SEMPRIA-Ergebnisse zu Beseitigung

1. +++ (SEM)

In der Hälfte der Fälle war der Wandabstand zu groß und ein Drittel der Gerüste war nicht richtig verankert.
Auch Auffangeinrichtungen wie zum Beispiel Netze bei Dacharbeiten waren häufig mangelhaft (auf 17 Prozent der Baustellen).
Die Arbeitsschützer haben daher die Gerüste entweder ganz oder in den betroffenen Teilbereichen gesperrt und die Beseitigung der Mängel direkt vor Ort veranlasst.
Eine sehr hohe Absturzgefahr besteht jedoch nicht nur bei Arbeiten auf einem Gerüst, sondern auch an oder in einem Gebäude.
So wurde in 80 Prozent der Fälle mangelhafte Absturzsicherung in diesem Bereich festgestellt.

Datum: 2018-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-prozent-der-baustellen-nordrhein-westfalen-mit-sicherheitsmaengeln;

Themen: Gerüste # ?, Baustellen # ?, Fälle # ?, Mängel # ?, Sicherheitsmängel # ?, Arbeitsschützer # ?, Beseitigung # ?, Auffangeinrichtungen # ?, Baugruben # ?, Bodenöffnungen # ?

2. +++ (SEM)

Naturnahe und lebendige Gewässer Im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie der Europäischen Union sind bis 2027 über 10.000 Gewässer-Maßnahmen geplant.
Sie alle haben zum Ziel, die Qualität der nordrhein-westfälischen Gewässer spürbar zu verbessern.
Beispiele sind Neubau und Ertüchtigung von Kläranlagen, die Reduzierung von Schadstoff-Einträgen, die Entwicklung von Auen oder die Beseitigung oder Überbrückung von Hindernissen für die Fischwanderung.
Im Rahmen des Wanderfischprogramms beteiligt sich Nordrhein-Westfalen an den internationalen Schutzmaßnahmen zur Wiederansiedlung bedrohter oder einstmals ausgestorbener Arten wie Aal, Lachs, Maifisch und Nordseeschnäpel.
Naturland Nordrhein-Westfalen Neben 24 Prozent Siedlungs- und Verkehrsfläche besteht Nordrhein-Westfalen zu 47 Prozent aus landwirtschaftlich genutzter Fläche, 27 Prozent Wald und 2 Prozent Gewässerfläche.

Datum: 2021-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/artenschutzkonferenz-duesseldorf-wir-gefuehl-fuer-den-erhalt-der-heimischen-natur;

Themen: Zukunft der Artenvielfalt # ?, Biodiversitätsberatung # ?, Dekade # ?, heimische Natur # ?, Naturschutz # ?, Jahrzehnt # ?, Nachmittag # ?, aktuelle Situation # ?, Agrarumweltmaßmaßnahmen # ?, Auftakt der Artenschutzkonferenz # ?

3. +++ (SEM)

In einem Leitfaden bündelt das Umweltministerium den aktuellen Stand des Wissens.
Erstellt wurde der Leitfaden in Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsministerium (MAGS), dem Kommunalministerium (MHKBG) und in fachlicher Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden.
Der Leitfaden "Überwachung, Bekämpfung und Beseitigung des Eichenprozessionsspinners (EPS) - Ein Praxisleitfaden für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" kann hier heruntergeladen werden.
Er bietet Privatleuten und Kommunen praxisnahe Hilfestellungen beim Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner.
Es wird dringend dazu geraten, sich von den Raupen, deren Nestern und Häuten fernzuhalten.

Datum: 2022-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbreitung-des-eichenprozessionsspinners-nordrhein-westfalen;

Themen: Leitfaden # ?, Gespinstmotten # ?, sonnenexponierte Eichen # ?, Spezialfirmen # ?, Abfrage # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Wochen # ?, Ausbreitung # ?, Befallsdruck # ?, EP-Brennhaarkontakt # ?

4. +++ (SEM)

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Beseitigung der Infrastrukturschäden hat begonnen: Von 190 Sperrungen bereits 88 aufgehoben
23. Juli 2021 Beseitigung der Infrastrukturschäden hat begonnen: Von 190 Sperrungen bereits 88 aufgehoben - Bild 1 Foto: VM NRW/ Ralph Sondermann

Datum: 2021-07-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beseitigung-der-infrastrukturschaeden-hat-begonnen-von-190-sperrungen-bereits-88;

Themen: Infrastrukturschäden # ?, Beseitigung # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Bild # ?, 2dluftaufnahmen # ?, 3dluftaufnahmen # ?, Spezialluftschiff # ?, Schadensermittlung # ?, Landesbetrieb # ?, Reparaturarbeiten # ?

5. +++ (SEM)

Der Kreis Viersen sowie weitere Beteiligte an diesem Projekt erhielten den Preis für einen ansprechend gestalteten Gewerbepark mit 150 Unternehmen und 1.700 Arbeitsplätzen in der Stadt Willich.
Bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs war auf der 36 Hektar großen Fläche ein Stahlwerk aktiv, danach waren hier bis 1997 die Royal Engineers der Britischen Rheinarmee stationiert.
Entsprechend vielfältig waren die Boden- und Grundwasser-Verunreinigungen, bei deren Beseitigung es dennoch gelang, zwölf wertvolle historische Baudenkmäler zu erhalten.
Als besonderes vorbildhaft bewertete die Jury zudem die attraktive Landschaftsgestaltung, die grün-blaue Infrastruktur mit Retentions- und Vegetationsflächen sowie einer 800 Meter langen Wasserachse mit einplant.
Bei der Konversion der ehemaligen rund 31 Hektar großen General-Wever-Kaserne zum neuen Wohngebiet "Eschendorfer Aue" renaturierte die Stadt Rheine den Hemelter Bach und schaffte es zudem, alten Baumbestand zu erhalten.

Datum: 2022-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bodenschutzpreis-nrw-sanierung-von-altlasten-schafft-mehr-lebens-und;

Themen: Neunutzung # ?, Bodenschutzpreis # ?, Arbeitsqualität # ?, Flächensparsamkeit # ?, Altlastensanierung # ?, Lageberichte # ?, Flächenrecycling # ?, Umweltportal # ?, See # ?, Verkehrsministerium # ?

6. +++ (SEM)

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Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden in den besonders von der Unwetterkatastrophe betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen
11. August 2021 Bundeswehr unterstützt erneut bei der Beseitigung von Schäden in den besonders von der Unwetterkatastrophe betroffenen Kommunen in Nordrhein-Westfalen Foto: Bundeswehr

Datum: 2021-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundeswehr-unterstuetzt-erneut-bei-der-beseitigung-von-schaeden-den-besonders-von;

Themen: Erkundungstrupp für Sondierung # ?, Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr # ?, Flutgebiet # ?, Folgen des Hochwassers # ?, Landeskommando # ?, Stab # ?, Beseitigung # ?, Unwetterkatastrophe # ?, 400 Soldaten # ?, Aufräumarbeiten in Nordrhein-Westfalen # ?

7. +++ (SEM)

Im Rahmen des auf drei Jahre (2014 bis 2016) angelegten Programms "Verbesserung der Organisation des betrieblichen Arbeitsschutzes" wurden allein in NRW schon fast 900 Betriebe überprüft.
Auch bei Betriebskontrollen aufgrund von Beschwerden oder Unfällen wird regelmäßig überprüft, ob die Unternehmen eine Gefährdungsbeurteilung durchgeführt und entsprechende Maßnahmen ergriffen haben.
Werden Mängel festgestellt, wirken die Arbeitsschutzbehörden auf die Beseitigung dieser Mängel hin.
Bei schweren Verstößen drohen auch Bußgelder.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-haelfte-der-betriebe-mit-maengeln-bei-der-gefaehrdungsbeurteilung;

Themen: Mängel # ?, Gefährdungsbeurteilung # ?, ungesunde Arbeitsbedingungen # ?, Krankheitstage # ?, Betriebe # ?, Arbeitsunfälle # ?, Befragungen # ?, Hälfte # ?, Schneider # ?, Beschäftigte der Sicherung # ?

8. +++ (SEM)

"
Hintergrund: Der Bahnknoten Köln ist einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz und stößt unabhängig von geplanten Angebotsverbesserungen wie dem Rhein-Ruhr-Express an seine Kapazitätsgrenzen.
Aus diesem Grund wurden im Rahmen einer Studie für den Bahnknoten punktuelle und streckenbezogene Lösungsansätze zur Beseitigung der Engpässe entwickelt.
Aus dieser Studie hat sich die Maßnahme "Westspange" entwickelt.
Kern des Projekts ist der Neubau einer S-Bahninfrastruktur zwischen Köln-Hansaring und Hürth-Kalscheuren.

Datum: 2021-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-westspange-kommt-land-und-bund-einigen-sich-auf-finanzierung;

Themen: Westspange # ?, zuwendungsfähige Baukosten # ?, Finanzierung # ?, Bahnknoten in Köln # ?, Grundvoraussetzung für Ausweitung # ?, Schienennetz in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Spielräume # ?, generelle Entlastung # ?, geplante Angebotsverbesserungen # ?, gesamter Bahnverkehr # ?

9. +++ (SEM)

Ungeachtet dessen sollte das Ordnungsamt der zuständigen Kommune informiert werden, damit die befallenen Stellen von den Kommunen erfasst werden können.
Einige Kommunen haben für die Meldung von Vorkommen des Eichenprozessionsspinners bereits Online-Portale eingerichtet
Download des Praxisleitfadens Der Leitfaden "Überwachung, Bekämpfung und Beseitigung des Eichenprozessionsspinners (EPS) - Ein Praxisleitfaden für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" steht unter folgendem Link zum Herunterladen zur Verfügung:
https://url.nrw/eps_leitfaden
Bei Verdacht eines Gifthaarkontakts empfehlen die Gesundheitsbehörden folgende Maßnahmen:

Datum: 2021-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eichenprozessionsspinner-die-saison-laeuft;

Themen: Eichenprozessionsspinner # ?, Raupen # ?, Leitfaden # ?, kühlfeuchtes Frühjahr # ?, unscheinbarer Nachtfalter # ?, Schlupf # ?, Spezialfirmen # ?, Praxisleitfaden # ?, letzte Tage # ?, Saison # ?

10. +++ (SEM)

* Bei respiratorischen Symptomen (asthmaartige Beschwerden) ist der Einsatz von geeigneten Medikamenten in Form von Dosier-aerosolen indiziert
* Schwerere Verläufe können eine systemische Kortikosteroid-Therapie notwendig machen
Download des Praxisleitfadens Der Leitfaden "Überwachung, Bekämpfung und Beseitigung des Eichenprozessionsspinners (EPS) - Ein Praxisleitfaden für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen" steht unter folgendem Link zum Herunterladen zur Verfügung:
https://url.nrw/eps_leitfaden
Die Erarbeitung eines Leitfadens wurde bereits im vergangenen Jahr nach einem Fachgespräch vereinbart.

Datum: 2020-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eichenprozessionsspinner-neuer-praxisleitfaden-des-umweltministeriums;

Themen: Eichenprozessionsspinner # ?, Umweltministerium # ?, neuer Praxisleitfaden # ?, schwere Risiken # ?, Hautreizungen # ?, Nachtfalter # ?, Atembeschwerden # ?, Spezialfirmen # ?, beteiligte Institutionen # ?, Umgang # ?

11. +++ (SEM)

Die unangemeldeten Vor-Ort-Inspektionen führten 50 Kreise und kreisfreie Städte landesweit nach einheitlichen Standards durch.
Bei den von den Inspektoren festgestellten Mängeln handelte es sich überwiegend um Dokumentationsmängel (85 Prozent) und in einem geringeren Umfang um organisatorische Mängel (15 Prozent).
Die Beseitigung der Mängel wurde angeordnet und die Umsetzung durch die zuständigen Behörden überwacht.
In einem Fall untersagten die Behörden bis zur Beseitigung der festgestellten Mängel vorübergehend die Herstellung von Zytostatika-Zubereitungen.
Die in dieser Apotheke entnommenen und untersuchten Proben entsprachen allerdings der ärztlichen Verschreibung.

Datum: 2018-08-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnisse-von-apothekenkontrollen-liegen-vor;

Themen: Apothekenkontrollen # ?, Ergebnisse einer Überwachungsaktion # ?, Zubereitungen # ?, patientenindividuelle Krebsmedikamente # ?, unangemeldete Probenentnahmen # ?, ärztliche Verordnungen # ?, unangemeldete Inspektionen # ?, Erlässe # ?, Neuordnung # ?, Beseitigung # ?

12. +++ (SEM)

Neben den stark beschädigten privaten Gebäuden ist auch die öffentliche Infrastruktur wie beispielsweise Schulen massiv betroffen.
Wir haben in diesem Zusammenhang am Donnerstag, 22. Juli, 65 Millionen Euro angewiesen, die bereits am Folgetag ausgezahlt wurden und den Behörden vor Ort zur Verfügung stehen.
Dieses Geld dient den Städten und Gemeinden, zur ersten Beseitigung von Schäden an Infrastruktur und Gebäuden und der Räumung und der Abwehr von Gefahren.
Mit dem Ende der Sommerferien vor Augen müssen wir vor allem Schulen und Kitas in den Blick nehmen.
Deswegen haben wir am 19. Juli bereits eine Abfrage gestartet, inwieweit wir beispielsweise mobile Raumlösungen in den besonders betroffenen Gebieten anbieten müssen.

Datum: 2021-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-bestandsaufnahme-zu-hochwasserschaeden-speziell-schulen;

Themen: Hochwasserkatastrophe # ?, betroffene Schulen # ?, Hochwasserschäden # ?, Abfrage # ?, betroffene Gebiete # ?, Schulgebäude # ?, Landesteile # ?, Schadensereignisse des Ausmaßes # ?, Schulangehörige # ?, Schulbetrieb für Beginn # ?

13. +++ (SEM)

* die Sicherung der Ein- und Ausgänge zu den Ställen oder sonstigen Standorten gegen unbefugten Zutritt oder unbefugtes Befahren,
* die Betretung der Ställe oder sonstigen Standorte des Geflügels nur mit betriebseigener Schutz- oder Einwegkleidung,
* die unverzügliche Reinigung und Desinfektion der Schutzkleidung nach Gebrauch bzw. die unverzügliche Beseitigung benutzter Einwegkleidung und
* das Vorhalten von Einrichtungen zum Waschen der Hände sowie zur Desinfektion der Schuhe.
* Ggf. können noch weitere Schutzmaßnahmen angeordnet werden.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-fall-von-wildvogelpest-nrw;

Themen: Fundorte # ?, Risikoregionen # ?, Vogelpestvirus # ?, besondere Biosicherheitsmaßnahmen # ?, kleine Geflügelhaltungen # ?, Eilverordnung # ?, Sperrbezirk # ?, Wildvogelpest # ?, Bundesanzeiger # ?, Desinfektion # ?

14. +++ (SEM)

In der dritten Phase wird die Qualität der Betreuung verbessert und in Phase vier werden Öffnungszeiten flexibilisiert.
Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
Die Studie unterstützt die Auffassung der Landesregierung, dass die Priorität zunächst auf der Beseitigung der Unterfinanzierung und dem Ausbau der Qualität liegen muss.
Eine vollständige Beitragsfreiheit bei der Kindertagesbetreuung wäre zwar wünschenswert, ist wegen der chronischen Unterfinanzierung in NRW auf absehbare Zeit aber nicht realisierbar.
Der Ländermonitor zeigt große Unterschiede zwischen den Ländern bei der frühen Bildung auf.

Datum: 2017-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-strukturelle-unterfinanzierung-bei-kindertagesbetreuung;

Themen: Ländermonitor # ?, frühe Bildung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderminister # ?, Betreuungsplätze # ?, bestehende strukturelle Unterfinanzierung # ?, enormer Fachkräftebedarf # ?, neue Kitas # ?, Anstrengungen # ?, Not von Kitaträgern # ?

15. +++ (SEM)

Ziel ist, dass die betroffenen Regionen katastrophensicher werden und für mögliche zukünftige Hochwasserereignisse gut gerüstet sind.
"
Professorin Beate Wiemann, Hauptgeschäftsführerin des Bauindustrieverbandes Nordrhein-Westfalen e.V.: "Nordrhein-Westfalen hat mit der schnellen Beseitigung der Flutschäden an der Infrastruktur Maßstäbe gesetzt: Die Akteure - die Vertreter der Auftraggeber, unsere Bauunternehmen und die Planungsbüros - haben in sehr beeindruckender Weise gezeigt, wie groß die Leistungsfähigkeit und wie 'schnelles Bauen' umsetzbar ist, wenn alle Beteiligten auf Augenhöhe miteinander kommunizieren, bürokratische Hemmnisse gemeinsam überwinden und ein gemeinsames Ziel verfolgen!"
Hermann Schulte-Hiltrop, Hauptgeschäftsführer BAUVERBÄNDE.
NRW e.V.: "Rasche und unbürokratische Hilfe - dazu waren unsere Bauunternehmen mit schwerem Gerät, Transportkapazitäten und Personaleinsatz sofort bereit!

Datum: 2022-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fazit-der-taskforce-wiederaufbau-planung-genehmigung-und-bau-von;

Themen: Tempowoche # ?, Nachgang der Unwetterkatastrophe # ?, Mitglieder der Taskforce # ?, Zweckverband # ?, Voreifelbahn # ?, zerstörte Infrastruktur # ?, Verkehrsministerium # ?, Bauleistungen # ?, Genehmigung # ?, Leitung # ?

16. +++ (SEM)

Hintergrund:
Am 16. Juli hatte die Finanzverwaltung bereits im Katastrophenerlass festgelegt, dass unter anderem Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Wiederaufbau möglich sind, davon profitieren Wirtschaft und Privatpersonen.
Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die Beseitigung von Schäden an dem eigengenutzten Wohneigentum können als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.
Darüber hinaus gibt es großzügige Möglichkeiten für die Abzugsfähigkeit von Spenden.
Folgen Sie uns darüber hinaus im Netz:

Datum: 2021-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-erweitert-katastrophenerlass-fuer-betroffene;

Themen: Katastrophenerlass # ?, mögliche Sonderabschreibungsmöglichkeiten # ?, Finanzverwaltung # ?, unmittelbare Unterstützung # ?, Privatpersonen # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Bauunternehmer # ?, Berufskolleginnen # ?, Billigkeitsweg # ?, Entwässerungspumpen # ?

17. +++ (SEM)

Nach der schweren Unwetterkatastrophe durch das Regentief "Bernd" im Juli 2021 und den dadurch entstandenen extremen Schäden verlängert die nordrhein-westfälische Finanzverwaltung den Katastrophenerlass in wichtigen Bereichen.
Damit gelten weiterhin rund 50 steuerliche Maßnahmen zur Unterstützung Betroffener jetzt bis zum 31. März 2022.
"Die Betroffenen sowie die Helferinnen und Helfer haben in den vergangenen Monaten bei der Beseitigung der Folgen der Unwetterkatastrophe Außerordentliches geleistet," betont Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Mit unseren verlängerten steuerlichen Hilfsmaßnahmen erhalten sie schnelle und unbürokratische Unterstützung.
Das hat für uns Priorität.

Datum: 2022-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-verlaengert-steuerliche-hilfsmassnahmen-fuer;

Themen: steuerliche Hilfsmaßnahmen # ?, Katastrophenerlass # ?, Betroffene der Unwetterkatastrophe # ?, Priorität # ?, Helferinnen # ?, Folgen der Unwetterkatastrophe # ?, Hilfeleistende # ?, Sonderabschreibungsmöglichkeiten des Wiederaufbaus # ?, Spendensteuerrecht # ?, Stundungszinsen # ?

18. +++ (SEM)

Die Botschaft ist damit klar: Wir reparieren Deutschland, und zwar auf allen Ebenen.
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Für die Sanierung kommunaler Großbrücken und die Beseitigung von Bahnübergängen im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie bildet das Land NRW 114 Millionen Euro an Rücklagen.
Die Landesregierung hatte den betroffenen Städten und Gemeinden zugesichert, das kommunale Kostendrittel für die Beseitigung der Bahnquerungen freiwillig vollständig zu übernehmen.
Mit dem Förderprogramm 2014 wird sichergestellt, dass auch alle bereits in der Vergangenheit bewilligten Förderprojekte ausfinanziert werden können.

Datum: 2014-05-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderung-kommunaler-verkehrsvorhaben-nrw-stellt-den-staedten-und-gemeinden-diesem;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, marode Infrastruktur # ?, erklärte Verkehrsminister # ?, Bundeszuweisungen # ?, Summe # ?, klare Botschaft # ?, Förderprogramm # ?, Gesamtkosten # ?, Verfügung # ?, Autobahnen # ?

19. +++ (SEM)

Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der Wiederbewaldung mit Fördermitteln, denn der Erhalt und Schutz des Waldes ist eine Aufgabe für die ganze Gesellschaft.
Zur Unterstützung der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer wurden bereits im Jahr 2019 die Förderrichtlinien Extremwetterfolgen veröffentlicht.
Seitdem wurden über 100 Millionen Euro ausgezahlt, um die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der Beseitigung der Schäden zu unterstützen, die seit 2018 durch Stürme, Dürren und Borkenkäfer entstanden sind.
Damit Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer rasch an Fördergelder kommen und diese flexibel für die Wiederbewaldung einsetzen können, sind die Förderrichtlinien im Juni 2022 deutlich vereinfacht und verbessert worden: Die Förderung wird als flächenbezogener Festbetrag bewilligt, der alle erforderlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Wiederbewaldung berücksichtigt.
Einen Förderhöchstbetrag pro Antragsteller gibt es für die Wiederbewaldung nicht mehr.

Datum: 2022-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-greift-zum-auftakt-der-pflanzsaison-selbst-zum-spaten;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, Waldstandorte in Nordrhein-Westfalen # ?, Spaten # ?, digitales Kartenmaterial # ?, Beschaffenheit # ?, Extremwetterfolgen # ?, Forstleute # ?, detaillierte Informationen # ?, Auswahl # ?, Böden # ?

20. +++ (SEM)

Wandern im Sauerland.
Foto: Tourismus NRW
Im Zuge der Beseitigung von Waldschäden und der Wiederbewaldung werden aktuell auch zahlreiche, ältere Wegmarkierungen durch neue Lärchenpfähle entlang von Wanderrouten in Wäldern ersetzt.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Im Zuge der Beseitigung von Waldschäden und der Wiederbewaldung werden aktuell auch zahlreiche, ältere Wegmarkierungen durch neue Lärchenpfähle entlang von Wanderrouten in Wäldern ersetzt.

Datum: 2023-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-setzt-1000-markierungspfahl-am-beliebten-wanderweg;

Themen: Erholungsnutzung # ?, Markierungspfahl # ?, neue Lärchenpfähle # ?, zahlreiche Wegmarkierungen # ?, sichere Orientierung # ?, Wiederbewaldung # ?, Wanderwege # ?, Wandern # ?, Holz # ?, Waldschäden # ?

21. +++ (SEM)

Die Einbürgerungsoffensive sei ein langfristig angelegtes Projekt, betonte Schneider.
Deshalb wollen beide Minister eine Tour durch die Kommunen starten und an Einbürgerungsfeiern teilnehmen sowie bei Podiumsdiskussionen für die Einbürgerung werben.
Eine wichtige Rolle spiele die Beseitigung von Einbürgerungshemmnissen, betonten beide.
Und: "Wir müssen endlich Mehrstaatigkeit als Normalität akzeptieren.
Es passt nicht in unsere Zeit, dass jemand neben seinem deutschen Pass keine weitere Nationalität besitzen darf.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-ich-will-einbuergerung-jetzt-nrw-startet-offensive-fuer-mehr-einbuergerungen;

Themen: deutscher Pass # ?, Offensive # ?, Vorstellung # ?, Einbürgerungen # ?, positive Entscheidung # ?, volle Gleichberechtigung # ?, lange Bank # ?, Motto # ?, Mehrstaatigkeit # ?, NRW-Landesregierung # ?

22. +++ (SEM)

Eckpunkte des Nachtragshaushalts 2017
Erhöhung der Einstellungszahlen für Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter um 300 auf 2.300 sowie 30 zusätzliche Stellen zur Durchführung der Ausbildung +1,5 Mio. EUR Maßnahmenpaket Polizeiausstattung +3 Mio. EUR 118 zusätzliche Stellen zur Terrorbekämpfung (insbesondere beim Verfassungsschutz) +1,2 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich der Polizei +10 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich des Justizvollzugs +2 Mio. EUR Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss +45,3 Mio. EUR (Nettodarstellung: 101 Mio. EUR Mehrausgaben abzüglich 55,8 Mio. EUR Mehreinnahmen durch den Bund)
Beseitigung der unzureichenden Krankenhausinvestitionsförderung +150 Mio. EUR (Nettodarstellung: 250 Mio. EUR höhere Investitionsfördermittel an die Krankenhäuser abzüglich 100 Mio. EUR Beteiligung der Gemeinden) Beseitigung der Unterfinanzierung der Träger von Kindertageseinrichtungen durch ein Trägerrettungsprogramm +500 Mio. EUR Beseitigung der Unterfinanzierung der Weiter- und Familienbildung durch Aufhebung der 5-prozentigen Kürzung +6 Mio. EUR Rückgängigmachung des Buchungstricks der vorgezogenen Darlehenstilgung BLB +885 Mio. EUR Risikoabschirmung WestLB AG Aufnahme einer eigenständigen Kreditermächtigung als Vorsorge für drohende Zahlungen im Zusammenhang mit der Restrukturierung der WestLB AG Saldierte
sonstige Veränderungen -9 Mio. EUR = Mehrausgaben insgesamt 1.595 Mio. EUR
Zur Finanzierung stehen zur Verfügung: Steuermehreinnahmen Minderausgaben bei den Personalausgaben 1.265 Mio. EUR

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;

Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

23. +++ (SEM)

"
Zum Hintergrund des Erlasses
Die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) hat am 17. Juni 1999 das "Übereinkommen Nr. 182 über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit" beschlossen.
2014 wurde mit der Novellierung des NRW-Bestattungsgesetzes festgelegt, dass Grabmäler und Grabeinfassungen aus Naturstein aus den Staaten, in denen bei der Herstellung gegen dieses ILO-Übereinkommen verstoßen wird, nur mit einem Zertifikat aufgestellt werden dürfen.
Dieses Zertifikat muss bestätigen, das die Herstellung ohne schlimmste Formen von Kinderarbeit erfolgt ist.

Datum: 2018-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampf-gegen-kinderarbeit-landesregierung-beschliesst-runderlass-zur-zertifizierung;

Themen: Grabsteine # ?, Kinderarbeit # ?, Runderlass # ?, hinreichende Wahrscheinlichkeit # ?, Kabinett # ?, Aufstellungsverbot # ?, Gesetzestheorie # ?, NRW-Bestattungsgesetz # ?, Rechtsvorschrift # ?, Zertifizierungspflicht # ?

24. +++ (SEM)

Durch den jetzt geltenden Katastrophenerlass ermöglicht die Finanzverwaltung Nordrhein-Westfalen über 30 steuerliche Unterstützungsmaßnahmen.
Dazu gehören unter anderem Sonderabschreibungsmöglichkeiten für den Wiederaufbau, davon profitieren Wirtschaft und Privatpersonen.
Aufwendungen für die Wiederbeschaffung von Hausrat und Kleidung und für die Beseitigung von Schäden an dem eigengenutzten Wohneigentum können als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden.
Darüber hinaus gibt es großzügige Möglichkeiten für die Abzugsfähigkeit von Spenden.
Der Katastrophenerlass und die einzelnen steuerlichen Maßnahmen sind auf der Website der Finanzverwaltung www.finanzverwaltung.nrw.de abrufbar.

Datum: 2021-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/katastrophenerlass-kraft-gesetzt-finanzverwaltung-nordrhein-westfalen-gewaehrt;

Themen: Katastrophenerlass # ?, Finanzverwaltung # ?, extreme Schäden # ?, zahlreiche Todesfälle # ?, steuerliche Hilfsmaßnahmen # ?, unmittelbare Unterstützung # ?, Hab # ?, gesundheitliche Beeinträchtigungen # ?, betroffene Bürgerinnen # ?, Auswirkungen # ?

25. +++ (SEM)

Zu dem Antrag gab es im Bundestag am 31. Januar eine Anhörung von Verbänden.
Inzwischen ist die Bundesregierung auf den Vorschlag aus NRW und Bremen eingegangen und hat das Anliegen in den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Stärkung der Innenentwicklung (Drs. 17/11468) aufgenommen.
Auch die Bundesregierung will jetzt die Eigentümer an den Kosten für die Beseitigung der Schrottimmobilie beteiligen.
Heute (24.04.) hat der Bundestagsausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Antrag mit breiter Mehrheit beschlossen;
morgen steht das Thema Schrottimmobilien auf der Tagesordnung (TOP 13) der Plenarsitzung des Bundestags.

Datum: 2013-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-bekommen-mehr-handlungsfreiheit-bei-schrottimmobilien;

Themen: Schrottimmobilien # ?, Baugesetzgebung # ?, verwahrloste Immobilien # ?, Tagesordnung # ?, Stadtentwicklung # ?, Bundesratsausschuss für Städtebau # ?, Bundestagsausschuss # ?, Mitglieder des Bundesratsausschusses # ?, Plenarsitzung des Bundestags # ?, deutscher Bundestag # ?

26. +++ (SEM)

Aufgrund von Gewässerverschmutzung und anderen Faktoren war der Lachs bis in die 90er Jahre des vergangenen Jahrhunderts ausgestorben.
Ab 1986 wurde die Wiederansiedlung des Lachs im Rhein vorbereitet, ab 1998 wurde das Artenschutzprojekt intensiviert, seitdem wurden mehrere Tausend aus dem Meer zurückgekehrte Lachse in den Laichgewässern Nordrhein-Westfalens registriert.
Gewässerreinhaltung und das 1998 gestartete Wanderfischprogramm mit unter anderem der Beseitigung von Wanderhindernissen haben dazu geführt, dass der Lachs wieder heimisch geworden ist.
Mehr zum Lachs
Ehemals ausgestorbene oder selten gewordene "Wander"- Fische sollen wieder in die Europäischen Flusssysteme zurückkehren.

Datum: 2017-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lachsfest-der-sieg-immer-mehr-fische-wandern-von-der-see-die-sieg;

Themen: Motor für Lachswiederansiedlung # ?, Gewässerreinhaltung # ?, Lachsfest # ?, Aal # ?, Wanderfische # ?, Wiederansiedlung # ?, Maifisch # ?, Flüsse # ?, Jubiläum des NRW-Wanderfischprogramms # ?, NRW-Umweltministerin # ?

27. +++ (SEM)

Für die Bundesregierung war der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, nach Düsseldorf gekommen, von der Europäischen Kommission nahm der Senior Expert Dimitrios Theologitis teil und die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) vertrat deren Generalsekretär Bruno Georges.
Die Verkehrsminister der Rheinanliegerländer forderten zum verstärkten Ausbau des Rheins als Europas bedeutendste Verkehrs- und Wirtschaftsachse, dass die Infrastrukturprojekte des aktuellen Bundesverkehrswegeplans zügig umgesetzt werden müssten.
So seien zur Steigerung der Transportkapazitäten auf dem Rhein vor allem bei Niedrigwasser die Beseitigung von Hindernissen und Untiefen in der Fahrrinne schnellstmöglich anzugehen.
Dazu müsse das Planungspersonal der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) projektorientiert, das heißt räumlich und zeitlich konzentriert, eingesetzt werden.
Das Herz der produzierenden Wirtschaft und des Warentransports in Deutschland schlage entlang des Rheins, unterstrichen die Konferenzteilnehmer.

Datum: 2016-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderkonferenz-rhein-duesseldorf-rheinanliegerlaender-fordern-leistungsfaehigeren;

Themen: Rheinkorridor # ?, Logistikketten # ?, Zukunft des Rheinkorridors # ?, Hafenbranche # ?, Rheinanliegerländer # ?, Transportketten # ?, Landesverkehrsminister # ?, Binnenhäfen # ?, Wasserstraßenverwaltung # ?, Schifffahrtsverwaltung # ?

28. +++ (SEM)

Der Mindestfördersatz wird von 60 Prozent auf 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten gesteigert.
Die Kreise, Städte und Gemeinden, die als strukturschwach gelten und daher in der Gebietskulisse des Regionalen Wirtschaftsförderungsprogramms (RWP) liegen, erhalten einen erhöhten Fördersatz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen steigt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen auf 80 Prozent (bislang 70 bzw. 75 Prozent).
Verkehrsminister Wüst: "Wir wollen die Kommunen ermuntern, auch bei klammen kommunalen Kassen konsequent an der Verbesserung ihrer Verkehrsinfrastruktur zu arbeiten.
Viele kommunale Straßen sind in keinem guten Zustand, deshalb verstärken wir unserer Förderung für die Sanierung.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erhoeht-zuschuesse-fuer-den-kommunalen-strassenbau;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Bahnübergänge # ?, Beseitigung # ?, Kommunen # ?, Förderung für Sanierung # ?, Förderung für Straßenbau # ?, Mindestfördersatz # ?, Neubau von Straßen # ?, beteiligte Straßenbaulastträgerin # ?, jeweiliges Jahr # ?

