"
Hannes Ametsreiter, CEO von Vodafone Deutschland: "Grundlage einer erfolgreichen Transformation sind leistungsstarke und stabile Netze.
Vodafone leistet auch dank der guten Zusammenarbeit mit dem Land seinen Beitrag: Mit LTE erreichen wir über 99% der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen.
Zudem geht der Ausbau des Echtzeitnetzes 5G geht mit großen Schritten voran.
Über unser Kabelglasfasernetz haben rund zwei Drittel der Bürgerinnen und Bürger Zugang zu Gigabit-Geschwindigkeiten.

Forschungsbauten von Instituten der Leibniz-Gemeinschaft (zum Beispiel Leibniz-Institut für umweltmedizinische Forschung Düsseldorf, Leibniz-Institut zur Analyse des Biodiversitätswandels Bonn) und der Fraunhofer-Gesellschaft (zum Beispiel das Fraunhofer Institut für Software- und Systemtechnik Dortmund und die Fraunhofer-Institute für Intelligente Analyse- und Informationssysteme und für Algorithmen und Wissenschaftliches Rechnen in Sankt Augustin) werden deshalb finanziell abgesichert.
Aus dem vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) initiierten hochkompetitiven Verfahren zur Etablierung zweier weiterer Deutscher Zentren für Gesundheit (DZG) ist das Forschungs- und Behandlungszentrum für psychische Gesundheit an der Ruhr-Universität Bochum erfolgreich hervorgegangen.
Das Land Nordrhein-Westfalen leistet seinen Beitrag für die Gesundheitsforschung und veranschlagt einen Kofinanzierungsbedarf in Höhe von 1,5 Millionen Euro.
Für den Aufbau eines Quantencomputers "made in Nordrhein-Westfalen" beim Forschungszentrum in Jülich sind im Haushalt 2023 Ausgaben in Höhe von 3 Millionen Euro sowie eine Verpflichtungsermächtigung über weitere 18 Millionen Euro eingeplant.
Für die Johannes-Rau-Forschungsgemeinschaft ist zudem auf Antrag der Landtagsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen im Haushalt 2023 eine Erhöhung der Fördermittel um drei Prozent (plus 274.000 Euro) vorgesehen.

25. September 2016
An elf Universitäten in Trägerschaft des Landes starten zum Winterse-mester zusätzliche weiterbildende Studienangebote im Bereich Deutsch als Zweitsprache (DaZ).
Sie sind ein Beitrag des Landes, um den akuten Bedarf an Lehrkräften für den Unterricht von zugewanderten Schülerinnen und Schülern und Erwachsenen zu decken.
Kultur und Wissenschaft
An elf Universitäten in Trägerschaft des Landes starten zum Wintersemester zusätzliche weiterbildende Studienangebote im Bereich Deutsch als Zweitsprache (DaZ).

Denn hier ist das Wirken der Natur und damit die natürliche Entwicklung der Wälder weitestgehend ohne Eingriffe des Menschen, Programm und Methode zugleich.
Die Forststation auf der ehemaligen Zeche Rheinelbe, einst eine Schaltzentrale für eine Reihe Gelsenkirchener Zechengelände, dient dabei heute als Bildungs- und Informationszentrum des Industriewaldprojektes.
Im Rahmen der Ruhrkonferenz der Landesregierung Nordrhein-Westfalen wurde die Entscheidung zwischen den Ministerien MULNV und MHKBG getroffen, das Flächeneigentum sowie die Forststation in das Eigentum des Landesbetriebs Wald und Holz NRW zu überführen als Beitrag des Landes zur Grünen Infrastruktur Ruhr.
Innerhalb der Grünen Infrastruktur Ruhr handelt es sich bei diesen Wäldern um regelrechte urbane Wildnisgebiete mit der Besonderheit, dass sie auf ehemals industriell genutzten, mehrfach überformten Böden liegen.
Damit fällt ihnen eine besondere Bedeutung für die grüne städtische Infrastruktur und alle mit ihr verbundenen Ökosystemleistungen zu.

Bis ins Jahr 1994 ersetzte das Sondervermögen des Bundes für die neuen Länder den bundesstaatlichen Finanzausgleich.
Die Verbindlichkeiten des FDE trägt heute der Bund, der hierfür im Gegenzug einen erhöhten Umsatzsteueranteil erhält und verringerte Leistungen im Rahmen des Bundesfinanzausgleichs erbringt.
Aufgrund der vorzeitigen Tilgung des FDE zum Ende des Jahres 2018 entfällt der Beitrag der Länder zu der Abfinanzierung des FDE ab dem Jahr 2019.
Mit dem vorzeitigen Auslaufen der FDE-Abfinanzierung entfällt für das Jahr 2019 auch die sachliche Grundlage für die von den Gemeinden zu leistende Mitfinanzierung der FDE-Finanzierungslasten ihrer jeweiligen Länder über eine erhöhte Gewerbesteuerumlage.
* Zur Finanzkraft des Landes: Der Länderfinanzausgleich ist im Grundsatz als Steuerkraftausgleich ausgestaltet.

