1. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: Möge dieses Jubiläum unsere Gesellschaft stark machen für ein friedliches Zusammenleben und gegen jede Form von Antisemitismus
26. Januar 2021 PHB Juden Davidstern Foto: iStock.com / mammuth
Vor dem Hintergrund des 1700-jährigen Bestehens der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar hat das Landeskabinett am Dienstag, 26. Januar 2021, eine Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen verabschiedet und damit ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung des Antisemitismus gesetzt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Vor dem Hintergrund des 1700-jährigen Bestehens der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland und des 76. Jahrestages der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau am 27. Januar hat das Landeskabinett am Dienstag, 26. Januar 2021, eine Erklärung zum jüdischen Leben in Nordrhein-Westfalen verabschiedet und damit ein deutliches Zeichen zur Bekämpfung des Antisemitismus gesetzt.
Datum: 2021-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1700-jahre-juedisches-leben-deutschland-landesregierung-bekraeftigt-engagement-im;
Themen: Antisemitismus
# ?, Jubiläum
# ?, Wegsehen
# ?, Konzentrationslager
# ?, Befreiung
# ?, Verachtung
# ?, Vernichtungslager
# ?, deutliches Zeichen
# ?, friedliches Zusammenleben
# ?, Jüdinnen
# ?
2. +++ (SEM)
Minister Herbert Reul hat für Freitag (8. Mai 2020) Beflaggung angeordnet.
An diesem Tag sollen in Nordrhein-Westfalen die Flaggen an allen Dienstgebäuden des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, auf Vollmast gesetzt werden.
Anlass ist das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa durch die bedingungslose Kapitulation der Wehrmacht und die Befreiung vom Nationalsozialismus am 8. Mai 1945, also vor 75 Jahren.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahrestag-zum-ende-des-zweiten-weltkrieges-reul-ordnet-beflaggung;
Themen: Ende des Zweite
# ?, Vollmast
# ?, Beflaggung
# ?, Weltkrieg
# ?, Dienstgebäude
# ?, übrige Körperschaften
# ?, Anstalten
# ?, öffentliches Recht
# ?, Gemeindeverbände
# ?, Aufsicht
# ?
3. +++ (SEM)
Damit ist in Nordrhein-Westfalen jetzt Schluss, was mich persönlich sehr glücklich macht", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Den Einstieg in die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen hatte die Landesregierung am 1. September 2018 als erstes Bundesland mit der Übernahme von 70 Prozent des bisher teilweise von den Schülerinnen und Schülern bzw. den Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen erhobenen Schulgeldes vollzogen.
Die gänzliche Befreiung der gesundheitsberuflichen Ausbildungen vom Schulgeld ist zwar auch Bestandteil der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung.
Nordrhein-Westfalen wollte die Betroffenen aber nicht noch länger auf eine bundesrechtliche Regelung warten lassen und führt die Schulgeldfreiheit nun schon vorab ein.
Gleichzeitig wird sich die Landesregierung selbstverständlich weiter für eine bundeseinheitliche Regelung einsetzen.
Datum: 2021-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-den-gesundheitsfachberufen-landesregierung-fuehrt-vollstaendige;
Themen: Gesundheitsfachberufe
# ?, vollständige Schulgeldfreiheit
# ?, Bestandteil von Vereinbarungen
# ?, gesundheitsberufliche Ausbildungen
# ?, gänzliche Befreiung
# ?, große Ungerechtigkeit
# ?, bundeseinheitliche Regelung
# ?, eigene Tasche
# ?, Laborantin
# ?, Apotheker
# ?
4. +++ (SEM)
Deutschland zeigt geschlossen Verantwortung und sichert den Erhalt der Gedenkstätte mit insgesamt bis zu 60 Millionen Euro
5. Dezember 2019 Ministerpräsident Armin Laschet gedenkt in Auschwitz den Opfern des Holocaust Ministerpräsident Armin Laschet während seines Auschwitz-Besuches im Januar 2019 (Foto: Land NRW / Ralph Sondermann)
Am 27. Januar 2020 jährt sich zum 75. Mal der Tag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau.
Auch für nachfolgende Generationen müsse die Gedenkstätte als Mahnmal des unerträglichen Gräuels erhalten bleiben.
Das haben die Länder bei der Ministerpräsidentenkonferenz in der Bayerischen Vertretung in Berlin am 5. Dezember 2019 betont.
Datum: 2019-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-bei-ministerpraesidentenkonferenz-16-laender-und-der-bund-unterstuetzen;
Themen: Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau
# ?, Mahnmal
# ?, bayerische Vertretung
# ?, unerträglicher Gräuel
# ?, Befreiung
# ?, Beschluss
# ?, Shoa
# ?, Länder
# ?, Konzentrationslager
# ?, Erhalt der Gedenkstätte
# ?
5. +++ (SEM)
Die aktuellen Gesetzesnovellen sind daran zu messen, dass der höhere Strombedarf durch die Sektorenkopplung und zur Erreichung der Klimaziele durch die Erneuerbaren Energien - vor allem Onshore, Offshore und Photovoltaik - gedeckt werden kann.
Deshalb setze ich mich für ein zeitgemäßes wirtschaftliches Ausschreibungsdesign für Offshore-Wind, die Beteiligung der Kommunen an den Erträgen von Onshore-Wind, Erleichterungen für Repowering an etablierten Standorten sowie erhöhte EE-Ausbaupfade, sowohl bei Onshore als auch bei Photovoltaik ein.
Um den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland zu realisieren, brauchen wir genauso rasch die angekündigte Befreiung von grünem Wasserstoff von der EEG-Umlage.
"
Hubert Aiwanger, Bayerischer Staatsminister für Wirtschaft und Energie: "Der Vorsitz ist für mich der Auftrag, die Chance der regionalen Energiewende zu nutzen und darüber hinaus für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung zu kämpfen.
Datum: 2020-11-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-beraten-ueber-umbau-des-energiesystems-bundeswirtschaftsminister;
Themen: Länder
# ?, Umbau des Energiesystems
# ?, klares Zukunftssignal
# ?, Videokonferenz
# ?, EEG-Novelle
# ?, Wasserstoffwirtschaft
# ?, Erneuerbare Energie
# ?, Bundesländer
# ?, Energiesystem
# ?, Fotovoltaik
# ?
6. +++ (SEM)
Der Bundesrat hat in einem so genannten Repriseverfahren den Gesetzentwurf zu einem Gaststaatgesetz, das auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen im Mai 2017 beschlossen wurde, erneut auf den Weg gebracht.
Stephan Holthoff-Pförtner, Minister für Europa und Internationales: "Mit dem Gesetz wollen wir einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen für die Ansiedlung internationaler Organisationen in Deutschland schaffen."
Das wiederholte Einbringen des "Gesetzentwurfs über Vorrechte, Immunitäten, Befreiungen und Erleichterungen in der Bundesrepublik Deutschland als Gaststaat internationaler Einrichtungen" war nach der Bundestagswahl 2017 notwendig geworden, da Bundesratsinitiativen verfallen, die der Bundestag in der vergangenen Legislaturperiode nicht abschließend behandelt.
Minister Holthoff-Pförtner: "Nordrhein-Westfalen bietet mit dem internationalen Standort Bonn ein höchst attraktives Umfeld für internationale Organisationen.
Beide Seiten profitieren dabei politisch, gesellschaftlich und wirtschaftlich voneinander.
Datum: 2018-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-bringt-auf-initiative-nordrhein-westfalens-das-gaststaatgesetz-zur;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, Gesetzentwurf eines Gaststaatgesetzes
# ?, sogenanntes Repriseverfahren
# ?, internationale Organisationen
# ?, wiederholtes Einbringen
# ?, modernes Gaststaatgesetz
# ?, Initiative
# ?, Ansiedlungsvorhaben
# ?, Aufenthaltsbestimmungen
# ?, Mitarbeiter der Organisation
# ?
7. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Seit 1996 ist der 27. Januar in Deutschland Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus.
Dieses Jahr jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zum 78. Mal.
Die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen Sabine Leutheusser-Schnarrenberger zum Gedenktag:
"Je länger die Befreiung der dort unter unvorstellbaren unmenschlichen Bedingungen eingesperrten Menschen, die gefoltert, brutal misshandelt und ermordet wurden, zurückliegt, desto geringer werden die Möglichkeiten, Zeitzeugen aktiv in die Erinnerungsarbeit einzubeziehen.
Datum: 2023-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-antisemitismusbeauftragte-des-landes-nordrhein-westfalen-anlaesslich-des;
Themen: Gedenktag
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Vernichtungslager
# ?, Konzentrationslager
# ?, Befreiung
# ?, ungeheueres Geschehen
# ?, Schoa
# ?, unendliches Leid
# ?, Antisemitismusbeauftragte von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gräueltaten des Nationalsozialismus
# ?
8. +++ (SEM)
Das Lager Lublin-Majdanek
Das ab Juli 1941 als Konzentrationslager eingerichtete Lager Majdanek lag direkt am Stadtrand von Lublin im besetzten "Generalgouvernement".
Das Lager, das im deutschen amtlichen Schriftverkehr als "K.L. Lublin-Majdanek" bezeichnet wurde, diente bis zu seiner Befreiung durch die Rote Armee im Juli 1944 verschiedenen Zwecken:
Es war Arbeits- und Konzentrationslager, immer wieder aber auch eine reine Tötungs- und Vernichtungsstätte.
Neben der Nutzung von mehreren Gaskammern, in denen vorwiegend Juden mit Kohlenmonoxyd und dem Gift Zyklon B ermordet wurden, und einem großen Krematorium fanden auch Massenerschießungen statt.
Datum: 2018-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erinnerung-den-majdanek-prozess-staatssekretaer-kaiser-eroeffnet;
Themen: Majdanekprozess
# ?, Landgericht für Mord
# ?, Konzentrationslager
# ?, Mahnstätte
# ?, Bundesrepublik
# ?, Staatsanwaltschaft
# ?, Lager
# ?, Veranstaltungsreihe
# ?, Geschichte
# ?, Abschlussveranstaltung
# ?
9. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 2015
Gedenken und Erinnern: Ministerin Löhrmann begleitet Schülerinnen und Schüler nach Auschwitz
23. Januar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2015-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-und-erinnern-ministerin-loehrmann-begleitet-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Konzentrationslager
# ?, Besichtigung
# ?, Schülerinnen
# ?, Vernichtungslager
# ?, Todeswand
# ?, jüdisches Bekenntnis
# ?, Kranz für Gedenken
# ?, internationaler Gedenktag
# ?, Stammlager
# ?, nordrhein-westfälische Schulen
# ?
10. +++ (SEM)
Paris-Aufenthalt am 27. Januar: Besuch des Mémorial de la Shoah mit französischem Staatspräsidenten Emmanuel Macron und Bildungsminister Jean-Michel Blanquer, Gespräch mit Jugendlichen über Antisemitismus und Rassismus
27. Januar 2020 Ministerpräsident Laschet gedenkt der Opfer des Holocaust bei zentraler Feier in Paris Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist am 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in die französische Hauptstadt Paris gereist.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, ist am 75. Jahrestag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau (27. Januar 2020) in die französische Hauptstadt Paris gereist.
Datum: 2020-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturbevollmaechtigter-armin-laschet-antisemitismus-ausgrenzung-und;
Themen: deutsches Konzentrationslager
# ?, Jahrestag der Befreiung
# ?, Vernichtungslager
# ?, Rahmen des Vertrags
# ?, kulturelle Angelegenheiten
# ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit
# ?, Bevollmächtigte
# ?, Vertrag
# ?, Antisemitismus
# ?, Amtskollegen des Kulturbevollmächtigte
# ?
11. +++ (SEM)
Darunter fallen vor allem soziale Gründe wie ein geteiltes Sorgerecht, dringende medizinische Behandlungen, Betreuung von Kindern, Pflege von Angehörigen, Beerdigungen, Hochzeiten und Ähnliches.
* Diese Ausnahmen gelten, ohne dass es einer von einer Behörde erteilten Ausnahmegenehmigung bedarf.
Weitere Ausnahmen und Befreiungen können im Einzelfall zugelassen werden.
Zuständig dafür ist dann das Ordnungsamt der Stadt oder Gemeinde.
Vor allem kann es Personen innerhalb der 14 Tage gestatten, ausnahmsweise ihren Aufenthaltsort zur Vornahme unaufschiebbarer Handlungen zu verlassen, die niemand anderes für sie erledigen kann.
Datum: 2020-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erlaesst-verordnung-zum-schutz-vor-neuinfizierungen-mit-dem-coronavirus-bezug-auf;
Themen: Rückreisende
# ?, Neuinfizierungen
# ?, Einreisende
# ?, Coronavirus
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Schutz
# ?, Einreiseverkehr
# ?, Gesundheitsamt des Kreises
# ?, Personentransport
# ?, Rückreiseverkehr
# ?
12. +++ (SEM)
"Genau 90 Jahre nach Einrichtung des politischen Sondergerichts im Gebäude am Martin-Luther-Platz, dem heutigen Sitz meines Ministeriums, ist es mir sehr wichtig, den Lernort der Mahn- und Gedenkstätte in der Düsseldorfer Altstadt zu besuchen.
Es ist beeindruckend, wie hier junge Menschen erfahren, wie wichtig und kostbar Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sind und dass wir diese Werte tagtäglich verteidigen müssen", so Minister der Justiz Dr. Limbach.
Ende März 1933 war in Düsseldorf ein Sondergericht eingerichtet worden, vor dem bis zur Befreiung 1945 tausende Menschen wegen politischer "Delikte" angeklagt und verurteilt wurden: Dazu zählten kleine regimekritische Kommentare, "Hitlerwitze", das Abhören feindlicher Radiosender, das Verteilen von Flugschriften oder Mundraub während der Bombennächte.
Das Sondergericht, das seinen Sitz zunächst im Justizgebäude am Martin-Luther-Platz und dann im Land- und Amtsgericht an der Mühlenstraße hatte, verhängte zudem etliche Todesurteile.
Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller: "Der Besuch des Ministers der Justiz ist ein wichtiges Zeichen.
Datum: 2023-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-besucht-die-mahn-und-gedenkstaette-duesseldorf;
Themen: Mahnstätte
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gedenkstätte Düsseldorf
# ?, Ausstellung
# ?, Führung
# ?, Bombennächte
# ?, Flugschriften
# ?, Mundraub
# ?, Panzertruppe der Rechtspflege
# ?, Todesurteile
# ?
13. +++ (SEM)
Bei der Aktion haben die Fachleute der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort überprüft, ob zum Beispiel in den Aufzügen der Notruf funktioniert und wie schnell darauf reagiert wird.
