1. +++ (SEM)
Allein für die Schulen bringt das Land rund 77 Millionen Euro zusätzlich auf.
Davon werden unter anderen weiteren 300 Integrationsstellen für die Sprachförderung geschaffen.
Darüber hinaus ist vorgesehen, die Gehälter von Schulleiterinnen und Schulleitern in Grund- und Hauptschulen, die bislang mit A 12 oder A 13 besoldet werden, um eine Besoldungsstufe anzuheben.
Zudem werden zum kommenden Schuljahr 6.860 Plätze mit sonderpädagogischer Unterstützung mehr an der Offenen Ganztagsschule (OGS) zur Verfügung gestellt;
somit sind dann von den 307.600 OGS-Plätzen insgesamt 28.760 Plätze mit erhöhtem Fördersatz.
Datum: 2016-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-aktualisiert-haushaltsentwurf-nrw-staerkt-polizei-und-schulen;
Themen: Engagement für Bildung
# ?, Umschichtungen
# ?, finanzielle Spielräume
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Mehreinnahmen
# ?, sonderpädagogische Unterstützung
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Offene Ganztagsschule
# ?, Cyberfahndung
# ?, Grundschulschulleitungen
# ?
2. +++ (SEM)
* Seit dem 1. August 2016 erhöht das Land die Fördersätze für die OGS um jährlich drei Prozent.
Allein im Zeitraum von 2011 bis 2017 wird die Landesregierung die Fördersätze damit um insgesamt rund 25 Prozent erhöht haben.
* Die Besoldung von Grundschulleiterinnen und -schulleitern, die bislang mit A 12 oder A 13 besoldet werden, wird in 2017 um eine Besoldungsstufe angehoben.
Abschließend betonte Ministerin Löhrmann, dass Qualitätsentwicklung einen langen Atem brauche: "Die Ergebnisse von TIMSS zeigen, dass wir mit unseren Reformanstrengungen nicht nachlassen dürfen.
Wir werden weiter in Bildung investieren, um guten Unterricht und gute Schule zu ermöglichen.
Datum: 2016-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-muessen-weiter-gute-bildung-investieren;
Themen: internationaler Schulleistungsvergleich
# ?, Pikasse
# ?, Abschneiden
# ?, Naturwissenschaften
# ?, individuelle Förderung
# ?, Verantwortliche
# ?, Herausforderung für Schulen
# ?, Rahmen von Nawit
# ?, Schulentwicklungsprojekt
# ?, Vorbild von Pikassen
# ?
3. +++ (SEM)
Und nach außen senden wir die Botschaft: Der Job bei der Finanzverwaltung wird attraktiver", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
Mit dem Beschluss kommt die Landesregierung auch einem Beschluss der Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und FDP im Landtag nach, die Finanzverwaltung attraktiver zu machen.
Künftig können insgesamt 35 Prozent der Beamtinnen und Beamten die Besoldungsstufen A12 und A13 erreichen, zuvor waren es 28 Prozent.
Manfred Lehmann, NRW-Landesvorsitzender der Deutschen Steuergewerkschaft (DSTG): "Damit erfüllt das Finanzministerium/die Landesregierung eine zentrale Forderung der Beschäftigten nach einer besseren Honorierung ihrer ausgezeichneten Leistungen in der Finanzverwaltung wie es bereits im Projekt 'Finanzverwaltung der Zukunft' vereinbart war."
Michael Kötzing, NRW-Landesfachbereichsleiter der Dienstleistungsgewerkschaft Ver.di: "Das Finanzministerium honoriert hierdurch deutlicher die Leistung und das Engagement der Kolleginnen und Kollegen in der Finanzverwaltung.
Datum: 2017-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-staerkt-die-finanzverwaltung;
Themen: Stärkung für Finanzverwaltung
# ?, Betriebsprüfung
# ?, Finanzämter
# ?, Beschäftigte
# ?, Arbeitsmarkt
# ?, Engagement von Kolleginnen
# ?, Leistungsanreize
# ?, NRW-Landesfachbereichsleiter
# ?, Nrwlandesvorsitzende
# ?, Steuerfahndungsstellen
# ?
4. +++ (SEM)
Im Ergebnis erhalten die Beamtinnen und Beamten und die Pensionäre im einfachen Dienst, im mittleren Dienst und im gehobenen Dienst bis einschließlich der Besoldungsgruppe A10 zeit- und wirkungsgleich den Tarifabschluss der Angestellten im Öffentlichen Dienst, also eine Tarifsteigerung von 2,65 Prozent für 2013 und 2,95 Prozent für 2014.
