SEMPRIA-Ergebnisse zu Begründung

1. +++ (SEM)

Im vergangenen Jahr wurden Fördermitteln in Höhe von 66,6 Millionen Euro bewilligt.
Insgesamt haben 2021 über 17.000 einzelne Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer eine Zuwendung in Anspruch genommen.
"Mein Ziel ist es, die Begründung von klimastabil und naturnah wiederbegründetem Wald auf den großen Flächen mit transparenten Pauschalen zu fördern", so Ministerin Heinen-Esser.
Eine Novelle der Förderrichtlinie Extremwetter ist derzeit in der Endabstimmung.
Fachliche Grundlage sind die Waldentwicklungstypen des Waldbaukonzeptes.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/115000-hektar-waldflaeche-geschaedigt-waldzukunft-steht-im-zeichen-der;

Themen: Borkenkäfer # ?, Zeichen der Wiederbewaldung # ?, karge Flächen # ?, oberste Bodenschichten # ?, Käferfraß # ?, Umfang von Schäden # ?, junge Bäume # ?, Schadflächen # ?, Dürre # ?, Lage # ?

2. +++ (SEM)

"Mit der Wahl für Angie Hiesl prämieren wir eine herausragende Künstlerin, die seit vielen Jahren wegweisend, genreüberschreitend und international arbeitet", sagte Kulturministerin Ute Schäfer.
Der Förderpreis, erstmals in Höhe von 10.000 Euro, geht an die Kölner Choreographin, Tänzerin, Schauspielerin und Performerin Yoshie Shibahara, die in Japan geboren wurde.
Aus der Begründung der Jury heißt es: "Ihre klare Ästhetik ist geprägt von einer starken Visualität und einer choreografischen Ironie mit der sie Bewegung in Szene setzt.
Ihre Arbeiten weisen Strenge und Leichtigkeit zugleich auf - eine rare Kombination bei Choreografinnen und Performerinnen.
"

Datum: 2012-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/17-kunstlerinnenpreis-des-landes-nordrhein-westfalen-im-bereich-der-freien-szene;

Themen: Performancekünstlerin # ?, Kulturzentrum # ?, darstellende Künste # ?, Hauptpreis # ?, Feierstunde # ?, Performerinnen # ?, Strenge # ?, choreografische Ironie # ?, klare Ästhetik # ?, rare Kombination # ?

3. +++ (SEM)

Die 33 ausgezeichneten Bauten NRW 2015 stehen in folgenden 25 Kommunen: Aachen, Altena, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bottrop, Bünde, Dortmund, Düsseldorf, Ennigerloh, Essen, Gelsenkirchen, Gummersbach, Kamp-Lintfort, Köln, Königswinter, Leichlingen, Lemgo, Lindlar, Münster, Schöppingen, Unna, Verl, Wilnsdorf und Wuppertal.
Hinweis für die Redaktionen:
* Eine Liste der ausgezeichneten Gebäude und der Preisträger mit Begründungen der Jury sowie eine Dokumentation mit Fotos der Objekte, ausführlicher Darstellung, Begründung der Jury und Nennung aller beteiligten Projektpartner finden Sie auf www.mbwsv.nrw.de und auf www.aknw.de.
* Honorarfreie Fotos von der Preisverleihung wird die Architektenammer am Folgetag (24. November 2015) auf ihrer Website www.aknw.de zum Download anbieten.
* Im Anschluss an die Preisverleihung werden die ausgezeichneten Arbeiten bis zum 23. Dezember 2015 in einer Ausstellung im Haus der Architekten, Zollhof 1, 40221 Düsseldorf öffentlich vorgestellt.

Datum: 2015-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/33-projekte-als-vorbildliche-bauten-2015-ausgezeichnet;

Themen: Bauherren # ?, Gebäudeplaketten # ?, Wohnentwicklungen # ?, Quartiersentwicklungen # ?, Auszeichnungsverfahren # ?, Mühlen # ?, Verwaltungsgebäude # ?, Bauwerke # ?, Bauministerium # ?, Preisträger # ?

4. +++ (SEM)

Suderwick war unmittelbar betroffen: Der Ort auf deutscher Seite liegt zwar direkt neben dem niederländischen Dinxperlo, war aber auch nur mit Hindernissen für seine Nachbarschaft zu erreichen.
Heute haben der Heimatverein Suderwick und die Bürgerinitiative "Dinxperwick" die Grenze überwunden.
Aus der Begründung der Jury: Die Jury des Landes-Heimatpreises Nordrhein-Westfalen sieht im grenzüberschreitenden Engagement des Heimatvereins Suderwick und der bi-nationalen Bürgerinitiative Dinxperwick ein herausragendes Beispiel für Völkerverständigung unter dem Dach der gemeinsamen Heimat.
Schon das neue Ortseingangsschild "Dinxperwick" (als Verbindung aus Suderwick und Dinxperlo) sagt symbolhaft: Wo jetzt "grenzeloos" und "grenzenlos" draufsteht, ist in "Dinxperwick" tatsächlich ungeteilte Heimat und ungeteiltes Europa drin.
Die diesjährige Aktion "75 Jahre Freiheit und Frieden" anlässlich des Kriegsendes 1945 zeigt ebenso eindrucksvoll: aus Feinden wurden Freunde.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgezeichnete-heimat-ministerin-ina-scharrenbach-vergibt-den-landes-heimat-preis;

Themen: Begründung # ?, Dorfgemeinschaft # ?, Heimatgeschichte # ?, Heimatforscher # ?, Vergabe # ?, Home # ?, heimatliches Engagement # ?, historische Spurensuche # ?, ausgezeichnete Heimat # ?, Alpenmusik # ?

5. +++ (SEM)

"
In Nordrhein-Westfalen stehen bereits folgende Denkmäler auf der Welterbeliste: der Aachener und der Kölner Dom, die Schlösser Augustusburg und Falkenlust in Brühl und die Zeche Zollverein.
Weitere Informationen zu den Begründungen der Jury finden Sie auf unserer Internetseite: www.mwebwv.nrw.de
Pressekontakt: E-Mail: Ulrike.
Coqui@mwebwv.nrw.de Telefon 0211/3843-1016

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauminister-schlaegt-die-industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-kuenftiges;

Themen: bundesdeutsche Vorschläge # ?, künftige UNESCO-Welterbestätten # ?, künftige Welterbestätten # ?, intensives Auswahlverfahren # ?, künftiges UNESCO-Welterbe # ?, Bauminister # ?, unabhängige Jury # ?, Kultusministerkonferenz # ?, Haus Krefeld # ?, He-Gebäude # ?

6. +++ (SEM)

Ziel sei eine bundeseinheitliche Bewertung der Geschäftspraktiken als Grundlage für künftiges Handeln.
Es gibt Hinweise der Verbraucherzentralen, dass einzelne Anbieter ihre Kunden auffordern, ihre an die DS-GVO angepassten Nutzungsbedingungen komplett zu akzeptieren.
Erst nach Zustimmung besteht dann die Möglichkeit, schriftlich der Verarbeitung personenbezogener Daten mit ausführlicher Begründung zu widersprechen.
Diese Information ist aber in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt.
Das Verbraucherschutzministerium ist mit der Verbraucherzentrale im Gespräch, die ihrerseits eine Schwerpunktuntersuchung zur Frage der Umsetzung der neuen Datenschutzgrundverordnung im Bereich der Sozialen Medien und insbesondere von Messenger-Diensten prüft.

Datum: 2018-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-der-privatsphaere-sozialen-medien;

Themen: soziale Media # ?, verbraucherfreundliche Umsetzung # ?, Messengerdienste # ?, personenbezogene Daten # ?, Nutzer # ?, Klicksafe # ?, neue Datenschutzregeln # ?, Privatsphäre # ?, Tipps # ?, Verarbeitung von Daten # ?

7. +++ (SEM)

Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.
Wieder einmal wurde der - bislang nicht einmal den Bundesländern bekanntgegebene - Entwurf nicht vom Bundeskabinett verabschiedet.
Eine Begründung für die erneute Verschiebung nennt die Bundesjustizministerin nicht.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Justizministerium teilt mit:

Datum: 2013-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesregierung-verzoegert-das-gesetz-gegen-die-abmahnabzocke-minister-kutschaty;

Themen: Bundesjustizministerin # ?, unseriöse Geschäftspraktiken # ?, Bundeskabinett # ?, vergangene Woche # ?, Gesetzentwurf # ?, Kniefall # ?, Abmahnindustrie # ?, Abmahnabzocke # ?, erneute Verschiebung # ?, laufende Legislaturperiode # ?

8. +++ (SEM)

Gleichzeitig bleibt die Möglichkeit, den Zinssatz künftig ohne großen Aufwand wieder anzupassen, falls die Marktzinsen deutlich steigen.
"
Die Begründung des von der Bundesregierung vorgeschlagenen Zinssatzes von 1,8 Prozent p.a. trägt den Vorgaben der Karlsruher Richterinnen und Richter nicht hinreichend Rechnung.
Daher wird auch dieser neue Zinssatz, unabhängig von seiner Höhe, verfassungsrechtlichen Bedenken begegnen.
Rechtssicherheit kann es so nicht geben.

Datum: 2022-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverfassungsgericht-realitaet-und-die-steuerzahlenden-ernstnehmen;

Themen: Steuerzahlende # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Steueransprüche # ?, Bundesregierung # ?, Verzinsung # ?, derzeitiges Niedrigzinsumfeld # ?, Jahrestreffen # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Finanzministerkonferenz # ?, Gesetzgeber # ?

9. +++ (SEM)

Gewünscht hätte sich das Land NRW noch die Vertiefung des Rheins bis Koblenz.
Wie geht es weiter?
Nachdem die Medien, der Bundestagsverkehrsausschusses und die Landesverkehrsminister informiert wurden, wird das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) am 21. März das Projektinformationssystem (PRINS) mit den Untersuchungen und Begründungen zu den einzelnen Projekten freischalten.
Damit beginnt die sechswöchige, vom BMVI angekündigte Öffentlichkeitsbeteiligung.
Verkehrsminister Groschek wird den Entwurf in NRW mit den verkehrspolitisch relevanten Verbands- und Interessenvertretern, mit Verkehrswissenschaftlern, den Regierungspräsidenten und den Regionalräten, mit dem Landtagsverkehrsausschuss, im Landeskabinett und beim Infrastrukturgipfel besprechen.

Datum: 2016-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverkehrswegeplan-nrw-freut-sich-ueber-das-groesste-anti-stau-programm;

Themen: Staubeseitigung # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Sofortmaßnahmen # ?, gute Perspektiven # ?, Waren # ?, vordringlicher Bedarf # ?, Strecke # ?, Bundestagsverkehrsausschuß # ?, Infrastrukturgipfel # ?, Mittelzuweisung # ?

10. +++ (SEM)

Die Auszeichnung durch die DFG ist daher Grund zu Stolz für die Universitäten Bochum, Köln und Münster sowie für das Forschungs- und Innovationsland Nordrhein-Westfalen.
"
In der Begründung der Preisverleihung an Prof. Dr. Thomas Bauer (51), Institut für Arabistik und Islamwissenschaft der Universität Münster, betont die Jury, dass er bereits in jungen Jahren mit erstaunlichen wissenschaftlichen Leistungen auf sich aufmerksam gemacht hat.
Mit einer Reihe bahnbrechender Studien ist er zum weltweit wichtigsten Spezialisten für die Literatur der Mamluken- und Ottomanenzeit geworden.
Er besitzt weltweit einzigartige Kenntnisse über die Entwicklung der arabischen und islamischen Literatur von den Anfängen bis in die Neuzeit.

Datum: 2012-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutscher-nobelpreis-fuer-wissenschaftler-aus-bochum-muenster-und-koeln;

Themen: deutscher Förderpreis # ?, Professoren # ?, Jury # ?, Gebiet # ?, herausragende Leistungen # ?, Universität Münster # ?, Arabistik # ?, Ausweis von Leistungen # ?, Dresdner des Preises # ?, Einzelableitungen # ?

11. +++ (SEM)

Vorsorglich weist Minister Remmel darauf hin, dass die hohen Getreidepreise auf die Preise von Lebensmitteln in Deutschland nur einen sehr geringen Einfluss haben, da die Rohstoffpreise nur einen kleinen Anteil am Ladenpreis für Lebensmittel ausmachen würden:
"Bei Brot beispielsweise macht der Wert des Getreides weniger als sechs Prozent des Preises aus.
Als alleinige Begründung, den Brötchenpreis um nur einen Cent anzuheben, müsste sich der Getreidepreis schon verdoppeln.
Das ist nicht der Fall.
Also taugen die steigenden Getreidepreise nicht als Begründung für Preisanhebungen bei Brot und Brötchen", so der Minister.

Datum: 2012-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntebilanz-2012-ertraege-liegen-deutlich-ueber-dem-vorjahr;

Themen: steigende Getreidepreise # ?, Ernteerträge # ?, warme trockene Witterung # ?, Gerste # ?, Hafer # ?, Roggen # ?, Weizen # ?, Triticale # ?, Vorjahr # ?, Brot # ?

12. +++ (SEM)

Hintergrund zur Wiederbewaldung und Förderprogrammen
Die Wiederbewaldung erfolgt nach dem Wiederbewaldungskonzept des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ziel ist die Begründung von standortgerechten und klimaresilienten Mischwäldern aus überwiegend heimischen Baumarten.
Nach Möglichkeit sollen Mischbestände aus mindestens vier Baumarten entwickelt werden.
Die Auswahl der Baumarten erfolgt anhand des Standorts.

Datum: 2022-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-greift-zum-auftakt-der-pflanzsaison-selbst-zum-spaten;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, Waldstandorte in Nordrhein-Westfalen # ?, Spaten # ?, digitales Kartenmaterial # ?, Beschaffenheit # ?, Extremwetterfolgen # ?, Forstleute # ?, detaillierte Informationen # ?, Auswahl # ?, Böden # ?

13. +++ (SEM)

"Wenn Sie interessante Bildungs-Apps kennen oder Ideen für Bildungs-Apps haben, freuen wir uns auf Ihren Beitrag auf www.bildungviernull.nrw (in der Kategorie "Call for Sessions")", erklärte Hartmut Beuß.
"Sind die relevanten Daten für Ihre App noch nicht Online, dann geben wir unser Bestes, Sie auch durch die Öffnung der Daten zu unterstützen", ergänzte der CIO.
Teilnehmer können sich bis zum 12. Februar 2016 unter ihrem Namen und mit einer kurzen Begründung per Mail anmelden.
Die Mailadresse lautet: kontakt@open.nrw.de

Datum: 2016-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hack-fuer-deine-bildung;

Themen: Lern-Apps # ?, 4.0-Kongreß # ?, Appideen # ?, ganztägige Veranstaltung # ?, relevante Daten # ?, Event # ?, Kongress # ?, Bildungsapps # ?, It-Beauftragte des Lands # ?, Lern-App-Ideen # ?

14. +++ (SEM)

Im Rahmen einer Fallstudie wurde das Verfahren der Standortanalyse implementiert und exemplarisch angewendet.
Dissertation (Preisgeld 3000 Euro): In der Kategorie Dissertation wurde Dr. Steffen Schemme von der RWTH Aachen University ausgezeichnet.
"Der zentralwissenschaftliche Beitrag der Arbeit ist der techno-ökonomische Vergleich wasserstoffbasierter Herstellungsverfahren für verschiedene Kraftstoffe, den es in der Fachliteratur in dieser Tiefe bisher nicht gab", so die Begründung der Jury.
"Die Doktorarbeit präsentiert ein ganzheitliches Bild von Power-to-fuel-Verfahren und -Produkten und liefere die Grundlagen für die Eingliederung von Power-to-fuel-Konzepten in die Simulation von Kraftstoffen und Energieversorgungsstrategien."
Jury-Sonderpreis Der Jury-Sonderpreis für eine herausragende Abschlussarbeit mit besonders innovativen Ansätzen, Praxisrelevanz und Umsetzungsnähe ging an Dr. Tobias Löffler von der Ruhr-Universität Bochum.

Datum: 2021-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragende-forschungsarbeiten-zum-thema-wasserstoff-nordrhein-westfalen;

Themen: Energieforschungspreis # ?, Jurysonderpreis # ?, herausragende Forschungsarbeiten # ?, Dissertation # ?, Kraftstoffe # ?, Power-To-Gas-Anlagen # ?, Rahmen der Energieforschungsoffensive # ?, Bachelorarbeit # ?, Rahmen einer Fallstudie # ?, grüne Gase # ?

15. +++ (SEM)

18. Oktober 2017 Innenminister Herbert Reul Foto: IM NRW / Jochen Tack
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat den Rockerverein "Hells Angels MC Concrete City" sowie die Teilorganisation "Clan 81 Germany" verboten und aufgelöst.
Zweck und Tätigkeit des Rockerklubs und seiner Unterstützer verstoßen gegen Strafgesetze, heißt es in der Begründung des Verbots.
Inneres
Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul hat den Rockerverein "Hells Angels MC Concrete City" sowie die Teilorganisation "Clan 81 Germany" verboten und aufgelöst.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;

Themen: Rockerklub # ?, Unterstützerorganisation # ?, Vereinsvermögen # ?, Strafgesetze # ?, Begründung # ?, Zweck # ?, wichtiges Signal # ?, Tätigkeit # ?, Angelscharter # ?, Erkrather von Hell # ?

16. +++ (SEM)

Der mit 3.000 Euro dotierte zweite Preis geht an den indischen Filmemacher Sohrab Hura für den Film "Bittersweet".
Die Preisträger wurden am Montagabend (18. Mai 2020) in einer virtuellen und frei zugänglichen Preisverleihung bekanntgegeben.
Im Zentrum des Gewinnerfilms "Shepherds" von Teboho Edkins aus dem Jahr 2020 steht ein Gefängnis für Hirten in der Steppe Lesothos, das, so die Begründung der Jury, "zur Bühne für universelle Dramen der Menschheit wird".
Mit absurder Durchlässigkeit entgrenzen die Zäune das Gefängnis in die Weite des Landes.
Der Film lässt dank feiner Inszenierung und surrealen Kompositionen an diesem Ort einen Zwischenraum entstehen, an dem die Hirten zu Sprechern der Menschheit werden und die äußere Welt ins Innere des Gefängnisses tragen.

Datum: 2020-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationale-kurzfilmtage-oberhausen-preis-der-jury-des-ministeriums-fuer-kultu-0;

Themen: Jury des Ministeriums # ?, internationale Kurzfilmtage # ?, Gefängnis # ?, Hirten # ?, Wettbewerb von Kurzfilmtagen # ?, künstlerische Qualität # ?, Kultur # ?, Wissenschaft # ?, Menschheit # ?, Coronapandemie # ?

17. +++ (SEM)

Zusammen mit den Einsparungen der vergangenen Jahre leisten alle Ressorts gemeinsam damit rund eine halbe Milliarde Euro Einsparungen.
Fast zeitgleich mit der Einbringung des Etats hat Standard & Poor's als eine der weltweit führenden Ratingagenturen am Freitag (13. September 2019) die Bonität des Landes von "AA-" auf "AA" heraufgestuft.
Zur Begründung berief sich die Ratingagentur trotz schlechterer Steuereinnahmen als erwartet auf die weiterhin positive Entwicklung der Haushaltskonsolidierung.
"Sowohl dieses äußerst erfreuliche Urteil von neutraler Seite, als auch der heute eingebrachte Entwurf demonstrieren, dass wir haushaltspolitisch den richtigen Weg eingeschlagen haben: Durch Verlässlichkeit in der Planung, keine neuen Schulden und Ausgewogenheit bei der Risikovorsorge", kommentierte Minister Lutz Lienenkämper.
Das Haushaltsgesetz 2020 bildet mit dem Haushaltsbegleitgesetz 2020, dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2020 und dem Fünften Gesetz zur Änderung der Landeshaushaltsordnung (Schuldenbremse) ein Paket, das zusammen mit der Finanzplanung 2019 bis 2023 im Landtag eingebracht wurde.

Datum: 2019-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-ins-aufsteigerland-nordrhein-westfalen-ohne-neue-schulden;

Themen: Haushaltsgesetz # ?, Einbringung des Etats # ?, Bonität des Lands # ?, Entwurf # ?, Etat # ?, Haushaltsentwurf # ?, Landtag # ?, neue Schulden # ?, Maß # ?, Polizeivollbeamtinnen # ?

18. +++ (SEM)

Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.
Staatssekretär Dirk Wedel: "Für die Einführung der Individualverfassungsbeschwerde ist lange gekämpft worden.

Datum: 2019-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-peter-biesenbach-begruesst-breiten-konsens-ueber-die-einfuehrung-der;

Themen: Fraktionen # ?, öffentliche Gewalt # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, breiter Konsens # ?, Änderung # ?, Abgeordnete # ?, Abistreich # ?, Behauptung des Verfassungsgerichtshofs # ?, Besucher eines Fußballspiels # ?, Einführung der Individualverfassungsbeschwerde # ?

19. +++ (SEM)

Der Regierungsentwurf wird noch vor Ostern in den Landtag eingebracht, eine Experten-Anhörung ist für den Sommer geplant.
Nach der Sommerpause soll das Hochschulzukunftsgesetz verabschiedet werden und zum Wintersemester 2014/15 in Kraft treten.
Den Gesetzentwurf mit Begründung finden Sie unter www.wissenschaft.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon: 0211 896-4790.

Datum: 2014-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-entwurf-hochschulzukunftsgesetz-1-lesung-im-april;

Themen: Hochschulzukunftsgesetz # ?, Wettbewerb von Hochschulen # ?, Erfolge der Vergangenheit # ?, nordrhein-westfälisches Hochschulrecht # ?, Missverständnisse # ?, Hochschulautonomie # ?, Haushaltsführung # ?, gemeinsame Planung # ?, Referentenentwurf # ?, Gesetzentwurf # ?

20. +++ (SEM)

"Diese insgesamt 2.000 zusätzlichen Lehrerstellen gegenüber dem laufenden Schuljahr werden sich positiv auf die Qualität des gemeinsamen Lernens auswirken.
Entscheidend für den Inklusionsprozess ist aber der Wille der Betroffenen", erklärte die Ministerin.
Gegenüber dem Referentenentwurf sind das Gesetz und seine Begründungen an verschiedenen Stellen konkretisiert und überarbeitet worden.
"Es wird nun beispielsweise deutlicher, welche wichtige Rolle einige der Kompetenzzentren für sonderpädagogische Förderung für den Ausbau des gemeinsamen Lernens gespielt haben", betonte Löhrmann.
Zentrale Elemente des Schulversuchs, wie die Bildung von regionalen Stellenbudgets für Lehrkräfte für sonderpädagogische Förderung sollen zum Schuljahr 2014/2015 auf ganz NRW übertragen werden.