29. +++ (SEM)

Die zusätzlichen Sondermittel sollen bei der Überwindung der dramatischen Borkenkäfer-Schäden und der Auswirkungen der Corona-Pandemie helfen und zur Entwicklung vielfältiger und klimastabiler Mischwälder beitragen.
Genutzt werden sollen die Mittel für rasche und unbürokratische Hilfen, beispielsweise
* zur Waldbrandvorsorge oder bei der Beseitigung von Gefahrenbäumen zur Sicherung der öffentlichen Infrastrukturen,
* zur Stärkung der Forst- und Holzwirtschaft in den Bereichen Digitalisierung und Holzbau sowie in der Aus- und Fortbildung und
* zur Unterstützung der Wiederbewaldung der Schadflächen im Privat- und Kommunalwald.

Datum: 2020-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-zusaetzlich-28-millionen-euro-sondermittel-fuer-wald-und-holzwirtschaft;

Themen: aktuelle Extremsituation # ?, Unterstützung für Wiederbewaldung # ?, Waldzukunft # ?, Landesbetrieb # ?, Dürre # ?, Borkenkäfer # ?, Verfügung # ?, Hauptbaumart in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen des Waldbesuchs # ?, Revierleitungen # ?

30. +++ (SEM)

* Die Ausgaben für den kommunalen Straßenbau sollen ebenfalls steigen, um 5 Millionen Euro.
Das Verkehrsministerium hatte im März 2019 die Fördersätze von 60 auf 70 Prozent erhöht: Finanzschwache Kommunen erhalten einen erhöhten Satz von 75 Prozent.
Für alle Kommunen beträgt die Förderung des kommunalen Anteils bei der Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen jetzt 80 Prozent statt bisher 70 bzw. 75 Prozent.
* Das Land kompensiert die Entflechtungsmittel des Bundes, die die Kommunen erhalten haben.
Die Mittel werden je zur Hälfte für Projekte im ÖPNV oder im kommunalen Straßenbau verwendet.

Datum: 2019-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2020-weiter-auf-rekordniveau-bessere-mobilitaet;

Themen: Rekordniveau # ?, Landesstraßen # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Verkehrsministerium # ?, Haushaltseckdaten in Düsseldorf # ?, Radwegenetz in Nordrhein-Westfalen # ?, ÖPNV # ?, Haushaltsentwurf # ?

31. +++ (SEM)

Insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro investiert das Land bis 2020 in Baumaßnahmen der Universitätskliniken.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze stellte das Programm vor.
In den Jahren 2016 bis 2020 unterstützt das Land die Universitätskliniken bei der Beseitigung des Investitionsstaus.
Vor einer Woche hatten die Ministerin und Finanzminister Norbert Walter-Borjans bereits ein Drei-Milliarden-Programm für den Hochschulbau vorgestellt.
Die Mittel für das Medizinische Modernisierungsprogramm in Höhe von insgesamt 2,2 Milliarden Euro für die Universitätskliniken setzen sich wie folgt zusammen: Rund eine Milliarde Euro stellt das Land von 2016 bis 2020 durch Verstetigung von Zuschüssen für Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen bereit.

Datum: 2015-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-startet-foerderprogramm-fuer-baumassnahmen-universitaetskliniken;

Themen: Baumaßnahmen der Universitätsklinik # ?, Krankenversorgung # ?, Universitätsklinikum Aachen # ?, Humanmedizin # ?, Dreimilliardenprogramm # ?, Klinikbauten # ?, Stärkung für Forschungsinfrastruktur # ?, nachhaltige energetische Sanierung # ?, neue Forschungsflächen # ?, neue Kinderklinik # ?

32. +++ (SEM)

So kommen unsere Fahrgäste trotz des hohen Baupensums schnell und pünktlich ans Ziel.
"
Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.
Dazu werden zum Beispiel neue Signale, Überleitweichen und Gleiswechselbetriebe eingerichtet und nahe gelegene Umleitungsstrecken ertüchtigt.
Für die Folgevereinbarung "Robustes Netz II" sind bereits elf weitere Maßnahmen identifiziert worden , weitere sind in Prüfung.

Datum: 2021-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-fit-fuer-die-zu-kunft-rund-131-millionen-euro-fliessen;

Themen: Zweckverband # ?, robustes Netz # ?, zuverlässige Zugverbindungen # ?, Finanzierungsvertrag # ?, Infrastruktur # ?, Geschäftsführer des Zweckverbands # ?, Störfälle # ?, Rahmenvertrag # ?, Schienennetz # ?, Zweckverbände # ?

33. +++ (SEM)

Somit profitiert sowohl der Personennahverkehr von den neuen Maßnahmen aus dem Paket "Robustes Netz" als auch der Fern- und Güterverkehr auf der Schiene, weil künftig ein zuverlässiger Umleitungsverkehr möglich ist und sich die Widerstandsfähigkeit des Netzes erhöht.
Hintergrund:
Im Sommer 2019 hatten die Vertragspartner Deutsche Bahn, die Zweckverbände und das Land Nordrhein-Westfalen den Vertrag "Robustes Netz I" unterzeichnet und 16 Maßnahmen festgelegt, die derzeit geplant werden und bei denen durch die Beseitigung von Engpässen im Netz Verspätungen und Zugausfällen vorgebeugt wird.
Dazu werden zum Beispiel neue Signale, Überleitweichen und Gleiswechselbetriebe eingerichtet und nahe gelegene Umleitungsstrecken ertüchtigt.
Für die Folgevereinbarung "Robustes Netz II" waren bereits im Oktober 2021 elf weitere Maßnahmen identifiziert worden.

Datum: 2022-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bahn-machen-schiene-stark-fuer-die-zukunft-mit-dem-investitionspaket;

Themen: Bahn # ?, zuverlässige Bahnverbindungen # ?, Störfälle # ?, Bauzeiten # ?, Verspätungen # ?, Nachrüstung # ?, Hauptbahnhof # ?, Zweckverbände # ?, Neubau # ?, Baumaßnahmen # ?

34. +++ (SEM)

Das Gutachten beziffert den hierfür notwendigen Investitionsbedarf bis 2031 auf 2,6 Milliarden Euro.
Dieser umfasst sämtliche Strecken (Gleise, Weichen, Oberleitungen) sowie Haltestellen und Brücken.
Zur Modernisierung der Netze gehört auch die Beseitigung von bestehenden, verkehrsrelevanten Systembrüchen.
Pendler dürfen nicht aufgrund unterschiedlicher Spurbreiten zum Umstieg gezwungen werden.
Insgesamt gibt es drei Systembrüche im Ruhrgebiet, die für rund 46 Millionen Euro beseitigt werden können.

Datum: 2019-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-kommunen-bei-der-erneuerung-der-stadt-und-strassenbahnnetze-bis;

Themen: Straßenbahnnetze # ?, 80er Jahre # ?, Stand der Technik # ?, Milliarde # ?, Gutachten # ?, kommunale Stadtnetze # ?, notwendiger Investitionsbedarf # ?, verkehrsrelevante Systembrüche # ?, Erneuerungsbedarf # ?, Ende der Lebensdauer # ?

35. +++ (SEM)

* Mit dem neuen Strommarktdesign muss ein robuster Rahmen geschaffen werden, der zeitnah Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-) Wirtschaft herstellt.
* Wie beim EEG 2014 gilt es den Bestands- und Vertrauensschutz für bereits getätigte Investitionen, wie z.B. in moderne hocheffiziente Kraftwerke, Nah- und Fernwärmenetze, zu erhalten.
* Das neue Strommarktdesign darf nicht zu neuen Subventionstatbeständen führen, mit denen Investitionen angereizt werden, die nach Beseitigung der bestehenden Netzengpässe nicht mehr benötigt werden.
4. Transformation der Energieversorgung vorantreiben:
* Das neue Strommarktdesign muss Flexibilisierungspotentiale, wie regelbare erneuerbare Energien (EE), Kraft-Wärme-Kopplung (KWK), Lastmanagement und Speicher, aktivieren und im Markt stärken.

Datum: 2015-02-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;

Themen: Strommarkt # ?, neues Strommarktdesign # ?, Stellungnahme der Neuordnung # ?, Versorgungssicherheitsreserve # ?, Bundesregierung # ?, Lastmanagement # ?, zentrales Projekt # ?, Versorgungsqualität # ?, herausragende Bedeutung # ?, Speicher # ?

36. +++ (SEM)

Krise braucht Klarheit und Sicherheit für die Menschen.
Dieser Notsituation kann nur mit sofort und umfassend wirkenden Investitions- und Hilfsprogrammen begegnet werden, um Rezession und Energiekrise zu bekämpfen, die Realwirtschaft zu stabilisieren und langfristige und bleibende volkswirtschaftliche und soziale Schäden zu vermeiden", so Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk.
Die Beeinträchtigung der staatlichen Finanzlage erfasse dabei nicht nur unmittelbare Auswirkungen der außergewöhnlichen Notsituation auf die Finanzlage, es sind insbesondere auch diejenigen Finanzbedarfe einzubeziehen, die zur Beseitigung der aus einer Notsituation resultierenden Schäden und etwaigen vorbeugenden Maßnahmen entstehen.
"Dabei werden die Hilfsprogramme einerseits bestehende Lücken der Bundeshilfsprogramme der Strom- und Gaspreisbremse sowie der zusätzlichen Härtefallfonds schließen, andererseits mit Blick auf die besondere Situation in Nordrhein-Westfalen aber darüber hinausgehen.
Das Land ist gezwungen, die multiplen Krisen aktiv zu bewältigen", so der Minister weiter.

Datum: 2022-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-macht-weg-fuer-neues-sondervermoegen-krisenbewaeltigung-frei;

Themen: staatliche Finanzlage # ?, Krise # ?, Finanzbedarfe # ?, Finanzen # ?, etwaige Maßnahmen # ?, gesamtdeutscher Trend # ?, resultierende Schäden # ?, volkswirtschaftliche Schäden # ?, deutsche Bundesbank # ?, multiple Krisen # ?

37. +++ (SEM)

Dafür brauchen wir das 'Infrastrukturpaket II' und treiben den Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf weiter voran.
Nur wenn der Staat seine Projekte zügig umsetzt, wird er die Akzeptanz der Menschen erhalten.
Die Beseitigung der Schäden nach der Unwetterkatastrophe zeigt aktuell zudem, wie wichtig die Ersatzneubauten sind.
"
Konkret geht es unter anderem um folgende Maßnahmen im neuen Infrastrukturpaket der Landesregierung:

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-tempo-bei-planung-genehmigung-und-bau-infrastrukturpaket-ii-des;

Themen: Ersatzneubauten # ?, Wiederaufbau # ?, Flutkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Schäden # ?, Beschleunigung # ?, Straßenbau # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, neue Maßnahmen # ?

38. +++ (SEM)

Das Umweltministerium, die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen sowie der Verband kommunaler Unternehmen Nordrhein-Westfalen hatten im Vorfeld der Europäischen Woche der Abfallvermeidung (20. bis 28. November 2021) zur Veranstaltung "Mit Mehrweg gegen Littering - Auf dem Weg zu mehr Nachhaltigkeit" eingeladen.
"Ressourcenschonung und Mehrweg sind die Zukunft, Einweg-Produkte passen nicht in eine nachhaltige Gesellschaft.
Weggeworfene Verpackungen vermüllen Grünanlagen, Park- und Rastplätze, gefährden unsere Umwelt und stellen die Kommunen bei der Beseitigung und Entsorgung dieses Abfalls vor große Herausforderungen.
Insofern sind alle Alternativen und Initiativen zu begrüßen, die Ressourcen schonen und die Kreislaufwirtschaft stärken", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Die Landesregierung geht mit gutem Beispiel voran.

Datum: 2021-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehrweg-ein-konzept-gegen-die-vermuellung;

Themen: Vermüllung # ?, Einwegprodukte # ?, Mehrwegverpackungen # ?, Bistros # ?, nachhaltige Gesellschaft # ?, Café # ?, Restaurants # ?, Ressourcenschonung # ?, Jahresbeginn # ?, Littering # ?

39. +++ (SEM)

- Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Der von der Landesregierung initiierte SPNV-Beirat hat dazu eine Liste notwendiger Maßnahmen mit einem Finanzierungsbedarf von annähernd 1,9 Milliarden Euro zusammengestellt, deren Mitfinanzierung durch das Land eingefordert wird.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.
- Auch für die Erhaltung der Straßen- und Stadtbahnsysteme in Nordrhein-Westfalen besteht ein erheblicher Finanzierungsbedarf.
Eine im Auftrag des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen erarbeitete und von der ÖPNV-Zukunftskommission NRW aufgegriffene Studie beziffert den Nachholbedarf allein bis 2016 auf 1,1 Milliarden Euro und bis 2025 auf weitere zwei Milliarden Euro.

Datum: 2014-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bund-muss-zu-seiner-verantwortung-fuer-den-oepnv-stehen;

Themen: Regionalisierungsmittel # ?, Buskunden # ?, Finanzierungsquelle für ÖPNV # ?, anstehende Revision # ?, Millionen # ?, Bahnkunden # ?, Gesetzentwurf # ?, Pendler # ?, gravierende Folgen # ?, ausgeglichener Haushalt # ?

40. +++ (SEM)

"Das Hochwasser und die Sturzfluten vor zwei Jahren brachten die größte Naturkatastrophe in Nordrhein-Westfalen der letzten Jahrzehnte mit sich", sagte Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer im Vorfeld des Jahrestages.
"Das menschliche Leid und die enormen materiellen Schäden, die die Starkregenereignisse und massiven Überschwemmungen angerichtet haben, müssen uns Mahnung und Auftrag zugleich sein."
Noch immer seien die Spuren der Hochwasserkatastrophe sichtbar, aber auch die Erfolge bei der Beseitigung der Flutschäden.
"Der Wiederaufbau der Verkehrsinfrastruktur in der Zuständigkeit des Landes ist fast abgeschlossen, beim Schienenverkehr sind wir auf einem guten Wege.
Und bei der Umsetzung des 10-Punkte-Arbeitsplans zum Hochwasserschutz haben wir wichtige Aufgaben erledigt", fasste Minister Krischer die Bilanz des Wiederaufbaus der Verkehrsinfrastruktur und der Weiterentwicklung des Hochwasserrisikomanagements zusammen.

Datum: 2023-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-verbesserung-des-hochwasserschutzes-eine-lehre-der;

Themen: Wiederaufbau # ?, Jahresmitteltemperatur # ?, Verkehrsinfrastruktur # ?, Lehre der Naturkatastrophe # ?, Talbahn # ?, beschädigter Streckenabschnitt # ?, entscheidende Fortschritte # ?, erneutes Hochwasserereignis # ?, Flutschäden # ?, massive Überschwemmungen # ?

41. +++ (SEM)

Mit der Bundesratsinitiative fordert NRW die Bundesregierung auf, endlich von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) verankerten Verordnungsermächtigung für eine Mieterstromverordnung Gebrauch zu machen.
Diese Ermächtigung sieht vor, dass Betreiber von Solarstromanlagen eine verringerte EEG-Umlage für Strom aus ihrer Anlage zahlen müssen, wenn die Solaranlage auf, an oder in einem Wohngebäude installiert ist und wenn der Strom zur Nutzung innerhalb des Gebäudes an Mieterinnen und Mieter geliefert wird.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, die Beseitigung von Hemmnissen im Körperschafts- und Gewerbesteuergesetz zu prüfen.
Das Bundeswirtschaftsministerium selbst hat eine Untersuchung veröffentlicht, die der Solarenergie in Deutschland großes Potenzial bescheinigt.
Bis zu 3,8 Millionen Mietwohnungen könnten theoretisch mit Sonnenenergie versorgt werden, das entspräche fast einem Fünftel aller Mietwohnungen in der Bundesrepublik.

Datum: 2017-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-soll-solarstrom-fuer-mietwohnungen-ermoeglichen;

Themen: Mietshausdächer # ?, Erzeugen # ?, Mieterstrommodelle # ?, Bundesregierung # ?, Bundesratsinitiative # ?, Eigenstromverbrauch # ?, Fotovoltaikbranche # ?, Fünftel von Mietwohnungen # ?, Gewerbesteuergesetz # ?, Körperschaftssteuergesetz # ?

42. +++ (SEM)

Die Bewerbungen werden von einer qualifizierten Jury gesichtet und bewertet.
In Nordrhein-Westfalen engagieren sich mehr als fünf Millionen Menschen ehrenamtlich.
Bürgerschaftliches Engagement ist eine der wichtigsten Säulen in unserer Gesellschaft, dies zeigt sich auch und gerade in Krisenzeiten, die aktuelle Hilfe bei der Beseitigung der Hochwasserschäden ist dafür ein eindrucksvolles Beispiel.
Neben dem sozialen Engagement setzt sich ein großer Teil der ehrenamtlich Tätigen für Umwelt- und Naturschutz sowie für die Entwicklung des ländlichen Raumes ein.
Hier setzt das NRW-Umweltministerium mit dem Programm zur "Qualifizierung des bürgerschaftlichen Engagements" an.

Datum: 2016-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-bietet-unterstuetzung-fuer-ehrenamtliche-projekte;

Themen: ehrenamtliche Projekte # ?, Gewässerentwicklung # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, Naturschutz # ?, Qualifizierung # ?, Umweltschutz # ?, Einzelpersonen # ?, ländlicher Raum # ?, Handlungsfelder # ?, Projektideen # ?

43. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat den von Sozialminister Guntram Schneider vorgelegten Entwurf des NRW-Inklusionsstärkungsgesetzes gebilligt.
Das Inklusionsstärkungsgesetz enthält eine Fülle von Regelungen, die dazu beitragen, die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu stärken.
Das Ziel sei die volle und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen und die Beseitigung von Barrieren, die sie daran hindern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Landeskabinett hat den von Sozialminister Guntram Schneider vorgelegten Entwurf des NRW-Inklusionsstärkungsgesetzes gebilligt.

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-teilhabe-von-menschen-mit-behinderungen-staerken;

Themen: Behinderungen # ?, NRW-Inklusionsstärkungsgesetz # ?, volle gleichberechtigte Teilhabe # ?, Fülle # ?, Barrieren # ?, Beseitigung # ?, Behindertenrechtskonvention in NRW # ?, Wortlaut des Gesetzes # ?, besondere Anpassungsleistungen # ?, erforderliche Leistungen # ?

44. +++ (SEM)

Die neuesten Überprüfungen von Untersuchungen mit Computertomographen (CT) haben deutlich weniger Mängel aufgezeigt als noch vor einem Jahr: Bei den Röntgenuntersuchungen mittels CT im Nacht- und Wochenenddienst sank die Zahl der durch den nordrhein-westfälischen Arbeitsschutz festgestellten Mängel um mehr als ein Drittel (38 Prozent).
"Die von uns festgestellten, alarmierenden Kontrollergebnisse aus dem Vorjahr waren ein echter Warnschuss", sagte Arbeitsminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Offenbar haben die Krankenhäuser und Röntgenpraxen seitdem viel zur Beseitigung solcher Mängel unternommen."
Schneider hatte 2013 auf beunruhigende Zahlen bei 127 kontrollierten Computertomographen hingewiesen.
Bei den aktuellen Kontrollen wurden 155 weitere Einrichtungen überprüft.

Datum: 2014-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-ergebnisse-des-vorjahres-waren-ein-warnschuss-deutlich-weniger;

Themen: Mängel # ?, Röntgenpraxen # ?, aktuelle Kontrollen # ?, echter Warnschuss # ?, teleradiologische Untersuchungen # ?, CT-Untersuchungen # ?, Ergebnisse des Vorjahrs # ?, Ärztinnen # ?, Krankenhäuser # ?, Beseitigung # ?

45. +++ (SEM)

16. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die soziale Lage ist in den nordrhein-westfälischen Regionen sehr unterschiedlich.
Darauf hat Sozialminister Guntram Schneider anlässlich des morgigen Internationalen Tages für die Beseitigung der Armut mit neuesten Zahlen für die kreisfreien Städte und Kreise in NRW aufmerksam gemacht.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
17. Oktober - Internationaler Tag für die Beseitigung der Armut

Datum: 2012-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-grosse-soziale-unterschiede-zwischen-den-nrw-regionen;

Themen: Armut # ?, Beseitigung # ?, Sozialminister # ?, Kreise # ?, hohe Beschäftigungsquoten # ?, soziale Unterschiede # ?, Mindestsicherungsquote # ?, verfügbares Einkommen # ?, morgiger internationale Tag # ?, NRW-Regionen # ?

46. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat am 28. Oktober 2014 den von Sozialminister Guntram Schneider vorgelegten Entwurf des nordrhein-westfälischen Inklusionsstärkungsgesetzes gebilligt.
"Mit dem ersten allgemeinen Gesetz zur Stärkung der sozialen Inklusion in NRW wollen wir den Menschen mit Behinderungen in unserem Land ein selbstbestimmtes Leben erleichtern", sagte Minister Schneider in Düsseldorf.
"Unser Ziel ist die volle und gleichberechtigte Teilhabe der Menschen mit Behinderungen und die Beseitigung von Barrieren, die sie daran hindern", so Schneider weiter.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Sozialminister stellt Entwurf des Inklusionsstärkungsgesetzes vor

Datum: 2014-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-inklusionsstaerkungsgesetz-soll-menschen-mit-behinderungen-ein;

Themen: Behinderungen # ?, selbstbestimmtes Leben # ?, nordrhein-westfälisches Inklusionsstärkungsgesetz # ?, volle gleichberechtigte Teilhabe # ?, Barrieren # ?, Beseitigung # ?, einfache Worte # ?, erforderliche Veränderungen # ?, Verbände des Menschen # ?, besondere Anpassungsleistungen # ?

47. +++ (SEM)

Es ist ein Skandal, dass weltweit 85 Millionen Kinder statt in die Schule zu gehen unter ausbeuterischen und oft gesundheitsschädlichen Bedingungen arbeiten müssen", sagte Minister Schneider in Düsseldorf. "
Ich bin davon überzeugt, dass die Europäische Union beim Kampf gegen die Kinderarbeit eine führende Rolle einnehmen muss", sagte der Minister weiter.
Bei Handelsabkommen zwischen EU-Staaten und den Ländern des Südens müsse künftig sichergestellt werden, dass arbeitsrechtliche Normen verbindlich festgeschrieben und die Forderungen der ILO-Konvention zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit eingehalten werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2013-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-kinder-gehoeren-die-schule-nicht-den-steinbruch-sozialminister;

Themen: wirksame Schritte # ?, Handelsabkommen # ?, Action # ?, ausbeuterische Kinderarbeit # ?, EU-Staaten # ?, führende Rolle # ?, Schneider # ?, Süden # ?, Schule # ?, europäische Ebene # ?

48. +++ (SEM)

"
NRW hat die EU-Kommission und die Bundesregierung aufgefordert, beim Abschluss von Handelsabkommen sicherzustellen, dass arbeitsrechtliche Mindestnormen verbindlich und sanktionierbar festgeschrieben werden.
Im Mittelpunkt dabei: Die Konvention Nr. 182 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) über das Verbot und unverzügliche Maßnahmen zur Beseitigung der schlimmsten Formen der Kinderarbeit.
Minister Schneider betonte, dass Maßnahmen gegen Kinderarbeit alleine nicht ausreichen: "Nur wenn Erwachsene angemessen entlohnt werden, können Familien in den von Kinderarbeit besonders betroffenen Ländern ihre Kinder zur Schule schicken.
Fairer Handel ist also ein Schlüssel zur erfolgreichen Bekämpfung von Kinderarbeit.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-macht-sich-bei-der-eu-gegen-ausbeuterische-kinderarbeit;

Themen: Textilfabriken in Bangladesh # ?, EU-Kommission # ?, arbeitsrechtliche Mindestnormen # ?, gesundheitsschädliche Bedingungen # ?, Einfuhr # ?, Handelsabkommen # ?, internationaler Tag # ?, ausbeuterische Kinderarbeit # ?, Konkurrenz # ?, faire Arbeitsbedingungen # ?

49. +++ (SEM)

Diese Gespräche waren sehr hilfreich, und ich bedanke mich ausdrücklich für den konstruktiven Austausch und das Vertrauen.
" Schulministerin Feller wird das fertige Handlungskonzept dem Ausschuss für Schule und Bildung des Landtags von Nordrhein-Westfalen wie geplant auf seiner nächsten Sitzung am 14. Dezember 2022 vorstellen.
Ministerin Feller wies gleichzeitig darauf hin, dass eine bessere Personalausstattung der Schulen durch zusätzliches Personal nicht von heute auf morgen zu erreichen sei: "Die Beseitigung des Lehrkräftemangels erfordert einen langen Atem.
Das belegen die neuen Zahlen zur Unterrichtsversorgung vom Dezember.
Umso wichtiger ist es, jetzt auch Maßnahmen zu ergreifen, die möglichst zeitnah die Unterrichtsversorgung an den Schulen verbessern, auch wenn aktuell nicht genügend grundständig ausgebildete Lehrkräfte verfügbar sind und eingestellt werden können.

Datum: 2022-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-brauchen-einen-langen-atem;

Themen: Lehrkräftemangel # ?, aktuelle Daten # ?, letzte Abstimmungen # ?, langer Atem # ?, neues Handlungskonzept # ?, Personalausstattung # ?, guter Unterricht # ?, Nachtragshaushalt # ?, Unterrichtsversorgung # ?, anerkannte Stellen # ?

50. +++ (SEM)

Über jeweils eigene Budgets wird das Land sowohl Schulträger als auch Schulen und Schülerinnen und Schüler in einem unbürokratischen Verfahren mit weiteren 180 Millionen Euro direkt finanziell unterstützen.
Die Mittel für die Schulträger und Schulen werden als sogenannte fachbezogene Pauschalen an die Kommunen für die Schulen vor Ort ausgezahlt.
Die Schulbudgets sollen eingesetzt werden, um schulbezogene Maßnahmen zur Beseitigung der pandemiebedingten Defizite umzusetzen.
Sie werden nach Schülerzahlen berechnet.
Die Schulträgerbudgets dienen der Sicherung und Schaffung gegebenenfalls auch schulübergreifender regionaler Angebote zur Beseitigung von Lernrückständen zum Beispiel in Kooperation mit externen Bildungsanbietern.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-schuelerinnen-und-schueler-beim;

Themen: Schülerinnen # ?, Lernrückstände # ?, individuelle Förderung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Schulen # ?, Bildungsgutscheine # ?, Lehrkräfte # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, Onlineportal # ?, neues Schuljahr # ?

51. +++ (SEM)

In den Städten Castrop-Rauxel, Dorsten, Dortmund, Duisburg, Hagen, Herne, Kamen, Lemgo, Oerlinghausen und Wuppertal wurden insgesamt 136 Gebäude überprüft.
Die ausgewerteten Ergebnisse der Kontrolle zeigen: Die Liste der Mängel ist lang und reicht von Brandschutzmängeln, defekten Haustüren und Beleuchtung, beschädigten Elektroleitungen, Schäden in den Eingangsbereichen, durchfeuchtetem Mauerwerk mit Schimmelbildung, über defekte Aufzugs- und Heizungsanlagen, bis hin zu Schäden an Fassaden und Rattenbefall sowie Vermüllung im Außenbereich.
Unmittelbar nach der Aktion wurden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
"Die Aktion hat ein eindeutiges Zeichen gegenüber DEGAG/Altro Mondo gesetzt.
Missstände in den verwalteten Häusern wurden aufdeckt und es wurde durchgegriffen.

Datum: 2019-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-kontrolle-wohnungsbestaenden-der-degagaltro-mondo;

Themen: wohnungswirtschaftliche Missstände # ?, Aktion für Aufdeckung # ?, Brandschutzmängel # ?, Rattenbefall # ?, Vermüllung # ?, Keller # ?, Mängel # ?, Feuchtigkeitsschäden # ?, Hauseingangsbereiche # ?, Sprechanlagen # ?

52. +++ (SEM)

Zahlreiche leerstehende Wohnungen sind durch Vandalismus und starke Verkotung stark beschädigt und benötigen dringende Sanierungen.
Die Kontrollen zeigen zudem, dass es in Teilen nicht nur einzelner Instandsetzungen bedarf, sondern an vielen Stellen auch eine grundlegende Sanierung der Gebäude erforderlich ist.
Unmittelbar nach der Aktion wurden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
In diesem Zusammenhang wurden bereits insgesamt 680.000 Euro Zwangsgelder angedroht.
In bereits laufenden Verfahren wurden zudem Zwangsgelder in Höhe von rund 220.000 Euro festgesetzt.

Datum: 2023-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollaktion-gegen-miet;

Themen: Brandschutzmängel # ?, Rattenbefall # ?, Wohnungsbestände eines Unternehmens # ?, defekte Heizungsanlagen # ?, Missstände # ?, Ergebnis von Kontrollen # ?, ordnungsrechtliche Verfahren # ?, erhebliche Mängel # ?, landesweite Kontrollaktion # ?, Wohnraumstärkungsgesetz # ?

53. +++ (SEM)

* Örtliche Runde Tische: Die örtlichen Runden Tische sind Vernetzungsgremien, in denen Institutionen wie Polizei, Frauenberatungsstellen, Frauenhäuser, kommunale Gleichstellungsbeauftragte, Jugendämter, Sozialämter, Familienberatungsstellen und viele weitere Akteure zusammenarbeiten und dadurch die Unterstützung für gewaltbetroffene Frauen vor Ort verbessern.
* Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen: Seit 1981 organisieren Menschenrechtsorganisationen zum 25. November Veranstaltungen, mit denen die Rechte von Frauen und Mädchen in das Zentrum der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt werden sollen.
Am 17. Dezember 1999 verabschiedete die UN-Generalversammlung eine Resolution, nach der der 25. November zum Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, auch "Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen", bestimmt wurde.
* "Orange the world": Seit 2008 veranstaltet UN Women alljährlich die Kampagne "Orange the World", die Aktivitäten zum Thema "Gewalt" bündelt.
Bestandteil eines breiten Veranstaltungsspektrums ist seit mehreren Jahren das Anstrahlen von Gebäuden und Wahrzeichen im öffentlichen und urbanen Raum mit orangefarbigem Licht.

Datum: 2021-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hinsehen-handeln-helfen-wirgegengewalt-landesweite;

Themen: landesweite Aktionswoche # ?, internationaler Tag # ?, Tische # ?, Zwangsheirat # ?, Aktionen # ?, Menschenrechtsorganisationen # ?, Menschenhandel # ?, Frauenunterstützungsinfrastruktur # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Schutzangebote # ?

54. +++ (SEM)

Eine erste derartige Aktion wurde bereits im September 2019 durchgeführt.
Die Liste der Mängel ist in einigen Kommunen weiterhin lang und reicht von defekten Aufzügen, Heizungen, Fenstern, Haus- und Balkontüren, Brandschutztüren, Durchlauferhitzern, Schließungs- und Klingelanlagen, Feuchteschäden, Schimmelbildung, nicht vollständig behobenen Wasserschäden sowie mangelhafter Warmwasserversorgung bis hin zu Vermüllung und Nagerbefall in einigen Gebäuden.
Unmittelbar nach der Aktion werden zahlreiche ordnungsrechtliche Verfahren nach Wohnungsaufsichtsgesetz und Bauordnung zur Beseitigung der Missstände eingeleitet.
Ministerin Ina Scharrenbach: "Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen lässt es nicht zu, dass Unternehmen am Immobilienmarkt ihr Geschäft auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern machen.
Mein Dank gilt den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den Kommunen.

Datum: 2020-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-kontrollaktion-bringt-missstaende-wohnungen-ans-licht;

Themen: Feuchteschäden # ?, Nagerbefall # ?, mangelhafte Warmwasserversorgung # ?, Balkontüren # ?, Missstände # ?, Schimmelbildung # ?, Wohnungen # ?, Mieterinnen # ?, Fenster # ?, Licht # ?

55. +++ (SEM)

Die höchste Förderung erhält Dorsten mit rund 3,7 Millionen Euro: Mit einer großen Kraftanstrengung wird hier der Umbau des wichtigen Nahversorgungsgebietes "Wulfener Markt" angegangen, indem mit dem Abriss eines bereits seit langem leerstehenden Gebäudes der trennende Riegel zwischen der Einzelhandelslage und dem Marktplatz beseitigt und die Fläche für eine Neunutzung geöffnet wird.
Mit Bad Berleburg, Detmold, Essen, Ratingen und Troisdorf bekommen weitere fünf Kommunen ebenfalls Förderungen von jeweils über einer Million Euro.
Diese Zuwendungen werden verwendet für den Verfügungsfonds zur Anmietung leerstehender Ladenlokale, für Konzepte zur Nachnutzung leerstehender Immobilien, für die Beseitigung städtebaulicher Missstände zur Attraktivierung der innerstädtischen Flächen sowie für aktives Leerstandsmanagement.
"Handel und Gastronomie siedeln sich da an, wo die Aufenthaltsqualität hoch ist.
Daher sind die Beseitigung von Leerständen und die Attraktivierung von Plätzen wichtige Grundlagen dafür, dass neue Nutzungskonzepte sich entwickeln und wachsen können", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.

Datum: 2021-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-leben-findet-innenstadt-weitere-293-millionen-euro-fuer-die;

Themen: Innenstädte # ?, Innenstadt # ?, Gemeinden # ?, Attraktivierung # ?, Zwischenerwerb # ?, Kaufhäuser # ?, Verfügungsfonds # ?, Städte # ?, Ladenlokale # ?, neue Wege # ?

