1. +++ (SEM)
2007 wurde das Vorgängerprogramm JeKi speziell für das Ruhrgebiet begründet.
Das landesweite JeKits-Programm startete im Schuljahr 2015/16 und wird durch das Land Nordrhein-Westfalen finanziert.
Da die teilnehmenden Kommunen im Ruhrgebiet Bestandsschutz genießen, handelt es sich bei den diesjährigen erfolgreichen Bewerbungen der zweiten Runde vorwiegend um neue Kommunen bzw. um solche, die bereits teilgenommen haben und gerne mit weiteren Schulen ins Programm aufgenommen werden möchten.
Die Bewerbungen wurden von der Jury nach qualitativen und regionalen Kriterien bewertet.
39 der 55 Kommunen nehmen im kommenden Schuljahr erstmals an dem Programm teil.
Datum: 2016-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturstaatssekretaer-neuendorf-waehlt-mit-jury-96-neue-schulen-fuer-das-jekits;
Themen: Programm
# ?, Bewerbungsrunde für Veranstaltung
# ?, Grundschülerinnen in NRW
# ?, Juryergebnis
# ?, regionale Kriterien
# ?, übrige Landesteile
# ?, Bewerbungen
# ?, Vorgängerprogramm
# ?, Bestandsschutz
# ?, kulturelles Bildungsprogramm
# ?
2. +++ (SEM)
3. Vertrauensschutz gewährleisten:
* Mit dem neuen Strommarktdesign muss ein robuster Rahmen geschaffen werden, der zeitnah Planungs- und Investitionssicherheit für die (Energie-) Wirtschaft herstellt.
* Wie beim EEG 2014 gilt es den Bestands- und Vertrauensschutz für bereits getätigte Investitionen, wie z.B. in moderne hocheffiziente Kraftwerke, Nah- und Fernwärmenetze, zu erhalten.
* Das neue Strommarktdesign darf nicht zu neuen Subventionstatbeständen führen, mit denen Investitionen angereizt werden, die nach Beseitigung der bestehenden Netzengpässe nicht mehr benötigt werden.
4. Transformation der Energieversorgung vorantreiben:
Datum: 2015-02-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-stellungnahme-die-bundesregierung-zur-neuordnung-des;
Themen: Strommarkt
# ?, neues Strommarktdesign
# ?, Stellungnahme der Neuordnung
# ?, Versorgungssicherheitsreserve
# ?, Bundesregierung
# ?, Lastmanagement
# ?, zentrales Projekt
# ?, Versorgungsqualität
# ?, herausragende Bedeutung
# ?, Speicher
# ?
3. +++ (SEM)
" Die Landesregierung begrüßt daher die Absicht der EU-Kommission, dass zukünftige Maßnahmen zur Reduzierung von Mikroplastik unter Berücksichtigung der gesellschaftspolitischen Wirkungen des Sports getroffen werden.
Sie wird den weiteren Abstimmungsprozess eng begleiten.
Der DFB, der DOSB, die kommunalen Spitzenverbände und die Sportministerkonferenz der Länder haben in Stellungnahmen an die ECHA und die EU-Kommission eine mindestens sechsjährige Übergangszeit als Bestandsschutz für bestehende Sportanlagen gefordert.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, sagte dazu: "Die Forderung von Bundesinnenminister Seehofer nach einer Übergangsfrist von sechs Jahren deckt sich insofern mit den Stellungnahmen und ich freue mich, dass die Länder und der Bund gemeinsam mit den betroffenen Spitzensportverbänden eine gemeinsame, einvernehmliche Positionierung gegenüber der ECHA vorgenommen haben."
Die Staatskanzlei befindet sich derzeit in Gesprächen mit Herstellern und Planungsbüros für Kunstrasenplätze, um Erfahrungen zur Neuanlage von Kunstrasenplätzen ohne Kunststoffgranulat zu gewinnen.