Datum: 2013-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetzentwurf-zur-inklusion-der-schule;

Themen: Gesetzentwurf # ?, gemeinsames Lernen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Bedarf von Kindern # ?, inklusives Schulsystem # ?, allgemeine Schule # ?, laufendes Schuljahr # ?, Kabinettsitzung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, Landeskabinett # ?

21. +++ (SEM)

Downloads
* Coronaregionalverordnung ab dem 12. Januar
* Begründung Coronaregionalverordnung ab dem 12. Januar

Datum: 2021-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;

Themen: Coronaregionalverordnung # ?, 15-Kilometer-Regelung # ?, rechtssicherer Rahmen # ?, Besuch # ?, 15-Kilometer-Radius # ?, Ausnahmetatbestand # ?, Gesundheitsreinrichtungen # ?, Lebensgefährten # ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung # ?, Pflegereinrichtungen # ?

22. +++ (SEM)

Die grundsätzliche Rechtmäßigkeit des §12a Aufenthaltsgesetz hat das OVG Münster indes bestätigt.
Die heutige Entscheidung betrifft einen Teilaspekt, ohne die Regelung insgesamt in Frage zu stellen.
Das Ministerium akzeptiert die Entscheidung des Gerichts und wird nun zunächst die schriftliche Begründung sorgfältig auswerten und prüfen, welche Anpassungen bei der Wohnsitzzuweisung für anerkannte Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen folgen müssen.
Bis dahin können übergangsweise Einzelfallprüfungen unter Zugrundelegung der Entscheidungen des OVG Münster erfolgen.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-prueft-anpassungsbedarf-bei-wohnsitzzuweisung-fuer-anerkannte;

Themen: Wohnsitzzuweisung # ?, Teilaspekt # ?, bisheriger Wohnsitz # ?, grundsätzliche Rechtmäßigkeit # ?, anerkannte Schutzberechtigte # ?, anerkannte Flüchtlinge # ?, Anpassungsbedarf # ?, Nachbesserungen # ?, Aufenthaltsgesetz # ?, Gericht # ?

23. +++ (SEM)

16.
Besteht für Bauherren / Eigentümer und Besitzer die Gefahr, dass Versicherungen im Schadensfall Leistungen kürzen oder verweigern, wenn die bauordnungsrechtliche Rauchwarnmelder- pflicht (Ausstattung, Betriebsbereitschaft) nicht erfüllt wurde?
In der Begründung zum Gesetz wird insbesondere darauf hingewiesen, dass Rauchwarnmelder als Frühwarnsystem ausschließlich dem Schutz der sich in einer Wohnung aufhaltenden Personen dienen.
Eine Warnung von Personen in anderen Wohnungen oder die Vermeidung von Sachschäden kann durch Rauchwarnmelder dagegen nicht gewährleistet werden.
Da Sachschäden vom Schutzzweck des Gesetzes nicht erfasst sind, kann zumindest gegen Versicherungsklauseln von Sachversicherungen nicht verstoßen werden.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;

Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

24. +++ (SEM)

Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder bei ihrer 94. Konferenz am 25. und 26. Mai 2023 in Berlin beschlossen, den Bundesminister der Justiz prüfen zu lassen, inwieweit durch gesetzgeberische Maßnahmen rechtsgeschäftliches Handeln geschäftsunfähiger Volljähriger besser ermöglicht werden kann.
Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach begründete seine Initiative wie folgt: "Auch Volljährige, die geschäftsunfähig sind, müssen objektiv vernünftige und für sie rechtlich lediglich vorteilhafte Geschäfte abschließen können.
Es verstößt gegen die UN-Behindertenkonvention, wenn sich etwa ein Vermieter aus einem für ihn ungünstigen Mietvertrag zurückziehen kann mit der Begründung, der Mieter sei geschäftsunfähig.
Das ist eine nicht angemessene Übervorteilung von Geschäftsunfähigen.
"

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-will-rechte-von-volljaehrigen-staerken-die;

Themen: Willenserklärungen # ?, deutsches Recht # ?, Justiz # ?, Abmachungen # ?, allgemeine Vertragsfreiheit # ?, allgemeines Persönlichkeitsrecht # ?, angemessene Übervorteilung # ?, beabsichtigte Schutzwirkung # ?, europäische Rechtsordnungen # ?, französisches Recht # ?

25. +++ (SEM)

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Minister Duin warnt Stromversorger vor erneuten Preiserhöhungen für private und gewerbliche Kunden / Hinweis auf Emissionshandel als Begründung unseriös
8. Januar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nach Berechnungen der IHK Dortmund soll die zu Jahresbeginn gestartete neue Phase des Emissionshandels zu höheren Stromrechnungen für Privatverbraucher und Gewerbe führen.

Datum: 2013-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-warnt-stromversorger-vor-erneuten-preiserhoehungen-fuer-private-und;

Themen: EM-Issionshandel # ?, Stromversorger # ?, Aufschläge # ?, erneute Preiserhöhungen # ?, Zertifikate # ?, private Kunden # ?, Privatverbraucher # ?, Unverständnis # ?, Strompreis # ?, IHK Dortmund # ?

26. +++ (SEM)

Die Bäckerei mit Filialen in Hilden, Haan, Hochdahl, Düsseldorf, Langenfeld, Mettmann, Ratingen, Solingen und Wuppertal wird ausgeeichnet für die umfassende Umstellung der Großbäckerei und ihrer Infrastruktur auf erneuerbare Energien und E-Mobilität.
In der Kategorie "Transportsysteme" ging der Deutsche Solarpreis an das SolarCar-Projekt der Hochschule Bochum.
In der Begründung würdigte die Jury vor allem die langjährige Beteiligung an der Hochschul-Industrie-Kooperation zur Entwicklung von solarbetriebenen Fahrzeugen.
Zudem hob die Jury besonders die Studierenden und deren sportlichen Erfolge hervor.
Seit 2001 nehmen die Bochumer erfolgreich an der World Solar Challange teil und konnten den zweiten Platz bei den Weltmeisterschaften in der "Cruiser Class" gewinnen.

Datum: 2015-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimaschutz-made-nrw-ist-ausgezeichnet;

Themen: deutscher Solarpreis # ?, Bäckerei # ?, Preisverleihung in Schwelm # ?, Solarinstitut in Jülich # ?, Cruiser # ?, Großbäckerei # ?, Hochschulindustriekooperation für Entwicklung # ?, Ibachhaus # ?, Solarpreise # ?, breite Gesellschaft # ?

27. +++ (SEM)

diese Mindestgrößen können unterschritten werden, wenn für jeden ihrer Förderschwerpunkte die Schülerzahlen wie unter den Punkten 2 bis 6 dargestellt erreicht werden,
8. Schulen für Kranke: 12 Schülerinnen und Schüler, bei denen ein mindestens vierwöchiger Krankenhausaufenthalt zu erwarten ist.
Der Entwurf der neuen Mindestgrößenverordnung mit den entsprechenden Begründungen steht im Internet unter www.schulministerium.nrw.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Schule und Weiterbildung Telefon 0211 5867-3505.

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-foerderschulangebot-vor-ort-zeitgemaess-und-paedagogisch;

Themen: Landesrechnungshof # ?, Prozess der Neufassung # ?, transparente zeitgemäße Antwort # ?, untergesetzliche Regelung # ?, neue Verordnung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, neue Bestimmungen # ?, Schulen der Primarstufe # ?, Schulen der Sekundarstufe # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?

28. +++ (SEM)

4.
Die Gutachter stellen Überlegungen zu den Auswirkungen der Inklusion auf die Zahl der künftig zu bildenden Klassen an und legen dabei unzutreffende Berechnungsvarianten für die Klassenbildung zugrunde.
So werden etwa unrealistisch niedrige Klassenbildungsgrößen angenommen, die weder aus dem Gesetz noch aus der Begründung abgeleitet werden können.
Dies ist methodisch mindestens zweifelhaft.
Die Folge ist, dass auch alle hieraus abgeleiteten quantitativen Angaben unrichtig sind.

Datum: 2013-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gutachten-liefert-kein-zutreffendes-bild-der-folgekosten-fuer;

Themen: schulische Inklusion # ?, Ausschuss für Kommunalpolitik # ?, mögliche Folgekosten # ?, regionales Schulangebot # ?, vorgestellte Gutachten # ?, Gutachter # ?, tatsächliche Kosten # ?, Schulwesen # ?, Schulgesetz # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?

29. +++ (SEM)

Viele der in den vergangenen Preisverleihungen nominierten und ausgezeichneten Künstlerinnen und Künstler haben inzwischen internationale Anerkennung erfahren", erklärte die Ministerin.
Den Förderpreis 2012 erhält Céline Berger.
Begründung der Jury
Nam June Paik Award 2012: Cevdet Erek
SSS/Shore Scene Soundtrack ist eine seit 2007 andauernde Arbeit des Künstlers Cevdet Erek.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-und-kunststiftung-nrw-verleihen-nam-june-paik-award;

Themen: Kunststiftung # ?, Award # ?, Medienkunst # ?, Kunstmuseum Bochum # ?, Videokunst # ?, Förderpreis # ?, Architektur des Ausstellungsraums # ?, Besserungsraum # ?, Ingenieurin # ?, Zwei-Jahres-Rhythmus # ?

30. +++ (SEM)

Zum Ablauf des Verfahrens, der zum so genannten Ministerentscheid führte: Der Landschaftsverband Westfalen-Lippe - Denkmalpflege, Landschafts- und Baukultur in Westfalen hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung als Oberste Denkmalbehörde des Landes mit Schreiben vom 29. Oktober 2018 gemäß § 21 Absatz 4 Satz 3 des Denkmalschutzgesetzes (DSchG NRW) um Entscheidung gebeten, ob das Kultur- und Verwaltungszentrum Ahlen in die durch die Stadt Ahlen geführte Denkmalliste des Landes Nordrhein-Westfalen gemäß § 3 DSchG NRW einzutragen ist.
Auf Grund rechtlicher und fachlicher Abwägung und Gewichtung der insgesamt vorgebrachten Argumente sowie der Inaugenscheinnahme des Objektes durch das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat die Ministerin nun entschieden, dass das Kultur- und Veranstaltungszentrum Ahlen in die durch die Stadt Ahlen geführte Denkmalliste des Landes Nordrhein-Westfalen nicht einzutragen ist.
Zur Begründung der Entscheidung: "Es gibt eine Vielzahl von Argumenten, die gegen die Eintragung des Objektes als Baudenkmal in die Denkmalliste des Landes gemäß § 3 DSchG NRW sprechen und somit zu meiner Entscheidung geführt haben", so die Ministerin.
Gegen die Eintragung des Objektes sprechen bauphysikalische, gebäudetechnische und funktionale Gründe: Die transluziden Fassaden des Rathauses und der Stadthalle haben bereits unmittelbar nach Fertigstellung erhebliche Mängel aufgewiesen.
Beide Fassaden sind in ihrer aktuellen Form aus bauphysikalischer Sicht nicht erhaltungsfähig.

Datum: 2019-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ahlener-rathaus-wird-nicht-unter-denkmalschutz-gestellt;

Themen: oberste Denkmalbehörde # ?, Landschaftsverband # ?, Denkmalschutz # ?, Objekt # ?, 2 Fassaden # ?, Denkmalliste # ?, Äußerung # ?, Benehmen # ?, Rekonstruktion # ?, Eintragung # ?

31. +++ (SEM)

Der Verein ist alleiniger Gesellschafter des Haus Siebenbürgen, einem Wohn- und Pflegeheim in Wiehl.
Darüber hinaus unterstützt er soziale und diakonische Einrichtungen und Aufgaben der Evangelischen Kirche AB in Siebenbürgen, Rumänien.
Begründung der Jury:
Die Jury sieht im "Turm der Erinnerung" ein herausragendes Beispiel für den Erhalt des kulturellen Erbes der Siebenbürger Sachsen in Deutschland und der generationenübergreifenden Zusammenarbeit, die bei der Betreuung des Turms bis heute geleistet wird.
Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft siebenbürgischer Heimat in Nordrhein-Westfalen - in und am "Turm der Erinnerung" bekommt sie ein Gesicht und wird für alle erfahrbar.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-patenschaft-wird-partnerschaft-verleihung-des-heimat;

Themen: Siebenbürger # ?, siebenbürger Sachsen # ?, Orgelbauer # ?, generationenübergreifende Zusammenarbeit # ?, Hilfsverein von Sachsen # ?, Schiller # ?, Turm der Erinnerung # ?, kulturelles Erbe # ?, Begründung # ?, Kreisgruppe # ?

32. +++ (SEM)

"Ich bedauere, aber akzeptiere natürlich die Entscheidung des Landesverfassungsgerichtshofes zur Sperrklausel bei Kommunalwahlen.
Eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in alle Kommunalvertretungen hätte zu stabileren Arbeitsgrundlagen in den politischen Gremien in den Gemeinden, Kreisen und Städten geführt", kommentiert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichberechtigung, die Entscheidung der Richter in Münster.
Nun müsse die schriftliche Begründung des Urteils abgewartet werden, ehe Konsequenzen gezogen werden könnten.
"
Zur Erläuterung: Auf Initiative des SPD-Landtagsfraktionsvorsitzenden Norbert Römer hatten sich die Parlamentsfraktionen von SPD, Grünen und CDU vor einem Jahr auf ein Gesetz geeinigt, das eine Hürde von 2,5 Prozent für den Einzug in kommunale politische Gremien vorsah.

Datum: 2017-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bedauert-urteil-zur-sperrklausel;

Themen: Kommunalwahlen # ?, Landesverfassungsgerichtshof # ?, Entscheidung der Sperrklausel # ?, Gegner der 2,5-Prozent-Hürde # ?, Stellungnahme von Scharrenbach # ?, Urteil der Sperrklausel # ?, kommunalpolitische Vertretungen # ?, Kommunalvertretungen # ?, Verfassungsrichter # ?, Zersplitterung # ?

33. +++ (SEM)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen (VerfGH NRW ) hatte am 21. November 2017 in sieben Organstreitverfahren jeweils durch Urteil festgestellt, dass sowohl die verfassungsunmittelbare als auch die einfachgesetzliche 2,5-prozentige Sperrklausel für Kommunalwahlen gegen den Grundsatz der Wahlrechtsgleichheit verstößt, soweit sie für die Wahlen der Gemeinderäte und Kreistage gilt.
Der VerfGH NRW hatte seine Urteile darauf gestützt, dass der Verfassungsgesetzgeber im Jahr 2016 seine Prognose drohender Funktionsstörungen der Gemeinderäte und Kreistage nicht hinreichend begründet habe.
Es sei jedoch prinzipiell denkbar, dass der Landtag nach erneuter Befassung auf der Grundlage einer neuen und tragfähigen Begründung an der Sperrklausel festhalte (Pressemitteilung des VerfGH NRW vom 21. November 2017 unter Nummer 9).
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gutachter beauftragt, vor dem Hintergrund des Urteils des VerfGH NRW und der langjährigen Diskussion um die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit einer Sperrklausel für die Wahlen zu kommunalen Räten und Kreistagen, die Arbeitsweise der Räte und Kreistage mit Blick auf deren Funktionsfähigkeit zu untersuchen.
Der Gutachter kommt zu dem Ergebnis, dass die Jedoch konstatiert das Gutachten: Die Urteile des VerfGH konzentrieren sich mit der Wahl- und Chancengleichheit auf nur einen Ausschnitt der demokratischen Wirklichkeit, die normativ aber nicht nur das Gewähltwerden(können) sondern auch die gemein-wohlorientierte Mitgestaltung in der kommunalen Selbstverwaltung umfasst.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gutachter-empfiehlt-zum-jetzigen-zeitpunkt-keine;

Themen: Kreistage # ?, Bezirksvertretungen # ?, Gemeinderäte # ?, Verbandsversammlung # ?, Gutachter # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Wiedereinführung # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Demokratiequalität # ?

34. +++ (SEM)

Ideengeber des Projekts ist der noch junge, erst 2011 gegründete Heimatverein Hamborn.
Er hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Geschichte und rasante Entwicklung des Stadtbezirks zu erforschen, zu veröffentlichen und - vor allen Dingen - spannend zu vermitteln.
Begründung der Jury: Das Projekt "Aspekte jüdischen Lebens im Duisburger Norden" bietet zum einen einen anspruchsvollen Mix aus Veranstaltungen.
Dazu gehören
* Fachvorträge zu bisher unbeachteten Themen der Stadtentwicklung

Datum: 2021-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-herausragendes-engagement-vor-ort-wird-dem-heimat-preis;

Themen: Heimatverein # ?, Landesheimatpreise # ?, bergischer Geschichtsverein # ?, lippischer Heimatbund # ?, Begründung # ?, Naturschutzzentrum # ?, Heimatpreis # ?, Ortsverein # ?, Cafés # ?, jüdisches Leben # ?

35. +++ (SEM)

In Wien wird zurzeit das mit 84 Metern höchste Wohn-Holzhaus geplant und gebaut.
Im Düsseldorfer Medienhafen planen Architekten aktuell das Büro-Holzhaus "The Cradle", das zu einem Vorzeigeprojekt des nachhaltigen, innovativen Bürobaus werden soll.
Zur Erläuterung: Auszug aus der Begründung der BauO NRW 2018: Holz kommt als Bau- und Werkstoff große ökologische und klimapolitische Bedeutung zu.
Im Vergleich zu anderen Materialien ist Holz ein nachwachsender Rohstoff, der einen wegweisenden Beitrag zur ressourcenschonenden und nachhaltigen Entwicklung des Bauwesens leistet.
Daher wird das "Bauen mit Holz" auch für die Gebäudeklassen 4 und 5 - unter den im § 26 Absatz 3 genannten Voraussetzungen - in Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-holz-ist-baustoff-der-zukunft;

Themen: Baustoff # ?, ökologische Bedeutung # ?, Diplomingenieure # ?, natürlicher Werkstoff # ?, andere Materialien # ?, ressourcenschonende nachhaltige Entwicklung # ?, wegweisender Beitrag # ?, nachhaltiges Bauen # ?, Rohstoff # ?, Bauwesen # ?

36. +++ (SEM)

Mitmachen kann jede oder jeder, die oder der einen natürlichen Garten in Nordrhein-Westfalen hat.
Dazu zählen auch gemeinschaftliche genutzte Gärten oder Schrebergärten.
Bis zu fünf Fotos von privatgenutzten Gärten mit einer kurzen Begründung, warum der Garten der schönste in Nordrhein-Westfalen ist, können pro Teilnehmer oder Teilnehmerin bis zur Einsendefrist am 24. Juli 2023 eingereicht werden.
Nach dem Einsendeschluss startet Anfang August das Voting auf der Homepage des Ministeriums.
Per Mausklick können Nutzerinnen und Nutzer für die schönsten Beiträge abstimmen und ihre Favoriten wählen.

Datum: 2023-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wo-steht-der-schoenste-garten-nordrhein-westfalen;

Themen: Onlinefotowettbewerb # ?, natürliche Gärten # ?, Voting # ?, Schottergärten # ?, Einsendeschluss # ?, Homepage # ?, Gartencenter der Wahl # ?, flotte Gärten # ?, gemeinschaftliche Gärten # ?, natürlicher Garten # ?

37. +++ (SEM)

* die mehr als werbenden Charakter haben.
Beispiel: Einen Ort als "Heimat der Apfelblüte" zu benennen, reicht nicht.
Begründung: Für Touristen sollen die Vergleichbarkeit und Verlässlichkeit der Zusatzbezeichnungen gesichert werden.
Irreführungen und Fantasiebezeichnungen sollen damit verhindert werden.

Datum: 2017-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zusatzbezeichnungen-auf-ortsschildern-sind-jetzt-moeglich;

Themen: Ortsschilder # ?, Gemeindename # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Ergänzungen # ?, Beispiel # ?, Genehmigung # ?, Bezeichnungen # ?, Namenszusätze # ?

38. +++ (SEM)

Der Wissenschaftsrat bescheinigte dem Aachener Institut exzellente Forschungsarbeit von überregionaler Bedeutung.
Das DWI sei ein national wie international anerkanntes Forschungsinstitut.
"Sein Alleinstellungsmerkmal erlangt das DWI vor allem durch die enge interdisziplinäre Zusammenarbeit zwischen Natur- und Ingenieurwissenschaften", so der Wissenschaftsrat in seiner Begründung.
Kultur und Wissenschaft Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Datum: 2013-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-ritterschlag-fuer-forscherinnen-und-forscher-der-rwth-aachen;

Themen: Ritterschlag # ?, Wissenschaftsrat # ?, Sitzung in Braunschweig # ?, exzellente Forschungsarbeit # ?, interaktive Funktionsmaterialien # ?, Forscherinnen # ?, Alleinstellungsmerkmal # ?, überregionale Bedeutung # ?, Begründung # ?, Naturwissenschaften # ?

39. +++ (SEM)

"Mit der Wahl für Angie Hiesl prämieren wir eine herausragende Künstlerin, die seit vielen Jahren wegweisend, genreüberschreitend und international arbeitet", sagte Kulturministerin Ute Schäfer.
Der Förderpreis, erstmals in Höhe von 10.000 Euro, geht an die Kölner Choreographin, Tänzerin, Schauspielerin und Performerin Yoshie Shibahara, die in Japan geboren wurde.
Aus der Begründung der Jury heißt es: "Ihre klare Ästhetik ist geprägt von einer starken Visualität und einer choreografischen Ironie, mit der sie Bewegung in Szene setzt.
Ihre Arbeiten weisen Strenge und Leichtigkeit zugleich auf - eine rare Kombination bei Choreografinnen und Performerinnen.
"

Datum: 2012-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-17-kuenstlerinnenpreis-des-landes-nordrhein-westfalen-im;

Themen: darstellende Künste # ?, Kulturzentrum # ?, Feierstunde # ?, Performerinnen # ?, Strenge # ?, choreografische Ironie # ?, klare Ästhetik # ?, rare Kombination # ?, theaterferne Orte # ?, Preise # ?

40. +++ (SEM)

Premierminister von Belgien Charles Michel, Ministerpräsident der Niederlande Mark Rutte und Premierminister des Großherzogtums Luxemburg Xavier Bettel.
Seit 2008 ist Nordrhein-Westfalen mit der Benelux-Union im Rahmen einer privilegierten Partnerschaft eng verbunden.
Die Begründung dieser Partnerschaft jährt sich im Dezember 2018 zum zehnten Mal.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Im weiteren Verlauf seines Besuchs in Luxemburg nimmt Ministerpräsident Laschet am Nachmittag des 4. Juni außerdem an der 17. Deutsch-Luxemburgischen Wirtschaftskonferenz teil.

