Nordrhein-Westfalen beschleunigt die Flächenbereitstellung für die Windenergie und gibt dem Ausbau der Photovoltaik mehr Raum
14. Dezember 2023 Bild Windräder auf gelber Wiese Foto: panthermedia.net / elxeneize
Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen, mit der die Bundesvorgaben zur Bereitstellung von Flächen zum Ausbau der Windenergie für Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Das Landeskabinett hat die Änderung des Landesentwicklungsplans beschlossen, mit der die Bundesvorgaben zur Bereitstellung von Flächen zum Ausbau der Windenergie für Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.

Um die dringend notwendige energetische Sanierung unserer Hochschulen in den nächsten Jahren weiter voranzutreiben und einen sichtbaren Beitrag zum Ziel der klimaneutralen Hochschule zu leisten, werden für den Hochschulbau Verpflichtungsermächtigungen im Umfang von 1,5 Milliarden Euro über den Landeshaushalt 2023 bereitgestellt.
Für herausragende wissenschaftliche Leistungen braucht es eine exzellente Schulbildung und gute Lehrer.
Um Lehrernachwuchs zu gewinnen, stellen wir im Jahr 2023 für den Ausbau der Studienplätze in den Bereichen Grundschullehramt und Sonderpädagogik im Haushalt rund 11 Millionen Euro zusätzlich bereit.
Dieser Betrag wird mittelfristig weiter anwachsen.
Damit leistet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Lehrer- und Fachkräftemangel.

Damit werden insgesamt 3.971 zusätzliche Stellen eingerichtet, unter anderem für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der Beruflichen Bildung.
Die Landesregierung hat die Schulsozialarbeit langfristig gesichert und erhöht die jährlichen Landesmittel um 10 Millionen Euro auf 57,7 Millionen Euro.
Für den Ausbau des Offenen Ganztags im Primarbereich werden zusätzlich rund 40 Millionen Euro bereitgestellt.
Im Vergleich zum Vorjahr erhöhen wir die Platzzahl um zusätzliche 7.830 auf dann 362.500 Plätze.
Im Bereich der Digitalisierung werden zusätzlich rund 12,8 Millionen Euro veranschlagt.

* Das Land wirkt auf schnellere und einheitlichere Genehmigungsverfahren für die Ausbauarbeiten sowie die Nutzung schnellerer und kostengünstigerer Verlegemethoden hin.
* Land, Netzbetreiber und Verbände werden künftig zusammen mit der kommunalen Ebene und den Kammern in Arbeitsgruppen prioritär den Ausbau für "Gewerbegebiete" und "Schulen" voranbringen.
Das Land schafft die finanziellen Voraussetzungen, um zusammen mit EU- und Bundesmitteln bis zu fünf Milliarden Euro für den nicht-wirtschaftlichen Ausbau der Infrastruktur bereitzustellen.
Hintergrund: 86 Prozent der Haushalte in Nordrhein-Westfalen verfügen auf der Basis verschiedener Technologien über Anschlüsse, die das Herunterladen von Daten mit mindestens 50 MBit/s ermöglichen.
Sieben Prozent der Haushalte verfügen über Glasfaseranschlüsse, vor insgesamt zehn Prozent der Adressen liegt Glasfaser bereits in der Straße.

Damit werden Maßnahmen durch das Land co-finanziert, die aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) des Bundes gefördert werden.
Hierzu gehören zum Beispiel der Aus- und Neubau von Straßenbahnen und Stadtbahnen.
* Bis 2031 stellt das Land 120 Millionen Euro für den Ausbau von On-Demand-Verkehren bereit.
Sie stellen eine neue Dienstleistung im ÖPNV dar: Kunden können auf Abruf einen Shuttle-Service bestellen.
Details zu den Maßnahmen:

Damit werden insgesamt 3.971 zusätzliche Stellen eingerichtet, unter anderem für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der Beruflichen Bildung.
Das Land hat die Schulsozialarbeit langfristig gesichert und erhöht die jährlichen Landesmittel um 10 Millionen Euro auf 57,7 Millionen Euro.
Für den Ausbau des Offenen Ganztags im Primarbereich werden zusätzlich rund 40 Millionen Euro bereitgestellt.
Im Vergleich zum Vorjahr wird die Platzzahl um zusätzliche 7.830 auf dann 362.500 Plätze erhöht.
* Im Bereich der Digitalisierung sind von den oben genannten Mehrausgaben rund 12,8 Millionen Euro vorgesehen.