"Gerade in der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, die europäische Wirtschaft und den Warenverkehr wieder anzukurbeln.
Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung unseren Vorschlag in ihrem Konjunkturpaket nun aufgegriffen hat und die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer um rund 6 Wochen nach hinten verschieben will.
Auch durch einen erheblichen finanziellen Beitrag der Länder ermöglichen wir eine dauerhafte Liquiditätsentlastung für unsere Importwirtschaft im Gesamtvolumen von rund 5 Milliarden Euro auf Bundesebene und beseitigen einen im europäischen Vergleich erheblichen Wettbewerbs- und Liquiditätsnachteil unserer Unternehmen", sagte Lienenkämper.
Die Maßnahme wird im Ergebnis auch dazu führen, dass vermehrt über deutsche See- und Flughäfen importiert wird, was besonders die Infrastruktur in den beiden Ländern und die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen im internationalen Vergleich stärkt.
Hilbers hob auch die Verbesserung des Verlustrücktrags, der degressiven Abschreibung und eine Modifikation der Körperschaftsteuer positiv hervor.

2020 hatte die Landesregierung die erste große Reform des damals 51 Jahre alten Kommunalabgabengesetzes zugunsten betroffener Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer auf den Weg gebracht.
Damals wurden noch 50 Prozent der anfallenden Beiträge übernommen.
2022 erhöhte das Land die Übernahme der anfallenden Beiträge auf 100 Prozent und zwar auch für die, die bisher noch die Hälfte hatten zahlen müssen.
2024 folgte dann der nächste logische Schritt: Das Beitragserhebungsverbot mit einer 100-prozentigen Erstattung der damit ausbleibenden Bürger-Beiträge gegenüber den Kommunen.
Seit Beginn der Übernahme der Bürger-Beiträge durch das Land wurden rund 3.200 Anträge von Kommunen auf Erstattung der Beitragsausfälle mit einem Volumen von rund 254 Millionen Euro beantragt.
Mehr als 95 Prozent der eingegangenen Anträge konnten durch die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, bewilligt werden.

Neben dem Reformstaatsvertrag hat auch der Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag das Landeskabinett passiert.
Er enthält einen Vorschlag, wie der Rundfunkbeitrag künftig festgesetzt werden soll.
So soll die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ermittelte Beitragshöhe unmittelbar gelten - jedoch unter der Bedingung, dass die ermittelte Beitragshöhe einer Erhöhung von maximal fünf Prozent entspricht und eine näher definierte Anzahl an Ländern nicht widerspricht.
"Das neue Verfahren bietet Finanzierungssicherheit und bildet zugleich die Verantwortungsgemeinschaft der Länder in der Beitragsfestsetzung besser als bisher ab.
Wir haben jetzt eine große Chance, die Diskussion um den Beitrag langfristig zu versachlichen.

Die Lesefassung der neuen Förderrichtlinie ist auf der Internetseite des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen www.mhkbg.nrw zu finden.
Die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, wird als zuständige Bewilligungsbehörde kontinuierlich die bereits gewährten Förderungen von 50 Prozent auf 100 Prozent von Amts wegen aufstocken.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat zusammen mit dem Landtag Nordrhein-Westfalen das Kommunalabgabengesetz zum 1. Januar 2020 im Bereich der Straßenausbaubeiträge zum ersten Mal seit 51 Jahren im Interesse der beitragspflichtigen Haushalte und zur Vermeidung unbilliger Härten grundlegend geändert.
Zugleich wurde ein landeseigenes Förderprogramm über jährlich 65 Millionen Euro zur hälftigen Entlastung der beitragspflichtigen Haushalte aufgelegt.
Mit Stand Frühjahr 2022 wurde dieses in Höhe von 11,1 Millionen Euro von rund 5000 beitragspflichtigen Haushalte durch die Städte und Gemeinden in Anspruch genommen.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ist bis zum 30. Juni 2022 aufgefordert, die Straßenausbaubeiträge unter rechtlichen und finanziellen Gesichtspunkten so zu ordnen, dass die beitragspflichtigen Haushalte entlastet bleiben können, die Städte und Gemeinden aber ihre rechtliche und finanzielle Zuständigkeit für die kommunalen Straßen als kommunales Vermögen behalten.

Die Pandemie hat gezeigt: Wir bringen die Menschen und das Land immer dann gut durch die Krise, wenn alle staatlichen Ebenen gut zusammenarbeiten.
Der heutige Austausch und die Milliardenzahlung leisten dazu einen Beitrag.
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin: "An erster Stelle ist der heutige Kommunalgipfel eines: ein Zeichen der Geschlossenheit von Land und Kommunen.
Die große Herausforderung, die hohen Zugangszahlen Geflüchteter aus der Ukraine und Asylsuchender aufzunehmen, unterzubringen und zu versorgen, begegnen Land und Kommunen gemeinsam.
" 1 / 10 Austausch der Landesregierung mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu den aktuellen Herausforderungen
* Foto: Land NRW / Mark Hermenau

Mehr als 300 Menschen mit Behinderung wurden so schon in den Landesdienst übernommen.
"Die Erfahrung aus 22 Jahrgängen Landesqualifizierung hat gezeigt, dass diese Maßnahme nicht nur ein Beitrag zur Inklusion ist.
Aus vielen Dienststellen im ganzen Land wird berichtet, wie zufrieden man dort mit den Absolventen ist.
Das ist ein schneller Weg in den Landesdienst - unbefristet und mit echter Perspektive", sagte Minister Reul.

* Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im kommunalen Haushalt des Jahres 2018 standen und für die eine Zuwendung nach der landeseigenen Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge beantragt und bis zum 31. Dezember 2023 beschieden wurde bzw. wird, unterfallen dem bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Recht.
Das heißt: Die diesbezüglichen Beiträge werden zu 100 Prozent vom Land Nordrhein-Westfalen erstattet.
* Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2018 beschlossen wurden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im kommunalen Haushalt des Jahres 2018 standen, fallen in den Anwendungsbereich der landeseigenen Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge und zwar unabhängig davon, wann sie festgesetzt werden.
Die landeseigene Förderrichtlinie wird entsprechend verlängert.
* Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 von dem zuständigen Organ beschlossen werden oder die in Ermangelung eines gesonderten Beschlusses frühestens im kommunalen Haushalt des Jahres 2024 stehen, unterliegen dem Beitragserhebungsverbot und der Erstattungsleistung durch das Land Nordrhein-Westfalen.

Wir alle, also Bund, Land und Kommunen, müssen an einem Strang ziehen und das tun, was jetzt nötig ist.
Die zusätzlich bereitgestellten Mittel der Landesregierung für die Kommunen werden dazu einen Beitrag leisten.
Das Land sorgt zusätzlich mit dem weiteren Ausbau der Landeskapazitäten dafür, dass die Registrierung, medizinische Untersuchung und die Asylantragsstellung beim BAMF in einem geordneten Verfahren durchgeführt werden.
Damit und in seiner Pufferfunktion unterstützt das Land die Kommunen.
Die Landesregierung sowie die kommunalen Spitzenverbände hatten zuvor vereinbart, den engen Austausch fortzusetzen und weiter darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung den getroffenen Verabredungen nachkommt und somit einen Beitrag zur Entlastung der Kommunen leistet.

Ministerin Gorißen besucht Schulmensa des SOS-Kinderdorfs/ Landes-Initiative "NRW kocht mit Bio" wird fortgesetzt
29. September 2023 Gemüse, Ernährung, Landwirtschaft, Anbau, Bio, Öko, Gemüsekorb Foto: CCO pexels.
Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Landbewirtschaftung und viele Menschen in Nordrhein-Westfalen schätzen und kaufen Biolebensmittel.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Landbewirtschaftung und viele Menschen in Nordrhein-Westfalen schätzen und kaufen Biolebensmittel.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz setzt sich daher ein, den Anteil des Ökolandbaus in Nordrhein-Westfalen in den nächsten Jahren weiter zu erhöhen.
Helfen soll dabei die Einrichtung von fünf Öko-Modellregionen in Nordrhein-Westfalen durch das Land und die Unterstützung für mehr Bio-Lebensmittel in der Außer-Haus-Verpflegung über die Landesinitiative "NRW kocht mit Bio".

Die multiplen Herausforderungen, vor denen Deutschland und Europa stünden, seien auch in den Ländern deutlich zu spüren, sagte Ministerpräsident Daniel Günther am Dienstag, 17. September 2024, in Kiel.
Eine enge länderübergreifende Zusammenarbeit leiste einen wichtigen Beitrag dazu, diesen Herausforderungen zu begegnen.
Dieses Signal gehe von den heutigen Beratungen der beiden Landesregierungen aus, so Günther im Anschluss an die erste gemeinsame Kabinettsitzung von Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen bei der Pressekonferenz im Kiel Institut für Weltwirtschaft (IfW Kiel).
Daran arbeiten wir gemeinsam länderübergreifend.
" 1 / 28 Gemeinsame Kabinettsitzung der Landesregierungen Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

1181 Kinder und Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen haben sich in diesem Jahr mit 414 Beiträgen am bundesweiten Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten beteiligt.
76 Beiträge davon wurden jetzt als Landessiegerinnen und Landessieger ausgezeichnet.
Die Marienschule aus Münster erhielt den Preis als landesbeste Schule.
1181 Kinder und Jugendliche aus ganz Nordrhein-Westfalen haben sich in diesem Jahr mit 414 Beiträgen am bundesweiten Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten beteiligt.
76 Beiträge davon wurden jetzt als Landessiegerinnen und Landessieger ausgezeichnet.

Um die Krise zu überwinden und die Wirtschaft zügig wieder hochzufahren, sind erhebliche Beiträge von Bund, Land und Europäischer Union notwendig.
Die Landesregierung gibt dazu 10 Impulse für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum, die auch als Modernisierungsprogramm für Deutschland und Nordrhein-Westfalen wirken sollen.
10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
Download (35 MB) 10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
* Foto: Land NRW
10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum

Das Projekt ist ein Element der vielfältigen Veranstaltungen und Beiträge, die die Landeszentrale für politische Bildung zum Landesjubiläum anbietet.
Unter anderem werden mehrere Publikationen zur Landesgeschichte veröffentlicht.
Im Oktober 2016 wird es außerdem eine zentrale Veranstaltung zum 70. Geburtstag der Landeszentrale geben, an der auch Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die für die Landeszentrale zuständige Ministerin Christina Kampmann teilnehmen werden.
Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite der Landeszentrale für politischen Bildung: www.politische-bildung.nrw.de.

