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1. +++ (SEM)

Das trügerische Bild von Motorradromantik hat den Blick auf die verbrecherische Realität verklärt.
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Am Mittag hatte das Landgericht Bochum einer Beschwerde stattgegeben, mit der sich zwei Mitglieder der Bandidos gegen die Beschlagnahme ihrer Kutten gewandt hatten.
Die Entscheidung des Gerichts ist noch nicht rechtskräftig.
"

Datum: 2014-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-wir-dulden-keine-provokation-und-machtdemonstration;
Themen: kriminelle Rockerbanden # ?, Symbole # ?, Machtdemonstrationen # ?, Motorradromantik # ?, verbrecherische Realität # ?, Provokationen # ?, Rockerkriminalität # ?, Banden # ?, NRW-Polizei # ?, rechtliche Möglichkeiten # ?

2. +++ (SEM)

"
Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sehen sich in Ermittlungs- und Strafverfahren wegen Kindesmissbrauchs, des Verdachts der Verbreitung oder des Besitzes sogenannter kinderpornographischer Schriften vor allem mit überbordenden Datenmassen konfrontiert.
In jedem Einzelfall sind die bei Beschlagnahmen und Durchsuchungen sichergestellten Beweismittel auf ihre Relevanz hin zu überprüfen.
Dabei ist die besondere Herausforderung, kinder- und jugendpornographisches Bildmaterial möglichst effizient von sonstigen Dateiinhalten unterscheiden zu können.
"Bislang ist der Anteil manueller Auswertearbeit sehr hoch.

Datum: 2019-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kuenstliche-intelligenz-im-kampf-gegen-kinderpornographie;
Themen: Kampf # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Pressekonferenz # ?, Strafverfolger # ?, Beschlagnahmen # ?, Dekonstruktionsprozess # ?, EDV-Gerichtstag # ?, Handlungsarsenal von Strafverfolgern # ?, Kinderpornografisches Datenmaterial # ?, Personalansatz für Auswertung # ?

3. +++ (SEM)

Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot der Vereinigung "Combat 18 Deutschland".
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt.
Mit dem Verbot geht außerdem die Beschlagnahme des Vereinsvermögens von "Combat 18 Deutschland" einher.
"Ich freue mich, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer konsequent gegen diese rechtsextremistische Gruppierung vorgeht.
Das Verbot ist ein deutliches Signal in die rechtsextremistische Szene.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-combat-18;
Themen: rechtsextremistische Szene # ?, deutliches Signal # ?, Bundesinnenministerium # ?, Tätigkeit # ?, rechtsextremistische Gruppierung # ?, Aktivitäten der Vereinigung # ?, Beschlagnahme # ?, Verbotsverfügung # ?, Vollzugsmaßnahmen # ?, individuelle Rechtsgüter # ?

4. +++ (SEM)

"Bei Alkohol am Steuer kennt die Polizei kein Pardon und zieht uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr", sagte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf bei der Bilanz der Alkoholkontrollen zum Jahreswechsel.
Die Verkehrskontrollen wurden auch in diesem Jahr im Vorfeld angekündigt.
Dennoch zog die Polizei in diesem Jahr deutlich mehr Führerscheine ein.
Die Zahl der Verkehrsunfälle mit Verletzten sank im Vergleich zum Vorjahr um 20 Prozent.
Bei insgesamt 63 Unfällen war bei 22 Alkohol im Spiel.

Datum: 2014-01-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/111-fuehrerscheine-bei-alkoholkontrollen-silvester-eingezogen-minister-jaeger-fuer;
Themen: umfangreiche Verkehrskontrollen # ?, Steuer # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, uneinsichtige Fahrer # ?, Silvesternacht # ?, Jahreswechsel # ?, Vorjahr # ?, Polizisten # ?, Vorfeld # ?, Unfallzahl # ?

5. +++ (SEM)

Die Ermittler nahmen 128 Verdächtige fest, davon 64 mit Haftbefehl gesuchte.
Insgesamt kontrollierten rund 2.600 Polizisten über 10.000 Personen und 7.400 Fahrzeuge.
Dabei beschlagnahmten sie umfangreiches Diebesgut und Einbruchswerkzeuge.
"Die NRW-Polizei verfolgt entschlossen die Wohnungseinbrecher", sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
"Durchsuchungen und weiträumig angelegte Fahrzeugkontrollen bringen den Ermittlern wichtige Erkenntnisse über Personen, Strukturen und Verbindungen der Banden untereinander.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/128-festnahmen-bei-razzia-gegen-einbrecherbanden-minister-jaeger-grosser-erfolg-der;
Themen: Razzien # ?, umfangreiches Diebesgut # ?, Kontrollen # ?, Razzia # ?, Einbruchswerkzeuge # ?, Ermittler # ?, Haftbefehl # ?, Wohnungseinbrecher # ?, Einbrecherbanden # ?, Täter # ?

6. +++ (SEM)

Allein in NRW überprüfte die Polizei mehr als 24.500 Fahrzeuge - und nahm 196 Personen fest.
Zwölf davon wegen Eigentumskriminalität.
Zu-dem konnten 21 Gegenstände sichergestellt werden, bei denen es sich vermutlich um Diebesgut handelt.
In sechs Fällen wurden mutmaßliche Einbruchswerkzeuge sichergestellt.
NRW-Innenminister Ralf Jäger zog eine positive Bilanz.

Datum: 2016-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/196-festnahmen-nach-kontrollen-gegen-wohnungseinbrecher-drei-bundeslaendern;
Themen: Wohnungseinbrecher # ?, Einbrecherbanden # ?, Kontrollen # ?, niederländische belgische Polizei # ?, Wohngebiete # ?, Zoll # ?, Bundespolizei # ?, Autobahnen # ?, Polizisten # ?, mutmaßliche Einbruchswerkzeuge # ?

7. +++ (SEM)

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Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit den heute beschlossenen 300 Millionen Euro unterstützen wir ganz gezielt da, wo es nötig ist: in den Kindertagesstätten, um unseren Jüngsten weiterhin Förderung und soziale Teilhabe zu garantieren.
In den Hochschulen, um die wissenschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung unseres Landes sicherzustellen.
In Universitätskliniken, um die Ärztinnen und Ärzte von morgen auszubilden.
Wir stärken kurzfristig die kritische Infrastruktur, wir federn Energiekosten ab und sichern Teilhabechancen.

Datum: 2023-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung;
Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Krisensituation in Ukraine # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Sondervermögen für Bewältigung # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Folge # ?, Gleichstellung # ?, Flucht # ?, Krisenbewältigung # ?

8. +++ (SEM)

Das Gebäude beinhaltet zudem eine weitere Forschungsetage (Baukosten: 43.764.100 Euro, Ersteinrichtungskosten: 25.000.000 Euro).
GMP-Labore zur Stammzellherstellung in der Strahlenklinik: Das Universitätsklinikum Essen ist derzeit bei der Stammzellherstellung in Deutschland und Europa führend.
Um dies auch zukünftig sicherstellen zu können, soll der ehemalige Stationsbereich in der Strahlenklinik zu GMP-Laboren (Good Manufacturing Practice) umgebaut werden (Baukosten: 2.799.300 Euro, Ersteinrichtungskosten 995.000 Euro).
Neustrukturierung und Erweiterung der HNO- und Augenklinik: Mit den geplanten Maßnahmen werden die Funktionsdiagnostik, die Ambulanzbereiche und die Operationsbereiche in einem Anbau konzentriert und der Altbestand im Rahmen eines wirtschaftlichen Flächeneinsatzes energetisch saniert (Baukosten: 49.318.500 Euro, Ersteinrichtungskosten: 14.545.700 Euro).
Neustrukturierung der Pathologie und Rechtsmedizin: Dies geschieht durch die Sanierung des Bestandsgebäudes sowie der Errichtung eines zeitgemäßen Laborgebäudes - damit werden optimale Voraussetzungen sowohl für die Krankenversorgung als auch für die Forschung und Lehre geschaffen (Baukosten: 43.000.000 Euro, Ersteinrichtungskosten: 8.899.000 Euro).

Datum: 2016-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-universitaetsklinikum-essen-neue-kinderklinik-und-sanierung;
Themen: Essener Universitätsmedizin # ?, Sanierungsprojekte # ?, Universitätsklinikum Essen # ?, GMP-Labors # ?, Radiopharmazie # ?, Stammzellherstellung # ?, Strahlenklinik # ?, Augenklinik # ?, neues medizinische Modernisierungsprogramm # ?, Nuklearmedizin # ?

9. +++ (SEM)

Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Hinzu kommt eine besondere Ausprägung beim Erwerb und Nachweis von europaorientierten Kenntnissen.
Dies geschieht im Unterricht aller Fächer, was durch ein schulisches Europacurriculum sichergestellt wird.
Eine Liste aller Europaschulen finden Sie unter www.europaschulen.nrw.de.
Das Zertifikat wird den Schulen für fünf Jahre verliehen.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet;
Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Gymnasium # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?, neue Begegnungen # ?

10. +++ (SEM)

Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Hinzu kommt eine besondere Ausprägung beim Erwerb und Nachweis von europaorientierten Kenntnissen.
Dies geschieht im Unterricht aller Fächer, was durch ein schulisches Europacurriculum sichergestellt wird.
Eine Liste aller Europaschulen finden Sie unter www.europaschulen.nrw.de.
Das Zertifikat wird den Schulen für fünf Jahre verliehen.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/acht-neue-europaschulen-nordrhein-westfalen-ausgezeichnet-0;
Themen: beeindruckendes Zeugnis # ?, gemeinsamer europäische Gedanke # ?, Europaengagement # ?, zertifizierte Europaschulen # ?, Gymnasium # ?, neue Schulen # ?, Acht # ?, Berufskolleg # ?, Jugendliche # ?, Zugweg # ?

11. +++ (SEM)

Alleine beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen ein Mensch getötet und 77 verletzt.
Dabei war 40-mal Alkohol am Steuer im Spiel.
Im Rahmen der Kontrollen hat die Polizei alleine in der letzten Silvesternacht 80 Führerscheine beschlagnahmt.
Ein weiteres Problem: Viele Autofahrer unterschätzen den Restalkohol im Blut.
Sogar am Morgen nach einer feucht-fröhlichen Feier sind immer noch viele fahruntüchtig.

Datum: 2013-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alkoholkontrollen-weihnachten-und-silvester-minister-jaeger-betrunkene-am-steuer;
Themen: Betrunkene # ?, Steuer # ?, Feiertage # ?, Blut # ?, feuchtfröhliche Feier # ?, letzte Silvesternacht # ?, vergangener Jahreswechsel # ?, Rahmen von Kontrollen # ?, Restalkohol # ?, Silvester # ?

12. +++ (SEM)

Energy4Climate in den Regionen vertreten sein und die Kommunen und Akteure dabei unterstützen, Förderangebote zu nutzen und Projektideen voranzutreiben.
Klimaschutz flexibel und ohne Brüche managen Mit der NRW.
Energy4Climate stellt die Landesregierung die Unterstützung bei der Umsetzung von Maßnahmen für Klimaschutz und Energiewende für die Zukunft sicher.
Statt immer wiederkehrender Ausschreibungen an externe Dienstleister, die in sehr engen vergaberechtlichen Grenzen agieren müssen, kann sie flexibel und dauerhaft tätig werden - ohne vertraglich langfristig vorgegebene Grenzen.
Minister Pinkwart: "Das Konstrukt, bei Klimaschutz und Energiewende ausschließlich auf zeitlich und inhaltlich begrenzte Dienstleistungsverträge zu setzen, wird der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bedeutung des Klimaschutzes nicht gerecht.

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-der-neuen-landesgesellschaft-nrwenergy4climate-schreitet-schnell-voran;
Themen: Kohleausstieg # ?, erneuerbare Energien # ?, Energiewendeaktivitäten # ?, Teile des Know-Hows # ?, Trägergesellschaften der Energieagentur # ?, ehrgeizige Investitionsziele # ?, eigene Fördermittel # ?, erhebliche Steigerung # ?, externe Dienstleistungsaufträge # ?, flexible Strukturen # ?

13. +++ (SEM)

An normalen Tagen fahren acht Prozent zu schnell.
219 Autofahrer waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten fünf Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
22 Fahrzeugführer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Die Polizei stellte einige eklatante Verstöße fest:

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;
Themen: Herzen # ?, Fahrverbot # ?, Respekt # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Motto # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Herbst # ?

14. +++ (SEM)

Weiterhin bietet die Justiz einen Anlaufpunkt für Nachbarn, die Rat und Hilfe suchen: Unter www.streitschlichtung.nrw.de sind die Anschriften aller Schiedspersonen und Gütestellen verzeichnet.
Die Justiz hat aber bekanntermaßen auch ein einnehmendes Wesen: Unter www.gerichtsvollzieher.nrw.de finden Bürgerinnen und Bürger die Kontaktdaten von Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher, um diese direkt beauftragen zu können.
Die gepfändeten Gegenstände können dann von diesen auf www.justiz-auktion.de zu Geld gemacht werden - ebenso wie beschlagnahmte Gegenstände aus Straftaten.
Hier sind gelegentlich richtig gute Schnäppchen zu machen, wie kürzlich eine Reihe von Spielautomaten aus einem geschlossenen Spielcasino.
Der teuerste Automat ging gerade einmal für 49 Euro weg.

Datum: 2013-08-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bei-der-justiz-klicken-nicht-nur-die-handschellen-justiz-nrw-sehr-beliebt-im-netz;
Themen: Internetseiten # ?, Justizportal # ?, ideales Medium # ?, kostenfreie Onlinedatenbank # ?, bestimmtes Thema # ?, erreichbare Justiz # ?, nordrhein-westfälische Gerichte # ?, Handschellen # ?, öffentliches Interesse # ?, Rechtsprechung # ?

15. +++ (SEM)

Darüber hinaus wurden 165 Fälle von Fahren unter Drogeneinfluss festgestellt.
Die NRW-Polizei veranlasste 390 Blutproben wegen Alkohol und Drogen am Steuer.
175 Autofahrer werden zunächst einmal auf öffentliche Verkehrsmittel umsteigen müssen, da ihre Führerscheine sofort sichergestellt wurden.
"Wer sich nach dem Feiern betrunken oder unter Drogeneinfluss hinter das Steuer setzt, bringt sich und vor allem andere leichtfertig in Gefahr", machte Innenminister Jäger deutlich.

Datum: 2015-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-der-alkoholkontrollen-karneval-175-fuehrerscheine-beschlagnahmt;
Themen: Steuer # ?, Rauschmittel # ?, Bilanz von Alkoholkontrollen # ?, Autofahrer # ?, Alkoholrausch # ?, Alkoholsünder # ?, Drogenrausch # ?, Alcotest # ?, närrische Tage # ?, Verdacht der Trunkenheit # ?

16. +++ (SEM)

Der Alkoholtest ergab 1,4 Promille.
Der Polizei legte der Mann eine polnische Fahrerlaubnis vor.
Diese wurde beschlagnahmt und eine Blutprobe angeordnet.
In Issum riss der Außenspiegel eines über 100 km/h schnellen Fiats einem Verkehrspolizisten die Haltekelle aus der Hand, als er den Fahrer stoppen wollte.
Erlaubt waren 70 km/h.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-wirkt-autofahrer-ruecksichtsvoller;
Themen: Blitzmarathon # ?, Kelle # ?, Mann # ?, Tempolimits # ?, Ohr # ?, Stunde # ?, Bewusstsein von Menschen # ?, schwere Verkehrsunfälle # ?, NRW-Polizei # ?, Leute # ?

17. +++ (SEM)

Ziel ist, vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zusätzliche Personalressourcen zu heben und so das Krankenhauspersonal zu entlasten.
"Die nach wie vor steigenden Infektionszahlen erfordern von uns entschlossenes Handeln - unbürokratisch, pragmatisch und schnell - um den außergewöhnlichen Belastungen der Krankenhäuser entgegenzuwirken", so Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Durch den erleichterten Zugang zur Berufserlaubnis für ausländische Mediziner verbessern wir die Personalaussituation in den Kliniken unseres Landes und stellen den geregelten Betrieb der Häuser sicher.
"
Die neuen Regelungen des Ministeriums ermöglichen es Ärztinnen und Ärzten, die bereits im Inland leben, speziell in den Bereichen Anästhesie, HNO, Innere und Allgemeinmedizin Vorerfahrungen haben, zügig eine Berufserlaubnis zu erhalten - insbesondere, wenn bereits konkrete, nachgewiesene Kontakte zu Kliniken existieren.

Datum: 2020-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-erleichtert-berufserlaubnis-fuer-auslaendische;
Themen: Berufserlaubnisse # ?, ausländische Mediziner # ?, ausländische Ärztinnen # ?, Krankenhauspersonal # ?, Abschluss von Ärztinnen # ?, Anästhesie # ?, Approbation von Ärztinnen # ?, Approbationsbehörden # ?, HNO # ?, außergewöhnliche Belastungen # ?

18. +++ (SEM)

Das Werkstattjahr richtet sich an Jugendliche, die eine allgemeinbildende Schule ohne ausreichende Betriebs- und Ausbildungsreife verlassen haben, aber erkennbare Leistungs- und Lernbereitschaft zeigen.
Es verbindet berufliche Qualifizierung mit praktischer, produktiver Arbeit im Betrieb und bei einer Trägereinrichtung.
Diese stellt zugleich eine sozialpädagogische Begleitung sicher.
Durch die Verbindung von Arbeiten und Lernen werden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer schrittweise an das Ziel einer Integration in den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt herangeführt.
"Der beste Schutz vor Arbeits- und Perspektivlosigkeit ist eine gute Ausbildung.

Datum: 2018-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-neue-werkstattjahr-jungen-menschen-den-weg-die-ausbildung-ebnen;
Themen: neues Werkstattjahr # ?, Jugendliche # ?, Rechtskreise # ?, anrechnungsfreie Leistungsprämie # ?, produktionsorientierter Ansatz # ?, reale Kunden # ?, Arbeitsagenturen # ?, Produktionsschule # ?, Lernbereitschaft # ?, neue Form # ?

19. +++ (SEM)

Für NRW ist dies die niedrigste Quote bei einem Blitz-Marathon.
322 Autofahrer in NRW waren so schnell, dass ihnen ein Fahrverbot droht.
Die Polizisten stellten vier Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
14 Autofahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Die Polizei stellte einige Unverbesserliche fest:

Datum: 2013-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-war-ein-guter-tag-fuer-die-verkehrssicherheit-deutschland-innenminister-ziehen;
Themen: Stunde # ?, Tag für Verkehrssicherheit # ?, Verkehrssicherheit in Deutschland # ?, Lerneffekt # ?, bundesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Autofahrer # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Veröffentlichung # ?

20. +++ (SEM)

Mit dem Netzwerk von ORCA.nrw soll in Nordrhein-Westfalen die Entwicklung von Lehr- und Lernszenarien in einer digital geprägten Welt gefördert und umgesetzt werden.
An jeder Hochschule ist dafür eine Netzwerkstelle als Brückenfunktion eingerichtet worden; das Land finanziert diese Stellen zunächst bis 2024.
Durch diese soll eine breite Vernetzung zwischen den Hochschulen, den Lehrenden vor Ort und dem Landesportal ORCA.nrw sichergestellt werden, um digitale Lehre durch Kooperationen und Synergien zu fördern.
Das Landesportal begrenzt sich dabei nicht auf offene Bildungsressourcen in Nordrhein-Westfalen, sondern bietet mit OERSI (Open Educational Resources Search Index) Zugriff auf bundesweite Ressourcen.
Hier arbeitet das Portal auch eng mit den Portalen aus anderen Bundesländern zusammen.

Datum: 2021-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-vernetzt-im-studium-neues-landesportal-fuer-studium-und-lehre-orcanrw-geht;
Themen: Studium # ?, Lehrende # ?, neues Landesportal # ?, entscheidender Schritt # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Bereitstellung für Einsatz # ?, Bestandteil von Orca.nrw # ?, Geschäftsführer des Landesportals # ?, Onlineselbstlernangebote # ?, Streamingdienst # ?

