SEMPRIA-Ergebnisse zu Begrenzung

1. +++ (SEM)

Reduzierung von Kontakten auch für Immunisierte
Private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich auch von Geimpften und Genesenen sind ab heute nur noch mit maximal zehn Personen erlaubt.
Es gibt jedoch keine Begrenzung auf eine bestimmte Zahl an Haushalten.
Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind hiervon ausgenommen.
Sobald eine ungeimpfte Person teilnimmt, dürfen neben dem eigenen Haushalt nur noch zwei Personen eines weiteren Haushalts teilnehmen.

Datum: 2021-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-heute-gelten-schaerfere-coronaschutzmassnahmen;

Themen: 3G-Angebote # ?, Ferienende # ?, Wellnessangebote # ?, aktueller negative Schnelltestnachweis # ?, private Zusammenkünfte # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Omikron # ?, Innenbereich # ?, Feuerwerk # ?, Außenbereich # ?

2. +++ (SEM)

Der Expertenrat der Bundesregierung hat dringend vor einer Gefährdung der kritischen Infrastruktur durch eine Vielzahl von Personalausfällen (Infektionen und Quarantäne) gewarnt.
Dies wird damit als Ziel der Verordnung auch klar benannt.
Neben der beschlossenen Anpassung der Quarantäneregelungen ist dafür vor allem die Begrenzung der Gesamt-Infektionszahlen erforderlich, weshalb die Gesamtinzidenz neben der Hospitalisierungsinzidenz wieder ein wesentlicher Indikator für die Erforderlichkeit der Schutzmaßnahmen wird.
Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.
2G+ in der Gastronomie

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

3. +++ (SEM)

Die wichtigen AHA+L-Standards im Alltag bleiben für alle Menschen, unabhängig von ihrem Impfstatus, von großer Bedeutung.
Insbesondere die Weihnachtsfeiertage sollten verantwortungsbewusst begangen werden.
Neben einer eigenverantwortlichen Begrenzung der Kontakte, der Einhaltung der Hygienemaßnahmen und regelmäßigem Lüften sollte im Vorfeld von Zusammenkünften auch ein freiwilliger Schnelltest durchgeführt werden.
Die Coronaschutzverordnung gilt in dieser Fassung einstweilen weiterhin bis zum 12. Januar 2022.
Die aktuelle Coronaschutzverordnung finden Sie unter www.land.nrw/corona

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

4. +++ (SEM)

Der Test darf nicht älter als 24 Stunden sein.
Handels- einrichtungen, die über den täglichen Bedarf hinausgehen Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht durch den Verkauf von Waren für den täglichen Bedarf privilegiert sind (Lebensmittel, Dogerien, Blumenläden etc.) dürfen Terminshopping anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken.
Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts sind zwingend notwendig.
Der Betrieb nicht privilegierter Geschäfte ist untersagt.
Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht durch den Verkauf von Waren für den täglichen Bedarf privilegiert sind (Lebensmittel, Dogerien, Blumenläden etc.) dürfen Terminshopping anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

5. +++ (SEM)

Handel Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte dürfen ab dem 8. März unter den gleichen Bedingungen öffnen, wie die bereits derzeit geöffneten Geschäfte: Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Kundin bzw. einen Kunden pro zehn Quadratmeter (für Verkaufsflächen oberhalb 800 qm pro zwanzig Quadratmeter) der Verkaufsfläche nicht übersteigen.
Alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels dürfen nun Termin-shopping ("Click & Meet") anbieten, unter der Voraussetzung, die Anzahl gleichzeitig anwesender Kundinnen und Kunden auf eine Kundin bzw. einen Kunden pro 40 Quadratmeter zu beschränken.
Eine vorherige Terminbuchung und eine zeitliche Begrenzung des Aufenthalts sind dabei zwingend notwendig.
Kultur und Freizeitstätten Der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen ist mit vorheriger Terminbuchung und bei sichergestellter Rückverfolgbarkeit zulässig.
Die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besucherinnen und Besuchern in geschlossenen Räumen darf eine Person pro 20 Quadratmeter nicht übersteigen.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

6. +++ (SEM)

Einen detaillierten Ablauf mit allen Stationen, Abläufen, Arbeitsmöglichkeiten und weiteren Details erhalten Sie in der kommenden Woche.
Für den Besuch des Bundespräsidenten werden wir einen Pressebus einsetzen; für die Medien in Bottrop und Duisburg werden ebenfalls Busshuttles angeboten.
Bitte beachten Sie, dass wir uns eine Poolbildung und Begrenzung des Zugangs vorbehalten.
Ansprechpartnerin in der Staatskanzlei ist die Chefin vom Dienst, Heidi Renz.
Telefon 0211/837-1217.

Datum: 2012-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundespraesident-joachim-gauck-kommt-am-26-november-2012-zum-antrittsbesuch-nach;

Themen: Flughafen in Düsseldorf # ?, Mitglieder des Landeskabinetts # ?, offizieller Antrittsbesuch # ?, Bundespräsident # ?, Akkreditierungsformular # ?, Besuch von Welheim # ?, Busshuttles # ?, Poolbildung # ?, Pressebus # ?, detaillierter Ablauf # ?

7. +++ (SEM)

Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Coronaschutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick:
7-Tage-Inzidenz <=100 7-Tage-Inzidenz >100
Ausgangs- beschränkungen Keine Ausgangsbeschränkungen Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr mit Ausnahmen Kontakt- beschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind nur erlaubt für entweder Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts oder insgesamt bis zu 5 Personen aus zwei Haushalten Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind nur erlaubt für Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts Einkaufen für den täglichen Bedarf Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 10 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Einkaufen über den täglichen Bedarf hinaus Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, max. 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche Bei einem Inzidenzwert von 101-150:

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

8. +++ (SEM)

9 Millionen Euro Ad-hoc-Hilfe, über 100 Millionen Euro für Wiederbewaldung und Waldumbau Sturm, Dürre und Borkenkäfer haben in den vergangenen beiden Jahren zu großen Schäden in den Wäldern geführt.
"Die Lage in unseren Wäldern ist dramatisch.
Mit großem Einsatz arbeiten die Waldbesitzerinnen und -besitzer und Forstleute derzeit an einer Begrenzung der Schäden.
Hierfür gebührt ihnen nicht nur mein persönlicher Dank, sondern der Dank der Gesellschaft.
Die Wiederbewaldung der Schadflächen wird für die nächsten Jahre eine große Aufgabe sein, die wir als Landesregierung nach Kräften unterstützen.

Datum: 2019-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-wald-im-klimastress-landesregierung-setzt-sich-fuer-eine-bundesweite;

Themen: bundesweite Baumprämie # ?, Klimawandel # ?, CO2-Senke # ?, NRW-Waldfonds # ?, Ad-hochilfe # ?, Umweltministerium # ?, Klimaschutzleistungen # ?, Wiederbewaldung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Schadflächen # ?

9. +++ (SEM)

Durch die neuen Graduiertenkollegs wird der Forschungsnachwuchs in Nordrhein-Westfalen weiter gestärkt.
"
Die Doktorandinnen und Doktoranden der zwei neuen Graduiertenkollegs in Bochum erforschen den Einfluss von geometrischen Begrenzungen und Oberflächenbeschaffenheit auf chemische Reaktionen sowie Stoffwechselprozesse von Mikroben, die zum Beispiel bei der Produktion von Antibiotika oder Wasserstoff eine Rolle spielen.
Das Graduiertenkolleg der Universitäten Düsseldorf und Wuppertal widmet sich Problemstellungen der algebraischen Geometrie.
Die genauen Fördersummen werden im Rahmen der Bewilligungsbescheide bekannt gegeben.

Datum: 2017-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-forschungsgemeinschaft-foerdert-nachwuchs-12-millionen-euro-fuer-drei-neue;

Themen: gemeinsames Kolleg # ?, Universität Düsseldorf # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Doktorandinnen # ?, Einwerbung # ?, Universität Bochum # ?, wissenschaftlicher Nachwuchs # ?, Fördergelder # ?, Mikroben # ?, Oberflächenbeschaffenheit # ?

10. +++ (SEM)

"
Beim Neustart der Gastronomie am 11. Mai gelten folgende Besonderheiten: An einem Tisch können Personen aus zwei Haushalten sitzen.
Eine Begrenzung der Personenzahl ist nicht vorgesehen.
Tische müssen 1,5 Meter auseinander stehen.
Platzanweisungen und namentliche Registrierungen ermöglichen die Nachverfolgung.

Datum: 2020-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-oeffnung-von-handel-gastronomie-hotellerie-tourismus-und-fachmessen;

Themen: Ferienwohnungen # ?, Fachmessen # ?, schrittweise Restaurants # ?, Campingplätze # ?, Hotels # ?, Tourismus # ?, Öffnungen # ?, Publikum # ?, Neustart der Gastronomie # ?, Ferienhäuser # ?

11. +++ (SEM)

Mit den gestern, 24. November 2021, in Kraft getretenen Änderungen im Infektionsschutzgesetz des Bundes sind neben der 3-G-Regelung am Arbeitsplatz auch tägliche Testpflichten für Beschäftigte in einer Vielzahl medizinscher und pflegerischer Einrichtungen (Krankenhäuser, Arztpraxen etc.) festgelegt worden.
Diese sollen nach dem Wortlaut des Gesetzes auch für geimpfte und genesene Beschäftigte gelten.
Die Gesundheitsministerkonferenz der Länder hat sich heute, 25. November 2021, auf Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen einstimmig für eine angemessene Begrenzung dieser Testungen ausgesprochen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die 3-G-Regelungen für den Arbeitsplatz sind ein wichtiger Schritt zu einer Verbesserung des Infektionsschutzes in den Betrieben und Unternehmen.
Und für ungeimpfte Personen sind sie eine wichtige Maßnahme, um Infektionsketten aufzudecken und zu unterbrechen.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsminister-fordern-auf-initiative-von-nordrhein-westfalen-testpflichten;

Themen: pflegerische Einrichtungen # ?, wöchentliche Selbsttestung # ?, genesene Beschäftigte # ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen # ?, Behörden in Nordrhein-Westfalen # ?, Ermessen # ?, Erlass # ?, Arbeitsplatz # ?, Klarstellung # ?, Geimpfte # ?

12. +++ (SEM)

Zwischen 2010 und 2012 unterstützte die Film- und Medienstiftung NRW bereits 51 Kinos in ganz NRW mit insgesamt 1,16 Millionen Euro bei der Digitalisierung ihrer Kinosäle.
Um möglichst noch viele weitere und vor allem auch kleinere Kinos bei der digitalen Umrüstung unterstützen zu können, hat das Land NRW die Kriterien für eine Förderung zuletzt weicher ausgestaltet.
So wurde zum Beispiel in der zugehörigen Richtlinie die Begrenzung der Förderung auf zwei Säle pro Jahr aufgehoben, und der Förderfokus auf Kinoneueröffnungen sowie auf kommunale Kinos erweitert.
Die NRW-Initiative hat Vorbildcharakter: Andere Bundesländer folgen dem Beispiel und versuchen, bislang noch nicht digitalisierten Filmtheatern die Umrüstung zu ermöglichen.
Die angepasste Förderrichtlinie sowie die dazu gehörigen Antragsformulare stehen im Internet unter www.mbem.nrw.de/kinodigitalisierung und www.filmstiftung.de/foerderung/kino sowie bei den fünf Bezirksregierungen in NRW zum Download bereit.

Datum: 2013-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-foerdert-die-digitalisierung;

Themen: Umrüstung # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Kinodigitalisierung # ?, Kinolandschaft # ?, zukunftsfähige Technik # ?, NRW-Kinos # ?, digitale Projektionstechnik # ?, Säle # ?, neue Technik # ?

13. +++ (SEM)

Datum: 2013-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-digitales-medienland-nrw-landesregierung-fordert-die-digitalisierung-d-0;

Themen: Umrüstung # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Kinodigitalisierung # ?, Kinolandschaft # ?, NRW-Kinos # ?, digitale Projektionstechnik # ?, Säle # ?, neue Technik # ?, NRW-Initiative # ?

14. +++ (SEM)

Einige Regeln des Glückspielstaatsvertrags:
Anstelle des bisherigen, aber in der Praxis nicht beachteten Verbots des Glücksspiels im Internet können Anbieter ab dem 1. Juli 2021 eine Erlaubnis für virtuelle Automatenspiele und Online-Poker erhalten.
Hierbei müssen sie sich zum Schutz der Spielerinnen und Spieler und aus Gründen des Jugendschutzes strengen Begrenzungen unterwerfen.
So dürfen beispielweise nur Personen teilnehmen, deren Alter zuvor vom Anbieter überprüft worden ist.
Bei den virtuellen Automatenspielen werden ferner die Einsätze pro Spiel sowie die Spieldauer reglementiert; tagsüber darf für die Spielformen keine Werbung im Internet und im TV erfolgen.

Datum: 2021-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-rahmenbedingungen-fuer-online-gluecksspiel-mehr-spielerschutz-durch-strenge;

Themen: Glücksspielangebote # ?, Glücksspielbehörde von Ländern # ?, Onlineglücksspiel in Deutschland # ?, Onlinepoker # ?, Regelwerk für Onlineglücksspiel # ?, jahrelange Verhandlungen # ?, virtuelle Automatenspiele # ?, neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, neuer Staatsvertrag # ?, Spielerinnen # ?

15. +++ (SEM)

Um den Kommunen einen rechtssicheren Rahmen für die Umsetzung der 15-Kilometer-Regelung in Regionen mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (sogenannte "Hotspots") zu geben, hat das Land Nordrhein-Westfalen am Montag (11. Januar 2021) eine Corona-regionalverordnung erlassen.
Die neue Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen durch einen eingeschränkten Bewegungsradius gilt ab dem 12. Januar 2021 in den namentlichen genannten Regionen mit erhöhtem und diffusem Infektionsgeschehen und ist eine Umsetzung der auf der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vom 5. Januar 2021 beschlossenen Regelungen.
"Klar ist: Eine Begrenzung des persönlichen Bewegungsradius auf 15 Kilometer stellt einen erheblichen Grundrechtseingriff dar.
Dieser ist nach der Rechtsprechung nur bei nachhaltig hohen Inzidenzen und nur auf Grundlage einer sicheren Datenbasis vertretbar", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann. "
Eine schwankungssichere Datenbasis stand aufgrund des Meldeverzugs während der Feiertage bislang aber nicht zur Verfügung.

Datum: 2021-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;

Themen: Coronaregionalverordnung # ?, 15-Kilometer-Regelung # ?, rechtssicherer Rahmen # ?, Besuch # ?, 15-Kilometer-Radius # ?, Ausnahmetatbestand # ?, Gesundheitsreinrichtungen # ?, Lebensgefährten # ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung # ?, Pflegereinrichtungen # ?

16. +++ (SEM)

Darüber hinaus werden Wiederaufforstungsmaßnahmen und Wegeinstandsetzungen auf der Grundlage der weiteren forstlichen Förderrichtlinien für den Privat- und Kommunalwald unterstützt.
Allein in der Fichte fielen in den Jahren 2018 und 2019 über 18,7 Millionen Kubikmeter Schadholz an (Stand: November 2019).
"Auch wenn die Borkenkäfer derzeit überwintern, arbeiten die Forstleute, Waldbäuerinnen und Waldbauern weiterhin mit hohem Einsatz an der Bewältigung und Begrenzung der Schäden.
Hierfür bin ich ihnen sehr dankbar", so Heinen-Esser: "Eine große Herausforderung in den nächsten Jahren ist die Wiederbewaldung der Schadflächen.
Die Landesregierung hat hierfür in den nächsten zehn Jahren Mittel in Höhe von insgesamt 100 Millionen Euro zugesagt.

Datum: 2020-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-setzt-2020-foerderung-der-schadensbewaeltigung-im-wald;

Themen: erhebliche Schäden # ?, Waldschäden # ?, Dürre # ?, Bewältigung # ?, Sturm # ?, Fördermittel # ?, Wiederbewaldung # ?, Wegeinstandsetzungen # ?, konsequenter Aufbau # ?, passende Förderangebote # ?

17. +++ (SEM)

Schäfer kritisierte in diesem Zusammenhang auch die Planungen der Bundesregierung in Bezug auf den Bundesfreiwilligendienst.
"Die Bundesregierung darf das Engagement jetzt nicht kaputt sparen.
Eine rein fiskalisch motivierte Begrenzung der Plätze lehnen wir ab.
Niemand, der sich engagieren will, darf abgewiesen werden", betonte die Ministerin.
Nordrhein-Westfalen habe deshalb eine Bundesratsinitiative zur Weiterentwicklung der Freiwilligendienste gestartet, die von allen anderen 15 Bundesländern unterstützt werde.

Datum: 2012-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-wohlfahrtsverbaende-wollen-chancen-von-freiwilligendiensten;

Themen: Freiwilligendienste # ?, Bundesfreiwilligendienst # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, Zaum # ?, freiwilliges soziale Engagement # ?, Jugendfreiwilligendienste # ?, ökologisches Jahr # ?, Freiwilliges Soziales Jahr # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

18. +++ (SEM)

Datum: 2012-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-wohlfahrtsverbaende-wollen-chancen-von-freiwilligendiensten-0;

Themen: Freiwilligendienste # ?, Bundesfreiwilligendienst # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, Zaum # ?, freie Wohlfahrtspflege # ?, ökologisches Jahr # ?, gemeinsame Erklärung # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Vorsitzende # ?, Arbeitsmarktinstrument # ?

19. +++ (SEM)

Bereits im vergangenen Jahr wurde die Kappungsgrenzenverordnung erlassen, die 59 Städte und Gemeinden umfasst und die Mieter bei Mieterhöhungen in bestehenden Mietverhältnissen schützt.
Bei der neuen Verordnung zur Mietpreisbremse sind weniger Städte berücksichtigt worden.
Das liegt daran, dass die Mietpreisbremse im Vergleich zur Begrenzung der Mieterhöhungen bei Bestandsmieten sowohl einen stärkeren Eingriff in die Vertragsfreiheit der Vertragspartner als auch in die Eigentumsfreiheit der Eigentümer darstellt.
Die Kriterien für das Feststellen einer angespannten Wohnungsmarktlage sind daher deutlich strenger.
Zum Hintergrund

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;

Themen: Mieterhöhungen # ?, Bestimmung # ?, Mieterverbände # ?, Vormiete # ?, bestehende Mietverhältnisse # ?, ortsübliche Miete # ?, Kappungsgrenzenverordnung # ?, ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Gebiete # ?, Eigentumsfreiheit # ?

20. +++ (SEM)

Hier belaufen sich die Fördermittel auf 70 Millionen Euro pro Jahr.
* Aktionsplan Nahmobilität: Konsequente Förderung der Infrastruktur für den Fußgänger- und Radverkehr, die überhaupt eine Nahmobilität und Nahversorgung in den Quartieren ermöglicht (2013: 92 Projekte mit einem Fördervolumen von etwa 12 Millionen Euro).
* Begrenzung von Mietsteigerungen: Damit Mieten bezahlbar bleiben und Menschen nicht aus ihren angestammten Quartieren verdrängt werden, wird NRW in den kommenden Monaten die sogenannte Kappungsgrenze bei der Anpassung von bestehenden Mietverträgen an die ortsübliche Vergleichsmiete innerhalb von drei Jahren auf 15 Prozent begrenzen (derzeit 20 Prozent).
* Beratungsnetzwerk IdEE - Innovation durch Einzeleigentümer: Beratungsnetzwerk mit Haus & Grund zur Unterstützung von kooperativer Quartiersentwicklung durch private Einzeleigentümer.
* Wohnungsaufsichtsgesetz: Verwahrloste Gebäude haben einen negativen Einfluss auf das gesamte Quartier.

Datum: 2013-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-und-ministerin-steffens-mitmachen-bei-der-weiterentwicklung-des;

Themen: eigener Lebensraum # ?, Emanzipation # ?, altengerechte Quartiere # ?, Bauen # ?, Motto von Bürgerinnen # ?, positiver Lebensraum # ?, richtige Umgestaltung # ?, Wohnen # ?, Mikrokosmos # ?, breiter Dialog # ?

21. +++ (SEM)

* Eine maßvolle, ausgewogene und weniger fleischlastige Ernährung, wie sie auch aus gesundheitlichen Gründen angezeigt ist, ist ein wichtiger Beitrag zur Verringerung der Flächeninanspruchnahme.
Flächenbelegung im Kontext einer nachhaltigen Flächennutzung
* Die Begrenzung der Flächenbelegung für unseren Konsum ist ein wichtiger Aspekt einer nachhaltigen Flächennutzung, der jedoch nicht isoliert zu betrachten ist.
Es bestehen vielfältige Querbezüge zu anderen Handlungsfeldern.
Besonders zu nennen sind:

Datum: 2014-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-flaeche-ist-ein-nicht-vermehrbares-gut-dialog-landwirtschaft-und;

Themen: Nahrungsmittel # ?, Landwirtschaft # ?, Verminderung # ?, Flächenbelegung # ?, Wachstum der Weltbevölkerung # ?, verbesserte Ressourceneffizienz # ?, wertvolle Ackerflächen # ?, NRW-Dialog # ?, Weideflächen # ?, landwirtschaftliche Erzeugung # ?

22. +++ (SEM)

Eine maßvolle, ausgewogene und weniger fleischlastige Ernährung, wie sie auch aus gesundheitlichen Gründen angezeigt ist, ist ein wichtiger Beitrag zur Verringerung der Flächeninanspruchnahme.
Flächenbelegung im Kontext einer nachhaltigen Flächennutzung
Die Begrenzung der Flächenbelegung für unseren Konsum ist ein wichtiger Aspekt einer nachhaltigen Flächennutzung, der jedoch nicht isoliert zu betrachten ist.
Es bestehen vielfältige Querbezüge zu anderen Handlungsfeldern.
Besonders zu nennen sind

Datum: 2014-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-flaeche-ist-ein-nicht-vermehrbares-gut-dialog-landwirtschaft-und-0;

23. +++ (SEM)

Durch das grundstücksscharfe Verschneiden des geothermischen Potenzials der Grundstücke mit dem Wärmebedarf der jeweiligen Gebäude wurde letztendlich das technisch nutzbare geothermische Potenzial bestimmt.
Die Wasserschutzzonen der Klassen I und II wurden als Ausschlussflächen bestimmt.
Für die weiteren Zonen wurden zwei Szenarien betrachtet: bei Szenario A wird eine Begrenzung der Sondentiefe auf 40 Meter begrenzt und der Betrieb der Sondenanlage mit Wasser vorgeschrieben;
bei Szenario B stellen die restlichen Wasserschutzzonen Ausschlussgebiete dar.
Das größte geothermische Potenzial im Szenario A haben die Städte Essen mit 4,25 TWh/a und Köln mit 3,82 TWh/a, im Szenario B ebenfalls Essen mit 4,2 TWh/a und die Stadt Dortmund mit 3,6 TWh/a. Mit insgesamt 38,2 Terawattstunden pro Jahr liegt das höchste Potenzial im Regierungsbezirk Düsseldorf.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-gewaesserschonenden;

Themen: geothermisches Potenzial # ?, Wärmebedarf in Nordrhein-Westfalen # ?, gewässerschonende Erdwärmenutzung # ?, Geothermie # ?, Merkblatt # ?, Szenario # ?, Zukunftsenergien # ?, Erneuerbare Energie # ?, Hälfte # ?, Landesumweltamt # ?

24. +++ (SEM)

Er trifft nicht nur Menschen in fernen Ländern, sondern hinterlässt auch in NRW immer sichtbarere Spuren.
Durch den fortschreitenden Klimawandel werden weltweit immer mehr Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen.
Daher muss der Klimagipfel in Paris endlich die Weichen für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik stellen", forderte Minister Remmel und warnte: "Die Begrenzung des weltweiten Klimawandels ist eine der wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit.
Wenn unsere Generation jetzt nicht handelt, werden unsere Kinder und Enkelkinder die Zeche für unsere Verfehlungen zahlen.
"

Datum: 2015-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-sich-paris-fuer-ambitionierten-klimavertrag-einsetzen;

Themen: UN-Klimagipfel # ?, Group # ?, Nationalstaaten # ?, ambitionierte Klimaschutzpolitik # ?, weltweiter Klimawandel # ?, Umweltschutzminister # ?, Weltgemeinschaft # ?, globaler Klimawandel # ?, CO2-Ausstoß # ?, Parisgipfel # ?

25. +++ (SEM)

Komplexe Algorithmen mit unzähligen Faktoren entscheiden über den Preisverlauf.
Für Verbraucherinnen und Verbraucher sind diese Entwicklungen kaum noch nachzuvollziehen", sagte Verbraucherschutzminister Johannes Remmel. "
Die Weichen für eine verbraucherfreundliche Zukunft in der digitalen Gesellschaft müssen jetzt gelegt werden und dabei spielen Transparenz sowie die Begrenzung von unfairen Geschäftspraktiken die entscheidende Rolle, damit Verbraucherinnen und Verbraucher souveräne und eigenständige Konsumentscheidungen treffen können.
"
Individuelle Preisbildung im Online-Handel Die Möglichkeiten einer Preisgestaltung, bei der die Anbieter ihren Kundinnen und Kunden individualisierte Preisangebote unterbreiten, nehmen immer weiter zu.

Datum: 2016-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-preisbildung-der-digitalen-welt-muss-transparent-sein;

Themen: Anbieter # ?, digitale Welt # ?, Onlinehandel # ?, Verbraucherinnen # ?, unerwünschter Durchblick # ?, vorhandene Voraussetzungen # ?, Preisgestaltung # ?, Verbändegespräch # ?, Verbraucherschützer # ?, digitales Zeitalter # ?

26. +++ (SEM)

Der 7. Oktober ist Welttag für menschenwürdige Arbeit
7. Oktober 2015
Die Landesregierung setzt sich für eine Begrenzung von Werkverträgen und für faire Bedingungen bei ihrer Umsetzung ein.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung setzt sich für eine Begrenzung von Werkverträgen und für faire Bedingungen bei ihrer Umsetzung ein.

Datum: 2015-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-kein-lohndumping-durch-werkvertraege;

Themen: menschenwürdige Arbeit # ?, Werkverträge # ?, Welttag # ?, faire Bedingungen # ?, internationaler Gewerkschaftsbund # ?, Begrenzung # ?, Initiative für Reduzierung # ?, Vorschlag des Gutachtens # ?, betriebliche Kernbereiche # ?, reguläre Tätigkeiten # ?

27. +++ (SEM)

"
Es sei zu befürchten, so Schneider, dass die Anhebung der Verdienstgrenze bei den geringfügig entlohnten Beschäftigten genutzt wird, "um sie mehr Arbeitsstunden mit noch geringeren Stundenlöhnen arbeiten zu lassen".
Statt einer Anhebung der Verdienstgrenze wäre daher der richtige Weg gewesen, "die Begrenzung der geringfügigen Beschäftigung auf wöchentlich höchstens 12 Stunden mit dem Ziel eines Stundenlohns von ca. 8,50 Euro und eine Verbesserung der arbeitsrechtlichen Situation, wie es NRW und die anderen SPD-geführten Länder im Bundesrat gefordert hatten", so Schneider.
Der Bundestag hatte heute Vormittag die Anhebung der Verdienstgrenze für Minijobs in namentlicher Abstimmung von Unions- und FDP-Abgeordneten beschlossen; die Opposition stimmte dagegen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2012-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-anhebung-des-minijob-entgelts-reine-makulatur;

Themen: Anhebung # ?, reine Makulatur # ?, Fdpabgeordnete # ?, Minijobentgelt # ?, Unionsabgeordnete # ?, Verdienstgrenze für Minijobs # ?, Verdienstgrenzen # ?, durchschnittliches monatliche Arbeitsentgelt # ?, falsches Ende # ?, maximales Arbeitsentgelt # ?

28. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 1,7 Millionen Minijobs.
"Betroffen sind vor allem Frauen, die über diese 450-Euro-Jobs oft das Familieneinkommen aufbessern.
Problematisch ist, dass es keine Begrenzung der Stundenzahlen gibt, also arbeiten viele Frauen für ihre 450 Euro immer mehr Stunden ab.
Dabei kommen oft die niedrigsten Löhne zustande.
Das darf nicht sein", betonte Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf anlässlich des bevorstehenden Internationalen Frauentages am 8. März 2013.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gute-und-faire-arbeitsbedingungen-fuer-frauen-internationaler;

Themen: Minijobs # ?, gute Arbeitsbedingungen # ?, 450-Euro-Jobs # ?, Stundenzahlen # ?, Arbeitsschutzrecht # ?, Arbeitsminister # ?, Beschäftigungsform # ?, Teilzeitbeschäftigungen # ?, allgemeine Regelungen # ?, erwerbstätige Frauen # ?

29. +++ (SEM)

Er stellt eine verbindliche Zielmarke für die Vermittlung von Deutschkenntnissen in den Grundschulen dar.
Der verbindliche Grundwortschatz soll zum Schuljahr 2018/2019 eingeführt werden.
3. Begrenzung der Methode "Lesen durch Schreiben" Lehrerinnen und Lehrer sollen auf geeignetem Weg noch einmal auf den Schwerpunkt der neuen Landesregierung, die Steigerung der Rechtschreibkompetenzen, hingewiesen werden.
Sie werden angehalten, den Gebrauch der Methode "Lesen durch Schreiben" auf die Anfangsprozesse des Lesen- und Schreibenlernens in der ersten Klasse zu begrenzen und gleichzeitig von Anfang an zum normgerechten Schreiben hinzuführen.
4. Intensivierung der Lehrkräftefortbildung Lehrkräfte werden durch Fokussierung der Fortbildungsangebote im Bereich Rechtschreiben in den Kompetenzteams unter Nutzung bzw. Implementierung der Handreichung ab Sommer 2018 unterstützt.

Datum: 2017-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-schlechte-ergebnisse-erfordern-massnahmenpaket;

Themen: Mathematik # ?, schlechte Ergebnisse # ?, Handreichung # ?, Maßnahmenpaket # ?, Rechtschreibkompetenzen # ?, umstrittene Methode # ?, wichtige Kernfächer # ?, verbindlicher Grundwortschatz # ?, Stärkung für Kompetenzen # ?, Grundschulen # ?

