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NATO-Generalleutnant Andreas Korb: "Geilenkirchen ist für die NATO ein besonderer Ort.
Von hier aus starten unsere Crews fast täglich, um unseren Beitrag zur kollektiven Sicherheit der NATO-Staaten nicht nur an der Ostflanke zu leisten.
Sie kommen aus zwanzig NATO Nationen und arbeiten hier täglich zu unser aller Schutz zusammen.
Viele von ihnen sind mit ihren Familien nach Geilenkirchen und Umgebung gezogen, und haben hier ein neues zu Hause gefunden.

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Maßgeblicher Beitrag zur Versorgungssicherheit
Besuch bei Europas größter Leitwarte zur Überwachung des Stromnetzes in Brauweiler
Ministerin Neubaur: Nordrhein-Westfalen leistet maßgeblichen Beitrag zur Versorgungssicherheit

In den ersten fünf Monaten dieses Jahres ging die Zahl der Verkehrstoten im Vergleich zum Vorjahr um rund 13 Prozent zurück.
"Statistisch lässt sich nicht belegen, welchen Anteil die verstärkten Polizeikontrollen daran haben", sagte der Minister.
Er sei aber davon überzeugt, dass die Diskussion um den ersten Blitz-Marathon einen wichtigen Beitrag für mehr Verkehrssicherheit geleistet habe.
"Deshalb ist es nur konsequent, dass wir weiter machen und das Konzept des Blitz-Marathons ausweiten."
An den Bürgertelefonen erhielten die Polizistinnen und Polizisten viel Lob und Zuspruch für die Aktion:

Damit würdigt Ministerpräsident Hendrik Wüst die besondere Einsatzbereitschaft für Frieden und Demokratie in der Welt der Frauen und Männer, die während der Feiertage nicht bei ihren Familien und Freunden sein können.
Derzeit befinden sich 347 Soldatinnen und Soldaten aus ganz Nordrhein-Westfalen im Auslandseinsatz oder in internationalen Missionen sowie 28 Beamtinnen und Beamte der nordrhein-westfälischen Polizei.
Ministerpräsident Hendrik Wüst würdigt in seinem Weihnachtsgruß die Einsatzkräfte: "Mit ihrem Einsatz im Ausland oder auf See leisten die Soldatinnen und Soldaten und Polizistinnen und Polizisten einen wichtigen Beitrag für Frieden und Sicherheit in einer Zeit, in der die Übernahme von internationaler Verantwortung und die Stärkung unserer globalen Partnerschaften von besonderer Bedeutung sind.
Zugleich sind sie damit ein unverzichtbares Aushängeschild für Deutschland und Nordrhein-Westfalen in der ganzen Welt.
"

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Notwendiger Beitrag zur Ernährungssicherheit
Notwendiger Beitrag zur Ernährungssicherheit: Ministerin Gorißen begrüßt Entscheidung der EU-Kommission
25. Juli 2022 PHB Gorißen, Silke - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Mit rund 1.400 Tonnen Forellen im Jahr, die hauptsächlich in traditionellen Teichwirtschaften erzeugt werden, ist Nordrhein-Westfalen ein wichtiger Standort der Fischerei und Aquakultur - der kontrollierten Erzeugung von Organismen, die im Wasser leben.
Auch Fischarten wie Wels und Zander sowie Mikroalgen, die in Kreislaufanlagen ohne Gewässeranbindung gehalten werden, gewinnen an Bedeutung.
Die Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von regionalen Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen ist auch ein wichtiger Beitrag zur heimischen Ernährungssicherheit.
Die Landesregierung unterstützt die Fischerei und Aquakultur und ihre weit über 1.000 Betriebe in Nordrhein-Westfalen.
Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Eine starke und vitale regionale Produktion von Lebensmitteln in Nordrhein-Westfalen ist wichtig und dies findet auch eine hohe Wertschätzung bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern.

Nordrhein-Westfalen ist deutschlandweit ein wichtiges Erzeugerland der Fischerei und Aquakultur.
Neben der starken Forellenzucht in Nordrhein-Westfalen gewinnen auch Fischarten wie Zander, Wolfsbarsch sowie Mikroalgen, die in Kreislaufanlagen ohne Gewässeranbindung gehalten werden, immer mehr an Bedeutung.
Die Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung von regionalen Fischerei- und Aquakulturerzeugnissen ist ein wichtiger Beitrag zur heimischen Ernährungssicherheit.
Die Landesregierung unterstützt die Fischerei und Aquakultur und ihre weit über 1.000 Betriebe im Haupt- und Nebenerwerb in Nordrhein-Westfalen mit einem eigenen Förderprogramm aus EU und Landesmitteln.
Darüber hinaus entsteht zurzeit am Standort Kirchhundem-Albaum des neuen Landesamtes für Verbraucherschutz und Ernährung das Zentrum für angewandte Fischerei, Fischökologie und Aquakultur (ZAFFA).