In der Regel sollten spätestens innerhalb von 30 Minuten Befreiungsmaßnahmen am Aufzug eingeleitet werden.
Grundsätzlich müssen die Betreiber in einem so genannten Alarm- und Befreiungsplan festhalten, wie die Befreiung von Eingeschlossenen im Ernstfall erfolgt.
Weitere Ergebnisse der Überprüfung von "Altanlagen" mit Hupe oder Klingel:
o 39 Prozent der Hausbewohner wussten nicht, wer im Alarmfall zu benachrichtigen ist.
Datum: 2013-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bei-jedem-zweiten-aelteren-aufzug-kommt-im-ernstfall-niemand-zu;
Themen: Hupe
# ?, Klingel
# ?, Ernstfall
# ?, Aufzugnutzer
# ?, Notfallmanagement von Aufzugsanlagen
# ?, moderner Aufzug
# ?, wahrnehmbares Signal
# ?, Befreiungsplan
# ?, Ergebnisse der Überprüfung
# ?, landesweite Schwerpunktaktion
# ?
14. +++ (SEM)
Sie gehören zu NRW - unser Land braucht sie.
"
Gerade erst habe man sich in aller Welt an die Befreiung des Vernichtungs-lagers Auschwitz vor 70 Jahren erinnert, so Schneider weiter.
"Da ist es besonders beschämend, dass wir immer wieder Anschläge auf Synagogen zu beklagen haben - und sogar Anschläge auf Menschen, wie in Paris oder Kopenhagen.
Gerade vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte ist es aus heutiger Sicht ungeheuer wichtig, dass es in Deutschland wieder jüdisches Leben und eine jüdische Kultur mit allen ihren Facetten gibt.
Datum: 2015-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-dankbar-fuer-juedisches-leben-nrw;
Themen: jüdisches Leben
# ?, Land der Vielfalt
# ?, jüdische Kulturtage
# ?, Vernichtungslager
# ?, deutsche Geschichte
# ?, Befreiung
# ?, Lesungen
# ?, Adresse
# ?, Konzerte
# ?, Filme
# ?
15. +++ (SEM)
"Das Land Nordrhein-Westfalen nimmt seine Verantwortung für eine lebendige Erinnerungskultur sehr ernst.
Die Vervierfachung der Mittel in nur drei Haushaltsjahren zeigt dies deutlich.
Gerade heute am Gedenktag 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz ist es mir ein besonders Anliegen zu betonen, dass die Schulen im Land einen wichtigen Beitrag gegen das Vergessen der Gräueltaten der Nazi-Diktatur leisten.
Für mich hat jede Generation die Verpflichtung, vor unserer Geschichte nicht die Augen zu verschließen und auch heute wachsam zu sein.
Die Schulen wissen um ihre Verantwortung und sie arbeiten intensiv daran, den Schülerinnen und Schülern als Mahnung und aus Verantwortung für die Zukunft die Dimension des Holocausts vor Augen zu führen.
Datum: 2020-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-schulen-nordrhein-westfalen-gestalten-eine-lebendige;
Themen: Förderung für Gedenkstättenfahrten
# ?, Schulen
# ?, lebendige Erinnerungskultur
# ?, Gedenkstättenfahren
# ?, Gräueltaten der Nazidiktatur
# ?, Orte des Naziverbrechens
# ?, Beratungswebsite
# ?, Gräueltaten der NS-Diktatur
# ?, Hauptziel von Fahrten
# ?, Naziverbrechen
# ?
16. +++ (SEM)
Ministerin Löhrmann begleitet Schülerinnen und Schüler nach Auschwitz / Zum Gedenktag an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar
25. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am 27. Januar jährte sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zum 68. Mal.
Schulministerin Sylvia Löhrmann reiste am 25. Januar 2013 für drei Tage nach Polen und begleitete Schülerinnen und Schüler aus drei nordrhein-westfälischen Schulen bei ihrem Besuch der heutigen Gedenkstätte.
Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-begleitet-schuelerinnen-und-schueler-nach-auschwitz-zum;
Themen: Vernichtungslager
# ?, Konzentrationslager
# ?, Rahmen der Hauptzeremonie
# ?, heutige Gedenkstätte
# ?, Schülerinnen
# ?, Gedenkstätte Auschwitz
# ?, Jahrestag der Befreiung
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Kranz
# ?, Gedenktag
# ?
17. +++ (SEM)
"
Die Dokumentationsstätte "Stalag 326 (VI K) Senne" (Stalag = kurz für Stammlager) befindet sich im ehemaligen Arrestgebäude des gleichnamigen Kriegsgefangenenlagers, in dem damals Kriegsgefangene aus der Sowjetunion die größte Interniertengruppe bildeten.
Den verheerenden Lebensbedingungen im Lager - ungenügende Ernährung, Infektionskrankheiten und unzureichende medizinische Versorgung - fielen bis zu seiner Befreiung am 2. April 1945 Tausende Gefangene zum Opfer.
Bis zu 65.000 Tote sind auf dem Ehrenfriedhof sowjetischer Kriegstoter in Stukenbrock-Senne begraben.
Bei ihrem Besuch gedachte Schulministerin Löhrmann mit den Schülerinnen und Schülern den Opfern, die im Lager interniert wurden und dort ums Leben kamen.
Datum: 2016-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-bildungspartnerschaften-staerken-die-erinnerungskultur;
Themen: Dokumentationsstätte
# ?, Senne bei Stukenbrock
# ?, 2 Gymnasien
# ?, Schülerinnen
# ?, Ehrenfriedhof
# ?, Erinnerungskultur der Region
# ?, Lagerbaracke
# ?, Lagergelände
# ?, Rahmen der Bildungspartnerschaft
# ?, deutsches Kriegsgefangenenlager
# ?
18. +++ (SEM)
Polenreise: Schulministerin begleitet Schülerinnen und Schüler nach Auschwitz
22. Januar 2016
Am 27. Januar 2016 jährt sich die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz zum 71. Mal.
Schulministerin Sylvia Löhrmann wird aus diesem Anlass für vier Tage, vom 25. bis 28. Januar 2016, nach Polen reisen und eine Schülergruppe des Essener Gymnasiums am Stoppenberg bei ihrem Besuch der Gedenkstätte begleiten.
Schule und Bildung
Datum: 2016-01-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-ein-schwerpunkt-der-erinnerungskultur-ist-das-gedenken-die;
Themen: Essener Gymnasium
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Vernichtungslager
# ?, offizieller internationale Gedenktag
# ?, polnische Schülerinnen
# ?, Konzentrationslager
# ?, Kranz für Gedenken
# ?, Stammlager
# ?, Holocaust
# ?, Opfer des Holocausts
# ?
19. +++ (SEM)
Schülerinnen und Schüler sollen ermutigt werden, verantwortungsvoll und aktiv zu einer gewaltfreien und demokratischen Gesellschaft beizutragen.
Auch die Kultusministerkonferenz hat unter der Präsidentschaft von Ministerin Löhrmann im vergangenen Jahr Empfehlungen zur Erinnerungskultur erarbeitet.
Vom 25. bis 27. Januar 2015 wird Schulministerin Sylvia Löhrmann anlässlich des 70. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers- und Vernichtungslagers Auschwitz für drei Tage nach Polen reisen und Schülerinnen und Schüler bei ihrem Besuch der Gedenkstätte begleiten.
Datum: 2015-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-krefelder-schueler-projekt-staerkt-beispielhaft-die;
Themen: Gedenkstätte
# ?, Villa
# ?, Vernichtungslager
# ?, Geschichte für Leben
# ?, persönliche Schuld
# ?, Dokumentationszentrum
# ?, Begegnungszentrum
# ?, Zeit des Nationalsozialismus
# ?, Befreiung des Konzentrationslagerslagers
# ?, Kindheiten
# ?
20. +++ (SEM)
"Ich bin immer wieder beeindruckt, wie intensiv die Jugendlichen auf diesen Ort reagieren", so Löhrmann.
"Die direkte Auseinandersetzung macht Geschichte für junge Menschen greifbar und ermutigt sie, die Vergangenheit in Beziehung zur eigenen Gegenwart zu setzen."
Im Rahmen des Besuchsprojekts werden Ministerin Löhrmann und die Schülerinnen und Schüler auch an der Gedenkfeier zum Jahrestag der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz am 27. Januar teilnehmen.
Dieser Tag ist auch der Internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts.
Aus diesem Anlass werden in Nordrhein-Westfalen zahlreiche Schulen aktiv und pflegen mit verschiedenen Projekten ihre eigene Erinnerungskultur, so plant zum Beispiel das Paul-Spiegel-Berufskolleg in Dorsten eine Versammlung, bei der sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in Reden, mit Transparenten und einer Menschenkette um das gesamte Schulgebäude herum gegen das Vergessen engagieren.
Datum: 2014-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-neues-internetangebot-bietet-schulen-anregungen-und-tipps-zum;
Themen: neues Internetangebot
# ?, Vernichtungslager
# ?, Stärkung für Erinnerungskultur
# ?, Schülerinnen
# ?, Besuchsprojekt
# ?, Rahmen des Besuchsprojekts
# ?, weiterführende Materialien
# ?, Vergessen
# ?, Tipps
# ?, außerschulische Kooperationspartner
# ?
21. +++ (SEM)
Folgende Handlungsinstrumente zur Mobilisierung von Bauland könnten mit dem Inkrafttreten der Baulandmobilisierungs-Verordnung den 95 Kommunen zur Verfügung stehen:
* Erweiterung des gemeindlichen Vorkaufsrechts auf brachliegende Grundstücke oder für im Zusammenhang bebaute Ortsteile (§ 25 Absatz 1 Nummer 3 Baugesetzbuch (BauGB): Beim Verkauf eines beispielsweise brachliegenden Grundstücks kann insbesondere der Stadt oder Gemeinde ein Vorkaufsrecht zustehen. Das heißt, die Stadt oder Gemeinde kann aus städtebaulichen Gründen bei der Veräußerung von Grundstücken das Eigentum erwerben.
* Befreiungen von Festsetzungen eines B-Planes auch unter Abweichung von den Grundzügen der Planung (§ 31 Absatz 3 BauGB): Von den Festsetzungen des Bebauungsplanes kann unter bestimmten Voraussetzungen eine Befreiung oder eine Ausnahme erteilt werden.
In einem Gebiet mit einem angespannten Wohnungsmarkt kann eine Befreiung von Festsetzungen eines Bebauungsplans zugunsten des Wohnungsbaus erteilt werden.
* Verhängung von gemeindlichen Baugeboten zur Wohnbebauung bei dringendem Wohnbedarf der Bevölkerung (§ 175 Absatz 2 und 176 Absatz 1): Mit dem Baugebot kann die Gemeinde durch Bescheid die Eigentümerinnen und Eigentümer verpflichten, ihre Grundstücke innerhalb einer angemessenen Frist zu bebauen oder eine vorhandene bauliche Anlage anzupassen.
Datum: 2022-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;
Themen: Festsetzungen
# ?, bezahlbares Wohnen
# ?, Baugebot
# ?, dringender Wohnbedarf
# ?, Mieterschutzverordnung
# ?, Bebauungsplan
# ?, Gemeinden
# ?, Mobilisierung
# ?, B-Plan
# ?, Handlungsinstrumente
# ?
22. +++ (SEM)
In dem Konzentrationslager gehörte Anita Lasker-Wallfisch einer Gruppe von elf Musikerinnen des ehemaligen Mädchenorchesters von Auschwitz an: Die Mädchen wurden gezwungen, unter anderem beim Ein- und Ausmarsch der Arbeitstrupps Musik zu spielen.
1944 wurde Anita Lasker-Wallfisch in das Konzentrationslager Bergen-Belsen überführt.
Dort erlebte sie 1945 die Befreiung durch die Alliierten.
Nach dem Krieg wanderte Anita Lasker-Wallfisch über Belgien nach London aus, wo sie das London English Chamber Orchestra mitbegründete und als Musikerin wirkte.
Neben ihren Vortragsreisen, die sie seit 1994 in Deutschland unternimmt, hat sie 1997 das Buch "Ihr sollt die Wahrheit erben.
Datum: 2018-06-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-anita-lasker-wallfisch-mit-dem;
Themen: Verdienste des Holocaustüberlebende
# ?, Rassismus
# ?, Hass
# ?, Menschlichkeit
# ?, Gewalt
# ?, Raum
# ?, Jahrzehnte
# ?, Lebensgeschichte
# ?, Mädchenorchester von Auschwitz
# ?, Download
# ?
23. +++ (SEM)
Sie selber sind durch die Hölle von sieben Konzentrations- und Arbeitslagern gegangen.
Dass Sie dieses unvorstellbare Martyrium überlebt haben, grenzt an ein Wunder.
Lieber Herr Abrahamsohn, Sie hätten allen Grund gehabt, nach Ihrer Befreiung 1945 Deutschland den Rücken zu kehren.
Sie hätten es wohl auch getan, wäre da nicht die Hoffnung gewesen, hier in Marl noch überlebende Familienmitglieder wiederzufinden.
Diese Hoffnung wurde bitter enttäuscht.
Datum: 2020-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-rolf-abrahamsohn-mit-landesverdienstorden;
Themen: Verdienstorden
# ?, Nazidiktatur
# ?, Lebensweg
# ?, Privathaus in Marl
# ?, andere Holocaustüberlebende
# ?, unvorstellbares Martyrium
# ?, Antisemitismus
# ?, Arbeitslager
# ?, jüdisches Leben
# ?, christlichjüdische Zusammenarbeit
# ?
24. +++ (SEM)
Bereits in jungen Jahren, während der Zeit des Zweiten Weltkriegs, machte er die Erfahrung, was es heißt, seine Heimat verlassen und im Exil leben zu müssen.
Großherzog Jean wusste früh, wie wertvoll Frieden und Freiheit sind.
Selbst nach der Befreiung Luxemburgs im September 1944 kämpfte er weiter mit den alliierten Truppen bis zum Sieg über die nationalsozialistische Diktatur.
In den folgenden Jahren engagierte sich Jean von Luxemburg leidenschaftlich für ein friedliches und geeintes Europa.
Dafür wurde er in ganz Europa geachtet.
Datum: 2019-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-des-frueheren-grossherzogs-jean-von;
Themen: Staatsoberhaupt von Luxemburg
# ?, europäische Ideale
# ?, Tod
# ?, Europäer der Stunde
# ?, neuer Wohlstand
# ?, Zeit des Zweite
# ?, großer Staatsmann
# ?, nationalsozialistische Diktatur
# ?, politische Erklärung
# ?, Großherzogtum
# ?
25. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Als erster deutscher Ministerpräsident nimmt Hendrik Wüst am 5. Mai 2023 an den nationalen Feierlichkeiten zum niederländischen Befreiungstag in Zwolle teil.
