1. +++ (SEM)
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Verbraucherzentralenvorstand Wolfgang Schuldzinski kritisieren zum Weltverbrauchertag am 15. März unlautere Geschäftspraktiken im stationären Telekommunikationshandel.
Sie fordern mehr Transparenz und ein Widerrufsrecht beim Abschluss eines Telekommunikationsvertrags.
Bei der Befolgung der gesetzlichen Vorgaben zeigen sich massive Mängel: "Ein neues Smartphone kaufen oder aktuelle Tarife erfragen - mit diesen Anliegen kommen die Kundinnen und Kunden in ein Geschäft und verlassen es oft mit einem Vertrag, den sie gar nicht haben wollten.
Der Handel kommt in vielen Fällen seiner Informationspflicht nicht nach", kritisierte Ministerin Ursula Heinen-Esser die Fehlentwicklung bei Kundeninformation und Kundenberatung im stationären Telekommunikationshandel.
"Aus Verbrauchersicht gibt es keinen Grund, weshalb das Widerrufsrecht, welches bereits bei Online- und Haustürgeschäften in der Regel 14 Tage lang besteht, nicht auch auf Verträge mit komplexem Inhalt und Wechselwirkungen, wie dies bei etwa Telekommunikations-Dienstleistungen der Fall ist, künftig ausgeweitet werden kann", erläuterte der Verbraucherzentralenvorstand Schuldzinski den Kerngedanken des gemeinsamen Vorstoßes.
Datum: 2019-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltverbrauchertag-2019-unlautere-geschaeftspraktiken-im-telekommunikationssektor;
Themen: stationärer Telekommunikationshandel
# ?, unlautere Geschäftspraktiken
# ?, Widerrufsrecht
# ?, Weltverbrauchertag
# ?, Kundinnen
# ?, Produktinformationsblatt
# ?, Telekommunikationsvertrag
# ?, derzeitige Rechtslage
# ?, Abschluss
# ?, Befolgung
# ?
2. +++ (SEM)
Die Mund-Nasen-Bedeckung ist eine kleine Unannehmlichkeit mit großer Wirkung.
Denn sie schützt uns alle vor dem gefährlichen Virus.
Die Kontrollen im Nah- und Fernverkehr haben gezeigt, dass sich die allermeisten Fahrgäste an die Regeln halten.
Gleichwohl wird es auch weiter Kontrollen geben, damit sich alle in Bus und Bahn sicher fühlen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Bereits am 24. November waren bei landesweiten Kontrollen in Nordrhein-Westfalen 805 Verstöße gegen die Maskenpflicht festgestellt worden.
Datum: 2020-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunktkontrollen-zur-einhaltung-der-maskenpflicht-958;
Themen: Bundespolizei
# ?, Ordnungsämter
# ?, Maskenpflicht
# ?, Nase
# ?, gemeinsame Schwerpunktkontrollen
# ?, Bußgeldbescheid
# ?, Schienenpersonennahverkehr in Nordrhein-Westfalen
# ?, Kontrollen
# ?, Ordnungsamt
# ?, Fernverkehr
# ?
3. +++ (SEM)
Dabei wurden insgesamt lediglich 35 Verstöße festgestellt.
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Bus- und Bahnfahren ist auch in Corona-Zeiten sicher.
Die meisten Fahrgäste halten sich an die 3G-Regel und an die Maskenpflicht.
Das haben die vergangenen Schwerpunkttage gezeigt.
Natürlich wird es auch weiterhin Überprüfungen geben.
Datum: 2021-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschlussbilanz-schwerpunkttage-fuer-kontrollen-zur-3g-pflicht-im-nahverkehr;
Themen: 3G-Regel
# ?, Busse
# ?, 3G-Pflicht
# ?, Einhaltung
# ?, Nahverkehr
# ?, bundesweite Einführung
# ?, Bahnen
# ?, überregionale Aktion
# ?, Ordnungsbehörden
# ?, Nachweise
# ?
4. +++ (SEM)
"
Diese Regelungen gelten entsprechend auch über die Osterfeiertage.
"Der Appell bleibt: bleiben Sie auch über die Osterfeiertage zuhause, verreisen Sie nicht, halten Sie sich weiter an die AHA-Regeln", so Minister Laumann.
"Es kommt im Kampf gegen das Virus weiterhin auf jeden Einzelnen an.
Hinzu kommt: Der Bund hat große Mengen an Impfdosen angekündigt.
Datum: 2021-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;
Themen: Notbremseregelung
# ?, Teststrategie
# ?, Stärkung
# ?, vorherige Terminbuchung
# ?, Pressebriefing
# ?, negativer Schnelltest
# ?, geschlossene Räume
# ?, Hygienevorgaben der Verordnung
# ?, Person
# ?, Kundin
# ?
5. +++ (SEM)
Autofahrer haben sich das Motto 'Respekt vor Leben' zu Herzen genommen / Positive Bilanz - Innenminister Jäger: Im Herbst gibt es den nächsten bundesweiten Blitz-Marathon
9. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die allermeisten Autofahrer haben sich beim sechsten landesweiten Blitz-Marathon an die Geschwindigkeitsregeln gehalten.
Dieses positive Fazit zog Innenminister Ralf Jäger nach dem Ende der groß angelegten Kontrollaktion in NRW und Niedersachsen.
"Die Autofahrer haben sich unser Motto 'Respekt vor Leben - Ich bin dabei!
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;
Themen: Herzen
# ?, Fahrverbot
# ?, Respekt
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Motto
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Herbst
# ?
6. +++ (SEM)
22. April 2016
Die Zwischenbilanz von Innenminister Ralf Jäger fällt erfreulich aus: "Es ist wie jedes Jahr vergleichsweise ruhig.
Die meisten Leute wissen vom Blitz-Marathon und halten sich an die Tempolimits.
" Inneres
Die Zwischenbilanz von Innenminister Ralf Jäger fällt erfreulich aus: "Es ist wie jedes Jahr vergleichsweise ruhig.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-wirkt-autofahrer-ruecksichtsvoller;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Kelle
# ?, Mann
# ?, Tempolimits
# ?, Ohr
# ?, Stunde
# ?, Bewusstsein von Menschen
# ?, schwere Verkehrsunfälle
# ?, NRW-Polizei
# ?, Leute
# ?
7. +++ (SEM)
Innenminister Ralf Jäger zog heute eine positive Zwischenbilanz des achten landesweiten Blitz-Marathons.
Seit heute Morgen kontrollieren Polizei und Kommunen an rund 2.600 Stellen die Geschwindigkeit.
"Die Polizisten berichten, dass sich die allermeisten Autofahrer heute an die Regeln halten und deutlich verantwortungsvoller fahren.
Bis heute Nachmittag überschritten nach ersten Schätzungen nur etwa drei Prozent der gemessenen Fahrzeugführer die erlaubte Geschwindigkeit", stellte der Minister fest. "
Das zeigt, dass wir die Menschen mit unserer Aktion erreichen und es ein Bewusstsein für verantwortungsvolles Fahren gibt.
Datum: 2015-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;
Themen: landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Morgen
# ?, Geschwindigkeitsüberschreitung
# ?, Videofahrzeug
# ?, erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Nachmittag
# ?, Polizisten
# ?
8. +++ (SEM)
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Aufgrund der aktuellen Hitze- und Trockenperiode warnen das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen und der Landesbetrieb Wald und Holz Nordrhein-Westfalen vor einer erhöhten Waldbrandgefahr.
"Es ist wichtig, dass sich wirklich alle Besucherinnen und Besucher an die Regeln zum Schutz des Waldes halten.
Eine kleine Unachtsamkeit kann zu einer Katastrophe führen", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Mit den ausgeprägten Dürreperioden der vergangenen Jahre ist auch eine Zunahme von Waldbränden zu beobachten.
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandgefahr-besondere-vorsicht-im-wald;
Themen: Waldbrände
# ?, Schadflächen
# ?, Hitzeperiode
# ?, Trockenperiode
# ?, Holzwirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, erhöhte Waldbrandgefahr
# ?, Waldbrandvorsorge
# ?, besondere Vorsicht
# ?, Katastrophe
# ?, Landesbetrieb
# ?
9. +++ (SEM)
12. Mai 2017
Der Bundesrat hat dem Gesetzesentwurf aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung zugestimmt, mit dem unerlaubter Telefonwerbung jetzt endgültig der Stecker gezogen werden soll.
Seit 2009 sind unerlaubte Werbeanrufe verboten, aber nur wenige halten sich an das Verbot.
Justiz
Der Bundesrat hat dem Gesetzesentwurf aus Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg zur Stärkung des Verbraucherschutzes bei Telefonwerbung zugestimmt, mit dem unerlaubter Telefonwerbung jetzt endgültig der Stecker gezogen werden soll.
Datum: 2017-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nrw-gesetzesentwurf-zum-ueberrumpelungsverbot-fuer;
Themen: Telefonwerber
# ?, unerlaubte Werbeanrufe
# ?, Bundesnetzagentur
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Stecker
# ?, unerlaubte Telefonwerbung
# ?, Stärkung für Verbraucherschutz
# ?, Bundesrat
# ?, Verbot
# ?, Zeitungsabonnements
# ?
10. +++ (SEM)
Wir müssen mit unseren offenen Grenzen wie bisher auch weiterhin verantwortungsvoll umgehen.
Die Ausweisung als Hochinzidenzgebiet mahnt uns alle zur Vorsicht - gerade jetzt in der Hauptreisesaison.
Wer sich in einem Risiko- oder Hochinzidenzgebiet befindet, sollte die Abstands- und Hygieneregeln besonders sorgfältig befolgen und sich testen lassen.
" Zudem sei die Impfung weiterhin der wichtigste Eigenschutz der Bürgerinnen und Bürger, so der Minister. "
Gemeinsam mit unseren niederländischen und belgischen Nachbarn und Freunden werden wir in der Cross-Border Taskforce Corona die Entwicklungen weiter genau verfolgen", versichert Holthoff-Pförtner.
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-stuft-niederlande-wieder-zum-hochinzidenzgebiet-hoch-angepasste;
Themen: Hochinzidenzgebiet
# ?, Genesung
# ?, negatives Testergebnis
# ?, aktueller negative Schnelltest
# ?, Reisende
# ?, offene Grenzen
# ?, heutige Entscheidung
# ?, Grenzpendler
# ?, Bundesregierung
# ?, Erleichterungen
# ?
11. +++ (SEM)
Davon waren 36.837 Erwachsene, 11.404 Jugendliche und 2.346 Kinder.
"Die meisten Menschen verhalten sich vorbildlich und diszipliniert.
Trotz des Verbots gibt es aber einige, die sich nicht an die Regeln halten.
Der Drang nach frischer Luft ist nachvollziehbar, aber Corona ist noch nicht vorbei.
Es gibt so viele schöne Ecken in Nordrhein-Westfalen, da müssen sich nicht alle in der Altstadt treffen", so Reul.
Datum: 2020-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-23-prozent-weniger-kriminalitaet;
Themen: Kriminalitätsentwicklung von Verstößen
# ?, polizeiliche Sicht
# ?, Coronapandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pressebriefing
# ?, Download
# ?, Delikte
# ?, Verschwörungsideologen
# ?, tausende Verstöße
# ?, Selbstdarsteller
# ?, häusliche Gewalt
# ?
12. +++ (SEM)
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Die meisten Autofahrer halten sich an die zulässige Geschwindigkeit
Die meisten Autofahrer halten sich an die zulässige Geschwindigkeit
18. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-meisten-autofahrer-halten-sich-die-zulaessige-geschwindigkeit;
Themen: Autofahrer
# ?, Knöllchen
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, zulässige Geschwindigkeit
# ?, zulässige Höchstgeschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Vater
# ?, Erfolg
# ?
13. +++ (SEM)
Gemeinsam Acht geben auf den Wald: Trockenheit und Wind befeuern Waldbrandgefahr
Gemeinsam Acht geben auf den Wald: Trockenheit und Wind befeuern Waldbrandgefahr
Ministerin Ursula Heinen-Esser appelliert an Waldbesucher: Seien Sie umsichtig und aufmerksam, halten Sie sich dringend an die zur Vermeidung von Waldbränden geltenden Vorschriften.
Wer dagegen verstößt, riskiert Leben und setzt die Natur aufs Spiel
21. April 2020 phb Wald Nadelbäume Foto: picjumbo.
Datum: 2020-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-acht-geben-auf-den-wald-trockenheit-und-wind-befeuern-waldbrandgefahr;
Themen: Grenzgebiet
# ?, Forstleute
# ?, Wind
# ?, Trockenheit
# ?, Feuerwehren
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, aktuelle Waldbrände
# ?, Acht
# ?, Wiederbewaldung
# ?, Großbrand in Gummersbach
# ?
14. +++ (SEM)
Gerade auf Baustellen gilt es, das zu vermeiden.
Deshalb haben wir unsere vereinten Kontrollkräfte erneut in diese Branche geschickt", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Auch wenn viele Betriebe sich an Gesetze halten würden, verursachten die "schwarzen Schafe" enorme Ausfälle in den sozialen Sicherungssystemen.
"Schwarzarbeit macht die offizielle Arbeit immer teurer, weil sich Auftraggeber und Auftragnehmer nicht an der Finanzierung der sozialen Sicherung beteiligen", begründet Minister Laumann das Engagement gegen Schwarzarbeit.
"Was mich aber zuversichtlich stimmt: Aufsicht und Kontrollen wirken.
Datum: 2021-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-1;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Generalzolldirektion
# ?, Telefone
# ?, Unterkünfte
# ?, Ausweisdokumente
# ?, Beitrag für Rückkehr
# ?, Mitführungspflicht von Ausweisdokumenten
# ?, Rahmen des Wideraufbaus
# ?
15. +++ (SEM)
Drei Monate zuvor, am 24. August 2020, waren es 1.707 Verstöße, die ebenfalls bei einer landesweiten Prüfung im SPNV ermittelt wurden.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Das Tragen der Maske ist ein Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, auf das wir auch weiterhin mit Kontrollen aufmerksam machen.
Mein Dank gilt allen, die sich an die Regel halten und sich und andere schützen.
"
Neben landesweiten Kontrollaktionen wurden in Nordrhein-Westfalen in den letzten Monaten stetig lokale Schwerpunktkontrollen des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR), des Nahverkehrs Rheinland (NVR) und des Nahverkehrs Westfalen-Lippe (NWL) durchgeführt, um Sicherheit und Vertrauen für die Fahrgäste zu schaffen.
Datum: 2020-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-aktion-im-schienenpersonennah-und-fernverkehr;
Themen: bundesweite Aktion
# ?, Bundespolizei
# ?, Bahnhöfe
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht
# ?, einzelne Bundesländer
# ?, Kontrollen
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Züge
# ?
16. +++ (SEM)
Bei den Kontrollen zur Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) in Bahnhöfen und auf Bahnsteigen haben Verkehrsunternehmen und Ordnungsbehörden am Montag (7. Dezember) nach rund drei Stunden 259 Menschen ohne Maske angetroffen.
Ziel der gemeinsamen Aktion von SPNV-Aufgabenträgern, Deutscher Bahn AG und Eisenbahnverkehrsunternehmen sowie kommunalen Ordnungsämtern und Bundespolizei ist es, Fahrgäste für das Tragen der Mund-Nasen-Bedeckung zu sensibilisieren.
"Wenn sich alle an die Regeln halten, ist Bahnfahren auch in Corona-Zeiten eine sichere Sache.
Die Kontrollen zeigen, dass die allermeisten Fahrgäste erkannt haben, wie wichtig es ist, dass alle eine Maske tragen.
Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit ihrer wichtigen Arbeit dazu beitragen, dass wir sicher in Bus und Bahn unterwegs sind," sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Datum: 2020-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/halbzeit-bilanz-zu-schwerpunktkontrollen-der-maskenpflicht-im;
Themen: Kontrollen
# ?, Bahnhöfe
# ?, Fahrgäste
# ?, Bahnsteige
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Maskenpflicht in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bundespolizei
# ?, Schwerpunktkontrollen der Maskenpflicht
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, kommunale Ordnungsämter
# ?
17. +++ (SEM)
"
"Gerade jetzt kommt es darauf an, sich gegenseitig zu schützen.
Wer sich nicht an die Regeln hält, bringt andere Menschen in Gefahr.
Das wollen Wir unbedingt verhindern.
Die Kampagne #IchDuwirNRW setzt hier einen besonderen Schwerpunkt und spricht Menschen auf eine sehr emotionale Art an.
Datum: 2020-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ichduwirnrw-vorbilder-werben-fuer-gesellschaftlichen-zusammenhalt-der-corona;
Themen: Integrationskampagne
# ?, eigene Herkunft
# ?, gesellschaftlicher Zusammenhalt
# ?, Wertschätzungskampagne
# ?, Einwanderungsgeschichte
# ?, Kampagne
# ?, Regeln
# ?, Plakatenthüllung
# ?, Fernsehmoderatorin
# ?, Fußballtrainer
# ?
18. +++ (SEM)
Unter dem Motto "Respekt vor Leben - Ich bin dabei!" kontrollieren Polizei und Kommunen an mehreren tausend Stellen die Geschwindigkeit. "
Die Polizisten berichten, dass die Autofahrer heute deutlich verantwortungsbewusster fahren.
Die allermeisten halten sich an die Regeln.
Bis heute Nachmittag überschritten weniger als zwei Prozent der gemessenen Fahrzeugführer die erlaubte Geschwindigkeit", stellte der Minister fest.
Bei früheren Aktionstagen lag die Quote bei bis zu vier Prozent.
Datum: 2014-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-autofahrer-zeigen-respekt-vor-leben;
Themen: erlaubte Geschwindigkeit
# ?, Polizisten
# ?, Nachmittag
# ?, Regeln
# ?, normale Tage
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, 50er Zone
# ?, Punkteabbauseminar
# ?, Sportwagenfahrer
# ?
19. +++ (SEM)
Eine Erfassung von Unbeteiligten wird auf ein rechtlich zulässiges Mindestmaß reduziert.
"Die Kameras werden nur bei hartnäckigen Rettungsgassenmuffeln eingeschaltet.
Verkehrsteilnehmer, die sich an die Regeln halten, müssen sich daher keine Sorgen machen", so Reul.
Hintergrund zur Kamera
Die Kamera, Modell A7S des Herstellers TrueCam, besitzt eine Displaydiagonale von 2,7 Zoll im Format 16:9.
Datum: 2018-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-rettungsgassenverweigerer-polizei-setzt-auf-dashcams;
Themen: Rettungsgassenverweigerer
# ?, Kameras
# ?, Minikameras
# ?, nordrhein-westfälische Autobahnpolizei
# ?, sogenannte Dashcams
# ?, Autobahnpolizeiwache
# ?, Windschutzscheibe
# ?, Kampf
# ?, Verstöße
# ?, Armaturenbrettkamera
# ?
20. +++ (SEM)
Staatssekretär Nathanael Liminski, Chef der Staatskanzlei: "Ich freue mich, dass es nach jahrelangen kontroversen Diskussionen gelungen ist, eine Einigung auf eine zeitgemäße Regulierung des gesamten Glücksspielmarktes in ganz Deutschland zu erzielen.
Der neue Glücksspielstaatsvertrag 2021 bietet eine verlässliche Basis für mehr Spielerschutz und mehr Jugendschutz in Deutschland.
Nun ist zentral, dass sich alle Marktakteure an diese klaren Regeln halten.
Das schafft zugleich Kapazitäten für ein verstärktes Vorgehen gegen den verbleibenden Schwarzmarkt.
"
Datum: 2021-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;
Themen: Glücksspielangebote
# ?, Glücksspielbehörde von Ländern
# ?, Onlineglücksspiel in Deutschland
# ?, Onlinepoker
# ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel
# ?, jahrelange Verhandlungen
# ?, virtuelle Automatenspiele
# ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag
# ?, neuer Staatsvertrag
# ?, Spielerinnen
# ?
21. +++ (SEM)
Mit dieser Situation verantwortungsvoll umzugehen, ist eine Gemeinschaftsaufgabe.
Daher appelliere ich erneut an die Bürgerinnen und Bürger: Egal ob am See, im Biergarten oder im ÖPNV.
Halten Sie sich an die bestehenden Regelungen.
Halten Sie Abstand, tragen Sie einen Mund-Nase-Schutz und beachten Sie die üblichen Hygieneregeln.
"
Datum: 2020-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;
Themen: Maskenpflicht
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Coronabetreuungsverordnung
# ?, Verstoß
# ?, zuständiges Gesundheitsamt
# ?, Risikogebiete
# ?, Anlage von Coronaschvo
# ?, Ende der Reisesaison
# ?, Frage der Solidarität
# ?, Kitaregelungen
# ?
22. +++ (SEM)
Am nächsten Halt müssen Masken-Verweigerer den Zug verlassen und werden von der Bundespolizei in Empfang genommen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Die Menschen können sich in der Bahn wohl und sicher fühlen.
Der ÖPNV ist auch mit Blick auf Corona ein sicheres Verkehrsmittel, wenn alle sich an die Regeln halten.
Genau darum geht's: Es wäre gut, wenn kein einziges Bußgeld erhoben würde.
"
Datum: 2020-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-im-spnv-maskenpflicht-nordrhein-westfalen;
Themen: Schwerpunktkontrollen
# ?, Bahnhöfe
# ?, Schienenpersonennahverkehr
# ?, Maskenpflicht
# ?, Züge
# ?, kommunale Ordnungsämter
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Einhaltung
# ?, SPNV-Aufgabenträger
# ?, Verkehrsministerium
# ?
23. +++ (SEM)
Ansonsten gilt ein Schutz der Nachtruhe ab 22 Uhr.
Die konkreten Entscheidungen über Einschränkungen oder Ausweitungen treffen die Behörden vor Ort.
"Ich appelliere an alle, sich an die Spielregeln zu halten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
"Auch wenn die Infektionszahlen kontinuierlich sinken und immer mehr Menschen geimpft werden, ist die Pandemie noch nicht vorbei.
Es ist Aufgabe der Kommunen, die Einhaltung der Corona-Schutzverordnung sicherzustellen und einen fairen Ausgleich zwischen den Belangen der ruhebedürftigen Anwohner und denen der Fußballanhänger zu schaffen.
Datum: 2021-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laermschutz-fussball-europameisterschaft-2021;
Themen: Außengastronomie
# ?, Bildübertragungen
# ?, Tonübertragungen
# ?, Fußballeuropameisterschaft
# ?, Landesimmissionsschutzgesetz
# ?, Coronalage
# ?, Ausweitungen
# ?, Betätigungen
# ?, abweichendes Ortsrecht
# ?, konkrete Entscheidungen
# ?
24. +++ (SEM)
Zusammen mit dem Haushalt 2018 hat das Landeskabinett auch die Mittelfristige Finanzplanung beschlossen.
Der eingeleitete Konsolidierungskurs führt dazu, dass im Jahr 2019 ein Überschuss von 30 Millionen Euro ausgewiesen werden kann - und ab 2020 Haushaltsüberschüsse von über eine Milliarde Euro.
"Auch bei gestiegenen Steuereinnahmen hat sich das Kabinett an das Prinzip gehalten: Neue Ausgabewünsche gehen nicht unbegrenzt.
Ohne eine eigene Sparanstrengung wäre das Gesamtergebnis nicht möglich gewesen", sagte Lienenkämper.
Schon im Jahr 2018 können insgesamt 131 Millionen in den verschiedenen Landesressorts eingespart werden.
Datum: 2017-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeshaushalt-2018-ohne-neue-schulden;
Themen: Nettoneuverschuldung eines Euros
# ?, Etat
# ?, Haushaltsgesetz
# ?, Reparaturetat
# ?, steigende Haushaltsüberschüsse
# ?, Landeskabinett
# ?, mittelfristige Finanzplanung
# ?, Landeshaushalt
# ?, Entwurf
# ?, neue Kredite
# ?
25. +++ (SEM)
Das Wichtigste bleibt: Abstand halten, Hygieneregeln konsequent einhalten.
Auch das Tragen von Alltagsmasken kann in bestimmten Situationen dazu beitragen, das Infektionsrisiko zu reduzieren.
Ich appelliere an die Bürgerinnen und Bürger: Bitte halten Sie sich daran!
Unsere bisherigen Regelungen zeigen erste Erfolge.
Unser Gesundheitssystem ist gut aufgestellt und musste bislang nicht an seine Grenzen gehen.
Datum: 2020-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;
Themen: Arztpraxen
# ?, Nase
# ?, Einzelhandel
# ?, sogenannte Mundschutzpflicht
# ?, Maskenpflicht
# ?, ÖPNV
# ?, Einkauf
# ?, Fahrt
# ?, Beförderungsleistungen
# ?, Communitymasken
# ?
26. +++ (SEM)
Die Landesregierung setzt einen Sparkommissar in Haltern am See ein.
Auch wenn es dem Verständnis der Landesregierung von kommunaler Selbstverwaltung widerspricht, einen Sparkommissar einzusetzen.
Die Landesregierung ist jedoch an das gültige Gesetz der Vorgängerregierung gebunden, zumal sich 59 Städte und Gemeinden an die Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes halten.
Aus diesem Grund war es unumgänglich, einen Sparkommissar in der Stadt Haltern einzusetzen.
"Wir bedauern es außerordentlich, dass keine gemeinsame Lösung gefunden werden konnte.
Datum: 2017-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sparkommissar-haltern-am-see-ein-0;
Themen: Sparkommissar
# ?, Berechnungsfehler
# ?, Verständnis der Landesregierung
# ?, gültiges Gesetz
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Stärkungspaktmittel
# ?, Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes
# ?, Zug der Haushaltsaufstellung
# ?, befindlicher Haushalt
# ?, eigene Finanzmittel
# ?
27. +++ (SEM)
Der Eigentümer muss dann angemessenen Ersatzwohnraum zur Verfügung stellen.
"Wir treffen mit diesem Gesetz nur die schwarzen Schafe unter den Vermietern, die zwar gerne abkassieren, aber nichts in ihre Gebäude investieren wollen.
Wer sich an die Regeln hält, der hat auch nichts zu befürchten.
Wir verbessern mit diesem Gesetz die Wohnraumsituation in unserem Lande - zum Wohle aller Mieterinnen und Mieter in Nordrhein-Westfalen", so Groschek.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, Telefon 0211 3843-1015.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wohnungsaufsichtsgesetz-kommunen-koennen-bald-wirksam;
Themen: neues Wohnungsaufsichtsgesetz
# ?, Not von Menschen
# ?, Verordnungsblatt
# ?, Gesetzblatt
# ?, Missstände
# ?, große Mehrheit
# ?, Abgeordnete
# ?, Neuregelung
# ?, Mietshäuser
# ?, Wohl von Mieterinnen
# ?
28. +++ (SEM)
Die Polizei überwacht seit November 2011 flexibler und häufiger die Geschwindigkeit.
Der Blitz-Marathon ist ein Baustein in unserer langfristigen Strategie gegen Geschwindigkeitsunfälle und für mehr Verkehrssicherheit.
" Der Innenminister zog eine positive Bilanz des vierten 24-Stunden-Blitz-Marathons: "Die allermeisten Autofahrer sind verantwortungsbewusst gefahren und haben sich an die Geschwindigkeitsregeln gehalten.
Viele haben erkannt, dass sie auch ohne zu rasen an ihr Ziel kommen.
Diese Erkenntnis muss sich in den Köpfen aller Autofahrer festsetzen.
Datum: 2013-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/langfristige-strategie-fuer-mehr-verkehrssicherheit-wird-konsequent-fortgesetzt;
Themen: Autofahrer
# ?, Blitzmarathon
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, langfristige Strategie
# ?, Baustein für Verkehrssicherheiten
# ?, Straßenverkehr
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Killer
# ?, Stunde
# ?, Innenminister
# ?
29. +++ (SEM)
Das ist nur ein Baustein der Verkehrsstrategie in NRW.
"Wir setzen auf Aufklärung, Vorbeugung, aber auch auf Kontrolle.
Wenn Fahrradfahrer sich nicht an die Verkehrsregeln halten, ahnden wir diese Verstöße konsequent.
Denn: die Hälfte der Unfälle, an denen Radfahrer beteiligt sind, verursachen sie selber", erläuterte der Minister.
Am vergangenen Mittwoch (10. Juli) kam es allein in Mönchengladbach zu fünf Unfällen, bei denen vier Radfahrer verletzt wurden.
Datum: 2013-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maskottchen-juenter-im-einsatz-sicher-im-verkehr-mit-helm-und-fahrrad-minister;
Themen: Borussiapark
# ?, Spiele
# ?, passender verkehrssichere Drahtesel
# ?, sicheres Fahrradfahren
# ?, sportliches Fohlen
# ?, Verkehrsunfälle in NRW
# ?, Kopf
# ?, Tasche
# ?, Straßenverkehr
# ?, Fahrradfahrer
# ?
30. +++ (SEM)
Auch die Verkehrswachten beteiligen sich am siebten NRW-Blitz-Marathon.
"Es geht uns nicht um möglichst viele Knöllchen.
Unser größter Erfolg beim 24-Stunden-Blitz-Marathon wäre es, wenn sich alle an die Regeln hielten.
Gemeinsam wollen wir weniger Tote und Verletzte im Straßenverkehr erreichen", machte Jäger deutlich.
Alle Messstellen der NRW-Polizei sind unter www.polizei.nrw.de/blitzmarathon abrufbar.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-17900-kinder-beteiligen-sich-mit-ihren-ideen-am-blitz-marathon;
Themen: Messpate
# ?, Blitzmarathon in NRW
# ?, Ideen eines Kinds
# ?, Spielstraßen
# ?, Straßenverkehr
# ?, Raser
# ?, Tageszeitungen
# ?, überwältigende Resonanz
# ?, Briefe
# ?, Gefahren
# ?
31. +++ (SEM)
"In den ersten Stunden des Blitz-Marathons haben die Polizistinnen und Polizisten an den Messstellen viel Lob und Zuspruch für ihre Arbeit erhalten", erklärte Jäger.
