Damit ist in Nordrhein-Westfalen jetzt Schluss, was mich persönlich sehr glücklich macht", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Den Einstieg in die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen hatte die Landesregierung am 1. September 2018 als erstes Bundesland mit der Übernahme von 70 Prozent des bisher teilweise von den Schülerinnen und Schülern bzw. den Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen erhobenen Schulgeldes vollzogen.
Die gänzliche Befreiung der gesundheitsberuflichen Ausbildungen vom Schulgeld ist zwar auch Bestandteil der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung.
Nordrhein-Westfalen wollte die Betroffenen aber nicht noch länger auf eine bundesrechtliche Regelung warten lassen und führt die Schulgeldfreiheit nun schon vorab ein.
Gleichzeitig wird sich die Landesregierung selbstverständlich weiter für eine bundeseinheitliche Regelung einsetzen.

Mehr als 200 Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen waren bereits in Griechenland, Italien, Bulgarien und Spanien im Frontex-Einsatz.
Nun werden sie zum ersten Mal auch außerhalb des Gebietes der EU, in Albanien, eingesetzt.
Die Förderung internationaler Polizeimissionen ist Bestandteil des Koalitionsvertrages.
Die Registrierung der Flüchtlinge in Staaten mit EU-Außengrenzen führt zu einer Verringerung der illegalen Migration in die EU und somit auch nach Deutschland.
"Nordrhein-Westfalen will Einfluss auf die Bewältigung internationaler Krisen nehmen, um bei Missständen gegensteuern zu können.

Aber das reicht noch nicht - Verbraucherinnen und Verbraucher müssen auf Augenhöhe mit der Wirtschaft sein.
Dafür brauchen wir umfassende Transparenz bei allen Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen", so Remmel.
Dies ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages.
Das Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de geht zurück auf den Aktionsplan "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für den Verbraucher", den Bund und Länder nach dem Skandal über Dioxin in Eiern im Jahr 2011 auf Betreiben von NRW vereinbart hatten.
Bestandteil dieses Plans ist die Verpflichtung der zuständigen Behörden, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung über alle Rechtsverstöße durch Grenzwertüberschreitungen umgehend zu veröffentlichen.

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Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln: "Vor exakt 25 Jahren wurde der Partnerschaftsvertrag zwischen Köln und Peking unterzeichnet.
Einer der wichtigsten Bestandteile dieses Vertrags ist, neben dem kulturellen Austausch und der Verwaltungskooperation, die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet.
Die 2005 gestartete China-Offensive der Stadt Köln war auch deshalb erfolgreich.
Mittlerweile haben rund 200 Firmen aus China ihren Sitz in unserer Stadt.

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Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln: "Vor exakt 25 Jahren wurde der Partnerschaftsvertrag zwischen Köln und Peking unterzeichnet.
Einer der wichtigsten Bestandteile dieses Vertrags ist, neben dem kulturellen Austausch und der Verwaltungskooperation, die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet.
Die 2005 gestartete China-Offensive der Stadt Köln war auch deshalb erfolgreich.
Mittlerweile haben rund 200 Firmen aus China ihren Sitz in unserer Stadt.

Die Branchenvereinbarung wurde am heutigen 1. Juni, dem Weltbauerntag, zugleich Internationaler Tag der Milch, von Ministerin Heinen-Esser unterzeichnet.
Nachdem zuvor bereits alle Verbände unterzeichnet hatten, tritt die Vereinbarung mit dem heutigen Datum in Kraft.
Ein Bestandteil der Branchenvereinbarung ist ein regelmäßiges "Fortschrittsmonitoring".
Gleichzeitig ist die Branchenvereinbarung ein Bekenntnis zu engagiertem Wissenstransfer für eine bessere Tiergesundheit von Kuh und Kalb.

Die Stärkung von Austausch und Zusammenarbeit zwischen nordrhein-westfälischen und israelischen Hochschulen ist zentraler Bestandteil der Israel-Reise (15. bis 18. Mai 2016) von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
Die Stärkung von Austausch und Zusammenarbeit zwischen nordrhein-westfälischen und israelischen Hochschulen ist zentraler Bestandteil der Israel-Reise (15. bis 18. Mai 2016) von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze.
In Anwesenheit der Ministerin unterzeichneten in Tel-Aviv die Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf (HHU), vertreten durch die Prorektorin für Internationales Prof. Andrea von Hülsen-Esch, und die Tel-Aviv University (TAU), vertreten durch den Rektor Prof. Yaron Oz, eine neue Kooperationsvereinbarung.
Ziel der Vereinbarung ist ein verstärkter akademischer Austausch zwischen Studierenden sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der beiden Hochschulen.