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10 Millionen-Sonderprogramm für Ressourceneffizienz
In Nordrhein-Westfalen stellt das Land in einem neuen Sonderprogramm bis zu zehn Millionen Euro zur Steigerung der Ressourceneffizienz und zum Ausbau der Kreislaufwirtschaft bereit.
Ursula Heinen-Esser: "Mit dem neuen Sonderprogramm stützen wir in der aktuellen Corona-Lage unsere Wirtschaft, damit sie sich schnellstmöglich erholen kann und ressourceneffizienter aus der Krise hervorkommt.
Höhere Ressourceneffizienz ist klimaschonend und umweltgerechter, dadurch entstehen Wettbewerbsvorteile und Arbeitsplätze.

Mit der Wiederbewaldung mit strukturreichen Mischwäldern leisten unsere Försterinnen und Förster auch einen wichtigen Beitrag, um die Waldbrandgefahr zu senken.
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Zum Ausbau der Waldbrandvorsorge hat die Landesregierung im vergangenen Jahr rund 6,5 Millionen Euro bereitgestellt.
Damit werden unter anderem die Sanierung von Feuerlöschteichen finanziert oder die Einrichtung einer kameragestützten Waldbrandfrüherkennung im Regionalforstamt Niederrhein.
In Ergänzung können die Mittel zur Finanzierung der Entnahme von trockenem Holz in besonderen Gefahrenbereichen dienen.

Damit werden insgesamt 3.971 zusätzliche Stellen eingerichtet, unter anderem für den Masterplan Grundschule, die Neuausrichtung der Inklusion und die Agenda zur Stärkung der Beruflichen Bildung.
Die Landesregierung hat die Schulsozialarbeit langfristig gesichert und erhöht die jährlichen Landesmittel um 10 Millionen Euro auf 57,7 Millionen Euro.
Für den Ausbau des Offenen Ganztags im Primarbereich werden zusätzlich rund 40 Millionen Euro bereitgestellt.
Im Vergleich zum Vorjahr erhöhen wir die Platzzahl um zusätzliche 7.830 auf dann 362.500 Plätze.
Im Bereich der Digitalisierung werden zusätzlich rund 12,8 Millionen Euro veranschlagt.

Deshalb bereiten wir uns vor.
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Zehn Millionen Euro stellt das Land Nordrhein-Westfalen im Jahr 2023 zum Ausbau des Sirenennetzes bereit.
Außerdem konnte das Land einen Vertrag mit einem weiteren großen Anbieter digitaler Anzeigetafeln in Städten schließen, um zukünftig alle Warnungen des Landes auch auf weiteren Tafeln anzeigen zu lassen.
Ob der Warntag erfolgreich war, möchte der Bund unter anderem anhand einer Umfrage evaluieren.

10. April 2026 Radverkehr in NRW Foto: Lasse Rotthoff / Stadt Düsseldorf
Fahrradfahren in Nordrhein-Westfalen wird immer attraktiver: Das Land treibt den Ausbau der Radwege mit Rekord-Investitionen voran.
2026 stellt die Landesregierung gemeinsam mit dem Bund mehr als 172 Millionen Euro für den Ausbau moderner und sicherer Radinfrastruktur bereit.
Umwelt, Naturschutz und Verkehr
Fahrradfahren in Nordrhein-Westfalen wird immer attraktiver: Das Land treibt den Ausbau der Radwege mit Rekord-Investitionen voran.

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Verkehrsministerin Ina Brandes: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz!
Verkehrsministerin Ina Brandes: "Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz!
Deshalb treibt die Landesregierung den Ausbau der Radinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen weiter voran.
2022 stellen wir dafür die Rekordsumme von 102 Millionen Euro bereit.
Es freut mich, dass so viele Städte, Gemeinden und Kreise unsere Fördermittel abrufen.
Es freut mich, dass so viele Städte, Gemeinden und Kreise unsere Fördermittel abrufen.
So machen wir im Schulterschluss mit den Kommunen Mobilität besser, sicherer und sauberer.

Nach vorläufiger Auswertung der Daten besteht etwa bei der Hälfte der Hochwasserschutzanlagen an den größeren Flüssen des Landes Handlungsbedarf.
Technischer und natürlicher Hochwasserschutz - Unterstützung der Hochwasserschutzpflichtigen
Zum Ausbau und zur Modernisierung stellt das Land umfangreiche Mittel zur Unterstützung der Hochwasserschutzpflichtigen (Kommunen, Deichverbände) bereit.
Betrugen die Fördermittel zur Unterstützung der Hochwasserschutzpflichtigen im Jahr 2015 noch rund 30 Millionen Euro, wurden diese entsprechend der Mittelbedarfe der Hochwasserschutzpflichtigen in den Jahren 2023 und 2024 auf jeweils über 80 Millionen Euro erhöht.
Der Fördersatz beträgt dabei bis zu 80 Prozent der förderfähigen Ausgaben.