Mit dem Festtag wird in den Niederlanden jedes Jahr an die Befreiung von der deutschen Besatzung im Zweiten Weltkrieg erinnert.
In diesem Jahr ist die Provinz Overijssel Gastgeber der Feierlichkeiten.
Gemeinsam mit dem niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte verfolgt Ministerpräsident Wüst das Festprogramm in Zwolle.
Datum: 2023-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-nimmt-feierlichkeiten-zum-niederlaendischen;
Themen: niederländischer Befreiungstag
# ?, deutscher Ministerpräsident
# ?, nationale Feierlichkeiten
# ?, Download
# ?, Frieden
# ?, Foto
# ?, Gastgeber von Feierlichkeiten
# ?, König der Provinz
# ?, vertraute Nachbarn
# ?, deutsche Besatzung
# ?
26. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Wüst gratuliert zum 75. Unabhängigkeitstag Israels
Ministerpräsident Wüst gratuliert zum 75. Unabhängigkeitstag Israels
Ministerpräsident Wüst: Die Gründung des Staates Israel vor 75 Jahren war ein historischer Akt der Befreiung eines Volkes, welches über zwei Jahrtausende diskriminiert wurde
26. April 2023 Flagge Israels Foto: iStock.com / Oleksii Liskonih
Israel feiert vom Abend des 25. April bis zum Abend des 26. April seinen Unabhängigkeitstag.
Datum: 2023-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-gratuliert-zum-75-unabhaengigkeitstag-israels;
Themen: jüdischer Staat
# ?, Unabhängigkeitstag
# ?, 25.04.2023
# ?, 26.04.2023
# ?, Akt der Befreiung
# ?, Volk
# ?, Friedensverträge
# ?, frohes Jubiläum
# ?, grausamer Höhepunkt
# ?, wissenschaftliche Entdeckungen
# ?
27. +++ (SEM)
3. Personen mit einer zweimaligen Impfung: Dies gilt ab dem 15. Tag nach der zweiten Impfung bis zum 90. Tag nach der Impfung.
4. Genesene: Dies gilt ab dem 28. Tag bis zum 90. Tag ab dem Datum der Abnahme des positiven Tests.
Zur Vereinheitlichung der Coronaschutzmaßnahmen gelten die genannten Ausnahmeregelungen ab sofort auch in der Coronaschutzverordnung als Ausnahmetatbestände zur Befreiung von der Testpflicht bei 2G+.
Antworten auf aktuelle Fragen rund um die Themen Impfen, Quarantäne und Testen gibt es auf www.land.nrw/corona/faq
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Datum: 2022-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-isolierungs-und-quarantaeneregelungen-bei-sars-cov-2-infektionen;
Themen: Quarantäneregelungen
# ?, Verkürzung
# ?, nötige Änderungen
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Infektionen
# ?, Regelungen
# ?, infizierte Personen
# ?, eigener Haushalt
# ?, Vorgaben
# ?, Genesung
# ?
28. +++ (SEM)
Ministerin Silke Gorißen: "Bei nachgewiesen umweltverträglicher Düngung dürfen nicht die gleichen Anforderungen gelten wie bei Betrieben mit hohem Handlungsbedarf.
Hier muss dringend nachgebessert werden.
Wir drängen schon lange auf Ausnahmegenehmigungen für die vorbildlichen Betriebe und deren Befreiung von einzelnen düngerechtlichen Maßnahmen.
Wir sind aber darauf angewiesen, dass der Bund die rechtlichen Voraussetzungen dazu schafft.
"
Datum: 2022-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesduengeverordnung-tritt-am-1-dezember-2022-kraft;
Themen: rote Gebiete
# ?, Ausweisungsmessnetz
# ?, Neufassung der Verordnung
# ?, betriebliche Einzelfragen
# ?, vorbildliche Betriebe
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, Düngung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Herbstagrarministerkonferenz
# ?, zentrale Infostelle
# ?, Gebietsausweisung
# ?
29. +++ (SEM)
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Gemeinsame Erklärung gegen Antisemitismus
Nordrhein-Westfalen-Erklärung anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz
Ministerpräsident Laschet: Bedeutendes Zeichen für den Zusammenhalt in Nordrhein-Westfalen im gemeinsamen Kampf gegen Antisemitismus und Rassismus
26. Januar 2020 Gemeinsame Erklärung gegen Antisemitismus Land NRW
Datum: 2020-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erklaerung-anlaesslich-des-75-jahrestages-der-befreiung-des;
Themen: Antisemitismus
# ?, Befreiung des Konzentrationslagers
# ?, gemeinsamer Kampf
# ?, Jahrestag der Befreiung
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Rassismus
# ?, bedeutendes Zeichen
# ?, Juden
# ?, Christen
# ?, Gedenktag
# ?
30. +++ (SEM)
"
Bisher gibt es in Deutschland kein Gesetz, das die mit einer Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen verbindlich regelt, wie etwa den Status der internationalen Einrichtung, Immunitätsrechte, die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Organisation sowie Fragen zu Steuer oder Sozialversicherung.
Das Gaststaatgesetz enthält nun einen umfassenden Katalog von Vorrechten, Immunitäten, steuerlichen Befreiungen und Erleichterungen, die in abgestufter Form auf der Ebene internationaler Organisationen und weiterer internationaler Einrichtungen und Nichtregierungsorganisationen (NGO) Anwendung finden.
Der Bundestag hat damit eine Reihe von Verbesserungen, die von Nordrhein-Westfalen angestrebt waren, übernommen.
Minister Holthoff-Pförtner: "Das Gesetz stärkt die internationale Wettbewerbsfähigkeit von Bonn und der Bundesrepublik Deutschland insgesamt.
Datum: 2019-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-erfolgreich-fuer-die-staerkung-des-internationalen;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, internationale Organisationen
# ?, Erleichterung der Ansiedlung
# ?, Ansiedlung in Deutschland
# ?, Bundesrat
# ?, Isolationismus
# ?, Reihe von Verbesserungen
# ?, entschiedener Einsatz
# ?, letzte Hürde
# ?, Immunitätsrechte
# ?
31. +++ (SEM)
»
In der Energiewende lege die schwarz-gelbe Bundesregierung weiter nur «Stückwerk» vor, kritisierte die SPD-Politikerin.
Die Befreiung von der Zulage für Ökostrom (EEG) für energieintensive Unternehmen sei aber richtig, um deren internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht zu gefährden.
In Einzelfällen seien Überprüfungen angebracht, sagte die Ministerpräsidentin nach viel Kritik über ausufernde Ausnahmen.
Und: Strom müsse bezahlbar bleiben.
Datum: 2013-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalens-regierungschefin-kraft-skizziert-ihre-wichtigsten-vorhaben;
Themen: rot-grüne Regierung
# ?, Regierungschefin
# ?, Chefin
# ?, Stromkosten
# ?, Journalisten
# ?, Inklusion
# ?, neues Jahr
# ?, U3-Ausbau
# ?, Energiewende
# ?, Rechtsanspruch
# ?
32. +++ (SEM)
17. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der NRW-Arbeitsschutz überprüft in einer landesweiten Schwerpunktaktion rund 500 Aufzugsanlagen in Wohn- und Geschäftshäusern.
Bei den Kontrollen in den kommenden Wochen geht es vor allem darum, wie im Ernstfall das Notfallmanagement zur Befreiung von Eingeschlossenen funktioniert.
Bei der Schwerpunktaktion überprüfen die Expertinnen und Experten der Arbeitsschutzverwaltung vor Ort, ob zum Beispiel in den Aufzügen die Möglichkeit zum Notruf vorhanden ist und wie schnell darauf reagiert wird.
Dies sollte in der Regel spätestens innerhalb von dreißig Minuten geschehen.
Datum: 2013-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsschutz-ueberprueft-das-notfallmanagement-aufzugsanlagen;
Themen: Aufzugsanlagen
# ?, Notfallmanagement
# ?, NRW-Arbeitsschutz
# ?, Befreiungsplan
# ?, landesweite Schwerpunktaktion
# ?, sogenannter Alarmplan
# ?, Geschäftshäuser
# ?, Kontrolleurinnen
# ?, Wohnhäuser
# ?, Aufzüge
# ?
33. +++ (SEM)
Die Besucherzahlen der NS-Gedenkstätten in Nordrhein-Westfalen sind erneut gestiegen: 2019 verzeichneten die 29 Gedenkstätten rund 410.000 Besucherinnen und Besucher - und damit knapp 50 Prozent mehr als noch 2015 (278.000).
Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, und Prof. Dr. Alfons Kenkmann, Vorsitzender des Arbeitskreises der NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in NRW e.V., haben die Zahlen am Freitag, 24. Januar 2020, in Düsseldorf vorgestellt und von Erfolgen und Herausforderungen der Gedenkstättenarbeit berichtet.
Kaiser, der in den vergangenen anderthalb Jahren die NS-Gedenkstätten im Land besucht hat, unterstrich anlässlich des bevorstehenden 75. Jahrestags der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 2020 die Bedeutung einer zeitgemäßen Erinnerungskultur.
"Ich empfinde tiefe Scham, dass 75 Jahre nach der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz rechtspopulistische und rechtsextreme Parolen in Deutschland wieder salonfähig werden.
Dies ist eine Herausforderung an die Demokratie, der wir uns stellen müssen - und die zeigt, wie wichtig NS-Gedenkstätten als Orte der Verständigung über unser gemeinsames Selbstverständnis und über die Grundlagen des Zusammenlebens sind - und bleiben", so Kaiser. "
Datum: 2020-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ns-gedenkstaetten-nordrhein-westfalen-besucherzahlen-erreichen-neuen-hoechststand;
Themen: NS-Gedenkstätten
# ?, Besucherzahlen
# ?, Arbeitskreis
# ?, NS-Erinnerungsorte
# ?, Entwicklungsfähigkeit
# ?, NS-Verbrechen
# ?, neuer Höchststand
# ?, Innovationsfähigkeit
# ?, Konzentrationslager
# ?, Landeszentrale
# ?
34. +++ (SEM)
Es geht darum, Ereignisse und Hintergründe aus der Zeit des Nationalsozialismus bekannt oder bewusst zu machen, oftmals mit besonderem Blick auf die jeweiligen lokalen und regionalen Gegebenheiten.
Es geht aber auch um das Einüben von Demokratiefähigkeit und um die Entwicklung von Zivilcourage", sagt Parlamentarischer Staatssekretär Kaiser.
"Vor dem Hintergrund des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkriegs und an die Befreiung vom Nationalsozialismus vor 75 Jahren ist es wichtig, dass wir auch heute autoritären und populistischen Herausforderungen an die Demokratie entschieden entgegentreten.
Gedenkstätten sind und bleiben Orte der Verständigung über unser gemeinsames historisches Selbstverständnis und über die Grundlagen des demokratischen Zusammenlebens", unterstreicht Parlamentarischer Staatssekretär Kaiser.
Die 29 NS-Gedenkstätten und -Erinnerungsorte in Nordrhein-Westfalen sind breit über das Land verteilt: Jeder Einwohner kann im Umkreis von rund 70 Kilometern von seinem Wohnort eine Gedenkstätte finden.
Datum: 2020-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ns-gedenkstaetten-nordrhein-westfalen-koennen-zum-75-jahrestag-des-kriegsendes;
Themen: Coronaauflagen
# ?, Jahrestag des Kriegsendes
# ?, Kriegsende
# ?, Kaiser
# ?, Ende des Zweite
# ?, möglicher Besuch
# ?, Besucherinnen
# ?, Weltkrieg
# ?, parlamentarischer Staatssekretär
# ?, Erinnerungskultur
# ?
35. +++ (SEM)
Gefördert wurde diese Fahrt, ebenso wie zahlreiche weitere Studienfahrten nordrhein-westfälischer Schulen nach Auschwitz, von der Stiftung "Erinnern ermöglichen."
Erklärtes Ziel der Stiftung ist es, jeder Schülerin und jedem Schüler aus Nordrhein-Westfalen einen Studienaufenthalt in der Gedenkstätte Auschwitz zu ermöglichen.
Ministerin Löhrmann hatte im Januar 2013 Schülergruppen aus Krefeld, Kerpen und Nettetal während ihrer Fahrt in die Gedenkstätte Auschwitz begleitet und am 27. Januar an der Hauptzeremonie zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz teilgenommen.
Weitere Informationen finden Sie unter: www.ge-duisburg-sued.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.
Datum: 2013-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-gestalten-ausstellung-ueber-ihren-besuch-der;
Themen: Ausstellung
# ?, Gedenkstätte Auschwitz
# ?, Duisburgsüd
# ?, Besuch
# ?, Hauptzeremonie
# ?, unterschiedliche Media
# ?, Schülerinnen
# ?, Gesamtschule
# ?, NS-Diktatur
# ?, Jahrestag der Befreiung
# ?
36. +++ (SEM)
"
Bisher gibt es in Deutschland kein Gesetz, das die mit einer Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen verbindlich regelt, wie etwa den Status der internationalen Einrichtung, Immunitätsrechte, die Einreise- und Aufenthaltsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Organisation sowie Fragen zu Steuer oder Sozialversicherung.
Das verabschiedete Gesetz enthält nun einen umfassenden Katalog von Vorrechten, Immunitäten, steuerlichen Befreiungen und Erleichterungen, die in abgestufter Form auf der Ebene internationaler Organisationen und weiterer internationaler Einrichtungen und NGOs Anwendung finden.
Allerdings hat der Bundestag nicht alle Verbesserungen, die für NGOs angestrebt waren, übernommen.
Der Minister: "Das Gesetz stärkt Bonn auch im internationalen Vergleich.
Datum: 2019-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-internationalen-standorts-bonn-bundestag-verabschiedet-von-nordrhein;
Themen: internationale Einrichtungen
# ?, Gesetz
# ?, Ansiedlung in Deutschland
# ?, abschließende Beratung
# ?, Bundesrat
# ?, internationale Organisationen
# ?, NGOs
# ?, deutscher Bundestag
# ?, Immunitätsrechte
# ?, gemeinsamer rechtliche Rahmen
# ?
37. +++ (SEM)
Der Arbeitnehmer-Pauschbetrag steigt ab dem Veranlagungszeitraum 2023 um 30 Euro auf 1.230 Euro, der Sparer-Pauschbetrag von 801 Euro auf 1.000 Euro bei Einzelveranlagungen beziehungsweise von 1.602 Euro auf 2.000 Euro bei der Zusammenveranlagung.
Bereits erteilte Freistellungsaufträge werden aus Vereinfachungsgründen prozentual erhöht.