"Davon konnte ich mich bei Besuchen an Kontrollstellen in Düsseldorf und Essen selber überzeugen."
Jäger zog eine erste positive Zwischenbilanz des Tages: "Die öffentliche Diskussion über den Blitz-Marathon hat dazu geführt, dass die Autofahrer verantwortungsbewusster fahren und sich an die Regeln halten.
Das bestärkt uns in unserer Strategie: Mehr Kontrollen für mehr Verkehrssicherheit.
" In nächster Zeit wird die Polizei an den Wutpunkten kontrollieren, die heute beim Blitz-Marathon nicht berücksichtigt werden konnten. "
Datum: 2012-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-lobt-grosse-buergerbeteiligung-beim-blitz-marathon;
Themen: Wutpunkte
# ?, Polizei
# ?, große Bürgerbeteiligung
# ?, Drängler
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, nächste Zeit
# ?, Raser
# ?, großes Interesse
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Bereitschaft
# ?
32. +++ (SEM)
Beim ersten Blitz-Marathon waren es vier Prozent.
An anderen Tagen sind durchschnittlich acht Prozent der gemessenen Autos zu schnell.
"Die Polizisten stellten landesweit fest, dass die Autofahrer sich an die Regeln gehalten haben und langsamer gefahren sind.
Das ist ein Lerneffekt.
Genau den wollen wir erreichen.
Datum: 2012-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nach-blitz-marathon-es-war-ein-tag-der-vernunft-buergerbeteiligung;
Themen: Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Autofahrer
# ?, Vernunft
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Führerschein
# ?, Raser
# ?, Polizei
# ?, Bürgerbeteiligung
# ?, Jäger
# ?
33. +++ (SEM)
In vielen Regionen unseres Landes ist das Karnevalsfeiern in der Bevölkerung weit verbreitet.
Die Wahrheit ist aber auch, dass dieses Jahr das Corona-Virus noch präsent ist.
Und wenn Sie sich entscheiden, Karneval zu feiern, dann ist ganz wichtig, dass Sie sich an die Corona-Regeln halten, die in Ihrer Region gelten.
Wenn jeder sich an die Regeln hält, schützt man nicht nur sich selbst, sondern auch die anderen.
"
Datum: 2022-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zu-den-bevorstehenden-karnevalstagen;
Themen: bevorstehende Karnevalstage
# ?, präsenter Coronavirus
# ?, Wahrheit
# ?, Botschaft
# ?, Coronaregeln
# ?, Regeln
# ?, Gesundheit
# ?, Arbeit
# ?, Foto
# ?
34. +++ (SEM)
So sollten Geflügelgerichte grundsätzlich durchgegart und rohes Geflügelfleisch getrennt von den übrigen Lebensmitteln gehandhabt werden.
Geflügelhalter in Nordrhein Westfalen werden seitens des Ministeriums über ihre Fachverbände informiert.
Ohnehin müssen sie sich an bestimmte Schutzmaßnahmen halten.
Sie müssen anzeigen, ob das Geflügel im Freien oder in Stallungen gehalten wird.
Wer seine Tiere im Freien hält, muss sicherstellen, dass die Futterstellen nicht für wildlebende Vögel zugänglich sind.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-bisher-keine-hinweise-auf-gefluegelpest;
Themen: Geflügelhalter
# ?, Geflügelpesterreger des Subtyps
# ?, Sperrbezirke
# ?, Subtyp
# ?, Freilandhaltung
# ?, erhöhte Wachsamkeit
# ?, Beschränkungen
# ?, Geflügelgerichte
# ?, bisheriger Erkenntnisstand
# ?, rohes Geflügelfleisch
# ?
35. +++ (SEM)
Niederländer und Deutsche sollten jetzt Abstand halten.
Das hilft beiden Ländern im Kampf gegen Corona und rettet Leben", sagte Reul.
Grapperhaus betonte: "Das Virus hält sich nicht an Landesgrenzen, deshalb müssen wir das machen.
Ein Ausflug oder Einkaufstouren im Nachbarland, verstärken nur die weitere Verbreitung des Virus auf beiden Seiten der Grenze.
"
Datum: 2020-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-und-niederlaendischer-minister-grapperhaus-appellieren-reisen-ins;
Themen: Freundschaftspflege
# ?, Shoppingtouren
# ?, Niederländer
# ?, 2 Länder
# ?, Kampf
# ?, Einkaufstouren
# ?, erhöhte Infektionszahlen
# ?, Virus
# ?, unnötige Reisen
# ?, jeweiliges Nachbarland
# ?
36. +++ (SEM)
Der Katalog soll darüber hinaus als Entscheidungshilfe dienen, um Fälle wegen Verdachts auf eine Straftat an die Staatsanwaltschaft abgeben zu können.
Unternehmen erfahren zudem, wie Behörden vorsätzliche oder wiederholte Verstöße bewerten.
"Wichtig ist, dass die Unternehmen, die sich an Recht und Gesetz halten, nicht gegenüber schwarzen Schafen benachteiligt werden", sagte Arbeitsminister Rainer Schmeltzer in Düsseldorf.
"Zukünftig werden die Überwachungsbehörden noch stärker darauf achten, dass die Täter keine Vorteile aus der Verletzung von Chemikalienschutzvorschriften ziehen können."
Der Arbeitsminister weist darauf hin, dass die Behörden in solchen Fällen auch die Möglichkeit haben, Gewinne abzuschöpfen.
Datum: 2016-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-chemische-produkte-sicher-herstellen-und-verwenden-schwarze;
Themen: Chemikalienrecht
# ?, Schädlingsbekämpfungsmittel
# ?, Strafen
# ?, Lacke
# ?, Reinigungsmittel
# ?, Farben
# ?, schwarze Schafe
# ?, Bestimmungen
# ?, Gesetzgeber
# ?, Chemikalienbereich
# ?
37. +++ (SEM)
"Sozialpolitisch ist das ein Meilenstein für unser Land.
Denn vor Inkrafttreten dieses Gesetzes haben rund 10 Prozent der Beschäftigten weniger als 8,50 Euro die Stunde verdient, zum Teil erheblich weniger", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Die große Mehrheit der Unternehmen hält sich an Recht und Gesetz und zahlt den Mindestlohn", so der NRW-Minister.
"Gleichwohl erfahren wir über unsere landesweite Faire-Arbeit-Hotline, dass es auch in Nordrhein-Westfalen schwarze Schafe unter den Arbeitgebern gibt, die versuchen, den Mindestlohn durch Tricks zu umgehen".
Mehr als 5000 Anrufe seien bereits eingetroffen.
Datum: 2015-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mindestlohn-zahlt-sich-aus;
Themen: gesetzlicher Mindestlohn
# ?, Schätzungen
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Inkrafttreten
# ?, Gesetz
# ?, Stunde
# ?, Meilenstein
# ?, Arbeitsende
# ?, Nachhutgefechte
# ?, beschädigtes Arbeitsmaterial
# ?
38. +++ (SEM)
Und: Die Abgaben bei Minijobs sind höher als bei vergleichbaren sozialversicherungspflichtigen Jobs", so Guntram Schneider.
Rund ein Drittel höher, errechnete das Arbeitsministerium.
"Wer sich also an Recht und Gesetz hält als Arbeitgeber, zahlt bei Minijobs drauf.
Nur wer die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer um ihr Recht betrügt, hat also finanzielle Vorteile", so Schneider weiter.
Denn auch Minijobberinnen und Minijobber haben Anspruch auf Lohnfortzahlung im Krankheitsfall- und bezahlten Erholungsurlaub.
Datum: 2015-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-umwandlung-von-minijobs-feste-arbeitsverhaeltnisse-nuetzt-auch;
Themen: Minijobs
# ?, Arbeitgeber
# ?, Arbeitsvermittler
# ?, Mittel des Lands
# ?, sozialversicherungspflichtige Beschäftigung
# ?, Mindestlohn
# ?, europäischer Sozialfonds
# ?, Bereitschaft
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Potenzial für Umwandlungen
# ?
39. +++ (SEM)
io
Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.
"Wer zu Weihnachten Video- und Computerspiele verschenken will, sollte sich immer an die Altersfreigaben halten, die auf der Verpackung stehen", sagte Kampmann.
Oftmals stünden Spiele auf dem Wunschzettel von Kindern und Jugendlichen, die für ihr Alter nicht geeignet seien.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Datum: 2015-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-bei-computerspielen-als-weihnachtsgeschenke-immer-die;
Themen: Computerspiele
# ?, Altersfreigaben
# ?, Weihnachten
# ?, Wunschzettel von Kindern
# ?, richtige Altersfreigabe
# ?, geeignete Spiele
# ?, Spieleratgeber
# ?, Eltern
# ?, Großeltern
# ?, Videospiele
# ?
40. +++ (SEM)
10. Dezember 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.
"Wer zu Weihnachten Video- und Computerspiele verschenken will, sollte sich immer an die Altersfreigaben halten, die auf der Verpackung stehen", sagte Ministerin Schäfer.
Oftmals stünden Spiele auf dem Wunschzettel von Kindern und Jugendlichen, die für ihr Alter nicht geeignet seien.
Deshalb sei es wichtig, auf die farbigen Alterskennzeichen der "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) links unten auf der Vorderseite der Verpackung zu achten.
Datum: 2013-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-spieleratgeber-nrw-bietet-wertvolle-informationen-zu;
Themen: Computerspiele
# ?, Spieleratgeber
# ?, Verpackung
# ?, Wunschzettel von Kindern
# ?, richtige Altersfreigabe
# ?, geeignete Spiele
# ?, farbige Alterskennzeichen
# ?, unabhängige Jugendschutzsachverständige
# ?, Altersfreigaben
# ?, Unterhaltungssoftware
# ?
41. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit dem Maßnahmenpaket der Landesregierung schränken wir den Lebensalltag vieler Menschen ein.
Ich werbe um ihr Verständnis und ihre Solidarität, weil nur so wir diese Bewährungsprobe bewältigt bekommen.
Meine Bitte an die Menschen in Nordrhein-Westfalen ist: Reduzieren Sie in den kommenden Wochen soziale Kontakte, befolgen Sie die Verhaltensregeln des RKI und zeigen sie sich solidarisch mit Ihren Mitmenschen!
" 1 / 11 Landesregierung beschließt Maßnahmenpaket zur Eindämmung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen
* Foto: Land NRW
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, außerordentliche Beratungen
# ?, Gegenstand von Beratungen
# ?, Freitagmorgen
# ?, Verlangsamung
# ?, Vortag
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Regierungschefinnen
# ?
42. +++ (SEM)
Sie helfen den Mitgliedern Heil- und Hilfsmittel zu beantragen oder im Umgang mit Behörden und Krankenkassen.
Treffen für Familien gehören ebenso zum Programm wie Kinder- und Jugendfreizeiten für die Betroffenen oder Entspannungswochenenden für die Mütter der erkrankten Kinder und Jugendlichen.
Da sich die Kinder an einen strengen Diätplan halten müssen, hat Gerda Kalle-Menne auch geholfen, ein Glykogenose-Kochbuch und Nährwerttabellen zu erarbeiten.
Auf Bundesebene vertritt sie die Interessen ihrer Mitglieder in zahlreichen Gremien der "Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe" - dem Dachverband von über 100 Organisationen behinderter und chronisch kranker Menschen und ihrer Angehörigen.
Liebe Gerda Kalle-Menne, wir in Nordrhein-Westfalen sind sehr dankbar dafür, dass es Engagierte wie Sie gibt.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;
Themen: Verleihung
# ?, Download
# ?, klassische Musik
# ?, Chormusik
# ?, Bergbau
# ?, Liebe
# ?, Foto
# ?, Theologie
# ?, Jugendliche
# ?, Ordensträgerinnen
# ?
43. +++ (SEM)
Der "Pakt für den Sport" umfasst rund 34,3 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.
"Dieser Pakt garantiert dem gemeinnützigen Sport die finanzielle Planungssicherheit bis zum Jahr 2017", erklärte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
"Das haben wir dem Landessportbund zugesagt und daran halten wir uns."
Dabei spiele die Sportförderung von Kindern und Jugendlichen eine besondere Rolle.
Mit einer gesicherten Finanzierung kann die Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen weiter ausgebaut werden, insbesondere im Ganztag.
Datum: 2013-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ministerin-schaefer-und-der-praesident-des;
Themen: Pakt für Sport
# ?, Kindergartenkinder
# ?, finanzielle Planungssicherheit
# ?, gemeinnütziger Sport
# ?, Sportvereine
# ?, gesicherte Finanzierung
# ?, besondere Rolle
# ?, Leistungssport
# ?, enge Kooperation
# ?, Ganztag
# ?
44. +++ (SEM)
Der "Pakt für den Sport" umfasst rund 34,3 Millionen Euro für die Haushaltsjahre 2014 bis 2017.
"Dieser Pakt garantiert dem gemeinnützigen Sport die finanzielle Planungssicherheit bis zum Jahr 2017", erklärte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft.
"Das haben wir dem Landessportbund zugesagt und daran halten wir uns."
Dabei spiele die Sportförderung von Kindern und Jugendlichen eine besondere Rolle.
Mit einer gesicherten Finanzierung kann die Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen weiter ausgebaut werden, insbesondere im Ganztag.
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerprasidentin-kraft-ministerin-schafer-und-der-prasident-des-landessportbun-0;
Themen: Pakt für Sport
# ?, Leistungssport
# ?, enge Kooperation
# ?, Sportvereine
# ?, Jugendliche
# ?, Bewegungsspiel
# ?, anschließende Bewegungsempfehlungen
# ?, junge Gäste
# ?, kommunale Institutionen
# ?, schwierige Verhandlungen
# ?
45. +++ (SEM)
Nach verschiedenen polizeilich relevanten Vorfällen im Rahmen von Hochzeitsfeiern in Nordrhein-Westfalen ruft Minister Herbert Reul zur Mäßigung der Feiernden auf.
"Autobahnen und Innenstädte sind keine privaten Festsäle.
Jeder hat sich an die geltenden Regeln zu halten, sonst setzt die Polizei der Feier sehr schnell ein ernüchterndes Ende.
Wenn Hochzeitsgesellschaften sich und andere Verkehrsteilnehmer in Gefahr bringen, werden die Toleranzgrenzen unserer Gesellschaft klar überschritten", sagte Minister Reul.
Hintergrund sind mehrere Ereignisse in den vergangenen Wochen, bei denen Feiernde mit Migrationshintergrund auf Autobahnen und in verschiedenen Städten Fahrzeugkonvois gebildet und Schüsse in die Luft abgegeben haben.
Datum: 2019-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-geht-konsequent-gegen-exzesse-im-rahmen-von-hochzeitsfeiern-vor;
Themen: Rahmen von Hochzeitsfeiern
# ?, Autobahnen
# ?, Exzesse
# ?, Hochzeitsfeiern in Nordrhein-Westfalen
# ?, Mäßigung
# ?, Toleranzgrenzen
# ?, Innenstädte
# ?, Fahrzeugkonvois
# ?, Verwarnungen
# ?, private Festsäle
# ?
46. +++ (SEM)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die Infektionsgeschehen der letzten Tage haben gezeigt, dass gerade private Feiern einen erheblichen Einfluss auf das Infektionsgeschehen haben.
Wir wollen nicht irgendwann vor der Entscheidung stehen, solche Feiern gänzlich zu verbieten.
Deshalb müssen wir sicherstellen, dass man sich auch bei diesen Anlässen an die Regeln hält.
Die Kontaktdaten sind dabei das wesentliche Element, um eine weitere Ausbreitung zu verhindern und Infektionsketten zu unterbrechen.
"
Datum: 2020-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;
Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung
# ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pressebriefing
# ?, Weihnachtsmärkte
# ?, private Feierlichkeiten
# ?, private Feiern
# ?, Teilnehmerobergrenzen
# ?, örtliches Ordnungsamt
# ?, Regelungen
# ?, Infektionsschutzkonzepte
# ?
47. +++ (SEM)
Zusätzlich hat das Land nun auch die Möglichkeit, Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Teilnehmern einen Riegel vorzuschieben, wenn das überregionale Infektionsgeschehen solche Events einfach nicht zulässt.
Unser erklärtes Ziel ist, dass wir in der Frühphase das Virus eindämmen und so die Schließung von Kitas und Schulen und einen Lockdown des öffentlichen Lebens verhindern können.
Auch deshalb richte ich nochmal den Appell an alle Bürgerinnen und Bürger: Bitte befolgen Sie weiterhin verantwortungsvoll die bestehenden Vorgaben und Regeln.
"
Insgesamt sieht die angepasste Verordnung unter Berücksichtigung des Infektionsgeschehens keine wesentlichen neuen Öffnungen vor.
Datum: 2020-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;
Themen: lokale Coronabremse
# ?, klare Regeln
# ?, Einführung
# ?, Bund-Länder-Beschlüsse
# ?, Regelungen
# ?, Eindämmung
# ?, Pressebriefing
# ?, Maßnahmen
# ?, Download
# ?, Mundnasenbedeckung
# ?
48. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW-Polizei hält sich an den Pressekodex
NRW-Polizei hält sich bei Auskünften an den Pressekodex der Medien
12. Januar 2016 Bild Polizei Foto: Polizei NRW
In Nordrhein-Westfalen verschweigt die Polizei nicht die Herkunft von Straftätern.
Datum: 2016-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-haelt-sich-bei-auskuenften-den-pressekodex-der-medien;
Themen: Pressekodex
# ?, Herkunft von Straftätern
# ?, Medienauskünfte
# ?, andere Landespolizeien
# ?, Polizei in NRW
# ?, Straftäter
# ?, Maßstäbe
# ?, Fahndungsinteresse
# ?, interne Polizeiberichte
# ?, überwiegendes Informationsinteresse
# ?
49. +++ (SEM)
Inneres
NRW probt ab 8.00 Uhr gemeinsam mit fünf anderen Bundesländern, dem Bundesinnenministerium und der Bundeswehr zwei Tage lang den Anti-Terror-Einsatz.
"Terroristen halten sich nicht an Ländergrenzen.
Deshalb müssen wir uns gemeinsam frühzeitig und intensiv auf mögliche terroristische Anschläge vorbereiten" erklärte NRW-Innenminister Ralf Jäger.
Es geht darum, Kommunikationswege zu testen und gemeinsame Routinen für den Ernstfall zu entwickeln.
Datum: 2017-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-probt-den-ernstfall-gemeinsame-anti-terror-uebung-mit-der-bundeswehr;
Themen: Antiterroreinsatz
# ?, gemeinsame Antiterrorübung
# ?, gemeinsame Routinen
# ?, Ernstfall
# ?, Kommunikationswege
# ?, Bundesinnenministerium
# ?, Terroristen
# ?, Lagezentren
# ?, Terrorlage
# ?, mögliche Anschläge
# ?
50. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Polizei erreicht Ziel beim Blitz-Marathon
Polizei erreicht Ziel beim Blitz-Marathon / Minister Jäger: Die meisten Autofahrer halten sich an die Regeln
24. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Innenminister Ralf Jäger zog eine positive Zwischenbilanz des landesweiten 24-Stunden-Blitz-Marathons: "Die Autofahrer fahren heute verantwortungsbewusster und die allermeisten halten sich an die Regeln.
Datum: 2012-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-erreicht-ziel-beim-blitz-marathon-minister-jaeger-die-meisten-autofahrer;
Themen: landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Regeln
# ?, Stunde
# ?, Verkehrssicherheit
# ?, Kontrollen
# ?, Polizisten
# ?, Kind von Heek
# ?, Schrittgeschwindigkeit
# ?, Spielstraße
# ?
51. +++ (SEM)
19. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Der zweite bundesweite Blitz-Marathon war erfolgreich", bilanzierte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, NRW-Innenminister Ralf Jäger, in Düsseldorf.
Bundesweit haben sich drei Millionen kontrollierte Autofahrer an die Verkehrsregeln gehalten.
Nur drei Prozent sind zu schnell gefahren.
"Damit sind wir sehr zufrieden.
Datum: 2014-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;
Themen: Stunde
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Motto des Blitzmarathons
# ?, erfolgreicher Blitzmarathon
# ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Portmonee
# ?, Verkehrsregeln
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Fahrverbote
# ?, Köpfe
# ?
52. +++ (SEM)
Dies gewährleistet die nordrhein-westfälische Polizei auch mit Inkrafttreten der aktuellen Coronaschutzverordnung.
Dies allerdings unter Beachtung der Maßnahmen zum Infektionsschutz.
"Wer sich an alle Auflagen hält, hat in der Polizei einen zuverlässigen und guten Partner.
Wer gegen Gesetze verstößt, bekommt Ärger", so Reul.
Datum: 2020-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-warnt-vor-klima-von-gewalt-und-radikalisierung-bei-corona-demonstrationen;
Themen: Radikalisierung
# ?, Coronademonstrationen des Wochenendes
# ?, Protestler
# ?, Rand von Coronademonstrationen
# ?, sogenannte Mischszenen
# ?, nächste Innenministerkonferenz
# ?, Demonstrationsrecht
# ?, Protestaktionen
# ?, Wochenende
# ?, Gewalt
# ?
53. +++ (SEM)
Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Ich freue mich, dass die Fahrgäste weiterhin achtsam miteinander umgehen, Rücksicht nehmen und ihre FFP2-Maske oder eine Maske vergleichbaren Standards tragen.
Herzlichen Dank an alle, die in den Zügen, im Bahnhof und an den Bahnsteigen mit Kontrollen weiterhin für das Tragen der Maske sensibilisieren.
Der ÖPNV ist ein sicheres Verkehrsmittel, wenn sich alle an die Regel halten.
"
Auch in Zukunft wird die Maskenpflicht regelmäßig in Bahnhöfen, Bahnsteigen und in Zügen kontrolliert.
Datum: 2021-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienenpersonennahverkehr-nordrhein-westfalen-weiter-hohe-akzeptanz-bei;
Themen: Bahnsteige
# ?, Fahrgäste
# ?, sogenannte Atemschutzmaske
# ?, Eisenbahnverkehrsunternehmen
# ?, Maskenverstöße
# ?, Haltestellen
# ?, Züge
# ?, Bahnhöfe
# ?, Bahnen
# ?, Inzidenzwert
# ?
54. +++ (SEM)
"Die Sperranlage ist die letzte Chance eine dauerhafte Vollsperrung der Brücke zu verhindern.
Wir haben alles daran gesetzt, die baulichen und verkehrlichen Rahmenbedingungen dafür schnell zu schaffen und umzusetzen.
Wenn sich jetzt endlich alle Lkw-Fahrer an das Durchfahrtverbot halten, werden sich dadurch keine größeren Einschränkungen ergeben", erklärte die Kölner Regierungspräsidentin Gisela Walsken.
Klaus Harzendorf, Leiter des Amtes für Straßen und Verkehrstechnik der Stadt Köln ergänzte: "Die Leverkusener Brücke ist auch für die Stadt Köln, die Bevölkerung und die Wirtschaft der Region, eine außerordentlich wichtige Verkehrsverbindung.
Wir begrüßen daher, dass sich das Land seiner Verantwortung stellt und alle Maßnahmen ergreift, um diese Rheinquerung so lange zu erhalten, bis sie möglichst bald durch einen Neubau ersetzt werden kann.
Datum: 2016-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-ruecksichtslosen-lastwagenfahrern-minister-groschek-nimmt-die-erste;
Themen: Durchfahrtsverbot
# ?, Inbetriebnahme
# ?, Schranken
# ?, Teil der Anlage
# ?, Zulauf von A59
# ?, komplette Anlage
# ?, skrupellose Lastwagenfahrer
# ?, A1-Rheinbrücke bei Leverkusen
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, gesamter Verkehr
# ?
55. +++ (SEM)
Düsseldorf, 10.12.2013.
Kinder- und Jugendministerin Ute Schäfer empfiehlt Eltern und Großeltern beim Kauf von Computerspielen besonders auf die richtige Altersfreigabe zu achten.
"Wer zu Weihnachten Video- und Computerspiele verschenken will, sollte sich immer an die Altersfreigaben halten, die auf der Verpackung stehen", sagte Ministerin Schäfer.
Oftmals stünden Spiele auf dem Wunschzettel von Kindern und Jugendlichen, die für ihr Alter nicht geeignet seien.
Deshalb sei es wichtig, auf die farbigen Alterskennzeichen der "Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle" (USK) links unten auf der Vorderseite der Verpackung zu achten.
Datum: 2013-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spieleratgeber-nrw-bietet-wertvolle-informationen-zu-computerspielen;
Themen: Computerspiele
# ?, Spieleratgeber
# ?, richtige Altersfreigabe
# ?, wertvolle Informationen
# ?, Eltern
# ?, Großeltern
# ?, Verpackung
# ?, Kauf
# ?, Wunschzettel von Kindern
# ?, virtuelle Spielwelten
# ?
56. +++ (SEM)
Der Etat mit einem Volumen von rund 87,5 Milliarden Euro sieht umfangreiche Zukunftsinvestitionen in zentralen Bereichen wie Innere Sicherheit, Schule und Bildung, Kinder und Familie, Digitalisierung und Infrastruktur, Wissenschaft und Forschung, das Gesundheitssystem oder das Rheinische Revier vor.
Der Etat bleibt damit auf dem vor der Corona-Pandemie geplanten Niveau.
Er hält sich an die Vorgaben der Finanzplanung für die Jahre 2019 bis 2023.
Ausgenommen hiervon sind nur in Einnahmen und Ausgaben durchlaufende Posten im Landeshaushalt.
Der Haushalt, ohne coronabedingte Sondereffekte, wird erneut ohne neue Schulden geplant.
Datum: 2021-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;
Themen: NRW-Rettungsschirm
# ?, Haushaltsplan
# ?, Rekordinvestitionen
# ?, Fokus
# ?, Aufsteigerland
# ?, Westspange
# ?, Vorkrisenniveau
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Wiederaufbauhilfe
# ?, Landesliegenschaften
# ?
57. +++ (SEM)
Es geht um Leben und Tod.
Das strenge Kontaktverbot wird sicher helfen, das Ansteckungsrisiko schnell zu reduzieren.
Die allermeisten Menschen halten sich zum Glück an die Regeln und zeigen sich solidarisch.
Wir müssen nicht die Vernünftigen überwachen, sondern die Unvernünftigen bestrafen.
Und zwar konsequent und hart.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straf-und-bussgeldkatalog-zur-umsetzung-des-kontaktverbots-erlassen;
Themen: Bußgeldkatalog
# ?, Strafenkatalog
# ?, Ordnungswidrigkeiten
# ?, Coronavirus
# ?, Bußgelder
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Infektionen
# ?, Ausbreitung
# ?, Erstverstoß
# ?, Rechtsbrecher
# ?
58. +++ (SEM)
Die Vereinbarung wird von Vertretern des DBB NRW und des DGB unterzeichnet.
"Das Gesprächsergebnis ist ein fairer Kompromiss zwischen dem berechtigten Interesse unserer Beamtinnen und Beamten nach einer attraktiven Bezahlung und der Finanzierbarkeit durch den Landeshaushalt", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir haben uns an die bereits in der letzten Tarifrunde getroffene Vereinbarung einer dreimonatigen Verschiebung für 2017 gehalten.
Auf der anderen Seite haben wir den bis 2017 fälligen Altersvorsorgeabzug für Beamtinnen und Beamte gestrichen, der nachteilig gegenüber den Angestellten war.
"
Datum: 2017-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebertragung-des-tarifergebnis-der-angestellten-im-oeffentlichen-dienst-auf-die;
Themen: Angestellte des Lands
# ?, Anwärter
# ?, Besoldungsgespräche
# ?, Gehaltsplus
# ?, Interesse von Beamtinnen
# ?, attraktive Bezahlung
# ?, letzte Tarifrunde
# ?, monatliches Plus
# ?, nachteiliger Altersvorsorgeabzug
# ?, schnelle Einigung
# ?
59. +++ (SEM)
Sie klären besser über Gefahren auf und gehen konsequent gegen zu schnelle und rücksichtslose Autofahrer vor.
Sie verursachen viele Radfahrunfälle", erklärte der Innenminister. "
Genauso wichtig ist es aber auch, dass uneinsichtigen Radfahrern klar gemacht wird, dass es das eigene Leben schützt, wenn sie sich an die Verkehrsregeln halten.
"
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaerkte-kontrolle-der-geschwindigkeit-und-groessere-transparenz-wirken;
Themen: anstehende Kontrollen
# ?, Raser
# ?, Verkehrstote in NRW
# ?, deutliche Sprache
# ?, Straßenverkehr
# ?, Todesfälle
# ?, deutlicher Rückgang
# ?, Kommunen in NRW
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, Vorjahr
# ?
60. +++ (SEM)
Besonders hoch ist die Waldbrandgefahr in Bereichen, in denen Borkenkäfer und Dürre für besonders viel trockenes Restholz gesorgt haben, welches extrem leicht brennbar ist.
Deshalb bitten die Försterinnen und Förster von Wald und Holz Nordrhein-Westfalen dringend darum:
* Halten Sie sich an das gesetzliche Rauchverbot im Wald - es gilt im Frühling, Sommer und Herbst, genauer: von 1. März bis zum 31. Oktober.
* Beachten Sie das Verbot offenen Feuers im Wald und im Abstand von 100 Metern vom Wald.
* Lassen Sie Waldwege, Waldzufahrten frei - sie dienen als Rettungswege auch für große Löschfahrzeuge.
Datum: 2022-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbrandgefahr-kurzzeitig-erhoeht;
Themen: Waldbrandgefahr
# ?, Holz
# ?, Waldbrände
# ?, Hochsommertemperaturen
# ?, Gefahrenlage
# ?, Waldzufahrten
# ?, befestigte Flächen
# ?, Gras
# ?, Wälder
# ?, Frühling
# ?
61. +++ (SEM)
Jeder sechste der bisher überprüften Motorradfahrer war zu schnell unterwegs.
Seit Mitte Juni kontrollierte die Polizei rund 9.900 Motorradfahrer.
