Straßen.
NRW-Hauptgeschäftsführer Winfried Pudenz lobte noch einmal die enge Abstimmung und gute Zusammenarbeit zwischen allen Beteiligten, etwa beim Bodenordnungsverfahren der Bezirksregierung Köln, durch das die erforderlichen Flächen zeitgerecht zur Verfügung gestellt werden konnten, oder bei parallel durchgeführten Großprojekten wie der Verlegung der werkseigenen RWE-"Hambachbahn" und der B477:
"Dieses Zusammenspiel hat dazu geführt, dass wir den Zeitplan einhalten und dass die Beeinträchtigungen und Belästigungen der betroffenen Bürger auf ein Mindestmaß reduziert werden konnten."
Im ortsnahen Bürger- und Baubüro "A4" in Kerpen-Buir hatten Anwohner und Interessierte während des Projekts die Möglichkeit, auftretende Probleme anzusprechen und gemeinsam mit den Fachleuten des Landesbetriebes Lösungen zu finden.
Dieser offene Austausch wurde durch einen regelmäßigen "Tag der offenen Baustelle" abgerundet.

Konkret hat das Bündnis für Infrastruktur mehrere Handlungsfelder ausgemacht:
Besonders wichtig ist es, die Bürgerinnen und Bürger mit ins Boot zu holen, denn der Ausbau der Infrastruktur wird bei ihnen durch Baustellen zunächst zu gefühlten Verschlechterungen führen:
noch mehr Staus, noch längere Fahrzeiten bei der Nutzung von Bus und Bahn, Belästigung durch Lärm und Schmutz im direkten Umfeld.
Darum hat sich das Bündnis für Infrastruktur zur Aufgabe gemacht, die Methoden und Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung optimal zu nutzen.
Es wird Pilotprojekte geben, bei denen die Menschen frühestmöglich in die Planungen mit einbezogen werden.

Auffällig ist der Anstieg von fast 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bei den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
2020 gab es hier 99 Fälle, 2021 waren es 138.
Darunter fallen alle Sexualdelikte, also auch zum Beispiel sexuelle Belästigung.
* Vermögens- und Fälschungsdelikte machen 2021 rund 16 Prozent aller im Lagebild erfassten Straftaten aus.
* Der Anteil der Verkehrsstraftaten hat leicht zugenommen.

Die psychische Gewalt ist die am häufigsten genannte erlebte Gewalterfahrung.
* Männer sind im Vergleich zu Frauen häufiger von körperlicher Gewalt betroffen und Frauen im Vergleich zu Männern häufiger von sexueller Gewalt.
* Frauen fühlen sich im öffentlichen Raum, insbesondere bei Nacht und im öffentlichen Personennahverkehr, unsicherer als Männer und bewerten das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden höher als Männer - vor allem im Hinblick auf sexuelle Belästigung (Frauen: 13 Prozent, Männer: 4 Prozent) und Vergewaltigung (Frauen: 8 Prozent; Männer 3 Prozent).
* Gewalterfahrungen werden zumeist in privaten Zusammenhängen (zum Beispiel Besuch von Veranstaltungen, familiärer Kontext) oder beruflichen Zusammenhängen gemacht, eher selten im Bildungs- und Gesundheitswesen.
Aus Gewalterfahrungen resultieren nicht selten körperliche und emotionale bzw. psychische Belastungsfolgen.

Laut Gender-Report sind Frauen seltener in Vollzeit beschäftigt.
Über alle Fachrichtungen und Berufserfahrung hinweg betrachtet, sinkt der Anteil der Frauen mit steigender Entgelt- bzw. Besoldungsgruppe.
Frauen sind zudem häufiger betroffen von individueller Benachteiligung, etwa in Form sexueller Belästigung oder Diskriminierung aufgrund ihrer kulturellen Herkunft.
Ina Brandes, Ministerin für Kultur und Wissenschaft: "Der Gender-Report ist für uns Auftrag und Ansporn zugleich.
Diskriminierung darf in unserer Gesellschaft - und unseren Hochschulen - keinen Platz haben.