Für kleine Photovoltaikanlagen bis zu 30 Kilowatt (peak) auf Wohn- oder sonstigen Gebäuden sieht das Jahressteuergesetz 2022 Befreiungen sowohl von der Einkommensteuer als auch von der Gewerbesteuer bereits ab dem Veranlagungs- beziehungweise Erhebungszeitraum 2022 vor.
Für die Umsatzsteuer wird ab dem Veranlagungszeitraum 2023 ein "Nullsteuersatz" eingeführt, der die Lieferung und Installation von Photovoltaikanlagen auf oder in der Nähe von bestimmten Gebäuden betrifft.
So soll der bürokratische Aufwand für Betreiberinnen und Betreiber, die ansonsten nicht unternehmerisch tätig sind, deutlich minimiert werden.
Datum: 2022-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;
Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag
# ?, Sparerpauschbetrag
# ?, steuerliche Berücksichtigung
# ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen
# ?, Homeofficetätigkeiten
# ?, häusliches Arbeitszimmer
# ?, zahlreiche Änderungen
# ?, steigende Kosten
# ?, Vereinfachungen
# ?, Aufwendungen
# ?
38. +++ (SEM)
Umso dankbarer bin ich der Union progressiver Juden in Deutschland, dass sie eine Begegnungsfahrt nach Auschwitz mit jungen Menschen christlichen, jüdischen und muslimischen Glaubens unternimmt.
So können mögliche Vorurteile abgebaut, unsere Verantwortung für jüdisches Leben besser verstanden und eine interreligiöse Erinnerungskultur etabliert werden", so der Ministerpräsident.
Im Rahmen seines Besuches hat Ministerpräsident Laschet auf Einladung des polnischen Staatspräsidenten Andrzej Duda auch an der offiziellen Gedenkfeier zum 74. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz im Staatlichen Museum Auschwitz-Birkenau teilgenommen.
Ministerpräsident Laschet: "Das Gedenken an die Verbrechen der Shoa ist heute wichtiger denn je, da aus unterschiedlichen Richtungen der Hass gegen Juden wieder zu erstarken droht.
Das akzeptieren wir nicht!
Datum: 2019-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unfassbare-verbrechen-muessen-jeder-neuen-generation-mahnung-sein;
Themen: Shoa
# ?, Foto
# ?, Gesprächsrunde
# ?, Einladung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Muslims
# ?, Verpflichtung
# ?, junge Erwachsene
# ?, Förderung für Besuche
# ?, Gebet von Opfern
# ?
39. +++ (SEM)
Würden die Maßnahmen so umgesetzt wie geplant, hätte dies für land- und forstwirtschaftliche Betriebe, aber auch für Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen gravierende Auswirkungen.
Deshalb appelliert die Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Silke Gorißen, in einem Brief an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus Nordrhein-Westfalen, den geplanten Streichungen nicht zuzustimmen.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Die angekündigten Streichungen der Steuerrückerstattung für den Agrardiesel und der Befreiung von der Kfz-Steuer ab 2024 sind ein Tiefschlag für unsere Landwirtinnen und Landwirte.
Die Bundesregierung produziert mit dieser Entscheidung weitere Nachteile für unsere landwirtschaftlichen Betriebe im internationalen Wettbewerb.
Die große Bedeutung einer funktionierenden Landwirtschaft für unsere Wirtschaft, für die ländlichen Räume, aber insbesondere auch für die Ernährungssicherheit in unserem Land scheint für die Bundesregierung keine Rolle zu spielen.
Datum: 2023-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-angekuendigte-abschaffungen-der-steuerrueckverguetung-bei;
Themen: Kfz-steuerbefreiung
# ?, Steuerrückerstattung
# ?, Gartenbauunternehmen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerrückvergütung
# ?, Tiefschlag
# ?, angekündigte Streichungen
# ?, geplante Streichungen
# ?, landwirtschaftliche Maschinen
# ?, gravierende Auswirkungen
# ?, Bundesregierung
# ?
40. +++ (SEM)
Gemeinsamer Kinobesuch zum Dokumentarfilm "Fritz Bauers Erbe - Gerechtigkeit verjährt nicht"
23. Januar 2024 Auschwitz Birkenau Foto: shutterstock / PhotoFra
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz diskutierte Justizminister Limbach mit Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren zur Aufgabe des Rechtsstaats, auch heute noch nationalsozialistisches Unrecht strafrechtlich zu verfolgen.
Justiz
Anlässlich des Jahrestages der Befreiung von Auschwitz diskutierte Justizminister Limbach mit Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendaren zur Aufgabe des Rechtsstaats, auch heute noch nationalsozialistisches Unrecht strafrechtlich zu verfolgen.
Datum: 2024-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/voller-kinosaal-minister-der-justiz-limbach-diskutiert-mit-referendarinnen-und;
Themen: nationalsozialistisches Unrecht
# ?, Jahrestag der Befreiung
# ?, Rechtsreferendarinnen
# ?, Rechtsreferendare
# ?, Justizminister
# ?, Angeklagte
# ?, Referendarinnen
# ?, Forschungsstelle
# ?, Aufgabe
# ?, Konzentrationslager
# ?
41. +++ (SEM)
Inneres
Das Ministerium des Innern hat am Donnerstag, 16. Mai 2024, die Gruppierung "Palästina Solidarität Duisburg" verboten.
Bei "Palästina Solidarität Duisburg" handelt es sich um eine Vereinigung, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, schwerpunktmäßig in Duisburg, aber auch überregional Palästina-Solidaritätsarbeit zu leisten, indem sie die Befreiung Palästinas in den Grenzen von 1947 und damit vor der Gründung des Staates Israel im Jahr 1948 anstrebt.
Hierbei solidarisiert sich die Gruppierung ausdrücklich mit dem palästinensischen Widerstand in allen Formen, womit auch der bewaffnete Kampf der Terrororganisation HAMAS gegen Israel einbezogen wird.
Innenminister Herbert Reul: "Dieses Verbot kommt zur richtigen Zeit und setzt das richtige Zeichen.
Datum: 2024-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-verbietet-gruppierung-palaestina-solidaritaet-duisburg;
Themen: juristische Möglichkeiten
# ?, Gruppierung
# ?, Verbot
# ?, Jüdinnen
# ?, Extremismus
# ?, Ministerium des Innere
# ?, Jordanfluss
# ?, Palästinasolidaritätsarbeit
# ?, Ziel der Befreiung
# ?, antiisraelisches antisemitische Weltbild
# ?
42. +++ (SEM)
Ihre jüdische Familie versuchte mehrfach, der Verfolgung durch die Nationalsozialisten zu entkommen.
Im April 1944 wurde Margot Friedländer von jüdischen Spitzeln ausgeliefert und im Juni 1944 ins KZ Theresienstadt deportiert.
Sie überlebte und traf dort kurz vor der Befreiung ihren späteren Ehemann, mit dem sie 1946 nach New York auswanderte.
Nach dem Tod ihres Mannes 1997 begann Margot Friedländer, sich mit ihrer eigenen Geschichte von Verfolgung und Überleben auseinanderzusetzen und sie aufzuschreiben.
2003 kehrte sie auf Einladung des Berliner Senats ein erstes Mal nach Deutschland zurück, weitere Aufenthalte folgten.
Datum: 2024-06-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-zeichnet-margot-friedlaender-mit-der-mevluede-genc;
Themen: Verleihung
# ?, Zeitzeugin
# ?, Jahrestag des Brandanschlags
# ?, unerschütterliche Kämpferin
# ?, Toleranz
# ?, Vergessen
# ?, Versöhnung
# ?, Verbrechen
# ?, Bundesverdienstkreuz
# ?, vielfältige Weise
# ?
43. +++ (SEM)
Besonders bemerkenswert sei der breite zeitliche Bogen, den das Buch schlägt: von der Kindheit bis ins höhere Alter von Emmie Arbel - mit allen emotionalen Facetten.
Wie einfühlsam Barbara Yelin in ihren Bildern und Texten der Geschichte Emmie Arbels nachspürt, erleben Schülerinnen und Schüler aus Essen derzeit im Unterricht: Am Gymnasium Essen-Werden beschäftigt sich ein Q2-Projektkurs Geschichte mit dem Buch;
im Januar wird die gesamte Stufe Q2 der Schule nach Auschwitz reisen und plant zum Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers am 27. Januar eine Gedenkveranstaltung in Essen.
Am Mariengymnasium setzt sich ein Q2-Deutschkurs mit der Graphic Novel auseinander: Gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung hat die Schule im November einen Workshop im Rahmen eines Projekttags zu den Themen Diversität, Vielfalt, Antirassismus und Antidiskriminierung angeboten.
Schülerinnen und Schüler beider Gymnasien werden im Rahmen der Preisverleihung Emmie Arbel und Barbara Yelin persönlich kennenlernen.
Datum: 2024-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gustav-heinemann-preis-fuer-kinder-und-jugendbuecher-geht-barbara-yelins-graphic;
Themen: Kinderbücher
# ?, Jugendbücher
# ?, Zeichnerin
# ?, Konzentrationslager
# ?, Buchauszug
# ?, Cover
# ?, Gedenkveranstaltung in Essen
# ?, Rahmen eines Projekttags
# ?, bewegende Geschichte
# ?, einfühlsame Texte
# ?
44. +++ (SEM)
Ziel ist es, in Lehrmaterialien die jüdische Geschichte und das jüdische Leben umfassend differenziert und frei von Vorurteilen darzustellen.
Schulministerin Feller sprach vor dem Hintergrund der Eindrücke, die sie erst in der vergangenen Woche bei einem Besuch der Gedenkstätte Auschwitz gemeinsam mit Schülerinnen und Schülern aus Neuss gewonnen hatte.
"80 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz bleibt es unsere Aufgabe, die Erinnerung an dieses menschenverachtende Verbrechen wach zu halten und gegen jede Form von Antisemitismus konsequent vorzugehen.
Gleichzeitig dürfen wir unsere jüdischen Mitmenschen nicht auf ihre Rolle als Opfer des Nationalsozialismus reduzieren.
Es ist vielmehr ein wesentlicher Bestandteil in der Bekämpfung des Antisemitismus, in Bildungsmedien auch die Vielfalt und Lebendigkeit des jüdischen Lebens darzustellen.
Datum: 2025-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problematische-darstellungen-vermeiden-und-die-vielfalt-des-judentums-zeigen;
Themen: Bildungsmedia
# ?, Judentum
# ?, jüdische Geschichte
# ?, gemeinsame Empfehlungen
# ?, jüdisches Leben
# ?, Bildungsverwaltungen
# ?, Antike
# ?, Stereotype
# ?, Lehrkräfte
# ?, Zentralrat von Juden
# ?
45. +++ (SEM)
Die Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder haben bei der Amtschefkonferenz erste wichtige Schritte zum Umgang mit dieser neuen Bedrohung beschlossen.
Der Bund wird aufgefordert, Notfallzulassungen von wirksamen Pflanzenschutzmitteln für die kommende Anbausaison zu ermöglichen, Anpassungen von Fördervoraussetzungen der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zu prüfen sowie die Forschungsförderung im Hinblick auf moderne Pflanzenschutz- und Züchtungsverfahren auszubauen.
Befreiung Mautpflicht im Garten- und Landschaftsbau
Auch mit der Mautpflicht für Fahrzeuge des gewerblichen Gartenbaus haben sich die Amtschefinnen und Amtschefs in Berlin am 15. und 16. Januar auf Initiative Nordrhein-Westfalens hin beschäftigt: Bei der Einführung der erweiterten Mautpflicht für Fahrzeuge ab einem Gesamtgewicht von 3,5 Tonnen ab dem 1. Juli 2024 wurde der gewerbliche Gartenbau nicht in die Liste aller Berufe aufgenommen, die die Voraussetzungen für die "Handwerker-Ausnahme" erfüllen.
Dies führt zu einer starken Benachteiligung dieser Branche.
Datum: 2025-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-fuer-die-landwirtschaft-den-gartenbau-und-die-tierhaltung;
Themen: Amtschefkonferenz
# ?, Amtschefs
# ?, Amtschefinnen
# ?, Blauzungenkrankheit
# ?, Mautpflicht
# ?, gewerblicher Gartenbau
# ?, Notfallzulassungen
# ?, neue Bedrohung
# ?, wichtige Beschlüsse
# ?, wirksame Pflanzenschutzmittel
# ?
46. +++ (SEM)
27. Januar 2025 80 Jahre Befreiung von Auschwitz: Gedenken an die Opfer des Holocaust Foto: Land NRW / Josua Dunst
Der Landtag und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau vor 80 Jahren (27. Januar 1945) standen die von den Nationalsozialisten verfolgten Jüdinnen und Juden Europas im Mittelpunkt des Gedenkens.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Der Landtag und die Landesregierung Nordrhein-Westfalen haben gemeinsam der Opfer des Nationalsozialismus gedacht.
Datum: 2025-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/80-jahre-befreiung-von-auschwitz-gedenken-die-opfer-des-holocaust;
Themen: Foto
# ?, Mittelpunkt des Gedenkens
# ?, Konzentrationslager
# ?, progressive Juden
# ?, Union von Juden
# ?, jüdisches Leben
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Jahrestag
# ?, Gedenken
# ?, Verantwortung
# ?
47. +++ (SEM)
Innenminister Herbert Reul ordnet die Beflaggung auf Vollmast aller Dienstgebäude des Landes Nordrhein-Westfalens am Donnerstag, 8. Mai 2025, an.
Inneres
Anlässlich des 80. Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges in Europa und der Befreiung vom Nationalsozialismus ordnet Innenminister Herbert Reul die Beflaggung auf Vollmast aller Dienstgebäude des Landes Nordrhein-Westfalens am Donnerstag, 8. Mai 2025, an.
"Der 8. Mai markiert das Ende beispielloser Menschheitsverbrechen.
Es ist unsere Pflicht inne zu halten und den Opfern zu gedenken.
Datum: 2025-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anordnung-des-innenministers-beflaggung-zum-80-jahrestag-zum-ende-des-zweiten;
Themen: Beflaggung
# ?, Ende des Zweite
# ?, Weltkrieg
# ?, Menschheitsverbrechen
# ?, freiheitliche Demokratie
# ?, Vollmast
# ?, Dienstgebäude
# ?, Anordnung
# ?, Innenminister
# ?, Jahrestag des Endes
# ?
48. +++ (SEM)
Darüber hinaus führt der Minister Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wissenschaft und Medien.
Der Besuch findet an einem geschichtsträchtigen Tag statt: Vor genau 80 Jahren endete der Zweite Weltkrieg in Europa - Deutschland wurde durch die Alliierten vom Nationalsozialismus befreit.
Minister Liminski: "Das Vereinigte Königreich trug maßgeblich zur Befreiung Europas vom Nationalsozialismus bei und half nach dem Krieg, Westeuropa gegen die Sowjetunion zu schützen.