56. +++ (SEM)

Hierfür veranschlagt die GAG ein Investitionsvolumen von insgesamt rund 144 Millionen Euro für die 1.200 Wohnungen in Chorweiler Mitte.
Das Projekt soll in fünf Bauabschnitten umgesetzt werden.
Zusätzlich sind ergänzende Aufwertungsmaßnahmen im angrenzenden öffentlichen Raum, wie die Aufwertung von Spielflächen, Beleuchtung und Beseitigung von Angsträumen, ein Soccer-Cage sowie eine kleine Bibliothek vorgesehen, um zu einer nachhaltigen Wertsicherung der gebäudebezogenen Maßnahmen beizutragen.
Das Großprojekt wird mit 110 Millionen Euro aus der öffentlichen Wohnraumförderung begleitet.
5. Station - Willich: "Am Hüevel 21"

Datum: 2020-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohnenrw-tag-der-tag-fuer-die-oeffentliche;

Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Beschreibung # ?, Bauherr # ?, Bewilligungssumme # ?, Wohnraumförderung für Verfügung # ?, Gag # ?, Wohnquartier # ?, Wohnumfeld # ?, Immobilien # ?, Barrieren # ?

57. +++ (SEM)

Auch die Kooperationsvereinbarung zwischen dem Gesundheitsministerium und der österreichischen Ärztekammer zielt auf junge Ärztinnen und Ärzte, die ihre Facharztausbildung gerne in Nordrhein-Westfalen absolvieren möchten.
Ministerin Steffens: "Natürlich hoffen wir, dass es den Ärztinnen und Ärzte in Nordrhein-Westfalen gut gefällt und ein Teil von ihnen auch etwas länger bei uns bleibt."
Die Landesinitiative ist eine Projektgemeinschaft von Gesundheitsministerium, dem Landeszentrum Gesundheit, den Ärztekammern und der Krankenhausgesellschaft zur Beseitigung von Fachkräfteengpässen im Gesundheitswesen.
Sie betreibt auch gemeinsam das Internetportal www.docjobs-nrw.de, das gezielte Informationen für Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland anbietet, die eine berufliche Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen suchen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Datum: 2013-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesinitiative-unterstuetzt-auslaendische-aerztinnen-und;

Themen: österreichische Ärztekammer # ?, Ausland # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Landeszentrum # ?, ausländische Ärztinnen # ?, umfangreiche Unterstützung # ?, Berufsanerkennung # ?, Landesinitiative # ?, berufliche Perspektive # ?, deutsche Sprache # ?

58. +++ (SEM)

Betroffenenverbände gehen hingegen von 80.000 bis 100.000 Menschen aus.
Nach Expertenschätzungen wird etwa jedes 4000ste Kind mit nicht eindeutigen körperlichen Geschlechtsmerkmalen geboren.
"Die Stellungnahme des Deutschen Ethikrats ist eine deutliche Aufforderung an die Politik, notwendige Schritte zur Beseitigung der Diskriminierung von Intersexuellen einzuleiten.
Dazu gehört auch eine offene Debatte darüber, ob angesichts der vorliegenden Erkenntnisse eine starre Festlegung auf zwei Geschlechterkategorien geeignet ist, um der Vielfalt des Lebens gerecht zu werden", so Ministerin Steffens abschließend.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Telefon 0211 8618-4246.

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-recht-auf-selbstbestimmung-muss-auch-fuer-menschen-gelten-die;

Themen: Arbeitsgemeinschaft von Obersten # ?, Landesgesundheitsbehörden # ?, Intersexualität # ?, Selbstbestimmung # ?, Leid von Betroffene # ?, Gesundheitsministerinnen # ?, Diskriminierung # ?, geeignete Maßnahmen # ?, Personenstandsregister # ?, eindeutige Zuordnung # ?

59. +++ (SEM)

Das Programm NRW.BANK.
Gebäudesanierung richtet sich an private Hausbesitzer und fördert eigentlich die energetische Sanierung von selbstgenutzten Wohnimmobilien.
Jetzt kann das Förderangebot auch zur Beseitigung von Unwetterschäden genutzt werden.
Der Mindestdarlehensbetrag liegt bei 2.500 Euro.
Finanziert werden beispielsweise Schäden an der Bausubstanz sowie Heizungs- und Sanitärinstallationen, nicht jedoch Hausrat.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-den-ueberschwemmungen-bauministerium-und-nrwbank-unterstuetzen-unwetter;

Themen: Unwettergeschädigte # ?, Mindestdarlehensbetrag # ?, Bauministerium # ?, Starkregen # ?, Universalkredit # ?, Gebäudesanierung # ?, Ersatzinvestitionen # ?, Überschwemmungen # ?, vergangene Wochen # ?, Schäden # ?

60. +++ (SEM)

Nach dem Prinzip "Eigentum verpflichtet" wollen Lohse und Groschek gemeinsam Eigentümer von Schrottimmobilien in angemessenem Umfang an den Kosten für den Abriss beteiligen.
Der gemeinsame Gesetzgebungsvorschlag von NRW und Bremen im Rahmen der Novelle des Baugesetzbuches sieht vor, dass die bisherige Duldungspflicht in §179 Baugesetzbuch zu einem Handlungsgebot an den Eigentümer fortentwickelt wird.
Der Eigentümer soll sanieren und eine Weiterverwendung für sein Objekt finden, oder er wird an den Kosten für die Beseitigung der Schrottimmobilie beteiligt.
Damit erhalten die Kommunen ein städtebauliches Instrument, das eine angemessene Lastenverteilung zwischen Eigentümer- und Allgemeininteresse ermöglicht.
Bundesrats-Drucksache 474/12

Datum: 2012-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bremen-gemeinsam-gegen-schrottimmobilien;

Themen: Schrottimmobilien # ?, stadtentwicklungspolitisches Problem # ?, ganze Quartiere # ?, verwahrloste Immobilien # ?, gemeinsamer Antrag # ?, Abriss # ?, Bundesratsdrucksache # ?, Handlungsgebot # ?, hoher Identifikationswert # ?, innerstädtische Altbauquartiere # ?

61. +++ (SEM)

2023 wird daher nochmal ein harter Ritt für Wirtschaft und Politik.
Wir müssen uns von der Abhängigkeit fossiler Energieträger lösen.
Beim Ausbau der Windenergie zeigen wir beispielsweise gerade, wie wir unsere Planungs- und Genehmigungsverfahren effizienter gestalten und vor allem beschleunigen können - unser Vorgehen könnte auch als Blaupause für die Beseitigung anderer komplexer Hemmnisse im Land dienen.
"
Ralf Stoffels, Präsident der IHK NRW: "Das Abrutschen in eine tiefe Rezession konnte auch in Nordrhein-Westfalen durch gemeinsame Kraftanstrengungen verhindert werden, dennoch sind wir noch nicht über den Berg.

Datum: 2023-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-1;

Themen: Konjunkturaussichten # ?, Leibniz-Institut # ?, Abhängigkeit von Energieträgern # ?, Gasbremse # ?, Großhandelspreise # ?, IHK-Umfragen # ?, NRW-Härtefallhilfe # ?, Ritt # ?, Teuerung # ?, amtliche Angabe # ?

62. +++ (SEM)

Der vom MBWSV mit Unterstützung von Staatskanzlei, NRW.
URBAN und Bahnflächenentwicklungsgesellschaft (BEG) vorbereitete Grundstücksgipfel ist Teil der Wohnungsbauoffensive des Bauministeriums, die mit der deutlichen Verbesserung der Förderkonditionen zur Verstärkung des Wohnungsbaus begonnen hat und auf die Mobilisierung von Grundstücksflächen für den allgemeinen Wohnungsbau ausgeweitet wurde.
Er soll darüber hinaus einen Beitrag zur Beseitigung des Grundproblems fehlender Wohnungsbauflächen in Regionen mit hoher Nachfrage leisten.
"Ziel ist es, beim Grundstücksgipfel alle an einen Tisch zu holen und die Hemmnisse und Lösungsvorschläge bei der Mobilisierung von Flächen für Wohnbauzwecke zu benennen", sagte Bauminister Michael Groschek.
Das Siedlungsflächenmonitoring soll Transparenz für eine nachhaltige Raumentwicklung schaffen und als Instrument für ein aktives kommunales und regionales Flächenmanagement dienen.

Datum: 2015-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-mobilisiert-bauland-beim-grundstuecksgipfel-von-minister-groschek-sitzen-alle;

Themen: Innenbereich # ?, Siedlungsflächenmonitoring # ?, landesweite verstärkte Flächenmobilisierung # ?, Zuwanderung # ?, Bautätigkeit # ?, zusätzliche Flächen # ?, Brachen # ?, Wohnraum # ?, Bauministerium # ?, sozialer Wohnungsbau # ?

63. +++ (SEM)

In diesem Jahr jähren sich die Katastrophe von Tschernobyl zum 30. Mal und die von Fukushima zum fünften Mal.
Diese Katastrophen haben große Gebiete unbewohnbar gemacht, vielen Menschen die Heimat geraubt und gefährden noch für eine unabsehbare Zeit die Gesundheit der Menschen.
Auch 30 Jahre nach dem Super-Gau dauern die Arbeiten zur Beseitigung der Folgen in der Ukraine an.
Auch in Europa sind derartige Katastrophen nicht ausgeschlossen.
Die Störanfälligkeit - bei oftmals sehr alten - AKW-Reaktoren ist hoch und Risiken für die Bevölkerung in Europas Regionen nehmen zu, wie viele Beispiele aus der letzten Zeit zeigen.

Datum: 2016-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-tritt-allianz-der-regionen-fuer-europaweiten-atomausstieg-bei;

Themen: europaweiter Atomausstieg # ?, Allianz von Regionen # ?, europäische Energiepolitik # ?, Katastrophe von Fukushima # ?, atomtechnischer Irrweg # ?, Subventionen # ?, starkes Signal # ?, AKW-Blöcke # ?, Atomkraft in EU # ?, Atomstrom # ?

64. +++ (SEM)

* z.B. der Erwerb und grundlegende Umbau einer Handelsimmobilie zur sozialen Nachbarschaftseinrichtung oder als kultureller Treffpunkt im Quartier,
* der Teilabbruch und die Instandsetzung einer innerstädtischen Gewerbe- oder Verwaltungsimmobilie als Büroflächen z.B. für Freiberufler oder als Werkstätten für Kleingewerbe in Verbindung mit der Schaffung öffentlich zugänglicher Freianlagen oder
* der Erwerb einer Brachfläche, die Beseitigung von Altlasten und die Sanierung der Böden sowie die Errichtung eines Neubaus für nicht-wohnwirtschaftliche Zwecke.
Das Programm richtet sich an private und öffentliche Unternehmen, die Grundstücke erwerben sowie Baumaßnahmen für u.a. kulturelle, soziale und gewerbliche Zwecke durchführen.
Begleitend sind auch nichtinvestive Maßnahmen wie z.B. projektbezogene Gemeinwohlarbeit, Rückbaukonzepte, Nutzungsstudien etc. förderfähig.

Datum: 2016-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwbank-und-bauministerium-starten-neues-programm;

Themen: Stadtentwicklungskredit # ?, Bauministerium # ?, neues Programm # ?, Stadtquartiere # ?, Stadtentwicklungsprojekte # ?, Quartiere # ?, Bedürfnisse des Projekts # ?, Nutzungsstudien # ?, Rückbaukonzepte # ?, Teilabbruch # ?

65. +++ (SEM)

In der Maßnahme "Extra-Geld" erhalten die Schulträger Budgets als fachbezogene Pauschalen mit dem Ziel, die Schulen vor Ort konkret zu unterstützen.
Auch die Ersatzschulträger werden entsprechend berücksichtigt.
Die Schulträgerbudgets dienen der Sicherung und Schaffung ggf. auch schulübergreifender regionaler Angebote zur Beseitigung von Lernrückständen in Kooperationen mit externen Bildungsanbietern.
Diese können als fachliche Förderangebote in Kleingruppen an Schulen stattfinden (Beispiele: Angebote von Nachhilfeinstituten, Volkshochschulen, andere Bildungsanbieter, Stiftungen, Vereine etc.).
Schulscharfe Budgets werden bereitgestellt, um schulbezogene Maßnahmen zur Beseitigung der pandemiebedingten Defizite umzusetzen.

Datum: 2021-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-ankommen-und-aufholen-startet-landesprogramm-extra-zeit-zum-lernen-wird;

Themen: andere Professionen # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Aufholprogramme # ?, Regelunterricht # ?, Lehrkräfte # ?, außerschulische Partner # ?, Kooperationen # ?, Jugendliche # ?, Beseitigung # ?, zusätzliche Mittel # ?

66. +++ (SEM)

Viele Betriebe konnten zudem keine rechtskonforme Dokumentation nach Vorgabe des Arbeitszeitgesetzes oder nach dem GSA Fleisch vorlegen.
Darüber hinaus hat die Arbeitsschutzverwaltung in einem Betrieb zusätzlich gravierende Mängel im Bereich des technischen Arbeitsschutzes sowie bei Hygienemaßnahmen und beim Infektionsschutz festgestellt.
Die Beseitigung dieser Mängel wurde umgehend angeordnet, deren Umsetzung wird konsequent weiterverfolgt.
"Im Vergleich zu unseren Kontrollen vor der Gesetzesänderung zeigt sich nach knapp einem Jahr Inkraftsetzung der neuen Regelungen insgesamt eine vorsichtig positive Entwicklung", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann:
"Die Arbeits- und Lebensbedingungen der Beschäftigten in der Fleischwirtschaft scheinen sich Stück für Stück zu verbessern.

Datum: 2021-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pruefung-von-zoll-und-arbeitsschutz-belegen-verbesserungen-der-fleischbranche;

Themen: Fleischbetriebe # ?, Fleischwirtschaft # ?, Arbeitsschutzkontrollgesetz # ?, Fleischbranche # ?, Arbeitszeitgesetz # ?, Arbeitszeitunterlagen # ?, bundesweite Schwerpunktprüfung # ?, elektronische manipulationssichere Arbeitszeitaufzeichnung # ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung # ?, neue Vorschriften # ?

67. +++ (SEM)

Der materielle Schaden wird in vollem Umfang erst in den kommenden Tagen endgültig feststehen.
"NRW wurde vom schlimmsten Unwetter seit rund 20 Jahren getroffen.
Wir haben es den vielen unermüdlichen Einsatzkräften zu verdanken, dass viele Gefahrenstellen rechtzeitig beseitigt wurden", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:

Datum: 2014-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/17000-einsaetze-von-feuerwehr-und-polizei-nach-verheerendem-unwetter-innenminister;

Themen: unermüdliche Einsatzkräfte # ?, Polizei # ?, materieller Schaden # ?, verheerendes Unwetter # ?, Gefahrenstellen # ?, technisches Hilfswerk # ?, voller Umfang # ?, nächste Tage # ?, Sturm # ?, Hilfsorganisationen # ?

68. +++ (SEM)

"Angesichts wachsender Einwohnerzahlen ist das Aktivieren neuer Siedlungsflächen vor allem für den Bau von preisgünstigem oder altersgerechtem Wohnraum dringend notwendig", sagte Dietrich Suhlrie.
"Als Partner der Kommunen erweitern wir deren finanziellen Spielraum und fördern damit den sozialen Wohnungsbau in NRW."
Die soziale Baulandentwicklung beseitigt nicht nur Finanzierungsengpässe bei den Kommunen, sie fängt auch das Fehlen einer eigenen kommunalen Entwicklungsgesellschaft auf.
"Gerade für Kommunen, die weder über das Personal noch über das Know-how verfügen, aber Baulandentwicklung schnell und effizient umsetzen wollen, haben wir das Modell der sozialen Baulandentwicklung konzipiert.
NRW.

Datum: 2017-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/20-millionen-euro-fuer-die-soziale-baulandentwicklung-mehr-flaechen-fuer-den;

Themen: soziale Baulandentwicklung # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, Dietrich # ?, landeseigene Entwicklungsgesellschaft # ?, Mobilisierung # ?, Vorstand von Nrw.bank # ?, Modell # ?, Bürgschaft des Bauministeriums # ?, Engpässe der Kommune # ?, Grundstücksentwicklung # ?

69. +++ (SEM)

Wir werden die Rahmenbedingungen für den eigenwirtschaftlichen Ausbau weiter verbessern.
Gleichzeitig erwarten wir von den Mobilfunknetzbetreibern aber auch gezielte und verbindliche Ausbauanstrengungen für die LTE- und 5G-Versorgung.
Vor allem die weißen Flecken bei der LTE-Versorgung müssen endlich beseitigt werden, damit alle Nutzerinnen und Nutzer eine verlässliche Netzqualität bei der Sprach- und Datenübertragung haben.
"
Das Land Nordrhein-Westfalen unterstützt den Netzausbau durch die Förderung von Mobilfunkkoordinatorinnen und -koordinatoren vor Ort.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/5g-netzausbau-nordrhein-westfalen-geht-voran;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Netzbetreiber # ?, weiße Flecken # ?, verlässliche Netzqualität # ?, Netzausbau # ?, aktuelle Berechnungen # ?, Landfläche # ?, Nutzerinnen # ?, Flecke # ?, Netzwerkausrüster # ?

70. +++ (SEM)

Der Verkehrsfluss wird zukünftig deutlich verbessert, die Verkehrssicherheit erhöht und gleichzeitig das nachgeordnete Straßennetz entlastet.
"
"Mit dem Ausbau der A43 und des Autobahnkreuzes Herne beseitigen wir einen weiteren Engpass im Autobahnnetz von Nordrhein-Westfalen", sagte Verkehrsminister Michael Groschek.
"Wie an vielen Stellen in unserem Straßennetz geht es darum, die vorhandenen Kapazitäten zu verbessern, damit die Straßen dem heutigen Verkehrsaufkommen gerecht werden.
Die A43 mitten im Revier bedarf dringend der Erweiterung", so Groschek.

Datum: 2017-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/a43-start-fuer-zweiten-ausbauabschnitt-und-zum-umbau-des-autobahnkreuzes-herne;

Themen: Autobahnkreuz # ?, NRW-Regionalleiter # ?, Umbau des Autobahnkreuzes # ?, gerechte Straßen # ?, Dirk # ?, Bundesministerium für Verkehr # ?, feierlicher Spatenstich # ?, vorhandene Kapazitäten # ?, NRW-Verkehrsminister # ?, Bauarbeiten # ?

71. +++ (SEM)

Mit rund 1.300 Beamtinnen und Beamten sorgt die Polizei Nordrhein-Westfalen auf rund 2.200 Kilometern Autobahnen und autobahnähnlichen Bundesstraßen für mehr Sicherheit.
Der Streifendienst ist rund um die Uhr im Einsatz.
Er nimmt Unfälle auf, sichert und beseitigt Gefahrenstellen, überwacht den Verkehr und verfolgt Straftaten sowie Ordnungswidrigkeiten.
Zuständig sind die Polizeibehörden Köln, Düsseldorf, Dortmund, Münster und Bielefeld, die eine eigene Verkehrsinspektion "Autobahnpolizei" unterhalten.

Datum: 2020-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autobahnpolizei-erhaelt-neue-dienstbekleidung-mit-signalwirkung;

Themen: Signalwirkung # ?, neue Bekleidung # ?, Autobahnpolizei in Nordrhein-Westfalen # ?, Knochenjob # ?, neue Dienstbekleidung # ?, neues Outfit # ?, Autobahnpolizisten # ?, Verbesserungsvorschlag # ?, Vorschläge der Basis # ?, Zehntelsekunden # ?

72. +++ (SEM)

Verkehrsminister Michael Groschek: "Damit hat das Land NRW in diesem Jahr Bauzusagen in Höhe von mehr als einer Milliarde Euro für Neubeginne im Jahr 2017 erhalten.
Das zeigt, wie gut wir aufgestellt sind, um das anstehende Jahrzehnt der Baustellen zu bewältigen.
Mit der Baufreigabe für die A43 können wir endlich einen weiteren Engpass im Ruhrgebiet beseitigen.
Die Planungen für alle drei Projekte sind bereits abgeschlossen und ich hoffe, dass möglichst schnell im kommenden Jahr die Bagger rollen.
"

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baufreigabe-fuer-drei-weitere-bundesfernstrassenprojekte-nrw-gesamtvolumen-fuer;

Themen: Baufreigabe # ?, Ortsumgehung # ?, Autobahnkreuz # ?, Bauarbeiten # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, Ausbau # ?, Bauzusagen # ?, anstehendes Jahrzehnt # ?, Neubeginne # ?, Kürze # ?

73. +++ (SEM)

Eigentümer von Betriebsvermögen können etwa Geldvermögen aus dem Privatbesitz auf eine sogenannte "Cash-GmbH" übertragen und damit die Erbschaft- beziehungsweise Schenkungsteuer weitgehend vermeiden.
Walter-Borjans: "Jetzt muss sich auch die Bundesregierung bewegen und Schlupflöcher schließen - etwa wenn Reiche ihr Privatvermögen in einer Firma verstecken und sich damit ungerechte Steuervorteile verschaffen."
Als ersten Schritt hat der Bundesrat auf Drängen von NRW beim Jahressteuergesetz 2013 mehrheitlich gefordert, wenigstens die Begünstigung der Cash-GmbH zu beseitigen.
Das Gesetzgebungsverfahren steht kurz vor dem Abschluss.
Bundestag und Bundesregierung sind nun kurzfristig aufgefordert, den Vorschlag des Bundesrates umzusetzen.

Datum: 2012-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesfinanzhof-stuetzt-nrw-initiative-im-bundesrat-zur-verfassungskonformen;

Themen: Erbschaftsteuerrecht # ?, Betriebsvermögen # ?, Bundesrat # ?, Reformbedürftigkeit # ?, steuerliche Verschonung # ?, Gleichheitsgrundsatz # ?, geltendes Gesetz # ?, Schlupflöcher # ?, NRW-Initiative # ?, Bundesregierung # ?

74. +++ (SEM)

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Auf Antrag von Nordrhein-Westfalen hat der Bundesrat einstimmig Veränderungen im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) gefordert, um den Windkraftausbau zu beschleunigen.
Ziel des Gesetzentwurfs ist, massive finanzielle Unsicherheiten für Projektierer von Windenergieanlagen zu beseitigen.
Die stark gestiegene Anzahl von Klagen sind ein Hemmnis für die Teilnahme am EEG-Ausschreibungsverfahren, da Projektentwicklern bei Verzögerungen Strafzahlungen und Einschnitte bei der Vergütung drohen.
Wirtschafts- und Energieminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Damit die Energiewende gelingt, drängt die Landesregierung auf den Ausbau der Netze, der Speicher und der Erneuerbaren.

Datum: 2020-02-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-auf-antrag-von-nordrhein-westfalen-bessere-rahmenbedingungen;

Themen: Strafzahlungen # ?, Pönaleien # ?, Antrag # ?, Klagen # ?, Zahlungsanspruch # ?, rechtskräftige Entscheidung # ?, Windkraftausbau # ?, Bundesratsplenum # ?, Erneuerbare-Energien-Gesetz # ?, Projektentwickler # ?

75. +++ (SEM)

NRW ist wegen der exponierten Lage die europäische Verkehrsdrehscheibe.
Es hat auch wegen der Vernachlässigung in den zurückliegenden Jahren einen überproportionalen Nachholbedarf.
Den wollen wir jetzt beseitigen und die nötigen Investitionen auf die Schiene, auf die Straße und in die Wasserwege bringen.
"
Der BVWP wird letztlich vom Bundeskabinett beschlossen.

Datum: 2016-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverkehrswegeplan-nrw-freut-sich-ueber-das-groesste-anti-stau-programm;

Themen: Staubeseitigung # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Sofortmaßnahmen # ?, gute Perspektiven # ?, Waren # ?, vordringlicher Bedarf # ?, Strecke # ?, Bundestagsverkehrsausschuß # ?, Infrastrukturgipfel # ?, Mittelzuweisung # ?

76. +++ (SEM)

Diese Chance sollte regelmäßig wahrgenommen werden - auch dann, wenn keine akuten Beschwerden bestehen.
" In den meisten Fällen sind die Heilungschancen deutlich besser, wenn die Krebserkrankung in einem frühen Stadium entdeckt wird.
Auch können bereits Vorstufen von Krebs entdeckt und direkt beseitigt werden (zum Beispiel durch Darmspiegelungen), bevor überhaupt eine Erkrankung entstehen kann.
Aber auch die individuellen Lebensgewohnheiten sind von Bedeutung.
Durch eine gesunde Lebensweise kann jeder Mensch aktiv sein persönliches Risiko senken, an Krebs zu erkranken.

Datum: 2020-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-zum-weltkrebstag-nutzen-sie-die-moeglichkeiten-zur;

Themen: Weltkrebstag # ?, Vorsorgeuntersuchungen # ?, Rahmen der Krebsprävention # ?, Früherkennungsuntersuchungen # ?, Bedeutung # ?, bösartige Neuerkrankungen # ?, individuelle Lebensgewohnheiten # ?, maßvoller Umgang # ?, vermeidbarer Einflussfaktor # ?, Prostatakrebs # ?

77. +++ (SEM)

"
Oberstes Ziel bei der Weiterentwicklung des LANUV müsse sein, dem hohen Qualitätsanspruch, der an die Dienstleistungen des LANUV mit Recht gestellt wird, jeden Tag aufs Neue gerecht zu werden, betonte Dr. Delschen.
"Dazu müssen wir unsere Tätigkeiten und Abläufe ständig kritisch betrachten und Schwachstellen umgehend beseitigen.
Qualität hängt von vielen ineinander greifenden Faktoren ab.
Deshalb haben wir in diesem Jahr ein breit angelegtes internes Projekt zur dauerhaften Weiterentwicklung der Prozess- und Ergebnisqualität im LANUV gestartet.

Datum: 2014-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-thomas-delschen-ist-neuer-praesident-des-landesamtes-fuer-natur-umwelt-und;

Themen: Laborschiff # ?, neuer Behördenleiter # ?, neuer Präsident # ?, Altlastenbearbeitung # ?, Ort der Amtseinführung # ?, anerkannter Experte # ?, Verbraucherschutz # ?, Präsidentenamt # ?, Landesamt # ?, Bedacht # ?

78. +++ (SEM)

Wir arbeiten jeden Tag intensiv am Netz, damit Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger in NRW den besten Empfang haben.
Der Mobilfunkpakt hilft dabei.
Denn eine enge Abstimmung zwischen Landesregierung, kommunalen Entscheidern und Mobilfunknetzbetreibern beschleunigt den Ausbau und beseitigt Hindernisse.
Wenn es um die Digitalisierung NRWs geht, sitzen wir im selben Boot.
Wir freuen uns auf die weiteren gemeinsamen Aufgaben.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgsmodell-mobilfunkpakt-wird-fortgeschrieben-land-foerdert;

Themen: Netzbetreiber # ?, Mobilfunkkoordinatoren # ?, Rahmen des Mobilfunkpakts # ?, exzellente digitale Mobilfunkinfrastruktur # ?, Mobilfunkabdeckung # ?, Funklöcher # ?, Standortsuche # ?, Weiterführung # ?, Unternehmensvertreter # ?, Erfolgsmodell # ?

79. +++ (SEM)

* Alleine im zweiten Halbjahr 2018 wurden mehr als 100 LTE-Basisstationen neu errichtet und mehr als 950 auf LTE umgerüstet.
* Für das Jahr 2019 sieht die Planung der Mobilfunknetzbetreiber die Neuerrichtung von rund 400 LTE-Basisstationen sowie die Aufrüstung von mehr als 1.200 Basisstationen auf LTE vor.
* Im Zuge des Ausbaus konnten "weiße Flecken" in vielen Regionen beseitigt werden.
Auch an den Hauptverkehrswegen, zum Beispiel den Autobahnen A46 und A57 sowie an der ICE-Strecke Kamen-Dortmund, wurden Versorgungslücken geschlossen.
* Der LTE-Ausbau der Netzbetreiber im 2. Halbjahr 2018 kann als aggregierte Versorgungskarte abgerufen werden.

Datum: 2019-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-zwischenbilanz-zu-mobilfunkpakt-und-gigabit-masterplan-glasfaser-und;

Themen: Verabredungen # ?, Netzbetreiber # ?, Masterplan # ?, Gigabitversorgung # ?, Mobilfunkbetreiber # ?, Glasfasernetze # ?, Telekommunikationsunternehmen # ?, Mobilfunkversorgung # ?, vergangener Sommer # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?

80. +++ (SEM)

Einige Tage später stürzte auch die Brücke ein, nachdem eines der Brückenwiderlager durch den angestiegenen Swistbach unterspült wurde und nachgab.
In Folge dessen brach das gesamte Bauwerk zusammen.
Nachdem die alte Brücke beseitigt worden war, wurde am 21. September mit dem Neubau der Swistbachbrücke begonnen.
Die neue Konstruktion wird nach einer innovativen Methode mit Fertigteilen hergestellt.
Dadurch wird Zeit gespart.

Datum: 2021-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/es-geht-weiter-voran-beim-wiederaufbau;

Themen: Wiederaufbau # ?, alte Brücke # ?, Ersatzneubauten # ?, Unwetterkatastrophe des Julis # ?, Infrastrukturen in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Verkehrsachse # ?, Fahrbahnplatte # ?, Landesstraße # ?, erhebliche Schäden # ?, Straßenbau # ?

81. +++ (SEM)

Ob die Atomreaktoren abgeschaltet werden müssen, wird nunmehr vom belgischen Verfassungsgerichtshof zu entscheiden sein.
Der EuGH hat klargestellt, dass die Genehmigung im Fall "einer schwerwiegenden und tatsächlichen Gefahr einer Unterbrechung der Stromversorgung" vorübergehend aufrechterhalten werden kann.
Diese Aufrechterhaltung darf aber nur für den Zeitraum gelten, der absolut notwendig ist, um die betreffende Rechtswidrigkeit zu beseitigen.
Auch hierüber hat der belgische Verfassungsgerichtshof konkret zu befinden.
Die heutige Entscheidung des EuGH wird auch Einfluss auf die Entscheidung im laufenden Beschwerdeverfahren vor dem Implementation Committee der Espoo Konvention haben.

Datum: 2019-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eugh-urteilt-laufzeitverlaengerungen-fuer-doel-1-und-doel-2-verstossen-gegen-eu;

Themen: EU-Recht # ?, Laufzeitverlängerungen # ?, belgischer Verfassungsgerichtshof # ?, Laufzeiten # ?, Genehmigung # ?, Atomanlagen # ?, Atomreaktoren # ?, Erstinbetriebnahme # ?, Eu-Uvp-Richtlinie # ?, Nichtigkeitsklage von Umweltschutzorganisationen # ?

82. +++ (SEM)

Hierzu haben wir im Länderkreis länger verhandelt.
Darum freut es mich umso mehr, dass wir eine für alle Länder tragfähige Lösung gefunden haben.
Mit dem Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag gelingt es, die durch gerichtliche Entscheidungen entstandene Blockadesituation bei Sportwetten zu beseitigen.
Mit dieser punktuellen Änderung des geltenden Staatsvertrages wird die Regulierung des Sportwettenmarktes abgeschlossen und Klarheit für Anbieter und beteiligte Dritte geschaffen.
Zugleich können die Aufsichtsbehörden effektiv gegen nicht erlaubte Angebote im Sportwettenbereich vorgehen.

Datum: 2017-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-treffen-der-ministerpraesidentinnen-und-ministerpraesidenten;

Themen: gemeinsames Treffen # ?, Ministerpräsidentinnen # ?, Bundesratsgebäude in Berlin # ?, Sportwettkonzessionen # ?, gerichtliche Entscheidungen # ?, Regierungschefs # ?, Regierungschefinnen # ?, Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Inkrafttreten # ?, Experimentierphase # ?

83. +++ (SEM)

Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden - Bundesrat beschließt nordrhein-westfälische Initiative
23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.
Düsseldorf, 23. November 2012.
Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.

Datum: 2012-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gewinnung-von-fachkraften-fur-den-u3-ausbau-darf-nicht-langer-durch-unnotige;

Themen: Erzieherinnen # ?, unsinnige Hürden # ?, Fachschulen # ?, Bundesrat # ?, Qualifizierung # ?, staatliche Aufsicht # ?, Bundesregierung # ?, unnötige Bürokratie # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, U3-Ausbau # ?

84. +++ (SEM)

Sie bedeutet auch nicht, dass wir mit der Zeit alle Munition im Boden gefunden haben.
Noch immer schlummern die Zeugen eines grausamen Krieges in der Erde.
Sie zu beseitigen, wird noch viele Generationen beschäftigen", sagt Innenminister Herbert Reul.
Eine Erklärung für die rückläufigen Zahlen liegt beim Einbruch der Baukonjunktur.
Denn die Experten und Expertinnen der Kampfmittelbeseitigung werden hauptsächlich dort aktiv, wo gebaut wird.

Datum: 2023-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-weniger-bombenfunde-mehr-sprengungen;

Themen: Erde # ?, Boden # ?, grausamer Krieg # ?, Überreste # ?, Munition # ?, Weltkrieg # ?, Spuren # ?, Experten # ?, Zweite # ?, Baukonjunktur # ?