Über 1.700 von ihnen hielten sich nicht an das Tempolimit.
In mehr als 130 Fällen waren die Geschwindigkeitsüberschreitungen so erheblich, dass Fahrverbote drohen.
"Die NRW-Polizei wird ihre gezielten Kontrollen an den Wochenenden fortsetzen", bekräftigte Ralf Jäger.
Datum: 2015-07-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zahl-der-getoeteten-biker-bereitet-grosse-sorgen;
Themen: Biker
# ?, Motorradfahrer
# ?, Verkehrssicherheitsberater
# ?, Zeitraum
# ?, Anfänger
# ?, Wiedereinsteiger
# ?, Wochenenden
# ?, Maschine
# ?, Innenminister
# ?, Fahrer
# ?
62. +++ (SEM)
Soweit in diesem Zusammenhang Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festgestellt werden, werden diese verfolgt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unterstützt die Fortführung der gemeinsamen Aktionstage in dieser Legislaturperiode: "Die intensive Zusammenarbeit der Behörden in Nordrhein-Westfalen ist ein großer Erfolg.
Wenn sichergestellt ist, dass sich die Betriebe gleichermaßen an die gesetzlichen Rahmenbedingungen halten, dient das dem fairen Wettbewerb.
Von Seiten der Landesregierung arbeiten wir entschlossen daran, die Unternehmen angesichts der herausfordernden wirtschaftlichen Lage zu unterstützen, die Rahmenbedingungen zu verbessern und bürokratische Hürden abzubauen.
"
Datum: 2023-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;
Themen: Schwarzarbeit
# ?, illegale Beschäftigung
# ?, Generalzolldirektion
# ?, landesweite Aktionstage
# ?, Arbeitsausbeutung
# ?, Schulterschluss
# ?, Arbeitsministerium
# ?, Gaststättenbranche
# ?, Gaststättenerlaubnisse
# ?, Hotelbranche
# ?
63. +++ (SEM)
Hinter jedem Getöteten stecken Einzelschicksale und Angehörige, die den Verlust eines geliebten Menschen verschmerzen müssen.
Mit Rücksicht und Umsicht lassen sich die allermeisten dieser schrecklichen Unfälle vermeiden.
Fahren Sie bewusst und halten Sie sich an die Vorgaben.
Rechnen Sie mit Fehlern anderer.
Wer aggressiv fährt, verliert.
Datum: 2024-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-sicherheit-im-strassenverkehr-aktionswoche-nimmt-motorradfahrer-den-blick;
Themen: Straßenverkehr
# ?, Polizei
# ?, Sonderkontrollen
# ?, europäische Aktionswoche
# ?, Motorradfahrerinnen
# ?, Sicherheit
# ?, Motorrad von Menschen
# ?, Verkehrsunfallursache
# ?, Bleifuß
# ?, Motorisiertes Zweirad
# ?
64. +++ (SEM)
Prävention ist wichtig, ganz besonders in Kindergärten und Schulen.
Hier wird der Grundstein für weniger Unfälle und mehr Sicherheit im Straßenverkehr gelegt.
Jedes Kind muss lernen, dass es Regeln gibt, an die sich alle halten müssen.
Genauso müssen Alt und Jung lernen, Verantwortung für sich und andere zu übernehmen.
Die Initiative bündelt die Power und das Engagement, das jeder Netzwerkpartner einbringt.
Datum: 2024-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-im-strassenverkehr-land-stellt-neues-netzwerk-vor;
Themen: Verkehrspolitik in Nordrhein-Westfalen
# ?, neues Netzwerk
# ?, Verkehrsunfälle
# ?, Aktionstag
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Geschäftsstelle der NRW-Initiative
# ?, Kontakte der Partnerorganisation
# ?, Straßenverkehrsunfälle
# ?, Verkehrssicherheitstag
# ?, gemeinsames Schwerpunktthema
# ?
65. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul: "Wer glaubt, dass es cool ist, sein Fahrzeug tiefer zu legen, kann das gerne machen, so lange es verkehrssicher ist.
Mir ist wichtig, dass jeder, der im Straßenverkehr unterwegs ist, sicher zuhause ankommt.
Dafür haben wir klare Regeln, an die sich jeder zu halten hat.
Karfreitag ist Kontrolltag, denn Sicherheit hat Vorfahrt.
"
Datum: 2025-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-sicheren-strassenverkehr-polizei-karfreitag-im-grosseinsatz;
Themen: Karfreitag
# ?, Großeinsatz
# ?, sicherer Straßenverkehr
# ?, Fahrzeug
# ?, Kalender der Tuningszene
# ?, Lasermessgerät
# ?, landesweite Polizei
# ?, Treffpunkte der Szene
# ?, mobile Verkehrskontrollen
# ?, Kontrolltag
# ?
66. +++ (SEM)
Als Hauptübertragungsquelle der ASP gilt neben direktem Kontakt zu infizierten Wildschweinen vor allem das Verhalten von Menschen.
So kann der Erreger, der außerordentlich lange ansteckungsfähig bleibt, neben Tierkontakten auch über Gegenstände wie Kleidung und Schuhwerk, Werkzeuge, Autoreifen und Transportfahrzeuge oder über Nahrungsmittel wie zum Beispiel ein achtlos entsorgtes Wurstbrot übertragen und verbreitet werden.
Darum ist es wichtig, dass sich alle Beteiligten an die Sicherheitsvorkehrungen und die Vorgaben aus den Allgemeinverfügungen der betroffenen Kreise halten.
Das Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium ruft die breite Öffentlichkeit auf, keine Lebensmittelreste in Wäldern, an Raststätten und in offenen Mülleimern zu entsorgen.
Essensreste sollten vermieden oder ordnungsgemäß, also für Wildschweine unzugänglich, entsorgt werden.
Datum: 2025-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-im-kreis-olpe-drei-weitere-frischlinge-innerhalb-der;
Themen: infizierte Zone
# ?, afrikanische Schweinepest
# ?, Allgemeinverfügungen
# ?, ehrenamtliche Helferinnen
# ?, weitere Frischlinge
# ?, Vorgaben
# ?, Helfer
# ?, Hauptübertragungsquelle
# ?, Kontakt von Wildschweinen
# ?, Küchenabfälle
# ?
67. +++ (SEM)
Als Hauptübertragungsquelle der ASP gilt neben direktem Kontakt zu infizierten Wildschweinen vor allem das Verhalten von Menschen.
So kann der Erreger, der außerordentlich lange ansteckungsfähig bleibt, neben Tierkontakten auch über Gegenstände wie Kleidung und Schuhwerk, Werkzeuge, Autoreifen und Transportfahrzeuge oder über Nahrungsmittel wie zum Beispiel ein achtlos entsorgtes Wurstbrot übertragen und verbreitet werden.
Darum ist es wichtig, dass sich alle Beteiligten an die Sicherheitsvorkehrungen und die Vorgaben aus den Allgemeinverfügungen der betroffenen Kreise halten.
Das Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerium ruft die breite Öffentlichkeit auf, keine Lebensmittelreste in Wäldern, an Raststätten und in offenen Mülleimern zu entsorgen.
Essensreste sollten vermieden oder ordnungsgemäß, also für Wildschweine unzugänglich, entsorgt werden.
Datum: 2025-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-bisherige-infizierte-zone-wird-zur-sperrzone-ii-neue;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Allgemeinverfügungen
# ?, Anleinpflicht
# ?, Veterinärbehörden des Kreises
# ?, Landestierseuchenkontrollzentrum
# ?, Wegegebot
# ?, betroffenes Gebiet
# ?, Vorgaben
# ?, betroffene Kreise
# ?, Erreger
# ?
68. +++ (SEM)
Derzeit enden aber unsere rechtlichen Tierschutzstandards an den EU-Grenzen und leider gibt es bei Transporten von Tieren in Drittstaaten immer wieder Bilder von furchtbaren Zuständen.
Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass der Schutz unserer Tiere nicht an den EU-Außengrenzen endet.
Deshalb sollten Drittstaaten, die Tiere aus der EU einführen, zusichern, dass sie sich an Tierwohlstandards halten.
Ansonsten sollten keine Transporte dorthin abgefertigt werden.
"
Datum: 2025-07-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;
Themen: Tiertransporte
# ?, lebende Tiere
# ?, Tierschutz
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Export
# ?, Nutztiere
# ?, EU-Tierschutztransportverordnung
# ?, betreffendes Drittland
# ?, europäische Ebene
# ?, Drittländer
# ?
69. +++ (SEM)
Derzeit enden aber unsere rechtlichen Tierschutzstandards an den EU-Grenzen und leider gibt es bei Transporten von Tieren in Drittstaaten immer wieder Bilder von furchtbaren Zuständen.
Wir müssen aber dafür Sorge tragen, dass der Schutz unserer Tiere nicht an den EU-Außengrenzen endet.
Deshalb sollten Drittstaaten, die Tiere aus der EU einführen, zusichern, dass sie sich an Tierwohlstandards halten.
Ansonsten sollten keine Transporte dorthin abgefertigt werden.
"
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-landesinitiative-bundesrat-beschliesst-entschliessung-zur-verbesserung-des;
Themen: Tiertransporte
# ?, lebende Tiere
# ?, Tierschutz
# ?, Entschließung
# ?, Bundesratsentschließung
# ?, EU-Tierschutztransportverordnung
# ?, Tiertransportunternehmen
# ?, regelmäßiger Bestandteil
# ?, zulässiger Transport
# ?, europäische Ebene
# ?
70. +++ (SEM)
Fußgänger und Radfahrer müssen gut erkennbar sein, gerade wenn die Sicht schlecht ist.
Autofahrer, Lkw- und Busfahrer sollten besonders aufmerksam und rücksichtsvoll fahren.
Für alle gilt: Halten Sie sich an die Verkehrsregeln.
Jeder Fehler, jede Unaufmerksamkeit kann schwerwiegende Folgen haben - für sich selbst und andere.
Lassen Sie uns gemeinsam Verantwortung übernehmen und dafür sorgen, dass wir alle sicher und unbeschadet nach Hause kommen.
Datum: 2025-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicherheit-durch-sichtbarkeit-minister-reul-ruft-zu-mehr-wachsamkeit-im-winter-auf;
Themen: Fußgängerinnen
# ?, vulnerable Verkehrsteilnehmer
# ?, Reflektoren
# ?, Straßenverkehr
# ?, Sichtbarkeit
# ?, dunkle Jahreszeit
# ?, Unaufmerksamkeit
# ?, Fehler
# ?, schwerwiegende Folgen
# ?, Radfahrerinnen
# ?
71. +++ (SEM)
Mit den neuen Geräten können Verstöße effizienter aufgedeckt und die Sicherheit auf den Straßen erhöht werden.
Innenminister Herbert Reul: "Tag für Tag durchqueren unzählige Laster Nordrhein-Westfalen.
Nicht jeder hält sich an die Regeln.
Oft sitzen die Fahrer viel zu lang am Steuer, weil der Zeitdruck hoch ist und die Ware schnell ankommen muss.
Das ist aber kein Grund für Manipulationen.
Datum: 2025-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laster-im-blick-14-neue-fernauslesegeraete-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen;
Themen: Lastwagen
# ?, Fernauslesegeräte
# ?, Tacho
# ?, sogenannte Dsrc-Geräte
# ?, Laster
# ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, Fahrtenschreiber eines Lkws
# ?, Grund von Manipulationen
# ?, Ruhezeiten des Fahrers
# ?, Tricksereien
# ?
72. +++ (SEM)
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen, dessen Ressort für die Umsetzung militärischer Bauvorhaben in Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundes zuständig ist, erklärt: "Für militärische Bauten in unserem Land muss künftig kein Baugenehmigungsverfahren mehr angestrengt werden.
Das ist eine bahnbrechende Neuerung, um Bauvorhaben für die Bundeswehr schneller und unbürokratischer von der Planung zur Umsetzung zu bringen.
Wir halten uns an unsere denkmalrechtlichen Pflichten, verschlanken aber die Genehmigungsverfahren auch hier.
Konkret bedeutet das: Wenn die Obere Denkmalbehörde einer geplanten Maßnahme nicht innerhalb eines Monats widerspricht, kann diese starten.
Denn wir werden bei der Mammutaufgabe, den Aufwuchs der Bundeswehr zu unterstützen, nicht an der Nutzung denkmalgeschützter Kasernen vorbeikommen.
Datum: 2026-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;
Themen: Infrastrukturvorhaben
# ?, Verteidigungsfähigkeit
# ?, Bauordnungsrecht
# ?, Verteidigungsinfrastruktur
# ?, Befassung
# ?, Beschleunigung
# ?, Schwerpunkt
# ?, Dritte
# ?, Baubedarfe
# ?, Gesamtverteidigung
# ?
73. +++ (SEM)
Die EU-Innenminister haben sich gestern nur grundsätzlich auf eine Verteilung von 160.000 Flüchtlingen einigen können.
Die Gespräche sollen Anfang Oktober fortgesetzt werden.
Deshalb fordert NRW-Innenminister Jäger, dass "der Bund in der jetzigen Lage seiner Verantwortung gegenüber den Ländern nachkommt."
Inneres
Die EU-Innenminister haben sich gestern nur grundsätzlich auf eine Verteilung von 160.000 Flüchtlingen einigen können.
Datum: 2015-09-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/2015-nrw-bisher-144000-menschen-aufgenommen-europa-vertagt-sich;
Themen: EU-Innenminister
# ?, jetzige Lage
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsstrom
# ?, Lösung für Bewältigung
# ?, Regelunterkünfte
# ?, Sonderzüge eines Flüchtlings
# ?, geordnete Abläufe
# ?, neue Vorschläge
# ?
74. +++ (SEM)
Das ist eine sagenhafte Quote, auf die wir stolz sein können.
Die Beschäftigten schützen sich, um andere schützen können; das ist genau der Gemeinschaftssinn, den ich mir für unsere ganze Gesellschaft wünsche.
Damit kommt die Polizei ihrer gesellschaftlichen Verantwortung und auch ihrer Vorbildfunktion nach.
"
Datum: 2021-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/96-prozent-impfquote-bei-der-nordrhein-westfaelischen-polizei;
Themen: Impfnachweis
# ?, Impfstatus
# ?, Dienststelle
# ?, Dienstantritt
# ?, Testnachweis
# ?, Außendienst
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium
# ?, gültiger Genesenennachweis
# ?, sagenhafte Quote
# ?
75. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auch die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUÄ) in Nordrhein-Westfalen werden ab dem 30. März 2020 Tupferproben von potenziell an SARS-CoV-2-erkrankten Menschen untersuchen und damit die Untersuchungslabore im Land unterstützen.
"Wir kommen dieser Bitte des Gesundheitsministeriums sehr gerne nach.
Im Kampf gegen das neuartige Corona-Virus müssen wir alle Ressourcen nutzen und bündeln", erklärte Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Die CVUÄ werden kurzfristig nacheinander in die Untersuchung der Tupferproben einsteigen und an ihren jeweiligen Standorten in Arnsberg, Detmold, Krefeld und Münster zunächst insgesamt 1.500 Proben pro Tag untersuchen können.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chemische-und-veterinaeruntersuchungsaemter-unterstuetzen-bei-der-analyse-von;
Themen: Tupferproben
# ?, Veterinäruntersuchungsämter
# ?, Sars-Cov-2Erkrankte
# ?, Untersuchungslabors
# ?, Coronatests
# ?, Untersuchungskapazitäten
# ?, aktuelle Infektion
# ?, Analyse
# ?, Coronadiagnostik
# ?, neuartiger Coronavirus
# ?
76. +++ (SEM)
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben heute das CVUA in Münster besucht, um sich über die Arbeit im Labor zu informieren und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz zu danken.
"Im Kampf gegen Corona müssen wir alle Ressourcen nutzen und bündeln.
Der Bitte um Unterstützung der humanmedizinischen Labore sind wir selbstverständlich nachgekommen.
Die Corona-Tests werden zusätzlich zu den eigentlichen Aufgaben in den veterinärmedizinischen Laboren durchgeführt.
Das erfordert viel Engagement von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Datum: 2020-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-chemischen-und-veterinaeruntersuchungsaemter-unterstuetzen-bei-der-corona;
Themen: Veterinäruntersuchungsämter
# ?, Testkapazitäten
# ?, Coronatestung
# ?, Tupferproben
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Coronavirus
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Amt in Münster
# ?, Tierseuchendiagnostik
# ?, eigentliche Aufgaben
# ?
77. +++ (SEM)
Finanziert wird die Hilfe aus Mitteln des eingerichteten Sondervermögens zur "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine".
Staatsekretärin Andrea Milz weist auf das am 20. Dezember 2022 vom Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedete Krisenbewältigungsgesetz NRW hin und betont: "Unsere Sportvereine sind wichtige Orte der gesellschaftlichen Teilhabe und leisten einen bedeutenden Beitrag zu unserem sozialen Miteinander.
Sie sollen trotz hoher Energiepreise ihren Aufgaben auch im Winter nachkommen können.
Datum: 2023-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-unterstuetzt-die-sportvereine-bei-der-bewaeltigung-der;
Themen: Sportvereine
# ?, gemeinnützige Sportorganisationen
# ?, Soforthilfeprogramm
# ?, Krisensituation
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Insolvenzvorsorge
# ?, Rahmen einer Billigkeitsleistung
# ?, Sportinfrastrukturen
# ?, sonstige Sportorganisationen
# ?, krisenbedingte Energiemehrkosten
# ?
78. +++ (SEM)
Peter Beuth, Minister für Inneres und Sport in Hessen: "Hessen hat mit der HESSENKASSE seinen Kommunen Kassenkredite in Höhe von fast fünf Milliarden Euro auf einen Schlag abgenommen, einen Konsolidierungsweg aufgezeigt und den Städten und Gemeinden den nachhaltigen Ausstieg aus der Schuldenspirale geebnet.
Gleichzeitig haben wir auch alle erforderlichen gesetzlichen und aufsichtlichen Maßnahmen getroffen und damit sichergestellt, dass es eine Verschuldungspraxis aufgrund von Kassenkrediten zukünftig nicht mehr geben wird.
Jetzt muss der Bund mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz seiner Verantwortung nachkommen und einen Beitrag zur Lösung der Altschuldenproblematik erbringen.
"
Datum: 2019-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-laender-drei-minister-eine-forderung-bundesfinanzminister-scholz-soll-endlich;
Themen: Gleichwertigkeit
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Altschuldenproblematik
# ?, Kassenkredite
# ?, freiwillige Leistungen
# ?, finanzielle Möglichkeiten
# ?, Infrastrukturen
# ?, Daseinsvorsorge
# ?, Gespräche
# ?, zentrale Bedeutung
# ?
79. +++ (SEM)
Der zweite Preis geht nach München an die planetz architektenpartnerschaft baukholt hartmann petzl.
Weitere Preise gehen an die Entwürfe der 3Pass Architekt/Innen Koob.
Kusch.
BDA, Köln, die sich zusammen mit die3 landschaftsarchitektur Brückmann & Platz GbR aus Bonn beworben hatten, und den Entwurf der Tor 5 Architekten aus Bochum.
Staatssekretär Gunther Adler aus dem NRW-Bauministerium, Hans-Josef Vogel, Bürgermeister der Stadt Arnsberg, Ernst Uhing, Präsident der Architektenkammer NRW, Herbert Herrig und Werner Schlinkert vom Vorstand der Arnsberger Wohnungsbaugenossenschaft als Bauherrenvertreter haben im Bürgerzentrum Bahnhof Arnsberg die Preise an die Gewinner übergeben.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-buero-gewinnt-landeswettbewerb-generationengerechte;
Themen: Bahnhof Arnsberg
# ?, Bauherrenvertreter
# ?, Wohnungsbaulandeswettbewerb
# ?, weitere Preise
# ?, Architektenkammer
# ?, Gewinner
# ?, neue Förderangebote
# ?, Entwurf
# ?, NRW-Bauministerium
# ?, Bürgerzentrum
# ?
80. +++ (SEM)
Nach den vom Bundeslandwirtschaftsministerium vorgestellten Kriterien sollen nur diejenigen mit dem staatlichen Siegel werben dürfen, die verpflichtend und überprüfbar Tierschutzanforderungen erfüllen, die über dem gesetzlichen Mindeststandard liegen.
"Ich bin davon überzeugt, dass das Tierwohl-Label das Bewusstsein weiter schärfen wird.
Wenn wir ein Mehr an Tierwohl über eine verständliche Kennzeichnung auf einen Blick sichtbar machen, können Verbraucher ihrer Verantwortung an der Ladentheke nachkommen", sagte Heinen-Esser.
Die "Geiz-ist-geil"-Mentalität führe beim Fleischkonsum auf einen Irrweg.
Verbraucher sollten bereit sein, angemessene Preise für qualitativ hochwertige Lebensmittel zu zahlen.
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliches-tierwohlkennzeichen-waere-ein-grosser-schritt-hin-zu-einer;
Themen: staatliches Tierwohlkennzeichen
# ?, großer Schritt
# ?, Dateninformationssystem für Tiergesundheit
# ?, Einführung der Videoüberwachung
# ?, Fleischkonsum
# ?, Labelinitiativen
# ?, Unterstützung für Kontrollen
# ?, Verbraucher der Verantwortung
# ?, Voraussetzung für Tierschutz
# ?, bereite Landwirte
# ?
81. +++ (SEM)
Diese Pflichten hat auch der Online-Handel, über den Elektro- und Elektronikgeräte in erheblichem Umfang bezogen werden.
Ministerin Heinen-Esser: "Viele Verbraucherinnen und Verbraucher wissen gar nicht, dass sie Altgeräte im Handel kostenlos zurückgeben können.
Der Handel sollte seiner gesetzlich vorgeschriebenen Pflicht nicht nur zur Rücknahme, sondern auch zur Information der Verbraucherinnen und Verbraucher nachkommen.
"
Verbraucherinnen und Verbraucher sollten darauf achten, ihre Altgeräte ausschließlich den Kommunen, dem Handel oder den Herstellern von Elektro- und Elektronikgeräten zu überlassen.
Datum: 2018-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/elektrogeraete-bewusst-einkaufen-und-entsorgen;
Themen: Elektronikgeräte
# ?, Elektrogeräte
# ?, Altgeräte
# ?, Handel
# ?, Verbraucherinnen
# ?, große Händler
# ?, Küchengeräte
# ?, Ökodesign
# ?, neues Produkt
# ?, Abfall
# ?
82. +++ (SEM)
Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Gesundheits- und Arbeitsministerminister Karl-Josef Laumann begrüßen die Einigung im Streik an den Universitätskliniken Düsseldorf und Essen.
"Wir freuen uns, dass sich Kliniken und Gewerkschaft am gestrigen Abend auf einen Kompromiss verständigen konnten.
Damit können die Unikliniken ihrem wichtigen Auftrag zur medizinischen Versorgung und der Ausbildung des medizinischen Nachwuchses wieder in vollem Umfang nachkommen", so Pfeiffer-Poensgen. "
Beide Seiten werden damit Ihrer Verantwortung gerecht, die sie gleichermaßen gegenüber den Beschäftigten wie auch den Patientinnen und Patienten haben", so Laumann.
Konkret verständigten sich die Verhandlungspartner am Ende des Schlichtungsverfahren für die beiden bestreikten Unikliniken auf die zusätzliche Einstellung von jeweils 180 Vollzeitkräften, die ganz überwiegend unmittelbar in der Pflege am Krankenbett eingesetzt werden sollen:
Datum: 2018-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ende-der-klinikstreiks-pfeiffer-poensgen-und-laumann-begruessen-einigung-im;
Themen: Ende von Klinikstreiks
# ?, Töchterunternehmen
# ?, Universitätsklinik Düsseldorf
# ?, Einigung
# ?, Streik
# ?, Kompromiss
# ?, Unikliniken
# ?, Gewerkschaft
# ?, Tarifverträge
# ?, Gesundheitsminister
# ?
83. +++ (SEM)
Das Europäische Parlament hat seinen Beschluss zum Fonds für den gerechten Übergang (Just Transition Fonds JTF) vorgestellt.
Neben einer Erhöhung der Mittel für den Fonds fordert das Parlament die Ausweitung des Geltungsbereichs sowie die Bevorzugung von Mitgliedstaaten, die bei der Senkung der Treibhausgasemissionen voranschreiten.
Das Parlament kommt außerdem einer wichtigen Forderung des Bundesrats und der Landesregierung von Nordrhein-Westfalen nach: es hat die freiwillige Ergänzung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) beschlossen.
Minister Dr. Holthoff-Pförtner: "Das Europäische Parlament stellt mit seinen Beschlüssen die richtigen Weichenstellungen.
Wir brauchen einen starken JTF, um den Strukturwandel voranzutreiben.
Datum: 2020-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-begruesst-beschluesse-des-europaeischen;
Themen: Fonds
# ?, gerechter Übergang
# ?, europäisches Parlament
# ?, Ausweitung des Geltungsbereichs
# ?, Bevorzugung
# ?, Geltungsbereich
# ?, Senkung
# ?, Treibhausgasemissionen
# ?, Beschlüsse
# ?, Mitgliedstaaten
# ?
84. +++ (SEM)
Vielen Alleinerziehenden - das hat der nordrhein-westfälische Familienbericht ergeben - ist dieses Angebot jedoch bislang unbekannt.
"Kinder von Alleinerziehenden haben ein deutlich höheres Armutsrisiko als Kinder in Paarfamilien.
Alleinerziehende geraten vor allem dann in finanzielle Notlagen, wenn der andere Elternteil seiner Unterhaltspflicht gegenüber dem gemeinsamen Kind nicht nachkommt.
Daher ist es von besonderer Bedeutung, dass der Unterhaltsanspruch konsequent und kompetent geltend gemacht wird.
In dieser Situation kann ein Beistand die entscheidende Unterstützung bieten.
Datum: 2016-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerium-foerdert-infokampagne-fuer-alleinerziehende-beistand-wenn-ein;
Themen: Alleinerziehende
# ?, gemeinsames Kind
# ?, Beistandschaft
# ?, Infokampagne
# ?, Partnerin
# ?, Durchsetzung
# ?, Familienministerium
# ?, Elternteil der Unterhaltsverpflichtung
# ?, Erklärfilm
# ?, Kindesunterhalt
# ?
85. +++ (SEM)
Beteiligt sind die Landesverbände der Kranken- und Pflegekassen sowie der Landesausschuss des Verbandes der privaten Krankenversicherung, die Landeskrankenhausgesellschaft, die Vereinigungen der Träger der ambulanten oder stationären Pflegeeinrichtungen und die Interessenvertretungen der Pflegeschulen.
"Das ist ein ganz zentraler Schritt für die erfolgreiche Umsetzung der generalistischen Pflegeausbildung in Nordrhein-Westfalen.
Die Beteiligten sind ihrem Auftrag nachgekommen und haben im Sinne einer attraktiven und zukunftsfähigen Ausbildung in der Pflege gehandelt.
Alle, die nach den Vorgaben des Pflegeberufegesetzes eine berufliche Ausbildung in der Pflege beginnen wollen, finden in Nordrhein-Westfalen finanziell gesicherte Strukturen vor.
Damit erhalten auch die ausbildenden Einrichtungen Planungssicherheit", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2019-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-der-neuen-generalistischen-pflegeausbildung-fuer-2020-und-2021;
Themen: Pflegeschulen
# ?, Verantwortliche der Pflege
# ?, Ausbildungsbudget
# ?, ausbildende Einrichtungen
# ?, neue Pflegeausbildung
# ?, praktische Ausbildung
# ?, Schülerin
# ?, Ausgleichsfonds
# ?, Fondssystem
# ?, Landesausgleichsfonds
# ?
86. +++ (SEM)
So soll sogar Männer- oder Frauenvereinen, die ebenfalls ehrenamtlich wichtige Tätigkeiten verrichten und unsere Gesellschaft zusammenhalten, die Gemeinnützigkeit entzogen werden.
Dieser Doppelschlag gegen das Ehrenamt darf nicht erfolgen.
Das Bundesfinanzministerium sollte in dieser wichtigen Thematik auf die Finanzministerinnen und Finanzminister der Länder hören.
"
Hamburgs Finanzsenator Andreas Dressel erklärte: "Wertschätzung bemisst sich manchmal auch in Euro.
Datum: 2019-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzminister-machen-der-bundesregierung-druck-bei-der-entlastung-des-ehrenamts;
Themen: Treffen in Berlin
# ?, Finanzminister des Lands
# ?, steuerliches Gemeinnützigkeitsrecht
# ?, Entlastung
# ?, Entbürokratisierung
# ?, Frontalangriff
# ?, Länder
# ?, Vorschläge
# ?, Frauenvereine
# ?, Millionenbereich
# ?
87. +++ (SEM)
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Um die genannten Ziele zu erreichen und die hierzu notwendigen Aufgaben zu erfüllen, umfasst der Kinder- und Jugendförderplan (2013 - 2017) die nachstehenden Förderbereiche.
Förderbereich I: Förderung der Kinder- und Jugendarbeit / internationale Jugendarbeit - Kommunale und regionale Angebote sichern und qualifizieren
Datum: 2013-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forderbereiche;
Themen: Seitenanfang
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, Jugendförderplan
# ?, Summe
# ?, Positionen
# ?, Kinderförderplan
# ?, Erwartung
# ?, Jugendfreiwilligendienste
# ?, Jugendhilfe
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?
88. +++ (SEM)
NRW ist ein wichtiger Schritt für die Provenienzforschung in Nordrhein-Westfalen.
Im Zusammenspiel mit der Universität Bonn sorgen wir damit für eine feste Verankerung des Forschungsfelds und stellen es im Sinne der Vernetzung nachhaltig auf.
Das ist dringend notwendig, um unserer Verantwortung umfassend nachzukommen, die wir gegenüber Opfern des NS-Regimes, ihren Familien und Nachkommen haben.
Bei der Bewältigung dieser Aufgabe wird die KPF.