Außerdem hob es nach dem Krieg Nordrhein-Westfalen aus der Taufe.
Mit der 'Operation Marriage' verband Großbritannien 1946 das Rheinland und Westfalen und legte damit den Grundstein für unser Bundesland.
Datum: 2025-05-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-nach-london;
Themen: Mittelpunkt des Aufenthalts
# ?, bilaterales Handelsvolumen
# ?, Rüstungsunternehmen
# ?, besondere Geschichte
# ?, geschichtsträchtiger Tag
# ?, direkte Auswirkungen
# ?, Nationalsozialismus
# ?, Alliierte
# ?, enge Verbindungen
# ?, starkes Netzwerk
# ?
49. +++ (SEM)
Westerbork war ein Durchgangslager zu Vernichtungslagern wie Auschwitz-Birkenau und Sobibor und war im Zweiten Weltkrieg als "Portal zur Hölle" bekannt.
1945 wurden Eva Weyl und ihre Eltern von kanadischen Soldaten befreit.
Noch heute feiert sie mit ihrer Familie den 12. April 1945 als Tag der Befreiung.
Zeitzeugin Eva Weyl: "Die moderne Technik mit KI ist fantastisch.
So kann ich mithelfen, dass die Geschichte bewahrt bleibt.
Datum: 2025-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/holo-voices-gibt-zeitzeugen-des-holocaust-eine-stimme-fuer-die-ewigkeit;
Themen: Antisemitismus
# ?, Zollverein
# ?, Brand
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Kruppstiftung
# ?, Historikerinnen
# ?, Hologrammtechnik
# ?, Shoahüberlebende
# ?, Videomaterial
# ?, Hologramme
# ?
50. +++ (SEM)
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Gedenken von Landtag und Landesregierung: Erinnerung an die Opfer des NS-Regimes und die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau
Holocaust-Gedenkstunde im Landtag
Datum: 2026-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gedenken-von-landtag-und-landesregierung-erinnerung-die-opfer-des-ns-regimes-und;
Themen: NS-Regime
# ?, Gedenken
# ?, Erinnerung
# ?, Plenarsaal
# ?, sexuelle Minderheiten
# ?, Schweigeminute
# ?, Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Verfolgung
# ?, nationalsozialistisches Regime
# ?, Ermordung
# ?
51. +++ (SEM)
Westerbork war ein Durchgangslager zu Vernichtungslagern wie Auschwitz-Birkenau und Sobibor und war im Zweiten Weltkrieg als "Portal zur Hölle" bekannt.
1945 wurden Eva Weyl und ihre Eltern von kanadischen Soldaten befreit.
Noch heute feiert sie mit ihrer Familie den 12. April 1945 als Tag der Befreiung.
Bei der Eröffnung von HOLO-VOICES ist die 90-Jährige als Ehrengast in Essen und wird demnächst als Hologramm auf Zollverein zu sehen sein.
Zeitzeugin Eva Weyl: "Die moderne Technik mit KI ist fantastisch.
Datum: 2026-01-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-brandes-eroeffnet-europaweit-einzigartigen-erinnerungs-und-lernort;
Themen: Lernort
# ?, Zeitzeuginnen
# ?, Antisemitismus
# ?, Geschichte
# ?, Stimme
# ?, Zollverein
# ?, Überlebende
# ?, UNESCO-Welterbe
# ?, Kruppstiftung
# ?, deutsche Erinnerungskultur
# ?
52. +++ (SEM)
Sie wurde 1935 in den Niederlanden geboren, nachdem ihre Eltern Deutschland verlassen hatten.
Nach zunächst sicheren Jahren im Exil wurde die Familie 1942 in das Lager Westerbork deportiert, ein Durchgangslager zu Vernichtungsorten wie Auschwitz-Birkenau und Sobibor.
1945 erlebte sie ihre Befreiung durch kanadische Truppen.
Bis heute erinnert sie gemeinsam mit ihrer Familie am 12. April daran.
Sie war bereits bei der Eröffnung des Projekts in Essen als Ehrengast anwesend.
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-israelischen-botschafter-gemeinsamer-besuch-des;
Themen: israelischer Botschafter
# ?, gemeinsamer Besuch
# ?, Download
# ?, Hologramme
# ?, Ministerpräsident
# ?, Holocaustüberlebende
# ?, Überlebende
# ?, civilgesellschaftlicher Austausch
# ?, Durchgangslager
# ?, internationale Anerkennung
# ?
53. +++ (SEM)
Die Genehmigung erfolgt durch das jeweils zuständige Fachministerium.
Damit können die Kommunen vor Ort eigenverantwortlich Impulse setzen bei Bürokratieabbau und Verwaltungseffizienz.
Die Befreiung ermöglicht es, für einen festgelegten Zeitraum innovative Lösungen zu erproben.
Dies gilt beispielsweise im Bau- und Planungsrecht, bei der Verwaltungsorganisation oder für digitale "One-Stop-Ansätze", die Leistungen in einem Portal bündeln.
Bewähren sich diese lokalen Lösungen, können sie in Landesrecht übernommen werden.
Datum: 2026-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;
Themen: Kommunen
# ?, Entlastungskabinett
# ?, Dokumentationspflichten
# ?, föderale Modernisierungsagenda
# ?, Vertrauen
# ?, Staatsmodernisierung
# ?, Mitglieder der Landesregierung
# ?, Förderverfahren
# ?, Befreiung
# ?, Modernisierung
# ?
54. +++ (SEM)
"
Viele Staaten sind für die Ansiedlung internationaler Einrichtungen bereit, besondere Zugeständnisse zu gewähren.
Internationale Organisationen können zum Beispiel Vorrechte bei den Einreise- und Einwanderungsbestimmungen erhalten oder von der inländischen Sozialversicherung befreit werden.
Das Gaststaatgesetz bildet einen verbindlichen rechtlichen Rahmen, damit die mit der Ansiedlung verbundenen Rechtsfragen nicht mehr wie bisher in jedem Einzelfall zeitaufwändig ausgehandelt werden müssen.
Minister Lersch-Mense: "Der Beschluss des Bunderates ist ein gutes Signal für den internationalen Standort Bonn.
Datum: 2017-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-nrw-initiative-beschliesst-der-bundesrat-ein-gaststaatgesetz-fuer-bessere;
Themen: Gaststaatgesetz
# ?, internationale Organisationen
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf
# ?, internationale Einrichtungen
# ?, Vorstoß
# ?, Bereicherung des Standorts
# ?, Beschluss des Bunderats
# ?, Bundestag für Entscheidung
# ?, inländische Sozialversicherung
# ?
55. +++ (SEM)
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck: "Projekte wie diese zeigen, wie ambitioniert viele Akteure daran arbeiten konkrete Klimaschutzprojekte voranzutreiben.
Die aktuelle Lage zeigt uns mehr denn je, dass Investitionen in Energieeffizienz und Wasserstoff notwendig sind, denn sie leisten nachhaltig und langfristig einen Beitrag für eine unabhängige Energieversorgung.
Wir müssen uns so schnell wie möglich aus der Klammer russischer fossiler Importe befreien und konsequent in Klimaschutz investieren.
"
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Wir wollen in Nordrhein-Westfalen zur ersten klimaneutralen Industrieregion Europas werden.
Datum: 2022-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswirtschaftsminister-habeck-und-nrw-wirtschafts-und-klimaschutzministerin;
Themen: Klimahafen Gelsenkirchen
# ?, Stadthafen Gelsenkirchen
# ?, einzigartige zentrale Lage
# ?, Klimaneutralität
# ?, Korrosionsschutzdienstleister
# ?, Partner des Klimahafens
# ?, Vorreiterprojekte
# ?, konkrete Klimaschutzprojekte
# ?, konsequente Kreislaufwirtschaft
# ?, regionaler Unternehmensverbund
# ?
56. +++ (SEM)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit der grenzübergreifenden Kontrollaktion von Sammelunterkünften ist uns ein Schlag gegen die menschenunwürdige Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelungen.
Die Landesgrenzen dürfen kein Hindernis sein, um gegen ausbeuterische Strukturen vorzugehen.
Mit der erstmalig grenzübergreifend durchgeführten Kontrollaktion haben wir die Scheinwerfer auf prekäre Arbeits- und Wohnverhältnisse gerichtet und illegale Strukturen aufgedeckt, um Betroffene aus den menschenunwürdigen Bedingungen zu befreien.
Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden und den Sicherheitskräften, die an der Kontrollaktion beteiligt waren.
"
Datum: 2022-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-schlag-von-landesregierung-nordrhein-westfalen-und-niederlaendischer;
Themen: Arbeitsmigranten
# ?, Arbeitnehmerinnen
# ?, menschenunwürdige Unterbringung
# ?, Sammelunterkünfte
# ?, deutschniederländisches Grenzgebiet
# ?, ausbeuterische Strukturen
# ?, Gelder
# ?, Grenze
# ?, Not von Arbeitsmigrantinnen
# ?, Sumpf von Strukturen
# ?
57. +++ (SEM)
Möglich wird dies zum Beispiel durch die Einführung des Bestbieterprinzips sowie die Anhebung der Bagatellgrenze.
Künftig soll nach dem Willen der Landesregierung nur noch der erfolgreiche Bewerber die Nachweise des Gesetzes erbringen.
Alle anderen Bieter sind davon befreit.
Gleichzeitig wird die Bagatellgrenze zur Anwendung einzelner Bestimmungen des Gesetzes von 500 auf 5.000 Euro angehoben.
Andere Anforderungen, wie Mindestlohn oder Frauenförderung, gelten unverändert ab Auftragswerten von 20.000 bzw. 50.000 Euro.
Datum: 2016-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-novelle-des-tariftreue-und-vergabegesetzes-nrw;
Themen: Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, Entwurf der Novelle
# ?, Bagatellgrenze
# ?, fairer Auftraggeber
# ?, ökologische Kriterien
# ?, Aufträge
# ?, Nachweise
# ?, öffentliche Hand
# ?
58. +++ (SEM)
Dieser Pfeiler hat Risse bekommen, denn wir müssen schnell raus aus der Abhängigkeit von russischen Erdgasimporten.
Mit dem Aktionsplan machen wir konkrete Vorschläge, wie wir europäische Gaslieferungen diversifizieren, den Import von Flüssiggas stärken und den industriellen Gasverbrauch senken können.
Um uns endgültig aus den energiewirtschaftlichen Fesseln Russlands zu befreien, kommt es auf die erneuerbaren Energien an.
Bei Wind und Photovoltaik hatten wir kürzlich mit der Energieversorgungsstrategie NRW bereits einen sehr ambitionierten Fahrplan vorgelegt.
Der Aktionsplan enthält weitere Ad-hoc-Maßnahmen, um noch schneller voranzukommen.
Datum: 2022-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energiepolitischen-aktionsplan-vor-und-bringt-neue;
Themen: neue Effizienzförderung
# ?, energiepolitischer Aktionsplan
# ?, mörderischer Angriffskrieg
# ?, langfristige Handlungsansätze
# ?, russisches Erdgas
# ?, Energieversorgungsstrategie
# ?, künftige Krisen
# ?, starke Wirtschaft
# ?, Fortschreibung
# ?, Industriestandort
# ?
59. +++ (SEM)
Wollen wir es erhalten, müssen wir investieren.
Aufgrund der erdrückenden Schuldenlast war das in vielen Städten und Gemeinden in den vergangenen Jahrzehnten nicht möglich.
Von einem Teil dieser Last befreit diese Landesregierung sie nun - wir wollen wieder Luft zum Atmen geben.
Damit löst die Koalition nicht nur ein zentrales Wahlversprechen ein, mit einem zusätzlich aufgelegten Klimaschutz- und Klimafolgenanpassungsprogramm geben wir der kommunalen Familie die Möglichkeit, Zukunftsinvestitionen zu tätigen und sich klimaresilient aufzustellen.
Die Klimakrise und ihre Folgen werden immer schneller spürbar.
Datum: 2023-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik
# ?, Prokopfverschuldung
# ?, Vorleistung
# ?, Schuldenlast
# ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen
# ?, Liquiditätskredite
# ?, Aufkommen
# ?, kommunale Infrastruktur
# ?, Klimaanpassungsmaßnahmen
# ?, Höhe
# ?
60. +++ (SEM)
"In den letzten fünf Jahren ist der Anteil der Sozialleistungsbezieher bei den Minderjährigen mehr als doppelt so stark gestiegen wie bei der Bevölkerung insgesamt.
Das bereitet mir große Sorgen.
Wir können es nicht hinnehmen, dass es für junge Menschen immer schwieriger wird, sich aus prekären Lebensverhältnissen zu befreien.
Daher müssen wir gerade für sie etwas gegen die Verfestigung von Armut und sozialer Ausgrenzung tun", sagte Laumann zur Vorstellung des Aktionsprogramms "Zusammen im Quartier - Kinder stärken - Zukunft sichern".
Für das Programm stehen jährlich acht Millionen Euro zur Verfügung.
Datum: 2018-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-neues-programm-zur-bekaempfung-von-kinderarmut;
Themen: Kinderarmut
# ?, Bekämpfung
# ?, Armut
# ?, Mitwirkungsangebote
# ?, geringe Erwerbseinkommen
# ?, notwendige sinnvolle Ergänzung
# ?, Quartier
# ?, Arbeitsmarktprogramme
# ?, Sozialberichterstattung
# ?, neues Aktionsprogramm
# ?
61. +++ (SEM)
Innenminister Ralf Jäger hat in Vertretung für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft 30 Retterinnen und Retter mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Zwei Personen erhielten eine Öffentliche Belobigung.
In einer Feierstunde in Köln dankte der Minister den Retterinnen und Rettern für ihren selbstlosen Einsatz: Die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen wird seit 1951 für Taten verliehen, bei denen Retterinnen und Retter die Gefahr für das eigene Leben nicht scheuten, um einen anderen Menschen aus einer lebensbedrohlichen Notlage zu befreien.
In diesen 62 Jahren wurde die aus massivem Silber gefertigte Rettungsmedaille nur etwas mehr als 1000 mal verliehen und zählt damit zu den am seltensten vergebenen staatlichen Ehrungen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-zeichnet-30-lebensretter-mit-der-rettungsmedaille-des-landes-aus;
Themen: Ufer
# ?, junge Frau
# ?, 2 Seniorinnen
# ?, Floß
# ?, 2 Mädchen
# ?, Krankenhaus
# ?, Flammen
# ?, Streifenwagen
# ?, Pfleger
# ?, Seitenstreifen
# ?
62. +++ (SEM)
Als Landesminister werde ich mich nun darum kümmern, dass die notwendigen Plätze dann vorhanden sind, wenn sie gebraucht werden.
