"
Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln: "Vor exakt 25 Jahren wurde der Partnerschaftsvertrag zwischen Köln und Peking unterzeichnet.
Einer der wichtigsten Bestandteile dieses Vertrags ist, neben dem kulturellen Austausch und der Verwaltungskooperation, die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet.
Die 2005 gestartete China-Offensive der Stadt Köln war auch deshalb erfolgreich.
Mittlerweile haben rund 200 Firmen aus China ihren Sitz in unserer Stadt.

"
Jürgen Roters, Oberbürgermeister der Stadt Köln: "Vor exakt 25 Jahren wurde der Partnerschaftsvertrag zwischen Köln und Peking unterzeichnet.
Einer der wichtigsten Bestandteile dieses Vertrags ist, neben dem kulturellen Austausch und der Verwaltungskooperation, die Zusammenarbeit auf wirtschaftlichem Gebiet.
Die 2005 gestartete China-Offensive der Stadt Köln war auch deshalb erfolgreich.
Mittlerweile haben rund 200 Firmen aus China ihren Sitz in unserer Stadt.

Mehr als 200 Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen waren bereits in Griechenland, Italien, Bulgarien und Spanien im Frontex-Einsatz.
Nun werden sie zum ersten Mal auch außerhalb des Gebietes der EU, in Albanien, eingesetzt.
Die Förderung internationaler Polizeimissionen ist Bestandteil des Koalitionsvertrages.
Die Registrierung der Flüchtlinge in Staaten mit EU-Außengrenzen führt zu einer Verringerung der illegalen Migration in die EU und somit auch nach Deutschland.
"Nordrhein-Westfalen will Einfluss auf die Bewältigung internationaler Krisen nehmen, um bei Missständen gegensteuern zu können.

Aber das reicht noch nicht - Verbraucherinnen und Verbraucher müssen auf Augenhöhe mit der Wirtschaft sein.
Dafür brauchen wir umfassende Transparenz bei allen Ergebnissen der Lebensmittelkontrollen", so Remmel.
Dies ist auch Bestandteil des Koalitionsvertrages.
Das Portal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de geht zurück auf den Aktionsplan "Unbedenkliche Futtermittel, sichere Lebensmittel, Transparenz für den Verbraucher", den Bund und Länder nach dem Skandal über Dioxin in Eiern im Jahr 2011 auf Betreiben von NRW vereinbart hatten.
Bestandteil dieses Plans ist die Verpflichtung der zuständigen Behörden, die Ergebnisse der amtlichen Lebensmittelüberwachung über alle Rechtsverstöße durch Grenzwertüberschreitungen umgehend zu veröffentlichen.

"
"Mit einem Federstrich wird dem kompletten Wohnungsbau die Rechts- und Finanzierungsgrundlage entzogen.
KfW-Standards sind vielfach Vertragsbestandteil oder als Vorgaben in Bebauungsplänen verbindlich vorgegeben.
" Das angedachte Angebot, Liquiditätslücken für baureife Projekte durch eventuell zinsverbilligte Kredite zu vermeiden, bezeichnet Elisabeth Gendziorra, Geschäftsführerin des BFW NRW, als völlig unzureichend. "
Damit darf die Bundesregierung bereits jetzt ihr Ziel, 400.000 neue Wohnungen pro Jahr zu schaffen, als völlig unrealistisch ad acta legen", so Gendziorra.

Bei dem Unterstützungspaket handelt sich um Leistungen aus einem Rahmenvertrag zwischen dem Ministerium und entsprechenden Dienstleistern, auf die betroffene und abrufberechtigte Stellen im IT-Notfall zugreifen und in eigener Regie passende Abrufe tätigen können.
Der neue Retainer ist ein entscheidender Bestandteil der landesweiten Informationssicherheitsarchitektur.
Mit dem Rahmenvertrag werden zudem 429 kommunale Gebietskörperschaften von eigenen Ausschreibungs- und Vergabeverfahren entlastet.
Dem jetzigen Vertragsabschluss geht ein acht-monatiger Erarbeitungs-, Ausschreibungs- und Vergabeprozess voraus, an dem kommunale Praktikerinnen und Praktiker beteiligt waren: Die Unternehmen Deutsche Telekom Security GmbH, Deloitte GmbH Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die Bechtle GmbH und die Ernst & Young GmbH haben den Zuschlag erhalten.

