Es besteht auch die Möglichkeit, mit dem 9-Euro-Ticket sie Linie "SB 3" nach Sittard und die MultiBus-Linien in die Niederlande zu nutzen.
Die Mitnahme von Fahrrädern nach geltenden Beförderungsbedingungen ist mit entsprechenden Zusatztickets weiterhin möglich, sofern Platz vorhanden ist.
Auch mit einem Zusatzticket besteht jedoch kein Anspruch auf die Beförderung von Fahrrädern.
Kinderwagen und Rollstühle haben jederzeit Vorrang.
Alle Informationen zum 9-Euro-Ticket in Nordrhein-Westfalen sowie weitere Antworten zur Aktion finden Sie übersichtlich zusammengestellt auf www.mobil.nrw/9-euro-ticket.

Nordrhein-Westfalen unterstützt in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Entscheidung der EU-Kommission, den Anbau beliebiger Kulturen für Nahrungs- und Futtermittelzwecke auf ökologischen Vorrangflächen zu ermöglichen und in Deutschland 1:1 umzusetzen.
Mehr Tierwohl in die Ställe Ein weiteres zentrales Thema der Agrarministerkonferenz ist der Tierschutz.
"Es ist höchst bedauerlich, dass der von uns im Bundesrat eingebrachte Gesetzentwurf zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung vom Bund ausgebremst wurde.
Damit mehr Tierwohl in die Ställe kommt, müssen wir die notwendigen Änderungen in Baurecht und Immissionsschutz auf den Weg bringen", forderte Heinen-Esser.
Die Zukunft der Nutztierhaltung stehe vor einem großen Umbruch.

Die Quotierungsregelungen für Frauen bei der Besetzung von Stellen im öffentlichen Dienst sollen weiterentwickelt und effektiver ausgestaltet werden.
Hierbei betritt die Landesregierung auch rechtliches Neuland.
Auf der Basis eines Rechtsgutachtens des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier zur Zulässigkeit von Zielquoten für Frauen in Führungspositionen im öffentlichen Dienst hatte die Landesregierung bereits im Entwurf des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes eine Neufassung der Quotierungsregelung für Beförderungen und für die Besetzung von Führungsfunktionen für das Landesbeamtengesetz (LBG) eingefügt.
Der jetzt vorliegende Entwurf sieht im Gleichstellungsrecht entsprechende Regelungen auch für den Bereich der nicht in einem Beamtenverhältnis stehenden Beschäftigten vor.
Bei der Besetzung von wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes, einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte soll künftig die Vorgabe eines Mindestanteils von 40 Prozent Frauen gelten.

Anlässlich des Weltfrauentags am 8. März 2023 hat das Gleichstellungsministerium erstmals eine Studie über die Beurteilungen von Frauen in der Landesverwaltung veröffentlicht.
Das Ergebnis der zweimonatigen Untersuchung* zeigt: Frauen werden bei dienstlichen Beurteilungen tendenziell nicht so gut bewertet wie ihre männlichen Kollegen.
Männer haben in der Landesverwaltung tendenziell höhere Chancen auf Beförderungen und bessere Aussichten darauf, Führungskraft zu werden als Frauen.
Nach den Ergebnissen wirkt sich vor allem auch eine Teilzeitbeschäftigung nachteilig auf die Karriere aus.
Je nach Verwaltungsbereich und Laufbahngruppe zeigen sich zum Teil deutliche Unterschiede.

Ohne Einhaltung des Tierschutzes in den Zielländern keine Transporte
9. Februar 2021 phb Tiertransport, Schwein Foto: iStock.com / Ben185
Nordrhein-Westfalen setzt sich auf Bundesebene für ein Verbot der Beförderung von Tieren in Drittstaaten ein, in denen die Einhaltung des Tierschutzes nicht gewährleistet ist.
Dazu hat die Landesregierung dem Bundesrat einen Initiativantrag vorgelegt, über den am Freitag, 12. Februar, entschieden werden soll.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

26. Juni 2015
Das Arbeitszeitgesetz verbietet grundsätzlich die Sonntagsarbeit.
Eine Ausnahme gilt unter bestimmten Voraussetzungen für die Beförderung von Sendungen, jedoch nicht für die Abarbeitung von Streikfolgen, die grundsätzlich auch an Werktagen erfolgen kann.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Vorgehen des Landesarbeitsministeriums zeigt Wirkung.

7. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Norbert Killewald, nordrhein-westfälischer Landesbehindertenbeauftragter, fordert Moratorium statt Beförderungsverbot von E-Scootern Arbeit, Gesundheit und Soziales
Mehrere Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen verweigern laut Medienberichten seit Kurzem die Beförderung gehbehinderter Menschen, die auf Elektromobile, sogenannte E-Scooter, angewiesen sind. dazu: "Damit schränken die Verkehrsbetriebe die Mobilität von Menschen mit Behinderungen stark ein und lassen sie im Regen stehen.
Ein unhaltbarer Zustand!
"

* Im Rahmen der Daseinsvorsorge haben die Kommunen eine Verpflichtung die Mobilität der Bevölkerung im gesetzlichen vorgegebenen Rahmen zu erfüllen.
Dies gilt auch für Menschen mit Behinderungen.
* Im Rahmen der öffentlichen Zuwendungen für den ÖPNV erhalten die Auftragnehmer jährlich 120 Millionen Euro für die Beförderung von Menschen mit Behinderung.
Diese Mittel sollen den Mehraufwand sowie die kostenfreie Mitnahme von betroffenen Personen sicherstellen.
* Die Krankenkassen sowie andere Kostenträger stellen derzeit Personen zur Habilitation und Rehabilitation sogenannte E-Scooter als anerkannte Hilfsmittel zur Verfügung.