Der Botschafter Belgiens, Geert Muylle, und Europaminister Nathanael Liminski haben sich beim Gespräch in der Staatskanzlei unter anderem über die aktuelle Lage der Energieversorgung ausgetauscht.
Dabei hob Minister Liminski den großen Beitrag Belgiens für gesicherte Gaslieferungen nach Nordrhein-Westfalen hervor.
Die Steigerung der Liefermenge sei ein wichtiger Beitrag für die Versorgungssicherheit und die Preisstabilität für Verbraucherinnen und Verbraucher und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen.
Minister Liminski: "Die Bedeutung von Gas-Importen aus Belgien für die Versorgung unserer Bevölkerung und unserer Industrie kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Ich bin unseren Nachbarn sehr dankbar, dass Belgien die Gaslieferung nach Nordrhein-Westfalen deutlich ausgeweitet hat.

Unsere gemeinsam aufgesetzten Projekte leisten dazu einen sehr guten Beitrag.
Joachim Künzel, Geschäftsführer Nahverkehr Westfalen-Lippe: "Die Zusammenarbeit der NRW-Aufgabenträger für den SPNV zum Thema Sicherheit ist ein weiterer Beleg für das gute Miteinander auf Landesebene, das die Nahverkehrsbranche in unserem Land auszeichnet."
Ronald R. F. Lünser, Vorstandssprecher Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: "Die Sicherheit hat für uns höchste Priorität.
Ein Schlüssel ist der Einsatz von qualifiziertem Personal, um die objektive Sicherheit und das subjektive Sicherheitsgefühl der Reisenden zu verbessern.
Daher begrüße ich die zahlreichen Initiativen, durch die im Rahmen eines effektiven Sicherheitsmanagements zusammen mit den zahlreichen Netzwerkpartnern eine geeignete Möglichkeit geschaffen ist, die Sicherheit der Reisenden zu erhöhen.
Der Sicherheitsbericht NRW dokumentiert die Erfolge und zeigt gleichzeitig auf, wo Handlungsbedarf besteht.

Die Sicherheitsforschung ist angesichts der rasanten Veränderungen heute besonders wichtig.
Die Kooperation mit dem DLR ist deshalb wegweisend für die Zukunft der Sicherheitsbehörden in Nordrhein-Westfalen", so Reul.
Das DLR liefert mit der Expertise seiner Forschungsbereiche Beiträge zur Bewältigung der globalen Herausforderungen, so auch zur Sicherheit der Gesellschaft und des Menschen.
"Mit der heutigen Unterzeichnung des Kooperationsvertrages setzt das DLR seine strategischen Leitlinien für die Sicherheitsforschung konsequent um," sagt Dr. Dennis Göge, Koordinator der Sicherheitsforschung des DLR.
"Diese sehen eine verstärkte Vernetzung der DLR-Institute mit sicherheitsrelevanten Behörden und Organisationen auf Ebene der Bundesländer vor."
Das DLR unterstützt bereits zahlreiche Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben mit seinen Kompetenzen, insbesondere auf Bundesebene - so über Leistungen, die durch das Zentrum für satellitengestützte Kriseninformation (ZKI) bereitgestellt werden.

Staatssekretär Höller trifft Unternehmerinnen und Unternehmer, die sich mit großem Engagement für unsere Sicherheit einsetzen und einen wichtigen Beitrag für die Wehrhaftigkeit unserer Gesellschaft leisten.
Staatssekretär Höller: "Gerade in unsicheren Zeiten ist es entscheidend, dass wir unsere sicherheitspolitische Infrastruktur stärken und heimische Unternehmen unterstützen.
Sie alle übernehmen Verantwortung für Sicherheit und Stabilität.
Und die Menschen im Land sollen wissen, dass es in Nordrhein-Westfalen Unternehmen gibt, die sich für ihre Sicherheit einsetzen.
Die Unternehmensreise unterstreicht die wachsende Bedeutung der Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen in zunehmend unsicheren Zeiten - sowohl als technologische Schlüsselbranche als auch als verlässlicher Partner für das Land und die Gesellschaft.