NRW in Zukunft betroffenen Einrichtungen als verlässliche Koordinationsstelle unterstützend zur Seite stehen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschung-und-vernetzung-staerken-landesregierung-und-landschaftsverbaende-gruenden;
Themen: LWL-Museumsamt
# ?, Provenienzforschung in Nordrhein-Westfalen
# ?, LVR-Landesmuseum
# ?, Bohlen
# ?, Universität Bonn
# ?, Forschungsstelle
# ?, Aufgabenportfolio
# ?, Ausstellung Landschaftsverband Rheinland
# ?, Einrichtung der Koordinationsstelle
# ?, Empfehlung der Gründung
# ?
89. +++ (SEM)
José Luis Castrillo, Vorstand des VRR: "Unser maßgebliches Ziel bei der Tarifentwicklung für die kommenden Jahre ist es, die Nutzung von Bus und Bahn nachhaltig weiter zu vereinfachen.
Gemeinsam mit dem Verkehrsministerium und den benachbarten Zweckverbänden legen wir mit verbundübergreifenden digitalen Angeboten wie dem eTarif NRW einen weiteren Grundstein, den ÖPNV noch kundenfreundlicher zu gestalten.
Damit kommen wir dem Wunsch der Fahrgäste nach einem unkomplizierten und intuitiven Zugang zum Nahverkehr nach.
Ich freue mich daher, dass wir mit der Grundsatzvereinbarung zum eTarif NRW und im gemeinsamen Schulterschluss mit allen Nahverkehrsakteuren und der Politik in Nordrhein-Westfalen die nötigen Rand- und Rahmenbedingungen geschaffen haben, damit auch in Zukunft ein attraktiver Nahverkehr im Land gewährleistet ist.
"
Datum: 2020-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-100-millionen-euro-fuer-den-etarif-nrw;
Themen: Bus
# ?, grenzenlose Mobilität
# ?, Bahn
# ?, Tarifgemeinschaften
# ?, Verbunde
# ?, Hehl
# ?, Marktforscher
# ?, Preisobergrenze für Fahrten
# ?, Rückfahrt
# ?, Verbundraumgrenzen
# ?
90. +++ (SEM)
Sie setzen wichtige Impulse zur Weiterentwicklung des Förderbereiches "ILE" der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)" als dem wichtigsten nationalen Förderinstrument zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in den ländlichen Regionen.
4.
Die Bayerische Staatsregierung und die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen stellen jedoch fest, dass die Bundesregierung ihrem Vorhaben zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in allen Regionen bislang noch nicht nachgekommen ist.
Sie bedauern die Kürzung der Mittel in der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK)" in den beiden letzten Jahren um 40 Mio. Euro sowie die noch nicht in Angriff genommene angekündigte Flexibilisierung der Anwendbarkeit.
5.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ?
91. +++ (SEM)
Das ist das Ergebnis des soeben erschienenen Gender-Reports 2013.
"Die Studie hilft uns dabei, bei der Gleichstellung weiter voranzugehen.
Auch um unserem Anspruch nachzukommen, wollen wir dieses wichtige Thema im Hochschulzukunftsgesetz berücksichtigen", sagte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Der Gender-Report 2013 bietet detaillierte Analysen zu Hochschulentwicklungen, Gleichstellungspraktiken und Wissenschaftskarrieren und spricht Empfehlungen aus.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geschlechtergerechte-hochschule-bleibt-ziel-der-politik-akademische-karrieren;
Themen: Genderreport
# ?, Gleichstellungspraktiken
# ?, Schwerpunkt des Genderreports
# ?, Wissenschaftskarrieren
# ?, akademische Karrieren
# ?, detaillierte Analysen
# ?, geschlechtergerechte Hochschule
# ?, geschlechtergerechte Hochschullandschaft
# ?, Hochschulentwicklungen
# ?, Hochschulzukunftsgesetz
# ?
92. +++ (SEM)
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Fit für die Zukunft - Gemeinsam Bildung erleben Kinder- und Jugendförderplan des Landes Nordrhein-Westfalen KJFP NRW 2013 - 2017.
Nach Beschluss der Landesregierung vom 4. Juni 2013.
Datum: 2013-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundlagen-der-forderung;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Jugendarbeit
# ?, Grundlagen der Förderung
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?, Förderbereiche
# ?, Grundprinzipien der Landesförderung
# ?, Jugendsozialarbeiten
# ?, Lernorte der Lebensbildung
# ?, Politikfeld
# ?
93. +++ (SEM)
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Die Förderung der beschriebenen Handlungsfelder ist entsprechend dem Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) vorrangig eine Aufgabe der örtlichen Träger der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe.
Das Land unterstützt sie bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben (§ 82 Abs. 2 SGB VIII).
Datum: 2013-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Wirksamkeitsdialog
# ?, oberste Landesjugendbehörde
# ?, örtliche Träger
# ?, Grundsätze der Förderung
# ?, Förderbereiche
# ?, Bewilligungsbehörden
# ?, Landesjugendämter
# ?, Finanzanteil
# ?
94. +++ (SEM)
Mit den Mitteln aus der Kältehilfe können die Träger und Initiativen beispielsweise Schlafsäcke, Decken und Isomatten zum Schutz vor Kälte beschaffen sowie Desinfektions-und Hygienemittel oder haltbare Lebensmittel an wohnungslose- und obdachlose Menschen verteilen.
Darüber hinaus ist es möglich, dass das Land zur Sicherstellung von warmen Übernachtungsmöglichkeiten beispielsweise größere beheizte Zelte und die Anmietung von Wärmehallen finanziert.
Um dem besonderen Schutzbedürfnis von obdachlosen Mädchen und jungen Frauen nachzukommen, wird ein Teil dieser Materialien und Schlafsäcke ausschließlich für sie bereitgestellt.
Koordinator und Ansprechpartner für Rückfragen ist
Andreas Sellner, Diözesan-Caritasverband für das Erzbistum Köln e. V., Tel. 0221 / 20 10 248, E-Mail.
Datum: 2022-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-wohnungs-und-obdachlosigkeit-mittel-fuer-kaeltehilfen-mehr-als;
Themen: über 100 Initiativen
# ?, Fördermitten
# ?, Wohnungslosenhilfe in Nordrhein-Westfalen
# ?, zusätzlicher Einsatz
# ?, Schlafsäcke
# ?, junge Frauen
# ?, Mittel
# ?, Zweck
# ?, Engagement von Initiativen
# ?, Wärmehallen
# ?
95. +++ (SEM)
"
Beide Sprecher hoben hervor, dass mit dem Zukunftsvertrag der mit der enormen Studierendenaufnahme gegebene Vertrauensvorschuss der vergangenen Jahre gerechtfertigt werde.
Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gewährleiste, dass die Hochschulen ihrem Bildungsauftrag in Zeiten von Rekordstudierendenzahlen weiterhin auf einem hohen Niveau nachkommen können.
Die nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen hatten den letzten Hochschulpakt übererfüllt und im Ländervergleich bundesweit die meisten Studierenden aufgenommen.
Die von der GWK getroffene Vereinbarung wird den Regierungschefinnen und Regierungschefs von Bund und Ländern zur abschließenden Entscheidung am 6. Juni 2019 vorgelegt.
Datum: 2019-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;
Themen: Hochschulpakt
# ?, Nachfolge
# ?, große Einigkeit
# ?, Ergebnisse der Verhandlung
# ?, Zukunftsvertrag
# ?, Wissenschaftsministerium
# ?, Verhandlungen
# ?, Fachhochschulen
# ?, 2 Sprecher
# ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen
# ?
96. +++ (SEM)
"Die Region ist ein Musterbeispiel für das Erbe der Montanindustrie, durchzogen von einem der dichtesten Verkehrsnetze Europas und dies alles in Kombination mit einem dynamischem Wandel - das zeichnet das Ruhrgebiet aus."
Im Rahmen des Verfahrens zur Fortschreibung der deutschen Tentativliste für das UNESCO-Welterbe hatte die KMK 2014 dem vorschlagenden Land Nordrhein-Westfalen die Empfehlung gegeben, die "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet" weiter zu erforschen, um das Projekt für eine Aufnahme in die deutsche Tentativliste (Vorschlagsliste für zukünftige Nominierungen) zu qualifizieren.
Dieser Empfehlung kamen die Projekt-Partner mit umfangreichen Forschungen und Gutachten sowie der Durchführung und Dokumentation eines internationalen Symposiums zum Thema "Industrielle Kulturlandschaften im Welterbe-Kontext" nach.
Der nun vorliegende Entwurf berücksichtigt die UNESCO-Kriterien, die für eine Einschreibung in die Welterbe-Liste maßgeblich sind.
Einen Einblick gibt die soeben erschienene Broschüre "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet - Entwurf einer Darstellung des außergewöhnlichen universellen Wertes", herausgegeben von der Stiftung Industriedenkmalpflege und Geschichtskultur in Zusammenarbeit mit dem Bauministerium, dem Regionalverband Ruhr, dem Landschaftsverband Rheinland, dem Landschaftsverband Westfalen-Lippe und der Emschergenossenschaft.
Datum: 2017-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-unesco-welterbe-minister-groschek-legt;
Themen: Hüttenwerk
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Industriedenkmalstiftung
# ?, Industrielle
# ?, neuer Entwurf
# ?, außergewöhnlicher universelle Wert
# ?, industrielle Kulturlandschaft
# ?, deutsche Tentativliste
# ?, Vogelperspektive
# ?, Expertenteam
# ?
97. +++ (SEM)
"
Im deutsch-polnischen Nachbarschaftsvertrag haben sich Deutschland und Polen gegenseitig verpflichtet, Deutsch und Polnisch als Muttersprache an Schulen im jeweils anderen Land anzubieten.
"Nordrhein-Westfalen kommt dieser Vereinbarung sehr engagiert nach.
Für die Kinder und die Gesellschaft insgesamt ist es ein großer Gewinn, wenn Kinder mit zwei Sprachen aufwachsen und beide beherrschen.
Sie können später einmal Brücken bauen - und diese Brücken brauchen wir zwischen Polen und Deutschland", sagte Thorsten Klute, Poloniabeauftragter der Landesregierung.
Datum: 2020-01-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/interesse-herkunftssprachlichem-polnischunterricht-schulen-nordrhein-westfalen;
Themen: herkunftssprachlicher Unterricht
# ?, Polnisch
# ?, herkunftssprachlicher Polnischunterricht
# ?, Mehrsprachigkeit
# ?, Deutsch
# ?, nordrhein-westfälische Schulen
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, gewachsenes Interesse
# ?, Brücken
# ?, zusätzlicher Unterricht
# ?
98. +++ (SEM)
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erstellt danach bundesweite Lageberichte, die es seinerseits den Ländern zur Verfügung stellt.
"Daran hapert es noch.
Der Bund nimmt sehr gerne Informationen entgegen, kommt aber seiner Koordinierungsfunktion zu wenig nach", sagte der NRW-Innenminister.
Für ihn steht fest: "Nur wenn wir Potenziale und Ressourcen im Verbund besser nutzen, können wir im Kampf gegen Extremismus effektiver werden."
Auch der Ausbau des Gemeinsamen Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrums von Bund und Ländern für alle Extremismus-Phänomene ist für den NRW-Innenminister ein wichtiger Schritt, erkannte Defizite in der Zusammenarbeit zu beheben.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kurs-zur-verbesserten-zusammenarbeit-der-sicherheitsbehoerden-konsequent-fortsetzen;
Themen: Verfassungsschutzverbund
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bund-Länder-Kommission
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Rechtsterrorismus
# ?, Jäger
# ?, NRW-Innenressortchef
# ?, verfassungsrechtliche Grenzen
# ?, Landesverfassungsschutzbehörden
# ?
99. +++ (SEM)
Dafür haben wir uns eingesetzt: Die Pflegekräfte und die übrigen Beschäftigten leisten hervorragende Arbeit und einen wichtigen Beitrag für eine starke Universitätsmedizin.
Es freut mich, dass wir mit der Änderung des Hochschulgesetzes die Weichen für die Vereinbarung stellen konnten.
Nun können die Universitätskliniken ihrem unverzichtbaren Auftrag in der Gesundheitsversorgung unseres Landes, der Forschung und der Ausbildung des medizinischen Nachwuchses wieder in vollem Umfang nachkommen.
"
Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betont: "Die Universitätskliniken leisten einen unverzichtbaren Beitrag zur medizinischen Versorgung dieses Landes - und das vor allem dank des großen Einsatzes von vielen tausend Beschäftigten.
Datum: 2022-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-tarifeinigung-unikliniken-entlastung-fuer-pflegekraefte-wird;
Themen: Verhandlungen eines Tarifvertrags
# ?, Universitätskliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tarifeinigung
# ?, zahlreiche Verbesserungen
# ?, Pflegekräfte
# ?, lange Verhandlungen
# ?, Arbeitsbedingungen
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Berufsgruppen
# ?, Eckpunktepapier
# ?
100. +++ (SEM)
Vor allem Polizistinnen und Polizisten werden im Dienst immer wieder Opfer von Gewalt.
Innenminister Ralf Jäger erklärte: "Die Hilfe für verletzte Einsatzkräfte darf nicht von der finanziellen Situation der Täter abhängen.
Das ist eine Situation, in der das Land als Dienstherr seiner Fürsorgepflicht schnell und unbürokratisch nachkommen muss.
Dafür haben wir die Voraussetzungen geschaffen.
"
Datum: 2017-04-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-hilft-verletzten-beamtinnen-und-beamten-bei-schmerzensgeldanspruechen;
Themen: neuer Schmerzensgeldanspruch
# ?, NRW-Landtag
# ?, Schaden
# ?, Gesetzesblatt
# ?, Situation von Tätern
# ?, verletzte Beamtinnen
# ?, zahlungsunfähiger Täter
# ?, berechtigte Schmerzensgeldansprüche
# ?, verletzte Beamte
# ?, Ministerpräsidentin
# ?
101. +++ (SEM)
Heute nahm das Land - vertreten durch den Grundstückseigentümer NRW.
URBAN - sein Rücktrittsrecht in Anspruch und trat vom Kaufvertrag zurück.
Staatssekretär Gunther Adler, der auch stellvertretender Vorsitzender des Stiftungrats Zollverein ist: "Der Käufer ist seinen vertraglichen Verpflichtungen trotz Mahnung nicht nachgekommen.
Das bedaure ich sehr.
Dadurch war für das Land der Rücktritt vom Vertrag unvermeidbar.
Datum: 2012-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-tritt-vom-kaufvertrag-mit-hazy-trading-zurueck;
Themen: Trading
# ?, Kaufvertrag
# ?, Stiftungsrat
# ?, Investor des Kaufvertrags
# ?, Limiteds der Zahlungsverpflichtung
# ?, Ministerium für Bauen
# ?, Trotz von Gesprächen
# ?, Zollverein der Zeche
# ?, intensive Gespräche
# ?, Stadtentwicklung
# ?
102. +++ (SEM)
Das dafür erforderliche Gesetzgebungsverfahren wird zügig angestoßen.
Flüchtlingsministerin Josefine Paul: "Insbesondere die Kommunen und die vielen Engagierten vor Ort leisten derzeit Herausragendes bei der Unterbringung und Versorgung der Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Terror zu uns fliehen - und gehen dabei oft bis an die Belastungsgrenze.
Wir wissen um diese Situation und kommen nun einer Forderung aus dem kommunalen Raum nach.
Wir sind zuversichtlich, dass die 1:1-Anrechnung dazu führt, dass sich mehr Kommunen bereit erklären, den Weg für eine Landeseinrichtung auf ihrem Gemeindegebiet zu ebnen und gleichzeitig eine höhere Akzeptanz der Landeseinrichtungen vor Ort erzielt wird.
"
Datum: 2023-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-kommunen-bei-der-fluechtlingsunterbringung;
Themen: Aufnahmeverpflichtung
# ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg
# ?, Folter
# ?, Verfolgung
# ?, Flüchtlingsunterbringung
# ?, Bomben
# ?, Krieg
# ?, Ausbeutung
# ?, 1-Anrechnung
# ?, Erstanträge
# ?
103. +++ (SEM)
Ein wichtiger Baustein ist die spezialisierte Beratung bei sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Jugendliche, die wichtige Unterstützung für Betroffene leistet.
Ab dem kommenden Jahr soll die finanzielle Förderung von aktuell 3,6 Millionen Euro auf 8,7 Millionen Euro mehr als verdoppelt werden.
Die Landesregierung plant, mit diesen Mitteln eine flächendeckende Beratung in ganz Nordrhein-Westfalen ermöglichen zu können und kommt dem steigenden Bedarf der Träger nach.
Die Zahl der Fachkraftstellen in der landesgeförderten spezialisierten Beratung kann insgesamt von 40 auf 150 erhöht werden.
"Ich möchte mehr und besseren Schutz unserer Kinder und Jugendlichen vor sexualisierter Gewalt.
Datum: 2021-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-mittel-fuer-spezialisierte-beratung-bei-sexualisierter;
Themen: Jugendliche
# ?, Betroffene
# ?, wichtige Unterstützung
# ?, zahlreiche Maßnahmen
# ?, zentrales Anliegen
# ?, Kampf
# ?, Personalstellen
# ?, Schritt für Kinderschutz
# ?, anschließende Sicherungsverwahrung
# ?, klare Haftstrafen
# ?
104. +++ (SEM)
19. Mai 2021 NRW Landgestüt_Foto NRW Landgestüt_Georg Frerich.jpg Georg Frerich
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) teilt mit, dass die Leiterin des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts, Kristina Ankerhold, aus eigener persönlicher Entscheidung um Versetzung gebeten hat.
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser plant, dieser Bitte nachzukommen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) teilt mit, dass die Leiterin des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts, Kristina Ankerhold, aus eigener persönlicher Entscheidung um Versetzung gebeten hat.
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landgestuet-warendorf-wechsel-der-gestuetsleitung;
Themen: Gestütsleitung
# ?, persönliche Entscheidung
# ?, Versetzung
# ?, nordrhein-westfälisches Landgestüt
# ?, nordrhein-westfälisches Ministerium
# ?, Bitte
# ?, Wechsel
# ?, rheinische Kaltblüter
# ?, sonstige Aufgaben
# ?, Hengstbestand
# ?
105. +++ (SEM)
Als Leitfaden für den gewerblichen und öffentlichen Bereich hat das LANUV die Broschüre "Künstliche Außenbeleuchtung - Tipps zur Vermeidung und Verminderung störender Lichtimmissionen" veröffentlicht.
Diese enthält Hinweise und Tipps zu einer "optimalen Beleuchtung" unter anderem von Gebäuden, Straßen, Parkhäusern und Sportplätzen.
Wenn diese Gestaltungstipps beherzigt werden, können Beleuchtungen ohne Sicherheits- und Komforteinbußen energieeffizient umgesetzt werden.
Belästigungen durch Aufhellung oder Blendung können vermieden werden.
Unterm Sternenzelt - Eifel bei Nacht Für die Bewahrung des natürlichen Nachthimmels setzt sich unter anderem die Nationalparkregion Eifel ein.
Datum: 2021-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lichtverschmutzung-vermeiden-natuerlichen-nachthimmel-und-insektenvielfalt-bewahren;
Themen: Lichtverschmutzung
# ?, Naturpark Nordeifel
# ?, Verminderung
# ?, Lichtkarten
# ?, Vermeidung
# ?, Lichtimmissionen
# ?, unnötiges Licht
# ?, Tipps
# ?, Nationalpark Eifel
# ?, Umweltministerium
# ?
106. +++ (SEM)
Missstände seien nicht zu dulden, Schwachstellen im System müssten behoben werden.
Berechtigte Kritik muss gehört und die Schlussfolgerungen gezogen werden: "Jetzt sind die Sender gefragt.
Die Länder kennen ihre Verantwortung - und kommen ihr nach.
Es ist ein gutes Zeichen für die föderale Demokratie, dass die Länder die Gestaltung von Auftrag und Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks aktiv wahrnehmen.
"
Datum: 2022-09-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-liminski-laender-nehmen-ihre-verantwortung-fuer-auftrag-und;
Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk
# ?, Medienänderungsstaatsvertrag
# ?, Vorunterrichtung
# ?, Dritte
# ?, Sender
# ?, Kabinett
# ?, Landesvertretung
# ?, Länder
# ?, Kontrolle
# ?, Begebenheiten bei Rbb
# ?
107. +++ (SEM)
"Wir bündeln die Aufgaben in den beiden Oberfinanzdirektionen Münster und Rheinland.
Künftig wird es eine Oberfinanzdirektion NRW mit Sitzen in Münster und Köln geben", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. "
Damit kommen wir dem Auftrag von Regierungskoalition und Effizienzteam nach, Doppelstrukturen bei Mittelbehörden abzubauen.
" In dieser Legislaturperiode sollen durch den Umbau Einsparungen von rund 10 Millionen Euro jährlich realisiert werden.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-effizienz-der-steuerverwaltung-minister-walter-borjans-wir-bauen;
Themen: 2 Oberfinanzdirektionen
# ?, Effizienzteam
# ?, Doppelstrukturen
# ?, Regierungskoalition
# ?, Finanzministerium
# ?, Neuordnung
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Sitze
# ?, 2 Mittelbehörden
# ?, andere Einsatzorte
# ?
108. +++ (SEM)
Auf Initiative des Umweltministeriums fordert NRW daher nun, gesetzliche Regelungen zu treffen, um das Übertragungsrisiko von Legionellen durch Verdunstungskühlanlagen entscheidend zu senken.
Wichtige Inhalte einer solchen Verordnung sind Betreiberpflichten bezüglich der Überwachung, Wartung und Reinigung von Verdunstungskühlanlagen, ihre regelmäßige Überprüfung durch Sachverständige sowie eine Anzeigepflicht zur vollständigen Erfassung derartiger Anlagen.
Eine Überprüfung von Verdunstungskühlanlagen in NRW im Anschluss an die Legionellenepidemie in Warstein hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht nachkommen.
Wartungsintervalle für Maßnahmen zur Vermeidung von biologischen Ablagerungen und regelmäßige Messungen der Keim- und insbesondere der Legionellenkonzentration im Kühlwasser werden nicht konsequent eingehalten.
Datum: 2013-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-johannes-remmel-politik-muss-konsequenzen-aus-legionellen-ausbruechen;
Themen: Rückkühlanlagen
# ?, Legionellenepidemie in Warstein
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Legionellenausbrüche
# ?, Risiko für Verbreitung
# ?, neue Vorschriften
# ?, neue gesetzliche Regelung
# ?, Kühlwasser
# ?, Sommer eines Jahrs
# ?, Antrag
# ?
109. +++ (SEM)
Die Kommunen haben ihr Personal in den Gesundheitsämtern bereits stark ausgebaut.
Der Bund stellt Soldaten der Bundeswehr in beträchtlicher Zahl zur Verfügung.
Auch das Land Nordrhein-Westfalen kommt seiner Verantwortung nach und wird die Besetzung von bis zu 1.000 Stellen unterstützen.
"
Neben der Unterstützung durch das Land erfahren die Kommunen aber noch weitere Hilfe: So ist auch die Bundeswehr in dieser Größenordnung darauf eingestellt, die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen zu unterstützen.
Datum: 2020-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-gesundheitsaemter-leisten-ausserordentliches-das-land-nimmt;
Themen: Gesundheitsämter
# ?, Kontaktnachverfolgung
# ?, Aushilfspersonal
# ?, Einsatz von Landesbedienstete
# ?, erforderlicher Personalbedarf
# ?, eigene Kräfte
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Zahl für Verfügung
# ?, diffuses Ausbruchsgeschehen
# ?, Soldaten der Bundeswehr
# ?
110. +++ (SEM)
Aber Ignoranz und Fahrlässigkeit werden konsequent bestraft.
"
Die Auswertung für die insgesamt 329 überprüften Betriebe liegt nun vor: 269 Arbeitgeber sind ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachgekommen.
In 122 Fällen wurden gravierende technische Mängel festgestellt, weil Arbeitsmittel schlecht gewartet sind und der Arbeitgeber seiner Verpflichtung zur Instandhaltung nicht nachgekommen ist.
In jedem zweiten Betrieb (174 Betriebe) gab es Verstöße, bei denen Bußgeldverfahren eingeleitet wurden.
Datum: 2017-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-der-schutz-der-beschaeftigten-gehen-vor;
Themen: Kräne
# ?, Arbeitsunfälle
# ?, Gabelstaplereinsätze
# ?, Kraneinsätze
# ?, sogenannte Anschlagmittel
# ?, landesweite Kontrollen
# ?, staatlicher Arbeitsschutz
# ?, Arbeitsschützer
# ?, gesetzliche Vorgaben
# ?, Statistik
# ?
111. +++ (SEM)
Gabelstapler und Krane, inklusive der sogenannten "Anschlagmittel" wie Ketten, Seile und Hebebänder, sind laut Statistik "besonders unfallträchtig".
Die Woche des Arbeitsmittels soll die Unternehmen für die Gefahren beim Einsatz bestimmter Arbeitsmittel sensibilisieren.
Die Kontrollen sollen dazu beitragen, dass die Arbeitgeber ihren arbeitsschutzrechtlichen Pflichten nachkommen.
Arbeitsmittel ist der Oberbegriff für Werkzeuge, Geräte, Maschinen oder Anlagen, die bei der Arbeit benutzt werden.
Sie müssen sicher und gesundheitsgerecht verwendet werden können.
Datum: 2017-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-die-sicherheit-und-gesundheit-der-beschaeftigten-erhalten;
Themen: Kräne
# ?, Gabelstapler
# ?, meldepflichtige Unfälle
# ?, Arbeitsunfälle
# ?, Arbeitsleben
# ?, Hebebänder
# ?, Zustand von Arbeitsmitteln
# ?, bestimmte Arbeitsmittel
# ?, notwendige Sachkenntnis
# ?, sicherheitstechnische Mängel
# ?
112. +++ (SEM)
Die Einzelzimmerquote von mindestens 80 Prozent ist eine solche richtige Vorgabe.
Sie folgt dem Wunsch der allermeisten Pflegebedürftigen, im Pflegeheim in einem Einzelzimmer unterzukommen.
Diesem Wunsch müssen auch die Einrichtungsträger nachkommen, die für die Umsetzung der verbesserten Qualitätsstandards 15 Jahre Zeit hatten.
Das ist mehr als genug, um für die nötigen Veränderungen zu sorgen", sagte Laumann.
Er verweist auf die Erkenntnisse des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales: Demnach hatten 650 der rund 2700 Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen im Oktober 2015 die Einzelzimmerquote noch nicht erfüllt.
Datum: 2017-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-einzelzimmerquote-entspricht-wunsch-der-meisten-pflegebeduerftigen;
Themen: Einzelzimmerquote
# ?, Wunsch
# ?, Umfrage
# ?, Ansicht
# ?, Träger
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Belegungsstopp
# ?, Gesetzesvorgaben
# ?, Umsetzungsperspektive von Baumaßnahmen
# ?, richtige Vorgabe
# ?
113. +++ (SEM)
"
Michael Kofler, Geschäftsführer PSG: "Die PSG als langjähriger Einkaufsdienstleister für viele Dax-Konzerne und große Mittelstandsunternehmen wurde seit den ersten Tagen dieser Krise mit den teilweise dramatischen Bedarfen an diversen Pandemieschutz-Artikel konfrontiert und hat sich dieser Herausforderung gestellt.
Selbstverständlich sind wir sofort der Bitte unseres Kunden Evonik nachgekommen, auch das Land Nordrhein-Westfalen bei der Beschaffung der dringend benötigten Masken zu unterstützen.
Im engen Schulterschluss mit unserem Partner, der Kloepfel Group, konnten wir in kürzester Zeit eine qualitätsgesicherte Luftbrücke nach China aufbauen und so innerhalb von acht Wochen 30 Millionen Masken für Krankenhäuser sowie Alten- und Pflegeheime ins Land bringen.
"
Datum: 2020-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-beschaffung-von-schutzausruestung-wir-muessen-aus-den;
Themen: Schutzausrüstung
# ?, Beschaffung
# ?, Messe Düsseldorf
# ?, Landeslager
# ?, Group
# ?, großer Umfang
# ?, gesellschaftliche Verantwortung
# ?, Pflegeheime
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Bundeslieferungen
# ?
114. +++ (SEM)
Mit einer gesetzlichen Regelung sollen die Anlagenbetreiber deshalb künftig verpflichtet werden, die zur Vorsorge gegen Gesundheitsgefahren für Anwohnerinnen und Anwohner notwendigen Maßnahmen durchzuführen.
Dazu bedarf es neuer Regelungen zur Überwachung, Wartung und Reinigung von Verdunstungskühlanlagen, einer Anzeigenpflicht, um alle Anlagen zu erfassen, und einer Pflicht für alle Betreiber derartiger Anlagen, eine regelmäßige Überprüfung durch Sachverständige durchführen zu lassen.
Eine Überprüfung von Verdunstungskühlanlagen in NRW im Anschluss an die Legionellenepidemie in Warstein hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollumfänglich nachkommen.
Wartungsintervalle für Maßnahmen zur Vermeidung von biologischen Ablagerungen und regelmäßige Messungen der Keim- und insbesondere der Legionellenkonzentration im Kühlwasser wurden nicht immer konsequent eingehalten.
Durch die Legionellenepidemie in Warstein im Sommer 2013 verstarben zwei Menschen, 165 Personen erkrankten an einer schweren Lungenentzündung.
Datum: 2014-02-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-nun-die-notwendigen-konsequenzen-aus;
Themen: Legionellenepidemie in Warstein
# ?, Rückkühlanlagen
# ?, Legionellenepidemien
# ?, NRW-Vorstoß
# ?, Übertragungsrisiko
# ?, NRW-Bundesratsinitiative
# ?, neue gesetzliche Regelung
# ?, Kühlwasser
# ?, Umgebungsluft
# ?, Bundesregierung
# ?
115. +++ (SEM)
Im August 2013 kam es in Warstein zu einer der größten Legionellen-Massenerkrankung, die es in Deutschland jemals gegeben hat.