85. +++ (SEM)

Sie konnte nach 14 Stunden entschärft werden.
Leider gab es im vergangenen Jahr auch Unfälle mit Kampfmitteln.
Bei einem Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes kam es zu schweren Verbrennungen, als er Treibladungspulver beseitigte.
"Das zeigt, wie gefährlich die tägliche Arbeit der Kampfmittelbeseitiger ist", erläuterte der Minister.
Fünf Personen erlitten Atemwegsreizungen, weil sie Rauchgas oder Dämpfe von phosphorhaltiger Brandmunition inhalierten.

Datum: 2013-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelraeumdienst-entschaerfte-239-grosse-bomben-innenminister-jaeger-im;

Themen: Bomben # ?, Kampfmittelräumdienste # ?, Experten des Kampfmittelräumdiensts # ?, Kampfräumdienst # ?, Kriegsluftbilder # ?, alte Luftaufnahmen # ?, Gefahrenpunkte # ?, Zufallsfunde # ?, Alliierte # ?, Unfälle # ?

86. +++ (SEM)

Mit der Mantelverordnung beschlossen wurde ebenfalls die Novellierung der Bundes-Bodenschutz- und Altlastenverordnung (BBodSchV) sowie Folgeänderungen in der Deponieverordnung und der Gewerbeabfallverordnung.
Die Ersatzbaustoffverordnung legt unter anderem fest, welche Schadstoffwerte aus Sicht des Boden- und Grundwasserschutzes in mineralischen Abfällen vertretbar sind, damit sie als Ersatzbaustoffe im Straßen-, Wege- und Schienenverkehrswegebau verwendet werden können.
Zwar werden bereits heute 90 Prozent der mineralischen Abfälle verwertet, viele Kommunen scheuen aber die Verwendung von Recyclingbaustoffen, weil sie befürchten, die verbauten Materialien später wieder beseitigen zu müssen.
"Ziel der Neuregelung ist es, durch rechtssichere, wissenschaftlich fundierte und transparente Vorgaben die Akzeptanz bei der Verwendung von mineralischen Ersatzbaustoffen zu erhöhen.
Indem mineralische Ersatzbaustoffe wertvolle Primärbaustoffe wie Kies, Sand und Natursteine ersetzen, werden natürliche Ressourcen geschont.

Datum: 2020-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kreislaufwirtschaft-bundesrat-verabschiedet-neuregelung-fuer-jaehrlich-rund-240;

Themen: mineralische Abfälle # ?, Recyclingbaustoffe # ?, Ersatzbaustoffverordnung # ?, Verwendung # ?, Verwertung # ?, Bundesrat # ?, natürliche Ressourcen # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, neue Zeitrechnung # ?, mineralische Ersatzbaustoffe # ?

87. +++ (SEM)

Vor allem an der Kreuzung mit der Bielsteiner Straße (L336) haben große Fahrzeuge wie LKW und Busse Probleme.
Immer wieder müssen diese Fahrzeuge in den Gegenverkehr fahren.
Durch Verlegung der Straße um 150 Meter wird diese Engstelle beseitigt.
Zudem führt künftig ein neuer Geh- und Radweg entlang der Bantenberger Straße bis nach Oberbantenberg.
Zusätzlich wird auch die Bielsteiner Straße auf 350 Metern inklusive Geh- und Radweg neu gestaltet.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/l321-feierlicher-spatenstich-fuer-die-ortsumgehung-wiehlbielstein;

Themen: feierlicher Spatenstich # ?, Ortsumgehung # ?, Straßen # ?, Gehweg # ?, Bauarbeiten # ?, Lkws # ?, Aggertal # ?, Erdnägel # ?, Gestein # ?, Hang # ?

88. +++ (SEM)

NRW erfolgen.
* Erleichterte Nutzung Erneuerbarer Energien: In Nordrhein-Westfalen werden nutzbare Erdwärmepotenziale in größeren Tiefen vermutet, deren Untersuchung, Erkundung und Erschließung aufgrund einer Erlassregelung der Vorgängerregierung quasi verhindert wurde.
Mit der Aufhebung des sogenannten Bohrerlasses vom 18.11.2011 werden nun diese Hemmnisse zur Nutzung der Tiefengeothermie in Nordrhein-Westfalen beseitigt.
Die Gewinnung von Erdenergie ist damit leichter als bisher.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entfesselungspaket-iii;

Themen: Entfesselungspaket # ?, nordrhein-westfälischer Wirtschaftsstandort # ?, Landesregierung # ?, Gewerbeserviceportal # ?, Landeskabinett # ?, Beschleunigung # ?, Download # ?, Abmeldungen # ?, Anfragepflicht # ?, Beratungsrecht # ?

89. +++ (SEM)

Sie sollten sich erst über die Verkehrslage informieren.
" Derzeit sind Feuerwehr und Polizei weiterhin im Einsatz, da immer noch beschädigte Bäume, Kamine und lose Bedachungen gesichert werden müssen.
Die Aufräumarbeiten laufen auf Hochtouren: "Die Helfer tun alles, um die Schäden zu beseitigen."
Bislang gab es rund 17.000 Einsätze.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-dankt-einsatzkraeften-aufraeumarbeiten-vollem;

Themen: Folge von Bäumen # ?, zahllose Bäume # ?, Kamine # ?, Unwetter in Nordrhein-Westfalen # ?, beschädigte Bäume # ?, lose Bedachungen # ?, Verkehrsprobleme # ?, Familien des Opfers # ?, Verkehrslage # ?, Einsatzkräfte # ?

90. +++ (SEM)

Um das zu unterstützen, hat sich mehr als die Hälfte der Bürgermeister und Landräte in NRW dafür entschieden, das Amt vorzeitig niederzulegen.
Diese Information hat das Ministerium für Inneres und Kommunales NRW in Düsseldorf dem Ausschuss für Kommunalpolitik im Landtag gegeben "Das ist ein ordentliches Ergebnis.
Mit der gemeinsamen Wahl beseitigen wir einen Fehler aus der Vergangenheit.
Bürgermeister und Gemeinderäte stehen in einer Verantwortungsgemeinschaft und sollen deswegen auch gemeinsam gewählt werden", führte Minister Jäger aus.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-die-haelfte-der-buergermeister-und-landraete-macht-weg-frei-fuer;

Themen: Gemeinderäte # ?, Räte # ?, Verantwortungsgemeinschaft # ?, Landräte in NRW # ?, gemeinsame Bürgermeister # ?, gemeinsame Kommunalwahl # ?, ordentliches Ergebnis # ?, 2 Wahlen # ?, kommunale Demokratie # ?, Wahlbeteiligung # ?

91. +++ (SEM)

Nach dem Ausbau wird der grenzüberschreitende Verkehr zwischen den Niederlanden und Deutschland deutlich effektiver abgewickelt werden können.
Die Betuwe-Linie ist Teil des Güterverkehrskorridors zwischen Rotterdam und Genua und erhält durch den Ausbau eine herausragende Funktion für den internationalen Reise- und Güterverkehr.
Im Zuge der Arbeiten werden auch insgesamt 47 Brücken neu oder umgebaut und 55 Bahnübergänge beseitigt.
Im Zuge des Ausbaus wird für die Anwohnerinnen und Anwohner an der Strecke zudem ein wirksamer Schallschutz errichtet, wie Minister Groschek erläuterte: "Ganz wichtig ist es mir, dass die Menschen entlang der Strecke vor dem Bahnlärm geschützt werden.
Deswegen werden insgesamt 75 Kilometer Schallschutzwände errichtet.

Datum: 2017-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-gueter-auf-die-schiene-spatenstich-fuer-den-ausbau-der-betuwe-linie;

Themen: Betuwelinie # ?, Ausbaustrecke # ?, Arbeiten # ?, Spatenstich # ?, Gesamtinvestitionen # ?, Strecke # ?, Bundesverkehrsministerium # ?, parlamentarischer Staatssekretär # ?, wirksamer Schallschutz # ?, herausragende Funktion # ?

92. +++ (SEM)

Die Basis für einen erfolgreichen Betrieb des RRX bildet der Aus- und Umbau der Schieneninfrastruktur.
Nur so kann der 15-Minuten-Takt auf der zentralen Kernachse sichergestellt werden.
Im Rahmen des Ausbaus werden eingleisige S-Bahn-Abschnitte zwischen Köln und dem Düsseldorfer Süden beseitigt.
Ab Düsseldorf-Benrath bis Duisburg erfolgt ein Ausbau auf sechs Gleise.
Darüber hinaus wird auch Dortmund als Knotenpunkt von den umfangreichen Ausbaumaßnahmen profitieren.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-im-nrw-schienenverkehr-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und;

Themen: RRX # ?, Rhein-ruhr-express # ?, bedeutender Tag # ?, Güterbahnhof # ?, Schienenwege # ?, Baubeginn # ?, Festakt # ?, Pendler # ?, Bahnreisende # ?, Bedarfsplanmaßnahme des Bunds # ?

93. +++ (SEM)

Deshalb freue ich mich ganz besonders, Ihnen heute den Verdienstorden des Landes zu überreichen.
Luise Carson aus Düsseldorf Luise Carson kann einfach nicht wegschauen, wenn sie durch ihren Düsseldorfer Stadtteil, durch Flingern, geht und ihr ein Problem ins Auge springt.
Sie lamentiert dann nicht, sondern packt an, bis das Problem beseitigt ist, ganz gleich, ob es um 'wilde' Müllhalden oder um mangelnde Barrierefreiheit geht.
Der Duden hat dafür das Wort 'Stadtteilarbeit' parat.
Doch das wird einer Persönlichkeit wie Frau Carson nicht gerecht.

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;

Themen: Vertretung # ?, Bellerich # ?, Kopperberg # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Banken # ?, ehrbarer Kaufmann # ?, Landesverdienstorden # ?, Ehrenpräsident # ?, klare Haltung # ?

94. +++ (SEM)

Groschek dankte Dobrindt ausdrücklich, dass er als erster Verkehrsminister im Bund den Vorrang des Erhaltungsbedarfs vor dem Neubau von Strecken erkannt und umgesetzt habe.
"Wir müssen zu allererst die maroden alten Bahn- und Straßenbrücken sanieren und großenteils neu bauen, bevor unser Verkehrsnetz große Lücken bekommt.
Gleichzeitig müssen wir die schlimmsten Engpässe im Straßen- und im Schienennetz beseitigen.
Und schließlich können wir wünschenswerte Projekte jetzt angehen, denn der Bund gibt uns mit dem BVWP eine großzügige Finanzierungszusage für die nächsten 15 Jahre.
"

Datum: 2016-08-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-bundesverkehrswegeplan-2030-ist-das-groesste;

Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Ausbaugesetze # ?, Bundeskabinett # ?, Ansicht # ?, Gleisausbau für Bau # ?, Großknoten # ?, Straßenmaßnahmen # ?, Verhandlungsbedarf # ?, Vorrang des Erhaltungsbedarfs # ?, eigener Titel # ?

95. +++ (SEM)

"Sturzbetrunkene Radfahrer sind eine Gefahr für sich selbst, bringen aber auch immer wieder unbeteiligte Verkehrsteilnehmer in gefährliche, mitunter auch tödliche Situationen.
Daher müssen wir noch deutlicher machen, dass starker Alkoholgenuss und Radfahren nicht zusammenpassen.
Mit der Schaffung einer entsprechenden Bußgeldregelung für Radler würde diese Regelungslücke endlich beseitigt", erläuterte Groschek. "
Damit sich alkoholisierte Menschen aber nicht wieder ans Steuer ihres Autos setzen, sollte die Promille-Grenze für Radfahrer deutlich höher als 0,5 Promille gesetzt werden.
Zudem geht von alkoholisierten Radlern eine geringere Gefahr aus als von betrunkenen Autofahrern.

Datum: 2015-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-fordert-eine-11-promille-grenze-fuer-radfahrer;

Themen: Blutalkoholwert # ?, Betrunkene # ?, Radler # ?, Rechtsprechung # ?, 1,1-Promille-Grenze # ?, Alkoholgenuss # ?, Blutalkoholkonzentration # ?, Bußgeldregelung # ?, Bußgeldtatbestand # ?, betrunkene Autofahrer # ?

96. +++ (SEM)

"
Der Lebensraum um die Fosu Lagune in Cape Coast ist durch externe Einflüsse wie den Klimawandel oder Müllablagerungen stark bedroht.
In dem Projekt wurden zulaufende Abwasserkanäle gereinigt, angrenzende Müllkippen beseitigt und der Mangroven- und Baumbestand im Uferbereich aufgeforstet.
Außerdem wurde eine Sanktionierung von Umweltvergehen eingeführt und die Sensibilisierung der Bevölkerung durch ein Umweltbildungszentrum gefördert.
Der Minister: "Wir haben in Nordrhein-Westfalen viel Know-how in den Bereichen Abfallmanagement, Gewässerschutz, Renaturierung und Umweltbildung.

Datum: 2016-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-lersch-mense-austausch-zwischen-staedten-nrw-und-ghana-fuellen-die-ghana;

Themen: Mühle # ?, Lagune # ?, Palmölmühle # ?, NRW-Partnerland # ?, nordrhein-westfälische Städte # ?, enger Austausch # ?, Ghanapartnerschaft # ?, Golf von Guinea # ?, Inklusionsschule # ?, Mangrovenbestand # ?

97. +++ (SEM)

Sogar große Raubkatzen und Krokodile leben in Privathaushalten.
Eine genaue Zahl, wie viele giftige oder gefährliche Tiere privat gehalten werden, gibt es bisher nicht.
Diese Intransparenz soll in NRW durch die Einführung einer Anzeigepflicht beseitigt werden.
"Wir wissen zwar durch die Hundesteuer, in welcher Wohnung welcher Hund vorhanden ist.
Aber über die Verbreitung der hochgiftigen Puffotter in NRW können wir nur rätseln", so Remmel. "

Datum: 2014-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-hochgiftige-tiere-gehoeren-nicht-die-wohnzimmer;

Themen: Arten der Gattung # ?, gefährliche Tiere # ?, Anzeigepflicht # ?, Skorpione # ?, Puffotter # ?, Sachkundenachweis # ?, Unterfamilien # ?, Zahl von Vorfällen # ?, gefährliche Tierart # ?, gefährliches Tier # ?

98. +++ (SEM)

Viele Verbraucherinnen und Verbraucher befürworteten die Veröffentlichung der Kontrollergebnisse und wünschten sich eine flächendeckende Ausweitung der Hygiene-Ampel auf ganz NRW.
Außerdem hat die Transparenz nachweislich dazu geführt, dass sich die Zustände in den untersuchten Betrieben verbessert haben.
Diese nehmen festgestellte Mängel ernster und sorgen dafür, dass sie beseitigt werden.
In Bielefeld sind 380 (94 Prozent) von insgesamt 405 erfassten Gastronomie-Betrieben mittlerweile grün bewertet.
129 (63 Prozent) von 206 Betrieben, die während des Pilotprojekts zweimal kontrolliert wurden, haben sich verbessert, 61 (29 Prozent) haben sich aber auch verschlechtert.

Datum: 2017-02-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kontrollbarometer-staerkt-verbraucherschutz-und-gut-arbeitende;

Themen: neues Qualitätssiegel # ?, Lebensmittelbetriebe in NRW # ?, notwendige Grundlage # ?, Verbraucherinnen # ?, Skala # ?, Kundinnen # ?, Ergebnisse # ?, Verabschiedung # ?, Einzelergebnisse # ?, Gastronomiebetriebe in NRW # ?

99. +++ (SEM)

Sozialminister Guntram Schneider will landesweit für die Inklusion von Menschen mit Behinderung werben und gelungene Projekte aus allen Lebensbereichen bekannt machen.
"Hier an der Technischen Universität Dortmund gibt es beispielhafte Angebote, die zeigen, dass eine Behinderung und ein erfolgreiches Studium sich nicht ausschließen", sagte Schneider zum Start seiner Inklusionstour beim Besuch des Dortmunder Zentrums Behinderung und Studium (DoBuS) an der TU Dortmund.
"Die Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen verlangt eine neue Kultur inklusiven Denkens und Handelns, damit noch bestehende Barrieren in der Umwelt und in den Köpfen beseitigt werden.
Das Zentrum Behinderung und Studium an der TU Dortmund ist schon heute ein hervorragendes Beispiel dafür", so der Minister.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-04-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-tu-dortmund-wegweisend-bei-inklusion-studierender-mit;

Themen: Inklusionstour # ?, behinderte Studierende # ?, gelungene Projekte # ?, bestehende Barrieren # ?, Behinderungen # ?, TU Dortmund # ?, Inklusion von Menschen # ?, Denken # ?, hervorragendes Beispiel # ?, Köpfe # ?

100. +++ (SEM)

"Das Prinzip Inklusion muss in unserem Denken und Handeln alltäglich werden.
Dabei gehören die vielen ehrenamtlichen und professionellen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Wohlfahrtspflege zu unseren wichtigsten Verbündeten", sagte Schneider in Dortmund bei der Eröffnung der vierten Sozialkonferenz des AWO-Bundesverbandes. "
Zuerst müssen wir die Barrieren im Denken beseitigen", sagte Schneider, "denn Inklusion beginnt im Kopf.
" Es sei gut, dass die Arbeiterwohlfahrt als einer der großen Verbände der Freien Wohlfahrtspflege in Deutschland ihre Konferenz unter das Motto "Inklusion - Auch bei uns!
" gestellt habe, so der Minister weiter. "

Datum: 2013-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-zuerst-die-barrieren-den-koepfen-abbauen-nrw-sozialminister;

Themen: Denken # ?, Klienten # ?, Verbände der Wohlfahrtspflege # ?, Inklusion von Menschen # ?, gesamte Gesellschaft # ?, große Bedeutung # ?, Auffassung # ?, Prinzip # ?, Kopf # ?, Auftrag der UN-Behindertenrechtskonvention # ?

101. +++ (SEM)

1.
Bessere Rahmenbedingungen, mehr Qualität und Entlastung des Personals durch Finanzierung von mehr pädagogischen Kräften
Das Land Nordrhein-Westfalen beseitigt gemeinsam mit den Kommunen die strukturelle Unterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen.
Die Kindertagesbetreuung wird künftig auskömmlich finanziert.
Dafür stellen Kommunen und Land ab dem Kindergartenjahr 2020/2021 je zur Hälfte jährlich insgesamt rund 750 Millionen Euro zusätzlich bereit.

Datum: 2019-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-fuer-unsere-kinder-und-familien;

Themen: Kinderbildungsgesetz # ?, zentrale Gesetzesvorhaben # ?, notwendiger Betreuungsplatz # ?, Legislatur # ?, Fachberatung # ?, Index # ?, Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Pauschalen # ?, Familienzentren # ?, Flexibilisierung # ?

102. +++ (SEM)

"Nachdem die Zuständigkeit für die Schulsozialarbeit auf das Ministerium für Schule und Bildung übertragen wurde, habe ich das letzte Jahr genutzt, um mit allen Beteiligten eine tragfähige Lösung für die Absicherung und Neuausrichtung der Schulsozialarbeit zu finden.
Zusammen mit den Kreisen und Kommunen ist künftig eine Finanzierung gelungen, die die Träger und Beschäftigten der Schulsozialarbeit aufatmen lassen kann.
Die Unsicherheiten im System werden damit endgültig beseitigt und ein neues Kapitel wird aufgeschlagen.
Neben der gesicherten Finanzierung wird die Schulsozialarbeit ausgeweitet, gestärkt, konzeptionell neu aufgestellt und zudem wird die Qualität weiter verbessert.
Mit der Verteilung der Mittel nach dem Sozialindex können wir künftig den sozialen Herausforderungen vor Ort besser begegnen", erklärt Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer.

Datum: 2021-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-startet-heute-ein-neues-kapitel-der-schulsozialarbeit;

Themen: umfassende Abstimmungsprozesse # ?, Förderung für Schulsozialarbeit # ?, neues Kapitel # ?, Qualität # ?, Berechnungsrundlage von Landesmitteln # ?, Gesamtfördersumme für Landesprogramm # ?, Kapitel der Schulsozialarbeit # ?, Zuständigkeit für Schulsozialarbeit # ?, bisherige Beschäftigte # ?, ehemaliges Programm # ?

103. +++ (SEM)

Die dazugehörige Rechtsverordnung ist am 19. November 2021 in Kraft getreten und sieht für bestehende Unterkünfte eine Meldeverpflichtung bis zum 31. März 2022 vor.
"Sollte die Anzeige nicht, verspätet oder unvollständig erfolgen, kann die Gemeinde die Verletzung der Anzeigepflicht mit einer Geldbuße ahnden, die bis zu 500.000 Euro betragen kann.
Mit dem neuen Wohnraumstärkungsgesetz hat die Landesregierung den Kommunen ein scharfes Schwert an die Hand gegeben, damit sie Missstände zum Wohle der Menschen beseitigen können.
Mit der Meldepflicht wird in jeder Kommune Transparenz geschaffen, welche Unterkünfte mit welchen Belegungskapazitäten vorhanden sind", so Scharrenbach weiter.
Hintergrund:

Datum: 2022-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-nach-kontrollaktionen-erhoeht-die-landesregierung-den;

Themen: Betriebsgelände # ?, Eigentümer # ?, Gemeinde # ?, bestehende Unterkünfte # ?, Betriebskonzept # ?, Betreiber # ?, Bauvorschriften # ?, Überbelegung # ?, Unterbringung # ?, Meldepflicht # ?

104. +++ (SEM)

Ministerin Schäfer: Gewinnung von Fachkräften für den U3-Ausbau darf nicht länger durch unnötige Bürokratie belastet werden - Bundesrat beschließt nordrhein-westfälische Initiative
23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Länder haben heute im Bundesrat einer Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt und die Bundesregierung aufgefordert, unsinnige bürokratische Hürden bei der Qualifizierung von Erzieherinnen und Erziehern zu beseitigen.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport teilt mit:

Datum: 2012-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-gewinnung-von-fachkraeften-fuer-den-u3-ausbau-darf-nicht;

Themen: Erzieherinnen # ?, unsinnige Hürden # ?, Fachschulen # ?, Bundesrat # ?, Qualifizierung # ?, staatliche Aufsicht # ?, Bundesregierung # ?, unnötige Bürokratie # ?, U3-Ausbau # ?, Länder # ?

105. +++ (SEM)

"Wir wollen wieder Freiheit für die kommunale Selbstverwaltung.
Das Grundgesetz gewährt den Gemeinden das Recht, die örtlichen Angelegenheiten selbstverantwortlich und mit Gestaltungsspielraum zu erledigen.
Es ist noch eine Menge zu tun, um die Altlasten der Vorgängerregierung in Bezug auf die Belastung der Kommunen zu beseitigen.
Mit den vorgelegten Maßnahmen ist der Anfang für eine bessere Zukunft der Kommunen gemacht", sagte Ministerin Scharrenbach.
Weitere Informationen unter: www.mhkbg.

Datum: 2017-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-massnahmenpaket-der-landesregierung-verbessert-finanzielle;

Themen: Gemeinden # ?, Städte # ?, finanzielle Rahmenbedingungen # ?, Kreise # ?, umfassendes Maßnahmenpaket # ?, kommunale Familie # ?, Stärkungspakt # ?, Vorgängerregierung # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Anreizwirkung von Steuererhöhungen # ?

106. +++ (SEM)

Mit dem GFG 2018 wird dieser Vorweg-Abzug um 31 Millionen Euro abgebaut.
Eine weitere Absenkung folgt in 2019 um 61 Millionen Euro sowie 2020 um 91 Millionen Euro.
Ferner sorgt das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen mit einem Volumen von 500 Millionen Euro für Verbesserungen in den kommunalen Etats: Durch die Absenkung des kommunalen Kostenanteils beim Unterhaltsvorschuss wird die historisch bundesweit beispiellose Schlechterstellung der Kommunen Nordrhein-Westfalens beseitigt:
Schon in diesem Jahr wird das Land hier 45 Millionen Euro mehr bereitstellen.
Im kommenden Jahr werden es sogar voraussichtlich mehr als 100 Millionen Euro sein.

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;

Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Trägerrettungsprogramm # ?, Unterhaltsvorschuss # ?, Vorgängerregierung # ?, Absenkung des Vorwegabzugs # ?, Kassenzeitraum # ?, Zwangsabgabe # ?, bekannte Entlastungen # ?, erhöhte Krankenhausumlage # ?, feste Berechnungen # ?

107. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Studienanfängerinnen und Studienanfänger in Nordrhein-Westfalen erhalten ein neues digitales Unterstützungsangebot für den Übergang zwischen Schule und Hochschule.
Auf dem heute gestarteten Portal "Studiport" (www.studiport.de) können die Studierenden mit einem kostenlosen Angebot an E-Learning-Kursen in den Bereichen Mathematik sowie Sprach- und Textverständnis ihr Schulwissen auffrischen und gezielt Defizite beseitigen.
Das Angebot wurde gemeinsam mit der Stabsstelle E-Learning der Ruhr-Universität Bochum entwickelt.
Wissenschaftsministerin Svenja Schulze hat den Studiport auf der Tagung "Erfolgreich studieren mit E-Learning" an der RWTH Aachen offiziell freigeschaltet.

Datum: 2016-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-uebergang-von-schule-zu-hochschule-harmonisieren;

Themen: Studiport # ?, E-learningkurse # ?, Sprachverständnis # ?, Textverständnis # ?, Angebot von Studierende # ?, neues digitale Unterstützungsangebot # ?, Mathematik # ?, Portal # ?, Defizite # ?, Studienanfängerinnen # ?

108. +++ (SEM)

Erst nachdem das Bundessozialgericht im Jahr 2009 seine Rechtsprechung geändert hat, wurden die abgelehnten Rentenanträge erneut geprüft.
Dies führte allerdings dazu, dass bei nachträglich positiv beschiedenen Anträgen die Renten rückwirkend nur ab dem Jahr 2005 gezahlt wurden, und nicht ab dem Jahr 1997, wie ursprünglich vorgesehen.
Die dadurch entstandene Benachteiligung der Betroffenen soll nun durch eine Neuregelung beseitigt werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399 oder an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-und-minister-schneider-begruessen-gesetzentwurf-zur;

Themen: Ghettos # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Warten # ?, lange Jahre # ?, Betroffene # ?, Bundeskabinett # ?, Verbesserung # ?

109. +++ (SEM)

Erst nachdem das Bundessozialgericht im Jahr 2009 seine Rechtsprechung geändert hat, wurden die abgelehnten Rentenanträge erneut geprüft.
Dies führte allerdings dazu, dass bei nachträglich positiv beschiedenen Anträgen die Renten rückwirkend nur ab dem Jahr 2005 gezahlt wurden, und nicht ab dem Jahr 1997, wie ursprünglich vorgesehen.
Die dadurch entstandene Benachteiligung der Betroffenen soll nun durch eine Neuregelung beseitigt werden.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle der Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, Telefon 0211 837-1399.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.

Datum: 2014-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-und-minister-schneider-begrussen-gesetzentwurf-zur-0;

110. +++ (SEM)

Ministerin Steffens würdigte Pionierinnen wie Maria Jepsen, die erste Frau im Bischofsamt, wie auch andere Wegbereiterinnen einer gleichberechtigen Kirche, die Pfarrerinnen wurden, als die geistlichen Ämter noch überwiegend den Männern vorbehalten waren.
"Ihrem unermüdlichen Einsatz ist es zu verdanken, dass wir heute mit Anerkennung zurück blicken können", so die Ministerin.
Gleichzeitig verwies Steffens auf bestehende Defizite, die auch durch das Gleichstellungsgesetz der EKiR bis heute nicht beseitigt sind.
"Ohne Sanktionen bleiben Beschlüsse zur Gleichstellung letztlich zahnlose Tiger.
Kräfte, die sich innerhalb der Evangelischen Kirche im Rheinland für eine Frauenquote stark machen, so wie sie ab 2016 für Aufsichtsräte börsennotierter und paritätisch mitbestimmter Unternehmen gilt, haben meine Unterstützung", sagte Ministerin Steffens.

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gleichstellung-von-frauen-der-kirche-weiter-staerken;

Themen: Männer # ?, Gleichstellungsgesetz # ?, bestehende Defizite # ?, unermüdlicher Einsatz # ?, Einsatz für Gleichstellung # ?, Gleichstellungsbericht # ?, Impuls für Chancengleichheit # ?, Lebensweise des Geschlechts # ?, Pfarramt # ?, elementares Menschenrecht # ?

111. +++ (SEM)

Wesentliche Änderungen im Wohn- und Teilhabegesetz (WTG) sollen dazu sein:
o Einführung des Pflegemodells der "Ambulant betreuten Wohngemeinschaft" mit eigenen Mindeststandards.
Damit sollen bisherige Hemmnisse zur Errichtung solcher Wohnformen für professionelle Anbieter beseitigt werden.
Derzeit gelten für "Ambulant betreute Wohngemeinschaften" dieselben Mindestanforderungen wie für Heime, z. B. maximal ein Bad für zwei Personen.
Ein Duschbad mit WC für je vier Personen könnte aber ausreichen.

Datum: 2013-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-zuhause-und-im-vertrauten-wohnquartier-staerken-bau;

Themen: zusätzliche Pflegeheime # ?, vertrautes Wohnquartier # ?, Landespflegerecht # ?, ambulante Hilfsangebote # ?, Heime # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Pflegesätze # ?, deutliche Stärkung # ?, Verhinderung # ?, Wohngesetz # ?

112. +++ (SEM)

15. Oktober 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Pflegeministerin Barbara Steffens begrüßt die im Gesundheitsausschuss des Bundestages beratenen Änderungen zur ersten Stufe der Pflegereform.
"Die Änderungen gehen absolut in die richtige Richtung, auch wenn sie wesentliche Schwächen der Reform nicht beseitigen", so Steffens in Düsseldorf.
"Vor allem begrüße ich, dass nun doch die Vorschläge der Länder aufgegriffen werden und die Unterstützung von Wohngemeinschaften ausgeweitet sowie flexibler gestaltet wird.
Das zeigt, dass wir mit dem gerade verabschiedeten Alten- und Pflegegesetz (GEPA) für Nordrhein-Westfalen, das unter anderem das Entstehen neuer Betreuungsangebote als Alternative zum Leben im Heim erleichtert, bundesweit richtungsweisend sind.

Datum: 2014-10-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserungen-fuer-pflege-wgs-sind-richtig-beseitigen-aber;

Themen: Schwächen der Reform # ?, Gesundheitsausschuss des Bundestags # ?, Stufe der Pflegereform # ?, Konferenz von Sozialministern # ?, neue Betreuungsangebote # ?, Altengesetz # ?, Pflegegesetz # ?, Wohngemeinschaften # ?, Heim # ?, Bundestag # ?

113. +++ (SEM)

* Der nachträgliche Einbau von Treppenliften in Mehrfamilienhäusern wird ermöglicht.
Damit wird dem Wunsch vieler älterer Bürgerinnen und Bürger entsprochen, die auf diese Weise möglichst lange in der eigenen Wohnung leben können.
* Baurechtliche Hürden beim Bau von Terrassenüberdachungen werden beseitigt.
* Wohnhäuser, die vor dem Jahr 1960 ohne Baugenehmigung errichtet worden sind, können von den Bauaufsichtsbehörden in Einzelfällen unter bestimmten Voraussetzungen geduldet werden.
Damit soll Unsicherheiten mit der Behandlung von "Altfällen" (Schwarzbauten) mithilfe der Stichtagsregelung begegnet werden.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

114. +++ (SEM)

"
Einrichtungen aus 37 Kreisen und kreisfreien Städten hatten sich erfolgreich um die Fördermittel beworben.
Insgesamt 42 Stabilisierungsberater und -beraterinnen helfen Arbeitgebern und Beschäftigten dabei, mögliche Probleme bei der dauerhaften Integration in den Arbeitsmarkt zu beseitigen.
Beispielsweise durch individuelle Beratung oder Coachings zur Entwicklung von Schlüsselkompetenzen für den beruflichen Alltag oder zum Aufbau einer Tagesstruktur.
Dabei ergänzen sie die Arbeit von Jobcenter und Arbeitsagentur.

Datum: 2022-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-beratungsangebot-am-start-ziel-ist-die-sicherung-von-arbeitsverhaeltnissen;

Themen: Langzeitarbeitslosigkeit # ?, neues Arbeitsmarktprogramm # ?, neues Beratungsangebot # ?, Arbeitsmarkt # ?, Arbeitgeber # ?, Arbeitsverhältnisse # ?, Beschäftigungsverhältnis # ?, Bausteine des Programms # ?, Rahmen eines Ideenwettbewerbs # ?, Stabilisierungsberaterinnen # ?

115. +++ (SEM)

Und dies entspricht auch dem allgemeinen Verständnis.
"
Mit dem gemeinsam erstellten Gesetzentwurf wollen Nordrhein-Westfalen und Bayern einen Widerspruch im Verkehrsstrafrecht beseitigen.
Das Ziel ist, eine Schutzlücke bei gefährlichen Eingriffen in den Verkehr zu schließen.
Derartige Eingriffe begeht beispielsweise jemand, der Drähte über die Straße spannt, Barrikaden auf der Straße aufstellt oder Holzscheite von der Autobahnbrücke wirft.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-stossen-reform-des-verkehrsstrafrechts;

Themen: Verkehrsstrafrecht # ?, angemessene Strafen # ?, tödlicher Ausgang # ?, schwere Gesundheitsschädigung # ?, verbotene Autorennen # ?, Schutzlücke # ?, Verkehrsstraftaten # ?, Täter # ?, Strafe # ?, Debatte # ?