Mit den Investitionsausgaben stärkt die Landesregierung den Mittelstand, Verkehrsinfrastruktur, Digitalisierung, Wissenschaft und Zukunftstechnologien.
Mit dem neuen Aktionsprogramm Klimaschutz bündelt die Landesregierung verschiedene Maßnahmen, die neben einem positiven Beitrag für den Klimaschutz auch einen Anschub zur wirtschaftlichen Entwicklung leisten.
Im Rahmen des Aktionsplans werden Landesgebäude und Universitäten sowie kommunale Liegenschaften des Rheinischen Reviers saniert.
Auch die weitere Förderung für Ladeinfrastruktur und der Zuschuss zum Jobticket für die Landesbeschäftigten sowie Programme für klimafreundliche Logistik im Schienengüterverkehr oder zur Förderung von Recyclingbaustoffen sind Bestandteile des Aktionsplans.
Damit die Investitionen zügig wirken, setzt das Land auf klare Strukturen, verlässliche Rahmenbedingungen und vereinfachte Genehmigungsverfahren.
Die zwischen Bund und Ländern vereinbarte Modernisierungsagenda ist ein wichtiger Schritt, um Bürokratie abzubauen.
Das Land geht noch weiter und stellt unter anderem sämtliche landesrechtlichen Dokumentations- und Berichtspflichten auf den Prüfstand, damit die Unternehmen ihre Ressourcen vor allem auf Innovationen und Investitionen konzentrieren können.

Neben der Erhöhung der landesseitigen Zuweisung verzichtet die neue Landesregierung auf den kommunalen Finanzbeitrag zum "Stärkungspakt Stadtfinanzen": Die Vorgängerregierung hatte vermeintlich reiche Kommunen mit 91 Millionen Euro pro Jahr zur Mitfinanzierung herangezogen.
Viele Kommunen mussten, um der damaligen Forderung des Landes nachzukommen, dafür extra Kredite aufnehmen.
Auch 2019 will die Landesregierung auf diesen Beitrag verzichten, so dass in den betroffenen Kommunen insgesamt rund 182 Millionen Euro verbleiben werden.
Auch die übrigen Kommunen, die einen Beitrag zum "Stärkungspakt" geleistet haben, werden weiter entlastet.
Weitere 30 Millionen weniger und damit insgesamt 61 Millionen Euro stehen seit Amtsantritt der neuen Landesregierung (Quelle: Landtags-Drucksache-Nummer 17/802, Seite 3) damit den Kommunen mehr zur Verfügung.

Mit dem Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge unterstützen die Landesregierung und die Kommunen erneut die Eltern in dieser herausfordernden Zeit.
"Die Kommunen stützen die Entscheidung des Landes, das Betreuungsangebot in Kitas zurückzufahren.
Für den Monat Januar sind die Städte, Kreise und Gemeinden bereit, deshalb auf das Erheben von Elternbeiträgen für Kitas und den offenen Ganztag zu verzichten.
Die Kosten teilen sie sich hälftig mit dem Land.
Der Verzicht auf die Gebühren wird die finanziellen Einbußen durch Corona weiter steigern und ist für die kommunalen Haushalte schmerzhaft," sagen der Vorsitzende des Städtetages NRW, Oberbürgermeister Pit Clausen (Stadt Bielefeld), und die Präsidenten des Landkreistages NRW und des Städte- und Gemeindebundes NRW, Landrat Thomas Hendele (Kreis Mettmann) und Bürgermeister a.D. Roland Schäfer (Stadt Bergkamen)."

* Foto: Land NRW / R. Sondermann
Traditioneller Arbeitnehmerempfang der Landesregierung zum "Tag der Arbeit" in Siegen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und Arbeitsminister Rainer Schmeltzer haben am 26. April 2017 beim Arbeitnehmerempfang der Landesregierung in Siegen die Bedeutung von Gewerkschaften im Land hervorgehoben.
Für den Beitrag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zu Wohlstand und Wachstum in diesem Land sowie für die wichtige gewerkschaftliche Arbeit.
Dafür, dass die Gewerkschaften unser Land nach vorne gebracht haben und weiter nach vorne bringen.

Ministern Heinen-Esser: Wichtiger Beitrag zur Sicherung der Existenz unserer Landwirtinnen und Landwirte
Die Landwirtschaft hat im vergangenen Jahr aufgrund der langanhaltenden Trockenheit unter teils erheblichen Ernteausfällen gelitten.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Prüfungen der Anträge zur Unterstützung der von den Dürreschäden 2018 betroffenen Landwirtinnen und Landwirte sind abgeschlossen und die Unterstützungsleistungen ausgezahlt: 637 Anträgen waren bei der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen eingegangen, 15 Anträge wurden zwischenzeitlich zurückgezogen.
Aus Landes- und Bundesmitteln wurden insgesamt rund 8,7 Millionen Euro an die Landwirtinnen und Landwirte ausbezahlt.

Beide Länder verständigten sich daher auf ein zukünftiges gemeinsames Vorgehen beim Ausbau und der Reaktivierung von grenzüberschreitenden Bahnstrecken.
Dabei soll zwischen den Ländern verstärkt ein regelmäßiger Austausch zur Identifizierung von stillgelegten Strecken für eine Reaktivierung stattfinden.
Beide Länder werden sich gegenüber dem Bund dazu mit Nachdruck für möglichst rasche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Bundesförderung von Streckenreaktivierungen unter besonderer Berücksichtigung der Situation im ländlichen Raum, einer zukunftsgerichteten Siedlungsentwicklung und des Klimaschutzes einsetzen.
Beide Länder sind überzeugt, dass die Nachfrage im Bahnverkehr nach der Überwindung der Covid-19-Pandemie wieder deutlich anziehen wird.
Im Zusammenhang mit den verkehrlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie dankten die beiden Länder dem Bund für die Erhöhung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 um 2,5 Milliarden Euro als Beitrag zum ÖPNV-Rettungsschirm.
Auch die Länder hatten hierfür entsprechende Mittel bereitgestellt.