Als ersten Schritt lockere ich deshalb für die Einrichtungen der Kurzzeitpflege die Anforderungen im Wohn- und Teilhabegesetz.
" Konkret bedeutet das: Träger von bestehenden Einrichtungen, die ausschließlich Kurzzeitpflegeplätze anbieten, können nun auf Antrag dauerhaft von der Einzelzimmerquote befreit werden.
Zudem gibt es hinsichtlich der Ausstattung Erleichterungen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege müssen die Regelung nicht umsetzen, dass nur noch direkt vom Zimmer aus zugängige Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt sind.
Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen.
Datum: 2017-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;
Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege
# ?, besondere Pflegesituationen
# ?, nutzbare Bäder
# ?, Doppelzimmer
# ?, Einzelzimmerquote
# ?, neuer Erlass
# ?, Seniorenheime
# ?, Ausnahmefälle
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium
# ?, Rahmen für Kurzzeitpflege
# ?
63. +++ (SEM)
Ostrowicz wurde von seiner Familie getrennt, weil er als "arbeitsfähig" eingestuft wurde.
Aus dem Konzentrationslager Groß-Rosen wurde er gemeinsam mit den anderen Häftlingen kurz vor dem Ende des Krieges auf einen der bekannten "Todesmärsche" geschickt.
Am 12. April 1945 wurden Ostrowicz und seine Mithäftlinge von den vorrückenden Amerikanern befreit.
Er hatte als Einziger seiner Familie überlebt.
Im Juli 1946 kam es in Kielce zu einem antijüdischen Pogrom - mehr als 40 Menschen wurden ermordet, weitere 80 verletzt.
Datum: 2023-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-ueberreicht-verdienstkreuz-1-klasse-des-verdienstordens-der-0;
Themen: Verdienstorden
# ?, Internat
# ?, Bilanzrating
# ?, Unternehmensbewertung
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, Bilanzierung
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Club
# ?, Klassenräume
# ?, Sohn
# ?
64. +++ (SEM)
Zwangsprostitution bedeutet Vergewaltigung.
Die Frauen werden eingesperrt, bedroht, misshandelt und ausgebeutet.
Nur jede 100. wird aus den Zwängen des Menschenhandels befreit.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung startet anlässlich des Europäischen Tags gegen den Menschenhandel die Öffentlichkeitskampagne "EXIT.
NRW - Nordrhein-Westfalen gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution".
Datum: 2020-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-exitnrw-landesregierung-startet-landesweite-aktion;
Themen: Menschenhandel
# ?, Zwangsprostitution
# ?, sexuelle Ausbeutung
# ?, Exit
# ?, Hilfsangebote
# ?, Opfer
# ?, Thema
# ?, landesweite Aktion
# ?, Betroffene
# ?, Großflächenplakate der Initiative
# ?
65. +++ (SEM)
Die Bocholterin wird kurz im Rettungswagen behandelt und David Lavergne nimmt - nachdem er trockene Kleider angezogen hat - seinen Dienst als Kellner im Café Extrablatt wieder auf.
Durch seinen mutigen Sprung in das nur vier Grad kalte Wasser der Bocholter Aa hat David Lavergne ohne Rücksicht auf die eigene Gesundheit und sein Leben gehandelt und eine Frau vor dem Ertrinken gerettet.
Ohne seine Hilfe hätte sie sich nicht aus ihrer gefährlichen Lage befreien können.
Dafür erhält er heute die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen.
Rettungsmedaille für Gerd Schneider und Marco Wedde aus Köln
Datum: 2018-02-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Täter
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, junge Frau
# ?, eigenes Leben
# ?, Feuerwehr
# ?, mutiger Einsatz
# ?, Vorzelt
# ?, Bootshaus
# ?, dichter Rauch
# ?
66. +++ (SEM)
* Vinzenz Stollmeier und Lisa Benteler aus Hövelhof halfen am 16. Juli 2018 einem Rollstuhlfahrer vor dem Ertrinken aus der Ems.
Frau Benteler erhält eine Öffentliche Belobigung.
* Die 14-jährige Zoe Karg aus Krefeld befreite am 1. August 2018 zwei Personen aus einer brennenden Wohnung.
* Polizeikommissar Kevin Kirschner, Polizeihauptkommissar Oliver Wanny, Polizeikommissar Nils Wiedemann aus Arnsberg, Robert Gajda und René Maras aus Sundern waren zur Stelle und brachten am 20. September 2018 einen Mann mit schweren Verbrennungen aus der Gefahrenzone eines brennenden Hauses in Sicherheit.
Herr Maras erhält eine Öffentliche Belobigung.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-0;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Sportmuseum
# ?, Olympiamuseum
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, mutiger Einsatz
# ?, brennendes Haus
# ?, eigenes Leben
# ?, Download
# ?, Lebensgefahr
# ?, Bahnsteig
# ?
67. +++ (SEM)
Er ist einige Fahrzeuge von dem Unfall entfernt als er den schräg auf der Fahrbahn stehenden Lieferwagen und die aus dem Unfall-Pkw aufsteigende Rauchsäule bemerkt.
Auch er läuft zu dem brennenden Pkw und trifft dort auf Ursula Goth.
Gemeinsam gehen sie daran, den eingeklemmten Fahrer des Pkw zu befreien.
Frau Goth klettert über die Rückbank in das Fahrzeug hinein, um den Verletzten etwas zu drehen.
So gelingt es Herrn Stefen dessen Füße unter den Pedalen herauszuziehen.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-1;
Themen: Vergabe
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Wiedersporn
# ?, Brückengeländer
# ?, Lebensgefahr
# ?, Partie
# ?, brennendes Haus
# ?, Explosion
# ?, Beutelmann von Nil
# ?, Geländer
# ?
68. +++ (SEM)
Patrick Schäfer ist derweil dem Hinweis eines Anwohners gefolgt und entdeckt an der Gebäuderückseite auf den Balkonen einzelner Wohnungen noch Mieter.
Er bleibt mit ihnen bis zum Eintreffen der Feuerwehr in Kontakt.
Die allermeisten Personen werden von der Feuerwehr befreit.
Jedoch kann ein Hausbewohner leider nur noch tot geborgen werden.
Mit ihrem mutigen Einsatz haben Patrick Schäfer, Lutz Klösters, Mike Raadts und Volker Schmidt mehreren Bewohnern das Leben gerettet.
Datum: 2018-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Retterinnen
# ?, Weltkulturerbe
# ?, Scherzai
# ?, Zollverein
# ?, Feuerwehr
# ?, junge Frau
# ?, Pfahlbau
# ?, Eintreffen
# ?, Lebensgefahr
# ?
69. +++ (SEM)
Der Ministerpräsident weiter: "Im Vorfeld des zweiten Jahrestages kommen viele Erinnerungen an die Flut hoch, die bis heute schwer zu verarbeiten sind.
Zugleich erinnern wir uns aber auch an die überwältigende Solidarität, die nach der Katastrophe überall im Land zu sehen und zu spüren war.
Und wir erinnern uns an den mutigen Einsatz vieler Menschen, die inmitten der Katastrophe über sich hinausgewachsen sind und ihre Mitmenschen aus Notlagen befreit haben.
Stellvertretend für viele andere zeichnen wir 18 Menschen mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen aus, die in der Flut ihr eigenes Leben riskiert und das ihrer Mitmenschen gerettet haben.
Sie haben in dramatischen Situationen ihre eigenen Ängste überwunden und andere aus scheinbar auswegloser Lage befreit - mit dieser Entschlossenheit und dieser Stärke sind sie Vorbilder für uns alle.
Datum: 2023-07-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-18-personen-fuer-ihren-herausragenden;
Themen: herausragender Einsatz
# ?, Download
# ?, Land
# ?, Feuerwehrmann
# ?, Foto
# ?, Video
# ?, eigenes Leben
# ?, Wassermassen
# ?, Rettungskräfte
# ?, Vorbilder
# ?
70. +++ (SEM)
Polizeioberkommissarin Striepeke zieht die geborgene Frau bis zum Mauerdurchbruch und bringt sie - auch mit Hilfe einer inzwischen eingetroffenen Hundestaffel - zu einer Übergabestelle des Rettungsdienstes.
Der Rettungsdienst bringt die Frau dann nach draußen.
Durch das gezielte Vorgehen der drei konnte die verletzte Frau aus dem Schacht befreit werden.
Die Frau hätte jederzeit abrutschen und in den Schacht hinunterstürzen und sich tödlich verletzten können.
Auch die drei Rettenden befanden sich in Lebensgefahr.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Stöckmann
# ?, Retterinnen
# ?, mutiger Einsatz
# ?, Feuerwehr
# ?, Fähre
# ?, Lebensgefahr
# ?, eigenes Leben
# ?, Eintreffen
# ?
71. +++ (SEM)
Mit den Änderungen werden nicht nur die Rückkehrer aus der EU und den Schengen-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz sowie aus Großbritannien von den Beschränkungen befreit.
Zukünftig wird auch insgesamt das Infektionsgeschehen im Ausland stärker berücksichtigt.
So werden auch Rückkehrer aus anderen Staaten dann befreit, wenn das Robert Koch-Institut für diese Staaten feststellt, dass eine Quarantäne entbehrlich ist.
Umgekehrt kann ein Wiedererstarken der Pandemie in Mitgliedstaaten der EU und Schengen-Staaten dazu führen, dass es auch in Bezug auf diese Staaten wieder zu Schutzmaßnahmen kommt.
Datum: 2020-05-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-setzt-noch-heute-das-naechste;
Themen: Schengenstaaten
# ?, Quarantänepflicht
# ?, große Erleichterung
# ?, Reiserückkehrer
# ?, Mitternacht
# ?, EU-Staaten
# ?, Grenzregionen
# ?, Länder
# ?, Rückkehrer
# ?, neue Verordnung
# ?
72. +++ (SEM)
Ein schrecklicher Moment!
Während Stefanie Tewes sich um den Notruf und dann um das Absichern der Unfallstelle kümmert, läuft Lothar Tewes zum brennenden Fahrzeug.
Über die Beifahrertür versucht er, die eingeklemmte Fahrerin zu befreien.
Doch die Verunglückte ist in den Sicherheitsgurt so verwickelt, dass der Gurt ihr den Atem abdrückt - und auch die Tür lässt sich nicht richtig öffnen.
Glücklicherweise hat Lothar Tewes ein Taschenmesser zur Hand und beginnt den Gurt mühsam durchzuschneiden.
Datum: 2012-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-zeichnet-25-lebensretter-mit-der;
Themen: öffentliche Belobigung
# ?, Verunglückte
# ?, Ufer
# ?, Auto
# ?, Rettungskräfte
# ?, Liebe
# ?, Zimmer
# ?, Rettungsdienst
# ?, Spaziergänger
# ?, Rentner
# ?
73. +++ (SEM)
Währenddessen löscht die Feuerwehr den lichterloh brennenden Wagen und die umliegenden Bäume, die bereits Feuer gefangen haben.
Der Verletzte muss später im Krankenhaus stationär behandelt werden.
Ohne das schnelle und beherzte Eingreifen von Rebecca Scherer hätte sich der junge Mann mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht rechtzeitig aus seinem brennenden Wagen befreien können.
Auch Frau Scherer befand sich in Lebensgefahr, da der Wagen bei ihrer Ankunft am Unfallort bereits brannte und jederzeit hätte explodieren können.
Liebe Frau Scherer, für diese mutige Rettungstat zeichne ich Sie heute mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen aus.
Datum: 2016-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, eigenes Leben
# ?, Download
# ?, Feuerwehr
# ?, Retterinnen
# ?, Nachbarin
# ?, Ufer
# ?, Kastelan
# ?, Sirin
# ?
74. +++ (SEM)
Aktuell nehmen rund 75.000 Schülerinnen und Schüler an JeKits teil.
Damit alle Kinder - unabhängig von ihrer Herkunft und ihren sozio-ökonomischen Voraussetzungen - bei JeKits mitmachen können, ist das Programm im ersten Jahr kostenlos.
Kinder aus Familien, die Sozialleistungen empfangen, sind dauerhaft von Teilnahmebeiträgen befreit.
JeKits wird umgesetzt von der JeKits-Stiftung mit Sitz in Bochum.
Mehr Informationen unter: www.jekits.de
Datum: 2019-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/musikalische-bildung-49-neue-schulen-und-zehn-neue-kommunen-bei-jekits-programm;
Themen: kulturelle Bildung
# ?, Tanzen
# ?, Programm
# ?, Instrumente
# ?, Zusammenlegungen
# ?, neue Bewerberrunde
# ?, Kinder
# ?, Teilnahmebeiträge
# ?, Kultur
# ?, Wissenschaft
# ?
75. +++ (SEM)
Damit alle Kinder - unabhängig von ihrer Herkunft und ihren sozio-ökonomischen Voraussetzungen - an JeKits teilnehmen können, ist das Programm im ersten JeKits-Jahr kostenlos.
Im zweiten JeKits-Jahr ist die Teilnahme freiwillig und kostenpflichtig.
Kinder aus Familien, die Sozialleistungen empfangen, sind dauerhaft von Teilnahmebeiträgen befreit.
Dies nehmen im aktuellen Schuljahr rund 20 Prozent der JeKits-Kinder in Anspruch.
"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist das landesweite Nachfolgeprogramm von "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi), das im Jahr 2007 für das Ruhrgebiet entwickelt wurde.
Datum: 2018-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/musikalische-bildung-fuer-grundschueler-75000-kinder-beim-jekits-programm-dabei;
Themen: Tanzen
# ?, aktuelles Schuljahr
# ?, Instrumente
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Förderschulen
# ?, Ausbauphase
# ?, Kulturfördermittel
# ?, landesweites Nachfolgeprogramm
# ?, musikalische Förderung
# ?, musikalische Interessen
# ?
76. +++ (SEM)
10. Juli 2017 Bild Laptop Software Foto: splitshire.
com
Die neue Landesregierung möchte das Gründen einfacher machen und angehende Unternehmerinnen und Unternehmer von unnötiger und komplizierter Bürokratie befreien.
Dazu hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart eine Online-Befragung für Gründerinnen und Gründer gestartet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2017-07-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-wirtschafts-und-digitalministerium-startet-online-befragung;
Themen: Onlinebefragung
# ?, angehende Unternehmerinnen
# ?, Gründen
# ?, unnötige Bürokratie
# ?, Gründerinnen
# ?, neue Landesregierung
# ?, Digitalministerium
# ?, Gründerreport
# ?, Kräfte des Lands
# ?, Onlinefragebogen
# ?
77. +++ (SEM)
Gleichzeitig wird durch die Erhöhung der Bagatellgrenze von 500 auf 5.000 Euro und die Einführung des Bestbieterprinzips der bürokratische Aufwand erheblich verringert.
