Die erfolgreiche Kooperation der drei Partner wird nun bis 2023 verlängert und finanziell wie inhaltlich erweitert: Im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur erhöht die Landesregierung bis 2023 ihre Fördermittel von bisher knapp 800.000 Euro auf bis zu 1,8 Millionen Euro.
"Archivunterlagen dokumentieren nicht nur Verwaltungshandeln, sondern bilden einen bedeutenden kulturellen Schatz, der uns Geschichte in all ihren Facetten, aber auch die Kunstfertigkeit in Druck und Gestaltung vermittelt.
Auch wenn Bücher und Archivalien zunehmend digitalisiert werden, ist der Erhalt der Originale unverzichtbar, da das verwendete Material, Beigaben wie Siegel oder auch die Größe eines Dokuments sich über ein Digitalisat kaum vermitteln lassen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Mit der 'Landesinitiative Substanzerhalt' baut die Landesregierung das bundesweit beachtete Programm zum Erhalt von archivalischem Kulturerbe in Kooperation mit den Landschaftsverbänden künftig weiter aus.
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Außerdem erfahren die Steuerzahler beispielhaft, wofür ihr Beitrag zum Steueraufkommen verwendet wird.
Bereits zuvor haben die Finanzminister unter Federführung von Nordrhein-Westfalen, Bayern und dem Bund die Weichen für eine komplett papierlose Steuererklärung gestellt.
Ab 2017 müssen Bürger ihrer Steuererklärung keine Belege mehr beifügen - etwa für Kapitalerträge oder Spenden.
"Künftig kann jeder nach einer einfachen Registrierung seine Steuern vollständig elektronisch erklären", sagte Walter-Borjans.
Darüber hinaus hat sich die Finanzverwaltung zum Ziel gesetzt, einen Großteil unproblematischer Steuererklärungen elektronisch zu prüfen und damit die Bearbeitung zu beschleunigen.

* Gruppen, Gemeinschaften und Einzelpersonen können nur dann eine Bewerbung einreichen, wenn mit der Ausübung und Pflege des immateriellen Kulturerbes nachweislich nicht vorrangig kommerzielle Interessen verfolgt werden.
* Für die Bewerbung innerhalb Deutschlands wurde ein einheitliches Bewerbungsformular entwickelt.
* Außerdem sind sachverständige Empfehlungsschreiben von zwei unabhängigen Expertinnen oder Experten beizufügen, die nicht mehr als zwei DIN-A4-Seiten umfassen.
Das von der Gemeinschaft oder einem/r Vertreter:in vollständig ausgefüllte Bewerbungsformular ist in zweifacher Ausführung (einmal im DOC-Format und einmal im Original mit Unterschrift eingescannt im PDF- oder JPG-Format) gemeinsam mit zwei Empfehlungsschreiben (im DOC- oder PDF-Format) und zehn Fotos sowie ggf. Film- und/oder Tondokumenten (genaue Anforderungen im Bewerbungsformular) elektronisch bei der zuständigen Stelle einzureichen (Adresse für NRW siehe oben).
Ansprechpartner MFKJKS

Damit lassen wir sie nicht allein, sondern geben ihnen mit NewsCheckNRW Unterstützung an die Hand.
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Der Fortbildung sind praktische Anregungen für den Unterricht in der Grundschule und den weiterführenden Schulen beigefügt.
Die Fortbildung ist in sechs Module gegliedert und kann zeit- und ortsunabhängig am PC, auf einem Tablet oder Smartphone absolviert werden.
Sie lässt sich flexibel in den individuellen Zeitplan integrieren.

Und ich appelliere an die Unternehmen, Veranstalterinnen und Veranstalter: Prüfen Sie gerade in den nächsten Wochen, welche Hygienekonzepte Sie zusätzlich umsetzen, um Ihren Gästen, Kundinnen und Kunden möglichst viel Sicherheit zu geben.
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Als Orientierung sind der neuen Coronaschutzverordnung zwei Übersichten mit Empfehlungen für Bürgerinnen und Bürger bzw. Unternehmen und Veranstaltungen beigefügt.
Die neue Verordnung löst am Sonntag, 3. April 2022, um 0.00 Uhr die bisherigen Regelungen ab.
Sie gilt zunächst bis zum 30. April 2022.