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Landwirtschaftsministerium untersagt Langstrecken-Rindertransporte in Drittstaaten und lange Beförderungen nicht abgesetzter Kälber
22. Juli 2020 phb Kuh im Stall Foto: stocksnap.
io

Wichtig ist der ÖPNV-Zukunftskommission weiterhin, dass parallele Planungen und Finanzierungen für die verschiedenen Verkehrsträger (v.a. Individualverkehr auf der Straße und ÖPNV) vermieden werden und das Land auf eine übergreifende Mobilitätsplanung umstellt, die die Mobilitätsbedürfnisse und Reisewünsche der Bürger stärker in den Fokus rückt.
Insbesondere gilt das für die - immer älter werdenden - Menschen im Land, die keine Möglichkeit einer Pkw-Nutzung haben.
Der ÖPNV muss das Rückgrat für die Beförderung auch dieser Personengruppen sein, die sonst sozial benachteiligt werden.
Eine geeignete Umsetzung der Barrierefreiheit gehört dazu.
Schließlich sollen alle mobilitätsbezogenen Planungen im Verkehrsbereich in enger Abstimmung mit der Raum- und Siedlungsplanung sowie weiteren relevanten Fachplanungen (unter anderem Standortplanungen für Schulen und Alteneinrichtungen) erfolgen.

NRW hat hier einen Vorsprung, den wir halten wollen.
"
Gemeinsam mit Unternehmen, Verbänden und Wirtschaftsförderern soll nun ein Masterplan Umweltwirtschaft NRW erarbeitet werden, in dem es z.B. um die Beförderung von Produkt- und Prozessinnovationen, internationale Marktentwicklung, regionale Kompetenzprofilierung, die Nutzung ökonomischer Potenziale aus der politischen Rahmensetzung und Normung aber auch um den Aufbau von Netzwerken für die Umweltwirtschaft gehen soll.
Den Startschuss für diesen Dialog wird die Landesregierung am Donnerstag auf einem landesweiten Impulsforum geben.
Im Frühjahr 2016 soll der Masterplan erstellt werden.

"Qualifikation, Beruf, Branche, Arbeitszeit, Zeiten einer Berufsunterbrechung und die Position im Betrieb spielen beim Lohnabstand eine Rolle, aber auch Lohndiskriminierungen sind statistisch nachweisbar", so Steffens weiter.
Um das Lohngefälle zu senken, sei es u. a. notwendig, dass die Tarifpartnerinnen und -partner ihre Tarifverträge auf versteckte Diskriminierungsbestandteile überprüften.
Betriebs- und Personalräte seien aufgefordert, bei Beförderungen und Zulagen auch deren Verteilung auf Männer und Frauen in den Blick zu nehmen.
Unternehmen sollten ihre Entgeltpraxis anhand bewährter Analyseverfahren überprüfen und sie entsprechend korrigieren.
"Wir müssen erreichen, dass Frauen nicht als Arbeitnehmerinnen zweiter Klasse behandelt werden", unterstrichen Minister Schneider und Ministerin Steffens.

Dabei wurden Herausforderungen und Spannungsfelder, etwa zwischen den Zielen des Umwelt- und des Tierschutzes, identifiziert.
Aufgabe ist es, diese Schutzgüter angemessen miteinander abzuwägen.
Mit dem Gesetz zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung sollen, rein formalrechtlich, "Tierwohlbegünstigungsklauseln" in verschiedenen Fachgesetzen geschaffen werden.
Das Tierwohl-Artikelgesetz besteht aus drei Paketen:
* Ein eigenständiges Tierwohlgesetz legt fest, was unter dem Tierwohl-Begriff zu verstehen ist.

Um die weitere Qualifizierung der Gleichstellungsbeauftragten zu unterstützen, sollen sie in Zweifelsfällen externen sachverständigen Rat einholen können und Anspruch auf mindestens eine gleichstellungsbezogene Fortbildung pro Jahr haben.
Neuland betritt die Landesregierung mit den weiterentwickelten Quotierungsregelungen bei der Stellenbesetzung im öffentlichen Dienst.
Auf Basis eines Rechtsgutachtens des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Hans-Jürgen Papier, wurde bereits im Entwurf des Dienstrechtsmodernisierungsgesetzes eine neue Quotenregelung für Beförderungen und für die Besetzung von Führungsfunktionen im Landesbeamtengesetz (LBG) verankert.
Diese Regelungen sollen nun auch für Beschäftigte gelten, die nicht in einem Beamtenverhältnis stehen.
In wesentlichen Gremien im Geltungsbereich des Gesetzes - einschließlich der Aufsichts- und Verwaltungsräte - sollen künftig mindestens 40 Prozent Frauen sitzen.