21. +++ (SEM)

* Kompetenzzentrum digitale Barrierefreiheit: Das Projekt soll einen systematischen und substantiellen Beitrag zur Erfassung und zum Abbau von digitalen Barrieren im Hochschulkontext leisten, indem beispielsweise übersichtliche Seitenstrukturen mit Überschriften, Absätzen und Listen geschaffen werden.
* openaccess.nrw: Durch die Landesinitiative sollen zentrale Infrastrukturdienstleistungen durch das Hochschulbibliothekszentrum hbz sowie Beratungs-, Informations- und Vernetzungsangebote für Forschende und Lehrende zur Verfügung gestellt werden.
* IDM.nrw: Im Rahmen dieses Projekts wird ein sogenanntes Föderiertes Identity Management in Nordrhein-Westfalen eingeführt, um den Zugang zu IT-Services wie Server unter den Hochschulen sicherzustellen.
So muss zum Beispiel nicht mehr jede Hochschule einzeln Speicher für Forschungsdaten vorhalten.
* PlagStop.nrw: Hiermit soll die Detektion von Plagiaten verbessert und der Entstehung von Plagiaten durch Präventionsmaßnahmen vorgebeugt werden.

Datum: 2022-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierung-der-hochschulen-land-stellt-weitere-24-millionen-euro-fuer;
Themen: hochschulübergreifende Projekte # ?, Digitalisierung # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Hochschulverwaltungen # ?, Migrationskonzept # ?, digitale Archivalien # ?, elektronische Zollabwicklung # ?, Absätze # ?, Hochschulkontext # ?, Konsortium von Hochschulen # ?

22. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem Essener Oberbürgermeister Thomas Kufen, dem Ärztlichen Direktor und Vorstandsvorsitzenden Prof. Dr. Jochen A. Werner und dem Kaufmännischen Direktor Thorsten Kaatze legte Wissenschaftsministerin Svenja Schulze den Grundstein.
"Essen ist bereits heute ein herausragender Standort, und nun entsteht genau hier eines der innovativsten Operationszentren Europas.
Dazu braucht es eine effiziente und leistungsfähige bauliche Infrastruktur auf höchstem Niveau, die wir mit unserer Förderung sicherstellen", sagte Ministerin Svenja Schulze. "
Die Möglichkeiten für computerunterstützte und minimalinvasive Eingriffe versprechen völlig neue wissenschaftliche Ansätze zur Ursachenforschung, Diagnostik und Behandlung im Bereich Augen- und HNO-Heilkunde.
"

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eines-der-innovativsten-op-zentren-europas-neues-klinikgebaeude-fuer-das;
Themen: Augenklinik # ?, Halsklinik # ?, Nasenklinik # ?, Ohrenklinik # ?, bisheriges Gebäude # ?, neue Ambulanzen # ?, herausragender Standort # ?, neues Klinikgebäude # ?, Uniklinikum Essen # ?, Universitätsklinikum Essen # ?

23. +++ (SEM)

Bis zum frühen Nachmittag nahm die Polizei 45 Straftäter fest, davon 25 mit Haftbefehl gesuchte.
Die Beamten durchsuchten rund 100 Objekte, darunter Geschäfte und Privatwohnungen.
Dabei beschlagnahmten sie Diebesgut und Einbruchswerkzeuge.
Die Auswertung weiterer sichergestellter Unterlagen und Gegenstände dauert an.
An zahlreichen Kontrollstellen überprüften sie 1.500 Fahrzeuge und mehr als 2.600 Personen.

Datum: 2013-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreicher-schlag-gegen-einbrecher-innenminister-jaeger-enge-zusammenarbeit-der;
Themen: erfolgreicher Schlag # ?, zahlreiche Kontrollstellen # ?, Einbruchswerkzeuge # ?, Privatwohnungen # ?, Haftbefehl # ?, Diebesgut # ?, Wohnungseinbruch # ?, Gegenstände # ?, Ostwestfalen # ?, Geschäfte # ?

24. +++ (SEM)

Die Task Force stieß Ermittlungen gegen einen islamistischen Verein an, der über Jahre Spenden in Höhe von 25 Millionen Euro eingesammelt und falsch deklariert hatte.
Vermutung: eine verschleierte Finanzierung von Terrornetzwerken.
Das Bundesministerium des Innern konnte das Vereinsvermögen letztlich beschlagnahmen.
Es wurde ein Strafverfahren wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung, Terrorismusfinanzierung und Steuerhinterziehung eingeleitet, in dem Vermögensarreste in Höhe von rund einer Million Euro umgesetzt werden konnten.
Bei diesem Fallkomplex kam insbesondere die Expertise der Finanzverwaltung zur Geltung.

Datum: 2022-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-ermittler-aus-drei-ressorts-jagen-clans-terroristen-und;
Themen: Mafiamitglieder # ?, Kriminelle # ?, Ermittlerinnen # ?, Ministerien des Innere # ?, Sozialversicherungsbetrüger # ?, gemeinsame Taskforce # ?, Geschäftsbereiche # ?, Clans # ?, Bundesbehörden # ?, Terroristen # ?

25. +++ (SEM)

Die heute ebenfalls verbotenen Vereine "DawaFFM" und "Islamische Audios" agierten schwerpunktmäßig in Hessen.
Gegen 6.00 Uhr durchsuchte die Polizei in Nordrhein-Westfalen insgesamt drei Objekte in Solingen, Düsseldorf und Gladbeck.
Das Vermögen der Organisation "an-Nussrah" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen statt.

Datum: 2013-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafisten-minister-jaeger-verbote-sind-beleg-fuer;
Themen: Salafisten # ?, gefährliche Extremisten # ?, ansässiger Ableger # ?, bundesweite Verbote # ?, demokratiefeindliche Agitation # ?, islamische Audios # ?, salafistische Vereinigungen # ?, wichtiger Beleg # ?, erneuter Schlag # ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden # ?

26. +++ (SEM)

Vereinsaktivitäten von "Tauhid" gab es auch in Hessen, die führenden Funktionäre wohnen in NRW, Hessen und Schleswig-Holstein.
Ab 06.00 Uhr durchsuchte die Polizei in NRW insgesamt 21 Objekte.
Das Vermögen der Organisation "Tauhid" wurde beschlagnahmt.
Darüber hinaus stellten die Einsatzkräfte Beweismittel sicher, die zur näheren Aufklärung der Strukturen salafistischer Gruppierungen beitragen.
Zeitgleich fanden Durchsuchungen in Hessen und Schleswig-Holstein statt.

Datum: 2015-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erneuter-schlag-gegen-salafistische-hetzer;
Themen: gefährliche Extremisten # ?, Sicherheitsbehörden # ?, salafistische Hetzer # ?, erneuter Schlag # ?, bundesweites Verbot # ?, Jäger # ?, gemeinsamer Kampf # ?, Ausweg # ?, Missionierung # ?, dschihadistische Gruppen # ?

27. +++ (SEM)

Nach Ende des ersten 24-Stunden-Aktionstags im Kampf gegen die Clan-Kriminalität im Ruhrgebiet und dem Rheinland ziehen die Polizei sowie ihre Netzwerk- und Kooperationspartner eine erste Bilanz.
Im Rahmen des "Marathons" (12./13. März 2022) wurden insgesamt 159 Objekte kontrolliert, darunter beispielsweise Kfz-Verwerter, Barbershops, Gaststätten, Shisha-Bars, Wettbüros und Spielhallen.
Bei diversen Verkehrskontrollen zur Bekämpfung der Raser- und Poserszene kontrollierten die Behörden landesweit 2.284 Fahrzeuge, neun wurden sichergestellt.
Insgesamt 18 Haftbefehle wurden vollstreckt, 27 Personen vorläufig festgenommen und mehr als 140 Strafanzeigen erstattet.
Außerdem wurden rund 800 Anzeigen wegen Ordnungswidrigkeiten geschrieben und mehr als 850 Verwarngelder verhängt.

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-24-stunden-aktionstag-im-kampf-gegen-die-clan-kriminalitaet;
Themen: Bauordnungsämter # ?, kriminelles Clanmilieu # ?, Clankriminalität # ?, Sonntagmorgen # ?, Symbolkraft # ?, Umweltämter # ?, Familienkassen # ?, Kampf # ?, Marathon # ?, Netzwerkpartner # ?

28. +++ (SEM)

Auch Selbstständige, die einen Freiwilligendienst in Impfzentren oder Einsatzstellen des Öffentlichen Gesundheitsdienstes antreten, haben einen Anspruch auf Erstattung ihres Verdienstausfalls gegenüber dem Land.
"Mir ist sehr wichtig, dass niemandem durch den Freiwilligeneinsatz Nachteile entstehen.
Das hat das Land jetzt durch die Freiwilligenverordnung sichergestellt", macht Gesundheitsminister Laumann deutlich.
Freiwillige können aber auch mit den Einsatzstellen eigenständig Arbeitsverträge abschließen oder im Rahmen ehrenamtlicher Hilfe tätig werden.
Im Fall des Abschlusses eines Arbeitsvertrages werden die Tarife des öffentlichen Dienstes angewendet.

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiwilligenregister-des-landes-nordrhein-westfalen-neue-verordnung-regelt;
Themen: Freiwilligenregister # ?, Gesundheitswesen für Bewältigung # ?, nötige Zustimmung # ?, rechtliche Rahmenbedingungen # ?, epidemische Lage # ?, Freiwilligendienst # ?, öffentlicher Gesundheitsdienst # ?, Vorlage # ?, Ausübung # ?, Haushaltsausschuss # ?

29. +++ (SEM)

Das Geld stammt aus einem Verbotsverfahren.
Damals hatte das Innenministerium einen kriminellen Verein verboten, der unter dem Deckmantel gemeinnütziger Arbeit in die eigene Tasche gewirtschaftet hatte.
Das Vermögen dieser Organisation wurde beschlagnahmt.
Der Betrag ist nach den Vorschriften des Vereinsgesetzes für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
Nachdem die Verbotsverfügung jetzt rechtskräftig geworden ist, übergab Ralf Jäger die Spenden gleichmäßig aufgeteilt an mehrere Vereine.

Datum: 2013-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geld-aus-verbotsverfahren-hilft-gemeinnuetzigen-vereinen-innenminister-jaeger;
Themen: Verbotsverfahren # ?, Engagement von Organisationen # ?, Schecks # ?, krimineller Verein # ?, rechtskräftige Verbotsverfügung # ?, unerwartete Finanzspritze # ?, gemeinnützige Zwecke # ?, Vereinsgesetz # ?, gemeinnützige Arbeit # ?, eigene Tasche # ?

30. +++ (SEM)

Nach aktuellen Erkenntnissen des LANUV sind 29 Lieferungen Ergänzungsfuttermittel im Zeitraum vom 25. Januar 2013 bis 8. Februar 2013 in 15 Betriebe in den Kreisen Lippe, Minden-Lübbecke und Steinfurt geliefert worden.
Außerdem hat ein Mischfutterhersteller in NRW 1.050t des betroffenen Futtermittels bezogen.
Davon wurden 850t sichergestellt.
200t waren bereits verarbeitet.
Die Vertriebswege werden derzeit ermittelt.

Datum: 2013-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grenzwerte-fuer-giftige-schimmelpilze-rohmilch-ueberschritten-milchviebetrieb;
Themen: giftige Schimmelpilze # ?, niedersächsischer Milchbetrieb # ?, niedersächsische Behörden # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, Fund # ?, Ergänzungsfuttermittel # ?, Rohmilch # ?, aktuelle Erkenntnisse # ?, Lebensmittel # ?, Ursache # ?

31. +++ (SEM)

Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser fordert illegalen Welpenhandel durch schärfere rechtliche Vorgaben zu unterbinden.
Anlass ist ein erneuter aktueller Vorfall in Meckenheim im Rhein-Sieg-Kreis.
Hier wurden am Mittwoch (26. Januar 2022) vom zuständigen Veterinäramt fünf Hundewelpen aus einer Privatwohnung beschlagnahmt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser fordert illegalen Welpenhandel durch schärfere rechtliche Vorgaben zu unterbinden.

Datum: 2022-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/illegaler-welpenhandel-ministerin-heinen-esser-fordert-schaerfere-rechtliche;
Themen: illegaler Welpenhandel # ?, Privatwohnung # ?, zuständiges Veterinäramt # ?, Hundewelpen # ?, rechtliche Vorgaben # ?, Welpen # ?, Onlinehandel # ?, Tierleid # ?, illegaler Handel # ?, Entschließungsantrag des Bundesrats # ?

32. +++ (SEM)

"Es besteht dringender Handlungsbedarf.
Wir pochen in Deutschland und Europa auf die Einhaltung des Tierschutzes.
Solange dies nicht auch in den Zielländern sichergestellt werden kann, sollten Tiertransporte in bestimmte Drittstaaten untersagt werden", mahnte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Entscheidung darüber, welche Drittstaaten von einem Verbot betroffen wären, liegt in der Zuständigkeit des Bundes.
Über den aktuellen Entschließungsantrag des Landes Nordrhein-Westfalen im Bundesrat soll die Bundesregierung aufgefordert werden, von einer im Tierschutzgesetz enthaltenen Ermächtigungsgrundlage (§ 12 Abs. 2 Nr. 3 TierSchG) Gebrauch zu machen.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;
Themen: bestimmte Drittstaaten # ?, Tiertransporte # ?, Initiativantrag # ?, Einhaltung # ?, Zielländer # ?, Bestimmungsort # ?, Verbot # ?, Bundesrat # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Tiere # ?

33. +++ (SEM)

Geleitet wurde der Einsatz vom Polizeipräsidium Dortmund.
488 Polizistinnen und Polizisten waren im Einsatz, darunter Kräfte der Spezialeinheiten und der Bereitschaftspolizei.
Sie beschlagnahmten das Vereinsvermögen.
Sichergestellt wurden bisher unter anderem mehrere Motorräder, Kutten und geringe Mengen Betäubungsmittel.
Das Verbot ist Bestandteil der konsequenten Null-Toleranz-Strategie von Innenminister Herbert Reul.

Datum: 2021-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-herbert-reul-verbietet-bandidos-hohenlimburgwitten-und-los-compadres;
Themen: Verbot # ?, Rockergruppierungen # ?, kriminelle Vereinigung # ?, Innenministerium # ?, Gewaltmonopol # ?, Mitglieder # ?, Verdacht # ?, Rechtsstaat # ?, Vereinsverbot # ?, strenge Geheimhaltung # ?

34. +++ (SEM)

Über 700 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte durchsuchen seit den frühen Morgenstunden mehr als 50 Wohnungen und Geschäftsräume des Vereins und seiner Unterstützer in Erkrath, Wülfrath, Düsseldorf, Ratingen, Wuppertal, Köln, Leverkusen, Bergheim, Neuss, Pulheim, Kevelaer, Goch, Rösrath, Heiligenhaus, Krefeld und Warendorf.
Auch Spezialeinsatzkommandos,Einsatzhundertschaften, szenekundige Ermittler, Mitarbeiter der Ermittlungsgruppe Organisierte Kriminalität und Steuerhinterziehung beim LKA NRW sowie zahlreiche Diensthunde kamen dabei zum Einsatz.
Das Vereinsvermögen wird beschlagnahmt.
Reul: "Die Mitglieder des Vereins sind nachweislich kriminell.
Ihr Alltag besteht aus Gewalt, Waffen, Drogen und Zwangsprostitution.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-verbietet-erkrather-hells-angels-charter;
Themen: Rockerklub # ?, Unterstützerorganisation # ?, Vereinsvermögen # ?, Strafgesetze # ?, Begründung # ?, Zweck # ?, wichtiges Signal # ?, Tätigkeit # ?, Angelscharter # ?, Erkrather von Hell # ?

35. +++ (SEM)

Inneres
Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen rund 250 Polizistinnen und Polizisten die Räume eines Moscheevereins in Mönchengladbach sowie 15 Wohnungen von Vereinsmitgliedern.
Bei den Durchsuchungen stellten die Ermittler unter anderem Laptops, Mobiltelefone, Speichermedien und schriftliche Unterlagen sicher.
Die Durchsuchungen sind Teil von vereinsrechtlichen Ermittlungen des nordrhein-westfälischen Innenministeriums.
Nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden ist der Verein Anlaufstelle für zahlreiche Personen aus dem salafistischen und islamistischen Spektrum.

Datum: 2018-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-geht-gegen-salafistischen-verein-moenchengladbach-vor;
Themen: Moscheeverein in Mönchengladbach # ?, salafistischer Verein # ?, Vereinsmitglieder # ?, frühe Morgenstunden # ?, Räume # ?, Nulltoleranzstrategie für Sicherheiten # ?, Teil von Ermittlungen # ?, bestehende Verdachtsmomente # ?, polizeiliche Maßnahme # ?, salafistisches islamistische Spektrum # ?

36. +++ (SEM)

Die Bilanz reicherte Innenminister Reul an mit erfolgreichen Ermittlungsergebnissen von Polizei, Landeskriminalamt und internationalen Fahndungen.
So führte die nordrhein-westfälische Polizei im Juni 2020 ein Verfahren der Organisierten Kriminalität gegen 32 Personen im Raum Düren.
Bei ihren Ermittlungen beschlagnahmte die Polizei vier Immobilien im Gesamtwert von 480.000 Euro und drei Fahrzeuge.
Bei Durchsuchungen in 48 Objekten stellte sie eine fünfstellige Bargeldsumme und 10 Kilo unverzollten Tabak sicher.
Zwei Urteile mit Haftstrafen von bis zu drei Jahren sind bereits verkündet.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-clankriminalitaet-erfolgsbilanz-und-3-lagebild-vorgestellt;
Themen: Clankriminalität # ?, Erfolgsbilanz # ?, Kampf # ?, Zwischenbilanz # ?, kriminelle Banden # ?, Familienclans # ?, Regierungszeit # ?, Landeregierung # ?, Nulltoleranzstrategie # ?, Rocker # ?

37. +++ (SEM)

"Für die Polizei wird es in Zukunft um ein Vielfaches einfacher sein, präventiv einzuschreiten, zu kontrollieren und Verstöße zu sanktionieren", sagte Reul.
Wer eine entsprechende Ordnungswidrigkeit begeht, muss mit einer Geldbuße von bis zu zehntausend Euro rechnen.
Außerdem berechtigt das Verbot die Polizei, illegal mitgeführte Waffen und Messer einzuziehen.
"Das ist nicht der Weisheit letzter Schluss und die Polizei wird auch nicht jeden kontrollieren können, aber ich bin sicher, dass das Verbot einen enorm beruhigenden Effekt auf die schwierigen Ecken in Düsseldorf und Köln haben wird."
Geplant ist, dass die Verordnung für die drei Verbotszonen am 21. Dezember 2021 in Kraft tritt.

Datum: 2021-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/koeln-und-duesseldorf-innenministerium-bringt-waffenverbotszonen-auf-den-weg;
Themen: Stück # ?, Weg # ?, Befugnis # ?, Straßen # ?, Verbot # ?, Einrichtung von Waffenverbotszonen # ?, zuständige Kreispolizeibehörden # ?, Download # ?, zentrale Dienste # ?, nordrhein-westfälisches Innenministerium # ?

38. +++ (SEM)

Ausgewirkt hat sich das vor allem auf die Betäubungsmittel-Verfahren.
1.035 Ermittlungsverfahren konnten hier bislang insgesamt eingeleitet und 193 Haftbefehle vollstreckt werden.
Infolgedessen beschlagnahmte die Polizei unter anderem 47,8 Kilogramm Kokain, rund 1,6 Tonnen Marihuana und 17.000 Marihuana-Pflanzen.
71 Vermögensarreste ergaben eine Gesamtsumme von 28.282.204 Euro, von denen 6.307.264 Euro sichergestellt wurden.
Zur Organisierten Kriminalität zählt auch die Clan-Kriminalität, die seit 2017 von der Landesregierung bekämpft wird.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kriminalitaet-so-niedrig-wie-zuletzt-1985-einbruch-auf-40-jahres-tief-zuwaechse;
Themen: Straftaten # ?, Vergleich # ?, Minus # ?, Bankengipfel # ?, Handlung # ?, organisierte Kriminalität # ?, Eile # ?, Straßenkriminalität # ?, Täter # ?, Cybercrime # ?

39. +++ (SEM)

"
"Heute ins Schienennetz zu investieren, heißt die Qualität von morgen zu sichern", so Joachim Künzel, Geschäftsführer des Zweckverbands Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL).
"Nur, wenn wir ein hochwertiges und zuverlässiges Nahverkehrsangebot sicherstellen, werden wir mehr Menschen zum Umstieg vom Auto auf die Schiene bewegen und unsere ambitionierten Klimaziele erreichen."
Hintergrund: Zeitgleich zum Vertrag wird auch ein so genannter "Sideletter" zum Rahmen- und Finanzierungsvertrag unterschrieben.
Damit wird vereinbart, dass weitere Nachrückermaßnahmen identifiziert werden, da ursprünglich geplante Projekte des Robusten Netzes II durch das Klimaschutzpaket des Bundes finanziert werden.

Datum: 2021-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-fit-fuer-die-zu-kunft-rund-131-millionen-euro-fliessen;
Themen: Zweckverband # ?, robustes Netz # ?, zuverlässige Zugverbindungen # ?, Finanzierungsvertrag # ?, Infrastruktur # ?, Geschäftsführer des Zweckverbands # ?, Störfälle # ?, Rahmenvertrag # ?, Schienennetz # ?, Zweckverbände # ?

40. +++ (SEM)

Um den Testanstrengungen in den Schulen im Interesse des Gesundheitsschutzes für alle noch mehr Wirkung zu verleihen, ist nunmehr eine Testpflicht vorgesehen - wie auch in anderen Bundesländern beabsichtigt.
Voraussetzung für einen wirksamen Infektionsschutz ist, dass möglichst alle Schülerinnen und Schüler an den Testungen teilnehmen.
Das soll mit einer Testpflicht sichergestellt werden.
Bereits in der vergangenen Woche hatte das Ministerium für Schule und Bildung darüber informiert, dass es nach den Osterferien zunächst keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht geben wird.
Sofern es das Infektionsgeschehen zulässt, sollen die Schulen zunächst auf der Grundlage der Schulmail vom 25. März 2021 für die Dauer von zwei Wochen in den Wechselunterricht starten.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fuehrt-testpflicht-schulen-ein-kuenftig-fuer-alle-schuelerinnen-und;
Themen: Testpflicht # ?, Selbsttests # ?, Pandemie # ?, Osterferien # ?, Schulbeginn # ?, Eindämmung # ?, konkrete Ausgestaltung # ?, Schülerinnen # ?, rechtliche Grundlagen # ?, Bildungsministerin # ?

41. +++ (SEM)

Seit Sommer haben Länder die Bundesregierung aufgefordert, einen bundesweit einheitlichen Rahmen zur finanziellen Absicherung der Stadtwerke zu schaffen.
Das ist nicht passiert", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Die kommunalen Stadtwerke stellen mit jeweils etwa zwei Dritteln der Gas- und Stromversorgung den Großteil der Energieversorgung des Landes sicher.
Zudem erbringen sie regelmäßig noch andere Leistungen der Daseinsvorsorge wie den öffentlichen Nahverkehr oder die Finanzierung vieler weiterer kommunaler Leistungen.
"Für die Versorgungssicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger brauchen wir stabile kommunale Energieversorger.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-spannt-schutznetz-fuer-das-versorgungsnetz;
Themen: Schutznetz # ?, Versorgungsnetz # ?, Liquiditätsstärkung # ?, kommunale Energieversorger # ?, aktuelle Energiekrise # ?, Sonderprogramm # ?, aktuelle Situation # ?, Anteil des Haftungskapitals # ?, Großteil der Energieversorgung # ?, Haftungskapital # ?

42. +++ (SEM)

Insgesamt wurden 46 Messer sichergestellt, 21 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 25 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Darunter befanden sich unter anderem Einhandmesser, aber auch Kampfmesser mit bis zu 17 Zentimeter Klingenlänge.
Zudem wurden weitere 14 verbotene Waffen und Gegenstände beschlagnahmt.
Darunter befanden sich beispielsweise Schlagstöcke, Pfeffersprays und Softairpistolen.
In 73 Fällen (davon 10 nach Verstoß Waffengesetz) fertigten Polizeibeamte eine Strafanzeige, in 123 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige (davon 45 nach Verstoß Waffengesetz bzw. Waffenverbotszonenverordnung).

Datum: 2023-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-kontrollnacht-polizei-geht-gegen-messergewalt-die-offensive;
Themen: Messergewalt # ?, Gewaltkriminalität # ?, Partymeile # ?, landesweite Kontrollnacht # ?, kommunale Ordnungsdienste # ?, landesweiter Einsatz # ?, Tatmittel # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Küche # ?

43. +++ (SEM)

Bei der zweiten landesweiten "Kontrollnacht gegen Messergewalt" innerhalb weniger Wochen haben Polizistinnen und Polizisten auf Feiermeilen, an Plätzen und Bahnhöfen insgesamt 11.393 Personen kontrolliert.
Dabei wurden 29 Messer festgestellt, darunter 12 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 17 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Zudem stellte die Polizei einen Schlagstock sowie ein Reizstoffsprühgerät sicher - beides ist nach dem Waffengesetz verboten.
In der Nacht fertigten die eingesetzten Kräfte insgesamt 33 Strafanzeigen (davon vier Mal wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz) und in 22 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Zwei Personen nahm die Polizei vorläufig fest und elf Personen in Gewahrsam.

Datum: 2023-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-einsatz-gegen-messergewalt-ueber-11000-personen-kontrolliert;
Themen: Messergewalt # ?, landesweiter Einsatz # ?, Tatmittel # ?, Gewaltkriminalität # ?, anderes Publikum # ?, kommunale Ordnungsdienste # ?, Zuständigkeitsbereiche # ?, Waffengesetz # ?, Polizeipräsidien # ?, Waffenverbotszonen # ?

44. +++ (SEM)

Für die nordrhein-westfälische Polizei ist die Ablenkung durch mobile Geräte wie Smartphone oder Tablet Schwerpunkt bei der Bekämpfung von Verkehrsunfällen.
Die Polizistinnen und Polizisten klären bei den Kontrollen über die Gefahren auf und ahnden Verstöße konsequent.
So stellen sie nach schweren Verkehrsunfällen auch mobile Geräte sicher, wenn der Verdacht besteht, dass der Fahrer dadurch abgelenkt wurde.
Etwa die Hälfte aller Autofahrer benutzt laut Studien das Handy während der Fahrt ohne Freisprecheinrichtung.
"Da sind vermeintlich verantwortungsvolle Menschen unterwegs, die niemals auf die Idee kämen, sich betrunken ans Steuer zu setzen.

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-kontrolltag-gegen-ablenkung-im-strassenverkehr;
Themen: landesweiter Kontrolltag # ?, Steuer # ?, Straßenverkehr # ?, Handynutzung # ?, Ablenkung # ?, Gefahren # ?, mobile Geräte # ?, Existenzen # ?, Menschenleben # ?, Unsitte # ?

45. +++ (SEM)

Allerdings ist der Eigentümer nicht verpflichtet, bereits vorhandene Melder weiter zu verwenden.
11.
Was ist erforderlich, um die Betriebsbereitschaft der Rauchwarnmelder sicherzustellen?
Die Funktionsfähigkeit der Rauchwarnmelder muss mindestens einmal jährlich überprüft werden.
Dazu ist über die Prüftaste die akustische Warnung probeweise zu aktivieren.

Datum: 2013-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm # ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht # ?, Parlament # ?, Kosten # ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern # ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft # ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder # ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht # ?, technische Zusatzausstattung # ?, unmittelbarer Besitzer # ?

46. +++ (SEM)

Die Stiftung soll durch die Landesanstalt für Medien (LfM) in der Form einer Gesellschaft des Privatrechts eingerichtet werden und aus Mitteln der LfM wie auch privaten Geldern, etwa Spenden, finanziert werden.
Ministerin Schwall-Düren: "Die LfM wird mit den Akteuren gemeinsam konkrete Betätigungsfelder für die Stiftung identifizieren.
Auf diese Weise können wir praxisnahe Lösungen und zugleich Staatsferne sicherstellen.
"
Mit dem neuen Gesetz wird die Aufsicht über die Telemedien gestärkt.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fuer-nordrhein-westfalen-mehr;
Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Inhalte # ?, Partizipation # ?, Fragen der Verbreitung # ?, Frequenznutzung # ?, dringende Bedarfe # ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz # ?, Stärkung für Bürgermedia # ?, NRW-Medienministerin # ?, regionale Media # ?

47. +++ (SEM)

Die Stiftung soll durch die Landesanstalt für Medien (LfM) in der Form einer Gesellschaft des Privatrechts eingerichtet werden und aus Mitteln der LfM wie auch privaten Geldern, etwa Spenden, finanziert werden.
Ministerin Schwall-Düren: "Die LfM wird mit den Akteuren gemeinsam konkrete Betätigungsfelder für die Stiftung identifizieren.
Auf diese Weise können wir praxisnahe Lösungen und zugleich Staatsferne sicherstellen.
"
Mit dem neuen Gesetz wird die Aufsicht über die Telemedien gestärkt.

Datum: 2014-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-landesmediengesetz-fur-nordrhein-westfalen-mehr-0;
Themen: neues Landesmediengesetz # ?, Partizipation # ?, Inhalte # ?, dringende Bedarfe # ?, neues zukunftsfähige Landesmediengesetz # ?, Transparenz # ?, Stärkung für Bürgermedia # ?, NRW-Medienministerin # ?, regionale Media # ?, Anforderungen # ?

48. +++ (SEM)

Das Ministerium hat die Kreisordnungsbehörden angewiesen, Tiertransporte auf diesen Strecken vorerst nicht mehr zu genehmigen.
Bereits im Jahr 2015 stellte der Europäische Gerichtshof fest, dass die tierschutzrechtlichen Vorgaben der Europäischen Union zum Tiertransport bis zum Bestimmungsort einzuhalten sind, auch wenn dieser in einem Drittstaat liegt.
Die Wirtschaft ist nun in der Pflicht, Konzepte für einen tierschutzkonformen Transport entsprechend den europarechtlichen Vorgaben auch in Drittstaaten sicherzustellen.
Diese Konzepte müssen Grundlage für die zuständigen Veterinärbehörden sein, rechtskonforme Entscheidungen treffen zu können.
In der Vergangenheit hat das Land Nordrhein-Westfalen bereits konkrete Tierschutzanforderungen an lange Tiertransporte vorgegeben, die von den Veterinärämtern bei der Entscheidung über eine rechtskonforme und tierschutzgerechte Abfertigung von Rindertransporten zu beachten waren.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaftsministerium-untersagt-langstrecken-rindertransporte-drittstaaten-und;
Themen: Drittstaaten # ?, Bestimmungsort # ?, lange Rindertransporte # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Langstreckenrindertransporte # ?, amtliche Tiertransportkontrollen # ?, fehlende Tränkmöglichkeiten # ?, konkrete Tierschutzanforderungen # ?, konkreter Transport # ?

49. +++ (SEM)

Ziel ist es, die derzeit 110 verschiedenen Führerscheindokumente innerhalb der Europäischen Union zu vereinheitlichen und die Fälschungssicherheit zu erhöhen.
Allein in Nordrhein-Westfalen geht es um rund zehn Millionen Dokumente.
Um einen geordneten Ablauf dieses Prozesses sicherzustellen, haben Bund und Länder eine zeitliche Staffelung zum Umtausch beschlossen, die jetzt gestartet ist.
Wann umgetauscht werden muss, richtet sich danach, ob ein grauer beziehungsweise rosafarbener Führerschein oder ein aktueller EU-Kartenführerschein vorliegt.
Für Inhaber der grauen oder rosafarbenen Fahrerlaubnis - das sind die vor dem 31. Dezember 1998 ausgestellten Führerscheine - ist das Geburtsjahr des Führerscheininhabers entscheidend.

Datum: 2022-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lappentausch-es-gibt-neue-fuehrerscheine-fuer-alle;
Themen: rosafarbene Führerscheinlappen # ?, neue Führerscheine # ?, neuer Führerschein # ?, Führerscheininhaber # ?, Jahresrhythmus # ?, Lappentausch # ?, aktueller EU-Kartenführerschein # ?, grauer rosafarbene Führerschein # ?, Ablauf eines Prozesses # ?, Ausstellungsjahr # ?

50. +++ (SEM)

Zum anderen brauche es aber auch Spezialisierungen.
"Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass ein Krankenhaus über ausreichend Erfahrung verfügt und eine hohe Versorgungsqualität gewährleistet, wenn es eine bestimmte Leistung anbietet.
Genau das wollen wir für die Zukunft sicherstellen und dafür soll die neue Krankenhausplanung sorgen.
Es geht um eine sorgsame Neugestaltung mit Maß und Mitte", so Laumann weiter.
"Der jetzt vorliegende Entwurf des Krankenhausplans beweist aus unserer Sicht, dass die Fragen einer zukünftigen Versorgungsstruktur am tragfähigsten in den Bundesländern und in den Regionen beantwortet werden können", betont der Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen (KGNW), Jochen Brink.

Datum: 2021-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;
Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Ergebnisse einer Sitzung # ?, Gesamtgremium # ?, Abteilungen # ?, Spezialisierungen # ?, Sitzung des Ausschusses # ?

51. +++ (SEM)

Es wäre allerdings nach Ansicht der Strahlenschutzkommission nutzlos und sogar schädlich, würden die Betroffenen bei der Einnahme sich selbst überlassen.
Minister Jäger: "Zu früh eingenommene Tabletten entfalten keine Schutzwirkung.
Aber ich bin offen für Konzepte, die sicherstellen, dass die Menschen im Ernstfall den Wirkstoff schnell und sicher einnehmen.
"

Datum: 2016-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-im-dialog-mit-verantwortlichen-aus-der-aachener-region;
Themen: Jodtabletten # ?, kerntechnischer Unfall # ?, sichere Ausgabe # ?, Ernstfall # ?, Einnahme # ?, Krankenhausapotheken # ?, Schilddrüsenkrebs # ?, Verfallsdaten # ?, belgische Atommeiler # ?, belgische Meiler # ?

52. +++ (SEM)

Das Verfahren dorthin wollen wir vereinfachen", unterstrich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann am Rande der Bundesratssitzung in Berlin.
"In der sozialen Marktwirtschaft gibt es den Grundsatz, den Wettbewerb der Unternehmen über die Qualität der Produkte und nicht über die Löhne auszutragen.
Um das sicherzustellen, gibt es die gesetzliche Möglichkeit der Allgemeinverbindlicherklärung von Tarifverträgen", erklärte Laumann.
Die Zahlen zeigen jedoch, dass die 2014 angestoßenen Reformen nicht die gewünschte Wirkung zeigen.
So sind seit Inkrafttreten der Änderungen im Tarifvertragsgesetz bis heute nur Folgeanträge bisher erteilter Allgemeinverbindlicherklärungen zu verzeichnen.

Datum: 2019-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-allgemeinverbindliche-loehne-sichern-fairen-wettbewerb-und-faire;
Themen: Tarifverträge # ?, fairer Wettbewerb # ?, Billiglohnmodelle # ?, Inkrafttreten von Änderungen # ?, allgemeinverbindliche Löhne # ?, Tarifvertragsgesetz # ?, Überprüfung # ?, gesetzliche Rahmenbedingungen # ?, faire Löhne # ?, Personalkosten # ?

53. +++ (SEM)

Minister Herbert Reul begrüßt das Verbot des Vereins "Sturm- /Wolfsbrigade 44".
Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Verein am Morgen bundesweit verboten und ihm jede Tätigkeit untersagt.
Zudem wurde das Vereinsvermögen beschlagnahmt.
"Ich bin Bundesinnenminister Horst Seehofer sehr dankbar, dass er erneut konsequent gegen eine rechtsextremistische Vereinigung vorgeht.
Der Staat zeigt einmal mehr, dass er ein starker Rechtsstaat ist und gerade auch in Corona-Zeiten Rechtsextremismus und Antisemitismus nicht duldet.

Datum: 2020-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-begruesst-verbot-von-sturm-wolfsbrigade-44;
Themen: Bundesinnenministerium # ?, Tätigkeit # ?, NS-Symbolik # ?, Nazisymbolik # ?, Sehnsuchtsfantasien # ?, antisemitische Parolen # ?, gewaltorientierte rechtsextremistische Gruppierung # ?, Antisemitismus # ?, Aktivitäten der Vereinigung # ?, Verbotsverfügung # ?

54. +++ (SEM)

Dieser Schritt ist nach derzeitigen Erkenntnissen richtig und angemessen.
Durch diese Vorsichtsmaßnahme soll ein weiterer Beitrag zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus geleistet werden.
Ein verlässliches Betreuungsangebot für Kinder von Eltern in Berufen, die für die Daseinsvorsorge insbesondere im Gesundheitswesen besonders wichtig sind, wird sichergestellt.
Dadurch soll die Funktionsfähigkeit des Gesundheitssystems im Besonderen sowie weiterer Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge erhalten und unterstützt werden.
"

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-die-landesweite-einstellung-des-unterrichtsbetriebs-ist-eine;
Themen: Unterrichtsbetrieb # ?, bedeutsame Entschluss # ?, Vorsichtsmaßnahme # ?, Coronavirus # ?, Ende von Osterferien # ?, Bildungsministerium # ?, Prüfungen # ?, Schulministerium # ?, Schulmail # ?, aktuelle Entwicklungen # ?

55. +++ (SEM)

Dabei ist eine Notbetreuung für die Klassen 1 bis 6 sichergestellt.
Mit der Testpflicht werden wir künftig beste Voraussetzungen für das danach wieder einsetzende Wechselmodell schaffen.
Für die Familien in Nordrhein-Westfalen ist es ein wichtiges Signal, dass während der Pandemie für die Landesregierung die Sicherheit aller am Schulleben Beteiligten Priorität hat und sie gleichzeitig alles daransetzt, Bildungs- und Betreuungsangebote sicherzustellen.
Als Schul- und Bildungsministerin bin ich nach wie vor der Überzeugung, dass unsere Schulen im Interesse unserer Kinder als erstes geöffnet und als letztes geschlossen werden sollen.
Eine Woche der Vorsicht ist angesichts der aktuellen Lage angemessen und in den Augen der Landesregierung notwendig", so Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-eine-woche-distanzunterricht-fuer-groesstmoegliche-sicherheit;
Themen: Distanzunterricht # ?, Testpflicht # ?, Präsenzunterricht # ?, größtmögliche Sicherheit # ?, Schülerinnen # ?, Woche # ?, Abiturprüfungsfächer # ?, Primarstufen # ?, Präsenzanteile # ?, Präsenzbetrieb von Schulen # ?

56. +++ (SEM)

21. Juli 2017
Das Schulministerium hat den Bezirksregierungen Hinweise für die Beratung kommunaler Schulträger bei der Schulentwicklungsplanung für die Förderschulen gegeben.
Damit soll eine einheitliche Beratungs- und Verwaltungspraxis bei der Rückabwicklung von Auflösungsbeschlüssen sichergestellt werden.
Anlass ist die eingeleitete Änderung der Mindestgrößenverordnung für die Förderschulen.
Schule und Bildung

Datum: 2017-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-schafft-ministerin-gebauer-landesregierung;
Themen: Auflösungsbeschluss # ?, Mindestgrößenverordnung # ?, Schulentwicklungsplanung # ?, Auflösungsbeschlüsse # ?, Beratungspraxis # ?, Rückabwicklung # ?, breites Förderschulangebot # ?, obere Schulaufsicht # ?, Verwaltungspraxis # ?, Bezirksregierungen # ?

57. +++ (SEM)

Antragsberechtigt sind alle Schulträger öffentlicher Schulen, Ersatzschulen sowie von Pflege- und Gesundheitsschulen.
Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung gestellt.
So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.
Im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms wird die Anschaffung mobiler Endgeräte, also Laptops, Notebooks und Tablets, mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Gerät gefördert.
Der Bund (105 Millionen Euro) und das Land Nordrhein-Westfalen (55 Millionen Euro) finanzieren im Rahmen einer Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule insgesamt 90 Prozent der Ausgaben.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sorgen-fuer-eine-schnelle-und-unbuerokratische-ausstattung;
Themen: Schulträger # ?, Schülerinnen # ?, schnelle unbürokratische Ausstattung # ?, digitale Endgeräte # ?, digitales Lernen # ?, mobile Endgeräte # ?, Rahmen des Sofortausstattungsprogramms # ?, Rahmen einer Zusatzvereinbarung # ?, Ziel der Versorgung # ?, finanzielle Verhältnisse # ?

58. +++ (SEM)

Dies ist insbesondere für viele ländliche Regionen interessant.
Der Erwerb von vor 1995 fertig gestellten Objekten wird durch uns ermöglicht - unabhängig von ihrem energetischen Standard.
Damit fällt eine Hürde, die die Vorgängerregierung in die Eigentumsförderung eingezogen hatte.
Die Höhe der Fördersätze beim Bestandserwerb entsprechen denen der Neubauförderung", erläutert Scharrenbach. "
Angesichts der Niedrigzinsphase auf dem Kapitalmarkt mögen manche glauben, dass die Förderung von Wohneigentum nicht mehr nötig sei.

Datum: 2018-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-landesregierung-unterstuetzt-junge-familien-beim-umzug;
Themen: junge Familien # ?, eigene Immobilie # ?, Eigenkapitalersatz # ?, Kinderbonus # ?, Zug der Modernisierung # ?, Wohnraumförderung # ?, Eigentumserwerb # ?, Tilgungsnachlass # ?, Traum # ?, Umzug # ?

59. +++ (SEM)

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Ministerin Löhrmann und Minister Schneider stellen zusätzliche Weiterbildungsangebote bis 2020 sicher
29. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auch in der neuen Programmphase des Europäischen Sozialfonds (ESF) 2014 bis 2020 können Angebote der lebens- und erwerbsweltorientierten Weiterbildung gefördert werden.

Datum: 2014-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-minister-schneider-stellen-zusaetzliche;
Themen: lebensweltorientierte Weiterbildung # ?, Grundbildung # ?, neue Förderphase # ?, Alphabetisierung # ?, Sozialpolitik # ?, Bildungspolitik # ?, europäischer Sozialfonds # ?, gute Nachricht # ?, Alphanetzwerk # ?, Weiterbildungspolitik # ?

60. +++ (SEM)

Wir alle wissen, dass die Vorausberechnung der bundesweiten Studienanfängerzahlen durch die KMK (Kultusministerkonferenz) deutlich über den bisherigen Schätzungen liegt.
Wenn der Bund seinen Finanzierungsanteil für die kommenden Jahre nicht ebenfalls anpasst, sind die Bundesmittel spätestens 2014 und damit vier Jahre vor der Zeit aufgebraucht.
In Nordrhein-Westfalen haben wir die Landesmittel für die Hochschulen sichergestellt.
Auch Frau Schavan muss jetzt endlich ihre Hausaufgaben machen und für die nächsten Jahre ausreichende Finanzmittel für den Hochschulpakt bereitstellen.
"

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-angebot-aus-berlin-ist-eine-mogelpackung-bund-wird-seiner;
Themen: Hochschulpakt für Verfügung # ?, Mogelpackung # ?, Schulze # ?, Wohltat # ?, bisherige Schätzungen # ?, bundesweite Studienanfängerzahlen # ?, Vorausberechnung # ?, Hochschulen # ?, Finanzierungsanteil # ?, Haushaltsjahr # ?

61. +++ (SEM)

An 365 Tagen im Jahr kümmern sich die 23 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, darunter drei Auszubildende und eine Tierärztin, um die rund 55 Hunde, 60 Kleintiere und 140 Katzen, bis diese ein neues Zuhause finden.
Jährlich werden dort rund 1.500 Tiere aufgenommen und an neue Besitzerinnen und Besitzer weitervermittelt.
Neben der Aufnahme von Abgabetieren aus dem Duisburger Raum ist das Tierheim Duisburg auch für die Aufnahme von Fundtieren und behördlich sichergestellten Tieren verantwortlich.
Das Tierschutzzentrum Duisburg e. V. ist Mitglied beim Landesverband und beim Deutschen Tierschutzbund.
Förderungen für den Tierschutz

Datum: 2022-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-silke-gorissen-besucht-das-tierschutzzentrum-duisburg;
Themen: Tierheime # ?, Tiere # ?, Landestierschutzbeauftragte # ?, Tierschutzzentrum # ?, bauliche Maßnahmen # ?, Fundtiere # ?, neues Zuhause # ?, Förderprogramm # ?, wichtige Aufgabe # ?, Hundebereich # ?

62. +++ (SEM)

Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Hinzu kommt eine besondere Ausprägung beim Erwerb und Nachweis von europaorientierten Kenntnissen.
Dies geschieht im Unterricht aller Fächer, was durch ein schulisches Europacurriculum sichergestellt wird.
Die neu zertifizierten Europaschulen sind:
o das Mauritius-Gymnasium in Büren, o das Max-Weber-Berufskolleg in Düsseldorf, o die Grundschule Kalthof in Iserlohn, o das Grafschafter Gymnasium in Moers, o das Hittorf-Gymnasium in Recklinghausen o und das Geschwister-Scholl-Gymnasium in Velbert.

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-loehrmann-und-schwall-dueren-zeichnen-sechs-neue-nrw-europaschulen;
Themen: zertifizierte Europaschulen # ?, Media # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Bedeutung des Konzepts # ?, Mauritiusgymnasium in Büren # ?, Rezertifizierungsverfahren # ?, Fremdsprachenangebot # ?, besondere Ausprägung # ?, schulisches Europacurriculum # ?, Berufspraktikum # ?

63. +++ (SEM)

Die Jugendlichen lernen beispielsweise in bilingualen Zweigen und haben die Möglichkeit, an Austauschprogrammen mit europäischen Partnern teilzunehmen und vielfach auch ein Berufspraktikum im Ausland zu absolvieren.
Hinzu kommt eine besondere Ausprägung beim Erwerb und Nachweis von europaorientierten Kenntnissen.
Dies geschieht im Unterricht aller Fächer, was durch ein schulisches Europacurriculum sichergestellt wird.
Die neu zertifizierten Europaschulen sind:
o das Mauritius-Gymnasium in Büren,

Datum: 2012-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerinnen-lohrmann-und-schwall-duren-zeichnen-sechs-neue-nrw-europaschulen-au-0;
Themen: zertifizierte Europaschulen # ?, Media # ?, Bundesangelegenheiten # ?, Hittorfgymnasium in Recklinghausen # ?, Bedeutung des Konzepts # ?, Mauritiusgymnasium in Büren # ?, Rezertifizierungsverfahren # ?, Fremdsprachenangebot # ?, besondere Ausprägung # ?, schulisches Europacurriculum # ?

64. +++ (SEM)

Und auch die Nachwuchswerbung gehört zu seinen Prioritäten.
Er erkennt, dass seine Branche einen wichtigen Beitrag zum Zusammenhalt unserer Gesellschaft leisten kann und plädiert dafür, Menschen mit Zuwanderungsgeschichte durch das Erlernen eines Handwerksberufes zu integrieren.
So lässt sich auch der Fachkräftebedarf des Handwerks sicherstellen.
Und hier kommen wir vom Handwerker zum Netzwerker, zum Kommunalpolitiker Dieter Philipp.
24 Jahre ist er Ratsherr im Rat der Stadt Aachen und von 1989 bis 1994 sogar ehrenamtlicher Bürgermeister.

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;
Themen: Landesverdienstorden # ?, Jahrestag der Landesverfassung # ?, Verdienstorden der Staatskanzlei # ?, Download # ?, Kanusport # ?, Gebärmutterhalskrebs # ?, Kanuverband # ?, Kommunikationswissenschaft # ?, Handwerkskammer Aachen # ?, Liebe # ?

65. +++ (SEM)

Die Polizei nahm 35 Tatverdächtige vorläufig fest und erwirkte gegen 32 von ihnen Haftbefehle.
In sieben Verfahren gelang es der Polizei, durch Finanzermittlungen den Tatertrag festzustellen: Insgesamt 6,4 Millionen Euro, von denen 1,4 Millionen Euro abgeschöpft werden konnten.
Die Polizei konnte außerdem drei Kilogramm Heroin, fast fünf Kilogramm Kokain und 28 Kilogramm Marihuana sicherstellen.
16 hauptverantwortliche Tatverdächtige wurden zu Haftstrafen von zwei bis zehn Jahren verurteilt.
"Wir dringen langsam in die Tiefe vor.

Datum: 2020-08-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-lagebild-phaenomen-clankriminalitaet-groesser-und-gefaehrlicher-als-bislang;
Themen: Clankriminalität # ?, Phänomen # ?, Mafia # ?, neues Lagebild # ?, Liga # ?, kriminelle Clans # ?, organisierte Kriminalität # ?, Landeskriminalamt # ?, Dunkelfeld von Machenschaften # ?, Kreispolizeibehörden in Nordrhein-Westfalen # ?

66. +++ (SEM)

Im Anschluss werden die Impfdosen sowie das entsprechende Impfzubehör seitens des Landes auf Grundlage des jeweiligen Bevölkerungsschlüssels an die Kreise und kreisfreien Städte verteilt.
Die Auslieferung ist für den 26. Februar 2022 geplant.
Da noch keine verbindlichen Informationen des Herstellers zu einer zweiten Lieferung an den Bund vorliegen, wird das Land 50 Prozent der Impfdosen zurückhalten, um die nach drei Wochen notwendige Zweitimpfung sicherzustellen.
Es stehen somit zunächst 154.500 Dosen für Impfungen zur Verfügung.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Der Impfstoff der Firma Novavax bietet eine gute Alternative zu den bisherigen Impfstoffen.

Datum: 2022-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-erhaelt-erste-lieferung-von-309000-impfdosen-der-firma-novavax;
Themen: Eingang von Impfdose # ?, Impfdose in Nordrhein-Westfalen # ?, vorhandene mRNA-Impfstoffe # ?, einrichtungsbezogene Impfpflicht # ?, Auslieferung # ?, Impfstoff # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Proteinimpfstoff # ?, bisherige Impfstoffe # ?, verfügbare Dose # ?

67. +++ (SEM)

Bisher gibt es lediglich in vereinzelten Kommunen eigene Plattformen und Systeme.
Flächendeckender Internetzugang in allen Pflegeeinrichtungen
Alle Pflegeeinrichtungen sollen verpflichtet werden, mit entsprechenden WLAN-Netzen einen flächendeckenden Internetzugang für die Bewohnerinnen und Bewohner sicherzustellen.
Ihr Teilhabeanspruch umfasst schließlich auch die fortschreitende Digitalisierung.
Keine unnötigen Doppelprüfungen mehr in den Einrichtungen

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;
Themen: Durchführungsverordnung # ?, flächendeckender Internetzugang # ?, Wohngesetz # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Teilhabegesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, ganzes Maßnahmenbündel # ?, Änderung # ?, Entwurf # ?, überbordende Bürokratie # ?

68. +++ (SEM)

Die NRW-Polizei geht verstärkt gegen die Gefahren durch Handys am Steuer vor.
In diesem Jahr ahndeten die Polizisten landesweit bereits rund 100.000 Handy-Verstöße.
Bei 234 Verkehrsunfällen stellten sie Smartphones sicher, weil der Verdacht bestand, dass der Fahrer damit abgelenkt war.
"Viele unterschätzen den kurzen Blick aufs Display.
Wer bei Tempo 50 für eine Sekunde abgelenkt ist, fährt 14 Meter im Blindflug.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-100000-handy-suender;
Themen: Steuer # ?, Fahrer # ?, NRW-Polizei # ?, Gegenverkehr # ?, Autofahren # ?, Display # ?, Sekunde # ?, Blut # ?, Handy # ?, Polizisten # ?

69. +++ (SEM)

Verkehrstote gesamt
Drei Menschen kamen bei einem Handyunfall ums Leben.
339 Smartphones stellten die Polizisten bei schweren Verkehrsunfällen sicher.
Hier bestand der Verdacht, dass der Fahrer dadurch abgelenkt war.
"Viele unterschätzen den kurzen Blick aufs Handy.

Datum: 2016-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-146000-handysuender;
Themen: Verkehrsunfallbilanz # ?, Geschwindigkeit # ?, Schwerpunkt der Verkehrsunfallbekämpfung # ?, Temposünder # ?, gesamte Verkehrstote # ?, konsequente Ahndung # ?, Fußgänger # ?, Polizisten # ?, NRW-Polizei # ?, Steuer # ?

70. +++ (SEM)

Das Gesetz enthält klar definierte Eingriffsbefugnisse, um aktuelle Daten bei Telekommunikationsanbietern abzufragen und sogenannte IMSI-Catcher einzusetzen.
Damit können Standorte von Mobiltelefonen ermittelt werden.
"So stellen wir sicher, dass unsere Polizei auch künftig vermisste Menschen finden und angedrohte Suizide verhindern kann", erläuterte der Minister.
"Es gehört zum unverzichtbaren Rüstzeug der Polizisten, dass sie den Inhaber eines Internetanschlusses feststellen und Standorte lokalisieren darf."
Zur Kriminalitätsbekämpfung darf die Polizei weiter an bestimmten Orten Videobeobachtung einsetzen.

Datum: 2013-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-hat-jetzt-klare-rechtsgrundlage-bei-der-suche-nach-vermissten-menschen;
Themen: Videobeobachtung # ?, nordrhein-westfälisches Polizeigesetz # ?, definierte Eingriffsbefugnisse # ?, bewährte Mittel # ?, sogenannte Imsi-Catcher # ?, strenge Grenzen # ?, wirksame Instrumente # ?, rechtsstaatliche Anforderungen # ?, Telekommunikationsanbieter # ?, Mobiltelefone # ?

71. +++ (SEM)

Der syrische Führerschein, den er bei sich hatte, war gefälscht.
Im Kofferraum des Autos lagen zwei Reisetaschen mit insgesamt 18.000 Zigaretten verschiedener Marken.
Die Zigaretten wurden sichergestellt, der Zoll ermittelt.
Den 21-jährigen Fahrer und seinen 31-jährigen Beifahrer erwarten nun Strafverfahren.
In Lippe ging der Polizei ein Mann aus Bad Salzuflen ins Netz, gegen den ein Haftbefehl vorlag.

Datum: 2017-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-kontrollierte-zwei-tage-lang-zusammen-mit-niedersachsen-entlang-der-e;
Themen: niedersächsische Polizei # ?, sogenannte Ostwestroute # ?, Einbruchswerkzeug # ?, Diebesgut # ?, Autobahnpolizei # ?, Strafanzeige # ?, Grenzgebiet # ?, NRW-Polizei # ?, JVA # ?, Audifahrer # ?

72. +++ (SEM)

Obwohl alle 2.611 Kontrollstellen vorher bekannt gegeben worden waren, wurden Verstöße festgestellt: Von den landesweit kontrollierten 897.305 Auto- und Motorradfahrern waren 28.795 zu schnell unterwegs, das sind rund drei Prozent.
Fahrverbote drohen in 252 Fällen.
Noch vor Ort sichergestellt wurden zwei Führerscheine.
25 Fahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Bundesweit waren an 4.849 Kontrollstellen 7.171 Beamte im Einsatz.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-veroeffentlicht-ergebnisse-des-blitz-marathons;
Themen: Blitzmarathon # ?, Ergebnisse des Blitzmarathons # ?, Bleifuß # ?, langer Weg # ?, NRW-Polizei # ?, Uhr # ?, Verstöße # ?, Verkehrsunfallopfer # ?, schwere Kopfverletzungen # ?, Leid von Opfern # ?

73. +++ (SEM)

Beim vergangenen Jahreswechsel wurden bei Verkehrsunfällen in NRW ein Mensch getötet und 64 verletzt.
Dabei waren 20-mal Alkohol oder Drogen am Steuer im Spiel.
Im Rahmen der Kontrollen wurden 117 Führerscheine aufgrund von Alkohol- oder Drogenverstößen beschlagnahmt.
Alkohol und andere Rauschmittel beeinträchtigen das Reaktionsvermögen und verengen das Sehfeld bis hin zum Tunnelblick.
Zudem unterschätzen viele Autofahrer den Restalkohol im Blut.

Datum: 2014-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-feiertagen;
Themen: Alkoholkontrollen # ?, Steuer # ?, Promillesünder # ?, Blut # ?, NRW-Polizei # ?, feuchtfröhliche Weihnachtsfeier # ?, Alkoholverstöße # ?, Silvesterfeier # ?, Drogenverstöße # ?, vergangener Jahreswechsel # ?

74. +++ (SEM)

Da die verbotenen Kennzeichen sichtbar waren, erstattet die Polizei Anzeige wegen des Verstoßes gegen das Vereinsgesetz.
In den vergangenen zwei Jahren führte die NRW-Polizei mehr als 180 Kontrollen und Razzien gegen Rocker durch.
Bei den rund 17.200 Personen- und über 6.300 überprüften Fahrzeugen beschlagnahmten die Beamten zahlreiche Hieb- und Stichwaffen.
Insgesamt zeigte die NRW-Polizei bei 531 Treffen von Rockern Präsenz.
"Immer wenn Rocker sich treffen, ist die Polizei da und kontrolliert", machte der Innenminister deutlich.

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbietet-weitere-rockersymbole;
Themen: Motorradclubs # ?, NRW-Polizei # ?, Symbole # ?, EM-Bleme # ?, Rockerclubs # ?, zusätzliches Verbot # ?, X-Team # ?, Kriminelle # ?, Engelsflügel # ?, Hiebwaffen # ?

75. +++ (SEM)

auch soll der Bezirksdient öfter einbezogen werden, etwa bei der Bewertung der Lage in ihrem Quartier.
Bereits Ende vergangenen Jahres wurden in Köln und Düsseldorf Waffenverbotszonen eingerichtet.
In diesen Zonen kann die Polizei Personen ohne konkreten Verdacht durchsuchen und Waffen und Messer mit einer feststehenden oder feststellbaren Klingenlänge von mehr als vier Zentimetern beschlagnahmen.
Des Weiteren sollen unter anderem Platzverweise, verstärkte Videobeobachtung und Beleuchtungskonzepte kriminellem Verhalten vorbeugen.
Kontrollen sollen direktionsübergreifend geplant und durchgeführt werden etwa im Bereich der strategischen Fahndung; heißt: Wenn die Polizei Personen anhält, befragt, ihre Identität feststellt und sie durchsucht, stimmen sich die Polizisten vor Ort noch intensiver als bislang mit anderen Direktionen und Behörden ab.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;
Themen: regelwidriges Gruppenverhalten # ?, Problemgruppen # ?, neuer strategische Schwerpunkt # ?, Pressekonferenz # ?, gewaltbereite Gruppen # ?, Visier # ?, Platzverweise # ?, Flaschen # ?, Polizeikräfte # ?, junge Männer # ?

76. +++ (SEM)

"Das ist ein echtes Stück High-Tech und ein weiterer Baustein, mit dem wir der Digitalisierung und Virtualisierung von Kriminalität begegnen", sagte Innenminister Herbert Reul heute bei der Vorstellung des Fahrzeuges im Landeskriminalamt.
In vielen Fällen gerade schwerster Kriminalität ist die Datenauswertung inzwischen der Schlüssel zum Ermittlungserfolg.
Nachdem die Polizei Beweismittel wie USB-Sticks, Computer oder Handys sichergestellt hat, werten Ermittler die gespeicherten Daten normalerweise im Dienstgebäude der Polizei aus.
Mit Hilfe des neuen MODALs können einige Arbeitsprozesse in bestimmten Fällen auch schon direkt am Einsatzort erledigt werden.
"Wenn nötig, können die Ermittler direkt vor Ort einen ersten Blick auf die belastenden Daten werfen.

Datum: 2021-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nordrhein-westfalen-erhaelt-hochmodernes-mobiles-datenlabor;
Themen: Virtualisierung # ?, mobiles Datenlabor # ?, Fahrzeug # ?, Hightech # ?, Kriminalität # ?, Polizisten # ?, IT-Asservate # ?, IT-Ermittler # ?, Idee eines Fahrzeugs # ?, Landesarbeitsgruppe der Polizei # ?

77. +++ (SEM)

"Das Verbot ist die logische Konsequenz aus professioneller Polizeiarbeit und guter Zusammenarbeit zwischen Land und Bund", so Reul.
Die PKK hat laut Verfassungsschutz mehr als 2000 Unterstützer in Nordrhein-Westfalen.
An den heutigen Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in Neuss waren rund 60 Polizistinnen und Polizisten des Polizeipräsidiums Düsseldorf beteiligt.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-schliesst-pkk-verlag;
Themen: Vereinigungen # ?, Beschlagnahmungen # ?, PKK-Verlag # ?, Geschäftsunterlagen # ?, Teilorganisation # ?, Geschäftsräume # ?, Vermögen # ?, Datenträger # ?, Bundesinnenminister # ?, Polizeipräsidium # ?

78. +++ (SEM)

Davon mussten sich 17.256 wegen des Verdachts der Trunkenheit am Steuer einem Alco-Test unterziehen.
In 477 Fällen bestätigte sich der Verdacht.
230 Führerscheine wurden beschlagnahmt.
Ein paar Stunden Schlaf reichen nicht aus, um wieder nüchtern zu werden.
Auch der Restalkohol am nächsten Morgen kann Folgen haben.

Datum: 2015-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-naerrischen-tagen;
Themen: närrische Tage # ?, Spiel # ?, Straßenbild # ?, gute Stimmung # ?, Jecken # ?, Aschermittwoch # ?, Weiberfastnacht # ?, Polizei # ?, Alkoholkontrollen # ?, nächste Tage # ?

79. +++ (SEM)

Davon mussten sich 18.241 wegen des Verdachts der Trunkenheit am Steuer einem Alco-Test unterziehen.
In 513 Fällen bestätigte sich der Verdacht.
266 Führerscheine wurden beschlagnahmt.
Ein paar Stunden Schlaf reichen nicht aus, um wieder nüchtern zu werden.
Auch der Restalkohol am nächsten Morgen kann Folgen haben.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-verstaerkt-alkoholkontrollen-den-naerrischen-tagen-minister-jaeger-alkohol;
Themen: Alkoholkontrollen # ?, närrische Tage # ?, Kavaliersdelikt # ?, Steuer # ?, Karnevalisten # ?, Narren # ?, Schnaps # ?, Straßenbild # ?, gute Stimmung # ?, Jecken # ?

80. +++ (SEM)

Sie durchsuchten die Zimmer und erbeuteten dabei Laptop und Geldbörse mit persönlichen Papieren.
Mit den ebenfalls entwendeten Wagenschlüsseln stahlen sie die beiden vor dem Haus geparkten Autos der Familie.
Die Polizei fahndete nach den Fahrzeugen und stellte einen der Wagen in Italien sicher.
Sie ermittelte insgesamt drei Täter und machte sie dingfest.
Rund 40 Prozent der Einbrüche in Nordrhein-Westfalen bleibt im Versuch stecken.

Datum: 2015-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-will-einbrecher-stoppen-durch-praesenz-und-beratung;
Themen: Einbrecher # ?, Einbrüche # ?, Präsenz # ?, Präventionsteams # ?, Wohnraum # ?, Täter # ?, Pilotprojekt # ?, Beratung # ?, NRW-Polizei # ?, Nachbarschaft # ?

81. +++ (SEM)

Ein Jahr später zieht Innenminister Herbert Reul eine ebenso positive wie erschreckende Bilanz: "Die Selbstverständlichkeit, mit der manche Leute mit Springmesser und Schlagstock unterwegs sind, schockiert mich.
Jede Waffe, jedes Messer, das wir aus dem Verkehr ziehen, nimmt etwas kriminelle Energie von der Straße und verletzt keine Menschen mehr", so der Minister, der in den Zahlen eine Bestätigung für die Waffenverbotszonen sieht.
Bislang stellte die Polizei in 17.191 Kontrollen 349 Waffen und Messer sicher.
Das nordrhein-westfälische Innenministerium hatte vergangenes Jahr die sogenannte "Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen" auf den Weg gebracht.
Sie verbietet zu bestimmten Zeiten das Mitführen von Messern und anderen Waffen wie Schlagstöcken, Elektroschockern oder Pfefferspray in den drei Ausgehvierteln.

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-bilanz-ein-jahr-waffenverbotszonen-koeln-und-duesseldorf;
Themen: Waffenverbotszonen # ?, bestimmte Zeiten # ?, Messer # ?, Ringe in Köln # ?, Schlagstöcke # ?, kriminelle Energie # ?, Arsenal # ?, Dolche # ?, Reizstoffwaffen # ?, Schreckschusswaffen # ?

82. +++ (SEM)

Dramatische Verwerfungen seien daher nicht zu befürchten, sagte Prof. Dr. Christoph Kaserer, Lehrstuhl für Finanzmanagement und Kapitalmärkte der Technischen Universität München (TUM).
Gleichwohl dürfte es für kleine und mittelständische Firmen schwerer und teurer werden, langfristige Darlehen zu erhalten.
"Unternehmen müssen dem Thema Finanzierung wieder mehr Aufmerksamkeit widmen, um lang-fristige Finanzierungen sicherzustellen" forderte Hans-Jürgen Alt, Geschäftsführer des VDMA NRW und Clustermanager von ProduktionNRW.
Die Landesregierung unterstützt gemeinsam mit der NRW.BANK und der Bürgschaftsbank Nordrhein-Westfalen den Mittelstand mit dem gesamten Spektrum kreditwirtschaftlicher Förderprodukte.
So bietet die NRW.BANK zum Beispiel Eigenkapitalhilfen und zinsgünstige Förderkredite, die mangelnde Sicherheiten gegenüber den Hausbanken durch Haftungsfreistellungen ausgleichen, wie Klaus Neuhaus, Mitglied des Vorstands der NRW.BANK, erläuterte.

Datum: 2013-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelwerk-basel-iii-wird-sich-auf-finanzierung-des-mittelstands-auswirken-land;
Themen: Regelwerk # ?, Banken # ?, mögliche Finanzierungsprobleme # ?, wesentliches gesamtwirtschaftliche Ziel # ?, Kreditversorgung # ?, Finanzierung # ?, kleine Unternehmen # ?, Finanzwirtschaft # ?, Vergabe # ?, Finanzkrise # ?

83. +++ (SEM)

In NRW überschritten mehr als 24.300 von über 712.000 gemessenen Autofahrern die Geschwindigkeit.
181 Mal waren die Fahrer so schnell unterwegs, dass sie mit Fahrverboten rechnen müssen; im vergangenen Jahr waren es noch 322.
Die Polizisten stellten sieben Führerscheine an Ort und Stelle sicher.
18 Autofahrer standen unter Drogen- oder Alkoholeinfluss.
Einige Unverbesserliche hat die NRW-Polizei festgestellt:

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/respekt-vor-leben-viele-autofahrer-halten-sich-das-motto-des-blitz-marathons;
Themen: Stunde # ?, Geschwindigkeit # ?, Motto des Blitzmarathons # ?, erfolgreicher Blitzmarathon # ?, tägliche Geschwindigkeitskontrollen # ?, Portmonee # ?, Verkehrsregeln # ?, Innenministerkonferenz # ?, Fahrverbote # ?, Köpfe # ?

84. +++ (SEM)

Im Rahmen der vereinsrechtlichen Ermittlungen des Bundesinnenministeriums wurden in Nordrhein-Westfalen acht Wohnungen und Geschäftsräume in Münster, Dortmund und Recklinghausen durchsucht.
Die von den Ermittlungen betroffenen zwei Vereine stehen im Verdacht, Teilorganisationen der "Hizb Allah" zu sein.
Dabei wurden unter anderem Computer, Datenträger und diverse Dokumente sichergestellt.
Rund 100 Beamte waren an den Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen beteiligt.
Nach Einschätzung des Bundesinnenministeriums läuft die Tätigkeit des Vereins den Strafgesetzen zuwider und richtet sich gegen den Gedanken der Völkerverständigung.

Datum: 2020-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-betaetigungsverbot-fuer-terrororganisation-hizb-allah;
Themen: Existenzrecht # ?, Antisemiten # ?, Terrororganisationen # ?, Durchsuchungen # ?, Bundesinnenministerium # ?, klares Signal # ?, Tätigkeit des Vereins # ?, diverse Dokumente # ?, gewaltsame Abschaffung # ?, heutiger Morgen # ?

85. +++ (SEM)

Deshalb bin ich dem Bundesinnenminister dankbar für sein konsequentes Vorgehen gegen diese braune Soße", so der Minister.
In Nordrhein-Westfalen wurden Wohnungen unter anderem in Bünde, Preußisch Oldendorf und Gummersbach durchsucht.
Dabei wurden Schusswaffen, Baseballschläger, Propagandamaterialien sowie Betäubungsmittel sichergestellt.
Bei den Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen kamen auch Kräfte der Bereitschaftspolizei zum Einsatz.
Die Vereinigung "Geeinte deutsche Völker und Stämme" leugnet die Legitimität der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Institutionen.

Datum: 2020-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-massnahmen-gegen-rechtsextreme-vereinigung;
Themen: Typen # ?, rechtsextreme Vereinigung # ?, Verbot # ?, Ausländer # ?, Leute # ?, Juden # ?, Coronazeiten # ?, Legitimität # ?, Propagandamaterialien # ?, Selbstverwalter # ?

86. +++ (SEM)

"Wer Massenmörder glorifiziert und verbrecherische Organisationen verklärt, ist unerträglich für jeden Demokraten.
Ich bin dem Bundesinnenminister sehr dankbar für seine klare Linie gegen rechte Hetzer", so Minister Reul.
Bei den Durchsuchungen wurde vor allem Propagandamaterial sichergestellt.
Insgesamt waren über 50 Polizistinnen und Polizisten des Landes Nordrhein-Westfalen hierbei im Einsatz.
Die verbotene Gruppierung bekennt sich ausdrücklich zum Nationalsozialismus an sich und zu maßgeblichen Repräsentanten des Nationalsozialismus, propagiert eine Vorbildfunktion des Nationalsozialismus und macht damit die demokratische Staatsform verächtlich.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-begruesst-verbot-von-rechtsextremistischem-nordadler;
Themen: klassische Neonazis # ?, rechtsextremistischer Nordadler # ?, Verbot # ?, Ideologie # ?, Bundesinnenminister # ?, Nationalsozialismus # ?, Propagandamaterial # ?, Spuk # ?, demokratische Staatsform # ?, klare Linie # ?

87. +++ (SEM)

Diese wurden am 2. Dezember von der Bezirksregierung Köln genehmigt.
Damit kann auch in diesem Jahr das Geld aus dem Stärkungspakt Stadtfinanzen an die Eifelkommune ausgezahlt werden.
"Der von uns eingesetzte Finanzmann hat wichtige Leitplanken eingezogen, damit Nideggen aus seiner Schuldenfalle rauskommen kann und langfristig wieder Gestaltungsspielräume erhält", sagte der Minister.
"Nun kommt es darauf an, dass auch der Rat verantwortungsvoll handelt."
Nideggen ist eine von insgesamt 61 Kommunen, die am Stärkungspakt Stadtfinanzen teilnehmen.

Datum: 2013-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sanierung-auf-dem-weg-rat-nideggen-bestimmt-wieder-selbst-ueber-den-haushalt;
Themen: Stärkungspakt # ?, Ballast # ?, Stadtfinanzen # ?, Eifelkommune # ?, Engagement des Beauftragte # ?, erfüllter Auftrag # ?, Finanzfachmann # ?, städtischer Etat # ?, Sanierungsplan # ?, finanzielle Hilfe # ?

88. +++ (SEM)

"
Der Spanier mit marokkanischen Wurzeln soll unter anderem Videos von Gewalttaten über soziale Netzwerke vor allem in Spanien verbreitet haben.
Bei seiner Festnahme wurden Datenträger, Laptops und Mobiltelefone sichergestellt.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spanischer-unterstuetzer-wuppertal-festgenommen;
Themen: Spanier # ?, Spezialkräfte der NRW-Polizei # ?, Wuppertal # ?, frühe Morgenstunden # ?, Wurzeln des Spaniers # ?, europäische Sicherheitsbehörden # ?, salafistische Propaganda # ?, sogenannter islamische Staat # ?, menschenverachtende Propaganda # ?, Festnahme # ?

89. +++ (SEM)

Im Zuge der Kontrolle kam es zu Festnahmen eines unbeteiligten Beschuldigten, welcher die Polizeibeamten beleidigte und Kokain in nicht geringer Menge mit sich führte.
* Am 12. Januar 2019 kam es zu zeitgleichen Durchsuchungsmaßnahmen bei acht Beschuldigten wegen des Verdachts des bewaffneten Überfalls auf Spielhallen und Tankstellen in sieben Fällen.
Hierbei wurde auch ein Pkw als einzuziehendes Tatmittel sichergestellt.
* In der Nacht vom 12. Januar auf den 13. Januar 2019 nahmen die "Staatsanwälte vor Ort" an dem Einsatz "360" - Maßnahmen gegen die Clankriminalität teil, mit Festnahme des Betreibers einer Shisha-Bar wegen des Verdachts des Handeltreibens mit Kokain in nicht geringer Menge und zudem einer Sicherstellung von circa 200 Kilogramm sogenannter "Polenböller" in einer weiteren Lokalität.
Entsprechend der bereits zu Beginn des Projektes genannten Zahlen wird weiterhin von etwa 70 relevanten türkisch-, kurdisch- und arabischstämmigen Familienstrukturen in Duisburg ausgegangen, denen etwa 2.800 Personen zugerechnet werden können.

Datum: 2019-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatsanwaelte-vor-ort-im-duisburger-norden-ziehen-erste-bilanz-clankriminalitaet;
Themen: Clankriminalität # ?, Waffengesetz # ?, Sicherstellung # ?, Handeltreiben # ?, Hauptzollamt # ?, Kellerräume in Duisburg-Hamborn # ?, Verdacht des Verstoßes # ?, Zwangshypotheken # ?, betroffene Stadtteile # ?, bewaffneter Überfall # ?

90. +++ (SEM)

Medienministerin Dr. Angelica Schwall-Düren: "Mit diesem Gesetzentwurf wollen wir die Medienaufsicht effizienter gestalten, die Gremien stärken und die Transparenz steigern.
Bürgerinnen und Bürger, das hat unsere Online-Konsultation ergeben, möchten in die Gestaltung ,ihres WDR' miteinbezogen werden.
Dies wollen wir sicherstellen mit einem Gesetz, das den Grundsätzen von Transparenz und Partizipation verpflichtet ist.
" Das Landeskabinett hat den Gesetzentwurf bereits gebilligt, er wurde jetzt dem Landtag übersandt und soll im nächsten Plenum in erster Lesung beraten werden.
Der Gesetzentwurf sieht vor, dass der Rundfunkrat in Fragen der Aufsicht über die Geschäftsführung des WDR zukünftig stärker durch den Verwaltungsrat entlastet wird, der Aufsichtsaufgaben in Rechts- und Finanzfragen übernehmen soll.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-der-gremien-und-mehr-transparenz-landesregierung-legt-entwurf-fuer-ein;
Themen: Gesetzentwurf # ?, Rundfunkrat # ?, Verwaltungsrat # ?, Transparenz # ?, Fragen der Aufsicht # ?, Stärkung für Aufsicht # ?, effiziente Aufsicht # ?, nächstes Plenum # ?, Finanzfragen # ?, Entwurf # ?

91. +++ (SEM)

Britta Haßlinghaus geht in Anbetracht des mittlerweile bedrohlich nahen und hupenden Zuges schon von ihrem Scheitern aus.
Dennoch mobilisiert sie all ihre Kräfte und zieht die alte Dame die letzten Meter von den Schienen.
Dabei sagt sie ihr, sie solle die Beine einziehen.
Nur wenige Zentimeter von den beiden entfernt rauscht dann der Güterzug vorbei.
Dieser hätte nicht rechtzeitig bremsen können und kommt erst viel später zum Stehen.

Datum: 2015-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;
Themen: Verleihung # ?, Rettungsmedaille von Rettern # ?, Vertretung # ?, Eintreffen # ?, Seniorin # ?, Download # ?, Unfallwagen # ?, Supermarkt # ?, Freundin # ?, Bahnübergang # ?

92. +++ (SEM)

Im Rahmen weiterer Kontrollen wurden in der Wohnung und im Keller des Tierhalters zahlreiche Gifttiere in nicht ausreichend gesicherten Plastikbehältnissen, zum Teil frei oder in Schubladen aufgefunden, die dort versteckt waren.
Insgesamt belief sich die Zahl auf 55 Gifttiere sowie fünf ungiftige Exoten.
Die Behörden haben unmittelbar erforderliche Maßnahmen zur Gefahrenabwehr eingeleitet und die Tiere sichergestellt.
Gegen den Hagener Tierhalter wurde ein Strafverfahren eingeleitet.
Gemäß § 8 Absatz 1 Gifttiergesetz NRW droht ihm im Falle einer Verurteilung eine Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe.

Datum: 2022-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-ein-jahr-gifttiergesetz-umweltministerium-und-lanuv-ziehen-positive-bilanz;
Themen: Gifttiere # ?, Gifttiergesetz # ?, nordrhein-westfälisches Umweltschutzministerium # ?, Gesetz # ?, giftige Tiere # ?, Privatperson # ?, Halter # ?, Verbraucherschutzministerium # ?, Fall einer Verurteilung # ?, Rahmen einer Hausdurchsuchung # ?

93. +++ (SEM)

Die ersten Lieferungen sollen ab morgen die Schulen erreichen.
In den nachfolgenden Tagen bis zu den Osterferien legen die Schulen den Tag der Testung fest und können so selbst die notwendige Vorbereitungszeit sicherstellen.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Durch einen Dreiklang aus Schützen, Impfen und Testen wird der Schulbetrieb ab dieser Woche begleitet, mit dem Ziel, Gesundheitsschutz und Bildungschancen in einem ausgewogenen Verhältnis sicherstellen zu können.
Ich bin froh, dass es gelungen ist, die Schulen prioritär mit solchen Tests zu versorgen.
Nordrhein-Westfalen setzt damit die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz um.

Datum: 2021-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-informationen-fuer-die-schulen-zu-corona-selbsttests-fuer-schuelerinnen;
Themen: Begleitmaterialien # ?, Coronaselbsttests # ?, Interpretation von Ergebnissen # ?, umfassende Informationen # ?, Ablauf von Testungen # ?, Selbsttestungen # ?, Testkits # ?, einzelne Schule # ?, Selbsttests # ?, Wechselunterricht # ?

94. +++ (SEM)

Lebensmittelbehörden in Nordrhein-Westfalen haben jetzt 27 von 38 Betrieben überprüft, die auf der Kundenliste eines niederländischen Fleischhändlers standen.
Der Händler steht im Verdacht, Rindfleisch mit Pferdefleisch vermischt und falsch deklariert zu haben.
In zwei Betrieben in NRW wurde Fleisch aus Lieferungen der niederländischen Firma sichergestellt.
In den übrigen Fällen konnten keine verdächtigen Waren oder Verarbeitungsprodukte festgestellt werden.
Einzelne Lieferungen an weitere Betriebe im Zeitraum von Januar 2011 bis März 2013 sind bereits verarbeitet worden, Warenbestände sind hier nicht mehr vorhanden.

Datum: 2013-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verdaechtiges-fleisch-aus-den-niederlanden-mindestens-zwei-betriebe-nrw-geliefert;
Themen: Pferdefleisch # ?, Lebensmittelbehörden in Nordrhein-Westfalen # ?, niederländische Firma # ?, niederländischer Betrieb # ?, niederländischer Fleischhändler # ?, verdächtiges Fleisch # ?, vorhandene Warenbestände # ?, übrige Fälle # ?, Lieferungen # ?, Händler # ?

95. +++ (SEM)

Justizminister Thomas Kutschaty: "Die Justizauktion ist in der Bundesliga der Versteigerungsplattformen angekommen!"
Auf der Internetplattform können die rund 2.000 Justizeinrichtungen bundesweit sowie die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher Auktionen anbieten.
Hier werden zum Beispiel die Dinge versteigert, die die Staatsanwaltschaften oder die Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher beschlagnahmt oder gepfändet haben.
Unter www.justiz-auktion.de wurden im letzten Jahr viele interessante und abwechslungsreiche Artikel auf der Plattform angeboten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/versteigerungsplattform-justiz-auktion-weiter-auf-erfolgskurs-allein-im-jahr-2013;
Themen: interessante Artikel # ?, Gerichtsvollzieherinnen # ?, Justizauktion # ?, Bundesliga von Versteigerungsplattformen # ?, bundesweites Aufsehen # ?, ehemalige Justizminister # ?, Büromöbel # ?, Plattform # ?, Auktionen # ?, Erfolgskurs # ?

96. +++ (SEM)

Inneres
Im Fall Anis Amri hat es in Nordrhein-Westfalen offenbar eine weitere brisante Ermittlungspanne gegeben.
Als das nordrhein-westfälische Landeskriminalamt (LKA) im Februar 2016 die Daten eines in Berlin bei Amri sichergestellten Mobiltelefons auswertete, wurden mehrere Handy-Fotos, die unter anderem Amri mit einer Schusswaffe zeigen, nicht entdeckt.
Nach einem entsprechenden Hinweis aus Berlin habe dies erst jetzt aufgeklärt werden können, erklärte Innenminister Herbert Reul.
"Ich habe den Vorsitzenden des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Amri darüber bereits informiert", so Reul.

Datum: 2017-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-ermittlungspanne-im-fall-amri-nordrhein-westfalen-aufgedeckt;
Themen: Fall # ?, brisante Ermittlungspanne # ?, Auswerte-Standards # ?, Filtereinstellungen # ?, Handyfotos # ?, LKA in Düsseldorf # ?, Schusswaffe von Amri # ?, Terrorverfahren # ?, Waffenfoto # ?, gesamter Datensatz # ?

97. +++ (SEM)

Die Hilfen sind auf energieintensive Betriebe mit deutlichen Kostensteigerungen begrenzt, um tatsächlich nur besondere Härtefälle zu erfassen.
In Einzelfällen können kleine und mittlere Unternehmen somit über die Strom- und Gaspreisbremse hinaus finanzielle Unterstützung erhalten.
Die Länder übernehmen Antragstellung und Abwicklung, um kurze Wege sicherzustellen.
Der Vorschlag wird im nächsten Schritt dem Bundeskanzler und der Ministerpräsidentenkonferenz vorgelegt.
Mona Neubaur, Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz und nordrhein-westfälische Wirtschaftsministerin: "Viele energieintensive Betriebe leiden trotz Strom- und Gaspreisbremse unter existenzgefährdenden Preissteigerungen.

Datum: 2022-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-der-laender-einigen-sich-auf;
Themen: Wirtschaftsministerinnen # ?, besondere Härtefälle # ?, energieintensive Betriebe # ?, Länder # ?, kleine Unternehmen # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Energiesparen # ?, steigende Energiepreise # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Existenz # ?

98. +++ (SEM)

Das BMELV versucht nun über das Niederländische Landwirtschaftsministerium weitere Informationen über den Verbleib des serbischen Mais und die Lieferwege zu erhalten.
Betroffen ist ein Mischfutterhersteller aus Vreden, dieser hat 30 Tonnen erhalten und rund 13 Tonnen verarbeitet.
Der Rest wurde sichergestellt.
Aus den 13 Tonnen Mais wurden etwa 82 Tonnen Mischfuttermittel hergestellt.
Hergestellt und ausgeliefert wurden Futter für Legehennen, Mastschweine, Ziergeflügel, Schafe und Lämmer.

Datum: 2013-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-weitere-mischfutterhersteller-haben-mais-aus-serbien-erhalten;
Themen: 2 Mischfutterhersteller # ?, Futtermittelhersteller in NRW # ?, Seeschifflieferung # ?, betroffener Mischfutterhersteller # ?, niederländische Händler # ?, serbischer Mais # ?, belasteter Mais # ?, amtliche Proben # ?, Milchviehbetrieb # ?, Hafen Rotterdam # ?

99. +++ (SEM)

Wie schon bei dem letzten Aktionstag wurde der größte Teil der Menschen in Düsseldorf kontrolliert.
Landesweit stellte die Polizei 32 Messer sicher, darunter 9 verbotene Messer nach dem Waffengesetz und 23 Messer, die ausschließlich innerhalb der Waffenverbotszonen verboten sind.
Zudem beschlagnahmte die Polizei einen Schlagstock und drei Reizstoffsprühgeräte - beides ist nach dem Waffengesetz verboten.
In der Nacht fertigten die eingesetzten Kräfte insgesamt 55 Strafanzeigen (davon einmal wegen eines Verstoßes gegen das Waffengesetz) und in 72 Fällen eine Ordnungswidrigkeitenanzeige.
Zwei Personen nahm die Polizei vorläufig fest und drei Personen in Gewahrsam.

Datum: 2023-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einsatz-gegen-messergewalt-polizei-kontrolliert-ueber-12000-personen;
Themen: Messergewalt # ?, Waffengesetz # ?, Gewaltkriminalität # ?, Ordnungsdienste # ?, Waffenverbotszonen # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Beamtinnen # ?, Angriffe # ?, andere Stichwaffe # ?, lebensgefährliche Waffe # ?

100. +++ (SEM)

Zusätzlich zu mündlichen und schriftlichen Verwarnungen sind von den örtlichen Gewerbebehörden rund 50 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet worden, darunter auch Verfahren wegen Verstößen gegen das Glücksspielrecht.
In zwei besonders schweren Fällen wurden die Gaststättenbetriebe mit sofortiger Wirkung geschlossen.
Die Polizeibehörden stellten vorgefundene Waffen, Arzneimittel und Geldspielgeräte sicher.
Soweit in diesem Zusammenhang Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festgestellt werden, werden diese verfolgt.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur unterstützt die Fortführung der gemeinsamen Aktionstage in dieser Legislaturperiode: "Die intensive Zusammenarbeit der Behörden in Nordrhein-Westfalen ist ein großer Erfolg.

Datum: 2023-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;
Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Schulterschluss # ?, Arbeitsministerium # ?, Gaststättenbranche # ?, Gaststättenerlaubnisse # ?, Hotelbranche # ?

101. +++ (SEM)

Dr. Thomas Grünewald, Präsident der Hochschule Niederrhein: "Viele Hundert eingeschriebene Studierende und die erste Kohorte stolzer Absolventinnen und Absolventen sprechen für sich.
Die Landesregierung hat bestätigt, wie erfolgreich der Cyber Campus NRW in Mönchengladbach und in St. Augustin arbeitet.
Sie hat daher die weitere Finanzierung des Cyber Campus NRW sichergestellt.
Wir sind nun gut aufgestellt und können unseren Beitrag zur Cybersicherheit auch in Zukunft leisten.
Dafür danken wir der Landesregierung ausdrücklich.

Datum: 2024-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-im-internet-55-millionen-euro-fuer-ausbildung-von-it;
Themen: Forensik # ?, IT-Fachmänner # ?, Studienangebot # ?, Security # ?, Campusse # ?, Digitale # ?, IT-Sicherheit # ?, Management # ?, Bedürfnisse des Arbeitsmarkts # ?, Kohorte von Absolventinnen # ?

102. +++ (SEM)

Dabei kommt der Eigentumsförderung eine hohe Bedeutung zu, denn jeder, der ins Eigenheim zieht, macht eine Mietwohnung frei.
Wir freuen uns daher über das klare Bekenntnis des Landes zur Eigentumsförderung.
Die passgenaue Ausgestaltung der Förderung hat im letzten Jahr gut funktioniert und wir arbeiten gemeinsam daran, das auch für die Zukunft sicherzustellen.
"
Rüdiger Otto, Vizepräsident Bauverbände Nordrhein-Westfalen: "Seit mehreren Jahrzehnten schafft das Land Nordrhein-Westfalen mit seiner öffentlichen Wohnraumförderung dringend benötigen Wohnraum für Auszubildende, Studierende, Menschen mit körperlichen Einschränkungen und einkommensschwache Haushalte.

Datum: 2024-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnraumfoerderung-2024-bietet-verlaesslichkeit-und;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Modernisierungsförderung # ?, Mietwohnungsneubau # ?, öffentlicher Wohnungsbau # ?, passgenaue Ausgestaltung # ?, steigende Baukosten # ?, Immobilienbranche # ?, Sozialwohnungen # ?, Eigenheim # ?, Baubranche # ?

103. +++ (SEM)

Neben mobilen Verkehrskontrollen führt die Polizei auch Geschwindigkeitsmessungen durch und kontrolliert Fahrzeuge hinsichtlich technischer Veränderungen.
Am Karfreitag 2023 wurden bei Verkehrskontrollen in Nordrhein-Westfalen über 4.200 Verwarngelder erhoben und über 2.100 Ordnungswidrigkeitenanzeigen gefertigt.
42 Fahrzeuge wurden sichergestellt.
"Gegen Posen spricht nichts, solange der Straßenverkehr nicht beeinträchtigt wird.
Auch gegen Tuning spricht nichts, solange die Vorschriften der Straßenverkehrsordnung uneingeschränkt beachtet werden," ruft Herbert Reul ins Bewusstsein.

Datum: 2024-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-zeigt-rasern-rot-verstaerkte-verkehrskontrollen-vor-ostern;
Themen: Raser # ?, Polizei # ?, Poser # ?, Karfreitag # ?, Rennstrecke # ?, Saisonstart # ?, Spielwiese # ?, illegale Autorennen # ?, Rot # ?, Ostern # ?

104. +++ (SEM)

Durch die Steuerung der Talsperren werden die Abflüsse der Ruhr ausgeglichen und können so auch in Niedrigwasserzeiten aufrechterhalten werden.
Entsprechende Vorgaben zur Pegelsteuerung sind im Ruhrverbandsgesetz verankert.
Um ausreichende Füllstände in den Talsperren sicherzustellen, hatte das Umweltministerium in den vergangenen Trockenjahren bereits befristet reduzierte Mindestabflüsse durch Einzelfallentscheidung zugelassen.
Um das Fluss- und Talsperrensystem der Ruhr auf die Auswirkungen des Klimawandels vorzubereiten, soll die Steuerung der Abflussmengen nach einem Entwurf zur Änderung des Ruhrverbandsgesetzes künftig flexibler an lange Trockenphasen angepasst werden können.
Hierzu sollen geringere Mindestabflüsse im Ruhrverbandsgesetz zugelassen werden, um auch in Trockenphasen eine ausreichende Trink- und Brauchwasserversorgung sicherzustellen.

Datum: 2024-04-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewaesserbewirtschaftung-im-klimawandel-ruhrverbandsgesetz-soll-wasserversorgung;
Themen: Ruhrverbandsgesetz # ?, Brauchwasserversorgung # ?, Abflüsse der Ruhr # ?, Niedrigwasserzeiten # ?, Ruhrtalsperrensystem # ?, Bachneunauge # ?, Groppe # ?, Nebengewässer # ?, Trockenphasen # ?, Trockenzeiten # ?

105. +++ (SEM)

"
Staatssekretär im Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Matthias Heidmeier: "Die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln ist ein sehr hohes Gut.
Daher müssen wir im Sinne der Patientinnen und Patienten gemeinsam mit den Akteuren daran arbeiten, dass diese sichergestellt wird.
Vor dem Hintergrund der sich verändernden geopolitischen Lage ist Versorgungssicherheit und eine Stärkung der Pharmaindustrie mit Produktion in Europa ein wichtiges Thema.
"

Datum: 2024-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pharmadialog-nrw-landesregierung-und-industrie-beraten-ueber-chancen-des;
Themen: Pharmadialog # ?, Pharmastandort # ?, neue Wertschöpfung # ?, Forschungsergebnisse # ?, Industrie # ?, Stärkung für Pharmaindustrie # ?, deutschlandweiter Umsatz # ?, lange stolze Tradition # ?, Arzneimittel der Zukunft # ?, Aspirin # ?

106. +++ (SEM)

Ein Fahrplan zur flächendeckenden Implementierung
Ziel des Landes Nordrhein-Westfalen ist es, bis 2029 eine harmonisierte On-Demand-Landschaft aufzubauen.
Durch kontinuierliche Begleitforschung und enge Kooperation mit kommunalen und regionalen Akteuren wird die Plattform fortlaufend weiterentwickelt, um ein nutzerorientiertes und effizientes Verkehrsangebot sicherzustellen.
Die Plattform entsteht durch eine enge Zusammenarbeit zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen, dem KCD, den Verkehrsunternehmen und -verbünden sowie weiteren interessierten Akteurinnen und Akteuren.
Bisher haben mehr als zehn Verkehrsunternehmen ihre Teilnahme an der Entwicklungsphase durch einen Letter of Intent zugesichert.

Datum: 2025-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-vernetzung-und-flexiblitaet-im-oepnv-kompetenzcenter-digitalisierung-vrr;
Themen: Verkehrsunternehmen # ?, Anrufsammeltaxis # ?, on-demand Ridepoolingplattform # ?, On-demandshuttles # ?, Austausch für Umsetzung # ?, Mobilitätsapps # ?, NRW-Plattform # ?, On-demandangebote in NRW # ?, On-demandsysteme # ?, Ridepoolinginfrastruktur # ?

107. +++ (SEM)

"Die London Defence Conference wurde 2022 als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine ins Leben gerufen und hat sich seither zu einem zentralen Ort für den Austausch europäischer Partner entwickelt", so Minister Liminski.
"Was heute hier diskutiert wird, hat morgen direkte Auswirkungen auf den Industriestandort Nordrhein-Westfalen mit seinem starken Netzwerk von Rüstungsunternehmen.
Die Hardware für die deutsche Zeitenwende wird gerade auch an Rhein und Ruhr sichergestellt.
"
Politische Gespräche

Datum: 2025-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-liminski-reist-nach-london;
Themen: Mittelpunkt des Aufenthalts # ?, bilaterales Handelsvolumen # ?, Rüstungsunternehmen # ?, besondere Geschichte # ?, geschichtsträchtiger Tag # ?, direkte Auswirkungen # ?, Nationalsozialismus # ?, Alliierte # ?, enge Verbindungen # ?, starkes Netzwerk # ?

108. +++ (SEM)

Die Künstliche Intelligenz, die wir in den Einsatz bringen werden, durchkämmt Terrabytes an Daten effektiv und gibt den Expertinnen und Experten des LBF NRW wichtige Hinweise, wo ihr geschulter Blick lohnt.
"
Die KI-Software soll das digitale Beweismaterial filtern, welches das LBF NRW bei Durchsuchungen auf Datenträgern sicherstellt.
Basis wird ein sogenanntes Retrieval-Augmented-Generation-System sein, welches unterschiedliche Dateiformate im doppelten Sinne übersetzt: Inhalte in anderen Sprachen werden ins Deutsche übertragen, aber auch Bilder und Audioformate in Textform umgewandelt.
Federführend für die Forschungskooperation beim Fraunhofer IAIS ist Prof. Dr. Christian Bauckhage, anerkannter Informatik-Experte mit einer 20-jährigen Erfahrung in der Forschung zu Künstlicher Intelligenz und deren praktischer Anwendung.

Datum: 2025-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-fraunhofer-iais-erproben-ki-einsatz-bei-der-steuerfahndung;
Themen: Forschungskooperation # ?, eigener KI-Prototyp # ?, Künstliche Intelligenz # ?, KI-Einsatz # ?, digitale Beweismittel # ?, Steuerfahndung # ?, Terrorfinanzierung # ?, Transaktionen # ?, Analysesysteme # ?, Informationssysteme # ?

109. +++ (SEM)

Bei 14 Fahrerinnen und Fahrern schlug der Drogentest an, bei zwei LKW-Führern der Atemalkoholtest.
63 LKW-Fahrerinnen und Fahrer konnten nicht die notwendigen Dokumente vorweisen.
Fünf Führerscheine wurden durch die Beamten sichergestellt.
Minister Herbert Reul: "Die LKW-Kontrollen gestern haben gezeigt, dass da teilweise ganz viel Risiko mitfährt.
Leute, die zu schnell fahren, die Abstände nicht einhalten oder viel zu lang hinterm Steuer sitzen und überladene Laster von A nach B befördern, sind keine guten Dienstleister.

Datum: 2025-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-lkw-razzien-bei-gut-3400-kontrollierten-fahrzeugen-mehr-als-60-prozent;
Themen: Kontrollkräfte # ?, kontrollierte Fahrzeuge # ?, landesweite LKW-Razzien # ?, landesweite Schwerpunktkontrolle # ?, Netzwerkpartner # ?, Personenverkehr # ?, Überwachung # ?, Güterverkehr # ?, Einsatzkräfte # ?, Regeln # ?

110. +++ (SEM)

Es nützt wenig, wenn Europa allein die Mindeststeuer umsetzt, während andere Länder - vor allem die USA - eigene Wege gehen.
Dann droht uns eine Insellösung, die unsere Unternehmen im globalen Wettbewerb zurückwirft.
Bevor wir hier Fakten schaffen, müssen wir ein Level-Playing-Field sicherstellen.
Sonst riskieren wir, dass Deutschland als Wirtschaftsstandort geschwächt wird.
Wir unterstützen das Ziel der Mindeststeuer - aber sie muss richtig umgesetzt werden.

Datum: 2025-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hessen-und-bayern-beantragen-aussetzen-der-mindeststeuer;
Themen: globale Mindeststeuer # ?, Finanzausschuss des Bundesrats # ?, Bundesrat # ?, gemeinsamer Antrag # ?, internationale Ebene # ?, andere Staaten # ?, deutsche Unternehmen # ?, Gegenteil # ?, Minister der Finanzen # ?, G7beschluss # ?

111. +++ (SEM)

Das sind geänderte Rahmenbedingungen, die auch in der Justiz Berücksichtigung finden müssen.
Diskussions- und Beteiligungsprozess
Die Arbeitsgerichte stehen damit vor personellen und organisatorischen Herausforderungen, wie ein einfacher Zugang zum Recht nachhaltig sichergestellt werden kann.
Vor diesem Hintergrund hat das Landeskabinett im Juni ein Eckpunktepapier zur "Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft in Nordrhein-Westfalen" verabschiedet und einen Diskussions- und Beteiligungsprozess angestoßen.
Es wurde durch das Ministerium der Justiz und die Präsidenten der Landesarbeitsgerichte der kontinuierliche Dialog mit den Vertretungen der Justizbeschäftigten, der Anwaltschaft, der Arbeitnehmer- und Arbeitgebervertreter geführt, um Lösungsansätze für Reformmaßnahmen zu ermitteln.

Datum: 2025-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsvorschlaege-fuer-die-arbeitsgerichtsbarkeit-der-zukunft-zweite-stufe;
Themen: Diskussionspapier # ?, Arbeitsgerichtsbarkeit der Zukunft # ?, Arbeitsgerichte # ?, Diskussionsprozess # ?, Beteiligungsprozess # ?, Landesarbeitsgerichte # ?, auswärtige Kammern # ?, Zukunft in Nordrhein-Westfalen # ?, Gerichte # ?, veränderte Rahmenbedingungen # ?

112. +++ (SEM)

* Zusätzlich haben die Einsatzkräfte in einer Problemimmobilie in Duisburg einen spektakulären Fund gemacht.
In einer Wohnung fanden sie 176 Poolroboter im Gesamtwert von rund 170.000 Euro.
Die Ware wurde beschlagnahmt, da bei den kontrollierten Personen kein Eigentumsnachweis erbracht werden konnte.
Es besteht der Verdacht einer Straftat.
Die Kriminalpolizei ermittelt.

Datum: 2026-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/problemimmobilien-scheinanmeldungen-und-sozialbetrug-aufgedeckt-nordrhein;
Themen: Problemimmobilien # ?, Scheinanmeldungen # ?, Sperrgebiet # ?, Abzocker # ?, Anfangsverdacht # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, Sozialbetrug # ?, Schrottimmobilien # ?, Kontrollen # ?, Wohnungsaufsicht # ?

113. +++ (SEM)

Nähere Informationen finden Sie hier.
Sicherung eines bedarfsgerechten Bildungsangebots vor Ort
Schulträger brauchen ausreichend Spielraum, um vor Ort ein passendes und verlässliches Bildungsangebot sicherzustellen.
Gerade bei schwankenden Schülerzahlen, bei besonderen Schulprofilen oder bei Schulformwechseln müssen bedarfsgerechte Organisationsentscheidungen möglich sein.
Der Gesetzentwurf sieht daher mehrere Neuregelungen vor, die die Schulträger bei der Planung und Sicherung des Schulangebots unterstützen.

Datum: 2026-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/demokratiebildung-staerken-und-chancengerechtigkeit-verbessern;
Themen: Nachteilsausgleich # ?, Notenschutz # ?, Schulträger # ?, Klassenarbeiten # ?, Verbändeanhörung # ?, Beteiligungsgremium # ?, Demokratiebildung # ?, Ordnungsmaßnahmen # ?, Mindestgröße # ?, Chancengerechtigkeit # ?

114. +++ (SEM)

Die Bundesregierung muss die Länder und Kommunen bei dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe unterstützen.
Bei der Integration von geflüchteten und eingewanderten Menschen entstehen für die Länder und Kommunen an unterschiedlicher Stelle Kosten, zum Beispiel bei der Versorgung und Unterbringung, bei der Sprachförderung oder bei Qualifizierungsmaßnahmen.
Eine funktionierende Integrationsinfrastruktur kann weiterhin nur mit der Unterstützung des Bundes sichergestellt werden.
Die IntMK bittet die Bundesregierung daher, eine Integrationspauschale für die Länder neu aufzulegen und zu verstetigen.
Ein besonderes Augenmerk lag bei der 21. IntMK auf der Arbeitsmarktintegration und Sprachförderung.

Datum: 2026-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vereint-vielfalt-integrationsministerkonferenz-essen-fordert-verlaessliche;
Themen: Länder # ?, finanzirte Integrationsinfrastruktur # ?, Migration # ?, centrale Zukunftsaufgaben # ?, Einwanderungsland # ?, Integrationsministerkonferenz # ?, Sprache # ?, Geflüchtete # ?, Integrationsministerin # ?, Integrationskurse # ?

115. +++ (SEM)

Der Charter war erst im Mai 2024 als sogenanntes "Prospect Charter" gegründet und im Juni 2025 zur vollwertigen Ortsgruppe ernannt worden.
Mitglieder sind vielfach durch Straftaten in Erscheinung getreten - darunter unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln, Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung und räuberische Erpressung.
Das Vereinsvermögen wird beschlagnahmt und zugunsten des Landes Nordrhein-Westfalen eingezogen.
Die Bildung von Ersatzorganisationen sowie die Verwendung von Vereinskennzeichen sind ausdrücklich verboten.

Datum: 2026-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-organisierte-kriminalitaet-nordrhein-westfalen-verbietet-hells-angels;
Themen: Charter # ?, Einschüchterung # ?, Polizeipräsidium # ?, Schlafzimmer # ?, Waffen # ?, frühe Morgenstunden # ?, Drogen # ?, Ministerium des Innere # ?, Durchsuchungsbeschluss # ?, Spezialeinsatzkräfte # ?

116. +++ (SEM)

* Für fünf Wohneinheiten wurden sofort Nutzungsuntersagungen erlassen und die Problemwohnungen geschlossen.
Den betroffenen Mieterinnen und Mietern wurde eine Unterbringung in sicheren Notunterkünften angeboten, bis sie von dem verantwortlichen Vermieter anderweitig und dann angemessen untergebracht werden.
Sofern dies nicht sichergestellt wird, übernimmt die Kommune die Unterbringung und stellt die Kosten dem Vermieter in Rechnung.
* Es wurden in den kontrollierten Wohn- und Geschäftsobjekten lebensbedrohende Mängel im Bereich des Brandschutzes vorgefunden.
Die kontrollierten Gebäudekomplexe wiesen sieben defekte Haustüren, neun defekte Fenster mit Schimmelbildung, vier defekte Elektroanlagen und 28 gesperrte Stromzähler auf.

Datum: 2026-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-zeigt-wirkung-nordrhein-westfalen-durchkreuzt-skrupellose;
Themen: Problemimmobilien # ?, Sozialbetrug # ?, landesweite behördenübergreifende Kontrollaktion # ?, skrupellose Geschäftsmodelle # ?, empfindlicher Schlag # ?, Anfangsverdacht # ?, kriminelle Geschäftsmodelle # ?, Hinweise # ?, Kontrollen # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?

117. +++ (SEM)

Dabei geht es unter anderem um Fragen der Aufgabenübertragung von den Mitgliedskommunen auf den RVR, der wirtschaftlichen Betätigung, der Verbandsstruktur und der Direktwahl der Verbandsversammlung.
Die Vorlage des Entwurfs ist für Frühjahr 2014 geplant.
* Mit der geplanten Novelle des Rettungsgesetzes soll eine europarechtskonforme Verwaltungspraxis mit Blick auf das Vergaberecht sichergestellt werden.
Daneben sollen qualitative Aspekte stärker berücksichtigt werden, wie z.B. die Qualifikation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Wichtige Gesetzesvorhaben der Landesregierung 2014

Datum: 2014-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wichtige-gesetzesvorhaben-der-landesregierung-fuer-2014;
Themen: Jahresauftaktpressekonferenz # ?, stellvertretende Ministerpräsidentin # ?, grundlegende Modernisierung # ?, Transparenz # ?, Besoldungsrecht # ?, Versorgungsrecht # ?, parlamentarische Beratung # ?, Dienstrecht # ?, Besetzung # ?, Altenpflege # ?

118. ++ (IR)

Statt eines Knöllchens - auf das Minister Dobrindt immer noch setzt - müssen sie harte Konsequenzen spüren: Führerscheinentzug, Beschlagnahme des Fahrzeugs und bis zu zwei Jahre Haft.

Datum: 2016-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-des-bundesrats-illegale-autorennen-sollen-zukuenftig-strafbar-sein;
Themen: illegale Autorennen # ?, Bundesrat # ?, heutiger Beschluss # ?, Raser # ?, Grundtatbestand # ?, Mindestfreiheitsstrafe # ?, abschreckendes Signal # ?, testosterongesteuerte Ps-Junkies # ?, unbeteiligte Verkehrsteilnehmer # ?, verbotene Teilnahme # ?

119. ++ (IR)

Bundesweit werden die an Flughäfen oder von den Ordnungsbehörden der Kreise und kreisfreien Städte beschlagnahmten Tiere zunächst in Auffangstationen bis zu ihrer Weitervermittlung untergebracht.
Denn obwohl das CITES-Übereinkommen schon sehr lange gilt, müssen immer noch z.B. Griechische Landschildkröten ohne gültige Herkunftsnachweise ("CITES-Bescheinigung") beschlagnahmt werden.
In der Auffangstation werden die beschlagnahmten Tiere vorübergehend aufgenommen, bis sie dann weitervermittelt werden können.

Datum: 2020-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-der-umweltministerin-zum-tag-des-artenschutzes-der-vereinten-nationen-am-3;
Themen: Auffangstation # ?, seltene Arten # ?, gefährdete Arten # ?, Artenschutzübereinkommen des Teils # ?, Elfenbeinschnitzereien # ?, Handelsverbote # ?, Krokotasche # ?, Landschildkröten # ?, Papageien # ?, Pelze # ?

120. ++ (IR)

Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, neben einer deutlichen Ausweitung der Sprachförderung im Inland auch das Angebot an geförderten Sprachkursen im Ausland massiv auszubauen, um möglichst bereits im Heimatland ein Sprachniveau zu erreichen, das ein gutes Ankommen in Deutschland sicherstellt.
Außerdem muss auch die Nachqualifikation in Deutschland flächendeckend sichergestellt und verbessert werden.
Der Freistaat Bayern und das Land Nordrhein-Westfalen fordern die Bundesregierung auf, eine substantielle Verbesserung der Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung sicherzustellen, um die Verfahren zur Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse soweit wie möglich zu beschleunige

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

121. ++ (IR)

In dem jetzt anstehenden ersten Auswahlverfahren werden drei Kooperationspartner für den Aufbau des "Universitätsklinikums OWL" gesucht, die das rechtlich geforderte Fächerspektrum für angehende Ärztinnen und Ärzte sicherstellen können und bereits möglichst breit in der klinischen Forschung aktiv sind.
Alle ausgewählten Kliniken sollen im Wintersemester 2021/22 den Start sicherstellen.
"Für das Universitätsklinikum OWL benötigen wir die notwendige fachliche Breite, um medizinische Ausbildung und klinische Forschung sicherzustellen.

Datum: 2018-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medizinische-fakultaet-der-universitaet-bielefeld-erste-auswahl-fuer;
Themen: medizinische Fakultät # ?, Universität Bielefeld # ?, Krankenhausträger # ?, Fächerspektrum # ?, Klinikverbund # ?, Auswahlverfahren # ?, Säule des Medizinstudiums # ?, eigenes Universitätskrankenhaus # ?, Forschungsprofil # ?, Kooperationspartner # ?

122. ++ (IR)

Für die Kliniken muss die Bundesregierung eine auskömmliche Vergütung sicherstellen.
Die Krankenhausreform muss passgenaue Lösungen für die stationäre Versorgung auf dem Land sicherstellen.

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-starke-rolle-der-laender-auch-nach;
Themen: Krankenhausplanung # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhäuser # ?, starke Rolle # ?, ländlicher Raum # ?, passgenaue Lösungen # ?, Behandlungssektoren # ?, Einrichtungen der Daseinsvorsorge # ?, Ende der Unterfinanzierung # ?, Förderniveau # ?

123. ++ (IR)

Zudem muss durch Kontrollen sichergestellt werden, dass die jeweiligen Vorgaben auch eingehalten werden", sagte Schule Föcking in Düsseldorf.
Aber in der Vielfalt der Ideen müssen wir sicherstellen, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher den Durchblick behalten.

Datum: 2018-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einheitliche-und-nachvollziehbare-kennzeichnung-fuer-haltungsbedingungen-von;
Themen: nachvollziehbare Kennzeichnung # ?, Nutztiere # ?, Einzelhandel # ?, Einstiegsstufe # ?, Markenfleischprogramme # ?, Premiumstufe # ?, Teilnehmerbetriebe der Initiative # ?, bundeseinheitliches System # ?, bundesweite Kennzeichnung # ?, diverse Transparenzinitiativen # ?

124. ++ (IR)

Im Jahr 2000 ist sie in den Landtag eingezogen und 22 Jahre Abgeordnete geblieben.

Datum: 2026-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;
Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Vorsitzende # ?, Arche # ?, Nordpark # ?, große Freude # ?, franziskanische Stiftung # ?, Geschenke # ?, Foto # ?, HIV-Positive # ?

125. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Digitale Langzeitverfügbarkeit an Hochschulen wird sichergestellt
Digitale Langzeitverfügbarkeit an Hochschulen wird sichergestellt
Um sicherzustellen, dass digitale Ressourcen an den Hochschulen auf lange Zeit zugänglich und verwendbar bleiben, baut Nordrhein-Westfalen eine neue landesweite Infrastrukturlösung auf.

Datum: 2016-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesweite-infrastrukturloesung-ermoeglicht-langfristige-nutzung-digitaler;
Themen: Hochschulbibliothekszentrum # ?, Rahmen eines Gesamtprojekts # ?, digitale Langzeitverfügbarkeit # ?, digitale Ressourcen # ?, neue Infrastrukturlösung # ?, neue landesweite Infrastrukturlösung # ?, Hochschulen # ?, Gesamtprojekt # ?, Informationsinfrastrukturen # ?, digitale Forschungsergebnisse # ?

126. ++ (IR)

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Betrieb im ÖPNV ist sichergestellt

Datum: 2020-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/betrieb-im-oepnv-ist-sichergestellt;
Themen: Frage der Aufrechterhaltung # ?, Nahverkehr # ?, Pläne # ?, Empfehlungen # ?, personelle Engpässe # ?, ÖPNV # ?, Eisenbahnunternehmen # ?, Verkehrsministerium # ?, Bahnverkehr # ?, Straßenbahnen # ?

127. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schienennahverkehr weiterhin sichergestellt
Schienennahverkehr ist weiterhin sichergestellt

Datum: 2020-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienennahverkehr-ist-weiterhin-sichergestellt;
Themen: Eisenbahnunternehmen # ?, Regionalexpresszüge # ?, Zweckverbände # ?, Regionalbahnen # ?, S-Bahnen # ?, Ausbreitung # ?, Grundfahrplan # ?, unnötige Fahrten # ?, Coronavirus # ?, Schienennahverkehr # ?

128. ++ (IR)

Ein landesweites und ressortübergreifendes Konzept soll eine abgestimmte und vernetzte Entwicklung der grünen Infrastruktur sicherstellen und eine zukunftsorientierte Flächennutzung unterstützen.
* Eine gesamtheitliche Konzeption zum Umgang mit langhaltenden Trockenphasen soll langfristig eine ausreichende Wasserversorgung für die verschiedenen Nutzungen sicherstellen.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klimaanpassungsgesetz-und-15-punkte-offensive-umweltministerin-heinen-esser-ruft;
Themen: Umweltministerium # ?, Klimafolgenmonitoring # ?, eigenständiges Klimaanpassungsgesetz # ?, Klimaanpassungsstrategie # ?, Widerstandsfähigkeit # ?, grüne Infrastruktur # ?, Haustür # ?, Gesetz # ?, 15-Punkte-Papier # ?, Beirat für Klimaanpassung # ?

129. ++ (IR)

Im Kottenforst bei Bonn hat sich Ministerin Silke Gorißen am Dienstag, 6. August 2024, darüber aus erster Hand informiert, wie eine Waldbewirtschaftung möglich ist, bei der sämtliche Funktionen und Leistungen des Waldes ausgewogen und nachhaltig sichergestellt werden können.
Um die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes dauerhaft sicherzustellen, ist die sogenannte integrative Waldbewirtschaftung ein wichtiger Ansatz.
Im Kottenforst bei Bonn hat sich Ministerin Silke Gorißen am Dienstag, 6. August 2024, darüber aus erster Hand informiert, wie eine Waldbewirtschaftung möglich ist, bei der sämtliche Funktionen und Leistungen des Waldes ausgewogen und nachhaltig sichergestellt werden können.

Datum: 2024-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-biodiversitaet-im-wald-dank-integrativer-waldbewirtschaftung-sichern;
Themen: wichtiger Ansatz # ?, Schadflächen # ?, Wiederbewaldung # ?, Bäume # ?, Biodiversität # ?, Biotopholzerhaltung # ?, Erholungsfunktion # ?, Holzerntemaßnahmen # ?, Wasserrückhalt # ?, alte Entwässerungsgräben # ?

130. ++ (IR)

* Durch die Annahme der UN-Behindertenrechtskonvention verpflichtet sich Deutschland, die persönliche Mobilität von Menschen mit Beeinträchtigungen mit größtmöglicher Unabhängigkeit sicherzustellen.
Diese Mittel sollen den Mehraufwand sowie die kostenfreie Mitnahme von betroffenen Personen sicherstellen.

Datum: 2015-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;
Themen: Landesbehindertenbeirat # ?, anerkannte Hilfsmittel # ?, Behindertenverbände # ?, sogenannte E-Scooter # ?, Resolution # ?, Busse # ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie # ?, Verkehrsunternehmen in NRW # ?, anstehendes Gutachten # ?, langfristige Lösungsvorschläge # ?

131. ++ (IR)

Durch kluges Management und erfolgreiche Unternehmensgründungen hat er sichergestellt, dass die Ewigkeitslasten des Steinkohlebergbaus für die Zukunft absichert sind.
Wir haben auch mit seiner Mitwirkung sichergestellt, dass mit Bernd Tönjes eine Persönlichkeit, die mit Herz, Verstand und Kompetenz dem Ruhrgebiet verbunden ist, nun die Führung der RAG-Stiftung übernehmen kann.

Datum: 2018-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-amtsniederlegung-von-dr-werner-mueller-als;
Themen: Amtsniederlegung # ?, Vorstand # ?, innovative Weitsicht # ?, kluges Management # ?, Vorsitzende # ?, erfolgreiche Unternehmensgründungen # ?, zentrale Impulse # ?, Ewigkeitslasten des Steinkohlenbergbaus # ?, Gestalter # ?, Verstand # ?

132. ++ (IR)

Mit dem Urteil hatte das Verwaltungsgericht die Bezirksregierung Köln aufgefordert, bis zum 1. Januar 2019 einen Luftreinhalteplan vorzulegen, der sicherstellt, dass die Stickstoffdioxid-Grenzwerte im Stadtgebiet schnellstmöglich eingehalten werden.
Auch aus Sicht des Verwaltungsgerichts Aachen kann durch eine obergerichtliche Klärung eine einheitliche Rechtsanwendung in Nordrhein-Westfalen sichergestellt werden.
Ziel ist es, dass Anfang 2019 Luftreinhaltepläne in Kraft treten, die den Gesundheits-, Umwelt- und Verbraucherschutz gleichermaßen gewährleisten und die Einhaltung der geltenden Grenzwerte für Stickstoffdioxid sicherstellen.

Datum: 2018-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftreinhaltung-das-land-nordrhein-westfalen-legt-berufung-gegen-das-urteil-des;
Themen: Verwaltungsgericht Aachen # ?, Berufung # ?, Urteil # ?, Luftreinhalteplan # ?, Fortschreibung # ?, Luftreinhaltepläne # ?, Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bedeutung der Frage # ?, obergerichtliche Klärung # ?

133. ++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Umweltministerium und Bezirksregierung Arnsberg bestätigen Duldung des Weiterbetriebs des Alt-Kraftwerks Shamrock in Herne / Fernwärmeversorgung wird im Winter 2013 sichergestellt
Umweltministerium und Bezirksregierung Arnsberg bestätigen Duldung des Weiterbetriebs des Alt-Kraftwerks Shamrock in Herne / Fernwärmeversorgung wird im Winter 2013 sichergestellt
Mit einer gestreckten Stilllegungsverfügung ist sichergestellt, dass das bestehende Kraftwerk weiterhin Fernwärme erzeugen kann.