Datum: 2018-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-besucht-das-grossherzogtum-luxemburg;

Themen: Beneluxunion # ?, Parlament # ?, deutschluxemburgische Wirtschaftskonferenz # ?, Beneluxstaaten # ?, Start des Antrittsbesuchs # ?, aktuelle Europapolitik # ?, Abgeordnetenkammer # ?, Verlauf des Besuchs # ?, offizieller Besuch # ?, Festakt # ?

41. +++ (SEM)

Ganz aktuell wird im April ein erstes bilaterales Training von Polizeibeamten zur Vorbereitung auf Auslandseinsätze stattfinden.
"
Die Begründung der privilegierten Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union jährt sich im Dezember 2018 zum zehnten Mal.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Aufbauend auf der ursprünglichen Erklärung möchten wir der Zusammenarbeit mit den Benelux-Staaten noch mehr Dynamik verleihen und die Partnerschaft mit neuem Leben füllen.

Datum: 2018-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-luxemburgs-premierminister-xavier-bettel;

Themen: Beneluxunion # ?, Vertiefung der Zusammenarbeit # ?, Training von Polizeibeamte # ?, Auslandseinsätze # ?, Großherzogtum # ?, Beneluxstaaten # ?, Gespräch # ?, Award der Wertegemeinschaft # ?, Galaveranstaltung # ?, Sachlichkeit # ?

42. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet hat am Montag, 28. Juni 2021, den Ehren-Polonicus-Preis erhalten.
Mit dem Preis zeichnet das Europäische Institut für Kultur und Medien jährlich Persönlichkeiten aus, die sich in besonderem Maße um die deutsch-polnischen Beziehungen verdient gemacht haben.
Ministerpräsident Armin Laschet erhält die Auszeichnung für seine "langjährige und reale Unterstützung der Polinnen und Polen in Nordrhein-Westfalen sowie fu¨r den ständigen Beitrag zum deutsch-polnischen Dialog", heißt es in der Begründung des Instituts.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Polen ist ein enger Partner und Freund.
Die Zusammenarbeit ist für uns in Nordrhein-Westfalen, im Herzen Europas, essentiell, neben Politik und Wirtschaft auch in der Kultur und Zivilgesellschaft.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-mit-ehren-polonicus-preis-ausgezeichnet;

Themen: langjährige reale Unterstützung # ?, ständiger Beitrag # ?, deutschpolnischer Dialog # ?, deutschpolnische Beziehungen # ?, ausgezeichneter Download # ?, Polinnen # ?, Begründung # ?, Persönlichkeiten # ?, besonderes Maß # ?, Preis # ?

43. +++ (SEM)

Pandemiebedingt wurde der Staatspreis in den Jahren 2020 und 2021 nicht verliehen.
In den Jahren zuvor wurden unter anderem der frühere Bundesminister Prof. Klaus Töpfer, der Gründer und Direktor des Circus Roncalli, Bernhard Paul, der Kölner Schriftsteller Dr. Navid Kermani, die Gründer des Komitees Cap Anamur Christel Neudeck und Rupert Neudeck, die Künstler Günther Uecker und Gerhard Richter sowie Marcel Reich-Ranicki, Alice Schwarzer und Prof. Jürgen Habermas mit dem Staatspreis ausgezeichnet.
Vollständige Begründung auf der Urkunde
Der Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen wird Bundeskanzlerin a.D. Dr. Angela Merkel verliehen für ihren unermüdlichen Einsatz zum Wohl des deutschen Volkes in einer von internationalen Krisen geprägten Zeit, für ihre außergewöhnlichen humanitären Leistungen und ihr herausragende Verdienste um das Ansehen Deutschlands in der Welt, für ihre Beiträge zur Stabilität der Europäischen Union, und in Anerkennung ihrer Vorbildfunktion als erste Bundeskanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, die zahlreichen Frauen als Ermutigung gedient hat und weiterhin dient.
* 20:06

Datum: 2023-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-staatspreis-bundeskanzlerin-ad-dr;

Themen: Staatspreis # ?, Hochwassergebiet # ?, Dienst # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Wiederaufbau # ?, Fortschritte der Instandsetzung # ?, Kanzlerin # ?, gemeinsamer Rundgang # ?, Besuch # ?, Bild # ?

44. +++ (SEM)

Geradezu legendär ist das von ihm jährlich organisierte Open-Air-Konzert der Symphoniker auf der Bühne am Konrad-Adenauer-Platz vor dem Bochumer Hauptbahnhof.
Gleich zwei Mal wird das Orchester vom Deutschen Musikverleger-Verband für das beste Konzertprogramm ausgezeichnet.
In der Begründung heißt es: "Die vielfältigen und weitreichenden Initiativen schaffen vitale Konzerterlebnisse und erweisen sich als Gewinn für das Kulturleben der ganzen Region."
Auch die Einladung der Symphoniker zum renommierten Lincoln Center Festival nach New York ist ein eindrucksvoller Beweis für die internationale Reputation des Orchesters.
Als künstlerischer Direktor der Kulturhauptstadt RUHR.

Datum: 2022-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Engagement von Persönlichkeiten # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Münster # ?, Interplast # ?, Landesverdienstorden # ?, lebendige Erinnerungskultur # ?, Foto # ?

45. +++ (SEM)

Die gesamte Legislaturperiode planen wir ohne neue Schulden.
"
In ihrer Begründung verweist Standard & Poor's vorrangig auf Fortschritte bei der Haushaltskonsolidierung.
Dazu gehören die bereits im Haushalt 2018 erreichte 'Schwarze Null' und das klare Bekenntnis der Landesregierung, in der gesamten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufzunehmen.
Auch werden im aktuellen Bericht die Fortschritte der Ersten Abwicklungsanstalt (EAA) beim Portfolioabbau und der damit verbundenen Reduzierung von Eventualverbindlichkeiten des Landes berücksichtigt.

Datum: 2018-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-finanzarchitektur-zeigt-wirkung-standard-poors-rating-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Haushaltspolitik # ?, verbessertes Zeugnis # ?, veröffentlichter Ausblick # ?, neutrale Seite # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Bewertung # ?, Fortschritte # ?, Wochenende # ?, Haushaltskurs # ?, Poor'S-Rating # ?

46. +++ (SEM)

In diesem Jahr steht das deutsch-polnische Engagement für die Ukraine im Fokus.
"Die ausgezeichneten Projekte zeigen auf beeindruckende Weise, wie Nordrhein-Westfalen und Polen auch ein Jahr nach Kriegsausbruch geschlossen an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer stehen.
Auf vielfältigste Weise gelingt es den Projektträgern, europäische Solidarität erlebbar zu machen: ob durch Benefizaktionen, Kulturveranstaltungen, Schülerbegegnungen, Diskussions- und Dialogformate, Fotoausstellungen oder die Begründung von trilateralen Städtepartnerschaften.
Die Kreativität und Schaffenskraft kennt scheinbar keine Grenzen - im wahrsten Sinne des Wortes", so Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei. "
Ich freue mich besonders, dass nahezu alle Projekte mit einem Projektpartner in Polen oder der Ukraine realisiert werden.

Datum: 2023-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-polen-gemeinsam-fuer-die-ukraine-23-projekte-mit-dem;

Themen: Sonderprämierung # ?, deutschpolnisches Engagement # ?, Benefizaktionen # ?, Förderverein von Städtepartnerschaften # ?, Partnerstadt in Ukraine # ?, Schülerbegegnungen # ?, gemeinsame Hilfe # ?, polnische Partnerstadt # ?, trilaterale Städtepartnerschaften # ?, damalige polnische Außenminister # ?

47. +++ (SEM)

Auch die fünfte Ankündigung blieb ohne Ergebnis.
Das Bundeskabinett hat sich am 6. Februar überhaupt nicht mit dem Thema befasst.
Eine Begründung für die erneute Verschiebung nannte die Bundesjustizministerin nicht.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat daher auf Vorschlag von Justizminister Thomas Kutschaty beschlossen, in der nächsten Sitzung des Bundesrates am 1. März einen Entschließungsantrag einzubringen, um den unstreitig bestehenden Abmahnmissbrauch einzudämmen.
Kutschaty erklärt hierzu: "Leider müssen wir die Bundesregierung zum Handeln treiben.

Datum: 2013-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stellt-im-bundesrat-entschliessungsantrag-gegen-die-abmahnabzocke;

Themen: Entschließungsantrag # ?, Bundesrat # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bundesjustizministerin # ?, Biotop für Abmahnwahnsinn # ?, Bundesregierung # ?, Handeln # ?, wichtiger Schutz # ?, Vorschlag # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

48. +++ (SEM)

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raenghiusen-ist-erster-zusatz-auf-ortsschild;

Themen: Ortseingangsschilder # ?, niederdeutsche Zusatzbezeichnung # ?, Zusatzbezeichnungen # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Heimatliebhaberinnen # ?, Widukindstadt # ?, gemeindliches Siegel # ?, Wunsch # ?

49. +++ (SEM)

Hierzu erklärt eine Sprecherin des Schulministeriums: "Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts richtet sich - wie schon das Urteil des Bundesarbeitsgerichts - gegen eine langjährige Verwaltungspraxis in NRW.
Das Schulministerium wird die Reisekostenerstattung bei Klassenfahrten neu regeln.
Dazu werden die Begründungen der beiden Urteile nach Auswertung ebenso berücksichtigt wie die Praxis in anderen Bundesländern.
"
Bereits im Oktober 2012 hatte das Bundesarbeitsgericht in einem ähnlichen Fall entschieden, dass eine angestellte Lehrkraft die vollen Reisekosten für eine Klassenfahrt geltend machen kann.

Datum: 2012-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reisekostenverguetung-wird-neu-geregelt-urteil-des-oberverwaltungsgerichts-muenster;

Themen: volle Reisekosten # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Urteil # ?, Bundesarbeitsgericht # ?, Erstattung # ?, 2 Urteile # ?, Reisekostenvergütung # ?, Sprecherin des Schulministeriums # ?, angestellte Lehrkraft # ?, Reisekostenerstattung # ?

50. +++ (SEM)

Zunächst wollte er Arzt werden, schrieb sich aber für ein Jurastudium an der Universität Warschau ein.
Nach Stationen als Richter am Bezirksgericht in Nowy Dwór Mazowiecki wurde er 2010 von Präsident Lech Kaczynski zum Richter am Bezirksgericht in Warschau ernannt.
Seit 2012 arbeitet er als Sprecher des Gerichts, verlor aber seine Position aufgrund der Begründung des Urteils gegen Mirosl/aw Garlicki.
Im Zuge der Justizreform am Obersten Gerichtshof Polens ersuchte Tuleya den Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu klären, ob die Änderungen konform sind mit den EU-Normen zur Unabhängigkeit von Richtern.
2019 beurteilte der Generalanwalt des EuGH die Vorfragen der Gerichte zum Disziplinarsystem für Richter in Polen als unzulässig.

Datum: 2022-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/richter-igor-tuleya-bruessel-mit-1-rechtsstaatlichkeitspreis-ausgezeichnet;

Themen: rechtsstaatliches Engagement # ?, Leuchtfeuer # ?, rechtsstaatliche Prinzipien # ?, Gerichte # ?, Zerstörung # ?, Persönlichkeit # ?, Landesvertretung # ?, Jury # ?, Bezirksgericht in Warschau # ?, Dienstpflichten # ?

51. +++ (SEM)

Nach Gutachten keine Möglichkeit für ein vereinsrechtliches Verbot der Rechtsextremisten
19. November 2015
Trotz massiver Einschüchterungen und Provokationen durch Mitglieder der Partei "Die Rechte" in den vergangenen Monaten sieht das von der Landesregierung beauftragte Gutachten keine ausreichende Begründung für ein vereinsrechtliches Verbotsverfahren.
Das gab Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.
Inneres

Datum: 2015-11-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlechte-aussichten-fuer-ein-schnelles-verbot-der-partei-die-rechte;

Themen: Trotz von Einschüchterungen # ?, ausreichende Begründung # ?, massive Einschüchterungen # ?, vereinsrechtliches Verbotsverfahren # ?, Rechte # ?, vergangene Monate # ?, Kreisverband in Dortmund # ?, Nachfolgeorganisation # ?, Parteimerkmale # ?, Rechtsstatus # ?

52. +++ (SEM)

Bereits seit 1972 werden regelmäßig aktuelle Film- und Fernsehproduktionen zu entwicklungspolitischen Themen vorgestellt und in Veranstaltungen und Seminaren die aktuellen Debatten um Medienpräsenz von Nord-Südthemen zur Diskussion gestellt.
Der Eine-Welt-Filmpreis NRW, gestiftet von der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, wird in diesem Jahr zum siebten Mal vergeben.
Weitere Informationen zu den Preisträgern und die Begründungen der Jury unter www.fernsehworkshop.de
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.

Datum: 2013-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/siebter-eine-welt-filmpreis-nrw-preisgekroente-arbeiten-sensibilisieren-fuer-die;

Themen: Fernsehworkshop # ?, Süden # ?, Entwicklungspolitik # ?, preisgekrönte Arbeiten # ?, Autorinnen # ?, Entwicklungszusammenarbeit # ?, Veränderung # ?, Länder # ?, Ansätze # ?, Bedeutung von Filmen # ?

53. +++ (SEM)

Nach dem Willen des Vorstands - und in der Folge auch der Verwaltungsratsmehrheit - sollte das Jahresergebnis von rund 104 Millionen Euro bis auf einen Jahresüberschuss in Höhe von rund 3,3 Millionen Euro vollständig dem Sonderposten für allgemeine Bankenrisiken (§ 340g HGB) zugeführt werden.
Der Vorstand vertrat die Auffassung, dass im Rahmen des § 340g HGB (Handelsgesetzbuch) ein weiter Ermessensspielraum bestehe, der nur durch eine Willkürkontrolle begrenzt werde.
Diese Begründung ist nach Auffassung der Sparkassenaufsicht nicht zulässig: Vielmehr unterliegt die Entscheidung zur Dotierung des Sonderpostens rechtlichen Ermessensgrenzen, die sowohl vom Verwaltungsrat als auch von der Sparkassenaufsicht überprüfbar sind.
Die vom Vorstand vorgenommene Dotierung des Sonderpostens nach § 340g HGB war rechtswidrig, weil der Vorstand im Rahmen des ihm bei der Dotierung zustehenden Ermessens neben Vorsorge- und Sicherungsinteressen der Sparkasse auch die sparkassenrechtlich geschützten Interessen und Zuständigkeiten der übrigen Organe des Kreditinstituts, also des Verwaltungsrates und der Versammlung des Trägers der Sparkasse, im Zusammenhang mit der Ausweisung eines Jahresüberschusses zu berücksichtigen hat.
Der Verwaltungsrat hatte sich nach ausführlicher Diskussion mehrheitlich der Argumentation der Sparkassenführung angeschlossen.

Datum: 2016-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sparkassenaufsicht-hebt-jahresabschluss-2014-der-stadtsparkasse-duesseldorf-auf;

Themen: Sparkassenaufsicht # ?, Aufsicht von Sparkassen # ?, Sonderposten # ?, Bescheid # ?, Finanzministerium # ?, Interessen des Organs # ?, Vorstand der Sparkasse # ?, Rücklagen # ?, Beschluss # ?, Feststellung # ?

54. +++ (SEM)

* Preisträger des Bodenschutzpreises Nordrhein-Westfalen 2018 (mit 7.000 Euro dotiert) ist das "Flächenrecyclingprojekt Schlägel & Eisen 3/4/7 in Herten-Langenbochum", eingereicht von der RAG Montan Immobilien, Essen und der Entwicklungsgesellschaft Schlägel & Eisen mbH, Herten.
* Ein zweiter Preis wurde als Sonderpreis (mit 3.000 Euro dotiert) vergeben an das "Flächenrecyclingprojekt Gewerbeband Bahnhofsallee in Hilden", das von der GkA Grundstücksgesellschaft Hilden mbH und der Stadt Hilden eingereicht wurde.
Die Begründungen der Jury:
Flächenrecyclingprojekt Schlägel & Eisen 3/4/7 in Herten-Langenbochum
Dieses Projekt repräsentiert den erfolgreichen Wandel von einer ehemaligen Zeche mit Kokerei zu einem qualitativ hochwertigen Gewerbegebiet mit Modellcharakter, das die Themen Arbeiten, Natur, Freizeit und Erholung eindrucksvoll verknüpft.

Datum: 2018-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-aav-verleihen-bodenschutzpreis-nordrhein-westfalen-2018;

Themen: Gewerbeband # ?, Bodenschutzpreis # ?, Flächenrecyclingprojekt # ?, neue Gewerbeflächen # ?, Altlastensanierung # ?, Sonderpreis # ?, Akzeptanz für Gewerbeansiedlungen # ?, Erschließungsstraße # ?, Geldprämien # ?, Grundstücksgesellschaft # ?

55. +++ (SEM)

Er stellt damit fest, dass das Land durch das Erste Gesetz zur Umsetzung der Inklusion die Selbstverwaltung und Verantwortung der Kommunen nicht beschnitten hat.
"
Ministerin Löhrmann fuhr fort: "Interessant aus der Begründung des Gerichtes ist der Hinweis, dass ein Belastungsausgleich nicht schon bei der Verabschiedung des Gesetzes erfolgen muss, sondern erst bei Inkrafttreten.
Genau das hat die Landesseite getan.
Angesichts der Komplexität der Gestaltung der schulischen Inklusion im Zusammenspiel von Bundes- und Landesrecht war zum Zeitpunkt der Verabschiedung des 9. Schulrechtsänderungsgesetzes, auch mangels vorhandener Daten aus den Kommunen, eine seriöse Kostenabschätzung nicht leistbar.

Datum: 2017-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsbeschwerde-unzulaessig-ministerin-loehrmann-verfassungsgerichtshof-hat;

Themen: Verfassungsgerichtshof # ?, Belastungsausgleich # ?, schulische Inklusion # ?, Linie # ?, Inklusionspauschale # ?, gemeinsames Lernen # ?, Landesrecht # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Umsetzung # ?, Primarstufe # ?

56. +++ (SEM)

Wichtig ist hierbei, dass die verwendeten Baumarten für den jeweiligen Waldstandort geeignet sind und geeignetes Vermehrungsgut verwendet wird.
Eingeführte Baumarten, die sich bereits hier bei uns bewährt haben, wie die aus Nordamerika stammende Douglasie, werden im Waldbaukonzept NWR überwiegend als Mischungsanteile empfohlen.
Das Waldbaukonzept nennt aber nicht nur geeignete Baumarten, es enthält auch die Beschreibungen typischer Mischbestände für bestimmte Standorte und Empfehlungen zu deren Begründung, Pflege und Ernte.
Aspekte wie Bewirtschaftungsrundsätze der Arbeitsgemeinschaft Naturgemäße Waldwirtschaft werden beim Waldbaukonzept ebenfalls in geeigneter Form berücksichtigt.
Das Waldbaukonzept NRW wird bereits im kommenden Jahr 2018 fertiggestellt sein.

Datum: 2017-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waelder-werden-auf-den-klimawandel-vorbereitet;

Themen: geeignete Baumart # ?, Zeiten des Klimawandels # ?, Klimawandel # ?, Bewirtschaftungsrundsätze # ?, Mischungsanteile # ?, Nadelholzarten # ?, Umsetzungsschwerpunkt der Klimaanpassungsstrategie # ?, Waldeigentümerinnen # ?, bestimmte Standorte # ?, jeweiliger Waldstandort # ?

57. +++ (SEM)

Ordnungs- und Rettungskräfte waren bei ihrem Einsatz sogar wiederholt mit Fäkalien beworfen worden.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hatte die zuständigen Bauordnungsämter des Kreises Düren und der Stadt Kerpen angewiesen, die Baumhäuser zu entfernen.
Begründung: Bei einer Ortsbegehung Ende August war festgestellt worden, dass die rund 50 Objekte nicht der vorübergehenden Bleibe dienten, sondern als dauerhafte Wohnungen genutzt wurden.
Derartige "bauliche Anlagen" bedürfen nach dem Bauordnungsrecht einer Genehmigung.
Weil - besonders unter Sicherheitsaspekten - Gefahr in Verzug für Leib und Leben der Nutzenden bestand, waren die Behörden gezwungen, den sofortigen Abriss dieser Baumhäuser anzuordnen.

Datum: 2018-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-der-raeumung-im-hambacher-forst;

Themen: Räumung # ?, Stopp von Arbeiten # ?, Besetzer # ?, Hängebrücke # ?, illegale Baumhäuser # ?, Nutzenden # ?, Montagmorgen # ?, Behausungen # ?, Ortsbegehung # ?, Unfall eines Journalisten # ?

58. +++ (SEM)

"Das Urteil ist ein Durchbruch für den Tierschutz, auch wenn unsere Revision formal betrachtet nicht erfolgreich war.
Die Tötung männlicher Eintagsküken muss nach einer Übergangszeit nun eingestellt werden", kommentierte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser die heutige Grundsatzentscheidung des Bundesverwaltungsgerichtes.
Sobald die schriftliche Begründung des Urteils vorliegt, werde das Ministerium diese sorgfältig auswerten und verbleibende Handlungsoptionen ausloten.
Mit dem Urteil hat das Gericht zwar die vorinstanzlichen Entscheidungen bestätigt, allerdings auch festgestellt, dass die Praxis der Tötung männlicher Eintagsküken nicht vereinbar ist mit dem Grundsatz des Tierschutzes.
"Das Bundeverwaltungsgericht hat klar von einer Übergangszeit gesprochen.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-urteil-des-bundesverwaltungsgerichts-toetung-maennlicher-eintagskueken-ist-nur;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, Bundeslandwirtschaftsministerium # ?, Urteil # ?, Übergangszeit # ?, zulässige Tötung # ?, Angaben # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Einfluss # ?, Bundeverwaltungsgericht # ?, Durchbruch für Tierschutz # ?

59. +++ (SEM)

Grundsätzlich ist Sonn- und Feiertagsarbeit nach § 9 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) verboten.
Von diesem Grundsatz ausgenommen sind einige genau definierte Branchen und Tätigkeiten, die in § 10 ArbZG aufgeführt sind (z. B. Notfälle, Gesundheitsbranche, Gastronomie, Presse, Volksfeste, Verkehrsbetriebe, unter engen Voraussetzungen auch Produktion).
Sollten die gesetzlichen Ausnahmen nicht greifen, so kann der Arbeitgeber unter engen Voraussetzungen bei entsprechender Begründung Bewilligungen bei den zuständigen Bezirksregierungen beantragen.