Damit können die Bezieher niedriger Einkommen im Öffentlichen Dienst weiterhin Anschluss an die allgemeine Einkommensentwicklung halten.
Für die Besoldungsstufen A11 und A12 des gehobenen Dienstes wird es eine Anhebung der Bezüge jeweils um 1 Prozent zum 1.1.2013 und 2014 geben.
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Die Besoldungsgruppen ab A13 nehmen für 2013 und 2014 nicht an der Tarifanpassung teil.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Sparen
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Vorbeugung
# ?, Haushaltspolitik der Verantwortung
# ?, Linie der Neuverschuldung
# ?, Weg der Konsolidierung
# ?, gezielte Sparanstrengungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?
5. +++ (SEM)
Im Ergebnis erhalten die Beamtinnen und Beamten und die Pensionäre im einfachen Dienst, im mittleren Dienst und im gehobenen Dienst bis einschließlich der Besoldungsgruppe A10 zeit- und wirkungsgleich den Tarifabschluss der Angestellten im Öffentlichen Dienst, also eine Tarifsteigerung von 2,65 Prozent für 2013 und 2,95 Prozent für 2014.
Damit können die Bezieher niedriger Einkommen im Öffentlichen Dienst weiterhin Anschluss an die allgemeine Einkommensentwicklung halten.
Für die Besoldungsstufen A11 und A12 des gehobenen Dienstes wird es eine Anhebung der Bezüge jeweils um 1 Prozent zum 1.1.2013 und 2014 geben.
Damit wird für diese Einkommensgruppen ein Teilausgleich gestiegener Lebenshaltungskosten möglich, aber wir müssen auch ihnen einen Beitrag zur strukturellen Entlastung des Landeshaushaltes abverlangen.
Die Besoldungsgruppen ab A13 nehmen für 2013 und 2014 nicht an der Tarifanpassung teil.
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-halten-nrw-kurs-es-bleibt-beim-dreiklang-aus-sparen-investitionen-und-0;
Themen: öffentlicher Dienst
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Einnahmeverbesserungen
# ?, Besoldungsstufen
# ?, Bezieher
# ?, Pensionen
# ?, Stellenabbau
# ?, Beschäftigungssicherung
# ?, Pensionäre
# ?, gehobener Dienst
# ?
6. ++ (IR)
Mit der Besoldungsanpassung werten wir den Lehrkräfteberuf auf und gestalten ihn vor allem in der Grundschule, aber auch im Bereich der Sekundarstufe I deutlich attraktiver.
Die Eckpunkte für die Anpassung der Lehrkräftebesoldung lauten:
* Die Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I werden in fünf Schritten bis zum Jahr 2026 in die Besoldungsgruppe A 13 überführt.
* Rückwirkend zum 1. November 2022 erhalten alle Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I in der Besoldungsgruppe A 12 eine (ruhegehaltfähige) Zulage in Höhe von 115 Euro, die bereits Anfang des kommenden Jahres zur Auszahlung kommen soll.
Datum: 2022-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-reform-der-lehrkraeftebesoldung-auf-den-weg;
Themen: Lehrkräftebesoldung
# ?, Besoldungsgruppe
# ?, Sekundarstufe
# ?, Lehrkräfte der Primarstufe
# ?, Anpassung
# ?, Zulage
# ?, Nachtragshaushalt
# ?, Gesetz
# ?, wichtiger verantwortungsvolle Beruf
# ?, Lehrkräfteberuf
# ?
7. ++ (IR)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Karlsruhe hat die Maßstäbe für die Beamtenbesoldung neu gesetzt.
Wir richten unser Besoldungsrecht jetzt konsequent daran aus.
Nordrhein-Westfalen hat sein Besoldungsrecht frühzeitig weiterentwickelt
Das Land hat sein Besoldungsrecht in den vergangenen Jahren mehrfach an die verfassungsrechtlichen Anforderungen angepasst.
Bereits mit dem Besoldungsanpassungsgesetz 2024/2025 hat Nordrhein-Westfalen das dem Besoldungsrecht zugrunde liegende Familienbild zum Mehrverdienermodell umgestellt.
Die Familienzuschläge wurden im Jahre 2022 auf die seinerzeitige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts an den wohngeldrechtlichen Mietenstufen des Wohnorts ausgerichtet.