Ausrichter des GreenVenture Forums sind das Kompetenznetzwerk Umweltwirtschaft NRW (KNUW), das Business Angels Netzwerk Deutschland (BAND) und pro Ruhrgebiet e.V. Im vorgeschalteten Bewerbungsverfahren konnten sich folgende acht Start-ups durchsetzen:
ANTRIC GmbH (Bochum), ASDRO GmbH (Oberhausen), BIORoxx GmbH (Essen), Hortiya (Duisburg), Infinity Start-up GmbH (Aachen), KD Pumpen/Korthaus Pumpen GmbH (Balve), Volateq GmbH (Hilden), Voltfang (Aachen).
Eine Beschreibung der Projekte ist als Anlage beigefügt.
Neuer Fördergegenstand "Grüne Gründungen" im Projektaufruf "REVIER.
GESTALTEN" Das Land bietet Start-ups der Umweltwirtschaft in der Gründungsphase breite Unterstützung.

Die abschließende Entscheidung über die Leitentscheidung soll dann im kommenden Frühjahr gefasst werden.
Im Anschluss wird der Braunkohlenausschuss bei der Bezirksregierung Köln den Braunkohlenplan Garzweiler II in einem mehrjährigen Verfahren ändern und dabei die Vorgaben der Leitentscheidung umsetzen.
Die vier Leitsätze des Entwurfs der Leitentscheidung für das rheinische Braunkohlenrevier sind als Anlage beigefügt.

* 10,46 Millionen Euro werden für die Sanierung von Geh- und Radwegen entlang der Landesstraßen in der Baulast des Landes eingesetzt.
* 7,52 Millionen Euro sind für sieben Maßnahmen im Zusammenhang mit Abstufungen von Landesstraßen zu Kreis- oder Gemeindestraßen vorgesehen.
Die Projektliste des Landesstraßenerhaltungsprogramms ist als Anlage beigefügt.
Downloads
* Erhaltungsprogramm 2020 Landesstraßen

NRW" ist die besondere Anerkennung für handwerkliches Können, für Spitzenqualität der Produkte und für verantwortliche Betriebsführung.
Er geht in diesem Jahr an 86 Betriebe, verteilt über 64 Städte und Gemeinden von Gronau bis Winterberg, von Minden bis Meckenheim.
Eine Liste aller Preisträger ist als Anlage beigefügt.
Ziel der Auszeichnung des nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministeriums ist es, die große Bedeutung des Lebensmittelhandwerks ins Bewusstsein der Gesellschaft zu rufen.
"Die Betriebe schauen oft auf eine 100-jährige Tradition zurück, haben sich in der Vergangenheit und ganz aktuell vielen wirtschaftlichen Herausforderungen gestellt.

nrw
Die Förderung erfolgt entsprechend der Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für Denkmalschutz und Denkmalpflege (Förderrichtlinien Denkmalpflege).
Der Aufruf zur Denkmalförderung 2024 ist dieser Pressemitteilung beigefügt.
Downloads
* Aufruf zum Landesprogramm "Denkmalförderung 2024"

* für Maßnahmen der Gemeinden höchstens 250.000 Euro
* für Maßnahmen Privater höchstens 50.000 Euro.
Der Programmentwurf zur Dorferneuerung ist dem Anhang beigefügt.
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Für die "Runden Tische gegen Gewalt", die jährlich durch das Programm für örtliche/regionale Kooperationen gegen Gewalt an Frauen des Ministeriums gefördert werden, erhöhte sich in diesem Jahr der mögliche Förderbetrag von bis zu 12.500 Euro für Maßnahmen im Rahmen der landesweiten Aktionswoche auf bis zu 17.500 Euro.
Insgesamt 38 dieser örtlichen Arbeitskreise nutzten diese Möglichkeit und nahmen eine Förderung im Rahmen der Aktionswoche von insgesamt rund 300.000 Euro in Anspruch.
Der Pressemitteilung ist eine Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aktionswoche beigefügt.
Hintergrund:
* Landesförderung Gewaltschutz Frauen:

Familien und Kinder sind auch für unsere Gesellschaft von besonderer Bedeutung.
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Dem Schreiben beigefügt ist ein Geschenk in Form eines Büchergutscheins.
Die Eltern können selbst wählen, ob sie sich für ein Vorlesebuch oder für Bücher für ihre Kinder entscheiden.
Darüber hinaus lädt Ministerpräsident Wüst zu einer Zusammenkunft aller Ehrenpatenkinder und ihrer Familien im Frühling ein - sofern es die Pandemie-Lage dann zulassen sollte.