Ziel der Vereinbarung ist es, Kindern täglich entwicklungsgemäße und vielfältige Bewegungserfahrungen zu ermöglichen.
"Mit der Rahmenvereinbarung rücken wir die Bewegungsförderung als Bildungsmotor stark in den Fokus.
"Vielseitige Bewegungs-, Spiel- und Sporterfahrungen sind elementarer Bestandteil der pädagogischen Praxis in der Kindertagesbetreuung.

Bernhard Conzen, Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV): "Wir haben eine Rahmenvereinbarung zur Förderung der Biodiversität in Agrarlandschaften geschlossen.
In dieser Vereinbarung haben wir uns auf konkrete Maßnahmen verständigt.
Hierzu gehört beispielsweise die freiwillige Anlage von Lerchenfenstern als integrierter Bestandteil der Produktion.

Technologien im Zusammenhang mit Wasserstoff und Ammoniak bieten ein großes Potenzial auf dem Weg hin zur Klimaneutralität und sind nun Bestandteil der gemeinsamen Absichtserklärung zwischen Nordrhein-Westfalen und Fukushima.
Auf Grundlage der Vereinbarung können zukünftig weitere konkrete Partnerschaften zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen beider Seiten entstehen.

Schulministerin Sylvia Löhrmann, Jugend- und Kulturministerin Ute Schäfer, Professor Werner Lohmann, Präsident des Landesmusikrats NRW, sowie Volker Gerland, Vorsitzender des Landesverbands der Musikschulen in NRW, haben dazu heute in Düsseldorf die Rahmenvereinbarung über Musik in Ganztagschulen und Ganztagsangeboten unterzeichnet.
Ziel der Vereinbarung ist es, Musikangebote zu einem festen Bestandteil des schulischen Ganztags zu machen und deren hohe Qualität sicherzustellen.
Löhrmann hob auch den Beitrag der Rahmenvereinbarung zu einer umfassenden kulturellen Bildung hervor: "Wir wollen die Schulen anregen, Gesamtkonzepte zu entwickeln, die Bezüge zwischen Musikunterricht und außerschulischen kulturellen Angeboten herstellen."

Der Studifinder wird Bestandteil eines umfänglichen neuen Angebots der Bundesagentur für Arbeit zur beruflichen Orientierung und Beratung.
1 / 7 Studifinder künftig bundesweit: Land NRW und Bundesagentur für Arbeit unterzeichnen Kooperationsvereinbarung
Studifinder künftig bundesweit: Land NRW und Bundesagentur für Arbeit unterzeichnen Kooperationsvereinbarung

Details werden Bestandteil des Konzepts sein, das im September 2018 zur Begutachtung beim Wissenschaftsrat eingereicht wird.
Nach Abschluss des Verfahrens wird die Universität Bielefeld auf der Basis einer gemeinsamen Kooperationsvereinbarung mit den Kooperations-partnern Einzelverträge schließen, in denen die konkrete Aufgabenverteilung geregelt ist.

Dabei gewinnt die Förderung der digitalen Schlüsselkompetenzen als Bestandteil einer umfassenden beruflichen Handlungskompetenz zunehmend an Bedeutung.
Mit der neuen Kooperationsvereinbarung erhalten nun alle Berufskollegs in Nordrhein-Westfalen einen kostenfreien Zugang zu der E-Learning-Plattform.

"Ein wesentlicher Bestandteil der Umsetzung ist der umfangreiche Dialogprozess, den wir in den vergangenen Monaten mit allen Beteiligten geführt haben - so zum Beispiel mit den Kommunalen Spitzenverbänden, der Freien Wohlfahrtspflege, Eltern- und Lehrerverbänden, Partnern der Rahmenvereinbarungen im Ganztag, Beschäftigtenvertretungen oder Kinder- und Jugendvertretungen.

Dass die Wiederbelebung jetzt ein fester Bestandteil des Schulunterrichts in Nordrhein-Westfalen wird, ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Laien-Reanimationsquote in der Bevölkerung.
Die heute unterzeichnete Kooperationsvereinbarung hatte einen engagierten Vorlauf im Rahmen des Modellprojekts "Laienreanimation an Schulen in Nordrhein-Westfalen" von 2017 bis 2022.

Mit der Absichtserklärung zu einer Rahmenvereinbarung 'Frühkindliche Bildung-Bewegung fördern!
Vielseitige Bewegungs-, Spiel- und Sporterfahrungen sind damit auch in der Kindertagesbetreuung elementarer Bestandteil der pädagogischen Praxis.