Datum: 2019-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-gibt-entwarnung-fuer-freizeitkicker;
Themen: Mikroplastik
# ?, Freizeitkicker
# ?, Entwarnung
# ?, großes Aufsehen
# ?, Chemikaliensicherheit
# ?, Stellungnahmen
# ?, letzte Monate
# ?, Bedeutung des Breitensports
# ?, Bestandsplätze
# ?, Breitensport für Gesundheit
# ?
4. +++ (SEM)
6. Beibehaltung des Eigenstromprivilegs
Um Modernisierungs-, Ersatz- und Neuinvestitionen anzuregen, müssen mit dem KWKG die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 entstandenen Investitionshemmnisse bei Erzeugung von selbst verbrauchtem Strom (sog. Eigenstromprivileg) abgebaut werden.
Im Übrigen ist für KWK-Bestandsanlagen auch über 2017 hinaus ein umfassender Bestandsschutz zu gewährleisten.
7. Einführung von Vorbescheiden durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bislang erhält ein Anlagen-, Netz- oder Speicherbetreiber eine Förderung nach dem KWKG erst nach Aufnahme des Dauerbetriebs der KWK-Anlage bzw. Inbetriebnahme des Netzes oder Speichers und nach erteilter Zulassung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;
Themen: Kraftwärmekopplungen
# ?, Kwk-Bestandsanlagen
# ?, Kwk-Gesetz
# ?, klimaschonende Energieerzeugungsform
# ?, dringende Notwendigkeit
# ?, Neuinvestitionen
# ?, Ausfuhrkontrolle
# ?, Abschaltung
# ?, Bundesamt
# ?, Energiewende
# ?
5. +++ (SEM)
Des Weiteren wird für den Außenbereich der Tatbestand der "vorhandenen Wohnbebauung von einigem Gewicht" eingeführt, der mit mindestens zehn Wohngebäuden definiert wird.
Der Mindestabstand von Windkraftanlagen zu diesen Gebieten soll künftig 1.000 Meter betragen.
Für Anlagen, die über eine Baugenehmigung verfügen, aber noch nicht errichtet sind, soll genauso wie für vollständig vorliegende Bauanträge ein Bestandsschutz gelten.
"Wind braucht Kraft: Mit dem vorliegenden Entwurf schafft die Landesregierung den Ausgleich zwischen dem weiteren Ausbau der Windenergie in Nordrhein-Westfalen und den Bedürfnissen der Bevölkerung.
Insbesondere in den Regionen, in denen die Anlagenhäufigkeit und die Anlagendichte viele Bürger auf die Barrikaden getrieben haben, soll das Regelwerk zu mehr Klarheit beitragen.
Datum: 2020-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-pinkwart-aufwind-fuer-windenergieanlagen;
Themen: Windenergieanlagen
# ?, Mindestabstand
# ?, Fachagentur
# ?, vorläufige Zahlen
# ?, Spitzenplatz
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Wohngebäude
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Gebiete
# ?, Anlagendichte
# ?
6. +++ (SEM)
Das "Haus der Igel" in Krefeld ist eine Pflegestelle für geschwächte, verletzte, kranke und verwaiste Igel, die ohne Hilfe versterben würden.
Ziel des Vereins ist es, diese Igel medizinisch versorgen zu lassen, sie gesund zu pflegen und so bald wie möglich wieder auszuwildern.
Mit diesen Maßnahmen wird maßgeblich zum Bestandsschutz des Igels in Krefeld und Umgebung beigetragen.
Der Verein leistet regelmäßige Aufklärungsarbeit über die Lebensbedingungen, die Bedürfnisse, Krankheiten und Gefahren für Igel, denen sie, insbesondere in privaten Gärten, ausgesetzt sind.
Dies geschieht durch Besuche in Kindergärten und Schulklassen, Tage der offenen Tür, Infostände auf Veranstaltungen und einem regelmäßigen Austausch mit der Öffentlichkeit.
