1. +++ (SEM)
Tihange 2 ist ein Bröckel-Reaktor und gehört abgeschaltet", sagte Minister Johannes Remmel.
Wirtschafts- und Energieminister Garrelt Duin betonte, dass auch er den Weiterbetrieb des Reaktors Tihange 2 kritisch betrachte.
Mit dem Beitritt zur Klage wolle die Landesregierung die besorgte Bevölkerung politisch unterstützen.
Bereits Anfang März hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung wegen der Unterlassung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Laufzeitverlängerung der drei Reaktorblöcke Tihange 1 und Doel 1 und 2 Beschwerde bei der EU-Kommission eingelegt.
Datum: 2016-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-tritt-klage-der-staedteregion-aachen-gegen-atomkraftwerk-0;
Themen: Atomkraftwerk Tihange
# ?, Wiederinbetriebnahme
# ?, Beitritt der Klage
# ?, Bröckelreaktor
# ?, Klagebeitritt
# ?, Reaktorblock
# ?, Weiterbetrieb Tihange
# ?, Weiterbetrieb des Reaktors
# ?, belgischer Staatsgerichtshof
# ?, besorgte Bevölkerung
# ? 2. +++ (SEM)
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Minister Remmel: Ein weiterer konstruktiver Schritt zur Abschaltung von Tihange 2
Kabinett beschließt Beitritt zur Zivilklage der Städteregion Aachen gegen den Betrieb des Reaktors
28. März 2017 Atomkraftwerk Tihange / Belgien Foto: Panthermedia.
net
Datum: 2017-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ein-weiterer-konstruktiver-schritt-zur-abschaltung-von-tihange-2;
Themen: belgischer Reaktor
# ?, Abschaltung
# ?, Risse
# ?, Betrieb des Reaktors
# ?, Erlaubniserteilung für Wiederanfahren
# ?, Landegrenze
# ?, Materialbeeinträchtigung
# ?, Zivilklage
# ?, atomare Katastrophe
# ?, belgischer Staatsrat
# ? 3. ++ (IR)
Bei Verzicht auf einen Beitritt entstehen keine unmittelbaren Kosten.
Diese Klage der Sägeindustrie richtet sich gegen alle, die sich in Nordrhein-Westfalen dafür einsetzen, unseren Wald zu bewahren und ihn zu schützen.
Deshalb es ist mir wichtig, dass wir gemeinsam mit den Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern gegen die aus unserer Sicht unbegründete Klage vorgehen.
Datum: 2022-12-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-gemeinsam-mit-waldbesitzenden-gegen-unbegruendete-klage-der;
Themen: Sägewerke
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# ? 4. ++ (IR)
Im März 2021 reichten Polen und Ungarn vor dem Europäischen Gerichtshof eine Nichtigkeitsklage gegen den Mechanismus ein.
Alle Mitgliedstaaten haben sich mit Beitritt in die EU zu Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeitbekannt.
Datum: 2022-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-grundwerte-konsequent-und-wirksam-schuetzen-europaminister-begruesst;
Themen: europäischer Gerichtshof
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