159 Menschen erkrankten dabei, zwei Menschen starben.
Als Quellen für die Legionellenverbreitung wurden Rückkühlwerke identifiziert: Eine Überprüfung der Anlagen in NRW hatte ergeben, dass ihre Betreiber den Herstellerempfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
Das Land NRW hat in der Zwischenzeit neben umfänglichen Untersuchungen auch gesetzgeberische Initiativen ergriffen.
Im Februar dieses Jahres stimmte der Bundesrat einer Initiative der NRW-Landesregierung zu, die neue gesetzliche Regelungen und stärkere Betreiberpflichten für Rückkühlanlagen fordert.
Datum: 2014-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gesundheitsschutz-der-bevoelkerung-hat-oberste-prioritaet;
Themen: Expertenkommission
# ?, Legionellenausbruch
# ?, Rückkühlwerke
# ?, Rückkühlanlagen
# ?, oberste Priorität
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, Legionellenepidemie
# ?, Wasseranlagen
# ?, technische Nachrüstung
# ?, Abwasseranlagen
# ?
116. +++ (SEM)
* die Arten Schnappschildkröte (Chelydra serpentina) und Geierschildkröte (Macrochelys temminckii) sowie groß werdende Wasser- oder Sumpfschildkrötenarten mit einer erreichbaren Panzerlänge über 50 cm.
NRW schließt Regelungslücke In acht von 16 Bundesländen gibt es bereits eigene Gesetze oder Verordnungen, in denen die Haltung gefährlicher Tiere geregelt ist.
Die NRW-Landes-regierung kommt nun mit einem Gesetz ihrem Schutzauftrag gegenüber der Bevölkerung des Landes und ihrem Ziel eines verbesserten Tier- und Artenschutzes nach.
Zukünftig wird die private Haltung von besonders gefährlichen Tieren, beispielsweise giftiger Schlangen wie der Puffotter, aber auch Komodowaranen oder Panzerechsen, grundsätzlich verboten.
Wer andere gefährliche Tiere wie Vogelspinnen, Würgeschlangen, Riesensalamander oder kleinere Echsen halten möchte, muss dies bei der zuständigen Kreisordnungsbehörde anzeigen.
Datum: 2014-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;
Themen: Arten der Gattung
# ?, gefährliche Tiere
# ?, Anzeigepflicht
# ?, Skorpione
# ?, Puffotter
# ?, Sachkundenachweis
# ?, Unterfamilien
# ?, Zahl von Vorfällen
# ?, gefährliche Tierart
# ?, gefährliches Tier
# ?
117. +++ (SEM)
Bundesweite Regelung lässt auf sich warten
Durch das vom Landtag verabschiedete Kontrollergebnis-Transparenz-Gesetz müssen vorerst nur Gastronomiebetriebe in NRW ihre Ergebnisse offenlegen.
"Da man den wiederholten Aufforderungen der Länder in Berlin bislang nicht nachgekommen ist, gehen wir in NRW nun mit positivem Beispiel voran", erklärte Remmel.
"Wir wollen den Verbraucherschutz stärken und ein neues Qualitätssiegel für gut arbeitende Lebensmittelbetriebe einführen.
Denn davon profitieren alle.
Datum: 2017-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;
Themen: neues Qualitätssiegel
# ?, Lebensmittelbetriebe in NRW
# ?, notwendige Grundlage
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Skala
# ?, Kundinnen
# ?, Ergebnisse
# ?, Verabschiedung
# ?, Einzelergebnisse
# ?, Gastronomiebetriebe in NRW
# ?
118. +++ (SEM)
Demnach kommen 9 von 10 Masthühnern in ihrer kurzen Lebenszeit mit Antibiotika in Kontakt.
Die beiden NRW-Studien und die jüngsten Lebensmittelskandale haben aus Sicht von NRW deutlich gemacht, dass dringender gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht.
Allerdings kommt die Bundesregierung diesem nicht nach.
Die Novelle, die zu einer Reduzierung der ca. 1 700 Tonnen jährlich in der Tierhaltung verabreichten Antibiotika führen soll, reicht bei weitem nicht aus.
Remmel: "Die Bundesregierung muss sicherstellen, dass dem ungezügelten Einsatz von Reserveantibiotika in der Tierhaltung ein Riegel vorgeschoben wird.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Aignergesetz
# ?, Länder
# ?, Patsche
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Reserveantibiotika
# ?, Tierhaltung
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Tonne
# ?
119. +++ (SEM)
Bundesregierung blockiert seit 2011 Bundesregelung Bereits auf der Verbraucherschutzministerkonferenz im Mai 2011 hatten sich die Fachministerinnen und Fachminister für die Einführung eines solchen Transparenz-Systems in Deutschland ausgesprochen und die Bundesregierung aufgefordert, die notwendigen rechtlichen Grundlagen zu schaffen.
Allerdings blockiert das zuständige Bundeslandwirtschaftsministerium seit dieser Zeit die Umsetzung der Beschlüsse der Verbraucherschutzministerkonferenz.
"Es ist schon ein großer Affront, dass weder Ilse Aigner noch ihr Nachfolger Christian Schmidt den mehrfachen Aufforderungen der Länder nachgekommen sind", kritisierte Minister Remmel.
"Daher ziehen wir als Land nun die Konsequenz aus dieser Verweigerungshaltung und gehen voran - im Interesse der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie im Interesse der Betriebe, die gute und ehrliche Arbeit ableisten", fügte der Minister an.
Auch der Landtag hat mit Beschluss vom 14. Februar 2014 mehr Transparenz gefordert.
Datum: 2016-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-mehr-durchblick-durch-einblick-fuer-verbraucherinnen-und;
Themen: neues Transparenzsystem
# ?, amtliche Lebensmittelkontrollen
# ?, Betriebe
# ?, Pilotversuch
# ?, Wettbewerbsvorteil
# ?, Kontroll-Ergebnisse
# ?, landesweite Veröffentlichungen
# ?, Bilanz eines Pilotversuchs
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Skala
# ?
120. +++ (SEM)
Bei uns leben 18 Millionen potenzielle Klimaschützerinnen und Klimaschützer.
Mit dem Klimaschutzplan NRW schaffen wir Instrumente, eröffnen Möglichkeiten und fördern Zukunftsideen, damit die Menschen vor Ort einen ambitionierten Klimaschutz vorantreiben können, eben Klimaschutz - made in NRW.
Damit kommen wir unserer Verantwortung nach", sagte Minister Remmel.
Bereits im Oktober unterzeichnete Minister Remmel in Kalifornien das internationale Memorandum of Understanding (MoU) "Global Climate Leadership", um bereits im Vorfeld des Paris-Gipfels den internationalen Klimaschutz voranzutreiben.
Mitunterstützer sind neben Kalifornien 57 weitere Regionen, darunter Baden-Württemberg, New York City, Schottland, Katalonien und Quebec.
Datum: 2015-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-sich-paris-fuer-ambitionierten-klimavertrag-einsetzen;
Themen: UN-Klimagipfel
# ?, Group
# ?, Nationalstaaten
# ?, ambitionierte Klimaschutzpolitik
# ?, weltweiter Klimawandel
# ?, Umweltschutzminister
# ?, Weltgemeinschaft
# ?, globaler Klimawandel
# ?, CO2-Ausstoß
# ?, Parisgipfel
# ?
121. +++ (SEM)
159 Menschen erkrankten dabei, zwei Menschen starben.
Als mögliche Quelle für die Legionellen-Verbreitung wurde unter anderem ein Rückkühlwerk identifiziert.
Eine Überprüfung derartiger Anlagen in Warstein hat ergeben, dass ihre Betreiber den Empfehlungen für einen hygienisch sicheren Betrieb oftmals nicht vollständig nachkamen.
Rückkühlanlagen kommen in unterschiedlichen Ausführungen sowohl in Industriebetrieben als auch in Verbindung mit Klimaanlagen für große Gebäude, wie Krankenhäuser oder Hotels, zum Einsatz.
In solchen Anlagen hat die Umgebungsluft direkten Kontakt mit dem Kühlwasser.
Datum: 2015-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-schutz-der-menschen-hat-fuer-uns-oberste-prioritaet;
Themen: Empfehlungen
# ?, Krisenkommunikation
# ?, Analytik
# ?, Desinfektion
# ?, übergeordnetes Ziel
# ?, Vorfall
# ?, Konzeptpapier
# ?, Probennahme
# ?, Kläranlagen
# ?, Expertengruppen
# ?
122. +++ (SEM)
Damit bleibt der notwendige Anwohnerschutz gewahrt.
"Der Erlass verfolgt das Ziel, einen Ausgleich zwischen den Interessen an Freizeitgestaltung und dem Bedürfnis nach Ruhe zu finden.
Mit der Änderung des Erlasses kommen wir dem Wunsch der Kommunen nach mehr Flexibilität bei der Genehmigung von Veranstaltungen nach", sagte NRW-Umweltminister Johannes Remmel. "
Die bisherige Praxis für volkstümliche Veranstaltungen und insbesondere Schützenfeste bleibt damit nicht nur bestehen, sondern kann in der Handhabung erweitert werden.
"
Datum: 2016-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-staedte-und-gemeinden-koennen-jetzt-flexibler-feste-und;
Themen: Freizeitlärm
# ?, Immissionsrichtwerte
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ?, flexible Feste
# ?, Schützenfeste
# ?, Erlass
# ?, Umgang
# ?, betroffene Kreise
# ?, flexible Veranstaltungen
# ?, geltender Freizeitlärmerlass
# ?
123. +++ (SEM)
- Landesweit hohes Niveau bei Trinkwasserversorgung Die Landesregierung will den Schutz der Wasservorkommen zur öffentlichen Trinkwasserversorgung verbessern und strebt deshalb landesweit einheitliche Standards für Wasserschutzgebiete an.
Hierdurch wird das hohe Niveau der Trinkwasserversorgung gesichert und die Verfahren vereinfacht.
Außerdem sollen die Kommunen Träger der Pflicht zur Wasserversorgung ein Wasserversorgungskonzept erstellen und darlegen, wie sie ihrer Pflicht zur nachhaltigen Trinkwasserversorgung dauerhaft gesichert nachkommen.
Die öffentliche Trinkwasserversorgung in kommunaler Verantwortung wird damit gestärkt.
Darüber hinaus wird zum Schutz der Trinkwasserversorgung die Rohstoffgewinnung in Wasserschutzgebieten reglementiert.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-unser-wasser-muss-geschuetzt-werden;
Themen: neues Landeswassergesetz
# ?, Grundwasser in NRW
# ?, umfassende Verbändeanhörung
# ?, ökologischer Wert
# ?, Wasserschutzgebiete
# ?, Eintrag
# ?, Flüsse
# ?, Eckpunkte
# ?, Klimawandel
# ?, 5-Meter-Streifen des Gewässers
# ?
124. +++ (SEM)
Und die Internetseite mit den gesammelten Daten der Behörden zeigt sie uns", so Remmel.
"Umweltdaten vor Ort" ist ein Bestandteil der Umweltberichterstattung der Landesregierung: Nach dem Umweltinformationsgesetz ist das Land verpflichtet, den Bürgerinnen und Bürgern Informationen über ihre Umwelt zur Verfügung zu stellen.
Dieser Aufforderung kommt das Umweltministerium aktiv nach, unter anderem mit dem Umweltbericht NRW, der am 12. Dezember 2016 zum vierten Mal vorgelegt wird.
Der direkte Link zu "Umweltdaten vor Ort": www.uvo.nrw.de.
Datum: 2016-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-schaffen-transparenz-bei-umweltbelastungen-vor-ort-0;
Themen: Umweltdaten
# ?, Internetplattform
# ?, Transparenz
# ?, Haustüre
# ?, Bürgerinnen
# ?, Umweltbelastungen
# ?, Umweltministerium
# ?, Naturparks
# ?, Naturschutzgebiete
# ?, Wasserqualität
# ?
125. +++ (SEM)
Bei jedem zehnten modernen Aufzug mit einem Fernnotrufsystem kam keine Sprechverbindung zustande.
In beiden Fällen müssten Eingeschlossene damit rechnen, im Notfall nicht befreit zu werden.
"Die hohe Zahl von Mängeln zeigt, dass viele Aufzugbetreiber ihren Pflichten nicht nachkommen", so Minister Schneider weiter.
"Wir werden uns deshalb im Bundesrat dafür einsetzen, dass bei der anstehenden Novellierung der Betriebssicherheitsverordnung die Pflichten der Betreiber nicht zurückgefahren werden."
Die Bundesregierung wolle beispielsweise die Intervalle für die technischen Überprüfungen durch unabhängige Prüforganisationen (z. B. TÜV) von einem auf zwei Jahre ausdehnen.
Datum: 2013-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bei-jedem-zweiten-aelteren-aufzug-kommt-im-ernstfall-niemand-zu;
Themen: Hupe
# ?, Klingel
# ?, Ernstfall
# ?, Aufzugnutzer
# ?, Notfallmanagement von Aufzugsanlagen
# ?, moderner Aufzug
# ?, wahrnehmbares Signal
# ?, Befreiungsplan
# ?, Ergebnisse der Überprüfung
# ?, landesweite Schwerpunktaktion
# ?
126. +++ (SEM)
Das Landesverfassungsgericht hatte im Jahr 2010 festgestellt, dass die der Mittelverteilung zugrunde liegenden Daten korrigiert werden mussten, um die Ungleichbehandlung einzelner Kommunen in den Jahren 2007 bis 2009 zu beseitigen.
Das Gericht gab dem Gesetzgeber auf, einen rückwirkenden Ausgleich für diesen Zeitraum zu schaffen.
Diesem Auftrag war der Landesgesetzgeber durch die jetzt von einigen Kommunen erfolglos angefochtene Neuregelung im Ausführungsgesetz zum SGB II nachgekommen.
Gleichzeitig erhielten die Kommunen, die in den Jahren 2007 bis 2009 zu geringe Zuweisungen erhalten haben, im Jahr 2010 einen Ausgleich von rund 240 Millionen Euro vom Land.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2013-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gericht-hat-gerechte-mittelverteilung-bestaetigt-arbeitsminister;
Themen: Gericht
# ?, Landesverfassungsgericht
# ?, Schneider
# ?, Wohngeldeinsparungen
# ?, gerechte Mittelverteilung
# ?, landesgesetzliche Regelung
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, Arbeitsminister
# ?, Linie
# ?, Streit
# ?
127. +++ (SEM)
Berufliche Talente aus Nordrhein-Westfalen schnitten bei der "Euroskills 2014", der Nachwuchs-Europameisterschaft in den Bereichen Handwerk, Technik und Technologie, am vergangenen Wochenende im französischen Lille sehr erfolgreich ab.
Am vergangenen Wettkampf-Freitag hatte Arbeitsminister Guntram Schneider die drei nordrhein-westfälischen Teilnehmer in Lille besucht, ihnen Mut zugesprochen und natürlich viel Erfolg gewünscht.
Dies beherzigten sie allesamt.
Der 19-jährige Zweiradmechanikermeister Markus Schmitz aus Dortmund (Gold/Europameister), der 21-jährige Straßenbauermeister Sebastian Falz aus Meinerzhagen (Silber) sowie der ebenfalls 21-jährige gebürtige Duisburger Mark Swillus (Bronze), der in Aachen Ingenieurinformatik studiert, kehrten mit Medaillen zurück.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gratuliert-den-siegern-aus-nrw-bei-der-berufs-em-lille;
Themen: Ingenieurinformatik
# ?, berufliche Talente
# ?, gebürtige Mark
# ?, vergangener Wettkampffreitag
# ?, Technologie
# ?, vergangenes Wochenende
# ?, Medaillen
# ?, Technik
# ?, Sieger
# ?, Handwerk
# ?
128. +++ (SEM)
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Minister Schneider: Wirtschaft muss Verantwortung für Ausbildung endlich nachkommen
29. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2014-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wirtschaft-muss-verantwortung-fuer-ausbildung-endlich-nachkommen;
Themen: Schneider
# ?, Ausbildungsplatzumlage
# ?, berufliche Vorbildung
# ?, freiwillige Anstrengungen
# ?, gerichtsfeste Abgabe
# ?, Ausbildungsplatzsituation
# ?, DGB-Landesbezirk
# ?, Berufsbildungsgesetz
# ?, bundesweite Regelung
# ?, Kammern
# ?
129. +++ (SEM)
2016, ebenfalls in Griechenland, entstand ein Foto, das die aktuellen Fluchtbewegungen nach Europa widerspiegelt: Ein Berg von orangen Rettungswesten auf der Insel Lesbos.
"Diese Ausstellung erinnert uns daran, dass hinter jedem Menschen ein Schicksal steckt.
Sie unterstreicht auch, dass unser Land seiner humanitären Verpflichtung nachkommen muss.
Als Flüchtlings- und Integrationsminister setze ich mich dafür ein, dass Kriegsflüchtlinge einen eigenen Rechtsstatus erhalten.
Sie sollten nicht mehr länger das Asylverfahren durchlaufen müssen, sondern vorübergehenden humanitären Schutz genießen", erklärte Minister Stamp.
Datum: 2018-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-und-amnesty-generalsekretaer-beeko-eroeffnen-ausstellung-menschen;
Themen: Ausstellung
# ?, Fotos
# ?, Flucht
# ?, Flüchtlinge
# ?, Familie
# ?, Amnestygeneralsekretär
# ?, Bürgerkrieg in Griechenland
# ?, aktuelle Fluchtbewegungen
# ?, eigener Rechtsstatus
# ?, Kinder
# ?
130. +++ (SEM)
Die Pflicht zur Durchführung der Selbsttests wird für die Schülerinnen und Schüler in der Schule erfüllt.
Alternativ ist möglich, die negative Testung durch eine Teststelle nachzuweisen (Bürgertest), die höchstens 48 Stunden zurückliegt.
Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen.
Für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung gilt: Die Schulleiterin oder der Schulleiter kann zulassen, dass Coronaselbsttests für zuhause unter elterlicher Aufsicht stattfinden.
In diesem Fall müssen die Eltern das negative Ergebnis schriftlich versichern.
Datum: 2021-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-eine-woche-distanzunterricht-fuer-groesstmoegliche-sicherheit;
Themen: Distanzunterricht
# ?, Testpflicht
# ?, Präsenzunterricht
# ?, größtmögliche Sicherheit
# ?, Schülerinnen
# ?, Woche
# ?, Abiturprüfungsfächer
# ?, Primarstufen
# ?, Präsenzanteile
# ?, Präsenzbetrieb von Schulen
# ?
131. +++ (SEM)
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Am Ende eines von der Corona-Pandemie geprägten Jahres geben wir den Schulen damit die Möglichkeit, sich mit genügend Vorlauf auf verschiedene Szenarien für den Schulbetrieb im neuen Jahr vorzubereiten."
Ministerin Gebauer machte gleichzeitig deutlich, dass die Entscheidung über die konkrete Ausgestaltung des Schulstarts unmittelbar nach der für den 5. Januar 2021 geplanten Sitzung der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Bundeskanzlerin getroffen werden kann.
"Mit unserem derzeitigen Stufenmodell kommen wir dem Wunsch vieler Schulen nach größtmöglicher Planungssicherheit und einer frühzeitigen Information nach.
Auch wenn wir heute noch nicht sagen können, wie sich das Infektionsgeschehen zu Beginn des neuen Jahres darstellen wird und deshalb weitergehende Präzisierungen ausdrücklich nicht auszuschließen sind, so geben wir den Schulen schon jetzt einen Rahmen für ihre Planungen.
"
Datum: 2020-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nordrhein-westfalen-ist-vorbereitet-auf-den-schulstart-im-neuen;
Themen: neues Jahr
# ?, Ffp-2-Masken
# ?, Schulbetrieb
# ?, Szenarien
# ?, Schulstart
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Infektionsgeschehen
# ?, Schülerströme
# ?, Unterstützungsmaterial
# ?, derzeitiges Stufenmodell
# ?
132. +++ (SEM)
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Das Land übernimmt als Arbeitgeber eine Vorbildfunktion bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Mit der Teilzeitvariante für angehende Lehrerinnen und Lehrer gehen wir hier den nächsten Schritt und machen den Lehrerberuf attraktiver.
Mit dieser Entscheidung geben wir unseren Nachwuchslehrkräften die Möglichkeit, bereits während der Ausbildung ihren familiären Aufgaben besser nachkommen zu können.
Das ist ein wichtiges Signal an junge Familien, die arbeiten und Kinder haben wollen.
"
Datum: 2018-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-gehen-den-naechsten-schritt-zur-besseren-vereinbarkeit-von;
Themen: Lehrerausbildung
# ?, angehende Lehrerinnen
# ?, Schulministerium für Änderung
# ?, reguläres Einstellungsverfahren
# ?, Vorbereitungsdienst
# ?, Beruf
# ?, nächster Schritt
# ?, Teilzeitvariante
# ?, familiäre Aufgaben
# ?, möglicher Wechsel
# ?
133. +++ (SEM)
Hintergrund der nun höheren Zuweisungen ist die weiterhin positive Steuerentwicklung vom 1. Oktober vergangenen Jahres bis zum 30. September 2018.
Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten extra Kredite aufnehmen, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen damit seit dem Regierungsantritt insgesamt rund 182 Millionen Euro mehr verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Datum: 2018-10-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-rekordsumme-von-124-milliarden-euro-fuer-die-kommunen;
Themen: Gemeindeverbände
# ?, Gemeinden
# ?, Stärkungspakt
# ?, Finanzausgleich
# ?, Stadtfinanzen
# ?, neue Landesregierung
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Finanzbeitrag des Stärkungspakts
# ?, gemeindliche Gesamtzuweisungen
# ?, kommunaler Finanzbeitrag
# ?
134. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann: "Erfolgreiche Bildungspolitik wird in Verantwortlichkeiten gedacht und fußt auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens"
20. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat an den Bund appelliert, seiner Verantwortung bei der Umsetzung der schulischen Inklusion nachzukommen.
Auf der Tagung "Zukunftsweisende Bildungsfinanzierung und Föderalismus" der Stiftung Marktwirtschaft in Berlin sagte Löhrmann: "Es kann nicht sein, dass der Bund die UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert und dann die Länder und Kommunen bei der Umsetzung allein lässt."
Auch ohne eine Lockerung des Kooperationsverbotes habe der Bund Möglichkeiten der Unterstützung, so Löhrmann: "Ein Weg wäre, Mittel aus der Eingliederungshilfe auch für Integrationshelfer an Schulen zu nutzen.
Datum: 2014-05-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-erfolgreiche-bildungspolitik-wird-verantwortlichkeiten-gedacht;
Themen: Verantwortlichkeiten
# ?, breiter gesellschaftliche Konsens
# ?, Marktwirtschaft
# ?, Integrationshelfer
# ?, Lockerung
# ?, Kooperationsverbot
# ?, Sozialgesetzbuch
# ?, schulische Inklusion
# ?, Denken
# ?, Schulsozialarbeit
# ?
135. +++ (SEM)
Die Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli 2021 hat nicht nur sichtbare Spuren hinterlassen: Sie hat in den Seelen der Menschen tiefe Spuren hinterlassen.
Bei vielen Menschen geht bei Regen der bange Blick in den Himmel, wie viel Wasser herunterregnet.
Viele Menschen hören, wenn es regnet, auf jedes Knacken im Haus oder auf jedes Geräusch auf den Straßen vor ihren Häusern.
Menschen brauchen Zeit, um zu verarbeiten.
Die einen mehr, die anderen weniger.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bund-muss-endlich-fristverlaengerungen-beim-wiederaufbau;
Themen: Bewilligungsfristen
# ?, Starkregenkatastrophe
# ?, Antragsfristen
# ?, Hochwasserkatastrophe
# ?, Fristverlängerungen
# ?, Bundesregierung
# ?, Freundschaften
# ?, Bereich des Wiederaufbaus
# ?, Tausender
# ?, Versicherungsfälle
# ?
136. +++ (SEM)
Wir stehen zu unserer Zusage, dass finanzielle Zusatzbelastungen für die Gebietskörperschaften vermieden werden sollen.
"
Im Ergebnis kommt RWE damit seiner im Vorfeld der Räumung gegenüber den Kommunen erklärten Kostenübernahme nach und ist bereit, die Kosten für die überplanmäßigen Aufwendungen zu übernehmen.
Damit erstattet RWE insbesondere Aufwendungen, die den Kommunen auf RWE gehörenden Flächen für unter anderem Feuerwehr- und Rettungsdiensteinsätze in außergewöhnlicher Höhe entstanden sind.
Folgen Sie uns im Internet: Twitter Facebook Instagram YouTube
Datum: 2019-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hambacher-forst-kommunen-werden-entlastet-rwe-uebernimmt;
Themen: Kostenübernahme für Räumung
# ?, verbindliche Klärung
# ?, Erörterung
# ?, betroffene Kommunen
# ?, Vorfeld der Räumung
# ?, außergewöhnliche Höhe
# ?, eigentliche Verursacher
# ?, finanzielle Zusatzbelastungen
# ?, zielorientierte Lösungsfindung
# ?, überplanmäßige Aufwendungen
# ?
137. +++ (SEM)
"Nordrhein-Westfalen ist und bleibt verlässlicher Partner der Wohnungs- und Bauwirtschaft: Für die Jahre 2023 bis 2027 legt die Landesregierung das neue öffentliche Wohnraumförderprogramm 'Fördern, was Wohnungen schafft.
' auf und stattet es mit 9 Milliarden Euro aus.
Das schafft finanzielle Planungssicherheit für die, die in bezahlbaren Wohnraum investieren und ihrer sozialen Verantwortung in unserer Gesellschaft für Menschen mit wenig Geld nachkommen.
Gerade in unsicheren Zeiten bedarf es Planbarkeit, das ist im Rahmen landesgesetzlicher Möglichkeiten unsere Aufgabe, und dieser kommen wir nach.
Für das Jahr 2023 stehen 1,6 Milliarden Euro mit nochmals verbesserten Förderkonditionen bereit.
Datum: 2023-02-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hervorragendes-ergebnis-herausfordernder-zeit-mit-rund-11;
Themen: öffentlichgeförderte Wohnungen
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, herausfordernde Zeit
# ?, Bauwirtschaft
# ?, hervorragendes Ergebnis
# ?, Bestand
# ?, Anzahl
# ?, Basisszenario
# ?, Bau von Mietwohnungen
# ?, Geschichte des Lands
# ?
138. +++ (SEM)
Ministerin Ina Scharrenbach: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lässt es nicht zu, dass Unternehmen am Immobilienmarkt ihr Geschäft auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern machen.
Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kommunen.
Wir setzen darauf, dass das Unternehmen seinen Verpflichtungen zur Schaffung von erträglichen Wohnverhältnissen für die Mieterinnen und Mieter endlich nachkommt.
Damit kann es selbst dazu beitragen, dass staatliche Aufsichtsaktionen überflüssig werden.
Solange das nicht der Fall ist, werden wir gemeinsam regelmäßig an die Türen klopfen.
Datum: 2020-08-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kontrollaktion-bringt-missstaende-wohnungen-ans-licht;
Themen: Feuchteschäden
# ?, Nagerbefall
# ?, mangelhafte Warmwasserversorgung
# ?, Balkontüren
# ?, Missstände
# ?, Schimmelbildung
# ?, Wohnungen
# ?, Mieterinnen
# ?, Fenster
# ?, Licht
# ?
139. +++ (SEM)
"Die konsequente Einhaltung hygienischer Standards ist eine unverzichtbare Voraussetzung für eine gute medizinische Versorgung", erklärte Gesundheitsministerin Steffens.
"Die Verordnung über die Hygiene und Infektionsprävention in medizinischen Einrichtungen des Landes schreibt die regelmäßige Fortbildung und Information aller im Krankenhaus Tätigen vor.
Es ist gut, wenn die KGNW ihre Mitglieder mit einem so umfangreichen Angebot bei dieser Aufgabe unterstützt, um dieser Verpflichtung inhaltlich bestmöglich nachzukommen.
Deshalb fördert das Land das Projekt mit 90.000 Euro", so Steffens.
Im Rahmen ihrer landesweiten Hygiene-Initiative "Gemeinsam Gesundheit schützen.
Datum: 2017-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-video-schulungen-zur-verbesserung-der-hygiene;
Themen: multiresistente Erreger
# ?, Krankenhaushygiene
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, landesweite Hygieneinitiative
# ?, ständige Aufgabe
# ?, Hygienestandards
# ?, Infektionsprävention
# ?, Infektionsschutz
# ?, Krankenhäuser
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?
140. +++ (SEM)
Einrichtungen des betreuten Wohnens müssen mitteilen, mit welchen Diensten sie zusammenarbeiten.
Zur Erleichterung der Anmeldung wurde ein internetgestütztes Meldeverfahren entwickelt, das seit Anfang April unter www.pfadwtg.mgepa.nrw.de im Internet bereitsteht.
Pflegedienste, die der Anmeldepflicht nicht nachkommen, droht ein Bußgeld von bis zu 20.000 EUR.
Auf die Anmeldepflicht wurden alle Pflegedienste, deren Adressen dem Land und den Behörden bereits aus anderen Verfahren bekannt sind, durch gezielte Anschreiben hingewiesen.
Die Meldepflicht erfasst aber auch alle bisher nicht adressmäßig erfassten Pflegedienste.
Datum: 2016-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-nrw-fuehrt-neue-meldepflicht-fuer-ambulante-pflege-und;
Themen: Betreuungsdienste
# ?, ambulante Pflegedienste
# ?, Aufsichtsbehörden des Kreises
# ?, internetgestütztes Meldeverfahren
# ?, neue Meldepflicht
# ?, Anmeldung
# ?, Anmeldepflicht
# ?, Erleichterung
# ?, Pflegeheime
# ?, Überwachung
# ?
141. +++ (SEM)
"
Ministerin Barbara Steffens: "Der Gesundheits- und Pflegesektor ist ein wichtiger Jobmotor, für den wir gut ausgebildetes und motiviertes Fachpersonal benötigen.