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NRW befördert mehr als 3.000 Polizistinnen und Polizisten in diesem Jahr
Minister Jäger: Wer für unsere Sicherheit den Kopf hinhält, muss dafür angemessen bezahlt werden

Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Nordrhein-Westfalen will den Weg einer nachhaltigen Nutztierhaltung forcieren und geht beim Thema Tierwohl weiter voran.
Hierzu hat das Landeskabinett die Einbringung eines "Gesetzentwurfes zur Beförderung des Tierwohls in der landwirtschaftlichen Nutztierhaltung" in das Bundesratsplenum am 11. Februar beschlossen.
Mit dem Gesetz sollen unter anderem Stallumbauten erleichtert, Regelungslücken geschlossen und baurechtliche Hürden abgebaut werden.
Hierzu erklärt Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser: "Die Betriebe stehen in den Startlöchern, ihr Engagement wird heute oftmals noch durch Vorgaben ausgebremst.

Die richterliche Unabhängigkeit ist ein Kernelement des Europäischen Rechtsstaats, den es zu bewahren und auszubauen gilt.
Danach müssen Richter ihre Tätigkeit frei von politischer Einflussnahme, weisungsunabhängig und unter angemessenen Arbeitsbedingungen ausüben können.
Ihre Ernennung, Beförderung und Amtsführung müssen allein dem Primat der Kompetenz und Eignung folgen.
"
Der Beirat der Europäischen Richterinnen und Richter ist ein beratendes Gremium des Europarats, das sich in seinen jährlichen Stellungnahmen zu zentralen Rechtsstaatsfragen mit Blick auf die Unabhängigkeit und Unparteilichkeit der Gerichte der 47 Mitgliedsstaaten äußert.

Im März 2000 wurde Scheer zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Dort war er neben seinen richterlichen Aufgaben auch mit der Bearbeitung von Justizverwaltungsangelegenheiten befasst.
Im Juni 2005 erfolgte seine Beförderung zum Vorsitzenden Richter am Landessozialgericht.
Scheer wurde im Februar 2006 zum Leiter der Innenrevision bestellt.
Im Oktober 2013 wurde er zum Präsidenten des Sozialgerichts Duisburg ernannt.

Bei einer offiziellen Kalthandhabung nehmen zusätzlich die Atomaufsicht sowie ihre hinzugezogenen Sachverständigen teil, begutachten und bewerten die Arbeiten.
Kalthandhabungen dienen dem Nachweis, dass die Genehmigungsinhaber den einwandfreien Handhabungsablauf in der Praxis beherrschen und sind üblicher Bestandteil atomrechtlicher Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren.
Für die ausstehende Beförderung der 152 CASTOR-THTR/AVR-Behälter liegen bisher noch nicht alle technischen Voraussetzungen und Genehmigungen vor.
Darüber hinaus ist neben dem Genehmigungsverfahren gemäß § 4 Atomgesetz für die Beförderung von Jülich nach Ahaus auch das Genehmigungsverfahren gemäß § 6 Atomgesetz für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe im bestehenden AVR-Behälterlager in Jülich weiterhin beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) anhängig.
Im Jahr 2014 wurde die unverzügliche Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager durch das NRW-Wirtschaftsministerium atomaufsichtlich angeordnet.

IN.
NRW: Land und EU unterstützen sieben Vorhaben im Bereich Mobilität und Logistik
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: Mit neuen digitalen Lösungen verbessern wir die Mobilität von Menschen und die Beförderung von Gütern
26. November 2023 Mobilitätswende Foto: Shutterstock, Blue Planet Studio 1784203742
Die Landesregierung will einen Beitrag zur Stärkung der Wirtschaft im Innovationsfeld "Vernetzte Mobilität und Logistik" leisten und hat deshalb in diesem Jahr den Innovationswettbewerb NeueWege.

IN.
NRW - Innovative Mobilität und Logistik" gestartet
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: Mit nachhaltigen und digitalen Lösungen verbessern wir die Mobilität von Menschen und die Beförderung von Gütern
30. Januar 2024 phb LKW, Autobahn Foto: Shutterstock.com / Petair
Die zweite von drei Einreichungsrunden, in der Projekte für eine bessere Vernetzung des Verkehrssystems zu "Vernetzte Mobilität und Logistik" startet.

Neue technische Möglichkeiten für den Tiertransport
Ein besonderes Augenmerk bei der Veranstaltung in Brüssel lag auf den Transporten junger, noch nicht abgesetzter Kälber.
Diskutiert wurden ebenfalls Möglichkeiten einer adäquaten Versorgung von den noch sehr jungen Tieren auf Transportfahrzeugen bei langen Beförderungen.
Hierzu zeigte Berghuis am Rande der Veranstaltung auch eine eigene Lösung eines Transportfahrzeugs, das im Unternehmen bei der Beförderung von Kälbern zum Einsatz kommt.

* Die Eltern sind für die regelmäßige Teilnahme ihrer Kinder verantwortlich.
Kinder, die eine Kindertageseinrichtung besuchen, werden durch den Schulträger zwischen der Kindertageseinrichtung und dem Ort der ABC-Klasse befördert.
Für Kinder, die keine Kindertageseinrichtung besuchen, werden vom Schulträger die Fahrkosten für die wirtschaftlichste Beförderung erstattet.
Einzelheiten werden in einer entsprechenden Verordnung geregelt.
* Die Teilnahmeverpflichtung gilt für Kinder, die ab dem 1. August 2029 schulpflichtig werden.