Erneuerbare Energien ausbauen
Die Landesregierung ermöglicht deshalb den schnelleren Ausbau der erneuerbaren Energien.
Dazu startet die Landesregierung eine Ausbauoffensive Windkraft und stellt unter anderem mehr landeseigene Flächen zur Verfügung.
Auch der Ausbau der Solarenergie wird verstärkt gefördert, unter anderem wird es mit dem Bürgerenergiefonds ein neues Förderinstrument geben.
Ein großer Teil klimaschädlicher Emissionen entsteht bei der Bereitstellung von Wärme.

Mit über 4.000 5G-Erweiterungen hat der Ausbau in Nordrhein-Westfalen seit der Frequenzversteigerung deutlich an Fahrt aufgenommen.
Ich danke dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb, der mit der Bereitstellung von öffentlichen Gebäuden seinen Teil zu einem zügigen Mobilfunkausbau beiträgt.
Wir freuen uns daher, dass wir die Initiative des Ministeriums bei der Standortsuche für 5G-Sendeanlagen und durch Bereitstellung geeigneter Landesliegenschaften des BLB NRW unterstützen können.
Der Ausbau erfolgt im Rahmen der Task Force Mobilfunkausbau und 5G.

Zum Schuljahr 2013/14 werden mehr als 900 Lehrerstellen für den Ausbau der genehmigten und neu zu gründenden Sekundarschulen und Gesamtschulen zur Verfügung gestellt.
Diese Aufbruchstimmung werden wir weiterhin mit der Bereitstellung von Ressourcen flankieren", so Ministerin Löhrmann.
Der Ausbau des Ganztags wird mit rund 250 Stellen für bestehende gebundene Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I unterstützt.
Dazu kommen 50 Stellen für neue Ganztagsschulen in der Sekundarstufe I sowie 73 Stellen für den Ausbau der offenen Ganztagsschulen im Primarbereich.
"Der Ausbau des Ganztags ist nicht nur eine unerlässliche Entlastung für berufstätige Eltern, sondern trägt auch unserem Ziel der Chancengerechtigkeit Rechnung.

Folgende Entwicklungen konnte die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G" anstoßen beziehungsweise abwickeln:
Bis Ende 2024 sollen durch den massiven Ausbau von 5G-Erweiterungen an 10.300 Standorten eine flächendeckende Abdeckung mit 5G erreicht werden.
* Mobilfunkkoordinatoren: Das Land fördert Expertinnen und Experten in den Kreisen und Städten mit bis zu 11 Millionen Euro, um den Mobilfunkausbau vor Ort zum Beispie bei der Standortsuche oder Genehmigungsverfahren zu unterstützen.
* Anpassung der Landesbauordnung NRW mit zahlreichen Erleichterungen für den Mobilfunkausbau.
* Vereinbarung eines Mustervertrags zwischen dem Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW und den Mobilfunknetzbetreibern für die Bereitstellung von BLB-Liegenschaften.
Die Landesregierung hatte gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden und den Mobilfunknetzbetreibern im November 2020 die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G" gegründet, um die noch verbleibenden Versorgungslücken im Land zu schließen und die Herausforderungen beim Mobilfunkausbau gemeinsam zu meistern.

NRW ist beim Netzausbau führend - auch weil Politik und Telekommunikationskonzerne gemeinsam an einem Strang ziehen.
Damit der Netzausbau hier und in ganz Deutschland weiter voranschreiten kann, müssen jetzt die richtigen Entscheidungen für die Zukunft getroffen werden.
Schnelle Genehmigungsverfahren und Bereitstellung geeigneter Mobilfunkstandorte zu moderaten Preisen können der Antrieb für noch bessere Netze sein.

Das erste Jahr hat aber auch gezeigt, an welchen Stellen wir den Ausbau effizienter gestalten können.
Durch die Einbindung der Mobilfunkkoordinatoren haben wir in vielen Kommunen und Kreisen nun feste Ansprechpartner, die uns beim Mobilfunkausbau helfen.
In den vergangenen zwölf Monaten haben wir durch die Bereitstellung kommunaler Liegenschaften und durch beschleunigte Genehmigungsverfahren neue Mobilfunkstandorte erschlossen und diese viel schneller als bisher üblich in Betrieb nehmen können.