Die nordrhein-westfälische Landesregierung spricht sich im Bundesrat gegen die Pläne der Bundesregierung aus, die Rentenbeiträge ab 2013 um 0,6 Prozentpunkte auf 19 Prozent zu senken.
Die nordrhein-westfälische Landesregierung spricht sich im Bundesrat gegen die Pläne der Bundesregierung aus, die Rentenbeiträge ab 2013 um 0,6 Prozentpunkte auf 19 Prozent zu senken.
Wir sollten alles daran setzen, angesichts der unsicheren Konjunkturaussichten den Beitragssatz für die Rente stabil zu halten".
Einen entsprechenden Antrag mehrerer Bundesländer werde Nordrhein-Westfalen in der Sitzung des Bundesrates (12. Oktober 2012) unterstützen.
Die durch die gute Arbeitsmarktentwicklung angestiegenen Rücklagen der gesetzlichen Rentenversicherung sollten nicht zugunsten einer kurzfristigen Senkung des Beitragssatzes aufgebraucht werden, appellierte Schneider.

Die Landesregierung unterstreicht damit die zentrale Rolle der kommunalen Versorger für eine stabile und krisenfeste Infrastruktur.
Sie sichern täglich die Versorgung von Menschen und Unternehmen mit Energie und leisten einen entscheidenden Beitrag für eine klimaneutrale Zukunft.
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

31. Mai 2023 Gemüse, Ernährung, Landwirtschaft, Anbau, Bio, Öko, Gemüsekorb Foto: CCO pexels.
Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Landbewirtschaftung.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Landbewirtschaftung.
Darum setzt sich das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz dafür ein, den Anteil des Ökolandbaus in Nordrhein-Westfalen in den nächsten Jahren weiter deutlich zu erhöhen.

Eine besondere Aufgabe ergibt sich daraus mit Blick auf die EU-Kandidatenländer.
In der herausfordernden Übergangszeit bis zur Mitgliedschaft in der Europäischen Union können wir als Bundesland schon jetzt aktiv werden, Brücken bauen und Menschen verbinden.
Die große Diaspora in Nordrhein-Westfalen leistet einen enormen Beitrag zur Stärkung der Beziehungen in die Region.
Nordrhein-Westfalen hat im Jahr 2021 eine Länderpartnerschaft mit Nordmazedonien vereinbart und diese im Juni 2026 erneuert.
Der Besuch des Staatssekretärs im Partnerland stellt den ersten politischen Besuch in der neuen Partnerschaftsperiode dar.

In Nordrhein-Westfalen wird die Photovoltaik nach den Plänen der Landesregierung helfen, bis zum Jahr 2030 das Ziel einer klimaneutralen Landesverwaltung zu erreichen.
Einen Beitrag hierzu können auch verschiedene innovative Speichertechnologien leisten, die das Land testen wird und sukzessive zum Einsatz bringen möchte.
Für das Aufstellen der Anlagen bieten sich vor allem die Dächer klassischer Landesimmobilien wie Finanzämter, Polizeigebäude, Gerichtsgebäude oder Justizvollzugsanstalten an.
Für Ihren Hintergrund: Der BLB NRW ist Eigentümer und Vermieter fast aller Immobilien des Landes Nordrhein-Westfalen.
Der Landesbetrieb betreut mehr als 4.200 Gebäude und eine Mietfläche von etwa 10,4 Millionen Quadratmetern.

30. Oktober 2023 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.
Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Landbewirtschaftung und viele Menschen in Nordrhein-Westfalen schätzen und kaufen Biolebensmittel.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der ökologische Landbau leistet einen wichtigen Beitrag für eine nach-haltige Landbewirtschaftung und viele Menschen in Nordrhein-Westfa-len schätzen und kaufen Biolebensmittel.

Die ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens erstrecken sich über zwei Drittel der Landesfläche.
Sie sind für ein Industrieland wie Nordrhein-Westfalen von großer Bedeutung als Wohn- und Wirtschaftsraum für rund sechs Millionen Menschen.
Gleichzeitig befinden sich auf dem Land einzigartige Räume für den Natur- und Landschaftsschutz, die einen bedeutsamen Beitrag zum Erhalt der Artenvielfalt leisten.
Zudem stellen die ländlichen Regionen einen wertvollen Produktionsstandort für die Land- und Forstwirtschaft dar, der die Grundvoraussetzung für die Erzeugung gesunder Nahrungsmittel und nachwachsender Rohstoffe ist, aber auch viele weltweit agierende Unternehmen aus dem Maschinenbau haben ihren Sitz in kleinen Gemeinden auf dem Lande.
Die Land- und Ernährungswirtschaft in NRW liefert etwa ein Fünftel des deutschen Gesamtumsatzes an Lebensmitteln.
Landwirtschaft und Gartenbau produzieren in NRW praktisch alles, was man zum Leben braucht: Fleisch- und Wurstwaren, Brot und Backwaren, Milch und Milcherzeugnisse, Obst und Gemüse.

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Kindertagesbetreuung: Land und Kommunen erlassen Hälfte der Elternbeiträge für Juni und Juli
Landesregierung und Kommunen entlasten Eltern in der Corona-Krise
Um Eltern in der Corona-Krise weiter zu entlasten, hat sich die Landesregierung mit den Kommunen darauf verständigt, in den Monaten Juni und Juli den Eltern die Hälfte der Elternbeiträge zu erlassen.