Künftig muss nur der Gewinner der Ausschreibung die nach dem Tariftreue- und Vergabegesetz erforderlichen Nachweise und Erklärungen vorlegen.
Alle übrigen Bieter sind davon befreit.
Die öffentlichen Auftraggeber müssen nur ein Angebot prüfen.
Minister Garrelt Duin: "Diese intelligente Lösung entlastet die nordrhein-westfälischen Unternehmen ebenso von bürokratischen Pflichten wie die Vergabestellen.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-tariftreue-und-vergabegesetz-fuehrt-bestbieterprinzip-und-hoehere;
Themen: Vergabegesetz
# ?, öffentliche Auftraggeber
# ?, Bestbieterprinzip
# ?, bürokratische Anforderungen
# ?, ökologische Aspekte
# ?, öffentliche Aufträge
# ?, Einkauf
# ?, Vereinfachung
# ?, öffentliche Hand
# ?, intelligente Lösung
# ?
78. +++ (SEM)
Dazu kooperieren die Feuerwehren auch mit den anerkannten Hilfsorganisationen.
Insgesamt rückten die Retter 2015 rund 1,7 Millionen Mal aus, bei Bränden, Verkehrsunfällen oder Unwettern.
26.000 Menschen konnten dabei aus Notlagen befreit werden.
Das System der Gefahrenabwehr in NRW wird fortwährend überprüft und angepasst.
"Dank vieler Stabsübungen der Kreise und kreisfreien Städte funktionieren die Krisenstäbe in NRW hervorragend.
Datum: 2016-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-feuerwehren-loeschten-vergangenes-jahr-40000-braende;
Themen: NRW-Feuerwehren
# ?, andere Fälle
# ?, Rauchmelder
# ?, Menschenleben
# ?, Leben
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Mut von Feuerwehrmännern
# ?, System der Gefahrenabwehr
# ?, Themen der Gefahrenabwehr
# ?, gesetzliche Pflicht
# ?
79. +++ (SEM)
Sie sind Vorbilder für uns alle, Sie sind wirkliche Heldinnen und Helden!
"
Die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen wird seit 1951 für Taten verliehen, bei denen Retterinnen und Retter die Gefahr für das eigene Leben nicht scheuten, um einen anderen Menschen aus einer lebensbedrohlichen Notlage zu befreien.
Bilder der Veranstaltung stellen wir Ihnen gerne kostenlos ab Montag, 7. Dezember 2015, hier zur Verfügung.
Die Rettungsmedaille erhalten heute:
Datum: 2015-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;
Themen: Verleihung
# ?, Rettungsmedaille von Rettern
# ?, Vertretung
# ?, Eintreffen
# ?, Seniorin
# ?, Download
# ?, Unfallwagen
# ?, Supermarkt
# ?, Freundin
# ?, Bahnübergang
# ?
80. +++ (SEM)
Das Projekt "Carbon2Chem" soll darauf eine Antwort geben.
Acht Industrieunternehmen forschen und entwickeln gemeinsam mit der Max-Planck- und der Fraunhofer-Gesellschaft sowie mehreren Universitäten eine weltweit einsetzbare Lösung, um die Abgase der Hochöfen in Vorprodukte für Kraftstoffe, Kunststoffe oder Dünger umzuwandeln.
Die Exkursion besucht thyssenkrupp in Duisburg - hier soll ein Stahlwerk in absehbarer Zeit von CO2-Emissionen befreit werden.
Statt den Klimawandel anzuheizen, sollen dort 20 Millionen Tonnen des Treibhausgases in chemische Produkte umgewandelt werden.
Die Stadt Essen wandelt sich - sie wurde mit dem Titel "Grüne Hauptstadt Europas" ausgezeichnet und setzt in diesem Jahr eine Vielzahl von Projekten um.
Datum: 2017-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltklimakonferenz-cop-23-bonn-das-energieeffizienzland-nordrhein-westfalen;
Themen: Präsidentschaft in Bonn
# ?, UN-Weltklimakonferenz
# ?, Klimaschutzideen
# ?, Klimaschutzinnovationen
# ?, internationale Gäste
# ?, Energieagentur
# ?, Engagement von Nordrhein-Westfalen
# ?, Vielzahl von Projekten
# ?, Klimaschutzprojekte
# ?, Leitmotiv
# ?
81. +++ (SEM)
Dafür geht unser Land in diesen Tagen auf die Straße - um Verantwortung zu übernehmen, für Demokratie, Toleranz und Rechtsstaatlichkeit.
"
Am 27. Januar 1945 befreite die sowjetische Armee das Vernichtungslager Auschwitz.
Mehr als eine Million Menschen waren allein in Auschwitz zwischen März 1942 und November 1944 ermordet worden.
Datum: 2024-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gegen-das-vergessen-innenminister-reul-ordnet-landesweite-beflaggung-zum-holocaust;
Themen: Opfer des Nationalsozialismus
# ?, Halbmast
# ?, Holocaustgedenktag
# ?, landesweite Beflaggung
# ?, Leid von Opfern
# ?, Gedenken
# ?, sowjetische Armee
# ?, Nordrhein-westfalenflagge
# ?, Deutschlandflagge
# ?, Verantwortung
# ?
82. +++ (SEM)
Für Ihre Lebensleistung danken wir Ihnen heute mit der Verleihung des Verdienstordens des Landes Nordrhein-Westfalen.
Wilhelm Klapper aus Solingen
Menschen, die von Alkohol oder Drogen abhängig sind, können sich ohne Hilfe nur selten von der Sucht befreien.
Bei Wilhelm Klapper haben viele Menschen diese Hilfe und Unterstützung gefunden.
Schon seine Eltern hatten sich in der christlichen Suchthilfeorganisation "Blaues Kreuz" in Solingen engagiert.
Datum: 2024-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;
Themen: Verdienstorden
# ?, Wiesenkirche
# ?, Download
# ?, blaues Kreuz
# ?, Karatetrainer
# ?, Kreistag
# ?, Ehrenvorsitzende
# ?, Foto
# ?, Freibad
# ?, Gegenwartskunst
# ?
83. +++ (SEM)
Das Feuer kann durch mehrere Ersthelfer schnell gelöscht werden.
Gerade rechtzeitig, denn der Dieseltank des Sattelzuges ist aufgerissen und läuft aus.
Pascal Weißenfeld kümmert sich nun um zwei schwerverletzte Jugendliche, die sich selbst aus einem der Wracks befreien konnten.
Tobias Lindekamp sucht die Unfallstelle nach weiteren Verletzten ab.
In einem der Unfallfahrzeuge findet er die Mutter der beiden Jugendlichen.
Datum: 2024-05-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des;
Themen: brennende Wohnung
# ?, Lebensgefahr
# ?, Download
# ?, Täter
# ?, posthume Auszeichnung
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Rettungskräfte
# ?, Tankstelle
# ?, Flammen
# ?, Brückengeländer
# ?
84. +++ (SEM)
Wir haben viele, große Fälle und kommen mit dem Abarbeiten trotz personeller Verstärkungen in den letzten Jahren kaum hinterher.
Wir müssen und werden die Entwicklung und den Einsatz von Künstlicher Intelligenz weiter ausbauen.
Das Allerwichtigste ist aber, dass wir die Kinder aus den Fängen ihrer Peiniger befreien.
"
Häusliche Gewalt ist mit rund 61.400 erfassten Fällen um 1,9 Prozent gestiegen.
Datum: 2025-03-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2024-kriminalitaet-sinkt-weniger-raub-und-diebstahl;
Themen: Messergewalt
# ?, Cybercrime
# ?, Totschlag
# ?, Kriminalität
# ?, polizeiliche Kriminalstatistik
# ?, Warenkreditbetrug
# ?, Vorjahr
# ?, häusliche Gewalt
# ?, Verlangen
# ?, Zehnjahresvergleich
# ?
85. +++ (SEM)
Minister Liminski hatte die Initiatoren und die im Projekt vorgestellten portugiesisch-serbischen Betreiber eines traditionell münsterländischen Hotels in Nordwalde vor Ort besucht.
"Europa wird in persönlichen Geschichten greifbar", so der Minister.
Ebenfalls Teil der diesjährigen Europa-Schecks: Die musikalische Beteiligung der Weilerswist and District Pipe Band an der Gedenkveranstaltung "United Pipers for Peace, 1945 - 2025 Liberation edition Apeldoorn" im niederländischen Nachbarland.
Ausführliche Informationen und Beispiele erfolgreicher Bewerbungen gibt es auf www.europaschecks.nrw.
Der nächste Stichtag ist der 1. Juni 2025.
Datum: 2025-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-europa-schecks-unterstuetzt-vielfaeltige-veranstaltungen-den;
Themen: Europawochen
# ?, Europaschecks
# ?, Landesinitiative
# ?, Europagedanke
# ?, kommunale Familie
# ?, Berufskolleg in Bonn-Duisdorf
# ?, Europafest von Kommissionsvertretungen
# ?, Europascheckantrag
# ?, Feierlichkeiten der Stadt
# ?, Städtepartnerschaftsjubiläum Barentin
# ?
86. +++ (SEM)
Christa Anna Gattwinkel, Kirchhundem
Suchterkrankungen sind noch immer mit Scham und Stigma behaftet.
Auch deshalb ist es so schwer, sich daraus zu befreien.
Christa Gattwinkel weiß das wie nur wenige andere aus ihrer über 30-jährigen ehrenamtlichen Arbeit.
Sie weiß: Suchthilfe ist immer auch Arbeit gegen das Stigma.
Datum: 2025-07-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-den-bundesverdienstorden-neun-persoenlichkeiten;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Download
# ?, Verdienstkreuz
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, alkoholkranke Eltern
# ?, Vorsitzende
# ?, Flaschenkinder
# ?, Tischtennissport
# ?, Bundespräsident
# ?
87. +++ (SEM)
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Das mutige Einschreiten eines Einzelnen kann Leben retten.
Genau das haben die 14 Menschen, die die Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten, bewiesen.
Mit ihrem mutigen Einsatz befreiten sie ihre Mitmenschen aus Notsituationen, aus denen es ohne ihre Hilfe keine Rettung gegeben hätte.
Sie haben hingesehen und entschlossen gehandelt.
Für diese Zivilcourage haben sie unseren größten Respekt verdient.
Datum: 2025-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Urkundenübergabe
# ?, Bühne
# ?, Mann
# ?, Angreifer
# ?, Hörsaal
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Täter
# ?, Foyer
# ?, Polizei
# ?, Schanzmann
# ?
88. +++ (SEM)
Mit unserer Konferenz bringt die Landesregierung führende Köpfe zusammen und sendet ein deutliches Signal vor der Ministerpräsidentenkonferenz mit dem Bundeskanzler: Es braucht einen echten Mentalitätswechsel.
Wir müssen wesentliche Schritte auch beim Bürokratieabbau gehen, etwa mit dem Ziel, einen erheblichen Teil der Berichtspflichten für Wirtschaft und Verwaltung abzuschaffen.
Wir müssen den Staat von überzogenen Vorschriften etwa im Bereich Datenschutz befreien, wo sie Fortschritt verhindern.
Zu einer Modernisierungsagenda gehört auch, dass jetzt nicht jeder an seinen Zuständigkeiten festhalten darf.
Wenn Bund und Länder bereit sind, neue Wege zu gehen und mehr Pragmatismus zu wagen, kann die Modernisierungsagenda zum Befreiungsschlag für Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft im Land werden.
Datum: 2025-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mentalitaetswechsel-fuer-deutschland-landesregierung-bringt-fuehrende-koepfe-zum;
Themen: Staatsmodernisierung
# ?, führende Köpfe
# ?, Panel
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Foto
# ?, handlungsfähiger Staat
# ?, Konferenz
# ?, Verwaltung
# ?, Diskussionspanel
# ?, landeseigene Fördermaßnahmen
# ?
89. +++ (SEM)
Die Prüfungen erfolgen bei tarifungebundenen Unternehmen.
Aufgrund von bundesrechtlichen Vorgaben zur Prüfung der Sozialversicherungsbeiträge haben Unternehmen bereits jetzt die entsprechenden Unterlagen vorzuhalten.
An den Branchentarifvertrag gebundene Unternehmen werden nicht geprüft und sind von Nachweispflichten befreit.
Für eine möglichst effiziente Umsetzung sowohl für die Betriebe als auch die Prüfstelle bezieht sich der Entwurf ausschließlich auf eine tarifliche Entlohnung.
Andere Regelungen aus den Tarifverträgen, wie etwa Urlaubsansprüche, sind im Gegensatz zu entsprechenden Regelungen auf Bundesebene ausgeklammert.
Datum: 2026-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;
Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz
# ?, Rede
# ?, Beschäftigte
# ?, Tarifbindung
# ?, nachhaltiger Wettbewerb
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Kaufkraft
# ?, öffentliche Aufträge
# ?
90. +++ (SEM)
Damit hat die Landesregierung einen historischen Entlastungsschritt konsequent umgesetzt.
Die Landesregierung stärkt so die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden nachhaltig.
Seit Jahresbeginn wurden 149 von insgesamt 167 Kommunen von Liquiditätskrediten in Höhe von rund 8,8 Milliarden Euro befreit.
Das entspricht 99,29 Prozent der vorgesehenen Entlastung.
Insgesamt sind hierzu rund 600 Kreditverträge auf das Land übergegangen.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-haelt-wort-altschuldenuebernahme-der-kommunen-weitgehend;
Themen: Kommunen
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Entschuldung
# ?, Übernahme
# ?, Wort
# ?, Gemeinden
# ?, Städte
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, Landesregierung
# ?, Altschuldenbeteiligung
# ?
91. +++ (SEM)
Seit mehr als vier Jahrzehnten setzt er sich dafür ein, queeres Leben sichtbar zu machen - im Fernsehen, auf der Bühne und in gesellschaftlichen Debatten.
Ralph Morgenstern nutzt seine Bekanntheit, um für Offenheit, Vielfalt und einen respektvollen Umgang miteinander zu werben.
Ralph Morgenstern organisiert erste Pride-Demonstrationen mit und gehört zur Gay Liberation Front - einer der ersten Organisationen in Deutschland, die sich für die Rechte homosexueller Menschen eingesetzt haben.
Seit der Corona-Pandemie engagiert sich Ralph Morgenstern außerdem als Schirmherr der Plattform PINK.
LIFE.