Sie entstehen insbesondere durch zusätzliche Raumbedarfe bei den Schulträgern sowie durch die Einrichtung und Ausstattung der Räume.
Die jährlich wiederkehrenden Kosten belaufen sich auf schätzungsweise insgesamt rund 109,05 Millionen Euro.
Sie umfassen insbesondere Bewirtschaftungskosten für zusätzliche Räume, Aufwendungen für Lernmittel, Kosten für die Beförderung von Kindern zwischen Kindertageseinrichtung und Vorkursort, Fahrkostenerstattungen sowie den damit verbundenen Verwaltungsaufwand.
Mit der Einführung der ABC-Klassen wird in Nordrhein-Westfalen Neuland betreten.
Verlässliche Erfahrungswerte liegen daher noch nicht vor.

Eine Million Euro stellt das Wissenschaftsministerium für 2017 für die Geistes- und Gesellschaftswissenschaften in Nordrhein-Westfalen bereit.
Hiermit soll die Forschungsinfrastruktur insbesondere in den Themenbereichen der großen gesellschaftlichen Herausforderungen verbessert werden.
"Geistes- und gesellschaftswissenschaftliche Fächer sind die Vermittler historischer, kultureller und interkultureller Kompetenz und befördern Lösungsbeiträge für konkrete gesellschaftliche Problemstellungen.
Sie sind gerade in Zeiten der Globalisierung und den damit verbundenen gesellschaftlichen Herausforderungen unverzichtbar für eine moderne Gesellschaft", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Für eine Förderung müssen die Projekte darlegen, worin der zu erwartende Beitrag zur Lösung der sechs großen gesellschaftlichen Herausforderungen liegt und wie er zur Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen beitragen kann.

* Rund 1 Million Euro gehen an die Westfälische Verkehrsgesellschaft: In den Gebieten der Verkehrsunternehmen Regionalverkehr Münsterland, Regionalverkehr Ruhr-Lippe und der Westfälischen Landeseisenbahn werden mehrere Strecken erneuert.
Allein die Westfälische Landeseisenbahn erhält rund 785.000 Euro für die Erneuerung der Strecke zwischen Warstein und Beckum, die ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für die Region in Ostwestfalen ist.
Im Jahr 2020 wurden hier rund 700.000 Tonnen Güter befördert.
So werden zehntausende an Lkw-Fahrten eingespart.
* 396.792 Euro erhält die Rhein-Sieg-Verkehrsgesellschaft (RSVG) zur Erneuerung von Gleisanlangen auf der Strecke vom Bahnhof Troisdorf West bis Bahnhof Lülsdorf: Die RSVG transportiert jährlich rund 74.000 Tonnen Güter über die Schiene - das sind rund 3.200 Lkw-Fahrten, die vermieden werden pro Jahr.

Zu dieser gemeinsamen Einschätzung kommt die "Task Force Käfer", die auf Einladung des Umweltministeriums am vergangenen Dienstag (27.08.2019) erneut im Ministerium zusammengekommen ist, um Maßnahmen zur Eindämmung der Schäden durch Sturm, Trockenheit und Borkenkäfer zu beraten.
"Wir erleben derzeit eine von Umfang und Ausmaß her historische Borkenkäferplage, deren Höhepunkt nach Einschätzung der Experten noch nicht erreicht ist.
Das warme und trockene Wetter befördert aktuell die zweite Borkenkäfer-Generation und verschärft die ohnehin dramatische Situation in den Wäldern.
Jetzt ist Ad-Hoc-Hilfe gefragt, parallel dazu müssen wir den Wald klimafester machen und zukunftsgerecht aufbauen.
Wir wollen die vielfältigen Leistungen des Waldes noch stärker honorieren.

Der Güterverkehr wird aber weiter deutlich zunehmen.
Daher fordern wir als Rheinanlieger den Bund auf, die Binnenschifffahrt nicht weiter stiefmütterlich zu behandeln, denn auf den Wasserstraßen gibt es noch freie Kapazitäten, die es zu nutzen gilt.
" Ein Binnenschiff könne immerhin 150 LKW-Ladungen befördern.
Dies sei auch ökologisch der sinnvollere Weg, sind sich die Landespolitiker einig.
Das Herz der produzierenden Wirtschaft und des Warentransports in Deutschland schlage entlang des Rheins, unterstrichen die Konferenzteilnehmer.

Erprobt wurde er von Oktober 2007 bis Juni 2008 beim Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im Oktober 2008 wurde Herr Gregarek zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Dortmund ernannt.
Ein Jahr später wurde er dort zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts befördert.
Im Juni 2019 erfolgte seine Abordnung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, wo Herr Gregarek im September 2019 das Amt des Richters am Landessozialgericht übertragen wurde.
Auch dort war er neben seinen Aufgaben in der Rechtsprechung in der Gerichtsverwaltung tätig.

1988 erfolgte die Versetzung in den Geschäftsbereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit, wo sie im Jahr 1990 zur Richterin am Verwaltungsgericht in Münster ernannt wurde.
Von Januar bis September 1998 wurde sie bei dem Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen erprobt und im Januar 1999 zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Im Juni 2007 wurde sie zur Vizepräsidentin des Verwaltungsgerichts Münster befördert.
Frau Rapsch ist verheiratet und Mutter von drei erwachsenen Kindern.