30. +++ (SEM)

Aber bei allen Chancen für den Feminismus kann das Internet auch Probleme verstärken.
So bekommt Gewalt gegen Frauen eine neue Dimension.
"Denn das Netz vergisst nichts - keinen Hasskommentar und keine Mobbingattacke - und kennt weder örtliche noch zeitliche Begrenzungen.
Wir brauchen einen frauenpolitischen Aufbruch, um diese neuen Herausforderungen gemeinsam anzunehmen und entsprechende Schutz- und Hilfeangebote zu entwickeln", so Ministerin Steffens weiter.
Alle Interessierten, die nicht in Duisburg vor Ort sind, können sich über den Twitter-Account @gleichimnetzNRW (#IFT2016NRW) und auf der Webseite www.gleichstellungimnetz.nrw an dem Dialog beteiligen.

Datum: 2016-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-online-trifft-offline-neue-chancen-fuer-den-feminismus;

Themen: Feminismus # ?, neue Chancen # ?, Frauenpolitik # ?, Netz # ?, internationaler Frauentag # ?, feministische Akteurinnen # ?, feministische Onlineaktionen # ?, feministischer Dialog # ?, örtliche Begrenzungen # ?, überholte Rollenbilder # ?

31. +++ (SEM)

Im Schwerpunktzentrum werden während eines mehrtägigen ambulanten Aufenthaltes körperliche und gegebenenfalls psychische Folgeschäden der Conterganschädigungen diagnostiziert.
Ein individuell erstellter Therapieplan enthält neben ärztlichen und zahnärztlichen Behandlungen auch Empfehlungen für weitere Maßnahmen wie etwa Psycho-, Physio- oder Ergotherapie oder Ernährungsberatung.
Zu den weiteren Angeboten des Zentrums gehören Präventionsmaßnahmen zur Begrenzung von Folgeschäden sowie die Ermittlung des Bedarfs an Hilfsmitteln - wie etwa Rollstühle oder spezielle Betten - sowie Unterstützung bei deren Inanspruchnahme.
Der ganzheitliche Ansatz wird in Nümbrecht von einem multidisziplinären Team umgesetzt, das aus Ärztinnen und Ärzten verschiedener Fachrichtungen (z.B. Orthopädie, Innere Medizin, Schmerztherapie, Zahnmedizin), Fachpersonal anderer Gesundheitsberufe (z.B. Physio- oder Ergotherapie, Anpassung von Hilfsmitteln) und Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern besteht und durch Gebärdendolmetschende unterstützt wird.
Hintergrund

Datum: 2017-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserung-der-versorgung-contergangeschaedigter-menschen;

Themen: Thalidomid # ?, besondere Bedarfe # ?, Mensch Contergan # ?, Einrichtung eines Schwerpunktzentrums # ?, Interessenverband # ?, Langzeitauswirkungen # ?, Schwerpunktzentrum für Behandlung # ?, ambulantes Schwerpunktzentrum # ?, Contergangeschädigte # ?, Herstellerfirma # ?

32. +++ (SEM)

Gerhart Baum hat vor Augen, was staatliche Gewalt anrichten kann, wenn sie niemand mehr kontrolliert.
Darum tritt er so vehement ein für die strikte Bindung der staatlichen Gewalt an Recht und Gesetz.
Und darum tritt er insbesondere für die Begrenzung staatlicher Gewalt durch individuelle Grundrechte ein.
Damit geht es ihm um den Kern des Grundgesetzes.
Für Gerhart Baum ist klar, dass uns auch die Herausforderung durch den Terror nicht auf den Weg zu einem Präventionsstaat ohne Grenzen führen darf.

Datum: 2017-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Verleihung # ?, Leistungen # ?, staatliche Gewalt # ?, Landeshaus # ?, Jahrzehnte # ?, Anwalt # ?, Einsatz # ?, andere Sichtweisen # ?

33. +++ (SEM)

Am 3. November 2017 verunglückt ein 50-jähriger Fahrer mit seinem Pkw in einer Baustelle auf der Westfalenstraße in Essen-Steele.
Er fährt Schlangenlinien, berührt mehrere Warnbaken und gerät in den Gegenverkehr.
Sein Auto kollidiert mit dem entgegenkommenden Fahrzeug von Uwe Ewert, durchbricht danach eine Begrenzung und stürzt die Böschung hinunter in die Ruhr.
Dort bleibt es fast senkrecht von der Front bis zur Mitte der Fahrertür unter Wasser stecken.
Uwe Ewert setzt sofort einen Notruf ab und hält eine vorbeifahrende Motorradpolizeistreife an.

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;

Themen: Rettungsmedaille # ?, Retterinnen # ?, Weltkulturerbe # ?, Scherzai # ?, Zollverein # ?, Feuerwehr # ?, junge Frau # ?, Pfahlbau # ?, Eintreffen # ?, Lebensgefahr # ?

34. +++ (SEM)

Corona-Fakten
Folgende 3 Stufen sieht die Coronaschutzverordnung ab 28. Mai vor: Stufe 3 Inzidenz 100-50,1 Stufe 2 Inzidenz 50-35,1 Stufe 1 Inzidenz <= 35 Kontakt-beschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus zwei Haushalten Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus drei Haushalten;
außerdem für zehn Personen mit Test aus beliebigen Haushalten Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus fünf Haushalten;
außerdem für 100 Personen mit Test aus beliebigen Haushalten Außerschulische Bildung Präsenzunterricht ohne Begrenzung nach Personen oder Inhalten, innen mit Test Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten innen mit 5 Personen Präsenzunterricht mit Test ohne Mindestabstände bei festen Sitzplätzen mit Sitzplan Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten innen mit 10 Personen mit Test ohne Maske am festen Sitzplatz wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35:
auch innen ohne Test Kinder-/ Jugend- arbeit Gruppenangebote innen 10, außen 20 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test Ferienangebote und Ferienreisen mit Test Gruppenangebote innen 20, außen 30 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test auch innen ohne Maske Gruppenangebote innen 30, außen 50 junge Menschen ohne Altersbegrenzung ohne Test Kultur Veranstaltungen außen mit bis zu 500 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach Schachtbrettmuster Konzerte innen, Theater, Oper, Kinos mit bis zu 250 Personen (Sitzplan) und Test, Sitzordnung nach

Datum: 2021-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-neuen-regelungen-der-coronaschutzverordnung-zeigt-die-landesregierung-klare;

Themen: Coronafakten # ?, Coronaregeln # ?, Landesinzidenz # ?, Schachtbrettmuster # ?, Regelbetrieb # ?, Personenbegrenzung # ?, Geimpfte # ?, beliebige Haushalte # ?, Ausflugsfahrten # ?, Sitzordnung # ?

35. +++ (SEM)

Sie sind hier:
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Deutliche Kontaktreduzierungen für Ungeimpfte und Begrenzungen für Großveranstaltungen
Nationale Solidarität in Nordrhein-Westfalen: Deutliche Kontaktreduzierungen für Ungeimpfte und Begrenzungen für Großveranstaltungen
3. Dezember 2021 Animierte Grafik eines Corona-Virus Foto: Shutterstock / Axel Kock

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

36. +++ (SEM)

Demnach werden in betroffenen Gebieten als zusätzliche Maßnahmen eine Analysepflicht für Wirtschaftsdünger und die regelmäßige Teilnahme an Schulungen vorgeschrieben.
Die Vorgaben der Bundesdüngeverordnung gelten weiter unverändert.
Dazu zählen eine Reduzierung der Düngung auf 80 Prozent des ermittelten Düngebedarfs, die schlagspezifische Begrenzung der organischen Düngung auf 170 kg Stickstoff pro Hektar und Jahr, eine ergänzende Einschränkung der Herbstdüngung oder die Verpflichtung zum Anbau von Zwischenfrüchten.
"Die Anpassung der Landesdüngeverordnung schafft Klarheit über die verschärften Düngeregeln in nitratbelasteten Gebieten, verbessert den Gewässerschutz und bringt neue Techniken und Verfahren schneller in die Praxis", so Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann.
Nachdem damit die Anforderungen an die Düngung feststehen, soll nach Weihnachten auch die Kulisse der nitratbelasteten Gebiete veröffentlicht werden, in denen die zusätzlichen Maßnahmen umzusetzen sind.

Datum: 2020-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-duengeregeln-nitratbelasteten-gebieten;

Themen: nitratbelastete Gebiete # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, landwirtschaftliche Düngung # ?, neue Gebietskulisse # ?, zusätzliche Anforderungen # ?, Herbstdüngung # ?, Stand von Karten # ?, Umlaufverfahren # ?, ergänzende Einschränkung # ?, erhöhter Grundwasserschutz # ?

37. +++ (SEM)

außerdem für zehn Personen mit Test aus beliebigen Haushalten Treffen im öffentlichen Raum sind ohne Begrenzung erlaubt für Angehörige aus zwei Haushalten Außerschulische Bildung Kontaktdaten erheben, im Übrigen keine Beschränkungen ohne Maske am festen Sitzplatz wenn Landesinzidenz ebenfalls <= 35:
auch innen ohne Test Präsenzunterricht mit Test ohne Mindestabstände bei festen Sitzplätzen mit Sitzplan
Musikunterricht mit Gesang/Blasinstrumenten innen mit 10 Personen mit Test Präsenzunterricht ohne Begrenzung nach Personen oder Inhalten, innen mit Test
Musikunterricht mit Gesang/Blasinst- rumenten innen mit 5 Personen Kinder-/ Jugend- arbeit Bei Ferienfrei-zeiten einmalige Testpflicht zu Beginn des Angebots, bei Kinder- und Jugendreisen zu Anfang und Ende des An-gebots, ansonsten keine Einschränkungen mehr Gruppenangebote innen 30, außen 50 junge Menschen ohne Altersbegrenzung ohne Test
Ferienangebote und Ferienreisen mit Test Gruppenangebote innen 20, außen 30 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test auch innen ohne Maske Gruppenangebote innen 10, außen 20 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

38. +++ (SEM)

Für nicht-immunisierte Personen gelten die Kontaktbeschränkungen vorerst bis zum 19. März fort.
Sie dürfen sich nach wie vor nur mit Angehörigen des eigenen Haushalts und höchstens zwei Personen eines weiteren Haushalts treffen.
Diese Begrenzung bleibt auch für Treffen von Geimpften und Ungeimpften bestehen.
Lockerung der Zugangsregelungen von 2G auf 3G oder Wegfall 3G
Die Inanspruchnahme körpernaher Dienstleistungen sowie der Besuch von Sonnenstudios ist nun neben vollständig immunisierten Personen auch ungeimpften Personen unter Vorlage eines gültigen negativen Testnachweises möglich (3G-Regel).

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;

Themen: Freie # ?, Immunisierungsnachweis # ?, Wegfall # ?, neue Fassung # ?, Infektionsgeschehen # ?, medizinische Maske # ?, Geimpfte # ?, Inanspruchnahme # ?, Beschlüsse # ?, Einklang # ?

39. +++ (SEM)

NRW-Integrationsminister Schneider: Deutschland braucht Einwanderung
24. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Integrationsminister Guntram Schneider hält eine Begrenzung der Zuwanderung, wie sie jüngst in der Schweiz beschlossen wurde, für einen Fehler.
"Deutschland ist ein Einwanderungsland, und Deutschland hat in den letzten Jahren viel dazu gelernt.
Das ist ein Grund dafür, dass wir in den letzten Jahren für Zuwanderer wieder deutlich attraktiver geworden sind.

Datum: 2014-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-integrationsminister-schneider-deutschland-braucht-einwanderung;

Themen: Zuwanderung # ?, eigener Ast # ?, moderne Gesellschaften # ?, Schneider # ?, letzte Jahre # ?, Abnahme # ?, Begrenzung # ?, Einwanderungsland # ?, Zuwanderer # ?, Fehler # ?

40. +++ (SEM)

Ab dem 1. Juli können Bewohnerinnen und Bewohner zudem wieder Besuch in ihren Bewohnerzimmern empfangen.
Für die Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe gibt es ab sofort faktisch keine infektionsschutzbedingten Beschränkungen mehr.
Bei den Besuchen in den besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe werden grundsätzlich die zeitliche Begrenzung und die Begrenzung der Besucherzahl aufgehoben.
Lediglich in den Einrichtungen, in denen besonders vulnerable Bewohnergruppen leben, wie beispielsweise schwerstmehrfachbehinderte Personen, sollen die Regelungen zu den Besuchen für die Pflegeeinrichtungen gelten.
"Mich haben in der letzten Zeit viele Zuschriften erreicht, die mich sehr bewegt haben.

Datum: 2020-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflegeeinrichtungen-und-wohneinrichtungen-der-eingliederungshilfe-landesregierung;

Themen: Pflegeeinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Bewohnerinnen # ?, Infektionen einer Einrichtung # ?, Bewohnerzimmer # ?, Besuchsregelungen # ?, Coronavirus # ?, soziale Kontakte # ?, Erleichterungen # ?, Zuschriften # ?

41. +++ (SEM)

"
Die Forschungsthemen, die im Rahmen dieser Runde gefördert werden können, sollen für die Medizin von Relevanz sein.
Eine Begrenzung auf einzelne Fachrichtungen gibt es dabei nicht.
Besonders willkommen sind Bewerbungen aus Fachgebieten, die essentiell für die Weiteentwicklung der Public-Health-Forschung und der Digitalen Medizin sind.
Dies umfasst insbesondere die Bereiche Medizininformatik, Biometrie und Epidemiologie.

Datum: 2021-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckkehrprogramm-land-foerdert-forschungsnachwuchs-mit-bis-zu-75-millionen-euro;

Themen: medizinrelevante Forschung # ?, Rückkehrprogramm # ?, Professur in Nordrhein-Westfalen # ?, geförderte Wissenschaftlerinnen # ?, exzellente Nachwuchskräfte # ?, Universität in Nordrhein-Westfalen # ?, Forschungsnachwuchs # ?, neue Runde # ?, Gewinnung # ?, Biometrie # ?

42. +++ (SEM)

Freizeit
Freizeitparks, Indoorspielplätze, Schwimmbäder, Klubs, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestelle, Solarien, Prostitutionsstätten, bleiben geschlossen.
Öffnung kleinerer Außeneinrichtungen: Minigolf, Kletterpark, Hochseilgarten, Voraussetzung: negatives Testergebnis Freibäder dürfen zur Sportausübung (keine Liegewiesen) öffnen, Begrenzung der Besucheranzahl Voraussetzung ist negatives Testergebnis Öffnung von Freibädern auch mit Liegewiesen mit negativem Testergebnis und Personenbegrenzung
Betrieb von Spielhallen, Wettbüros, und ähnl.
Einrichtungen möglich mit Personenbegrenzung und negativem Testergebnis Einzelhandel Geschäfte, die nicht Grundversorgung sind, geschlossen (Inzidenz über 150) bzw. nur mit click&meet plus negativem Testestergebnis und Begrenzung auf einen Kunden pro 40 qm (Inzidenz zwischen 150 und 100), Alle Geschäfte geöffnet.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sinkende-infektionszahlen-und-steigendes-impftempo-landesregierung-reduziert;

Themen: negatives Testergebnis # ?, Inzidenzwerte # ?, freier Himmel # ?, Kundenbegrenzung # ?, belastbarer Rahmen # ?, steigendes Impftempo # ?, Konzerte # ?, Freibäder # ?, Bundesnotbremse # ?, Burgen # ?

43. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Sportministerinnen und -minister der Länder haben sich am Dienstag, 16. August 2022, im Rahmen einer außerordentlichen Sitzung in Garching bei München dafür starkgemacht, Sportstätten und insbesondere Schwimmbäder trotz steigender Energiekosten so lange wie möglich für den Sport- und Lehrbetrieb offen zu halten.
Um Energie zu sparen, sollen alle Spielräume ausgeschöpft werden - etwa durch Absenken von Temperaturen oder Begrenzungen der Öffnungszeit.
Eine Schließung von Sportstätten sollte nur als letztes Mittel in Betracht kommen.
Mit Blick auf den besonders energieintensiven Betrieb von Schwimmbädern betont Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt: "Die Schwimmausbildung hat in den gut zwei Jahren Pandemie bereits schwer gelitten.

Datum: 2022-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sportangebote-energiekrise-nicht-vergessen;

Themen: Schwimmbäder # ?, Sportministerinnen # ?, Sportbetrieb # ?, steigende Energiekosten # ?, Lehrbetrieb # ?, Energiekrise # ?, Nutzungszeiten # ?, Schließung von Sportstätten # ?, angelaufene Ausbildungen # ?, hohe Mehrausgaben # ?

44. +++ (SEM)

Hier sind Nutztiere beim Transport besonderen Belastungen ausgesetzt", sagte Bottermann.
Vergangene Woche stimmte die Agrarministerkonferenz einem nordrhein-westfälischen Antrag zu, wonach bei Außentemperaturen von mehr als 30 Grad auch innerstaatliche Transporten auf deutlich unter acht Stunden begrenzt werden müssen.
Bisher existieren Begrenzungen nur für Transporte von über acht Stunden.
Im Frühjahr hatte das Ministerium bereits angeordnet, dass Tiertransporte in Drittstaaten nur dann abgefertigt werden dürfen, wenn zuvor validierte Angaben zu Routen, Versorgungsstationen und Temperaturen vorliegen.
"Um tragfähige Veränderungen in der Tierhaltung zu etablieren, müssen wir mit allen Beteiligten einen konstruktiven Dialog führen", sagte Heinen-Esser und kündigte an, die Eckpunkte der Nutztierhaltungsstrategie zeitnah mit Vertretern der Landwirtschaft, mit Tierschutz-, Umwelt- und Verbraucherverbänden besprechen zu wollen.

Datum: 2019-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umwelt-und-landwirtschaftsministerium-will-den-tierschutz-der-nutztierhaltung;

Themen: Videoüberwachung # ?, Schlachthöfe # ?, Tierschutzbeauftragte # ?, kameragestützte Systeme # ?, umfassendes Tierschutzpaket # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Tierwohl # ?, Informationssystem # ?, Landwirtschaftsministerium # ?

45. +++ (SEM)

Leider gilt die Unterstützung bisher in den meisten Fällen lediglich für Diesel-Besitzer, die in Schwerpunkt-Regionen oder deren Umkreis wohnen und arbeiten.
Für Nordrhein-Westfalen wurden nach den Vorgaben der Bundesregierung als Schwerpunkt-Regionen Bochum, Düren, Düsseldorf und Köln definiert.
"Eine derartige Begrenzung schließt viele Betroffene aus.
Ziel muss es sein, dass das Angebot auf die Fläche ausgeweitet wird", fordert die Ministerin.
Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.

Datum: 2019-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-wirbt-fuer-die-hardware-nachruestung-von-diesel-pkw-und-leichten;

Themen: Dieselpkws # ?, Leichtes Nutzfahrzeug # ?, Schwerpunktregionen # ?, Fahrverbote # ?, Lieferfahrzeuge # ?, Wertverluste # ?, Besitzer # ?, Internetseiten # ?, neue Möglichkeiten # ?, Gebrauch # ?

46. +++ (SEM)

Beide Länder begrüßen daher das ergebnisoffene Dialogverfahren, das am heutigen Tag, 14. Januar 2021, startet.
Die Bahn ist gegenüber dem Verkehr auf der Straße deutlich klimafreundlicher.
Um die ambitionierten Ziele zur Begrenzung des Klimawandels zu erreichen, sind daher auch die kleineren Bahnstrecken in den Fokus zu nehmen.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen werden durch zahlreiche Bahnstrecken miteinander verbunden.
Einige dieser Strecken sind nicht mehr in Betrieb.

Datum: 2021-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;

Themen: 2 Länder # ?, Güterverkehr # ?, Niedersachsen des Lands # ?, autonome Mobilität # ?, Personenverkehr # ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken # ?, Covid-19pandemie # ?, Rahmenverträge # ?, Auftragsverwaltung # ?, Verkehrsbereich # ?

47. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-notbremse-fuer-weitere-kreisfreie;

Themen: vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?, tagesaktuelles negative Testergebnis # ?, übernächster Tag # ?, Prostitutionsstätten # ?, Burgen # ?

48. +++ (SEM)

Wir setzen dabei in den ersten Monaten auf Informations- und Aufklärungsarbeit im Rahmen unserer Landesinitiative 'Faire Arbeit - fairer Wettbewerb' und bereiten derzeit Schwerpunktkontrollaktionen des NRW-Arbeitsschutzes vor, um die Einhaltung des Gesetzes in verschiedenen Branchen zu überprüfen.
"
Darüber hinaus setze die NRW-Landesregierung auf die Begrenzung von Werkvertragsverhältnissen sowie auf faire Bedingungen in der Leiharbeit und habe ein entsprechendes Gesetz im Bundesrat angestoßen.
"Die Zahl von Werkverträgen und Leiharbeitsjobs nimmt immer mehr zu, oft missbräuchlich um Löhne zu drücken.
Solche Verhältnisse müssen wir gerade jetzt in Zeiten guter Beschäftigung gerade rücken.

Datum: 2015-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/welttag-der-sozialen-gerechtigkeit;

Themen: soziale Gerechtigkeit # ?, faire Arbeitsverhältnisse # ?, fairer Wettbewerb # ?, gute Datenlage # ?, niedrige Löhne # ?, morgiger internationale Tag # ?, erklärte Arbeitsminister # ?, Leider # ?, Zahl # ?, Leiharbeitsjobs # ?

49. +++ (SEM)

"Die Neigung, sich mittels EC- und Kreditkarte schnell und unproblematisch Bargeld zu verschaffen und es für Glücksspieleinsätze zu nutzen, ist unter Glücksspielern sehr hoch", erklärte der Innenminister.
Wir müssen daher vorbeugen, indem wir die Möglichkeiten zum Beschaffen von Bargeld eingrenzen.
Die Vorgabe einer Sperrzeit von täglich 1.00 Uhr bis 6.00 Uhr sorgt zudem für eine zeitliche Begrenzung des Angebots der Spielhallen.
"Mit einer solchen Sperrzeit kann das dauerhafte Spielen über extrem lange Zeiträume - wie es für das pathologische Glücksspielverhalten typisch ist - unterbrochen werden", führte Jäger aus.
"Die Sperrzeitregelung im Ausführungsgesetz, mit der NRW noch über die im Staatsvertrag vorgesehene Mindestsperrfrist von drei Stunden hinausgeht, ist daher ein wichtiger Baustein zur Verbesserung der Glücksspielsuchtprävention."

Datum: 2012-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-wollen-das-gluecksspiel-geordnete-bahnen-lenken-und-spielsucht-bekaempfen;

Themen: neuer Glücksspielstaatsvertrag # ?, Glücksspielwesen in NRW # ?, Spielhallen # ?, Neuausrichtung # ?, attraktives Alternativangebot # ?, illegaler Glücksspielmarkt # ?, Lotterien # ?, Suchtpotenzial # ?, effektiver Kampf # ?, Jäger # ?

50. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen sagt zu, die Pauschale von 7.500 Euro pro Flüchtling auch zukünftig zur Finanzierung der bestehenden Leistungen komplett für die Kommunen zu verwenden - und auch weiterhin erhebliche eigene Mittel zusätzlich zu aktivieren.
Die Beteiligung des Bundes an der Finanzierung von Flüchtlingsunterbringung und Integration ist damit nach gemeinsamer Auffassung der Kommunalen Spitzenverbände und der Landesregierung weiterhin unzureichend.
Zudem werden die bisherigen Bemühungen um Begrenzung und Steuerung der dynamischen Lage nicht gerecht.
Es ist davon auszugehen, dass viele Kommunen vor dem Hintergrund bestehender Belastungen unter anderem auch wegen der vom Bund nicht auskömmlichen Unterstützung in finanzielle Engpässe geraten und sich gezwungen sehen könnten, Steuern und Abgaben zu erhöhen.
Wir werden daher nicht nachlassen, weiter beim Bund für mehr und frühere Steuerung und eine bessere Flüchtlingsfinanzierung einzutreten.

Datum: 2023-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-erklaerung-von-ministerpraesident-hendrik-wuest-und-den-praesidenten;

Themen: Landkreistag # ?, Städtebund # ?, Städtetag # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Gemeindebund # ?, Spitzen # ?, Bundeskanzler # ?, Regierungschefinnen # ?, Beratungen # ?

51. +++ (SEM)

Sein abschließendes Fazit lautet: "So gut organisiert die Hilfe hier vor Ort auch funktioniert, so offenkundig ist auch, dass wir so nicht auf Dauer weitermachen können.
Die Debatte zur Migration braucht weniger Mahnerei und Moralisieren.
Europa braucht den Mut zu Steuerung und Begrenzung der Migration, um der Situation gerecht zu werden - und vor allem den Menschen.
Das heißt konkret, mit einem Drittstaaten-Modell und geordneten Verfahren außerhalb Europas Schleusern das Handwerk zu legen, so illegale Migration zu unterbinden und Fluchtursachen zu bekämpfen.
Das ist humaner als der Status Quo, in dem Schlepper darüber entscheiden, wer den Weg nach Europa schafft.

Datum: 2024-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-zieht-bilanz-seiner-zypern-reise-zum-thema-flucht-und-migration;

Themen: humanitäre Hilfe # ?, Seeweg # ?, Themen des Gesprächs # ?, Hilfsgüter # ?, syrische Flüchtlinge # ?, Nichtregierungsorganisationen # ?, Republik # ?, Gespräche # ?, Bilanz der Zypernreise # ?, Coordination # ?

52. +++ (SEM)

* Keine verfassungsrechtlichen Bedenken: Das Gutachten räumt die im Vorfeld geäußerten Bedenken gegen die Einführung der Differenzierungsoption umfassend aus.
Soweit der Belastungsunterschied zwischen Wohn- und Nichtwohngrundstücken nicht mehr als 50 % beträgt, ist die Orientierung der Belastungsverteilung an den Auswirkungen des bisherigen Grundsteuergesetzes zulässig und wirft auch keine Verfassungsmäßigkeitszweifel auf.
* Begrenzung der Wohnnebenkosten im Fokus: Der Landesgesetzgeber hat den sozial- und gesellschaftlichen Zweck einer Wohnnebenkostenstabilisierung bzw. -reduzierung durch die Begrenzung des Hebesatzes für Nichtwohngrundstücke vorgezeichnet.
Diesen Lenkungszweck kann die Kommune für ihre Hebesatzdifferenzierung einfach übernehmen.
Minister Dr. Optendrenk stellt klar: "Die Grundsteuerreform ist durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes notwendig geworden.

Datum: 2024-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-rechtssicherer-umsetzung-der-grundsteuerreform;

Themen: Kommunen # ?, Gutachten # ?, Hebesatzdifferenzierung # ?, Nichtwohngrundstücke # ?, differenzierte Hebesätze # ?, aufkommensneutrale Hebesätze # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Wohnwohngrundstücke # ?, rechtssichere Umsetzung # ?, mögliche Nutzung # ?

53. +++ (SEM)

Wie sich am Beispiel Solingen wie unter einem Brennglas zeigt, leidet das Migrationsrecht nach wie vor unter einer überkomplexen Ausgestaltung, die im Ergebnis einen effektiven Vollzug erheblich erschwert und z.
T. sogar unmöglich macht.
Es bedarf daher in Gänze einer stärkeren Ausrichtung des Rechtsrahmens auf die Ziele Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität.
Handlungsleitend muss es dabei sein, dass eine Konzentration auf die Menschen erfolgt, die zu uns kommen, weil sie tatsächlich schutzbedürftig sind.
Eine solche Fokussierung kann und soll dann auch signifikant zu der zwingend erforderlichen Entlastung der Kommunen beitragen.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

54. +++ (SEM)

Download Entschließungsantrag
* Entschließung des Bundesrates: "Änderungen im Strafgesetzbuch und in der Strafprozessordnung zur Stärkung der Terrorismusbekämpfung"
Entschließungsantrag "Ordnung, Steuerung, Begrenzung und Humanität in der Migrationspolitik sicherstellen"
Der Terroranschlag in Solingen hat auch gezeigt, dass das Migrationsrecht und dessen Umsetzung überkomplex ist und dadurch der Vollzug von Abschiebungen verhindert wird.
Insbesondere Überstellung nach der Dublin-III-Verordnung aus Deutschland in andere EU-Mitgliedstaaten funktionieren derzeit nur mangelhaft.

Datum: 2024-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-terrorismusbekaempfung-und-verbesserungen-der-migrationspolitik;

Themen: Migrationspolitik # ?, Maßnahmenpaket # ?, Prävention # ?, Verbesserungen # ?, Umsetzung # ?, Entschließungsantrag # ?, Bundesrecht # ?, europäisches Recht # ?, Funkzellenabfrage # ?, Terrorakt von Solingen # ?

55. +++ (SEM)

Minister Liminski besucht das Unternehmen Baykar, bekannt für die Herstellung von Drohnen, und trifft Akif Çagatay Kiliç (AKP), Chefberater für Außen- und Sicherheitspolitik von Präsident Recep Tayyip Erdogan.
"Die Türkei braucht Europa - und Europa braucht die Türkei", betont Minister Liminski.
"Das gilt für die Begrenzung irregulärer Migration ebenso wie angesichts der Bedrohung durch Russland.
Der Angriffskrieg gegen die Ukraine richtet sich gegen die gesamte europäische Friedensordnung.
Als NATO-Mitglied mit großem politischem und militärischem Gewicht sollte die Türkei eine konstruktive Rolle bei der Bewältigung dieser Herausforderungen übernehmen.

Datum: 2025-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-die-tuerkei;

Themen: große Zerstörungen # ?, verheerendes Erdbeben # ?, Stationen # ?, Opposition # ?, türkischsyrische Grenze # ?, Reise # ?, Erdbebengebiet # ?, enge Verbindungen # ?, Sicherheitspolitik # ?, Regierung # ?