Zu den bekanntesten Projekten in den Kulturregionen gehören zum Beispiel das Kindertheater-Projekt "Theater Starter" in der Region Aachen, die Konzerte "Viertelklang" im Bergischen Land, die Lichtkunstregion Hellweg, die Natur- und Kulturerlebnistouren "Reset Landpartie" im Münsterland, die "Borderland Residencies" in der Region Niederrhein, "Tanz OWL" in Ostwestfalen-Lippe, "Movimento" in der Region Rheinschiene, das Theater-, Tanz- und Musikfestival "Inclusiv" im Ruhrgebiet, das Brass-Festival "Sauerlandherbst" in der Region Sauerland
und das "BlueStock Festival" für junge Kultur in Südwestfalen.
Eine Liste aller Projekte ist der Pressemitteilung beigefügt.
Mit dem RKP unterstützt die Landesregierung seit über 25 Jahren die Kulturlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Für das Programm stehen aktuell pro Haushaltsjahr rund 6 Millionen Euro zur Verfügung.

Diese Hilfsperson kann frei ausgewählt werden.
Sie darf nur die Wünsche des Wählers erfüllen und ist zur Geheimhaltung verpflichtet.
Weitere Informationen können dem Wahlschein und dem Merkblatt für die Briefwahl, das den Briefwahlunterlagen beigefügt ist, entnommen werden.

In den Fokus rücken wollen wir die bunte Vielfalt unserer Kulturlandschaft, ihre oft verborgenen Naturschätze für das Lebens- und Heimatgefühl der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes".
Ab dem 4. Juli 2018 können dazu ein Jahr lang Aufnahmen aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens eingereicht werden.
Jedem Foto kann auch eine Text-Datei beigefügt werden, die das Motiv beschreibt oder eine kleine Geschichte zu dem eingereichten Foto erzählt.
Der erste Platz des Wettbewerbs ist mit 1.000 Euro dotiert, der zweite mit 600 Euro und der dritte mit 400 Euro.
Die neun Viertplatzierten erhalten jeweils 250 Euro.

Der in Köln ansässige Händler "New Pharma Nutrition" hat das Produkt bereits öffentlich zurückgerufen.
Es handelt sich bei dem Produkt um eine 150-Gramm-Dose mit einem Pulver, das zu 80 Prozent aus reinem Koffein besteht.
Dosierungshinweise fehlen, doch dem Pulver ist ein Messlöffel mit Markierung beigefügt.
Wenn Verbraucherinnen und Verbraucher den Messlöffel bis zu dieser Markierung füllen, entnehmen sie knapp sechs Gramm Pulver, das knapp fünf Gramm reinem Koffein entspricht.
Koffein führt bereits ab einer Menge von einem Gramm zu Vergiftungserscheinungen wie Erregung bis zu Anfängen eines Delirs, Hörstörungen, Sehstörungen, Herzrasen und Herzrhythmusstörungen.

Durch den stetigen Ausbau des digitalen Angebots der Finanzverwaltung wollen wir für noch mehr Menschen den Anreiz schaffen, von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.
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Neu ist in diesem Jahr, dass Steuerpflichtige ihrer Einkommensteuererklärung 2017 erstmals keine Belege, Unterlagen, Aufstellungen oder Erläuterungen mehr beifügen müssen.
Es genügt, diese Dokumente für eventuelle Rückfragen des Finanzamtes aufzubewahren.
Bescheinigungen über Spenden oder Beiträge, etwa für die Mitgliedschaft in einer Gewerkschaft oder Partei, müssen zum Beispiel ab Erhalt des Einkommensteuerbescheides ein Jahr lang aufgehoben werden.

Sankt Augustin 51. Siegburg 52. Swisttal 53. Telgte 54. Troisdorf 55. Wachtberg 56. Weilerswist 57. Wesseling
Für die Bestimmung der Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten wurde seitens des Ministeriums ein Gutachten bei dem Unternehmen RegioKontext in Auftrag gegeben.
Das Gutachten ist beigefügt.
Hintergrund: 1.
Die bundesgesetzlich geregelten Mieterschutzvorschriften sehen in Paragraf 556d "Zulässige Miethöhe bei Mietbeginn" (Mietpreisbremse), Paragraf 558 "Mieterhöhung bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete" (Kappungsgrenze) und Paragraf 577a "Kündigungsbeschränkung bei Wohnungsumwandlung" (Kündigungssperrfrist) Ermächtigungen für Landesregierungen vor, die ansonsten für alle geltenden Mieterschutzvorschriften für zu bestimmende Gebiete zu erweitern.

