1. +++ (SEM)

In Schöppingen traf die Ministerin auf Bürgermeister Franz-Josef Franzbach und wurde von Schulleiterin Silke Sioutis sowie Fachlehrerin Alexandra Korten begrüßt.
Die Schule trägt den Titel "Schule ohne Rassismus - Schule mit Courage" und würdigt den Verfassungstag jährlich mit einer Feierstunde, in der alle Abschlussschülerinnen und -schüler ein Exemplar des Grundgesetzes geschenkt bekommen.
Über alle Schulstufen hinweg leben an der Sekundarschule insgesamt 500 Schülerinnen und Schüler das tagtägliche Bekenntnis zur Verfassung, indem sie demokratischen Werten wie Menschenwürde, Freiheit und Solidarität eine besondere Wertschätzung zuteilwerden lassen.
Wie das im schulischen Alltag passiert, erfuhr die Ministerin unter anderem in Gesprächen mit den 84 Schülerinnen und Schülern des aktuellen Abschlussjahrgangs in der Aula.
Im Borkener Remigianum erlebte Ministerin Feller anschließend ebenfalls, wie wichtige Grundgesetz-Artikel das schulische Leben mitbestimmen.

Datum: 2025-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-muessen-entschlossener-denn-je-unsere-demokratie-schuetzen;
Themen: Verfassungswerk # ?, Demokratie # ?, Sekundarschule # ?, Tag # ?, Borken # ?, Schülerinnen # ?, Bundesrepublik # ?, Abschlussschülerinnen # ?, Bekenntnis der Verfassung # ?, Exemplar von Grundgesetz # ?

2. ++ (IR)

Bekenntnis zu Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit: Kabinett beschließt entwicklungspolitische Schwerpunkte der Landesregierung
Mit einem klaren Bekenntnis zu den elementaren Werten der Verfassungen europäischer Mitgliedstaaten setzt die Landesregierung neue Akzente in der Entwicklungspolitik.
Mit einem klaren Bekenntnis zu den elementaren Werten der Verfassungen europäischer Mitgliedstaaten setzt die Landesregierung neue Akzente in der Entwicklungspolitik.

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekenntnis-zu-menschenwuerde-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit-kabinett;
Themen: neue Schwerpunkte # ?, entwicklungspolitische Schwerpunkte # ?, Verfassungen # ?, nordrhein-westfälische Entwicklungspolitik # ?, europäische Mitgliedstaaten # ?, elementare Werte # ?, Kabinett # ?, neue Akzente # ?, Menschenwürde # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

3. ++ (IR)

Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.
Anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Wahlen rufen die Beauftragten der Belange von Menschen mit Behinderungen von Bund und Ländern dazu auf, wählen zu gehen und mit der Stimmabgabe ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu verbinden.
Wir feiern in diesen Tagen den 75. Geburtstag unserer Verfassung und auch 30 Jahre Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz: "Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden".
Die Menschenwürde ist oberster Wert unserer freiheitlich-demokratischen Verfassung.

Datum: 2024-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pressemitteilung-der-beauftragten-fuer-menschen-mit-behinderungen-von-bund-und;
Themen: Demokratie # ?, Beauftragte # ?, Menschenwürde # ?, Behinderungen # ?, Landtagswahlen # ?, Stimmabgabe # ?, Kommunalwahlen # ?, Wahlberechtigte # ?, Länder # ?, klares Bekenntnis # ?

4. ++ (IR)

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat die Einschätzung des Verfassungsschutzes NRW bestätigt, der pro NRW als rechtsextremistisch einstuft und seit Jahren beobachtet.
Ihr Versuch, den Stempel der Verfassungsfeindlichkeit um jeden Preis zu vermeiden, ist gescheitert.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat in seiner Entscheidung im Februar 2011 deutlich herausgestellt: Die Bekenntnisse von pro NRW zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung sind ersichtlich unglaubwürdig und taktisch bedingt.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsextremistische-splitterpartei-schuert-gezielt-hass-minister-jaeger;
Themen: Agitationen # ?, Nadelstreife # ?, Propaganda von Rechtsextremisten # ?, angekündigte Hetzkundgebungen # ?, Flüchtlingsheime # ?, erklärte NRW-Innenminister # ?, Rechtsverstöße # ?, Hass # ?, Jäger # ?, Hautfarbe # ?

5. ++ (IR)

Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter sowie Regierungsinspektoranwärterinnen und -anwärter der nordrhein-westfälischen Polizei schworen in der Kölner LANXESS Arena, dass sie das ihnen "übertragene Amt nach bestem Wissen und Können verwalten, Verfassung und Gesetze befolgen und verteidigen, [ihre] Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werden."
Sie legen mit ihrem Diensteid ein öffentliches Bekenntnis zu unserer Verfassung und unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung ab.

Datum: 2023-04-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachwuchs-fuer-die-polizeifamilie-2727-frauen-und-maenner-legen-feierlich;
Themen: Diensteid # ?, Polizeifamilie # ?, Männer # ?, Download # ?, Verwaltungskräfte # ?, Polizeiberuf # ?, Polizisten # ?, Hochschule NRW # ?, Fachhochschulreife # ?, öffentliche Verwaltung # ?

6. ++ (IR)

So können wir im Rahmen der verfassungsrechtlichen Schuldenbremse flexibel reagieren und notwendige und ökonomisch sinnvolle Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Folgen ergreifen.
Wichtig ist ein klares Bekenntnis zu soliden öffentlichen Finanzen im Interesse kommender Generationen.

Datum: 2021-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-impulse-und-rekordinvestitionen-auch-krisenzeiten-landesregierung-bringt;
Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Rekordinvestitionen # ?, Vorkrisenniveau # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, Haushaltsgesetz # ?, gesonderte Sitzung # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte Finanzplanung # ?, neue Finanzarchitektur # ?, Flutkatastrophe # ?

7. ++ (IR)

Ein klares Bekenntnis zu Europa als Gemeinschaft des Rechts hat die Beratungen der Europaministerkonferenz (EMK) in Brüssel geprägt.
Ein klares Bekenntnis zu Europa als Gemeinschaft des Rechts hat die Beratungen der Europaministerkonferenz (EMK) in Brüssel geprägt.
Unter dem Vorsitz des nordrhein-westfälischen Europaministers Dr. Stephan Holthoff-Pförtner beschlossen die Europaminister einen Aufruf zur Einhaltung der europäischen Werte, insbesondere zur Rechtsstaatlichkeit in der EU: "Die Mitglieder der Europaministerkonferenz beobachten mit Sorge, dass die europäischen Werte durch Rechts- und Verfassungsänderungen und staatliche Maßnahmen oder Unterlassungen in einzelnen Mitgliedstaaten unter Druck geraten", heißt es in dem Beschluss.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;
Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

8. ++ (IR)

Dass der Bund nicht selbst für die Bundeswehr baut, ist Verfassungsgrundsatz.
Nordrhein-Westfalen erneuert derzeit die BBV NRW und bekräftigt somit sein Bekenntnis zur Partnerschaft mit dem Bund.

Datum: 2024-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-macht-nordrhein-westfalen-tempo-beim-bau-fuer-die-bundeswehr;
Themen: Bundeswehr # ?, Tempo # ?, wichtiger Partner # ?, Bauvorhaben # ?, Auftakt der Beschleunigung # ?, Bekenntnis für Partnerschaft # ?, Besuch der Glückauf-Kaserne # ?, Bundesbauvereinbarung # ?, Fachkonferenz von Ländern # ?, Flugbereitschaft # ?