* Zur Bereitstellung ausreichender Kapazitäten muss der weiterentwickelte EOM durch eine Versorgungssicherheitsreserve aus bestehenden und neuen Erzeugungsanlagen, Speichern oder Lastmanagement abgesichert werden, die in Knappheitszeiten eingesetzt werden kann.
2. Netzausbau gewährleisten - Einheitliche Preiszone erhalten:
* Die Umsetzung des von der Bundesregierung eingeschlagenen Weges zur Weiterentwicklung des Strommarktes hängt maßgeblich davon ab, dass der beschlossene Netzausbau planmäßig vorangetrieben wird.
Ohne einen von allen Ländern aktiv unterstützten Netzausbau wird eine einheitliche deutsche Preiszone nicht zu halten sein.

Verkehrsminister Hendrik Wüst hebt zwei S-Bahn-Projekte besonders hervor: "Mit dem Ausbau der Erftbahn zwischen Kerpen und Bedburg zur S12 und der Verlängerung der S6 von Köln über Grevenbroich bis Mönchengladbach werden die Voraussetzungen geschaffen, dass das Rheinische Revier bahntechnisch optimal erschlossen wird.
Ronald R.F. Lünser, Vorstandssprecher Verkehrsverbund Rhein-Ruhr: "Wir begrüßen es sehr, dass Bund und Land die Wichtigkeit des Infrastrukturausbaus für die Zukunft unserer Region und für die Sicherung einer nachhaltigen Mobilität erkannt haben.
Und wir bedanken uns für die Bereitstellung der Investitionsgelder, die für eine nachhaltige Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur eingesetzt werden.

Der massive Ausbau der Erneuerbaren Energien ist dabei nicht nur mit Blick auf den Klimaschutz zwingend notwendig, sondern auch sicherheitspolitisch relevant und ökonomisch klug.
Mit den Eckpunkten für eine Änderung des Landesentwicklungsplans gehen wir nun den ersten Schritt für eine verantwortungsvolle Bereitstellung von Flächen.
Mir ist es wichtig, die Menschen dabei mitzunehmen und die Regionen beim Ausbau der Erneuerbaren Energien bestmöglich zu unterstützen.

Ein wichtiges Kriterium dabei ist die Bereitstellung von zukunftsfähigen Glasfaser-Anschlüssen.
Um zukünftig noch mehr Kommunen beim Breitbandausbau unterstützen zu können, stellen wir gerade die Weichen dafür, dass wir kurzfristig weitere ELER-Mittel für den Breitbandausbau im ländlichen Raum bereitstellen können.

Ich freue mich, dass die ressortübergreifende Task Force nun ihre Arbeit aufnimmt und gemeinsam Vorschläge zur Ausbaubeschleunigung entwickelt und schnell in die Tat umsetzt.
Drei Arbeitsgruppen befassen sich mit den Aufgabenbereichen "Planung/Flächenbereitstellung", "Beschleunigung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren" und "Übergreifende Fragestellungen".

Um die Herausforderungen gemeinsam zu meistern, gründen Landesregierung, kommunale Spitzenverbände und Mobilfunknetzbetreiber auf Initiative von Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart die Task Force "Mobilfunkausbau und 5G".
* Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Mobilfunknetzbetreibern und kommunaler Ebene, unter anderem durch das Modellvorhaben "Kooperativer Mobilfunkausbau" im Kreis Höxter
* Unterstützung bei der Standortsuche und Bereitstellung öffentlicher Liegenschaften

"Klar ist, dass der Ausbau der Betreuungsplätze weiter gehen muss", betonte Familienminister Joachim Stamp.
Hier wird die derzeitige Landesregierung tätig: Flankierend zu den Sonderprogrammen des Bundes unterstützt die Landesregierung mit der kurzfristigen Bereitstellung von Mitteln in Höhe von rund 94 Millionen Euro die nordrhein-westfälischen Kommunen bei der Errichtung der notwendigen Betreuungsinfrastruktur.
Daher freue ich mich, dass wir diese Mittel den Kommunen für den investiven Ausbau nun kurzfristig zur Verfügung stellen können", so Minister Stamp.

"Die Vereinbarkeitsfrage werden wir dauerhaft nicht allein mit der Bereit-stellung von Betreuungsplätzen und anderen Familienleistungen lösen können.
Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige", erklärte Schäfer.
"Die Vereinbarkeitsfrage werden wir dauerhaft nicht allein mit der Bereitstellung von Betreuungsplätzen und anderen Familienleistungen lösen können.