Aufgrund gesetzlicher Rahmenbedingungen ist immer ein Steward mit an Bord, der das Fahrgeschehen überwacht und jederzeit manuell eingreifen kann.
Die automatisiert fahrenden Shuttles sind in den Niederlanden zugelassen.
In Weeze dürfen sie mit einer Ausnahmegenehmigung der Bezirksregierung Düsseldorf nun auch Personen befördern.
Der Testbetrieb am Airport läuft im Rahmen des Projektes Interregional Automated Transport (I-AT) für sechs Monate.
I-AT ist ein mit EU-Mitteln gefördertes grenzüberschreitendes Projekt der Euregio Rhein-Waal zur Erprobung automatisierten Fahrens unter Federführung der niederländischen Provinz Gelderland.

Zuvor wurden in der Gleisanlage im Übergabebahnhof Wanne-Eickel schon Gleis- und Weichenerneuerungen durchgeführt.
Nach Fertigstellung werden täglich nicht nur die Bestandsverkehre, sondern auch neue Güterzüge die Verbindung vom Übergabebahnhof zum Container-Terminal der WHE am Westhafen nutzen.
Schon jetzt befördert die WHE jährlich etwa 3,5 Millionen Tonnen Waren und Güter auf ihrem Schienennetz und vermeidet so etwa 100.000 Lkw-Fahrten.
Hernes Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee: "Die Eisenbahnwirtschaft mit der Ansiedlung von Stadler und Eiffage Rail ist für Herne von größter Bedeutung.
Wir wollen den Standort ausbauen und auch die erfolgreiche Entwicklung der WHE, die auf ihre volle Auslastung zusteuert, weiter unterstützen.

Im Abschlussworkshop wurden die Erkenntnisse und Handlungsempfehlungen mit den kommunalen Partnern und diversen Praxisakteuren diskutiert.
Die Kommunen - Altena, Bergheim, Bielefeld, Dortmund, Hamminkeln, Mülheim, Münster und Nordkirchen - variieren zwischen Groß-, Mittel- und Kleinstadt, in ihrer Bevölkerungsentwicklung (wachsend bis schrumpfend), in der Situation des Wohnungsmarktes (entspannt bis angespannt) sowie ihrer Umgangserfahrung mit Integration.
Das Gutachten hat ergeben, dass Kommunen Integration durch Zusammenarbeit verschiedener Ämter und eine enge Vernetzung mit bürgerschaftlichen Aktivitäten befördern können.
Dabei zeigt sich, dass es gerade in den kleineren Städten vor allem durch die Vorbildfunktion von Einzelpersonen und die Koordinierung der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer gelingt, ein positives Klima für die Aufnahme der Geflüchteten zu schaffen.
Beispielhaft dafür steht die Stadt Altena, die 100 zusätzliche Flüchtlinge aufgenommen hat, weil sie darin auch einen Schritt gegen die Bevölkerungsschrumpfung sieht.

Bewilligt wurde die Förderung in Höhe von rund 8,9 Millionen Euro durch den Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR) in Abstimmung mit dem Verkehrsministerium.
Das Land fördert neben der Anschaffung der Fahrzeuge auch die für den Betrieb benötigte Ladeinfrastruktur und die spezielle Werkstatteinrichtung für die Elektrobusse.
Zukünftig befördert das Verkehrsunternehmen seine Fahrgäste noch klimaschonender, leiser und komfortabler.
Mit zwölf der zusätzlichen Elektrobusse können die zwei innerstädtischen Buslinien 354 in Bochum und 380 in Gelsenkirchen vollständig von Diesel- auf einen reinen Elektrobetrieb umgestellt werden.
Weitere acht Busse werden flexibel im innerstädtischen Betrieb der BOGESTRA eingesetzt.

In Deutschland gibt es mittlerweile über 300 Fernbuslinien und ein wöchentliches Fahraufkommen von fast 10.000 Fahrten.
Mehr und mehr Menschen nutzen die vergleichsweise preiswerte Reisemöglichkeit, um entfernt liegende Städte zu erreichen.
Im Jahr 2014 wurden zirka 16 Millionen Fahrgäste mit Fernlinienbussen befördert.
Die großen Betreiber der Linien bedienen sich in aller Regel Busunternehmen, die als Subunternehmer die Fernlinienfahrten durchführen.
In Nordrhein-Westfalen werden nahezu alle größeren Städte angesteuert.

Rund zwei Drittel der Unternehmen planen in nächster Zeit Umwandlungen.
Das ist das Ergebnis einer telefonischen Befragung von 880 Unternehmen und Interviews mit 20 Unternehmen aus der Region.
Laut Einschätzung der Projektbeteiligten wurde die Bereitschaft zur Umwandlung durch die Einführung des Mindestlohns tendenziell sogar noch befördert.
Im Team Mini-Job (Jobcenter Dortmund) konnten nur auf Grund der Einführung des Mindestlohns zwischen Januar und März dieses Jahres 30 Umwandlungen realisiert werden.
Das ist ein spürbarer Anstieg.

8. Februar 2023 PHB Schüler Abitur Foto: iStock.com / FatCamera
Die Darstellung von jüdischer Geschichte, Kultur und Religion in nord-rhein-westfälischen Schulbüchern zeigt Licht und Schatten.
Neben sehr guten Darstellungen finden sich auch einzelne Elemente, die antisemiti-sche Vorurteilsstrukturen befördern können.
Schule und Bildung
Die Darstellung von jüdischer Geschichte, Kultur und Religion in nordrhein-westfälischen Schulbüchern zeigt Licht und Schatten.