Als zentrale Servicestelle der Landesregierung soll sie in Zukunft dazu beitragen, das Schutzniveau der Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen kontinuierlich zu erhöhen.
In der Koordinierungsstelle werden demnächst für die Cybersicherheit relevanten Daten und Informationen für die Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen zentral gebündelt und weitergeleitet.
Außerdem soll die neue Einrichtung den Kontakt zum Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) halten.
Durch die Ansiedlung im Innenministerium ergeben sich viele Synergien mit den Sicherheitsbehörden.
Mit der Spionage- und Cyberabwehr des Verfassungsschutzes und dem Cybercrime-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamts leistet das Ressort bereits jetzt einen wichtigen Beitrag zur Cybersicherheit im Land.
Deshalb müssen wir Innere Sicherheit in Zukunft noch digitaler denken.

Innenminister Herbert Reul: "Dieser ressortübergreifende Ansatz verdeutlicht, dass wir Sicherheit in jeder Dimension ernst nehmen und dass wir als Land in der Spitze breit und gut aufgestellt sind.
Digitale Selbstbestimmung und die sichere Nutzung des Netzes - dafür leisten wir einen starken Beitrag.
Je besser wir untereinander vernetzt sind und zusammenarbeiten, umso dichter ist unser digitales Sicherheitsnetz für Bürger und Unternehmen.
In naher Zukunft wird sich das Innenministerium zunächst auf zwei Projekte fokussieren: Erstens: eine stabile und umfangreiche Datenlage zur Cybersicherheit im Land.
Zweitens: einen digitalen Cybersicherheitskompetenzcheck (CyberCheck NRW).
Bürger haben hiermit die Möglichkeit, online Fragen rund um das Thema Cybersicherheit zu beantworten, um den eigenen Wissensstand zu überprüfen.

Umso wichtiger ist es, dass Nordrhein-Westfalen und der Bund in der sich verändernden Sicherheitslage Verantwortung übernehmen und einen Beitrag zur europäischen Sicherheitsarchitektur leisten, sagt die Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur.
Umso wichtiger ist es, dass Nordrhein-Westfalen und der Bund in der sich verändernden Sicherheitslage Verantwortung übernehmen und einen Beitrag zur europäischen Sicherheitsarchitektur leisten, sagt die Stellvertretende Ministerpräsidentin Mona Neubaur:
Und Sicherheit braucht entschlossene, gemeinsame Anstrengung.

Er enthält einen Vorschlag, wie der Rundfunkbeitrag künftig festgesetzt werden soll.
So soll die von der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ermittelte Beitragshöhe unmittelbar gelten - jedoch unter der Bedingung, dass die ermittelte Beitragshöhe einer Erhöhung von maximal fünf Prozent entspricht und eine näher definierte Anzahl an Ländern nicht widerspricht.
"Das neue Verfahren bietet Finanzierungssicherheit und bildet zugleich die Verantwortungsgemeinschaft der Länder in der Beitragsfestsetzung besser als bisher ab.
Wir haben jetzt eine große Chance, die Diskussion um den Beitrag langfristig zu versachlichen.

Bei den sechs neuen Sicherheitspartnern handelt es sich im Einzelnen um
Die Autobahn Tank und Rast GmbH mit Sitz in Bonn - Peter M. Löw, stellvertretender Vorsitzender der Geschäftsführung sagt zur Zusammenarbeit: "Wir freuen uns, heute gemeinsam mit Innenminister Herbert Reul sowie den Logistik- und Taxiverbänden die 'Sicherheitspartnerschaft' zu beschließen.
Damit leistet die Tank & Rast gemeinsam mit ihren Servicebetrieben in Nordrhein-Westfalen einen Beitrag zur weiteren Verbesserung der öffentlichen Sicherheit.
Horst Kottmeyer, erster Vorsitzender des Verbandes Verkehrswirtschaft und Logistik Nordrhein-Westfalen e.V. erklärt: "Mit dieser Sicherheitspartnerschaft wollen wir unsere Fahrer dafür sensibilisieren, im Zweifel immer die '110' zu wählen.

Bereits heute zahlen Anliegerinnen und Anlieger in Nordrhein-Westfalen keine Straßenausbaubeiträge mehr.
Dies gilt für beitragsfähige Straßenausbaumaßnahmen, die ab dem 1. Januar 2018 beschlossen oder anstelle eines gesonderten Beschlusses erstmals im Haushalt des Jahres 2018 standen.
Mit einer 100-prozentigen Förderung hat die Landesregierung beitragspflichtige Grundstückseigentümerinnen und -eigentümern von Straßenausbaubeiträgen vollständig entlastet.
Die bisher zulässigen Anliegerbeiträge werden mit dem vorliegenden Gesetzentwurf einem sogenannten Beitragserhebungsverbot unterworfen.
Das Beitragserhebungsverbot gilt für Straßenausbaumaßnahmen, die nach dem 1. Januar 2024 beschlossen werden oder die in anstelle eines gesonderten Beschlusses frühestens im Haushalt des Jahres 2024 stehen.
"Der Gesetzentwurf führt ohne Umwege geradeaus zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge.
Bürgerinnen und Bürger bekommen volle Rechtssicherheit und der Aufwand der Kommunen wird reduziert.