116. +++ (SEM)

"Die Mängelbeseitigung ist auch im Interesse der Hersteller, die sonst einem Haftungsrisiko ausgesetzt sind.
Diese mangelhaften Geräte sofort aus dem Markt zu nehmen, wäre allerdings unverhältnismäßig gewesen", erklärte Minister Schneider.
Alle getesteten Bohrmaschinen und Stichsägen wiesen beispielsweise Sicherheitsmängel auf, die die Hersteller wegen des vermeidbaren Unfallrisikos künftig bei der Herstellung beseitigen müssen.
Nur einer von 15 getesteten Winkelschleifern bekam "grünes Licht", die übrigen Geräte waren nicht gegen ungewollten Nach- und Wiederanlauf geschützt.
Dagegen waren alle Exzenter- und Schwingschleifer, trotz ähnlicher Mängel, weitestgehend ungefährlich.

Datum: 2014-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsschutz-prueft-heimwerkermaschinen;

Themen: NRW-Arbeitsschutz # ?, Hersteller # ?, Elektrohobel # ?, Handkreissägen # ?, Hobbyhandwerkerinnen # ?, Schwingschleifer # ?, Standardausrüstung # ?, Stichsägen # ?, Bohrmaschinen # ?, Markt # ?

117. +++ (SEM)

Viele Anträge zur ab 2002 gesetzlich verankerten sogenannten "Ghettorente" wurden zunächst abgelehnt und erst nach Widersprüchen verspätet bewilligt.
Statt ab 1997 erhielten die Betroffenen dadurch ihre Rente erst ab 2005.
"Wir wollen mit unserer Initiative eine schreiende Ungerechtigkeit beseitigen", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Es kann und darf nicht sein, dass Menschen, die während des Nationalsozialismus in den Ghettos geschuftet und gelitten haben, nun im hohen Alter durch bürokratische Hürden auch noch um einen Teil ihrer Renten gebracht werden."
Dr. Angelica Schwall-Düren, Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien: "Da ein fairer Umgang mit der immer kleiner werdenden Zahl an noch lebenden Opfern nur über eine Änderung des Gesetzes zu leisten ist, fordern wir die Bundesregierung auf, eine entsprechende Novelle vorzulegen."

Datum: 2013-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten;

Themen: Ghettos # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, Betroffene # ?, Pressestelle # ?, Bundesregierung # ?, Teil von Renten # ?

118. +++ (SEM)

Viele Anträge zur ab 2002 gesetzlich verankerten sogenannten "Ghettorente" wurden zunächst abgelehnt und erst nach Widersprüchen verspätet bewilligt.
Statt ab 1997 erhielten die Betroffenen dadurch ihre Rente erst ab 2005.
"Wir wollen mit unserer Initiative eine schreiende Ungerechtigkeit beseitigen", sagte Sozialminister Guntram Schneider in Düsseldorf.
"Es kann und darf nicht sein, dass Menschen, die während des Nationalsozialismus in den Ghettos geschuftet und gelitten haben, nun im hohen Alter durch bürokratische Hürden auch noch um einen Teil ihrer Renten gebracht werden."
Arbeit, Gesundheit und Soziales Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-vom-bund-verbesserung-bei-ghettorenten-0;

Themen: Ghettos # ?, ehemalige Ns-Verfolgte # ?, rentenrechtliche Verbesserungen # ?, Bundesratsinitiative # ?, Teil von Renten # ?, schreiende Ungerechtigkeit # ?, Ghettorenten # ?, ehemalige Ghettobeschäftigte # ?, hohes Alter # ?, bürokratische Hürden # ?

119. +++ (SEM)

NRW-Sommernacht 2014: Ministerpräsidentin Kraft freut sich auf mehr als 1.100 Sturmhelferinnen und Sturmhelfer als Ehrengäste
21. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zum Klassik-Sommerkonzert der Landesregierung im Gelsenkirchener Amphitheater haben 1.145 Menschen aus ganz NRW zugesagt, die dabei geholfen haben, die Schäden des Pfingst-Sturms "Ela" zu beseitigen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hatte sie alle zuvor als besondere Ehrengäste eingeladen und freut sich über die große positive Resonanz.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-sommernacht-2014-ministerpraesidentin-kraft-freut-sich-auf-mehr-als-1100;

Themen: Sturmhelfer # ?, Klassiksommerkonzert # ?, besondere Ehrengäste # ?, große positive Resonanz # ?, Ministerpräsidentin # ?, Kraft # ?, Schäden # ?, Default # ?, Pressrelease # ?, Image # ?

120. +++ (SEM)

Die zwei Kommunen im Münsterland hatten im Zuge des Unwetters Hauseigentümer und Mieter beim Beseitigen von Gebäudeschäden und dem Wiederbeschaffen von Hausrat unmittelbar unterstützt.
Außerdem wurden in Münster die Kosten für den inzwischen entsorgten Sperrmüll übernommen.
So konnten insgesamt mehr als 9.200 Tonnen Sperrgut und Sondermüll beseitigt werden.
Die Stadt Greven hatte beispielsweise Unterrichtsräume angemietet, um den Schulbetrieb aufrechterhalten zu können.
In den Städten Münster und Greven war es in der Nacht vom 28. auf den 29. Juli 2014 zu Unwettern mit außergewöhnlich hohen Regenmengen gekommen.

Datum: 2014-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-durch-unwetter-geschaedigte-kommunen;

Themen: Unwetter # ?, Festbetrag # ?, Quadratmeter # ?, Jahrhundertereignis # ?, Sondermüll # ?, Sperrgut # ?, Zug des Unwetters # ?, gefallene Regenmengen # ?, Gebäudeschäden # ?, geschädigte Kommunen # ?

121. +++ (SEM)

Das hat die Landesregierung jetzt beschlossen.
Dabei geht es vor allem um den überholten Grundsatz, wonach ein Deutscher neben seinem deutschen Pass keine weiteren Nationalpässe besitzen darf.
"In vielen westlichen Staaten sind die in Deutschland noch bestehenden faktischen Einbürgerungshemmnisse längst beseitigt.
Da die Bundesregierung die Augen vor der Lebenswirklichkeit in unserer Gesellschaft verschließt, müssen die Länder handeln", erklärte Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
NRW will mit der Gesetzesänderung auch allen Deutschen eine bisher verschlossene Tür öffnen: Sie sollen künftig zwei Pässe besitzen dürfen und nicht wie bisher ihre Staatsangehörigkeit verlieren, wenn sie eine andere erwerben.

Datum: 2013-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-auslaendern-die-entscheidung-fuer-den-deutschen-pass-erleichtern-nrw;

Themen: deutsche Staatsangehörigkeit # ?, optionspflichtige Bürger # ?, westliche Staaten # ?, überholter Grundsatz # ?, gleichberechtigte Staatsbürgerinnen # ?, Interesse des Lands # ?, Ausländerinnen # ?, doppelte Staatsangehörigkeit # ?, Doppelpass # ?, Staatsangehörigkeitsrecht # ?

122. +++ (SEM)

Dadurch wird vermieden, die zusätzlichen Kosten unmittelbar an die Studierenden weiterzugeben.
Weitere 10 Millionen Euro sind unter anderem zur Abfederung der Energiekostensteigerungen der Studierendenwerke vorgesehen.
* 200 Millionen Euro gehen in die Kompensation von Energiekostensteigerungen beim öffentlichen Personennahverkehr, um das bestehende Angebot zu sichern.
* Mit weiteren 100 Millionen Euro sollen besondere Härten steigender Strom- und Gaspreise im Unternehmenssektor abgefedert werden.
* Die bisherigen Entlastungsprogramme werden für Ersatz- und Hochschulen krisenbedingt ausgeweitet: rund 75 Millionen Euro (Ersatzschulen) und 110 Millionen Euro (Hochschulen) schließen die Lücke bei Bundesprogrammen bei energiebedingten Zusatzhilfen.

Datum: 2022-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/16-milliarden-euro-fuer-die-krisenbewaeltigung-landesregierung-bringt-erstes;

Themen: Beschlussfassung # ?, russischer Angriffskrieg # ?, Notlage # ?, Landtag # ?, neues Sondervermögen # ?, Krisenhilfe # ?, Krisenvorsorge # ?, Krisenresilienz # ?, Euro # ?, Studierendenwerke # ?

123. +++ (SEM)

Bis zu einem Volumen von 5,3 Millionen Euro konnten Aufträge nach einer Wirtschaftlichkeitsprüfung ohne Ausschreibungsverfahren direkt vergeben werden.
Die bereits am 15. Juli 2021 erteilte Ausnahme vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lkw gilt weiterhin bis zum 28. Februar 2022.
Die Ausnahme gilt für Transporte, die im Zusammenhang mit der Hilfeleistung und Folgenbeseitigung der Unwetterschäden sowie der damit verbundenen Versorgung der Bevölkerung stehen.
Innovative Bauweisen
Innovative Bauverfahren helfen dabei, den Bau zu beschleunigen und die Beeinträchtigung für den Verkehr möglichst gering zu halten.

Datum: 2022-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-tage-nach-dem-unwetter-durch-gemeinsamen-kraftakt-geht-der-wiederaufbau-zuegig;

Themen: Wiederaufbau # ?, betroffene Gebiete # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Normalität # ?, Fertigteilbauweise # ?, Sanierungen # ?, Ersatzneubauten # ?, Hybridkappen # ?, enorme Energieleistung # ?, ressourcensparende Fertigbauteilmethoden # ?

124. +++ (SEM)

Wir halten gegenüber den Kommunen Wort und stärken dem ÖPNV auch 2021 den Rücken.
Für Corona-Schäden stellt das Land 278 Millionen Euro für bessere, sichere und saubere Mobilität in Bus und Bahn zur Verfügung.
Diese Kompensation für Ausnahmeausfälle können unsere Partner im ÖPNV jetzt abrufen", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Neben dem Ausgleich für Verluste aus dem Ticket-Verkauf können Unternehmen und Aufgabenträger erhöhte Ausgaben etwa für Trennscheiben an Fahrerplätzen in Bussen und Bahnen oder in den Ticket-Verkaufsstellen geltend machen.
Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger des ÖPNV, einschließlich des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), müssen ihre Anträge bis zum 30. September 2021 stellen.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;

Themen: ÖPNV-Rettungsschirm # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, wirtschaftliche Schäden # ?, Anträge # ?, Pandemie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV # ?, Fahrerplätze # ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle # ?

125. +++ (SEM)

Das gilt auch für das Jahr 2022: Mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtags am 31. März 2021 stellt die Landesregierung zusätzlich 300 Millionen Euro bereit, um Verluste der Verkehrsunternehmen und der ÖPNV-Aufgabenträger aus dem Ticketverkauf in der Corona-Krise aufzufangen.
Dr. Hendrik Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Verkehr: "Gute Mobilität ist ein Grundbedürfnis der Menschen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hält weiterhin sein Wort und wir stellen selbstverständlich auch im Jahr 2022 unseren Teil für die Kompensation der Einnahmeausfälle bereit.
Mit 300 Millionen Euro stärken wir dem Öffentlichen Nahverkehr weiter den Rücken.
Der ÖPNV-Rettungsschirm entlastet die Kommunen und Verkehrsunternehmen enorm.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-millionen-euro-fuer-ein-sicheres-angebot-mit-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;

Themen: ÖPNV-Rettungsschirm # ?, sicheres Angebot # ?, stabiles Mobilitätsangebot # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Ausbildungsverkehre # ?, Zug der Pandemie # ?, ÖPNV-Aufgabenträger # ?, Schadensausgleich # ?

126. +++ (SEM)

Gegenwart und Zukunft der Wasserwirtschaft stehen im Zeichen der Digitalisierung.
Im August 2020 haben das Land und die Wasserwirtschaft daher ein neues Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft gestartet.
Das Zentrum ist ein Baustein, um unsere Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung auch in Zeiten des Klimawandels zukunftssicher zu machen.
Technische Wasserkreisläufe, Reinigungsprozesse, Speicherprozesse, Wartungsprozesse, Planung und Bau von Infrastrukturen sind hochkomplex.
So kommen auch die Potenziale der Digitalisierung in der Wasserwirtschaft im Rahmen der Konferenz zur Sprache.

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/54-essener-tagung-wasser-einer-veraenderten-welt;

Themen: Grundwasserstände # ?, Essener Tagung # ?, Wasserdefizit # ?, veränderte Welt # ?, nationale Wasserstrategie # ?, obere Bodenschichten # ?, feuchte Witterung # ?, Wassermanagement # ?, Mitveranstalter # ?, Klimawandel # ?

127. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf der Landesregierung zum GFG 2014 soll im September in den Landtag eingebracht werden.
Im kommunalen Finanzausgleich für 2014 werden die aktuellen Ein-wohnerzahlen aus dem Zensus 2011 zugrunde gelegt.
Größere Veränderungen werden durch den sogenannten Demografiefaktor kompensiert.
"Dieser ist bereits Bestandteil der Gemeindefinanzierungsgesetze und hat sich bewährt", sagte Jäger.
Im Rahmen des GFG 2014 verzeichnen über 90 Prozent der Gemeinden in NRW einen Zuwachs in ihrer Finanzkraft.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/60-finanzstarke-kommunen-sollen-ihren-beitrag-zum-staerkungspakt-leisten-minister;

Themen: geplante Solidaritätsumlage # ?, kommunale Familie # ?, Gesetzentwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Steuerkraftüberschuß # ?, Kommune in NRW # ?, Finanzkraft # ?, Kommunalfinanzen # ?, Lasten # ?, Schultern # ?

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3. Investitionspaket Kommunen (3,9 Milliarden Euro) Investitionen finden im Land und in den Kommunen statt.
Daher ist in Zeiten der Krise die Aufrechterhaltung kommunaler Investitionen ein wichtiger Beitrag zur Stärkung der Strukturen in Nordrhein-Westfalen.
Dazu werden Land und Bund jeweils hälftig die Gewerbesteuerausfälle der Kommunen für 2020 in Höhe von 2,8 Milliarden Euro kompensieren.
Hinzu kommt die Erstattung coronabedingter Kostenunterdeckungen im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) von 700 Millionen Euro, davon trägt der Bund 500 Millionen Euro, das Land beteiligt sich in einer ersten Tranche mit 200 Millionen Euro.
Weitere Hilfen sind im Herbst nach Prüfung der dann gegebenen Finanzierungslage vorgesehen.

Datum: 2020-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;

Themen: Krankenhäuser # ?, Soloselbständige # ?, Universitätskliniken # ?, Pflegeschulen # ?, Krise # ?, Landtag in Düsseldorf # ?, kommunale Investitionen # ?, Zeiten des Krises # ?, Mittel # ?, Förderprogramme # ?

129. +++ (SEM)

Nach zweitägigen Beratungen konnte sich die Agrarministerkonferenz lediglich auf ein Verfahren zur nationalen Umsetzung der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik verständigen.
Minister Remmel betonte: "Wir müssen die Möglichkeiten der Reform der gemeinsamen europäischen Agrarpolitik nutzen, für eine vielfältige bäuerliche Landwirtschaft, starke ländliche Räume, mehr Umwelt- und Tierschutz.
Die durch das Verhandlungsergebnis der Bundesregierung in Brüssel bedingten Mittelkürzungen für kleine und mittlere Betriebe müssen durch Umschichtungen ausgeglichen werden.
Ministerin Aigner muss endlich den Mut aufbringen und die Gestaltungs- und Entscheidungsspielräume der Agrarreform entsprechend nutzen.
" Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-reform-der-europaeischen-agrarpolitik-muss-zu-mehr-tier-und;

Themen: Reform # ?, Agrarreform # ?, Bundesregierung in Brüssel # ?, Wirkstoff von Pflanzenschutzmitteln # ?, vielfältige bäuerliche Landwirtschaft # ?, Entscheidungsspielräume # ?, Verhandlungsergebnis # ?, Umschichtungen # ?, nationale Umsetzung # ?, Umweltschutz # ?

130. +++ (SEM)

Auf soziale Kontakte, Sport und das gemeinsame Erleben in der Gruppe mussten viele junge Menschen über lange Zeit verzichten.
Die meisten Familien haben sich sehr verantwortungsvoll und aufopfernd um ihre Kinder gekümmert.
Wegfallende soziale Bezüge und das Erleben mit Gleichaltrigen konnten sie aber vielfach nicht kompensieren.
Kindern und Jugendlichen sollen daher neue Perspektiven und mehr Zuversicht vermittelt werden.
Um negative Folgen für die Entwicklung abzumildern, haben Bund und Land das Programm "Aufholen nach Corona" beschlossen und stellen hierfür Mittel für die Jahre 2021 und 2022 zur Verfügung.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufholprogramm-fuer-kinder-und-jugendliche-hoehe-von-rund-107-millionen-euro-um;

Themen: Kinderhilfe # ?, pandemiebedingte Mehrausgaben # ?, Jugendhilfe # ?, Kompensation # ?, Jugendliche # ?, Aufholprogramm # ?, freiwilliges ökologische Jahr # ?, neue Angebote # ?, internationale Jugendbegegnungen # ?, gemeinsames Erleben # ?

131. +++ (SEM)

9. März 2021 phb Lehrer mit Tablet, Schüler (2020) Foto: Shutterstock / Monkey Business Images
Das Schulministerium hat die Förderrichtlinien für die "Extra-Zeit zum Lernen in NRW" veröffentlicht.
Durch diese außerschulischen Bildungs- und Betreuungsangebote sollen die individuellen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf die Schülerinnen und Schüler gezielt ausgeglichen werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt dafür insgesamt 36 Millionen Euro zur Verfügung.
Schule und Bildung

Datum: 2021-03-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausserschulische-bildungs-und-betreuungsangebote-extra-zeit-zum-lernen;

Themen: Betreuungsangebote # ?, außerschulische Bildungsangebote # ?, Distanzlernangebote # ?, individuelle Auswirkungen # ?, Schülerinnen # ?, Coronaviruspandemie # ?, Schulministerium # ?, Sinn von Förderrichtlinien # ?, Tagesangebot # ?, langfristige Konzepte # ?

132. +++ (SEM)

Zu erheblichen Staus kam es heute Vormittag dennoch, da viele Berufspendler, die die Bahn nicht nutzen konnten, auf das Auto umstiegen.
Am Mittag mussten die Mitarbeiter der Autobahnmeisterei Titz zudem auf der A44 zwischen dem Kreuz Jackerath und der Anschlussstelle Aldenhoven den rechten Fahrstreifen in Fahrtrichtung Aachen (voraussichtlich bis Freitag) sperren, weil dort weitere Bäume, die das Unwetter überstanden hatten, nicht mehr standsicher sind und beseitigt werden müssen.
Bis zum Beginn des morgendlichen Berufsverkehrs hatten die Straßenwärter der Autobahn- und Straßenmeistereien in Nachtarbeit fast alle Autobahnstrecken frei geräumt.
Die A3 bei Ratingen in Richtung Köln war wieder auf allen drei Fahrstreifen befahrbar.
Die A40 in Richtung Dortmund war seit Mitternacht wieder frei.

Datum: 2014-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autobahnen-weitgehend-wieder-frei-gefahr-noch-nicht-vorueber-verkehrsminister-lobt;

Themen: erhebliche Staus # ?, Berufspendler # ?, Vormittag # ?, verheerendes Unwetter # ?, Bahn # ?, Richtung # ?, Straßenwärter # ?, Kreuz # ?, Mittag # ?, Anschlussstelle # ?

133. +++ (SEM)

NRW-Direktorin Elfriede Sauerwein-Braksiek erläuterte den Stand der Arbeiten.
Verschiedene Faktoren sorgten bereits im Vorfeld dafür, dass der ursprüngliche Zeitplan nicht einzuhalten war.
Mehraufwand bei der Kampfmittelbeseitigung, unkalkulierbare Baugrundverhältnisse oder Altlasten führen häufig zu Verzögerungen.
"Nicht planbare Ereignisse sind eher die Regel als die Ausnahme.
Straßenbaustellen finden nicht unter Labor- oder Werkstatthallenbedingungen statt.

Datum: 2018-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besseres-baustellenmanagement-fuer-autobahnen-baumassahme-a43-wird-beschleunigt;

Themen: Bauzeit # ?, Anschlussstelle # ?, Beschleunigungsvergütungen # ?, sechsstreifiger Ausbau # ?, Baubeginn # ?, Abschnitt # ?, Autobahnen # ?, Laborhallenbedingungen # ?, Straßenbaustellen # ?, Werkstatthallenbedingungen # ?

134. +++ (SEM)

Außerdem gab es noch sechs Leichtverletzte, darunter zwei Retter.
Wegen umgestürzter Bäume sind ein Teilstück der BAB 45 sowie einige Straßen noch immer gesperrt.
Im Kreis Lippe musste deswegen ein Zug mit 150 Passagieren evakuiert werden.
Teilweise wurden Autos, Häuser und Dächer durch umstürzende Bäume stark beschädigt.
In einigen Gemeinden kam es zu temporären Stromausfällen.

Datum: 2020-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bilanz-nach-sturmnacht-mehr-als-7000-einsaetze-und-13-verletzte;

Themen: Sturmtief # ?, Sturmnacht # ?, Lage in Nordrhein-Westfalen # ?, aktuelle Störungen # ?, echte Errungenschaft # ?, temporäre Stromausfälle # ?, Feuerwehr # ?, einheitliche Notrufnummer # ?, gefährliche Situationen # ?, Zugausfälle # ?

135. +++ (SEM)

Der vermehrte Anfall von trockenem Holz führt auch zu einer steigenden Waldbrandgefahr auf den Schadflächen.
Kürzlich hat das Umweltministerium Nordrhein-Westfalen die Förderangebote der Extremwetter-Richtlinie deutlich erweitert.
Diese umfasst nun auch Maßnahmen zur Wiederaufforstung, zur bestands- und bodenschonenden Räumung der Schadflächen sowie zur Aufarbeitung abgestorbener Nadelbäume.
Unter anderem für Hilfen bei der Waldbrandvorsorge stellt das Land Nordrhein-Westfalen 2020 Sondermittel zur Verfügung.
Insgesamt stehen in diesem Jahr für die Unterstützung der Forst- und Holzwirtschaft in Nordrhein-Westfalen rund 57,5 Millionen Euro bereit.

Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brandgefahr-besondere-vorsicht-im-wald;

Themen: Waldbrände # ?, Schadflächen # ?, Hitzeperiode # ?, Trockenperiode # ?, Holzwirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, erhöhte Waldbrandgefahr # ?, Waldbrandvorsorge # ?, besondere Vorsicht # ?, Katastrophe # ?, Landesbetrieb # ?

136. +++ (SEM)

Das Geld floss ungleich stärker in andere Regionen.
Der neue Bundesverkehrswegeplan markiert eine überfällige, aber wichtige Korrektur.
38 Prozent der Investitionsmittel zur Engpassbeseitigung werden künftig dahin gehen, wo die Musik spielt und zum Nutzen der ganzen Volkswirtschaft weiter spielen muss.
Jetzt müssen Bürger, Wirtschaft und Politik entschlossen an einem Strang ziehen und die Chance nutzen.
"

Datum: 2016-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-landesregierung-unternehmen-und-gewerkschaften-werben;

Themen: Infrastrukturmaßnahmen # ?, gesellschaftliche Bedeutung # ?, Memorandum # ?, Arbeitnehmerinnen in NRW # ?, Ideenphase # ?, Kraftfeld # ?, Realisierungszeiträume # ?, Umsatzrekord # ?, eigene Größe # ?, ganze Volkswirtschaft # ?

137. +++ (SEM)

Ich begrüße es daher sehr, dass sich die Ernährungswirtschaft in unserem Bundesland bereits auf den Weg zur Klimaneutralität gemacht hat", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Zu den meistgenannten Maßnahmen zur Förderung der Klimaneutralität im eigenen Unternehmen gehören gemäß der Studie "Zeit für Klimaneutralität" die Modernisierung von Produktionsanlagen oder Betriebstechnik, die Vermeidung von Lebensmittelabfällen, die Reduktion von Verpackung und der Einsatz von Energiesparlampen.
Treibhausgase, die dennoch entstehen, werden zum Beispiel durch Aufforstungen oder das Anlegen von Grünflächen kompensiert.
Viele weitere Praxisbeispiele zeigen: Klimaneutralität und Wettbewerbsfähigkeit können Hand in Hand gehen.
So unterstützt zum Beispiel die Firma Arla Foods ihre Landwirtinnen und Landwirte mit einem sogenannten Klimacheck bei der Optimierung ihres Ressourceneinsatzes.

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-ernaehrungswirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-dem-weg-zur-klimaneutralitaet;

Themen: Weg für Klimaneutralität # ?, elementare Produktionsfaktoren # ?, Ministerium in Düsseldorf # ?, neue Allianz # ?, hoher Stellenwert # ?, Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, ambitionierte Ziele # ?, Verpackung # ?, Erzeugung # ?, Adressaten # ?

138. +++ (SEM)

Der ZSL, der vom Bund und den Ländern gemeinsam finanziert wird, tritt ab 2021 in Kraft.
Die Mittel stehen den Hochschulen dauerhaft speziell für die Verbesserung der Qualität der Lehre und der Studienbedingungen zur Verfügung.
Die QVM sind 2011 von der damaligen Landesregierung als Kompensation für weggefallene Studiengebühren eingeführt worden, wurden seitdem aber in ihrer Höhe nicht an die deutlich gestiegenen Studierendenzahlen angepasst.
Dies wird jetzt nachgeholt.
"Der neue Zukunftsvertrag Studium und Lehre bietet den nordrhein-westfälischen Hochschulen gesicherte finanzielle Perspektiven für die kommenden Jahre.

Datum: 2019-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesregierung-erhoeht-die-mittel-fuer-ein-besseres-betreuungsverhaeltnis-den;

Themen: Studienbedingungen # ?, Studienbeiträge # ?, Betreuungsverhältnis # ?, Drittstaaten # ?, Qualität # ?, Befreiungsregelungen # ?, Einführung von Studienbeiträgen # ?, Einführung von Studiengebühren # ?, erhöhter Bürokratieaufwand # ?, gesicherte Perspektiven # ?

139. +++ (SEM)

Ziel ist daher eine nutzbare Fahrrinnentiefe von mindestens 2,10 Metern durchgehend von Basel bis Rotterdam.
Nach fachlicher Bewertung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) kann der Engpassbereich grundsätzlich mit überschaubaren wasserbaulichen Eingriffen und Maßnahmen entschärft werden.
Beide Projekte wurden als neue Vorhaben mit vordringlichem Bedarf - Engpassbeseitigung - in den BVWP 2030 aufgenommen und zählen mit einem hohen Nutzen-Kosten-Verhältnis (Mittelrhein 30,7) bundesweit bei den Neu- und Ausbauvorhaben zu den wichtigsten Verkehrsprojekten bei den Wasserstraßen.
Die beiden Abladeoptimierungen sind von hoher Bedeutung für alle Wirtschaftsstandorte entlang des Rheinkorridors sowie für Mosel und Saar.
Sie bringen Versorgungssicherheit, verringern Transportkosten und entlasten Straßen vom LKW-Verkehr.

Datum: 2019-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-schifffahrtstrasse-rhein-muss-dringend-fit-gemacht-werden;

Themen: Verkehrsministerkonferenz # ?, Ausbauvorhaben # ?, Bundesverkehrswegeplan # ?, Antrag # ?, 2 Abladeoptimierungen # ?, 2 Flussabschnitte # ?, Anliegerbundesländer # ?, Engpassbereich # ?, Schiffahrtstraße # ?, andauerndes Niedrigwasser # ?

140. +++ (SEM)

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Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Durch die Hochwasserkatastrophe haben viele Unternehmen, Handwerksbetriebe, Freiberufler und Selbständige eine starke Beeinträchtigung ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit bis hin zur vollständigen Zerstörung ihrer Betriebsstätten erlitten.
Nach den Soforthilfen und den Finanzierungshilfen starten wir nun mit den Aufbauhilfen: Sachschäden und auch Einkommenseinbußen werden regelmäßig mit bis zu 80 Prozent, in Härtefällen bis zu 100 Prozent kompensiert.
Das digitale Antragsverfahren mit einer vorgeschalteten Beratung durch die Kammern ermöglicht eine zügige Bewilligung und Auszahlung der Mittel.
So gibt die Landesregierung tausenden von Unternehmerinnen und Unternehmern Planungssicherheit und eröffnet den Betrieben mit ihren zehntausenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine Perspektive für die Zukunft.

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wiederaufbauhilfe-fuer-betroffene-der-hochwasserkatastrophe-im-juli-2021;

Themen: Aufbaufonds # ?, Aufbauhilfen # ?, Privathaushalte # ?, Wohnungswirtschaft # ?, Regionen der Starkregenkatastrophe # ?, Aufbauhilfegesetz # ?, Betroffene der Hochwasserkatastrophe # ?, Einkommenseinbußen # ?, Onlineförderportal # ?, Schadensereignis # ?

141. +++ (SEM)

Mit dem Schwerpunkt "Digitale Plattformen" greift der Gipfel ein Thema auf, das zentral ist für die künftige Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und Europas.
Die Plattformökonomie entwickelt sich rasant: Plattformen treiben digitale Innovationen voran und sie verfügen über enorme Datenmengen, mit denen KI-Anwendungen entwickelt und umgesetzt werden können.
Deutschland und Europa müssen hier international aufholen.
Unser Ziel ist es, eigene, weltweit erfolgreiche Plattformen zu schaffen.
Das habe ich zuletzt in meiner "Nationalen Industriestrategie 2030" deutlich gemacht.

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-gipfel-der-bundesregierung-findet-2019-dortmund-statt;

Themen: Bundesregierung # ?, Ruhrkonferenz # ?, Entscheidung # ?, digitale Plattformen # ?, digitaler Wandel # ?, Digitalgipfel in Dortmund # ?, Zeiten der Plattformökonomie # ?, eigene Plattformen # ?, erfolgreiche lebenswerte Metropolregion # ?, künftige Wettbewerbsfähigkeit # ?

142. +++ (SEM)

Im Lehreramt für die sonderpädagogische Förderung werden 750 neue Studienplätze dauerhaft eingerichtet.
Abschließend erklärte Schulministerin Gebauer: "Der Lehrermangel ist und bleibt eine große Herausforderung.
Denn es ist unmöglich, die Versäumnisse von sieben Jahren in zwei Jahren aufzuholen.
Aber wir werden bei dem Thema Schritt für Schritt vorankommen.
Das dritte Maßnahmenpaket wird dabei eine wirksame Unterstützung sein.

Datum: 2019-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drittes-massnahmenpaket-zur-gewinnung-von-lehrkraeften;

Themen: Lehrermangel # ?, Fächerkombination # ?, Landesregierung für Gewinnung # ?, Schuldienst # ?, Oberstufenlehrkräfte # ?, Region # ?, Fakten # ?, Einstellungsmöglichkeiten # ?, Lehreramt # ?, aktuelle Lehrerbedarfsprognose # ?

143. +++ (SEM)

* Auf den vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleverstromung entfallen bezogen auf das Jahr 2030 insgesamt zusätzliche Kosten in Höhe von knapp 5 Euro/MWh gegenüber dem Referenzszenario ohne Kohleausstieg.
* Die Branchen Eisen- und Stahl, Aluminium, Chemie und Papier sind aufgrund ihrer hohen Stromkosten- und Handelsintensität besonders von Strompreiserhöhungen betroffen.
* Beihilfezahlungen zur Kompensation indirekter CO2-Kosten (sog. Strompreiskompensation) könnten den Anstieg der Strompreise begrenzen und die Wettbewerbsposition deutscher stromintensiver Unternehmen unterstützen.
* Zur Gewährleistung der Versorgungssicherheit sind Spitzenlastkraftwerke notwendig, die nur in wenigen Stunden des Jahres zum Einsatz kommen.
Der notwendige Zuwachs an Backup-Kapazitäten beträgt zwischen 2020 und 2025 etwa 22 GW.

Datum: 2019-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ewi-gutachten-zeigt-auswirkungen-eines-kohleausstiegs-bis-2038;

Themen: Kohleverstromung # ?, Großhandelsstrompreise # ?, schrittweise Beendigung # ?, Strompreisentlastungen # ?, flexible Kraftwerke # ?, stromintensive Unternehmen # ?, vorzeitiger Ausstieg # ?, Strommarkt # ?, energieintensive Industrien # ?, Kommission # ?

144. +++ (SEM)

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Fördergelder für die Waldzukunft in ausreichender Höhe vorhanden
Um Waldbesitzer bei der bei der Schadensbeseitigung und der Wiederbewaldung zu unterstützen, hat das Land die Förderrichtlinien Extremwetterfolgen eingerichtet.
Über die Richtlinie können auch Maßnahmen zur Wiederaufforstung gefördert werden.
Für das Jahr 2022 stehen an Fördergeldern in diesem Jahr noch ausreichend Mittel zur Verfügung, die vor allem für die Wiederbewaldung genutzt werden sollen.

Datum: 2022-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-fuer-einen-gesunden-und-klimastabilen-wald-ministerin-gorissen-trifft;

Themen: Waldbesitzerinnen # ?, gesunder klimastabile Wald # ?, Weitblick von Fachmännern # ?, mutige Fachmänner # ?, Wiederbewaldung # ?, Familienbetriebe # ?, Klimawandel # ?, Aufgabe # ?, Bundeswald # ?, Bußschöne # ?

