1. +++ (SEM)
Heute geht es nicht um Verunsicherung, sondern um Sicherheit, nicht um Panik, sondern um Besonnenheit.
Und es geht um die Rettung von Menschenleben", sagte Minister Herbert Reul in Leverkusen, wo er auf einer Feuerwehrwache persönlich die Sirenen auslöste.
Der Warntag findet auf Beschluss der Innenministerkonferenz in diesem Jahr zum ersten Mal bundesweit statt.
Hintergrund sind die guten Erfahrungen in Nordrhein-Westfalen.
Dort wurden bereits 2018 und 2019 auf Initiative von Minister Reul landesweit die kommunalen Warnkonzepte gebündelt erprobt, um Schwachstellen zu erkennen.
Datum: 2020-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweiter-warntag-nordrhein-westfalen-testet-warnmittel-fuer-den-ernstfall;
Themen: bundesweiter Warntag
# ?, Warnmittel
# ?, Rettung von Menschenleben
# ?, Warnfahrzeuge
# ?, Panik
# ?, Besonnenheit
# ?, Verunsicherung
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Ernstfall
# ?, Einsatzkräfte
# ? 2. +++ (SEM)
Ein klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes / Minister Jäger: Ziel ist eine breite gesellschaftliche Akzeptanz
28. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Innenminister Ralf Jäger hat den heutigen Beschluss der Innenministerkonferenz als "klares Signal für notwendige Reformen des Verfassungsschutzes" begrüßt.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2012-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-klares-signal-fuer-notwendige-reformen-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger;
Themen: notwendige Reformen
# ?, Beschluss der Innenministerkonferenz
# ?, klares Signal
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, V-Männer
# ?, Innensenatoren
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Führung
# ?, Einsatz von V-Männern
# ?, Zukunft des Verfassungsschutzes
# ? 3. ++ (IR)
Auch dieser Beschluss ging auf eine Initiative Nordrhein-Westfalens zurück.
" Bereits bei der nächsten Innenministerkonferenz soll ein Expertengremium Vorschläge unterbreiten, wie der Austausch zwischen Bund und Ländern verbessert werden kann.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;
Themen: Kinderpornografie
# ?, Frühjahrskonferenz in Kiel
# ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Innenminister
# ?, Beschluss
# ?, abscheuliches Verbrechen
# ?, Länder
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Konsum
# ? 4. ++ (IR)
In der Folge gab es sowohl Beschlüsse der Innenministerkonferenz (IMK) als auch der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), die "Psychisch-Kranken-Gesetze" der Länder zu überprüfen und erforderlichenfalls zu ändern.
Datum: 2026-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/menschen-mit-psychischen-erkrankungen-landesregierung-plant-gesetzesnovelle-zum;
Themen: psychische Erkrankungen
# ?, Gesetzesnovelle
# ?, Bevölkerung
# ?, Betroffene
# ?, Gut des Schutzes
# ?, beteiligte Akteure
# ?, Landesregierung
# ?, psychische Krankheiten
# ?, Gesetzentwurf
# ?, untere Gesundheitsbehörden
# ? 5. ++ (IR)
Bei einer Fachtagung in Bonn würdigten Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière und NRW-Innenminister Ralf Jäger als Vorsitzende der Innenministerkonferenz die Arbeit und das Engagement der Beamtinnen und Beamten.
Was am 25. November 1994 mit Blick auf die Balkankrise als eine zeitlich begrenzte gedachte Einrichtung durch den Beschluss der Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder begann, hat sich längst als ein permanentes Gremium etabliert.
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-polizistinnen-und-polizisten-seit-20-jahren-im-ausland-aktiv-nrw;
Themen: internationale Polizeimissionen
# ?, Einsätze
# ?, Menschenrechte
# ?, Auslandsmissionen
# ?, Fachtagung in Bonn
# ?, aktuelle weltpolitische Lage
# ?, deutsche Beteiligung
# ?, Missionen
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Länder
# ?