Jede Ordensträgerin und jeder Ordensträger hat auf einzigartige Weise einen ganz besonderen Beitrag zu unserer Gesellschaft geleistet - und dafür bin ich ihnen dankbar.
Solche Menschen braucht unser Land.
Der Verdienstorden des Landes ist im März 1986 aus Anlass des 40. Geburtstages des Landes Nordrhein-Westfalen gestiftet worden.
Die Zahl der Landesorden ist auf 2.500 begrenzt.
In den Jahren seines Bestehens sind 1.559 Frauen und Männer mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet worden.
1 / 19 Minister der Finanzen, Lutz Lienenkämper, überreicht den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen

14. Juli 2025 Marcus Optendrenk Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Nachhaltigkeitsanleihe mit einem Volumen von 1,25 Milliarden Euro und einer Laufzeit von fünf Jahren begeben.
Die Anleihe nimmt Bezug auf mehr als 50 soziale und ökologische Projekte, die einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung des Landes leisten.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat eine Nachhaltigkeitsanleihe mit einem Volumen von 1,25 Milliarden Euro und einer Laufzeit von fünf Jahren begeben.
Die Anleihe nimmt Bezug auf mehr als 50 soziale und ökologische Projekte, die einen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung des Landes leisten.

Diese Mittel sind wichtig für die Einkommen der Betriebe, für die Entwicklung der ländlichen Räume und den Beitrag der Landwirtschaft zu gesellschaftlichen Zielen wie Klimaschutz und Artenvielfalt.
Landwirtinnen und Landwirte müssen darüber hinaus die Chance haben, mit Umweltleistungen Einkommen zu erzielen.
Die Amtschefinnen und Amtschefs der Agrarressorts der Länder haben Mitte Januar die "Bund-Länder-Arbeitsgruppe Weiterentwicklung der GAP" beauftragt, die bis Mitte 2025 ein Konzeptpapier zur zukünftigen Ausrichtung der Agrarpolitik in Deutschland erarbeiten soll.
Weniger Auflagen für die Landwirtschaft
Die Landesregierung setzt sich mit ganzer Kraft für Planungssicherheit für Betriebe und die Ernährungswirtschaft ein.

Die Landesregierung will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen.
"Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallgesetz in Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz umbenannt werden.
Die geplante Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesregierung will die Kreislaufwirtschaft stärken und vor allem den Einsatz recycelter Kunststoffe deutlich erhöhen.
"Um dies deutlich zu machen, soll das Landesabfallgesetz in Landes-Kreislaufwirtschaftsgesetz umbenannt werden.
Die geplante Neuregelung unterstreicht die Vorbildfunktion der öffentlichen Hand und ist ein wichtiger Beitrag zur Ressourcenschonung", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nach der heutigen Verabschiedung des Entwurfs im Landeskabinett.

"Es ist grundsätzlich richtig und angebracht, dass die Landwirte in Nordrhein-Westfalen ab dem 8. Januar demonstrieren wollen und deutlich sagen, dass sie Angst um ihre Existenz haben.
Die landwirtschaftlichen Betriebe leisten so wichtige Beiträge für die Ernährungssicherheit in unserem Land, für unsere Wirtschaft und sie stehen zugleich immer stärker unter Druck: Die Anforderungen an die Branche steigen, auch durch den Bund und die EU - Stichworte Tierwohl, Klimaschutz.
Gleichzeitig braucht die Landwirtschaft Planungssicherheit.
Die Ministerin weiter: "Für die Landwirte gelten selbstverständlich Recht und Gesetz wie für alle anderen auch.

Wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Versorgung von Krebserkrankten
Ministerin Steffens: Neues Landeskrebsregister wichtiger Beitrag zur Verbesserung der Versorgung von Krebserkrankten
Mit dem Aufbau eines Landeskrebsregisters (LKR) für Nordrhein-Westfalen wird es möglich, die Qualität und den Erfolg von Krebstherapien zu erfassen.
Der Landtag hat das entsprechende Landeskrebsregistergesetz verabschiedet und damit eine Vorgabe des Bundes umgesetzt.

Minister Lienenkämper: Senkung der Energiekosten und Entlastung des Landeshaushalts Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Ehrgeizige Ziele setzt sich die Landesregierung mit der Neufassung des nordrhein-westfälischen Klimaschutzgesetzes: Bis zum Jahr 2030 sollen im Vergleich zum Jahr 1990 die CO-Emissionen um 65 Prozent sinken.
Um dazu einen Beitrag zu leisten, will die Landesverwaltung bis 2030 klimaneutral wirtschaften.
Mit dem Bezug von 100 Prozent Ökostrom sowie dem Beschluss, den Ausbau der Photovoltaik auf landeseigenen Verwaltungsgebäuden stärker voranzutreiben, wurden bereits wichtige Schritte in diese Richtung unternommen.
Nun erhöht das Land das Tempo noch einmal deutlich und modernisiert Landesliegenschaften unter ökologischen und ökonomischen Standards umfassend.