145. +++ (SEM)

Für sie ist als Zugang der Kardinal-Höffner-Platz vorgesehen.
Im Kölner Dom wird am Freitagmorgen noch um 6.30 Uhr die Heilige Messe gefeiert.
Anschließend wird der Dom geräumt und gesperrt.
Er öffnet für die Gäste ab 10.00 Uhr.
Der Roncalliplatz und die Domplatte sind komplett abgeriegelt.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-gedenken-die-opfer-des-flugzeugabsturzes-den-franzoesischen-alpen-am--0;

Themen: offizielle Trauerfeierlichkeiten # ?, Medienvertreter # ?, Domplatte # ?, Opfer des Flugzeugabsturzes # ?, Bahnhofsvorplatz # ?, Flugzeugabsturz # ?, gemeinsames Gedenken # ?, hoher Dom # ?, Akkreditierungsfrist # ?, Bischofskonferenz von Deutsche # ?

146. +++ (SEM)

* Bei Äpfeln wird aufgrund der Forstereignisse während der Blüte lediglich die Hälfte der in 2016 erzielten Erntemenge erwartet.
Auch bei Erdbeeren lag der Ertrag 20-25 Prozent unter dem Vorjahr.
* Bei Grünland waren aufgrund der Trockenheit vor allem der 1. und 2. Schnitt unterdurchschnittlich, was auch durch den zufriedenstellenden 3. Schnitt nicht kompensiert werden konnte.

Datum: 2017-09-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/getreideernte-2017-wetterkapriolen-sorgen-fuer-regional-stark-unterschiedliche;

Themen: Vorjahresergebnis # ?, außergewöhnliches Naturereignis # ?, Wetterlage # ?, Äpfel # ?, Wintergerste # ?, Minus # ?, Landwirte # ?, Anbauregion # ?, Bäuerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Börse in Chicago # ?

147. +++ (SEM)

Der gebürtige Essener hat seine juristische Ausbildung in Münster absolviert.
Danach war er in verschiedensten Funktionen in der Landesverwaltung tätig.
So leitete er vor seinem Wechsel in das Landesverkehrsministerium im Dezember 2006 das Dezernat für Feuerschutz und Kampfmittelbeseitigung sowie das Verkehrsdezernat bei der Bezirksregierung Köln.
Zurzeit ist Hans-Joachim Kuhlisch als Referatsleiter für Verkehrsverbünde sowie die wirtschaftliche und betriebliche Organisation des Öffentlichen Personennahverkehrs zuständig.
Hier initiierte er erfolgreiche Projekte in den Bereichen Sicherheit im öffentlichen Personenverkehr und Fußballfanverkehre.

Datum: 2015-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hans-joachim-kuhlisch-wird-neuer-polizeipraesident-muenster;

Themen: Kabinettsitzung der Landesregierung # ?, neuer Polizeipräsident # ?, Vorschlag # ?, soziale Kompetenz # ?, Verkehrsdezernat # ?, erfahrener Verwaltungsexperte # ?, Landesverwaltung # ?, Fußballfanverkehre # ?, Verantwortliche der Stadt # ?, ausgezeichneter Verwaltungsfachmann # ?

148. +++ (SEM)

Finanzen
Der Vollzug des allgemeinen Haushalts 2020 schließt mit Haushaltsverbesserungen von rund 1,1 Milliarden Euro ab.
Diese Verbesserungen werden in voller Höhe zur Kompensation der Steuermindereinnahmen und damit zur Finanzierung der direkten und indirekten Folgen der Corona-Pandemie eingesetzt.
Ohne die Corona-bedingten Steuermindereinnahmen wäre daher wie im letzten Jahr ein Haushaltsüberschuss von 1,1 Milliarden Euro entstanden.
Die Haushaltsverbesserungen reduzieren die Inanspruchnahme des NRW-Rettungsschirms in gleicher Höhe.

Datum: 2021-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2020-11-milliarden-euro-haushaltsverbesserungen-zur-finanzierung;

Themen: allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Steuerschätzer # ?, Kompensation # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Vollzug # ?, Pläne # ?, Ergebnis des Haushaltsvollzugs # ?, Finanzen # ?, sämtliche Haushaltsverbesserungen # ?

149. +++ (SEM)

Um kürzer zu bauen, nutzt die Straßenbauverwaltung auch Innovationen wie den Bau in Fertigteilbauweise.
Die Bauzeit für die sogenannte Baustein-Brücke ("Legobrücke") über die A46 bei Hagen, die ebenfalls auf dem Besuchsprogramm steht, kann so um mehr als die Hälfte verkürzt werden.
Bei acht Bauprojekten nimmt das Verkehrsministerium zusätzliches Geld in die Hand, damit Maßnahmen schneller fertig werden als geplant oder verlorene Zeit aufgeholt wird.
Die Bauzeiten verkürzen sich dadurch um insgesamt 107 Wochen.
Eine dieser acht Maßnahmen ist die A3-Nachtbaustelle bei Dinslaken Nord, die der Verkehrsminister ebenfalls besucht.

Datum: 2018-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hendrik-wuest-wir-bauen-gegen-den-verkehrsinfarkt-trotz-baustellen-muss-nordrhein;

Themen: Autobahnen # ?, Sanierungen # ?, zahlreiche Staus # ?, Ausbauarbeiten # ?, Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen # ?, Fernstraßenbedarfsplan # ?, Bauarbeiter # ?, Berufspendler # ?, Verkehrsministerium # ?, 2 Straßen # ?

150. +++ (SEM)

Gleiches gilt für die Fördermittel der Landeszentrale für politische Bildung (LZpB) in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro, die zurzeit 35 Einrichtungen der politischen Bildung und fünf Bildungseinrichtungen der parteinahen Stiftungen zusätzlich zur Grundförderung zur Verfügung gestellt werden.
Daneben können die Weiterbildungseinrichtungen die Corona-bedingten Ausfallkosten im Rahmen der gewährten Zuwendung als zuwendungsfähige Ausgaben abrechnen.
Außerdem arbeitet das Ministerium an einem Hilfsprogramm für die Einrichtungen, um vor allem die fehlenden Einnahmen durch den Wegfall von Kursgebühren oder Teilnehmerbeiträgen im Rahmen des Rettungsschirms auszugleichen.
Im Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung machen diese etwa ein Drittel der regelmäßigen Einnahmen aus.
An den rund 460 Weiterbildungseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen sind mehr als 5800 festangestellte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt.

Datum: 2020-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-fuer-solo-selbststaendige-nrw-rettungsschirm-auch-offen-fuer-weiterbildung;

Themen: Soloselbstständige # ?, gemeinwohlorientierte Weiterbildung # ?, Einrichtungen # ?, vergangene Woche # ?, freischaffende Künstlerinnen # ?, zuwendungsfähige Ausgaben # ?, Weiterbildungseinrichtungen # ?, Höhe # ?, Wissenschaft # ?, Freiberufliche # ?

151. +++ (SEM)

"Die Herausforderung liegt deshalb darin, einerseits die Neubauentwicklung klimaangepasst zu gestalten, andererseits aber die 'Hotspots' in den Innenstadtlagen bei einer Nachverdichtung nicht weiter zu verschärfen und bestenfalls positiv zu entwickeln.
In einer überwiegend gebauten Stadt kommt der Bestandsentwicklung dabei eine zentrale Rolle zu.
Das neue Tool zur hitzeangepassten Quartiersplanung liefert dabei wertvolle Erkenntnisse, zum Beispiel zur Möglichkeit, negative klimatische Auswirkungen einer Gebäudeaufstockung durch die Kombination von Anpassungsmaßnahmen zu kompensieren", so Sridharan.
Die Stadt Bonn engagiert sich seit Jahren sowohl im Klimaschutz als auch in der Klimaanpassung.
Im Leitbild der Stadt Bonn wurde daher ausdrücklich das Ziel formuliert, dass sich Bonn "kontinuierlich zur klimaresilienten Stadt weiterentwickelt und dazu beiträgt, die Vulnerabilität zu reduzieren".

Datum: 2020-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfen-fuer-kommunen-neues-online-tool-hilft-stadtplanern-bei-der-anpassung-die;

Themen: Hitzeangepasste Quartiersplanung # ?, Klimawandel # ?, Stadtplaner # ?, neues Planungstool # ?, Folgen des Klimawandels # ?, sommerliche Wetterlagen # ?, neues Onlinetool # ?, Fachinformationssystem # ?, Informationsportal # ?, Wirkung # ?

152. +++ (SEM)

135 weitere Autobahnkilometer werden mit Anlagen ausgestattet, die von der Verkehrszentrale in Leverkusen geplant, gebaut und betrieben werden.
"Die Kapazitäten auf den Autobahnen in NRW sind begrenzt und werden in den kommenden Jahren an vielen Stellen für den tatsächlichen und zukünftigen Bedarf ausgebaut.
Der Bund hat im neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 für NRW 14 Milliarden Euro allein für Maßnahmen des Vordringlichen Bedarfs und zur Engpassbeseitigung vorgesehen", ergänzte Verkehrsstaatssekretär Hendrik Schulte.
Staufreiheit könne in einem Ballungsraum wie NRW mit seinem dichten Autobahnnetz und der hohen Verkehrsbelastung niemand versprechen.
"Aber um den Verkehr so flüssig wie möglich zu halten, brauchen wir viel mehr innovative Maßnahmen zur Steuerung des Verkehrs.

Datum: 2017-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/intelligente-verkehrslenkung-verringert-staus-weitere-135-autobahnkilometer-werden;

Themen: Verkehrszentrale # ?, Zuflussregelungsanlagen # ?, elektronische Verkehrssteuerung # ?, sogenannte Telematik # ?, Stauvermeidung # ?, Streckenbeeinflussungsanlagen # ?, Kreuz # ?, Staus # ?, Baustellen # ?, Autobahndreiecke # ?

153. +++ (SEM)

Eine Erhöhung wäre schädlich mit Blick auf die politisch und verfassungsrechtlich notwendige Rückkehr zur haushaltspolitischen Normalität.
Die zusätzlichen Mittel aus dem Schirm helfen in der Krise und wirken gleichzeitig nachfrageerhöhend", so Lutz Lienenkämper.
In den Jahren 2021 und 2022 werden die sich nach der September-Steuerschätzung gegenüber der Mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2021 und 2022 ergebenen Steuermindereinnahmen durch Mehreinnahmen, insbesondere durch Entnahmen aus den Rücklagen und dem NRW-Rettungsschirm kompensiert.
Im Jahr 2021 sollen 526,5 Millionen Euro aus der allgemeinen Rücklage entnommen werden, im Jahr 2022 200 Millionen Euro.
Der dann noch verbleibende Bestand der allgemeinen Rücklage von 682 Millionen Euro soll im Rahmen der Mittelfristigen Finanzplanung 2023 aufgelöst werden.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte mittelfristige Finanzplanung # ?, Gemeindeverbände # ?, Grafik # ?, Landeskabinett # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Aufsteigerland # ?, Sportförderung # ?

154. +++ (SEM)

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Steuerschätzer: Weiterhin erheblicheSteuermindereinnahmen Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat im Mai 2021 die Steuereinnahmen bis zum Jahr 2025 neu geschätzt.
Danach werden sich für das Land Nordrhein-Westfalen gegenüber der letzten Finanzplanung auf Vorkrisenniveau Steuermindereinnahmen für das Jahr 2022 in Höhe von 3,649 Milliarden Euro ergeben, die aus dem Rettungsschirm zu kompensieren sind.
Die hohen Steuermindereinahmen zeigen, dass die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie tiefgreifende Spuren in der Wirtschaftsstruktur der deutschen und nordrhein-westfälischen Wirtschaft hinterlassen haben und nicht so schnell überwunden sein werden.
Die außergewöhnliche Notsituation für das Land Nordrhein-Westfalen wird daher im Jahr 2022 weiter andauern.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;

Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

155. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat in ihrer Kabinettsitzung am Dienstag, 20. September 2022, den Entwurf des Nachtragshaushalts 2022 verabschiedet.
Er ist weiterhin ohne neue Schulden geplant.
Daneben wird auf alle bisher im Haushalt 2022 vorgesehenen Kompensationen aus dem NRW-Rettungsschirm Corona verzichtet.
Gemeinsam mit Ministerpräsident Hendrik Wüst und der Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie stellvertretenden Ministerpräsidentin Mona Neubaur stellte Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk den Entwurf des Nachtragshaushalts in Düsseldorf vor.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Mit dem Nachtragshaushalt 2022 handeln wir vorausschauend, vorsorgend und nachhaltig - und das in Zeiten größter Unwägbarkeiten.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

156. +++ (SEM)

Insgesamt ist mit zusätzlichen LFA-Einnahmen von insgesamt rund 600 Millionen Euro zu rechnen.
Sie entstehen auf Grund eines Sondereffekts bei der Körperschaftsteuer, der das Steueraufkommen im September gemindert hat.
Zugleich kann damit eine Mindereinnahme durch die Verzögerung bei der Auflösung der Schul- und Studienfonds von 170 Millionen Euro ausgeglichen werden.
Die Neuverschuldung 2012 kann so von 4,6 auf 4,2 Milliarden Euro gesenkt werden.
"Wir werden wie versprochen von zusätzlichen Einnahmen keine neuen Ausgaben finanzieren, sondern die Haushaltskonsolidierung konsequent vorantreiben", sagte der Minister.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-plant-geringere-neuverschuldung-im-haushaltsentwurf-2013-finanzminister;

Themen: Haushaltsentwurf # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, Neuverschuldung # ?, Ressorts # ?, Pfad # ?, Steueraufkommen # ?, Körperschaftsteuer # ?, Bereich der Stadterneuerung # ?, Mehrlingsgeburten # ?, Mindereinnahme # ?

157. +++ (SEM)

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Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020: Aufstiegsinvestitionen ohne neue Schulden
Landesregierung hält Wort: Nordrhein-Westfalen holt auf und investiert zugleich in zukunftsweisende Projekte
9. Juli 2019 Kabinettsbeschluss zum Haushaltsentwurf 2020 Foto: Land NRW
Das Landeskabinett hat in Düsseldorf den Entwurf des Etats 2020 verabschiedet, der nach der parlamentarischen Sommerpause in den Landtag eingebracht werden soll.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;

Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

158. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kampfmittelbeseitigungsdienst machte in NRW 927 Bomben unschädlich
Kampfmittelbeseitigungsdienst machte in NRW 927 Bomben unschädlich
Innenminister Jäger: Kampfmittelbeseitigung ist auch 70 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg eine unverzichtbare Aufgabe
26. Oktober 2015 Kampfmittelbeseitigungsdienst Foto: Bezirksregierung Arnsberg
Die Folgen des Zweiten Weltkriegs verursachen weiter hohe Kosten.

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigungsdienst-machte-nrw-927-bomben-unschaedlich;

Themen: Kampfmittelbeseitigungsdienst # ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts # ?, Bauherren # ?, Folgen des Weltkriegs # ?, Entsorgungstechnik # ?, andere Sprengmittel # ?, Luftbilder # ?, Bomben # ?, Jäger # ?, Aspekt der Arbeit # ?

159. +++ (SEM)

16. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Experten des Kampfmittelräumdienstes haben im vergangenen Jahr 918 Bomben in Nordrhein-Westfalen entdeckt und unschädlich gemacht.
"Die Kampfmittelbeseitigung ist fast 70 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges immer noch eine Mammutaufgabe.
Und das wird auch noch die nächsten Jahrzehnte so bleiben", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Zufallsfunde spielen eine immer geringere Rolle.

Datum: 2014-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelraeumdienst-machte-918-bomben-unschaedlich;

Themen: Kampfmittelräumdienst # ?, Luftbilder # ?, Experten des Kampfmittelräumdiensts # ?, Bomben # ?, Mammutaufgabe # ?, Blindgänger # ?, Baggerfahrer # ?, Zufallsfunde # ?, systematische Suche # ?, Alliierte # ?

160. +++ (SEM)

Die Konjunktur in Nordrhein-Westfalen hat am Jahresanfang 2020 gerade wieder einen Aufwärtstrend eingeschlagen.
Unter dem Vorbehalt einer baldigen Eindämmung der Pandemie rechnet das RWI - Leibniz Institut für Wirtschaftsforschung 2020 nun mit etwa 0,4 Prozent Wachstum im Land (Bund: ca. 0,6 Prozent).
Damit holt Nordrhein-Westfalen gegenüber dem Bund weiter auf.
Die Beschäftigung wächst sogar stärker als im Bund: Die Arbeitslosenquote hat sich seit 2005 auf 6,5 Prozent halbiert.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Das Land verfügt über ein wirtschaftliches Risikomanagement, um akute Probleme einzudämmen.

Datum: 2020-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-corona-bremst-wirtschaftlichen;

Themen: Hotlines # ?, sensible Phase # ?, Coronavirus # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Erholung # ?, Ausbreitung # ?, Messewesen # ?, Zulieferungen # ?, akute Probleme # ?, baldige Eindämmung # ?

161. +++ (SEM)

"Ich freue mich, dass wir weiter zusammen daran arbeiten, die Lachse wieder in unseren Gewässern anzusiedeln", sagte die Ministerin.
"Unsere Vereinbarung formuliert nicht nur unsere gemeinsamen Ziele, sondern auch die Maßnahmen, mit denen wir diese Ziele erreichen wollen."
Neben verschiedenen wissenschaftlichen Untersuchungen zur Verbesserung der fachlichen Grundlagen in den kommenden Jahren beinhaltet die Vereinbarung vor allem konkrete Maßnahmen zu Abwasserbeseitigung, zur Durchgängigkeit der drei Fließgewässer sowie deren Renaturierung.
"Besonders wichtig sind die Abwasser- und Durchgängigkeitsmaßnahmen, weil der Lachs durchgängige Gewässer für seine Wanderung und eine geringe Belastung seiner Laichgewässer benötigt", sagt Heinen-Esser.
Die Vereinbarung ist ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie und des Wanderfischprogramms Nordrhein-Westfalen, das in diesem Jahr in seine sechste Programmphase gestartet ist.

Datum: 2021-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperationsvereinbarung-damit-sich-wieder-mehr-lachse-unseren-gewaessern-ansiedeln;

Themen: Lachse # ?, Vereinbarung # ?, Aggerverband # ?, Wasserverband # ?, gute Gewässerqualität # ?, Vorstand # ?, Beleg # ?, Flüsse # ?, Kooperationsvereinbarung # ?, Abwassermaßnahmen # ?

162. +++ (SEM)

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Land und Wasserwirtschaft starten Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft
Ministerin Heinen-Esser: Gemeinsam machen wir unsere Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung auch in Zeiten des Klimawandels zukunftssicher
25. August 2020 phb Wasser Arbeiten Prüfen Foto: panthermedia.net / Fabrice Michaudeau
Das Land Nordrhein-Westfalen startete heute ein gemeinsam mit mehreren Wasserwirtschaftsunternehmen getragenes Kompetenzzentrum Digitale Wasserwirtschaft.

Datum: 2020-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-wasserwirtschaft-starten-kompetenzzentrum-digitale-wasserwirtschaft;

Themen: Abwasserbeseitigung # ?, Digitalcampus # ?, getragenes Kompetenzzentrum # ?, Wasserwirtschaftsunternehmen # ?, Digitale # ?, Umweltverwaltung # ?, Zollverein # ?, Abwasseraufbereitung # ?, Digitalforschung # ?, Kommunalbetriebe # ?

163. +++ (SEM)

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Landesatomaufsicht erlässt Anordnung zur Räumung des AVR-Behälterlagers Forschungszentrum Jülich
2. Juli 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2014-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-anordnung-zur-raeumung-des-avr-behaelterlagers;

Themen: Räumung # ?, Kernbrennstoffe # ?, Atomaufsicht # ?, Aufbewahrung # ?, Bundesamt für Strahlenschutz # ?, erforderliche Genehmigungen # ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde # ?, Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Gelände # ?, Forschungszentrum # ?

164. +++ (SEM)

Die Landesregierung stockt den Personalbestand hier um 457 Stellen auf.
Insgesamt setzt sie für die Umsetzung der Beschlüsse aus dem Nachtragshaushalt 50 Millionen Euro an.
Die zusätzlichen Ausgaben von 446 Millionen Euro werden im Haushaltsentwurf für das kommende Jahr durch verbesserte Steuereinnahmen (von 365 Millionen Euro) und verminderte Ausgabenansätze ausgeglichen.
Von den verbesserten Einnahmen profitieren auch die Kommunen, denen die Landesregierung 86 Millionen Euro zusätzlich zuweisen wird.
Außerdem leitet das Land 106 Millionen Euro vom Bund an die NRW.BANK weiter, die dort für soziale Wohnungsbau-Projekte zur Verfügung stehen sollen.

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktualisiert-haushaltsentwurf-nrw-staerkt-polizei-und-schulen;

Themen: Engagement für Bildung # ?, Umschichtungen # ?, finanzielle Spielräume # ?, Haushaltsentwurf # ?, Mehreinnahmen # ?, sonderpädagogische Unterstützung # ?, Nachtragshaushalt # ?, Offene Ganztagsschule # ?, Cyberfahndung # ?, Grundschulschulleitungen # ?

165. +++ (SEM)

Verkehrsminister Hendrik Wüst: "Wir Menschen brauchen beides: Einen Ausbau unserer Infrastruktur für bessere Mobilität der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Und wir brauchen Platz für die Natur.
Mit den Ausgleichsflächen kompensieren wir mit hohem Aufwand Eingriffe in die Natur.
Dabei ist wichtig, der Landwirtschaft nicht mehr Fläche als unbedingt nötig zu entziehen.
Deshalb werten wir die Ausgleichsflächen oftmals ökologisch deutlich auf und schaffen wertvolle Biotope für viele Tier- und Pflanzenarten.

Datum: 2020-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-investiert-14-millionen-euro-ausgleichsflaechen-fuers-oekologische;

Themen: rotes Höhenvieh # ?, Ausgleichsflächen # ?, Kühe # ?, Ausgleich für Straßenbauprojekte # ?, ökologisches Gleichgewicht # ?, intelligente effiziente Flächenentwicklung # ?, Natur # ?, Ortsumgehung # ?, Eingriffe # ?, Maßnahmenpaket # ?

166. +++ (SEM)

Mit ihrem breiten Angebot leisten sie einen unverzichtbaren Beitrag zum lebensbegleitenden Lernen und für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft", sagt Klaus Kaiser, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium für Kultur und Wissenschaft.
Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen, hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen seit Ausbruch der Pandemie weitreichende Maßnahmen veranlasst: Ab Mitte März 2020 war es unter anderem nicht mehr möglich, Angebote in Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich wahrzunehmen.
Die dadurch zwischen März und Juni entstandenen finanziellen Ausfälle der nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannten und geförderten Weiterbildungseinrichtungen "in anderer Trägerschaft" sollen mit den jetzt beschlossenen Mitteln aus dem Konjunkturpaket des Landes kompensiert werden.
Die Förderung kann ab dem 22. Juli bei den zuständigen Dezernaten 48 der Bezirksregierungen beantragt werden.
In Nordrhein-Westfalen gibt es rund 170 nicht-kommunale nach dem Weiterbildungsgesetz anerkannte Weiterbildungseinrichtungen.

Datum: 2020-07-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-35-millionen-euro-fuer-weiterbildungseinrichtungen-zur;

Themen: Konjunkturpaket # ?, Weiterbildungsgesetz # ?, Finanzlücke # ?, zuständige Dezernate # ?, Folgen der Coronakrise # ?, Einrichtungen # ?, Coronapandemie # ?, Absage von Seminaren # ?, Rückzahlung von Teilnahmebeiträgen # ?, notwendige Fixkosten # ?

167. +++ (SEM)

Das Justizministerium wird mit 76 Stellen im Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit für schnellere Asylverfahren sorgen.
Insgesamt werden durch den 3. Nachtragshaushalt 3.102 Stellen geschaffen.
Die zusätzlichen Ausgaben werden durch prognostizierte Steuermehreinnahmen in gleicher Höhe ausgeglichen.
Bis Jahresende steigen die Einnahmen demnach auf 63,4 Milliarden Euro.
Walter-Borjans: "Wir planen trotz hoher Belastungen mit einer unveränderten Neuverschuldung von 1,9 Milliarden Euro.

Datum: 2015-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-stellt-900-millionen-euro-zusaetzlich-fuer-fluechtlinge-bereit;

Themen: Flüchtlinge # ?, Landesbehörden # ?, aktuelle Schätzungen # ?, neue Kredite # ?, Hilfspaket # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Mehrausgaben # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingshilfe # ?, realistische Einnahmenschätzung # ?

168. +++ (SEM)

Gemeinde informiert sich über europäische Fördertöpfe und versucht, diese zu nutzen.
Stadt Neuss (Rhein-Kreis Neuss) Fünf Städtepartnerschaften, eine Städtefreundschaft, weitere sich anbahnende Städtepartnerschaft bei deren Pflege jeweils aktiv zivilgesellschaftliche Akteure einbezogen und durch die Stadt unterstützt werden.
Friedensglocken-Projekt mit Leuven, Shakespeare Festival, Flugreise in eine Partnerstadt, die auf die Bedürfnisse von Seniorinnen und Senioren ausgerichtet war, Instagram-Kanal der städtischen Azubis, um jüngere Zielgruppen zu erreichen, digitales Neujahrskonzert mit Musik aus den Ländern der Partnerstädte, internationale Tanzwochen, Austausch zum Thema Abfallbeseitigung.
Landschaftsverband Rheinland Querschnittskooperationen mit der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und dem Selbstverwaltungsbezirk Kosice i.d. Ostslowakei.
LVR-spezifischer EU-Fördermittelratgeber.

Datum: 2021-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-zeichnet-kommunen-und-zivilgesellschaftliche-initiativen-fuer-0;

Themen: kommunaler Verband # ?, befristete Auszeichnung # ?, europaaktive Kommunen # ?, Europaengagement von Kommunen # ?, Auszeichnungsveranstaltung # ?, europaaktive Zivilgesellschaft # ?, Partnerstädte # ?, Ausland # ?, Besuche # ?, Aufnahmeorganisation # ?

169. +++ (SEM)

Dies stärkt die besonders vielfältige Radiolandschaft in NRW: auf der einen Seite einen erfolgreichen WDR mit 1Live, WDR 2, 3, 4 und 5 sowie Funkhaus Europa, auf der anderen Seite die erfolgreichen 45 Lokalradios.
Die Werbereduzierung steigert somit die Akzeptanz und das Profil des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und sichert gleichzeitig die Medienvielfalt in NRW im privaten Bereich.
Der WDR bzw. die ARD haben jetzt die Möglichkeit, durch eine Nachmeldung im laufenden KEF-Verfahren zur Festsetzung des Rundfunkbeitrags eine Erhöhung des anerkannten Gesamtbedarfs zu erreichen, um eine Kompensation für die zu erwartenden Einnahmeausfälle zu erhalten.
Dies entspricht im Grundsatz der Linie der Landesregierung, die sich für einen schrittweisen Ausstieg aus Werbung und Sponsoring bei gleichzeitiger Kompensation über den Rundfunkbeitrag einsetzt.

Datum: 2016-01-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-verabschiedet-neues-wdr-gesetz-staerkung-des-oeffentlich-rechtlichen;

Themen: Rundfunkrat # ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Verwaltungsrat # ?, binnenplurale Kontrolle # ?, öffentlichrechtliches Rundfunksystem # ?, überzeugendes Gesamtkonzept # ?, neues Gesetz # ?, Rundfunkbeitrag # ?, Tochtergesellschaften # ?, Transparenz # ?

170. +++ (SEM)

Wir gehen davon aus, dass in diesem Jahr deutlich mehr Ausbildungsverträge als sonst noch nach dem 1. September geschlossen werden.
Wer jetzt noch in die Ausbildung einsteigt, hat nichts verloren.
Der verpasste Stoff kann mit Hilfe der Ausbildungsbetriebe und Berufskollegs aufgeholt werden.
In die Abschlussprüfung geht es dann wie geplant.
Ein Blick in die IHK-Lehrstellenbörse lohnt!

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-gerade-pandemiezeiten-muessen-wir-der-dualen-ausbildung-den-ruecken;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, Zukunft des Fachkräfteangebots # ?, Fachkräfteangebot # ?, Hauptschülerinnen # ?, duale Ausbildung # ?, Auswirkungen # ?, Ausbildungsjahr # ?, duale Berufsausbildung # ?, Pandemiezeiten # ?, Gewerkschaftsbund # ?

171. +++ (SEM)

Allein für Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 200 Straßenprojekte mit einem Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 festgelegt.
"Die Vielzahl der Projekte zeigt: Der Investitionsstau ist so groß, dass nicht alle Maßnahmen gleichzeitig gebaut werden können.
Die Straßenbauverwaltung konzentriert sich zunächst auf Projekte zur Engpassbeseitigung", sagte Minister Wüst. "
Mit dem Masterplan schafft die Landesregierung eine neue Transparenz über Projekte und ihre Abläufe.
Die Landesregierung zeigt, was sie tut.

Datum: 2018-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/masterplan-zur-umsetzung-des-fernstrassenbedarfsplans-fahrplan-fuer-die-wichtigsten;

Themen: Masterplan # ?, Fernstraßenbedarfsplan in Nordrhein-Westfalen # ?, Bedarfsplan # ?, Umsetzung # ?, Baukapazitäten # ?, verbessertes Projektmanagement # ?, Koalitionsvertrag # ?, Bundesfernstraßenbau # ?, neue Transparenz # ?, wesentliche Projekte # ?

172. +++ (SEM)

Da die Mehreinnahmen zunächst einer Rücklage zugeführt werden und von den Rundfunkanstalten nicht verbraucht werden dürfen, sei zu erwarten, dass der Rundfunkbeitrag voraussichtlich auch in der kommenden Beitragsperiode stabil gehalten werden könne.
Zugleich ermöglichten die Mehreinnahmen die in 2010 bei Abschluss des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages vereinbarte intensive Prüfung einer weiteren Reduzierung von Werbung und Sponsoring.
Die Kompensation entsprechender Einnahmeverluste bei den Sendern vorausgesetzt erscheine dies erstmalig tatsächlich möglich, ohne dass der Beitrag angehoben werden müsse, so Ministerin Schwall-Düren.
Im Rahmen einer laufenden Konsultation zur Novellierung des WDR-Gesetzes (www.wdrgesetz.nrw.de) haben Bürgerinnen und Bürger noch bis zum 19. März 2015 die Gelegenheit, sich auch zur Frage einer möglichen Reduktion von Werbung und Sponsoring im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu äußern.

Datum: 2015-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehreinnahmen-durch-neues-beitragsmodell-nrw-wirbt-fuer-profilschaerfung-und;

Themen: neues Beitragsmodell # ?, Mehreinnahmen # ?, öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Sponsoring # ?, Beitragsperiode # ?, aktuelle Einschätzung # ?, Werbung # ?, Rundfunkanstalten # ?, Entwicklungsgarantie # ?, Konsultation für Novellierung # ?

173. +++ (SEM)

Es handelt sich um ein gemeinsames Konzept der Schwerbehindertenvertretungen und der Justizverwaltung.
Der Leitfaden regelt detailliert die Barrierefreiheit der äußeren und inneren Erschließung der Liegenschaften (beispielsweise durch Vorgaben zu Pkw-Stellplätzen, Rampen, Treppen im Innen- und Außenbereich, Handläufen, Glasmarkierungen, Bodenleitsystemen).
Ferner definiert er Anforderungen an eine barrierefreie Alarmierung und Evakuierung.
Der Leitfaden ist das Ergebnis einer Arbeitsgruppe, an der Vertreterinnen und Vertreter der Hauptschwerbehindertenvertretungen, des Ministeriums der Justiz und dessen Geschäftsbereichs, des Bau- und Liegenschaftsbetriebs Nordrhein-Westfalen sowie ein externer Sachverständiger mitgewirkt haben.
An der Unterzeichnung des Leitfadens nahmen Richterin am Amtsgericht Andrea Butenuth als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Richterinnen und Richter der ordentlichen Gerichtsbarkeit, Justizamtsinspektor Günter Uhlworm als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Menschen des nicht-richterlichen Dienstes sowie Richter am Sozialgericht Heinrich Johannes Schäfer als Hauptvertrauensperson der schwerbehinderten Richterinnen und Richter der Sozialgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen teil.

Datum: 2023-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fuehrt-den-leitfaden-zum-barrierefreien-bauen-der;

Themen: Amtsgericht Gummersbach # ?, Hauptvertrauensperson von Richterinnen # ?, schwerbehinderte Richterinnen # ?, Staatsanwaltschaften # ?, Barrierefreiheit # ?, Gerichte # ?, Offenheit # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Hauptvertrauensperson von Menschen # ?, Hauptvertrauenspersonen # ?

174. +++ (SEM)

Minister Duin besucht Gründerpreisträger in Dortmund / Duin: Wir wollen ideenreiche junge Unternehmen in NRW fördern - sie können sich jetzt für den Gründerpreis NRW 2014 bewerben!
20. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen holt auf: Zwischen den Jahren 1995 und 2012 hat sich die Selbstständigenquote im Land von 8,6 Prozent auf 10,3 Prozent erhöht - und erreicht damit fast das bundesweite Niveau von 11,0 Prozent.
"Wir werden alles daran setzen, auch diese Lücke noch zu schließen.
Denn Gründerinnen und Gründer spielen eine zentrale Rolle für Innovation, Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit, sie sind Treiber beim Strukturwandel und tragen dazu bei, dass unsere Wirtschaft lebendig und dynamisch bleibt", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin beim Besuch des jungen Dortmunder Medienunternehmens FarbFilmFreun.de.