Datum: 2026-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Verdienstorden
# ?, Download
# ?, Saurenbach
# ?, Sichtbarkeit
# ?, Joche
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, deutsches Fernsehen
# ?, queere Community
# ?, schwule Männer
# ?, queeres Netzwerk
# ?
92. +++ (SEM)
Die Entscheidung über einen angepassten Unterrichtsbetrieb liegt weiterhin bei den Schulleiterinnen und Schulleitern.
Als Orientierung dient eine Raumtemperatur von mehr als 27 Grad Celsius.
Unabhängig davon sind Schülerinnen und Schüler weiterhin bei einer im Einzelfall drohenden gesundheitlichen Beeinträchtigung vom Unterricht zu befreien.
Ebenso bleiben die örtlichen Gegebenheiten zu berücksichtigen - etwa, indem Unterricht in geeignete kühlere Räume verlegt wird.
Abschließend erklärte die Ministerin: "Ich danke allen Schulleiterinnen und Schulleitern für ihren verantwortungsvollen und umsichtigen Umgang mit dieser Situation und wünsche uns allen, dass wir gut durch die heißen Tage kommen."
Datum: 2026-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-ermoeglicht-kurzunterricht-und-hitzefrei-auch-fuer-schuelerinnen;
Themen: Hitze
# ?, Sekundarstufe
# ?, Schulleiterinnen
# ?, besondere Herausforderungen
# ?, Kurzunterricht
# ?, Unterrichtsdauer
# ?, Unterrichtsfächer eines Tags
# ?, angepasster Unterrichtsbetrieb
# ?, geordneter Unterrichtsbetrieb
# ?, regulärer Stundenplan
# ?
93. +++ (SEM)
Weiterhin gefährlich bleibt der Islamismus in Nordrhein-Westfalen.
Vereinsverbote und strafrechtliche Maßnahmen zeigen aber Wirkung: So stieg im vergangenen Jahr die Zahl der Salafisten um 100 auf 3.100 Personen und damit langsamer als in den Jahren zuvor.
Allerdings sind darunter auch Rückkehrer aus den ehemaligen IS-Gebieten, die radikalisiert, enthemmt und teilweise kampferfahren sind.
Von ihnen und anderen Einzeltätern sowie Kleingruppen geht eine erhebliche Gefahr für die öffentliche Sicherheit aus.
"Ich erinnere nur an den Fall in Köln im vergangenen Jahr, immerhin der erste Fall einer jihadistisch motivierten Herstellung von Biowaffen in Deutschland.
Datum: 2019-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2018-mehr-politisch-motivierte-gewalt-durch-extremisten;
Themen: schwere Gewalttaten
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Netz
# ?, Krankheit
# ?, Biowaffen
# ?, Bürgerkriegsszenarien
# ?, Endzeitkriegsszenarien
# ?, Glaube von Angst
# ?, Islamismus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Motivatoren
# ?
94. +++ (IR)
Worum ging es bei der vom Bund geplanten Neuregelung der Umsatzsteuerbefreiung im Sportbereich?
Im Entwurf des Jahressteuergesetzes 2024 ging es darum, wie weit die Umsatzsteuerbefreiung im Bereich von Sport künftig reichen soll.
Von der geplanten Steuerbefreiung wären vor allem Fallgestaltungen rund um Schwimmbäder, Turnhallen und andere Sportanlagen betroffen gewesen, die insbesondere von der öffentlichen Hand unterhalten werden.
Im Regierungsentwurf zu Paragraph 4 Nummer 22 Buchstabe c des Umsatzsteuergesetzes, der die derzeit geltende Regelung abgelöst hätte, stand, dass die Steuerbefreiung auf alle "in engem Zusammenhang mit Sport oder Körperertüchtigung stehenden sonstigen Leistungen von Einrichtungen ohne Gewinnstreben an Personen, die Sport oder Körperertüchtigungen ausüben" ausgedehnt werde.
Mit dieser Neuregelung im nationalen Recht sollten die Spielräume der für die EU-Mitgliedstaaten verbindlichen Mehrwertsteuer-Systemrichtlinie im Sinne einer weitestgehenden Steuerbefreiung ausgenutzt und Vorgaben der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs sowie des Bundesfinanzhofs umgesetzt werden.
Datum: 2024-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erweiterung-der-umsatzsteuerbefreiung-im-sport-bund-streicht-nach;
Themen: Jahressteuergesetz
# ?, Schwimmbäder
# ?, Bundestag
# ?, Turnhallen
# ?, Zweckverbände
# ?, Kommunen
# ?, Bundesrat
# ?, Bärendienst
# ?, Förderung des Sports
# ?, Hallenmiete
# ?
95. +++ (IR)
Ministerin Feller erklärte: "Achtzig Jahre nach der Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz gedenken wir der Opfer des Nationalsozialismus.
Wojciech Soczewica, Direktor der Auschwitz-Birkenau-Foundation betonte: "Der Besuch von Ministerin Dorothee Feller und einer Schülergruppe aus Neuss in der Gedenkstätte Auschwitz erfolgt zu einem besonders bedeutsamen Zeitpunkt, nur wenige Wochen vor dem 80. Jahrestag der Befreiung des ehemaligen Vernichtungs- und Konzentrationslagers.
Datum: 2025-01-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-antisemitismus-hat-unserem-land-keinen-platz;
Themen: Gedenkstätte Auschwitz
# ?, ehemaliges Konzentrationslager
# ?, Geschichte
# ?, Antisemitismusprävention
# ?, Vernichtungslager
# ?, Bildungsportal
# ?, jüdisches Leben
# ?, Grauen des Massenmords
# ?, Partner der Stiftung
# ?, digitale Auschwitzführung
# ?
96. +++ (IR)
Im Jahr 2025 lagen die Schülerzahlen rund 56 Prozent höher als im Jahr 2017 vor Einführung der stufenweisen Schulgeldbefreiung ab September 2018.
Ein wichtiger Schritt war zudem die stufenweise Einführung der Schulgeldbefreiung in den Therapie- und Gesundheitsfachberufen", so Minister Laumann.
Datum: 2026-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-auszubildende-den-pflege-und-gesundheitsberufen-nordrhein-westfalen;
Themen: Gesundheitsberufe
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Pflegeberufe
# ?, Pflegefachberufe
# ?, Ausbildungssituation
# ?, Therapiefachberufe
# ?, steigender Fachkräftebedarf
# ?, aktuelle Landesberichterstattung
# ?, Berufe
# ?, Pflegefachassistenz
# ?
97. +++ (IR)
Das Bundesverwaltungsgericht hat in zwei Entscheidungen eine Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen abgelehnt.
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute in zwei Entscheidungen eine Unterrichtsbefreiung aus religiösen Gründen abgelehnt.
Datum: 2013-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-urteile-staerken-schulischen-integrationsauftrag;
Themen: Bundesverwaltungsgericht
# ?, Unterrichtsbefreiung
# ?, religiöse Gründe
# ?, Urteile
# ?, Gemeinschaftserfahrung
# ?, wichtige Integrationsleistung
# ?, wichtiges Gut
# ?, Schulpflicht
# ?, Rechtsauffassung
# ?, Erziehungsauftrag
# ?
98. +++ (IR)
Ziel ist es, die bestehende Steuerbefreiung für Medaillenprämien der Stiftung Deutsche Sporthilfe auf vergleichbare Sportstiftungen der Länder auszuweiten.
Darüber hinaus setzt sich Nordrhein-Westfalen mit Bayern für eine Ausweitung der Steuerbefreiung von Medaillenprämien ein, die aus vergleichbaren Landesprogrammen oder unmittelbar aus staatlichen Haushaltsmitteln erfolgen.
Datum: 2026-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-steuerfreiheit-von;
Themen: Steuerfreiheit von Medaillenprämien
# ?, eigene Medaillenförderung
# ?, Teilnahmeprämien
# ?, Sportstiftungen
# ?, Sportlerinnen
# ?, Stiftung
# ?, Länder
# ?, Bundesrat
# ?, Deutsch
# ?, paralympische Spiele
# ?
99. +++ (IR)
Die Immunisierung und somit Befreiung von der Testpflicht kann nachgewiesen werden durch:
Datum: 2021-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;
Themen: Geimpfte
# ?, Genesene
# ?, Besuch von Außenbereichen
# ?, Erfordernis der Freitestung
# ?, Fortschritt der Impfkampagne
# ?, Geleit
# ?, angepasste Verordnungen
# ?, rechtliche Entscheidungen
# ?, sogenannter Click
# ?, Einreisequarantäne
# ?
100. +++ (IR)
Dem gegenüber ist eine Kosten-Nutzen-Relation der Einführung von Studienbeiträgen für Studierende aus Nicht-EU-Staaten in Nordrhein-Westfalen auch nach umfassender Prüfung und Auswertung der Erfahrungen aus Baden-Württemberg nicht eindeutig zu beziffern: Bei der Analyse der verfügbaren Informationen aus Baden-Württemberg ist deutlich geworden, dass dort nach Abzug aller Ausnahme- und Befreiungsregelungen, die für eine sozial verträgliche Ausgestaltung eines solchen Beitrags notwendig sind, lediglich rund 50 Prozent der Studierenden aus Drittstaaten die Studienbeiträge bezahlen müssen.
Diese Ausnahme- und Befreiungsregelungen wiederum bringen einen erhöhten Bürokratieaufwand für die Hochschulen mit sich, der die zu erwartenden Einnahmen aus den Studienbeiträgen faktisch reduziert.
Datum: 2019-11-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-erhoeht-die-mittel-fuer-ein-besseres-betreuungsverhaeltnis-den;
Themen: Studienbedingungen
# ?, Studienbeiträge
# ?, Betreuungsverhältnis
# ?, Drittstaaten
# ?, Qualität
# ?, Befreiungsregelungen
# ?, Einführung von Studienbeiträgen
# ?, Einführung von Studiengebühren
# ?, erhöhter Bürokratieaufwand
# ?, gesicherte Perspektiven
# ?
101. +++ (IR)
Diese Modernisierungsagenda kann ein echter Befreiungsschlag für die Wirtschaft und für die Menschen in unserem Land sein.
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-zum-ergebnis-der-beratungen-der;
Themen: ambitioniertes Paket
# ?, echter Mentalitätswechsel
# ?, Ergebnis von Beratungen
# ?, Bürokratie
# ?, spürbare Verbesserungen
# ?, Länder
# ?, Sachen
# ?, Verwaltung
# ?, Bürger des Kernprinzips
# ?, echter Befreiungsschlag
# ?
102. ++ (IR)
Schülerinnen und Schüler weiterführender Schulen in Ahlen haben mit verschiedenen Aktionen anlässlich des Befreiungstags und des Tags des Kriegsendes am 8. Mai 1945 der Opfer der nationalsozialistischen Diktatur gedacht.
Datum: 2014-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktionstag-der-weiterfuehrenden-schulen-ahlens-zum-tag-des-kriegsendes;
Themen: Ahlen
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Kriegsende
# ?, Befreiungstag
# ?, nationalsozialistische Diktatur
# ?, Lernen
# ?, Schülerinnen
# ?, Ohren
# ?, Gesprächsrunde
# ?, deutliches Zeichen
# ?
103. ++ (IR)
Seit 2022 profitieren die Betreiber von Anlagen auf Einfamilienhäusern sowie auf nicht zu Wohnzwecken dienenden Gebäuden (z.B. Gewerbeimmobilie mit einer Gewerbeeinheit) mit einer Bruttoleistung bis zu 30 Kilowatt (peak) von Steuerbefreiungen bei der Einkommensteuer.
Datum: 2024-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/211000-neue-anlagen-2023-buerokratieentlastungen-bei-kleinen-photovoltaikanlagen;
Themen: kleine Fotovoltaikanlagen
# ?, Finanzverwaltung
# ?, Mehrfamilienhäuser
# ?, bürokratische Abläufe
# ?, Nullsteuersatz
# ?, Finanzamt
# ?, Serviceportal
# ?, Solarenergie
# ?, Hemmnisse
# ?, Energiewende
# ?
104. ++ (IR)
Dies führte in der Praxis zu erheblichen Unsicherheiten bei der Frage, welche Leistungen im Bildungssektor von der Umsatzsteuerbefreiung umfasst sind.
Datum: 2025-11-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unbuerokratisch-einfacher-und-klar-neue-regeln-zur-umsatzsteuer-staerken;
Themen: Schulen
# ?, neue Umsatzsteuerregeln
# ?, zusätzliche Klarheit
# ?, Schülerfirmen
# ?, gelebte Gemeinschaft
# ?, umsatzsteuerliche Behandlung
# ?, Bildungsbereich
# ?, Länder
# ?, junge Talente
# ?, gute Bildung
# ?
105. ++ (IR)
Mit der Dienstbefreiung für die Booster-Impfungen für Lehrkräfte und der weiteren Versorgung mit Schutzmaterial werden wir auch als Arbeitgeber alles dafür tun, dass unsere Lehrkräfte sich durch Impfungen und Masken auch weiterhin selbst bestmöglich schützen können," erklärte Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Datum: 2021-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schulen-setzen-unterstuetzung-der-impfkampagne-fort;
Themen: Impfpartner
# ?, komplette Form
# ?, sogenannte Boosterimpfungen
# ?, Impfungen
# ?, Schulmail
# ?, Nachdruck
# ?, Aufklärungsmaterial
# ?, Impfaktion
# ?, Impfmöglichkeit
# ?, Zeit der Impfung
# ?
106. ++ (IR)
* Ertragsteuerliche Entlastungen für ehrenamtlich Tätige durch eine zusätzliche Steuerbefreiung für Sachleistungen aufgrund einer Ehrenamtskarte, beispielsweise für die freien Eintritte in Museen, Schwimmbäder oder andere öffentliche Einrichtungen.
Datum: 2019-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-verzoegerung-bei-der-entlastung-des-ehrenamtes;
Themen: Bundesfinanzministerium
# ?, konkrete Umsetzungsmaßnahmen
# ?, schnelle wirksame Entlastung
# ?, zögerliche Umsetzung
# ?, Finanzministerinnen
# ?, Initiative
# ?, Länder
# ?, Rückschlag
# ?, Umsetzung für Jahresbeginn
# ?, politische Betätigung
# ?
107. ++ (IR)
Bei dem Anschlag und der anschließenden misslungenen Befreiungsaktion auf dem Fliegerhorst Fürstenfeldbruck starben 17 Menschen.
Datum: 2024-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-leben-und-tod-wenn-es-ernst-wird-ruecken-die-spezialisten-polizei-nordrhein;
Themen: Personalangelegenheiten
# ?, Führungskräfte der Landespolizei
# ?, Landesoberbehörden
# ?, Fortbildung
# ?, Landesamt
# ?, Festnahmen
# ?, Anschlag
# ?, Ausbildung
# ?, Festakt
# ?, Ministerium des Innere
# ?