Veränderungen der kommunalen Zuweisungsbeträge zur Arbeitskreisrechnung von August 2025 resultieren aus der gestiegenen verteilbaren Finanzausgleichsmasse, nachträglich gemeldeter abweichender einzelgemeindlicher Daten, wie beispielsweise Veränderungen in der Steuerkraft, sowie den nunmehr endgültig festgesetzten Hebesätzen zu den Grundsteuern A und B. Aufgrund der Umstellungen im Zuge der Grundsteuerreform waren diese im Gesetzentwurf zunächst vorläufig, sind aber nunmehr für die Modellrechnung und die Ergänzungsvorlage endgültig bestimmt.
Mit der jetzt vorliegenden Modellrechnung erhalten die Kommunen eine Planungsgrundlage zur Aufstellung ihrer Haushalte für das Jahr 2026.
Der Pressemitteilung beigefügt ist die gemeindescharfe Darstellung der Zuweisungsbeträge der Gemeinden im Finanzausgleich 2026.
Die Modellrechnung für das GFG 2026 sowie weitere Informationen zur Gemeindefinanzierung sind auch abrufbar unter: https://www.mhkbd.nrw/themenportal/kommunalfinanzen
Dokument

* Wuppertal (Bergische Museumsbahn) 77.400 Euro für den Austausch von Schwellen
* Zülpich (Stadtmauer) 132.000 Euro für die Instandsetzung der mittelalterlichen Stadtmauer
Die Veröffentlichung des Landesprogramms ist dem Anhang beigefügt.
Landesprogramm Denkmalförderung 2026
* Landesprogramm zur Denkmalförderung 2026

Im Geschäftsbereich des Finanzministeriums profitieren unter anderem die Finanzämter Bergisch Gladbach und Siegburg (je ca. 35 Millionen Euro) sowie Schloss Nordkirchen und die Außenstelle der Landesfinanzschule in Bonn-Bad Godesberg.
Der BLB NRW steuert als zentraler Immobiliendienstleister des Landes die Umsetzung.
Eine vollständige Übersicht aller Liegenschaften, aufgegliedert nach Sanierungsschwerpunkt, Ressort und geschätztem Budget, ist dieser Pressemitteilung als Anlage beigefügt.
Hintergrund: Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW
Der BLB NRW bewirtschaftet als Sondervermögen des Landes rund 4.200 Immobilien.

Weiterführende Informationen: Eine Übersicht der bislang geförderten Projekte im Sonderprogramm Umweltwirtschaft ist als Anlage beigefügt. www.umweltwirtschaft.nrw.de

Unter http://www.lanuv.nrw.de/natur/arten/ambrosia.htm steht auch ein Meldeformular bereit (dort ausfüllen und nach Möglichkeit ein Foto beifügen)!

Die Bekanntmachung zu den Programmen der Städtebauförderung 2019 und dem Investitionspakt "Soziale Integration im Quartier 2019" sind dem Anhang beigefügt und im Internet unter www.mhkbg.nrw.de abrufbar.

Eine kommunalscharfe Übersicht der 167 an der nordrhein-westfälischen Altschuldenentlastung teilnehmenden Kommunen, einschließlich der Altschuldenentlastungsbeträge, ist dem Anhang beigefügt.

Ein Foto zur Kooperationsvereinbarung zwischen dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und dem Unternehmen Madaster Germany GmbH ist dem Anhang beigefügt.

Die Bekanntmachung mit sämtlichen Informationen zum Investitionspakt Sportstätten sind dem Anhang beigefügt und im Internet unter www.mhkbg.nrw.de abrufbar.

Die Modellrechnung ELAG 2017 für alle Kommunen sind dem Anhang beigefügt.

Da das bundesweit geltende Formular die Gesetzesänderung noch nicht berücksichtigt, reicht es aus, wenn dem Antrag auf Lohnsteuerermäßigung formlos, zum Beispiel eine Anlage mit entsprechender Erläuterung, beigefügt wird.