Die Landesregierung investiert weiter in den Brand- und Katastrophenschutz: Heute (3. November 2018) übergab Innenminister Herbert Reul 25 sogenannte Betreuungskombis an die nordrhein-westfälischen Hilfsorganisationen.
Mit den Kleintransportern können bei Unglücken beispielsweise Menschen evakuiert werden.
Die neuen Modelle sind groß genug, um auch Rollstuhlfahrer zu befördern.
"Wir müssen für den optimalen Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sorgen.
Mit den neuen Fahrzeugen sind die Kommunen dafür bestens ausgerüstet", so der Minister.

Waldbesitzer können dies auch per Smartphone im Gelände abrufen.
Umweltministerin Heinen-Esser: "Mit dem neuen Internetportal für den Wald treiben wir die Digitalisierung in der Forstwirtschaft voran und setzen die Open-Data-Politik des Landes um.
Die Bereitstellung dieser Informationen, die wir weiter ausbauen wollen, befördert auch die Entwicklung eines vielfältigen forstlichen Dienstleistungsangebots in Nordrhein-Westfalen.
"

Zudem vertritt das Land die Auffassung, dass die geltend gemachten Schadensersatzansprüche schon mangels Vorliegen eines Schadens nicht bestehen und dass aus dem Vertrag folgende Lieferpflichten für den abgelaufenen Zeitraum nicht mehr bestehen.
Dabei geht das Land davon aus, dass die im Vertrag formulierten Lieferpflichten erheblich geringer sind als von der Klausner-Gruppe behauptet.
Um seine Klage zu befördern, hat die Klausner-Gruppe im April 2013 beim Landgericht Münster den Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen das Land beantragt.
Dadurch wollte sie dem Land untersagen, Konkurrenten von Klausner, in erster Linie einheimische Sägewerke, weiter zu beliefern.
Das Land war nicht bereit, sich diesem Ansinnen zu beugen.

Er wurde von Oktober 1994 bis Juni 1995 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen erprobt und im Januar 1997 zum Richter am Landessozialgericht ernannt.
Von November 1997 an war Brückner mehrere Jahre in Ministerien des Landes Nordrhein-Westfalen tätig, zunächst bis August 1998 im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales und anschließend bis November 2002 im Ministerium der Justiz.
Im Dezember 2002 wurde er zum Präsidenten des Sozialgerichts Düsseldorf befördert.
Peter Brückner ist verheiratet und Vater von vier erwachsenen Kindern.

Daher sind der zügige Ausbau der Betuwe-Linie und der Bau der A52-Trasse für den Eisernen Rhein unverzichtbar.
"Während CDU und FDP vor Ort so tun, als setzten sie sich für den Ausbau der für NRW wichtigen Güterverkehrsstrecken ein, blockieren sie in Berlin", kritisierte NRW-Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf das Abstimmungsverhalten.
"CDU und FDP befördern damit aktiv den Stau auf unseren Straßen, weil sie den Ausbau der Schienenstrecken für die wachsenden Güterverkehrsmengen verweigern."
Hauptforderung des Antrags war, im Rahmen der anstehenden Bundesverkehrswegeplanung alle geplanten und im Bau befindlichen Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen im Westen Deutschlands auf ihre Wirksamkeit für den Gütertransport Richtung Süden und Osten zu überprüfen und hierbei insbesondere den ansteigenden Bedarf an Gütertransporten von und zu den ZARA-Seehäfen zu berücksichtigen.
Quelle: BT-Drucksache 17/12194: Hinterlandanbindung der ZARA-Häfen verbessern.

Im Juli 1990 wurde er zum Richter am Landgericht in Dortmund ernannt.
Nach seiner Erprobung bei dem Oberlandesgericht Hamm und der anschließenden Ernennung zum Richter am Oberlandesgericht im Jahre 1995 leitete er neben seinem Einsatz in der Rechtsprechung insbesondere das Dezernat für die richterlichen Personalangelegenheiten.
Im November 2003 wurde er zum Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht in Hamm befördert.
Im Juli 2006 wurde er zum Präsidenten des Landgerichts Kleve ernannt, wo er neben seinen Leitungs- und Verwaltungsgeschäften den Vorsitz in einer Berufungszivilkammer führte.
Ulrich Schambert ist verheiratet und wohnt in Münster.

Die Häfen und Güterverkehr Köln AG (HGK) ist die Logistikgesellschaft im Stadtwerke Köln Konzern.
Die HGK Shipping in Duisburg ist das größte Binnenschifffahrtsunternehmen in Europa.
Mit ihren über 350 eigenen und gecharterten Binnenschiffen werden pro Jahr etwa 45 Millionen Tonnen Fracht befördert.
Das Transportspektrum reicht dabei von flüssigen chemischen Produkten und verflüssigten Gasen über Trockengüter bis zu Break Bulk.
Die HGK Shipping geht die Herausforderungen der Niedrigwasserproblematik aktiv an.

Erprobt wurde er von Oktober 2007 bis Juni 2008 bei dem Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen.
Im Oktober 2008 wurde Herr Gregarek zum Richter am Sozialgericht als weiterer Aufsicht führender Richter am Sozialgericht Dortmund ernannt.
Ein Jahr später wurde er dort zum Vizepräsidenten des Sozialgerichts befördert.
Im Juni 2019 erfolgte seine Abordnung an das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen, wo Herr Gregarek im September 2019 das Amt des Richters am Landessozialgericht übertragen wurde.
Seit Mai 2020 ist Herr Gregarek Präsident des Sozialgerichts in Duisburg.