"Die Vereinbarkeitsfrage werden wir dauerhaft nicht allein mit der Bereitstellung von Betreuungsplätzen und anderen Familienleistungen lösen können.
Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige", erklärte Schäfer.
"Die Vereinbarkeitsfrage werden wir dauerhaft nicht allein mit der Bereitstellung von Betreuungsplätzen und anderen Familienleistungen lösen können.

Die Landesregierung will mit dem Aufruf zur "KWK-Modellkommune 2012 bis 2017" Kommunen beim Auf- und Ausbau ihrer KWK-Anteile an der Stromerzeugung unterstützen.
Diese Unterstützung soll über die Bereitstellung von zusätzlichen Fördermitteln in einer Gesamthöhe von 25 Millionen Euro erfolgen.

" Insgesamt wurden im dritten Quartal 2018 elf Förderanträge von drei Kommunen mit einem Gesamtvolumen von knapp zehn Millionen Euro für den Breitbandausbau im ländlichen Raum bewilligt.
Mit dem Förderangebot unterstützt das Land die ländlichen Kommunen dort, wo kein marktgetriebener Ausbau der Breitbandnetze stattfindet, mit bis zu vier Millionen Euro je Projekt.
Ein wichtiges Kriterium ist dabei die Bereitstellung von zukunftsfähigen Glasfaseranschlüssen.

Zudem liefert das Landeskrebsregister NRW mit der Sammlung und Bereitstellung von Daten und Fakten zu Krebserkrankungen wichtige Informationen, die dazu beitragen, die medizinisch-onkologische Behandlung weiter zu verbessern", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Darüber hinaus unterstützt die Landesregierung den Ausbau von Telekonsilen.

* Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz unterstützt mit der technischen Bereitstellung einer Transparenzplattform.
Energy4Climate stellt für eine erfolgreiche Beteiligungsvereinbarung Leitfäden und Beratungsangebote unter www.energy4climate.nrw/aktuelles/newsroom/buergerenergiegesetz-nrw-einfach-erklaert bereit.
Einen umfassenden Überblick über die Beschleunigung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen bietet die Seite der Taskforce Windenergie: www.windenergieausbau.nrw.de.

* Ausbau der partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Jugendhilfe, Schulen und anderen Bildungsträgern,
Dies wird erreicht mit den formulierten Schwerpunktsetzungen und mit der Bereitstellung von jährlich 100.225.700 EUR für den Kinder- und Jugendförderplan bis zum Jahr 2017.

Für die Unterhaltung und den Ausbau dieses Teils der Lippe ist daher das Land Nordrhein-Westfalen zuständig.
Dabei sollen konkrete Umgestaltungsprojekte vorgestellt und die gemeinsame Herangehensweise an die Flächenbereitstellung besprochen werden.

Das Land leistet durch die Bereitstellung von Mitteln zur Durchführung entsprechender Angebote einen maßgeblichen Beitrag.
Das Land sieht seine Aufgabe darin, durch die Sicherung und den Ausbau der Infrastruktur der Kinder- und Jugendarbeit und der Jugendfreiwilligendienste diese Rahmenbedingungen zu verbessern und vor Ort die Beteiligung von jungen Menschen gemeinsam mit den Kommunen zu fördern.

- Ausbau und Verdichtung von Netzwerken von Unternehmen und Forschungseinrichtungen in Branchen mit guten Zukunftsperspektiven, - Identifizierung geeigneter Flächen für interkommunale, überregional bedeutsame und spezialisierte Gewerbe-/Industriegebiete, - Planung städtebaulicher und energetischer Sanierung von Problemsiedlungen gemeinsam mit Gebäudeeigentümern, Handwerk und Gewerbe, Architekten, Finanzwirtschaft und Kommunen, - Entwicklung der Bereiche Freizeit und Tourismus.
Zu den Schwerpunkten im Indeland gehören die Entwicklung von Kompetenzfeldern, verbesserte Energie- und Ressourceneffizienz, die Bereitstellung bedarfsgerechter Gewerbeflächen und der Tourismus.

Die extremen Verhältnisse des Jahres zeigen auch hier, dass der Wald derart an- und ausgebaut werden muss, dass einerseits seine Anfälligkeit reduziert, andererseits seine wichtige Funktion als Klimaretter und Speicher von Kohlendoxid gestärkt wird.
In Ihrem Beschluss begrüßte die AMK die vom Bund geplanten und bereits eingeleiteten Aktivitäten und die Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Weiterentwicklung der Digitalisierung in der Landwirtschaft.
"Voraussetzung für die Teilhabe an der Digitalisierung ist der flächendeckende Ausbau von Breitbandnetzen vor allem im ländlichen Raum.