56. +++ (SEM)

"Wir freuen uns, dass die Bauablaufplanung so optimiert werden konnte, dass wir rund um die Sommerferien einen weiteren Fahrstreifen öffnen können", sagte DEGES-Projektleiterin Ines Nordhaus.
Die DEGES (Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs- und -bau GmbH) plant und realisiert den Ersatzneubau der Talbrücke Volmarstein im Auftrag des Landes Nordrhein-Westfalen.
Verkehrsminister Hendrik Wüst begrüßt die Freigabe eines zusätzlichen Fahrstreifens in der Hauptreisezeit: "Damit begrenzen wir die Behinderung auf ein möglichst geringes Maß.
Zu einem intelligenten Bauablauf gehört auch die Realisierung unkonventioneller Ideen.
"

Datum: 2018-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/1-ersatzneubau-der-talbruecke-volmarstein-vom-6-juli-bis-ende-august-drei-statt;

Themen: Talbrücke # ?, Hauptreisezeit # ?, Fahrtrichtung # ?, zusätzlicher Fahrstreifen # ?, Ersatzneubau # ?, gute Nachrichten # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, Nordhaus # ?, Unterbauten eines Bauwerks # ?, bisherige Gesamtlänge # ?

57. +++ (SEM)

Der Parkraum soll zugunsten von Fuß- und Radverkehr neu geordnet werden.
Außerdem sind Grün- und Verweilflächen vorgesehen.
In Rheine soll im Stadtteil Dorenkamp der motorisierte Individualverkehr auf ein Minimum beschränkt werden.
Multifunktionale Quartiersgaragen, die zum Beispiel Pkw-Stellplätze, Auto- und Rad-Sharing unter einem Dach vereinen, sollen das möglich machen und die Lebensqualität im Stadtteil erhöhen.
Weiter im Landeswettbewerb qualifiziert haben sich außerdem: Aachen mit "Haaren clever mobil", einem Projekt zum Ausbau öffentlicher Mobilitätsangebote Arnsberg mit einer Quartiersgarage in einem neu errichteten Wohnquartier Bielefeld mit dem Projekt "Neue Mitte Baumheide", der Neugestaltung eines Stadtteilzentrums Bochum mit der Entwicklung eines autoreduzierten Wohnquartiers in der Havkenscheider Höhe Freudenberg mit dem Projekt "Autofreier Flecken" Jülich mit dem Ausbau einer Mobilstation im Rahmen der Umgestaltung "Große Rurstraße" Mönchengladbach mit einer begrünten Quartiersgarage im innerstädtischen Wohnquartier "Maria Hilf Terrassen"

Datum: 2021-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/100-millionen-euro-fuer-bessere-mobilitaet-lebenswerten-staedten-fachjury-waehlt;

Themen: lebenswerte Städte # ?, PKW-Stellplätze # ?, Sharingangebote # ?, Landeswettbewerb # ?, Wohnstraßen # ?, ganze Wohnquartiere # ?, Modellvorhaben # ?, Verkehr von Nordrhein-Westfalen # ?, Stadtzentrum # ?, Fahrräder # ?

58. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat für die von fehlenden Zuschauereinnahmen betroffenen Viertligisten im Sport ein 15-Millionen-Euro-Notprogramm aufgelegt.
Die zusätzlichen Mittel sollen den auf Ticketverkäufe angewiesenen Mannschaften dabei helfen, finanziell bedingte Abmeldungen vom Spielbetrieb zu umgehen und trotz leerer Sportanlagen oder -hallen die jeweilige Ligazugehörigkeit aufrecht zu erhalten.
Die neuen Hilfsgelder werden ab einem Einnahmeausfall von 2.500 Euro ohne Steuern ausgezahlt und sind auf 60 Prozent des ermittelten Nettobetrags begrenzt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen: "Da es pandemiebedingt erforderlich war und ist, auf die Anwesenheit von Zuschauern und Fans verzichten zu müssen, entgehen vielen Vereinen in den vierten Ligen unseres Sportlandes fest eingeplante Einnahmen.
Mit dem neuen Sondertopf wollen wir gerade den Vereinen unbürokratisch zu Seite stehen, die nicht von den Hilfen des Bundes profitieren können.

Datum: 2020-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-zusaetzlich-landesregierung-stellt-zur-sicherung-der;

Themen: fehlende Zuschauereinnahmen # ?, Ligen des Sportlands # ?, Ticketverkäufe # ?, Viertligisten # ?, angewiesene Mannschaften # ?, bedingte Abmeldungen # ?, jeweilige Ligazugehörigkeit # ?, leere Sportanlagen # ?, neue Hilfsgelder # ?, neuer Sondertopf # ?

59. +++ (SEM)

Hintergrund
Das NRW/EU.
Mikrodarlehen startete im November 2008 in einer auf einzelne Regionen des Landes beschränkten Pilotphase.
Seit April 2011 läuft der Regelbetrieb in Nordrhein-Westfalen.
Die Mittel des Förderprogramms stammen je zur Hälfte vom Land Nordrhein-Westfalen und aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Datum: 2012-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/500-nrweumikrodarlehen-gruender-aus-dem-bereich-social-media-marketing-vergeben;

Themen: Inhaber der Agentur # ?, Minikredit # ?, wirkungsvolle Unterstützung # ?, Marketing # ?, Social Medium # ?, Existenzgründer # ?, Startercenter # ?, Gesamtvolumen # ?, Begleitberatung # ?, Darlehensdauer # ?

60. +++ (SEM)

"Starkregenereignisse und in dessen Folge Hochwasser, Überschwemmungen und massive Schäden zeigen, wie gravierend die Folgen extremer Wetterereignisse sein können.
Es ist damit zu rechnen, dass derartige Phänomene an Häufigkeit und Intensität im Zuge des Klimawandels zunehmen werden", sagte die Ministerin zum Abschluss der Konferenz in Bremen.
Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen müsse es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen.
Aktuell prüft Nordrhein-Westfalen Möglichkeiten für Unterstützungsleistungen für Betroffene im Zuge der aktuellen Unwetter-Ereignisse etwa in Wuppertal.
Zudem arbeitet das Umweltministerium an einer "Arbeitshilfe kommunales Starkregenrisikomanagement", die Entscheidungsträgern vor Ort eine landesweit einheitliche Hilfestellung geben soll.

Datum: 2018-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/90-umweltministerkonferenz-bremen;

Themen: Bekenntnis der Umweltministerkonferenz # ?, Umweltministerkonferenz für Förderung # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, antibiotikaresistente Bakterien # ?, Biodiversität # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, nationale Ebene # ?, Fördermöglichkeiten # ?, Blütenbestäubungsleistung # ?, Ressourcenverschwendung # ?

61. +++ (SEM)

Des Weiteren betonte die UMK die Bedeutung der Erarbeitung einer "Nationalen Wasserstrategie".
Sie soll in enger Abstimmung mit den Ländern erfolgen, die maßgeblich für die Umsetzung möglicher Aktionen, Initiativen und Maßnahmen zuständig sind.
"Wir können den Klimawandel nicht mehr stoppen, aber negative Folgen für die Wasserressourcen und unsere Wasserversorgung begrenzen.
Um Nutzungskonflikten in langen Trockenphasen zu begegnen, muss es uns gelingen, die Versorgung mit Wasser so zu steuern, dass ausreichend Wasser für alle da ist und sich auch in Trockenphasen Härten für einzelne Bereiche vermeiden lassen", sagte Heinen-Esser.
Die vergangenen Sommer waren extrem trocken und heiß.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/96-umweltministerkonferenz-mit-vorsorgender-umweltpolitik-wasser-und-waelder;

Themen: Wasserressourcen # ?, Zukunft des Walds # ?, Stirn # ?, nachhaltige Bewirtschaftung # ?, Ökosystemleistungen # ?, Klimawandel # ?, Länder # ?, Bedeutung der Erarbeitung # ?, Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern # ?, bundesweite Waldklimaprämie # ?

62. +++ (SEM)

Rechtsantragstellen sind für Eilanträge für den Publikumsverkehr geöffnet zu halten.
Anträge und andere Anliegen sollten jedoch vorrangig schriftlich vorgebracht werden, von persönlichen Vorsprachen soll nach Möglichkeit abgesehen werden.
Im Übrigen sollte der Dienstbetrieb in allen Gerichten und Staatsanwaltschaften auf das zwingend erforderliche Maß beschränkt werden.
Die Anwesenheit in den Dienstgebäuden kann situationsangepasst reduziert werden.
Zugang zu Gerichts- und Bürogebäuden Personen, die keine Justizbediensteten sind, dürfen Gerichte und Staatsanwaltschaften vorerst nur zur Wahrnehmung von Terminen, zu denen sie geladen sind, betreten.

Datum: 2020-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;

Themen: Justizbereich # ?, Gerichte # ?, Behördenleiterinnen # ?, Öffentlichkeitsgrundsatz # ?, Coronavirus # ?, Erlassweg # ?, Mittelbehörden # ?, Dienstbetrieb # ?, Staatsanwaltschaften # ?, dynamische Entwicklung # ?

63. +++ (SEM)

Diesen objektiven Verteilungsschlüssel hat der Gesetzgeber gewählt, weil im Jahr 2013 die Sozialarbeit an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes - nach den Anlaufjahren 2011 und 2012 - etabliert war.
Die Gelder konnten rückwirkend zum 1. Januar 2015 beantragt werden, soweit die Stellen durchgängig besetzt waren.
Um die Beantragung einfach zu gestalten, wurden die formalen Vorgaben auf ein rechtlich absolut notwendiges Minimum beschränkt.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alle-kommunen-nrw-nutzen-landesfinanzierung-zur-bildungs-und-teilhabeberatung;

Themen: Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Teilhabeberatung # ?, gutes Zeichen # ?, Bund # ?, wichtige Aufgabe # ?, Bildung-Und-Teilhabe-Mittel # ?, flächendeckender Abruf # ?, Schulen # ?, formale Vorgaben # ?

64. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen ist das einzige Bundesland mit einer Institution für aktive Landesschlichtung.
Die Amtsträgerin wird als unparteiische und neutrale Moderatorin dann aktiv, wenn es die Sozialpartner oder die Betriebsparteien gemeinsam wünschen.
Durch Einschaltung der Landesschlichterin können Arbeitsniederlegungen und Streiks begrenzt oder vermieden werden.
Zum Aufgabenspektrum der Landesschlichterin zählen der Vorsitz des Tarifausschusses NRW, vermittelnde Gespräche bei Maßnahmen der regionalen Wirtschaftsförderung sowie die Leitung des Tarifregisters NRW.
Darin werden sämtliche in NRW gültige Tarifverträge gesammelt und ausgewertet.

Datum: 2014-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anja-weber-zur-landesschlichterin-berufen;

Themen: traditionsreiches Amt # ?, Berufung der Landesschlichterin # ?, Beschäftigte der Ernährungsindustrie # ?, Diplompolitologin # ?, Gewerkschaftssekretärin von NRW # ?, Sozialpartnerprojekt # ?, gebürtige Dortmunderin # ?, soziale Partnerschaft # ?, vielfältige Erfahrung # ?, sozialer Ausgleich # ?

65. +++ (SEM)

Neben den bislang gültigen Lockdown-Regelungen gelten ab Montag, 25. Januar 2021, folgende Bestimmungen:
Kontakte Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind weiterhin nur im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
Generell sind Kontakte unverändert auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken.
Pflicht zum Tragen von Masken In öffentlichen Verkehrsmitteln, in Geschäften und in Arztpraxen gilt eine Pflicht zum Tragen mindestens medizinischer Masken.
Vorgeschrieben sind daher in diesen Bereichen so genannte OP-Masken oder Masken der Standards KN95/N95 oder FFP2.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis;

Themen: Alltagsmasken # ?, medizinische Masken # ?, Gottesdienste # ?, Homeoffice # ?, andere Zusammenkünfte # ?, sogenannte OP-Masken # ?, zuständiges Ordnungsamt # ?, übertragbare Coronavariante # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Handelseinrichtungen # ?

66. +++ (SEM)

Frühlingsblüher und Saatgut dürfen verkauft werden Die Ausnahme zum Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen gilt künftig auch für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.).
Diese Waren einschließlich des unmittelbaren Zubehörs dürfen auch von Bau- und Gartenmärkten verkauft werden.
Solche Märkte müssen den Verkauf an Privatleute aber dann ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen dabei ausdrücklich keine anderen Sortimente verkaufen.
Weiterhin regelmäßige Testungen in Schlachthöfen Die Verpflichtung von Schlachthöfen und ähnlichen Betrieben zur regelmäßigen Testung der Beschäftigten wird nochmals verlängert.
Hier können nunmehr auch Coronaschnelltests zum Einsatz kommen.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;

Themen: Fußpflegedienstleistungen # ?, Abschlussklassen # ?, Friseurpflegedienstleistungen # ?, bestehende Coronaverordnungen # ?, relevante Verordnungen # ?, Bundeskanzlerin # ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Terminvereinbarung # ?, freier Himmel # ?, Waren # ?

67. +++ (SEM)

Bußgeldverfahren mit Bußgeldern bis zu 20.000 Euro bei 300 Verstößen im Monat wurden in diesen Fällen eingeleitet.
Eine Auswirkung hat die Überprüfungen der Staatlichen Arbeitsschutzverwaltung bereits: So wird einer der 24 Betriebe auf Grund der Aktion der Arbeitsschutzverwaltung nunmehr Arbeitsschutzstandards in den Werkverträgen festlegen, die Einhaltung dieser Standards selbst überprüfen und die Werkvertragsnehmer verpflichten, ihren Beschäftigten den tariflichen Mindestlohn zu zahlen.
Gleichzeitig will die Firma die Möglichkeit beschränken, dass Werkvertragsnehmer ihrerseits weitere Subunternehmer bis in die dritte und vierte Ebene einschalten.
"Durch die Weitervergabe bestimmter Arbeitsaufträge an Subunternehmer kommt bei den Beschäftigten oft nur noch ein Hungerlohn an", so Guntram Schneider.
"Unsere Überprüfung ist daher nur ein Aspekt, gute Arbeit auch für Werkvertragsbeschäftigte zu gewährleisten", so der Minister, "wir werden als Land aber auch auf Bundesebene initiativ werden, um die Auswüchse von Werkvertragsarbeit insgesamt zu verhindern."

Datum: 2013-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutzkontrollen-ergeben-mehr-werkvertraege-der-fleischindustrie-sorgen-fuer;

Themen: Werkverträge # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsschutzvorschriften # ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung # ?, Arbeitsschutzsituation # ?, Art der Beschäftigung # ?, Grundlage von Werkverträgen # ?, Hungerlöhne # ?, Rahmen der Sonderaktion # ?, tarifrechtliche Standards # ?

68. +++ (SEM)

Möglich sind Besuche von bis zu zwei Personen in den separat eingerichteten Räumen.
Direkt auf dem Bewohnerzimmer kann der Besuch durch eine Person erfolgen.
Die Dauer ist je Bewohner auf höchstens zwei Stunden pro Besuch und Tag begrenzt.
In den Einrichtungen der Eingliederungshilfe leben häufig jüngere und weniger risikobehaftete Menschen, die allerdings in besonderem Maße auf Kontakte zu ihren Angehörigen angewiesen sind.
Deshalb werden die Einrichtungen Öffnungen vorbereiten müssen, die gegebenenfalls über die in den Pflegeheimen hinausgehen.

Datum: 2020-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufhebung-des-generellen-besuchsverbots-einrichtungen-der-pflege-und-der;

Themen: Muttertag # ?, generelles Besuchsverbot # ?, Bewohnerzimmer # ?, Aufhebung # ?, Schutzkleidung # ?, Gesundheitsministerium # ?, Sozialministerium # ?, Pflegeheime # ?, Erkältungszeichen # ?, Sars-cov-2arbeitsschutzstandards # ?

69. +++ (SEM)

Bevor die Sprengmeister ihre Ladungen anbringen, wird das Bauwerk "geleichtert".
Das heißt, die Fahrbahndecke wird abgefräst, um den Asphalt schon vor der Sprengung zu entsorgen.
Die Schutzplanken müssen ebenso entfernt werden wie die Kappen, die die Brücke rechts und links begrenzen.
Der Vorteil: Das Bauwerk wird leichter.
Denn was von der alten Brücke übrigbleibt, muss zerkleinert, sortiert und wenn möglich recycelt werden.

Datum: 2020-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-a45-kommt-voran-erster-spatenstich-fuer-den-neubau-der-talbruecke-siegen;

Themen: Neubau # ?, Ausbau # ?, 44-Millionen-Euro-Projekt # ?, Siegensüd # ?, Südhälfte # ?, Teilbauwerk # ?, Zeit des Neubaus # ?, alte Talbrücke # ?, eiserner Hintergrund # ?, kontrollierte Sprengung # ?

70. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Mir ist es wichtig, den vielen besorgten Menschen, die chronisch vorerkrankt sind und zur Priorität 2 gehören, ein Impfangebot zu unterbreiten.
Schon vorher waren Impfungen dieser Gruppen zwar beispielsweise im Rahmen von Einzelentscheidungen oder über die Arztpraxen möglich.
Da die Impfkontingente in den Arztpraxen noch begrenzt sind, warten aber noch zu viele auf einen Impftermin.
Klar ist, dass diese Zielgruppe bei ihren Ärztinnen und Ärzten am besten aufgehoben ist.
Deswegen sollen und müssen die Impfungen dort auch künftig stattfinden.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausweitung-der-impfkampagne-fuer-chronisch-erkrankte-impfzentren-unterstuetzen;

Themen: Impfangebot # ?, fortlaufende Impforganisation # ?, Impftermin # ?, Impfzentren # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Ausgestaltung # ?, Obdachlose # ?, obdachlose Personen # ?, kreisfreie Städte # ?, Regelungen # ?

71. +++ (SEM)

Groschek äußerte sich auch zur Mietpreisbremse: "Trotz aller Anstrengungen wird sich ausreichend bezahlbarer Wohnraum nicht von heute auf morgen schaffen lassen.
Wir wollen nicht zulassen, dass Mieter mit drastischen Mietsteigerungen aus ihren angestammten Wohnquartieren verdrängt werden und in attraktiven Stadtquartieren nur noch Spitzenverdiener leben.
Deshalb müssen wir auf den angespannten Märkten Mietsteigerungen begrenzen.
"
Klaus Stallmann, Präsident von Haus und Grund NRW, betonte die Bereitschaft seines Verbandes, sich für generationengerechtes, bezahlbares und energieeffizientes Wohnen einzusetzen.

Datum: 2014-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezahlbarer-wohnraum-und-handlungsmoeglichkeiten-fuer-kommunen-buendnispartner;

Themen: bezahlbarer Wohnraum # ?, Handlungsmöglichkeiten # ?, Bündnis für Wohnen # ?, Mittelpunkt der Fachtagung # ?, Partner des Bündnisses # ?, Bündnispartner # ?, gemeinsame Ziele # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Mieter # ?, Städte # ?

72. +++ (SEM)

Interessierte Quereinsteiger können künftig für einen Zeitraum zwischen zwölf und 24 Monaten eine finanzielle Förderung von bis zu 9.000 Euro pro Monat erhalten.
Diese zusätzliche Förderung wird je zur Hälfte von den Kassenärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen finanziert.
Sie ist zunächst auf eine Weiterbildung bzw. Qualifizierung in Kommunen mit bis zu 40.000 Einwohnern begrenzt.
Wird die Weiterbildung bzw. Qualifizierung in einer Region absolviert, die nach der Definition des Hausarztaktionsprogramms der Landesregierung schon heute unterversorgt oder von Unterversorgung bedroht ist, wird der monatliche Förderbeitrag um weitere 500 Euro aus Landesmitteln erhöht.
"Der Kampf gegen den Hausarztmangel ist eine der zentralen Herausforderungen unseres Gesundheitssystems.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/breites-buendnis-beschliesst-vereinbarung-zum-attraktiveren-quereinstieg-die;

Themen: Hausarzttätigkeit # ?, Krankenhausärzte # ?, künftiger Quereinstieg # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Allgemeininternisten # ?, Hausarztmangel # ?, Ärztekammern # ?, unmittelbare Patientenversorgung # ?, Unterversorgung # ?, gemeinsame Vereinbarung # ?

73. +++ (SEM)

Damit eröffnen wir Gründerinnen und Gründern größere digitale Handlungsspielräume als zunächst vorgesehen.
"
Im Detail soll sich die bisher vorgesehene Möglichkeit zur Online-Beglaubigung von Handelsregisteranmeldungen nicht auf Kapitalgesellschaftsformen, Genossenschaften und den Einzelkaufmann beschränken.
Die Bundesregierung wird mit dem Bundesrats-Entschließungsantrag aufgefordert, auch für offene Handelsgesellschaften und Kommanditgesellschaften eine öffentliche Beglaubigung mittels Videokommunikation zuzulassen.
Damit wäre auch für die in der Praxis relevante Gesellschaftsform der GmbH & Co. KG eine einheitliche Online-Anmeldung möglich.

Datum: 2021-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-will-schritt-die-selbststaendigkeit-erleichtern;

Themen: Onlinebeglaubigungen # ?, Unternehmensgründung # ?, Selbstständigkeit # ?, Beschuss des Bundesrats # ?, Bundesratsentschließungsantrag # ?, Digitalministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Einzelkaufmann # ?, Gründungsprozess der GmbH # ?, Handelsregisteranmeldungen # ?, Kapitalerhöhung # ?

74. +++ (SEM)

Hilfen für Alleinerziehende
Für Alleinerziehende steigt der Steuerfreibetrag ab 2020 von zuvor 1.908 Euro auf 4.008 Euro pro Jahr.
Dieser erhöhte Entlastungsbetrag ist mit dem Jahressteuergesetz 2020 entfristet worden und nicht mehr auf zwei Jahre beschränkt.
Entlastungen für Unternehmen
Der steuerliche Verlustrücktrag wird befristet erweitert.

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;

Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

75. +++ (SEM)

An jeder Hochschule ist dafür eine Netzwerkstelle als Brückenfunktion eingerichtet worden; das Land finanziert diese Stellen zunächst bis 2024.
Durch diese soll eine breite Vernetzung zwischen den Hochschulen, den Lehrenden vor Ort und dem Landesportal ORCA.nrw sichergestellt werden, um digitale Lehre durch Kooperationen und Synergien zu fördern.
Das Landesportal begrenzt sich dabei nicht auf offene Bildungsressourcen in Nordrhein-Westfalen, sondern bietet mit OERSI (Open Educational Resources Search Index) Zugriff auf bundesweite Ressourcen.
Hier arbeitet das Portal auch eng mit den Portalen aus anderen Bundesländern zusammen.
OERSI ist eine Suchmaschine für freie Bildungsressourcen, die vom TIB - Leibniz-Informationszentrum Technik und Naturwissenschaften in Hannover und dem Hochschulbibliothekszentrum des Landes Nordrhein-Westfalen (hbz) gemeinsam entwickelt und betrieben wird.

Datum: 2021-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-vernetzt-im-studium-neues-landesportal-fuer-studium-und-lehre-orcanrw-geht;

Themen: Studium # ?, Lehrende # ?, neues Landesportal # ?, entscheidender Schritt # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bereitstellung für Einsatz # ?, Bestandteil von Orca.nrw # ?, Geschäftsführer des Landesportals # ?, Onlineselbstlernangebote # ?, Streamingdienst # ?

76. +++ (SEM)

Insgesamt stehen zum jetzigen Zeitpunkt 33.000 Impfdosen zur Verfügung.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Wir kommen mit dem Sonderkontingent dem Wunsch der Kreise und kreisfreien Städte nach, gezielt in vulnerablen Sozialräumen mit einer hohen 7-Tages-Inzidenz impfen zu können.
Unsere Impfkontinente sind allerdings sehr begrenzt, sodass wir eine Auswahl treffen mussten.
Die Impfdosen von BioNTech und Moderna sind in den Impfzentren für den Mai bereits verplant.
Daher können wir lediglich auf die Impfdosen von Johnson & Johsnon zurückgreifen.

Datum: 2021-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erlass-regelt-aufsuchende-impfangebote-sozial-benachteiligten-stadtteilen;

Themen: Impfdose # ?, Impfzentren # ?, Impfkontinente # ?, Stadtteilimpfungen # ?, Sonderkontingente # ?, Obdachlose # ?, Spritze # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Impfstoff # ?, Impfungen # ?

77. +++ (SEM)

Bereits am vorigen Montag (14.11.) hatte das Umweltministerium erste Präventionsmaßnahmen eingeleitet und unter anderem die Stallpflicht in Risikoregionen in 16 Kommunen und Kreisen veranlasst.
Zudem wurden am Mittwoch landesweit die zuständigen Behörden angewiesen, Genehmigungen für Geflügelschauen in NRW zurückzunehmen und keine neuen auszustellen.
Durch diese Maßnahme soll die Wahrscheinlichkeit einer Virus-Ausbreitung begrenzt werden.
Zudem hat das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft heute im Bundesanzeiger eine Eilverordnung mit besonderen Biosicherheitsmaßnahmen für kleine Geflügelhaltungen verkündet, die für das ganze Bundesgebiet gilt.
Die Maßnahmen betreffen zum einen die Führung eines Registers mit

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;

Themen: Fundorte # ?, Risikoregionen # ?, Vogelpestvirus # ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen # ?, kleine Geflügelhaltungen # ?, Eilverordnung # ?, Sperrbezirk # ?, Wildvogelpest # ?, Bundesanzeiger # ?, Desinfektion # ?

78. +++ (SEM)

Einrichtungen, die von der oberen Schulaufsicht genehmigte Kurse zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen der Sekundarstufe I durchführen, können diese ab sofort bei der für sie zuständigen Bezirksregierung beantragen.
Zuwendungsfähig sind Ausgaben für die Anschaffung von mobilen Endgeräten einschließlich der Inbetriebnahme bis zu einem Höchstbetrag von 500 Euro je mobilem Endgerät.
Die Zuwendung für die digitale Infrastruktur ist auf maximal 300.000 Euro pro Antrag begrenzt.
Förderfähig sind jeweils bis zu 30 mobile Endgeräte pro Kurs.
REACT-EU (Recovery Assistance for Cohesion and the Territories of Europe) ist eine Initiative der Europäischen Union zur Bekämpfung der Folgen der COVID19-Pandemie.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwachsenenbildung-react-eu-mittel-fuer-die-digitale-ausstattung-von-kursen-zum;

Themen: digitale Ausstattung # ?, Abschlusskurse # ?, Kurse # ?, nachträglicher Erwerb # ?, andere Trägerschaft # ?, Erwachsenenbildung # ?, digitale Kompetenzen # ?, Inbetriebnahme # ?, Volkshochschulen # ?, Anschaffung # ?

79. +++ (SEM)

* Auf den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung entfallen bezogen auf das Jahr 2030 insgesamt zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 5 Euro/MWh gegenüber dem Referenzszenario ohne Kohleausstieg.
* Die Branchen Eisen- und Stahl, Aluminium, Chemie und Papier sind aufgrund ihrer hohen Stromkosten- und Handelsintensität besonders von Strompreiserhöhungen betroffen.
* Beihilfezahlungen zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (sog. Strompreiskompensation) könnten den Anstieg der Strompreise begrenzen und die Wettbewerbsposition deutscher stromintensiver Unternehmen unterstützen.
* Zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit sind Spitzenlastkraftwerke notwendig, die nur in wenigen Stunden des Jahres zum Einsatz kommen.
Der notwendige Zuwachs an Backup-Kapazitäten beträgt zwischen 2020 und 2025 etwa 22 GW.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;

Themen: Kohleverstromung # ?, Großhandelsstrompreise # ?, schrittweise Beendigung # ?, Strompreisentlastungen # ?, flexible Kraftwerke # ?, stromintensive Unternehmen # ?, vorzeitiger Ausstieg # ?, Strommarkt # ?, energieintensive Industrien # ?, Kommission # ?

80. +++ (SEM)

Hygiene im Bereich der Geflügelhaltung
Es gilt, den direkten und indirekten Kontakt von Haus- und Wildvögeln unbedingt zu vermeiden.
Besucherkontakte sind in allen Geflügelhaltungen auf das notwenige Minimum zu beschränken.
Betriebsfremde Personen müssen Einwegschutzkleidung und Schuhüberzieher tragen, wenn sie eine Geflügelhaltung betreten.
Auch Tierhalterinnen und Tierhalter selbst sollen bei der Versorgung ihrer Tiere stallspezifische Schutzkleidung und Schuhe oder Überschuhe tragen.

Datum: 2022-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-freiwillige-selbstverpflichtung-der-branche-bietet-schutz-vor;

Themen: Wildvögel # ?, Geflügelhaltungen # ?, Tiere # ?, sichere Früherkennung # ?, Abklärungsuntersuchung # ?, Rassegeflügelzuchtvereine # ?, Tierärzteschaft # ?, Geflügelwirtschaftsverband # ?, Bestand # ?, Veterinärbehörden # ?

81. +++ (SEM)

Hintergrund:
Der Erste Glücksspieländerungsstaatsvertrag ist am 1. Juli 2012 in Kraft getreten.
Er sieht die zahlenmäßig beschränkte Erteilung von Sportwettkonzessionen im Rahmen einer mehrjährigen Experimentierphase vor.
Aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen kam es bislang nicht zur Erteilung von Sportwettkonzessionen.
Der nun unterzeichnete Zweite Glücksspieländerungsstaatsvertrag

Datum: 2017-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-treffen-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten;

Themen: gemeinsames Treffen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, Bundesratsgebäude in Berlin # ?, Sportwettkonzessionen # ?, gerichtliche Entscheidungen # ?, Regierungschefs # ?, Regierungschefinnen # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Inkrafttreten # ?, Experimentierphase # ?

82. +++ (SEM)

Das gilt im gleichen Maße für die grandiose Dokumentation "Deutschland von oben".
Sie ist als erfolgreiche TERRA-X Fernsehreihe in 2010 im ZDF gestartet und vor einigen Wochen in der Essener Lichtburg als Langfilm zur Welturaufführung gelandet.
Auch hier gibt es offensichtlich einen Markt, der nicht auf den spektakulären Tierfilm begrenzt ist.
Anrede,
es braucht drittens ein Publikum.

Datum: 2012-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-zum-gerd-ruge-projekt-stipendien;

Themen: Anrede # ?, eigene Produktionen # ?, unglaubliche Themenvielfalt # ?, große Freude # ?, Filmstiftung # ?, Publikum # ?, Anteil von NRW-Produktionen # ?, Bedeutung der Dokumentation # ?, Dokumentarfilmer # ?, Einschaltquoten # ?