Insbesondere im Bereich der Pflege fehlen Nachwuchskräfte für eine Pflegeausbildung, um dem bereits heute vorhandenen Fachkräftebedarf nachzukommen.
Das Berufliche Gymnasium für Gesundheit wird ein gutes Fundament für eine Ausbildung in einem Pflege- oder Gesundheitsberuf bieten.
Ziel ist es, möglichst viele junge Menschen zu motivieren, sich nach dem Schulabschluss für eine Ausbildung in der Alten-, Gesundheits- und Krankenpflege oder beispielsweise in der Ergotherapie, Logopädie, Physiotherapie oder als Hebamme zu entscheiden.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-und-staatssekretaer-hecke-geben-startschuss-fuer-neuen;
Themen: neuer Bildungsgang
# ?, berufliches Gymnasium
# ?, Gymnasium für Gesundheit
# ?, Gesundheitsbereich
# ?, naturwissenschaftliche Ausrichtung
# ?, spezifisches Fachwissen
# ?, vorhandener Fachkräftebedarf
# ?, Angebotspalette
# ?, Bereich der Pflege
# ?, Startschuss
# ?
142. +++ (SEM)
Zusätzliche Ausgaben wie Verpflegung am Flughafen oder Hotelzimmer können Fluggäste ebenfalls zurückverlangen, wenn ihnen diese Betreuungsleistungen von der Fluggesellschaft verweigert wurden.
Entscheidend für das Recht auf Ausgleichszahlungen ist die Frage, ob eine Fluggesellschaft für das Spät- oder Nicht-Abheben ihrer Maschinen verantwortlich ist.
Aktuell müssen sich Flugreisende regelmäßig selbst über ihre Rechte informieren, wenn die Airlines ihren Informationspflichten nicht nachkommen.
"Ich appelliere an die Fluggesellschaften, aktiv auf gestrandete Kunden zuzugehen, ihnen einen qualifizierten Ansprechpartner zu nennen und zustehende Entschädigungen schnell und ohne große Bürokratie zu gewähren.
Es wäre allen Beteiligten zu wünschen, dass die bevorstehenden Herbstferien möglichst frei von Flugstress bleiben.
Datum: 2019-10-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-flug-und-recht-app-hilft-fluggastrechte-einfacher-durchzusetzen;
Themen: Verbraucherzentrale
# ?, neue Flugärgerapp
# ?, Flugstress
# ?, neue Reisehilfe
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherministerium
# ?, unentbehrlicher Reisebegleiter
# ?, Anschreiben
# ?, Airlines
# ?, Verspätung
# ?, Fluggesellschaften
# ?
143. +++ (SEM)
"
Die Präsidentin der Deutschen UNESCO-Kommission Prof. Maria Böhmer: "Die Kathedrale Notre-Dame ist Teil des UNESCO-Welterbes, damit besteht für sie eine gemeinsame Verantwortung der Menschheit.
Dieser Verantwortung sind die vielen Spenderinnen und Spender in Deutschland in beispielhafter Weise nachgekommen.
Ich bedanke mich bei ihnen für ihre Unterstützung.
Sie ist auch ein ermutigender Ausdruck der deutsch-französischen Verbundenheit.
Datum: 2022-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fuer-notre-dame-beweis-deutsch-franzoesischer-zusammenarbeit;
Themen: deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Beweis
# ?, Präsidentin von Deutsche
# ?, Frieden
# ?, Restaurierungsarbeiten
# ?, UNESCO-Kommission
# ?, Freiheit
# ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte
# ?, Dienst
# ?, Ministerpräsident
# ?
144. +++ (SEM)
Mit der 1:1-Umsetzung des Klimakonsenses der Kohlekommission geht Nordrhein-Westfalen auch beim Kohleausstieg voran und leistet damit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
"
Damit Deutschland seinen internationalen Klimaschutz-Verpflichtungen aus dem Pariser Abkommen nachkommt, bedarf es weiterer Klimaschutzmaßnahmen.
Zudem hat sich Deutschland europarechtlich verpflichtet, die Emissionen in den nicht vom EU-Emissionshandel erfassten Sektoren Verkehr und Gebäude ab dem Jahr 2021 kontinuierlich zu senken.
Hieran knüpft die Bundesratsinitiative der Landesregierung an, die Emissionen auch in diesen Sektoren bepreisen will.
Datum: 2019-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-initiative-fuer-eine-marktbasierte-co2-bepreisung-bei;
Themen: Sektoren
# ?, marktbasierte Lösung
# ?, Stromsteuer
# ?, Verkehr
# ?, EEG-Umlage
# ?, Senkung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Costeuer
# ?, EEG-Abgabe
# ?, Klimakabinett
# ?
145. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen ist dem Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) beigetreten.
Das zuständige Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die entsprechende Beitrittserklärung abgegeben.
Damit kommt Nordrhein-Westfalen einem Beschluss der 91. Gesundheitsministerkonferenz (GMK) nach, in dem sich alle beteiligten Länder für eine Prüfung einer Mitgliedschaft im APS ausgesprochen haben.
Die GMK hatte sich bei ihrer Hauptkonferenz im Juni 2018 für die Stärkung der Patientensicherheit und die Förderung einer patientenorientierten Arbeitsweise bei allen an der Gesundheitsversorgung Beteiligten ausgesprochen.
"Als aktuelles Vorsitzland der GMK wollen wir mit gutem Beispiel vorangehen.
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-aktionsbuendnis-patientensicherheit-ev-bei;
Themen: Aktionsbündnis
# ?, Beitrittserklärung
# ?, Gesundheitsministerkonferenz
# ?, Beteiligte der Gesundheitsversorgung
# ?, Gesundheitsinstitutionen
# ?, Stärkung für Patientensicherheit
# ?, aktuelles Vorsitzland
# ?, gemeinsames Netzwerk
# ?, patientenorientierte Arbeitsweise
# ?, Signal der Unterstützung
# ?
146. +++ (SEM)
"In dem Entwurf des BVWP kann man endlich ablesen, welche strategische Bedeutung NRW als Logistikdrehscheibe im Herzen von Europa hat.
Es freut mich, dass Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt dies erkannt und nun auch die notwendigen Maßnahmen im Bundesverkehrswegeplan vorgesehen hat", sagt Groschek. "
Fast noch wichtiger aber ist, dass inzwischen auch der Bund ganz klar das Motto ,Erhalt vor Neubau' beherzigt.
So unerfreulich der Zustand der Leverkusener A1-Brücke mit den damit verbundenen Problemen für die Wirtschaft auch ist: Dieses Bauwerk hat den Fokus auf die marode Infrastruktur in ganz Deutschland gelenkt und zu einem Umdenken geführt.
Jetzt ist auch dem Letzten klar geworden, was vor allem zählt: Der Erhalt unserer bestehenden Verkehrsinfrastruktur.
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;
Themen: Bundesverkehrswegeplan
# ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans
# ?, Engpassbeseitigung
# ?, Erhalt
# ?, Schienenbereich
# ?, Staubeseitigung in NRW
# ?, angemessene Höhe
# ?, baureife Planungen
# ?, organisatorische Neuausrichtung
# ?, verkehrspolitische Maßstäbe
# ?
147. +++ (SEM)
Ich hoffe natürlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger dieses Angebot nutzen - insbesondere, wenn Fragen und Unsicherheiten auftauchen.
Im Vergleich zu den vergangenen Jahren fällt die Empfehlung der Ständigen Impfkommission differenzierter aus.
Dem erhöhten Informationsbedürfnis kommen wir gemeinsam mit den Partnerinnen und Partnern aus dem Gesundheitswesen nach.
Um gut durch den Herbst zu kommen, sollten sich diejenigen, denen die Impfung von der
Ständigen Impfkommission empfohlen wird, impfen lassen.
Datum: 2022-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-impft-bleib-gesund-buendnis-im-gesundheitswesen-wirbt-fuer-corona-und;
Themen: Coronaimpfung
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen
# ?, erneute Coronaschutzimpfung
# ?, saisonale Grippeimpfung
# ?, Zahnarztpraxen
# ?, Krankenhäuser
# ?, Nordwest
# ?, Apotheken
# ?, Bürgerinnen
# ?, Unsicherheiten
# ?
148. +++ (SEM)
Der Besuch ist Teil des Austauschs, den die griechischen Vertreter mit Minister Walter-Borjans in einer Absichtserklärung Anfang des Jahres in Athen unterzeichnet hatten.
Ziel des Besuches ist es, die griechischen Steuerbeamten unter anderem auf dem Gebiet der Steuerfahndung, der Betriebsprüfung, der Steuererhebung, des IT-Einsatzes für eine effiziente Verwaltung sowie der Umsatzsteuerbetrugs- als auch Korruptionsbekämpfung zu schulen.
NRW kommt damit dem Wunsch der griechischen Regierung nach, beim Aufbau einer funktionierenden Steuerverwaltung zu unterstützen.
"Wir freuen uns auf unsere griechischen Gäste und sind gern bereit, Wissen und Erfahrungen für eine faire und effiziente Steuererhebung auszutauschen und Steuerhinterziehern die rote Karte zu zeigen", erklärte Norbert Walter-Borjans.
Die griechischen Steuerbeamten werden in einem einwöchigen Seminar in englischer Sprache durch ihre nordrhein-westfälischen Amtskolleginnen und - kollegen in einer Fortbildungsakademie der Finanzverwaltung NRW geschult.
Datum: 2016-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schult-griechische-steuerbeamte;
Themen: Jahr in Athen
# ?, griechische Steuerbeamte
# ?, griechische Vertreter
# ?, griechischer Generalsekretär
# ?, stellvertretende griechische Finanzminister
# ?, Korruptionsbekämpfung
# ?, Schweizer
# ?, gemeinsame Absichtserklärung
# ?, Austausch von Steuerbehörden
# ?, faire effiziente Steuererhebung
# ?
149. +++ (SEM)
Die Beamtinnen und Beamten in den Finanzämtern, in der Betriebsprüfung und in den Steuerfahndungsstellen erhalten so das Signal, dass sich der Einsatz für eine effiziente und bürgerfreundliche Steuerverwaltung lohnt.
Und nach außen senden wir die Botschaft: Der Job bei der Finanzverwaltung wird attraktiver", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Mit dem Beschluss kommt die Landesregierung auch einem Beschluss der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Landtag nach, die Finanzverwaltung attraktiver zu machen.
Künftig können insgesamt 35 Prozent der Beamtinnen und Beamten die Besoldungsstufen A12 und A13 erreichen, zuvor waren es 28 Prozent.
Manfred Lehmann, NRW-Landesvorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG): "Damit erfüllt das Finanzministerium/die Landesregierung eine zentrale Forderung der Beschäftigten nach einer besseren Honorierung ihrer ausgezeichneten Leistungen in der Finanzverwaltung wie es bereits im Projekt 'Finanzverwaltung der Zukunft' vereinbart war."
Datum: 2017-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staerkt-die-finanzverwaltung;
Themen: Stärkung für Finanzverwaltung
# ?, Betriebsprüfung
# ?, Finanzämter
# ?, Beschäftigte
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Engagement von Kolleginnen
# ?, Leistungsanreize
# ?, NRW-Landesfachbereichsleiter
# ?, Nrwlandesvorsitzende
# ?, Steuerfahndungsstellen
# ?
150. +++ (SEM)
Sie sind das soziale Rückgrat der Hochschulen.
"
Die Leistungsbilanz 2015 zeigt, dass die Studierendenwerke ihrem Auftrag und den stetigen Anforderungen mit Kreativität und Flexibilität nachkommen.
"Und das werden wir auch künftig tun - mit neuem Design, aber gewohnter Zuverlässigkeit", sagte Jörg Lüken, Sprecher der Arbeitsgemeinschaft und Geschäftsführer des Akademischen Förderungswerks in Bochum.
"Wir sind überzeugt, dass sich unser Einsatz lohnt, denn eine gute soziale Infrastruktur ist entscheidend für den individuellen Studienerfolg und die Attraktivität des Hochschulstandorts NRW."
Datum: 2016-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-studierendenwerke-praesentieren-leistungsbilanz-2015-serviceangebot-wird;
Themen: Leistungsbilanz
# ?, Cafeterien
# ?, Mensen
# ?, werdende Leistungen
# ?, soziales Rückgrat
# ?, Studienfinanzierung
# ?, Arbeitsgemeinschaft
# ?, Hochschulen
# ?, soziale Infrastruktur
# ?, Einblick
# ?
151. +++ (SEM)
Um die Ursachen für die europaweite Verunreinigung von Lebens- und Futtermittel mit DDAC zu finden, hat die EU die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine entsprechende Datenerhebung zu starten.
Der Bund hatte daraufhin die Länder um entsprechende Untersuchungen gebeten.
Mit der Übersendung der ersten DDAC-Rückstandsdaten an den Bund kommt NRW dieser Bitte nach.
Am 9. Juli 2012 hatte das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) eine Risikobewertung der DDAC-Belastung von Lebensmitteln vorgelegt.
Nach den Untersuchungen sieht die Bundesbehörde von den aktuell berichteten DDAC-Funden keine direkte Gesundheitsgefahr.
Datum: 2012-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbraucherschutzministerium-legt-dem-bund-erste-rueckstandsdaten-zum;
Themen: Desinfektionsmittel
# ?, Lebensmittel
# ?, Rückstandsdaten
# ?, vorläufiger Rückstandshöchstgehalt
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Eigenkontrollen
# ?, Veterinäruntersuchungsamt
# ?, Risikobewertung
# ?, Gehalt
# ?, Labor
# ?
152. +++ (SEM)
Die Regelungen müssen aber auch eingehalten und kontrolliert werden.
Dabei stehen nicht nur die kommunalen Behörden in der Verantwortung.
Auch wir als Landesregierung kommen unserer Verantwortung mit dem Einsatz der Arbeitsschutzbehörden nach.
Die Behörden vor Ort werden scharf vorgehen: Wer sich nicht an die Regeln hält oder sogar mit gefälschten Test- und Impfnachweisen erwischt wird, muss mit spürbaren Konsequenzen rechnen", erklärt Arbeitsschutz- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Das Land Nordrhein-Westfalen nutzt damit eine ausdrücklich in den nordrhein-westfälischen Zuständigkeitsregelungen enthaltene Option, dass arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen auch durch den Arbeitsschutz kontrolliert werden können.
Datum: 2021-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunktkontrollen-arbeitsschutzbehoerden-nordrhein-westfalen-kontrollieren-ab;
Themen: Arbeitsplatz
# ?, arbeitsplatzbezogene Infektionsschutzregelungen
# ?, Homeofficepflicht
# ?, nordrhein-westfälische Arbeitsschutzbehörden
# ?, Einhaltung
# ?, Hygieneschutzkonzepte
# ?, gefälschte Nachweise
# ?, gefälschte Testnachweise
# ?, nordrhein-westfälische Zuständigkeitsregelungen
# ?, spürbare Konsequenzen
# ?
153. +++ (SEM)
Die Staatskanzlei teilt mit:
Am kommenden Montag, den 10. Dezember 2012, erhält das ServiceCenter der Landesregierung Nordrhein-Westfalen direkt eine neue Telefonnummer und ist dann unter der 0211/837-1001 über Festnetz zu erreichen.
Damit kommt die Landesregierung den Wünschen vieler Bürgerinnen und Bürger nach einer möglichst kostengünstigen Rufnummer nach.
Anrufe auf die neue Festnetznummer sind für Inhaber einer Flatrate kostenlos, für alle anderen Anrufer gelten die üblichen Telefontarife.
Die bisherige gebührenpflichtige Rufnummer 01803/100110 wird nicht komplett abgeschaltet, sondern erhält ab dem 10. Dezember 2012 eine kostenfreie Bandansage mit dem Hinweis auf die neue Erreichbarkeit von "Nordrhein-Westfalen direkt".
Datum: 2012-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/servicecenter-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-direkt-erhaelt-neue;
Themen: neue Telefonnummer
# ?, Servicecenter
# ?, Festnetz
# ?, Inhaber einer Flatrate
# ?, andere Anrufer
# ?, kostenlose Anrufe
# ?, neue Festnetznummern
# ?, übliche Telefontarife
# ?, kostenfreie Bandansage
# ?, neue Erreichbarkeit
# ?
154. +++ (SEM)
"
Im Zuge des breiten Beteiligungsprozesses bei der Entwicklung der Engagementstrategie für das Land Nordrhein-Westfalen hatten Engagierte, Vereine und zivilgesellschaftliche Organisationen den Bedarf an zusätzlichen Unterstützungs- und Beratungsangeboten formuliert.
Die Servicehotline der Landesservicestelle für bürgerschaftliches Engagement leistet einen Beitrag, diesem Anliegen nachzukommen und stärkt damit das bürgerschaftliche Engagement.
Servicehotline: 0211 837-1677
Servicezeiten: dienstags von 12.00 bis 14.00 Uhr / donnerstags von 16.00 bis 18.00 Uhr
Datum: 2022-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/servicehotline-der-landesservicestelle-fuer-buergerschaftliches-engagement-startet;
Themen: bürgerschaftliches Engagement
# ?, Servicezeiten
# ?, Engagierte
# ?, Beantwortung
# ?, Anliegen
# ?, Engagementstrategie
# ?, Anfragen
# ?, Servicehotline der Landesservicestelle
# ?, Engagementnewsletter
# ?, rechtliche Themen
# ?
155. +++ (SEM)
Hier erwarte ich wirklich nachhaltige Anstrengungen sowohl der Handwerkskammern als auch der Industrie- und Handelskammern.
"
Denn die Landesregierung komme auf der anderen Seite ihrer Verpflichtung im Ausbildungskonsens seit nunmehr vielen Jahren zuverlässig nach.
2014 seien Schulen aller nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden an einer systematischen Studien- und Berufsorientierung beteiligt.
Unter dem Motto der Landesinitiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" würden nunmehr Schülerinnen und Schüler ab der achten Klasse auf die Berufswelt praktisch und im Unterricht vorbereitet.
Datum: 2014-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spitzengespraech-im-ausbildungskonsens-nrw-landesregierung-draengt-wirtschaft-zu;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, Ausbildungsverträge
# ?, Spitzengespräch
# ?, Klausur
# ?, Ausbildungsaktivitäten der Wirtschaft
# ?, Zielzahlen
# ?, Arbeitsagenturen
# ?, Kammern
# ?, Einigkeit
# ?, Gewerkschaften
# ?
156. +++ (SEM)
Die Studie zeigte Zusammenhänge zwischen Sterblichkeitsraten, Wohnortnähe und Feinstaubbelastung auf.
Die Landesregierung ist nach dem Umweltinformationsgesetz verpflichtet, Bürgerinnen und Bürger systematisch über ihre Umwelt zu informieren.
Dieser Herausforderung kommt das Umweltministerium aktiv nach.
Das NRW-Umweltportal ist ein Beitrag dazu.
Zudem will das Ministerium den umweltbezogenen Gesundheitsschutz in NRW deutlich verbessern und NRW zu einem Standort mit einer überdurchschnittlichen Umwelt- und Lebensqualität machen.
Datum: 2013-09-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-knitsch-wir-setzen-auf-vollstaendige-transparenz-bei;
Themen: Umweltinformationen
# ?, Feinstaubbelastung
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Verbraucherschutzthemen
# ?, bisheriges Informationsangebot
# ?, neues NRW-Umweltportal
# ?, neues Umweltportal
# ?, schneller einfache Zugang
# ?, zentrales Onlinesuchportal
# ?, zentrales Suchportal
# ?
157. +++ (SEM)
In diesem Fall ist die Schule umgehend zu informieren (Rd.Erl. 12-51 Nr. 1, Abschnitt 2, Abs. 2.1).
* Bei schweren Unwettern können darüber hinaus die Schulen gemeinsam mit den Schulträgern entscheiden, den Unterricht frühzeitig zu beenden, damit die Kinder noch sicher nach Hause kommen können (§ 25 Abs. 3 ADO).
In einem solchen Fall muss die Schule ihrer Fürsorgepflicht nachkommen und die Betreuung der anwesenden Schülerinnen und Schüler gewährleisten.
* Über eine etwaige Schulschließung entscheidet der Schulträger, sofern durch das Unwetter eine unmittelbare Gefahr im Schulgebäude entsteht (z.B. durch umfallende Bäume).
Den Runderlass 12-51 Nr. 1 zur "Teilnahme am Unterricht und an sonstigen Schulveranstaltungen" finden Sie hier.
Datum: 2020-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-mathias-richter-oberste-prioritaet-hat-die-unversehrtheit-der;
Themen: Unversehrtheit
# ?, sonstige Schulveranstaltungen
# ?, Runderlass
# ?, Wetterlage
# ?, Schulträger
# ?, Nummern
# ?, oberste Priorität
# ?, Nacht
# ?, Schule der Fürsorgepflicht
# ?, Unwetterlage
# ?
158. +++ (SEM)
Da trotz mehrfachen Klopfens nicht aufgemacht wird, öffnet Benjamin Klement die Wohnungstür mit dem Brecheisen.
Die Bewohnerin hat telefoniert und den Ernst der Lage offensichtlich noch gar nicht erkannt.
Benjamin Klement muss nachdrücklich darauf bestehen, dass sie das Haus verlässt, erst dann kommt sie dieser Aufforderung nach und verlässt ihre Wohnung.
Herr Klement prüft anschließend, dass sich in der anderen Dachgeschosswohnung tatsächlich niemand mehr aufhält.
Mit Unterstützung zweier hinzugekommener Helfer des Ordnungsamtes gelingt es, die Wohnungstür ebenfalls aufzubrechen; doch die starke Hitze und dichten Rauchschwaden machen es unmöglich, hineinzugehen.
Datum: 2015-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;
Themen: Verleihung
# ?, Rettungsmedaille von Rettern
# ?, Vertretung
# ?, Eintreffen
# ?, Seniorin
# ?, Download
# ?, Unfallwagen
# ?, Supermarkt
# ?, Freundin
# ?, Bahnübergang
# ?
159. +++ (SEM)
Und es muss auch dort konsequent durchgesetzt werden", so der Bundesjustizminister.
Zwar seien die Betreiber sozialer Netzwerke schon heute dazu verpflichtet, strafbare Inhalte zu löschen, wenn sie ihnen gemeldet werden.
"Dieser Pflicht kommen sie aber leider nur unzureichend nach", erklärte Maas.
So lösche Twitter fast nichts.
Facebook entferne nur weniger als 40 Prozent der strafbaren Inhalte.
Datum: 2017-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/treffen-der-spd-innenminister-steht-unter-dem-eindruck-des-anschlags-london;
Themen: SPD-Innenminister
# ?, SPD-Senatoren in Düsseldorf
# ?, Treffen
# ?, strafbare Inhalte
# ?, Bundesjustizminister
# ?, A-Innenminister
# ?, Angst
# ?, Eindruck des Anschlags
# ?, Geschehnisse in London
# ?, Seite von Freunden
# ?
160. +++ (SEM)
"Wir müssen den Landwirtinnen und Landwirten bei der Anpassung an den Klimawandel unter die Arme greifen.
Wichtig ist, dass die Versicherungswirtschaft jetzt interessante Angebote für die landwirtschaftlichen Betriebe zur Absicherung von Dürreschäden macht", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Mit dem Vorstoß kommt der Bund der Bitte der Länder nach, die auf der Agrarministerkonferenz im vergangenen Jahr unter nordrhein-westfälischem Vorsitz die Bundesregierung gebeten hatten, neben Hagel und Starkregen auch das Trockenheitsrisiko unter den ermäßigten Versicherungssteuersatz von 0,03 Prozent der Versicherungssumme zu stellen.
Das Thema Risikovorsorge in der Landwirtschaft ist nach der Dürre im vergangenen Sommer auch in Nordrhein-Westfalen in den Fokus gerückt.
"Angesichts der Zunahme von Häufigkeit und Ausmaß der Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle in der Landwirtschaft müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Betriebe eigenverantwortlich Vorsorge für Naturkatastrophen und widrige Witterungsereignisse treffen können", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-begruesst-geringere-steuer-auf-duerreversicherungen-fuer;
Themen: Dürreschäden
# ?, Steuer von Dürreversicherungen
# ?, Versicherungsteuergesetz
# ?, Landwirtinnen
# ?, Ankündigung
# ?, Bitte der Agrarministerkonferenz
# ?, Trockenheitsrisiko
# ?, Versicherungssteuersatz
# ?, Versicherungssumme
# ?, bezahlbarer Versicherungsschutz
# ?
161. +++ (SEM)
Finanzen
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Klage von Abgeordneten aus den Fraktionen von CDU, FDP und Piraten in einem Organstreitverfahren gegen die Landesregierung abgewiesen.
"Der Verfassungsgerichtshof hat bestätigt, dass die Landesregierung ihren Auskunfts- und Informationspflichten gegenüber dem Parlament in vollem Umfang nachgekommen ist", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Das Gericht hat mit seinem Urteil Rechtssicherheit für die parlamentarische Praxis geschaffen.
Ich freue mich darüber, dass das Gericht anerkannt hat, dass interne Abstimmungen weiterhin möglich sind.
Datum: 2015-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsgerichtshof-bestaetigt-transparenz-des-effizienzteams;
Themen: Effizienzteam
# ?, Klage von Abgeordnete
# ?, Organstreitverfahren
# ?, Verfassungsgerichtshof von Nordrhein-Westfalen
# ?, Parlament
# ?, Gericht
# ?, Auskunftspflichten
# ?, Fragerechte
# ?, Piratenfraktion
# ?, interne Meinungsbildung
# ?
162. +++ (SEM)
Die gemeinsame Gesellschaft hat jetzt mit der Beurkundung den Zuschlag zum Kauf von zwei Grundstücken mit einer Gesamtgröße von rund 13.500 Quadratmetern erhalten.
Das Verkaufsverfahren einschließlich des Mietvertrags war im Rahmen einer EU-weiten Ausschreibung im Juli 2013 erneut gestartet worden.
Zuvor war das Land NRW im September 2012 vom rechtsgültigen Kaufvertrag mit einem saudi-arabischen Investor zurückgetreten, nachdem dieser seinen Verpflichtungen aus dem Vertrag endgültig nicht nachgekommen war.
"Ich freue mich außerordentlich, dass wir jetzt mit verlässlichen Partnern den Welterbestandort weiterentwickeln können.
Die Landesregierung hat sich immer zu der besonderen Verantwortung für den Standort des Welterbes Zollverein bekannt", sagte Bauminister Michael Groschek.
Datum: 2014-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vertraege-fuer-neubau-der-folkwang-universitaet-der-kuenste-und-hotel-auf;
Themen: Käufer
# ?, Zollverein
# ?, Designstadt
# ?, Universitätsgebäude
# ?, landeseigene Gesellschaft
# ?, Entwicklungsgesellschaft
# ?, Grundstückseigentümer
# ?, Verträge
# ?, Neubau
# ?, Standort
# ?
163. +++ (SEM)
Die Polizei hat bislang 13 Tatverdächtige ermittelt und davon drei Personen festgenommen.
Reul weiter: "Jüdisches Leben zu schützen ist vor dem Hintergrund unserer Geschichte ein besonderer Auftrag für uns.
Die Sicherheitsbehörden kommen diesem Auftrag nach, indem sie Synagogen und jüdische Einrichtungen bewachen.
Auch ihnen danke ich für ihre Ausdauer.
"
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorfaelle-synagogen-innenminister-verstaerkt-schutz-massnahmen;
Themen: umgehende Festnahmen
# ?, Synagogen in Nordrhein-Westfalen
# ?, polizeiliche Maßnahmen
# ?, jüdisches Leben
# ?, Objektschutz
# ?, Verdächtige
# ?, jüdische Einrichtungen
# ?, Kreispolizeibehörden
# ?, Angriffe
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?
164. +++ (SEM)
Dadurch ist zugleich gewährleistet, dass alle Schülerinnen und Schüler an den Tests teilnehmen können.
Eltern, die mit einer Testung ihres Kindes in der Schule nicht einverstanden sind, steht die Möglichkeit offen, der Schule alternativ einen negativen Bürgertest des Kindes vorzulegen, der nicht länger als 48 Stunden zurückliegt.
Schülerinnen und Schüler, die der Testpflicht nicht nachkommen, können nicht am Präsenzunterricht teilnehmen, einen Anspruch auf Distanzunterricht gibt es für die Tage des Präsenzunterrichts nicht.
Die Testlieferung verläuft seit dem Wochenende planmäßig.
Seit Dienstag werden bereits die Tests für die nächste Woche ausgeliefert.
Datum: 2021-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wechselunterricht-mit-klaren-testvorgaben-ab-montag;
Themen: Pressebriefing
# ?, weiterer Schulbetrieb
# ?, Regelungen
# ?, Wechselunterricht
# ?, Schulen
# ?, klare Testvorgaben
# ?, Inzidenz
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Selbsttests
# ?, Siemenshealthcare
# ?
165. +++ (SEM)
Ein einheitliches staatliches Tierwohlkennzeichen sei zudem ein großer Schritt hin zu einer nachhaltigen Nutztierhaltung.
"Wertschöpfung geschieht auch durch Wertschätzung; mehr Engagement im Bereich des Tierwohls muss auch honoriert werden.
Wenn wir ein Mehr an Tierwohl über eine verständliche Kennzeichnung auf einen Blick sichtbar machen, können Verbraucherinnen und Verbraucher ihrer Verantwortung an der Ladentheke nachkommen", sagte Dr. Bottermann.
Mehr Informationen zur Nutztierstrategie Nordrhein-Westfalen erhalten Sie in unserer aktuellen Broschüre.
Datum: 2020-01-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wege-einer-nachhaltigen-zukunft-der-nutztierhaltung-nordrhein-westfalen;
Themen: Tierwohl
# ?, Tiergesundheitsdatenbank
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, Frühwarnsystem
# ?, Umweltschutz
# ?, Akzeptanz der Bevölkerung
# ?, Nutztierstrategie
# ?, Zielvorgabe
# ?, zentrales Ziel
# ?, landwirtschaftliche Betriebe
# ?
166. +++ (SEM)
Der Etat sieht 2016 damit insgesamt über zwei Milliarden Euro für die so genannte FlüAG-Pauschale vor.