Fairer Handel leistet einen Beitrag gegen unmenschliche Arbeitsverhältnisse, schlimmste Formen der Kinderarbeit und sozial ungerechte Handelsbedingungen und trägt so dazu bei, dass die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Produzenten und ihrer Familienangehörigen in den Ländern des Südens verbessert werden.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Im September 2012 haben die Landesregierung und die GIZ eine Vereinbarung unterzeichnet, die die Zusammenarbeit im Rahmen der nordrhein-westfälischen Eine-Welt-Strategie festlegt.
Schwerpunkte der gemeinsamen Projekte sind dabei zum Beispiel Qualifizierungsmaßnahmen der internationalen Berufsbildung oder die Förderung der Entwicklungspartnerschaften des Landes.
Rund vier Millionen Euro an Finanzierungsbeiträgen hat die Landesregierung seit 2012 für Projekte der GIZ bereitgestellt.
Das größte Projekt fördert den "Klima- und Ressourcenschutz für nachhaltige Wirtschaftsentwicklung" im NRW-Partnerland Ghana.
Seit seinem Start im Jahr 2012 wurde dieses Vorhaben mit insgesamt 1,65 Millionen Euro von der Landesregierung unterstützt.

Fahrgemeinschaften leisten Beitrag zur klimafreundlicheren Mobilität
Die Landesverwaltung leistet mit vielen verschiedenen Bausteinen ihren Beitrag zu mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Unter anderem hat jetzt das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) ein kostenloses Pendlerportal für die etwa 5.000 Beschäftigten der Umweltverwaltung eingerichtet.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die Landesverwaltung leistet mit vielen verschiedenen Bausteinen ihren Beitrag zu mehr Klimaschutz und Nachhaltigkeit in Nordrhein-Westfalen.
Unter anderem hat jetzt das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV) ein kostenloses Pendlerportal für die etwa 5.000 Beschäftigten der Umweltverwaltung eingerichtet.

Das ist ein weiterer wichtiger Schritt zur klimaneutralen Landesverwaltung.
Minister Lienenkämper: "Die hochmoderne Wuppertaler Anlage zeigt, was auf den Dächern der landeseigenen Immobilien mittlerweile möglich ist.
Wir werden das Potenzial regenerativer Energiequellen künftig mit zahlreichen weiteren Anlagen gezielt nutzen, denn die Installation solcher Photovoltaikeinrichtungen dient auch ökonomischen Zielen, da sie die Energiekosten unseres Landes reduzieren werden.
Gabriele Willems, Geschäftsführerin Bau- und Liegenschaftsbetrieb Nordrhein-Westfalen: "Der Ausbau von Photovoltaik auf den Landesgebäuden ist für den Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Hebel, um einen signifikanten Beitrag zu den Klimaschutzzielen zu leisten und als Landesverwaltung unserer Vorbildfunktion gerecht zu werden.
Der BLB NRW als landeseigener Immobilienbetrieb strebt an, die Menge des produzierten Solarstroms jährlich um mindestens eine Million Kilowattstunden zu steigern.

Land.
Unter dem Titel "Wir leben Bauland.
Mehr Bauland aktivieren, mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen" werden - bundesweit einmalig - Unterstützungsinstrumente des Landes vorgestellt, die maßgeschneidert zugeschnitten sind. "
Damit wollen wir einen wichtigen Beitrag leisten, um die Lage auf angespannten Wohnungsmärkten zu entschärfen.
Die Ministerin weiter: "Mit dieser Initiative bündele ich alle Unterstützungsangebote, Initiativen und Aktivitäten meines Hauses zur Mobilisierung von Bauland erstmalig unter einem gemeinsamen Dach und unterstütze Kommunen und Grundstückseigentümer, Bauland zeitnah und nachfragegerecht zu entwickeln.

10. September 2019 phb grüne Ampel Foto: Land NRW
Mit einer marktbasierten Lösung zur Bepreisung von klimaschädlichen CO2-Emissionen in den Sektoren Gebäude und Verkehr will die Landesregierung den Klimaschutz vorantreiben.
Mit einer marktbasierten Lösung zur Bepreisung von klimaschädlichen CO-Emissionen in den Sektoren Gebäude und Verkehr will die Landesregierung den Klimaschutz vorantreiben.
Das hat das Landeskabinett am Dienstag (10. September 2019) bei seiner auswärtigen Kabinettsitzung in Berlin beschlossen.
Das Land wird einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat einbringen und fordert die Bundesregierung damit auf, zur Erreichung der Klimaschutzziele ein Zertifikate-Modell einzuführen, das auch die bisher nicht vom Emissionshandel erfassten Emissionen im Verkehr und bei Gebäuden einbezieht.
Bund, Länder und Kommunen müssen dies als gemeinsame Aufgabe begreifen und jeweils einen substantiellen Beitrag leisten", betonte Ministerpräsident Armin Laschet. "

Mehr als 500 Aussteller aus Nordrhein-Westfalen zeigen auf der Hannover Messe Industrie sehr eindrucksvoll die hohen Kompetenzen unseres Landes in der digital-vernetzten Industrie.
Ihre Lösungsvorschläge sind zentrale Beiträge zur Erhöhung der Wertschöpfung und der industriellen Zukunft des Landes.
Das Land Nordrhein-Westfalen ist mit drei Landesgemeinschaftsständen auf der Messe vertreten, um nordrhein-westfälischen Unternehmen und Institutionen die Möglichkeit zu geben, ihre Produkte und Angebote zu präsentieren:
* Auf dem Landesgemeinschaftsstand "Fabrikautomation aus NRW" (Halle 16, Stand A10) stellen 32 Unternehmen, Institute und regionale Netzwerke des Maschinen- und Anlagenbaus ihre Beiträge für die "Integrated Industry" sowie innovative Lösungen von der Fertigungs- und Prozesstechnik der Zukunft bis zu Cyber Security vor.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung will Nachhaltigkeitsstrategie fortschreiben
Neunte NRW-Nachhaltigkeitstagung: Landesregierung will Nachhaltigkeitsstrategie fortschreiben
Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung für die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele bewusst und will dazu ihren Beitrag bis 2030 leisten.
Die Landesregierung ist sich ihrer Verantwortung für die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele bewusst und will dazu ihren Beitrag bis 2030 leisten.