83. +++ (SEM)

Die Impfkampagne läuft inzwischen auf Hochtouren.
Bis im Juni die Priorisierung voraussichtlich aufgehoben wird, wollen wir in Nordrhein-Westfalen noch einmal ordentlich Strecke machen und so viele Menschen der Priorität 1, 2 und 3 wie möglich geimpft haben.
Die Impfkontingente sind nach wie vor begrenzt und es werden sicherlich nicht alle sofort geimpft werden können.
Aber wir machen nun noch einmal einer sehr großen Personengruppe ein Impfangebot.
"

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfkampagne-nordrhein-westfalen-minister-laumann-stellt-weiteren-impffahrplan-vor;

Themen: Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, aktuelles Impfgeschehen # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Impfangebot # ?, Drogeriemärkte # ?, Impftermin # ?, Lebensmitteleinzelhandel # ?, Impfberechtigung # ?

84. +++ (SEM)

com
Arztpraxen können bereits jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten.
Der Impfstoff in den Arztpraxen ist derzeit noch sehr begrenzt und der Andrang in den Praxen ist groß.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Arztpraxen können bereits jetzt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Impfstoffe allen Personen, die nach der Coronavirus-Impfverordnung des Bundes zur erhöhten Priorität gehören (Priorität 3, § 4 CoronaImpfV), ein Impfangebot unterbreiten.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/impfungen-prioritaet-3-muster-arbeitgeberbescheinigung-zur-vorlage-den-arztpraxen;

Themen: Arztpraxen # ?, Impfzentren # ?, Impfangebot # ?, erhöhte Priorität # ?, Coronavirusimpfverordnung # ?, Verfassungsorgane # ?, Priorisierung # ?, Praxen # ?, Vorlage # ?, Musterarbeitgeberbescheinigung # ?

85. +++ (SEM)

In der bestehenden Krise wird die Landesregierung den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt transparent voneinander abgrenzen.
"Die Ausgaben des allgemeinen Haushalts ohne durchlaufende Posten erhöhen wir in diesen schwierigen Zeiten nicht über das Volumen, das die letzte Mittelfristige Finanzplanung für das Jahr 2021 vorgesehen hat.
Wir begrenzen sie demgegenüber aber auch nicht.
Die Nachfrage des Landes gegenüber dem einzuschränken, was wir uns für normale Zeiten vorgenommen haben, wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte mittelfristige Finanzplanung # ?, Gemeindeverbände # ?, Grafik # ?, Landeskabinett # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Aufsteigerland # ?, Sportförderung # ?

86. +++ (SEM)

21. Mai 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das Landeskabinett hat auf Vorschlag des Bauministeriums eine Mietpreisbremse für bestehende Mietverträge beschlossen.
Nach dieser Verordnung wird die Kappungsgrenze bei der Anpassung von bestehenden Mietverträgen an die ortsübliche Vergleichsmiete auf 15 Prozent begrenzt.
Die Verordnung soll zum 1. Juni in Kraft treten.
Wohnungsbauminister Michael Groschek: "In den Gegenden mit angespannten Wohnungsmärkten sind die Mieten in den vergangenen Jahren rasant gestiegen.

Datum: 2014-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-mietpreisbremse;

Themen: bestehende Mietverträge # ?, Mieten # ?, Gegenden # ?, drastische Mieterhöhungen # ?, Bauministerium # ?, Kappungsgrenzenverordnung # ?, angespannte Wohnungsmärkte # ?, ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Kraft # ?, Gebiete # ?

87. +++ (SEM)

Moderiert wird die Veranstaltung von dem Filmexperten Dominik Porschen.
Im Gespräch mit Mitwirkenden der Filmproduktionen stimmt er das Publikum auf das nachfolgende Programm ein.
Der Eintritt ist frei, das Kartenkontingent begrenzt.
Unter www.land.nrw/kinomarathon wurde nun die Ticket-Vergabe für interessierte Bürgerinnen und Bürger gestartet.
Die Veranstaltung findet unter Einhaltung der 3G-Regel statt.

Datum: 2021-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kino-marathon-zum-75-landesgeburtstag-vergabe-kostenfreier-tickets-startet;

Themen: Kinomarathon # ?, Kinokassen # ?, Lichtspielhaus # ?, kostenfreie Tickets # ?, nordrhein-westfälische Produktionen # ?, Filmpalast # ?, Komödie # ?, zahlreiche Filme # ?, Genres # ?, Kritiker # ?

88. +++ (SEM)

Mit diesen beiden Verträgen ist ein klarer Auftrag für eine ehrgeizige und gemeinschaftliche Umsetzung für die Zukunft unseres Planeten verbunden".
Schulze Föcking erhofft sich vom Bonner Weltklimagipfel ein klares Signal zur Erfordernis der Klimaanpassung: "Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass der Klimawandel nicht mehr zu verhindern, nur noch abzumildern ist.
Durch geeignete Klima-Anpassungsmaßnahmen muss es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen.
" So hat NRW hat im Jahr 2011 als erstes Bundesland ein Klimafolgenmonitoring eingeführt.
Dies kann auch anderen Ländern als Beispiel dienen.

Datum: 2017-11-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klima-und-nachhaltigkeitspolitik-gehen-hand-hand;

Themen: Nachhaltigkeitspolitik # ?, Klimawandel # ?, Halbzeit von Cop23 # ?, Systemfragen # ?, Weltklimakonferenz in Bonn # ?, Klimapolitik # ?, Kreisläufe # ?, Nahrungsmittel # ?, 2 Verträge # ?, EM-Ittent von Treibhausgasen # ?

89. +++ (SEM)

Das Klimaanpassungsgesetz ist ein wichtiger Schritt, mit dem wir den unabwendbaren Klimafolgen vorbeugen", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Im März 2021 hatte die Landesregierung das Gesetz in den Landtag eingebracht.
Mit dem Gesetz schreibt die Landesregierung das Ziel fest, die negativen Auswirkungen des Klimawandels zu begrenzen.
Alle Träger öffentlicher Aufgaben sind fortan dazu verpflichtet, Klimafolgen bei allen Planungen und Entscheidungen zu berücksichtigen.
Zudem ist die Erstellung und Fortschreibung einer Klimaanpassungsstrategie, die Durchführung eines Klimafolgen- und Anpassungsmonitorings sowie die Einrichtung eines Beirates für Klimaanpassung gesetzlich festgeschrieben.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassungsgesetz-und-15-punkte-offensive-umweltministerin-heinen-esser-ruft;

Themen: Umweltministerium # ?, Klimafolgenmonitoring # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Klimaanpassungsstrategie # ?, Widerstandsfähigkeit # ?, grüne Infrastruktur # ?, Haustür # ?, Gesetz # ?, 15-Punkte-Papier # ?, Beirat für Klimaanpassung # ?

90. +++ (SEM)

Um unsere langfristigen Wachstumskräfte zu stärken, ergänzen wir die Maßnahmen des Bundes durch ein Modernisierungsprogramm für Nordrhein-Westfalen.
Mit öffentlichen Investitionen von 5 Milliarden Euro ermöglicht die Landesregierung ein zusätzliches Wachstum in Höhe von 0,4 Prozent und sichert so 20.000 Arbeitsplätze.
So können wir den Rückgang der Wirtschaftsleistung in diesem Jahr auf rund 5 Prozent begrenzen und damit den Abstand gegenüber dem Bund weiter vergrößern.
"
Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Angesichts des weltweiten Infektionsgeschehens sind die Risiken für die Weltwirtschaft weiterhin hoch.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-wirtschaft-nordrhein-westfalen-sieht;

Themen: Leibniz-Institut # ?, Horizont # ?, Lage der Wirtschaft # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Pressebriefing # ?, Leiter # ?, Download # ?, Tiefpunkt # ?, Stimmung # ?, Entwicklung # ?

91. +++ (SEM)

Wir möchten die Kindertagesbetreuung gerne für alle Kinder öffnen, müssen aber schrittweise und verantwortungsvoll vorgehen.
Denn die Fachkräfte in KiTas und Kindertagespflege, die zur Risikogruppe gehören, stehen uns momentan nicht zur Verfügung.
Dadurch wird das Angebot erheblich begrenzt und kann derzeit nur in behutsamen Schritten erweitert werden.
"
Dennoch ist es das Ziel, möglichst bald wieder allen Kindern die Chance auf frühkindliche Bildung zu ermöglichen.

Datum: 2020-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-schrittweisen-oeffnung-der-kindertagesbetreuung-nordrhein-westfalen;

Themen: Öffnung der Kindertagesbetreuung # ?, weitere Kinder # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, aktuelles Infektionsgeschehen # ?, Träger # ?, Eltern # ?, Alleinerziehende # ?, Konzept # ?, Anspruchsberechtigung von Vorschulkindern # ?, Betreuungsangebot von Kindertagespflegestellenangeboten # ?

92. +++ (SEM)

Wir als Sicherheitspartner müssen noch mehr tun, damit diese Angebote bei den kleinen und mittleren Unternehmen ankommen.
Klar ist, dass es nicht gelingen wird, den Schutzwall unüberwindbar zu machen; hundertprozentigen Schutz gibt es nie.
Aber es geht darum, die Schäden im Falle eines erfolgreichen Angriffs zu begrenzen", so Reul weiter.
Mehr als eintausend Unternehmen aus allen Branchen haben bei der Befragung mitgemacht und damit die Datenbasis für die Fortschreibung des im Jahr 2019 erstmals erstellten Lagebilds geschaffen.
Ein Update soll alle zwei Jahre erfolgen.

Datum: 2022-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lagebild-wirtschaftsschutz-kleine-firmen-nicht-genug-vor-cyberattacken-geschuetzt;

Themen: Wirtschaftsschutz # ?, Schutzwall # ?, kleine Firmen # ?, Sabotage # ?, Cyberattacken # ?, Spionage # ?, Cyberangriffe # ?, West # ?, Gesamtindex # ?, Zweig # ?

93. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land gewährt zeitweisen Strafaufschub und begrenzte Strafunterbrechung
Land gewährt zeitweisen Strafaufschub und begrenzte Strafunterbrechung
25. März 2020 Presse-Briefing: Strafaufschub und begrenzte Strafunterbrechung Foto: Land NRW
Das Ministerium der Justiz hat weitere Maßnahmen ergriffen, um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus durch Neuaufnahmen in Justizvollzugsanstalten zu verringern und dort notwendige Kapazitäten für den Umgang mit Infektionen zu schaffen.

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;

Themen: Strafaufschub # ?, begrenzte Strafunterbrechung # ?, Justizvollzugsanstalten # ?, Coronavirus # ?, notwendige Kapazitäten # ?, Ansteckungsgefahr # ?, Neuaufnahmen # ?, Vollzug # ?, Infektionen # ?, Pressebriefing # ?

94. +++ (SEM)

Für das Jahr 2018 und für das Jahr 2019 werden insgesamt fünf Millionen Euro bereit gestellt.
Die Hilfen betragen maximal 50 Prozent der nachgewiesenen Schäden.
Der Höchstbetrag ist auf 150.000 Euro pro Unternehmen begrenzt.
Beträge unter 5.000 Euro werden nicht ausgezahlt.
Anträge können ab sofort beim Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen als Landesbeauftragter gestellt werden.

Datum: 2018-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-fuenf-millionen-euro-fuer-frostschaeden-hilfen-bereit;

Themen: Obstbauern # ?, Entschädigungsregelung # ?, Frostschäden-Hilfen # ?, Großteil der Apfelblüte # ?, Zierpflanzenkulturen # ?, andere Obstbaumkulturen # ?, Blüte # ?, Spätfröste # ?, Beihilferegelung # ?, Not von Obstbäuerinnen # ?

95. +++ (SEM)

Website: https://www.senseering.de/ Video zum #OOTB: https://youtu.be/OHTp4O3lrFs
ViSenSys GmbH, Dortmund: Das Start-up entwickelt intelligente Beobachtungssysteme, die zum Beispiel Fahrgäste im öffentlichen Verkehr zählen.
Einsatzmöglichkeiten der Automation der menschlichen Beobachtung sind dabei nicht nur auf den öffentlichen Personennahverkehr begrenzt, sondern können beispielsweise auch im verarbeiteten Gewerbe zur Qualitätskontrolle von Produkten eingesetzt werden.
Website: http://www.visensys.de/ Video zum #OOTB: https://youtu.be/9DdF8CHbNR0
Über den PIRATE Summit 2020 hätte der PIRATE Summit bereits zum 10. Mal stattfinden sollen.

Datum: 2020-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespreis-out-boxnrw-die-besten-digitalen-start-ups-2020-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Website # ?, Box # ?, GmbH # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Wearables # ?, digitale Plantafel # ?, intelligente Beobachtungssysteme # ?, menschliche Beobachtung # ?, verarbeitetes Gewerbe # ?, Summit # ?

96. +++ (SEM)

In Zukunft sollen
* die Anzahl der verkaufsoffenen Sonntage von vier auf acht erhöht,
* die Öffnungszeiten an Samstagen nicht mehr begrenzt werden (sechs Mal 24 Stunden).
* Innerhalb einer Gemeinde dürfen zukünftig 16 (statt bisher elf) Sonntage freigegeben werden.
Die derzeit noch geltende Regelung ist durch eine Reihe von Gerichtsentscheidungen für alle Beteiligten kaum noch zu handhaben.

Datum: 2017-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-massnahmen-zum-buerokratieabbau;

Themen: Entfesselungspaket # ?, Vereinfachungen # ?, Streichungen # ?, Ladenöffnungsgesetz # ?, Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, Bürokratieabbau in Nordrhein-Westfalen # ?, Krankenhausrecht # ?, Pflegerecht # ?, Verwaltungsverfahrensrecht # ?

97. +++ (SEM)

"Wir können den Klimawandel nicht mehr verhindern, sondern nur noch abmildern", sagte Ministerin Schulze Föcking.
"Daher müssen wir einerseits den Ausstoß von Treibhausgasen reduzieren und andererseits unsere Anpassungsfähigkeit erhöhen.
Durch geeignete Anpassungsmaßnahmen muss es gelingen, die Folgen des Klimawandels auf ein beherrschbares Maß zu begrenzen.
Der Hochwasserschutz ist dabei von zentraler Bedeutung.
"

Datum: 2018-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-erhoeht-die-foerdermittel-fuer-den-hochwasserschutz-um-16;

Themen: Hochwasserrisikomanagement # ?, aktuelles Hochwasser # ?, Deichverbände # ?, Hochwasserschutzanlagen # ?, Mitgliedsstaaten # ?, Richtlinie # ?, Klimawandel # ?, Beitrag für Erarbeitung # ?, Burglinde # ?, Sturmtiefs # ?

98. +++ (SEM)

Um die fachpraktische Ausbildung in gewerblich-technischen Berufen trotz Shutdown sicherzustellen, fördert das Ministerium ab dem 1. April 2021 überbetriebliche Lehrgänge.
Das Lehrgangsangebot orientiert sich am Ausbildungsrahmenplan der "Fachkraft für Veranstaltungstechnik".
Die Lehrgänge sind jedoch nicht auf Azubis dieses Berufs beschränkt.
Viele Ausbildungsbetriebe stehen derzeit vor der Herausforderung, die bestehenden Ausbildungsverhältnisse in gewohnt hoher Qualität fortzuführen.
Insbesondere die berufspraktische Ausbildung gestaltet sich schwierig, wenn ein Unternehmen vom Shutdown betroffen ist.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-ueberbetriebliche-lehrgaenge-um-ausbildungsabschluesse-der;

Themen: Shutdown # ?, überbetriebliche Lehrgänge # ?, neues Hilfsprogramm # ?, fachpraktische Ausbildung # ?, gewerblichtechnische Berufe # ?, Pandemie # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Mail # ?, gGmbH # ?, Ausbildungsrahmenplan # ?

99. +++ (SEM)

In den meisten Fällen blockierten umgestürzte Bäume oder abgerissene große Äste Straßen und Schienen.
"Unser Wald ist mit einem blauen Auge davon gekommen.
Auch wenn das Sturmtief in den Großstädten teilweise deutliche Verwüstungen anrichtete, sind die Schäden in den Waldgebieten in NRW begrenzt.
Nach ersten Erhebungen geht unser Landesbetrieb Wald und Holz NRW davon aus, dass gut 80.000 Festmeter vor allem an Laubbäumen geschädigt wurden.
Zum Vergleich: Beim Orkan Kyrill 2007 waren es gut 15 Millionen Festmeter Holz", erläuterte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, Einzelheiten der Hilfe # ?, normale Aufgaben # ?, Schadensermittlung # ?, genaue Höhe # ?, kommunale Verkehrsbetriebe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, geschädigte Wälder # ?

100. +++ (SEM)

Datum: 2014-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;

Themen: unwettergeschädigte Kommunen # ?, Schäden # ?, genaue Höhe # ?, Gewitter # ?, Feuerwehren # ?, Hilfsfonds # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, erklärte Innenminister # ?, Hilfsorganisationen # ?

101. +++ (SEM)

Veranstaltungen zur Zukunft der Landwirtschaft In den kommenden Tagen und Wochen steht die Zukunft der Landwirtschaft im Mittelpunkt zahlreicher Veranstaltungen, etwa der Agrarministerkonferenz (25.9.), dem Erntedankfest (4.10.), laufenden Verhandlungen auf Bundes- und EU-Ebene, der Fachtagung "Landwirtschaft 2030 in NRW" (5.10.) und einem Folgetreffen zum Branchentreff Fleisch in Berlin (9.10.).
Die Fachtagung "Landwirtschaft 2030 in NRW: Zukunftsfest - Nachhaltig - Tierwohlorientiert" veranstaltet das MULNV am 5. Oktober 2020 in Düsseldorf.
Da die Teilnehmermöglichkeit begrenzt ist, besteht auch die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme.
Online-Anmeldung sind bis zum 30. September 2020 hier möglich.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Nutzungskonflikte # ?, Zukunftsprojekt # ?, Drehpunkt # ?, Angelpunkt # ?, Tierschutz # ?, faire Preise # ?, weite Teile # ?, Handel # ?, Anpassungen # ?

102. +++ (SEM)

Die Politik müsse durch eine differenzierte Strategie dafür Sorge tragen, Bildungseinrichtungen wie Schulen und Kitas, aber auch Unternehmen und Geschäfte, so weit wie möglich offen zu halten.
Um die Entwicklungen der Pandemie verständlich und nachvollziehbar für die Öffentlichkeit darzustellen und Entscheidungsträgern eine Hilfestellung zu leisten, regt der Expertenrat ferner den Aufbau eines bundesweiten Monitoring-Systems an.
Durch ein regionales Monitoring der Entwicklungen wäre eine gezielte, regional beziehungsweise sektoral oder sogar auf einzelne Einrichtungen begrenzte Bekämpfung der Pandemie möglich.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Ich danke dem Expertenrat einmal mehr für seinen großen Einsatz und die vorgelegte Stellungnahme.
Die Corona-Pandemie ist eine komplexe und dynamische Herausforderung für alle staatlichen und gesellschaftlichen Ebenen.

Datum: 2020-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leben-mit-der-pandemie-expertenrat-corona-legt-dritte-stellungnahme-vor;

Themen: Expertenrat # ?, Professor # ?, Anteil von Infektionen # ?, Monitoring von Entwicklungen # ?, aktuelle Expertise # ?, ausreichender Blick # ?, bundesweites Coronamonitoring # ?, bundesweites Monitoringsystem # ?, dezentrale subsidiäre Herangehensweise # ?, differenzierte Leitlinien # ?

103. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes ist im März 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den 27 Jahren seines Bestehens sind bisher knapp 1.500 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
Die Ministerpräsidentin überreichte die Orden an:

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lvo-pm;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Grußwort # ?, Mitgründer # ?, Villa # ?, Ministerpräsidentin # ?, Ordensträgerinnen # ?, Feierstunde # ?, Beirat des Landesbehindertenbeauftragte # ?, Foundation von Westerwelle # ?, Ordenskandidaten # ?

104. +++ (SEM)

Der Orden wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Derzeit gibt es 695 Frauen und Männer, die mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet wurden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.

Datum: 2019-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/manuel-neuer-erhaelt-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen-auszeichnu-0;

Themen: Verdienstorden # ?, unterschiedliche Projekte # ?, Heimat # ?, Jugendliche # ?, Download # ?, neuer Mut # ?, DFB-Pokalsieger # ?, Jugendhaus # ?, Jugendklinik # ?, andere Förderer # ?

105. +++ (SEM)

Der Erlass empfiehlt unter anderem deutliche Einschränkungen der Besuche mit Ausnahmen für medizinisch oder ethisch-soziale Besuche (z.B. Kinderstationen, Palliativpatienten) in den Krankenhäusern.
Der Erlass für die Pflegeeinrichtungen sieht vor, dass Reiserückkehrer aus Risikogebieten sowie Personen, bei denen ein Infektionsverdacht nach den Kategorisierungen des Robert-Koch-Instituts (RKI) besteht, die Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen der Eingliederungshilfe, in den besonders schutzbedürftige Menschen leben, nicht mehr besuchen dürfen.
Darüber hinaus werden Besuche auf maximal eine Stunde pro Tag und eine Person je Bewohnerin bzw. Bewohner beschränkt.
Veranstaltungen mit Externen sind zu unterlassen.
Des Weiteren stellen die Gesundheitsfachschulen sowie Pflegeschulen im Land ab kommenden Montag (16. März). den Lehrbetrieb ein.

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmenpaket-zur-eindaemmung-der-coronavirus-epidemie;

Themen: Coronavirus--Epidemie # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, weitere Maßnahmen # ?, Virus # ?, Coronavirusepidemie # ?, Bekämpfung # ?, Krankenhäuser # ?, Pflegeheime # ?

106. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes ist im März 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den Jahren seines Bestehens sind 1.559 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
1 / 19 Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, überreicht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Vertretung # ?, Bellerich # ?, Kopperberg # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Banken # ?, ehrbarer Kaufmann # ?, Landesverdienstorden # ?, Ehrenpräsident # ?, klare Haltung # ?

107. +++ (SEM)

Er dankte ihr und den Rechtsanwältinnen und Rechtsanwältin in Präsidium, Vorstand und Geschäftsführung der Rechtsanwaltskammer Düsseldorf für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und den partnerschaftlichen Dialog mit den Düsseldorfer Gerichten und den konstruktiven und engen Austausch mit dem Ministerium der Justiz.
Minister Dr. Limbach stellte dann seine Haltung zur Verantwortung und den Aufgaben der Justiz im demokratischen Rechtsstaat vor.
In der Tradition des klassisch liberalen Rechtsstaats seien die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger vor staatlichen Eingriffen zu schützen und die Schranken staatlicher Gewalt klar definiert auf ein notwendiges Maß zu beschränken.
Im modern-liberalen Rechtsstaat komme als weitere Aufgabe hinzu, den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, ein selbstbestimmtes Leben zu führen und ihnen nicht ein bestimmtes Lebensmodell aufzuzwingen.
Hier seien in den vergangenen Jahrzehnten wichtige Fortschritte erreicht worden, wie etwa die Ehe für Alle.

Datum: 2023-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-vor-der-rechtsanwaltskammer-duesseldorf-ueber;

Themen: Rechtsanwaltskammer # ?, Gastvortrag # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Lsbtiq+-Community # ?, Partnerschaften der Lsbtiq+-Communitys # ?, Wiederwahl der Präsidentin # ?, bestimmtes Lebensmodell # ?, konstruktiver enge Austausch # ?, moderne bürgerorientierte Rechtspolitik # ?, neues Selbstbestimmungsgesetz # ?

108. +++ (SEM)

Im Vorfeld der Novelle hatte das Wirtschaftsministerium die alten Regelungen ausführlich evaluiert und einen intensiven Dialog mit allen betroffenen Gruppen geführt.
Die Eckpunkte der Novellierung sind:
* Die absolute Anzahl der verkaufsoffenen Sonn- und Feiertage in einer Stadt wird auf maximal 13 pro Jahr begrenzt (zwölf Sonn- und Feiertage plus ein Adventssonntag).
Es bleibt bei der Regelung, dass jede einzelne Verkaufsstelle nur an vier Sonn- oder Feiertagen im Jahr öffnen darf.
* Es muss ein Anlass für die Öffnung an Sonn- und Feiertagen gegeben sein (Wiedereinführung des Anlassbezugs).

Datum: 2012-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-neues-ladenoeffnungsgesetz-sichert-gute-bedingungen-fuer-den;

Themen: Feiertage # ?, Blumengeschäfte # ?, Ostern # ?, Zeitungsgeschäfte # ?, einzelne Verkaufsstelle # ?, Bäckereien # ?, Einzelhändler # ?, neues Ladenöffnungsgesetz # ?, Weihnachten # ?, Advent # ?

109. +++ (SEM)

NRW hatte in den vergangenen Monaten über den Bundesrat eine Reihe von wohnungspolitischen Initiativen mit angestoßen, die in den nächsten Wochen zur Abstimmung anstehen:
* Die Maklergebühren sollen in Zukunft von demjenigen bezahlt werden, der den Makler beauftragt hat.
* Mieterhöhungen bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete sollen auf maximal 15 Prozent in vier Jahren begrenzt werden (statt bisher 20 Prozent in drei Jahren).
* Es wird eine Obergrenze für die Miete bei Wiedervermietung auf höchsten zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete festgesetzt.
* Nicht mehr elf, sondern maximal neun Prozent der Kosten sollen künftig als Modernisierungsumlage auf die Miete aufgeschlagen werden dürfen.

Datum: 2013-05-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-wohnen-ist-grundrecht-aktive-wohnungspolitik-ist-weiterhin;

Themen: ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Kopf # ?, Wohnungsleerstände # ?, aktive Wohnungsbaupolitik # ?, aktive Wohnungspolitik # ?, wichtige Unterschiede # ?, Ergebnisse des Zensus # ?, Singlehaushalte # ?, Volkszählung # ?, Mieterhöhungen # ?

110. +++ (SEM)

Das beweist, dass Schwarz-Gelb die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Entwicklungen, die tatsächlich dringend Änderungen im Mietrecht erfordern, bewusst missachtet.
Da werden Klientelinteressen bedient.
Zum Schutz der Mieter muss die Erhöhung bei einer Wiedervermietung auf maximal zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete beschränkt werden.
"
Die nordrhein-westfälische Landesregierung sieht hier eine drohende Fehlentwicklung im Mietrecht, die dazu führen würde, dass ältere Menschen und Familien mit Kindern die immer höher werdenden Mieten nicht bezahlen können.

Datum: 2013-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-groschek-wollen-reform-des-mietrechts-zu-lasten-der;

Themen: Mietrecht # ?, Mieter # ?, Regierungsfraktionen des Bundestags # ?, Vermieter # ?, Reform # ?, Bundesrat # ?, Luxussanierungen # ?, Penthäuser # ?, Wiedervermietung # ?, schöne Innenstädte # ?

111. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Aufgrund der aktuell angespannten Versorgungslage bei bestimmten Kinderarzneimitteln fordert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Bund auf, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen auszuschöpfen, um die Versorgungssituation kurzfristig zu verbessern.
"Aus gutem Grund ist es Aufgabe des Bundes, für Sicherheit bei der Versorgung mit Arzneimitteln zu sorgen, denn: Versorgungsengpässe sind nun einmal in der Regel nicht regional begrenzt.
Das sehen wir aktuell ganz deutlich.
Und wir merken auch: Die Krankheitswelle ist derzeit insbesondere bei Kindern höher als zu dieser Jahreszeit üblich.

Datum: 2022-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-bund-muss-alle-massnahmen-ergreifen-um-arzneimittelknappheit;

Themen: Arzneimittelknappheit # ?, Vorortapotheke # ?, bestimmte Kinderarzneimittel # ?, Versorgungsmangel # ?, Versorgungssituation # ?, Versorgungslage # ?, Apotheken # ?, Regel # ?, Rücken # ?, Arzneimittelhersteller # ?

112. +++ (SEM)

Sowohl die Einrichtungsträger als auch die Kostenträger brauchen für ihre Planungen zügiger Klarheit.
"
Darüber hinaus werde festgelegt, dass die Zahl der Mitglieder der Schiedsstelle auf elf begrenzt wird.
Damit werden die bundesrechtlichen Mindestvorgaben erfüllt.
"Wir nutzen hier den bundesgesetzlichen Spielraum maximal aus.

Datum: 2019-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;

Themen: Schiedsverfahren # ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen # ?, Einrichtungsträger # ?, Kostenträger # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, Ansicht # ?, Novelle # ?, Gesundheitsminister # ?, Mitglieder der Schiedsstelle # ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen # ?

113. +++ (SEM)

Kritisch kranke Patienten können schneller verlegt werden, andere Patienten können dagegen weiter in Ihrem Heimatkrankenhaus behandelt werden.
Ob im Heimatkrankenhaus oder in der Uniklinik - die Behandlung erfolgt überall auf dem gleichen hohen Niveau.
Durch das Virtuelle Krankenhaus ist medizinische Expertise nicht mehr örtlich begrenzt, sondern überall verfügbar.
Ein Vorteil auch für Patienten, die sich vor bestimmten Eingriffen eine Zweitmeinung einholen möchten.
Darauf haben sie seit 2017 auf Grund des GKV-Versorgungsstärkungsgesetz Anspruch.

Datum: 2019-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-plaene-fuer-virtuelles-krankenhaus-vor;

Themen: virtuelles Krankenhaus # ?, Gründungsausschuss # ?, Mitglieder des Gründungsausschusses # ?, Pläne # ?, Heimatkrankenhaus # ?, Maximalversorger # ?, Patientinnen # ?, Uniklinik # ?, Errichtung # ?, Krankenkassen # ?