Der Mehrbedarf wurde anhand der Bestandszahlen am 1. Januar 2016 errechnet.
"Wir sind damit den Forderungen der Kommunalen Spitzenverbände nachgekommen und sorgen für Planungssicherheit.
Das Land ist ein fairer Partner", betonte Jäger.
Die Kommunen hätten, so der Minister weiter, bei der Bewältigung der Flüchtlingssituation Unglaubliches geleistet.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Dispenskommunen
# ?, Zuweisungen
# ?, Flüchtlingszahlen in NRW
# ?, freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Aufnahme
# ?, andere Kommunen
# ?, Algerier
# ?
167. +++ (SEM)
Nach dem tödlichen Unfall eines Journalisten, der am vergangenen Mittwoch aus etwa 15 Metern Höhe von einer Hängebrücke abgestürzt war, hatte die Landesregierung einen vorübergehenden Stopp der Arbeiten verfügt.
Nach dem tragischen Unglück, das nach Einschätzung der Aachener Staatsanwaltschaft ein Unfall ohne Fremdverschulden war, waren die Nutzenden zu ihrer eigenen Sicherheit aufgefordert worden, die Behausungen zu verlassen.
Diesem Aufruf sind nicht alle Besetzer nachgekommen.
Ordnungs- und Rettungskräfte waren bei ihrem Einsatz sogar wiederholt mit Fäkalien beworfen worden.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hatte die zuständigen Bauordnungsämter des Kreises Düren und der Stadt Kerpen angewiesen, die Baumhäuser zu entfernen.
Datum: 2018-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-der-raeumung-im-hambacher-forst;
Themen: Räumung
# ?, Stopp von Arbeiten
# ?, Besetzer
# ?, Hängebrücke
# ?, illegale Baumhäuser
# ?, Nutzenden
# ?, Montagmorgen
# ?, Behausungen
# ?, Ortsbegehung
# ?, Unfall eines Journalisten
# ?
168. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat als einziges Land den gemeinsamen Gottesdienstbesuch zu keinem Zeitpunkt verboten, sondern es als ausreichend erachtet, von den Kirchen und Religionsgemeinschaften in Selbstverpflichtungserklärungen den Verzicht auf Versammlungen zur Religionsausübung entgegenzunehmen.
Dieser Selbstverpflichtung sind die Kirchen und Religionsgemeinschaften in beeindruckender Weise nachgekommen.
Im Nachgang zu Gesprächen des Ministerpräsidenten Armin Laschet und des stellvertretenden Ministerpräsidenten Dr. Joachim Stamp mit den Kirchen sowie Religionsgemeinschaften über die Wiederaufnahme der öffentlichen Durchführung von Gottesdiensten in der vergangenen Woche hat die Landesregierung in diesen Tagen Konzepte der Religionsgemeinschaften erhalten, wie während der Corona-Pandemie Gottesdienste unter Beachtung des Infektionsschutzes gestaltet werden können.
Auf der Grundlage der gleichermaßen umfassenden und präzisen vorgelegten Konzepte und Maßnahmenkataloge sieht die Landesregierung die Möglichkeit, dass zeitnah Gottesdienste wieder unter Beteiligung von Gläubigen gefeiert werden können.
Datum: 2020-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-von-versammlungen-zur-religionsausuebung-nordrhein-westfalen-ab-dem;
Themen: Kirchen
# ?, Versammlungen
# ?, Selbstverpflichtungserklärungen
# ?, Gläubige
# ?, Abstand
# ?, Vorkehrungen
# ?, Ramadan
# ?, Wiederaufnahme
# ?, Konzepte
# ?, Verzicht
# ?
169. +++ (SEM)
Neben dem persönlichen Kennenlernen der vier Neu-Nordrhein-Westfalen standen die Herausforderungen, die eine solche Mehrlingsgeburt mit sich bringt, im Mittelpunkt des Gesprächs mit der Familie.
Die Eltern hatten sich nach der Geburt der Vierlinge im Mai 2018 in einem Brief persönlich an den Ministerpräsidenten gewandt und ihn gebeten, die Patenschaft zu übernehmen.
"Diese Bitte ist eine große Ehre für mich, der ich gerne nachkomme", sagte Ministerpräsident Laschet.
"Als Familienvater weiß ich um die Herausforderungen und vielfältigen Aufgaben, Kinder großzuziehen.
Was es bedeutet, wenn vier Neugeborene gleichzeitig Aufmerksamkeit und Pflege brauchen, kann ich hingegen nur erahnen.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiedereinfuehrung-des-mehrlingsgeburtengeldes-ministerpraesident-laschet-uebernimmt;
Themen: Vierlinge
# ?, Ehrenpatenschaft
# ?, Mehrlingsgeburtengeld
# ?, Mehrlingsgeld
# ?, Drillinge
# ?, Mehrlinge
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Wiedereinführung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Vierfach
# ?
170. +++ (SEM)
Das Kinder- und Jugendförderungsgesetz verpflichtet das Land, für jede Legislaturperiode einen Kinder- und Jugendförderplan aufzustellen.
Dabei sollen die Ziele und Aufgaben der Kinder- und Jugendförderung auf Landesebene beschrieben sowie Näheres zur Förderung ausgeführt werden.
Mit diesem Kinder- und Jugendförderplan kommt das Land dieser Verpflichtung nach.
Der Kinder- und Jugendförderplan für die laufende Legislaturperiode bis 2017 ist vor allem von den Zielen geprägt, den Aspekt der Bildung und Prävention im Rahmen der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes vor Ort stärker herauszustellen, gelingende Bildungsbiografien zu ermöglichen und sozialer Benachteiligung präventiv entgegenzuwirken.
1. Junge Menschen sollen auch weiterhin vor Ort Angebote der Kinder- und Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit sowie des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes vorfinden und nutzen können.
Datum: 2013-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ziele-der-forderung;
Themen: Jugendförderplan
# ?, Kinderförderplan
# ?, Jugendsozialarbeit
# ?, Jugendschutz
# ?, erzieherischer Kinderschutz
# ?, Jugendarbeit
# ?, Ziele der Förderung
# ?, Förderbereiche
# ?, Stabilisierung
# ?, Bildungsprozesse des Angebots
# ?
171. +++ (SEM)
Weniger Chemie im Garten Eine weitere Kehrseite der Versiegelung ist der auf diesen Flächen teils noch praktizierte Einsatz von Herbiziden oder Bioziden zur Moos-, Algen- und Unkrautbekämpfung.
Konkret fordert Heinen-Esser ein Verbot von glyphosathaltigen Pflanzenschutzmitteln für den Privatgebrauch: "Ohne ordnungsgemäße Beratung und sachgerechte Anwendung gefährden sie unsere Umwelt und die Artenvielfalt in bebauten Gebieten.
Es ist zu begrüßen, dass viele Bau- und Gartenmärkte, die ihrer Beratungspflicht nicht nachkommen können, glyphosathaltige Produkte aus ihren Regalen genommen haben.
Aus Gründen der Vorsorge sollten sie für die private Anwendung generell verboten werden.
" Sie forderte die Bundesregierung auf, ein Abgabeverbot zu prüfen und auf den Weg zu bringen.
Datum: 2019-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-tag-des-gartens-am-10-juni-gruene-und-bluehende-gaerten-ohne-herbizide-und;
Themen: grüne Gärten
# ?, Biozide
# ?, Privatgebrauch
# ?, Tag
# ?, sachgerechte Anwendung
# ?, glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel
# ?, Herbizide
# ?, Friedhöfe
# ?, Abgabeverbot
# ?, Beitrag für Artenvielfalt
# ?
172. +++ (SEM)
Zur Vermittlung der Therapieplätze hat die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein eine Sondernummer (0800-11611705) eingerichtet.
"Ich freue mich sehr, dass die gesetzlichen Krankenkassen und die KVNO für die Betroffenen der Hochwasserkatastrophe in Nordrhein-Westfalen acht zusätzliche Kassensitze für Psychotherapie zur Verfügung stellen.
Damit kommen sie dem durch die Flut gestiegenen psychotherapeutischen Versorgungsbedarf nach.
Dieses Angebot hilft den traumatisierten Bürgerinnen und Bürgern und trägt zur Linderung der psychischen Folgen des Hochwassers bei", erklärt der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Viele Traumata hätten sich erst im Laufe der Zeit gezeigt, nachdem die größten materiellen Schäden des Hochwassers beseitigt worden sind.
Datum: 2022-05-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-psychotherapeuten-fuer-die-betroffenen-der-hochwasserkatastrophe;
Themen: zusätzliche Psychotherapeuten
# ?, Flutopfer
# ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe
# ?, Flutkatastrophe
# ?, Neurologe
# ?, Sondernummer
# ?, Therapieplätze
# ?, professionelle therapeutische Unterstützung
# ?, qualifizierte Psychotherapie
# ?, versicherte Patientinnen
# ?
173. +++ (SEM)
Die über 100 freien Träger und Initiativen der Wohnungslosenhilfe in Nordrhein-Westfalen können ab sofort finanzielle Unterstützung erhalten.
Damit wurden die Mittel für die Kältehilfen im Vergleich zum letzten Winter, in dem 850.000 Euro zur Verfügung standen, erneut angehoben.
Um dem besonderen Schutzbedürfnis von obdachlosen Mädchen und jungen Frauen nachzukommen, wird ein Teil dieser Materialien und Schlafsäcke ausschließlich für sie bereitgestellt.
Sozialminister Karl-Josef Laumann sagt: "Alleine unter freiem Himmel auf der Straße zu leben, ohne über einen Schutzraum oder einen Rückzugsort zu verfügen, stellt eine der dramatischsten Formen von Armut dar.
Das gilt erst recht mit Blick auf den bevorstehenden Winter.
Datum: 2023-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-wohnungs-und-obdachlosigkeit-land-stellt-ab-sofort-900000-euro-fuer;
Themen: Fördermitten
# ?, Nässe
# ?, zusätzlicher Einsatz
# ?, Schlafsäcke
# ?, Rahmen der Landesinitiative
# ?, Verfügung
# ?, Wohnungslosigkeit
# ?, junge Frauen
# ?, Betrieb von Zelten
# ?, Rahmen von Kältehilfen
# ?
174. +++ (SEM)
Das Projekt ist ein hervorragendes Beispiel dafür, dass unsere Hochschulen im Verbund noch stärker sind.
"
Die Campus-App kommt dem Wunsch vieler Studierender im Land nach, an einem zentralen Ort auf alle wichtigen Informationen zugreifen zu können.
Umfragen, welche Funktionen den Studierenden besonders wichtig sind, sind in die Entwicklung eingeflossen.
Dazu gehörte etwa die Möglichkeit, das Semesterticket auf dem Handy zur Verfügung zu haben.
Datum: 2023-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-gemeinsame-campus-app-fuer-alle-hochschulen-nordrhein-westfalens;
Themen: gemeinsame Campusapp
# ?, Speiseplan
# ?, Mensa
# ?, hervorragendes Beispiel
# ?, Bibliothek
# ?, wichtige Informationen
# ?, Verbund
# ?, Smartphone
# ?, Austauschstudierende
# ?, Drittanbieter
# ?
175. +++ (SEM)
Eine entsprechende Änderung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz, kurz FlüAG) hat das Kabinett in seiner jüngsten Sitzung beschlossen.
Die zunächst vorgesehene Befristung auf fünf Jahre wird im Gesetzesentwurf gestrichen.
Hiermit kommt das Land einer Forderung der Kommunen nach.
Das dafür erforderliche Gesetzgebungsverfahren wird zügig angestoßen.
Ministerin für Flucht und Integration Josefine Paul: "Bei der Unterbringung und Versorgung der Menschen, die vor Krieg, Verfolgung und Terror zu uns fliehen, leisten insbesondere die vielen Engagierten vor Ort und die Kommunen Herausragendes.
Datum: 2023-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-geht-weitere-schritte-zur-entlastung-von-kommunen-bei-der;
Themen: Kommunen
# ?, Aufnahmeverpflichtung
# ?, Unterbringung
# ?, Aufnahmequote
# ?, völkerrechtswidriger Angriffskrieg
# ?, Folter
# ?, Verfolgung
# ?, Flüchtlingsunterbringung
# ?, Bomben
# ?, Krieg
# ?
176. +++ (SEM)
Je nach Einstellungstermin (jeweils zum 1. Mai und 1. November) werden zwischen 3.000 und 4.000 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter in den Vorbereitungsdienst eingestellt.
Dabei wünschen sich viele angehende Lehrkräfte, ihren Vorbereitungsdienst in bestimmten Regionen absolvieren zu können.
Um diesen Wünschen nachzukommen, haben die Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, bis zu vier Orte anzugeben, an denen sie ausgebildet werden möchten.
"Zugleich finden angehende Lehrerinnen und Lehrer", so Ministerin Feller, "überall in Nordrhein-Westfalen gute Bedingungen für ihre praktische Lehrerausbildung.
Deshalb ermutige ich Bewerberinnen und Bewerber ausdrücklich, auch neugierig auf die Regionen unseres Landes zu sein, die sie noch nicht so gut kennen.
Datum: 2023-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-unsere-schulen-freuen-sich-auf-gut-ausgebildeten;
Themen: angehende Lehrkräfte
# ?, Seminareinstellung
# ?, Vorbereitungsdienst in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bewerberinnen
# ?, angehende Lehrerinnen
# ?, Onlineportal
# ?, Studium
# ?, Ausbildungsplatzgarantie
# ?, lehramtsbezogene Masterstudiengänge
# ?, praktische Lehrerausbildung
# ?
177. +++ (SEM)
Alleine 2023 stehen 1,6 Milliarden Euro mit nochmals verbesserten Förderkonditionen zur Verfügung", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Damit trage die Landesregierung dafür Sorge, dass Menschen mit kleinem Geldbeutel bezahlbar wohnen können, so die Ministerin weiter.
"Das schafft in derzeit unsicheren Zeiten zudem finanzielle Planungssicherheit für die, die in bezahlbaren Wohnraum investieren und ihrer sozialen Verantwortung in unserer Gesellschaft für Menschen mit wenig Geld nachkommen.
Gerade in unsicheren Zeiten bedarf es Planbarkeit, das ist im Rahmen landesgesetzlicher Möglichkeiten unsere Aufgabe, und dieser kommen wir nach.
Wir fördern, was Wohnungen schafft - und die WohneNRW-Tage 2023 sind die beste Gelegenheit, dies in den Mittelpunkt der Öffentlichekt zu rücken.
Datum: 2023-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-oeffentlich-gefoerderter-wohnungsbau-aktion-start-der;
Themen: beteiligte Unternehmen
# ?, Besichtigung
# ?, öffentliche Wohnraumförderung
# ?, Quartier
# ?, AG
# ?, zentrale Lage
# ?, Bewohnerfest
# ?, GmbH
# ?, Betriebsbesichtigung
# ?, Neubauprojekt
# ?
178. +++ (SEM)
Sturm, Trockenheit und die Hitze der letzten Jahre haben auch in dieser Region massive Waldschäden verursacht.
"Angesichts von Herausforderungen wie Trockenheit, Stürmen und Schädlingsbefall ist eine Unterstützung für uns als Land Hessen selbstverständlich.
Mit einem Zwölf-Punkte-Plan zum Erhalt der hessischen Wälder im Klimawandel kommen wir als Hessische Landesregierung unserer Verantwortung nach, um den Wald fit für die Zukunft zu machen", sagte Rhein und ergänzte: "
Mit 42 Prozent bewaldeter Landesfläche ist Hessen im Bundesvergleich Waldmeister - kein anderes Bundesland hat prozentual eine größere grüne Lunge als wir.
Unseren Wald zu erhalten, ist unsere Pflicht.
Datum: 2023-07-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hessen-wollen-noch-staerker-zusammenarbeiten;
Themen: gemeinsame Wanderung
# ?, 2 Bundesländer
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Biathlon
# ?, Bundesstützpunkt
# ?, Foto
# ?, Branche
# ?, Holzwirtschaft
# ?
179. +++ (SEM)
2.
Unter anderem geben wir den Einrichtungen als Teil des Sofortprogramms mit einer neuen Personalverordnung seit Anfang Juli die Möglichkeit, Personal noch flexibler einzusetzen, und schaffen für diese Personen langfristige Perspektiven.
Dadurch erleichtern wir die Besetzung offener Stellen und kommen einer Forderung der Träger nach.
3.
Wir ermöglichen, dass zusätzliche multiprofessionelle Fachkräfte in der Betreuung eingesetzt werden können.
Datum: 2023-07-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-neuen-kindergartenjahres-nordrhein-westfalen-staerkt-fruehkindliche;
Themen: frühkindliche Bildung
# ?, neues Kitajahr
# ?, Träger
# ?, neues Kindergartenjahr
# ?, Erziehungsberufe
# ?, Sozialberufe
# ?, Einrichtungen des Sofortprogramms
# ?, Personalverordnung von Einrichtungen
# ?, spannende Eindrücke
# ?, Sofortprogramm
# ?
180. +++ (SEM)
"
"Staat und Kirche verbindet die Sorge um das Wohlergehen der Menschen in unserem Land.
Der stetige und offene Dialog hilft, dass beide Institutionen ihrem Auftrag jeweils gut nachkommen können.
Mit Amtsautorität alleine ist sind weder Staat zu machen noch Gesellschaft zu gestalten.
Es braucht Glaubwürdigkeit, Profil und Mut.
Datum: 2024-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erzbischof-von-paderborn-leistet-treueid-auf-die-freiheitlich-demokratische;
Themen: Treueeidabnahme
# ?, Erzbischof von Paderborn
# ?, Treueid
# ?, neuer Erzbischof
# ?, freiheitlichdemokratische Grundordnung
# ?, Ehre
# ?, Bistum
# ?, Foto
# ?, Landesregierungen
# ?, Amtsautorität
# ?
181. +++ (SEM)
Je nach Einstellungstermin (jeweils zum 1. Mai und 1. November) werden zwischen 3.000 und 4.000 Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter in den Vorbereitungsdienst eingestellt.
Dabei wünschen sich viele angehende Lehrkräfte, ihren Vorbereitungsdienst in bestimmten Regionen absolvieren zu können.
Um diesen Wünschen nachzukommen, haben die Bewerberinnen und Bewerber die Möglichkeit, bis zu vier Ortswünsche anzugeben, an denen sie ausgebildet werden möchten.
Einen Platz im Vorbereitungsdienst erhalten alle, die alle Unterlagen in der gesetzten Frist einreichen.
Datum: 2024-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bewerbungen-fuers-referendariat-nun-deutlich-vereinfacht;
Themen: bisheriges Bewerbungsportal
# ?, deutliche Verbesserungen
# ?, Lebenslauf
# ?, Mathe
# ?, Lehramtsanwärter
# ?, Webadresse
# ?, Bewerberinnen
# ?, Webangebot für Referendariat
# ?, einzelne Bewerbungsunterlagen
# ?, gesamte Bewerbungsphase
# ?
182. +++ (SEM)
Der Mindestbetrag des durch diese Transformationsbürgschaft zu besichernden Kredits beläuft sich auf zwei Millionen Euro, der Höchstbetrag auf 25 Millionen Euro.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Mit der Einführung der Transformationsbürgschaft gibt die Landesregierung ein wichtiges Signal an nordrhein-westfälische Unternehmen, in die klimaneutrale Transformation zu investieren, in grünes Wachstum und damit in die Zukunft.
Wir kommen damit einem vielfach geäußerten Wunsch nach Unterstützung nach.
Wir fordern und versprechen nicht nur, wir packen an, damit Klimaschutz ein erfolgreiches Geschäftsmodell wird.
So unterstützen wir Unternehmen zielgerichtet dabei, sich zukunftsorientiert aufzustellen und sichern damit Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand hier in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderbuergschaft-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: klimaneutraler Wandel
# ?, nordrhein-westfälische Förderlandschaft
# ?, Wertschöpfung
# ?, Besicherung
# ?, Einführung der Transformationsbürgschaft
# ?, Sonderbürgschaft des Lands
# ?, Sonderbürgschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, fehlende Kreditsicherheiten
# ?, klimaneutrale Transformationsvorhaben
# ?, neue Sonderbürgschaft
# ?
183. +++ (SEM)
Der Mindestbetrag des durch diese Transformationsbürgschaft zu besichernden Kredits beläuft sich auf zwei Millionen Euro, der Höchstbetrag auf 25 Millionen Euro.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Mit der Einführung der Transformationsbürgschaft gibt die Landesregierung ein wichtiges Signal an nordrhein-westfälische Unternehmen, in die klimaneutrale Transformation zu investieren, in grünes Wachstum und damit in die Zukunft.
Wir kommen damit einem vielfach geäußerten Wunsch nach Unterstützung nach.
Wir fordern und versprechen nicht nur, wir packen an, damit Klimaschutz ein erfolgreiches Geschäftsmodell wird.
So unterstützen wir Unternehmen zielgerichtet dabei, sich zukunftsorientiert aufzustellen und sichern damit Wertschöpfung, Arbeitsplätze und Wohlstand hier in Nordrhein-Westfalen.
Datum: 2024-10-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderbuergschaft-des-landes-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-unternehmen-bei;
Themen: klimaneutraler Wandel
# ?, nordrhein-westfälische Förderlandschaft
# ?, Investitionen
# ?, Wertschöpfung
# ?, Besicherung
# ?, Einführung der Transformationsbürgschaft
# ?, Sonderbürgschaft des Lands
# ?, Sonderbürgschaft von Nordrhein-Westfalen
# ?, fehlende Kreditsicherheiten
# ?, klimaneutrale Transformationsvorhaben
# ?
184. +++ (SEM)
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft unterstützt dieses wichtige Vorhaben im Rahmen der Studienplatzoffensive II mit zusätzlich 300.000 Euro.
Am Donnerstag, 13. März 2025, hat Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen den Sonder-Hochschulvertrag unterschrieben.
Mit dem neuen Studienangebot kommen die zwei Hochschulen dem dringenden Wunsch der Region nach Studienplätzen für das Grundschullehramt am Standort Aachen nach.
Ministerin Ina Brandes: "In der Schule bekommen unsere Kinder das Rüstzeug fürs Leben.
Gut ausgebildete und motivierte Lehrerinnen und Lehrern sind Schlüssel zum Bildungserfolg.
Datum: 2025-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-neue-studienplaetze-fuers-grundschullehramt-aachen-ministerin-unterzeichnet;
Themen: Grundschullehramt in Aachen
# ?, Sonderhochschulvertrag
# ?, Lehramt
# ?, Universität Wuppertal
# ?, Hochschulen
# ?, Wunsch der Region
# ?, Studienplatzoffensive
# ?, 2 Universitäten
# ?, neues Studienangebot
# ?, Rüstzeug
# ?
185. +++ (SEM)
"Katjes ist ein familiengeführtes Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen und gehört zu den drei größten Süßwarenherstellern Deutschlands.
Katjes hält seit vielen Jahrzehnten dem Standort Nordrhein-Westfalen die Treue und steht für hohe Qualität sowie Innovation.
Durch die Erweiterung des Werks hier in Emmerich kann das Unternehmen nicht nur der steigenden Nachfrage nach Lakritz und Fruchtgummi nachkommen, sondern noch mehr Menschen in der Region einen sicheren Arbeitsplatz bieten.
Das freut mich sehr!
"
Datum: 2025-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starke-marken-lebensmittel-made-nrw-ministerin-gorissen-besucht-katjes-emmerich;
Themen: Lakritz
# ?, Top
# ?, Familienunternehmen
# ?, Brause
# ?, Formgießtechnik
# ?, Fruchtgummis
# ?, Hustenbonbons
# ?, Katjesfamilie
# ?, Süßwarenhersteller
# ?, Süßwarenmarkt
# ?
186. +++ (SEM)
"
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft fördert dieses wichtige Vorhaben im Rahmen der Studienplatzoffensive II mit zusätzlich 300.000 Euro pro Jahr.
Mit dem neuen Studienangebot kommen die zwei Hochschulen dem dringenden Wunsch der Region nach Studienplätzen für das Grundschullehramt am Standort Aachen nach.
Insgesamt stehen 80 Plätze zur Verfügung.
Der Studiengang startet im Herbst 2025.
Datum: 2025-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundschullehramt-aachen-grosses-interesse-am-neuen-studiengang;
Themen: Grundschullehramt
# ?, mögliches Angebot
# ?, Anmeldeverfahren
# ?, Lehramt
# ?, Universität Wuppertal
# ?, Schlüssel für Bildungserfolg
# ?, Wunsch der Region
# ?, Studienplatzangebot
# ?, Studienwunsch
# ?, Wunschort
# ?
187. +++ (SEM)
"
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft fördert dieses wichtige Vorhaben im Rahmen der Studienplatzoffensive II mit zusätzlich 300.000 Euro pro Jahr.
Mit dem neuen Studienangebot kommen die zwei Hochschulen dem dringenden Wunsch der Region nach Studienplätzen für das Grundschullehramt am Standort Aachen nach.
Das Studienplatzangebot für das Grundschullehramt ist in Nordrhein-Westfalen größer als die Nachfrage, so dass alle Studieninteressierten ihren Studienwunsch - allerdings nicht unbedingt den Wunschort - realisieren können.
Die Landesregierung unterstützt mit der Studienplatzoffensive II seit 2023 die Hochschulen, weitere zusätzliche Plätze in den Studiengängen Lehramt an Grundschulen und im Lehramt für sonderpädagogische Förderung anzubieten.
Datum: 2025-10-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundschullehramt-aachen-erster-jahrgang-nimmt-studium-auf;
Themen: Studienangebot für Grundschullehramt
# ?, neuer Studiengang
# ?, Lehramt
# ?, Universität Wuppertal
# ?, Studierende des Jahrgangs
# ?, Wunsch der Region
# ?, motivierte Lehrerinnen
# ?, mögliches Angebot
# ?, Studienplatzangebot
# ?, Studienwunsch
# ?
188. +++ (SEM)
Außerdem werden Warnmeldungen über Hörfunk, Fernsehen, digitale Stadtinformationstafeln sowie weitere angeschlossene Medien verbreitet.
Parallel hierzu werden die Sirenen durch die Leitstellen vor Ort aktiviert.
Der Bund als Betreiber des Modularen Warnsystems ermöglicht erstmals die Aussendung einer Entwarnung über Cell Broadcast und kommt damit einer Anforderung von Nordrhein-Westfalen nach.
Innenminister Herbert Reul: "Mit dem Probealarm wollen wir unser Warnsystem auf Herz und Nieren prüfen.
Nur so finden wir heraus, ob es zuverlässig funktioniert und wo wir vielleicht noch nachbessern müssen.
Datum: 2026-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-warntag-am-donnerstag-heulen-wieder-die-sirenen-und-handys;
Themen: landesweiter Warntag
# ?, Handys
# ?, Warnmeldungen
# ?, digitale Warntafeln
# ?, modulares Warnsystem
# ?, landesweiter Probealarm
# ?, Ansagen
# ?, Nieren
# ?, Lautsprecher
# ?, Alarm
# ?
189. +++ (SEM)
In anderen Fällen werden Kosten für Heizung, Wasser oder Strom von den Vermietern nicht bezahlt, obwohl dafür zweckgebundene Sozialleistungen gewährt wurden.
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Davon profitieren Vermieterinnen und Vermieter, die ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachkommen.
Deshalb soll mit der Bundesratsinitiative erreicht werden, dass Sozialleistungsträger Leistungen für Unterkunft und Heizung künftig ganz oder teilweise einbehalten oder treuhänderisch sichern können, wenn Vermieterinnen und Vermieter erheblich gegen ihre Pflichten verstoßen.
Dafür sollen auch klare Meldewege sowie Regelungen für Datenaustausch und Datenverarbeitung geschaffen werden.
Datum: 2026-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Subventionierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Initiative
# ?, bestehende Schutzlücke
# ?, Heizung
# ?, dauerhafte Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Mietrecht
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ?
190. +++ (SEM)
In anderen Fällen werden Kosten für Heizung, Wasser oder Strom von den Vermietern nicht bezahlt, obwohl dafür zweckgebundene Sozialleistungen gewährt wurden.
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Davon profitieren Vermieterinnen und Vermieter, die ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachkommen.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erlass-die-kommunalen-jobcenter-konsequentes-vorgehen-gegen-missbrauch-von;
Themen: kommunale Jobcenter
# ?, consequentes Vorgehen
# ?, Leistungsanträge
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, neuer Erlass
# ?, Problemimmobilien
# ?, Heizung
# ?, Riegel
# ?, Bearbeitung
# ?
191. +++ (SEM)
Aussagekräftige Trends sind erst mit weiteren Bilanzjahren zu erwarten.
Mit der Treibhausgas-Bilanz haben zahlreiche Hochschulen erstmals einen strukturierten Überblick über ihre Emissionen, können Handlungskonzepte erstellen und Maßnahmen ableiten.
Damit sind sie in der Lage, ihrer gesetzlich normierten Vorbildfunktion nachzukommen.
Die Landesregierung unterstützt die Hochschulen dabei.
Nordrhein-Westfalen gehört zu den ersten Bundesländern, in denen sämtliche Universitäten und Hochschulen für Angewandte Wissenschaften nach einheitlichen Standards jährliche Treibhausgas-Bilanzen gemeinsam erarbeitet haben und veröffentlichen.
Datum: 2026-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaschutz-mit-system-hochschulen-nordrhein-westfalen-erfassen-ihren-co2-ausstoss;
Themen: erfolgreicher Klimaschutz
# ?, einheitliche Standards
# ?, CO2-Ausstoß
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bilanzierungsbericht
# ?, Energieverbrauch von Gebäuden
# ?, Ergebnisse der Treibhausgasbilanz
# ?, abrufbare Treibhausgasbilanz
# ?, aussagekräftige Trends
# ?
192. +++ (SEM)
"
Kinder- und Jugendministerin Verena Schäffer: "Ich freue mich sehr, dass alle bestehenden Partnerschaften für die Zusammenarbeit in der OGS erneuert wurden und darüber hinaus weitere wichtige Akteure für eine Rahmenvereinbarung zusammengefunden haben.