Datum: 2014-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-besucht-gruenderpreistraeger-dortmund-duin-wir-wollen-ideenreiche;

Themen: junges Dortmunder Medienunternehmen # ?, Gründerpreisträger # ?, erklärte Wirtschaftsminister # ?, Gründerinnen # ?, Treiber # ?, Lücke # ?, Selbstständigkeit # ?, Förderkredite # ?, erfolgreicher Arbeitgeber # ?, notwendige Gründungsformalitäten # ?

175. +++ (SEM)

Sicher an ihr Ziel kommt auch eine ganz anderer Anwohnerin der Strecke: die Wechselkröte.
Für sie, und für die zahlreichen anderen Kleintiere, sind mehrere Tunnel und Amphibienleiteinrichtungen entlang der L183n entstanden.
Um den Eingriff in die Natur durch den Straßenneubau zu kompensieren, ließ der Landesbetrieb auf insgesamt rund 5,8 Hektar landschaftspflegerische Ausgleichsmaßnahmen durchführen.

Datum: 2015-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-gibt-die-ortsumgehung-bornheim-roisdorf-offiziell-fuer-den;

Themen: Ortsumgehung # ?, Wohnqualität # ?, Umgehungsstraße # ?, Strecke # ?, Bahnstrecke # ?, regionale Wirtschaft # ?, neue Chancen # ?, Anwohner # ?, Alfternord # ?, Amphibienleiteinrichtungen # ?

176. +++ (SEM)

Der Leitmarkt Gesundheit liegt im Beschäftigungszuwachs über dem Bundestrend.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales
"Die Chancenregion Ruhrgebiet holt weiter auf.
Das macht der Wirtschaftsbericht Ruhr 2019 einmal mehr deutlich.
Noch nie waren seit 1976 so viele Menschen an Ruhr, Emscher und Lippe in sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung", sagte Dr. Stephan Holthoff-Pförtner, der nordrhein-westfälische Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales, der auch die Federführung für die Ruhr-Konferenz hat, aus Anlass der Vorstellung des Wirtschaftsberichtes Ruhr 2019 der Business Metropole Ruhr.

Datum: 2020-03-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-holthoff-pfoertner-das-ruhrgebiet-ist-chancenregion-der-wirtschaftsbericht;

Themen: Leitmarkt # ?, Wirtschaftsbericht # ?, Beschäftigungszuwachs # ?, jeweiliger Bundesdurchschnitt # ?, urbanes Bauen # ?, Landesdurchschnitt # ?, Leitmärkte # ?, Bundestrend # ?, Events # ?, Bericht # ?

177. +++ (SEM)

Für den Wiederaufbau arbeitet Straßen.
NRW eng mit vielen verschiedenen Bauunternehmen zusammen.
Es wurden für die bauliche Schadensbeseitigung rund 300 Bauverträge geschlossen.
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Wir sind zwar noch nicht am Ziel.
Aber wir haben beim Wiederaufbau der Straßeninfrastruktur bereits einen großen Teil umgesetzt oder auf dem Weg gebracht.

Datum: 2022-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-oliver-krischer-wir-wollen-technischen-und-oekologischen-hochwasserschutz;

Themen: ökologischer Hochwasserschutz # ?, Vorhersagemeldesysteme # ?, Warnmeldesysteme # ?, ganzheitlicher Betrachtungsansatz # ?, technische Hochwasserschutzeinrichtungen # ?, Sturzfluten # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Verkehrsminister # ?, Wiederaufbau # ?, Infrastruktur # ?

178. +++ (SEM)

Gleichzeitig drängt die Landesregierung auf eine sichere, bezahlbare und damit wettbewerbsfähige Energieversorgung, denn ein Drittel der energieintensiven Industrie in Deutschland hat ihren Sitz in Nordrhein-Westfalen.
Deshalb fordern wir einen Leistungsmarkt, um Anreize für Investitionen in moderne konventionelle Kraftwerke zu schaffen.
Wir brauchen sie als Back-up, um die zunehmenden Schwankungen durch den Ausbau der Erneuerbaren auszugleichen.
"
In ihrer Untersuchung haben die Wissenschaftler drei Szenarien bis zum Jahr 2050 (Referenz, Elektrifizierung Endenergieverbrauch, Technologieoffen) betrachtet.

Datum: 2018-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-fuer-eine-sichere-bezahlbare-und-klimavertraegliche;

Themen: nationale Klimaziele # ?, kosteneffiziente Umsetzung # ?, innovative Verknüpfung # ?, Sektorenkopplung # ?, Mobilitätskonzepte # ?, Energieträger # ?, Wärmeversorgung # ?, Stromerzeugung # ?, Gasinfrastruktur # ?, Leistungsmarkt # ?

179. +++ (SEM)

Frische und innovative Ansätze helfen auch etablierten Unternehmen dabei, mit der Zeit zu gehen.
Deshalb ist es gerade in der Krise wichtig, dass keine gute Idee verloren geht.
Das Land hat mit verbesserten Hilfen die richtigen Maßnahmen ergriffen, um die negativen Auswirkungen auf Gründungen und Start-ups zu kompensieren.
"
Im Gespräch mit Stipendiatinnen und Stipendiaten, die das Programm bereits durchlaufen haben oder schon länger durchlaufen, ging es unter anderem um ihre Situation in der Corona-Zeit.

Datum: 2020-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-land-hat-mit-hilfen-fuer-gruendungen-und-start-ups-die-richtigen;

Themen: Gründerstipendium # ?, Krise # ?, junge Unternehmen # ?, richtige Maßnahmen # ?, Zeiten des Krises # ?, Gründerinnen # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Stipendiatinnen # ?, Stipendien # ?, Gründungen # ?

180. +++ (SEM)

KV-BATT-TECH: Batterie-Energie-Speicher-Systeme (BESS) werden überall dort benötigt, wo in elektrischen Energiesystemen ein momentanes Ungleichgewicht zwischen erzeugter und verbrauchter elektrischer Leistung besteht.
In mobilen Anwendungen, wie Zügen oder Schiffen, kommen BESS beispielsweise zunehmend autark oder in Kombination mit anderen Energiequellen im Antrieb zum Einsatz.
Ziel des Projekts ist es, die Nachteile aktueller BESS durch den Einsatz einer neu entwickelten Technologie auszugleichen.
Der so entstehende Hochspannungsbatteriespeicher verfügt über eine Systemspannung von 5.000 Volt, ist im Aufbau besonders kompakt und lässt sich mithilfe eines intelligenten Wartungskonzepts laufend kontrollieren.
Als Teil eines hybriden Kraftwerks und im Zusammenspiel mit einer Gasturbine ermöglicht ein solcher Speicher zum Beispiel eine sofortige Netzeinspeisung beim Kaltstart von Turbinen und reduziert die zyklischen Belastungen von Turbosatz-Komponenten.

Datum: 2019-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-mit-dem-spitzencluster-industrielle-innovationen-setzen-wir-auf;

Themen: Spitzencluster # ?, Metropolregion # ?, Initiatoren # ?, Gründungsmitglieder # ?, Industrielle # ?, industrielle Innovationen # ?, Produktionsketten # ?, großes Projekt # ?, vollständige Digitalisierung # ?, Motor # ?

181. +++ (SEM)

"Die Bundesregierung hat bei der Agrarreform in Europa schlecht verhandelt", stellte Minister Remmel fest.
Bundeskanzlerin Angela Merkel sei dafür verantwortlich, dass die Mittel für die Entwicklung der ländlichen Räume in Deutschland (zweite Säule) gegenüber 2013 um 15 Prozent gekürzt wurden.
"Die Länder können diese Einschnitte nicht kompensieren, deshalb muss der Bund die Mittel der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes deutlich aufstocken", forderte Minister Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2013-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-darf-laendliche-regionen-nordrhein-westfalen-nicht;

Themen: ländlicher Raum # ?, ländliche Räume # ?, ländliche Regionen # ?, Agrarreform in Europa # ?, Entwicklungsprogramme # ?, europäische Agrarreform # ?, Mittel # ?, Erhalt # ?, Einschnitte # ?, Sommertour des NRW-Umweltministeriums # ?

182. +++ (SEM)

Damit steigt die Chance, das ehrgeizige gesetzliche ökologische Ziel zu erreichen, die NRW-Gewässer wieder in einen natürlichen oder naturnahen Zustand zu versetzen.
Abwasserentsorgung Um den Betrieb der Abwasserkanalisation und deren Erhalt zu verbessern, wird die Landesregierung den Kommunen mehrere interkommunale Kooperationen ermöglichen.
So sollen etwa benachbarte Gemeinden eine gemeinsame Anstalt des öffentlichen Rechts errichten und dieser bestimmte Aufgaben der Abwasserbeseitigung übertragen können.
Weitere Informationen entnehmen Sie bitte auch der Pressemitteilung aus Juni 2015: Minister Remmel: Unser Wasser muss geschützt werden

Datum: 2016-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-der-schutz-unseres-wassers-ist-ein-hohes-gut;

Themen: neues Landeswassergesetz # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Entwurf # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Landtag # ?, Schutz # ?, Weg # ?, Betrieb der Abwasserkanalisation # ?, umfangreiche Verbändeanhörung # ?

183. +++ (SEM)

Deshalb wird "Unser Landstrom" angeboten, Strom, der in der Region erzeugt wird.
Zudem haben Kunden der Stadtwerke Rheine die Möglichkeit, ihren Gasverbrauch klimaneutral zu gestalten, indem sie "proRheineGas Klima" beziehen.
Die durch den Erdgasverbrauch verursachten CO2-Emissionen werden durch Klimaschutzprojekte kompensiert.
In Saerbeck entsteht auf dem Gelände eines ehemaligen Munitionsdepots ein Kraftwerk bestehend aus sieben Windenergieanlagen, zwei Biogasanlagen, einer Kompostierungsanlage und einer Photovoltaik-Freiflächenanlage.
Mit Inbetriebnahme der Windenergieanlagen im Herbst dieses Jahres hat die Gemeinde das Ziel der Eigenversorgung mit regenerativen Energien erreicht.

Datum: 2013-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kommunen-nordrhein-westfalen-sind-europaweites-vorbild-bei-der;

Themen: Energieagentur # ?, Ökoprofit # ?, NRW-Kommunen # ?, kommunale Gebäude # ?, Folgemaßnahmen # ?, Gemeindeobjekte in Ostbevern # ?, Solarsparbriefe # ?, Stadtwerk Rheine # ?, ganzheitliche Energieanalyse # ?, CO2-Ausstoß # ?

184. +++ (SEM)

Er dokumentiert den ordnungsgemäßen Zustand und die Unterhaltung einer solchen Anlage durch den Pflichtigen.
- Abwasserentsorgung Um einen besseren Betrieb und Erhaltung der Abwasserkanalisation zu erreichen, wird die Landesregierung den Kommunen mehrere interkommunale Kooperationen ermöglichen.
So sollen etwa benachbarte Gemeinden eine Anstalt des öffentlichen Rechts errichten und dieser bestimmte Aufgaben der Abwasserbeseitigung übertragen können.
- Klimawandel Der Klimawandel hinterlässt auch in NRW immer deutlichere Spuren, die erhebliche ökonomische Folgen haben.
Die vermehrten Starkregenereignisse der letzten Jahre haben gezeigt, dass auf die kommunale Abwasserbeseitigung durch den Klimawandel neue Herausforderungen zukommen und Lösung gesucht werden müssen, die Auswirkungen des Klimawandels minimieren.

Datum: 2015-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-unser-wasser-muss-geschuetzt-werden;

Themen: neues Landeswassergesetz # ?, Grundwasser in NRW # ?, umfassende Verbändeanhörung # ?, ökologischer Wert # ?, Wasserschutzgebiete # ?, Eintrag # ?, Flüsse # ?, Eckpunkte # ?, Klimawandel # ?, 5-Meter-Streifen des Gewässers # ?

185. +++ (SEM)

Reul: "Dieser Einsatz bedeutete besondere Belastungen, deshalb verdient er auch besondere Wertschätzung"
12. Oktober 2018 Herbert Reul, Minister des Innern Foto: Land NRW / R. Sondermann
Alle Polizistinnen und Polizisten, die in den vergangenen Wochen bei der Räumung des Hambacher Forstes eingesetzt waren, erhalten zwei Tage Sonderurlaub.
Das hat Innenminister Herbert Reul heute bei einem Treffen mit Angehörigen der 12., 14. und 15. Bereitschaftspolizeihundertschaft sowie der 3.
Technischen Einsatzeinheit verkündet.

Datum: 2018-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-gewaehrt-im-hambacher-forst-eingesetzten-polizisten-zwei-tage-urlaub;

Themen: Räumung # ?, Treffen # ?, vergangene Wochen # ?, Polizistinnen # ?, Beamtinnen # ?, Mitarbeiter in Brühl # ?, Polizeiärzte # ?, Versorgungshelfer # ?, außergewöhnliche Herausforderung # ?, sogenannte besondere Aufbauorganisation # ?

186. +++ (SEM)

In diesem Jahr sind zwei vom Land geförderte Modellprojekte zur Prävention neu angelaufen.
Im Rhein-Sieg-Kreis betreibt der SKM (Katholischer Verein für Soziale Dienste im Rhein-Sieg-Kreis e.V.) eine zentrale Fachstelle zur präventiven Wohnungsnotfallhilfe.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter helfen bei Mietschulden, Kündigungen, Räumungsklagen und Zwangsräumungen durch Beratung und Begleitung der Betroffenen.
Die jeweiligen Kommunen und Gemeinden reichen eingehende Räumungsklagen an die Fachstelle weiter, die dann umgehend den Kontakt zu den Betroffenen sucht, um einen Wohnungsverlust nach Möglichkeit noch zu vermeiden.
Und im Oberbergischen Kreis entwickelt die Diakonie Michaelshoven gemeinsam mit allen verantwortlichen kommunalen Akteuren und Jobcentern ein Konzept zur Prävention von Wohnungslosigkeit.

Datum: 2016-07-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-nrw-setzt-verstaerkt-auf-die-praevention-von-wohnungslosigkeit;

Themen: Wohnungslosigkeit # ?, freie Träger # ?, Obdachlosenunterkünfte # ?, Wohnungslosenstatistik # ?, Bekannte # ?, knappes Wohnungsangebot # ?, neue Bleibe # ?, Wohnungslosenhilfe # ?, steigende Mieten # ?, Prävention # ?

187. +++ (SEM)

Wichtig sei, jeden Jugendlichen mitzunehmen.
Dies gelte auch für junge Flüchtlinge, die zu uns kommen.
"Hier haben wir als Land Steine aus dem Weg geräumt, um Ausbildung für Flüchtlinge möglich zu machen."
Per Erlass hat die Landesregierung Flüchtlingen eine Duldung für die gesamte Zeit einer Ausbildung ermöglicht.
"Darüber hinaus setzen wir uns für eine mindestens zweijährige Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis für diese Jugendlichen nach der Ausbildung ein", sagte Minister Schneider.

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-erlebt-aktuell-trendwende-auf-dem-ausbildungsmarkt;

Themen: Ausbildungsmarkt # ?, jetziger Zeitpunkt # ?, Trendwende # ?, Ausbildungskonsens # ?, Berufsorientierung # ?, Handwerk # ?, Generation von Menschen # ?, Jugendarbeitslosigkeit in NRW # ?, Zeit einer Ausbildung # ?, Ziele des Ausbildungskonsenses # ?

188. +++ (SEM)

Auch wenn nach wie vor Defizite bei der Teilhabe im Bildungssystem und am Arbeitsmarkt zur einheimischen Bevölkerung bestünden, könne von Stagnation oder gar zunehmender Desintegration nicht gesprochen werden.
"Der unreflektierten Rede über eine gescheiterte Integration muss daher entschieden entgegen getreten werden", so Schneider.
Insbesondere im Bereich der schulischen und beruflichen Bildung hole die Nachfolgegeneration auf.
"Mehr als die Hälfte erwirbt einen höheren Bildungsabschluss als die Elterngeneration", so Prof. Uslucan.
Schulbildung sei aber auch bei Türkeistämmigen vom Elternhaus abhängig: Kinder von Höhergebildeten erreichten eher einen höheren Abschluss als Kinder aus bildungsfernen Elternhäusern.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-tuerkische-migrantinnen-und-migranten-holen-bei-der-integration;

Themen: Integrationsforschung # ?, Türkeistudien # ?, Zuwanderinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Zentrum # ?, Abwanderungstrend # ?, Daten der Mehrthemenbefragung # ?, Doppelstaatsbürgerschaft # ?, EU-Migranten # ?, Ergebnisse der Mehrthemenbefragung # ?, Generationenvergleich # ?

189. +++ (SEM)

Die Kommunalen Integrationszentren werden einen wichtigen Beitrag zu mehr Chancengleichheit leisten.
Dass wir hier bereits auf einem guten Weg sind, zeigen die Ergebnisse der jüngsten Schulstudien.
Die Tatsache, dass Schülerinnen und Schüler mit Migrationshintergrund aufholen, ist für alle Bildungsanbieter ein Ansporn, den eingeschlagenen Weg der engen Zusammenarbeit fortzusetzen.
"
Aufgabe der im Teilhabe- und Integrationsgesetz verankerten Kommunalen Integrationszentren ist es, das Thema Integration und den gesamten Bildungsbereich schwerpunktmäßig in das kommunale Geschehen einzubetten.

Datum: 2012-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-loehrmann-die-ersten-kommunalen;

Themen: kommunale Integrationszentren # ?, kreisfreie Städte # ?, Zuwandererfamilien # ?, Teilhabegesetz # ?, Integrationsgesetz # ?, guter Weg # ?, Migrantinnen # ?, Kreise # ?, Ergebnisse der Schulstudie # ?, Förderung von Integrationszentren # ?

190. +++ (SEM)

Diejenigen Schulen, die innerhalb der ersten beiden Wochen des neuen Schuljahres die Detailerhebung durchführen, erhalten entsprechend bereits in der letzten Ferienwoche die Information zur Teilnahme.
Für alle öffentlichen Gymnasien, sowie Grund-, Haupt-, Real-, Gesamt-, Sekundar-, Gemeinschafts-, PRIMUS- und Förderschulen im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen ist die Teilnahme am Verfahren verpflichtend.
Sie erhalten zur Kompensation des mit der Erhebung verbundenen Aufwands weiterhin eine Entlastungsstunde.
Hintergund
Zum Schuljahr 2018/19 wurde eine flächendeckende Erhebung an allen Schulen eingeführt, die coronabedingt allerdings schon im Frühjahr 2020 wieder ausgesetzt wurde, um die Schulen angesichts der großen Herausforderungen durch die Pandemie zu entlasten.

Datum: 2023-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-geben-den-schulen-planungssicherheit-und-erhalten-einen;

Themen: Unterrichtsstatistik # ?, planmäßige Wiederaufnahme # ?, umfassender Überblick # ?, Sommerferien # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Wochenmeldung # ?, gültiger Erhebungszeitraum # ?, letzte Ferienwoche # ?, wöchentliche Abfrage # ?, Entlastungsstunde # ?

191. +++ (SEM)

Allein in den Monaten März bis Mai wurden bereits über 2.800 Gruppen- und Individualmaßnahmen im Umfang von 5,2 Millionen Euro bewilligt.
Aufbauend auf den Erfahrungen mit der "Extra-Zeit" bereitet das Ministerium für Schule und Bildung aktuell die Umsetzung des Bundesprogramms "Aufholen nach Corona" vor.
Von einer Milliarde Euro, die für die Kompensation von Lernrückständen vorgesehen sind, entfallen auf Nordrhein-Westfalen rund 215 Millionen Euro.
Das Land wird die Mittel in gleicher Höhe aufstocken.
Ministerin Gebauer: "Ich freue mich, dass der Bund nun ebenfalls ein Aufholprogramm aufgesetzt hat.

Datum: 2021-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-starten-ins-neue-schuljahr-mit-voller-praesenz;

Themen: neues Schuljahr # ?, volle Präsenz # ?, Extrazeit # ?, voller Präsenzunterricht # ?, Bundesprogramm # ?, Hygiene # ?, Unterricht # ?, Maskenpflicht # ?, Infektionsschutz # ?, Infektionsgeschehen # ?

192. +++ (SEM)

Dass Nordrhein-Westfalen bei den U3-Plätzen des vergangenen Kindergartenjahres, das am 1. August 2011 begonnen hat, den letzten Platz im Bundesländervergleich belege, könne nicht verwundern.
"Erst nach dem Regierungswechsel im Sommer 2010 wurden eigene zusätzliche Landesmittel in den U3-Ausbau in Höhe von mittlerweile 440 Millionen Euro im Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms investiert.
Innerhalb von zwölf Monaten den Rückstand zu den anderen Bundesländern aufzuholen, der eindeutig aus der mangelnden Investitionsbereitschaft der Vorgängerregierung resultiert, war für die Kommunen schlicht und ergreifend unmöglich.
Mittlerweile haben wir allerdings mit einer Quote von 26 Prozent eine Trendwende erreicht", sagte Schäfer.
Den Kommunen sprach die Ministerin ihre Anerkennung aus.

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-bundesstatistik-ist-ueberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik;

Themen: Bundesstatistik # ?, U3-Ausbau # ?, Schäfer # ?, Zahlen # ?, U3-Plätze # ?, Landesjugendämter # ?, Dynamik # ?, Kindertagespflege # ?, Kommunen # ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms # ?

193. +++ (SEM)

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-bundesstatistik-ist-uberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik-0;

Themen: Bundesstatistik # ?, U3-Ausbau # ?, U3-Plätze # ?, Dynamik # ?, Zahlen # ?, Kommunen # ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms # ?, hohe Inanspruchnahme # ?, letzter Platz # ?, mangelnde Investitionsbereitschaft # ?

194. +++ (SEM)

Die Einnahmen der Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen aus Gewerbesteuern lagen im Jahr 2020 bei rund 10,2 Milliarden Euro.
Dies sind 19,8 Prozent weniger als im Vorjahr (damals: 12,8 Milliarden Euro).
"Die zusätzlichen 2,72 Milliarden Euro kamen genau zum richtigen Zeitpunkt, um die Einnahmeausfälle unserer Städte und Gemeinden zu kompensieren.
Hinzu kamen dann in 2020 noch weitere Entlastungen von 1,3 Milliarden Euro zuzüglich 1 Milliarde Euro aus der erhöhten Übernahme der Kosten der Unterkunft, die die Landesregierung Nordrhein-Westfalen aus den aufgespannten Rettungsschirmen und der Bund den Kommunen überwiesen haben.
In dieser Zeit stehen Länder, Bund und Kommunen an einer Seite, wenn es darum geht, die wirtschaftlichen Folgen für Unternehmen, Beschäftigte und Gesellschaft abzufedern", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.

Datum: 2021-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-272-milliarden-euro-stopfen-das-finanzielle-loch-bei;

Themen: 2 Zahlen # ?, finanzielles Loch # ?, Gewerbesteuerausfälle # ?, Eimer # ?, Stroh # ?, Erträge # ?, Gewerbesteuern # ?, wirtschaftliche Folgen # ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen # ?, Einnahmeausfälle # ?

195. +++ (SEM)

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Ministerin Scharrenbach: Hambacher Forst - Kommunen werden entlastet - RWE übernimmt Aufwendungen der betroffenen Kommunen
17. Dezember 2019 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann

Datum: 2019-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hambacher-forst-kommunen-werden-entlastet-rwe-uebernimmt;

Themen: Kostenübernahme für Räumung # ?, verbindliche Klärung # ?, Erörterung # ?, betroffene Kommunen # ?, Vorfeld der Räumung # ?, außergewöhnliche Höhe # ?, eigentliche Verursacher # ?, finanzielle Zusatzbelastungen # ?, zielorientierte Lösungsfindung # ?, überplanmäßige Aufwendungen # ?

196. +++ (SEM)

Im Januar 2021 folgten weitere 1,6 Millionen Euro.
Sofern der Landtag dem Vorschlag der Landesregierung Nordrhein-Westfalen folgt, können jetzt zusätzliche 1,5 Millionen Euro für den Zeitraum vom 1. Juli bis 31. Dezember 2021 hinzukommen.
Wie bereits zuvor sind die Mittel für Frauenhäuser, Frauenberatungsstellen, Fachberatungsstellen gegen sexualisierte Gewalt und spezialisierte Beratungsstellen für die Opfer von Menschenhandel vorgesehen: Sie können flexibel und bedarfsgerecht zur Deckung von zusätzlichen Ausgaben zur Sicherung des Infektionsschutzes, Finanzierung von Testmaterial, Anschaffung technischer Ausstattung und Kompensation von Einnahmeausfällen kleiner, gemeinnütziger Trägervereine genutzt werden.
Hintergrund:
* Informationen zu den verschiedenen Frauenunterstützungsangeboten gegen Gewalt an Frauen finden Sie auf der Seite des Ministeriums unter: https://www.mhkbg.nrw/themen/gleichstellung/schutz-unterstuetzung/unterstuetzung-fuer-frauen/angebote-zur-unterstuetzung

Datum: 2021-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hilfe-fuer-die-helfenden-landesregierung-moechte-den;

Themen: gewaltbetroffene Frauen # ?, Schutzplätze # ?, Frauenhäuser # ?, Kabinettsvorlage # ?, landesgeförderte Unterstützungseinrichtungen # ?, landesgeförderte Einrichtungen # ?, Euro # ?, Unterstützungsangebote # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Landtag # ?

197. +++ (SEM)

Wir nutzen die Bauordnung und das Wohnraumstärkungsgesetz, um Recht und Gesetz durchzusetzen, menschenunwürdige Unterkünfte aufzulösen und Menschen zu schützen", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Die Ministerin hatte sich bei der Kontrollaktion einer Sammelunterkunft am 12. Februar 2022 selbst ein Bild vor Ort gemacht.
Eine kontrollierte Unterkunft wurde sofort geräumt.
Dort lag eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben der Bewohner vor.
In einer weiteren kontrollierten Unterkunft musste das Dachgeschoss sofort im Rahmen der Aktion geräumt werden.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-laenderuebergreifender-kontrollaktion-alle-sechs;

Themen: Wohnraumstärkungsgesetz # ?, Melderecht # ?, kontrollierte Unterkunft # ?, Betriebskonzept # ?, Verfügungsberechtigte # ?, Leib # ?, Vorschriften # ?, Arbeitnehmer des Arbeitgebers # ?, Bewohnerlisten # ?, Bundesmelderecht # ?

198. +++ (SEM)

In einer gemeinsamen Erklärung haben Pinkwart und Schmitt zentrale Forderungen an den Bund herangetragen (siehe Anhang).
So müsse der Aufbaufonds auf Bundesebene zügig beschlossen werden, damit das Geld schnell in den Regionen ankomme.
Dieser sollte auch wirtschaftliche Nachteile kompensieren, die bei den Unternehmen durch Umsatzverluste aufgrund der Schäden entstanden sind.
Zudem sei es wichtig, dass die Wiederaufbauhilfe die Länder in ihren Förderprogrammen für die Maßnahmen vor Ort unterstützt.
Die Länder müssten maßgeschneiderte Programme auf- und umsetzen können.

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;

Themen: Laufen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, 2 Bundesländer # ?, regionale Wirtschaft # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Betriebsstätten # ?, Förderregeln der Aufbauhilfe # ?, Kraft von Unternehmen # ?, Prosperität von Regionen # ?, Rückgrat für Wiederaufbau # ?

199. +++ (SEM)

Räume für die Lehre Bei der Schaffung zusätzlicher Raumkapazitäten für die Lehre sind die Hochschulen weiter erfolgreich.
Die Gesamtsituation hat sich entspannt.
Es wurden teilweise zusätzliche Mittel aus dem Hochschulpakt zur Verfügung gestellt, um Probleme bei Bauvorhaben zu kompensieren.
Soziale Infrastruktur Bei der sozialen Infrastruktur ist weiterhin eine Verbesserung erkennbar.
Die Studierendenwerke haben ihre Bestände beim studentischen Wohn-raum im Jahr 2014 landesweit um mehr als 1.000 zusätzliche Wohnplätze erweitert.

Datum: 2015-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-nrw-gibt-es-trotz-grosser-nachfrage-ausreichend-studienplaetze;

Themen: Erstsemester # ?, Hochschulpakt # ?, Studienplätze # ?, soziale Infrastruktur # ?, doppelter Abiturjahrgang # ?, Studienanfängerinnen # ?, Vorjahre # ?, Aufnahmeziele # ?, Blick von Hochschulen # ?, Mensakapazität # ?

200. +++ (SEM)

Seit April bis heute hatte Nordrhein-Westfalen bereits 20 schutzsuchende Personen aus Griechenland (unbegleitete Minderjährige, kranke Kinder und ihre engsten Familienangehörigen) aus den Herkunftsländern Afghanistan und Irak aufgenommen.
Sie sind in den Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Köln untergebracht worden.
In den kommenden Wochen ist eine weitere Evakuierung von 220 Menschen aus den griechischen Flüchtlingsunterkünften vorgesehen - allesamt kranke Kinder und ihre engsten Familienangehörigen.
Insgesamt werden nach aktuellen Planungen des Bundesinnenministeriums und der Länder bis Ende August bundesweit 928 schutzsuchende Personen von den griechischen Inseln in Deutschland aufgenommen.

Datum: 2020-08-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-und-minister-joachim-stamp-reisen-nach;

Themen: griechische Inseln # ?, Besuch des Flüchtlingslagers # ?, Vertreter # ?, aktuelle Planungen # ?, Flüchtlingssituation # ?, kranke Kinder # ?, Premierminister # ?, Flüchtlinge # ?, Download # ?, Bundesinnenministerium # ?

201. +++ (SEM)

Der Blick von Franz-Josef Antwerpes geht aber schon immer über die Grenzen der heimischen Region hinaus.
Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit den Nachbarn Belgien und den Niederlanden ist für ihn besonders wichtig.
Schon damals geht es um Probleme bei der Trinkwasserversorgung, um Abfallbeseitigung und Verkehrsinfrastruktur.
Und auch die Umweltpolitik steht ganz oben auf seiner Agenda, ebenso die Unterstützung der "Aidshilfe Köln", die ihn zum Ehrenmitglied ernennt.
Lieber Franz-Josef Antwerpes, auch wenn Ihre Zeit als Regierungspräsident von Köln nun gut 20 Jahre zurückliegt - Sie sind unvergessen!

Datum: 2020-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-landesverdienstorden-zehn;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Jahrestag der Landesverfassung # ?, Verdienstorden der Staatskanzlei # ?, Download # ?, Kanusport # ?, Gebärmutterhalskrebs # ?, Kanuverband # ?, Kommunikationswissenschaft # ?, Handwerkskammer Aachen # ?, Liebe # ?

202. +++ (SEM)

* Hubert Schilles aus Mechernich, Wolf-Christian Lorenz aus Bad Münstereifel und Carsten Bönsch aus Zülpich verhinderten, dass der Damm der Steinbachtalsperre bricht und bewahrten somit die umliegenden Ortschaften vor einer erneuten Überflutung.
* Polizeihauptkommissar Marc Pfeiffer aus Buchholz rettete mit seinem privaten Motorboot mehrere Personen aus ihren von den Wassermassen eingeschlossenen Häusern.
* Hauptfeldwebel Jennifer Monzel aus Essen evakuierte während der Hochwasserkatastrophe selbstständig mehrere Personen aus lebensgefährlichen Situationen und unterstützte die Evakuierungsmaßnahmen der Rettungskräfte.
* Polizeihauptkommissar Patrick Reichelt aus Swisttal rettete mehr als 60 Personen aus vom Hochwasser eingeschlossenen Gebäuden.
* Bruder Dirk Wasserfuhr aus Wuppertal warnte durch Läuten der Notglocken des Klosters die Bewohner des Wuppertaler Stadtteils Bevenburg vor der drohenden Flut des Wupperstausees, wofür ihm eine öffentliche Belobigung ausgesprochen wird.

Datum: 2023-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-18-personen-fuer-ihren-herausragenden;

Themen: herausragender Einsatz # ?, Download # ?, Land # ?, Feuerwehrmann # ?, Foto # ?, Video # ?, eigenes Leben # ?, Wassermassen # ?, Rettungskräfte # ?, Vorbilder # ?

203. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Landesregierung begrüßt die am Freitag (18. September 2020) im Bundesrat und tags zuvor im Bundestag beschlossene strukturelle und dauerhafte finanzielle Entlastung der Kommunen.
Die Länder und der Bund beteiligen sich jeweils zur Hälfte an einer pauschalierten Kompensation der Corona-bedingten Gewerbesteuerausfälle der Kommunen in diesem Jahr.
Die nordrhein-westfälischen Städte und Gemeinden erhalten dadurch nach derzeitigem Stand 2,72 Milliarden Euro.
Zudem stärkt der Bund die Kommunen in Nordrhein-Westfalen dauerhaft mit rund einer Milliarde Euro pro Jahr, indem er weitere 25 Prozent und insgesamt bis zu 74 Prozent der Kosten für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende übernimmt.