114. +++ (SEM)

Zudem gibt es hinsichtlich der Ausstattung Erleichterungen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege müssen die Regelung nicht umsetzen, dass nur noch direkt vom Zimmer aus zugängige Einzelbäder oder maximal von zwei Zimmern aus nutzbare Bäder erlaubt sind.
Zudem können Einrichtungen der vollstationären Dauerpflege nach dem 1. August 2018 Doppelzimmer, die bei Beachtung der 80-Prozent-Einzelzimmerquote nicht mehr als Doppelzimmer genutzt werden könnten, ebenfalls für die Kurzzeitpflege nutzen.
Diese Nutzung ist aber ausschließlich auf dieses wichtige Angebot beschränkt und bis Mitte 2021 befristet.
Menschen, die dauerhaft in der Einrichtung gepflegt werden, dürfen dort nicht untergebracht werden.

Datum: 2017-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;

Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege # ?, besondere Pflegesituationen # ?, nutzbare Bäder # ?, Doppelzimmer # ?, Einzelzimmerquote # ?, neuer Erlass # ?, Seniorenheime # ?, Ausnahmefälle # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Rahmen für Kurzzeitpflege # ?

115. +++ (SEM)

Über den Landesverdienstorden
Der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen wurde im Jahre 1986 anlässlich des 40. Landesgeburtstags von Ministerpräsident Johannes Rau gestiftet.
Weil mit ihm außerordentliche Verdienste um Nordrhein-Westfalen und seine Bürgerinnen und Bürger gewürdigt werden sollen, ist die Zahl der lebenden Ordensinhaberinnen und Ordensinhaber auf 2.500 begrenzt.

Datum: 2022-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-ueberreicht-landesverdienstorden-erwin-mattegiet;

Themen: jahrzehntelanger Einsatz # ?, besondere Wertschätzung # ?, Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, außerordentliche Verdienste # ?, Naturschutzgebiet # ?, Landesfachausschuss # ?, Naturschutzwacht # ?, Wanderfalkenschutz # ?, Wirkungszeit # ?

116. +++ (SEM)

Bereits 1991 wurde Heinz-Willi Maaßen für sein ehrenamtliches Engagement mit dem Verdienstkreuz am Bande ausgezeichnet und der Landschaftsverband Rheinland würdigte 2009 seine Verdienste im Bereich Landschaftspflege und Kultur mit dem "Rheinlandtaler".
Über den Landesverdienstorden Der Verdienstorden des Landes ist 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen vom damaligen Ministerpräsident Johannes Rau gestiftet worden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 lebende Personen begrenzt.
"Fotos der Ordensaushändigung sind unter www.finanzverwaltung.nrw.de abrufbar."

Datum: 2021-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lienenkaemper-ueberreicht-landesverdienstorden-heinz-willi-maassen;

Themen: Stadtwald # ?, Tennisverein # ?, Einzelhandelsverband # ?, Förderer # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Bekanntheitsgrad der Schlossanlage # ?, Heimatkreis # ?, Leidenschaft für Sport # ?, Stadtrat in Neuss # ?

117. +++ (SEM)

* Investitionen: Der neue LEP soll den Standort Nordrhein-Westfalen attraktiver machen, indem Kommunen leichter Flächen für Ansiedlungen neuer und Erweiterungen bestehender Unternehmen anbieten können.
* Ländlicher Raum: Ortsteile unter 2000 Einwohner erhalten neue Perspektiven: Betriebe können sich leichter erweitern und ihren Standort verlagern, Flächen für den Wohnungsbau können leichter ausgewiesen werden.
* Flächen: Auf den Grundsatz, den täglichen Zuwachs an Siedlungs- und Verkehrsflächen auf fünf Hektar zu begrenzen, wird verzichtet.
Das erleichtert die rechtssichere Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten.
Andere Planungsziele im LEP gewährleisten einen sparsamen Umgang mit Flächen.

Datum: 2018-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Firmenansiedlungen # ?, Firmenerweiterungen # ?, Änderungen # ?, Abgrabungsbereiche # ?, Wohnungsbau # ?, Kabinett # ?, Vorschläge # ?, Stellungnahmen # ?, Freiräume # ?

118. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel: Hormoneinsatz in der Nutztierhaltung muss begrenzt werden
Minister Remmel: Hormoneinsatz in der Nutztierhaltung muss begrenzt werden / Grüne Woche: NRW-Umweltminister kritisiert hohen Medikamenten-Einsatz in der Landwirtschaft - Gülleimporte aus den Niederlanden nach NRW
17. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hormoneinsatz-der-nutztierhaltung-muss-begrenzt-werden-gruene-woche;

Themen: Hormoneinsatz # ?, sogenanntes Fruchtbarkeitsmanagement # ?, Nutztierhaltung # ?, NRW-Landwirtschaftsminister # ?, Oberflächengewässer # ?, Arbeitsabläufe # ?, Zucht # ?, Grundwasser # ?, Felder # ?, Betreuungsaufwand # ?

119. +++ (SEM)

Die Realisierung eines Fernwärmeverbundes spart außerdem erhebliche Mengen meist importierter fossiler Brennstoffe ein.
Einen aktiven Ausbau vorausgesetzt, könnten im Zeitraum zwischen 2017 und 2050 mehr als 800.000 Tonnen Heizöläquivalent eingespart werden.
Minister Remmel warnte davor, in der aktuellen Debatte die Energie-wende auf eine reine Stromwende zu beschränken.
"Wir reden viel zu viel über Strom und zu wenig über Wärme.
Wir in NRW wollen dieses schlummernde Potenzial heben und das Machbarkeitsgutachten ist ein weiterer Baustein unserer neuen Klima- und Energiepolitik", sagte Remmel.

Datum: 2013-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-im-ruhrgebiet-kann-der-groesste-fernwaermeverbund-innerhalb-der-eu;

Themen: Westverbund # ?, Kraftwärmekopplungen # ?, Brücke für Vollversorgung # ?, aktiver Ausbau # ?, bestehende Fernwärmeinseln # ?, neues Gutachten # ?, technische Planung # ?, Anteil der Stromerzeugung # ?, Kwk-Anlagen # ?, großer Beitrag # ?

120. +++ (SEM)

Die EU-Kommission hat den Westfälischen Knochenschinken nach langjährigen Prüfverfahren in das europäische Register regionaltypischer Spezialitäten aufgenommen.
Damit darf künftig nur Schinken so bezeichnet werden, der nach genau festgelegten Herkunfts- und Qualitätsanforderungen hergestellt wird, wie die Verarbeitung ganzer Keulen und eine Reifezeit von mindestens sechs Monaten.
Das Herkunftsgebiet des Westfälischen Knochenschinkens ist auf die Region Westfalen begrenzt.
Diese historische Region umfasst auch Teile der in Niedersachsen gelegenen Grafschaft Bentheim.
Grundlage für die Verleihung "Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW" sind die diesjährigen DLG-Auszeichnungen in Gold.

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verleiht-86-unternehmen-den-landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-nrw;

Themen: stolze Hersteller # ?, westfälischer Knochenschinken # ?, westfälische Knochenschinken # ?, Preisträger # ?, Gold # ?, Herkunftsgebiet # ?, Reifezeit # ?, Schutzgemeinschaft von Knochenschinken # ?, europäischer Geoschutz # ?, europäisches Register # ?

121. +++ (SEM)

Das ist auch zwingend nötig, denn von Paris muss ein klares Signal aller Staaten für einen kohlenstoffarmen Entwicklungspfad ausgehen.
Es ist inzwischen aber auch klar: Paris kann nur ein Anfang für diese Entwicklung sein.
Noch reichen die angekündigten Maßnahmen der Staaten nicht aus, um den Klimawandel ausreichend zu begrenzen.
Dies wird nur gelingen, wenn die Weltwirtschaft im Laufe dieses Jahrhunderts vollständig auf die Nutzung fossiler Energien verzichtet.
Ohne Kohle, Öl und Gas und auf der Basis erneuerbarer Energien kann mit einer globalen Energiewende der Klimaschutz gelingen.

Datum: 2015-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-von-duesseldorf-nach-paris-regionen-leisten-wichtigen-beitrag-fuer;

Themen: Chancen des Klimaschutzes # ?, Klimakonferenz # ?, NRW-Klimaschutzminister # ?, internationaler Klimaschutz # ?, Weltklimakonferenz # ?, Aluminium # ?, Industrieregionen # ?, wichtiger Wirtschaftsfaktor # ?, Recycling # ?, Landesvertretung # ?

122. +++ (SEM)

"Wir sind dabei, die Festplatte unserer Natur unwiederbringlich zu löschen", warnte NRW-Umweltminister Johannes Remmel.
"Der Verlust der Biodiversität ist mit dem Klimawandel die größte Bedrohung für uns und die Art und Weise, wie wir leben werden.
Wenn wir den Verlust an Artenvielfalt begrenzen wollen, müssen wir für intakte Ökosysteme sorgen.
Der Schutz und Erhalt von wertvollen Lebensräumen ist daher für unsere Tier- und Pflanzenwelt von existenzieller Bedeutung.
"

Datum: 2014-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-den-verlust-unseres-wertvollen-naturerbes-stoppen;

Themen: Pflanzenart # ?, Bergland # ?, nordrhein-westfälisches Tiefland # ?, Hartholzauenwälder # ?, nährstoffarme Stillgewässer # ?, unzureichender schlechte Erhaltungszustand # ?, Verlust # ?, guter Zustand # ?, Weide # ?, Umweltministerium # ?

123. +++ (SEM)

Maßstab ist der tatsächliche Einsatz der BuT-Mittel im Jahr 2013.
Diesen objektiven Verteilungsschlüssel hat der Gesetzgeber gewählt, weil im Jahr 2013 die Sozialarbeit an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes - nach den Anlaufjahren 2011 und 2012 - etabliert war.
Die Gelder können rückwirkend zum 1. Januar 2015 beantragt werden, soweit die Stellen durchgängig besetzt waren, und die formalen Vorgaben wurden auf ein rechtlich absolut notwendiges Minimum beschränkt.

Datum: 2015-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-land-stellt-jaehrlich-rund-48-millionen-euro-fuer-bildungs-und-0;

Themen: Bildungsberaterinnen # ?, Teilhabeberaterinnen # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Fördererlass # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Schulen # ?, Kommunen # ?, Unterstützungsstruktur # ?, formale Vorgaben # ?

124. +++ (SEM)

Für sein soziales Engagement ist er bereits 1998 mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet worden.
Über den Landesverdienstorden Der Verdienstorden des Landes ist 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen vom damaligen Ministerpräsident Johannes Rau gestiftet worden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 lebende Personen begrenzt.

Datum: 2021-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-ueberreicht-landesverdienstorden-wilhelm-naegeler-aus-nordkirchen;

Themen: Kreistag # ?, Verkehrsverein # ?, Heimatgemeinde # ?, aktives Mitglied # ?, Gemeinde # ?, Verdienstorden # ?, Orden # ?, MdL # ?, Lebenswerk # ?, bescheidene zuverlässige Art # ?

125. +++ (SEM)

Walter Mennekes vertritt im Vorstand der Dachorganisation der deutschen Messebranche (AUMA) bereits seit vielen Jahren die Interessen der ausstellenden Unternehmen, fördert die Forschung sowie die Aus- und Weiterbildung in der Branche.
Im Beirat der "Lehrwerkstatt Attendorn GmbH" engagiert er sich unter anderem für Projekte, bei denen die Sozialkompetenz und schulische Förderung junger Erwachsener im Fokus stehen.
Doch Walter Mennekes beschränkt sein Engagement keineswegs auf die eigene Branche, er ist auch im sozialen Bereich aktiv:
Als Beiratsmitglied für das St. Elisabeth Hospiz in Lennestadt gelingt es ihm, Menschen an das schwierige Thema der Hospizarbeit heranzuführen.
Damit es für diese Arbeit nicht an finanziellen Mitteln fehlt, wirbt er aktiv für die notwendigen Spendengelder.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;

Themen: Schanzmann # ?, Kohaupt # ?, Verdienstmedaille # ?, Band # ?, Blindenverein # ?, Vereinsregister # ?, kulturelle Barrieren # ?, maßgebliche Stelle # ?, nordwestdeutsche Textilindustrie # ?, besonderer Wert # ?

126. +++ (SEM)

Ab dem kommenden Montag werden alle Schulen in Nordrhein-Westfalen in den Schulbetrieb nach den Osterferien zunächst für eine Woche im Distanzunterricht starten.
"Das bis dato immer noch unsicher einzuschätzende und schwer zu bewertende Infektionsgeschehen nach der ersten Osterferienwoche und dem Osterfest mit diffusen Infektionsausbrüchen erfordert eine Anpassung des Schulbetriebes in der kommenden Woche.
Deswegen hat die Landesregierung für alle Schulformen und alle Schülerinnen und Schüler entschieden, begrenzt für die eine Woche nach den Osterferien, Distanzunterricht vorzusehen.
Ausgenommen bleiben die Schülerinnen und Schüler in den Abschlussklassen der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II inklusive der Qualifikationsphase 1, die sich weiterhin auch im Präsenzunterricht auf die Prüfungen vorbereiten können", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.
Ab dem 19. April 2021 soll der Unterricht an den Schulen dann - sofern es das Infektionsgeschehen zulässt - wieder mit Präsenzanteilen (Wechselunterricht) fortgesetzt werden.

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-eine-woche-distanzunterricht-fuer-groesstmoegliche-sicherheit;

Themen: Distanzunterricht # ?, Testpflicht # ?, Präsenzunterricht # ?, größtmögliche Sicherheit # ?, Schülerinnen # ?, Woche # ?, Abiturprüfungsfächer # ?, Primarstufen # ?, Präsenzanteile # ?, Präsenzbetrieb von Schulen # ?

127. +++ (SEM)

Am Stichtag 22. September 2021 befanden sich nach Auskunft der Schulen landesweit 7.581 Kinder und Jugendliche in Quarantäne (0,4 Prozent), zwei Wochen zuvor (Stichtag: 8. September) waren es noch 31.413 (1,6 Prozent).
Am 9. September hatte das Schulministerium die Schulen in Nordrhein-Westfalen über die neuen Test- und Quarantäne-Regelungen informiert.
Demnach ist seit Mitte September eine Quarantäneanordnung durch die Gesundheitsämter grundsätzlich auf die nachweislich infizierten Schülerinnen und Schüler zu beschränken.
Ungeachtet dieser Neuregelung geht auch die Zahl der Corona-Infektionen unter Schülerinnen und Schülern zurück: Meldeten die Schulen zum Stichtag 8. September 2021 insgesamt 8.437 bestätigte Fälle (0,44 Prozent), waren es in dieser Woche noch 4.780 (0,25 Prozent).
Schulministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die neuen Test- und Quarantäne-Regelungen an unseren Schulen haben sich bewährt.

Datum: 2021-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-ermoeglichen-unseren-schuelerinnen-und-schuelern-einen;

Themen: Testregelungen # ?, Quarantäneregelungen # ?, Coronaquarantäne # ?, Quarantäneanordnung # ?, sicherer Präsenzunterricht # ?, Gesundheitsämter # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, bewährte Pcr-Lolli-Tests # ?, stabiler Unterrichtsbetrieb # ?, Schulministerium # ?

128. +++ (SEM)

Derweil lassen die Angebote der Automobilbranche zur Unterstützung privater PKW-Halter noch zu wünschen übrig.
So bieten bislang lediglich zwei PKW-Hersteller betroffenen Kunden eine finanzielle Unterstützung an, um ihren EURO-5-Diesel nachzurüsten.
Zudem sind die Angebote räumlich nur auf bestimmte Regionen begrenzt.
"Wir benötigen die Möglichkeit einer kostengünstigen Nachrüstung für alle EURO-5-Dieselbesitzer", forderte Heinen-Esser.
Dieser Forderung hatte sich im November auch die Umweltministerkonferenz auf Antrag Nordrhein-Westfalens angeschlossen.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-macht-sich-stark-fuer-die-hardware-nachruestung-von-euro-5;

Themen: Euro-5-Diesel-Fahrzeuge # ?, Nachdruck # ?, Automobilhersteller # ?, Marktplatz # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Forderung # ?, Besuch des Marktplatzes # ?, Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts # ?, Euro-5-Dieselbesitzer # ?, Kraftfahrzeughändler # ?

129. +++ (SEM)

So gelingt es, den Seniorinnen und Senioren sowohl die Teilnahme an den Tagesausflügen als auch an den Karnevalsveranstaltungen kostenlos zu ermöglichen.
Über den Landesverdienstorden Der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen wurde im Jahre 1986 anlässlich des 40. Landesgeburtstags von Ministerpräsident Johannes Rau gestiftet.
Weil mit ihm außerordentliche Verdienste um Nordrhein-Westfalen und seine Bürgerinnen und Bürger gewürdigt werden sollen, ist die Zahl der lebenden Ordensinhaberinnen und Ordensinhaber auf 2.500 begrenzt.

Datum: 2021-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-ueberreicht-landesverdienstorden-rolf-stellwag;

Themen: Verdienstorden # ?, sozialer Bereich # ?, Ehrengarde von Köln # ?, Seniorenzentrum # ?, außerordentliche Verdienste # ?, Seniorinnen # ?, Landesverdienstorden # ?, Bekanntschaften # ?, Ehrengardisten # ?, Ehrensenatsvizepräsident # ?

130. +++ (SEM)

Antragsberechtigt sollen grundsätzlich Vereine oder Körperschaften sein, die sich der traditionellen Brauchtumspflege durch Veranstaltungen, insbesondere im Zusammenhang mit Karneval oder dem Schützenwesen, widmen.
Es sollen abgesagte Veranstaltungen im Durchführungszeitraum vom 1. November 2021 bis zum 31. Mai 2022 umfasst werden.
Mögliche Leistungen nach der neuen Förderrichtlinie "ZukunftBrauchtum" werden auf 90 % der in Ansatz gebrachten Ausgaben und grundsätzlich auf maximal 5000 Euro je Veranstaltung beschränkt.
Insgesamt wird das neue Programm drei Förderrichtlinien umfassen: Neben der Wiederauflage der Insolvenzabsicherung wird auch das Landesprogramm "NeustartMiteinander" in die Zukunft gerichtet werden.
Zeitgleich zu den Gesprächen wird derzeit das Antragsverfahren für "ZukunftBrauchtum" programmiert, welches ab dem 3. März 2022 zur Verfügung stehen soll.

Datum: 2022-02-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-neues-programm-zukunftbrauchtum-hilft-bei-abgesagten;

Themen: Gemeinwesen in Nordrhein-Westfalen # ?, tragende Säulen # ?, Bürgerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Identifikation # ?, fester Bestandteil # ?, Bereich des Karnevals # ?, Grund von Absagen # ?, Kultursonderfonds des Bunds # ?, Schützenwesen in Nordrhein-Westfalen # ?, Wiederauflage der Insolvenzabsicherung # ?

131. +++ (SEM)

"JeKits - Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist seit dem Schuljahr 2015/16 das landesweite Nachfolge-Programm des Programms "Jedem Kind ein Instrument" (JeKi).
Seit der Ausweitung wird nicht nur Instrumentalunterricht angeboten, sondern auch Singen und Tanzen.
Im Gegensatz zum auf das Ruhrgebiet begrenzten Vorgängerprogramm ermöglicht JeKits Kindern in ganz NRW zusätzliche musikalische und tänzerische Grundbildung in der Grundschule.
Die JeKits-Kinder gewährten der Ministerin Einblicke in ihren Unterricht mit dem Schwerpunkt "Tanzen".
Christina Kampmann zeigte sich begeistert vom Enthusiasmus, aber auch von der Disziplin, die die Zweitklässler an den Tag legten: "Ich bin beeindruckt, mit wie viel Freude und Konzentration alle Kinder in der Gruppe mitmachen.

Datum: 2016-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-besucht-jekits-schule-bielefeld;

Themen: Tanzen # ?, Instrumente # ?, Fröbelschule # ?, Rahmen einer Schulaufführung # ?, Unterricht der Ministerin # ?, jeweilige Klassenlehrerin # ?, sogenanntes Tandem # ?, zusätzliche Grundbildung # ?, Schuljahr # ?, 2D # ?

132. +++ (SEM)

Wir wollen, dass Begabtenförderung zur Regelaufgabe in allen Schulen, Schulformen und Unterrichtsfächern wird und nicht auf wenige Schulen oder Schulformen begrenzt bleibt.
Wir wollen, dass Begabtenförderung in jeder Unterrichtsstunde von Anfang an mitgedacht und mitgeplant wird, und nicht auf zusätzliche Nachmittagsangebote beschränkt bleibt.
Und wir begrenzen die Förderung nicht auf Spitzenleistungen in den Kernfächern, sondern gehen von einem erweiterten Leistungsbegriff aus, der auch künstlerische, musische und soziale Spitzenleistungen umfasst.
"
Gastgeberin der Tagung war Ministerin Vera Reiß aus Rheinland-Pfalz: "Gemeinsam wollen wir die Konzepte zur Förderung leistungsstarker oder besonders begabter Schülerinnen und Schüler ausbauen und intensivieren, auch durch einen Austausch untereinander.

Datum: 2016-02-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-jedes-kind-optimal-foerdern;

Themen: leistungsstarke Schülerinnen # ?, gemeinsame Strategie # ?, Begabtenförderung in Mainz # ?, Fachkonferenz für Begabtenförderung # ?, Rahmen einer Fachkonferenz # ?, Linke # ?, Tagung # ?, Beratungsmaterialien # ?, Bildungspolitik von SPD # ?, Bildungspolitikerinnen # ?

133. +++ (SEM)

Der auf Einladung von Schulministerin Sylvia Löhrmann tagende Runde Tisch zur Schulzeitverkürzung hatte sich im November 2014 mit großer Mehrheit gegen strukturelle Veränderungen des achtjährigen Bildungsgangs ausgesprochen und stattdessen zehn Empfehlungen für eine verbindliche Weiterentwicklung formuliert.
Die für die Umsetzung der Empfehlungen erforderlichen Anpassungen der rechtlichen Rahmenbedingungen wurden - nach unterstützendem Beschluss durch das Landesparlament - im Frühjahr 2015 vorgenommen und gelten seit Beginn des Schuljahres 2015/16.
Unter anderem wurden die Hausaufgaben, der Nachmittagsunterricht und die Zahl der wöchentlichen Klassenarbeiten begrenzt, um die Schülerinnen und Schüler zu entlasten.
Die Ministerin erläuterte, dass die Gymnasien die Aufgabe hatten, die neuen rechtlichen Vorgaben in ihren Gremien vorzustellen und zu diskutieren.
Vor dem Hintergrund der eigenen Schulentwicklung sollten die Schulkonferenzen Priorisierungen vornehmen und beschließen, in welchen Bereichen die angestrebten Entlastungen vorrangig umzusetzen sind.

Datum: 2016-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-landesregierung-wird-gymnasien-bei-g8-weiter-unterstuetzen;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Nachmittagsunterricht # ?, schriftlicher Bericht # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?, Hausaufgaben # ?, Umsetzung # ?, Herausforderung der Schulzeitverkürzung # ?, Schulkonferenzen # ?, geplante Evaluation # ?, positive Weiterentwicklung # ?

134. +++ (SEM)

Verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer, die zum Zeitpunkt der Verlängerung bereits den Höchstruhegehaltssatz erreicht haben, erhalten einen Besoldungszuschlag in Höhe von zehn Prozent des Grundgehalts.
3. Bewerberinnen und Bewerber, die über eine für den Lehrerberuf nützliche berufliche Vorerfahrung verfügen und als Lehrkräfte im Tarifbeschäftigtenverhältnis gewonnen werden sollen, kann durch Berücksichtigung dieser Vorerfahrung ein höheres Einstiegsgehalt geboten werden.
Diese Möglichkeit war bisher auf wenige Ausnahmetatbestände beschränkt und soll künftig erweitert werden.
Darüber hinaus wurden mit der Verabschiedung des Haushalts 2017 bereits die folgenden fünf Maßnahmen umgesetzt.
1.

Datum: 2017-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-optimieren-die-lehrereinstellungen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, Haushalt # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Sicherung # ?, Schuldienst # ?, Ganztagszuschlag # ?, Grundschule für Seiteneinstieg # ?, Musiken # ?, Ruheständler # ?, Spielraum für Kapitalisierung # ?

135. +++ (SEM)

Weitere Entlastungen ergeben sich durch den Erlass "Unterrichtsbeginn, Verteilung der Wochenstunden, 5-Tage-Woche, Klassenarbeiten und Hausaufgaben an allgemein bildenden Schulen", der ebenfalls zum Schuljahr 2015/16 in Kraft treten soll.
Er sieht folgende Änderungen vor:
* Die Hausaufgaben werden begrenzt.
Künftig sollen Tage mit Nachmittagsunterricht grundsätzlich hausaufgabenfrei sein.
Auch der Umfang der Hausaufgaben wird begrenzt.

Datum: 2015-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-setzen-die-empfehlungen-des-runden-tisches-um;

Themen: Empfehlungen des Runder Tisch # ?, Prüfungsordnung # ?, Basis eines Antrags # ?, Fächerbindung # ?, engagierte Debatte # ?, verkürzter achtjährige Bildungsgang # ?, Ausschussmitglieder # ?, Nachmittagsunterricht # ?, Klassenarbeiten # ?, achtjähriger Bildungsgang # ?

136. +++ (SEM)

* Der Ergänzungszuschuss kann für Bauvorhaben beantragt werden, für die eine Bewilligung im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung des Landes Nordrhein-Westfalen im Förderjahr 2022 oder 2023 erfolgt ist und deren Fertigstellung aufgrund von nachweislich krisenbedingten Mehrkosten gefährdet ist.
* Der Ergänzungszuschuss kann in Höhe von bis zu 80 Prozent der nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten gewährt werden.
Er ist nicht begrenzt auf die Mehrkosten im öffentlich geförderten Teil des Bauvorhabens, sondern wird auch für die nachgewiesenen krisenbedingten Mehrkosten im freifinanzierten Teil des Bauvorhabens gewährt.
* Gleiches gilt für Förderzusagen nach Richtlinie zur Förderung der Modernisierung von Wohnraum in Nordrhein-Westfalen 2022 und 2023.
* Der Ergänzungszuschuss kann auch für Auszubildenden- und Studierendenwohnheime gewährt werden.

Datum: 2023-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-100-millionen-euro-zur-absicherung-von-wohnungsbau-und;

Themen: Ergänzungszuschuss # ?, krisenbedingte Mehrkosten # ?, Bauvorhaben # ?, Modernisierungsvorhaben # ?, Krisensituation # ?, Absicherung für Verfügung # ?, Teil des Bauvorhabens # ?, Wohnungsbauvorhaben in Nordrhein-Westfalen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Folge # ?

137. +++ (SEM)

Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich wurde ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet.
Die Förderung der Sachausgaben war bis zu diesem Zeitpunkt auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.
Durch die Änderung können die Frauenhäuser den pauschalierten Zuschuss des Landes flexibler und bedarfsgerechter einsetzen.
* Ministerin Scharrenbach hat am 20. August 2018 über die Öffnung der öffentlichen Wohnraumförderung im Rahmen des experimentellen Wohnungsbaus auch die Förderung von Frauenhäusern ermöglicht.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;

Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses # ?, stetige Erhöhung # ?, Förderpauschalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Zukunftssicherung # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Zuschüsse # ?

138. +++ (SEM)

Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich soll ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet werden.
Die Förderung der Sachausgaben war bisher auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.
Hierdurch können die Frauenhäuser den pauschalierten Zuschuss des Landes flexibler und bedarfsgerechter einsetzen.
"Die Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen leisten tagtäglich unverzichtbare Arbeit.

Datum: 2017-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-frauenhaeuser-erhalten-mehr-geld-fuer-personal;

Themen: positive Nachrichten # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenpauschalen # ?, Frauenhausmitarbeiterinnen # ?, gewachsene Zahl # ?, hochengagierte Arbeit # ?, Basis von Förderrichtlinien # ?, Einzelfallfinanzierung # ?, Rahmen von Sozialleistungen # ?

139. +++ (SEM)

Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich wurden ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet.
Die Förderung der Sachausgaben war bis zu diesem Zeitpunkt auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.
Durch die Änderung können die Frauenhäuser den pauschalierten Zuschuss des Landes flexibler und bedarfsgerechter einsetzen.
* Ministerin Ina Scharrenbach hat am 20. August 2018 über die Öffnung der öffentlichen Wohnraumförderung im Rahmen des experimentellen Wohnungsbaus auch für die Förderung von Frauenhäusern bekanntgegeben.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-staerkt-frauenhaeuser-anzahl-von;

Themen: Frauenhaus Bielefeld # ?, Frauenhaus Herten # ?, Mindestplatzzahl # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Schutzplätze # ?, Zukunftssicherung # ?, Landeshaushalt # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

140. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Land und Hochschulen verbessern die Studienplatzvergabe in NRW: Zum Wintersemester 2015/2016 werden die nordrhein-westfälischen Hochschulen flächendeckend am Dialogorientierten Serviceverfahren (DoSV) teilnehmen.
Das DoSV macht die Studienplatzvergabe schneller, transparenter und effizienter - und kann so wesentlich zur Auslastung in den örtlich beschränkten Studiengängen beitragen.
Bundesweit waren zuletzt tausende NC-Studienplätze unbesetzt geblieben.
"Studieninteressierte haben einen Anspruch auf eine transparente und schnelle Studienplatzvergabe.

Datum: 2015-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-bewerber-haben-recht-auf-schnelle-effiziente-studienplatzvergabe;

Themen: dialogorientiertes Servicefahren # ?, Mehrfachzulassungen # ?, Studienplatzvergabe in NRW # ?, flächendeckende Beteiligung # ?, unbesetzte Studienplätze # ?, Bewerberinnen # ?, Universität Siegen # ?, Besetzung von Studienplätzen # ?, Verbundstudiengang # ?, Zulassungsangebote # ?