Mit der Vereinbarung vertiefen und verstärken Land und Kommunen ihre digitale Zusammenarbeit.
Sie betrachten dies als Bestandteil des Informationsangebots der jeweiligen Kommune.

Bestandteil des Programms ist zudem die gemeinsame Erarbeitung individueller Zielvereinbarungen.

Unterzeichnet haben diese Vereinbarung das nordrhein-westfälische Verbraucherschutz- und Landwirtschaftsministerium, als Vertreter der Landwirtschaft der Westfälisch-Lippische Landwirtschaftsverband (WLV), der Rheinische Landwirtschafts-Verband (RLV), der Geflügelwirtschaftsverband Nordrhein-Westfalen e.V., der Tierschutzverband PROVIEH - Verein gegen tierquälerische Massentierhaltung e.V., GIQS sowie als Vertreter der Lebensmittel verarbeitenden Industrie Dräger und für den Lebensmitteleinzelhandel die REWE Group und Lidl.
Ein wichtiger Bestandteil sind dabei Veränderungen im System.

In Düsseldorf unterzeichneten Schulministerin Yvonne Gebauer und Winfried Kneip, Geschäftsführer der Stiftung Mercator, am Dienstag (13. August 2019) eine Fördervereinbarung.
Mit der Verlängerung des Programms 'Kreativpotentiale entfalten' stärken wir Schulen und ihre Partner gezielt dabei, kulturelle Bildung zu einem festen Bestandteil zu machen, ob im Unterricht oder bei außerschulischen Aktivitäten.

Die Maßnahmen sind Bestandteil der Rahmen- und Finanzierungsvereinbarung zum "Ausbau der Stationen auf den Außenästen des Rhein-Ruhr-Express" (RRX-A), die im Juni 2017 vom Land Nordrhein-Westfalen, von der DB Station & Service AG und von den drei SPNV-Aufgabenträgern (NVR, NWL und VRR) vereinbart wurde.

In seiner auswärtigen Sitzung am Samstag in Detmold hat das Landeskabinett der Verwaltungsvereinbarung mit dem Bund über die Gewährung von Städtebaufördermitteln zugestimmt.
Die Bundesmittel verteilen sich in NRW auf die einzelnen Programmbestandteile wie folgt:

Der neue Bildungsgang "Fachoberschule für Informatik" ist gleichzeitig ein Schulversuch der Kultusministerkonferenz (KMK), da eine eigenständige Fachrichtung Informatik in der entsprechenden KMK-Rahmenvereinbarung bisher noch nicht vorgesehen ist.
Zentraler Bestandteil des Kompetenzerwerbs ist ein hoher Praxisanteil in der Jahrgangsstufe 11 der Fachoberschule.

Das Geld ist Bestandteil des Startchancen-Programms, mit dem Bund und Länder faire Bildungschancen für Kinder und Jugendliche ermöglichen wollen.
In einer eigens einberufenen Sonder-Kultusministerkonferenz haben die Bildungsministerinnen und -minister der Länder sowie Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger vorbehaltlich der Zustimmung der Länderparlamente bzw. Landesregierungen entsprechende Vereinbarungen getroffen.

Dabei werden die Abschnitte zwischen Ascheberg und Capelle sowie die Bahnhöfe Davensberg und Amelsbüren durch den Bund finanziert (Bestandteil des vordringlichen Bedarfs, BVWP 2030).
Am 10. August 2023 erfolgte auf der Regionalkonferenz in Münster die Unterzeichnung der Rahmenvereinbarung zwischen dem Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen sowie dem Nahverkehr Westfalen-Lippe (NWL) und der Deutschen Bahn (Regelung der Kostenverteilung zwischen Bund (60%) und Land (40%)).

Robert Fuchs, der Geschäftsführer von DOMiD, führte aus: "Migration muss endlich als normaler Bestandteil 'der' deutschen Geschichte verstanden werden.

60 Jahre nach Abschluss des deutsch-türkischen Anwerbeabkommens haben über 900.000 türkeistämmige Bürgerinnen und Bürger hier ihre Heimat.
Sie sind ein wichtiger Bestandteil unserer Identität und tragen dazu bei, dass Nordrhein-Westfalen und die Türkei in Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Kultur auf vielfältige Weise miteinander verbunden sind.

Gleichzeitig bestätigte sich, dass die künstlerisch-praktische Ausbildung in Präsenz nicht über einen längeren Zeitraum ersetzt werden kann, nicht zuletzt, weil Räumlichkeiten und Materialien vor Ort integraler Bestandteil des Lehrangebotes sind.
Eine verantwortungsbewusste Planung der Hochschullehre ist deshalb unverzichtbar, angesichts der Abstandsregelungen jedoch auch eine Herausforderung für die Raumplanung.