Datum: 2020-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-wir-verschaffen-den-kommunen-neue-handlungsspielraeume;

Themen: neue Handlungsspielräume # ?, Kommunen # ?, Bundesrat # ?, Bundestag # ?, Unterkunft # ?, Anteil des Kosten # ?, Bund einer Forderung # ?, Gewerbesteuermindereinnahmen # ?, coronabedingte Gewerbesteuerausfälle # ?, historisches Investitionspaket # ?

204. +++ (SEM)

Er will nach der Mutter suchen, doch im dichten Rauch ist das unmöglich.
Später wurde klar: Zum Glück hatte die Mutter die brennende Wohnung bereits verlassen.
Inzwischen hat Sven Meck mit der Evakuierung des Mehrfamilienhauses begonnen.
Zu diesem Zeitpunkt sind ungefähr 30 Personen in dem brennenden Gebäude.
Flüchtende Hausbewohner sagen Sven Meck, dass sich in einer der Wohnungen noch drei Kinder befinden könnten.

Datum: 2016-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;

Themen: Rettungsmedaille # ?, öffentliche Belobigung # ?, eigenes Leben # ?, Download # ?, Feuerwehr # ?, Retterinnen # ?, Nachbarin # ?, Ufer # ?, Kastelan # ?, Sirin # ?

205. +++ (SEM)

Inneres
Die Landesregierung investiert weiter in den Brand- und Katastrophenschutz: Heute (3. November 2018) übergab Innenminister Herbert Reul 25 sogenannte Betreuungskombis an die nordrhein-westfälischen Hilfsorganisationen.
Mit den Kleintransportern können bei Unglücken beispielsweise Menschen evakuiert werden.
Die neuen Modelle sind groß genug, um auch Rollstuhlfahrer zu befördern.
"Wir müssen für den optimalen Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen sorgen.

Datum: 2018-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-fahrzeuge-fuer-den-brand-und-katastrophenschutz;

Themen: Brandschutz # ?, nordrhein-westfälische Hilfsorganisationen # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Fahrzeuge # ?, Spezialfahrzeuge # ?, optimaler Schutz # ?, Feuerwehranhänger # ?, Gerätewagen # ?, Teil des Investitionspakets # ?, Abwehr von Gefahren # ?

206. +++ (SEM)

Finanzminister Norbert Walter-Borjans wird die Neuverschuldung wie angekündigt im neuen Etatplan auf gleichem Niveau halten: Bei 2,243 Milliarden Euro fällt sie mit sieben Millionen Euro leicht niedriger aus als im bisherigen Haushaltsentwurf.
"Wie im Rahmen der ersten Ergänzung zum Haushalt 2015 bereits angekündigt, wird der Kreditbedarf auch durch die geringer veranschlagten Steuereinnahmen nicht steigen", sagte der Minister.
Die erwarteten Mindereinnahmen beim Steueraufkommen von 1,2 Milliarden Euro werden durch Minderausgaben und Mehreinnahmen an anderer Stelle ausgeglichen.
Finanzen Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuverschuldung-bleibt-aktualisiertem-haushaltsentwurf-2015-stabil;

Themen: Neuverschuldung # ?, bisheriger Haushaltsentwurf # ?, neuer ETA-Tplan # ?, Kreditbedarf # ?, Minderausgaben # ?, Mehreinnahmen # ?, andere Stelle # ?, Steuereinnahmen # ?, Niveau # ?, Einnahmen # ?

207. +++ (SEM)

Hinzu kommt ein psychologischer Effekt: Polizei-, Rettungs- und Bergungskräfte, die hinter dem Sichtschutz tätig waren, fühlten sich subjektiv sicherer.
"
Über den Einsatz einer Sichtschutzwand nach einem Unfall entscheidet die Einsatzleitung der Polizei vor Ort, die abschätzen muss, wie lange Rettung und Räumung an der Unglücksstelle voraussichtlich dauern werden.
Je nach Tageszeit und Unfallstelle kann es bis zu 100 Minuten dauern, bis die Elemente vor Ort und aufgebaut sind.
Standsicher sind die Elemente bis zur Windstärke fünf.

Datum: 2015-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nichts-mehr-zu-sehen-bei-unfaellen-auf-autobahnen-nordrhein-westfalen-versperren;

Themen: mobile Sichtschutzzäune # ?, Gegenfahrbahn # ?, Straßen # ?, Unfallstellen # ?, Autofahrer # ?, Staus # ?, eigene Fahrt # ?, Unfälle # ?, Autobahnmeistereien # ?, andere Verkehrsteilnehmer # ?

208. +++ (SEM)

Sie werden zudem speziell geschult und trainiert.
Der Aufbau der BFH soll zunächst durch Umwandlung von an den Standorten Bochum, Wuppertal und Köln bereits bestehenden Hundertschaften erfolgen.
Als Kompensation erhalten vier der 15 übrigen Hundertschaften zusätzliches Personal im Umfang von jeweils einem Einsatzzug.
Die Umstrukturierung soll bis zum September 2021 abgeschlossen sein.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-polizei-fuehrt-beweissicherungs-und;

Themen: Beweissicherungseinheiten # ?, Festnahmeeinheiten # ?, Festnahmehundertschaften # ?, Beweissicherungshundertschaften # ?, robuste Spezialhundertschaften # ?, nordrhein-westfälische Polizei # ?, Standorte # ?, Professionalisierung # ?, Einsatzzug # ?, landesweite Stellenausschreibungsverfahren # ?

209. +++ (SEM)

KV-BATT-TECH Batterie-Energie-Speicher-Systeme werden überall dort benötigt, wo in elektrischen Energiesystemen ein Ungleichgewicht zwischen erzeugter und verbrauchter elektrischer Leistung besteht.
In mobilen Anwendungen, wie Zügen oder Schiffen, kommen BESS beispielsweise zunehmend autark oder in Kombination mit anderen Energiequellen im Antrieb zum Einsatz.
Ziel des Projekts ist es, die Nachteile aktueller BESS durch den Einsatz einer neu entwickelten Technologie auszugleichen.
Der so entstehende Hochspannungsbatteriespeicher verfügt über eine Systemspannung von 5.000 Volt, ist im Aufbau besonders kompakt und lässt sich mithilfe eines intelligenten Wartungskonzepts laufend kontrollieren.
Als Teil eines hybriden Kraftwerks und im Zusammenspiel mit einer Gasturbine ermöglicht ein solcher Speicher zum Beispiel eine sofortige Netzeinspeisung beim Kaltstart von Turbinen und reduziert die zyklischen Belastungen von Turbosatz-Komponenten.

Datum: 2021-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-fuenf-projekte-des-spitzenclusters-industrielle;

Themen: Projektpartner # ?, GmbH # ?, führende Mittelständler # ?, internationale Großkonzerne # ?, klimafreundliche Innovationen # ?, Metropolregion # ?, exzellente Forschungseinrichtungen # ?, Taktgeber # ?, Energiesystem der Zukunft # ?, KMUs # ?

210. +++ (SEM)

Betroffene können ab sofort eine einmalige Zahlung in Höhe von 5.000 Euro beantragen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Die Geschehnisse rund um die "Alte Apotheke" sind ein ungeheures Verbrechen, das die Betroffenen für den Rest ihres Lebens begleiten wird.
Dieses Leid ist nicht mit Geld aufzuwiegen.
Ich hoffe aber, dass die vom Land zur Verfügung gestellten Mittel helfen, die persönliche Notlage wenigstens ein Stück weit abzumildern.
Eins muss klar sein: Die Betroffenen können sich der Solidarität und der Verbundenheit des Landes sicher sein.

Datum: 2022-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-unterstuetzt-betroffene-des-bottroper-apothekerskandals-mit;

Themen: Rest des Lebens # ?, Strafrechtsurteil # ?, persönliche Notlage # ?, ungeheueres Verbrechen # ?, Betroffene des Apothekerskandals # ?, Verstöße des Apothekers # ?, sogenannte Billigkeitsleistungen # ?, mögliche Antragstellung # ?, Formular # ?, Hinterbliebene # ?

211. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverkehrswegeplan
NRW-Grundsätze für Verkehrsinfrastruktur im Bundesverkehrswegeplan endlich abgebildet
Erhalt vor Neubau, steigende Investitionen sowie Engpass- und St: Erhalt vor Neubau, steigende Investitionen sowie Engpass- und Staubeseitigung ganz oben auf der Agenda
14. April 2016
Verkehrsminister Michael Groschek sieht das Land Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt, um die verkehrlichen Herausforderungen der kommenden Jahre meistern zu können.

Datum: 2016-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;

Themen: Bundesverkehrswegeplan # ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans # ?, Engpassbeseitigung # ?, Erhalt # ?, Schienenbereich # ?, Staubeseitigung in NRW # ?, angemessene Höhe # ?, baureife Planungen # ?, organisatorische Neuausrichtung # ?, verkehrspolitische Maßstäbe # ?

212. +++ (SEM)

Ein weiteres Beispiel ist der Aachener Weiher in Köln: Dort haben feiernde Gruppen im August und September 2021 Polizisten und Polizistinnen mit Flaschen beworfen.
Auffällig waren auch die Ausschreitungen im Juni 2021 am Aasee in Münster.
Hier bewarfen junge Menschen die Einsatzkräfte mit Flaschen und leisteten Widerstand, als die Polizei das Gelände räumte.
"Wir haben einige Hundert, teilweise mit Messern und Schlagwerkzeugen bewaffnete junge Männer festgestellt, die sich in kurzer Zeit unter die bis dahin friedlich Feiernden gemischt haben und gezielt auf Gewalt aus waren.
Nur mit einem massiven Polizeiaufgebot konnte eine Eskalation verhindert werden", so der Leitende Polizeidirektor Martin Fischer. "

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nimmt-problemgruppen-ins-visier;

Themen: regelwidriges Gruppenverhalten # ?, Problemgruppen # ?, neuer strategische Schwerpunkt # ?, Pressekonferenz # ?, gewaltbereite Gruppen # ?, Visier # ?, Platzverweise # ?, Flaschen # ?, Polizeikräfte # ?, junge Männer # ?

213. +++ (SEM)

NRW nach einem Unfall eine Sichtschutzwand aufbauen, entscheidet die Polizei am Ort des Geschehens.
Ausschlaggebend ist dabei nicht nur die Frage, wie "spektakulär" - und somit potenziell ablenkend für andere Verkehrsteilnehmer - ein Unglück ist.
Da es je nach Tageszeit und Unfallstelle bis zu 100 Minuten dauern kann, bis die Sichtschutzwände vor Ort und aufgebaut sind, muss der Einsatzleiter zuvor abschätzen, wie lang Rettung und Räumung an der Unglücksstelle voraussichtlich andauern.
Hinzu kommen äußere Umstände, beispielsweise darf die Windstärke maximal Stufe fünf erreichen.
Die Einsätze der Sichtschutzwände im Einzelnen (Zeitraum: 24. April 2015 bis 16. August 2015): Insgesamt: 18 Einsätze.

Datum: 2015-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/positive-zwischenbilanz-beim-einsatz-mobiler-sichtschutzwaende;

Themen: mobile Sichtschutzwände # ?, Unfallopfer # ?, Sichtschutzwand # ?, sogenannte Gaffer # ?, Gegenfahrbahn # ?, Schaulustige # ?, Straßen # ?, Autobahnen # ?, Autobahnmeisterei in Dortmund # ?, einjähriges Pilotprojekt # ?

214. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat heute einen Gesetzentwurf zur Änderung des Krankenhausgestaltungsgesetzes beschlossen.
Mit dem Entwurf sollen mit Blick auf die nordrhein-westfälischen Krankenhäuser wichtige Lehren aus der Corona-Pandemie gezogen und insbesondere die Rechte der Patientinnen und Patienten deutlich gestärkt werden.
Die geplante Novelle soll dazu beitragen, dass auch in Zukunft die stationäre Versorgung für die Bevölkerung gewährleistet ist und zugleich rechtliche Unklarheiten - etwa hinsichtlich der Eingriffsbefugnisse verschiedener Akteure - beseitigt werden.
Der Gesetzentwurf wird nun in den Landtag zur weiteren Beratung eingebracht.
"Die Corona-Pandemie hat uns in den letzten Jahren neben vielen Stärken auch einige Schwächen im Gesundheitssystem vor Augen geführt.

Datum: 2021-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetzentwurf-zur-aenderung-des-krankenhausgestaltungsgesetzes-landesregierung;

Themen: Krankenhausgestaltungsgesetz # ?, wichtige Lehren # ?, Änderung # ?, Krankenhausaufsicht # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Coronapandemie # ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser # ?, Infektionsschutzgesichtspunkte # ?, angemessenes Besuchsrecht # ?, geplante Gesetzesnovelle # ?

215. +++ (IR)

12.374 Anträge haben die Kampfmittelbeseitigungsdienste bearbeitet, bei 4.324 Einsätzen waren sie vor Ort und haben 717 Kampfmittel gefunden.
Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Männer und Frauen in der Kampfmittelbeseitigung.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2023 knapp 20 Mio. Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Die Jahresstatistik zur Kampfmittelbeseitigung 2023 finden Sie hier.

Datum: 2024-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-weniger-bombenfunde-aber-weiterhin-sehr-gefragt;

Themen: Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Altlasten des Weltkriegs # ?, tödliches Erbe # ?, Handgranaten # ?, Urenkel # ?, Boden # ?, Enkel # ?, Funde # ?, Experten der Kampfmittelbeseitigung # ?, Kampfmittelräumung # ?

216. +++ (IR)

Die Kampfmittelbeseitigungsdienste sind in Nordrhein-Westfalen bei den Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf angesiedelt.
Insgesamt arbeiten 92 Frauen und Männer in der Kampfmittelbeseitigung.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2024 knapp 20 Millionen Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Dem gegenüber standen Erstattungen des Bundes an das Land Nordrhein-Westfalen für die Beseitigung ehemals reichseigener Munition auf nicht bundeseigenen Flächen in Höhe von ca. 1,3 Millionen Euro sowie 600.000 Euro für die Beseitigung ehemals alliierter Kampfmittel für das Jahr 2024.
Die Jahresstatistik zur Kampfmittelbeseitigung 2024 finden Sie hier.

Datum: 2025-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-einsaetze-nehmen-um-40-prozent-zu;

Themen: Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts # ?, große Gefahren # ?, Funde # ?, Einsätze # ?, Luftbildauswertung # ?, Zunahme der Bautätigkeit # ?, nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigung # ?, weiterführende Räumungen # ?, chemischmechanischer Langzeitzünder # ?

217. +++ (IR)

12.161 Anträge haben die Kampfmittelbeseitigungsdienste bearbeitet, bei 3.104 Einsätzen waren sie vor Ort und haben 915 Kampfmittel gefunden.
In Nordrhein-Westfalen arbeiten insgesamt 94 Frauen und Männer in der Kampfmittelbeseitigung, die bei den Bezirksregierungen in Düsseldorf und Arnsberg angesiedelt ist.
Aus dem Landeshaushalt flossen 2025 knapp 27 Millionen Euro in die Kampfmittelbeseitigung.
Dem gegenüber standen Erstattungen des Bundes an das Land Nordrhein-Westfalen für die Beseitigung ehemals reichseigener Munition auf nicht bundeseigenen Flächen in Höhe von ca. 1,05 Millionen Euro.
10,58 Millionen Euro der aufgewendeten Mittel flossen an Vertragsfirmen, die durch die beiden staatlichen Kampfmittelbeseitigungsdienste mit der Räumung beauftragt wurden.
Die Jahresstatistik zur Kampfmittelbeseitigung 2025 finden Sie hier.

Datum: 2026-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kampfmittelbeseitigung-bleibt-nordrhein-westfalen-zentrale-sicherheitsaufgabe;

Themen: centrale Sicherheitsaufgabe # ?, Experten des Kampfmittelbeseitigungsdiensts # ?, Gewicht von Bomben # ?, Vertragsfirmen # ?, Granate # ?, Blindgänger # ?, Funde # ?, 2 Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Ausstellungstisch # ?, Bombenentschärfung # ?

218. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kampfmittelbeseitigungsdienste ziehen Bilanz
Sprengmeister räumen 2.811 Bomben
Kampfmittelbeseitigungsdienste ziehen Bilanz für 2018 /Reul: Ich danke den Spezialisten für ihre lebensgefährliche Tätigkeit
15. März 2019 Kampfmittelbeseitigungsdienst Foto: Bezirksregierung Arnsberg
Die Experten der nordrhein-westfälischen Kampfmittelbeseitigungsdienste haben im vergangenen Jahr 2.811 Bomben unschädlich gemacht - das sind knapp 45 Prozent mehr als im Vorjahr (2017: 1.946 Bomben).
Die Experten der nordrhein-westfälischen Kampfmittelbeseitigungsdienste haben im vergangenen Jahr 2.811 Bomben unschädlich gemacht - das sind knapp 45 Prozent mehr als im Vorjahr (2017: 1.946 Bomben).

Datum: 2019-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumen-2811-bomben;

Themen: Tätigkeit von Spezialisten # ?, Kampfmittelräumdienst in Nordrhein-Westfalen # ?, nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Bomben # ?, hervorragende Arbeit # ?, Bilanz # ?, Umfeld von Funden # ?, gute Baukonjunktur # ?, Boden # ?, Fundzahlen # ?

219. +++ (IR)

7. Mai 2020 Kampfmittelbeseitigungsdienst Foto: Bezirksregierung Arnsberg
Die Experten der Kampfmittelbeseitigung in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr 2.160 Bomben geräumt und unschädlich gemacht.
Die Experten der Kampfmittelbeseitigung in Nordrhein-Westfalen haben im vergangenen Jahr 2.160 Bomben geräumt und unschädlich gemacht.
"Die Beseitigung von Kampfmitteln ist auch 75 Jahre nach Kriegsende eine Aufgabe für Generationen.

Datum: 2020-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumten-im-vergangenen-jahr-2160-bomben;

Themen: Sprengmeister # ?, Kampfmittelbeseitigung in Nordrhein-Westfalen # ?, Bomben # ?, Sprengung für Schaden # ?, Luftangriffe # ?, Entschärfung # ?, Glück # ?, Beseitigung # ?, bedingungslose Kapitulation # ?, beispiellose Grausamkeit # ?

220. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Sprengmeister räumten 1.946 Bomben
Sprengmeister räumten 1.946 Bomben
Minister Reul: Kampfmittelbeseitigung bleibt auch 73 Jahre nach Kriegsende von höchster Bedeutung
1. Juni 2018 Kampfmittelbeseitigungsdienst Foto: Bezirksregierung Arnsberg
Die Experten der nordrhein-westfälischen Kampfmittelbeseitigungsdienste haben im vergangenen Jahr 1.946 Bomben entdeckt und unschädlich gemacht.
Die Experten der nordrhein-westfälischen Kampfmittelbeseitigungsdienste haben im vergangenen Jahr 1.946 Bomben entdeckt und unschädlich gemacht.

Datum: 2018-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sprengmeister-raeumten-1946-bomben;

Themen: nordrhein-westfälische Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Bombenfunde # ?, Riesenkompliment # ?, Unglück # ?, Boden # ?, Landeshaushalt # ?, unermüdliche Arbeit # ?, unsichtbare Gefahr # ?, Kampfmittelbeseitiger # ?, Kämpfe # ?

221. +++ (IR)

Modellhafte Beseitigung von Wohnungsüberhängen und Sanierung von Immobilien
Modellhafte Beseitigung von Wohnungsüberhängen und Problemimmobilien, Maßnahmen zur Stärkung der städtebaulichen Kriminalprävention

Datum: 2026-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staedtebaufoerderung-nordrhein-westfalen-2026-356-millionen-euro-fuer-139;

Themen: Städtebauförderung # ?, Städtebauförderprogramm # ?, Gemeindeentwicklung # ?, modellhafte Beseitigung # ?, Wohnungsüberhänge # ?, Planungskosten # ?, Bedeutung eines Förderinstruments # ?, Burgberg # ?, Mauersanierung # ?, Mobilitätserfordernisse # ?

222. +++ (IR)

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?

Datum: 2016-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/probleme-am-gartenzaun-sprinkleranlage-fallobst-co;

Themen: Nachbar # ?, Sprinkleranlage # ?, Auto # ?, Umdrehung # ?, Gartenzaun # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Baum # ?, Schiedsexperten # ?, Fallobst # ?, Telefon von Schiedsleuten # ?

223. +++ (IR)

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter hohen Hecke des Nachbarn?

Datum: 2017-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/probleme-am-gartenzaun-sprinkleranlage-fallobst-co-0;

Themen: Nachbar # ?, Sprinkleranlage # ?, Auto # ?, Schiedsexperten # ?, Umdrehung # ?, Gartenzaun # ?, außergerichtliche Streitschlichtung # ?, Baum # ?, Fallobst # ?, Telefon von Schiedsleuten # ?

224. +++ (IR)

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter ho-hen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der inzwischen drei Meter ho-hen Hecke des Nachbarn?

Datum: 2014-08-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sommerzeit-ist-gartenzeit-wenn-strauch-hecke-baum-zaun-und-bratwurstduft-dem;

Themen: Gartenzeit # ?, Bratwurstduft # ?, Grillgeruch # ?, Kinder des Nachbars # ?, Planschbecken # ?, Strauch # ?, Mittagszeit # ?, handfester Streit # ?, Hecke # ?, Zaun # ?

225. +++ (IR)

Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?
Habe ich einen Beseitigungsanspruch bei der zu hohen Hecke des Nachbarn?

Datum: 2016-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutschland-pflanzt-wieder-damit-strauch-hecke-oder-baum-nicht-zum-streitfaktor-0;

Themen: neuer Zaun # ?, Hecke # ?, Grundstücksgrenze # ?, Gartenzaun # ?, Mauer # ?, aktive Schiedsleute # ?, Baum # ?, Experten # ?, Rat # ?, Strauch # ?

226. +++ (IR)

Die eigentliche Räumung begann am 11. Januar.
Sowohl die Vorfeldarbeiten als auch die eigentliche Räumung wurden durch Einsatzkräfte der Polizei begleitet und geschützt.
Die Räumung und die in dem Zusammenhang stehenden Versammlungs- und Demonstrationslagen wurden dabei durch mehr als 900 akkreditierte Medienvertretende aus dem In- und Ausland begleitet.
Während der Räumung und den folgenden Versammlungen kam es zu teilweise massiven Angriffen auf die Polizeikräfte.

Datum: 2024-01-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ermittlungskommission-luetzerath-legt-abschlussbilanz-vor;

Themen: Vorfeldarbeiten # ?, eigentliche Räumung # ?, Ermittlerinnen # ?, Strafverfahren # ?, Amtsgericht Mönchengladbach # ?, Vorarbeiten in Lützerath # ?, beeindruckende Anzahl # ?, gleichnamige Ermittlungskommission # ?, radikale Klima-Chaoten # ?, Straftaten # ?

227. +++ (IR)

Beseitigung möglicher Gefährdungen hat Vorrang
Ministerin Schulze Föcking dankte allen amtlichen und ehrenamtlichen Helfern für ihren Einsatz bei den Aufräum- und Sicherungsarbeiten: "Die Beseitigung dieser Gefahrenbäume und die Wiederherstellung der Funktion der Infrastruktur haben jetzt Vorrang.

Datum: 2018-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sturm-friederike-14-millionen-kubikmeter-sturmschaden-nrw-waeldern;

Themen: Regionalforstämter # ?, Sturmschaden # ?, Waldgebiet in Werl # ?, massiver Schaden # ?, vorläufige qualifizierte Gesamtschätzung # ?, Folgen des Sturms # ?, NRW-Wälder # ?, Aufräumarbeiten # ?, Waldschäden # ?, Größenordnung # ?

228. +++ (IR)

Zusätzlich legt die Landesregierung konkrete Förderprogramme zur Maßnahmenfinanzierung auf, wie beispielsweise das Förderprogramm "Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung" oder die Projektaufrufe "Zukunftsinitiative Wasser in der Stadt von morgen", sowie die aus dem EFRE finanzierten Programme "KommunalerKlimaschutz.
Auch die Novellierung des Landeswassergesetzes ermöglicht durch eine geplante Umlage für Maßnahmen der Niederschlagsbewirtschaftung und -beseitigung eine finanzielle Entlastung der Kommunen.

Datum: 2016-11-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naturgefahren-koennen-jeden-treffen-vorsorge-ist-moeglich;

Themen: Starkregenereignisse # ?, Versicherungsschutz # ?, Naturgefahren # ?, Hagel # ?, extreme Wetterereignisse # ?, Sturm # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Hausratversicherung # ?, Informationsoffensive von Elementarschadenversicherungen # ?, Maßnahmenfinanzierung # ?

229. +++ (IR)

Zehn Prozent mehr Anfragen hat es im vergangenen Jahr an die Kampfmittelbeseitigungsdienste gegeben.
Der Kampfmittelbeseitigungsdienst räumte insgesamt 9.646 Kampfmittel.

Datum: 2016-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kampfmittelraeumer-entschaerften-2015-ueber-1000-bomben;

Themen: NRW-Kampfmittelräumer # ?, Brandbomben # ?, Splitterbomben # ?, Kampfmittelbeseitigungsdienste # ?, Experten der NRW-Bezirksregierung # ?, Kopf von Spezialisten # ?, NRW-Bezirksregierungen # ?, Verfahren der Geophysik # ?, tausende Bomben # ?, Boden # ?

230. +++ (IR)

Auch Energiesparmaßnahmen und Ressourceneffizienz sowie die Sanierung von Abwasserkanälen sind förderfähige Maßnahmen, um die Abwasserbeseitigung zukunftsfähig zu gestalten.
Die neue Richtlinie löst die frühere Richtlinie "Ressourceneffiziente Abwasserbeseitigung NRW II" ab und hat eine Gültigkeit von fünf Jahren.

Datum: 2023-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-foerdert-massnahmen-fuer-nachhaltige-und-klimaangepasste;

Themen: Niederschlagswasser # ?, nachhaltige Behandlung # ?, Gewässer # ?, Entwicklungsprojekte # ?, Wasserverbände # ?, Daseinsvorsorge # ?, oberste Priorität # ?, Gewerbe # ?, Umweltministerium # ?, Abwasserabgabe # ?

231. +++ (IR)

Erstmalig ins Jahresprogramm aufgenommen wurde eine Bahnübergangsbeseitigung im Zuge des Ausbaus der Betuwe-Linie um ein drittes Gleis (Rosa-/Rothofstraße in Oberhausen).
Bei diesem für das Land bedeutsamen Infrastrukturprojekt hat das Land den Anrainerkommunen die Zusage gegeben, ihr übliches Kostendrittel an den Bahnübergangsbeseitigungen unter bestimmten Voraussetzungen vollständig zu übernehmen.

Datum: 2018-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-kommunalen-strassenbau-staedten-und-gemeinden-mit-114;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, zahlreiche Nachrüstungen # ?, Programm # ?, Bahnübergänge # ?, Gesamtkosten # ?, Finanzierung # ?, Ausschussvorlage # ?, Bahnübergangsbeseitigung # ?, Jahresprogramm # ?, Maßnahmen der Erhaltung # ?

232. +++ (IR)

* Dringend erforderliche Maßnahmen zur Engpassbeseitigung können derzeit nicht finanziert werden.
Dazu gehören neben den Knoten Köln und Dortmund zahlreiche Maßnahmen zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit und Stabilität im gesamten S-Bahn-Netz sowie die Beseitigung problematischer Bahnübergänge.

Datum: 2014-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsministerkonferenz-alle-laender-fordern-vom-bund-eine-milliarde-euro-mehr;

Themen: künftige Landverteilung # ?, Verkehrssenatoren # ?, guter Kompromiss # ?, neuer Verteilerschlüssel # ?, Milliarde # ?, schienengebundener Personennahverkehr # ?, deutliche Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Nahverkehr # ?, Geld des Bunds # ?

233. +++ (IR)

Neue Herausforderungen an die Abwasserbeseitigung meistern.

Datum: 2024-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsstrategie-wasser-wasserressourcen-nachhaltig-und-klimastabil-sichern;

Themen: Dürren # ?, umfassende Zukunftsstrategie # ?, Umweltministerium # ?, Wasserressourcen # ?, Filter # ?, Klimawandel # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Herausforderungen des Klimawandels # ?, Speicher # ?, Böden # ?

234. +++ (IR)

Bei den Einsatzlagen handelt es sich vor allem um die Beseitigung umgestürzter Bäume, liegen gebliebener Fahrzeuge und der Beseitigung von Sturmschäden.
Bei den Einsatzlagen handelt es sich vor allem um die Beseitigung umgestürzter Bäume, liegen gebliebener Fahrzeuge und der Beseitigung von Sturmschäden.

Datum: 2021-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sturmtief-nordrhein-westfalen-feuerwehren-und-polizei-landesweit-im-einsatz;

Themen: Sturmtief # ?, Einsätze bei Feuerwehr # ?, Beseitigung # ?, Nacht # ?, Einsatzlagen # ?, Polizei # ?, Sturmschäden # ?, Baumkronen # ?, detaillierte Warninformationen # ?, gelegentlicher Blick # ?

235. +++ (IR)

Das Land unterstützt weiterhin die Beseitigung und Sicherung von Bahnübergängen.
Für verkehrslenkende Maßnahmen und Telematik sind ebenso wie für die Beseitigung oder Sicherung von Bahnübergängen zwei Millionen Euro vorgesehen.

Datum: 2012-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-bewilligt-145-millionen-euro-fuer-den-kommunalen-strassenbau-2012;

Themen: kommunaler Straßenbau # ?, Straßenwegebau # ?, Bahnübergänge # ?, Fördervolumen # ?, laufendes Jahr # ?, Beseitigung # ?, Ausbau von Straßen # ?, Neubau von Entlastungsstraßen # ?, Vorbehalt der Haushaltsverabschiedung # ?, Vorhaben der Stadtverkehrsförderung # ?

236. +++ (IR)

Jetzt kann das Förderangebot auch zur Beseitigung von Unwetterschäden genutzt werden.

Datum: 2014-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-hilfe-fuer-unwetter-geschaedigte-bauministerium-und-nrwbank-stellen;

Themen: Unwettergeschädigte # ?, Hauseigentümer # ?, Bauministerium # ?, Universalkredit # ?, Gebäudesanierung # ?, schnelle Hilfe # ?, Mindestdarlehensbetrag # ?, günstige Förderdarlehen # ?, jeweilige Hausbank # ?, Ersatzinvestitionen # ?

237. +++ (IR)

* Beseitigung von Graffiti und weiteren Vandalismus-Schäden

Datum: 2020-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-51-millionen-euro-extra-aus-dem-sofortprogramm-des-bundes-fuer-attraktive;

Themen: Wartemöglichkeiten # ?, Sofortprogramm # ?, Sitzmöglichkeiten # ?, attraktive Bahnhöfe # ?, Reisende # ?, Coronafolgen # ?, Konjunkturpaket # ?, Bodenbeläge # ?, Schönheitskur von Bahnhöfen # ?, Treppenbeläge # ?

238. +++ (IR)

Das Land Nordrhein-Westfalen und die Eyller-Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH (EBA) haben sich nach komplexen Verhandlungen auf einen Vergleich geeinigt.
Das Land Nordrhein-Westfalen und die Eyller-Berg Abfallbeseitigungsgesellschaft mbH (EBA) haben sich nach komplexen Verhandlungen auf einen Vergleich geeinigt.

Datum: 2021-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deponie-eyller-berg-land-nordrhein-westfalen-und-betreibergesellschaft-einigen-sich;

Themen: Abfallbeseitigungsgesellschaft # ?, Vergleich # ?, Eyller-Berge # ?, komplexe Verhandlungen # ?, vorhandene Überhöhungen # ?, Betreibergesellschaft # ?, Abfälle # ?, Einbau # ?, Bezirksregierung # ?, Überwachung # ?

239. +++ (IR)

Wegen des Alarms kommen weitere Kolleginnen und Kollegen von anderen Stationen und helfen, die Patienten zu evakuieren.
Teilweise müssen die Kranken durch die Fenster nach draußen transportiert oder über den Balkon evakuiert werden.
Insgesamt werden 37 Personen evakuiert.

Datum: 2024-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-14-personen-die-rettungsmedaille-des;

Themen: brennende Wohnung # ?, Lebensgefahr # ?, Download # ?, Täter # ?, posthume Auszeichnung # ?, öffentliche Belobigung # ?, Rettungskräfte # ?, Tankstelle # ?, Flammen # ?, Brückengeländer # ?

240. +++ (IR)

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Wiederaufnahme der Räumung im Hambacher Forst
Die nordrhein-westfälische Polizei hat am Montagmorgen die Räumung der illegalen Baumhäuser im Hambacher Forst wie angekündigt wieder aufgenommen.
Die nordrhein-westfälische Polizei hat am Montagmorgen die Räumung der illegalen Baumhäuser im Hambacher Forst wie angekündigt wieder aufgenommen.

Datum: 2018-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiederaufnahme-der-raeumung-im-hambacher-forst;

Themen: Räumung # ?, Stopp von Arbeiten # ?, Besetzer # ?, Hängebrücke # ?, illegale Baumhäuser # ?, Nutzenden # ?, Montagmorgen # ?, Behausungen # ?, Ortsbegehung # ?, Unfall eines Journalisten # ?