Wenn die Kundin bzw. der Kunde dabei keine Maske tragen kann (z.B. Gesichtskosmetik), ist ein tagesaktuelles negatives Testergebnis der Kundin bzw. des Kunden und eine regelmäßige Testung der Beschäftigten erforderlich.
Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind untersagt.
Davon ausgenommen sind medizinisch notwendige Leistungen, Friseurleistungen, Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege sowie der gewerbsmäßigen Personenbeförderung.
Körpernahe Dienstleistungen, bei denen ein Mindestabstand von 1,5 Metern zum Kunden nicht eingehalten werden kann, sind bei Einhaltung von Hygienevorgaben der Verordnung zulässig.
Zutritt nur mit negativem Schnelltests.

In diesem Zeitraum dürfen sich alternativ auch zwei Hausstände mit maximal fünf Personen im öffentlichen Raum treffen.
Kinder unter 14 sind auch hier nicht mitgerechnet. o Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten. o Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung. o Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt. o Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.
Zudem können die betroffenen Kommunen die neugeschaffene Test-Option anordnen.
Diese bedeutet, dass die Kommunen per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem MAGS anordnen können, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.

Das Ergebnis der Studie hat am Donnerstag, 24. Juni, Jürgen Steinmetz, Hauptgeschäftsführer der IHK Mittlerer Niederrhein, in Anwesenheit von Oberbürgermeister Felix Heinrichs (Stadt Mönchengladbach), Oberbürgermeister Frank Meyer (Stadt Krefeld) und Bürgermeister Reiner Breuer (Stadt Neuss) an Verkehrsminister Hendrik Wüst in einem neuen Handbuch überreicht:
"Mikro-Depots" als intelligente und kleinere Zwischenlager auf dem Weg unterwegs zum Kunden in Großstädten zwischen 150.000 und 300.000 Einwohnern können ein wichtiger Teil der Lösung für eine bessere, sichere und saubere Mobilität in der Stadt sein.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die Zukunft der Mobilität ist vernetzt und digital - sowohl der Waren- und Güterverkehr als auch die Personenbeförderung.
Intelligente Logistiklösungen für Lieferverkehre auf der letzten Meile sparen Ressourcen und Wegstrecken, schaffen Platz und saubere Luft.
Deshalb fördert das Land Nordrhein-Westfalen innovative Ideen für bessere, sichere und saubere Mobilität, so zum Beispiel das Projekt der IHK Mittlerer Niederrhein zu Mikro-Depots.

Das Schwesterunternehmen wird dort Fotovoltaik-Anlagen errichten und den aus Sonnenkraft gewonnenen Ökostrom in ihr Netz einspeisen.
Für Dr. Andreas Cerbe, Vorstand Netz der RheinEnergie, ist das ein Beispiel des Wandels in der Energiewirtschaft: "Gemeinsam mit den Kölner Verkehrs-Betrieben haben wir bereits in 2016 eine Buslinie mit acht Elektrobussen in Betrieb genommen.
Dabei ist die Rollenverteilung klar: Die KVB kümmert sich mit den E-Bussen um die sichere und zuverlässige Personenbeförderung, wir, die RheinEnergie, stellen die Energieinfrastruktur und den Strom dafür mit allerhöchster Zuverlässigkeit bereit - das ist unser Kerngeschäft.
"

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bezüglich Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen, etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage, etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen, etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten, etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte bzgl. Verkauf an Verbraucher, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

* Alle nicht für den täglichen Bedarf privilegierten Geschäfte (Bau- und Gartenmärkte, Textilgeschäfte, Buchhandlungen etc.) dürfen wieder nur Abholservice (Click&Collect), jedoch keinen Verkauf im Geschäft mit Terminvereinbarung (Click&Meet) anbieten.
* Körpernahe Dienstleistungen, bei denen der Mindestabstand nicht eingehalten werden kann, (Kosmetik, Nagelstudios, Massage etc.) sind wieder unzulässig.
Zulässig bleiben nur medizinisch erforderliche Dienstleistungen, Friseurdienstleistungen, Fußpflege und Personenbeförderung.
* Der Besuch von Museen, Kunstausstellungen etc. ist wieder untersagt.
* Der Besuch von geschlossenen Räumen in Zoos und Tierparks und Botanischen Gärten etc. ist wieder untersagt.

Ab Montag, 27. April 2020, gilt in Nordrhein-Westfalen die Verpflichtung für Bürgerinnen und Bürger, Mund und Nase bei der Fahrt im ÖPNV, dem Einkauf im Einzelhandel und in Arztpraxen zu bedecken.
Ziel ist, die Ansteckungsgefahr in zentralen Bereichen des öffentlichen Lebens, in denen das Abstandsgebot von 1,5 Metern nur schwer oder gar nicht umsetzbar ist, weiter zu reduzieren.
Die entsprechend aktualisierte Coronaschutzverordnung unterstreicht die schon bisher geltende Empfehlung nun in einem gesonderten Paragraphen und regelt dort zugleich für die Bereiche Personenbeförderung, Einzelhandel und Arztpraxen eine entsprechende rechtliche Verpflichtung.
In diesen Bereichen wird das Tragen einer textilen Mund-Nase-Bedeckung, etwa so genannter "Alltagsmasken", auch "Community-Masken", oder von einem Schal beziehungsweise einem Tuch verpflichtend.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann "Mit der heutigen Rechtsverordnung regeln wir die bislang noch offenen Details der sogenannten Mundschutzpflicht.