Wolfgang Wurm, Präsident der Bundespolizeidirektion St. Augustin "Die Bundespolizei trägt als Sicherheitspartner einen wesentlichen Teil zum Sicherheitsgefüge in NRW bei.
Wir als Bundespolizei unterstützen die Sicherheitskampagne für mehr Zivilcourage und Respekt!
Die Bundespolizei ist auf die aktive Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger angewiesen, um ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten.
Ob Sie Hilfe organisieren oder aktiv vor Ort einschreiten, Beobachten und andere zur Mithilfe auffordern, sich um Opfer kümmern oder später als Zeuge zur Verfügung stehen - jeder kann einen Beitrag zu mehr Sicherheit leisten.

6. Dezember 2021 Digitale Sicherheit, cyber, social media, security, Datenschutz Foto: panthermedia.
Im Kampf gegen Cyberkriminalität, aber auch für einen sorglosen Umgang mit sensiblen Daten leistet die IT-Sicherheitsforschung einen dringend benötigten Beitrag.
Im Kampf gegen Cyberkriminalität, aber auch für einen sorglosen Umgang mit sensiblen Daten leistet die IT-Sicherheitsforschung einen dringend benötigten Beitrag.
Die Landesregierung stärkt daher Forscherinnen und Forscher sowie den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen auf dem Feld IT-Sicherheit: Sie fördert das Graduiertenkolleg "North-Rhine Westphalian Experts in Research on Digitalization (NERD)" am Horst-Görtz-Institut der Ruhr-Universität Bochum mit weiteren rund 2,5 Millionen Euro.

Heute ist das Versprechen für Freiheit und Sicherheit wichtiger denn je.
Nordrhein-Westfalen hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen starken Beitrag zur Zeitenwende und damit zur kollektiven Sicherheit Europas zu leisten.
Wir müssen unsere Sicherheit entschlossen, effizient und unverzüglich ausbauen und die Zeitenwende als gesamtgesellschaftliche Aufgabe verstehen.

Bei der Vorbereitung der heutigen Kontrollaktion ergaben sich wichtige Beiträge durch die Mitwirkung der Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr).
Die im Jahre 2020 gegründete SiKo Ruhr ist ein behördenübergreifender Zusammenschluss mehrerer Sicherheitsbehörden, deren Ziel es ist, die Sicherheitslage im gesamten Ruhrgebiet und somit die Lebensqualität der Menschen vor Ort zu verbessern.
Staatssekretär Sieveke hat den Beitritt des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung zur Sicherheitskooperation Ruhr (SiKo Ruhr) unterzeichnet.
Ob bei der Bekämpfung von ausbeuterischen Wohn- und Arbeitsverhältnissen, missbräuchliche Vaterschaftsanerkennungen oder Sozialleistungsmissbrauch: Die SiKo Ruhr ist ein starker Partner für das Ministerium und die Kommunen.
Joachim Eschemann, Leiter der Sicherheitskooperation Ruhr zur Bekämpfung der Clankriminalität: "Vernetzung und Zusammenarbeit brauchen spezielle Strukturen im Behördenaufbau.

Die Abschaffung dieser Bürger-Beiträge hat den Weg für Investitionen freigemacht: Vielerorts wurde der Straßenausbau für eine Neuaufteilung des Straßenraums zugunsten von Radfahrern und Fußgängern genutzt.
Viele Kommunen haben die neue Planungssicherheit, die das Land mit der Erstattung der Beitragsausfälle geschaffen hat, genutzt, um 'Straße' neu zu denken: Mehr Straßengrün, Bäume und Entsiegelung, verbesserte Aufenthaltsqualitäten durch mehr und besseres Licht.
Damals wurden noch 50 Prozent der anfallenden Beiträge übernommen.
2022 erhöhte das Land die Übernahme der anfallenden Beiträge auf 100 Prozent und zwar auch für die, die bisher noch die Hälfte hatten zahlen müssen.