Nordrhein-westfälische Ausstellungsbeiträge mit eigenen Ständen:
* KLB, KLJB im Bistum Münster e.V. * Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW
* Landesbetrieb Wald und Holz NRW
* Landesgartenschau Höxter

Finanzminister Norbert Walter-Borjans fordert eine Runderneuerung des Finanzausgleichs der Länder und einen Soli Ost plus West.
"Nordrhein-Westfalen muss Kredite aufnehmen, um seinen solidarischen Beitrag für den Aufbau Ost zu bezahlen.
Aber den eigenen Strukturumbau und die Folgekosten soll das Land aus eigener Kraft stemmen", sagte Walter-Borjans, der zusammen mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble die Arbeitsgruppe zur Erneuerung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen moderiert. "
Unser Ziel ist es, die Schieflage im Finanzausgleich der Länder zu beenden und zu einer neuen gerechteren Balance zu finden.
Bei einer gerechten Lastenteilung käme das Land NRW längst ohne neue Schulden aus.

Für sein außergewöhnliches gesellschaftliches Engagement verlieh ihm das Land Nordrhein-Westfalen 1995 den Landesverdienstorden.
Mit dem Staatspreis des Landes Nordrhein-Westfalen wurde Egidius Braun für seinen herausragenden Beitrag für den Sport und das Bild Deutschlands in der Welt gewürdigt.
Land Nordrhein-Westfalen
Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Horionplatz 1 40213 Düsseldorf

Mit dieser Konferenzreihe leisten wir gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen einen weiteren Beitrag, Bonn als Standort der internationalen Zusammenarbeit zu stärken.
Die Bonn Conference soll ein starkes und sichtbares Signal setzen und alle gesellschaftlichen Gruppen und politischen Ebenen auffordern, ihren Beitrag für eine globale nachhaltige Entwicklung zu leisten.
Sie richten sich nicht nur an Entwicklungs- und Schwellenländer, sondern legen erstmals auch einen Fokus auf das Leben in den Industrieländern.
Im Mittelpunkt steht für alle Länder die Frage, was geändert werden muss um die Welt nachhaltig zu gestalten.

Nutzer finden auf der Internetseite nun über einen Themennavigator gezielt Informationen rund um die Arbeit der Landesregierung.
Erstmals bietet ein Index die Themen der Landesregierung kompakt auf einen Blick.
In einem eigens eingerichteten FAQ-Bereich können Nutzerinnen und Nutzer außerdem eine Datenbank mit Fragen und Antworten zu verschiedenen Landes-Themen finden, die ständig aktualisiert und erweitert wird.
Neben der Möglichkeit, sich auf dem Landesportal allgemein für eine Kommentarfunktion registrieren zu können, gibt es nun auch einen Blog, auf dem künftig die Ministerinnen und Minister der Landesregierung zu verschiedenen Themen den gezielten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen.
Die Nutzer des Portals können fragen und kommentieren und so in den direkten Austausch mit der Landesregierung treten.
Regierungssprecher Thomas Breustedt schreibt dazu im ersten Blog-Beitrag auf dem Landesportal: "Es war an der Zeit, sich den aktuellen Standards anzupassen - sowohl technisch und gestalterisch als auch konzeptionell und inhaltlich."

Daneben unterstützt die Landesregierung die Bewerbung des Forschungszentrums Jülich als Standort für einen geplanten EU-Höchstleistungsrechner: Zum einen durch eine anteilige Aufstockung der Grundfinanzierung als Beitrag zur Stärkung der Infrastruktur, zum anderen durch die finanzielle Vorsorge in Höhe von 125 Millionen Euro für den Landesanteil am Aufbau und Betrieb des geplanten Rechnersystems.
Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
* Rund 22 Millionen Euro mehr fließen aus der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes (GAK) in die Unterstützung unserer heimischen Landwirtschaft.
Für die Arbeit der Landwirtschaftskammer werden zusätzlich acht Millionen Euro bereitgestellt.
Ebenfalls verstärkt werden die Förderung des Ökolandbaus.
Um die unabhängige Verbraucherarbeit weiter zu stärken, stellt das Land zusätzlich vier Millionen Euro für die Verbraucherzentrale zur Verfügung.

Sie bietet einem großen internationalen Publikum die einzigartige Möglichkeit, unser Land kennenzulernen.
Umweltminister Johannes Remmel erklärte: "Nordrhein-Westfalen als gastgebende Region wird die Chance nutzen, unser Land als Vorzeigeregion für den Klimaschutz auf einer internationalen Bühne zu präsentieren und zu zeigen, dass Klimaschutz und wirtschaftlicher Erfolg Hand in Hand gehen müssen, damit wir die Klimaziele von Paris erreichen können."
Die Beiträge, die das Land NRW im Rahmen der COP 23 plant, sind vielfältig.
Als Beitrag für eine möglichst klimaschonende Veranstaltung finanziert NRW allen Delegierten die Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs.