SEMPRIA-Ergebnisse zu Beschränkung

1. +++ (SEM)

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Die fehlenden Einnahmen zu Beginn der Hauptsaison stellen für die Zoos einen erheblichen finanziellen Verlust dar und werden sich im Jahresverlauf nicht kompensieren lassen.
Ohne eine finanzielle Unterstützung sind die Zoos nicht mehr in der Lage, den Betrieb unter den derzeitigen Beschränkungen zu gewährleisten.
Damit ist auch die Versorgung der Zootiere ernsthaft gefährdet.
Für den Verband der Zoologischen Gärten e.V., der die Zoos im deutschsprachigen Raum vertritt, ist die Unterstützung der Landesregierung ein Hoffnungsschimmer.

Datum: 2020-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/118-millionen-euro-unterstuetzung-fuer-nordrhein-westfaelische-zoos-corona-zeiten;

Themen: Tiere # ?, Verband von Zoologischer Garten # ?, coronabedingte Schließungen # ?, nordrhein-westfälische Zoos # ?, Versorgung # ?, Einnahmeausfälle # ?, Tierparks # ?, Einrichtungen # ?, Hauptsaison # ?, Hoffnungsschimmer # ?

2. +++ (SEM)

Die wichtigsten Neuregelungen im Überblick
Reduzierung von Kontakten auch für Immunisierte
Neben den bereits geltenden Kontaktbeschränkungen für Ungeimpfte erfordert die Ausbreitung der Omikron-Variante weitere Beschränkungen der Kontakte auch für Geimpfte und Genesene.
Daher sind ab dem 28. Dezember 2021 private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich von Geimpften und Genesenen nur noch mit maximal zehn Personen (allerdings ohne Begrenzung auf eine bestimmte Zahl von Hausständen) erlaubt.
Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind hiervon ausgenommen.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

3. +++ (SEM)

In der zweiten Phase folgen Restaurants und mit eingeschränkter Nutzung Ferienwohnungen und Hotels.
Später soll dann der Übernachtungstourismus ohne Restriktionen wieder möglich sein.
"Bei den Szenarien für die schrittweise Rücknahme der Beschränkungen haben wir es uns nicht leichtgemacht.
Denn natürlich ist bei allen Maßnahmen zu beachten, dass der Gesundheitsschutz der Bürgerinnen und Bürger Vorrang hat.
Deshalb sieht das Konzept die Einhaltung strikter Abstandsregelungen, Hygienevorgaben und Registrierungspflichten vor.

Datum: 2020-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baden-wuerttemberg-niedersachen-und-nordrhein-westfalen-stellen-drei-phasen-konzept;

Themen: Hotellerie # ?, Gastronomie # ?, Tourismuswirtschaft # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Niedersachen # ?, Belebung # ?, Coronakrise # ?, Sektor # ?, Auflagen # ?, Mitarbeiterinnen # ?

4. +++ (SEM)

Die Verordnung soll nun, angepasst an die Erfordernisse des Hybridsemesters, bis zum Ende des Wintersemesters 2020/2021 verlängert werden.
Damit will die Landesregierung den Hochschulen Planungssicherheit geben.
Alle Hochschulen berücksichtigen bei ihren Planungen die infektionsschutzrechtlichen Beschränkungen wie etwa die Einhaltung des Mindestabstandes.
Je nach Hochschulstandort wird das Hybridsemester aufgrund der Gegebenheiten vor Ort jedoch unterschiedlich ausgestaltet sein: So planen die Kunst- und Musikhochschulen mit ihren hohen Praxisanteilen in den Lehrveranstaltungen mehr Präsenzveranstaltungen ein als andere Hochschulen.
Dagegen versuchen große Universitäten, bei Vorlesungen mit vielen Studierenden möglichst auf Online-Formate auszuweichen.

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beginn-des-wintersemesters-studierende-nordrhein-westfalen-starten-ins;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Rahmenbedingungen der Coronapandemie # ?, LRK von Universitäten # ?, Landesrektorenkonferenzen # ?, Gesprächspartner # ?, Musikhochschulen # ?, angewandte Wissenschaften # ?

5. +++ (SEM)

Oberstes Ziel ist unverändert, die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und Infektionsketten zu unterbrechen, um schwere Krankheitsverläufe zu vermeiden und das Gesundheitssystem nicht zu überlasten.
Dennoch müssen die Belange der Kinder, gerade der Kleinkinder, und die Bedarfe der Eltern stärker berücksichtigt werden.
Die Jugend- und Familienminister sind sich einig, dass die gegenwärtigen Beschränkungen einen schweren Einschnitt für die Kinder darstellen.
Sie haben daher beschlossen, dass die Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege in den Ländern behutsam und stufenweise und unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation vor Ort in den folgenden vier Phasen wieder geöffnet werden sollen:
von der aktuell bestehenden Notbetreuung (1), über eine erweiterte Notbetreuung (2), einen eingeschränkten Regelbetrieb (3) bis zurück zum vollständigen Regelbetrieb (4).

Datum: 2020-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beschluss-von-jfmk-und-bmfsfj-empfiehlt-behutsamen-und-stufenweisen-wiedereinstieg;

Themen: Kindertagesbetreuung # ?, Bundesfamilienministerium # ?, behutsamer Wiedereinstieg # ?, Infektionsgeschehen # ?, Familienministerkonferenz # ?, Normalbetrieb # ?, Tagespflegepersonen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, soziale Kontakte # ?, Erzieherinnen # ?

6. +++ (SEM)

23. April 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie Foto: Land NRW
Das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist heute in Kraft getreten.
Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen ("Bundesnotbremse") gelten ab morgen, Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreisfreien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7-Tages-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überstiegen haben.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das vierte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist heute in Kraft getreten.

Datum: 2021-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt;

Themen: nationale Tragweite # ?, Coronafakten # ?, vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, 7-Tages-Inzidenzwert # ?, Coronaregeln in Nordrhein-Westfalen # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?

7. +++ (SEM)

* Die Heimbewohner dürfen so viele geimpfte und genesene Besucherinnen und Besucher empfangen, wie sie wollen.
Für die Besuche gelten keine zeitlichen Einschränkungen, sie dürfen täglich zeitlich uneingeschränkt Besuch empfangen.
* Für geimpfte oder genesene Besucherinnen und Besucher gibt es keine Beschränkung der Besucherzahl.
* Gemeinschaftsveranstaltungen in der Einrichtung wie zum Beispiel gemeinsames Singen, gemeinsame Aktivitäten oder gemeinsames Kochen sind erlaubt.
Daran teilnehmen dürfen Bewohnerinnen und Bewohner, Beschäftigte der Einrichtungen und direkte Angehörige sowie für die Programmgestaltung erforderliche Personen.

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

8. +++ (SEM)

Im Mittelpunkt stehen Digitalcoaches, die die Unternehmen schulen, beraten und begleiten.
Ein Sonderprogramm unterstützt kleine und mittlere Handels-Unternehmen dabei, ihre Geschäftsmodelle digital weiterzuentwickeln.
Wirtschafts- und Digitalminister Pinkwart: "Einzelhändler und Gastronomen müssen seit einem halben Jahr ihre Tätigkeit massiv einschränken und leisten damit einen erheblichen Beitrag zur Beschränkung von Kontakten und damit zur Bekämpfung der Pandemie.
Neben umfassenden Wirtschaftshilfen stellen wir kleinen und mittleren Unternehmen Mittel und digitales Know-how zur Verfügung, damit sie die Folgen der Corona-Krise abmildern und ihre Geschäftsmodelle zukunftssicher gestalten können.
"

Datum: 2021-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-rettungsschirm-massnahmen-aufgestockt;

Themen: Gastronomen in Nordrhein-Westfalen # ?, Geschäftstätigkeit # ?, starke Einschränkungen # ?, Digitalcoach # ?, Geschäftsmodelle # ?, Hotellerie # ?, Restaurants # ?, Händler # ?, Geschäfte # ?, Förderungen # ?

9. +++ (SEM)

Sie dürfen nur noch ausnahmsweise betrieben werden, wenn sonst die Arbeitsabläufe bzw. ein nach dieser Verordnung noch zulässiger Bildungsbetrieb nicht aufrechterhalten werden könnten.
Home-Office Die Landesregierung richtet zudem einen dringenden Appell an Arbeitgeber, dort, wo es möglich ist, Home-Office-Lösungen zu nutzen beziehungsweise diese zu ermöglichen.
Besondere Maßnahmen für Kommunen mit einer Inzidenz über 200 Die in den Bund-Länder-Beratungen festgelegten Beschränkungen für Kreise und kreisfreie Städte mit einer 7-Tages-Inzidenz von über 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Begrenzung von Freizeitaktivitäten auf einen 15-Kilometer-Radius um den Wohnort) werden für die betroffenen Kommunen im Rahmen der bestehenden Hotspot-Strategie geregelt.
Die Coronaschutzverordnung gilt bis zum 31. Januar 2021.
Die bereits angekündigten Regelungen für Schulen und Kitas (https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-unsere-schulen-muessen-einen-beitrag-zur-eindaemmung-der) sind durch eine Änderung der Coronabetreuungsverordnung rechtlich umgesetzt worden.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

10. +++ (SEM)

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EU-Kommission erlaubt auch künftig die Förderung von Flächenerschließungen ohne beihilferechtliche Beschränkung
28. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-erlaubt-auch-kuenftig-die-foerderung-von-flaechenerschliessungen-ohne;

Themen: Flächenerschließungen # ?, Industrieflächen # ?, Einzelmaßnahme von EU # ?, altindustrielle Brachflächen # ?, zulässige Finanzierung # ?, öffentliche Unterstützung # ?, Gewerbeflächen # ?, bedeutende Entscheidung # ?, örtliche Behörden # ?, öffentliche Mittel # ?

11. +++ (SEM)

Daher Eier aus Freilandhaltung von nach dem Legehennenbetriebsregistergesetz registrierten Unternehmen können trotz Aufstallungsanordnung für maximal 16 Wochen als Freilandeier vermarktet werden.
Nach dieser Frist muss die Auslobung auf Bodenhaltung geändert werden.
Im Ökolandbau gibt es hingegen keine zeitliche Beschränkung: Auch nach Aufstallung können Eier weiterhin als "bio" beziehungsweise "öko" vermarktet werden.
Ohne intensiven Tierkontakt keine Gefahr für Menschen Theoretisch können alle Influenza-A-Viren, die beim Menschen auch für die Auslösung der saisonalen Grippe verantwortlich sind, auch vom Tier auf den Menschen übertragen werden.
In Deutschland ist es jedoch bisher nicht zu einer Übertragung des aktuellen Geflügelpest-Virus vom Subtyp H5N8 auf den Menschen gekommen.

Datum: 2021-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-weiterer-ausbruch-im-maerki-schen-kreis-bestaetigt-acht-faelle-werden;

Themen: Wildgans # ?, Eier # ?, lebendes Geflügel # ?, Wildvögel # ?, Hühnerhaltung # ?, Tierbestand # ?, Ostwestfalen # ?, Aufstallungspflichten # ?, Putenhaltung # ?, Hobbyhalter # ?

12. +++ (SEM)

Mit dem großen Fortschritt der Impfkampagne stellte sich immer drängender die Frage, wie wir mit vollständig geimpften Personen umgehen.
Gleiches gilt für die gestiegene Zahl von Menschen, die eine Erkrankung hinter sich gebracht haben.
Die Beschränkungen galten und gelten der Gefahrenabwehr.
Von geimpften und genesenen Menschen geht keine größere Gefahr aus als von negativ getesteten Personen.
Deshalb nehmen wir für diese Personengruppe Grundrechtseingriffe insoweit wieder zurück.

Datum: 2021-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;

Themen: Geimpfte # ?, Genesene # ?, Besuch von Außenbereichen # ?, Erfordernis der Freitestung # ?, Fortschritt der Impfkampagne # ?, Geleit # ?, angepasste Verordnungen # ?, rechtliche Entscheidungen # ?, sogenannter Click # ?, Einreisequarantäne # ?

13. +++ (SEM)

Wir wollen möglichst viele Initiativen dabei unterstützen, Menschen mit Behinderungen in ihre Angebote einzubinden, ihnen diese zugänglich zu machen.
Damit wird die Teilhabe vor Ort weiter verbessert und gestärkt.
Nach den Einschränkungen durch das Coronavirus in den letzten Jahren ist es wieder möglich, ohne Beschränkungen auch in größeren Gruppen gemeinsam aktiv zu sein.
Ich würde mich freuen, wenn zum Beispiel Straßenfeste oder Konzerte in diesem Jahr ganz im Zeichen des selbstverständlichen Zusammenseins von Menschen mit und ohne Behinderung stehen.
Der Inklusionsscheck soll dabei helfen, mögliche Barrieren abzubauen.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/inklusionsscheck-nrw-startet-land-unterstuetzt-vereine-und-initiativen-bei-der;

Themen: Inklusionsscheck # ?, Stärkung für Teilhabe # ?, Land Inklusionsscheck Nrw # ?, unkompliziertes Onlineverfahren # ?, Behinderungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Maßnahmen in Nordrhein-Westfalen # ?, Vereine # ?, Initiativen # ?, Anschaffung # ?, inklusive Fahrradtouren # ?

14. +++ (SEM)

Zudem bekräftigten die Spitzen der Landesregierungen die Notwendigkeit, Fälschungen von Gesundheitszeugnissen konsequent ahnden zu können.
In einem gemeinsamen Beschluss betonten die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder, dass Impfungen der entscheidende Faktor in der Bekämpfung der Corona-Pandemie und auf dem Weg zur Normalisierung des Alltags aller Bürgerinnen und Bürger sind.
Die entsprechenden Impfnachweise haben eine große Bedeutung, für die Aufhebung von Beschränkungen oder zur Teilnahme an bestimmten Veranstaltungen.
Mit Sorge werde festgestellt, dass Gesundheitszeugnisse (Impfbescheinigungen, Genesenen-Nachweise und Testbescheinigungen) gefälscht werden.
Deshalb fordern die Länder vom Bund, lückenlose strafrechtliche Ahndungsmöglichkeiten zur Bestrafung der Fälschung von Gesundheitszeugnissen zu schaffen.

Datum: 2021-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konferenz-der-regierungschefinnen-und-regierungschefs-der-laender-unter-nordrhein;

Themen: Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Regierungschefs # ?, Download # ?, Gesundheitszeugnisse # ?, Länder # ?, Jahreskonferenz von Ministerpräsidentinnen # ?, staatliche Ebenen # ?, Landesregierungen # ?, Lehren # ?, Sicht von Ländern # ?

15. +++ (SEM)

Das würde den Unternehmen Perspektiven geben, ihr Unternehmen in Zukunft wieder rentabel fortführen zu können.
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Prof. Dr. Torsten Schmidt, Konjunkturexperte des RWI - Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung: "Die Corona-bedingten Beschränkungen werden die wirtschaftliche Erholung noch einige Zeit erschweren.
Sollte eine Stabilisierung der Infektionszahlen auf niedrigem Niveau bis zum Frühjahr gelingen, dürfte sich die wirtschaftliche Erholung im Frühjahr verstärken.
Insbesondere dürfte der private Konsum zur wirtschaftlichen Erholung beitragen, da die Haushalte in großem Maße Ersparnisse gebildet haben, die dann in den Konsum fließen könnten.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-lockdown-bremst-wirtschaftliche;

Themen: wirtschaftliche Erholung # ?, Leibniz-Institut # ?, Kundenmanagementsysteme # ?, Frühjahr # ?, Wirtschaftsforschung # ?, unterschiedliche Maßnahmen # ?, Tools # ?, Lockdown # ?, Tests # ?, Fortsetzung # ?

16. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen trotzt der Krise besser als erwartet, wird nun aber in wichtigen Bereichen neuen erheblichen Einschränkungen ausgesetzt
29. Oktober 2020 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Wirksame Liquiditätshilfen durch Kurzarbeit und die schnelle Auszahlung der Soforthilfe, die frühzeitige Aufhebung von Beschränkungen und ein günstiger Branchenmix haben im Sommer zu einer spürbaren Erholung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geführt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wirksame Liquiditätshilfen durch Kurzarbeit und die schnelle Auszahlung der Soforthilfe, die frühzeitige Aufhebung von Beschränkungen und ein günstiger Branchenmix haben im Sommer zu einer spürbaren Erholung der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen geführt.

Datum: 2020-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-wirtschaftliche-erholung-vor-neuen;

Themen: Maßnahmen der Landesregierung # ?, Pressebriefing # ?, aktuelle Lage # ?, Zusammenhang # ?, Coronapandemie # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Leibniz-Institut # ?, Industrie- Und Handelskammer # ?, Präsident # ?, Vertreter # ?

17. +++ (SEM)

Gemäß der Regionalverordnung dürfen sich Bürgerinnen und Bürger aus den benannten kreisfreien Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tages-Inzidenz von nachhaltig über 200 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner und diffusem Infektionsgeschehen nur noch innerhalb des Kreis- bzw. kreisfreien Stadtgebietes ohne Einschränkung bewegen.
Über die Grenze des eigenen Kreises bzw. der eigenen kreisfreien Stadt hinaus ist der Bewegungsradius auf 15 Kilometer um den eigenen Wohnort (politische Gemeinde) begrenzt.
Ziel der räumlichen Beschränkungen ist, das Infektionsgeschehen einzudämmen und nicht in andere Gemeinden zu "exportieren".
Die gleiche räumliche Bewegungseinschränkung gilt für das Hineinfahren in solche "Hotspots" von außerhalb: Personen, deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht im jeweiligen Stadt-/Kreisgebiet liegt, dürfen sich innerhalb der Gebiete mit den hohen Inzidenzzahlen nur bewegen, wenn sie dabei den 15-Kilometer-Radius um den eigenen Heimatort nicht verlassen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales steht mit den betroffenen Kommunen im direkten Austausch und klärt im Vorfeld, ob es sich um ein flächendeckendes oder ein klar eingrenzbares Infektionsgeschehen handelt.

Datum: 2021-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erlaesst-coronaregionalverordnung-zur-umsetzung-der-15-kilometer-regelung;

Themen: Coronaregionalverordnung # ?, 15-Kilometer-Regelung # ?, rechtssicherer Rahmen # ?, Besuch # ?, 15-Kilometer-Radius # ?, Ausnahmetatbestand # ?, Gesundheitsreinrichtungen # ?, Lebensgefährten # ?, Notbetreuung der Kindertagesbetreuung # ?, Pflegereinrichtungen # ?

18. +++ (SEM)

Die Geltung dieser Regelung erstreckt sich auf das gesamte Kreisgebiet.
Hintergrund dieser kreisweiten Regelung ist das zunehmende Infektionsgeschehen im gesamten Kreis Der Kreis Düren hatte in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales allgemeine Maßnahmen außerhalb des Bildungsbereiches abgestimmt, um das erhebliche Infektionsgeschehen einzudämmen.
Trotz dieser weitreichenden Beschränkungen hat sich das Infektionsgeschehen jedoch weiter dynamisch entwickelt beziehungsweise konnte zuletzt nicht reduziert werden.
Seit der vergangenen Woche hat der Kreis Düren seine ersten Überlegungen für Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und nun eine umfassend begründete Gesamtkonzeption vorgelegt.
Auf dieser Grundlage ist zwischen dem Land und dem Kreis die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht in den weiterführenden Schulen bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen.

Datum: 2021-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im;

Themen: Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, weiterführende Schulen # ?, Aussetzung # ?, Nichtabschlussklassen # ?, Betreuungserfordernisse # ?, begründete Gesamtkonzeption # ?, erhebliche Infektionsgeschehen # ?, kreisweite Regelung # ?, umfangreiche Infektionsschutzmaßnahmen # ?

19. +++ (SEM)

Hintergrund sind die steigenden Infektionszahlen im gesamten Kreis.
Der Oberbergische Kreis hat bereits seit einem längeren Zeitraum allgemeine zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des erheblichen Infektionsgeschehens in Abstimmung mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales außerhalb des Bildungsbereiches abgestimmt.
Trotz dieser Beschränkungen, die zwischenzeitlich angepasst und verlängert wurden, hat sich das Infektionsgeschehen jedoch weiter dynamisch entwickelt.
Der Oberbergische Kreis hat am Donnerstag ein umfassendes Maßnahmenpaket vorgelegt, das die bisherigen Schutzaktivitäten ergänzt und nun auch Maßnahmen im Schulbereich ausdifferenziert und umfassend begründet.
Auf dieser Grundlage ist zwischen dem Land und dem Kreis die Übereinkunft erzielt worden, den Wechselunterricht bis zum Beginn der Osterferien auszusetzen.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-aussetzung-des-wechselunterrichts-fuer-die-nicht-abschlussklassen-im-0;

Themen: Wechselunterricht # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?, Aussetzung # ?, Grundschulen # ?, Osterferien # ?, weiterführende Schulen # ?, Distanzlerntage # ?, erhebliches Infektionsgeschehen # ?, gesamter Kreis # ?, oberbergisches Land # ?

20. +++ (SEM)

* es gibt ein neues Zugangsverfahren bis zu einer Woche, um spezielle Bedürfnisse Untergebrachter besser zu beurteilen und die Möglichkeiten zur Gefährdungseinschätzung zu optimieren;
* bei gefährlichen Personen können präventiv Freiheitsrechte innerhalb der Unterbringungseinrichtung eingeschränkt werden, z.B. Einschränkung der Handynutzung oder des Zugangs zum Internet;
* gefährliche Personen können in besonderen Gewahrsamsbereichen unter Beschränkung ihrer Freiheitsrechte untergebracht werden.
Änderung von Vorschriften, die nicht praktikabel sind
* zukünftig sind aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Persönlichkeitsrechte nur noch Mobiltelefone ohne Kamerafunktion zulässig;

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-verabschiedet-gesetzentwurf-zur-reform-der-abschiebungshaft;

Themen: gefährliche Personen # ?, Hafträume # ?, Unterbringungseinrichtung # ?, Gesetzentwurf der Novelle # ?, nordrhein-westfälischer Abschiebungshaftvollzug # ?, Freiheitsrechte # ?, Handynutzung # ?, Sicherheitsanforderungen # ?, Landeskabinett # ?, Reform # ?

21. +++ (SEM)

Mit der Bundesratsinitiative wollen wir einen vorhandenen, bisher vom Bund nicht aufgegriffenen Mechanismus für die Unterstützung der Waldwirtschaft aktivieren.
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Kernpunkt der Initiative Nordrhein-Westfalens ist eine bundesweite befristete Beschränkung des Fällens von gesunden Fichten auf 70 Prozent gegenüber dem Normaleinschlag bis zum 30. September 2022.
Als Referenzzeitraum für den Normaleinschlag sind die Jahre 2013 bis 2017 vorgesehen.
Durch die Beschränkung des Einschlags von gesunden Fichten entstehen zusätzliche Kapazitäten für das Fällen von befallenen Bäumen und der Absatz von Schadholz wird gestärkt.

Datum: 2020-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-bundesratsinitiative-zum-forstschaeden-ausgleichsgesetz-auf;

Themen: Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsverfahren # ?, Forstschäden-Ausgleichsgesetz # ?, Wälder # ?, Unterstützung für Waldwirtschaft # ?, aktuelle Waldschäden # ?, Fachkonzepte # ?, Initiative # ?, Schadhölzer # ?, Unterstützung für Waldbesitzerinnen # ?

22. +++ (SEM)

Ministerpräsident Laschet: Lob an die Bürgerinnen und Bürger, Einschränkungen in Gütersloh zum Schutz der Gesundheit weiterhin notwendig
29. Juni 2020 Lockdown-Regelungen für die Kreise Gütersloh und Warendorf Foto: Land NRW
Die Landesregierung hebt den Lockdown und die Beschränkungen des öffentlichen Lebens für den Kreis Warendorf mit Ablauf Dienstag, 30. Juni 2020 um Mitternacht auf.
Für den Kreis Gütersloh werden die bestehenden Regelungen und Beschränkungen um eine Woche bis zum 7. Juli 2020 verlängert.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2020-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hebt-lockdown-fuer-kreis-warendorf-auf-lockdown-regelungen-im-kreis;

Themen: Lockdownregelungen # ?, Beschränkungen # ?, Kreise # ?, Mitternacht # ?, öffentliches Leben # ?, Regelungen # ?, Ablauf # ?, Pressebriefing # ?, Coronafakten # ?, Landesregierung # ?

23. +++ (SEM)

* Bäckereien, Zeitschriften- und Blumengeschäfte dürfen an Ostern, Pfingsten und Weihnachten wieder am 1. Feiertag öffnen.
Dafür müssen sie am 2. Feiertag geschlossen bleiben.
* Montags bis freitags gibt es nach wie vor keine Beschränkung der Ladenöffnungszeiten.
Die Samstagsöffnung endet um 22.00 Uhr als Vorbereitung auf die Sonntagsruhe.
* An vier Samstagen im Jahr können Einzelhändler bis 24.00 Uhr öffnen (ein solches "Late Night-Shopping" muss bei der Kommune nur angezeigt werden).

Datum: 2012-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-neues-ladenoeffnungsgesetz-sichert-gute-bedingungen-fuer-den;

Themen: Feiertage # ?, Blumengeschäfte # ?, Ostern # ?, Zeitungsgeschäfte # ?, einzelne Verkaufsstelle # ?, Bäckereien # ?, Einzelhändler # ?, neues Ladenöffnungsgesetz # ?, Weihnachten # ?, Advent # ?

24. +++ (SEM)

Im Rahmen des Plans können Träger der Alten- und Pflegepolitik ab sofort Anträge auf Projekte und Vorhaben stellen.
Die Landesregierung stellt hierfür 2019 rund 11,26 Millionen Euro zur Verfügung.
Deutlich verschlankt und neu strukturiert mit einer Beschränkung auf wenige Ziele und weniger Vorgaben verfolgt der Landesförderplan das Anliegen, dass seine Mittel möglichst direkt bei den Betroffenen ankommen.
Neue Ziele sollen dafür sorgen, dass durch den aktuellen Landesförderplan auch neue Projektnehmer angesprochen werden.
So können potenzielle Projekte unter anderem Strukturen unterstützen, Wissen fördern und verbreiten oder (digitale) Technik als Unterstützung implementieren.

Datum: 2019-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-stellt-landesfoerderplan-alter-und-pflege-vor;

Themen: Altenpolitik # ?, Pflegepolitik # ?, Projektgelder # ?, Rahmen des Plans # ?, aktueller Landesförderplan # ?, neue Projektnehmer # ?, zentrales Postfach # ?, neue Ziele # ?, gute Versorgung # ?, Beschränkung # ?

25. +++ (SEM)

Die Belastung mit dem alternativen Weichmacher DINCH reduzierte sich im vierten Untersuchungszeitraum ebenfalls im Vergleich zu den vorherigen Untersuchungsquerschnitten, während die Belastung mit dem Terephthalat DEHTP unverändert ist.
Die Überschreitungen der in der Kita-Studie angesetzten gesundheitlichen Kriterien betreffen vor allem die beiden Phthalate DiBP und DnBP.
Seit 2020 gelten nunmehr für diese Phthalate erweiterte Beschränkungen: sie dürfen in Verbraucherprodukten nicht mehr eingesetzt werden.
In den nächsten Untersuchungszeiträumen der "Kita Studie NRW" soll daher verfolgt werden, ob dies zu einem Rückgang der Überschreitungen führen wird.
Das LANUV bietet den Eltern dieser Kinder umweltmedizinische Beratung an, auch dazu, wie eine Belastung mit Phthalaten minimiert werden kann.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-schadstoffbelastungen-bei-kindern-muessen-weiter;

Themen: Kitastudie # ?, Langzeituntersuchung # ?, gesundheitliche Wirkungen # ?, Verbraucherprodukte # ?, Alltagsprodukte # ?, Hormonsystem des Körpers # ?, aktuelle Untersuchungsergebnisse # ?, Fortpflanzungsfähigkeit # ?, Kindergartenkinder # ?, Schwelle # ?

26. +++ (SEM)

8. November 2016
In Schleswig-Holstein ist bei mehreren verendeten Wildvögeln der Geflügelpest-Erreger des Subtyps H5N8 nachgewiesen worden.
Es wird dort aktuell die Errichtung von Sperrbezirken mit Beschränkungen für Geflügelhalter eingeleitet, Tiere in Freilandhaltung müssen landesweit aufgestallt werden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
In Schleswig-Holstein ist bei mehreren verendeten Wildvögeln der Geflügelpest-Erreger des Subtyps H5N8 nachgewiesen worden.

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-bisher-keine-hinweise-auf-gefluegelpest;

Themen: Geflügelhalter # ?, Geflügelpesterreger des Subtyps # ?, Sperrbezirke # ?, Subtyp # ?, Freilandhaltung # ?, erhöhte Wachsamkeit # ?, Beschränkungen # ?, Geflügelgerichte # ?, bisheriger Erkenntnisstand # ?, rohes Geflügelfleisch # ?

27. +++ (SEM)

"Senden Sie uns Ihre Bilder, die das besonders wertvolle Naturerbe in Nordrhein-Westfalen darstellen: Natur- und Landschaftsaufnahmen, die in nach nationalem oder europäischen Naturschutzrecht festgelegten Schutzgebieten aufgenommen wurden und die für die Schönheit des Naturerbes in NRW zu jeder Jahreszeit stehen oder von Tieren und Pflanzen, die als gefährdete Arten auf der sogenannten Roten Liste verzeichnet sind", sagte Minister Remmel.
Neu in diesem Jahr ist die Öffnung des Wettbewerbs: Jede Bürgerin und jeder Bürger kann sich mit Motiven aus NRW bewerben.
Die Beschränkung auf Hobbyfotografinnen und Hobbyfotografen wurde aufgehoben.
Auch entfällt ab diesem Durchgang die Einsendung von Papierabzügen: Bis zum 31. August 2013 können Fotogra-finnen und Fotografen jeweils bis zu vier Bild-Dateien hierzu entweder auf einem Speichermedium oder per Email an fotowettbewerb@mkulnv.nrw.de einsenden.
Ab dem kommenden Jahr stellt das Ministerium auf seiner Website www.umwelt.nrw.de auch eine Upload-Funktion zur Verfügung.

Datum: 2012-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-wollen-unser-wertvolles-naturerbe-nrw-schuetzen-und-bewahren;

Themen: neuer Fotowettbewerb # ?, Öffnung des Wettbewerbs # ?, wertvolles Naturerbe # ?, geprägte Regionen # ?, Bürgerin # ?, Motive # ?, Nationalpark # ?, Pflanzenart # ?, Bundesrepublik # ?, Gebiete # ?

28. +++ (SEM)

Die Auftaktveranstaltung in Düsseldorf dient dem Austausch und der Abstimmung der deutschen Überwachungsbehörden zu den Projektschwerpunkten.
Vorgestellt werden die Projektziele und -inhalte sowie Informationen über eine effiziente Überwachungsstrategie.
REACH ist eine EU-Verordnung zur Vereinheitlichung des Chemikalienrechts in Europa und steht für die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien (Registration, Evaluation, Authorisation and Restriction of Chemicals).

Datum: 2017-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-arbeitnehmerinnen-und-arbeitnehmer-vor-gefaehrlichen;

Themen: gefährliche Chemikalien # ?, Arbeitsplatz # ?, sichere Verwendung # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Koordination # ?, EU-Regelungen # ?, Erbkrankheiten # ?, Galvanikbetrieb # ?, Missbildungen # ?, Projektschwerpunkte # ?

29. +++ (SEM)

Auf dem EU-Gipfel steht der Meisterbrief auf der Streichliste.
Die EU-Kommission empfiehlt Deutschland, die Abschaffung dieses Qualitätssiegels.
Der Meisterbrief sei demnach eine ungerechtfertigte Beschränkung auf dem Weg zu einem freien Markt innerhalb der Europäischen Union.
Vor ein paar Tagen habe die OECD das duale Ausbildungssystem noch in höchsten Tönen gelobt und die Qualität sogar mit einer Hochschulausbildung gleichgesetzt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-der-meisterbrief-ist-ein-garant-fuer-gute-ausbildung-nrw;

Themen: Streichliste # ?, gute Ausbildung # ?, absolutes Qualitätssiegel # ?, deutscher Meisterbrief # ?, Abschaffung # ?, Hochschulausbildung # ?, duales Ausbildungssystem # ?, EU-Gipfel # ?, duales System # ?, Garant # ?

30. +++ (SEM)

Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Aufgrund des derzeit absehbaren Infektionsgeschehens wird es nach den Osterferien in den Schulen keinen Regelbetrieb mit vollständigem Präsenzunterricht geben können.
Gleichwohl wollen wir unseren Schulen bereits jetzt grundlegende Informationen für die Planung des Schulbetriebs nach den Osterferien geben.
Sofern es die Lage zulässt, soll der Schulbetrieb nach den Ferien unter den derzeitigen Beschränkungen stattfinden.
Die Landesregierung wird die Entwicklung des Infektionsgeschehens weiterhin aufmerksam beobachten und den Schulstart im Zusammenwirken mit allen Beteiligten nach den Osterferien sorgfältig vorbereiten.
"

Datum: 2021-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-bleiben-umsichtig-und-entscheiden-verantwortungsvoll;

Themen: Osterferien # ?, Schulbetrieb in Nordrhein-Westfalen # ?, vollständiger Präsenzunterricht # ?, weiterführende Schulen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Infektionsgeschehen # ?, bisheriges Testangebot # ?, kindgerechtes Testangebot # ?, passgenaue Testmöglichkeiten # ?, Ende einer Woche # ?

31. +++ (SEM)

Um Frauen in diesen Fällen einen umfassenden Schutz zu bieten, wird das Land die finanziellen Mittel für die Hilfeinfrastruktur weiter ausbauen.
In einem ersten Schritt hat die Landesregierung die Personalkostenpauschalen, die das Land den Frauenhäusern zahlt, zum 1. September 2017 um 2,5 Prozent erhöht (entspricht 200.000 Euro jährlich).
Zusätzlich wird die Beschränkung der geförderten Sachmittel auf bestimmte Ausgabezwecke ab 2018 aufgegeben; damit können die Pauschalen von den Einrichtungen flexibler und bedarfsorientierter eingesetzt werden.
Weitere Mittelaufstockungen, auch für die Frauenberatungsstellen, sind in Planung.
"Auch in qualitativer Hinsicht nehmen wir die Frauenhilfeinfrastruktur in den Blick", betonte Ministerin Scharrenbach.

Datum: 2017-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-beteiligt-sich-am-modellprojekt-zum;

Themen: Frauenhaus # ?, Hilfesystem # ?, häusliche Gewalt # ?, Anonymität des Frauenhauses # ?, Bund für Modellvorhaben # ?, Projektregion # ?, geförderte Sachmittel # ?, qualitative Hinsicht # ?, spezialisiertes Hilfeleistungssystem # ?, Hilfeinfrastruktur # ?

32. +++ (SEM)

Großveranstaltungen bleiben bis 31. August 2020 untersagt.
Für Versammlungen gelten die bestehenden Abstandsregelungen.
Mit Zieldatum ab 30. Mai 2020 sollen Fachmessen und Fachkongresse mit Schutzkonzepten und unter Beschränkung der Besucher- und Teilnehmerzahlen wieder stattfinden können.
Sport und Freizeit
Für den Sport- und Freizeitbereich gelten folgende Stufen:

Datum: 2020-05-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-stellt-nordrhein-westfalen-plan-vor;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, unterschiedliche Stufen # ?, Anticoronamaßnahmen # ?, einzelne Bereiche # ?, Rahmen der Coronaviruspandemie # ?, Infektionsgeschehen # ?, Bundeskanzlerin # ?, Wochen # ?, Ministerpräsidenten # ?, Tage # ?

33. +++ (SEM)

Die neue Regelung gilt ab Mitternacht.
"
Mit den Änderungen werden nicht nur die Rückkehrer aus der EU und den Schengen-Staaten Island, Liechtenstein, Norwegen und Schweiz sowie aus Großbritannien von den Beschränkungen befreit.
Zukünftig wird auch insgesamt das Infektionsgeschehen im Ausland stärker berücksichtigt.
So werden auch Rückkehrer aus anderen Staaten dann befreit, wenn das Robert Koch-Institut für diese Staaten feststellt, dass eine Quarantäne entbehrlich ist.

Datum: 2020-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-nordrhein-westfalen-setzt-noch-heute-das-naechste;

Themen: Schengenstaaten # ?, Quarantänepflicht # ?, große Erleichterung # ?, Reiserückkehrer # ?, Mitternacht # ?, EU-Staaten # ?, Grenzregionen # ?, Länder # ?, Rückkehrer # ?, neue Verordnung # ?

34. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst hat am Montag, 6. Dezember 2021, ein kommunales Impfangebot der Landeshauptstadt Düsseldorf besucht.
Gemeinsam mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller tauschte er sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Impfzentrums in der ehemaligen Zentralbibliothek der Stadt aus.
"Wir wollen alle Menschen in Nordrhein-Westfalen erreichen und sie davon überzeugen: Die Impfung ist der Weg heraus aus den Beschränkungen des Alltags und ein Zeichen der Solidarität.
Denn: Wer sich boostert und impfen lässt, schützt damit sich, seine Liebsten und stärkt so den Zusammenhalt in der Gesellschaft, den wir gerade in diesen Zeiten besonders brauchen", so Ministerpräsident Hendrik Wüst.
Das Impfzentrum in Düsseldorf wurde am 22. November 2021 im alten Gebäude der Zentralbibliothek in Betrieb genommen.

Datum: 2021-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-besucht-impfzentrum-duesseldorf-und-stellt-neue-kampagne;

Themen: Landesregierung für Boosterimpfung # ?, neue Kampagne # ?, Zusammenhalt # ?, Impfung # ?, Impfschutz # ?, Boosterkampagne # ?, Mitarbeiter des Impfzentrums # ?, ehemalige Zentralbibliothek # ?, Impfzentrum in Düsseldorf # ?, Videospot # ?

35. +++ (SEM)

Insbesondere bei uns in Nordrhein-Westfalen mit seinen einwohnerreichen und oft auch flächengroßen Kreisen ist dies von hoher Bedeutung.
Die Maßnahmen müssen sich insbesondere auf betroffene Einrichtungen, Gebiete, Städte oder Gemeinden konzentrieren - jenseits von Kreisgrenzen.
Lokale Beschränkungen nicht erforderlicher Mobilität können in diesem Kontext als letztes Mittel - nach strenger Prüfung der Verhältnismäßigkeit, im kleinräumigen Maßstab und für kurze Dauer - bei der Bewältigung eines lokalen Infektionsgeschehens eingesetzt werden.
Das wird zum einen der Tiefe dieses Grundrechtseingriffs gerecht.
Zum anderen schafft es die realistischen Voraussetzungen für einen effektiven Vollzug.

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-mehr-zielgenauigkeit-und-verhaeltnismaessigkeit-die-pandemie-effektiv;

Themen: Hotspots der Coronapandemie # ?, Rahmen für Umgang # ?, Länder # ?, Bund # ?, flächendeckende Testung # ?, neue Hotspotstrategie # ?, Zielgenauigkeit # ?, Verhandlungen # ?, angewandte Vortestquarantäne # ?, beschränkende Maßnahmen # ?

36. +++ (SEM)

Deshalb gilt für diese Personen künftig bei allen privaten Kontakten im öffentlichen und im privaten Bereich eine Kontaktbeschränkung auf den eigenen Haushalt sowie höchstens zwei weitere Personen eines anderen Haushalts.
Zudem erfolgt die Ausweitung der 2G-Regel auf den Einzelhandel unter Ausnahme von Geschäften des täglichen Bedarfs.
Neben den Beschränkungen für nicht geimpfte/genesene Personen macht das aktuelle Infektionsgeschehen auch allgemein gültige zusätzliche Beschränkungen erforderlich: Als Einrichtungen mit hohen Infektionsrisiken müssen Clubs und Diskotheken auch für immunisierte Personen schließen.
Zudem gelten neben prozentualen Kapazitätsbegrenzungen bei Großveranstaltungen nun auch absolute Zuschauer-Obergrenzen: nämlich in Innenräumen von 5.000 Personen sowie im Freien von 15.000 Personen.
Schließlich greifen in Kreisen und Großstädten mit einer besonders hohen Inzidenz (über 350) Personenbegrenzungen für private Zusammenkünfte und Feiern.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationale-solidaritaet-nordrhein-westfalen-deutliche-kontaktreduzierungen-fuer;

Themen: Großveranstaltungen # ?, Innenräume # ?, Freie # ?, private Zusammenkünfte # ?, neue Fassung # ?, Genesene # ?, Eindämmung # ?, Hospitalisierungsfälle # ?, Hospitalisierungszahlen # ?, gestrige Beschlüsse # ?

37. +++ (SEM)

Chancen und Herausforderungen für den Einzelhandel nach der Corona-Pandemie standen im Fokus beim diesjährigen eCommerce-Tag NRW.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Als Handelsstandort Nummer Eins in Deutschland war Nordrhein-Westfalen in besonderem Maße von den Beschränkungen der wirtschaftlichen Aktivitäten betroffen.
Aber die Branche blickt auch optimistisch in die Zukunft.
Dies zeigte sich bei den insgesamt knapp 300 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus Handel, Politik, Wirtschaft und Verbänden, mit denen sich Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart in diesem Jahr digital austauschte.

Datum: 2021-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-herausforderungen-erkennen-machen-meistern-ecommerce-tag-nrw-bietet-impulse;

Themen: Einzelhandel # ?, Handelsverband # ?, Coronapandemie # ?, Buchhandlung # ?, Böttcher # ?, Click # ?, Handelspreis # ?, Schuhhaus # ?, Weinkontor # ?, Zickzack # ?

38. +++ (SEM)

Maskenregelungen in Innenräumen bleiben bestehen, im Freien entfällt die Maskenpflicht.
Für besonders risikobehaftete Einrichtungen (Krankenhäuser, Pflegeheime, Justizvollzugsanstalten) wurden die im Bundesgesetz jetzt weggefallenen bisher bundeseinheitlichen Vorgaben in der Landesverordnung übernommen.
Für andere Beschränkungen, die bisher in der Landesverordnung geregelt waren, gibt es auch nach Maßgabe der Übergangsregelung des geänderten Infektionsschutzgesetzes keine Rechtsgrundlage mehr, sodass persönliche Kontaktbeschränkungen für nicht immunisierte Personen (private Treffen bisher nur mit eigenem Haushalt oder max. zwei Personen aus einem weiteren Haushalt) sowie Zugangsbeschränkungen für Versammlungen wegfallen.
Auch die prozentualen Kapazitätsbegrenzungen und festen Personenobergrenzen für Einrichtungen und Veranstaltungen entfallen, so zum Beispiel für den Besuch von Sportveranstaltungen.
Diverse Zugangsbeschränkungen (etwa für Jugendarbeit, Sport im Freien und Versammlungen, Trauungen und Feiern in Privaträumen) werden aufgehoben.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-nutzt-uebergangsregelung-neue-corona-schutzverordnung-bis-zum;

Themen: deutscher Bundestag # ?, Freie # ?, Innenräume # ?, Coronapatientinnen # ?, Beschluss # ?, geltende Schutzmaßnahmen # ?, Landesverordnung # ?, Übergangsregelung # ?, Versammlungen # ?, letzte Monate # ?

39. +++ (SEM)

Musikunterricht mit Gesang/Blasinst- rumenten innen mit 5 Personen Kinder-/ Jugend- arbeit Bei Ferienfrei-zeiten einmalige Testpflicht zu Beginn des Angebots, bei Kinder- und Jugendreisen zu Anfang und Ende des An-gebots, ansonsten keine Einschränkungen mehr Gruppenangebote innen 30, außen 50 junge Menschen ohne Altersbegrenzung ohne Test
Ferienangebote und Ferienreisen mit Test Gruppenangebote innen 20, außen 30 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test auch innen ohne Maske Gruppenangebote innen 10, außen 20 junge Menschen ohne Altersbegrenzung mit Test
Ferienangebote und Ferienreisen mit Test Kultur Bei Veranstaltungen (Theater, Kino, Konzert) wahlweise Test oder Sitzplan nach Schachbrettmuster, im Übrigen keine Beschränkungen
Ab 5.000 Zuschauerinnen/Zuschauern Test und Hygienekonzept erforderlich
Besuch von Museen usw. ohne Einschränkungen (auch ohne Maske)

Datum: 2021-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-coronaschutzverordnung-regionen-mit-inzidenzen-von-10;

Themen: bestehende Regeln # ?, Gültigkeit # ?, bestehende Maßnahmen # ?, 7-Tage-Inzidenz # ?, Aufhebung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Eindämmung # ?, Personenbegrenzung # ?, Sitzplan # ?, Kreise # ?

40. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Die gemeinsamen Anstrengungen der letzten Monate haben gewirkt.
Durch das verantwortungsvolle Verhalten und das Mittragen der Einschränkungen seitens der Bevölkerung und nicht zuletzt mithilfe des Einsatzes der Menschen in der Medizin und Pflege, konnten wir die Omikron-Welle gut bewältigen.
Unsere Leitlinie 'Freiheiten wo möglich und Beschränkungen wo nötig', hat sich bewährt.
Eine Überlastung in den Kliniken wurde erfolgreich verhindert.
Die Infektionszahlen gehen zurück.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-erster-oeffnungsschritt-zum;

Themen: Freie # ?, Immunisierungsnachweis # ?, Wegfall # ?, neue Fassung # ?, Infektionsgeschehen # ?, medizinische Maske # ?, Geimpfte # ?, Inanspruchnahme # ?, Beschlüsse # ?, Einklang # ?

41. +++ (SEM)

Großveranstaltungen (etwa Volksfeste, Jahrmärkte, Stadt-, Dorf- und Straßenfeste, Schützenfeste, Weinfeste und ähnliche Festveranstaltungen) bleiben bis 31. August untersagt.
Für Versammlungen gelten die bestehenden Abstandsregelungen.
Mit Zieldatum ab 30. Mai sollen Fachmessen und Fachkongresse mit Schutzkonzepten und unter Beschränkung der Besucher- und Teilnehmerzahlen wieder stattfinden können.
9. Kulturangebote
Ab 11. Mai sind kleinere Konzerte und andere öffentliche Aufführungen unter freiem Himmel zulässig - oder auf der Grundlage eines strengen Hygienekonzepts nach behördlicher Genehmigung auch in Gebäuden.

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plan-tritt-kraft-stufenweise-oeffnung-der-anti-corona;

Themen: Schutzkonzepte # ?, Vorsorgeeinrichtungen # ?, Hotels # ?, Zieldatum # ?, Konzerthäuser # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Gastronomie # ?, Infektionsschutzstandards # ?, Pensionen # ?, Großveranstaltungen # ?

42. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen setzt OVG-Urteil konsequent um
22. März 2021 Karl-Josef Laumann Foto: Land NRW
Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Aufgrund der heutigen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen zur vorläufigen Außervollzugsetzung der Beschränkungen für den Einzelhandel hat das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales umgehend am Montag, 22. März 2021, eine angepasste Coronaschutzverordnung erlassen.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-ovg-urteil-konsequent-um;

Themen: Außervollzugsetzung von Beschränkungen # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, OVG-Urteil # ?, Personenbegrenzung # ?, Kundin # ?, Einzelhandel # ?, Kunde # ?, Geschäfte # ?, Gericht # ?, Gleichheitsgründe # ?

43. +++ (SEM)

Sie warb bei den Länderkolleginnen und -kollegen für konstruktive weitere Abstimmungen zu dem vom Bund zur Änderung der Düngeverordnung vorgelegten Entwurf: "Wir werden unsere Expertise und unsere Erfahrungen bei der Überprüfung der Messstellen, der Modellierung und darauf aufbauend der Vorbereitung einer stärkeren Binnendifferenzierung einbringen.
Einschneidende Maßnahmen sollten nur verursachergerecht angewandt werden müssen.
Wer jetzt schon seine Felder schonend bearbeitet, muss von bestimmten Beschränkungen ausgenommen werden.
"
Nach intensiven Verhandlungen hatte der Bund Ende vergangener Woche einen Vorschlag zur Änderung der Düngeverordnung vorgelegt.

Datum: 2020-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-sieht-chance-fuer-effektiven-grundwasserschutz-durch-effiziente;

Themen: Grundwasser # ?, neue Düngeregeln # ?, Akzeptanz von Maßnahmen # ?, differenzierte Herangehensweise # ?, einheitliche Rahmenbedingungen # ?, sogenannte Gebiete # ?, zusätzliche Maßnahmen # ?, Anpassung # ?, Schutz # ?, Voraussetzung # ?

44. +++ (SEM)

Dadurch erfolgt künftig eine individuellere Berechnung der zu erwartenden wirtschaftlichen Schäden für den jeweiligen Betrieb als Voraussetzung für die Genehmigung von Ausnahmen.
Hierbei wird die Zahlung des Erschwernisausgleichs angerechnet.
Beschränkungen zum Einsatz von Pflanzenschutzmitteln können sich auch aus dem Naturschutzrecht (Gebietsschutz) ergeben.
Hier entscheiden die unteren Naturschutzbehörden über die Erteilung von Ausnahmen.
Die unteren Naturschutzbehörden werden daher auch an Ausnahmeentscheidungen der Landwirtschaftskammer NRW beteiligt.

Datum: 2023-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-zahlt-erschwernisausgleich-fuer-landwirtschaft;

Themen: Naturschutzgebiete # ?, bestimmte Pflanzenschutzmittel # ?, Ausnahmen # ?, Anwendungsverbot von Pflanzenschutzmitteln # ?, Pflanzenschutzanwendungsverordnung # ?, untere Naturschutzbehörden # ?, Wirtschaftlichkeit # ?, finanzieller Ausgleich # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Genehmigung # ?

45. +++ (SEM)

Bisherige und zukünftige Events aus dieser Serie finden sich unter: https://www.menschen-im-sinn.justiz.nrw/heimrecht
Minister Peter Biesenbach: "Ich freue mich über die Auszeichnungen, die unsere engagierte Arbeit in der Personalgewinnung belohnen.
Mit den modernen und innovativen Formaten, die wir vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie kurzfristig ins Leben gerufen haben, ist es uns gelungen, trotz aller Beschränkungen mit unseren Bewerberzielgruppen in Kontakt zu bleiben.
Die jetzt startenden Kampagnen zeigen, dass wir alle Zielgruppen im Blick haben und diese auf allen Kanälen von der Justiz.
NRW als Arbeitgeber überzeugen wollen.

Datum: 2020-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalgewinnung-fuer-die-justiznrw-ausgezeichnete-kommunikation-und-neue;

Themen: Personalmarketing # ?, Arbeitgeber # ?, Außenwerbung # ?, Personalgewinnung # ?, Onlinewerbung # ?, öffentlicher Dienst # ?, landesweite Kampagne # ?, Handwerker # ?, Pflegekräfte # ?, Arbeitnehmer in Deutschland # ?

46. +++ (SEM)

Auch Café-Besuche außerhalb der Einrichtungen sind wieder möglich.
Ab dem 1. Juli können Bewohnerinnen und Bewohner zudem wieder Besuch in ihren Bewohnerzimmern empfangen.
Für die Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe gibt es ab sofort faktisch keine infektionsschutzbedingten Beschränkungen mehr.
Bei den Besuchen in den besonderen Wohnformen der Eingliederungshilfe werden grundsätzlich die zeitliche Begrenzung und die Begrenzung der Besucherzahl aufgehoben.
Lediglich in den Einrichtungen, in denen besonders vulnerable Bewohnergruppen leben, wie beispielsweise schwerstmehrfachbehinderte Personen, sollen die Regelungen zu den Besuchen für die Pflegeeinrichtungen gelten.

Datum: 2020-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflegeeinrichtungen-und-wohneinrichtungen-der-eingliederungshilfe-landesregierung;

Themen: Pflegeeinrichtungen # ?, Einrichtungen # ?, Bewohnerinnen # ?, Infektionen einer Einrichtung # ?, Bewohnerzimmer # ?, Besuchsregelungen # ?, Coronavirus # ?, soziale Kontakte # ?, Erleichterungen # ?, Zuschriften # ?

47. +++ (SEM)

Vielmehr ist es im Rahmen eines Gesamtkonzepts erforderlich, stets zu prüfen, welche weiteren Maßnahmen in anderen Bereichen ergriffen werden können, bevor eine komplette Schließung von Schulen und Kitas erwogen wird.
Dies hat die Stadt Dortmund in ihrem Antrag erneut nicht getan.
Etwaige Beschränkungen im Bildungsbereich wurden nicht in ein Gesamtkonzept eingebettet, wie etwa beim Kreis Düren oder dem Oberbergischen Kreis.
Vielmehr sind die vorgeschlagenen einschränkenden Maßnahmen ausschließlich auf die Bereiche beschränkt, die Kinder und Jugendliche betreffen.
Eine solch einseitige Betrachtung kann vom Land - auch vor dem Hintergrund der Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichts sowie des Verfassungsgerichtshofes zu den Coronamaßnahmen - nicht mitgetragen werden.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regelungen-zum-wechselunterricht-und-zur-kitabetreuung-bleiben-bestehen-land-stimmt;

Themen: Wechselunterricht # ?, Notbetreuung # ?, Infektionsschutzgründe # ?, Kitabetreuung # ?, Antrag # ?, Kitas # ?, Gesamtkonzept # ?, Jugendliche # ?, Grundsatzentscheidungen der Öffnung # ?, Konzeption einer Allgemeinverfügung # ?

48. +++ (SEM)

- Eine-Welt-Politik ist Querschnittsaufgabe: Sie definiert, die Wahrnehmung globaler Verantwortung als Aufgabe der gesamten Landesregierung und nicht nur eines einzelnen Ressorts.
- Nachhaltigkeit: Bei allen ihren Aktivitäten wird sich die Landesregierung vom Prinzip der politischen, sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Nachhaltigkeit leiten lassen und somit ganz im Sinne des vor 20 Jahren in Rio eingeleiteten Prozesses, globales Denken und lokales Handeln verbinden.
- Beschränkung und Konzentration: Mit der Eine-Welt-Politik des Landes NRW sollen besondere Akzente gesetzt werden.
Dazu ist eine klare Fokussierung und Konzentration notwendig.
- NRW als Vermittler: NRW setzt auf eine kohärente Politikgestaltung, die auf Stimulieren, Koordinieren und Moderieren von Prozessen baut, um jenseits von unmittelbarem Regierungshandeln Ressourcen für die Eine-Welt-Politik zu mobilisiern.

Datum: 2012-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;

Themen: europäischer internationale Rahmen # ?, wissenschaftliche Kooperationen # ?, Regierungserklärung # ?, EU-Fördermittel # ?, bürokratischer Aufwand # ?, EU-Förderung # ?, europäische Politik # ?, Partnerregionen # ?, Probleme # ?, Überwindung # ?

49. +++ (SEM)

Sinkende Infektionszahlen und steigendes Impftempo: Landesregierung reduziert Einschränkungen und eröffnet Perspektiven
12. Mai 2021 PHB Coronavirus (Test) Foto: iStock.com / jarun011
Die Landesregierung reduziert angesichts sin-kender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die nordrhein-westfälische Landesregierung reduziert angesichts sinkender Infektions- und steigender Impfzahlen zahlreiche Beschränkungen und schafft gleichzeitig einen belastbaren Rahmen für schrittweise Öffnungen.

Datum: 2021-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sinkende-infektionszahlen-und-steigendes-impftempo-landesregierung-reduziert;

Themen: negatives Testergebnis # ?, Inzidenzwerte # ?, freier Himmel # ?, Kundenbegrenzung # ?, belastbarer Rahmen # ?, steigendes Impftempo # ?, Konzerte # ?, Freibäder # ?, Bundesnotbremse # ?, Burgen # ?

50. +++ (SEM)

In Deutschland beschlossen Bund und Länder am vergangenen Mittwoch (6. Mai 2020) weitreichende Öffnungsmaßnahmen.
Diese sind alle an eine Obergrenze der Anzahl von Neuinfektionen gekoppelt.
Infizieren sich in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt kumulativ mehr als 50 Personen pro 100.000 Einwohnern innerhalb der vorausgegangenen sieben Tage, wird sofort vor Ort mit konsequenten Beschränkungen reagiert.
Dies sicherzustellen obliegt den Bundesländern.
Die Maßnahmen der Beschränkung müssen so lange aufrechterhalten werden, bis dieser Wert mindestens sieben Tage unterschritten wird.

Datum: 2020-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-speich-wirbt-bei-covid-19-krise-fuer-gesamteuropaeischen-ansatz-mit;

Themen: regionale Maßnahmen # ?, Covid-19neuinfektionen # ?, Regel von Obergrenzen # ?, Vorschlag einer Übertragung # ?, lokale Obergrenzen # ?, gesamteuropäischer Ansatz # ?, regionale Verantwortung # ?, europäische Länder # ?, weitreichende Öffnungsmaßnahmen # ?, Landkreis # ?

51. +++ (SEM)

Bereits im Wintersemester konnten Präsenzveranstaltungen nur sehr begrenzt stattfinden, Onlineveranstaltungen waren die Regel.
Auch im Sommersemester wird nach aktuellem Stand der Großteil der Lehre digital stattfinden, allerdings bereiten sich die Hochschulen auch auf vorsichtige Öffnungsschritte in Form eines flexiblen Hybridsemesters vor.
Gemeinsames Ziel von Landesregierung und Hochschulen ist es, soweit die pandemische Lage es zulässt, aktuell notwendige Beschränkungen im Hochschulbetrieb im Laufe des Semesters schrittweise aufzuheben.
So sollen Lehrveranstaltungen in Präsenz wieder ermöglicht werden, wenn diese zwingend vor Ort abzuhalten sind, weil sie zum Beispiel auf besondere Räumlichkeiten, Ausstattungen oder sonstige besondere Rahmenbedingungen angewiesen sind, etwa Labore, Arbeitsräume, Tonstudios sowie im künstlerischen Bereich Korrepetition, Übebetrieb, künstlerischer Einzelunterricht und Arbeit in Ateliers und Studios.
Prüfungen und darauf vorbereitende Maßnahmen sollen ebenfalls wieder zugelassen werden, wenn sie notwendigerweise in Präsenz abgehalten werden müssen und nicht anderweitig durchgeführt werden können.

Datum: 2021-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-des-sommersemesters-hochschulen-nordrhein-westfalen-setzen-auf-flexibles;

Themen: flexibles Hybridsemester # ?, Sommersemester # ?, Präsenzformate # ?, Teile der Onlinelehre # ?, laufendes Semester # ?, pandemische Entwicklung # ?, vorsichtige Öffnungsschritte # ?, Onlineveranstaltungen # ?, Lehrveranstaltungen # ?, Präsenzveranstaltungen # ?

52. +++ (SEM)

Daher bringt Nordrhein-Westfalen den Antrag nun erneut in den Bundesrat ein.
Nach der geltenden Abgabenordnung werden Cum-Ex und ähnliche Fälle nicht ohne Weiteres als sog. besonders schwere Fälle der Steuerhinterziehung eingestuft.
Eine Beschränkung dieser Strafschärfung auf bandenmäßig begangene Delikte im Bereich Umsatz- und Verbrauchssteuern ist nicht hinnehmbar und nicht zeitgemäß.
Allein in den bei der Staatsanwaltschaft Köln anhängigen Cum-Ex-Verfahrenskomplexen wird inzwischen gegen über 1.300 Beschuldigte ermittelt.
Minister Biesenbach: "Die Strafverfolgerinnen und Strafverfolger sehen sich bei Cum-Ex einem Steuerskandal nie geahnten Ausmaßes gegenüber, einem international agierenden Netzwerk von Bankern und Finanzexperten, die über Jahre hinweg eine Steuerhinterziehungsindustrie gebildet haben.

Datum: 2022-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strafschaerfung-fuer-cum-ex-nordrhein-westfalen-bringt-antrag-auf-aenderung-der;

Themen: Cum-exstrippenzieher # ?, Strafschärfung # ?, Antrag # ?, Abgabenordnung # ?, kriminelle Finanzströme # ?, gezielte wirksame Bekämpfung # ?, Umsatzsteuern # ?, Verbrauchssteuern # ?, Feld # ?, Änderung # ?

53. +++ (SEM)

Die Studie bietet dazu wichtige Anhaltspunkte.
"
Aus Sicht der Europäischen Kommission werden die Freien Berufe in Deutschland zu stark reguliert, etwa im Hinblick auf Exklusivitätsrechte, Honorar- und Gebührenordnungen oder gesellschaftsrechtliche Beschränkungen.
Ziel der vorgelegten Studie war es, diese Sichtweise erstmals einer umfassenden, kritischen wirtschaftswissenschaftlichen Prüfung zu unterziehen.
"Unsere Studie zeigt deutlich, dass die bislang eingesetzten europäischen Indizes zur Messung des Regulierungsniveaus nicht pauschal auf Deutschland angewendet werden können.

Datum: 2021-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-zu-freien-berufen-digitalisierung-beschleunigt-den-wandel;

Themen: Studie # ?, differenzierte Antworten # ?, systemrelevanter Wirtschaftsfaktor # ?, freie Berufe # ?, europäisches Zentrum # ?, Hürden # ?, Digitalisierung # ?, Exklusivitätsrechte # ?, Gebührenordnungen # ?, Honorarordnungen # ?

54. +++ (SEM)

Ihr Abschuss ist durch das neue Ökologische Jagdgesetz grundsätzlich nicht mehr erlaubt.
Die Abschusszahlen beim Schwarzwild bilden mit 32.223 Tieren (Fallwild: 2.224) den zweithöchsten Wert des vergangenen Jahrzehnts.
Eine Beschränkung der Kirrung und eine Reduzierung der Jagdzeit um zwei Wochen haben nicht zu einer Reduktion der Strecke geführt.
Die zuständige Forschungsstelle beim LANUV NRW hat wegen der diesjährigen Vollmast von Buche und Eiche und den damit verbundenen hohen Schäden von Wildschweinen in Wiesen und Gärten Regelungen zur Intensivierung der Schwarzwildbejagung erlassen.
Trotz einer Reduktion der Jagdzeit beim Fuchs um vier Wochen, des vollständigen Verbotes der Baujagd im Naturbau, der Eingrenzung der Fuchsbejagung im Kunstbau auf eine Gebietskulisse und des Verbotes von Totschlagfallen sind die Abschüsse mit 49.135 Tieren (zuzüglich Fallwild: 4.186) um 1,4 Prozentpunkte gestiegen.

Datum: 2016-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-legt-aktuelle-jagd-bilanz-fuer-nordrhein-westfalen-vor-1;

Themen: Abschüsse # ?, neues ökologische Jagdgesetz # ?, Jägerinnen # ?, Jagdzeit # ?, abgelaufene Jagdsaison # ?, Grundlage von Meldungen # ?, aktuelle Bilanz # ?, Totschlagfallen # ?, Ringeltaube # ?, untere Jagdbehörden # ?

55. +++ (SEM)

Diese werden oft als Bleichmittel verwendet, zum Beispiel im Jagdbereich.
Gemische, die mehr als zwölf Prozent Wasserstoffperoxid enthalten, dürfen nur noch zur gewerblichen Verwendung bezogen und besessen werden.
Haarfärbemittel, die in Drogeriemärkten erhältlich sind, haben einen niedrigen Wasserstoffperoxidgehalt und fallen nicht unter die Beschränkungen.
Alle betroffenen Stoffe sind mit ihren spezifischen Grenzwerten in der Liste der beschränkten Ausgangsstoffe aufgeführt.
Verbraucherinnen und Verbraucher, die noch beschränkte Ausgangsstoffe besitzen, müssen diese bis zum Stichtag entsorgen.

Datum: 2022-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbot-von-ausgangsstoffen-fuer-explosivstoffe;

Themen: Explosivstoffe # ?, Salpetersäure # ?, beschränkte Ausgangsstoffe # ?, Gemische # ?, Abgabebeschränkungen # ?, Industriereiniger # ?, Wasserstoffperoxid # ?, gewerblicher Besitz # ?, sogenannte Ausgangsstoffe # ?, Privathaushalte # ?

56. +++ (SEM)

Mir ist wichtig, dass private Endverbraucher ihr Girokonto für Alltagsgeschäfte weiter regulär nutzen können und vor allem kleine Guthaben nicht belastet werden.
Es kann nicht sein, dass Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt für kleinste Geldbeträge andere Anlageformen suchen müssen, die ihr Geld nicht entwerten.
" Vor diesem Hintergrund unterstützt Nordrhein-Westfalen den Antrag Bayerns, ein Verbot oder eine verbrauchergerechte Beschränkung von Negativzinsen zu prüfen.

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2021-verbraucherrechte-im-digitalen-alltag;

Themen: Negativzinsen # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, digitaler Verbraucheralltag # ?, Girokonto # ?, Stärkung für Verbraucherrechte # ?, Guthaben # ?, Ablehnung # ?, Verbraucherinnen # ?, Tagesordnung # ?, Alltagsgeschäfte # ?

57. +++ (SEM)

Naturparke befinden sich als Zweckverbände oder Vereine in kommunaler Trägerschaft.
Eingerichtet wird die Stelle beim Naturpark Rheinland, dem Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft der Naturparke.
"Besuchermagnet" Natur Das gute Wetter und die Beschränkungen zum Schutz vor dem Corona-Virus führen derzeit zu einem großen Interesse an Ausflügen in die Natur.
Im Nationalpark Eifel führte dies an manchen Orten zu einer Verdopplung der Besucherzahlen.
Ministerin Heinen-Esser appelliert daher an die Besucher, sich an die Corona-Regeln und Bestimmungen zum Schutz der Natur zu halten: "Gerade jetzt zeigt sich, wie wichtig eine gute Infrastruktur zum Naturerleben ist, die die Ansprüche von Natur und Mensch zusammenführt.

Datum: 2020-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wachsende-naturparke-nordrhein-westfalen-neue-koordinierungsstelle-geschaffen;

Themen: nordrhein-westfälische Naturparks # ?, europäische Großschutzgebiete # ?, neue Koordinierungsstelle # ?, wertvoller Beitrag # ?, Special # ?, Parks # ?, Nationalpark Eifel # ?, Umweltministerium # ?, Miteinander # ?, 2 Naturmonumente # ?

58. +++ (SEM)

Damit unterstützen die Länder eine Initiative Nordrhein-Westfalens zur Aktivierung des sogenannten Forstschäden-Ausgleichsgesetzes.
"Dies wäre ein weiterer wichtiger Beitrag zur akuten Schadensbewältigung.
Durch die Beschränkung des Einschlags von gesunden Fichten entstehen zusätzliche Kapazitäten, um den Absatz geschädigter Bäume zu stärken.
Zugleich sind damit Erleichterungen bei der Einkommenssteuer verbunden.
Jetzt ist der Bund gefordert, das Votum der Länderkammer rasch umzusetzen und eine entsprechende Verordnung zu erlassen", kommentierte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.

Datum: 2020-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-massnahmen-zur-bewaeltigung-der-waldschaeden-initiative-im-bundesrat;

Themen: Einschlag # ?, gesunde Fichten # ?, Initiative für Aktivierung # ?, Wille des Bundesrats # ?, sogenanntes Forstschäden-Ausgleichsgesetz # ?, akute Schadensbewältigung # ?, Extremwetterrichtlinie # ?, Waldbäuerinnen # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Waldbauern # ?

59. +++ (SEM)

Umso wichtiger ist es, die Rahmenbedingungen weiter zu verbessern und die bestehenden Handelshemmnisse abzubauen.
Dafür bieten die beginnenden Gespräche des Trade and Technology Council ein neues Forum.
Erleichterungen brauchen wir auch bei der Einreise in die USA: Die weiter geltenden und mit Covid-Schutz begründeten Beschränkungen für Unternehmensvertreter sind nicht sachgerecht und behindern den Austausch.
"
Seit Montag hatte Minister Pinkwart mit hochrangigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Department of Commerce, des US Trade Representative und des White House Office of Science and Technology Policy über Fragen des Handels, des Zugangs zu Big Data und der Weiterentwicklung der Künstlichen Intelligenz gesprochen.

Datum: 2021-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-beendet-dreitaegige-reise-nach-washington;

Themen: Ergebnisse des Besuchs # ?, weißes Haus # ?, amerikanische Unternehmen # ?, Handelshemmnisse # ?, Unternehmensvertreter # ?, neue Arbeitsplätze # ?, Innovationsminister # ?, enger Austausch # ?, COVID-Schutz # ?, Fragen des Handels # ?

60. +++ (SEM)

24. April 2020
Die Corona-Krise stellt auch den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen.
Schritt für Schritt werden verantwortungsvoll die pandemisch bedingten Beschränkungen aufgehoben und die wirtschaftlichen Aktivitäten ausgebaut: Seit Wochenbeginn sind in Nordrhein-Westfalen nicht nur alle Geschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern geöffnet, sondern auch Einrichtungshäuser und Babyfachmärkte.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Corona-Krise stellt auch den Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen vor große Herausforderungen.

Datum: 2020-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-besucht-einzelhandelsunternehmen-nordrhein-westfalen;

Themen: Geschäfte # ?, zugängliche Verkaufsfläche # ?, Einzelhandelsunternehmen # ?, Babyfachmärkte # ?, Einrichtungshäuser # ?, Hygieneregelungen # ?, Wochenbeginn # ?, wirtschaftliche Perspektive # ?, wirtschaftliche Aktivitäten # ?, Kunden # ?

61. +++ (SEM)

Dr. Benjamin Limbach: "Ich hätte mir gewünscht, dass sich die Länder heute für mehr Zurückhaltung beim ministeriellen Weisungsrecht aussprechen.
Deutschland braucht starke und unabhängige Staatsanwaltschaften, die schon vor dem Anschein politischer Einflussnahme sicher sind.
Wir werden im kommenden Gesetzgebungsverfahren weiter mit Überzeugung für eine strengere Beschränkung des Einzelweisungsrechts werben.
"
Der Referentenentwurf des Bundes sieht entgegen der Forderung aus Nordrhein-Westfalen vor, Einzelweisungen auch bei Beurteilungsspielräumen oder Ermessensentscheidungen der Strafverfolgungsbehörden zuzulassen.

Datum: 2024-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-mehr-unabhaengigkeit-fuer-staatsanwaltschaften;

Themen: ministerielles Einzelweisungsrecht # ?, Ermessensentscheidungen # ?, fehlerhafte Rechtsanwendung # ?, Konferenz von Justizministerinnen # ?, Unabhängigkeit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Beurteilungsentscheidungen # ?, Einzelfragen # ?, Einzelweisungen # ?, aktueller Referentenentwurf # ?

62. +++ (SEM)

Es gilt jedoch die Maßgabe: Kein Sicherheitsrückschritt durch technologischen Fortschritt.
+ Anpassung der Regelungen für die Speicherung Daten Minderjähriger Auch Kinder und Jugendliche schließen sich inzwischen terroristischen Vereinigungen an sowie planen und begehen schwere Straftaten.
Beschränkungen der Arbeit des Verfassungsschutzes durch die aktuellen Mindestaltersgrenzen für die Speicherung, Veränderung und Nutzung von personenbezogenen Daten gehen deshalb an der Realität vorbei.
Die bislang in Nordrhein-Westfalen bestehende Altersgrenze von in der Regel 16 Jahren ist mit Blick auf die vorhandenen Erkenntnisse zu Tätern und Tatverdächtigen nicht mehr praxisnah.
Der Verfassungsschutz Nordrhein-Westfalen soll zukünftig regelmäßig Daten Minderjähriger ab 14 Jahren verarbeiten können.

Datum: 2024-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;

Themen: umfassendes Maßnahmenpaket # ?, umfassendes Paket # ?, Abschiebungen # ?, Weg einer Bundesratsinitiative # ?, Überstellungen # ?, Ausreisegewahrsam # ?, seltene Sprachen # ?, Bundesregierung # ?, Rückführungsmaßnahmen # ?, landespolitische Maßnahmen # ?

63. +++ (SEM)

Zum Hintergrund
Bei der Bahnstrecke handelt es sich um eine eingleisige, elektrifizierte Strecke zwischen Münster und Lünen.
Wegen der Eingleisigkeit der Bahnstrecke bestehen erhebliche betriebliche Beschränkungen, die die Strecke zum Engpass machen.
Vorgesehen ist ein zweigleisiger Ausbau der Bahnstrecke zwischen Werne an der Lippe und Münster Amelsbüren.
Bei diesem Vorhaben handelt es sich sowohl um ein Vorhaben des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege (im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2030) als auch um ein mittelbares (und damit in die Zuständigkeit des Landes fallendes) Vorhaben des Deutschlandtaktes.

Datum: 2024-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenes-licht-fuer-den-ausbau-der-bahnstrecke-muenster-luenen;

Themen: Bahnstrecke # ?, Deutschlandtakt # ?, Planungsvereinbarung # ?, Finanzierungsvereinbarung # ?, Baustein der Modernisierung # ?, zweigleisiger Ausbau # ?, wichtiges Fundament # ?, Bedarfsplan # ?, Planungen # ?, Fernverkehr # ?

64. +++ (SEM)

In der ringförmigen "Sperrzone I" soll verstärkt gejagt werden, um die Wildschweindichte in diesem Bereich zu reduzieren.
So kann die Gefahr der Infektion weiterer Wildschweine mit anschließender Verbreitung in bislang nicht betroffene Gebiete verringert werden.
Hausschweinebetriebe in der "Sperrzone I" unterliegen verstärkten Biosicherheitsmaßnahmen und Beschränkungen hinsichtlich des Transports.
Auch in der "Sperrzone I" bleibt der Besuch im Wald möglich, solange das Wegegebot eingehalten wird.
Für Hunde gibt es eine Anleinpflicht.

Datum: 2025-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-bisherige-infizierte-zone-wird-zur-sperrzone-ii-neue;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Allgemeinverfügungen # ?, Anleinpflicht # ?, Veterinärbehörden des Kreises # ?, Landestierseuchenkontrollzentrum # ?, Wegegebot # ?, betroffenes Gebiet # ?, Vorgaben # ?, betroffene Kreise # ?, Erreger # ?

65. +++ (SEM)

Diese Lücke bei der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung muss dringend geschlossen werden.
"
Außerdem fordert der Entschließungsantrag, die bisherige gesetzliche Beschränkung des besonders schweren Falls von Steuerhinterziehung auf Umsatz- und Verbrauchssteuern aufzuheben und künftig auf jede bandenmäßige Form der Steuerhinterziehung auszuweiten.
Jegliche Steuerart, wie beispielsweise Einkommen- oder Körperschaftsteuer, kann in bandenmäßiger Begehungsweise hinterzogen werden, wird aber bisher nicht verschärft sanktioniert.

Datum: 2025-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-macht-sich-stark-fuer-eine-wirksame-vermoegensabschoepfung;

Themen: organisierte Finanzkriminalität # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Rednerpult # ?, Bekämpfung # ?, Terrorismusfinanzierung # ?, Einziehung # ?, Vermögenswerte # ?, Download # ?, Steuerhinterziehung # ?, wirksame Vermögensabschöpfung # ?

66. +++ (SEM)

DISRUPTED".
Minister Pinkwart: "Wir sind bei der Umsetzung der Digitalstrategie in Nordrhein-Westfalen deutlich vorangekommen - etwa bei der Beschleunigung des Ausbaus gigabitfähiger Netze und bei der Bündelung wichtiger digitaler Verwaltungsleistungen im Wirtschaftsserviceportal.
Wir beschränken uns nicht nur auf den Netzausbau, sondern wollen Nordrhein-Westfalen bei zentralen Zukunftsthemen wie Intelligente Mobilität, digitale Gesundheit, Künstliche Intelligenz und Cyber-Sicherheit weiter voranbringen.
Wir stehen jetzt vor einer neuen Stufe der Digitalisierung: In Dortmund beispielsweise entsteht das Europäische Blockchain-Institut, das die praxisnahe Anwendung in der Logistik erforscht und vielfältige Anwendungsbeispiele über eine Open-Source-Plattform zugänglich machen wird.
Damit werden wir einer digitalen Plattformökonomie in Deutschland und Europa zum Durchbruch verhelfen.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dritte-digitalkonferenz-der-landesregierung-nordrhein-westfalen-baut;

Themen: ehrgeizige Digitalstrategie # ?, wichtige Fortschritte # ?, Umsetzung # ?, Fortschreibung # ?, Lebensbereiche # ?, Bewohnerparkausweis # ?, Ehrenamtsplattform # ?, Nahverkehrstarife in NRW # ?, Telematiknetz # ?, digitale Gesundheit # ?

67. +++ (SEM)

Begründet wurden die Verständigung und die enge Zusammenarbeit mit Israel in den 1960er Jahren durch Ministerpräsident Heinz Kühn, ausgebaut dann vor allem unter Ministerpräsident Johannes Rau.
Die Landesregierung unterstützt Bildung, Austausch und Begegnung durch zahlreiche Maßnahmen: Dazu gehören die Förderung des außerschulischen Jugendaustausches und der Schulpartnerschaften, der Kurzzeitstipendien für Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler, des Studiengangs "European Studies" oder auch des jüdisch-arabischen Dialogs.
Die Beziehungen beschränken sich nicht auf die Landesebene, sondern werden auch durch ein breites Engagement von Städten, Hochschulen, Vereinen und Verbänden getragen.
Zwischen nordrhein-westfälischen und israelischen Städten existieren mittlerweile 28 Partnerschaften.
Die Teilnehmer der Delegationsreise in der Übersicht:

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-zwischen-hochschulen-ausbauen-ministerin-schulze-reist-mit-delegation;

Themen: NRW-Hochschulen # ?, chemische Erzeugnisse # ?, Technologietransfer # ?, Delegation # ?, Gummiwaren # ?, Hightechsektor # ?, Kunststoffwaren # ?, Landwirtschaftsprodukte # ?, Märtyrer # ?, Schwerpunktland von Kontakten # ?

68. +++ (SEM)

Ausgezeichnet wird er nun für seine hervorragenden Arbeiten auf dem Gebiet der Wirtschaftswissenschaften, insbesondere für die Neuverknüpfung der Makroökonomie mit der Wirtschaftsgeschichte.
Schularicks Forschungsarbeiten widmeten sich zunächst der Globalisierung des Finanzwesens.
Dabei betrachtete er Globalisierung in langer historischer Perspektive, statt sich auf Entwicklungen ab dem Ende des zwanzigsten Jahrhunderts zu beschränken.
Es gelang ihm der Nachweis, dass Finanzkrisen regelmäßig ein starkes Wachstum des Kreditvolumens vorausging.
Er entwickelte so ein tieferes Verständnis der Krisendynamik.

Datum: 2021-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/leibniz-preis-fuer-prof-moritz-schularick-wissenschaftler-der-universitaet-bonn;

Themen: Universität Bonn # ?, soziale Ungleichheit # ?, Wissenschaftler der Universität # ?, Finanzkrisen # ?, Wirtschaftswissenschaften # ?, Hauptausschuss von Dfg # ?, Globalisierung des Finanzwesens # ?, Immobilienrenditen # ?, Kapitalrenditen # ?, Leibnizpreis der Auszeichnung # ?

69. +++ (SEM)

"In einer alternden Gesellschaft kommt der Multimorbidität eine zunehmende Bedeutung zu.
Behandlung der Multimorbidität ist nicht die Summe des Möglichen.
Die ärztliche Kunst liegt darin, sich auf das Nötige zu beschränken.
Den Patienten soll durch die richtige Behandlung geholfen werden", sagte Dr. Wolfgang-Axel Dryden, erster Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL). "
Patienten begrüßen die Beratungen auf Basis zusammengeführter Informationen.

Datum: 2015-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-medikamentencocktails-sind-gefaehrlich-fuenf-modellprojekte;

Themen: Medikamentencocktails # ?, Patientinnen # ?, Medikationsplan # ?, Multimorbidität # ?, Gesundheitsregion # ?, Nebenwirkungen # ?, Apothekerinnen # ?, Wechselwirkungen # ?, Studien # ?, Apothekenverbände # ?

70. +++ (SEM)

Auch hat er keine Berührungsängste, was die Gegenstände angeht, die er zu Kunstwerken gestaltet.
Und obwohl er alles andere als ein Konformist ist, sind bereits seine ersten Ausstellungen Ende der 1960er-Jahre sehr erfolgreich.
Auf der Suche nach künstlerischen Herausforderungen beschränkt sich Otmar Alt nicht auf Malerei und Grafik, sondern dringt auch in die Randbereiche künstlerischer Arbeit vor.
Er gestaltet hochwertiges Geschirr, Fassaden, Fenster, er stattet Theaterstücke aus und gestaltet Bühnenbilder.
Ihm ist es wichtig, seine Kunst zu den Menschen zu bringen.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Schloss Eller # ?, Verdienstorden von Persönlichkeiten # ?, Präsenz # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Streichelzoo # ?, jüdische Gemeinden # ?, Doktor # ?, Foto # ?, Hochschuldozent # ?

71. +++ (SEM)

Hier hat er z. B. eine Ehrenamtskonferenz ins Leben gerufen, damit die ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wirklich überall mitreden können.
Unter jenen Menschen, die sich vor Ort für das Gemeinwohl einsetzen, spielt Norbert Bude - genau wie die Borussia - weiter in der 1. Liga.
Norbert Bude hat sich aber nie auf den ernsten Teil der Politik beschränkt.
Er ist auch ein Freund und Förderer des rheinischen Brauchtums.
Und so war es nicht verwunderlich, dass er das Rathaus auch als Karnevalsprinz erobern konnte.

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;

Themen: Engagement von Bürgerinnen # ?, Suchtmittel # ?, Suppenküche # ?, Liebe # ?, Waldland # ?, Demenzpatienten # ?, Mann # ?, bedürftige Kinder # ?, Landesgeburtstag # ?, Ehepaar # ?

72. +++ (SEM)

Ziel ist, die Transformation aktiv voranzutreiben, damit Nordrhein-Westfalen so schnell wie möglich klimaneutral wird und gleichzeitig zukunftsweisendes Industrieland bleibt.
Die neue Landesgesellschaft konzentriert sich dabei auf die vier am stärksten emittierenden Sektoren, die zusammen für 90 Prozent der Treibhausgasemissionen verantwortlich sind: Energiewirtschaft, Industrie, Wärme & Gebäude und Mobilität.
Dabei verfolgt sie einen sektorenübergreifenden Ansatz: Sie beschränkt sich nicht auf einzelne Maßnahmen, sondern hat immer das große Ganze im Blick.
Ulf C. Reichardt, Vorsitzender der Geschäftsführung von NRW.
Energy4Climate: "Nordrhein-Westfalen soll bis 2045 klimaneutral sein.

Datum: 2022-01-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesgesellschaft-fuer-energie-und-klimaschutz-nimmt-ihre-arbeit-auf;

Themen: neue Landesgesellschaft # ?, erreichbare Website # ?, Dach von NRW # ?, Energieaktivitäten # ?, zentrale Ansprechpartnerin # ?, Klimaschutzaktivitäten # ?, Transformation # ?, Navi # ?, Umbau des Energiesystems # ?, Kontakt # ?

73. +++ (SEM)

Die Sanktionierung von Fehlverhalten und die Durchsetzung von Rechten sind den staatlichen Organen vorbehalten oder folgen jedenfalls staatlichen Regeln.
Dieses Gewaltmonopol des Staates ist kein Selbstzweck, sondern garantiert Sicherheit, Frieden und Freiheit.
Ein starker Rechtsstaat kann sich aber nicht auf repressives Handeln beschränken.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.
Minister Biesenbach zum Themenforum des Ministeriums der Justiz zur Ruhr-Konferenz: "Wir wollen diejenigen für den Rechtsstaat gewinnen, die sich derzeit noch seinen Regeln entziehen, die misstrauen, weil sie den Staat möglicherweise in ihren Herkunftsländern als Feind kennengelernt haben, oder die keine Kenntnis von den Vorzügen und Grenzen der rechtsstaatlichen Ordnung haben. "

Datum: 2019-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/peter-biesenbach-laedt-ein-zum-themenforum-des-ministeriums-der-justiz-im-rahmen;

Themen: Konferenz eines Themenfelds # ?, staatliche Regeln # ?, staatliche Organe # ?, Sanktionierung # ?, Fehlverhalten # ?, Vorzüge # ?, Themenfeld # ?, Durchsetzung # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Akzeptanz des Rechtsstaats # ?

74. +++ (SEM)

"
Elementare Voraussetzung ist die Stärkung des Rechtsstaates.
Ein starker Rechtsstaat kann sich aber nicht allein auf repressives Handeln beschränken.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vielmehr und vor allem dadurch aus, dass sich die Bürgerinnen und Bürger mit seinen Regeln identifizieren und es eine hohe Akzeptanz der rechtsstaatlichen Werte gibt.
Die Wirksamkeitsvoraussetzungen eines gut funktionierenden und in diesem Sinne starken Rechtsstaates zu schaffen und zu festigen, ist eine Querschnittsaufgabe;

Datum: 2019-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtsstaat-staerken-integration-foerdern;

Themen: starker Rechtsstaat # ?, Themenforum # ?, Rahmen der Ruhrkonferenz # ?, Schwelle der Kriminalität # ?, Universität Erlangen # ?, Wirksamkeitsvoraussetzungen # ?, bunte Gesellschaft # ?, fruchtbarer Nährboden # ?, frühzeitige Bekämpfung # ?, herausragendes Potenzial # ?

75. +++ (SEM)

Ich freue mich sehr, an der Vorstellung des 4. Jahresgutachtens teilzunehmen und im Anschluss noch mit Ihnen darüber diskutieren zu dürfen.
Allerdings wäre es natürlich vermessen, auch nur den Versuch zu unternehmen, zu einem Gutachten von 210 Seiten in den wenigen Minuten, die mir zur Verfügung stehen, umfassend Stellung nehmen zu wollen.
Erlauben Sie mir daher, mich darauf zu beschränken, einige in meinen Augen wichtige Punkte hervorzuheben.
1.) Der offensichtlichste zuerst: die Freizügigkeit der Unionsbürger, der in der EU in weiten Bereichen fast der Rang eines Grundrechts zukommt, ist heute einer der Grundpfeiler des europäischen Selbstverständnisses.
Die unzähligen positiven Effekte dieser europaweiten Mobilität - sei es im Hinblick auf die Wirtschaft, die Stabilisierung der Währungsunion oder die Völkerverständigung - sind Gegenstand zahlloser wissenschaftlicher und anderer Publikationen.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-dr-schwall-duren-anl-der-vorstellung-des-4-jahresgutachtens-des;

Themen: Migration # ?, solidarische Maßnahmen # ?, Malkasten # ?, Vorstellung # ?, Sachverständigenrat von Stiftungen # ?, Wohltätigkeit # ?, deutsche Stiftungen # ?, Solidarität # ?, Krisenländer # ?, Gutachten # ?

76. +++ (SEM)

Die Verträge enthielten ein Sozialkapitel, nachdem die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten in sozialen Fragen gefördert werden sollte.
Allerdings waren die Maßnahmen im Wesentlichen auf den Arbeitsschutz beschränkt und echte Rechtsetzungskompetenzen wurden der Gemeinschaft nicht übertragen.
Vielmehr beschränkte man sich auf ein freiwilliges Voneinanderlernen.
Die damalige Europäische Wirtschaftsgemeinschaft war auf die Herstellung des Binnenmarktes konzentriert, die soziale Dimension war im Wesentlichen auf die Flankierung des gemeinsamen Marktes ausgerichtet.
Auf Initiative der Europäischen Kommission, aber auch durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs, wurden zahlreiche nationale Regelungen auch sozialpolitischer Art, die mit dem gemeinsamen europäischen Binnenmarkt nicht vereinbar waren, abgeschafft.

Datum: 2012-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-frau-ministerin-dr-schwall-duren-fur-das-sommersymposium-soziales-europa;

Themen: Mitgliedstaaten # ?, sozialer Fortschritt # ?, Staaten # ?, Krise # ?, soziale Grundrechte # ?, soziale Dimension # ?, Wirtschaftsunion # ?, Währungsunion # ?, Bedingungen des Krises # ?, europäischer Gerichtshof # ?

77. +++ (SEM)

Eine europäische Aufsicht kann nur dann effizient sein, wenn sie sich nicht in den Details der kleinen und mittleren Banken verliert.
Die nationalen Behörden müssen deshalb den erforderlichen Spielraum behalten.
Das muss in der Verordnung ausdrücklich niedergelegt werden und darf sich nicht auf bloße Absichtserklärungen der Kommission beschränken.
Nur ein stabiler Bankensektor erfüllt seine volkswirtschaftlich dienende Funktion.
Ein europäischer Aufsichtsmechanismus trägt dazu bei.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rede-von-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-bei-der-902-sitzung-des-bundesrates;

Themen: nationale Behörden # ?, Herren # ?, Kommission # ?, Punkte # ?, Aufsichtsfunktion bei EZB # ?, Banken in Deutschland # ?, Bankenprobleme # ?, Geldpolitik # ?, Gesamtvorschlag # ?, Regionalprinzip # ?

78. +++ (SEM)

Erste Praxiseinsätze sind für das erste Halbjahr 2021 vorgesehen.
Minister Peter Biesenbach: "Unser Rechtsstaat gehört zu den größten Errungenschaften einer demokratischen Gesellschaft, die wir mit allen Kräften verteidigen müssen.
Ein starker Rechtsstaat kann sich aber nicht allein auf repressives Handeln beschränken.
Die Stärke eines Rechtsstaates zeichnet sich vielmehr und vor allem dadurch aus, dass wir alle um die Bedeutung der rechtsstaatlichen Werte und Regeln wissen, diese wertschätzen und uns mit ihnen identifizieren.
In diesem Sinne arbeiten wir daran, unser Handeln möglichst kultursensibel zu gestalten.

Datum: 2021-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruhr-konferenz-professioneller-umgang-mit-gesellschaftlicher-vielfalt-justiz-nrw;

Themen: Interkulturalität # ?, professioneller Umgang # ?, Rechtspraxis # ?, Unwissen # ?, kulturelle Einflüsse # ?, qualifizierte Dolmetscher # ?, gesellschaftliche Vielfalt # ?, kulturelle Diversität # ?, Sprachmittler # ?, Pilotversuch # ?

79. +++ (SEM)

Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach stellte fest: "Wichtig ist, dass der Staat, die Unternehmen und die Menschen sich in der Gesetzgebung als Partner begreifen.
In einer global vernetzten Wirtschaft ist die Gesetzgebung in Deutschland und der Europäischen Union auch ein Mittel, um unsere Werte bei unseren Handelspartnern hochzuhalten, nämlich die Eindämmung und Bewältigung des Klimawandels, den Schutz der Menschenrechte, die Aufrechterhaltung und Verbreitung unserer Sozial- und Arbeitsstandards und die Durchsetzung von Sanktionen gegen die russischen Aggressionen.
Aber wir müssen uns auf die wirklich notwendigen Regelungen beschränken, die Unternehmen umsetzen können und der Staat kontrollieren kann.
"
US-Generalkonsulin für Nordrhein-Westfalen Pauline Kao betonte die Notwendigkeit von Planungssicherheit für Unternehmen, die in der Rechtsetzung der USA, der Europäischen Union und in Deutschland im Blick behalten werden müsse.

Datum: 2024-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regulation-overload-grosse-podiumsdiskussion-zur-frage-von-ueberregulierung-fuer;

Themen: Unternehmen # ?, Gesetzgebung # ?, Normenvielfalt # ?, Überregulierung # ?, große Podiumsdiskussion # ?, Unternehmerverband # ?, Frage # ?, Verbote # ?, internationaler Wettbewerb # ?, Anreize # ?

80. +++ (SEM)

"
In ihrem Bericht macht die Beauftragte deutlich, dass Antisemitismus in unterschiedlichen politischen, religiösen und gesellschaftlichen Kontexten auftritt.
Er ist nicht auf ein einzelnes Milieu beschränkt.
Rechtsextreme, linksextreme, islamistische, religiöse bis in die Mitte der Gesellschaft hineinwirkende antisemitische Einstellungen müssen gleichermaßen benannt und bekämpft werden.
"Wer Antisemitismus nur bei den jeweils anderen verortet, trägt nicht zur Lösung bei, sondern externalisiert das Problem, schiebt es von sich oder beteiligten Gruppen weg, statt alle in die Verantwortung zu nehmen und zu halten", so Löhrmann.

Datum: 2026-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/loehrmann-judenhass-darf-nicht-zur-normalitaet-werden;

Themen: Judenhass # ?, Normalität # ?, jüdisches Leben # ?, Download # ?, Bekämpfung # ?, Lage # ?, Haltung # ?, Auswüchse des Antisemitismus # ?, Gegenwart des Kontexts # ?, Radikalisierungsmuster # ?

81. +++ (SEM)

Sonst können weitere Schäden nicht ausgeschlossen werden, mit der Folge, dass dann die Brücke möglicherweise komplett für den Verkehr gesperrt werden müsste.
Die Sperranlage wird vor allem in den ersten Tagen nach der Einrichtung eine Herausforderung für alle Verkehrsteilnehmer.
Das Tempolimit muss aus Sicherheitsgründen eingehalten werden.
Dafür installieren wir zusätzliche Blitzanlagen.
Mit der geplanten Spurbreite, die Fahrzeugen mit einer effektiven Breite von 2,30 die Durchfahrt erlaubt, können wir die zu schweren Fahrzeuge bereits vor der Schrankenanlage von den beiden linken Spuren fern halten, und dennoch größeren Pkw, Wohnmobilen und Sprintern mit weniger als 3,5 t Gesamtgewicht die ungehinderte Weiterfahrt ermöglichen.

Datum: 2016-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a1-vorbereitungen-fuer-lkw-schranken-der-rheinbruecke-haben-begonnen-spurbreite-230;

Themen: LKW-Schranken # ?, Tempoblitzer # ?, Brücke # ?, durchgehende Spuren # ?, Sperranlage # ?, Installation # ?, A1-Rheinbrücke # ?, vorbereitende Arbeiten # ?, Fahrzeuge # ?, Bauwerk # ?

82. +++ (SEM)

Der Automatismus von Anpassungen von Schutzmaßnahmen bei Veränderungen der Hospitalisierungsinzidenz entfällt folgerichtig.
2G+ in der Gastronomie
Die Zugangsbeschränkung auf immunisierte Personen, die zusätzlich über einen aktuellen Test verfügen müssen, galt bislang bei der Sportausübung in Innenräumen, in Schwimmbädern und bei Wellnessangeboten.
Ab dem 13. Januar 2022 gilt die Regel darüber hinaus auch in der Gastronomie, sofern sich die Nutzung nicht auf das bloße Abholen von Speisen und Getränken beschränkt.
Hier müssen auch immunisierte Personen daher zukünftig zusätzlich einen aktuellen, negativen Schnelltestnachweis, der nicht älter als 24 Stunden ist, mit sich führen.

Datum: 2022-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausnahmen-von-der-testpflicht-fuer;

Themen: zielgerichtete Umsetzung # ?, Lage der Coronaviruspandemie # ?, Pressebriefing # ?, kritische Infrastruktur # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Gastronomie # ?, Testpflicht # ?, Hospitalisierungsinzidenz # ?, beaufsichtigter Selbsttest # ?, Maßnahmen # ?

83. +++ (SEM)

Vor ihrem Tod können die Seuchenträger jedoch weitere Artgenossen anstecken.
Betroffene Hausschweinebestände müssen gekeult werden.
Auch Fälle bei Wildschweinen führen zu umfassenden Restriktionen und stellen eine ständige Gefahr für Hausschweine dar.
Es besteht begründeter Verdacht, dass das Virus durch kontaminierte Lebensmittelreste in die bisher ASP-freien Region gelangt ist, zu denen Wildschweine Zugang hatten.
In nicht erhitzten Fleisch- und Wurstwaren kann der Erreger monatelang infektiös bleiben.

Datum: 2017-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-lebensmittelreste-ordnungsgemaess-entsorgen;

Themen: Wildschweine # ?, verstärkte Jagd # ?, Urlauberinnen # ?, ungefährliche Seuche # ?, Überläufer # ?, infizierte Schweine # ?, Sterblichkeitsrate # ?, Mülleimer # ?, Hausschweine # ?, freie Natur # ?

84. +++ (SEM)

Ein anderes Vorsorgethema war die Afrikanische Schweinepest (ASP).
Auf Antrag Nordrhein-Westfalens haben die Länder den Bund gebeten, vor dem Hintergrund der ASP in Zusammenarbeit mit den Ländern ein konkretisierendes Förderkonzept zu erarbeiten und mit der Europäischen Kommission abzustimmen.
Darin sollen die Zuständigkeiten, Förderabwicklung sowie die Quellen und der voraussichtliche Mittelbedarf klar benannt sein, um im Fall eines Ausbruchs eine rasche Unterstützung der von Restriktionen betroffenen Betriebe zu ermöglichen.

Datum: 2019-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;

Themen: Länder # ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz # ?, Tierschutzanforderungen # ?, Versorgungsstationen # ?, Zukunft des Walds # ?, Forstwirtschaft # ?, Schadensbewältigung # ?, Landwirtschaft # ?, Verbraucherinnen # ?, afrikanische Schweinepest # ?

85. +++ (SEM)

Das Ministerium der Justiz hat in enger Abstimmung mit den Behördenleiterinnen und Behördenleitern der Mittelbehörden im Erlasswege wichtige Entscheidungen für den Justizbereich getroffen.
Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Vor dem Hintergrund der dynamischen Entwicklung des Corona-Virus sind Maßnahmen erforderlich, wie wir sie bisher nie getroffen haben.
Mir ist bewusst, dass Zutrittsbeschränkungen zu unseren Gerichten und Behörden für viele Bürgerinnen und Bürger mit Einschränkungen verbunden sind, verzögerte Gerichtsentscheidungen ein Ärgernis darstellen können.
Unser oberstes Ziel ist jetzt jedoch die Gesundheitsfürsorge und ich appelliere daher an Ihre Solidarität: Wenn jeder seinen Beitrag leistet, bin ich mir sicher, dass die Funktionsfähigkeit der Gerichte und Staatsanwaltschaften trotz der Einschränkungen durch das Virus aufrechterhalten bleibt und der Rechtsstaat auch in dieser Ausnahmesituation seine Kraft und Stärke zeigt.
"

Datum: 2020-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-regelungen-fuer-den-justizbereich-im-umgang-mit-dem-coronavirus;

Themen: Justizbereich # ?, Gerichte # ?, Behördenleiterinnen # ?, Öffentlichkeitsgrundsatz # ?, Coronavirus # ?, Erlassweg # ?, Mittelbehörden # ?, Dienstbetrieb # ?, Staatsanwaltschaften # ?, dynamische Entwicklung # ?

86. +++ (SEM)

Darüber hinaus dürfen neben Friseurgeschäften und Fußpflege auch alle anderen körpernahen Dienstleistungsbetriebe sowie Fahr-, Boots- und Flugschulen mit entsprechen Hygienekonzepten wieder öffnen.
Die wichtigsten Änderungen der Corona-Schutzverordnung ab dem 8. März im Überblick:
Kontaktbeschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind neben den bisher schon zulässigen Konstellationen nunmehr auch mit höchstens insgesamt fünf Personen aus zwei Hausständen möglich.
Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren werden dabei nicht mitgezählt.
Paare, unabhängig von den Wohnverhältnissen, gelten als ein Hausstand.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-vorsichtige;

Themen: Kundin # ?, Beschlüsse der Beratung # ?, Schreibwarengeschäfte # ?, stabile 7-Tage-Inzidenz # ?, Öffnungsschritte eines Konzepts # ?, Blumengeschäfte # ?, Mutationen # ?, Kunde # ?, Buchhandlungen # ?, Gartenmärkte # ?

87. +++ (SEM)

Damals wurde das Internationale Übereinkommen zum Schutz gefährdeter Arten unter dem Namen "Washingtoner Artenschutzübereinkommen" (engl. Convention on International Trade in Endangered Species of Wild Fauna and Flora, kurz: WA oder auch CITES) unterzeichnet.
Das Übereinkommen regelt den internationalen Handel mit seltenen Arten.
Bekannt sind z.B. Handelsverbote und Handelsbeschränkungen für bestimmte Schildkröten und Papageien oder auch Produkte solcher Arten wie z.B. Schlangenleder, Elfenbeinschnitzereien oder Pelze.
Heinen-Esser: "Artenschutz hört nicht an Grenzen auf, seltene Arten sind aus gutem Grund international geschützt.
Zurzeit gelten weltweit über 20.000 Arten als gefährdet.

Datum: 2020-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/appell-der-umweltministerin-zum-tag-des-artenschutzes-der-vereinten-nationen-am-3;

Themen: Auffangstation # ?, seltene Arten # ?, gefährdete Arten # ?, Artenschutzübereinkommen des Teils # ?, Elfenbeinschnitzereien # ?, Handelsverbote # ?, Krokotasche # ?, Landschildkröten # ?, Papageien # ?, Pelze # ?

88. +++ (SEM)

Auch an Osterfeiertagen auf Freizeitfahrten verzichten
6. April 2020 Hendrik Wüst, Minister für Verkehr Foto: Land NRW / Mark Hermenau
In einem gemeinsamen Beschluss haben letzte Woche Bund und Länder die bestehenden Kontaktbeschränkungen bis zum Ende der Osterferien verlängert.
Verkehr
In einem gemeinsamen Beschluss haben letzte Woche Bund und Länder die bestehenden Kontaktbeschränkungen bis zum Ende der Osterferien verlängert.

Datum: 2020-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auch-osterfeiertagen-auf-freizeitfahrten-verzichten;

Themen: bestehende Kontaktbeschränkungen # ?, gemeinsamer Beschluss # ?, Ende von Osterferien # ?, letzte Woche # ?, Freizeitfahrten # ?, sonnige Ostertage # ?, vermeidbare Fahrten # ?, Bus # ?, Bürger in Nordrhein-Westfalen # ?, Bahn # ?

89. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ausbau der Studienkapazitäten
Ausbau der Studienkapazitäten: Immer weniger zulassungsbeschränkte Studiengänge an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen
Anteil der NC-Studiengänge sinkt auf 33 Prozent - künftig noch weniger Zulassungsbeschränkungen für Studieninteressierte erwartet
20. August 2020 phb Studenten Laptop Foto: panthermedia.net / monkeybusiness
Mit dem Ausbau der Studienkapazitäten ist es dem Land gelungen, im Verlauf der aktuellen Legislaturperiode eine kontinuierliche Verbesserung bei der NC-Quote zu erzielen.

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-studienkapazitaeten-immer-weniger-zulassungsbeschraenkte-studiengaenge;

Themen: Studienkapazitäten # ?, zulassungsbeschränkte Studiengänge # ?, kontinuierliche Verbesserung # ?, Hochschulen # ?, aktuelle Legislaturperiode # ?, Ausbau # ?, Nc-Quote # ?, Nc-Studiengänge # ?, geordneter Studienbetrieb # ?, Berufsfreiheit # ?

90. +++ (SEM)

Ausbildungskonsens NRW: Weitere Maßnahmen vereinbart, um die berufliche Ausbildung in Zeiten der Pandemie zu stärken
21. Januar 2021 phb Homeschooling, Mädchen, Laptop (2020) Foto: Shutterstock / Rido
Bei der Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens am heutigen Donnerstag, 21. Januar 2021, haben die Partner weitere Maßnahmen vereinbart, damit Jugendliche auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Distanzunterricht eine bestmögliche berufliche Orientierung und Ausbildungsplatzvermittlung erhalten.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Bei der Sitzung der nordrhein-westfälischen Spitzen im Ausbildungskonsens am heutigen Donnerstag, 21. Januar 2021, haben die Partner weitere Maßnahmen vereinbart, damit Jugendliche auch in Zeiten von Kontaktbeschränkungen und Distanzunterricht eine bestmögliche berufliche Orientierung und Ausbildungsplatzvermittlung erhalten.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nrw-weitere-massnahmen-vereinbart-um-die-berufliche-ausbildung;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, freie Berufe # ?, Jugendliche # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Ausbildungsplatzvermittlung # ?, bestmögliche berufliche Orientierung # ?, Berufsleben # ?, Distanzunterricht # ?, Ausbildungsplatzsuche # ?, Berufsorientierung # ?

91. +++ (SEM)

Im Jahr zuvor waren es 1,6 und davor 1,4 Millionen.
"Dies ist ein Ergebnis der intensivierten Kontrollen während des ganzen Jahres.
Alle, die über dem Tempolimit fahren, müssen jederzeit damit rechnen, dass sie geblitzt werden.
Nicht nur am Tag des Blitz-Marathons, sondern jeden Tag und jederzeit.
Der Tod macht auch keine Pause", machte Jäger deutlich.

Datum: 2014-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;

Themen: Herzen # ?, Fahrverbot # ?, Respekt # ?, Geschwindigkeitsregeln # ?, Motto # ?, landesweiter Blitzmarathon # ?, bundesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Herbst # ?

92. +++ (SEM)

Wir sind mit unserer Strategie umfassender Kontrollen auf dem richtigen Weg.
Doch am Ziel sind wir noch nicht.
" Das Ignorieren von Geschwindigkeitsbeschränkungen führt auf den Straßen in NRW weiterhin zu häufig zu Unfällen.
150 Menschen starben durch die Unfallursache zu schnelles Fahren.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-nrw-passen-ihre-geschwindigkeit-innenminister-jaeger-kontrollen-zeigen;

Themen: Verkehrstote # ?, Geschwindigkeitsbeschränkungen # ?, Strategie von Kontrollen # ?, umfassende Kontrollen # ?, Straßen in NRW # ?, Fußgänger # ?, Radfahrer # ?, Unfallursache # ?, Polizei in NRW # ?, Verkehrsunfallbilanz # ?

93. +++ (SEM)

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Bahnlärm: Verkehrs- und Umweltminister aus vier Ländern fordern Einsatzbeschränkungen für laute Güterwagen - Bund soll Rechtsgrundlage schnellstmöglich fertigstellen
6. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bahnlaerm-verkehrs-und-umweltminister-aus-vier-laendern-fordern;

Themen: Verkehrsminister # ?, Umweltminister # ?, Einsatzbeschränkungen # ?, Nachtfahrbeschränkungen # ?, Wagenflotte # ?, angekündigte Betriebsbeschränkungen # ?, erforderliche Produktionskapazitäten # ?, erforderliche Rechtsgrundlagen # ?, laute Güterwagen # ?, laute Güterwaggons # ?

94. +++ (SEM)

"
Das Vertrauen der Fahrgäste kehrt messbar zurück Zusätzlich zu einem guten Angebot ist für die Rückkehr der Fahrgäste das Vertrauen in die sichere Nutzung von Bus und Bahn notwendig, wie Ulrich Jaeger, Vorsitzender der Landesgruppe NRW des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und Geschäftsführer des Wuppertaler Verkehrsunternehmens WSW mobil, erläutert:
"Die Menschen haben die öffentlichen Verkehrsmittel in der Pandemie aufgrund von Homeoffice, Ausgangsbeschränkungen und fehlenden Fahrtanlässen wesentlich weniger genutzt.
Hinzu kam die diffuse Sorge vor erhöhter Infektionsgefahr im ÖPNV, die sich allerdings wissenschaftlich nicht nachweisen lässt.
Aktuell liegen die Auslastungszahlen in NRW bei nur bei etwa 50 bis 60 Prozent der Zeit vor Corona.

Datum: 2021-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserweiter-nordrhein-westfalen-startet-kampagne-zum-wiedereinstieg-den-oepnv;

Themen: Aufgabenträger # ?, Verkehrsunternehmen # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Busse # ?, Abonnenten # ?, fehlende Fahrtanlässe # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Homeoffice # ?, Vertrauen # ?, Euro # ?

95. +++ (SEM)

26. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Rund 91.000 Abiturientinnen und Abiturienten erhalten in diesen Tagen ihr Reifezeugnis.
Wer zum Wintersemester an einer nordrhein-westfälischen Hochschule studieren möchte, sollte einige wichtige Termine kennen und beachten: Die Bewerbungsfrist für einen Studienplatz mit Zulassungsbeschränkung im Wintersemester endet am 15. Juli 2014.
Bis dann müssen alle Bewerbungen für ein Studium zum Wintersemester eingegangen sein.
Das geht in der Regel schnell und einfach online über die Internetseite der jeweiligen Hochschule.

Datum: 2014-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-das-kommende-wintersemester-endet-am-15-juli-2014;

Themen: Wintersemester # ?, bundesweites Verfahren # ?, jeweilige Hochschule # ?, Reifezeugnis # ?, Zahnheilkunde # ?, Nachrückverfahren # ?, Tiermedizin # ?, Zulassungsbeschränkung # ?, Bewerbungsfrist # ?, Pharmazie # ?

96. +++ (SEM)

22. April 2016
Die Zwischenbilanz von Innenminister Ralf Jäger fällt erfreulich aus: "Es ist wie jedes Jahr vergleichsweise ruhig.
Die meisten Leute wissen vom Blitz-Marathon und halten sich an die Tempolimits.
" Inneres
Die Zwischenbilanz von Innenminister Ralf Jäger fällt erfreulich aus: "Es ist wie jedes Jahr vergleichsweise ruhig.

Datum: 2016-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-wirkt-autofahrer-ruecksichtsvoller;

Themen: Blitzmarathon # ?, Kelle # ?, Mann # ?, Tempolimits # ?, Ohr # ?, Stunde # ?, Bewusstsein von Menschen # ?, schwere Verkehrsunfälle # ?, NRW-Polizei # ?, Leute # ?

97. +++ (SEM)

Die nachfolgende Messung ergab eine Höchstgeschwindigkeit von 204 km/h bei erlaubten 100 km/h.
Die Einlassung des Fahrers: "Ich kam mit der Beschilderung nicht zurecht."
Drei in Abständen aufeinanderfolgende Schilder weisen allerdings an dieser Stelle auf die Geschwindigkeitsbeschränkung hin.
Den Mann erwartet ein Bußgeld in Höhe von 600 Euro, zwei Punkte in Flensburg und drei Monate Fahrverbot.
Auf der Autobahn A 555 hielt die Besatzung eines Videofahrzeugs einen 37-jährigen Autofahrer an, weil er in einer 100-er-Zone mit 130 km/h gemessen worden war.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/blitz-marathon-zeigt-wirkung-weniger-geschwindigkeitsueberschreitung;

Themen: landesweiter Blitzmarathon # ?, Stunde # ?, Autofahrer # ?, Morgen # ?, Geschwindigkeitsüberschreitung # ?, Videofahrzeug # ?, erlaubte Geschwindigkeit # ?, Polizei # ?, Nachmittag # ?, Polizisten # ?

98. +++ (SEM)

Mit einem Absicherungsprogramm unterstützen Bund und Länder den Neustart von Messen und gewerblichen Ausstellungen in Deutschland.
Ziel des Programms ist es, Anreize zur Organisation und Durchführung großer gewerblicher Veranstaltungen zu setzen und damit positive Effekte auch in der nachgelagerten Wertschöpfungskette auszulösen.
Dafür wird ein Absicherungsmechanismus geschaffen, der die Planungs- und Vorbereitungskosten von Messen und Ausstellungen ähnlich einer Versicherung gegen das Risiko einer vollständigen Betriebsuntersagung aufgrund pandemiebedingter Restriktionen absichert.
Entsprechende Versicherungslösungen für Pandemierisiken werden derzeit am Markt nicht angeboten.
Veranstaltende Unternehmen sind daher aufgrund der langen Vorbereitungszeit und hohen Investitionen von einem enormen Kostenrisiko betroffen.

Datum: 2021-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-unterstuetzen-neustart-von-messen-und-ausstellungen;

Themen: Absicherungsprogramm # ?, Länder # ?, Ausfallabsicherung # ?, Stärkung für Messewirtschaft # ?, gewerbliche Ausstellungen # ?, zentrale IT-Plattform # ?, Sonderfonds # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Neustart # ?, Absicherungsinstrument # ?

99. +++ (SEM)

Das haben die Verkehrsunternehmen während der Corona-Krise unter Beweis gestellt", sagt Ulrich Jaeger, Vorsitzender der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen. "
Wenn sich jetzt einzelne Kunden sorgen, sich in unseren Fahrzeugen mit dem Corona-Virus zu infizieren, dann gibt es dafür zwar keinen objektiven Anlass, aber wir nehmen das sehr ernst.
In der Zeit der stärksten Pandemie-Beschränkungen hatten wir eine Nachfrage von 20 Prozent, jetzt sind wir wieder bei 50 bis 60 Prozent", so Jaeger weiter.
Land, Kommunen und Verkehrsunternehmen beteiligen sich daher mit dem Bund an der bundesweiten Gemeinschaftskampagne #BesserWeiter unter Federführung des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV).
Mit dem Ziel, den Beschäftigten für ihren Einsatz während der Pandemie zu danken und Vertrauen bei den Fahrgästen zu schaffen.

Datum: 2020-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bus-und-bahn-sind-auch-corona-zeiten-eine-saubere-sache;

Themen: Fahrgäste # ?, bundesweite Gemeinschaftskampagne # ?, bundesweite Vertrauenskampagne # ?, Kontaktflächen # ?, deutsche Verkehrsunternehmen # ?, öffentlicher Nahverkehr # ?, Züge # ?, Bahnhöfe # ?, E-Mail # ?, Busse # ?

100. +++ (SEM)

Datum: 2020-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bus-und-bahn-sind-auch-corona-zeiten-eine-saubere-sache-0;

101. +++ (SEM)

So gelten die derzeit gültigen Hygiene- und Infektionsschutzmaßnahmen inklusive der Masken- und Testpflicht an den Schulen des Landes noch bis zum 2. April 2022 weiter.
Danach bleibt es natürlich jedem unbenommen, in den Schulgebäuden weiterhin freiwillig eine Maske zu tragen, allerdings ist dies dann eine individuelle Entscheidung.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Pandemie dauert schon über zwei Jahre, und wir alle sehnen den Tag herbei, an dem wir auf dem Weg zu mehr Normalität die Corona-Beschränkungen generell, aber besonders auch an unseren Schulen zurückfahren können.
Angesichts der zum Teil dramatischen Auswirkungen der vergangenen beiden Jahre auf Kinder und Jugendliche dürfen sie bei den nun anstehenden Lockerungen nicht hintenanstehen.
Das Land nutzt die Übergangsregelung des Bundes.

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-betreuungsverordnung-wird-bis-2-april-2022-verlaengert;

Themen: Maskenpflicht # ?, Ende einer Übergangszeit # ?, Osterferien # ?, Coronaschutzmaßnahmen # ?, Testpflicht # ?, Wegfall # ?, deutscher Bundestag # ?, Anlasslose Testungen # ?, individuelle Entscheidung # ?, weitgehende Einschränkungen # ?

102. +++ (SEM)

Diese bedeutet, dass die Kommunen per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem MAGS anordnen können, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt dazu: "Von der Möglichkeit der Notbremse mit Test-Option macht bislang die große Mehrheit der Kommunen Gebrauch.
25 von den 31 Kreisen und kreisfreien Städten, für die bislang die Notbremse angeordnet wurde, haben bereits eine entsprechende Allgemeinverfügung mit Test-Option erlassen.

Datum: 2021-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-dienstag-sechs-weiteren-kreisen-und-kreisfreien-staedten;

Themen: kreisfreie Städte # ?, Coronanotbremse # ?, Notbremse # ?, betroffene Kommunen # ?, Geltung # ?, Ausnahme # ?, Geldbuße für Einzelfall # ?, Kundenanzahl # ?, aktueller bestätigte Schnelltest # ?, betreffende Angebote # ?

103. +++ (SEM)

Der Landtag wurde stets proaktiv und aufgrund konkreter Anfragen zeitnah über den jeweils aktuellen Stand der Ermittlungen und Erkenntnisse unterrichtet.
Vorgelegt wurden unter anderem bisher sieben Landtagsberichte.
Über bestimmte Sachverhalte konnte dabei aufgrund von Restriktionen durch die parallel laufenden strafrechtlichen Ermittlungen nicht en détail berichtet werden.
In einem aktuellen Landtagsbericht nimmt die Landesregierung zu einer unangekündigten Überprüfung der Sicherheitszentrale Stellung, inklusive laufender behördlicher Maßnahmen gegenüber dem Unternehmen.
Die Bezirksregierung hatte das Unternehmen aufgefordert, die Sicherheitszentrale wieder in den genehmigten Zustand zurückzuführen.

Datum: 2022-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-landesregierung-betont-vorrang-der-sicherheit;

Themen: Sitzung des Umweltausschusses # ?, Umweltausschuss des Landtags # ?, Sicherheitszentrale # ?, laufende Untersuchungen # ?, Bezirksregierung # ?, Landtag # ?, Mittwochabend # ?, Umweltministerium # ?, Vorrang # ?, aktueller Landtagsbericht # ?

104. +++ (SEM)

Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, hat am Mittwoch (11. November 2020) in Vertretung von Ministerpräsident Armin Laschet an der konstituierenden Sitzung der Deutschen Stiftung für Engagement und Ehrenamt (DSEE) teilgenommen.
Die Mitglieder des 19-köpfigen Stiftungsrates trafen sich erstmalig, um über die Stiftungsarbeit und anstehende Aufgaben zu beraten sowie grundlegende Beschlüsse zu fassen.
Aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen fand die Sitzung im digitalen Raum statt.
Aus den Ländern sind Ministerpräsident Armin Laschet und Malu Dreyer, Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz, im Stiftungsrat vertreten.
Dieser beaufsichtigt die Stiftung und entscheidet in allen Angelegenheiten, die für die Stiftung und ihre Entwicklung von grundsätzlicher oder besonderer Bedeutung sind.

Datum: 2020-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-stiftung-fuer-engagement-und-ehrenamt-konstituiert-sich;

Themen: Stiftungsrat # ?, Stiftungsarbeit # ?, Bundesministerium # ?, Ehrenamtsstiftung # ?, aktuelle Coronabeschränkungen # ?, grundlegende Beschlüsse # ?, grundsätzliche Bedeutung # ?, gemeinsames Vorhaben # ?, Bundesstiftung # ?, anstehende Aufgaben # ?

105. +++ (SEM)

Der Bevollmächtigte der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit, Ministerpräsident Armin Laschet, stellt zum Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags am 22. Januar 2021 das Jahresthema seiner Arbeit vor:
"Deutschland und Frankreich: Gemeinsam Grenzen überwinden!" (französisch. "France et Allemagne: ensemble, dépassons les frontières!")
Das Jahresthema ist in gemeinsamer Arbeit des Kulturbevollmächtigten und des französischen Bildungsministers Jean-Michel Blanquer besonders unter dem Eindruck des vergangenen Jahres entstanden, in dem sich die deutsch-französischen Beziehungen unter Pandemiebedingungen mit kurzfristig eingeführten Grenzkontrollen und Kontaktbeschränkungen besonders zu bewähren hatten.
Das Motto soll die Möglichkeiten verdeutlichen, mit denen Barrieren - etwa sprachlicher Art - überwunden werden können.
Ministerpräsident Armin Laschet dazu: "Das vergangene Jahr, in dem Corona den deutsch-französischen Austausch gebremst hat, hat uns schmerzlich verdeutlicht, dass Grenzen zu überwinden eine andauernde Aufgabe ist.

Datum: 2021-01-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-und-frankreich-gemeinsam-grenzen-ueberwinden;

Themen: deutschfranzösischer Tag # ?, Elyséevertrag # ?, deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Jahresthema der Arbeit # ?, Vertrag # ?, gute Freunde # ?, Jahrestag der Unterzeichnung # ?, Pandemiebedingungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, gemeinsame Arbeit # ?

106. +++ (SEM)

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Die Landesregierung zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts
Die Landesregierung zur Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts über Aufhebung der Corona-Beschränkungen im Kreis Gütersloh
6. Juli 2020 Gütersloh
Die Landesregierung sieht sich durch die heutige Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Nordrhein-Westfalen in ihrer Forderung nach einer verhältnismäßigen Ausgestaltung der zwischen Bund und Ländern verabredeten Mechanismen zur Eindämmung eines möglichen Infektionsgeschehens bestätigt.

Datum: 2020-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-zur-entscheidung-des-oberverwaltungsgerichts-ueber-aufhebung;

Themen: Oberverwaltungsgericht # ?, mögliches Infektionsgeschehen # ?, Gesamtbevölkerung # ?, Eindämmung # ?, Länder # ?, Akzeptanz von Vorsichtsmaßnahmen # ?, Bevölkerung von Gütersloh # ?, Urlaubsorten # ?, Zeit der Stigmatisierung # ?, beschränkte Maßnahmen # ?

107. +++ (SEM)

Die Veranstaltungen sollen Menschen mit internationaler Geschichte auf ihre Wahlmöglichkeiten aufmerksam machen.
Darüber hinaus richten sie sich an potenzielle Kandidatinnen und Kandidaten für die Integrationsräte, um sie über ihre Aufgaben im Integrationsrat und die Funktion der Gremien zu informieren.
Tayfun Keltek, Vorsitzender des Landesintegrationsrates NRW: "Es war uns bei der Planung bewusst, dass die Durchführung von Veranstaltungen aufgrund der aktuellen Corona-Beschränkungen größere Anstrengung erfordert.
Ich bin jedoch über die gut besuchten Veranstaltungen, die bisher gelaufen sind, positiv überrascht.
Das zeigt das große Interesse der Menschen mit internationaler Familiengeschichte an der Gestaltung der Integrationspolitik vor Ort.

Datum: 2020-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duunddeinewahl-landeszentrale-fuer-politische-bildung-informiert-ueber;

Themen: Landeszentrale # ?, übliche Ämter # ?, Familiengeschichte von Menschen # ?, Integrationsratswahlen # ?, Funktionsweise # ?, Stadtrat # ?, Landesintegrationsrat # ?, Integrationspolitik # ?, Gremien # ?, Kommunalpolitik # ?

108. +++ (SEM)

"Zwar können wir mit der App nicht alle Flug-Probleme rund um Corona auffangen.
Trotzdem sind seit Ausbruch der Pandemie die Nutzerzahlen noch einmal deutlich nach oben gegangen", berichtet Wolfgang Schuldzinski, Vorstand der Verbraucherzentrale NRW.
In der App gibt es hilfreiche Informationen der Verbraucherzentrale NRW rund um Reisebeschränkungen und daraus resultierender Ansprüche.
"Die Kontaktadresse der App wird außerdem als Kanal für Verbraucheranfragen und Beschwerden über Airlines bei uns genutzt.
Trotz geltender Ansprüche haben viele Betroffene ihr Geld noch nicht zurückerhalten.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-flugaerger-app-bereits-70000-downloads;

Themen: Flugärgerapp # ?, App # ?, Fluggesellschaften # ?, Verbraucherzentrale # ?, Airlines # ?, Anschreiben # ?, Fliegen # ?, Flugreisende # ?, Betroffene # ?, Tool # ?

109. +++ (SEM)

Die Corona-Pandemie hat den Familien in diesem Jahr viel abverlangt.
Der Landeselternbeirat war dabei stets an der Seite der Kinder und Eltern", sagte der Familienminister.
Der Wahl zum Landeselternbeirat vorangegangen waren die Wahlen von Elternbeiräten in den Jugendamtsbezirken, die die Elternbeiräte und Jugendämter aufgrund der Kontaktbeschränkungen in diesem Jahr mitunter organisatorisch herausgefordert haben.
Ob Präsenzveranstaltung oder digitale Wahlen: Die Elternbeiräte haben die Wahlen auch in diesem Jahr verantwortungsvoll durchgeführt.
Minister Stamp zeigte sich erfreut, dass das Interesse, sich ehrenamtlich zu engagieren, weiterhin groß ist: "30 Kandidaturen von Jugendamtselternbeiräten aus ganz Nordrhein-Westfalen wurden eingereicht.

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-gratuliert-zur-wahl-des-landeselternbeirats-fuer-kitas;

Themen: Elternvertretung # ?, turnusmäßige Neuwahlen # ?, Elternbeiräte # ?, neuer Landeselternbeirat # ?, Kindertageseinrichtungen # ?, digitale Wahlen # ?, Teile # ?, Unterstützung für Eltern # ?, Kitas # ?, Präsenzveranstaltung # ?

110. +++ (SEM)

Die App unterstützt, wenn mit dem Flug nicht alles rund läuft.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die bevorstehenden Sommerferien, sinkende Corona-Zahlen und die damit verbundene Aufhebung von Reisebeschränkungen geben dem Flugverkehr wieder Aufwind.
Flugreisen sind unter bestimmten Rahmenbedingungen und unter Wahrung strikter Hygienekonzepte wieder möglich.
Die Vorfreude auf den Flug wird getrübt durch Erinnerungen an annullierte oder verspätete Flüge.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flugaerger-app-hilft-jetzt-auch-bei-problemen-mit-dem-gepaeck;

Themen: Flugärgerapp # ?, Verbraucherzentralen # ?, Probleme # ?, moderner Verbraucherschutz # ?, Reisende # ?, Airlines # ?, Fluggesellschaft # ?, Flugreisende # ?, Smartphone # ?, Klicks # ?

111. +++ (SEM)

Von den Einreisesperren sind in Nordrhein-Westfalen rund 53.000 Saisonarbeitskräfte betroffen; 8.300 Arbeiterinnen und Arbeiter sind bereits auf den landwirtschaftlichen Betrieben in Nordrhein-Westfalen unterwegs.
Joachim Stamp, stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration: "Wir brauchen jede helfende Hand.
Deshalb sind Arbeitsverbote, die einen Teil der hier lebenden Asylbewerber und Geduldete treffen, grundsätzlich falsch und es ist unverantwortlich, dass der Bund diese Restriktionen auch nur einen Tag länger aufrechterhält.
Der Bund muss sofort handeln - ansonsten soll er es den Ländern ermöglichen, dass wir selbst aktiv werden können.
" Es gehe dabei auch um ein gesamtgesellschaftliches Zeichen: Wenn Menschen aus unterschiedlichen Ländern gemeinsam die Lebensmittelproduktion in Deutschland unterstützten, sei das ein wichtiges Zeichen.

Datum: 2020-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesucht-erntehelferinnen-und-erntehelfer;

Themen: Landwirtschaft # ?, Erntehelferinnen # ?, offizielle Spargelsaison # ?, gemeinsamer Aufruf # ?, Erntezeit # ?, Arbeitskräfte # ?, Integrationsminister # ?, Arbeitswillige # ?, Coronareisebeschränkungen # ?, Einreisesperren # ?

112. +++ (SEM)

* A1: Münster-Süd bis Dortmund-Ems-Kanal-Brücke, 9.10.2012 bis 01.10.2014: Ausbau
* A1: Remscheid bis Wermelskirchen, 11.8.2007 bis 30.3.2016: Ausbau
* A1: Wuppertal-Langerfeld bis Wuppertal-Ronsdorf, 26.7.2013 bis 1.9.2018: Brückenarbeiten u. Fahrbahnverengung wegen Gewichtsbeschränkung
* A1: Kreuz Leverkusen bis Köln-Niehl, 25.3.2012 bis 31.12.2014: Brückenarbeiten und Fahrbahnverengung wegen Gewichtsbeschränkung
* A1: Kreuz Köln-Nord bis Köln-Bocklemünd, 8.5.2013 bis 14.5.2015: Ausbau

Datum: 2014-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-baustellen-auf-den-autobahnen-zu-beginn-der-sommerferien-nrw-sind-alle;

Themen: Kreuz # ?, Brückenarbeiten # ?, Deckenarbeiten # ?, Brückeninstandsetzung # ?, Fahrbahnverengung # ?, Gewichtsbeschränkung # ?, Ferienbeginn # ?, Schallschutz # ?, Ausbau # ?, Autobahnen # ?

113. +++ (SEM)

Dafür werde ich mich in den anstehenden Verhandlungen mit dem Bund stark machen", so Schulze.
"An den Fachhochschulen ist die Zahl der Studierenden gegenüber dem vergangenen Wintersemester um 7,8 Prozent gestiegen bei einer Zunahme der Erstsemester um 2,8 Prozent.
Manche Zulassungsbeschränkung hat sich sogar als unnötig erwiesen.
Die Hochschulen haben mit der Unterstützung des Landes NRW und des Bundes eine tolle Vorarbeit geleistet, um auch den diesjährigen Studienanfängerinnen und -anfängern einen guten Studienstart zu ermöglichen", so Professor Martin Sternberg, Vorsitzender der Landesrektorenkonferenz der Fachhochschulen NRW, schon im Vorfeld.
Herr Prof. Dr.-Ing.

Datum: 2013-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hochschulen-nehmen-im-studienjahr-2013-erstmals-rund-129000-studienanfaenger-auf;

Themen: Neueinschreibungen # ?, Statement # ?, 2 Landesrektorenkonferenzen # ?, NRW-Universitäten # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?, LRK von Fachhochschulen # ?, Wintersemesterstart # ?, diesjährige Studienanfängerinnen # ?, tolle Vorarbeit # ?, Vertreter # ?

114. +++ (SEM)

"
Darüber hinaus hat das Gesundheitsministerium einige redaktionelle Klarstellungen und Vereinfachungen in der Coronaschutzverordnung vorgenommen, auch damit die Regelungen noch konsequenter umgesetzt werden.
So wurde zum Beispiel klargestellt, dass die Kontaktbeschränkung im Privatbereich auf maximal zehn immunisierte Personen auch für unter 2Gplus fallende private Silvesterfeiern mit Tanz gilt.

Datum: 2021-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-grossen-publikumsmessen-im-januar-moeglich;

Themen: Gesundheitsministerium # ?, Anpassung # ?, Omikronvariante # ?, redaktionelle Klarstellungen # ?, Privatbereich # ?, Besucherinnen # ?, Menschenmenge # ?, Zuschauerverbot # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Sportereignisse # ?

115. +++ (SEM)

"In diesem Jahr blicken wir mit dem Internationaler Tag der Menschen mit Behinderung auf eine Zeit zurück, die für uns alle gewiss nicht leicht war.
Menschen mit Behinderungen sahen sich zum Teil besonderen Entbehrungen ausgesetzt und speziell für Kinder und Jugendlichen war die Corona-Pandemie eine ungewohnte Zeit der Einschränkungen.
Sie wurden zeitweise zu Hause unterrichtet und haben ganz besonders unter Kontaktbeschränkungen zu ihren Freundinnen und Freunden gelitten.
Ihre Freizeit- und Entfaltungsmöglichkeiten wurden außerdem eingeschränkt, indem Spielplätze gesperrt waren und Sportangebote ausfallen mussten.
Kinder und Jugendliche sind unsere Zukunft.

Datum: 2022-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinder-und-jugendliche-nicht-vergessen-luecken-der-inklusion-zeigen-sich-bei-den;

Themen: Lücken # ?, Jugendliche # ?, alljährlicher internationale Tag # ?, Inklusion # ?, Behinderte # ?, Kinder # ?, Barrieren # ?, Zeit von Einschränkungen # ?, inklusives Miteinander # ?, Freizeitmöglichkeiten # ?

116. +++ (SEM)

Die Nachfrage nach Produkten aus Nordrhein-Westfalen ist weltweit deutlich angezogen - das ist eine gute Nachricht, auch wenn es teilweise zu Lieferengpässen kommt.
Wir müssen jetzt Grenzen offenhalten und zusätzliche Störungen von Lieferketten verhindern.
Europa muss sich für die Lockerung von Ex- und Importbeschränkungen, weitere Handelsabkommen und den Abbau von Sonder- und Strafzöllen einsetzen.
Außerdem müssen wir die Investitionsbedingungen stärken, damit die Betriebe ihre Kapazitäten ausbauen und modernisieren können.
In Nordrhein-Westfalen hat das Land seine Investitionen in Digitalisierung und Nachhaltigkeit bereits massiv erhöht und damit Impulse für privates Engagement geliefert.

Datum: 2021-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-konjunktur-im-land-nimmt-im-fruehling;

Themen: Pressebriefing # ?, Präsident # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Entwicklung # ?, Ausblick # ?, Lage # ?, Leibniz-Institut # ?, Leiter # ?, Download # ?, Aufholjagd von Nordrhein-Westfalen # ?

117. +++ (SEM)

Gesucht werden zukunftsweisende und kooperative Vorhaben von hoher künstlerischer Qualität, die Alt und Jung sowie Menschen mit und ohne besonderen Unterstützungsbedarf gleichberechtigt im Rahmen von neuen Formaten einbinden.
"Das Jahr 2020 ist gezeichnet von der Corona-Pandemie und den damit verbundenen tiefgreifenden sozialen Einschränkungen.
Als Antwort auf Kontaktbeschränkungen und Besuchsverbote, von denen besonders alte und kranke Menschen betroffen sind, haben Kunst- und Kulturschaffende neue Möglichkeiten der Begegnung und des Miteinanders entwickelt, um auch dieser Personengruppe weiterhin kulturelle Teilhabe zu ermöglichen", sagt Kulturministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen. "
Wir stellen mit dem Förderfonds 'Kultur & Alter' im kommenden Jahr Vorhaben in den Fokus, die diese neuen Wege des kreativen Schaffens weiter erproben und die Verknüpfung von Digitalem und Analogem für die Zielgruppe der älteren Menschen fortführen.
Darin liegt auch die Chance für eine neue Qualität im Generationendialog.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kultur-alter-land-foerdert-kulturprojekte-fuer-aeltere-menschen;

Themen: Kulturarbeit # ?, Förderfonds # ?, zeitgemäße Formen # ?, Kulturprojekte # ?, neue Formate # ?, gesellschaftlichkulturelles Leben # ?, Generationendialog # ?, Zielgruppe von Menschen # ?, verbundene Einschränkungen # ?, Bewerbungen # ?

118. +++ (SEM)

Die Kommunen können demnach per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium anordnen, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Weitere Einzelheiten sind in § 16 Absatz 1 der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung bestimmt.

Datum: 2021-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-dienstag-fuer-die-landeshauptstadt-duesseldorf;

Themen: Coronanotbremse # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?, kostenlose Bürgertestungen # ?

119. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-donnerstag-fuer-den-kreis-warendorf;

Themen: Coronanotbremse # ?, Grundlage # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?

120. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-kommenden-dienstag-fuer-den-kreis-soest;

Themen: Coronanotbremse # ?, Grundlage # ?, Negativtest von Angeboten # ?, kritische Marke # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, Inzidenzwert # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?

121. +++ (SEM)

Datum: 2021-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-mittwoch-fuer-die-stadt-hamm-und-den-rheinisch;

Themen: rheinischbergischer Kreis # ?, Coronanotbremse # ?, Testoption # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, negatives Ergebnis # ?, Personenbeförderung # ?, Hausstand # ?, Kontaktbeschränkung # ?

122. +++ (SEM)

Diese bedeutet, dass die Kommunen per Allgemeinverfügung im Einvernehmen mit dem MAGS anordnen können, dass die Nutzung der oben genannten Angebote mit einem tagesaktuellen bestätigten Schnelltest mit negativem Ergebnis zu den bisher geltenden Regelungen zulässig bleibt.
Voraussetzung ist ein entsprechend ausreichendes Angebot für kostenlose Bürgertestungen.
Davon unberührt bleiben die schärferen Regelungen zur Kontaktbeschränkung, sie gelten auch in Kommunen mit solcher Allgemeinverfügung weiter.
Weitere Einzelheiten sind in § 16 Absatz 1 der ab dem 29. März 2021 gültigen Coronaschutzverordnung bestimmt.
Die Liste der Kommunen finden Sie in der Anlage.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-ordnet-corona-notbremse-ab-montag-fuer-31-kreise-und-kreisfreie-staedte;

Themen: kreisfreie Städte # ?, betroffene Kommunen # ?, Ausnahme # ?, neugeschaffene Testoption # ?, unzulässige Dienstleistungen # ?, Liste # ?, Allgemeinverfügung von Kommunen # ?, erlaubte Kontakte # ?, Friseurdienstleistungen # ?, Notbremse # ?

123. +++ (SEM)

Die neuen Regeln werden uns allen viel abverlangen - gerade in dieser Jahreszeit.
Wir sind soziale Wesen.
Solch massive Kontaktbeschränkungen - noch dazu an Weihnachten - liegen nicht in unserer Natur.
Das Virus ist aber auch an Heiligabend ansteckend.
Ich appelliere deshalb an alle Bürgerinnen und Bürger, diszipliniert, aber auch mit einem offenen Auge für unsere Mitmenschen durch den Lockdown zu gehen.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-lockdown-beschluesse-der-ministerpraesidentenkonferenz-neuer;

Themen: andere Sortimente # ?, ansteckender Virus # ?, FFP2-Masken # ?, Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Versammlungen # ?, Hygieneregeln # ?, Dienstleistungen # ?, Pflegeheime # ?, Bibliotheken # ?, Ausnahmen # ?

124. +++ (SEM)

Es besteht aus einer Verkehrslenkung auf den Autobahnen zur Entlastung der Reuterstraße, Tempo 30 auf der Reuterstraße und der Vorbereitung einer Pförtnerung im Bereich der AS Poppelsdorf der Reuterstraße.
* Tempo 30 ist von der Stadt Bonn auf Teilen der Reuterstraße bereits angeordnet und ausgeschildert; die Beschilderung wird Richtung Autobahnanschluss weitergeführt.
Insbesondere in der Einführungsphase wird die Einhaltung der Geschwindigkeitsbeschränkung intensiv überwacht.
* Die Änderung der Beschilderung auf der Autobahn selbst zur Lenkung des Zielverkehrs Richtung Bad Godesberg über die Nordbrücke befindet sich in der Umsetzung und soll Ende Februar abgeschlossen sein.
* Verschiedene Varianten einer verkehrssicheren Pförtnerung am Beginn der Reuterstraße werden zurzeit mittels eines Gutachtens ermittelt.

Datum: 2020-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stadt-bonn-und-duh-einigen-sich-auf-vergleich-im-klageverfahren-zur;

Themen: Grenzwerte # ?, Luftreinhalteplanung # ?, Vergleich für Umsetzung # ?, Beschilderung # ?, Gutachten # ?, OVG # ?, Messwerte # ?, Tempo # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Stadtgebiet # ?

125. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat aufgrund der gestiegenen Infektionszahlen mit dem Kreis Siegen-Wittgenstein, der heute (24. März 2021) eine Inzidenz von 178 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner aufweist, Gespräche über weitergehende Maßnahmen geführt und eine entsprechende Allgemeinverfügung abgestimmt.
In einem intensiven, konstruktiven Austausch zum Infektionsgeschehen vor Ort wurden gemeinsam mit dem Kreis allgemeine Maßnahmen getroffen, aber auch gezielt Maßnahmen bezogen auf einzelne Lebensbereiche weiterentwickelt und vereinbart.
Diese beinhalten unter anderem weitere Kontaktbeschränkungen, eine Maskenpflicht für Fahrgemeinschaften, Regularien für den Einzelhandel oder den eingeschränkten Pandemiebetrieb in der Kindertagesbetreuung mit einem Appell an die Eltern, wann immer möglich, selber zu betreuen.
Im Rahmen des so abgestimmten Gesamtkonzeptes hat das Land auch der begrenzten Aussetzung des Wechselunterrichts an den weiterführenden Schulen mit Ausnahme der Abschlussklassen ab Donnerstag, 25. März 2021, zugestimmt.
An den Schulen der Primarstufe (Grundschulen und Förderschulen) findet der Unterricht weiterhin im derzeitigen Umfang statt.

Datum: 2021-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stimmt-allgemeinverfuegung-fuer-kreis-siegen-wittgenstein-zu;

Themen: weitergehende Maßnahmen # ?, Gespräche # ?, Aussetzung des Wechselunterrichts # ?, Details der Regelung # ?, derzeitiger Umfang # ?, intensiver konstruktive Austausch # ?, weitere Kontaktbeschränkungen # ?, eingeschränkter Pandemiebetrieb # ?, Regularien # ?, Ausnahme von Abschlussklassen # ?

126. +++ (SEM)

Uns ist bewusst, dass dies für die Bevölkerung eine große Belastung ist.
Doch ohne die Maßnahmen wären die Belastungen am Ende womöglich um ein Vielfaches höher - in den Kreisen Gütersloh und Warendorf, in den benachbarten Kreisen und Städten sowie in den anderen Teilen unseres Landes", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Über die Kontakt- und Freizeitbeschränkungen hinaus ist die Einhaltung der angeordneten Quarantänemaßnahmen ein wesentlicher Schlüssel, um Infektionsketten wirksam zu unterbrechen.
Die Landesregierung unterstützt die Behörden vor Ort in diesem Zusammenhang mit Polizeikräften und Dolmetschern.
Mobile Teams aus Ordnungsbehörden, Polizei und Dolmetschern suchen verstärkt die betroffenen Wohneinrichtungen auf.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktiviert-zweite-stufe-des-lockdowns-im-kreis-guetersloh-und-im;

Themen: Lockdown in Gütersloh # ?, Schlachtbetrieb in Rheda-Wiedenbrück # ?, Stufe des Lockdowns # ?, Pesse-Briefing # ?, Folge # ?, Landesregierung # ?, Infizierte # ?, Dolmetscher # ?, Bevölkerung # ?, Kreise # ?

127. +++ (SEM)

Pressebriefing: Weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Virus-Pandemie
Download (6 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Neben dem weitreichenden individuellen Kontaktverbot hat die Landesregierung weitere Restriktionen beschlossen.
Einige zentrale Änderungen im Überblick:
Stationäre Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

128. +++ (SEM)

Pinkwart: "Nordrhein-Westfalen macht Gästen Lust auf spannende Ferien"
15. Juni 2020 Bruchhauser Steine / Region Sauerland Foto: Tourismus NRW e.V. / O. Franke
Urlaub im eigenen Land liegt im Trend: Auch aufgrund noch geltender Reisebeschränkungen ins Ausland entdecken viele Bundesbürger ihre Heimat gerade neu.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Urlaub im eigenen Land liegt im Trend: Auch aufgrund noch geltender Reisebeschränkungen ins Ausland entdecken viele Bundesbürger ihre Heimat gerade neu.

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-tourismuskampagne-rauszeitlust-mach-mal-nrw-mit-12;

Themen: Bundesbürger # ?, touristische Betriebe # ?, Urlaub # ?, eigenes Land # ?, Neustart # ?, Existenz # ?, Sicherung # ?, Trend # ?, Fortführungsperspektive # ?, Naturliebhaber # ?

129. +++ (SEM)

In einigen Fällen dürften sich die Nachfrage bald normalisieren und Produktionsketten wieder rund laufen.
In vielen Bereichen werden uns die Engpässe aber noch eine Weile begleiten.
Deshalb ist die Politik jetzt gefordert, die internationalen Warenströme ungestört laufen zu lassen: Europa muss sich für die Lockerung von Ex- und Importbeschränkungen, Handelsabkommen und den Abbau von Sonder- und Strafzöllen einsetzen.
Zudem brauchen Betriebe Planungssicherheit, dass es sich lohnt, die Kapazitäten zu erweitern - das gelingt nur mit besseren Investitionsbedingungen.
Deshalb vereinfachen und digitalisieren wir in Nordrhein-Westfalen die Planungs- und Genehmigungsverfahren.

Datum: 2021-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/materialgipfel-der-landesregierung-mit-handwerk-bau-und-industrie;

Themen: virtueller Materialgipfel # ?, Schnittholz # ?, Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Ergebnisse des Gipfels # ?, Landesminister in Düsseldorf # ?, Landeswirtschaftsministerinnen # ?, Baumaterialwende # ?, Sekundärrohstoffe # ?, Preissteigerungen # ?, Lieferengpässe # ?

130. +++ (SEM)

"
In der Corona-Pandemie sei ihr Büro zu einer zentralen Anlaufstelle für Menschen geworden, die unter anderem zu den Themen barrierefreie Kommunikation, Maskenpflicht, Testungen, Impfgeschehen sowie Besuchsmöglichkeiten in Krankenhäusern und Wohneinrichtungen Rat und Hilfe gesucht hätten, so Middendorf.
Um auch während der Zeit der Kontaktbeschränkungen eine direkte Ansprechpartnerin sein zu können, habe sie regelmäßige telefonische Bürgersprechstunden angeboten.
"Die vergangenen fünf Jahre", sagte Claudia Middendorf weiter, "haben gezeigt, dass Karl-Josef Laumann mit der Zusammenlegung der Ämter der Behindertenbeauftragten und der Patientenbeauftragten das richtige Gespür für die Bedürfnisse der Menschen in Nordrhein-Westfalen hatte."
Das Amt habe dadurch an Einfluss für die Menschen mit Behinderungen sowie für die Patientinnen und Patienten gewonnen, indem die Kräfte aus beiden Bereichen gebündelt werden konnten.

Datum: 2022-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ausgewiesene-expertin-mit-naechstenliebe-und-engagement;

Themen: Behindertenbeauftragte # ?, Patientenbeauftragte # ?, Behinderungen # ?, Nächstenliebe # ?, Landeskabinett # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Engagement von Patientinnen # ?, Fürsprecherin # ?, Gesundheitsexpertin # ?, Zeit von Kontaktbeschränkungen # ?

131. +++ (SEM)

Zur Stärkung der gemeindepsychiatrischen Strukturen in Nordrhein-Westfalen stehen ab März weitere 500.000 Euro zur Verfügung.
"Viele psychisch belastete oder kranke Menschen leiden besonders unter der Coronakrise", sagt Minister Laumann.
"Wenn zu psychischen Problemen auch noch Angst um den Job, finanzielle Sorgen oder die Folgen der Kontaktbeschränkungen hinzukommen, werden die psychosozialen Hilfen vor Ort noch wichtiger als zuvor.
Wir wollen die gemeindespsychiatrischen Einrichtungen dabei unterstützen, trotz Kontaktbeschränkungen und erhöhtem Infektionsschutz weiter für die Menschen da zu sein.
"

Datum: 2021-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hilfen-fuer-psychisch-besonders-belastete-menschen-der-coronakrise;

Themen: gemeindepsychiatrische Angebote # ?, Plexiglaswände # ?, Honorarkräfte # ?, Krisentelefon # ?, Schutzmaterial # ?, Gesundheitsämter # ?, Videoberatung # ?, Beratungsstellen # ?, Telefonberatung # ?, Kontaktbeschränkungen # ?

132. +++ (SEM)

Unser Land bietet hervorragende Voraussetzungen für die Ausschöpfung dieses riesigen Potenzials.
"
Zur Berechnung des geothermischen Potenzials wurde für jedes Grundstück in NRW das Flächendargebot, die Untergrundeigenschaften, der klimatische Einfluss und auch etwaige Restriktionen aus Sicht des Umwelt- und Naturschutzes berücksichtigt.
Anschließend wurde der Wärmebedarf für jedes Gebäude entsprechend seiner Größe und Nutzungsart bestimmt.
Durch das grundstücksscharfe Verschneiden des geothermischen Potenzials der Grundstücke mit dem Wärmebedarf der jeweiligen Gebäude wurde letztendlich das technisch nutzbare geothermische Potenzial bestimmt.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-gewaesserschonenden;

Themen: geothermisches Potenzial # ?, Wärmebedarf in Nordrhein-Westfalen # ?, gewässerschonende Erdwärmenutzung # ?, Geothermie # ?, Merkblatt # ?, Szenario # ?, Zukunftsenergien # ?, Erneuerbare Energie # ?, Hälfte # ?, Landesumweltamt # ?

133. +++ (SEM)

Wir werden die Förderangebote straffen und eine besondere Fördermöglichkeit für die Schaffung von rollstuhlgerechtem Wohnraum und eine einheitliche Modernisierungsförderung - statt bisher fünf - auf den Weg bringen.
Zur Umsetzung des Ziels, mehr Menschen Eigentum zu ermöglichen, werden wir die Familienkomponente in der Förderung stärken und Einstiegshürden für den Eigentumserwerb senken.
Hinzu kommt, dass wir den Erwerb von Bestandsimmobilien im Zusammenhang mit Wohneigentum ermöglichen: Die bisherigen Restriktionen werden wir abbauen", so die Ministerin.
Das Wohnraumförderprogramm des Landes wird aus Mitteln der NRW.Bank, Finanzmitteln des Bundes und des Landes finanziert.
Neben dem unveränderten Schwerpunkt auf dem Mietwohnungsneubau und der Schaffung studentischen Wohnraums mit insgesamt 2,79 Milliarden Euro, stehen 480 Millionen Euro für die neue Eigentumsförderung und 730 Millionen Euro für Modernisierungen im Bestand und für Quartiersmaßnahmen zur Verfügung.

Datum: 2017-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-vier-milliarden-euro-fuer-die-wohnraumfoerderung-bis-2022;

Themen: Wohnraumförderung # ?, Nordrhein-westfalenkoalition # ?, Mietwohnungsneubau # ?, Schaffung # ?, Familienkomponente # ?, Quartiersmaßnahmen # ?, besondere Fördermöglichkeit # ?, bisherige Restriktionen # ?, einheitliche Modernisierungsförderung # ?, Verlässlichkeit # ?

134. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wissenschaftsministerium genehmigt örtliche Zulassungsbeschränkungen
Ministerin Schulze: Bewerberinnen und Bewerber sollten sich nicht von Zulassungsbeschränkungen abschrecken lassen / Wissenschaftsministerium genehmigt örtliche Zulassungsbeschränkungen
10. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-bewerberinnen-und-bewerber-sollten-sich-nicht-von;

Themen: örtliche Zulassungsbeschränkungen # ?, Studienplatz # ?, übrige Studiengänge # ?, grundständige Studiengänge # ?, Bewerberinnen # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Studiengang # ?, Hochschulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fachhochschulen # ?, Abi des Zugs # ?

135. +++ (SEM)

" Der Ministerpräsident weiter: "China und Nordrhein-Westfalen haben Beziehungen auf unterschiedlichen Ebenen.
Es gibt umfangreiche Wirtschaftsbeziehungen.
Daher hoffen wir, dass die Reisebeschränkungen weiter gelockert werden, um die unternehmerische Freiheit für unsere Länder weiter gewährleisten zu können.
"
Botschafter Ken Wu ist seit 2019 außerordentlicher und bevollmächtigter Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland.

Datum: 2022-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-empfaengt-den-botschafter-der-volksrepublik-china-ken-wu;

Themen: Generalkonsul von China # ?, offener Dialog # ?, Austausch # ?, Krisenzeiten # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Redefreiheit # ?, umfangreiche Wirtschaftsbeziehungen # ?, unternehmerische Freiheit # ?, Unterschiede des Lands # ?, Wissenschaftsfreiheit # ?

136. +++ (SEM)

Die Ausübung von nicht-kontaktfreien Sportarten ist ab Montag auch in geschlossenen Räumen für Gruppen bis zu zehn Personen, im Freien für Gruppen bis zu 30 Personen wieder zulässig.
Sportwettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport können unter Auflagen auch in Hallen wieder stattfinden.
Die grundsätzlichen Regelungen zur Kontaktbeschränkung im öffentlichen Raum und die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in bestimmten Bereichen mit Publikums- und Kundenverkehr bleiben bestehen.
Auch Großveranstaltungen bleiben bis mindestens 31. August 2020 untersagt.
Die positive Entwicklung des Infektionsgeschehens in Nordrhein-Westfalen macht die weiteren Anpassungen der Coronaschutzmaßnahmen möglich.

Datum: 2020-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fassung-der-corona-schutzverordnung-mit-weiteren-erleichterungen-gilt-ab;

Themen: Auflagen # ?, flächenmäßige Zutrittsbegrenzung # ?, Kontaktsport # ?, Rückverfolgbarkeit # ?, Teilnehmer # ?, Erlebnisbäder # ?, Gastronomieerleichterungen # ?, Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen # ?, Tauffeiern # ?, nichtkontaktfreie Sportarten # ?

137. +++ (SEM)

2G im Einzelhandel bleibt mit stichprobenartigen Kontrollen bestehen
Für Ladengeschäfte und Märkte bleibt die 2G-Regel und damit das bisherige Schutzniveau bestehen: Zugang haben ausschließlich immunisierte - also vollständig geimpfte oder genesene - Personen.
Künftig ist bei der Zugangsbeschränkung jedoch eine stichprobenartige Kontrolle ausreichend.
Gleiches gilt auch für den Zugang zu Geschäftslokalen von Dienstleistern und Handwerkern.
Jugendliche bis einschließlich 17 Jahre sind Immunisierten gleichgestellt

Datum: 2022-02-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung;

Themen: gesicherte Brauchtumszonen # ?, zusätzliche Schutzmaßnahmen # ?, Kontext der Bund-Länder-Abstimmung # ?, Quarantäneausnahmen # ?, Ziel der Reduzierung # ?, anstehende Karnevalstage # ?, Menschenmassen # ?, stichprobenartige Kontrollen # ?, Ladengeschäfte # ?, öffentlicher Raum # ?

138. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an
Nordrhein-Westfalen passt die Coronaschutzverordnung an / Großer Schritt in Richtung Normalität
Ab Freitag: Gastronomie und Übernachtungsangebote auch für Nicht-Immunisierte mit gültigem Test / Öffnung von Clubs und Diskotheken / Mehr Zuschauer insbesondere bei Großveranstaltungen / Keine Zugangsbeschränkungen mehr für Kinder und Jugendliche
2. März 2022 Festival
Da die Inzidenzzahlen und die Zahl der Covid-Patientinnen und -patienten in den Krankenhäusern auch nach den ersten Öffnungsschritten zum 19. Februar weiter sinken, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern gemeinsam beschlossene weitere Öffnungsperspektive in einem zweiten Schritt um.

Datum: 2022-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-passt-die-coronaschutzverordnung-grosser-schritt-richtung;

Themen: COVID-Patientinnen # ?, Diskotheken # ?, Inzidenzzahlen # ?, Clubs # ?, Krankenhäuser # ?, Zugangsbeschränkungen # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Großveranstaltungen # ?, Zahl # ?, Normalität # ?

139. +++ (SEM)

Das Konjunkturrisiko Nummer 1 für die NRW-Wirtschaft ist die Entwicklung der Energie- und Rohstoffpreise.
Trotz eines guten Auftragsbestands gelingt es der Industrie daher noch nicht, mehr Fahrt aufzunehmen und den Aufschwung in Nordrhein-Westfalen anzuschieben.
Die "Sorgenkinder" bleiben die besonders von den Corona-Beschränkungen betroffenen Branchen.
Allein in der Gastronomie melden 71 Prozent der Unternehmen Probleme bei der Finanzierung, 14 Prozent der befragten Gastronomen fürchten eine Insolvenz.
Die Ankündigungen von Erleichterungen im Handel (Stichwort 2G+) durch die Landesregierung begrüßen wir daher ebenso sehr, wie die Ankündigung die Hilfen fortzuführen und Unterstützungen für den Re-Start zu erwägen.

Datum: 2022-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt;

Themen: Leibniz-Institut # ?, nordrheinwestfälische Wirtschaft # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Vorkrisenniveau # ?, Arbeitslosenquote # ?, Lauf des Jahrs # ?, Energiepreise # ?, Berechnung # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Pandemie # ?

140. +++ (SEM)

Das Abkommen muss mit Erneuerbaren-Ausbau und Energieeffizienzmaßnahmen ambitioniert umgesetzt werden.
Der langfristige Abschied von den fossilen Energien darf keinesfalls durch irrige Investitionen in Atomkraft ersetzt werden.
"Die Allianz wird sich dafür einsetzen, in Zukunft auf Subventionen für die Atomenergie zu verzichten - zu den indirekten Subventionen ist zum Beispiel auch die Haftungsbeschränkung bei Nuklearunfällen zu zählen, die es in einigen Mitgliedstaaten der EU gibt und die nicht zu akzeptieren ist.
Hier brauchen wir eine einheitliche europäische Lösung", sagte Minister Remmel.
In diesem Jahr jähren sich die Katastrophe von Tschernobyl zum 30. Mal und die von Fukushima zum fünften Mal.

Datum: 2016-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-tritt-allianz-der-regionen-fuer-europaweiten-atomausstieg-bei;

Themen: europaweiter Atomausstieg # ?, Allianz von Regionen # ?, europäische Energiepolitik # ?, Katastrophe von Fukushima # ?, atomtechnischer Irrweg # ?, Subventionen # ?, starkes Signal # ?, AKW-Blöcke # ?, Atomkraft in EU # ?, Atomstrom # ?

141. +++ (SEM)

Dieser Vergleich bestärkt den Druck, dass die Zeit für Lockerungen reif ist.
Innerhalb der kleinen Einrichtungsgruppen müssen den Bewohnerinnen und Bewohnern vorsichtige Möglichkeiten zur Teilhabe durch Angebote in Aussicht gestellt werden.
Weiter andauernde Isolationsmaßnahmen und Kontaktbeschränkungen führen zu nachvollziehbarem Unmut.
Meinem Appell nach Beendigung dieses Stillstands müssen Taten folgen!
Selbstverständlich ist der Infektionsschutz ohne Frage weiterhin ein wichtiger Faktor in allen Lebensbereichen, aber auch die soziale Isolation birgt schwerwiegende gesundheitliche Folgen.

Datum: 2021-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflege-und-senioreneinrichtungen-zeit-ist-reif-fuer-lockerungen;

Themen: Senioreneinrichtungen # ?, Bewohnerinnen # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Zeit für Lockerungen # ?, geregeltes Maß # ?, hochbetagte eingeschränkte Gruppe # ?, kleine Einrichtungsgruppen # ?, letzter Frühling # ?, nachvollziehbarer Unmut # ?, reife Zeit # ?

142. +++ (SEM)

Es ist keine Lappalie, die Brücke in dieser Situation weiteren unvertretbaren Belastungen auszusetzen.
Wer mit zu viel Gewicht über die Brücke fährt, gefährdet das Bauwerk erheblich.
" Zurzeit sind vier Blitzanlagen zur Überwachung des Tempolimits von 60 kmh auf der Brücke fest installiert.
Polizei und Kommunen arbeiten daran, Anlagen zur Gewichtserfassung der Fahrzeuge zu installieren.
Ein Verstoß gegen die Gewichtsbeschränkung kostet zurzeit 75 Euro.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinbruecke-leverkusen-erneut-fuer-lkw-gesperrt-minister-groschek-marode;

Themen: Rheinbrücke # ?, Gesamtgewicht # ?, Fahrverbot # ?, Seilkräfte # ?, laufende Überwachung # ?, notwendige Sperrung # ?, Bauwerk # ?, Fahrzeuge # ?, Schwingungen # ?, schwere Lkws # ?

143. +++ (SEM)

29. Dezember 2021 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Innenminister Hebert Reul: "Wir hoffen auf einen ruhigen Jahreswechsel, aber aufgrund der derzeit angespannten Stimmung im Land wollen wir vorbereitet sein und sind es auch."
Verschärfte Kontaktbeschränkungen, keine großen Silvesterpartys, kein Feuerwerk: Vor dem Hintergrund der Corona-Einschränkungen hat das nordrhein-westfälische Innenministerium die 47 Kreispolizeibehörden des Landes aufgefordert, angepasste Maßnahmen für die Silvesternacht zu treffen.
Innenminister Hebert Reul: "Wir hoffen auf einen ruhigen Jahreswechsel, aber aufgrund der derzeit angespannten Stimmung im Land wollen wir vorbereitet sein und sind es auch."
So sind am 31. Dezember 2021 mehrere Hundertschaften der Bereitschaftspolizei des Landes im Dienst.

Datum: 2021-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/silvester-2021-mehrere-hundert-polizisten-im-einsatz-und-bereitschaft;

Themen: Kontrolle # ?, anderer Regelbruch # ?, mobile Anlaufstellen # ?, sichere Silvesternacht # ?, zentrale Plätze # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Bereitschaftspolizei des Lands # ?, angepasste Maßnahmen # ?, Coronamaßnahmen # ?, Feuerwerksverbot # ?

144. +++ (SEM)

Rund fünf Monate nach der Katastrophe hat Straßen.
NRW jetzt die Instandsetzung des Tunnels und der technischen Ausstattung insoweit abgeschlossen, um den Tunnel im verkehrssicheren Zustand wieder für den Verkehr freigeben zu können.
Aus Sicherheitsgründen wird der Europatunnel Stolberg mit einer Geschwindigkeitsbeschränkung von 30 Kilometer pro Stunde freigegeben.
Die vollständige Sanierung des Tunnels wird voraussichtlich in zwei Jahren abgeschlossen sein.
Umfassende Wasserschäden an der Tunnelinfrastruktur

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsfreigabe-des-europatunnels-stolberg;

Themen: voraussichtliche Sanierung # ?, wichtige Stolberger # ?, Hauptverkehrsachse # ?, Betriebsgebäude # ?, Freigabe # ?, Beleuchtung # ?, Unwetterkatastrophe # ?, 2 Fahrbahnen # ?, Datenanbindung # ?, Dauerschaltung # ?

145. +++ (SEM)

* An bisher drei Stellen (A4 östlich von Köln, der A57 nördlich von Köln und der A45 bei Hagen) im rund 2.220 Kilometer langen Autobahnnetz können elektronisch überwachte temporäre Seitenstreifenfreigaben für Entlastung sorgen.
Eine weitere Anlage an der A3 wird noch in diesem Jahr folgen.
* Aus Leverkusen werden auch Streckenbeeinflussungsanlagen (SBA) gesteuert, die auf Verkehrszeichenbrücken Tempolimits, Überholverbote oder Warnungen vor Staus, Baustellen oder schlechtem Wetter anzeigen können.
Auf 540 Kilometern Autobahn sind entsprechende Anlagen installiert.
* Die hier gewonnenen Informationen fließen auch in das Portal www.verkehr.nrw.

Datum: 2018-07-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrszentrale-aus-leverkusen-das-ganze-land-im-blick;

Themen: Stabstelle # ?, Baustellenkoordination # ?, Stauvermeidung # ?, Staus # ?, Hauptreisetagen des Sommerferien # ?, Stand von Dingen # ?, vorhandene Streckenkapazitäten # ?, Leverkusener # ?, Verkehrszentrale von Straßen # ?, elektronische Verkehrssteuerung # ?

146. +++ (SEM)

Das ist einerseits erfreulich, andererseits kann uns heute niemand sagen, was uns im Herbst und Winter dieses Jahres erwartet.
Wir werden das Infektionsgeschehen weiterhin beobachten und dabei einen Mix aus Indikatoren auswerten, denn wir müssen für den Fall der Fälle vorbereitet sein.
Es kann die Situation auf uns zukommen, in der wir wieder über Maskenpflichten oder Zugangsbeschränkungen durch Tests sprechen müssen.
Diese Optionen muss uns der Bund dringend ermöglichen.
Eins ist sicher: Wir in Nordrhein-Westfalen machen unsere Hausaufgaben und folgen dabei einem klaren Kompass.

Datum: 2022-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;

Themen: Kitas # ?, Coronaherbst # ?, Leitlinien der Coronastrategie # ?, erforderliche Testungen # ?, gemeinsamer Kompass # ?, grundlegender Rahmen # ?, mögliche Infektionsentwicklungen # ?, konsequente Vorsorge # ?, Aufrechterhaltung # ?, Schulen # ?

147. +++ (SEM)

Die sich aus dem Infektionsschutzgesetz und der Coronaschutzverordnung ergebenden Regelungen für Nordrhein-Westfalen im Überblick:
7-Tage-Inzidenz <=100 7-Tage-Inzidenz >100
Ausgangs- beschränkungen Keine Ausgangsbeschränkungen Ausgangsbeschränkungen von 22 Uhr bis 5 Uhr mit Ausnahmen Kontakt- beschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind nur erlaubt für entweder Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts oder insgesamt bis zu 5 Personen aus zwei Haushalten Treffen im öffentlichen und privaten Raum sind nur erlaubt für Angehörige des eigenen Haushalts + 1 Person eines weiteren Haushalts Einkaufen für den täglichen Bedarf Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 10 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter Für die ersten 800 Quadratmeter Verkaufsfläche Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 20 Quadratmeter.
Bei Verkaufsflächen größer als 800 Quadratmeter Begrenzung auf 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Einkaufen über den täglichen Bedarf hinaus Einkauf nach vorheriger Terminbuchung möglich, max. 1 Kundin/Kunde pro 40 Quadratmeter Verkaufsfläche Bei einem Inzidenzwert von 101-150:

Datum: 2021-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verschaerfte-regelungen-der-bundesweiten-corona-notbremse-fuer-weitere-kreisfreie;

Themen: vorherige Terminbuchung # ?, botanische Gärten # ?, Wettannahmestellen # ?, Klubs # ?, Solarien # ?, Indoorspielplätze # ?, tagesaktuelles negative Testergebnis # ?, übernächster Tag # ?, Prostitutionsstätten # ?, Burgen # ?

148. +++ (SEM)

" Die Polizei hat im vergangenen Jahr mehr als zwei Millionen Temposünder bei ihren Messungen festgestellt.
Im Jahr zuvor waren es 1,6 Millionen und davor 1,4 Millionen.
"Alle, die über dem Tempolimit fahren, müssen jederzeit damit rechnen, dass sie geblitzt werden", machte Jäger deutlich.
"Nicht nur am Tag des Blitz-Marathons, sondern jeden Tag und jederzeit.
Der Tod macht auch keine Pause".

Datum: 2014-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viele-buerger-stimmten-ueber-hitliste-fuer-den-blitz-marathon-ab-innenminister;

Themen: Hitliste für Polizeikontrollen # ?, beachtliche Resonanz # ?, breite Auseinandersetzung # ?, Aufwand # ?, genannter Wutpunkt # ?, riskantes Fahren # ?, Wutpunkte # ?, Bürger # ?, Geschwindigkeitskontrollen # ?, Mausklick # ?

149. +++ (SEM)

"Unser Konzept besteht aus umfangreichen Aufklärungskampagnen für verschiedene Zielgruppen und pro Tag rund um die Uhr deutlich mehr Geschwindigkeitskontrollen."
Die Polizei hat im vergangenen Jahr mehr als 2,5 Millionen Temposünder bei ihren Messungen festgestellt.
"Alle, die über dem Tempolimit fahren, müssen jederzeit damit rechnen, dass sie geblitzt werden", machte Jäger deutlich.
"Nicht nur am Tag des Blitz-Marathons, sondern jeden Tag und jederzeit."
Mehr Informationen zum Blitz-Marathon finden Sie unter:

Datum: 2015-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/viele-buerger-stimmten-ueber-messstellen-fuer-den-blitz-marathon-ab;

Themen: geplante Kontrollstellen # ?, Messstellen # ?, europaweiter Blitzmarathon # ?, riskantes Fahren # ?, Mausklick # ?, Messungen # ?, Bürger # ?, Punkte # ?, Verkehrssicherheit # ?, Verkehrsdirektionen # ?

150. +++ (SEM)

"Auch verschiedene Player im ganzen Bundesgebiet haben bereits Interesse an SEVAS angemeldet", erklärt Volker Hassenpflug.
Aktuell sind 293 Kommunen und Kreise der Kooperation beigetreten.
Rund 5.100 Restriktionen (Gewichts-, Höhen-, Längen- und Breitenbegrenzungen sowie Durchfahrtsverbote für Lkw) haben die Partner bereits in SEVAS eingepflegt.
Ebenso sind mehr als 15.250 Kilometer an Vorrangrouten hinterlegt.
Vertreter der Verwaltungen pflegen die Lkw-relevanten Daten schnell und einfach in das SEVAS-System ein.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vom-land-nordrhein-westfalen-gefoerdertes-projekt-zur-effizienten-lkw-navigation;

Themen: lkwrelevante Daten # ?, deutscher Mobilitätspreis # ?, Deutsche # ?, nordrhein-westfälisches Verkehrsministerium # ?, Investment # ?, innovatives Projekt # ?, Wohngebiete # ?, Investition # ?, digitale Infrastruktur # ?, Clou # ?

151. +++ (SEM)

Verkehr
Rund zweieinhalb Jahre nach der Auftaktveranstaltung in Düsseldorf geht SEVAS an den Start.
Die Software zur Eingabe, Verwaltung und Ausspielung von Vorrangrouten und Restriktionen im Schwerlastverkehr ist eine technische Plattform, um Daten für eine optimale Routenführung von Lkw im kommunalen Straßennetz zu generieren.
Sie wurde im Auftrag des Ministeriums für Verkehr vom VRS-Projekt "mobil-im-rheinland" erstellt.
"Das Angebot ist ein Beispiel dafür, welche Verbesserungen die Digitalisierung im Straßenverkehr bringen kann", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.

Datum: 2017-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vrs-projekt-fuer-eine-effiziente-stadtvertraegliche-lkw-navigation-im-rheinland;

Themen: Lkws # ?, Vorrangrouten # ?, Restriktionen # ?, Start # ?, Gefahrguttransporter # ?, Kartenmaterial # ?, Planungsämter # ?, Schilderkataster # ?, Software für Eingabe # ?, Tempozonen # ?

152. +++ (SEM)

Ab dem 29. Juli 2018 werden die bereits vorhandenen Daten an den Mobilitätsdatenmarktplatz MDM übergeben.
Der MDM ist die zentrale Drehscheibe für Mobilitätsdaten in Deutschland und bietet unterschiedlichste Daten zur Verbesserung der Verkehrsinformationen.
Den Kartenherstellern und den Anbietern von Navigationsdienstleistungen für den Schwerverkehr stehen somit flächendeckend für die Region Informationen aus dem kommunalen Bereich über Vorrangrouten und Restriktionen für den Schwerlastverkehr in hoher Qualität zur Verfügung, um die Routenführung zu optimieren.
Das Verkehrsministerium beabsichtigt aufgrund der positiven Erfahrungen aus dem Rheinland, das Projekt auf ganz Nordrhein-Westfalen auszudehnen.

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vrs-projekt-liefert-kartenherstellern-die-speziellen-daten-fuer-eine-lkw-navigation;

Themen: Kartenhersteller # ?, Mobilitätsdatenmarktplatz # ?, effiziente stadtverträgliche LKW-Navigation # ?, spezielle Daten # ?, wichtiges Zwischenziel # ?, VRS-Projekt # ?, Verkehrszeichen # ?, Verkehrsministerium # ?, Verkehrsverbund # ?, Mobilitätsdaten in Deutschland # ?

153. +++ (SEM)

28. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Schätzungsweise rund 120.000 Abiturientinnen und Abiturienten erhalten in diesen Tagen ihr Reifezeugnis.
Wer zum Wintersemester an einer nordrhein-westfälischen Hochschule studieren möchte, sollte einige wichtige Termine kennen und beachten: Die Bewerbungsfrist für einen Studienplatz mit Zulassungsbeschränkung im Wintersemester endet am 15. Juli.
Bis dann müssen alle Bewerbungen für ein Studium zum Wintersemester abgeschickt sein.
Das geht in der Regel schnell und einfach online über die Internetseite der jeweiligen Hochschule.

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/was-studieninteressierte-jetzt-wissen-muessen-termine-tipps-und-ansprechpartner;

Themen: Wintersemester # ?, bundesweites Verfahren # ?, wichtige Termine # ?, Zulassungsbeschränkung # ?, nordrhein-westfälische Hochschule # ?, Nachrückverfahren # ?, jeweilige Hochschule # ?, Bewerbungsfrist # ?, Vorlesungszeit # ?, Reifezeugnis # ?

154. +++ (SEM)

Diesen Defiziten entsprechen auch sichtbare Schäden an der Brücke, so dass sofortiges Handeln geboten ist.
Folgende Sofortmaßnahmen werden ergriffen:
o Sperrung für genehmigungspflichtigen Schwerverkehr >44 t. o Einschränkung von sechs auf vier verengte Fahrstreifen mit Verschwenkung in statisch günstigere Lage o Überholverbot für LKW o Geschwindigkeitsbeschränkung auf 60 km/h o Abstandsgebot für LKW von 50 Metern auch im Stau o Tägliches Rissmonitoring
Im Zuge des sechsstreifigen Ausbaus wurden die zwei äußeren Brückenüberbauten 2005/06 errichtet.
Die alten Überbauten von 1960 wurden saniert und für die sechsstreifige Verkehrsführung weiter verwendet.

Datum: 2013-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-bruecke-auf-der-a1-am-limit-teilsperrung-der-schwelmetalbruecke-ueber-db;

Themen: Schwelmetalbrücke # ?, Bahnstrecke # ?, Teilsperrung # ?, neuerliche Schreckensmeldung # ?, riesiger Sanierungsstau # ?, schwerwiegende Schäden # ?, unaufschiebbares Problem # ?, Limit # ?, Autobahnbrücken # ?, Verschwenkung # ?

155. +++ (SEM)

Weitere Schritte des Nordrhein-Westfalen-Plans werden umgesetzt - zielgerichtete Anpassung der Corona-Schutzmaßnahmen
27. Mai 2020 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Öffnung der Kontaktbeschränkungen entsprechend Bund-Länder-Beschluss auf bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum / Kinobesuche und Kulturveranstaltungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport unter Auflagen möglich Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ab Samstag, 30. Mai 2020, gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen.
Dazu gehören unter anderem die Öffnung der Kontaktbeschränkung auf Gruppen von bis zu zehn Personen entsprechend der jüngsten Verständigung zwischen Bund und Ländern, Regelungen zur Durchführung von Veranstaltungen in Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern und anderen öffentlichen oder privaten Kultureinrichtungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport.

Datum: 2020-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-schritte-des-nordrhein-westfalen-plans-werden-umgesetzt-zielgerichtete;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Schritte des Nordrhein-westfalenplans # ?, Freizeitsport # ?, Breitensport # ?, Hygieneschutzkonzept # ?, Infektionsschutzkonzept # ?, Wettbewerbe # ?, Freie # ?, Konzerthäuser # ?, Kinos # ?

156. +++ (SEM)

Es ist bereits der zweite Förderbescheid, den die Stadt Marl erhält.
Zunächst wurden in der mit rund 567.000 Euro finanzierten Phase 1 der Machbarkeitsstudie planungs- und umweltrechtliche Untersuchungen durchgeführt.
Nun soll in der zweiten Phase ein Konzept für die Entwicklung der Gewerbe- und Industrieflächen erarbeitet werden, das die bereits ermittelten Restriktionen und Potenziale berücksichtigt.
"Die Verantwortlichen vor Ort haben sich in enger Abstimmung mit der Landesregierung schon frühzeitig auf den Weg gemacht, um diesem attraktiven Standort ein neues Profil zu geben - mit der Verkehrsanbindung über Straße, Wasser und Schiene und mit marktgerechten Flächen für die Ansiedlung von Unternehmen.
Das war vorausschauende Strukturpolitik par excellence, die wir mit unserer Förderung belohnen und vorantreiben wollen", sagte Minister Duin.

Datum: 2016-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsminister-duin-die-landesregierung-foerdert-vorausschauende;

Themen: Nachfolgenutzung # ?, ehemalige Bergbauflächen # ?, Bergwerk # ?, Förderbescheid # ?, Rahmen der Bergbauflächenvereinbarung # ?, Verkehrsanbindung # ?, marktgerechte Flächen # ?, umweltrechtliche Untersuchungen # ?, Planungen # ?, Standortkommunen # ?

157. +++ (SEM)

Um ihre Wettbewerbsfähigkeit zu erhalten, machten sich die Wirtschaftsministerinnen und -minister der Länder für Maßnahmen stark, die klimafreundliche Innovationen und Investitionen fördern, Regulierungen und andere Hemmnisse durch Bund und EU abbauen sowie Carbon Leakage zu Lasten heimischer Anbieter verhindern.
Darüber hinaus forderten die Länder eine Verlängerung der Überbrückungshilfen bis Ende des Jahres und erste Maßnahmen zur Stärkung der Innenstädte und der innerstädtischen Unternehmen bis zur Sommerpause.
Exportbeschränkungen als Reaktion auf Materialengpässe und steigende Preise lehnten die Länder ab.
Stattdessen sollten Investitionsbedingungen verbessert und Genehmigungsverfahren für Erweiterungen verkürzt werden.
Öffentliche und private Auftraggeber sollten Preisgleitklauseln zulassen und aktuell auf Konventionalstrafen verzichten.

Datum: 2021-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerinnen-und-minister-beraten-duesseldorf-mit-bundesminister;

Themen: Wirtschaftsministerkonferenz # ?, Materialknappheit # ?, offene Märkte # ?, Wirtschaftsministerinnen # ?, Carbon # ?, Länder # ?, andere Hemmnisse # ?, heimische Anbieter # ?, innerstädtische Unternehmen # ?, preisgünstiger Wasserstoff # ?

158. +++ (SEM)

Jeder sechste der bisher überprüften Motorradfahrer war zu schnell unterwegs.
Seit Mitte Juni kontrollierte die Polizei rund 9.900 Motorradfahrer.
Über 1.700 von ihnen hielten sich nicht an das Tempolimit.
In mehr als 130 Fällen waren die Geschwindigkeitsüberschreitungen so erheblich, dass Fahrverbote drohen.
"Die NRW-Polizei wird ihre gezielten Kontrollen an den Wochenenden fortsetzen", bekräftigte Ralf Jäger.

Datum: 2015-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zahl-der-getoeteten-biker-bereitet-grosse-sorgen;

Themen: Biker # ?, Motorradfahrer # ?, Verkehrssicherheitsberater # ?, Zeitraum # ?, Anfänger # ?, Wiedereinsteiger # ?, Wochenenden # ?, Maschine # ?, Innenminister # ?, Fahrer # ?

159. +++ (SEM)

Zahl der NC-Beschränkungen sinkt: 52 Prozent der Studiengänge der Erstausbildung 2015/16 zulassungsfrei
10. Mai 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Zahl der Studiengänge mit einer Zulassungsbeschränkung in NRW nimmt ab.
Im Studienjahr 2015/2016 werden voraussichtlich rund 52 Prozent der angebotenen Studiengänge der Erstausbildung an Universitäten und Fachhochschulen zulassungsfrei sein.
Nach den Daten, die dem Wissenschaftsministerium vorliegen, werden an Universitäten 607 (von 1248) und an Fachhochschulen 318 (von 542) Studiengänge zulassungsfrei angeboten.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zahl-der-nc-beschraenkungen-sinkt-52-prozent-der-studiengaenge-der-erstausbildung;

Themen: Fachhochschulen # ?, Universitäten # ?, Studiengänge der Erstausbildung # ?, Zulassungsbeschränkung in NRW # ?, Nc-Beschränkungen # ?, Zahl # ?, Bereich des Masterangebots # ?, Masterangebot # ?, vorläufige Angaben # ?, Staatsexamensstudiengänge # ?

160. +++ (SEM)

An dem Austausch nahmen auch Nathanael Liminski, Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, der Generalkonsul der Volksrepublik China in Düsseldorf, Chunguo Du, sowie eine hochrangige Regierungsdelegation aus Jiangsu teil.
Es ist der erste hochrangige Besuch aus China seit Beginn der Pandemie.
Ministerpräsident Wüst: "Ich freue mich, dass nach Ende der Reisebeschränkungen persönliche Begegnungen nun wieder möglich sind - insbesondere da Nordrhein-Westfalen und Jiangsu in diesem Jahr das 35. Jubiläum ihrer Partnerschaft feiern."
Im Mittelpunkt des Austauschs standen die langjährigen Beziehungen zwischen Nordrhein-Westfalen und Jiangsu.
Auch die aktuellen Wirtschaftsaussichten in China, die Problemlagen nordrhein-westfälischer Firmen bei ihrem Engagement vor Ort sowie die politischen Herausforderungen im Zuge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine wurden angesprochen.

Datum: 2023-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-trifft-den-gouverneur-der-chinesischen;

Themen: Gouverneur von Jiangsu # ?, Download # ?, Foto # ?, Ende von Reisebeschränkungen # ?, aktuelle Wirtschaftsaussichten # ?, politische Herausforderungen # ?, hochrangiger Besuch # ?, langjährige Beziehungen # ?, Generalkonsul von China # ?, Volksrepublik # ?

161. +++ (SEM)

Hanno Haselroth, Betriebsleiter: "Bodenschonender Ackerbau ist meine Leidenschaft und für mich eine echte Herzenssache.
Wichtig ist mir dabei die Verbindung von Digitalisierung und intensiver Beobachtung des Bodens, der Natur und der sich ändernden Witterungsbedingungen.
Ich bin davon überzeugt, dass wir in der Landwirtschaft mit passenden Methoden und Techniken trotz stärkeren Restriktionen und gesetzlichen Auflagen stabile Erträge erreichen und gleichzeitig die Biodiversität fördern können.
Dabei betrachten wir beide Ziele nicht isoliert: Ideal ist, beides so zu verbinden, dass Synergien entstehen: ein wachsender Beitrag zur Biodiversität bei angemessenen Erträgen und Förderung des Bodenlebens.
"

Datum: 2023-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflanzenbau-der-zukunft-ministerin-gorissen-besucht-modellbetrieb-haselroth;

Themen: Traffic # ?, Pflanzenbau # ?, Betriebsleiter # ?, Landwirtschaft für Zukunft # ?, Anbaumethoden # ?, Biodiversität # ?, Techniken # ?, Vizepräsident # ?, Arbeitsschritt # ?, Bodenerosion # ?

162. +++ (SEM)

"
Die Corona-Pandemie hat das Einkaufsverhalten nachhaltig verändert.
Lockdowns und Kontaktbeschränkungen führten zu einem Boom im Online-Handel, Verbraucherinnen und Verbraucher nutzten vermehrt digitale Einkaufsmöglichkeiten wie Click-and-Collect, digitale Einkaufsstationen und Lieferservices.
Die Studie soll beleuchten, inwiefern sich diese Trends fortsetzen und welche Rolle der stationäre Einzelhandel zukünftig dabei spielt.
Zudem werden Unterschiede zwischen ländlichen und städtischen Regionen sowie die Bedeutung verkaufsoffener Sonntage betrachtet.

Datum: 2024-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunft-einkaufen-studie-der-landesregierung-beleuchtet-einkaufsverhalten-und;

Themen: Fragebogen # ?, stationärer Einzelhandel # ?, Automatenkioske # ?, Einkaufsgewohnheiten # ?, Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen # ?, digitale Einkaufskonzepte # ?, digitale Einkaufsmöglichkeiten # ?, nachhaltige Konzepte # ?, Lieferdienste # ?, große Veränderungen # ?

163. +++ (SEM)

Bei geringstem Verdacht bzw. Krankheitssymptomen bei Tieren (Störung des Allgemeinempfindens, Bläschenbildung im Bereich von Lippen, Zahnfleisch, Zunge, Klauen, Euter oder vermehrtem Speichelfluss) direkt den Tierarzt kontaktieren.
Für Menschen ist die MKS ungefährlich.
In der Europäischen Union gelten aber für Staaten mit MKS-Ausbrüchen umfassende Handelsbeschränkungen sowohl für lebende Klauentiere als auch für Produkte (Fleisch, Milcherzeugnisse) aus ihnen.
Ein Ausbruch der Tierseuche ist damit nicht nur mit großem Tierleid verbunden, sondern kann große wirtschaftliche Einbußen für Tierhalter mit sich bringen.

Datum: 2025-01-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/maul-und-klauenseuche-auch-jaegerschaft-zur-erhoehten-wachsamkeit-aufgerufen;

Themen: Klauenseuche # ?, betroffenes Seuchengebiet # ?, Maulseuche # ?, erhöhte Wachsamkeit # ?, Alpakas # ?, Erdboden # ?, Jagden # ?, Lamas # ?, Nordrhein-Westfalen der Jägerschaft # ?, andere Klauentiere # ?

164. +++ (SEM)

Die Grüne Woche ist ein wichtiger Branchentreff der Landwirtschaft und genießt mit vielen hunderttausend Besuchern eine hohe öffentliche Aufmerksamkeit.
Überschattet wird die Grüne Woche vom Ausbruch der Maul- und Klauenseuche in Brandenburg.
Eine weitere Ausbreitung der Tierseuche in Deutschland blieb bislang aus, allerdings ist für die Agrarbranche ein wirtschaftlicher Schaden durch Handelsbeschränkungen zu befürchten.
Schon jetzt haben einige Staaten Restriktionen für die Einfuhr von Fleisch aus deutscher Haltung erlassen.
Dazu sagt Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen:

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;

Themen: wichtiger Branchentreff # ?, Düngegesetz # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Branchenvertreter # ?, neue Bundesregierung # ?, Landwirtschaft # ?, Fleisch # ?, Messe # ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung # ?, deutsche Haltung # ?

165. +++ (SEM)

Digitale Engagementkongresswoche vom 23. bis 26. Juni 2020 - Staatssekretärin Milz: Information und Austausch des Ehrenamtes auch in schwierigen Zeiten ermöglichen
23. Juni 2020 Digitale Engagementwoche Foto: Land NRW
Nachdem der für Juni 2020 geplante Engagementkongress NRW wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt werden musste, ermöglicht Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, mit einer digitalen Engagementkongresswoche vom 23. bis 26. Juni 2020 eine Informations- und Austauschmöglichkeit rund um das Ehrenamt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Nachdem der für Juni 2020 geplante Engagementkongress NRW wegen der Corona-Beschränkungen abgesagt werden musste, ermöglicht Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, mit einer digitalen Engagementkongresswoche vom 23. bis 26. Juni 2020 eine Informations- und Austauschmöglichkeit rund um das Ehrenamt.

Datum: 2020-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-engagementkongresswoche-vom-23-bis-26-juni-2020-staatssekretaerin-milz;

Themen: digitale Engagementwoche # ?, Ehrenamt # ?, Austauschmöglichkeit # ?, Informationsmöglichkeit # ?, Coronabeschränkungen # ?, schwierige Zeiten # ?, Einbeziehung von Herausforderungen # ?, Eröffnungsgespräch # ?, Organisationen der Zivilgesellschaft # ?, neues digitales Format # ?

166. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Weniger NC-Beschränkungen an Hochschulen
Weniger NC-Beschränkungen an Hochschulen - Zahl der Studienanfänger weiter auf hohem Niveau
Die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger wie auch die Zahl der Fächer mit lokalen NC-Beschränkungen gehen leicht zurück.

Datum: 2015-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-nc-beschraenkungen-hochschulen-zahl-der-studienanfaenger-weiter-auf-hohem;

Themen: Hochschulen # ?, Nc-Beschränkungen # ?, ausländischer Pass # ?, Anstieg # ?, Nachfrage von Flüchtlingen # ?, besondere Attraktivität # ?, kurzfristiger Wegfall # ?, logistische Herausforderung # ?, starke Jahrgänge # ?, studierwillige Flüchtlinge # ?

167. +++ (IR)

Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat heute die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen.
Nach der Einigung im Vermittlungsausschuss hat der Bundesrat heute die Novelle des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB) beschlossen.

Datum: 2013-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-nrw-hat-erfolgreich-fur-den-erhalt-des-presse-grosso-0;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, sämtliche Presseprodukte # ?, Novelle # ?, Spielräume # ?, Pressefusionen # ?, Kiosk # ?, Erhalt # ?, Bundesrat # ?, Bedingungen # ?, Basis von Vereinbarungen # ?

168. +++ (IR)

Wintersemester 2017/18: 740.000 Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen - Erneut weniger Studiengänge mit NC-Beschränkung
Die Zahl der Studienanfängerinnen und Studienanfänger sowie die Zahl der Fächer mit lokalen NC-Beschränkungen sind leicht rückläufig.

Datum: 2017-10-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wintersemester-201718-740000-studierende-hochschulen-nordrhein-westfalen-erneut;

Themen: Verwaltungshochschulen # ?, lokale Nc-Beschränkungen # ?, Prozente # ?, Musikhochschulen # ?, staatliche Kunsthochschulen # ?, Studierendenzahlen # ?, Studienanfängerinnen # ?, Studiengänge # ?, Fächer # ?, Rückgang # ?

169. +++ (IR)

7-Tages-Inzidenz <100 7-Tages-Inzidenz >100 ohne Test-Option 7-Tages-Inzidenz > 100 mit Test-Option Kontaktbeschränkungen Treffen im öffentlichen Raum sind mit höchstens insgesamt fünf Personen aus zwei Hausständen möglich.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-und-verlaengerung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen;

Themen: Notbremseregelung # ?, Teststrategie # ?, Stärkung # ?, vorherige Terminbuchung # ?, Pressebriefing # ?, negativer Schnelltest # ?, geschlossene Räume # ?, Hygienevorgaben der Verordnung # ?, Person # ?, Kundin # ?

170. +++ (IR)

Aufgrund der sehr hohen Anzahl von Anträgen und den erheblichen Platzbeschränkungen können nicht alle Wünsche berücksichtigt werden.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-gedenken-die-opfer-des-flugzeugabsturzes-den-franzoesischen-alpen-am--0;

Themen: offizielle Trauerfeierlichkeiten # ?, Medienvertreter # ?, Domplatte # ?, Opfer des Flugzeugabsturzes # ?, Bahnhofsvorplatz # ?, Flugzeugabsturz # ?, gemeinsames Gedenken # ?, hoher Dom # ?, Akkreditierungsfrist # ?, Bischofskonferenz von Deutsche # ?

171. +++ (IR)

Für eine Reihe von Phthalaten bestehen deshalb umfangreiche Verwendungsbeschränkungen.

Datum: 2025-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-untersuchungen-bestaetigen-zusammenhang-zwischen-weichmachern-kinderurin-und;

Themen: Sonnenschutzmittel # ?, UV-Filter # ?, Verunreinigungen # ?, Uv-A-Filter # ?, kosmetische Mittel # ?, aktuelle Untersuchungsergebnisse # ?, Veterinäruntersuchungsämter # ?, Zusammenhang # ?, Kinderurinuntersuchungen # ?, Kisastudie # ?