Datum: 2024-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-engagement-im-tierschutz-ministerin-gorissen-und-0;
Themen: Tierschutzpreis
# ?, Tiere
# ?, Landestierschutzbeauftragte
# ?, Freilauf
# ?, beeindruckende Bewerbungen
# ?, Notpfote
# ?, Hunde
# ?, Dankesworte
# ?, herausragende Tierschutzarbeit
# ?, Biohof
# ?
7. +++ (SEM)
"
Die unions- und sozialdemokratisch geführten Agrarressorts der Länder haben am Freitag, 26. September 2025, in einer gemeinsamen Protokollerklärung den Bund gebeten, gemeinsam für mehr Planungs- und Rechtssicherheit für Investitionen zu sorgen.
Dazu gehören insbesondere die Umsetzung des 20-jährigen Bestandsschutzes für Stallneu- und -umbauten, die Anpassung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) und die finanzielle Unterstützung der Transformation in der Nutztierhaltung.
Die von der EU-Kommission vorgeschlagene Kürzung am Budget der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) wird der strategischen Bedeutung der Landwirtschaft für die europäische Versorgungssicherheit, den Herausforderungen beim Klimaschutz sowie dem Erhalt der Kulturlandschaft und der ländlichen Räume nicht gerecht.
Darum setzt sich Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass die Landwirte wie bisher leistungsfähig unsere Ernährung sichern können und die ländlichen Räume ihre Perspektiven behalten.
Datum: 2025-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;
Themen: ländliche Räume
# ?, landwirtschaftliche Tierhaltung
# ?, Agrarressorts des Lands
# ?, Zulassungsverfahren
# ?, neue Bundesregierung
# ?, Bundesprogramm
# ?, Bürokratieabbau
# ?, verlässliche Rahmenbedingungen
# ?, Landwirte
# ?, Landwirtinnen
# ?
8. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat eine traditionell verankerte Landwirtschaft, die stark von der Nutztierhaltung lebt: Mit über fünf Milliarden Euro trägt die Nutztierhaltung über die Hälfte zum Produktionswert der heimischen Landwirtschaft bei.
Vor dem Hintergrund rückläufiger Zahlen bei Nutztierbeständen in Deutschland, insbesondere bei Schweinen, ist es daher wichtig, Planungssicherheit für die landwirtschaftlichen Betriebe zu schaffen.
Dies soll unter anderem durch die Anpassung genehmigungsrechtlicher Hürden beim Stallbau, eine praxisgerechte Umgestaltung des Immissionsschutzrechts bei Tierhaltungsanlagen sowie einen langfristigen Bestandsschutz für Tierwohlställe erreicht werden.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.
"Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Innovationen fördern, Investitionen ermöglichen und vor allem Bürokratie abbauen.
Datum: 2026-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-im-engen-dialog-mit-der-branche;
Themen: Motto des Messeauftritts
# ?, eigener Messeauftritt
# ?, hohe Aufmerksamkeit
# ?, Holznutzung
# ?, Besucherinnen
# ?, Wälder
# ?, Düngung
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Bedeutung der Nutzung
# ?
9. ++ (IR)
Bestehende Flächennutzungspläne: Der Gesetzentwurf normiert die Voraussetzungen, unter denen eine im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes bereits bestehende Flächennutzungsplanung mit den Wirkungen des § 35 Absatz 3 Satz 3 BauGB von der 1.000-Meter-Regelung unberührt bleibt (Bestandsschutz).
Datum: 2021-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-raum-fuer-wohngebiete-und-windenergie-im-dichtbesiedelten;
Themen: Bebauungsplan
# ?, Regionalplanungsbehörde
# ?, Wohngebiete
# ?, Fachagentur
# ?, bestimmte Gebiete
# ?, Flächen
# ?, Ausführung
# ?, Mindestabstand
# ?, Raum
# ?, 1.000-Meter-Regelung
# ?