Datum: 2012-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-und-bezirksregierung-arnsberg-bestaetigen-duldung-des;
Themen: Fernwärme # ?, Altkraftwerk Shamrock # ?, Bezirksregierung # ?, betroffene Bevölkerung # ?, gestreckte Stilllegungsverfügung # ?, bestehendes Kraftwerk # ?, Wärmeversorgung # ?, Verhandlungen # ?, Umweltministerium # ?, Alternativlösung # ?

134. ++ (IR)

Dies gilt unter der Voraussetzung, dass eine Rückverfolgbarkeit der am Treffen beteiligten Personen sichergestellt ist.
2. Kultureinrichtungen Kinos, Theater, Opern und Konzerthäuser können wieder für Besucher öffnen, wenn sie den Hygiene- und Infektionsschutz sicherstellen.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;
Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

135. ++ (IR)

Im Interesse des Tierschutzes, aber auch einheitlicher Wettbewerbsbedingungen, hat Nordrhein-Westfalen den Entschließungsantrag "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstellen" in den Bundesrat eingebracht.
Bei Tiertransporten in sogenannte Drittstaaten außerhalb der EU kann die Einhaltung dieser Standards bisher nicht sichergestellt werden.
Im Interesse des Tierschutzes, aber auch einheitlicher Wettbewerbsbedingungen, hat Nordrhein-Westfalen deshalb am Freitag, 11. Juli 2025, den Entschließungsantrag "Tierschutz bei Tiertransporten und beim Export von Nutztieren in Drittstaaten sicherstellen" in den Bundesrat eingebracht.

Datum: 2025-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bringt-entschliessungsantrag-zur-verbesserung-des-tierschutzes-beim-transport;
Themen: Tiertransporte # ?, lebende Tiere # ?, Tierschutz # ?, Entschließungsantrag # ?, Export # ?, Nutztiere # ?, EU-Tierschutztransportverordnung # ?, betreffendes Drittland # ?, europäische Ebene # ?, Drittländer # ?

136. ++ (IR)

Angesprochen auf die Krisenfestigkeit des Gesundheitssystems im Hinblick auf die Krankenhausplanung, wies Minister Laumann darauf hin, dass immer ein ausreichendes Versorgungsangebot sichergestellt sein müsse.
"Nur durch ein gleichwertiges Neben- und Miteinander von ärztlichem und pflegerischem Personal kann Spitzenmedizin im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung des Menschen sichergestellt werden", so der Minister.

Datum: 2020-07-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-gesundheitspolitisches-fachgespraech-was-sind-die-langfristigen;
Themen: Patientenvertreter # ?, Gesundheitssystem # ?, Selbsthilfe # ?, Beratungswege # ?, Kontaktkonzept # ?, Wahlverwandtschaften # ?, ausreichendes Versorgungsangebot # ?, gesamte Krankenhausplanung # ?, unterschiedliche Professionen # ?, essenzielle Erkenntnisse # ?

137. ++ (IR)

Um die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes dauerhaft sicherzustellen, ist die sogenannte "Integrierte Waldbewirtschaftung" ein wichtiger Ansatz.
Um die Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktionen des Waldes dauerhaft sicherzustellen, ist die sogenannte "Integrierte Waldbewirtschaftung" ein wichtiger Ansatz.
Wie eine solche Bewirtschaftung möglich ist, bei der sämtliche Funktionen und Leistungen des Waldes ausgewogen und nachhaltig sichergestellt werden können, ist Thema der Jahrestagung des Europäischen Forstinstituts (EFI) in Bonn.

Datum: 2024-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zu-besuch-im-nordrhein-westfaelischen-wald-forstfachleute-aus-ganz-europa-lernen;
Themen: wichtiger Ansatz # ?, Königsforst bei Köln # ?, sogenannte integrierte Waldbewirtschaftung # ?, Erholungsfunktionen # ?, Exkursion # ?, Schutzfunktionen # ?, Nutzfunktionen # ?, Forstfachmänner # ?, Jahrestagung # ?, Holz # ?

138. ++ (IR)

Um die Bewachung der zusätzlichen Häftlinge sicherzustellen, helfen vorübergehend jeweils sechs Beamte der Bereitschaftspolizei im Früh- und Spätdienst aus.
Um die Bewachung der zusätzlichen Häftlinge sicherzustellen, helfen vorübergehend jeweils sechs Beamte der Bereitschaftspolizei im Früh- und Spätdienst aus.

Datum: 2017-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-abschiebehaftanstalt-bueren-noch-im-mai-auf-140-plaetze-aus;
Themen: Abschiebehaftanstalt in Büren # ?, Bewachung # ?, Frühdienst # ?, Spätdienst # ?, zusätzliche Häftlinge # ?, Ersuchen # ?, Abschiebungshaft # ?, Bereitschaftspolizei # ?, Polizisten # ?, Beamte der NRW-Polizei # ?

139. ++ (IR)

"Wir wollen sicherstellen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden.
"Wir wollen sicherstellen, dass alle Menschen, die bei uns in NRW Schutz vor Verfolgung suchen, eine menschenwürdige Aufnahme finden.

Datum: 2012-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschenwuerdige-aufnahme-fuer-asylsuchende-nrw-innenminister-jaeger-unterkunft;
Themen: menschenwürdige Aufnahme # ?, zentrale Unterkunft # ?, ehemaliges Marienkrankenhaus # ?, katholischer Hospitalverbund # ?, Organisation von Räumlichkeiten # ?, bestehende Landeseinrichtungen # ?, Vertragsverhandlungen # ?, geeignete Räumlichkeiten # ?, Asylbewerberinnen # ?, Bezirksregierung # ?

140. ++ (IR)

"Der Bund muss sicherstellen, dass dauerhaft mindestens zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung in die Verteidigungs- und Einsatzfähigkeit der Bundeswehr investiert werden", so Ministerpräsident Günther.
Die beiden Regierungen vereinbarten eine stärkere Zusammenarbeit zur Unterstützung der wehrtechnischen Industrie und appellierten an den Bund, hinreichende Finanzierungsmöglichkeiten für die wehrtechnische Industrie durch besondere Darlehensprogramme und Bürgschaften sicherzustellen.

Datum: 2024-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-kiel-fuer-ein-wachstumsstarkes-sicheres-und;
Themen: Kabinettsitzung von Landesregierungen # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, wehrtechnische Industrie # ?, 2 Landesregierungen # ?, Reformpaket # ?, länderübergreifende Themen # ?, schleswig-holsteinische Landesregierung # ?, Migration # ?, Kiel # ?, Anschluss # ?

141. ++ (IR)

Dadurch wird die Vermittlung anwendungsbezogener Kompetenzen im betrieblichen Kontext sichergestellt.

Datum: 2022-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pakt-fuer-informatik-20-land-und-eu-foerdern-digitale-kompetenzen-von;
Themen: Digitalisierungskompetenzen # ?, Informatikkompetenzen # ?, außerschulische Konzepte # ?, digitale Kompetenzen # ?, Pakt # ?, wichtige Voraussetzung # ?, Schülerinnen # ?, Schwerpunkte des Aufrufs # ?, anwendungsbezogene Kompetenzen # ?, betrieblicher Kontext # ?

142. ++ (IR)

Damit die Versorgung mit Lebensmitteln, Bargeld, Bekleidung, Medikamenten und Dingen des täglichen Bedarfs sichergestellt ist, bleiben, Banken, Einzelhandelsbetriebe, insbesondere für Lebens- und Futtermittel, Apotheken und Drogerien geöffnet.
Ministerpräsident Armin Laschet erklärt dazu: "Wir müssen in dieser ernsten Lage die notwendige Versorgung in vollem Umfang sicherstellen.

Datum: 2020-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitere-massnahmen-zur-eindaemmung-der-corona-virus;
Themen: Unterhaltungsangebote # ?, weitere Maßnahmen # ?, strenge Auflagen # ?, Freizeitangebote # ?, Sportangebote # ?, Coronaviruspandemie # ?, Bildungsangebote # ?, Eindämmung # ?, Erlass # ?, Einzelhandelsbetrieb # ?

143. ++ (IR)

Große wie kleine Geschäfte müssen Hygiene- und Schutzmaßnahmen sicherstellen und wirksame Maßnahmen zu Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung des Mindestabstandes durchsetzen.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-besucht-einzelhandelsunternehmen-nordrhein-westfalen;
Themen: Geschäfte # ?, zugängliche Verkaufsfläche # ?, Einzelhandelsunternehmen # ?, Babyfachmärkte # ?, Einrichtungshäuser # ?, Hygieneregelungen # ?, Wochenbeginn # ?, wirtschaftliche Perspektive # ?, wirtschaftliche Aktivitäten # ?, Kunden # ?

144. ++ (IR)

Sie stehen für die starke Gründerszene in Nordrhein-Westfalen: Zehn junge Unternehmen haben sich unter rund 140 Bewerbern durchgesetzt und sind in das Finale des GRÜNDERPREIS NRW eingezogen.
Sie stehen für die starke Gründerszene in Nordrhein-Westfalen: Zehn junge Unternehmen haben sich unter rund 140 Bewerbern durchgesetzt und sind in das Finale des GRÜNDERPREIS NRW eingezogen.

Datum: 2021-10-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-zehn-finalisten-fuer-den-10-gruenderpreis-nrw-stehen-fest;
Themen: Rechtsform # ?, GmbH # ?, Gleitzeit # ?, Manufaktur # ?, Homeoffice # ?, Unternehmenskultur # ?, Arbeitszeitkonten # ?, Nominierte # ?, neue Kunden # ?, Gründerinnen # ?

145. ++ (IR)

Ein flexibel buchbares On-Demand-Fahrzeug wird gleichzeitig die Erschließung von Siedlungen beidseitig der Busachse sicherstellen und eine Verbindung zu den Haltestellen der Buslinie ermöglichen.
Die Stadt Hürth erhält rund 1,28 Millionen Euro für die Einführung eines On-Demand-Verkehrs, der die Anbindung des Stadtteils Knapsack an den ÖPNV sicherstellt.

Datum: 2020-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-einen-besseren-oepnv-landesregierung-staerkt-demand-mobilitaet;
Themen: ländlicher Raum # ?, Landeswettbewerb # ?, Verkehrsministerium # ?, bestehende ÖPNV-Angebote # ?, Nutzer # ?, innovative Projekte # ?, kommunale Zweckverbände # ?, innovativer ÖPNV # ?, SPNV-Aufgabenträger # ?, ÖPNV-Offensive # ?

146. ++ (IR)

Wie kann sichergestellt werden, dass für Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen auch in Krisenzeiten genügend Artikel des medizinischen Bedarfs verfügbar sind?
Wie kann sichergestellt werden, dass für Krankenhäuser, Arztpraxen und Pflegeeinrichtungen auch in Krisenzeiten genügend Artikel des medizinischen Bedarfs verfügbar sind?

Datum: 2020-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-kuenstlicher-intelligenz-medizinische-versorgungsengpaesse-verhindern-land;
Themen: Künstliche Intelligenz # ?, medizinische Versorgungsengpässe # ?, medizinischer Bedarf # ?, Toni # ?, medizinische Einrichtungen # ?, AG # ?, Krisenzeiten # ?, Forschungsprojekt # ?, Arztpraxen # ?, Spitzenforschung # ?

147. ++ (IR)

Erntehelfer und Versorgung sicherstellen Damit die Versorgung auch weiterhin gesichert ist, steht das Landwirtschaftsministerium in regelmäßigem Austausch mit den beteiligten Wirtschaftsverbänden.
Am Montag (23.03.2020) findet auf Bundesebene ein Spitzengespräch der federführenden Bundesressorts statt, um den Einsatz ausreichender Saisonarbeitskräfte sicherzustellen.

Datum: 2020-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landwirtschaftsministerium-mit-zusaetzlichem-info-service-fuer-die;
Themen: ausreichende Saisonarbeitskräfte # ?, federführende Bundesressorts # ?, zusätzlicher Infoservice # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Spitzengespräch # ?, Coronaviruspandemie # ?, Stellung # ?, Gemüse # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Maschinenring # ?

148. ++ (IR)

Mit diesem Förderprogramm kann beispielsweise die Stromversorgung für die Melktechnik oder die Kühlung von Obst- und Gemüselägern auf landwirtschaftlichen Betrieben durch die Aufrüstung von Blockheizkraftwerken zu Notstromversorgern sichergestellt werden.
Um bei Stromausfällen die Versorgung der Nutztiere und damit auch der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen mit frischen Lebensmitteln sicherzustellen, leistet der Ausbau und die Modernisierung zur Sicherung der Stromversorgung einen wichtigen Beitrag.

Datum: 2023-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/damit-die-energieversorgung-der-landwirtschaft-gesichert-ist-fuenf-millionen-euro;
Themen: landwirtschaftliche Betriebe # ?, kontinuierliche Energieversorgung # ?, bäuerliche Betriebe # ?, Krieg in Ukraine # ?, Energiekrise # ?, Energieversorgung der Landwirtschaft # ?, Gemüselager # ?, Institutionen der Daseinsvorsorge # ?, Melktechnik # ?, Notstromversorger # ?

149. ++ (IR)

Mittelfristig werden wir künftige Stellenbesetzungen voraussichtlich noch flexibler als bisher handhaben müssen, um eine ausreichende Stellenbesetzung sicherstellen zu können.

Datum: 2016-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-staerken-die-schulen-und-weiterbildungseinrichtungen-mit;
Themen: Schulausschuss # ?, zusätzliche Ressourcen # ?, Lehrerfortbildung # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, hohes Niveau # ?, Einstellungsverfahren für Schuljahresbeginn # ?, ausreichende Stellenbesetzung # ?, bisherige Einstellungsverfahren # ?, künftige Stellenbesetzungen # ?, Schulen # ?

150. ++ (IR)

Um die Notversorgung sicherzustellen, erhalten die freien Träger der Wohnungslosenhilfe kurzfristig eine Soforthilfe.

Datum: 2020-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-versorgung-obdachloser-auch-der-corona-krise-sicherstellen;
Themen: Notfallpaket # ?, Akutversorgung # ?, Coronakrise # ?, Landesinitiative # ?, Notversorgung # ?, Essensgutscheine # ?, Träger der Wohnungslosenhilfe # ?, aktuelle Krisensituation # ?, unbürokratisches Verfahren # ?, Hygieneartikel # ?

151. ++ (IR)

So wird sichergestellt, dass der Wiederaufbau ausschließlich vom professionellen Handwerk umgesetzt wird.
Zudem werden die registrierten Betriebe regelmäßig um Aktualisierung ihrer Anmeldung gebeten, um sicherzustellen, dass bei einer Anfrage durch interessierte Antragstellende auch personelle Kapazitäten beim Unternehmen bestehen.

Datum: 2024-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-westdeutscher-handwerkskammertag;
Themen: Handwerkskammer in Köln # ?, Machertum # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Fragen der Handwerksordnung # ?, Handwerkerplattform # ?, Veranstaltungskosten # ?, Wiederaufbaukonferenzen # ?, gemeinsame Landesinitiative # ?, Handwerksmarktplatz # ?, Siebenhaar # ?

152. ++ (IR)

" Bosbach weiter: "Erfolgreicher Kinderschutz kann nur sichergestellt werden, wenn alle beteiligten Behörden, Institutionen und Verbände Hand in Hand arbeiten, denn wir arbeiten alle intensiv an demselben Ziel:
Wir wollen einen bestmöglichen Schutz von Kindern vor Missbrauch und Misshandlung sicherstellen.

Datum: 2019-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-uebergibt;
Themen: Kindesmissbrauch # ?, Regierungskommission # ?, Kommission # ?, Zwischenbericht # ?, Versprechen # ?, Kinderschutz # ?, Sicherheitsbehörden # ?, Bundesgrenzen # ?, Handlungsempfehlungen des Berichts # ?, Phase der Arbeit # ?

153. ++ (IR)

Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen.
Voraussetzung ist, dass die Einrichtungen durch individuelle Sicherheitskonzepte und Maßnahmen die Einhaltung strenger Hygiene-Regeln sicherstellen.

Datum: 2020-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zoos-parks-und-landesgartenschau-koennen-unter-auflagen-der-kommenden-woche-oeffnen;
Themen: Zoos # ?, Tierparks # ?, Eindruck der Landesgartenschau # ?, Auflagen # ?, strenge Hygieneregeln # ?, Gartenparks # ?, Landschaftsparks # ?, Sicherheitskonzepte # ?, Missachtung # ?, Zoologischer Garten # ?

154. ++ (IR)

"Mit einer Zertifizierung ließe sich sicherstellen, dass die Vereine nur solche Mitarbeiter in den Stadien einsetzen, die ausreichend geschult und angemessen auf ihre schwierige Aufgabe vorbereitet sind", erläuterte der Innenminister.
Die Ordnungskräfte müssen in der Lage sein, wirksame Einlasskontrollen zu machen, eine Trennung der Fangruppen sicherzustellen und Block- und Platzstürme zu verhindern.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-nimmt-mehr-syrische-fluechtlinge-auf-minister-jaeger-zu-den-ergebnissen-der;
Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Stadien # ?, bundesweite Aufnahme # ?, Kollegen des NRW-Innenministers # ?, NRW-Innenministerium # ?, Situation von Bürgerkriegsflüchtlingen # ?, Aufnahmeprogramm # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Gebot der Menschlichkeit # ?, Syrer # ?

155. ++ (IR)

Gerade im Bereich von Schulbüchern, inklusive digitaler Schulbücher, ist es von zentraler Bedeutung, eine angemessene und qualitativ hochwertige Ausstattung der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen.
Gerade im Bereich von Schulbüchern, inklusive digitaler Schulbücher, ist es von zentraler Bedeutung, eine angemessene und qualitativ hochwertige Ausstattung der Schülerinnen und Schüler sicherzustellen.

Datum: 2021-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;
Themen: Durchschnittsbeträge # ?, Lernmittel # ?, Eltern # ?, Schülerinnen # ?, Schuljahr # ?, Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Eigenanteil # ?, Begriff von Lernmitteln # ?, Durchschnittsbetrag # ?

156. ++ (IR)

Um die fachpraktische Ausbildung in gewerblich-technischen Berufen trotz Shutdown sicherzustellen, fördert das Ministerium ab dem 1. April 2021 überbetriebliche Lehrgänge.
Um die fachpraktische Ausbildung in gewerblich-technischen Berufen trotz Shutdown sicherzustellen, fördert das Ministerium ab dem 1. April 2021 überbetriebliche Lehrgänge.

Datum: 2021-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-ueberbetriebliche-lehrgaenge-um-ausbildungsabschluesse-der;
Themen: Shutdown # ?, überbetriebliche Lehrgänge # ?, neues Hilfsprogramm # ?, fachpraktische Ausbildung # ?, gewerblichtechnische Berufe # ?, Pandemie # ?, Ausbildungsbetriebe # ?, Mail # ?, gGmbH # ?, Ausbildungsrahmenplan # ?

157. ++ (IR)

Um dies nicht zu gefährden, sind in allen Betrieben entlang der Lebensmittelkette vom Acker bis zum Handel zwingend die geltenden strengen Hygieneauflagen einzuhalten und sicherzustellen.
Minister Laumann: "Wir haben intensiv um diese Arbeitskräfte geworben, um auch in Zeiten der Corona-Pandemie eine hochwertige Lebensmittelversorgung für die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-ministerin-heinen-esser-hinschauen-dass-es-den-arbeitern-auf;
Themen: Arbeitsschutzbestimmungen # ?, Hygienebestimmungen # ?, Saisonarbeiter # ?, Werkvertragsarbeitnehmer # ?, Fleischindustrie # ?, Arbeitsministerium # ?, Schlachthöfe # ?, Unterkünfte # ?, Einsatz # ?, Arbeitsschutzverwaltung # ?