141. +++ (SEM)

Damit Eltern mit ihren Kindern vorhandene Angebote auch wahrnehmen, müssen sie manchmal darauf hingewiesen werden.
Hierbei arbeiten Zahn- und Kinderärzteschaft in Nordrhein-Westfalen ab sofort zusammen", erklärte Ministerin Barbara Steffens in Düsseldorf. "
Ein neues zahnärztliches Kinderuntersuchungsheft wird Bestandteil des erfolgreichen gelben U-Untersuchungshefts, das bisher auf regelmäßige Gesundheitschecks bei Kinderärztinnen und -ärzten beschränkt war.
Vor allem zur Vermeidung von frühkindlichem Karies bei Jungen und Mädchen hoffen wir, auf diese Weise mehr Familien zu erreichen", so Steffens weiter.
Auf Initiative der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe und unter Moderation von Ministerin Steffens haben sich die Zahnärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe mit den Vertretern des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte in NRW darauf verständigt, dass ein neues zahnärztliches Kinderuntersuchungsheft ab sofort fester Bestandteil im gelben Kinder-Untersuchungsheft in Nordrhein-Westfalen wird.

Datum: 2014-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsvorsorge-bei-kindern-wird-weiter-verbessert-zahn-und;

Themen: Kinderärzteschaft # ?, Zahnärzteschaft # ?, Kinderärztinnen # ?, gelbes Kinder-Untersuchungsheft # ?, gemeinsamer Kinderpass # ?, gesunde kindliche Entwicklung # ?, neues zahnärztliche Kinderuntersuchungsheft # ?, wiederkehrende Vorsorgeuntersuchungen # ?, Karies # ?, Jugendärzte # ?

142. +++ (SEM)

Die Ministerin ist zugleich Schirmherrin der diesjährigen Hirschfeld-Tage.
Der Sonderparagraf 175 StGB wurde während des Nationalsozialismus verschärft und auch anschließend in dieser Form von den Aliierten und der neu gegründeten Bundesrepublik beibehalten.
1969 wurde die Strafvorschrift im Rahmen einer großen Strafrechtsreform auf sexuelle Beziehungen zwischen über 18-jährigen Männern und unter 18-jährigen Jugendlichen beschränkt und erst 1994 aufgehoben.
Das Bundesverfassungsgericht hatte die Vorschrift 1957 noch für grundgesetzkonform gehalten und damit zur Kriminalisierung, Stigmatisierung und Tabuisierung von gleichgeschlechtlicher Liebe beigetragen.
Bis 1969 wurden rund 50.000 Personen verurteilt und 100.000 Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Datum: 2014-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-homosexuellen-paragraf-175-stgb-traegt-bis-heute-zur;

Themen: gleichgeschlechtliche Liebe # ?, Tabuisierung # ?, Schirmherrin von Hirschfeldtagen # ?, damaliger Paragraph # ?, diesjährige Hirschfeldtage # ?, heutiges Verständnis # ?, massives Unrecht # ?, Rehabilitierung # ?, heutige Gesellschaft # ?, Persönlichkeitsrecht # ?

143. +++ (SEM)

Die neue Richtlinie ist eine verbindliche Vorgabe für Projekte, deren Bauwerkskosten den Wert von 15 Millionen Euro übersteigen.
Ab diesem Wert ist die Eignung für ein Kunst-und-Bau-Projekt grundsätzlich zu prüfen.
Die vorgegebenen Ausgaben dafür betragen laut Richtlinie ein Prozent der Bauwerkskosten, sind aber auf eine halbe Million Euro (Materialkosten und Honorar) begrenzt.
Auch bei anderen Gebäuden kann ein Kunst-und-Bau-Projekt durchgeführt werden, denn auch kleinere öffentliche Gebäude an exponierter Stelle stehen für die Baukultur des Landes.
Die neue Regelung löst die bisherigen Verfahren, die unter dem Titel "Kunst am Bau" firmierten, ab und schafft einheitliche und verbindliche Vorgaben.

Datum: 2021-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-ina-scharrenbach-und-isabel-pfeiffer-poensgen-sowie-minister-lutz;

Themen: Baumaßnahmen des Lands # ?, Baukultur des Lands # ?, Kunst-Und-Bau-Projekte # ?, künstlerische Ausgestaltung # ?, bildende Künstlerinnen # ?, Architektur # ?, Baukontext # ?, Funktion eines Gebäudes # ?, Förderung für Kunstproduktion # ?, andere Gebäude # ?

144. +++ (SEM)

Das schaffen wir nur gemeinsam: Arbeitnehmer, Arbeitgeber und Politik.
Die Gewerkschaften sind starke Partner für ihre Mitglieder und wichtige Ansprechpartner für die Politik.
Um ökonomische und soziale Schäden begrenzen zu können, kommt es gerade jetzt auf verantwortungsvolle Arbeitgeber und Arbeitnehmer an.
Die Sozialpartner bilden das Rückgrat, um wieder aus der Krise kommen und den sozialen Frieden erhalten zu können.
Die Politik muss daher den Austausch mit ihnen unbedingt stärker pflegen.

Datum: 2020-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-trifft-gewerkschaften-der-corona-krise;

Themen: deutsche Gewerkschaften # ?, Coronakrise # ?, Politik # ?, Arbeitnehmer # ?, Mitglieder der Gewerkschaft # ?, große Auswirkungen # ?, ökonomische Schäden # ?, Spitze # ?, Krise # ?, ganzheitlicher Blick # ?

145. +++ (SEM)

Gleich nach seiner Meisterprüfung engagiert er sich ehrenamtlich in der Innung der Maler und Lackierer.
Mitte der 1980er Jahre wird er stellvertretender Vorsitzender und 1994 Präsident der Handwerkskammer Aachen, ein Jahr später stellvertretender Vorsitzender des Westdeutschen Handwerkskammertages.
Bald ist sein Engagement nicht mehr nur auf Nordrhein-Westfalen begrenzt.
Bundes- und sogar europaweit wird Dieter Philipp zu einem herausragenden Repräsentanten des deutschen Handwerks.
Mehr als zehn Jahre gehört er dem Präsidium des Zentralverbands des Deutschen Handwerks an - allein sieben Jahre steht er als Präsident an dessen Spitze.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Jahrestag der Landesverfassung # ?, Verdienstorden der Staatskanzlei # ?, Download # ?, Kanusport # ?, Gebärmutterhalskrebs # ?, Kanuverband # ?, Kommunikationswissenschaft # ?, Handwerkskammer Aachen # ?, Liebe # ?

146. +++ (SEM)

Als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit wird er an besondere Persönlichkeiten verliehen.
Derzeit gibt es 688 lebende Bürgerinnen und Bürger, die den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen tragen.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 lebende Personen begrenzt.
Insgesamt wurden bislang 1653 Personen mit dem Orden ausgezeichnet.
1 / 51 Ministerpräsident Armin Laschet zeichnet 13 Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen aus

Datum: 2020-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-13-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Verdienste der Landesregierung # ?, Landesorden # ?, Flora # ?, Park # ?, Übergabe # ?, Gemeinwohl # ?, Tag # ?, Download # ?, Prinzessin # ?

147. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes ist im März 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den Jahren seines Bestehens sind über 1.500 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
1 / 8 Ministerpräsident Armin Laschet zeichnet Anita Lasker-Wallfisch mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen aus

Datum: 2018-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-anita-lasker-wallfisch-mit-dem;

Themen: Verdienste des Holocaustüberlebende # ?, Rassismus # ?, Hass # ?, Menschlichkeit # ?, Gewalt # ?, Raum # ?, Jahrzehnte # ?, Lebensgeschichte # ?, Mädchenorchester von Auschwitz # ?, Download # ?

148. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes ist im März 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den Jahren seines Bestehens sind über 1.500 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.

Datum: 2018-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-dr-werner-mueller-mit-dem-verdienstorden;

Themen: Ordensübergabe # ?, Feierstunde # ?, Dienst # ?, Technologie # ?, Vorstand # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Wirtschaft # ?, Laudatio # ?, Staatskanzlei # ?

149. +++ (SEM)

Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen und ist eine der höchsten Auszeichnungen des Landes.
Derzeit gibt es 695 Frauen und Männer, die mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet wurden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 lebende Personen begrenzt.
Die Laudatio an den neuen Ordensträger im Wortlaut: (Es gilt das gesprochene Wort)
Rolf Abrahamsohn aus Marl

Datum: 2020-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zeichnet-rolf-abrahamsohn-mit-landesverdienstorden;

Themen: Verdienstorden # ?, Nazidiktatur # ?, Lebensweg # ?, Privathaus in Marl # ?, andere Holocaustüberlebende # ?, unvorstellbares Martyrium # ?, Antisemitismus # ?, Arbeitslager # ?, jüdisches Leben # ?, christlichjüdische Zusammenarbeit # ?

150. +++ (SEM)

Das gemeinsame Statement im Wortlaut:
Ministerpräsident Hendrik Wüst und Ministerpräsident Mark Rutte:
"Mit der Ausbreitung der Omikron-Variante in unseren Ländern ist es jetzt noch wichtiger, unsere Kontakte zu beschränken.
Dies gilt auch für grenzüberschreitende Kontakte.
Deshalb rufen die Niederlande und Nordrhein-Westfalen gemeinsam dazu auf, so viel wie möglich zu Hause zu bleiben und Menschenmengen zu vermeiden.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-und-der-niederlaendische-ministerpraesident-mark;

Themen: ernste Lage # ?, offene Grenzen # ?, örtliche Vorschriften # ?, Ministerpräsident # ?, gemeinsames Statement # ?, Menschenmengen # ?, grenzüberschreitende Kontakte # ?, Volkswirtschaften # ?, Grenzregion # ?, Wortlaut # ?

151. +++ (SEM)

Ministerpräsident Laschet sagte: "Die Wetter- und Naturereignisse der letzten Jahre haben unseren Wäldern in Nordrhein-Westfalen stark zugesetzt.
Die Lage ist dringlich - mit massiven Folgen für die Forstwirtschaft und unsere Umwelt.
Förster und Waldbauern arbeiten auf allen Ebenen, um die verheerenden Folgen von Sturm, Dürre und Schädlingen zu begrenzen.
Dafür bin ich ihnen sehr dankbar.
" Der Ministerpräsident weiter: "Bereits jetzt haben wir 6,2 Millionen Euro an Sondermitteln zur Bewältigung der Schäden in den Wäldern zur Verfügung gestellt.

Datum: 2019-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-der-wald-ist-unser-wichtigster-klimaschuetzer;

Themen: Waldgebiet bei Köln # ?, Waldbesitzerverbände # ?, Lage von Wäldern # ?, Wälder in Nordrhein-Westfalen # ?, Borkenkämpfer # ?, Situation des Walds # ?, Schädlinge # ?, Klimawandel # ?, Sturm # ?, Waldbesitzerinnen # ?

152. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes ist im März 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den Jahren seines Bestehens sind 1.540 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
1 / 22 Ministerpräsident Laschet verleiht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

153. +++ (SEM)

Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Seit Bestehen sind 1.576 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
1 / 20 Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen an Andrea Berg
* Foto: R. Sondermann

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;

Themen: Engagement von Bürgerinnen # ?, Suchtmittel # ?, Suppenküche # ?, Liebe # ?, Waldland # ?, Demenzpatienten # ?, Mann # ?, bedürftige Kinder # ?, Landesgeburtstag # ?, Ehepaar # ?

154. +++ (SEM)

Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen und ist eine der höchsten Auszeichnungen des Landes.
Seit 1986 sind 1.605 engagierte Persönlichkeiten aus Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden - mit der heutigen Verleihung sind es 1.624.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
Ausgezeichnet mit dem Landesverdienstorden am 14. Mai 2019 wurden:
* Christoph Biemann und Armin Maiwald, Köln: Den Moderatoren der "Sendung mit der Maus" gelingt es seit Jahrzehnten in beeindruckender Weise, in informativen und kindgerechten Beiträgen jungen Menschen in Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland grundlegende Sachverhalte nahezubringen.

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-19-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Präsidentenschlösschen # ?, Bezirksregierung # ?, Schwedmann # ?, Download # ?, Gerontologie # ?, krebskranke Kinder # ?, Politik # ?, Eheleute # ?

155. +++ (SEM)

Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen und ist eine der höchsten Auszeichnungen des Landes.
Derzeit gibt es 694 Frauen und Männer, die mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet wurden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 lebende Personen begrenzt.
Die Laudationes an die neuen Ordensträger im Wortlaut: (Es gilt das gesprochene Wort)
Dr. Jürgen Linden aus Aachen

Datum: 2019-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-dr-juergen-linden-und-carl-meulenbergh-mit-dem;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Verdienstorden # ?, Download # ?, Oberbürgermeister # ?, europaweites Echo # ?, spürbares Wir-Gefühl # ?, Weltreiterspiele # ?, internationales Renommee # ?, Pferdesport # ?, Exzellenzuniversität # ?

156. +++ (SEM)

Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Seit Bestehen sind 1.604 Frauen und Männer - die Auszuzeichnenden am 15. Dezember 2018 mit eingerechnet - mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
Adventskonzert der Landesregierung und des Westdeutschen Rundfunks im UNESCO-Weltkulturerbe Aachener Dom
Im Anschluss an die feierliche Übergabe des Landesverdienstordens im Historischen Rathaus Aachen lud Ministerpräsident Laschet die Ausgezeichneten in das UNESCO-Weltkulturerbe Aachener Dom ein: Dort findet am Samstagabend das diesjährige, traditionelle Adventskonzert der Landesregierung gemeinsam mit dem Westdeutschen Rundfunk statt.

Datum: 2018-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-neun-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Down-Syndrom # ?, Rathaus Aachen # ?, Schaustellerkinder # ?, UNESCO-Weltkulturerbe # ?, Horst # ?, Berufsstand # ?, Naturwissenschaften # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

157. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat entschieden, den Nordrhein-Westfalen-Tag in Zukunft nur noch alle zwei Jahre durchzuführen.
So kann das Land auf der einen Seite die Ausrichterkommunen finanziell stärker unterstützen, auf der anderen Seite aber auch die Kosten für das Land senken.
Ministerpräsidentin Kraft erklärte dazu: "Natürlich kennt die Landesregierung die finanziellen Nöte vieler Kommunen, aber auch die Ressourcen des Landes sind begrenzt.
Der zukünftige Zwei-Jahres-Rhythmus eröffnet uns die Möglichkeit, uns trotz eines auf das Jahr gerechnet insgesamt sogar sinkenden Etatansatzes für die NRW-Tage zukünftig stärker, nämlich mit bis zu 300.000 EUR, an den Ausgaben der Ausrichterkommunen zu beteiligen.
" Entsprechende haushaltsrechtliche Vorkehrungen werde die Landesregierung in den kommenden Aufstellungsverfahren vorsehen.

Datum: 2013-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-kreise-staedte-und-gemeinden-koennen-sich-fuer;

Themen: NRW-Tage # ?, Bürgerfest # ?, 427 Städte # ?, Ausrichterkommunen # ?, wichtiges Landesfest # ?, überregionale Stärken # ?, Gemeinden # ?, Nöte einer Kommune # ?, nächster Nordrhein-westfalentag # ?, zukünftiger Zwei-Jahres-Rhythmus # ?

158. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen wird an Menschen verliehen, die sich um das Land und seine Bevölkerung verdient gemacht haben.
Diese Verdienste können in allen Lebensbereichen erworben worden sein.
Die Zahl der Trägerinnen und Träger des Landesverdienstordens ist auf 2.500 begrenzt.
In den 30 Jahren seines Bestehens ist der Landesverdienstorden 1.493 Mal verliehen worden.
Die Ministerpräsidentin überreichte die Orden an:

Datum: 2016-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-laedt-alle-traegerinnen-und-traeger-des;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Staatspreis # ?, feierlicher Empfang # ?, Trägerinnen # ?, Verleihung # ?, Anlass # ?, Liebe # ?, Jugendliche # ?, Gasthaus # ?, herzlicher Glückwunsch # ?

159. +++ (SEM)

Über 20 Jahre war er Ärztlicher Direktor der Rheinischen Landeskliniken und 10 Jahre leitete er den "Verein für die Rehabilitation psychisch Kranker e.V." in Mönchengladbach.
In dieser Zeit setzte sich Ralf Seidel insbesondere für die Entwicklung gemeindenaher psychiatrischer Strukturen ein.
Denn nach seiner Erfahrung kann eine optimale Versorgung von psychisch Erkrankten nicht auf den stationären Aufenthalt in einer Klinik beschränkt werden.
Seiner Initiative ist der Aufbau des Psychosozialen Dienstes in Mönchengladbach zu verdanken.
Er hat den Ausbau sozialpsychiatrischer Anlaufstellen vorangetrieben.

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-elf;

Themen: Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Räume # ?, Einsatz für Schulspeisung # ?, Zwangssterilisation # ?, großer langjährige Einsatz # ?, langjähriges großartige Schaffen # ?, Verdienstorden # ?, Aufzählung # ?, Ehrenprofessur # ?

160. +++ (SEM)

Im Rahmen ihrer Israelreise im März 2014 hatte Ministerpräsidentin Kraft unter anderem auch an den offiziellen Feierlichkeiten zum 40-jährigen Jubiläum zwischen dem DGB-NRW und dem israelischen Histadrut in Tel Aviv teilgenommen.
Der Landesverdienstorden wird an Bürgerinnen und Bürger aus allen Gruppen der Bevölkerung verliehen in Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den 28 Jahren seines Bestehens sind bisher nur rund 1.500 Frauen und Männer ausgezeichnet worden.

Datum: 2014-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-landesverdienstorden-gershon;

Themen: deutschisraelische Aussöhnung # ?, Ministerpräsidentin # ?, Landesverdienstorden # ?, Beziehung # ?, Feierstunde # ?, 2 Gewerkschaften # ?, Dachverband von Gewerkschaften # ?, Verdienste der Bevölkerung # ?, bedeutender Anteil # ?, deutschisraelische Gewerkschaftszusammenarbeit # ?

161. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ist im März 1986 gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger aus allen Gruppen der Bevölkerung verliehen, deren außerordentliche Verdienste für die Allgemeinheit in allen Lebensbereichen erworben wurden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2500 begrenzt.
In den 26 Jahren seines Bestehens sind über 1400 Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
Fotos von der Veranstaltung und allen neuen Ordensträgern finden Sie hier ab ca. 18.30 Uhr.

Datum: 2012-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-1;

Themen: Landesorden # ?, Schiedsmänner # ?, Anerkennung # ?, Organspende # ?, Kinderhospize # ?, Wirklichkeit # ?, Verein # ?, Landesverdienstorden # ?, Grüne # ?, Politik # ?

162. +++ (SEM)

Die Ministerpräsidentin hob die Bedeutung des Verdienstordens des Landes hervor, der 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden ist.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger aus allen Gruppen der Bevölkerung verliehen, in Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2500 begrenzt.
In den 27 Jahren seines Bestehens sind bisher nur knapp 1500 Frauen und Männer ausgezeichnet worden.
Dies mache, so Hannelore Kraft, deutlich, dass der Landesverdienstorden eine "wirkliche Rarität" sei.

Datum: 2013-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-3;

Themen: Verdienstorden # ?, Handicap # ?, multikulturelles Forum # ?, Landesverdienstorden # ?, Borken # ?, Liebe # ?, Mittagessen # ?, Engagement von Aufgaben # ?, Kunstatelier # ?, Kunstcafé # ?

163. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ist im März 1986 gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger aus allen Gruppen der Bevölkerung verliehen, deren außerordentliche Verdienste für die Allgemeinheit in allen Lebensbereichen erworben wurden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2500 begrenzt.
In den 27 Jahren seines Bestehens sind knapp 1500 Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
Die Laudatio im Wortlaut:

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-4;

Themen: totalitäre Ideologien # ?, lieber Herr # ?, Seelsorger # ?, Gebet # ?, Abteilung des Zentrums # ?, Besuchsgruppen in Auschwitz # ?, Zentrum # ?, 2 Vizepräsidenten # ?, besondere Ehrung # ?, gebürtiger Düsseldorfer # ?

164. +++ (SEM)

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-5;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Laudatio # ?, Verleihung # ?, Gruppenbild # ?, Staatsministerin # ?, Ordensträgerinnen # ?, Dienst # ?, Mitglied # ?, Präsidentenschlösschen # ?, Gründungsmitglied # ?

165. +++ (SEM)

Der Verdienstorden des Landes ist im März 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden.
Er wird an Bürgerinnen und Bürger als Anerkennung ihrer außerordentlichen Verdienste für die Allgemeinheit verliehen.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den Jahren seines Bestehens sind bisher knapp 1.500 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
Die Ministerpräsidentin überreichte die Orden an:

Datum: 2017-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Verleihung # ?, Download # ?, klassische Musik # ?, Chormusik # ?, Bergbau # ?, Liebe # ?, Foto # ?, Theologie # ?, Jugendliche # ?, Ordensträgerinnen # ?

166. +++ (SEM)

In Museen, Kunstausstellungen sowie Galerien und ähnlichen Einrichtungen sowie in geschlossenen Räumlichkeiten der Tierparks, Zoologischen und Botanischen Gärten und der Landesgartenschau ist eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen.
Ausgenommen davon sind Kinder bis zum Schuleintritt sowie Personen, die aus medizinischen Gründen keine Mund-Nase-Bedeckung tragen können.
Außerdem ist die Anzahl von gleichzeitig anwesenden Besuchern auf eine Person pro zehn Quadratmeter der Besucherflächen beschränkt.
Friseure sowie die medizinische und kosmetische Fußpflege können ebenfalls ab Montag unter Hygieneauflagen wieder tätig werden.
Folgende Bildungsangebote dürfen stattfinden, sofern Hygienemaßnahmen und ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen gewährleistet sind:

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-abstand-und-schutz-betrieb-bestimmter-kultur-und-freizeiteinrichtungen-ab;

Themen: Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Galerien # ?, Freizeiteinrichtungen # ?, Gartenparks # ?, Hygieneschutzvorgaben # ?, Infektionsschutzvorgaben # ?, Landschaftsparks # ?, Zoologischer Garten # ?, Museen # ?, Spielplätze # ?

167. +++ (SEM)

Voraussetzung für die Öffnung ist die strikte Einhaltung der erforderlichen Abstands- und Hygieneregelungen im Zuge der Corona-Pandemie.
In Museen, Ausstellungen und Gedenkstätten muss zudem die Maskenpflicht eingehalten werden.
Im Fall der Musikschulen ist die Öffnung zunächst auf Einzelunterricht beschränkt.
Das hat die Landesregierung auf Basis der Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen vom 30. April beschlossen.
Die konkreten Auflagen sind in der neuen Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen geregelt, die am 4. Mai in Kraft tritt.

Datum: 2020-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/museen-musikschulen-weiterbildungseinrichtungen-und-gedenkstaetten-duerfen-ab;

Themen: Gedenkstätten # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, Museen # ?, Ausstellungen # ?, Ergebnisse der Bund-Länder-Beratung # ?, strikte Einhaltung # ?, Basis von Ergebnissen # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Volkshochschulen # ?, Kultur # ?

168. +++ (SEM)

Erlässt eine örtlich zuständige Behörde zusätzlich eine individuelle Anordnung, so geht deren Inhalt der generellen Regelung der Verordnung in jedem Fall vor.
Die örtlichen Behörden können auch über Ausnahmen - z.B. für die Fortführung einer beruflichen Tätigkeit unter strengen Vorgaben trotz der Quarantäne - entscheiden.
Personen, die sich in Quarantäne befinden, dürfen keinen Besuch empfangen und sollten den Kontakt mit Personen, auf deren Unterstützung sie angewiesen sind, auf ein Minimum beschränken.
Können diese Kontakte nicht ganz vermieden werden, ist mindestens eine Alltagsmaske zu tragen.
Die Verordnung ist hier abrufbar.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-quarantaeneverordnung-ab-1-dezember-gelten-landesweit-automatische-und;

Themen: neue Quarantäneverordnung # ?, automatische Quarantäne # ?, bestimmte Personengruppen # ?, einheitliche Quarantäneregelungen # ?, Pcr-Test # ?, Gesundheitsamt # ?, Begebenheiten # ?, besonderer Quarantänebescheid # ?, generelle Regelung # ?, individuelle Anordnung # ?

169. +++ (SEM)

Die persönlichen Kontaktbeschränkungen, die für immunisierte Personen bereits komplett weggefallen sind, entfallen jetzt auch für nicht immunisierte Personen.
Keine Kapazitäts-/Personengrenzen mehr
Alle Einrichtungen und Veranstaltungen, bei denen die Auslastung bisher auf 60 oder 75 Prozent oder durch absolute Höchstgrenzen beschränkt war, können ab sofort wieder voll besetzt werden.
Die Maskenpflichten in Innenräumen und bei Veranstaltungen mit mehr als 1.000 Personen ebenfalls in Innenräumen bleiben aber bestehen.
Wegfall von Zugangsbeschränkungen und der Maskenpflicht im Freien

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-nutzt-uebergangsregelung-neue-corona-schutzverordnung-bis-zum;

Themen: deutscher Bundestag # ?, Freie # ?, Innenräume # ?, Coronapatientinnen # ?, Beschluss # ?, geltende Schutzmaßnahmen # ?, Landesverordnung # ?, Übergangsregelung # ?, Versammlungen # ?, letzte Monate # ?

170. +++ (SEM)

Clubs und Diskotheken können unter Einhaltung der 2G-plus Regelung mit aktuellem Schnelltest wieder öffnen.
Basisschutz-Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsgebot und Hygieneregeln bleiben bestehen.
Das Infektionsgeschehen soll auf diese Weise weiterhin so begrenzt werden, dass die Funktionsfähigkeit kritischer Infrastrukturbereiche und die medizinische Versorgungsstruktur nicht gefährdet werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit den Öffnungen, die uns die weiterhin positive Entwicklung gerade in unseren Krankenhäusern erlaubt, gehen wir einen großen Schritt in Richtung Normalität.
Besonders wichtig ist mir, dass wir explizit festlegen, dass Kinder und Jugendliche, die in den letzten zwei Jahren besonders unter den Einschränkungen gelitten haben, von den Einschränkungen befreit sind und schon ab sofort wieder ohne Einschränkungen und Kontrollen am gesellschaftlichen und sozialen Leben teilhaben können.

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;

Themen: COVID-Patientinnen # ?, Diskotheken # ?, Inzidenzzahlen # ?, Clubs # ?, Krankenhäuser # ?, Zugangsbeschränkungen # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Großveranstaltungen # ?, Zahl # ?, Normalität # ?

171. +++ (SEM)

Ein Coronaselbsttest ist nicht ausreichend.
Da das Bundesgesundheitsministerium zudem die Coronavirus-Testverordnung am 29. Juni 2022 neu gefasst hat, gelten bundesweit ab dem 30. Juni 2022 darüber hinaus neue Regelungen bei Bürgertestungen.
Dabei sind kostenlose Bürgertestungen ab dem 30. Juni 2022 auch in Nordrhein-Westfalen gemäß der Bundesregelung auf bestimmte Personenkreise beschränkt.
Diesbezüglich sind die Informationen des Bundesgesundheitsministeriums unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-covid-19-tests.html zu beachten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Dass die Bundesländer, Kommunen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Testzentren und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger bis einen Tag vor dem Auslaufen der Testregelungen keine finale Klarheit darüber hatten, wie es mit den Testungen weitergeht, ist sehr ärgerlich.

Datum: 2022-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-regelungen;

Themen: Coronaregelungen # ?, Bundesgesundheitsministerium # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, bestehende Basisschutzmaßnahmen # ?, bestimmte Personenkreise # ?, Bürgertestungen # ?, ausreichender Coronaselbsttest # ?, letzter Drücker # ?, positiver Coronatest # ?

172. +++ (SEM)

Götz Alsmann moderiert den Abend.
Die nächsten Sommerkonzerte werden alle zwei Jahre abwechselnd in verschiedenen Städten und Regionen Nordrhein-Westfalens stattfinden.
Aus Sicherheitsgründen sind die Sitz- und Stehplätze auf dem Burgplatz auf bis zu 5000 begrenzt.
Das Sommerkonzert beginnt am 31. August 2012 um 20.15 Uhr, Einlass ist ab 19.15 Uhr.
Das Konzert wird aufgezeichnet und am 1. September 2012 um 22.45 Uhr im WDR Fernsehen gezeigt.

Datum: 2012-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-sommerkonzert-fuer-alle;

Themen: NRW-Sommerkonzert # ?, kleiner Kreis # ?, geladene Gäste # ?, Klassikabend # ?, diesjähriges klassische Sommerkonzert # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, freier Eintritt # ?, nächste Sommerkonzerte # ?, Duette # ?, Liebestrank # ?

173. +++ (SEM)

Anmeldung
IT.NRW bittet um Teilnahmeanfragen bis zum 13. November 2013 an lars.hofmann@it.nrw.de.
Bitte beachten Sie, dass die Teilnehmerzahl begrenzt ist.
Sie erhalten in jedem Falle eine Teilnahmebestätigung oder die Information, falls die Teilnahme aus Platzgründen nicht mehr möglich ist.

Datum: 2013-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-workshop-zu-fachdaten-der-landesdatenbank-und-der-umweltverwaltung-nrw-am;

Themen: Landesdatenbank # ?, open Projektgruppe # ?, Fachdaten # ?, nordrhein-westfälische Landesverwaltung # ?, Darstellungswege # ?, Nutzergemeinde # ?, Platzgründe # ?, Teilnahmeanfragen # ?, Workshop für Veröffentlichung # ?, primäres Interesse # ?

174. +++ (SEM)

Die Darstellung beinhaltet jedoch nur die grobe Verteilung der Tatorte, sodass keine Rückschlüsse auf konkrete Adressen möglich sind.
Diese "Heatmap" wird einmal im Monat aktualisiert.
Zunächst sind die Funktionen der App örtlich auf den Zuständigkeitsbereich der 16 Kriminalhauptstellen der nordrhein-westfälischen Polizei begrenzt.
Dazu zählen die Polizeipräsidien Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hagen, Köln, Krefeld, Mönchengladbach, Münster, Recklinghausen und Wuppertal.
Ziel der Software ist es, die Prävention weiter zu stärken und die Bevölkerung mit einem modernen Ansatz für das Thema Einbruchsdiebstahl zu sensibilisieren.

Datum: 2020-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-bietet-einbruchsradar-app-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Nachbarschaft # ?, Einbruchswahrscheinlichkeiten # ?, Prognosen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Sinne # ?, Einbrecher # ?, Darstellung # ?, Beratungsstellen der Polizei # ?, Einbruchsdiebstahl # ?, Stadtkarte # ?