Damit stellen wir die Weichen für ein breites Spektrum an Angeboten in unseren Einrichtungen, das Kindern ermöglicht, ihren Interessen im Ganztag nachzukommen.
Ein anspruchsvolles Programm in der OGS fördert auch die Integration und Chancengleichheit, indem es für alle Kinder vielfältige Bildungsangebote auch außerhalb des Unterrichts bereitstellt, unabhängig von ihrer sozialen Herkunft.
"
Datum: 2026-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationen-mit-ausserschulischen-partnern-im-ganztag-staerken;
Themen: Ganztagsschulen
# ?, außerunterrichtliche Bildungsangebote
# ?, centrale Partner
# ?, neue Rahmenvereinbarungen
# ?, Partner der Rahmenvereinbarung
# ?, gemeinsames Bildungsverständnis
# ?, verlässliches Angebot
# ?, freye Wohlfahrtspflege
# ?, Zusammenarbeit
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?
193. +++ (SEM)
Das Land Nordrhein-Westfalen investiert am Standort Bedburg-Hau rund 120 Millionen Euro.
Die Erweiterung soll voraussichtlich Ende 2028 abgeschlossen sein.
Die Landesregierung erweitert die Kapazitäten im Bereich Forensik, um dem Bedarf an Behandlungsplätzen nachzukommen.
Hintergrundinformationen
In Kliniken für forensische Psychiatrie werden Menschen untergebracht und behandelt, die wegen einer schweren psychischen Erkrankung oder einer Suchterkrankung erhebliche rechtswidrige Taten begangen haben und bei denen Gefahr der Begehung weiterer solcher Taten besteht.
Datum: 2026-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-klinik-fuer-forensische-psychiatrie-wuppertal-ronsdorf-bauarbeiten-starten;
Themen: forensische Psychiatrie
# ?, Bauarbeiten
# ?, Norden von Wuppertal-Ronsdorf
# ?, Forensik
# ?, Wuppertal
# ?, Passagen
# ?, neue Klinik
# ?, neue Gebäude
# ?, zusätzliche Plätze
# ?, Inbetriebnahmephase
# ?
194. +++ (SEM)
"Hessen warnte schon frühzeitig vor der von der Bundesregierung beabsichtigten Erweiterung der Umsatzsteuerbefreiung im Sport.
Es bestand die konkrete Gefahr, dass die so wichtigen Investitionen von Kommunen in ihre Schwimmbäder und Sporthallen ins Stocken geraten oder gar nicht mehr durchgeführt werden.
Ich bin dankbar, dass der Bundestag nun unserer Forderung nachgekommen ist und die geplante Änderung gestoppt hat.
Wäre die Regelung so gekommen, wie ursprünglich vorgesehen, hätte man dem Sport in unserem Land einen Bärendienst erwiesen.
"
Datum: 2024-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;
Themen: Jahressteuergesetz
# ?, Schwimmbäder
# ?, Bundestag
# ?, Turnhallen
# ?, Zweckverbände
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bärendienst
# ?, Förderung des Sports
# ?, Hallenmiete
# ?
195. +++ (IR)
Im Hörbuch "stimmt !
Im Hörbuch "stimmt !
Datum: 2014-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-hoerbuch-stimmt-berichten-alle-19-nrw-europaabgeordneten-aus-ihrer-taeglichen;
Themen: neues Hörbuch
# ?, tägliche Praxis
# ?, Ministerin für Bundesangelegenheiten
# ?, eigene Haustür
# ?, Zusammenhänge
# ?, Media
# ?, Schirmherrin
# ?, Abgeordnete
# ?, Projekt
# ?, Bürgerinnen in Europa
# ?
196. +++ (IR)
Im Hörbuch "stimmt !
Im Hörbuch "stimmt !
Datum: 2014-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/im-horbuch-stimmt-berichten-alle-19-nrw-europaabgeordneten-aus-ihrer-taglichen-0;
Themen: neues Hörbuch
# ?, tägliche Praxis
# ?, Ministerin für Bundesangelegenheiten
# ?, eigene Haustür
# ?, Zusammenhänge
# ?, Media
# ?, Schirmherrin
# ?, Abgeordnete
# ?, Projekt
# ?, Bürgerinnen in Europa
# ?
197. +++ (IR)
Für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen im Rahmen des ersten Bauabschnitts des Bushaltestellenprogramms erhält die Stadt Schwerte eine Förderung von 292.300 Euro.
Dimitrios Axourgos, Bürgermeister von Schwerte: "In Schwerte sind bis heute rund 50 Haltestellen mit hoher Relevanz für eingeschränkte Personen umgebaut worden.
Mit den Mitteln aus der ÖPNV-Infrastrukturförderung des Landes können wir den barrierefreien Umbau vieler Bushaltestellen weiter umsetzen.
Eine Förderung in Höhe von 266.700 Euro für den barrierefreien Aus- und Neubau von insgesamt zehn Bushaltestellen an Kreisstraßen geht an den Rhein-Sieg-Kreis.
"Die Einrichtung von barrierefreien Bushaltestellen ist ein wichtiges und absolut richtiges Signal zur Inklusion.
Datum: 2020-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-barrierefreiheit-im-oepnv-mit-34-millionen-euro;
Themen: barrierefreie Bushaltestellen
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, ÖPNV
# ?, barrierefreie Haltestellen
# ?, Kinderwagen
# ?, Verkehrsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Aufgabenträger
# ?, Bauabschnitt des Bushaltestellenprogramms
# ?, Boblinie
# ?, Bushaltestellenprogramm
# ?
198. +++ (IR)
30. April 2026 Bild Studenten Hochschule Hörsaal Foto: panthermedia.net / Wavebreakmedia ltd
Die Modernisierung des Campus Deutz der TH Köln geht los: Mit der Grundsteinlegung für das neue Hörsaalzentrum beginnen die Hochbauarbeiten für das hochmoderne Lehrgebäude.
Es entstehen ein Audimax, mehrere Hörsäle sowie moderne Seminar- und Arbeitsräume.
Die Modernisierung des Campus Deutz der TH Köln geht los: Mit der Grundsteinlegung für das neue Hörsaalzentrum beginnen die Hochbauarbeiten für das hochmoderne Lehrgebäude.
Es entstehen ein Audimax, mehrere Hörsäle sowie moderne Seminar- und Arbeitsräume.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-grundstein-fuer-die-zukunft-der-th-koeln;
Themen: Grundsteinlegung
# ?, Campus in Köln-Deutz
# ?, Hochbauarbeiten
# ?, neues Hörsaalzentrum
# ?, Audimax
# ?, hochmodernes Lehrgebäude
# ?, moderne Seminarräume
# ?, Arbeitsräume
# ?, Hörsäle
# ?, Lehre
# ?
199. +++ (IR)
Für den barrierefreien Ausbau von 12 Bushaltestellen erhält die Stadt Verl einen Zuwendungsbescheid über 683.300 Euro.
"Durch die 90-prozentige Förderung des Landes ist es der Stadt Verl möglich, 12 Bushaltestellen im Stadtgebiet barrierefrei umzubauen.
In weiteren Bauprogrammen sollen noch 29 weitere Bushaltestellen folgen.
Die barrierefreien Bushaltestellen werden mit taktilen Leitelementen sowie Buskapsteinen für einen ebenerdigen Ein- und Ausstieg ausgestattet.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerium-foerdert-barrierefreiheit;
Themen: Barrierefreiheit
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, Haltestellen
# ?, öffentlicher Nahverkehr
# ?, Buskapsteine
# ?, Einbau von Leitsystemen
# ?, Stadthaltestellen
# ?, elementares Stück
# ?, mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen
# ?, taktile Leitelemente
# ?
200. +++ (IR)
2. Bericht zur Landesinitiative "NRW hält zusammen"
Datum: 2016-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-praevention-ist-wichtig-damit-armut-nicht-vererbt-wird;
Themen: NRW-Kabinett
# ?, Ganztagsangebote
# ?, Masterplan
# ?, Armutserfahrung
# ?, Ausgrenzungserfahrung
# ?, Projekt in Bonn
# ?, ehemalige Problemimmobilie
# ?, federführende Sozialminister
# ?, frühzeitige Beratungsangebote
# ?, solides Wohnhaus
# ?
201. ++ (IR)
Es gelingt ihm, den Mann mehrere Minuten bis zum Eintreffen der Polizei in Schach zu halten.
Als der Bus hält, verlassen alle Fahrgäste fluchtartig den Bus.
Datum: 2023-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-1;
Themen: gewalttätige Angriffe
# ?, brennende Wohnung
# ?, Ertrinken
# ?, Rettungsmedaille von Rettern
# ?, lebensbedrohliche Notlagen
# ?, Gefahr
# ?, Angreifer
# ?, Lebensgefahr
# ?, Bus
# ?, Eisenstange
# ?
202. ++ (IR)
Die Hörgeräte Manufaktur
Die Hörgeräte Manufaktur führt Menschen mit einer bestehenden oder beginnenden Hörminderung zurück in die "normale" akustische Welt und begleitet sie bei der Akklimatisierung.
Zudem sind Hörgeräteträgerinnen und -träger immer jünger und digital vernetzt.
Datum: 2021-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-zehn-finalisten-fuer-den-10-gruenderpreis-nrw-stehen-fest;
Themen: Rechtsform
# ?, GmbH
# ?, Gleitzeit
# ?, Manufaktur
# ?, Homeoffice
# ?, Unternehmenskultur
# ?, Arbeitszeitkonten
# ?, Nominierte
# ?, neue Kunden
# ?, Gründerinnen
# ?
203. ++ (IR)
Wer ein Tier hält oder betreut, muss es artgerecht und seinen Bedürfnissen entsprechend ernähren, pflegen und unterbringen.
In Nordrhein-Westfalen werden im Regelfall tierfreundlich und verantwortungsbewusst viele Hunde, Katzen, Pferde und kleine Heimtiere wie Meerschweinchen, Kaninchen und Hamster gehalten, um nur die beliebtesten Hobby-Tierarten aufzuzählen.
Wer ein Tier hält oder betreut, muss es artgerecht und seinen Bedürfnissen entsprechend ernähren, pflegen und unterbringen.
In Nordrhein-Westfalen werden im Regelfall tierfreundlich und verantwortungsbewusst viele Hunde, Katzen, Pferde und kleine Heimtiere wie Meerschweinchen, Kaninchen und Hamster gehalten, um nur die beliebtesten Hobby-Tierarten aufzuzählen.
Datum: 2025-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutz-vor-besonders-giftigen-tieren-bleibt-bestehen-landesregierung-entfristet;
Themen: private Haltung
# ?, Gifttiere
# ?, bestehende Privathaltungen
# ?, kleine Heimtiere
# ?, Hamster
# ?, Meerschweinchen
# ?, Skorpione
# ?, Kaninchen
# ?, Spinnen
# ?, Katzen
# ?
204. ++ (IR)
" 1 / 13 Ministerpräsident hält Rede zu Künstlicher Intelligenz vor Branchenspezialisten bei AI-Symposium
Ministerpräsident hält Rede zu Künstlicher Intelligenz vor Branchenspezialisten bei AI-Symposium
Download (11 MB) Ministerpräsident hält Rede zu Künstlicher Intelligenz vor Branchenspezialisten bei AI-Symposium
Ministerpräsident hält Rede zu Künstlicher Intelligenz vor Branchenspezialisten bei AI-Symposium
Datum: 2024-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-im-silicon-valley-wir-brauchen-eine-werte-allianz-fuer;
Themen: Branchenspezialisten
# ?, Süden
# ?, Ministerpräsident
# ?, Download
# ?, Silicon
# ?, Institution von Hoover
# ?, Werteallianz für Künstliche Intelligenz
# ?, Foto
# ?, Jahr in Tech-Accord
# ?, Rahmen einer Rede
# ?
205. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Verkehrsministerium fördert den Ausbau von Bushaltestellen
Mehr als 3,9 Millionen Euro für Barrierefreiheit im ÖPNV: Verkehrsministerium fördert den Ausbau von Bushaltestellen
Die Landesregierung fördert den barrierefreien Ausbau von insgesamt 48 Haltestellen und zwei Busbahnhöfen.
Die Landesregierung fördert den barrierefreien Ausbau von insgesamt 48 Haltestellen und zwei Busbahnhöfen.
Datum: 2021-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-39-millionen-euro-fuer-barrierefreiheit-im-oepnv-verkehrsministerium;
Themen: Bushaltestellen
# ?, barrierefreier Haltestellenausbau
# ?, Gesamtkosten
# ?, Nwl
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, Geschäftsführer
# ?, Fahrgäste
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Nahverkehr
# ?, 2 Busbahnhöfe
# ?
206. ++ (IR)
Das Gewinnertrio komplettiert die Hörgeräte Manufaktur aus Bad Honnef.
Das Gründerpaar Ann-Kathrin und Jan Unkelbach ermöglicht Menschen mit Hörminderung die Rückkehr in eine akustische Welt und begleitet sie bei der Akklimatisierung.
Die Feinanpassung der Hörgeräte findet nun mit einer speziellen Software per Videoanruf im häuslichen Umfeld des Kunden statt.
Datum: 2021-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guetersloher-unternehmen-schuettflix-gewinnt-den-zehnten-gruenderpreis-nrw;
Themen: Gründerpreis
# ?, Hörgeräte
# ?, junges Unternehmen
# ?, Manufaktur
# ?, ganze Branche
# ?, zukunftsweisende Geschäftsideen
# ?, Digitalministerium
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, 32-Stunden-Woche
# ?, Behandlungsempfehlungen
# ?
207. ++ (IR)
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Ich halte eine Verkürzung der Isolierungsregelungen für vertretbar.
Auch wenn das RKI nur noch von einer dringenden Empfehlung für das Freitesten spricht, halten wir in Nordrhein-Westfalen an der verpflichtenden Freitestung durch eine offizielle Teststelle fest.
Gerade für den Schutz von vulnerablen Personen halte ich das auch weiterhin für geboten - insbesondere vor der Wiederaufnahme einer Tätigkeit in vulnerablen Einrichtungen"
Datum: 2022-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-test-und-quarantaeneregelungen-ab-5-mai-freitesten-bereits-nach-fuenf-tagen;
Themen: Testregelungen
# ?, Quarantäneregelungen
# ?, Freitesten
# ?, neue Corona-Test-Und-Quarantäneverordnung
# ?, vulnerable Einrichtungen
# ?, enge Kontaktpersonen
# ?, Tätigkeitsverbot
# ?, Beendigung
# ?, Wiederaufnahme
# ?, Symptome
# ?
208. ++ (IR)
Außerdem haben wir die Taktung im ÖPNV trotz weniger Fahrgäste unverändert gelassen, damit alle möglichst viel Abstand halten können.
Es ist ein Zeichen des Respekts und des wertschätzenden Umgangs miteinander, dass alle eine Maske tragen und sich an die 3G-Regel in Bus und Bahn halten.
An Bahnsteigen, Haltestellen und in Gebäuden ist kein 3G-Nachweis erforderlich.
Datum: 2021-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-3g-regel-gilt-auch-im-nahverkehr-nordrhein-westfalens;
Themen: 3G-Regel
# ?, Nahverkehr von Nordrhein-Westfalen
# ?, Telefone
# ?, Fahrgäste
# ?, Pressekontakt
# ?, Bahnsteige
# ?, Bußgeld
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, amtlicher negative Antigenschnelltest
# ?, amtlicher negative Pcr-Test
# ?
209. ++ (IR)
Die Stadt Kreuztal im Kreis Siegen-Wittgenstein baut vier Haltestellen barrierefrei aus und erhält dafür eine Landesförderung in Höhe von 233.600 Euro.
Dabei muss er für alle Menschen gleichermaßen zugänglich sein, für ältere oder beeinträchtigte Personen ebenso wie für Familien mit Kinderwagen und Co. Mit dem im Jahr 2017 formulierten Haltestellenprogramm hat sich die Stadt Kreuztal dazu entschieden, in jedem Ortsteil für einen barrierefreien Zugang zum Busverkehr zu sorgen.
Dank der Förderung des Landes Nordrhein-Westfalen können wir diesen Plan zielgerichtet weiterverfolgen und vier weitere Haltestellen optimieren.
" Bewilligungsbehörde für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen in Werther und Kreuztal ist der Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).
Datum: 2021-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-fuer-barrierefreiheit-im-oepnv-verkehrsministerium-foerdert-den;
Themen: barrierefreier Ausbau
# ?, Gesamtkosten
# ?, Förderbescheide
# ?, Eckstein
# ?, Haltestellenprogramm
# ?, Nahverkehrsaufgabenträger
# ?, Nahverkehrsplanung
# ?, Rahmen von Bemühungen
# ?, Stadtbaurätin
# ?, barrierefreie Benutzung
# ?
210. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Grundsteinlegung für Hörsaalneubau der Universität Duisburg-Essen
Ministerin Schulze: Mehr Platz für Lehrende und Studierende in Duisburg / Grundsteinlegung für Hörsaalneubau der Universität Duisburg-Essen
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat gemeinsam mit Oberbürgermeister Sören Link und Uni-Rektor Professor Dr. Ulrich Radtke den Grundstein für das erste der beiden neuen Hörsaalzentren der Universität Duisburg-Essen (UDE) gelegt.
"Mit dem Hörsaalzentrum schaffen wir mehr und besseren Platz für Lehrende und Studierende", erklärte Ministerin Schulze anlässlich der Grundsteinlegung.
Datum: 2012-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-mehr-platz-fuer-lehrende-und-studierende-duisburg;
Themen: 2 Hörsaalzentren
# ?, Hörsaalneubau
# ?, Hörsaalzentrum
# ?, Symbolkraft
# ?, Lehrende
# ?, doppelter Abiturjahrgang
# ?, Studierende
# ?, Duisburgessen
# ?, Universität Duisburg-Essen
# ?, Campus
# ?
211. ++ (IR)
Richard Ullrich läuft zu ihnen und beugt sich ebenfalls über das Geländer und hilft, den Mann zu halten.
Der Mann ist so schwer, dass die fünfköpfige Gruppe ihn zusammen kaum halten kann.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-1;
Themen: Vergabe
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Wiedersporn
# ?, Brückengeländer
# ?, Lebensgefahr
# ?, Partie
# ?, brennendes Haus
# ?, Explosion
# ?, Beutelmann von Nil
# ?, Geländer
# ?
212. ++ (IR)
Dazu gehört auch der barrierefreie Ausbau von Bushaltestellen.
Verkehrsministerin Ina Brandes hat heute gemeinsam mit dem Vorstandssprecher des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR), Ronald R.F. Lünser, einen Förderbescheid über rund 1,2 Millionen Euro für den barrierefreien Ausbau von weiteren 30 Bushaltestellen in Hagen überreicht.
Dazu gehört, dass Bushaltestellen zu guten Orten für Menschen mit und ohne Behinderung werden.
Es freut mich, dass die Stadt Hagen jetzt den barrierefreien Ausbau von 30 Haltestellen vorantreibt, die sich allesamt in der Nähe von Altenheimen, Krankenhäusern und Einrichtungen für Menschen mit einer Behinderung befinden.
Datum: 2022-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-12-millionen-euro-fuer-mehr-barrierefreiheit-im-oepnv-verkehrsministerium;
Themen: barrierefreier Ausbau
# ?, Behinderung
# ?, sichere saubre Mobilität
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Förderbescheid
# ?, Baudezernent
# ?, Beitrag einer Qualität
# ?, Leitsystem von Bushaltestellen
# ?, eingeschränktes Sehvermögen
# ?, zusätzliche barrierefreie Bushaltestelle
# ?
213. ++ (IR)
Kevin de Graaf hält nun auf der anderen Straßenseite ebenfalls seinen Wagen an und kommt dazu.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Stöckmann
# ?, Retterinnen
# ?, mutiger Einsatz
# ?, Feuerwehr
# ?, Fähre
# ?, Lebensgefahr
# ?, eigenes Leben
# ?, Eintreffen
# ?
214. ++ (IR)
Nur wenn noch mehr Menschen geimpft sind, können wir das Virus auf Dauer in Schach halten.
Wenn möglicherweise sehr viele Menschen infiziert werden oder in Quarantäne müssen, kommt es darauf an, dass wir unser Land am Laufen halten.
Datum: 2022-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-fuer-das-jahr-2022;
Themen: neues Jahr
# ?, neue große Herausforderung
# ?, selbstverständlicher Zusammenhalt
# ?, Virus
# ?, Neujahrsansprache
# ?, Schulpreis
# ?, nächste Wochen
# ?, Offenheit
# ?, Helden der Pandemie
# ?, Kapitel der Pandemie
# ?
215. ++ (IR)
Ein psychisch erkrankter 34-jähriger Student greift im Foyer und in einem Hörsaal der Hochschule mehrere Menschen an.
Der Täter hat im Foyer drei Personen verletzt und stürmt dann in den Hörsaal.
Im Hörsaal können Alexander Augustini, Leon Brüggemann, Mamadou Tanou Diallo, Modestus Wigger und Christian Wilner den Täter niederringen.
Datum: 2025-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Urkundenübergabe
# ?, Bühne
# ?, Mann
# ?, Angreifer
# ?, Hörsaal
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Täter
# ?, Foyer
# ?, Polizei
# ?, Schanzmann
# ?
216. ++ (IR)
Für den Umbau von Bus- und Bahnhaltestellen, die künftig barrierefrei sein werden, überreichte Minister Wüst den Zweckverbänden VRR und NWL sieben Förderbescheide über insgesamt rund 3,3 Millionen Euro.
Zuwendungsbescheide für den barrierefreien Umbau von Straßenbahn- und Bushaltestellen gingen nach Finnentrop, Freudenberg, Siegen, Plettenberg-Eiringhausen, Rüthen, Gevelsberg und Duisburg.
Seit der jüngsten Änderung im ÖPNV-Gesetz des Landes gibt es den neuen Fördertatbestand zur barrierefreien Umgestaltung von Stadtbahn-, Straßenbahn- und Bushaltestellen.
Haltestellen sollen in Zukunft von allen Personengruppen "ohne fremde Hilfe erreichbar, begreifbar und bedienbar" sein.
Datum: 2019-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnhofsausbau-und-barrierefreiheit-minister-wuest-und-vertreter-der-spnv;
Themen: Maßnahmenbeschreibung
# ?, Bushaltestellen
# ?, Gesamtkosten
# ?, taktile Elemente
# ?, Bahnhöfe
# ?, Leistungsphasen
# ?, nachhaltige Stärkung
# ?, Busborde
# ?, barrierefreier Ausbau
# ?, Verlegung
# ?
217. ++ (IR)
Tatsache ist auch: Deutschland braucht mehr Einwanderinnen und Einwanderer, wenn es seinen Wohlstand halten will.
Und wenn auch in Zukunft Dienstleistungen angeboten werden sollen, die wir lange für selbstverständlich gehalten haben, zum Beispiel in den Pflegeberufen.
Datum: 2022-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden
# ?, Engagement von Persönlichkeiten
# ?, Verdienste der Landesregierung
# ?, Gemeinwohl
# ?, Verleihung
# ?, Münster
# ?, Interplast
# ?, Landesverdienstorden
# ?, lebendige Erinnerungskultur
# ?, Foto
# ?
218. ++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Qualifizierung von Dolmetschern für hörgeschädigte und taubblinde Menschen
Land schnürt Maßnahmenpaket zur Qualifizierung von Dolmetschern für hörgeschädigte und taubblinde Menschen
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ein Maßnahmenpaket zur Qualifizierung von Dolmetscherinnen und Dolmetschern für hörgeschädigte und taubblinde Menschen auf den Weg gebracht.
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat gemeinsam mit Wissenschaftsministerin Svenja Schulze ein Maßnahmenpaket zur Qualifizierung von Dolmetscherinnen und Dolmetschern für hörgeschädigte und taubblinde Menschen auf den Weg gebracht.
Datum: 2017-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schnuert-massnahmenpaket-zur-qualifizierung-von-dolmetschern-fuer;
Themen: Gebärdensprachdozenten
# ?, Schriftdolmetscher
# ?, Sinnesbehinderungen
# ?, Gebärdensprachdolmetscher
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, Qualifizierung
# ?, Taubblinden-Assistenten
# ?, gesprochene Sprache
# ?, Dolmetscherinnen
# ?, Dolmetscherkosten
# ?
219. ++ (IR)
Er ist lecker, hat viele Vitamine und Mineralien und nur wenige Kalorien: Der Spargel gehört zu den beliebtesten heimischen Frühlingsgemüsearten.
Datum: 2024-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerin-gorissen-eroeffnet-spargelsaison-2024-rheda-wiedenbrueck;
Themen: Spargelliebhaber
# ?, heimische Frühlingsgemüseart
# ?, regionale Ware
# ?, Mineralien
# ?, frischer Spargel
# ?, Edelgemüse
# ?, landwirtschaftlicher Betrieb
# ?, Erzeuger
# ?, Spargelbauern
# ?, Spargelbäuerinnen
# ?
220. ++ (IR)
Die Hilfen dienen dazu, krisenbedingte Schäden abzuwenden und damit langfristig die wirtschaftliche Unabhängigkeit des privaten Hörfunks zu sichern.
Dr. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien, zu den Hilfszahlungen: "Nordrhein-Westfalen zeichnet sich durch eine vielfältige, lokale und für die Meinungsbildung der Menschen in hohem Maße relevante Hörfunklandschaft aus.
Mit dem "Solidarpakt Lokalfunk NRW" hatten sich die Landesregierung, die Landesanstalt für Medien NRW, die Akteure des Lokalfunks und Infrastrukturanbieter bereits im Frühjahr gemeinsam auf eine umfangreiche Unterstützung des privaten Hörfunks verständigt.
Datum: 2020-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/privater-hoerfunk-nordrhein-westfalen-erhaelt-weitere-finanzielle-hilfen-im-zuge;
Themen: privater Hörfunk
# ?, Maßnahmenpaket des Bunds
# ?, Rundfunkkommission
# ?, Lokalfunk
# ?, Krisenzeiten
# ?, 2 Hilfsprogramme
# ?, Antenne
# ?, Element der Medienvielfalt
# ?, Hilfszahlungen
# ?, Infrastrukturanbieter
# ?
221. ++ (IR)
Wir sind verpflichtet, die Erinnerung lebendig zu halten.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-anita-lasker-wallfisch-mit-dem;
Themen: Verdienste des Holocaustüberlebende
# ?, Rassismus
# ?, Hass
# ?, Menschlichkeit
# ?, Gewalt
# ?, Raum
# ?, Jahrzehnte
# ?, Lebensgeschichte
# ?, Mädchenorchester von Auschwitz
# ?, Download
# ?
222. ++ (IR)
* Rund 674.000 Euro erhält die Westfälische Verkehrsgesellschaft (WVG) für die Verbesserung der Datenqualität von Haltestellen und zur besseren Integration verschiedener Mobilitätsangebote in ÖPNV-Apps.
Mit integriert sind exakte Georeferenzierungen der rund 20.000 Haltestellen im Verkehrsgebiet Münsterland, Hellwegbörde und Hochsauerland.
Wir werden dazu beitragen, dass mobilitätseingeschränkte Menschen umfassende Informationen zur Haltestellenausstattung erhalten und die Informationen zur Pünktlichkeit der Busse verbessert werden.
Datum: 2022-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/47-millionen-euro-fuer-einen-besseren-und-klimafreundlichen-oepnv-westfalen;
Themen: Fahrgäste
# ?, Zweckverband
# ?, westfälische Mobilitätsplattform
# ?, Ruhrlippe
# ?, Stadtwerk Münster
# ?, Bahn
# ?, Busflotten
# ?, Buslinien
# ?, Nahverkehr
# ?, zukunftsfähige Mobilität
# ?
223. ++ (IR)
Dieses Andenken zu ehren und lebendig zu halten, ist für uns zugleich Aufgabe und bleibender Auftrag.
Sie soll die vorbildliche Haltung von Mevlüde Genç in Erinnerung halten und damit zugleich diejenigen würdigen, die sich wie sie um Versöhnung, Toleranz und den gesamtgesellschaftlichen Zusammenhalt verdient gemacht haben.
Datum: 2023-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-jahre-solingen-ministerpraesident-hendrik-wuest-erinnert-sich-mit-schuelerinnen;
Themen: rechtsextreme Gewalt
# ?, Aktionstag
# ?, Rassismus
# ?, Schülerinnen
# ?, Zentrale
# ?, Opfer
# ?, Themen
# ?, Jugendliche
# ?, andere Erinnerungskultur
# ?, Reihe von Veranstaltungen
# ?
224. ++ (IR)
Die Kölner Verkehrsbetriebe erhalten die größte Zuwendungssumme in Höhe von 81,8 Millionen Euro für umfassende Gleiserneuerungen, Investitionen in die Barrierefreiheit an Haltestellen und die Bahnstromversorgung.
Die Stadtwerke Bonn erhalten für geplante Erneuerungen von Haltestellentechnik, Gleisen und Stromversorgung 9,1 Millionen Euro Fördergelder.
Mit den Mitteln werden unter anderem die Fahrgastinformation und Fahrtreppen modernisiert sowie U-Bahn-Haltestellen umfassend erneuert.
DSW21 in Dortmund setzt die bewilligten knapp 30 Millionen Euro für zahlreiche Maßnahmen an Gleisanlagen, Fahrleitungen und Haltestellen ein.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/196-millionen-euro-fuer-die-erneuerung-von-stadt-und-strassenbahnsystemen;
Themen: Bahnstromanlagen
# ?, Erneuerung
# ?, Fahrleitungen
# ?, Fahrtreppen
# ?, Städtesysteme
# ?, neue Investitionen
# ?, Straßenbahnsysteme
# ?, Stromversorgung
# ?, Bahnstromversorgung
# ?, Funktechnik
# ?