In der Offensive wird eine Vielzahl von Projekten gebündelt, die den ÖPNV in Nordrhein-Westfalen attraktiver, leistungsfähiger, zuverlässiger und flexibler machen.
Ein besserer öffentlicher Personennahverkehr, sowohl in den urbanen Zentren als auch im ländlichen Raum Nordrhein-Westfalens, ist ein zentrales Ziel der Verkehrspolitik der Landesregierung.
Für eine bessere, sicherere und sauberere Mobilität können auch Seilbahnen einen Baustein der Personenbeförderung darstellen.
Deswegen hat das Ministerium für Verkehr jetzt eine Novellierung des Seilbahn-Gesetzes in den Landtag eingebracht.

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Neue Beförderungsämter für Fach- und Werkstattlehrkräfte
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für eine weitere Beförderungsmöglichkeit von Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Förderschulen sowie von Werkstattlehrerinnen und Werkstattlehrern.
Das Landeskabinett hat den Weg frei gemacht für eine weitere Beförderungsmöglichkeit von Fachlehrerinnen und Fachlehrer an Förderschulen sowie von Werkstattlehrerinnen und Werkstattlehrern.

* gegen einen Beförderungsstopp

In den 23 Verfahren, die sie im Jahre 2020 durchführte, befasste sie sich unter anderem mit dem Landeswassergesetz NRW, der Abfallrahmenrichtlinie, dem Klimaschutzgesetz NRW, dem Geologiedatengesetz, der Überbrückungshilfe NRW, dem Personenbeförderungsrecht, der Mieterschutzverordnung NRW, dem Denkmalschutzgesetz NRW und der Beschäftigungsverordnung.

Für weiteren Flugärger wie zum Beispiel Nichtbeförderung oder Probleme mit dem Gepäck hält die App umfangreiche Informationen der Verbraucherzentrale NRW bereit.

* Urban Ray, Köln: Urban Ray entwickelt eine Logistikplattform, die Luftrobotik und Schließfächer zur städtischen Güterbeförderung nutzt, um die Logistik nachhaltig zu gestalten.

Ein genereller Beförderungsstopp über mehrere Jahre würde für die vielen hochmotivierten Beschäftigten leistungshemmend wirken.

Als der Gleichstellung verpflichtete und attraktive Arbeitgeberin ist es in der Justiz seit Langem möglich, Führungsverantwortung und Aufgaben in Beförderungsämtern auch in Teilzeit auszuüben.

Unser Shuttle schließt die Lücke zwischen individuellen Bedürfnissen und öffentlichen Beförderungsmöglichkeiten - und das kommt bei unseren Fahrgästen gut an.

Die Ausnahmegenehmigung gilt nur für Beförderungen sowie Leerfahrten, die unmittelbar oder mittelbar im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen.

In diesen Fällen der so genannten Nichtbeförderung berechnet die App Ansprüche auf Basis der Fluggastrechteverordnung: Bis zu 600 Euro über einen Ersatzflug oder den Flugpreis hinaus sind möglich.

Neue Mobilitätsangebote wollen wir möglichst unkompliziert genehmigen und uns für eine Modernisierung des Personenbeförderungsrechts einsetzen, damit es technologie- und anwendungsoffen wird.

In dieser werden die Elektro-Scooter von der Beförderungspflicht ausgenommen.

Präventive Beförderungs- und Aufenthaltsverbote im SPNV Im Rahmen des präventiven Beförderungs- und Aufenthaltsverbots im Bahnverkehr werden Wiederholungstäter für einen begrenzten Zeitraum vom Nahverkehr ausgeschlossen

In seinem Gutachten führt Prof. Papier aus, durch die bisherige von den Verwaltungsgerichten geprägte Beförderungspraxis werde wegen der Vielzahl der Einzelkriterien, die dabei für den Qualifikationsvergleich herangezogen würden, die Frauenquote unterlaufen.

Da bei einem Verein mit zwei im ständigen Betrieb befindlichen Fahrzeugen in der Regel deutlich mehr ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer benötigt werden, haben Vereine mit mehreren Bürgerbusfahrzeugen oft weitaus höhere Ausgaben, insbesondere für ärztliche Untersuchungen, Schulungen, Gebühren für die Fahrerlaubnisse zur Fahrgastbeförderung oder Kleidung der ehrenamtlichen Fahrerinnen und Fahrer.

Mit dem Belastungsausgleich sollen die inklusionsbedingten Mehraufwendungen der Schulträger im Bereich der Sachkosten (zusätzlicher Raumbedarf, Herstellung von Barrierefreiheit, Zusatzbedarf bei der Schülerbeförderung und für die Bereitstellung zusätzlicher Lehr- und Lernmittel) ausgeglichen werden.

Eine Liste mit allen Hinweisen und Verhaltensregeln für die Schülerbeförderung im ÖPNV und Schülerspezialverkehr finden Sie hier.

Wird ein Flug beispielsweise annulliert, hat der Flugreisende laut Verbraucherzentrale einen Anspruch nach seiner Wahl auf Ersatzbeförderung oder auf Erstattung des Flugpreises, gegebenenfalls einen Anspruch auf Ausgleichs- oder Entschädigungszahlungen sowie Betreuungsleistungen.