Diese enthält Hinweise und Tipps zu einer "optimalen Beleuchtung" unter anderem von Gebäuden, Straßen, Parkhäusern und Sportplätzen.
Wenn diese Gestaltungstipps beherzigt werden, können Beleuchtungen ohne Sicherheits- und Komforteinbußen energieeffizient umgesetzt werden.
Belästigungen durch Aufhellung oder Blendung können vermieden werden.
Unterm Sternenzelt - Eifel bei Nacht Für die Bewahrung des natürlichen Nachthimmels setzt sich unter anderem die Nationalparkregion Eifel ein.
Im Jahr 2019 erhielt der Nationalpark Eifel von der International Dark Sky Association (IDA) die endgültige Anerkennung als Internationaler Sternenpark.

Die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln haben eine breite gesellschaftliche Debatte ausgelöst.
Anlässlich des Internationalen Frauentages ruft Emanzipationsministerin Barbara Steffens dazu auf, diese Debatte fortzusetzen, um das Thema Gewalt gegen Frauen dauerhaft in den Blick zu nehmen.
"Frauen sind in unserer Gesellschaft ständig Opfer von Übergriffen und sexueller Belästigung, was immer noch viel zu oft verharmlost wird.
Wenn 50 Prozent der Frauen in Deutschland sagen, dass sie schon einmal sexuell belästigt wurden, dann darf Gewalt gegen Frauen nicht als ein Problem anderer Kulturen bezeichnet werden.
Es ist ein Problem, das sich durch alle Gesellschaftsschichten und alle Kulturen zieht.

"Die Frauenberatungsstellen und die Gleichstellungsbeauftragten haben in kürzester Zeit die Anlaufpunkte auf die Beine gestellt und stehen mit ihren Mitarbeiterinnen den Frauen im Karneval hochmotiviert zur Seite", betonte die Ministerin.
Aber alle seien jetzt gefordert, deutliche Zeichen für eine sichtbare Kultur des Respekts zu setzen.
Denn sexualisierte Gewalt und sexuelle Belästigung existieren in Deutschland insgesamt in hohem Maße.
Nach einer Studie, die bereits aus dem Jahr 2004 stammt, sagen 58 Prozent der Frauen, dass sie in ihrem Leben am Arbeitsplatz sowie in der Öffentlichkeit sexuell belästigt worden sind.
40 Prozent aller Frauen über 16 Jahren sind danach in ihrem Leben sexueller Gewalt ausgesetzt gewesen.

NRW-Bundesratsinitiative für neuen Grapscher-Paragraph erfolgreich
13. Mai 2016
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einführung eines neuen Straftatbestandes der sexuellen Belästigung in das Strafgesetzbuch beschlossen.
Justiz
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einführung eines neuen Straftatbestandes der sexuellen Belästigung in das Strafgesetzbuch beschlossen.

Staus reduzieren sich oder lösen sich sogar komplett auf.
Laut Umfrage werden die Sichtschutzwände zudem von den Einsatzkräften vor Ort als Sicherheitsgewinn wahrgenommen.
"Abgeschirmt von Ablenkungen und Belästigungen ist ein ruhigeres und zügigeres Arbeiten möglich", sagt Straßen.
NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek.
"Generell können wir sagen, dass die Zusammenarbeit mit Polizei und Feuerwehr bei dem Projekt aus unserer Sicht bislang reibungslos funktioniert."

Viele Personen schildern Diskriminierungserfahrungen aufgrund mehrerer Merkmale gleichzeitig, etwa aufgrund der Herkunft und sexuellen Orientierung.
Der häufigste zusätzliche Diskriminierungsbereich ist dabei Sexismus und Frauenfeindlichkeit.
Die meistgemeldeten Diskriminierungsvorfälle werden als Belästigungen kategorisiert, darunter fallen etwa Beleidigungen, Erniedrigungen und Anfeindungen.
In einem erheblichen Teil der Fälle werden den Betroffenen gleiche Rechte verwehrt, etwa der Zugang zu Wohnraum, Arbeit oder Gesundheitsleistungen.
Ein Großteil der Meldenden berichtet über psychische Folgen der erlebten Diskriminierung, zum Beispiel über Angst, Hilflosigkeit und das Gefühl, sich aus dem öffentlichen Leben zurückziehen zu müssen.

Der heutige Tag gegen Lärm findet zum 18. Mal statt und steht unter dem Motto "Lärm voll nervig".
Bundesweit nutzen verschiedene Verbände und Organisationen den Aktionstag, um auf das Lärmproblem aufmerksam zu machen.
In Deutschland fühlen sich 54 Prozent der Bürgerinnen und Bürger durch Straßenlärm und etwa 42 Prozent durch Nachbarschaftslärm gestört oder belästigt.
Das ist das Ergebnis einer Studie des Umweltbundesamtes (UBA).
Aber auch in anderen Lebensbereichen kommt es häufig zu einer Belastung durch unerwünschte oder zu laute Geräusche.

Das weitere GREVIO-Evaluierungsverfahren sieht unter anderem einen Staatendialog, einen Länderbesuch einer GREVIO-Delegation, und einen GREVIO-Bericht vor.
Eine europaweite Befragung der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte ("Violence against women: an EU-wide survey", FRA 2014) hat ergeben, dass jeder dritten Frau ab dem Alter von 15 Jahren bereits körperliche und/oder sexualisierte Gewalt widerfahren ist.
22 Prozent der Frauen in der Europäischen Union waren Opfer häuslicher Gewalt, 55 Prozent der Frauen in der Europäischen Union wurden schon mindestens einmal seit dem 15. Lebensjahr sexuell belästigt.
Dunkelfeldstudien wie die landesweite Befragung zu "Sicherheit und Gewalt" der Landesregierung Nordrhein-Westfalen zeigen, dass die Anzahl nicht angezeigter Straftaten von Gewalt an Frauen, das sogenannte Dunkelfeld, weitaus größer ist.

Dazu zählten auch die Osterfeuer.
Es gelten die jeweils aktuellen Hygienevorschriften.
Zwar ist immissionsschutzrechtlich das Verbrennen und Abbrennen von Gegenständen im Freien grundsätzlich untersagt, soweit dadurch die Nachbarschaft oder Allgemeinheit gefährdet oder erheblich belästigt werden.
Das Landesrecht räumt den Gemeinden die Möglichkeit ein, Ausnahmen zuzulassen.
Als Ausnahmen rechtlich anerkannt sind hierbei Osterfeuer als sogenannte Brauchtumsfeuer, soweit diese von in der Ortsgemeinschaft verankerten Glaubensgemeinschaften, Organisationen oder Vereinen ausgerichtet werden und im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung für jedermann zugänglich sind.

* Jan Piosik aus Hückelhoven rettete am 16. September 2022 zwei ältere Herren aus einem brennenden Haus.
* Sandra Brandhofer aus Dortmund, Melissa Abraham aus Memmingen (damals Herne) und Mahir Günes aus Gladbeck retteten am 14. November 2022 über 30 Patientinnen und Patienten aus einem brennenden Krankenhaus in Gelsenkirchen.
* Jochen Naßmacher aus Lengerich half am 30. November 2022 einer Kollegin, die von einem Mann belästigt wurde.
Dabei wird er von dem Mann mit einem Messer angegriffen und stirbt zwei Tage später an seinen Verletzungen.
Die posthume Auszeichnung wird von seinem Sohn und seinem Bruder entgegengenommen.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll der Markthochlauf dieser Fahrzeuge unterstützt werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.
Das Land hat 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxid-Emissionen mit 80 Prozent der Kosten.

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Bevor die WM-Grillparty zum Streitfaktor wird: Experten geben Tipps zur Lösung von Nachbarschaftskonflikten bei Lärmbelästigung und anderen Streitigkeiten an der "Gartengrenze"
30. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Am Donnerstag, den 3. Juli 2014 geht es beim RechtSpecial "Schlichten statt Richten!" wieder um Konflikte "am Gartenzaun".

Die Geräuschemissionen von Kraftfahrzeugen sind in EU-Vorschriften und in internationalen Vorschriften der UN geregelt.
Wir fordern deshalb die Bundesregierung auf, sich auf europäischer und internationaler Ebene stärker für geringere Lärmemissionen bei Motorrädern einzusetzen.
Motorradfahren darf nicht zur Lärmbelästigung für Anwohner werden.
", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Die Bundesregierung wird deshalb aufgefordert, sich bei der EU-Kommission für strengere Geräuschgrenzwerte bei der Genehmigung und Zulassung von neuen Motorrädern einzusetzen.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll der Markthochlauf dieser Fahrzeuge unterstützt werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.
Das Land hat hierzu 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
Pressekontakt:

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll den Fahrzeugen zur Marktreife und Serientauglichkeit verholfen werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.

Es ist hoch zu achten und ein Beleg für den funktionierenden Rechtsstaat, wenn die öffentliche Gewalt weitere Möglichkeiten für ihre eigene Kontrolle schafft".
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
In allen Fällen muss zuvor grundsätzlich der fachgerichtliche Rechtsschutz ausgeschöpft sein.

Als Anlaufstelle für Mobbing-Opfer gibt es in NRW seit zehn Jahren die MobbingLine, die das NRW-Arbeitsministerium im Jahr 2002 mit Partnern aus dem gewerkschaftlichen, sozialen und kirchlichen Bereich gegründet hatte.
"Mehr als 40.000 Menschen haben sich seitdem hilfesuchend an die qualifizierten Beraterinnen und Berater gewandt, haben dort eine erste telefonische Beratung erhalten und bei Bedarf eine Vermittlung an weiter gehende Hilfeangebote", sagte Schneider.
Die MobbingLine habe sich zu einer unverzichtbaren Anlaufstelle für Menschen entwickelt, die am Arbeitsplatz gemobbt werden.
(www.mobbingline.nrw.de)
"Jetzt wollen wir aber noch einen Schritt weiter gehen", sagte Schneider, "und durch Prävention dazu beitragen, dass Einrichtungen wie die Mob-bingLine im Idealfall eines Tages überflüssig werden."

Fünf Minuten Zeit hatten die Finanzschüler, mit jedem der Experten über ihre zukünftigen Aufgaben und die grundsätzliche Frage zu sprechen, wie Werte wie Anstand, Toleranz und Rücksichtnahme in der Gesellschaft gefördert werden können.
Zur Vorbereitung hatten die Auszubildenden während eines Projekttages in einigen Workshops Strategien ausgearbeitet, um die Gesellschaft etwa zu einem von Wertschätzung geprägten Umgang mit älteren Menschen oder Menschen mit Migrationshintergrund zu bewegen.
Ein Schüler nannte beispielhaft ein Ergebnis des Projekttages: "Wer mobbt, sollte sich überlegen, dass er auch selbst Opfer von Mobbing sein kann."
Begonnen hatte der Tag für ihn mit einem Besuch des Finanzamts in Hilden.
Dort unterstützte der Minister als Bürgerberater für einige Stunden die Service-Informationsstelle (SIST) und bearbeitete im Einverständnis mit einem Steuerpflichtigen seine erste Steuererklärung.

Diese wachsende Gewaltbereitschaft nehmen wir sehr ernst", so Innenminister Herbert Reul.
In den vergangenen zwei Jahren war es in zahlreichen nordrhein-westfälischen Städten und insbesondere an Wochenenden und Feiertagen wiederholt zu Polizeieinsätzen gekommen.
So haben in der Düsseldorfer Altstadt im August 2021 rund 500 junge Menschen Rettungskräfte bedrängt und bei der Versorgung einer verletzten Person behindert.
Ein weiteres Beispiel ist der Aachener Weiher in Köln: Dort haben feiernde Gruppen im August und September 2021 Polizisten und Polizistinnen mit Flaschen beworfen.
Auffällig waren auch die Ausschreitungen im Juni 2021 am Aasee in Münster.

Ausgezeichnet wurden:
Carmen Röser Die Dortmunderin geht am 9. Januar 2015 wie jeden Morgen mit ihrem Hund spazieren, als ihr in der Nähe einer Grundschule etwas verdächtig vorkommt.
Ein sechsjähriges Mädchen wird von einem Mann sexuell bedrängt.
Röser spricht den Täter sofort an und ruft Hilfe herbei.
Geistesgegenwärtig fotografiert die 40-Jährige außerdem den Täter, der anhand dieses Fotos wenig später von der NRW-Polizei identifiziert und festgenommen werden kann.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll den Fahrzeugen zur Marktreife und Serientauglichkeit verholfen werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll der Markthochlauf dieser Fahrzeuge unterstützt werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll den Fahrzeugen zur Marktreife und Serientauglichkeit verholfen werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll der Markthochlauf dieser Fahrzeuge unterstützt werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.
Das Land hat 2019 zusätzliche Fördermöglichkeiten für den Einsatz emissionsarmer Busse im Öffentlichen Personennahverkehr geschaffen.
1. Kofinanzierung von Dieselnachrüstungen bei Bussen des ÖPNV Der Bund fördert bereits die Nachrüstung von Dieselbussen mit moderner Filtertechnologie zur Reduzierung von Stickoxidemissionen mit 80 Prozent der Kosten.

Die Infrastrukturkosten werden sogar mit 90 Prozent gefördert.
Mit dieser Förderung soll den Fahrzeugen zur Marktreife und Serientauglichkeit verholfen werden.
Elektromobilität ist nicht nur ein Beitrag zur Luftreinhaltung, auch die Lärmbelästigung der Anwohner durch Dieselmotoren nimmt ab.

"Große Ställe verursachen nicht nur Geruchsbelästigungen.
"Große Ställe verursachen nicht nur Geruchsbelästigungen.

Die auf extra-laut getunten Motorräder bedeuten für die ortsansässigen Bürger eine massive Lärmbelästigung.

Sie verursacht eine enorme Geruchsbelästigung, die häufig zu berechtigten Nachbarschaftsbeschwerden führt.

* Unterschieden wurde nach verschiedenen Arten von Gewalt: + körperliche Gewalt (alle tätlichen Angriffe wie schlagen oder treten, Androhung von Verletzungen) + sexualisierte Gewalt (z.B. Vergewaltigung, sexuelle Nötigung, sexuelle Belästigung) + wirtschaftliche Gewalt (z.B. Diebstahl, Zurückhalten von Lohn oder Haushaltsgeld, Entzug von Grundbedürfnissen wie Nahrung, Kleidung, Wohnung) + psychische Gewalt (auch z.B. Mobbing, Bedrohung)

Nach Angaben des Umweltbundesamtes fühlen sich mehr als 60 Prozent der Bevölkerung durch Lärm belästigt, als stärkster Lärmverursacher wird dabei der Straßenverkehr empfunden.
Nach Angaben des Umweltbundesamtes fühlen sich mehr als 60 Prozent der Bevölkerung durch Lärm belästigt, als stärkster Lärmverursacher wird dabei der Straßenverkehr empfunden.

Ein angehender Polizeibeamter hatte eine Kollegin vielfach mit fremdenfeindlichen Äußerungen verbal und in sozialen Medien beleidigt und gemobbt.

"Wer Kollegen mobbt oder völlig inakzeptable Aufnahmerituale durchführt, muss mit harten Konsequenzen rechnen", sagte der Innenminister.

"Hiervon gehen Lärmbelastungen aus, die gesundheitsgefährdend und belästigend für Mitmenschen sein und Notfalldurchsagen übertönen können.

Lärm ist ein Dauerproblem: Laut einer Studie des Umweltbundesamtes (UBA) fühlen sich in Deutschland 54 Prozent der Bürgerinnen und Bürger durch Straßenlärm gestört oder belästigt.