Datum: 2026-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nordrhein-westfalen-richtet-besoldungsrecht-strukturell-neu-aus;
Themen: Besoldungsrecht
# ?, Grundgehälter
# ?, verfassungsrechtliche Vorgaben
# ?, Bundesverfassungsgericht für Beamtenbesoldung
# ?, Medianäquivalenzeinkommen
# ?, Mindestbesoldung
# ?, wohngeldrechtliche Mietenstufen
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ?, Kraft
# ?, Gesetzgebungsverfahren
# ?
8. ++ (IR)
Mit dem Nachtragshaushalt 2022 geht die Landesregierung noch im laufenden Jahr die im Koalitionsvertrag vereinbarte erste Stufe der schrittweisen Anhebung der Eingangsbesoldung für alle Lehrämter auf A 13 an.
Mit dem Nachtrag lösen wir die Zusage ein, binnen 100 Tagen nach Amtsantritt die Eingangsbesoldung für alle Lehrämter in einem Stufenplan auf A13 anzuheben und die Besoldung der aktiven Lehrkräfte anzupassen.
Datum: 2022-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;
Themen: Kabinettpressekonferenz
# ?, Nachtragshaushalt des Lands
# ?, politische Schwerpunkte
# ?, Kabinettsitzung
# ?, Nachgang
# ?, Ministerpräsident
# ?, Katastrophenschutz
# ?, neue Schulden
# ?, Eckdaten
# ?, Ukrainekrieg
# ?
9. ++ (IR)
Mit dem zweiten Besoldungspaket will die Landesregierung einen weiteren Beitrag dazu leisten, dass sich junge Menschen für den Beruf als Lehrer oder Lehrerin entscheiden.
Anschließend bedarf es noch einer Änderung des Landesbesoldungsgesetzes, auf dessen Grundlage die neuen Regelungen dann im zweiten Schulhalbjahr 2026/27 in Kraft treten könnten.
Die Landesregierung hatte kurz nach Amtsantritt beschlossen, die Besoldung von Grundschullehrkräften und Lehrkräften der Sekundarstufe I auf A 13 anzuheben.
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;
Themen: Schulleitungen
# ?, Lehrämter
# ?, Einführung von A 13
# ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, letzter Haushaltsentwurf
# ?, Fachleitungen
# ?, Hauptschulen
# ?, Grundschulen
# ?, Lehrkräftenachwuchs
# ?, angespannte Haushaltslage
# ?
10. ++ (IR)
Die Neuordnung der Professorenbesoldung ist Teil des geplanten Dienstrechtsanpassungsgesetzes der Landesregierung.
Deshalb haben wir uns in Nordrhein-Westfalen gegen die Einführung von Erfahrungsstufen entschieden und damit mehr Spielraum für Leistungsbezüge geschaffen.
Das Bundesverfassungsgericht hatte anhand der Klage eines hessischen Professors die derzeitige Professorenbesoldung in Hessen als teilweise zu niedrig moniert.
Daraufhin hatten alle Bundesländer beschlossen, ihr W-Besoldungssystem zu überarbeiten.
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-auch-zukunft-soll-raum-fuer-leistungsbezuege-bei;
Themen: Neuordnung der Professorenbesoldung
# ?, Grundgehälter
# ?, Neuordnung der W-Besoldung
# ?, Professorengehälter
# ?, W-Professorinnen
# ?, geplantes Dienstrechtsanpassungsgesetz
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Kabinett
# ?, Schulze
# ?, jeweilige Hochschule
# ?
11. ++ (IR)
Schulministerin Feller: "Der Haushaltsentwurf 2023 bildet auch die Anhebung der Eingangsbesoldung nach A13 ab.
Von dieser Regelung profitieren Lehrerinnen und Lehrer mit einem Lehramt der Primarstufe oder Sekundarstufe I."
Datum: 2022-11-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-sichern-die-bildungswege-unserer-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Distanzunterrichtsverordnung
# ?, Mehrfachanmeldungen
# ?, weiterführende Schulen
# ?, Prüfungsordnung
# ?, Ausbildungsordnung
# ?, Ausnahmefall
# ?, Verbot
# ?, Änderung
# ?, Präsenzunterricht
# ?, Haushaltsentwurf
# ?
12. ++ (IR)
Der Haushaltsentwurf 2024 berücksichtigt außerdem, dass die Besoldung der Lehrkräfte in der Primarstufe und Sekundarstufe I stufenweise nach A 13 angehoben wird.