175. +++ (SEM)

Schon die Präambel der Römischen Verträge von 1957 definierte als Ziel die Verbesserung der Lebens- und Beschäftigungsbedingungen der Arbeitnehmer.
Die Verträge enthielten ein Sozialkapitel, nachdem die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in sozialen Fragen gefördert werden sollte.
Allerdings waren die Maßnahmen im Wesentlichen auf den Arbeitsschutz beschränkt und echte Rechtsetzungskompetenzen wurden der Gemeinschaft nicht übertragen.
Vielmehr beschränkte man sich auf ein freiwilliges Voneinanderlernen.
Die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war auf die Herstellung des Binnenmarktes konzentriert, die soziale Dimension war im Wesentlichen auf die Flankierung des gemeinsamen Marktes ausgerichtet.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

176. +++ (SEM)

Dies hat die Stadt Dortmund in ihrem Antrag erneut nicht getan.
Etwaige Beschränkungen im Bildungsbereich wurden nicht in ein Gesamtkonzept eingebettet, wie etwa beim Kreis Düren oder dem Oberbergischen Kreis.
Vielmehr sind die vorgeschlagenen einschränkenden Maßnahmen ausschließlich auf die Bereiche beschränkt, die Kinder und Jugendliche betreffen.
Eine solch einseitige Betrachtung kann vom Land - auch vor dem Hintergrund der Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts sowie des Verfassungsgerichtshofes zu den Coronamaßnahmen - nicht mitgetragen werden.
Die von der Stadt Dortmund beabsichtigten Maßnahmen lassen zudem außer Acht, dass es vielfältige berufliche und familiäre Situationen gibt, denen eine starre Regelung zur Notbetreuung, ausschließlich orientiert an dem beruflichen Hintergrund, nicht gerecht wird.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zum-wechselunterricht-und-zur-kitabetreuung-bleiben-bestehen-land-stimmt;

Themen: Wechselunterricht # ?, Notbetreuung # ?, Infektionsschutzgründe # ?, Kitabetreuung # ?, Antrag # ?, Kitas # ?, Gesamtkonzept # ?, Jugendliche # ?, Grundsatzentscheidungen der Öffnung # ?, Konzeption einer Allgemeinverfügung # ?

177. +++ (SEM)

Für die Instandsetzung muss eine Verkehrsführung eingerichtet werden.
Dabei werden in beiden Fahrtrichtungen je zwei Fahrstreifen befahrbar bleiben.
Das Tempo wird während der Reparaturarbeiten voraussichtlich auf 60 Stundenkilometer begrenzt.
Bei der so genannten "3+1 Verkehrsführung" werden auf einer Richtungsfahrbahn drei Fahrstreifen, auf der Gegenfahrbahn ein Fahrstreifen liegen.
Zur Bauhalbzeit wird gewechselt.

Datum: 2012-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-auf-der-a1-wird-repariert-ab-maerz-2013-wieder-fuer-lkw-frei;

Themen: Verkehrsführung # ?, umfangreiche Untersuchungen # ?, Ergebnis von Untersuchungen # ?, Reparaturarbeiten # ?, Schwerverkehr # ?, Lastwagen # ?, Instandsetzung # ?, Lkws # ?, Anrisse # ?, Bauhalbzeit # ?

178. +++ (SEM)

Die Mittel steigen über einen Zeitraum von 15 Jahren - statt bislang um 1,5 Prozent - um jährlich 1,8 Prozent und werden nach dem sogenannten Kieler Schlüssel verteilt.
Der Anteil Nordrhein-Westfalens erhöht sich damit schrittweise von gegenwärtig 15,76 Prozent auf 18,99 Prozent.
Bund und Länder sind sich zudem einig in dem Ziel, den Anstieg der Trassenpreise zu begrenzen.
Überdies wurde die Fortführung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GFVG) über das Jahr 2019 vereinbart.
Das Ergebnis der Verhandlungen zwischen Bund und Ländern wird nunmehr in dem anstehenden Vermittlungsverfahren umgesetzt werden müssen.

Datum: 2015-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-fuenf-milliarden-euro-zusaetzlich-fuer-den-schienenpersonennahverkehr-nrw;

Themen: künftige finanzielle Ausstattung # ?, lange Auseinandersetzung # ?, sogenannte Regionalisierungsmittel # ?, Bund # ?, Länder # ?, Eckpunkte # ?, Pendler in NRW # ?, anstehendes Vermittlungsverfahren # ?, bedeutender Kompromiss # ?, Schienenpersonennahverkehr in NRW # ?

179. +++ (SEM)

Der Landtag soll noch in dieser Woche darüber entscheiden.
Die neue Broschüre informiert umfassend auch über die mit dem Spracherwerb gekoppelten Programme der Integration in Ausbildung und Beruf, wie Integrationsminister Rainer Schmeltzer verdeutlichte: "Nordrhein-Westfalen setzt sich schon lange für eine Öffnung der Integrationskurse für Asylbewerber ein.
Derzeit ist das Angebot des Bundes auf Menschen aus Syrien, Irak, Iran und Eritrea beschränkt.
Die Landesregierung schafft die Möglichkeit, dass auch Geflüchtete aus anderen Ländern Zugang zu einer grundständigen Sprachförderung erhalten.
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales fördert zusätzliche Basissprachkurse zur Arbeitsmarktintegration für Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive.

Datum: 2016-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprachfoerdermassnahmen-fuer-gefluechtete-erwachsene-nordrhein-westfalen;

Themen: Sprachförderangebote # ?, Übersicht von Sprachförderangeboten # ?, Broschüre # ?, Weiterbildungsministerium # ?, zusätzliche Angebote # ?, Arbeitsmarktintegration # ?, Flüchtlinge # ?, Integrationsministerium # ?, Erwachsene der Altersstufe # ?, Hochschulambitionen # ?

180. +++ (SEM)

Ausblick - Finanzplanung bleibt bestehen In der bestehenden Krise wird die Landesregierung den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt voneinander abgrenzen.
"Die Ausgaben des Haushalts ohne coronabedingte Sondereffekte und durchlaufende Posten erhöhen wir in diesen schwierigen Zeiten nicht über das Volumen, das die letzte Finanzplanung für das Jahr 2021 vorgesehen hat.
Wir begrenzen sie demgegenüber aber auch nicht.
Die Nachfrage des Landes gegenüber dem einzuschränken, was wir uns für normale Zeiten vorgenommen haben, wäre mit Blick auf die konjunkturpolitischen Wirkungen kontraproduktiv.
Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.

Datum: 2020-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsgesetz # ?, Krisentest # ?, sichere Grundlage # ?, stabile Finanzen # ?, bisherige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, langfristige Investitionen # ?, allgemeine Rücklage # ?, erhebliche Herausforderungen # ?

181. +++ (SEM)

Datum: 2013-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-verleiht-den-verdienstorden;

Themen: Van # ?, Haus Neuland # ?, Naziherrschaft # ?, Landesorden # ?, Ehrenmann # ?, Familienvermögen # ?, aktives jüdische Gemeindeleben # ?, ehemaliger Erftkreis # ?, reibungslose Integration # ?, Fonds # ?

182. +++ (SEM)

NRW-Verkehrszentrale in Leverkusen zusammengestellt und aufgearbeitet.
Die mittlerweile vierte Überarbeitung profitiert von Daten eines Navigationsgeräteherstellers, der aktuellere und genauere Daten liefern kann ("Floating Car Data").
Auch Daten zum Bus- und Bahnverkehr sowie zum Radverkehr können unter www.verkehr.nrw abgerufen werden, allerdings auf Nordrhein-Westfalen und die grenznahen Bereiche beschränkt.
Ziel ist es, dass sich alle Verkehrsteilnehmer so gut wie möglich über die aktuelle Verkehrslage informieren können, und das werbefrei und ohne dabei persönliche Daten zu erheben.
Auf diese Weise können sich die Verkehrsteilnehmer ihre individuelle Route zusammenstellen, Staus aus dem Wege gehen und freie Kapazitäten auf den Verkehrswegen nutzen - ein Beitrag, um den Verkehr in NRW flüssiger zu gestalten.

Datum: 2017-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueberarbeitung-des-portals-wwwverkehrnrw-aktuelle-verkehrslage-mit-reisezeiten;

Themen: momentane Verkehrslage # ?, verbesserte Darstellung # ?, aktuelle Verkehrslage # ?, Straßenbau # ?, Staus # ?, Landesbetrieb # ?, Verkehrsteilnehmer # ?, Bundesstraßen # ?, NRW-Autobahnnetz # ?, Navigationsgerätehersteller # ?

183. +++ (SEM)

Ihre Not wollen wir mit dem Geld lindern", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Das Land NRW hat für die Opfer der Unwetter im Mai und Juni insgesamt 5,5 Millionen Euro bereitgestellt.
Diese Hilfe war auf bestimmte Regionen und Zeiträume begrenzt.
Am 21. Juli hat es in der Gemeinde Mechernich weitere extreme Niederschläge gegeben.
Dadurch entstanden den Menschen erhebliche Schäden.

Datum: 2016-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unwetter-opfer-mechernich-erhalten-geld-vom-land;

Themen: Starkregen # ?, Geld # ?, Unwetteropfer in Mechernich # ?, möglicher Abschluss # ?, Opfer des Unwetters # ?, Not von Menschen # ?, Zeiträume # ?, erhebliche Schäden # ?, Versicherung # ?, Hilfe # ?

184. +++ (SEM)

Um weiteren Schwierigkeiten aus dem Weg zu gehen, werden dann oftmals überhöhte Vergleichsbeträge einfach gezahlt.
"
Insbesondere bei einmaligen, geringfügigen Urheberrechtsverstößen soll der Streitwert nach Auffassung des NRW-Justizministeriums auf 500 Euro begrenzt werden.
In der Folge würden künftig die mit einer Abmahnung anfallenden Kosten bei 83,54 Euro gehalten.
"Unbedacht Klick gemacht - die Rechtsberatung und -vertretung der Verbraucherzentrale NRW zählte 2012 fast 5.400 Anfragen.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/urheberrecht-schluss-mit-abmahnwahnsinn-nrw-justizministerium-und;

Themen: Abmahnmissbrauch # ?, spezialisierte Anwaltskanzleien # ?, NRW-Justizministerium # ?, Landplage # ?, Massenabmahnungen # ?, angebliche Urheberrechtsverletzungen # ?, geringe Urheberrechtsverstöße # ?, horrende Vergleichssummen # ?, wirkungsvoller gesetzliche Riegel # ?, Bundesregierung # ?

185. +++ (SEM)

Anlässlich des Starts der Ausstellung in Münster nimmt der Parlamentarische Staatssekretär am Montag (20. September) in Münster mit Regierungspräsidentin Dorothee Feller und Dr. Axel Doßmann, Leiter des Geschichtsorts Villa ten Hompel, an einer Podiumsdiskussion in der Bezirksregierung teil.
Diese Anmeldung für die öffentliche Veranstaltung ist im Internet, per E-Mail oder telefonisch unter 0211 936 774 57 möglich.
Die Plätze sind begrenzt.
Die Wanderausstellung zieht durch alle Regierungsbezirke.
Darüber hinaus ist sie bereits seit rund einem Jahr digital zu sehen.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wanderausstellung-zu-ns-gedenkstaetten-macht-station-muenster;

Themen: Wanderausstellung # ?, NS-Vergangenheit # ?, politischhistorische Bildung # ?, NS-Erinnerungsorte # ?, NS-Gedenkstätten # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, Start der Ausstellung # ?, Station in Münster # ?, Geschichtsort # ?, Gräueltaten des Nationalsozialismus # ?

186. +++ (SEM)

Dazu hat das Landeskabinett in dieser Woche in einem ersten Schritt die zentralen Eckpunkte für eine weitere (dritte) Änderung des LEP vereinbart.
Die nun beschlossenen Eckpunkte berücksichtigen die zukünftigen Flächenbedarfe insbesondere bei der Transformation der Wirtschaft, der heimischen Landwirtschaft sowie beim Wohnungsbau und bringen sie in Einklang mit ausreichend Flächen für die Naherholung der Bevölkerung und Entfaltung der Natur.
Zentrale Inhalte sind unter anderem den Flächenverbrauch grundsätzlich auf 5 Hektar pro Tag zu begrenzen, reduzierte Flächenbedarfe für Sand- und Kiesabgrabungen sowie Maßnahmen zur Klimaanpassung, zum Beispiel beim vorbeugenden Hochwasserschutz.
Im Sinne einer Ermöglichungsplanung will die Landesregierung den Kommunen größere Spielräume bei der Umsetzung eröffnen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Um den nachfolgenden Generationen eine lebenswerte Zukunft zu ermöglichen, müssen wir insgesamt mehr für Klimaschutz und Klimaanpassung tun.

Datum: 2023-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-aenderung-des-landesentwicklungsplans-land-beschliesst-eckpunkte-fuer-eine;

Themen: Landesentwicklungsplan # ?, Prüfung # ?, Erneuerbare Energie # ?, Flächenverbrauch # ?, Eckpunkte # ?, Flächensparziele # ?, Gewerbeflächenbedarfe # ?, Industrieflächenbedarfe # ?, Infrastrukturflächenbedarfe # ?, Kiesabgrabungen # ?

187. +++ (SEM)

27. November 2020 phb Wald Foto: picjumbo.
bom
Der Einschlag von gesunden Fichten soll nach dem Willen des Bundesrates beschränkt werden.
Damit unterstützen die Länder eine Initiative Nordrhein-Westfalens zur Aktivierung des sogenannten Forstschäden-Ausgleichsgesetzes.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;

Themen: Einschlag # ?, gesunde Fichten # ?, Initiative für Aktivierung # ?, Wille des Bundesrats # ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz # ?, akute Schadensbewältigung # ?, Extremwetterrichtlinie # ?, Waldbäuerinnen # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Waldbauern # ?

188. +++ (SEM)

Dies ist notwendig, um auch für die Zukunft den Beschäftigungstand der Landesverwaltung und das Leistungsniveau der öffentlichen Verwaltung halten zu können.
Aber vor allem ist der Weg erforderlich, um eine Politik für gute Bildung, Familien, Vorbeugung, leistungsfähige Kommunen und eine sozial gerechte Politik in Nordrhein-Westfalen zu sichern.
Aber wir müssen die Zuwächse bei den Personalausgaben begrenzen.
Dies geschieht so ausgewogen, dass das Besoldungsgefüge im Öffentlichen Dienst nicht grundlegend verändert oder gestört wird oder die Abstände zwischen den Besoldungsstufen nivelliert würden.
Allerdings rücken die Besoldungsgruppen enger zusammen, statt sich wie sonst bei linearen prozentualen Erhöhungen in allen Besoldungsgruppen weiter zu spreizen.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Sparen # ?, Weihnachtsgeld # ?, Vorbeugung # ?, Haushaltspolitik der Verantwortung # ?, Linie der Neuverschuldung # ?, Weg der Konsolidierung # ?, gezielte Sparanstrengungen # ?, Besoldungsstufen # ?

189. +++ (SEM)

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;

Themen: öffentlicher Dienst # ?, Weihnachtsgeld # ?, Einnahmeverbesserungen # ?, Besoldungsstufen # ?, Bezieher # ?, Pensionen # ?, Stellenabbau # ?, Beschäftigungssicherung # ?, Pensionäre # ?, gehobener Dienst # ?

190. +++ (SEM)

Die Corona-Krise stellt auch den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen.
Schritt für Schritt werden verantwortungsvoll die pandemisch bedingten Beschränkungen aufgehoben und die wirtschaftlichen Aktivitäten ausgebaut: Seit Wochenbeginn sind in Nordrhein-Westfalen nicht nur alle Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern geöffnet, sondern auch Einrichtungshäuser und Babyfachmärkte.
Vom kommenden Montag an können dann alle Geschäfte öffnen, wenn sie die für Kunden zugängliche Verkaufsfläche auf 800 Quadratmeter begrenzen und die vorgeschriebenen Hygiene- und Abstandsregelungen einhalten.
Auf welche individuellen Schutz- und Bewegungskonzepte setzen die Einzelhändler?
Wie gehen Sie mit den Herausforderungen um und welche Unterstützungsmöglichkeiten bieten das Land und der Bund?

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-besucht-einzelhandelsunternehmen-nordrhein-westfalen;

Themen: Geschäfte # ?, zugängliche Verkaufsfläche # ?, Einzelhandelsunternehmen # ?, Babyfachmärkte # ?, Einrichtungshäuser # ?, Hygieneregelungen # ?, Wochenbeginn # ?, wirtschaftliche Perspektive # ?, wirtschaftliche Aktivitäten # ?, Kunden # ?

191. +++ (SEM)

Kleine und mittlere Unternehmen erhalten in Härtefällen zusätzliche Unterstützung, wenn steigende Energiepreise trotz Strom- und Gaspreisbremse ihre Existenz gefährden.
Das haben die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder auf einer Sonder-Wirtschaftsministerkonferenz beschlossen.
Die Hilfen sind auf energieintensive Betriebe mit deutlichen Kostensteigerungen begrenzt, um tatsächlich nur besondere Härtefälle zu erfassen.
In Einzelfällen können kleine und mittlere Unternehmen somit über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus finanzielle Unterstützung erhalten.
Die Länder übernehmen Antragstellung und Abwicklung, um kurze Wege sicherzustellen.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-der-laender-einigen-sich-auf;

Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, besondere Härtefälle # ?, energieintensive Betriebe # ?, Länder # ?, kleine Unternehmen # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Energiesparen # ?, steigende Energiepreise # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Existenz # ?

192. +++ (SEM)

Bewilligungsbehörden sind die örtlich zuständigen Dezernate 51 (Höhere Naturschutzbehörden) der Bezirksregierungen.
Antragsberechtigt sind Zoos und Tiergärten, die eine Zulassung nach § 42 des Bundesnaturschutzgesetzes oder § 11 Absatz 1 Nummer 4 des Tierschutzgesetzes haben.
Aufgrund der Beihilfe-Vorschriften "Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020" ist die Förderung auf maximal 1,8 Millionen Euro pro Zuwendungsempfänger beschränkt.
Hintergrund:
Zoos und Tiergärten bieten auf rund 200 Hektar in Nordrhein-Westfalen naturnahe Erholungsflächen im urbanen Raum.

Datum: 2021-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-unterstuetzung-des-landes-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-zoos-und;

Themen: Tiergärten # ?, nordrhein-westfälische Zoos # ?, Folgen der Schließung # ?, Hilfsgelder # ?, Tiere # ?, Artenschutz # ?, Schließungen # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Haushaltsausschuss # ?, Umweltbildung # ?

193. +++ (SEM)

Darüber hinaus wollen zahlreiche Schulen ihre Lehrerinnen und Lehrer im Rahmen der nächsten pädagogischen Tage mit den Feinheiten der interaktiven Leseanwendung vertraut machen.
Das Schulministerium unterstützt dabei mit Fachberaterinnen und Fachberatern der Fachoffensive Deutsch und mit Medienberaterinnen und Medienberatern.
Die gezielte Förderung der Lesefähigkeiten wird nicht nur auf die Primarstufe beschränkt.
LeOn bindet die ersten beiden Jahrgänge an den weiterführenden Schulen mit ein.
"Gerade der Übergang in die Sekundarstufe I bedeutet für viele Kinder einen Einschnitt und entscheidenden Entwicklungsschritt", betont Ministerin Feller.

Datum: 2023-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lesen-lernen-kreativ-und-spielerisch;

Themen: digitale Anwendungen # ?, Primarstufe # ?, Sekundarstufe # ?, Spaß # ?, Anwendung für Leseförderung # ?, Feinheiten # ?, Hörspielwerkstatt # ?, Lautleseverfahren # ?, Leselernumgebung # ?, Schriftgrößen # ?

194. +++ (SEM)

Daneben stehen die Vertreter des Hauses des Jugendrechts und der Altstadtstaatsanwalt verfahrensübergreifend in einem regen Austausch.
Die Aufgabe des Altstadtstaatsanwalts übernehmen Staatsanwalt Tim Lisner, der seit Oktober 2019 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf in einer allgemeinen Abteilung tätig ist, und Amtsanwalt Sascha Hänig, der seit 2016 bei der Staatsanwaltschaft Düsseldorf tätig ist.
Die Polizei hat für das Jahr 2022 - beschränkt auf die Tatvorwürfe Körperverletzung, Raub- und Waffendelikte - 1.279 Delikte im Bereich der Düsseldorfer Altstadt mit namentlich benannten Beschuldigten erfasst.
Im Jahr 2021 entfiel etwa ein Drittel der Taten auf Personen unter 21 Jahren.

Datum: 2023-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorstellung-des-altstadtstaatsanwalts;

Themen: Altstadtstaatsanwalt # ?, Waffendelikte # ?, Gewaltdelikte # ?, Sonderdezernat des Altstadtstaatsanwalts # ?, Haus des Jugendrechts # ?, Jugendrecht # ?, Staatsanwaltschaft # ?, Altstadtstrafverfahren # ?, Wohnsitz von Tatverdächtige # ?, enge konsequente Zusammenarbeit # ?

195. +++ (SEM)

Das Gesundheitsministerium des Landes Nordrhein-Westfalen hat in Zusammenarbeit mit den Kassenärztlichen Vereinigungen Nordrhein (KVNO) und Westfalen-Lippe (KVWL) und den Landesausschüssen der Ärzte und Krankenkassen in ländlichen und strukturschwachen Regionen 24,5 zusätzliche Sitze zur Niederlassung für Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten geschaffen.
Dadurch wird die psychotherapeutische Versorgung verbessert.
Die Zahl der Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten, die sich in bestimmten Regionen niederlassen können, ist nach bundesgesetzlichen Regelungen begrenzt.
Hierdurch soll sichergestellt werden, dass eine gleichmäßige und bedarfsgerechte Versorgung in allen Regionen gewährleistet wird.
Eine Möglichkeit der Schaffung zusätzlicher Sitze besteht jedoch nach § 103 Sozialgesetzbuch V (Absatz 2 Satz 4).

Datum: 2024-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-schafft-neue-sitze-fuer-psychotherapeutinnen-und;

Themen: Landesausschüsse des Arzts # ?, Rahmen der Bedarfsplanung # ?, neue Sitze # ?, zusätzliche Sitze # ?, psychotherapeutische Versorgung # ?, Niederlassungsmöglichkeiten # ?, bundesgesetzliche Regelungen # ?, Ärzte # ?, Ärztinnen # ?, Bedarfsplanungsrichtlinie # ?

196. +++ (SEM)

Zeitersparnis: bis zu sechs Monate.
* Die Wirtschaftlichkeitsprüfung wird vereinfacht und flexibler.
Die Variantenprüfung wird eng begrenzt.
Zeitersparnis: bis zu zwölf Monate.
* Die Hochschulen schließen mit dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft einen Umsetzungsvertrag mit einer verbindlichen Budget-Obergrenze.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-im-hochschulbau;

Themen: neue Masterplanung # ?, Hochschulbau # ?, Zeitersparnis # ?, Hochschulgebäude # ?, verbindliche Budgetobergrenze # ?, Baumaßnahme # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Duisburgessen # ?, Bauexperten # ?, Bauexpertinnen # ?

197. +++ (SEM)

Das erweitert die Möglichkeiten zur Einflussnahme auf Staatsanwaltschaften und führt zu schwierigen Abgrenzungsfragen, wie Beurteilungs- und Ermessensentscheidungen von einer reinen Rechtskontrolle abzugrenzen sind.
Die Europäische Kommission hat mehrfach beanstandet, dass Deutschland bezüglich der angekündigten Neuregelung des ministeriellen Einzelweisungsrechts keine Fortschritte erzielt hat.
Gerade vor dem Hintergrund rechtsstaatlicher Mängel in anderen Staaten Europas sollte Deutschland mit gutem Beispiel vorangehen und die Kontrolle von staatsanwaltlichen Entscheidungen in einzelnen Ermittlungsverfahren auf reine Rechtsfehler beschränken.
Hintergrundinformationen
Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2001 zehn Leitlinien veröffentlicht, die sich seit mehr als 20 Jahren bewährt haben.

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;

Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht # ?, Ermessensentscheidungen # ?, fehlerhafte Rechtsanwendung # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Unabhängigkeit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Beurteilungsentscheidungen # ?, Einzelfragen # ?, Einzelweisungen # ?, aktueller Referentenentwurf # ?

198. +++ (SEM)

Um das aktive Management der Wildschweinpopulation zu fördern und die gute Präventionsarbeit fortzusetzen, übernimmt das Land Nordrhein-Westfalen weiterhin die Kosten für die Untersuchungen der erlegten Wildschweine auf Trichinen.
So kann das Fleisch ohne gesundheitliche Bedenken in den Handel gelangen und verzehrt werden.
Invasive Arten zum Schutz von Flora und Fauna begrenzen
Der Waschbär ist in Nordrhein-Westfalen eine invasive Art und bedroht die heimische Flora und Fauna.
Zudem finden sich Waschbären mittlerweile vermehrt auch in Wohngebieten und breiten sich weiter aus.

Datum: 2024-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jagdzahlen-20232024-erneut-gestiegen-jaegerschaft-ist-wichtiger-partner-fuer;

Themen: Hege # ?, Fauna # ?, neue kostenlose Broschüre # ?, jährliche Jagdstreckenstatistik # ?, afrikanische Schweinepest # ?, landschaftliche Verhältnisse # ?, Population # ?, Tierseuchen # ?, Jagdstrecke # ?, Bejagung # ?

199. +++ (SEM)

Nach nicht einmal fünf Jahren Haft wurde einer vom Kammergericht Berlin wegen Mordes zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter russischer Staatsbürger nach Russland überstellt.
Die Grundsätze, nach denen ein Verzicht auf eine nachhaltige Strafverfolgung und Strafvollstreckung im öffentlichen Interesse gerechtfertigt sein kann, sind im Strafprozessrecht nicht ausreichend geregelt.
Nordrhein-Westfalen hat angeregt, in das Gesetz Leitlinien aufzunehmen, die das Ermessen der Politik sachgerecht begrenzen.
Leider hat der Vorstoß keine Mehrheit finden können.
Nordrhein-Westfalen wird daher weiterhin für eine Konkretisierung der rechtlichen Anforderungen eintreten.

Datum: 2024-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizministerkonferenz-nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer;

Themen: nationales Cyberabwehrzentrum # ?, Mietrecht # ?, Strafvollstreckung # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Beschlußvorschläge # ?, aktuelle Rechtsentwicklungen # ?, rechtsstaatliche Standards # ?, Strafprozessrecht # ?, Kampagne # ?, Cybervorfälle # ?

200. +++ (SEM)

Die neue Verordnung wird am 1. März 2025 in Kraft treten.
"Aus 18 werden 57: Mit der neuen Mieterschutzverordnung weitet die Landesregierung Nordrhein-Westfalen für Mieterinnen und Mieter in Gebieten mit einem angespannten Wohnungsmarkt den Mieterschutz aus.
Da sich die Bundesregierung bisher nicht auf eine Neufassung der Mietpreisbremse einigen konnte, ist die Geltungsdauer für die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn auf den 31. Dezember 2025 zu begrenzen.
Das Mieterhöhungspotential in bestehenden Mietverträgen wird in den 57 Städten und Gemeinden auf maximal 15 Prozent in drei Jahren - statt regulär 20 Prozent - begrenzt.
Die sogenannte Kündigungssperrfrist wird von allgemein drei Jahren auf acht Jahre verlängert: Eine Kündigungssperrfrist schützt Mieterinnen oder Mieter nach der Umwandlung und dem Verkauf einer Mietwohnung in eine Eigentumswohnung vor einer Eigenbedarfskündigung durch die neue Eigentümerin oder den neuen Eigentümer.

Datum: 2025-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-18-werden-57-nordrhein-westfalen-weitet;

Themen: neue Mieterschutzverordnung # ?, Mieterinnen # ?, Kündigungssperrfrist # ?, Wohnungsmarkt von Gebieten # ?, Mietpreisbremse # ?, Gebiete # ?, Umwandlung # ?, 2 Regelungen # ?, Eigenbedarfskündigung # ?, Miethöhe # ?

201. +++ (SEM)

"
Die Verbraucherschutzministerkonferenz hat auf NRW-Initiative hin nun dem Gesetzgeber empfohlen, ein Verbot für werbliche Informationen im Sinne des Tabakerzeugnisgesetzes von E-Zigaretten inklusive klarer Vorschriften für die Gestaltung der Verpackungen der Produkte zu erlassen.
Zudem sollen unter anderem die Aromastoffe in E-Zigaretten strenger begrenzt werden.
Zu den weiteren Themen, für die sich Nordrhein-Westfalen bei der Verbraucherschutzkonferenz stark gemacht hat, zählt auch die Stärkung der Sicherheit der Verbraucherinnen und Verbraucher im digitalen Verbraucheralltag:
Transparenz und Datensicherheit im Social Commerce und strengere Regulierung im Influencer-Marketing

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-bei-der-verbraucherschutzministerkonferenz-2025-fluggastrechte;

Themen: E-Zigaretten # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Influencermarketing # ?, Verbraucherinnen # ?, Mindestbandbreite # ?, guter Internetzugang # ?, junge Verbrauchergruppen # ?, Onlineeinkauf # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Grundversorgung # ?

202. +++ (SEM)

Zudem wird die Ausstellung "75 Jahre Grundgesetz" im Foyer des Innenministeriums zu sehen sein.
Aus organisatorischen Gründen ist eine Online-Anmeldung für die Haus-Führungen, Ausstellungen und Dialogformate erforderlich.
Die Plätze sind begrenzt.
Weitere Informationen zur Anmeldung sowie rund um das Programm zum Tag der offenen Tür 2025 gibt es unter www.land.nrw/heydemokratie.
Informationen und Ausstellung im Landtag

Datum: 2025-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hey-demokratie-tag-der-offenen-tuer-im-duesseldorfer-regierungsviertel;

Themen: offene Tür # ?, Ministerien # ?, Dialogformate # ?, Landtag # ?, Verfassung # ?, Ministerinnen # ?, Türen # ?, Tag # ?, Parlament # ?, Ausstellungen # ?