Beim weiteren Ausbau des Virtuellen Krankenhauses lassen wir uns von der Idee leiten, dass an jedem Ort die qualitativ beste Expertise bei Behandlungen hinzugezogen werden kann.
Eine besondere Herausforderung bei der Bewältigung der Covid-19-Pandemie liegt in der ausreichenden Bereitstellung intensivmedizinischer Behandlungskapazitäten.
Aufgrund der Schwere vieler Covid-19-Krankheitsverläufe ist es dabei wichtig, das Behandlungsniveau der Universitätskliniken flächendeckend im Land bereitzustellen.

Hinzu kommen zusätzliche Landesmittel in Höhe von 115 Millionen Euro, um weitere Betreuungskapazitäten im Zuge der Platzausbaugarantie zu schaffen.
Zur Bekämpfung von Cybercrime werden im Bereich der Inneren Sicherheit 143 Spezialisten eingestellt und die digitalen Ermittlungsmöglichkeiten durch die Bereitstellung von 63 Millionen Euro verbessert.

Die Bereitstellung des Lernmanagementsystems ist jetzt der erste Schritt zum Ausbau der LOGINEO-Familie.

Dies betrifft eine umfassende Änderung des Straßen- und Wegegesetzes, die Bündelung der Zuständigkeiten für Anlagen der Stromübertragung und -umwandlung, die erweiterte Genehmigungsfreistellung im Bereich Elektromobilität, eine kostenlose Bereitstellung von Daten für Planverfahren, den Wegfall des Widerspruchsverfahrens bei immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren sowie den Einsatz des Instruments der Allgemeinverfügung.
Nordrhein-Westfalen ist bundesweit Spitzenreiter beim Ausbau der Windenergie.

Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden drei Jahren zusätzlich deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro in den Ausbau und die Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen.
Dabei betonten sie auch die Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote der Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege, der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes als wesentlichen Beitrag für die Integration.

"Die Vereinbarkeitsfrage werden wir dauerhaft nicht allein mit der Bereitstellung von Betreuungsplätzen und anderen Familienleistungen lösen können.
Wir brauchen hier einen ähnlichen Schub wie beim Ausbau der Betreuungsplätze für unter Dreijährige", erklärte Schäfer.

* Breitbandausbau: 80 Millionen Euro zur Förderung des Breitbandausbaus.
* Polizei: Bereitstellung weiterer 26,4 Millionen Euro für zusätzliche Ausrüstung.

Alexandra Khariakova, Vorstandsvorsitzende des Landesverbandes progressiver jüdischer Gemeinde: "Mit diesem sechsten Änderungsvertrag zum Vertrag zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und den vier jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen wird der progressiven jüdischen Stimme und damit den progressiven jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen ermöglicht, liberales jüdisches Leben weiter auf- und auszubauen, welches vor 250 Jahren in Deutschland seinen Anfang hatte."
Durch die Mittel soll auch ein breiteres Angebot im Gemeindeleben sowohl für Bedürftige und Senioren wie für junge Gemeindemitglieder ermöglicht werden, etwa der Ausbau der kultursensiblen Pflege in den Elternheimen und die Entwicklung altersgerechten Wohnens.
Dazu werden die seit 2018 bereitgestellten und jährlich um 200.000 Euro erhöhten Mittel ab 2023 um jährlich 350.000 Euro bis zur letztmaligen Bereitstellung der Mittel in Höhe von 5,9 Millionen Euro im Jahr 2028 erhöht.

Geplant sind zudem der Ausbau des forstlichen Monitoringsystems zur frühzeitigen Schadensabwehr und die Unterstützung der Waldbesitzer bei Verkehrssicherung und Waldbrandprävention.
Vereinbart wird in dem Pakt auch eine Unterstützung der Gemeinden bei der Bereitstellung von Wald-Leistungen für die Allgemeinheit.

Auch am Sitz der Familie in Rhede ist Emanuel Prinz zu Salm-Salm aktiv und tut viel für seine Heimat durch städtebauliche Projekte, die Bereitstellung von Flächen für Wohnungsbau, Verkehr, Natur- und Hochwasserschutz, das Herrichten von Wanderwegen im "Haus Rheder Busch" oder den Rad- und Wanderwegeausbau im Naturpark Hohe Mark.