Insgesamt sind in der Zeit von 2022 bis 2026 rund 900 Millionen Euro eingeplant, um die Besoldung von Lehrkräften an öffentlichen und Ersatzschulen anzuheben.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-bildung-ist-und-bleibt-ein-schwerpunkt-dieser-landesregierung;
Themen: Schuletat
# ?, laufendes Haushaltsjahr
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Besoldung
# ?, angekündigte Unterstützung
# ?, frühzeitige gezielte Förderung
# ?, möglicher Haushaltsentwurf
# ?, schwierige Haushaltsbedingungen
# ?, sogenannte Vorgriffsstellen
# ?, Ausgabenvolumen
# ?
13. ++ (IR)
Zudem hat die Landesregierung mit der Erhöhung der Einstiegsbesoldung auf A 13 an Grundschulen und in der Sekundarstufe I und dem zweiten Besoldungspaket für 2027 die Attraktivität des Berufs auch finanziell gesteigert.
Mit dem Besoldungspaket werden künftig auch Schulleitungen großer Grund- und Hauptschulen und Fachleitungen, die den Lehrernachwuchs ausbilden, noch besser entlohnt.
Datum: 2026-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-nordrhein-westfalen-so-viel-personal-schulen-wie-noch-nie;
Themen: Einschulungsfeier
# ?, Schulkompass
# ?, Gemeinschaftsgrundschule
# ?, 1970er Jahre
# ?, gute Bildung
# ?, neues Schuljahr
# ?, zentrales Schülerfeedback
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, sozialemotionale Entwicklung
# ?, neuer Lebensabschnitt
# ?
14. ++ (IR)
Bereits kurz nach Regierungsantritt hatte die Landesregierung dafür gesorgt, dass Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I besser bezahlt werden.
Die Anhebung der Besoldung ist Teil eines 34 Maßnahmen umfassenden Handlungskonzepts, um mehr Personal für die Schulen zu gewinnen.
Datum: 2024-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-mehr-geld-mehr-personal-und-die-staerkung-der;
Themen: Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Personal
# ?, schulische Bildung
# ?, hoher Stellenwert
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ausgaben
# ?, digitale Unterstützungsangebote
# ?, emotionale soziale Entwicklung
# ?, engagierte gute Arbeit
# ?, geringe Quote
# ?
15. ++ (IR)
Die Erhöhung der Einstiegsbesoldung auf A 13 für Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen und in der Sekundarstufe I und unser Handlungskonzept Unterrichtsversorgung sind wichtige Bausteine dieser Strategie.
Datum: 2026-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/personalausstattung-schulen-steigt-auf-neuen-hoechststand-staerkster-anstieg-seit;
Themen: Schulen des Lands
# ?, Legislaturperiode
# ?, pädagogischer Bereich
# ?, Rekordmittel
# ?, Lehrkräfte
# ?, neuer Höchststand
# ?, Unterrichtsversorgung
# ?, Stichtag
# ?, Handlungskonzept
# ?, Schulleitungen
# ?
16. ++ (IR)
Für die stufenweise Anhebung der Besoldung der Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I nach A13 sind im Etat weitere 60,21 Millionen Euro vorgesehen.
Datum: 2025-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-schulisches-personal-und-investitionen-den-offenen-ganztag;
Themen: Startchancenprogramm
# ?, Schulentwicklungsprozesse
# ?, Pauschale
# ?, Bildungspauschale
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, kulturelle Bildung
# ?, Bereich von Sachausgaben
# ?, Gesamtansatz des Startchancenprogramms
# ?, Infrastruktur für Ganztagsbetreuung
# ?, Rahmen der Ergänzung
# ?
17. ++ (IR)
Mit der Angleichung der Lehrkräftebesoldung an Grundschulen und in der Sekundarstufe I hat die Landesregierung zudem ein deutliches Signal der Anerkennung und Wertschätzung gesetzt.
Datum: 2023-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-ostwestfalen;
Themen: Unternehmertag
# ?, Rahmen des Unternehmertags
# ?, neue Flüchtlingsunterkunft
# ?, Keynote
# ?, Austausch
# ?, jüdische Gemeinde
# ?, Halle
# ?, Termine in Ostwestfalen
# ?, Ministerpräsident
# ?, Hass
# ?
18. ++ (IR)
Und für die stufenweise Anhebung der Besoldung der Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I nach A 13 sind weitere rund 75 Millionen Euro für die öffentlichen Schulen sowie für Ersatzschulen eingeplant.
Datum: 2024-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-personal-staerkung-von-basiskompetenzen-und-den-offenen-ganztag;
Themen: Basiskompetenzen
# ?, offener Ganztag
# ?, Etat
# ?, Zukunft von Kindern
# ?, nordrhein-westfälischer Landesetat
# ?, Gesamthaushalt
# ?, Schuletat
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Säule
# ?, Geld
# ?