Die Wichtigkeit der Patientensicherheit wurde uns in diesem Jahr ganz besonders vor Augen geführt.
Die Corona-Pandemie hat gezeigt, dass wir in Nordrhein-Westfalen bereits ein hohes Niveau an Patientensicherheit bieten können, es aber auch noch Bereiche gibt, in denen wir uns um Verbesserungen bemühen müssen.
Patientensicherheit und Patientenorientierung müssen stets die Leitgedanken bei der Weiterentwicklung des Gesundheitswesens sein.
Gut informierte Patientinnen und Patienten können einen maßgeblichen Beitrag für mehr Patientensicherheit leisten.

Nordrhein-Westfalen ist einer der führenden Standorte für die Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Deutschland und Europa.
Das Land leistet einen zentralen Beitrag zur technologischen Leistungsfähigkeit und Innovationskraft in diesem Sektor und übernimmt Verantwortung für Sicherheit und Verteidigung in Europa.
NRW am Mittwoch, 11. März 2026, setzt die Landesregierung weitere Impulse für eine starke Sicherheits- und Verteidigungsindustrie in Nordrhein-Westfalen.

Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Nordrhein-Westfalen hat es sich zur Aufgabe gemacht, einen starken Beitrag zur Zeitenwende und damit zur kollektiven Sicherheit Europas zu leisten.
Die Zusammenarbeit zwischen Rheinmetall, Northrop Grumman und Lockheed Martin zeigt eindrucksvoll, wie Technologie- und Knowhow-Transfer unter Bündnispartnern im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik gelingt.
Mit Millionen-Investitionen und vielen hundert hochqualifizierten Arbeitsplätzen stärkt das neue F-35-Werk den Standort Nordrhein-Westfalen und leistet zugleich einen wichtigen Beitrag zur sicherheitspolitischen Infrastruktur Europas.

Das APS leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Verbesserung der Patientensicherheit in Deutschland.
Darüber hinaus ist es ein wichtiges Forum zum fachlichen Austausch sowie der Vorbereitung und Durchführung von Aktionen und Kampagnen, mit denen wir die Patientensicherheit in unserem Land verbessern können.
Das APS bietet eine Plattform für eine sichere Gesundheitsversorgung in Deutschland und steht für die Verbesserung der Patientensicherheit ein.
Es hat zum Ziel, alle Menschen und Organisationen, die an der gesundheitlichen Versorgung beteiligt sind, dafür zu gewinnen, die Patientensicherheit aktiv mitzugestalten.

Auch in Zeiten angespannter Haushaltslagen machen wir deutlich: Die Sicherheit jüdischen Lebens hat Priorität.
Minister und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Mit der Erhöhung der Mittel für zusätzliche Wachdienste und Sicherheitsleistungen an jüdischen Einrichtungen leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag zum Schutz der in unserer Gesellschaft beheimateten Jüdinnen und Juden.
Die Vertragspartner werden gemeinsam die weitere Entwicklung der Sicherheitslage beobachten.

suresecure ist ein unabhängiges Beratungsunternehmen in der IT-Sicherheit mit dem Ziel, die digitale Welt sicherer zu machen.
Neben der strategischen IT-Security Beratung liegt der Schwerpunkt im Handling von IT-Sicherheitsvorfällen, also der Prävention und Beseitigung bis hin zur Wiederherstellung der Systeme und des Normalbetriebes.
Mut gehört zu den Werten der suresecure, und so setzte das Unternehmen in der Pandemie auf Wachstum und schuf mit dem "Corona-SOC" eine besondere Lösung für Unternehmen, um die IT-Sicherheit auch in dieser speziellen Zeit aufrecht zu erhalten.
Anstatt Weihnachtsgeschenke an Partner herauszugeben, wird zudem ein wichtiger gesellschaftlicher Beitrag geleistet, indem an gemeinnützige Vereine gespendet und in Krisensituationen unterstützt wird.

Zusammen mit der Mannschaft der Polizei Münster und allen Sicherheitspartnern in der Stadt möchte ich gerne meinen Beitrag für die Sicherheit der Menschen in Münster leisten.

Es ist eine neue und in dieser Form deutschlandweit einzigartige Ausbildungsstätte für dringend benötigte Fachkräfte für IT-Sicherheit: der Cyber Campus NRW der Hochschule Niederrhein und Hochschule Bonn-Rhein-Sieg.
Hier werden Fachkräfte in wichtigen Zukunftsfeldern rund um die IT-Sicherheit nah an den Bedürfnissen des Arbeitsmarktes ausgebildet.
Ministerin Ina Brandes: "Spätestens seit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine wissen wir: Künstliche Intelligenz und Cybersicherheit sind die großen Zukunftsthemen, die das Leben aller Menschen betreffen.
Sie werden uns helfen, Hackerangriffe zu erkennen, frühzeitig zu verhindern und für mehr Sicherheit im Internet zu sorgen.
Damit leistet der Cyber Campus NRW einen wichtigen Beitrag für den Wirtschaftsstandort und den Wohlstand in unserem Land.

Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag dafür, dass auch zukünftig die Versorgungssicherheit auf beiden Seiten der Grenze gewährleistet bleibt.
Ministerpräsident Laschet lobte insbesondere die Zusammenarbeit im Bereich der Inneren Sicherheit.

Richtig eingesetzt kann sie einen großen Beitrag zu einer höheren Patientensicherheit leisten.
Als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten freue ich mich, dass dieser Aktionstag nun bereits zum vierten Mal veranstaltet wird und auf das wichtige Thema 'Patientensicherheit' aufmerksam macht.
Insofern würde ich mich freuen, wenn möglichst viele Interessierte das Informationsangebot am diesjährigen 'Tag der Patientensicherheit' nutzen würden.
Initiatoren des "Tages der Patientensicherheit" ist das Aktionsbündnis Patientensicherheit e.V. (APS) und seine internationalen Partnerorganisationen.

Kommunen können Blitzer flexibler einsetzen / Innenminister Jäger: Neue Reglung ist besonders transparent / Verkehrsminister Groschek: Ein wichtiger Beitrag zu mehr Verkehrssicherheit
Gemeinsam mit Verkehrsminister Michael Groschek will er so die Sicherheit auf den Straßen erhöhen.
"Die Menschen in den Städten und Gemeinden wissen, wo Blitzen für mehr Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern sorgt", erklärte Jäger in Düsseldorf.

"Die über 500 eingereichten Bilder und Videos bei unserem Landeswettbewerb EuroVisions haben aufgezeigt, was für ein vielschichtiges Verständnis und kluges Konzept die Jugendlichen von unseren europäischen Werten, von Demokratie und Menschenrechten und dem komplexen Thema Sicherheit haben.
Sicherheit ist nicht nur ein grundlegendes Bedürfnis, sondern auch ein grundlegendes Recht.
Um unsere Sicherheit als ein zentrales Schutzversprechen des Staatenverbundes weiterhin zu garantieren, brauchen wir eine Europäische Verteidigungsunion", so Minister Liminski bei der Preisverleihung.
Als Kriterien wurden von der Jury fotografische und filmische Leistungen, die inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema sowie die Bildkraft und Originalität des Beitrags zugrunde gelegt.

Mit ihren Antworten liefern sie einen wesentlichen Beitrag, um zukünftig die Sicherheits- und Präventionsarbeit in Nordrhein-Westfalen zu verbessern.
Wir müssen nicht nur für eine bessere objektive Sicherheit sorgen, sondern wir müssen den Menschen auch die Angst nehmen, Opfer einer Straftat werden zu können.

"Gerade in Zeiten abnehmender Tarifbindung ist die Allgemeinverbindlicherklärung ein wichtiges Instrument und ich freue mich, dass die Tarifpartner erneut einen Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung gestellt haben", so der Arbeitsminister Alle Beschäftigten im Wach- und Sicherheitsgewerbe erhalten damit einen rechtlich durchsetzbaren Anspruch auf Einhaltung der tariflich festgelegten Mindestarbeitsbedingungen.
Laumann: "Insbesondere ist mir wichtig, dass die Beschäftigten des Wach- und Sicherheitsgewerbes in Nordrhein-Westfalen durch die Tarifverträge eine einheitliche Vergütung erhalten, da sie - besonders auch während der Pandemiezeiten - einen wertvollen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten", erklärt Arbeitsminister Laumann.
Die neuen Stundenlöhne im Sicherheitsgewerbe reichen von 11,21 Euro im Objektschutz oder an der Pforte bis 17,08 Euro für Sicherheitsmitarbeiter mit IHK-Prüfung und gelten zum 1. März 2021.
Der Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung (AVE) wurde von der Gewerkschaft ver.di und dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) gemeinsam gestellt.

NRW: Bochumer Geschäftsstelle des Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in der Wirtschaft eröffnet
Minister Pinkwart: Sicher durch die digitale Transformation - Wichtiger Beitrag zur Stärkung der Widerstandskraft der mittelständischen Wirtschaft
Um Betriebe bei der Verbesserung ihrer individuellen Cybersicherheit zu unterstützen, hat die Landesregierung das Kompetenzzentrum DIGITAL.

Von nachhaltigen Antrieben über Satellitentechnologien bis hin zu robotischer Sicherheit - die Schnittstellen sind enorm.
Gemeinsames Ziel von Nordrhein-Westfalen und dem Piemont für 2026 ist es, einen Beitrag zur europäischen Sicherheitsarchitektur zu leisten.