Datum: 2023-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-illegal-durchgefuehrte-sonntagsarbeit-verzerrt-den-wettbewerb-und;

Themen: Feiertagsruhe # ?, illegale Sonntagsarbeit # ?, nordrhein-westfälischer Arbeitsschutz # ?, Aufsichtsbeamte # ?, Verstöße # ?, Arbeitsruhe # ?, Baukolonnenmitarbeiterinnen # ?, Identitätsfeststellung # ?, Thematik der Sonnruhe # ?, Zutritt des Betriebsgeländes # ?

60. +++ (SEM)

Das Ministerium der Justiz hat am Freitag, 29. September 2023, Beschwerde gegen den am Donnerstag, 28. September 2023, ergangenen Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster (Az.: 5 L 583/23 - nicht rechtskräftig) eingelegt.
Damit tritt das Ministerium dem Vorwurf eines manipulativen Eingriffs in das Besetzungsverfahren für die Stelle des Präsidenten/der Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen entgegen.
Die ausführliche Begründung der Beschwerde wird innerhalb der dafür bestehenden gesetzlichen Fristen erfolgen.

Datum: 2023-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerium-der-justiz-tritt-vorwuerfen-entgegen;

Themen: manipulativer Eingriff # ?, Besetzungsverfahren # ?, Präsidentin des Oberverwaltungsgerichts # ?, Vorwürfe # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, ausführliche Begründung # ?, gesetzliche Fristen # ?, Stelle # ?, Justiz # ?, Beschwerde # ?

61. +++ (SEM)

Wie man über Organspende denkt, ist eine zutiefst persönliche Frage und Entscheidung.
Will man das oder nicht.
Und ich sage es ganz deutlich: Eine Begründung ist nicht erforderlich", sagt Gesundheitsminister Laumann.
"Die Frage, dass man zu Lebzeiten entscheidet, dass nach dem Tod Organe entnommen werden dürfen, damit andere Menschen wieder eine höhere Lebensqualität haben, ist aus meiner Sicht ein über den Tod hinaus geltender Liebesbeweis an die Menschheit.
In diesem Sinne werbe ich für die Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden", so Laumann weiter.

Datum: 2024-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-im;

Themen: Bundesrat # ?, Einführung der Widerspruchslösung # ?, Gesetzentwurf # ?, Organspenden # ?, Organe # ?, Entscheidung # ?, Fachausschüsse des Bundesrats # ?, Organspender # ?, Bundestag # ?, Frage der Widerspruchslösung # ?

62. +++ (SEM)

* Gründerinnen sehen sich bei der Beschaffung von Finanzierungen im Vergleich zu ihren männlichen Mitstreitern mit größeren Herausforderungen konfrontiert.
Bei der Fremdkapitalaufnahme haben die befragten Gründerinnen eine höhere Präferenz für Investorinnen.
Als Begründung geben sie an, dass diese ihr Geschäftsmodell besser nachvollziehen können, was zu einer zusätzlichen Investitionsbereitschaft beitragen könnte.
Hintergrundinformationen zu den NRW Startup Reports
Die NRW Startup Reports sind zwei jährlich veröffentlichte Studien über die Entwicklung des nordrhein-westfälischen Startup Ökosystems, die erstmalig in 2023 vom Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert wurde.

Datum: 2024-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startup-reports-2024-die-gruendungsszene-nordrhein-westfalen-waechst-dynamisch;

Themen: Startups # ?, Report # ?, Gründerinnen # ?, Finanzierungen # ?, Gründungsszene # ?, attraktiver Standort # ?, positive Entwicklung # ?, Cashflow # ?, Familie von Netzwerken # ?, Gründungsaktivitäten in Deutschland # ?

63. +++ (SEM)

In ihrem 80-seitigen Gutachten legen die beiden Experten dar, welchen rechtlichen Anforderungen die Kommunen unterliegen und inwieweit sie ihre Satzungsautonomie ausgestalten können.
Die wichtigsten Ergebnisse in Kürze:
* Keine besonderen Begründungen im Falle der Hebesatzdifferenzierung notwendig: Unabhängig davon ob die Kommunen von der Option der Hebesatzdifferenzierung Gebrauch machen oder nicht, sind diese nicht verpflichtet eine Begründung für ihre Entscheidung zu formulieren.
* Keine verfassungsrechtlichen Bedenken: Das Gutachten räumt die im Vorfeld geäußerten Bedenken gegen die Einführung der Differenzierungsoption umfassend aus.
Soweit der Belastungsunterschied zwischen Wohn- und Nichtwohngrundstücken nicht mehr als 50 % beträgt, ist die Orientierung der Belastungsverteilung an den Auswirkungen des bisherigen Grundsteuergesetzes zulässig und wirft auch keine Verfassungsmäßigkeitszweifel auf.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;

Themen: Kommunen # ?, Gutachten # ?, Hebesatzdifferenzierung # ?, Nichtwohngrundstücke # ?, differenzierte Hebesätze # ?, aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Wohnwohngrundstücke # ?, rechtssichere Umsetzung # ?, mögliche Nutzung # ?

64. +++ (SEM)

Zur Konferenz sind über 100 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus der Ukraine angereist.
Die mit Abstand größte Delegation bilden Vertreterinnen und Vertreter aus der nordrhein-westfälischen Partnerregion Dnipropetrowsk.
Seit Begründung der Partnerschaft durch Ministerpräsident Wüst und Gouverneur Lysak im Februar 2023 unterstützt die Landesregierung die Oblast unter anderem mit Generatoren, Fahrzeugen und medizinischer Ausstattung.
Gouverneur Serhii Lysak: "Die Konferenz wird die strategische Partnerschaft zwischen unseren Regionen stärken.
Gemeinsam können wir daran arbeiten, eine moderne, starke Ukraine aufzubauen.

Datum: 2024-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ukraine-konferenz-der-landesregierung-zu-langfristiger-unterstuetzung-und;

Themen: Ukrainekonferenz der Landesregierung # ?, gemeinsame europäische Zukunft # ?, langfristige Unterstützung # ?, Konferenz # ?, Rehabilitationsprojekt in Dnipropetrowsk # ?, Kooperationspotenziale # ?, Partner in Dnipropetrowsk # ?, medizinische Ausstattung # ?, ukrainische Akteure # ?, brutaler Krieg # ?

65. +++ (SEM)

Unter den Gästen waren auch Dr. Jürgen Linden, ehemaliger Vorsitzender des Direktoriums der Gesellschaft zur Verleihung des Karlspreises, sowie Ministerpräsident a.D. Armin Laschet, der neu gewählte Vorsitzende des Direktoriums.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Der Karlspreis steht für das geeinte und friedliche Europa.
75 Jahre nach Begründung des Internationalen Karlspreises ist dieser Gedanke lebendiger und wichtiger als je zuvor.
Um uns der neuen Realität zu stellen, werden wir als Europa resilienter sein müssen - vor allem bei Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Technologie.
Ich bin fest davon überzeugt: Europa ist die Lösung.

Datum: 2025-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-karlspreis-zu-aachen-feiert-75-jubilaeum-empfang-mit;

Themen: internationaler Karlspreis # ?, Empfang # ?, Rede # ?, Dienst # ?, europäische Einigung # ?, Karlspreisdirektorium # ?, Persönlichkeiten # ?, besonderes Jubiläum # ?, Direktorium # ?, Gäste # ?

66. +++ (SEM)

Sie erleben direkt die Auswirkung ihres Handelns: beim Verkauf selbst hergestellter Produkte oder beim Kundenservice im Café.
Viele berichten stolz, "Teil von etwas Echtem" zu sein, und erleben erstmals gesellschaftliche Anerkennung und Wertschätzung.
Detaillierte Informationen zu den Preisträgerinnen und Preisträgern mit den ausführlichen Begründungen finden sich unter www.lehrkraeftepreis.de/preistraegerinnen.

Datum: 2026-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-freude-physik-reihe-eins-sitzen;

Themen: Lehrkräftepreis # ?, Windhüs # ?, nordrhein-westfälische Lehrkräfte # ?, renommierter Bundeswettbewerb # ?, Schillerschule # ?, erzbischöfliches Berufskolleg # ?, Sekundarbereich # ?, Deutsche # ?, Auszeichnungen # ?, Lehrerinnen # ?

67. +++ (SEM)

Mein Dank gilt den Beschäftigten, die diesen Erfolg mit Fachwissen, Innovationsgeist und großem Einsatz möglich gemacht haben.
"
In ihrer Begründung hob die Jury insbesondere hervor, dass die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen mit dem Projekt einen praxistauglichen und verantwortungsvollen Einsatz von Künstlicher Intelligenz in einem zentralen Verwaltungsverfahren ermöglicht.
Gewürdigt wurde zudem, dass das Projekt fachliche Expertise der Finanzverwaltungen, Datenanalysen, maschinelles Lernen und statistische Risikobewertung miteinander verbindet.
Der Einsatz der KI bleibt dabei jederzeit steuerbar und kontrollierbar.

Datum: 2026-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhaelt-public-leadership-award-fuer-ki-der-steuerverwaltung;

Themen: public Leadership # ?, Award # ?, KI-Projekt # ?, starke Bestätigung # ?, Unterstützung für Steuerveranlagung # ?, Auszeichnung # ?, Finanzverwaltungen # ?, Freiräume # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Staat # ?

68. +++ (SEM)

Sie stellt die aktuell geltenden Regelungen den jeweils unmittelbar zuvor geltenden Fassungen gegenüber.
So lässt sich absatzweise nachvollziehen, welche Bestimmungen zuletzt geändert, ergänzt oder aufgehoben wurden.
In einer weiteren Spalte sind die zugehörigen Begründungen des Gesetzgebers aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen aufgeführt.
Damit entwickeln die beiden Kammern unter Beteiligung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung ihre bisher als PDF veröffentlichte Synopse zu einem digitalen, dynamischen Arbeitsmittel weiter.
Die neue Website bildet nicht nur die jüngste Änderung der Landesbauordnung ab, sondern berücksichtigt die Entwicklung der einzelnen Regelungen seit der vorangegangenen Neufassung zum 1. Januar 2019.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;

Themen: Ingenieurkammerbau # ?, vorherige Fassung # ?, digitales Informationsangebot # ?, neue Synopse # ?, Architektenkammer # ?, Geduld # ?, 2 Kammern # ?, Bauarbeiterhelm # ?, Bauzeichnung # ?, Betonplatte # ?

69. +++ (SEM)

Das Konzert ist eine von rund 250 Veranstaltungen, die zu Ehren des Musikers im Rahmen des Offenbach-Jahres 2019 stattfinden.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Ein maßgeblicher Taktgeber der deutsch-französischen Beziehungen waren schon immer der kulturelle Austausch und die kulturelle Begegnung.
Der gebürtige Kölner Komponist Jacques Offenbach, der von Paris aus die moderne Operette begründete, steht beispielhaft für diese enge Verbundenheit.
Offenbach führt in seiner Biografie und durch seine Musik Deutschland und Frankreich zusammen.
Mit dem Festkonzert in Berlin anlässlich des 200. Geburtstags von Jacques Offenbach setzt das Offenbach-Jahr 2019 einen weiteren kulturellen Höhepunkt.

Datum: 2019-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-jahre-jacques-offenbach-konzert-der-berliner-philharmonie;

Themen: Landesvertretung # ?, Philharmonie # ?, Berliner # ?, Weltstar # ?, festliches Offenbachkonzert # ?, Download # ?, Musikdirektor # ?, Wahlheimat # ?, deutschfranzösische Beziehungen # ?, kultureller Austausch # ?

70. +++ (SEM)

Hierbei kann der Ausbildungskonsens Nordrhein-Westfalen auf zahlreiche Erfolge zurückblicken.
Um nur zwei zu nennen:
* Die 2011 begründete Initiative "Kein Abschluss ohne Anschluss" (KAoA) hat berufliche Orientierung an allen weiterführenden Schulen des Landes etabliert, damit Jugendliche eine fundierte Berufswahl treffen können.
* Im Zuge der Pandemie konnte der Ausbildungskonsens mit der neu geschaffenen Dachmarke "Ausbildung jetzt!" und durch Landesförderprogramme den Ausbildungsmarkt vor noch stärkeren Rückgängen schützen.
Die Konsenspartner haben allerdings auf ihrem Treffen nicht nur zurückgeblickt, sondern auch auf das nächste Jahr.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-eine-erfolgsgeschichte-fuer-die;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Orientierung # ?, Konsenspartner # ?, Ausbildungsmarkt # ?, berufliche Bildung # ?, Jugendliche # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, Übergang # ?, Bewerber # ?, duale Berufsausbildung # ?

71. +++ (SEM)

Auf den durchgehenden Spuren werden Fahrzeuge bis 2,30 Meter Breite und 3,5 Tonnen Gewicht zugelassen.
Zur Einhaltung der Tempo-40-Geschwindigkeitsbeschränkung vor und im Bereich der Schranke werden zusätzlich Tempoblitzer installiert.
Verkehrsminister Michael Groschek begründete die Errichtung der Schranke so: "Wir müssen unbedingt verhindern, dass die Brücke weiterhin übermäßig belastet wird.
Sonst können weitere Schäden nicht ausgeschlossen werden, mit der Folge, dass dann die Brücke möglicherweise komplett für den Verkehr gesperrt werden müsste.
Die Sperranlage wird vor allem in den ersten Tagen nach der Einrichtung eine Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer.

Datum: 2016-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-vorbereitungen-fuer-lkw-schranken-der-rheinbruecke-haben-begonnen-spurbreite-230;

Themen: LKW-Schranken # ?, Tempoblitzer # ?, Brücke # ?, durchgehende Spuren # ?, Sperranlage # ?, Installation # ?, A1-Rheinbrücke # ?, vorbereitende Arbeiten # ?, Fahrzeuge # ?, Bauwerk # ?

72. +++ (SEM)

Die renommierte Auszeichnung geht an die französische Autorin Anne-Laure Bondoux für ihr Buch "Die Zeit der Wunder".
"Bondoux beschreibt in ihrem Roman die Flucht eines 13-jährigen Jungen aus den Kriegswirren in Tschetschenien nach Frankreich.
Das Buch zeigt ein hohes literarisches Niveau, das die Thematik der Migration und der Flüchtlingsproblematik in hervorragender Weise widerspiegelt", begründete Schäfer die Entscheidung der Jury.
Der Gustav-Heinemann-Friedenspreis ist die wichtigste Auszeichnung für deutschsprachige Kinder- und Jugendbücher mit friedenspolitischem Inhalt.
Der Preis der nordrhein-westfälischen Landesregierung, der an das friedenspolitische und couragierte Engagement des früheren Bundespräsidenten Gustav Heinemann erinnert, wird in diesem Jahr zum 29. Mal vergeben.

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anne-laure-bondoux-ist-preistragerin-des-gustav-heinemann-friedenspreises-2012;

Themen: renommierte Auszeichnung # ?, Romane # ?, Preisträgerin # ?, Spital in Tiflis # ?, gemeinsame Jahre # ?, jugendliche Naivität # ?, lange Suche # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Preisverleihung # ?, Flüchtlingsproblematik # ?

73. +++ (SEM)

Gemeinsam mit Baden-Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland fordert Nordrhein-Westfalen den Bund auf, die Abladeoptimierungen für die Binnenschifffahrt an Mittel- und Niederrhein zügig umzusetzen.
Auf der Verkehrsministerkonferenz heute in Saarbrücken haben die Länder einen entsprechenden Antrag beschlossen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst begründete den Antrag mit der Bedeutung des Rheins als Verkehrsweg: "Der Rhein ist für die Anliegerbundesländer genauso wichtig wie Autobahnen und Bahnstrecken.
Der heiße Sommer mit lang andauerndem Niedrigwasser hat gezeigt, dass viel zu schnell enorme Transportkapazitäten verloren gehen, wenn wir nicht vorbeugen und die Abladetiefe auf einen einheitlichen Standard bringen.
Die Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 müssen jetzt zügig umgesetzt werden.

Datum: 2019-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-schifffahrtstrasse-rhein-muss-dringend-fit-gemacht-werden;

Themen: Verkehrsministerkonferenz # ?, Ausbauvorhaben # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Antrag # ?, 2 Abladeoptimierungen # ?, 2 Flussabschnitte # ?, Anliegerbundesländer # ?, Engpassbereich # ?, Schiffahrtstraße # ?, andauerndes Niedrigwasser # ?

74. +++ (SEM)

"
Vor rund einem Monat hatte Groschek dem Bundesverkehrsministerium das Ergebnis eines neuen Gutachtens mitgeteilt: Demnach kosten die Reaktivierung und der Ausbau der rund 21 Kilometer langen historischen Trasse rund 445 Millionen Euro - der Bund war in seinen Planungen noch von 150 Millionen Euro ausgegangen.
Ramsauer begründet seine Entscheidung in dem Schreiben damit, dass sich die beiden Staaten Niederlande und Belgien auf den historischen Trassenverlauf geeinigt hätten.
Die beiden Länder wollten daher nur noch in diese Richtung planen.
Pressekontakt: E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eiserner-rhein-bundesverkehrsminister-ramsauer-erklaert-die-diskussion-um;

Themen: historische Trasse # ?, historische Streckenführung # ?, Alternativen # ?, Abseits # ?, Zugstrecke # ?, historischer Trassenverlauf # ?, offensichtliche Festlegung # ?, wirtschaftliche Sicht # ?, Landesverkehrsminister # ?, 2 Staaten # ?

75. +++ (SEM)

Weil verwahrloste Immobilien in immer mehr Kommunen die Stadtentwicklung blockieren, hatten NRW und Bremen im August 2012 einen gemeinsamen Antrag für die Änderung der Baugesetzgebung in den Bundesrat eingebracht.
Mit großer Mehrheit hatten die Mitglieder im Bundesratsausschuss für Städtebau dem Antrag, der eine Änderung der Baugesetzgebung vorsieht, zugestimmt.
"Leer stehende und verwahrloste Immobilien wirken sich oft negativ auf die benachbarten Gebäude und auf ganze Quartiere aus", begründete NRW Bauminister Michael Groschek die Initiative.
Betroffene Kommunen müssten daher in die Lage versetzt werden, hieran etwas zu ändern.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-bekommen-mehr-handlungsfreiheit-bei-schrottimmobilien;

Themen: Schrottimmobilien # ?, Baugesetzgebung # ?, verwahrloste Immobilien # ?, Tagesordnung # ?, Stadtentwicklung # ?, Bundesratsausschuss für Städtebau # ?, Bundestagsausschuss # ?, Mitglieder des Bundesratsausschusses # ?, Plenarsitzung des Bundestags # ?, deutscher Bundestag # ?

76. +++ (SEM)

In diesem Jahr wurde bereits die zweite Bewerbungsrunde für JeKits absolviert.
Schon im laufenden Schuljahr nehmen 720 Schulen an dem kulturellen Bildungsprogramm für Grundschulen teil.
2007 wurde das Vorgängerprogramm JeKi speziell für das Ruhrgebiet begründet.
Das landesweite JeKits-Programm startete im Schuljahr 2015/16 und wird durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert.
Da die teilnehmenden Kommunen im Ruhrgebiet Bestandsschutz genießen, handelt es sich bei den diesjährigen erfolgreichen Bewerbungen der zweiten Runde vorwiegend um neue Kommunen bzw. um solche, die bereits teilgenommen haben und gerne mit weiteren Schulen ins Programm aufgenommen werden möchten.

Datum: 2016-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturstaatssekretaer-neuendorf-waehlt-mit-jury-96-neue-schulen-fuer-das-jekits;

Themen: Programm # ?, Bewerbungsrunde für Veranstaltung # ?, Grundschülerinnen in NRW # ?, Juryergebnis # ?, regionale Kriterien # ?, übrige Landesteile # ?, Bewerbungen # ?, Vorgängerprogramm # ?, Bestandsschutz # ?, kulturelles Bildungsprogramm # ?

77. +++ (SEM)

* Die Landesregierung wird gebeten, die Zuwendungen des Bundes und des Landes an die Anforderungen der Mobilitätsgarantie bei Nutzung von anerkannten Hilfsmitteln zu binden.
In der letzten Woche hatten sich die Verkehrsunternehmen landesweit geweigert, sogenannte E-Scooter weiterhin in Bussen und Bahnen mitzunehmen.
Die Verkehrsunternehmen begründeten diesen Schritt mit einer Gefahrenabschätzungsberechnung, die sie im Auftrag gegeben hatten.
An einem gemeinsamen Runden Tisch hatten die Behindertenverbände schon im Oktober diese Vorgehensweise kritisiert.
Der Landesbehindertenbeauftragte Norbert Killewald forderte daraufhin ein Moratorium bis zur Vorlage eines Komplettgutachtens.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;

Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

78. +++ (SEM)

Schwerpunkte ihrer Tätigkeit sind unter anderem die gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen, die Stärkung der ehrenamtlichen Strukturen im Gesundheitswesen, die Integration von Menschen mit Behinderungen in den Arbeitsmarkt und die Patientenorientierung.
"Mit Claudia Middendorf haben wir eine ausgewiesene Sozial- und Gesundheitsexpertin, die sich mit großem Engagement für die Belange von Menschen mit Behinderung sowie von Patientinnen und Patienten stark macht", sagte Minister Laumann.
"Begründet wird ihr Einsatz für die Mitmenschen durch ihre christliche Prägung.
Früher nannte man das Nächstenliebe.
Bei ihr stehen die Menschen mit ihren Sorgen und Problemen im Mittelpunkt.

Datum: 2022-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;

Themen: Behindertenbeauftragte # ?, Patientenbeauftragte # ?, Behinderungen # ?, Nächstenliebe # ?, Landeskabinett # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Engagement von Patientinnen # ?, Fürsprecherin # ?, Gesundheitsexpertin # ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen # ?

79. +++ (SEM)

Die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant im Auftrag des BMUV am Standort Würgassen ein Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad.
Die Entscheidung darüber, dass die BGZ im Auftrag des BMUV am Standort Würgassen ein solches Bereitstellungslager betreiben will, kam jedoch für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort unerwartet.
Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher von BMUV und BGZ angemessen begründet.
Der Anregung Nordrhein-Westfalens, eine Logistikstudie zu beauftragen, auf deren Grundlage die Frage der Notwendigkeit eines solchen Bereitstellungslagers betrachtet werden kann, folgte das BMUV nicht.
Daher hatten die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen eine solche Studie beim TÜV Nord beauftragt.

Datum: 2022-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-transparenz-schafft-vertrauen-der-bund-muss-wuergassen-die-karten;

Themen: Bürgerinitiativen # ?, geplantes Bereitstellungslager # ?, radioaktive Abfälle # ?, Vertrauen # ?, Anlieferung # ?, Bundesumweltministerium # ?, Transparenz # ?, Studie # ?, Ergebnis # ?, Entsorgungskommission des Bunds # ?

80. +++ (SEM)

Dabei sollen die Arbeitsschützer des Landes insbesondere auch die Unterkünfte von Werkvertragsarbeitnehmern in der Fleischindustrie kontrollieren.
"Gerade in der jetzigen Zeit kommt dem Arbeits- und Infektionsschutz in der Saisonarbeit und bei der Unterbringung von Werkvertragsnehmern in der Fleischindustrie eine besondere Bedeutung zu.
Deshalb wollen wir mit dieser Aktion ein klares Signal setzen", begründet Arbeitsminister Karl-Josef Laumann die Aktion.
Bei der Durchführung der Arbeitsschutzüberprüfungen werden ergänzend zu den grundsätzlichen Arbeitsschutzvorgaben auch die aktuellen Maßnahmen zur Eindämmung des Infektionsrisikos mit dem SARS-CoV-2-Virus überprüft.
Sofern bei Prüfungen gravierende Verstöße festgestellt werden, wird die Arbeitsschutzverwaltung in Abstimmung mit den Ordnungsämtern und Gesundheitsämtern vor Ort schnell und konsequent Maßnahmen anordnen.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;

Themen: Arbeitsschutzbestimmungen # ?, Hygienebestimmungen # ?, Saisonarbeiter # ?, Werkvertragsarbeitnehmer # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsministerium # ?, Schlachthöfe # ?, Unterkünfte # ?, Einsatz # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?

81. +++ (SEM)

Umweltgerechtigkeit ein Themenfeld des Masterplans "Angesichts dieser Umweltbelastungen ist ein konzeptionelles, gemeinsames Handeln für einen umweltbezogenen Gesundheitsschutz erforderlich.
Wir wollen uns aber auch der Frage der Umweltgerechtigkeit widmen, das heißt den Zusammenhängen zwischen sozialer Lage, Umweltqualität und Gesundheit, etwa bei der Frage der Lärm- und Luftbelastungen an stark befahrenen Straßen.
In der Regel wohnen dort Menschen mit geringerem Einkommen, die aber durch Lärm überproportional in ihrer Gesundheit beeinträchtigt werden könnten", begründete Minister Remmel die Notwendigkeit eines Masterplans.
Auch hier wolle das Land mit den Kommunen Antworten auf diese Entwicklung finden.
"Umweltgerechte und gesundheitsverträgliche Lebensbedingungen bilden die Basis für Wohlbefinden und Lebensqualität der Bevölkerung und sind zugleich ein wichtiger Standort- und Wirtschaftsfaktor", ergänzte Minister Remmel.

Datum: 2016-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umweltbelastungen-muessen-nrw-weiter-reduziert-werden;

Themen: Glyphosat # ?, Masterplan # ?, umweltbezogener Gesundheitsschutz # ?, Umweltqualität # ?, typische Weichmacher # ?, Bestimmungsgrenze # ?, Parabene # ?, Luftbelastungen # ?, Lärmbelastungen # ?, Gesundheitsthemen # ?

82. +++ (SEM)

"Überall in unserem Land helfen Menschen ehrenamtlich mit, Flüchtlinge willkommen zu heißen.
Zum Beispiel sammeln und verteilen sie Sachspenden, kümmern sich um die Betreuung der Flüchtlinge in den Unterkünften oder unterstützen sie beim Deutschlernen.
Diese beeindruckende Welle der Hilfsbereitschaft wollen wir würdigen", begründete Integrationsminister Rainer Schmeltzer die Entscheidung für den Sonderpreis.
Ab sofort können sich Vereine, Stiftungen und Bürgerinitiativen unter dem Schwerpunktthema "Interkulturelles Miteinander - buntes Engagement leben" bewerben.
Aus den eingereichten Projekten werden Ende 2015 zwölf Projekte ausgewählt.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-lobt-engagementpreis-nrw-2016-aus;

Themen: Engagementpreis # ?, Entscheidung für Sonderpreis # ?, großer Ideenreichtum # ?, Deutschlernen # ?, Welle der Hilfsbereitschaft # ?, ehrenamtliche Flüchtlingshilfe # ?, Engagements des Monats # ?, kostenfreie Qualifizierungsworkshops # ?, Sachspenden # ?, Jugend # ?

83. +++ (SEM)

Datum: 2012-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-anne-laure-bondoux-ist-preistraegerin-des-gustav-heinemann;

Themen: renommierte Auszeichnung # ?, Romane # ?, Preisträgerin # ?, Familie # ?, Spital in Tiflis # ?, gemeinsame Jahre # ?, jugendliche Naivität # ?, lange Suche # ?, Sport # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?

84. +++ (SEM)

Die neue Landesregierung will ihren Beitrag dazu leisten, vom ländlichen Raum bis in die Großstadt Lebensqualität zu steigern.
Wie das im Dialog mit den Verantwortlichen vor Ort gelingen kann, darüber möchte ich mit Menschen in unseren Regionen des Landes ins Gespräch kommen", so die Ministerin weiter.
Mit dieser Heimat-Tour will die Ministerin eine neue Tradition begründen und diese zukünftig jeden Sommer starten.
Der Tour-Plan im Einzelnen:
* 26. Juli 2017 (Mittwoch): Regierungsbezirk Münster + Projektvorstellung "Unser Leohaus" in Olfen + Projektvorstellung "WasserBurgenWelt" in Lüdinghausen + Rundgang durch den neugestalteten Schlosspark Coesfeld + Rundgang durch den Dahliengarten ZukunftsDORF Legden + Führung durch das kult Vreden.

Datum: 2017-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startet-heimat-tour-quer-durch-nordrhein-westfalen-6;

Themen: Stadtspaziergang # ?, Heimattour # ?, Dahliengarten # ?, Outlet # ?, Projekte der Stadterneuerung # ?, Steinmüllergelände # ?, gefördertes Haus # ?, gesonderte Einladungen # ?, inklusive Vogtei # ?, jüdisches Bethaus # ?

85. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir sind stolz auf die privilegierte Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union.
Deswegen freue ich mich sehr, diese nunmehr 10-jährige Kooperation durch eine Veranstaltung auf höchster politischer Ebene im Dezember dieses Jahres zu würdigen.
" Die privilegierte Partnerschaft Nordrhein-Westfalens mit der Benelux-Union wurde am 9. Dezember 2008 begründet.
Aus Anlass dieses Jubiläums ist geplant, die von den damaligen Regierungschefs der Benelux-Staaten und des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Dr. Jürgen Rüttgers unterzeichnete "Politische Erklärung" zu erneuern.
Zudem kündigte der Ministerpräsident an, Anfang Juni nach Luxemburg zu reisen, um mit Premierminister Xavier Bettel über die weitere Vertiefung der Zusammenarbeit zu sprechen.

Datum: 2018-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-empfaengt-luxemburgs-aussenminister-jean-asselborn;

Themen: Landeshaus # ?, Beneluxunion von Nordrhein-Westfalen # ?, Friedenslösung # ?, Fülle von Themen # ?, grenzüberschreitende Arbeitsmarktpolitik # ?, Sicherheitsbereich # ?, polizeiliche Zusammenarbeit # ?, privilegierte Partnerschaft # ?, unterzeichnete Erklärung # ?, Beneluxstaaten # ?

86. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet: "Wir trauern mit den Bürgerinnen und Bürgern Brandenburgs um Manfred Stolpe, den ersten Ministerpräsidenten unseres Partnerlandes.
Manfred Stolpe hat sich in besonderer Weise um die Deutsche Einheit und das Zusammenwachsen von Ost und West verdient gemacht.
Bereits im November 1990 hat er als brandenburgischer Ministerpräsident gemeinsam mit dem damaligen Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Johannes Rau, die Partnerschaft unserer beiden Länder begründet.
Aus dieser politischen Partnerschaft ist für viele Menschen auch eine Freundschaft zwischen zwei Ländern und ihren Bürgern geworden.
Nicht wenige Nordrhein-Westfalen haben nach der Deutschen Einheit in Brandenburg ihr neues Zuhause gefunden.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zum-tod-des-frueheren-brandenburger;

Themen: Bürger eines Lands # ?, Ministerpräsident des Partnerlands # ?, Väter einer Freundschaft # ?, brandenburgischer Ministerpräsident # ?, politische Partnerschaft # ?, Tod # ?, Verbindung von Menschen # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Wohnungswesen # ?, Alter # ?

87. +++ (SEM)

Dort werden Prostituierte über den Ausstieg aus dem Milieu beraten und bekommen Hilfe, damit sie neue Lebensperspektiven entwickeln können.
Aber damit ist das Engagement von Erika Denker bei weitem noch nicht vollständig beschrieben: Sie leitet überdies einen gemeinnützigen Kleiderladen.
Sie begründete eine Kooperation mit der Siegener Tafel, um Kochkurse für Tafelkunden anzubieten und seit 2007 ist sie im Vorstand des "Landesverbandes der Evangelischen Frauenhilfe in Westfalen e.V." in Soest aktiv.
In vielen weiteren Vereinen, Vorständen, Gremien, Aufsichtsräten, Netzwerken und Stiftungen, die hier gar nicht alle aufgelistet werden können, wissen die Menschen: Auf die guten Ideen und den Einsatz von Erika Denker für diejenigen, die Unterstützung in unserer Gesellschaft brauchen, können wir uns jederzeit verlassen.
Ich freue mich heute, dieses herausragende Engagement von Erika Denker mit dem Verdienstorden unseres Landes zu würdigen.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

88. +++ (SEM)

Das wird auch daran deutlich, dass er neben Medizin auch Philosophie studiert hat.
Bereits vor gut 20 Jahren gründete er die "Hans-Jonas-Gesellschaft Mönchengladbach" und hält seitdem als Vorsitzender die Erinnerung an einen großen Sohn der Stadt, den Philosophen Hans Jonas, wach.
Anlässlich des 100. Geburtstages des Philosophen, der das "Prinzip Verantwortung" begründet hat, war Ralf Seidel Veranstalter eines international beachteten Symposiums mit herausragenden Wissenschaftlern aus Deutschland und den USA.
Ralf Seidel steht für umfassendes kulturelles Engagement.
Das wird auch daran deutlich, dass er 19 Jahre lang den Museumsverein - Museum Abteiberg in Mönchengladbach unterstützt und über 12 Jahre im Vereinsvorstand Verantwortung übernommen hat.

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-elf;

Themen: Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Räume # ?, Einsatz für Schulspeisung # ?, Zwangssterilisation # ?, großer langjährige Einsatz # ?, langjähriges großartige Schaffen # ?, Verdienstorden # ?, Aufzählung # ?, Ehrenprofessur # ?

89. +++ (SEM)

Ein Bereitstellungslager soll laut Aussage der Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) ähnlich einem Logistikzentrum die angelieferten Gebinde mit radioaktiven Abfällen aus den Zwischenlagern in Deutschland für eine bedarfsgerechte Anlieferung zum Endlager Schacht Konrad sortieren.
Die Entscheidung darüber, dass die BGZ im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) am Standort Würgassen ein solches Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad betreiben will, kam für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort und im benachbarten Niedersachsen unerwartet.
Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher von BMUV und BGZ angemessen begründet.
Der Anregung, eine Studie dazu zu beauftragen, folgte das BMUV nicht.
Daher haben die Länder Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen im März 2022 die Studie beim TÜV Nord beauftragt, auf deren Grundlage die Frage der Notwendigkeit eines solchen Bereitstellungslagers betrachtet werden kann.

Datum: 2022-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-niedersachsen-praesentieren-studie-zur-anlieferung-der;

Themen: Endlager # ?, radioaktive Abfälle # ?, Bereitstellungslager # ?, Zielgrößen # ?, Entsorgungslogistik von Abfällen # ?, Gesamtkomplex # ?, Studienauftrag # ?, Transportstrecken # ?, Zwischenlager in Deutschland # ?, bedarfsgerechte Anlieferung # ?

90. +++ (SEM)

NRW als Vorreiter bei der Neuausrichtung des Verfassungsschutzes / Innenminister Jäger: Die parlamentarische Kontrolle wird gestärkt, Regelungen für V-Leute bundesweit vorbildlich
19. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Ein moderner, leistungsfähiger Verfassungsschutz muss in der Mitte der Gesellschaft verankert sein", mit dieser Zielvorgabe begründete Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger die Leitlinie des Gesetzesentwurfs zur Neuausrichtung des Verfassungsschutzes, den die Landesregierung am 19. Februar 2013 beschlossen hat.
"In den Punkten Transparenz und Kontrolle ist unser Gesetzesentwurf der modernste in Deutschland", unterstrich Jäger.
"Die Menschen brauchen Gewissheit, dass die Tätigkeit des Verfassungsschutzes rechtsstaatlichen Anforderungen genügt.

Datum: 2013-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-als-vorreiter-bei-der-neuausrichtung-des-verfassungsschutzes-innenminister;

Themen: V-Männer # ?, Neuausrichtung # ?, Leitlinie des Gesetzesentwurfs # ?, moderner leistungsfähige Verfassungsschutz # ?, Tätigkeit des Verfassungsschutzes # ?, leistungsstarker Verfassungsschutz # ?, Extremisten # ?, parlamentarische Kontrolle # ?, rechtsstaatliche Anforderungen # ?, Gesetzentwurf # ?

91. +++ (SEM)

Die neue Landesregierung schafft die von der Vorgängerregierung eingeführte Kennzeichnungspflicht für Polizisten wieder ab.
Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde in der heutigen Kabinettsitzung beschlossen.
"Die Kennzeichnungspflicht ist sachlich nicht vernünftig zu begründen", erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Anstatt unsere Polizisten unter Generalverdacht zu stellen, müssen wir als Gesellschaft wieder zu mehr Respekt und Vertrauen für die Polizei kommen.
Diese Frauen und Männer sorgen dafür, dass wir in Sicherheit leben können", so Minister Reul weiter.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-kennzeichnungspflicht-fuer-polizisten-wieder-ab;

Themen: Kennzeichnungspflicht # ?, heutige Kabinettsitzung # ?, Vorgängerregierung # ?, Generalverdacht # ?, Gesetzentwurf # ?, Vertrauen # ?, Respekt # ?, neue Landesregierung # ?, wichtiges Signal # ?, identifizierbare Polizisten # ?

92. +++ (SEM)

Träger der Beratungsstelle in Gelsenkirchen ist der Verein für multikulturelle Kinder- und Jugendhilfe sowie Migrationsarbeit IFAK e.V. "Ich bin froh, dass wir hier in Gelsenkirchen einen so kompetenten und erfahrenen Partner gewinnen konnten", betonte Reul.
Der Verein ist bereits Träger der Wegweiser-Stelle Bochum/Herne, die 2014 als eine der ersten Beratungsstellen an den Start ging.
Oberbürgermeister Frank Baranowski erklärte: "Wir haben in Gelsenkirchen in den vergangenen Jahren mit verschiedenen Partnern ein Netzwerk mit dem Arbeitstitel "Präventionsgespräch Salafismus" begründet.
In diesem Netzwerk sind wir uns sehr rasch einig geworden, dass wir das Wegweiser-Angebot gerne in Gelsenkirchen hätten.
Erfreulicherweise war das möglich, mit Unterstützung des Landes, für die ich herzlich danken will.

Datum: 2018-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/salafismus-praeventionsprogramm-wegweiser-nun-auch-gelsenkirchen;

Themen: Extremismus # ?, Standort des Präventionsprogramms # ?, Wegweiserangebot # ?, Wegweiserstandorte # ?, Wegweiserstelle # ?, landesweites Beratungsangebot # ?, Migrationsarbeit # ?, Sensibilisierungsmaßnahmen # ?, erfahrener Partner # ?, Projektmitarbeiter # ?

93. +++ (SEM)

1. März 2023 PHB Optendrenk, Marcus - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Rating-Agentur Standard & Poor's (S&P) bewertet die Kreditwürdigkeit des Landes unverändert gut.
Begründet wird das Rating mit AA stabil mit dem hervorragenden Liquiditäts- und Zinsmanagement des Landes.
Finanzen
Die Rating-Agentur Standard & Poor's (S&P) bewertet die Kreditwürdigkeit des Landes unverändert gut.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/solider-kapitalmarktauftritt-nordrhein-westfalen-weiter-mit-top-rating;

Themen: Zinsmanagement # ?, Kapitalmarktauftritt # ?, Liquiditätsmanagement # ?, Toprating # ?, Rating # ?, Finanzmärkte # ?, Finanzexperten # ?, Situation des Lands # ?, Unterstützungspakete # ?, erhebliche Haushaltsbelastungen # ?

94. +++ (SEM)

Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE):
Die EAEn sind in der Regel die erste Landesunterkunft für Geflüchtete, nachdem sie nach NRW gekommen sind.
Die Geflüchteten können hier ihren Asylantrag bei der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen und begründen.
Zudem finden medizinische Untersuchungen und Impfungen statt.
Die Menschen bleiben hier in der Regel nur wenige Wochen.

Datum: 2023-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soziale-beratung-fuer-gefluechtete-wird-ausgeweitet;

Themen: Notunterkünfte # ?, Flucht # ?, zentrale Unterbringungseinrichtungen # ?, Zuflucht # ?, Terror # ?, Förderaufruf # ?, Beratungsstellen # ?, Verfolgung # ?, Asylverfahrensberatung # ?, geeignete Geflüchtete # ?

95. +++ (SEM)

Andere Maßnahmen sind zum Beispiel die Berücksichtigung interkultureller Kompetenzen bei Personalauswahlverfahren, die Erhebung des Migrantenanteils bei den Beschäftigten, die Direktansprache von Menschen mit Migrationshintergrund in Stellenausschreibungen und Werbemaßnahmen.
"Wir sehen kulturelle Vielfalt im öffentlichen Dienst als Chance an.
Es ist uns wichtig, das positive Miteinander gerade auch am Arbeitsplatz zu intensivieren", begründete Arnsbergs Regierungspräsident Dr. Gerd Bollermann den Beitritt seiner Behörde zu der Initiative.
Elke Schmidt-Sawatzki, Landesvorsitzende des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes NRW: "Die Wertschätzung kultureller Vielfalt gehört seit jeher zu unserem Selbstverständnis.
Menschen mit Migrationshintergrund sind auf allen Ebenen ein wichtiger Teil unseres Verbandes.

Datum: 2014-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-verbindet-land-und-erstunterzeichner-der-initiative-rufen-zur-beteiligung;

Themen: Erstunterzeichner # ?, gesellschaftlicher Wandel # ?, Schirmherr # ?, Landesinitiative # ?, Rechnung # ?, paritätischer Wohlfahrtsverband # ?, interkulturelle Öffnung # ?, Migrationshintergrund von Menschen # ?, Fähigkeit # ?, kulturelle Vielfalt # ?

96. +++ (SEM)

Die Bundesgesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) plant im Auftrag des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) am Standort Würgassen für radioaktive Abfälle ein Bereitstellungslager für das Endlager Schacht Konrad.
Diese Entscheidung kam für die Öffentlichkeit, die Behörden und politischen Entscheidungsträger vor Ort unerwartet.
Weder die Standortauswahl noch die Notwendigkeit des Vorhabens wurden bisher angemessen begründet.
Der Minister für Bundesangelegenheiten des Landes Nordrhein-Westfalen, Nathanael Liminski, hat dem BMUV daher nun telefonisch und in einem Schreiben die ablehnende Haltung der Landesregierung gegenüber dem Vorhaben mitgeteilt.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann: "Ich bin der Letzte, der bei der Suche nach Lagern für Atommüll auf andere zeigt.

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/intransparentes-und-unzureichendes-verfahren-des-bundes-nordrhein-westfalen-lehnt;

Themen: schwachradioaktive Abfälle # ?, Lager # ?, Atommüll # ?, Endlagerort # ?, Standort in Würgassen # ?, Thema des Bunds # ?, andere Optionen # ?, mögliches Endlager # ?, notwendiges Bereitstellungslager # ?, unzureichendes Verfahren # ?

97. +++ (SEM)

Wir werden weiterhin für den Sieg und die Stärkung Europas arbeiten.
"
Die Regionalpartnerschaft wurde nicht nur für die Zeit des Krieges begründet.
Perspektivisch wollen beide Seiten an gemeinsamen Zukunftsthemen arbeiten und die bilateralen Wirtschaftsbeziehungen ausbauen.
Mit diesem Ziel reiste Wirtschaftsministerin Mona Neubaur vom 20. bis 23. Februar 2024 nach Kyjiw und traf dort auch Vertreter aus Dnipropetrowsk.

Datum: 2024-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-partnerschaft-zwischen-nordrhein-westfalen-und-dnipropetrowsk;

Themen: Jahrestag der Regionalpartnerschaft # ?, Wiederaufbau # ?, europäische Perspektive # ?, Videokonferenz # ?, Rehastrukturen in Dnipropetrowsk # ?, Solidaritätspartnerschaft # ?, Stärkung für Rehastrukturen # ?, Veranstaltungsreihe der Außenwirtschaftsförderungsgesellschaft # ?, Wirtschaftskooperationen # ?, dauerhafte Partnerschaft # ?

98. +++ (SEM)

Hintergrund
Bereits mit Bericht des Landesrechnungshofes vom 15. Juni 2021 trug dieser vor, dass die Rolle des CIO mindestens auf Staatssekretärsebene zu verorten sei.
Der Landesrechnungshof begründete dies insbesondere im Hinblick auf seine damaligen Prüfergebnisse zur Umsetzung des Programms "Digitale Verwaltung Nordrhein-Westfalen" (DVN).
Mit dem Bericht des Landesrechnungshofes vom 29. November 2023 wurde die Empfehlung einer hierarchischen Anhebung der Funktion des CIO auf Staatssekretärsebene erneuert.
Im Zuge der verschiedenen neu begonnenen Digitalisierungsvorhaben, beispielsweise bei der Digitalisierung der Ausländerbehörden, hat sich der Mehrwert einer prozessualen Vorgehensweise und Arbeitsteilung zwischen den jeweiligen fachlich bzw. rechtlich zuständigen Häusern und dem technisch für Digitalisierung zuständigen Ministerium als neuer Ansatz bewährt:

Datum: 2024-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-neu-aufgestellt-staatssekretaer-sieveke-uebernimmt-zusaetzlich;

Themen: Informationstechnik # ?, Funktion # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Gesellschaft der Gruppe # ?, Leitung der Digitalisierung # ?, Neuaufsatz # ?, damalige Prüfergebnisse # ?, prozessuale Steuerung # ?, westdeutsche Spielbanken # ?, Prozessabläufe # ?

99. +++ (SEM)

* Ein Widerspruch kann im bereits bestehenden Organspende-Register, in einem Organspendeausweis, einer Patientenverfügung oder anderweitig schriftlich dokumentiert werden.
Der Widerspruch kann auch mündlich gegenüber Angehörigen geäußert werden.
Ein Widerspruch gegen eine Organspende muss nicht begründet werden.
* Wenn eine Möglichkeit zur Organspende besteht, fragen die auskunftsberechtigten Ärzte zunächst beim Organspende-Register an, ob ein Widerspruch vorliegt.
Ist das nicht der Fall, holen sie bei den nächsten Angehörigen Informationen darüber ein, ob ein Widerspruch im Organspendeausweis, einer Patientenverfügung oder anderweitig schriftlich dokumentiert ist beziehungsweise mündlich geäußert wurde.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesratsinitiative-aus-nordrhein-westfalen-zur-einfuehrung-der;

Themen: Organspenden # ?, Bundesratsinitiative # ?, Widerspruchslösung # ?, Einführung # ?, Landesvertretung # ?, Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Tod # ?, Bundestag # ?

100. +++ (SEM)

Datum: 2024-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-der-widerspruchsloesung-bei-organspenden-mehrheit-im-bundesrat-fuer;

Themen: Widerspruchslösung # ?, Organspenden # ?, Bundesrat # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Organe # ?, Einführung # ?, Beauftragte des Bundesrats # ?, Initiative # ?, Ausschüsse # ?

101. +++ (SEM)

Neue Gerichtspartnerschaft zwischen Düsseldorf und Warschau
2. Oktober 2024 Polen-Flagge Foto: panthamedia.net / Jürgen Priewe
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 2. Oktober 2024 mit dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warschau eine neue Gerichtspartnerschaft begründet.
Justiz
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat am 2. Oktober 2024 mit dem Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warschau eine neue Gerichtspartnerschaft begründet.

Datum: 2024-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gerichtspartnerschaft-zwischen-duesseldorf-und-warschau;

Themen: neue Gerichtspartnerschaft # ?, Verwaltungsgericht Düsseldorf # ?, Rechtstraditionen # ?, Woiwodschaftsverwaltungsgericht Warschau # ?, polnische deutsche Rechtsordnung # ?, langfristiger Austausch # ?, kollegialer Austausch # ?, partnerschaftliche Zusammenarbeit # ?, Bewusstsein von Gemeinsamkeiten # ?, Bezirksgericht Legnica # ?

102. +++ (SEM)

Im Zentrum der Konferenz steht die Positionierung Nordrhein-Westfalens als herausragender Standort für Luft- und Raumfahrt, die Vertiefung bestehender Aktivitäten und die Vernetzung der Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Politik.
Mehr erfahren Ministerpräsident Wüst und ein Mann halten das unterzeichnete Papier NRW-Mappen in die Kamera 30.04.2025 Wissenschaft
Nordrhein-Westfalen und Axiom Space begründen Partnerschaft
Landesregierung und US-amerikanisches Weltraum-Unternehmen unterzeichnen gemeinsame...
Am Rande der ersten SpaceTech.

Datum: 2025-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ehemaliger-esa-astronaut-prof-dr-reinhold-ewald-wird-raumfahrtbotschafter-des;

Themen: Raumfahrtbotschafter von Nordrhein-Westfalen # ?, Download # ?, Raumfahrtkonferenz # ?, Spacetech # ?, Raumfahrtstandort # ?, Astronautik # ?, Luftindustrie # ?, Raumfahrtindustrie # ?, Foto # ?, Columbuskontrollzentrum bei München # ?

103. +++ (SEM)

* Foto: Land NRW / Marius Becker
30.04.2025
Nordrhein-Westfalen und Axiom Space begründen Partnerschaft
Download (340 KB) Ministerpräsident Wüst und ein Mann halten das unterzeichnete Papier NRW-Mappen in die Kamera
* Foto: Land NRW / Marius Becker

Datum: 2025-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raumfahrtkonferenz-spacetechnrw-nordrhein-westfalen-und-axiom-space-begruenden;

Themen: Raumfahrtkonferenz # ?, Spacetech # ?, NRW-Mappen # ?, bemannte Raumfahrt # ?, moderne Raumfahrtinfrastruktur # ?, robuste Weltraumwirtschaft # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, neues Weltraumzeitalter # ?, unterzeichnetes Papier # ?, Kamera # ?

104. +++ (SEM)

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Datum: 2025-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raumfahrtkonferenz-spacetechnrw-nordrhein-westfalen-will-schluesselrolle-im-neuen;

Themen: Spacetech # ?, Raumfahrtkonferenz # ?, neues Weltraumzeitalter # ?, Schlüsselrolle # ?, Anwenderfirmen # ?, Zukunft der Raumfahrt # ?, Besichtigung # ?, Ausstellung # ?, Klimabeobachtung # ?, Luftfahrt # ?

105. +++ (SEM)

Datum: 2025-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/widerspruchsloesung-bei-organspende-neuer-anlauf-von-nordrhein-westfalen;

Themen: Organe # ?, nächste Angehörige # ?, Spenderorgan # ?, Verstorbene # ?, Bundesrat # ?, neuer Anlauf # ?, Tod # ?, Frage # ?, Arzt # ?, Gesetzentwurf der Einführung # ?

106. +++ (SEM)

Zur Wahrheit gehört aber auch: Angesichts der globalen Krisen und wirtschaftlichen Belastungen, die in den aktuellen Berichtszeitraum fallen, zeigt der Bericht, dass unser Sozialstaat seine Aufgabe erfüllt.
"
Erfreulich ist, dass die Niedriglohnquote zwischen 2015 und 2024 um 2,5 Prozent gesunken ist, was auch in der Erhöhung des Mindestlohns begründet ist.
Als Niedriglohnempfängerin beziehungsweise Niedriglohnempfänger gilt, wer weniger als zwei Drittel des westdeutschen Medians der Bruttoarbeitsentgelte sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigter erhält.
Zwischen den Jahren 2020 und 2023 ist das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte je Einwohnerin und Einwohner in Nordrhein-Westfalen um 16,5 Prozent gestiegen, seit 2017 um 26,6 Prozent.

Datum: 2026-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-sozialbericht-nrw-2026-vor;

Themen: Reichtum # ?, soziale Lage # ?, Sozialstaat # ?, Sozialpolitik # ?, Arbeitnehmerentgelt # ?, Beiträge des Berichts # ?, Bereich der Armutsbekämpfung # ?, Berichtszeiträume # ?, Bruttoarbeitsentgelte # ?, Einkommensteuerstatistik # ?

107. +++ (SEM)

Denn antisemitische Straftaten lassen sich nicht mehr so einfach klassischen Phänomenbereichen zuordnen.
Antisemitismus ist wandelbar und wird gezielt eingesetzt.
Erinnert sei auch an die von Putin verwandten Narrative im vergangenen Jahr zur Rechtfertigung des völkerrechtswidrigen Angriffskriegs auf die Ukraine.
Nur wenn wir die Ausprägungen kennen, können wir auch zielgerichtet Präventionsarbeit leisten.
Die Antisemitismusbeauftragte weiter: "Für mich ist der unverändert gegenwärtige Antisemitismus täglicher Ansporn und Herausforderung.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-zahlen-bieten-keinen-grund-zur-entwarnung;

Themen: Antisemitismusbeauftragte # ?, Phänomenbereich # ?, Dunkelfeldstudie # ?, überwiegender Teil # ?, antisemitische Straftaten # ?, Demonstrationen # ?, Vorfälle # ?, Leider # ?, Ministerium des Innere # ?, Präventionsarbeit # ?

108. +++ (SEM)

26. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit Bestürzung hat Arbeitsminister Guntram Schneider die Tötung an einer Mitarbeiterin des Neusser Jobcenters zur Kenntnis genommen und verurteilt.
"Diese Tat ist durch nichts zu rechtfertigen.
Weder durch eine schwierige private noch berufliche Situation", sagte Schneider in Düsseldorf.
Er stehe mit der Leitung der Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit in engem Kontakt.

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsminister-bestuerzt-ueber-toetung-einer-jobcenter-mitarbeiterin-neuss;

Themen: Tötung # ?, Jobcentermitarbeiterin # ?, Bestürzung # ?, Tat # ?, enger Kontakt # ?, Kenntnis # ?, Bundesagentur für Arbeit # ?, Regionaldirektion # ?, Argen # ?, Spannungen # ?

109. +++ (SEM)

Eine Rolle spielen dabei auch gezielte Desinformationskampagnen - eine neutrale, sachliche Berichterstattung und die Prüfung von Quellen sind aktuell wichtiger denn je.
Der Parlamentarische Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft, Klaus Kaiser, sagt dazu: "Der russische Angriff auf die Ukraine ist eine tiefgreifende Zäsur in Europa.
Dieser eklatante Bruch des Völkerrechts lässt sich durch nichts rechtfertigen.
Gerade deshalb appelliere ich an alle Menschen in Nordrhein-Westfalen: Vielfalt, Völkerverständigung und Zusammenhalt sind in diesen Zeiten wichtiger denn je.
Wir wissen, dass viele russischsprachigen Menschen - in Russland wie auch hier in Deutschland - den von dem russischen Präsidenten begonnenen Krieg gegen die Ukraine nicht unterstützen.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auswirkungen-des-ukraine-kriegs-vielfalt-voelkerverstaendigung-und-zusammenhalt;

Themen: Ausgrenzungen # ?, Anfeindungen # ?, Spätaussiedler # ?, Solidaritätsbekundungen # ?, russischsprachige Mitbürgerinnen # ?, Angriffskrieg # ?, Völkerverständigung # ?, Quellen # ?, Zusammenhalt # ?, Erfahrungen in UdSSR # ?

110. +++ (SEM)

Denn für Fahrzeuge, die nicht schneller als 20 km/h auf ebener Bahn fahren können, sieht das Straßenverkehrsgesetz in § 8 Nr. 1 StVG eine Ausnahme von der sogenannten verschuldensunabhängigen Halterhaftung vor.
Der Fahrer eines solchen langsamen Fahrzeugs haftet nur, wenn der Geschädigte ihm ein Verschulden am Unfall darlegen und beweisen muss.
Diese Ausnahmeregelung steht bereits seit langem in der Kritik, da sie überholt und sachlich nicht mehr gerechtfertigt ist.
Anfang des 20. Jahrhunderts ging der Gesetzgeber noch davon aus, dass nur von schnellen Fahrzeugen eine Gefahr ausgehen könne.
Alles, was nicht schneller als "sonstige Fuhrwerke" war, galt als nicht gefährlich.

Datum: 2023-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-initiative-auf-der-justizministerkonferenz-haftungsluecke-bei-e;

Themen: E-Scooter # ?, Geschädigte # ?, Haftungsregelung # ?, Verschulden # ?, erfolgreiche Initiative # ?, Justizministerkonferenz # ?, Justizministerinnen # ?, Unfälle # ?, Stunde # ?, Gesetzesanpassung # ?

111. +++ (SEM)

Neues Wohnen im Ostviertel in Aachen Bauherr: gewoge AG, Aachen Architektur: HWR Architekten Gunnar Ramsfjell Architekt BDA (Wettbewerb, Lph 1-4), Dortmund pbs architekten Planungsgesellschaft mbH (Lph 5-9), Aachen Landschaftsarchitektur:
RMP Stephan Lenzen Landschaftsarchitekten, Bonn
Jurybegründung: "Bei der Arbeit "Neues Wohnen im Ostviertel" wurde in gelungener Weise besonderes Augenmerk auf die Weiterentwicklung des Quartiers gelegt, welches in einem innerstädtischen Umstrukturierungsgebiet liegt.
Das Projekt besticht durch eine hohe Qualität in Planung und Ausführung.
Zuschnitt und Anordnung der Grundrisse bieten attraktiven Wohnraum für alle Bevölkerungsgruppen, zudem für Menschen mit besonderem Hilfebedarf.

Datum: 2017-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefoerderter-wohnungsbau-schafft-hohe-wohnqualitaet-und-heimat;

Themen: Jurybegründung # ?, technische Gebäudeausrüstung # ?, Landschaftsarchitektur # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, Fachplanung # ?, Landespreis # ?, Städtebau # ?, Wohnungsangebot # ?, Baukörper # ?, Ingenieurbüro # ?

112. +++ (SEM)

Der Verfassungsgerichtshof für das Land NRW in Münster hat die Verfassungsbeschwerden zahlreicher Städte und Gemeinden gegen das Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 zurückgewiesen.
"Das schafft endlich Rechtssicherheit", sagte Innenminister Ralf Jäger.
"Wir werden jetzt die Urteilsbegründung genau analysieren, um auch künftig verfassungskonforme gesetzliche Grundlagen für die Gemeindefinanzierung sicherzustellen."
Die Kommunen hatten insbesondere geltend gemacht, dass der im Gemeindefinanzierungsgesetz 2012 geregelte Finanzausgleich sie in ihrem Recht auf kommunale Selbstverwaltung verletze.
Der Verfassungsgerichtshof hat dazu jetzt entschieden, dass der Finanzausgleich verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeindefinanzierungsgesetz-2012-ist-verfassungsgemaess;

Themen: Verfassungsbeschwerden # ?, verfassungsgemäßes Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Urteilsbegründung # ?, Finanzausgleich # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Verfassungsgerichtshof # ?, Gemeinden # ?, Rechtssicherheit # ?, Städte # ?, Innovation # ?

113. +++ (SEM)

Die besonders von Nordrhein-Westfalen vorangetriebene Abwägung zwischen gesundheitlichen Gefahren des Virus, sowie wirtschaftlichen und soziale Folgen der Pandemie-Maßnahmen, mit regional begrenzten und angepassten Reaktionen, bleiben dringend notwendig.
Zwar haben Bund und Länder ein riesiges Milliarden-Hilfspaket für die Wirtschaft auf den Weg gebracht, um die Folgen der Corona-Krise zu bewältigen.
Allerdings treibt die Bundesregierung Gesetzesvorhaben voran, die nicht einmal in wirtschaftlich guten Zeiten vor Corona zu rechtfertigen waren.
Beispielhaft ist hier das Unternehmensstrafrecht, was mit den vorgesehenen Strafhöhen die betroffenen Unternehmen samt ihren Arbeitsplätzen definitiv in den Ruin treiben würde, das geplante Lieferkettengesetz und die Vorhaben bei Befristungen.
Doch in diesen wirtschaftlich schweren Zeiten brauchen wir ein Belastungsmoratorium und keine Abarbeitung eines Konjunkturprogrammes, welches noch in blühenden Wirtschaftszeiten entstanden ist.

Datum: 2020-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-wirtschaft-modernisieren-arbeitsplaetze-sichern-zukunftsfaehigkeit;

Themen: Arbeitnehmerverbände # ?, Arbeitgeberverbände # ?, Spitzenvertreter # ?, Landeskabinett in Isselburg # ?, Rahmen der Klausurtagung # ?, Schloss Anholt # ?, Arbeitsplätze # ?, Nordrhein-westfalenprogramm # ?, Kurzarbeitergeld # ?, Sozialpartner # ?

114. +++ (SEM)

Die Entscheidung steht im Einklang mit Erklärungen unter anderem des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Allianz der Wissenschaftsorganisationen.
"Der russische Angriff auf die Ukraine ist eine tiefgreifende Zäsur in Europa.
Dieser eklatante Bruch des Völkerrechts lässt sich durch nichts rechtfertigen.
Freiheit und Frieden sind unabdingbare Voraussetzungen für wissenschaftlichen Austausch und Zusammenarbeit.
Gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Hochschullandschaft in Nordrhein-Westfalen haben wir uns deshalb heute darauf verständigt, wissenschaftliche Aktivitäten und Kooperationen mit russischen Einrichtungen ruhen zu lassen.

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-land-und-hochschulen-nordrhein-westfalen-solidaritaet;

Themen: russische Einrichtungen # ?, Hochschulen # ?, Studierendenwerke # ?, Universitätskliniken # ?, unabdingbare Voraussetzungen # ?, wissenschaftlicher Austausch # ?, Wissenschaftlerinnen # ?, Angriffskrieg # ?, aktuelle Situation # ?, gemeinsame Erklärung # ?

115. +++ (SEM)

Ausgezeichnet werden Konzepte, die etwa durch die Vernetzung von Ämtern, freien Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur-, Bildungseinrichtungen, Jugend- und Kulturinitiativen ressortübergreifend an der Qualität ihrer kulturellen Bildungslandschaft arbeiten und Kindern und Jugendlichen so dauerhaft Zugang zur kulturellen Bildung ermöglichen.
Für Kommunen, die bereits mehrfach erfolgreich waren, stellt die Landesregierung aus Mitteln der Stärkungsinitiative Kultur eine dreijährige Konzeptionsförderung zur Verfügung, um die Arbeit an den Gesamtkonzepten fortzusetzen.
Anlage: Jurybegründungen im Wettbewerb "Kommunale Gesamtkonzepte für kulturelle Bildung"

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hervorragende-konzepte-fuer-kulturelle-bildung-sechs-kommunen-ueberzeugen-im;

Themen: kulturelle Bildung # ?, umfassende Konzepte # ?, erfolgreiche Kommunen # ?, Jugendliche # ?, Landestheater Neuss # ?, Kinder # ?, Preisgelder # ?, Jugendinitiativen # ?, Netz von Bildungsangeboten # ?, hervorragende Konzepte # ?

116. +++ (SEM)

Die große Chance liegt darin, durch die langfristige Sicherheit der Mittel die Möglichkeit zusätzlicher Dauerstellen in unseren Hochschulen zu schaffen.
"
Beide Sprecher hoben hervor, dass mit dem Zukunftsvertrag der mit der enormen Studierendenaufnahme gegebene Vertrauensvorschuss der vergangenen Jahre gerechtfertigt werde.
Die Vereinbarung zwischen Bund und Ländern gewährleiste, dass die Hochschulen ihrem Bildungsauftrag in Zeiten von Rekordstudierendenzahlen weiterhin auf einem hohen Niveau nachkommen können.
Die nordrhein-westfälischen Universitäten und Fachhochschulen hatten den letzten Hochschulpakt übererfüllt und im Ländervergleich bundesweit die meisten Studierenden aufgenommen.

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-und-wissenschaftsministerium-begruessen-fortschreibung-des;

Themen: Hochschulpakt # ?, Nachfolge # ?, große Einigkeit # ?, Ergebnisse der Verhandlung # ?, Zukunftsvertrag # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Verhandlungen # ?, Fachhochschulen # ?, 2 Sprecher # ?, Bildungsauftrag von Rekordstudierendenzahlen # ?

117. +++ (SEM)

Dazu gehören vor allem das ständige Beobachten der übertragenen Bilder und polizeiliche Präsenz am Ort, um schnell auf gefährliche Situationen reagieren zu können", unterstrich der Minister.
Laut Gesetzentwurf unterliegt die Videobeobachtung in NRW strengen rechtlichen Grenzen: Sie darf nur an öffentlich zugänglichen Orten eingesetzt werden, an denen in der Vergangenheit wiederholt Straftaten begangen wurden.
Zudem müssen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass an diesem Ort weitere Straftaten begangen werden.
Die Beschaffenheit des videoüberwachten Bereichs muss das Begehen von Straftaten entsprechend begünstigen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2013-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rechtsgrundlage-fuer-die-nrw-polizei-hilft-bei-der-suche-von-vermissten;

Themen: Videobeobachtung # ?, technisches Hilfsmittel # ?, Maßstab # ?, bewährte Mittel # ?, nötige Rechtssicherheit # ?, sogenannte Imsi-Catcher # ?, wirksame Instrumente # ?, rechtsstaatliche Anforderungen # ?, Befugnis # ?, Gesetzentwurf # ?

118. +++ (SEM)

Wenn Beschäftigte die genannten Nachweise nicht erbringen oder Zweifel an der Echtheit oder Richtigkeit des Nachweises bestehen, hat die Einrichtungs- bzw. Unternehmensleitung das örtliche Gesundheitsamt zu informieren.
Die Meldung muss unverzüglich erfolgen, wobei ein Zeitraum bis zum 31. März eingeräumt ist.
Die Einrichtungs- und Unternehmensleitungen, die gleichzeitig Arbeitgeber sind, müssen aus Fürsorgepflichten zudem prüfen, ob nicht erbrachte Nachweise arbeitsrechtliche Konsequenzen rechtfertigen.
Was ist die Aufgabe der Gesundheitsämter?
Wenn eine Einrichtung das Fehlen des Nachweises an das Gesundheitsamt meldet, so nimmt dieses Kontakt zum Beschäftigten auf und fordert den entsprechenden Nachweis ein.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-fahrplan-fuer-einrichtungsbezogene-impfpflicht;

Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht # ?, Nachweis # ?, genannte Einrichtungen # ?, Meldung # ?, Fahrplan # ?, Art der Tätigkeit # ?, Fürsorgepflichten # ?, Meldefristen # ?, Tageskliniken # ?, allgemeine Impfquote # ?

119. +++ (SEM)

"
Der Bundesgesetzgeber fordert in § 5a Deutsches Richtergesetz eine Auseinandersetzung mit dem nationalsozialistischen Unrecht und dem Unrecht der SED-Diktatur im juristischen Studium und im juristischen Vorbereitungsdienst: "Studierende und Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare sollen erlernen, die rechtlichen und ethischen Konflikte, die mit den verschiedenen juristischen Tätigkeiten verbunden sein können, zu erkennen und selbstständig damit umzugehen.
Ihnen soll ein methodisches Reflexionspotenzial zur Behandlung ethischer Dilemmata an den Schnittstellen von Recht und Ethik vermittelt werden", wie es in der Gesetzesbegründung (BT-Drucksache 19/30503) heißt.

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kritische-reflexion-des-rechts-der-juristenausbildung;

Themen: nationalsozialistisches Unrecht # ?, Auseinandersetzung # ?, kritische Reflexion # ?, juristischer Vorbereitungsdienst # ?, Referendarinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Juristenausbildung # ?, Haus der Wannseekonferenz # ?, Reflexionspotenzial für Behandlung # ?, Untersuchungsgefängnis der Staatssicherheit # ?, ethische Dilemmata # ?

120. +++ (SEM)

Der mit 10.000 Euro dotierte Hauptpreis würdigt das Lebenswerk der in Belgien lebenden Künstlerin Auriea Harvey.
Die in den USA geborene Gamedesignerin hat in den letzten zwei Dekaden ein umfangreiches Werk im Spannungsfeld zwischen Poesie, Irritation und Spiel vorgelegt.
Mit ihrem unverwechselbaren Stil habe sie bis heute nicht nur ein breites Publikum fasziniert, sondern auch Generationen von Künstlerinnen und Künstlern sowohl international als auch besonders im europäischen Raum inspiriert und herausgefordert, heißt es in der Jurybegründung.
Neben ihrem stets experimentellen Gestaltungsanspruch zeichnen sich Auriea Harveys künstlerische Arbeiten vor allem durch ihr außergewöhnliches Gespür für Zeitgeist aus.
Der mit 5.000 Euro dotierte Förderpreis geht an die in Köln lebende Gamedesignerin Leonie Wolf.

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstlerinnenpreis-nordrhein-westfalen-geht-die-gamedesignerinnen-auriea-harvey;

Themen: Künstlerinnenpreis # ?, Gamedesignerinnen # ?, NRW-Forum in Düsseldorf # ?, Frauenkulturbüro # ?, Lab # ?, künstlerischer Anspruch # ?, künstlerische Leistungen # ?, Hochschule Köln # ?, Gewinnerinnen # ?, Kultur # ?

121. +++ (SEM)

Ministerin Christina Kampmann sagte: "Da an dieses Stipendium keine Präsenzpflicht gebunden ist, können die Musikerinnen an ihrem Wohnort künstlerisches Arbeiten und familiäre Verpflichtungen miteinander vereinbaren."
Die Auswahl unter insgesamt 53 Bewerberinnen traf eine siebenköpfige Jury.
Aus den Jurybegründungen: Die Cellistin Elisabeth Fügemann (Köln) überzeugte mit ihrem technischen und interpretatorischen Können.
Doch auch die Bereitschaft nach neuen musikalischen Ausdrucksmöglichkeiten zu suchen und die tradierten klassischen Wege zu hinterfragen, beeindruckte die Jury.
Elisabeth Fügemann bewegt sich sicher in den verschiedensten musikalischen Genres von Jazz über Improvisation, hin zu experimenteller Neuer Musik mit interdisziplinären Ansätzen im performativen Bereich.

Datum: 2015-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerium-vergibt-stipendien-drei-musikerinnen-mit-kindern;

Themen: Stipendium # ?, neue Ausdrucksmöglichkeiten # ?, nordrhein-westfälische Musikerinnen # ?, Präsenz # ?, Neugier # ?, Kammermusikpartnerin # ?, Kinder einer Musikerin # ?, Performancebereich # ?, gefragte Solistin # ?, herausragendes Können # ?

122. +++ (SEM)

Gegen die Nichtzulassung der Revision hatte die unterlegene Klausner-Gruppe im April 2020 Beschwerde beim BGH eingelegt.
Der BGH hat nun in seinem Beschluss die Nichtzulassungsbeschwerde Klausners zurückgewiesen.
Denn der BGH konnte keine Rechtsfehler des OLG Hamm feststellen, die eine Zulassung der Revision gerechtfertigt hätten.
Das Berufungsurteil des OLG Hamm, das das klageabweisende Urteil des Landgerichts Münster bestätigt hatte, ist damit rechtskräftig.

Datum: 2021-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-obsiegt-vor-dem-bgh-im-klausner-holzstreit;

Themen: BGH # ?, Landgericht Münster # ?, Holzkonzern # ?, Klausnerholzstreit # ?, Schadensersatz # ?, Revision # ?, Bundesgerichtshof # ?, Lieferung # ?, Leistungssprüche # ?, Zahlungssprüche # ?

123. +++ (SEM)

Auf Basis des jetzt vorgelegten Gesamtpaketes ist zwischen Land und Stadt die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen, um im Interesse aller das Infektionsgeschehen einzudämmen.
Mit der aktuellen Inzidenz von 144,2 Neuninfektionen pro 100.000 Einwohner liegt das Infektionsgeschehen in Wuppertal oberhalb des Landesdurchschnitts.
Das rechtfertigt eine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zum Wechselunterricht in Schulen.

Datum: 2021-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-weiterfuehrenden-schulen-wuppertal-zu;

Themen: Wechselunterricht # ?, weiterführende Schulen # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, eingehende Beratungen # ?, Aussetzung # ?, Infektionsgeschehen # ?, bisheriges Wechselmodell # ?, landesweite Grundsatzentscheidungen # ?, aktuelle Inzidenz # ?, betroffene Schulen # ?

124. +++ (SEM)

Autorin Karimé lässt ihn mit King einen gedachten Dialog führen und schafft so die emotionale Nähe, die die räumliche Distanz aufhebt.
Als Heimat wird kein spezielles Land genannt; der "Junge" steht für das Schicksal vieler Kinder.
In der Jurybegründung heißt es: "Der Verlust des Hundes King ist für den "Jungen" der größte Verlust - der nur mit Hilfe der Fantasie zu ertragen ist:
Der Junge glaubt an die Kraft des blauen Lichtes, das er von einer Nachbarin geschenkt bekommen hat.
Das Licht ist für ihn ein Zauberlicht, macht Dinge und Personen und Hunde in Büchern lebendig.

Datum: 2018-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lesefreude-fuer-kinder-land-nordrhein-westfalen-vergibt-kinderbuchpreis-zum-30-mal;

Themen: Kinderbuchpreis # ?, King # ?, Lesefreude # ?, Autorin # ?, Stadtbibliothek # ?, Verlust # ?, Familie des Künstlers # ?, Geschichtenerzählerin # ?, Thema eines Verlusts # ?, Zauberlicht # ?

125. +++ (SEM)

Ziel ist es, erst einmal alle Maßnahmen und Potenziale auszuschöpfen, die einen geringeren Eingriff in die Rechte der Bürgerinnen und Bürger bedeuten", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Beim Diesel-Gipfel in dieser Woche hat die Bundesregierung angekündigt, noch in diesem Jahr die rechtlichen und technischen Regelungen für Hardware-Nachrüstung vorzulegen.
In den Verfahren zu den Luftreinhalteplänen Essen und Gelsenkirchen liegen die schriftlichen Urteilsbegründungen noch nicht vor.
Mit Zustellung der Urteilsgründe beginnt in diesen Verfahren die einmonatige Frist zur Einlegung der Berufung.
Im Fall Essen hatte die Landesregierung bereits unmittelbar nach der Urteilsverkündung angekündigt, in Berufung gehen zu wollen.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-land-geht-berufung-gegen-die-urteile-des-verwaltungsgerichts-koeln;

Themen: Berufung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Verwaltungsgericht Köln # ?, Urteile # ?, Fortschreibung # ?, Dieselgipfel # ?, Hardwarenachrüstung # ?, rechtliche Regelungen # ?, Urteilsgründe # ?, einmonatige Frist # ?

126. +++ (SEM)

Ich kenne natürlich die grundsätzlichen Einwendungen der Verteidiger des herkömmlichen Verhandlungsregimes.
Aber schon im 19. Jahrhundert hat die monarchische Exekutive den Demokraten entgegengehalten, ihre Forderungen nach Öffentlichkeit gefährdeten die Entscheidungseffizienz und Problemlösungsfähigkeit.
Heute können diese Belange in einem demokratischen System nur begrenzte Ausnahmen von der Regel der Öffentlichkeit rechtfertigen.
Ich plädiere daher für einen demokratischen politischen Kulturwandel in der EU.
Die EU-Verträge bieten dafür genügend Raum, man muß ihn politisch nutzen.

Datum: 2014-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-demokratie-fur-die-eu;

Themen: Anrede # ?, europäischer Rat # ?, auswärtige Politik # ?, Öffentlichkeit # ?, Ausnahmen der Regel # ?, Gesellschaft des Deutsche # ?, Machtzentrum # ?, Veranstaltung der Gesellschaft # ?, demokratischer Kulturwandel # ?, deutsches Kommissionsmitglied # ?

127. +++ (SEM)

Darin hält der Expertenrat fest, dass sich das Infektionsgeschehen mittlerweile deutlich verlangsamt und die Lage im Gesundheitssystem stabilisiert habe.
Vor diesem Hintergrund sei die Politik aufgerufen, zu prüfen, ob weitere zur Eindämmung ergriffene Maßnahmen wieder aufgehoben oder zumindest in ihrer Eingriffsintensität gemindert werden können.
Staatliche Maßnahmen zur Einschränkung der Grundrechte seien nur mit zwingenden epidemiologischen Gründen zu rechtfertigen und müssten die gesundheitlichen, wirtschaftlichen und sozialen Schäden des Lockdowns hinreichend berücksichtigen.
Um den schrittweisen Prozess der Rückkehr in das soziale und öffentliche Leben umfassend und mehrdimensional steuern zu können, plädiert der Expertenrat für die Schaffung einer transparenten und breiten Informationsbasis, die mittels eines Daten- und Faktenmonitorings ("Dashboard") hergestellt werden soll.
Dieses "Dashboard" soll epidemiologische und medizinische Aspekte, ökonomische Aspekte und soziale Aspekte anschaulich dar- und zusammenstellen.

Datum: 2020-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-verhaeltnismaessigkeit-und-eine-breitere-perspektive-expertenrat-corona-legt;

Themen: Expertenrat # ?, Datenmonitoring # ?, Statement # ?, Appendix # ?, Faktenmonitorings # ?, Verhältnismäßigkeiten # ?, mögliche Indikatoren # ?, virologische Zusammenhänge # ?, wichtige Innovation # ?, Eingriffsintensität # ?

128. +++ (SEM)

Mehrere hundert gewaltbereite Rechtsextremisten marschierten mit den Hooligans.
"Der Aufruf, friedlich zu demonstrieren, war eine reine Worthülse.
Die Ausschreitungen von eigentlich verfeindeten Hooligan-Gruppen sind in keiner Weise zu rechtfertigen.
Ich bin entsetzt über die aggressive Fremdenfeindlichkeit.
Die Polizeibeamten sind konsequent dagegen vorgegangen".

Datum: 2014-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-sieht-bundesweit-neue-formation-von-gewalttaetigen-hooligans;

Themen: gewalttätige Hooligans # ?, Formation von Hooligans # ?, gezielte Gewalt # ?, gewaltbereite Hooligans # ?, Versammlungsfreiheit # ?, bundesweite Mobilisierung # ?, reine Worthülse # ?, Gewalttätigkeiten # ?, friedliche Demonstration # ?, harte Konsequenzen # ?

129. +++ (SEM)

Das wird die weitere Umsetzung in der Praxis erleichtern.
Und es wird dafür sorgen, dass auch die Interessen kleinerer Gewerkschaften und Berufsgruppen ausreichend berücksichtigt werden.
Nun gilt es, die Urteilsbegründung gründlich zu analysieren.
Auch wir werden das tun.
Ich bin allerdings schon heute der Überzeugung: Für die Tarifpartner in Nordrhein-Westfalen und Deutschland ist es ein guter Tag.

Datum: 2017-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bundesverfassungsgericht-staerkt-tarifautonomie;

Themen: Tarifautonomie # ?, Tarifeinheitsgesetz # ?, Tarifpartner in Nordrhein-Westfalen # ?, Urteil von Verfassungsbeschwerden # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, guter Tag # ?, Überzeugung # ?, konkrete Vorgaben # ?, Urteilsbegründung # ?, Detailfragen # ?

130. +++ (SEM)

Auf Einladung des Koordinationsrates der Muslime nahmen Minister Schneider und Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute als Vertreter der Landesregierung am Freitagsgebet in der Bielefelder Moschee teil, die jüngst Ziel eines Brandanschlags geworden ist.
"Ich bin Ihnen sehr dankbar", sagte Minister Schneider in seinem Grußwort, "dass Sie uns heute die Gelegenheit geben, gemeinsam die jüngsten Anschläge auf Moscheen und Synagogen in unserem Land aufs Schärfste zu verurteilen.
Anschläge auf Gotteshäuser sind durch nichts zu rechtfertigen.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-wir-brauchen-ein-klima-der-toleranz-und-des-gegenseitigen;

Themen: Bielefelder # ?, Schneider # ?, Gotteshäuser # ?, Koordinationsrat von Muslims # ?, Moscheen # ?, Grußwort # ?, Brandanschlag # ?, Synagogen # ?, Anschläge # ?, Einladung # ?

131. +++ (SEM)

Sonderpreis "Junge Heimat"
"Kinderpfad durch Rellinghausen & Stadtwald" in Essen der Bürgerschaft Rellinghausen-Stadtwald e.V.
Im Anhang zu dieser Pressemitteilung finden Sie die Projektbeschreibungen und Jurybegründungen zu den einzelnen Preisträgerinnen und Preisträgern.
Hintergrund:
* Über den Landes-Heimat-Preis: Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert durch die Übernahme von Preisgeldern die Auslobung und Verleihung von "Heimat-Preisen" durch Gemeinden und Gemeindeverbände.

Datum: 2022-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-praemiert-ausgezeichnetes-engagement-mit;

Themen: ausgezeichnetes Engagement # ?, Landesheimatpreise # ?, Nachbarschaftshilfe # ?, Pandemie # ?, Denkmalpflege # ?, Wetter # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Gemeindeverbände # ?, Vereine # ?, Borchener # ?

132. +++ (SEM)

Für 29 Städte soll die landesrechtliche Kappungsgrenze bestehen bleiben: Darunter befinden sich Köln, Düsseldorf, Münster, Bielefeld, Paderborn, Aachen, Bonn und Leverkusen.
Die neue Verordnung soll zum 1. Juni 2019 in Kraft treten.
Die Landesregierung hat für alle 396 Städte in Nordrhein-Westfalen prüfen lassen, ob eine Anspannung der Wohnungsmärkte derart besteht, dass der Erlass einer neuen Kappungsgrenzen-Verordnung gerechtfertigt ist.
Kriterien hierbei sind die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen, angemessene Bedingungen bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen und die besondere Gefährdung bei der ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen.
"Bei der neuen Gebietskulisse haben wir genau hingeschaut, in welchen Gemeinden und Städten ein angespannter Wohnungsmarkt herrscht.

Datum: 2019-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-kappungsgrenzen-verordnung-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: neue Kappungsgrenzenverordnung # ?, Anspannung von Wohnungsmärkten # ?, Städte # ?, Gemeinden # ?, neue Gebietskulisse # ?, ausreichende Versorgung # ?, Wohnungsmärkte # ?, Erlass # ?, Einleitung # ?, Verbändeanhörung # ?

133. +++ (SEM)

Der Bund stützt seine Berechnungen zur Kostenverteilung aber auf ein veraltetes und lückenhaftes Forschungsgutachten aus dem Jahr 2012.
Das Gutachten berücksichtigt gerade nicht die Auswirkungen des neuen Gesetzes, sondern berechnet die zukünftigen Kosten alleine auf Grundlage bisheriger Ausbildungsaktivitäten der Bereiche Krankenpflege und Altenpflege unter Geltung alter Gesetze.
Dieses Vorgehen ist nicht mehr mit einem Gestaltungs- und Prognosespielraum des Gesetzgebers zu rechtfertigen, weil die neue Ausbildung unter vollständig neuen Rahmenbedingungen erfolgen wird.
Dieses Vorgehen ist nicht geeignet, eine an Artikel 3 Absatz 1 Grundgesetz ausgerichtete sachgerechte Kostenverteilung zu erreichen.
Eine Folge: Jede betroffene Einrichtung könnte mit Aussicht auf Erfolg gegen eine solche Zwangsumlage klagen.

Datum: 2016-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-geplante-reform-der-pflegeberufe-wesentlichen-teilen;

Themen: wesentliche Teile # ?, Ausbildungskosten # ?, renommierte Verwaltungsrechtskanzlei # ?, Altenpflege # ?, Bund # ?, Pflegeministerium # ?, unabhängiges Gutachten # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Krankenpflege # ?, ambulante Dienste # ?

134. +++ (SEM)

Die Auswahl der fünf Stipendiatinnen traf die Fachjury aus insgesamt 111 Bewerbungen.
Das Stipendium wird seit 1997 alle zwei Jahre von der Landesregierung an fünf herausragende Künstlerinnen mit Kindern aus Nordrhein-Westfälische vergeben.
Jurybegründungen zu den Stipendiatinnen:
Kim Collmer Der souveräne Umgang mit dem animierten Film beeindruckte die Jury.
Dabei basieren die Werke Kim Collmers auf dem Zusammenschnitt unterschiedlicher Medien.

Datum: 2012-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ute-schafer-vergibt-kunststipendien-funf-bildende-kunstlerinnen-mit-0;

Themen: Kunststipendien # ?, menschliche Figur # ?, Stipendium # ?, Videos # ?, bildende Künstlerinnen # ?, Präsenz # ?, Installationen # ?, Schaffen # ?, Stipendiatinnen # ?, Wirklichkeit # ?

135. +++ (SEM)

Derzeit arbeiten elf Ermittler aus Nordrhein-Westfalen an der Aufklärung der G20-Krawalle mit.
"Die bundesweiten Durchsuchungen heute zeigen genauso wie die gemeinsamen Anstrengungen bei der Aufklärung der Ausschreitungen, dass die Sicherheitsbehörden gegen Linksextremismus entschlossen und vernetzt agieren", sagte der Minister.
Minister Reul betonte, wie einschneidend die Vorfälle in Hamburg für die Gesellschaft, aber auch die Einsatzkräfte gewesen seien: "Was wir alle, was vor allem aber die Polizistinnen und Polizisten, die in Hamburg im Einsatz waren, erleben mussten, das war rohe Gewalt - bar jeder politischen Rechtfertigung.
Die Bilder des marodierend und brandschatzend durch Wohnviertel ziehenden Schwarzen Blocks haben sich ins kollektive Gedächtnis eingeprägt.
Es ist die Aufgabe des Rechtsstaats, ganz genau aufzuklären, wie es zu den Krawallen kam - und dafür zu sorgen, dass es dazu nie wieder kommt.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-g20-krawallen-nrw-polizei-durchsucht-zehn-wohnungen;

Themen: G20gipfel # ?, G20krawalle # ?, Razzien # ?, Raum Köln # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Linksextremismus # ?, frühe Morgenstunden # ?, Ermittlungen # ?, Sicherheitsbehörden # ?, linke Szene # ?

136. +++ (SEM)

Zuletzt gab es in Nordrhein-Westfalen keine Einreisequarantäne mehr, nachdem das Oberverwaltungsgericht diese Quarantäne aufgrund der Kriterien der Risikogebietsausweisung des Robert Koch-Instituts (RKI) für unverhältnismäßig und deshalb rechtswidrig eingestuft hatte.
Das RKI hat zwar seine Kriterien noch nicht geändert, für Großbritannien und Südafrika liegt aber nach Überzeugung der Landesregierung aufgrund der aktuellen Entwicklungen eine neue und besondere Risikosituation vor.
Diese rechtfertigt und erfordert eine sofortige und auch nachträgliche Einreisequarantäne, um das Einschleppen der neuen Virus-Variante bestmöglich zu vermeiden.

Datum: 2020-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ordnet-ab-sofort-und-auch-rueckwirkend-quarantaene-und;

Themen: direkte Anordnungen # ?, einreisende Personen # ?, Flughäfen in Nordrhein-Westfalen # ?, örtliche Gesundheitsämter # ?, örtliche Behörden # ?, Hand # ?, Coronavirus # ?, Testpflicht # ?, Flughafen # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?

137. +++ (SEM)

"
Der Minister unterstrich die Position der Landesregierung, dass nachhaltige Konsolidierung nur im Dreiklang von Investitionen in die Zukunft, kritischer Überprüfung von Aufgaben und Sicherung einer soliden Finanzausstattung zu machen sei.
Denjenigen, die mit dem Landesrechnungshofs-Bericht den Abbau staatlicher Leistungen rechtfertigen wollen - besonders bei Bildung, sozialem Zusammenhalt und Infrastruktur - erteilte der Minister eine Absage.
"Wir wollen durch verantwortungsvollen Umgang mit Steuereinnahmen die Leistungsfähigkeit des Landes erhalten und wo möglich steigern.
Das ist und bleibt unsere Leitlinie.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-ist-auf-gutem-weg-zur-schuldenbremse-minister-walter-borjans-die-anregungen-des;

Themen: letztes Plenum # ?, moderne zukunftsfähige Verfassung # ?, Verfassungskommission # ?, Einsetzung # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Sommerpause # ?, Schuldenbremse # ?, Landtag # ?, guter Weg # ?

138. +++ (SEM)

"
Die Videobeobachtung unterliegt in NRW weiterhin strengen rechtlichen Grenzen: Sie darf nur an öffentlich zugänglichen Orten eingesetzt werden, wo in der Vergangenheit wiederholt Straftaten begangen wurden.
Zudem müssen Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass dort weitere Straftaten begangen werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.

Datum: 2013-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-hat-jetzt-klare-rechtsgrundlage-bei-der-suche-nach-vermissten-menschen;

Themen: Videobeobachtung # ?, nordrhein-westfälisches Polizeigesetz # ?, definierte Eingriffsbefugnisse # ?, bewährte Mittel # ?, sogenannte Imsi-Catcher # ?, strenge Grenzen # ?, wirksame Instrumente # ?, rechtsstaatliche Anforderungen # ?, Telekommunikationsanbieter # ?, Mobiltelefone # ?

139. +++ (SEM)

Die Stipendien des Landes werden seit 1997 alle zwei Jahre in wechselnden künstlerischen Sparten verliehen - in der aktuellen Runde erstmals in der Sparte Performing Arts.
Die Organisation der Stipendien liegt beim Frauenkulturbüro NRW e.V.
Die Jurybegründung sowie weitere Informationen zum Stipendium finden Sie unter: https://www.frauenkulturbuero-nrw.de/

Datum: 2021-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesenz-vor-ort-land-vergibt-drei-jahresstipendien-kuenstlerinnen-den-performing;

Themen: Baumeister # ?, künstlerische Leistungen # ?, Familienleben # ?, Stipendiatinnen # ?, Bestandteil von Karrieren # ?, Ort'-Stipendien # ?, Residenzprogramme # ?, künstlerische Karrieren # ?, Fachjury # ?, künstlerische Tätigkeit # ?

140. +++ (SEM)

Die Stipendien des Landes werden in diesem Jahr bereits zum 12. Mal verliehen.
Die Organisation der Stipendien wird im Auftrag des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft vom Frauenkulturbüro NRW e.V. durchgeführt.
Die Jurybegründung sowie weitere Informationen zum Stipendium finden Sie hier.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesenz-vor-ort-land-vergibt-drei-jahresstipendien-musikerinnen-mit-kind;

Themen: künstlerische Leistungen # ?, Karriere von Künstlerinnen # ?, einmaliges Stipendium # ?, gerade Musikerinnen # ?, Fachjury # ?, vorübergehender Wohnortwechsel # ?, erfolgreiche Karriere # ?, Organisation von Stipendien # ?, Präsenzpflicht # ?, Jurybegründung # ?

141. +++ (SEM)

Bewerben konnten sich professionelle Musikerinnen mit mindestens einem Kind bis zu 14 Jahren, die in Nordrhein-Westfalen leben und arbeiten.
Die Auswahl unter insgesamt 53 Bewerberinnen traf eine siebenköpfige Jury.
Aus der Jurybegründung
Die Cellistin und Gambistin Evelyn Buyken (Köln) ist Gründerin und Leiterin des Cölner Barockorchesters.
Sie vereint mannigfaltige Facetten einer herausragenden künstlerischen Persönlichkeit, indem sie von der musikalischen Leitung über kuratorisch-dramaturgische Programmentwicklung bis hin zur konzeptionellen Projektentwicklung das Cölner Barockorchester prägt und permanent weiterentwickelt.

Datum: 2017-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/praesenz-vor-ort-land-vergibt-jahresstipendien-drei-musikerinnen-mit-kind;

Themen: Stipendium # ?, Cellistin # ?, Jahresstipendien # ?, nordrhein-westfälische Musikerinnen # ?, herausragende Künstlerinnen # ?, Präsenz # ?, Frauenkulturbüro # ?, Monat # ?, Karriere der Kammermusik # ?, Klangrands # ?

142. +++ (SEM)

Zudem liegen die in der Coronaschutzverordnung und der Coronabetreuungsverordnung festgeschriebenen Voraussetzungen für Schließungen von Schulen in Dortmund nicht vor.
Mit der aktuellen Inzidenz von 92,8 Neuninfektionen pro 100.000 Einwohner liegt das Infektionsgeschehen in Dortmund unterhalb des Landesdurchschnitts.
Das rechtfertigt keine stadtbezogene Ausnahme von den landesweiten Grundsatzentscheidungen zur Öffnung von Kindertageseinrichtungen und zum Wechselunterricht in Schulen.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zum-wechselunterricht-und-zur-kitabetreuung-bleiben-bestehen-land-stimmt;

Themen: Wechselunterricht # ?, Notbetreuung # ?, Infektionsschutzgründe # ?, Kitabetreuung # ?, Antrag # ?, Kitas # ?, Gesamtkonzept # ?, Jugendliche # ?, Grundsatzentscheidungen der Öffnung # ?, Konzeption einer Allgemeinverfügung # ?

143. +++ (SEM)

Urteil zu regionaler Werbung: NRW setzt sich im Länderkreis für Anpassung des Rundfunkstaatsvertrags ein
12. Februar 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht jetzt auch die Urteilsbegründung zu regionalen Werbespots in bundesweiten Programmen veröffentlicht hat, sieht das Land Nordrhein-Westfalen dringenden Handlungsbedarf.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
Nachdem das Bundesverwaltungsgericht jetzt auch die Urteilsbegründung zu regionalen Werbespots in bundesweiten Programmen veröffentlicht hat, sieht das Land Nordrhein-Westfalen dringenden Handlungsbedarf.

Datum: 2015-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urteil-zu-regionaler-werbung-nrw-setzt-sich-im-laenderkreis-fuer-anpassung-des;

Themen: Rundfunkstaatsvertrag # ?, bundesweite Programme # ?, regionale Werbemärkte # ?, Länderkreis # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Sendegebiet # ?, regionale Werbespots # ?, regionale Werbung # ?, Anpassung # ?, Urteilsbegründung # ?

144. +++ (SEM)

Weitere Informationen finden Sie unter: www.landesbuerotanz.de/tanz-foerdern/mittelzentren www.mkw.nrw/kultur/sparten/tanz-nrw
Downloads
* Jurybegründungen

Datum: 2019-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbesserte-produktionsstrukturen-zwei-zusaetzliche-spielstaetten-fuer-tanz-und;

Themen: Mittelzentrenförderung # ?, Tanzkunst # ?, Performancekunst # ?, besondere Förderung # ?, Maschinenhaus # ?, Mittelzentrum # ?, Performanceszene # ?, große Produktionszentren # ?, verbesserte Produktionsstrukturen # ?, Brotfabrik # ?

145. +++ (SEM)

Durch gute Präventionsarbeit wollen wir dazu beitragen, dass es erst gar nicht zu antisemitischen Vorfällen kommt - und wenn doch, dann stehen wir den Schulen mit Konzepten zur Intervention beiseite.
Wir bestärken Schülerinnen und Schüler darin, couragiert gegen jede Form von Rassismus, Hass und Gewalt einzutreten.
Es gibt weder Ausreden, noch Ausnahmen und sonstige Rechtfertigungen für Antisemitismus.
"
Neben Schulministerin Yvonne Gebauer nahmen Dr. Oded Horowitz, Vorstandsvorsitzender der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf und die Antisemitismusbeauftragte des Landes, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, an dem Besuch teil.

Datum: 2022-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-der-kooperationsvereinbarung-mit-der-juedischen-gemeinde-duesseldorf;

Themen: Recherchestelle # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Schulen # ?, Schulaufsichtsbehörden # ?, Intervention # ?, Bildung # ?, Ausreden # ?, Orte des Respekts # ?, Rahmen der Erhebung # ?, Zukunft von Düsseldorf # ?

146. +++ (SEM)

Neben dem Hauptpreis werden vier weitere Preise zu je 25.000 Euro sowie der "Preis der Jury" verliehen.
Alle Nominierten, die nicht zu den Gewinnern gehören, erhalten einen Anerkennungspreis von jeweils 2.000 Euro.
Weitere Informationen, Porträts der Preisträgerschulen sowie die Jurybegründungen finden Sie unter: schulpreis.bosch-stiftung.de.
Folgende Schulen aus NRW haben in den vergangenen Jahren beim Deutschen Schulpreis gewonnen:
2014

Datum: 2015-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-des-deutschen-schulpreises-2015;

Themen: deutscher Schulpreis # ?, Hauptpreisträger # ?, exzellente Weise # ?, diesjährige Deutsche # ?, dotierter Hauptpreis # ?, Gewinnerin # ?, Schulen des Gewinners # ?, herausragende Unterrichtsentwicklung # ?, hervorragende pädagogische Arbeit # ?, positive Ausstrahlung # ?

147. +++ (SEM)

Solingen SeniorenWohnen Weegerhof, Solingen, Architektur: Pfeifer Kuhn Architekten, Freiburg
Hinweis an die Redaktionen: Fotos der ausgezeichneten Objekte sendet die Architektenkammer NRW gerne zu (www.aknw.de).
Die Jurybegründungen finden Sie hier.
Die Broschüre "Landespreis für Architektur, Wohnungs- und Städtebau NRW 2012" wird ab Dienstag, den 13.11.2012 unter www.mbwsv.nrw.de kostenlos zum Download angeboten.
Pressekontakt E-Mail: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1019

Datum: 2012-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verleihung-des-landespreises-fuer-architektur-wohnungs-und-staedtebau-nrw-2012;

Themen: Städtebau # ?, Landespreis # ?, Bauherren # ?, Siedlungsprojekte # ?, zukunftsfester Wohnungsbau # ?, vorbildliche Berücksichtigung # ?, Architektenkammer # ?, ausgezeichnete Arbeiten # ?, enge vertrauensvolle Kooperation # ?, Bökamp # ?

148. +++ (SEM)

Überdies müssen Akteure mit breiten gesellschaftlichen Vorbildwirkungen - wie etwa der Sport - in die Präventions- und Sensibilisierungsarbeit eingebunden werden", empfahl die Antisemitismusbeauftragte.
"Die jüngsten antisemitisch motivierten Vorfälle und Übergriffe in Nordrhein-Westfalen als Reaktion auf die Eskalation der Gewalt zwischen Israel und der Terrororganisation Hamas im Gazastreifen verurteile ich auf das Schärfste", betonte Leutheusser-Schnarrenberger.
"Antisemitische Hetze und hinausgebrüllter Hass gegen Jüdinnen und Juden, Zerstörungen von Gedenkstätten in mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen sind durch nichts zu rechtfertigen.
Wer hier seinen Hass gegen den aus seiner Sicht Erzfeind Israel ausleben will, wird wegen Volksverhetzung strafrechtlich verfolgt werden.
Das Verbrennen von Flaggen des Staates Israel ist ausdrücklich strafbar.

Datum: 2021-05-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-querdenker-demonstrationen-bis-hin-zu-angriffen-auf-synagogen-antisemitismus;

Themen: Büro von Antisemitismusbeauftragte # ?, Verfassungsorgane # ?, zuständiges Ressort # ?, Berichtszeitraum # ?, Ausgangspunkt # ?, Alltag # ?, Präventionsarbeit # ?, Erklärungsmuster # ?, Musikgenre # ?, Musikkultur # ?

149. +++ (SEM)

Sie forderten die Bundesregierung deshalb auf, unter Einbeziehung wissenschaftlicher Expertise die Risikoabschätzung zu verbessern.
Die Wirtschaftsministerkonferenz begrüßte die positive Entwicklung der Infektionslage.
Daher müsse zur Rechtfertigung von Schließungen ein strenger Maßstab angesetzt werden.
Sie befürwortete abgestufte Öffnungen, die neben der 7-Tage Inzidenz weitere Faktoren berücksichtigen, zum Beipiel die Behandlungskapazitäten der Krankenhäuser, den Reproduktionswert, die Anzahl der durchgeführten Tests und Fortschritte bei der Immunisierung der Bürgerinnen und Bürger.
Wirtschaftshilfen: Die immer angespanntere Liquiditätslage erfordere aus Sicht der Wirtschaftsministerinnen und -minister eine wesentlich schnellere Auszahlung der Wirtschaftshilfen als bisher.

Datum: 2021-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-der-laender-fordern-oeffnungsperspektive-fuer-die-wirtschaft;

Themen: Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Überbrückungshilfe # ?, Schalte # ?, Extra # ?, Coronawirtschaftshilfen # ?, Wirtschaftshilfen # ?, Coronahilfen # ?, Länder # ?, Plus # ?, 7-Tage # ?

150. +++ (SEM)

Ihre Angehörigen müssen sich darauf verlassen können, dass die geliebten Menschen, die sie den Einrichtungen anvertraut haben, gut versorgt werden und ihnen zu keiner Zeit Leid zugefügt wird.
Den Vorwürfen muss daher intensiv durch die Staatsanwaltschaft nachgegangen und der Sachverhalt umfassend aufgeklärt werden.
Schwerwiegende Übergriffe und nicht genehmigte freiheitsentziehende Maßnahmen sind durch nichts zu rechtfertigen.
Gerade für den Personenkreis der Menschen mit Behinderung müssen die Einrichtungen eine qualitativ hochwertige und der individuellen Lage angepasste Betreuung bieten.
Es bedarf eines erfahrenen Fachpersonals, das besonnen und sensibel auf die Bewohnerinnen und Bewohner eingeht.

Datum: 2021-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wittekindshof-claudia-middendorf-verurteilt-mutmassliches-fehlverhalten-aufs;

Themen: mutmaßliches Fehlverhalten # ?, heilpädagogischer Intensivbereich # ?, diakonische Stiftung # ?, Vorwürfe # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, erfahrenes Fachpersonal # ?, schwerwiegende Übergriffe # ?, Patientinnen # ?, Beschuldigte # ?, Behinderung # ?

151. +++ (SEM)

Zum OVG-Urteil Münster vom 21. Februar 2013 - Ein auswärtiger Wohnsitz kann kein Ablehnungsgrund im Aufnahmeverfahren an einer Schule sein
22. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum OVG-Urteil Münster vom 21. Februar 2013 erklärt die Sprecherin des Ministeriums für Schule und Weiterbildung: "Wir werden das Urteil und die Urteilsbegründung, sobald sie in schriftlicher Form vorliegen, sorgfältig auswerten und in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden prüfen, welche Schlüsse gezogen werden müssen.
Dies betrifft sowohl einen Antrag auf Zulassung der Revision beim Bundesverwaltungsgericht, als auch mögliche Änderungen von Ausbildungsordnungen und des Schulgesetzes.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-02-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-ovg-urteil-muenster-vom-21-februar-2013-ein-auswaertiger-wohnsitz-kann-kein;

Themen: OVG-Urteil # ?, auswärtiger Wohnsitz # ?, Aufnahmeverfahren # ?, mögliche Änderungen # ?, Urteilsbegründung # ?, schriftliche Form # ?, Schlüsse # ?, Ausbildungsordnungen # ?, Schulgesetz # ?, Revision # ?

152. +++ (SEM)

*
04.08.2023
Landes-Heimat-Preis 2023 - Projektbeschreibung und Jurybegründung
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Hintergrund:

Datum: 2023-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-vergibt-landes-heimat-preis-2023;

Themen: Dorfinitiative # ?, Möhnetal # ?, diverse Generation # ?, Siegerin # ?, DNA # ?, Morgen # ?, Gemeindeverbände # ?, Bürgermeisterin von Erftstadt # ?, Dortmunderprojekt # ?, Heimatsuche # ?

153. +++ (SEM)

Minister Dr. Limbach begrüßte ein starkes bürgerschaftliches Engagement.
Das sei Inbegriff unserer freiheitlichen Demokratie.
Trotzdem sei nicht jedes Handeln aufgrund ethischer und idealistischer Motivation zu rechtfertigen.
Es gebe Formen der gesellschaftlichen Selbstermächtigung, die strafbar seien.
Weder das Recht zum Widerstand aus Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz noch das Recht auf zivilen Ungehorsam schützten jede Aktion etwa der Straßenblockierer oder Klimakleber.

Datum: 2024-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-vor-koelner-juristischen-gesellschaft-zur;

Themen: juristische Gesellschaft # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Akzeptanz des Rechts # ?, Bürgerräte # ?, Funktion des Rechts # ?, Petitionsrecht # ?, Postulat # ?, Rechtsgehorsam # ?, Straßenblockierer # ?, gesellschaftliche Selbstermächtigung # ?

154. +++ (SEM)

"
Dr. Kirsten Witte von der Bertelsmann-Stiftung: "In den Bewerbungen ist vor allem eines sehr deutlich geworden: Alle Akteurinnen und Akteure vor Ort und alle Fachbereiche der Verwaltung müssen zusammenwirken, wenn Kommunen familienfreundlich werden sollen."
Die Jurybegründungen zu den sechs Preisträger-Kommunen können Sie der Anlage entnehmen.

Datum: 2024-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-zeichnet-sechs-staedte-und-gemeinden-als-familienkommunen-aus;

Themen: nordrhein-westfälisches Familienministerium # ?, Familienkommunen # ?, Familienfreundlichkeit # ?, Landespreis # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Bedarfe # ?, familienfreundliche Strategien # ?, familienfreundliches Rathaus # ?, familienorientierte Generationenprojekte # ?, gestaltete Bewerbungen # ?

155. +++ (SEM)

Mir war wichtig, sie nicht auf ihre traumatischen Erlebnisse von Gewalt, Angst und Tod zu reduzieren.
"
In der Urteilsbegründung der Jury heißt es, Barbara Yelins Graphic Novel spiegele das Bruchstückhafte der Erinnerungen, lasse bewusst Konturen verwischen und Leerstellen offen.
Ihr Buch dokumentiere die allmähliche Rückkehr der Erinnerung an das Verdrängte.
Besonders bemerkenswert sei der breite zeitliche Bogen, den das Buch schlägt: von der Kindheit bis ins höhere Alter von Emmie Arbel - mit allen emotionalen Facetten.

Datum: 2024-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gustav-heinemann-preis-fuer-kinder-und-jugendbuecher-geht-barbara-yelins-graphic;

Themen: Kinderbücher # ?, Jugendbücher # ?, Zeichnerin # ?, Konzentrationslager # ?, Buchauszug # ?, Cover # ?, Gedenkveranstaltung in Essen # ?, Rahmen eines Projekttags # ?, bewegende Geschichte # ?, einfühlsame Texte # ?

156. +++ (SEM)

* Waldkindergarten in Wadersloh-Liesborn Architektur: Thomas Becker Architekten GmbH, Ennigerloh Bauherr: DRK Ortsverein Wadersloh e.V. * BOB CAMPUS in Wuppertal Architektur: raumwerk.architekten Hübert und Klußmann PartGmbB, Köln Landschaftsarchitektur:
atelier le balto, Berlin Bauherr: Urbane Nachbarschaft BOB gGmbH - Ein Projekt der Montag Stiftung Urbane Räume gAG
Jurybegründungen (Auszüge):
Studentisches Wohnen am Lousberg in Aachen
"In zentrumsnaher und begehrter Wohnlage am grünen Rand der Aachener Innenstadt und deren Bildungslandschaft wurde bezahlbarer, studentischer Wohnraum geschaffen.

Datum: 2025-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorbildliche-bauten-nordrhein-westfalen-25-bauwerke-werden-mit-dem-landespreis;

Themen: Landschaftsarchitektur # ?, vorbildliche Bauten # ?, Vorgebirgsgärten # ?, Architekturfotografie # ?, Recyclingzentrum # ?, historisches Archiv # ?, Landschaftsarchitekten # ?, Waldkindergarten # ?, Landespreis # ?, Atelier # ?

157. +++ (SEM)

Im Gesetzentwurf ist daher die Pausierung verankert: Sie eröffnet die Möglichkeit, dass die Medikamenteneinnahme strukturiert von den Krankenhäusern begleitet wird.
* Um die Rechte der erkrankten Menschen zu schützen, sollen die Besuchskommissionen einen erweiterten Aufgabenbereich erhalten.
Sie überprüfen bereits jetzt im Sinne der erkrankten Menschen, ob in den Kliniken Recht und Gesetz eingehalten wird und die freiheitsberaubenden Maßnahmen gerechtfertigt sind.
Die Kommissionen sollen künftig auch die Belange von freiwillig untergebrachten Personen überprüfen können.
* Das hohe Gut des Schutzes der Bevölkerung wird Grundsatz in der Novelle des Gesetzes.

Datum: 2026-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-mit-psychischen-erkrankungen-landesregierung-plant-gesetzesnovelle-zum;

Themen: psychische Erkrankungen # ?, Gesetzesnovelle # ?, Bevölkerung # ?, Betroffene # ?, Gut des Schutzes # ?, beteiligte Akteure # ?, Landesregierung # ?, Gesetzentwurf # ?, psychische Krankheiten # ?, untere Gesundheitsbehörden # ?

158. +++ (SEM)

Mit unserem Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau stellen wir die Ampeln in unserem Land auf "grün" und zeigen damit erneut, dass Politik einen Unterschied machen kann.
Wir nutzen neue Instrumente, denen ein beispielloser Mentalitätswechsel zu Grunde liegt: Mut zu Ganzheitlichkeit statt punktueller Änderungen, Vertrauen und Freiräume statt Kontrolle.
Nicht derjenige, der Bürokratie abbauen will, muss sich rechtfertigen, sondern der Staat, der nichts verändern will.
"
Und Ministerpräsident Wüst weiter: "Meine feste Überzeugung ist: Die Menschen werden unserem Staat wieder mehr vertrauen, wenn der Staat den Menschen wieder mehr vertraut.

Datum: 2026-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-entlastet-buergerinnen-und-buerger-kommunen-und-unternehmen;

Themen: Kommunen # ?, Entlastungskabinett # ?, Dokumentationspflichten # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Vertrauen # ?, Staatsmodernisierung # ?, Mitglieder der Landesregierung # ?, Förderverfahren # ?, Befreiung # ?, Modernisierung # ?

159. +++ (IR)

Der Präsident des Tribunal Superior de Justicia de la Región de Murcia Manuel Luna Carbonell und die Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm Gudrun Schäpers haben im Rahmen einer Delegationsreise von Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner eine gemeinsame Erklärung zur Begründung einer langfristig angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnet.
Der Präsident des Tribunal Superior de Justicia de la Región de Murcia Manuel Luna Carbonell und die Präsidentin des Oberlandesgerichts Hamm Gudrun Schäpers haben am Mittwoch, 21. Mai 2025, im Rahmen einer Delegationsreise von Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner eine gemeinsame Erklärung zur Begründung einer langfristig angelegten partnerschaftlichen Zusammenarbeit unterzeichnet.

Datum: 2025-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gerichtspartnerschaft-zwischen-spanien-und-nordrhein-westfalen-unterzeichnet;

Themen: Justiz in Spanien # ?, partnerschaftliche Zusammenarbeit # ?, Nordrhein-Westfale # ?, Gerichtsabläufe # ?, Methoden der Streitbeilegung # ?, Mittelpunkt der Zusammenarbeit # ?, europäisches Rechtsverständnis # ?, fachliches Wissen # ?, jeweilige Geschäftsbereiche # ?, unterzeichnete Gerichtspartnerschaft # ?

160. +++ (IR)

Zur Begründung führte der 4. Senat des OVG NRW in der mündlichen Verhandlung aus, dass die in Streit stehenden Rückforderungen von Soforthilfen rechtswidrig und die Rückforderungsbescheide deshalb aufzuheben seien.
Als nächstes werden wir die vom Senat angekündigte, ausführliche Urteilsbegründung sorgfältig auswerten und die Auswirkungen prüfen.

Datum: 2023-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-begruesst-schnelle-entscheidung-des-oberverwaltungsgerichts-muenster-zur-nrw;

Themen: Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Berufung # ?, Urteile # ?, Gegenstand des Verfahrens # ?, Rechtsfragen der NRW-Soforthilfe # ?, Rechtsklarheit für Verfahren # ?, Revision des Bundesverwaltungsgerichts # ?, Rückforderung # ?, andere Soforthilfe-Empfängerinnen # ?, schnelle Gerichtsentscheidung # ?

161. ++ (IR)

* Durch verkürzte Instanzenzüge und Klagebegründungsfristen, Reduzierungen von missbräuchlichen Verbandsklagen und Umweltverträglichkeitsprüfungen bei kleineren Vorhaben können Planungs- und Genehmigungsprozesse optimiert werden.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;

Themen: Belastungsmoratorium # ?, unkomplizierte Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Arbeitszeiterfassung # ?, Lieferkettengesetz # ?, Bundesebene # ?, Entfesselungspakete # ?, unnötige Bürokratie # ?, Arbeitsrecht # ?, Entbürokratisierung # ?

162. ++ (IR)

Die Öffentlichkeit und alle in ihren Belangen berührten Stellen sind nun aufgerufen, zum Entwurf der Änderung des LEP NRW, dem Umweltbericht und der Planbegründung Stellung zu nehmen.

Datum: 2023-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;

Themen: neuer Artenschutzleitfaden # ?, Landesplanungsbehörde # ?, Akzeptanz # ?, Zubau # ?, Regionalpläne # ?, Gesamtpaket # ?, Stellungnahmen # ?, Landfläche # ?, Lenkung des Ausbaus # ?, Niederschrift # ?