Daher benötigen wir neben einem Ausbau der Erneuerbaren Energien einen hierzu synchronen Ausbau und eine Modernisierung der Netze.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die kostengünstige Bereitstellung von Strom und Energie ist das Rückgrat unserer industriellen Wertschöpfung in Nordrhein-Westfalen.

Der zügige Ausbau des European Hydrogen Backbone stärkt die Versorgungssicherheit, erleichtert Investitionen und verbessert die Wettbewerbsfähigkeit Europas.
3. Auktionsrahmen der Europäischen Wasserstoffbank technologisch erweitern: Die Europäische Wasserstoffbank sollte künftig neben Elektrolyseuren auch weitere Technologien zur Bereitstellung von grünem Wasserstoff stärker berücksichtigen, etwa Import- und Umwandlungsinfrastrukturen.

Maßnahmen unter anderem: Zusätzliche Sachmittel im Umfang von 2,4 Millionen Euro für den Ausbau der IT-Infrastruktur sowie sechs neue, dringend erforderliche Stellen für IT-Fachleute an den Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung.
Auch die IT-Ausstattung der acht staatlichen Schulen wird durch die Bereitstellung von Investitionsmitteln im Umfang von 500.000 Euro jährlich bis 2020 zukunftsfest ausgebaut.

Infografik: 7,2 Milliarden Euro Fördermittel zugunsten der Kommunen - Schwerpunkte sind Hochwasserschutz, Nahmobilität, Gigabit-Ausbau, Bildung, Gesundheit, Wirtschaft und Forschung.
Ziel bei der Mittelbereitstellung ist, eine möglichst schnelle, zielgenaue und bürokratiearme Verwendung des Geldes zu ermöglichen.

Der zweite Kostenblock des Belastungsausgleichs umfasst die dauerhaften Sachkosten für die kommunalen Schulträger zum Beispiel bei der Erstattung von Schülerfahrkosten, Bereitstellung von Lernmitteln und für die Bewirtschaftung der Schulräume.
Die zusätzlichen Personalkosten für die rund 2.200 zusätzlichen Lehrerinnen und Lehrer, die im Endausbau des neuen G9 insgesamt benötigt werden, trägt das Land als Arbeitgeber in voller Höhe.

Die Bereitstellung von Fördermitteln ist ein Baustein zur Umsetzung der 15-Punkte-Offensive, die das Umweltministerium anlässlich der Verabschiedung des bundesweit ersten Klimaanpassungsgesetzes erarbeitet hat.
Zum Ausbau der grünen und blauen Infrastruktur und zur Verbesserung der Klimaanpassung bietet das Land verschiedene regionale und thematische Förderzugänge.
Allein im Ruhrgebiet stellen das Land und die Wasserverbände hierfür in den nächsten Jahren rund 250 Millionen Euro bereit.

Bund, Länder und Kommunen müssen in die Lage versetzt werden, ihre Verkehrswege sachgerecht zu sanieren und zu erhalten sowie bedarfsgerecht und umweltverträglich auszubauen.
Diesen Beschlüssen und Forderungen der Verkehrsministerkonferenz schließt sich der Bundesrat noch einmal ausdrücklich an: + Feststellung einer erheblichen Unterfinanzierung + Erhalt vor Neubau als prioritäres Prinzip + Feststellung eines dringenden Nachholbedarfs, um Bestandsnetz funktionsfähig zu erhalten + Bedarf an zusätzlichen Haushaltsmitteln + Erstellung von Netzzustands- und -Leistungsberichten + Bedarfsgerechte Bereitstellung der Verkehrsinfrastruktur, Einführung von Anreizsystemen + rechtlich abgesicherte Finanzierungsstrukturen und Finanzierungsinstrumente + zügige bundesweite Erprobung von Pilotprojekten und Best Practice + schrittweise Sicherung einer auskömmlichen, dauerhaften und rechtssicheren Finanzierung von Erhalt und Betrieb, Nachholbedarf und Neu-
und Ausbau + überjährige und zugriffssichere Bindung zusätzlicher Haushaltsmittel für das Bestandsnetz + Nutzung von Fonds (Infrastrukturfonds Schiene, Infrastrukturfonds Straße) und vergleichbaren Strukturen (Sondervermögen, Infrastrukturkonten) + Einrichtung einer Steuerungsgruppe für Verkehrsinfrastrukturfinanzierung von Bund und Ländern + Nachfolgeregelung für die Entflechtungsmittel sowie das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz über 2019 hinaus + Revision der Regionalisierungsmittel mit dem Ziel angepasster Mittelausstattung inklusive einer höheren Dynamisierung + Mehr Haushaltsmittel aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs (u.a. Kfz-Steuer, Mineralölsteuer) sowie Ausweitung der Nutzerfinanzierung + Optionen der Nutzerfinanzierung:

* Im Bereich der Rechenzentren unterstützt das KDI NRW den Ausbau durch Wissensvermittlung und Austausch zu Best Practices.
Die nächste Phase des Ausbaus wird besonders herausfordernd: Gebiete, Strukturen und Wettbewerb im Glasfaserausbau machen die Koordination zunehmend komplexer und erfordern ein aktiveres Vorgehen.
Wir werden die Mobilfunkversorgung gezielt überprüfbar machen und Informationen für den Ausbau vor Ort bereitstellen.
Als echtes NRW-Team sind wir stolz darauf, einen Beitrag zum Ausbau der Infrastruktur unseres Bundeslandes leisten zu dürfen.

Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Landesregierung geht beim Ausbau der Erneuerbaren Energien weiter zielstrebig voran.
Mit der parallelen Änderung von Landesentwicklungsplan und sechs Regionalplänen werden wir schon 2025, und damit deutlich früher als vom Bund geplant, die notwendigen Flächen für den Ausbau der Windenergie bereitstellen.
Die Koalition ist der festen Überzeugung, dass der ambitionierte Ausbau der Erneuerbaren zentral ist für eine unabhängige und klimaneutrale Energieversorgung.

Den notwendigen Ausbau der Windenergie zu erleichtern und hierfür bis 2025 die geeigneten Flächen auszuweisen, erfordert im dicht besiedelten Ruhrgebiet enorme planerische Anstrengungen.
Es ist deshalb folgerichtig und konsequent, dass wir als Land die Mittel dafür bereitstellen.
Der beschleunigte Ausbau der Erneuerbaren Energien macht den Industriestandort Ruhrgebiet zukunftsfähig.
Karola Geiß-Netthöfel, Regionaldirektorin des Regionalverbands Ruhr: "Mit der Regionalplanung im RVR schaffen wir den Rahmen für den Ausbau der Windenergie im Ruhrgebiet.

Pinkwart mahnte die Bundesregierung, die für den Ausbau nötigen Mittel bereitzustellen, damit der Ausbau der Gigabit-Netze vorankomme.
Eine entscheidende Hürde für einen flächendeckenden Glasfaserausbau ist nach Ansicht der drei Minister die sogenannte Aufgreifschwelle: Nach EU-Recht ist die Förderung beschränkt auf Gebiete mit Bandbreiten unter 30 Mbit/s. Können Kunden jetzt schon mit höheren Geschwindigkeiten surfen, kann der weitere Netzausbau an ihrem Ort auf Gigabit-Geschwindigkeiten nicht gefördert werden.
Pinkwart: "Diese bürokratischen Regeln sind längst nicht mehr zeitgemäß und bremsen den Glasfaserausbau in Deutschland erheblich.

Aus Mitteln des Investitionsgesetzes Kohleregionen werden hierfür rund 1,85 Milliarden Euro bereitgestellt.
Wir machen weiterhin Tempo beim Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur und machen den Menschen ein besseres Angebot im Regionalverkehr.
Der Ausbau der Schieneninfrastruktur der drei Projekte unterstützt den Strukturwandel im Rheinischen Revier:

Fortschritte beim Ausbau der Mobilfunkversorgung in Nordrhein-Westfalen hat Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart heute (3. September 2019) mit hochrangigen Vertretern der Netzbetreiber vorgestellt.
NRW bereitstellen.
Pinkwart: "Der Mobilfunkpakt gibt dem LTE-Ausbau in Nordrhein-Westfalen Rückenwind, aber wir sind noch lange nicht am Ziel.
Es kommt jetzt darauf an, beim LTE-Ausbau die letzten Versorgungslücken zu schließen und gleichzeitig schrittweise den 5G-Rollout zu unterstützen.

Wir sind froh darüber, dass das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz die Mittel bereitgestellt hat.
Um bei Stromausfällen die Versorgung der Nutztiere und damit auch der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen mit frischen Lebensmitteln sicherzustellen, leistet der Ausbau und die Modernisierung zur Sicherung der Stromversorgung einen wichtigen Beitrag.
Die Landesregierung hatte im Dezember vergangenen Jahres beschlossen, zusätzlich in einem ersten Schritt 1,6 Milliarden Euro Mittel bereitzustellen, um unter anderem die Folgen der Energiekrise abzufedern.