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Ministerin Gorißen: Standortsicherung ist ein Beitrag zur Ernährungssicherheit

Beispiele sind: Mutterschaftsgeld und sonstige Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft, Empfängnisverhütung, Schwangerschaftsabbruch, Haushaltshilfen, Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes sowie die Beitragsfreiheit beim Bezug von Erziehungsgeld.
Dazu gehört auch die beitragsfreie Mitversicherung von Kindern.
Am Ende fehlt den Kassen dadurch das Geld zur Finanzierung der versicherungsfremden Leistungen, damit drohen GKV-Versicherten erneut Zusatzbeiträge.
"Das aktuelle Finanzpolster der Kassen gaukelt eine Sicherheit vor, die angesichts der Ausgabendynamik und konjunktureller Unwägbarkeiten nicht gegeben ist.

Unsere 33.000 Landwirtinnen und Landwirte in Nordrhein-Westfalen brauchen mehr Planungssicherheit.
Die EU-Kommission hatte sich zuvor für die Verschiebung der für 2023 geplanten Stilllegungsverpflichtung und der neuen Fruchtfolgeanforderungen um ein Jahr als notwendigen Beitrag zur Ernährungssicherheit ausgesprochen.

Nordrhein-Westfalen positioniert sich damit als führender europäischer Raumfahrtstandort mit einer nahezu vollständigen Wertschöpfungskette - und leistet einen konkreten Beitrag zur technologischen Souveränität Europas in einem der sensibelsten Zukunftsfelder.
Nordrhein-Westfalen leistet damit einen konkreten Beitrag zu mehr Sicherheit, Resilienz und technologischer Souveränität in Europa.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "Der GOVSATCOM-Hub in Köln ist beides: ein Sicherheitsgewinn für Europa und ein Standortsignal für Nordrhein-Westfalen.

So können Heizung und Lüftungsanlage sowie Haushalts- und Multimediageräte vernetzt werden und Sicherheits-, Kommunikations- und Assistenzsysteme integriert werden.
Berthold Schröder, Präsident der Handwerkskammer Dortmund: "Das Sanierungsprojekt setzt einen deutlichen Schwerpunkt auf die Modernisierung der Bildungsstätten, um eine zukunftsorientierte Ausbildung junger Fachkräfte zu gewährleisten-Besonders im Hinblick auf Gewerke, die einen wesentlichen Beitrag zum Klimaschutz leisten, wird ein ganzheitlicher Ansatz verfolgt.
Die Investition in unsere Bildungsstätten ist eine Investition in die Zukunft des Handwerks der Region und leistet einen wertvollen Beitrag zur Gleichwertigkeit von beruflicher und akademischer Bildung.

Die rechtlichen Befugnisse der Sicherheitsbehörden sind deshalb daraufhin zu überprüfen, ob sie der gegenwärtigen Gefährdungslage gerecht werden und - wo nötig - anzupassen.
Dafür bedarf es sog. "virtueller Ermittler", die die sozialen Medien "digital bestreifen", um die Wahrnehmung der Sicherheitsbehörden im digitalen Raum zu erhöhen, Straftaten vorzubeugen und begangene Straftaten zu ahnden.
2. Entwicklung technischer Übersetzungsmöglichkeiten mittels KI, insbesondere bezüglich seltener Sprachen oder besonderer Dialekte Oftmals stoßen die Sicherheitsbehörden bei ihren "digitalen Streifen" auf Beiträge, die in seltenen Sprachen oder ortsspezifischen Dialekten verfasst sind.

Welche Maßnahmen uns hier konkret die größte Aussicht auf Erfolg bieten, dazu soll unser Themenforum einen maßgeblichen Beitrag leisten.
Damit schafft die Landesregierung einen wichtigen Beitrag sowohl zur Integration der zu uns kommenden Menschen, als auch zur frühzeitigen Bekämpfung krimineller Tendenzen, also zur Prävention.
Ein starker Rechtsstaat schafft Freiheit und gibt Sicherheit.

Damit beteiligt sich das Land an den laufenden Ausgaben der jüdischen Gemeinschaft in Nordrhein-Westfalen für ihre religiösen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse und ihre Verwaltung sowie für die Sicherheitsleistungen zum Schutz jüdischer Einrichtungen.
An den Kosten dieser Sicherheitsleistungen hat sich das Land bislang schon mit drei Millionen Euro pro Jahr beteiligt.
Nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle im Oktober 2019 hatte das Land den jüdischen Landesverbänden im Jahr 2020 zudem einmalig 1,5 Millionen Euro zusätzlich für Sicherheitskosten im Zusammenhang mit Wachdiensten zur Verfügung gestellt.
Der Sechste Änderungsvertrags sieht nun eine Erhöhung der Sicherheitsleistungen auf fünf Millionen Euro jährlich ab dem Jahr 2022 vor.
Wir danken dem Ministerpräsidenten und der Landesregierung für den wichtigen Beitrag zur Gewährleistung des notwendigen Schutzes, Modernisierung und einer nachhaltigen Weiterentwicklung unserer Jüdischen Gemeinden.

Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Lorenz Caffier betonte: "Bei der Verkehrssicherheit handeln die Länder gemeinsam, weil Raser nicht an Ländergrenzen halt machen.
Der bundesweite Blitz-Marathon ist deshalb ein wichtiger Beitrag im Kampf gegen Geschwindigkeitsunfälle und deren schlimmen Folgen.
Minister Jäger: Polizei bremst am 10. Oktober in ganz Deutschland Raser nach NRW-Vorbild - Mecklenburg-Vorpommerns Innenminister Caffier: Erfolgreicher Beitrag für mehr Verkehrssicherheit

Die Herausforderungen sind riesig, aber mit dem heutigen Signal aus Berlin erhalten wir Planungssicherheit über die gesamte Strecke bis zum endgültigen Kohleausstieg.
Die nächsten Schritte sind klar: Sicherheit für die betroffenen Mitarbeiter, ein klarer Reduktionspfad für die Kohle und Entlastungen für die energieintensive Industrie.
"Die Förderung durch den Bund und das Land muss optimal verzahnt und am maximalen Beitrag zur regionalen Entwicklungsstrategie ausgerichtet werden.

Die landwirtschaftlichen Betriebe leisten so wichtige Beiträge für die Ernährungssicherheit in unserem Land, für unsere Wirtschaft und sie stehen zugleich immer stärker unter Druck: Die Anforderungen an die Branche steigen, auch durch den Bund und die EU - Stichworte Tierwohl, Klimaschutz.
Gleichzeitig braucht die Landwirtschaft Planungssicherheit.

* Wie stärken wir Europas wirtschaftliche Widerstandskraft in einer Welt, in der globale Lieferketten unter Druck geraten, neue protektionistische Maßnahmen drohen und technologische Unabhängigkeit zur Frage der Sicherheit wird?
Nordrhein-Westfalen wird vor Ort deutlich machen, dass ein geeintes Europa der Schlüssel für wirtschaftlichen Erfolg, soziale Stabilität und echte sicherheitspolitische Stärke ist.
Konkrete Beiträge dazu reichen von Cybersecurity über grüne Industrie bis hin zu Schlüsseltechnologien im Verteidigungsbereich.
Ministerin Neubaur weiter: "Wir stehen für die Überzeugung, dass wirtschaftliche Stärke und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit zusammengehören - besonders in einem Europa, das sich neu aufstellen muss.

Gerade in herausfordernden Zeiten wie diesen brauchen die Menschen Sicherheit und Perspektiven.
Mit guten Tarifabschlüssen leisten die DGB-Gewerkschaften dazu einen wichtigen Beitrag.
Mit Tarifvertrag haben die Menschen mehr Lohn, mehr Freizeit und mehr Sicherheit.

Mit der Spionage- und Cyberabwehr des Verfassungsschutzes und dem Cybercrime-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamts leistet das Innenministerium einen wichtigen Beitrag zur Cybersicherheit im Land.
Die Bedeutung des Verfassungsschutzes beim Thema Cybersicherheit wird auch in Bezug auf Bedrohungen aus dem Ausland deutlich: Allein im Jahr 2020 hat der Landesverfassungsschutz 110 Unternehmen und Institutionen in Nordrhein-Westfalen vor Angriffsversuchen fremder Nachrichtendienste gewarnt.

Familienministerin Josefine Paul: "Wir haben während der Pandemie mit der kostenlosen Lieferung von Coronatests einen entscheidenden Beitrag zu größtmöglicher Sicherheit in der frühkindlichen Bildung geleistet.
Mein Dank gilt auch den Kindern und Familien, die mit viel Solidarität und unter vielen Entbehrungen einen wichtigen Beitrag in der Pandemiebekämpfung geleistet haben.

"Mit mehr als 56.000 Kolleginnen und Kollegen sorgt die Polizei täglich für die Sicherheit von 18 Millionen Menschen in Nordrhein-Westfalen.
"Jeder Mensch ist hier wichtig und leistet mit seinem Einsatz einen Beitrag für die Sicherheit in Nordrhein-Westfalen", betont Minister Reul.