203. +++ (SEM)

Wichtig ist der Schutz der eigenen Tiere, wie das Einzäunen der Stallanlagen inklusive der Bereiche, in denen Futter und Einstreu gelagert wird.
Der Zutritt in die Stallungen soll nur über Hygieneschleusen erfolgen, in denen betriebseigene Schutzkleidung und -stiefel angezogen werden und das Waschen und Desinfizieren der Hände möglich sind.
Weiterhin ist Personen- und Fahrzeugverkehr auf dem Betrieb zu begrenzen.
Zudem besteht die Möglichkeit, an einem freiwilligen Früherkennungsprogramm teilzunehmen.
Vorsorgemaßnahmen im Vorfeld getroffen

Datum: 2025-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feststellung-der-afrikanischen-schweinepest-asp-bei-einem-wildschwein-im-kreis;

Themen: totes Wildschwein # ?, afrikanische Schweinepest # ?, Kreis # ?, Bundesforschungsinstitut # ?, Biosicherheitsmaßnahmen # ?, Tiergesundheit # ?, Nachweis # ?, Infektion # ?, Hygieneschleusen # ?, Restriktionszone # ?

204. +++ (SEM)

Dennoch bleibt der Ausbau eine Herausforderung.
Neue Übertragungsstandards benötigen ein immer dichteres Netz an Funkmasten.
Doch der Platz in den Städten ist begrenzt.
Es darf deshalb nicht nur um 'immer mehr' gehen.
Beim Austausch in der Task Force geht es auch darum, wie es in Zukunft noch besser geht: bestehende Infrastruktur effizienter zu nutzen ist ein zentraler Baustein für zukunftsfähige Netze.

Datum: 2025-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-den-mobilfunkausbau-mit-der-task-force-mobilfunk-nrw;

Themen: Taskforce # ?, Netzbetreiber # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, stabiles schnelle Netz # ?, Bundesnetzagentur # ?, überragendes Interesse # ?, kreisangehöriger Raum # ?, Tower # ?, positive Zwischenbilanz # ?, weitere Schritte # ?

205. +++ (SEM)

Als erstes Bundesland erlaubt Nordrhein-Westfalen ab sofort die Anwendung des "EasyCode Stahlbau": Der EasyCode kann alternativ zu den bisher gültigen komplizierten europäischen Regeln verwendet werden.
Statt durch über 1.300 Seiten europäischer Vorschriften für den Stahlbau zu blättern, können Planerinnen und Planer nun auf ein schlankes Werk von 156 Seiten zurückgreifen.
Möglich ist das, weil der EasyCode bewusst auf häufig vorkommende Praxisfälle beschränkt ist.
Damit wird die Normenflut im Bauwesen spürbar eingedämmt.
Entwickelt wurde der EasyCode von bauforumstahl e.V., der Ingenieurkammer-Bau Nordrhein-Westfalen und dem Verband der Prüfingenieure für Bautechnik Nordrhein-Westfalen auf der Grundlage von gemeinsam finanzierten Forschungs- und Entwicklungsarbeiten an der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule Aachen und der Fachhochschule Aachen.

Datum: 2025-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-schlanke-richtlinie-statt-dicker-regelwerke-nordrhein;

Themen: Stahlbaurichtlinie # ?, Prüfingenieure # ?, Bautechnik # ?, Dast-Richtlinie # ?, Stahlhochbau # ?, Musterholzbaurichtlinie # ?, Doktoren # ?, Ingenieurinnen # ?, klare Regeln # ?, Bauwesen # ?

206. +++ (SEM)

Es bestehen keine Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte.
Zudem werden keine neuen Aufgaben auf die Kommunen übertragen oder bestehende Aufgaben wesentlich erweitert.
Der Nutzerkreis ist ausschließlich auf die Nutzerinnen und Nutzer von Drogenkonsumräumen begrenzt.
Mit der Substanzanalyse ist immer auch eine Beratung und Vermittlung in weiterführende Angebote der Suchthilfe und Suchtprävention verbunden.
Nach Anhörung des Ausschusses für Arbeit, Gesundheit und Soziales im Landtag Nordrhein-Westfalen kann die Verordnung in Kraft treten.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drug-checking-kabinett-will-substanzanalysen-drogenkonsumraeumen-ermoeglichen;

Themen: Drogenkonsumräume # ?, Substanzanalysen # ?, neue Maßnahme # ?, Drug-checkingverordnung # ?, Drogenmißbrauch # ?, Verordnung # ?, Reduzierung # ?, Todesfälle # ?, Durchführung # ?, Modellvorhaben # ?

207. +++ (SEM)

Die neue Verordnung erweitert die bisherigen Anwendungsfälle - epidemisches Infektionsgeschehen und Extremwetterlagen - um zwei weitere Situationen: Zum einen kann Distanzunterricht künftig stattfinden, wenn das Schulgebäude aufgrund einer religiösen, wissenschaftlichen oder kulturellen Veranstaltung von landes- oder bundesweiter Bedeutung vorübergehend nicht zur Verfügung steht.
Zum anderen ist Distanzunterricht möglich, wenn ein unvorhersehbares Ereignis wie ein Großbrand, Hochwasser, eine akute Bedrohungslage oder ein anderer Katastrophenfall eine konkrete Gesundheitsgefahr darstellt und keine kurzfristige Ausweichmöglichkeit besteht.
In solchen Fällen ist der Distanzunterricht in der Regel auf fünf Tage begrenzt; eine Verlängerung kann durch die obere Schulaufsichtsbehörde gewährt werden.
In beiden neu geregelten Fällen ist die Genehmigung der oberen Schulaufsichtsbehörde einzuholen, um eine einheitliche Anwendung zu gewährleisten.
Schulministerin Feller abschließend: "Die Änderungen wahren somit den Vorrang des Präsenzunterrichts und schaffen zugleich mehr Handlungssicherheit, damit die schulische Bildung auch in Ausnahmesituationen zuverlässig fortgeführt werden kann."

Datum: 2025-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulausschuss-beschliesst-aktualisierte-distanzunterrichtsverordnung;

Themen: schulische Bildung # ?, Änderungsverordnung # ?, obere Schulaufsichtsbehörde # ?, besondere Ausnahmesituationen # ?, Präsenzunterricht # ?, Vorrang # ?, Erziehung # ?, akute Bedrohungslage # ?, anderer Katastrophenfall # ?, einheitliche Anwendung # ?

208. +++ (SEM)

Inneres
Terrorgefahr, Cybercrime, Gewaltkriminalität und immer mehr globale Krisen, deren Folgen sich auch auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen zeigen: Das Aufgabenfeld der Polizei ist in den vergangenen Jahren stetig gewachsen.
Gleichzeitig bindet Bürokratie Kapazitäten, während Personal begrenzt ist.
Eine polizeiinterne Arbeitsgruppe unter Leitung der Polizeipräsidenten Frank Hoever und Alexander Dierselhuis hat in der Effizienzinitiative "Polizeiliche Aufgabenkritik und Vorschläge" konkrete Ideen erarbeitet, wie die Polizei in ihrem Tagesgeschäft entlastet werden kann.
Im Fokus soll wieder stärker das polizeiliche Kerngeschäft - Streife, Gefahrenabwehr und Ermittlungen - stehen.

Datum: 2026-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-stellt-effizienzinitiative-fuer-die-polizei-nordrhein-westfalen-vor;

Themen: Effizienzinitiative # ?, Tagesgeschäft # ?, polizeiinterne Arbeitsgruppe # ?, polizeiliches Kerngeschäft # ?, konkrete Ideen # ?, Streife # ?, Schreibtisch # ?, Gefahrenabwehr # ?, Abläufe # ?, Ermittlungen # ?

209. +++ (SEM)

Unter anderem mit dieser Maßnahme beginnt die Landesregierung damit, die Föderale Modernisierungsagenda umzusetzen, die die Regierungschefinnen und -chefs der Länder im Dezember 2025 mit dem Bundeskanzler verabredet haben.
Mehr Planungssicherheit für Kommunen und Investoren: Die Landesregierung überarbeitet derzeit das Landesplanungsgesetz grundlegend.
Das bisherige Vorlage- und Prüfungsverfahren für Regionalpläne wird auf die Funktionen als Landschafts- und Forstrahmenpläne beschränkt.
Damit werden Doppelprüfungen abgebaut und die Dauer der Rechtsprüfung halbiert.
Beteiligungsfristen werden verkürzt und stärker am konkreten Bedarf ausgerichtet.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

210. +++ (SEM)

Gleichzeitig sehen wir Kinder und Jugendliche unter den Tatverdächtigen, die Videos weiterleiten, weil alle das machen oder weil sie besonders mutig sein wollen.
Vielen ist nicht klar, dass sie sich damit strafbar machen.
Wir müssen unsere Kinder medienkompetent machen oder den Zugang zu solchen Sachen beschränken.
Zusehen ist keine Option.
"

Datum: 2026-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeiliche-kriminalstatistik-2025-kriminalitaet-sinkt-weniger-gewalt-und;

Themen: Polizei # ?, Totschlag # ?, Straftaten # ?, Mord # ?, nichtdeutsche Tatverdächtige # ?, Übergriff # ?, Kinderkriminalität # ?, Aufklärungsquote # ?, Zahlen # ?, Jugendkriminalität # ?

211. +++ (SEM)

Ebenfalls neu: Künftig soll bereits die Androhung einer Unterbrechung der Strom-, Energie- oder Wasserversorgung ausreichen, damit die Voraussetzungen für ein Einschreiten nach dem neuen Gesetz vorliegen.
Ziel ist es, dass die Behörden nicht warten müssen, bis die Versorgung tatsächlich abgestellt ist.
Kurzzeitvermietung wird spürbar enger begrenzt
Die bisherige Grenze für eine genehmigungsfreie Kurzzeitvermietung soll von 90 Tagen auf 56 Nächte pro Kalenderjahr sinken.
Zugleich werden die Vorschriften mit dem insofern neuen europäischen Recht harmonisiert.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-bringt-faires-wohnen-gesetz-auf-den-weg;

Themen: ausbeuterische Überlassungspraktiken # ?, Registrierungspflicht # ?, Gesetzentwurf # ?, Enteignung # ?, Unterkunft # ?, Wohnungsaufsicht # ?, Rechtsverordnung # ?, Unterbringungsverhältnisse in Nordrhein-Westfalen # ?, fairer Wohnraum # ?, sicherer Wohnraum # ?

212. +++ (SEM)

Das Land übernimmt dabei bis zu 80 Prozent des Ausfallrisikos.
Pro Vorhaben sind Bürgschaften bis zu 250 Millionen Euro möglich.
Die Förderung ist strikt auf Investitionen begrenzt.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Wir nutzen mit den Landesbürgschaften ein bewährtes Instrument gezielt dort, wo es jetzt gebraucht wird.
Die kommunalen Versorger stemmen zentrale Zukunftsaufgaben für unser Land.

Datum: 2026-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erleichtert-finanzierung-der-energiewende;

Themen: kommunale Versorger # ?, Landesbürgschaften # ?, Bürgschaften # ?, Anforderungen der Energiewende # ?, Investitionskraft # ?, kommunale Versorgungsunternehmen # ?, kommunale Energieversorger # ?, Wärmenetze # ?, Energieinfrastruktur # ?, Energieerzeugung # ?

213. +++ (SEM)

"Update für den Starkregen- und Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen: Mit der nächsten Ausbaustufe der 'H2OCH Wasser App/für's Haus' kann das eigene Zuhause noch sicherer vor Starkregen und Hochwasser gemacht werden.
Die App zeigt jetzt nicht nur die Gefährdungslage rund um das eigene Zuhause, sondern macht Schutzmaßnahmen direkt am Gebäude sichtbar und umsetzbar.
Die Erfahrungen aus der Hochwasserkatastrophe 2021 haben klar gezeigt: Hochwassersicherer Wiederaufbau und gezielte Vorsorge sind der Schlüssel, um Schäden künftig zu begrenzen.
Deshalb setzen wir auf kontinuierliche Weiterentwicklung, aktuelle Daten, transparente Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner und eine starke Rolle der Kommunen.
Unser Ziel ist klar: Mehr Wissen, mehr Vorsorge, mehr Sicherheit", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.

Datum: 2026-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-jetzt-noch-mehr-starkregen-und-hochwasserschutz-fuer-die;

Themen: Starkregenschutz # ?, Hochwasserapp # ?, Starkregenapp # ?, Eigenvorsorge # ?, Hochwasserschutz # ?, eigenes Zuhause # ?, Nutzerinnen # ?, Bürgerinnen # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Basis von Antworten # ?

214. +++ (SEM)

Er war bereit, sich in den Wind zu stellen, um gesellschaftlichen Wandel voranzubringen.
Georg Uecker hat diesen Wandel mitgeprägt - klar und glaubwürdig.
Dabei ist sein Engagement nie auf die Bühne oder die Kamera beschränkt geblieben.
Über Jahrzehnte hat er seine Bekanntheit genutzt, um Menschen zu unterstützen und schwierige Themen zu thematisieren.
Besonders eng verbunden ist er der Aidshilfe Köln.

Datum: 2026-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Saurenbach # ?, Sichtbarkeit # ?, Joche # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, deutsches Fernsehen # ?, queere Community # ?, schwule Männer # ?, queeres Netzwerk # ?

215. +++ (SEM)

Die wichtige Nachricht: Wer frühzeitig handelt, kann Schlimmeres verhindern.
"Beim invasiven Erdmandelgras gilt: Früherkennung und konsequente Maschinenhygiene sind die wirksamsten Maßnahmen", so Ministerin Gorißen.
"Noch stehen wir an einem Punkt, an dem wir durch frühes Erkennen und konsequentes Handeln größere Schäden in der Landwirtschaft begrenzen können.
Genau deshalb ist es so wichtig, dass wir vor den Gefahren von Erdmandelgras für unsere hochwertige landwirtschaftliche Produktion warnen und Schutzmaßnahmen vorstellen.
So können wir gemeinsam dafür sorgen, dass Erdmandelgras in Nordrhein-Westfalen eingedämmt wird.

Datum: 2026-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdmandelgras-bedroht-ackerbau-nordrhein-westfalen-ministerium-unterstuetzt-die;

Themen: praxistaugliche Bekämpfungsstrategien # ?, landwirtschaftliche gartenbauliche Produktion # ?, wertvolles Wasser # ?, Pflanzenschutzdienst der Landwirtschaftskammer # ?, Zwiebeln # ?, Möhren # ?, Ackerbau # ?, Zuckerrüben # ?, Konkurrenz # ?, Kartoffeln # ?

216. +++ (SEM)

Welche Maßnahmen zur Eindämmung und Prävention zur Verfügung stehen und wie betroffene Betriebe reagieren müssen, stellten Ministerin Silke Gorißen und Karl Werring, Präsident der Landwirtschaftskammer NRW, gemeinsam mit dem Präsidenten des Rheinischen Landwirtschafts-Verbands e.V., Erich Gussen, und dem Vize-Präsidenten des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands e.V., Michael Uckelmann, bei einem Vor-Ort-Termin auf einem Versuchsfeld der Landwirtschaftskammer im westfälischen Dülmen vor.
Ministerin Silke Gorißen: "Beim invasiven Erdmandelgras gilt: Früherkennung und konsequente Maschinenhygiene sind die wirksamsten Maßnahmen.
Noch stehen wir an einem Punkt, an dem wir durch frühes Erkennen und konsequentes Handeln größere Schäden in der Landwirtschaft begrenzen können.
Genau deshalb ist es so wichtig, dass wir vor den Gefahren von Erdmandelgras für unsere hochwertige landwirtschaftliche Produktion warnen und Schutzmaßnahmen vorstellen.
So können wir gemeinsam dafür sorgen, dass Erdmandelgras in Nordrhein-Westfalen eingedämmt wird.

Datum: 2026-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erdmandelgras-auf-dem-vormarsch-wie-das-land-nordrhein-westfalen-gegen-das;

Themen: Ausbreitung # ?, Eindämmung # ?, klarer Appell # ?, Versuchsfeld # ?, konsequente Maschinenhygiene # ?, landwirtschaftliche gartenbauliche Produktion # ?, Vor-Ort-Termin # ?, konsequentes Handeln # ?, betroffene Betriebe # ?, Versuche # ?

217. +++ (SEM)

In die Neuausrichtung des MID sind Ergebnisse einer Unternehmensbefragung zum Innovations- und Digitalisierungsgutschein sowie Erkenntnisse aus zwei Expertenworkshops eingeflossen.
Das Land unterstützt kleine und mittlere Unternehmen bei der Digitalisierung und Weiterentwicklung ihrer Produkte, Dienstleistungen und Fertigungsprozesse in Zukunftsfeldern.
Dazu stehen vier voneinander abgegrenzte Module bereit:
MID-Analyse: fördert externe wissenschaftliche und technologische Beratung bei der Entwicklung eines Produktes, einer Dienstleistung oder eines Fertigungsverfahrens.
Auftragnehmer sind hierbei ausschließlich Hochschulen und Forschungseinrichtungen.

Datum: 2020-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelstand-innovativ-digital-landesregierung-foerdert-digitale-transformation-im;

Themen: Mittelstand # ?, Fertigungsverfahren # ?, Dienstleistungen # ?, Fertigungsprozesse # ?, Vorgängerprogramm # ?, kleine Unternehmen # ?, Förderquote # ?, maximale Fördersumme # ?, Denken # ?, Krise # ?

218. +++ (SEM)

Fortsetzung des Rettungsschirms Der vom Landtag im März 2020 einstimmig beschlossene NRW-Rettungsschirm zur Finanzierung aller direkten und indirekten Folgen der Bewältigung der Corona-Krise mit seinem Sondervermögen von bis zu 25 Milliarden Euro wird plangemäß auch im Jahr 2022 fortgeführt.
Er bleibt das Kernstück zur Krisenbewältigung.
Die Landesregierung wird den Rettungsschirm und den allgemeinen Haushalt weiterhin voneinander abgrenzen.
Es ist davon auszugehen, dass die erheblichen Beeinträchtigungen des Wirtschaftsablaufs auch im kommenden Jahr noch spürbar sein werden.
Die deutlichen Steuermindereinahmen gegenüber dem Vorkrisenniveau für die Jahre 2021 und 2022 resultieren sowohl aus Beschlüssen des Bundes zu steuerlichen Entlastungsmaßnahmen in Corona-Zeiten als auch aus dem wirtschaftlichen Einbruch in der Krise.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

219. +++ (SEM)

Schon heute ist Nordrhein-Westfalen bundesweit Spitzenreiter, wenn es um die Sicherung neuer Flächen und die Genehmigung neuer Windenergieanlagen geht.
In einem dicht besiedelten Bundesland wie Nordrhein-Westfalen zählen dabei Ambition und Akzeptanz: Begleitend zu der ambitionierten Flächensicherung durch die Regionalpläne der sechs Planungsregionen hat Nordrhein-Westfalen mit dem § 36a LPlG ein akzeptanzsicherndes Plansicherungsinstrument eingeführt.
Außerhalb von bestehenden oder geplanten Windenergiebereichen wird damit der Windenergieausbau im Wesentlichen auf raumverträgliche Projekte beschränkt.
Die Regelung des § 36a LPlG ist zeitlich befristet, aktuell auf 6 Monate, angelehnt an die Dauer der Planverfahren in den Regionen.
Vier Regionen haben ihre Planverfahren inzwischen abgeschlossen.

Datum: 2025-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaengerung-des-ss-36a-lplg-um-weitere-sechs-monate;

Themen: neue Windenergieanlagen # ?, Wandel # ?, saubrer Strom # ?, neue Flächen # ?, Spitzenreiter # ?, Industrieland # ?, Genehmigung # ?, Planverfahren einer Region # ?, akzeptanzsicherndes Plansicherungsinstrument # ?, ambitionierte Flächensicherung # ?

220. +++ (IR)

2. Handel, Museen und GastronomieErleichterungen gelten ab 15. Juni auch für die flächenmäßige Zutrittsbegrenzung im Handel.
Dies gilt auch für die Besucherbegrenzungen in Museen und Ausstellungen sowie in Zoos und Tierparks.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

221. +++ (IR)

Seit dem Sommer 2014 gilt auf der Leverkusener Rheinbrücke nicht nur ein Fahrverbot für Fahrzeuge von über 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht, sondern auch eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 Stundenkilometer.
Die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 Stundenkilometer bleibt bestehen.

Datum: 2015-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leverkusener-rheinbruecke-dritter-fahrstreifen-fuer-pkw-wird-im-januar-freigegeben;

Themen: 2 Fahrtrichtungen # ?, Pkws # ?, Brückenbauexperten # ?, intensive Prüfung # ?, Autobahnkreuz # ?, Teil der Rheinbrücke # ?, anliegende Skizze # ?, direkte Zulaufstrecken # ?, entdeckte Schäden # ?, mögliche Erleichterungen # ?

222. +++ (IR)

Dies gilt vor allem für die Beschränkungen in den Geschäften, die erst seit dem 8. März mit Terminvereinbarung ("Click and Meet") und einer Personenbegrenzung von einer Kundin/einem Kunden je 40 qm Verkaufsfläche öffnen dürfen.
Da das Oberverwaltungsgericht eine unzulässige Ungleichbehandlung darin gesehen hat, dass Schreibwarengeschäfte, Buchhandlungen und Gartenmärkte ab dem 8. März ohne diese Beschränkungen öffnen durften, gelten die Pflicht zur Terminvereinbarung und die 40qm-Begrenzung mit der jetzt geänderten Verordnung auch für diese Geschäfte.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-ovg-urteil-konsequent-um;

Themen: Außervollzugsetzung von Beschränkungen # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, OVG-Urteil # ?, Personenbegrenzung # ?, Kundin # ?, Einzelhandel # ?, Kunde # ?, Geschäfte # ?, Gericht # ?, Gleichheitsgründe # ?

223. +++ (IR)

Zum 1. Juli 2020 soll eine Verordnung in Kraft treten, die die Mietpreisbegrenzung bei Neuvertragsmieten, die Bestandsmieten und den Kündigungsschutz in den Blick nimmt.
"Nordrhein-Westfalen bekommt eine neue Mieterschutzverordnung: Zum 1. Juli 2020 soll eine Verordnung in Kraft treten, die die Mietpreisbegrenzung bei Neuvertragsmieten, die Bestandsmieten und den Kündigungsschutz in den Blick nimmt.

Datum: 2020-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-neue-mieterschutzverordnung-soll-am-1-juli-kraft-treten;

Themen: neue Mieterschutzverordnung # ?, Neuvertragsmieten # ?, Gutachten # ?, Anspannungstendenzen # ?, Mietpreisbegrenzung # ?, Bestandsmieten # ?, Kündigungsschutz # ?, Kraft # ?, Entwurf # ?, Mieterinnen # ?

224. +++ (IR)

Die Beachtung der Regelungen sind von den Geschäftsinhabern innerhalb ihrer Geschäftsräume genauso wie die bisherigen Vorgaben zu Mindestabständen, Personenbegrenzungen etc. sicherzustellen.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-maskenpflicht-ein;

Themen: Arztpraxen # ?, Nase # ?, Einzelhandel # ?, sogenannte Mundschutzpflicht # ?, Maskenpflicht # ?, ÖPNV # ?, Einkauf # ?, Fahrt # ?, Beförderungsleistungen # ?, Communitymasken # ?

225. +++ (IR)

Die Kilometerbegrenzung beträgt mindestens 125 km pro Tag.

Datum: 2020-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-mietfahrzeuge-fuer-den-weg-zur-arbeit;

Themen: Akutkrankenhäuser # ?, Leihwagen # ?, Autovermieter # ?, Sofortprogramm # ?, Krankenpfleger # ?, Coronapatienten # ?, Krankenschwestern # ?, Antrag # ?, Pressebriefing # ?, Nahverkehr # ?

226. +++ (IR)

* Untersagt sind Veranstaltungen im Freien ohne Personenbegrenzung und Zugangskontrolle durch den Veranstalter, insbesondere Umzüge mit straßenrechtlicher Genehmigung.
Die zuständigen kommunalen Behörden können für die ausgewiesenen gesicherten Brauchtumszonen weitere erforderliche Regelungen festlegen, etwa eine örtlich und zeitlich begrenzte Verpflichtung zum Tragen mindestens einer medizinischen Maske im Freien, Kapazitätsbegrenzungen für gastronomische Einrichtungen und zusätzliche Maskenpflichten in Innenräumen.

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

227. +++ (IR)

Der VRR hat in seinen Kilometertarif eine Preisbegrenzung eingebaut.

Datum: 2018-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nextticket-rechnet-nach-linienkilometern-ab-minister-wuest-testet-neue-ticket;

Themen: Fahrgäste # ?, ÖPNV # ?, neue Ticketgeneration # ?, neuer elektronische Tarif # ?, Kilometertarif # ?, Sonderfahrt # ?, Testteilnehmer # ?, Straßenbahnlinie # ?, Marktforschung # ?, Praxistest # ?

228. +++ (IR)

Wir sollten auch kritisch prüfen, ob die derzeit geltende Altersbegrenzung für die Duldung von Auszubildenden noch sinnvoll ist.

Datum: 2015-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integration-durch-arbeit-nrw-minister-duin-und-minister-schmeltzer-starten;

Themen: Spitzenvertreter # ?, Ruhr # ?, Kammern # ?, Tisch # ?, Gipfel # ?, Gewerkschaften # ?, Asylpaket # ?, Vorrangprüfung für Arbeitsaufnahme # ?, gesicherter Aufenthaltsstatus # ?, Anschlussbeschäftigung # ?

229. +++ (IR)

Neben dem Hauptziel der Begrenzung der globalen Erwärmung auf deutlich unter 2 Grad Celsius, möglichst 1,5 Grad Celsius im Vergleich zu vorindustriellen Levels sind auch andere positive Vereinbarungen getroffen worden.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-globalen-klimaschutz-denken-nordrhein-westfalen-handeln;

Themen: Group # ?, globaler Klimaschutz # ?, konkrete Umsetzung # ?, Klimaabkommen von Paris # ?, Know-How für Entwicklung # ?, Parisprozess # ?, Wachstumsmärkte der Zukunft # ?, alte Industrieregionen # ?, emissionsarmes Wachstum # ?, künftige Gewinner # ?

230. +++ (IR)

* Für den Einzelhandel gilt wieder eine Flächenbegrenzung von einem Kunden je angefangene 10 Quadratmeter.

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-nordrhein-westfalen-gilt-ab-kommendem-montag-die-landesinzidenzstufe-1;

Themen: lokale Inzidenzstufe # ?, Versammlungen # ?, Test # ?, Gastronomie # ?, Einzelhandel # ?, Kreise # ?, Flächenbegrenzung # ?, Infektionsanstieg # ?, Infektionsstufen # ?, Sicherheitsschirm # ?

231. +++ (IR)

Es gibt keine Altersbegrenzung.

Datum: 2019-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-mentoratsprogramm-fuer-kuenstlerinnen-und-kuenstler-nordrhein-westfalen;

Themen: neues Mentoratsprogramm # ?, bildende Künstlerinnen # ?, Mentorinnen # ?, Professionalisierung # ?, Ausstellungsbesuche # ?, Künstlerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Netzwerkqualität # ?, Profilbeschreibungen # ?, diverse Aktivitäten # ?, enge individuelle Begleitung # ?

232. +++ (IR)

In den Damen-, Herren- und Mixed-Kategorien gibt es keine Altersbegrenzung.

Datum: 2013-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-startet-nrw-streetbasketball-tour-2013-kinder-und-jugendliche;

Themen: NRW-Streetbasketballtour # ?, Fairplaygedanke # ?, Tourfinale # ?, rasantes Spiel # ?, Spielklassen # ?, junge Spielerinnen # ?, Streetbasketball # ?, einzigartige Atmosphäre # ?, Jugendliche # ?, 12 Dutzende # ?

233. ++ (IR)

Ihr Fazit: Die Autofahrer halten sich mehr an die vorgeschriebene Geschwindigkeitsbegrenzung.

Datum: 2013-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verstaerkte-kontrolle-der-geschwindigkeit-und-groessere-transparenz-wirken;

Themen: anstehende Kontrollen # ?, Raser # ?, Verkehrstote in NRW # ?, deutliche Sprache # ?, Straßenverkehr # ?, Todesfälle # ?, deutlicher Rückgang # ?, Kommunen in NRW # ?, Verkehrsunfälle # ?, Vorjahr # ?

234. ++ (IR)

Auch Altersbegrenzungen sollten beachtet werden.

Datum: 2023-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;

Themen: Weihnachtsgeschenke # ?, Kennzeichnung # ?, Verbraucherschutzministerin # ?, Duftstoffe # ?, Sicherheitshinweise # ?, Gütesiegel # ?, Verarbeitung # ?, Hersteller # ?, Gesundheitsminister # ?, Arbeitsschutzdezernate # ?

235. ++ (IR)

Die Personenbegrenzung beim Kontaktsport in der Halle wird von zehn auf 30 Personen erhöht.

Datum: 2020-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-grundregeln-gegen-neue-infektionen-weiter-beachten-spielraeume;

Themen: Coronaeinreiseverordnung # ?, neue Infektionen # ?, Grundregeln # ?, Spielräume # ?, Verordnungen # ?, Sicherstellung # ?, Ausnahmen der Quarantänepflicht # ?, vorhandene Testkapazitäten # ?, wichtige Änderungen # ?, Nachverfolgbarkeit # ?

236. ++ (IR)

Besondere Maßnahmen für Kommunen mit einer Inzidenz über 200 Die in den Bund-Länder-Beratungen festgelegten Beschränkungen für Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Begrenzung von Freizeitaktivitäten auf einen 15-Kilometer-Radius um den Wohnort) werden für die betroffenen Kommunen im Rahmen der bestehenden Hotspot-Strategie geregelt.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

237. ++ (IR)

Es besteht keine Altersbegrenzung.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelischer-kunstlerinnenpreis-2019-wird-im-bereich-dramaturgie;

Themen: Dramaturgie # ?, stilbildende Tätigkeit # ?, darstellende Künste # ?, Förderpreis # ?, künstlerische Produktion # ?, herausragende Künstlerin # ?, europaweites Nominierungsverfahren # ?, Instanz # ?, Künstlerinnenpreis # ?, Schauspiel # ?