Mit dem Einsatz eines Polonia-Beauftragten komme die Landesregierung einer Verpflichtung aus dem Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrag aus dem Jahre 1991 nach, so Minister Liminski weiter.
Der Vertrag sehe außerdem vor, dass die polnischstämmigen Menschen sowie Polinnen und Polen Unterstützung in der Pflege ihrer Sprache und Kultur erfahren sollen.
Die Kulturpflege der Polonia ist Bestandteil des regelmäßigen politischen Dialogs mit Polen.

Radwege Maßnahmen für mehr und besseren Radverkehr sind fester Bestandteil einer modernen Mobilitätspolitik.
Damit Personen- und Güterverkehr das DB-Schienennetz gleichberechtigt nutzen können, bestehen Rahmenverträge.
Diese Rahmenverträge sind für Eisenbahnverkehrsunternehmen und die Aufgabenträger des SPNV ein wichtiges Planungsinstrument für ein solides Mobilitätsangebot.
Nach Auffassung der DB Netz sind solche Rahmenverträge allerdings nicht konform mit dem EU-Recht und sollen künftig nicht mehr abgeschlossen werden können.

Gerade angesichts der aktuellen Preissteigerungen und der Inflation ist die Sonderzahlung für die, die sie bekommen, nicht nur ein schönes Extra, sondern ein fester Bestandteil ihrer Budgetplanung.
In tarifgebundenen Betrieben wird Weihnachtsgeld ungefähr doppelt so häufig ausgezahlt wie in Betrieben ohne Tarifvertrag.
Während in vielen Tarifverträgen festgelegt ist, wann die Beschäftigten ein Weihnachtsgeld in festgelegter Höhe erhalten, sind Einmalzahlungen in tariflosen Betrieben oft freiwillig.

Das Ziel der Entgeltgleichheit von Frauen und Männern ist im Koalitionsvertrag der Landesregierung verankert und ein Bestandteil der Landesinitiative "Faire Arbeit - Fairer Wettbewerb".

Die Strecke Emmerich - Oberhausen ist zentraler Bestandteil des europäischen Güterverkehrskorridors Rotterdam-Genua.
Aber nicht nur der Güterverkehr, auch die vielen Pendler werden von der heutigen Vertragsunterzeichnung profitieren.

Das Kabinett hat am Montag, 14. März 2022, die weiterentwickelte Fassung des Staatsvertrags zwischen dem Land und den jüdischen Landesverbänden in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Mit dem Sechsten Änderungsstaatsvertrag zwischen dem Land und dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen-Gemeinde Köln und dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen festigt die Landesregierung die enge und vertrauensvolle Partnerschaft mit den Verbänden und verstärkt ihr Engagement für die jüdischen Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Es ist für uns selbstverständlich, dass wir das vielfältige jüdische Leben in Deutschland als integralen Bestandteil unseres gesellschaftlichen Lebens fördern und unterstützen.

Das Programm sieht vor, die Förderprämien für die einzelnen Maßnahmen zu erhöhen, um damit noch mehr Landwirtinnen und Landwirte für die einzelnen Agrarumwelt-, Vertragsnaturschutz- und Tierschutzmaßnahmen zu gewinnen.
Davon sollen mindestens 45 Prozent für den Bereich der Agrarumweltmaßnahmen, einschließlich Vertragsnaturschutz, den Ökolandbau und die Tierschutzmaßnahmen zur Verfügung gestellt werden.
Die verschiedenen Fördermaßnahmen des Jahres 2014 waren noch Bestandteil des NRW-Programms Ländlicher Raum 2007 bis 2013.

Ein neues zahnärztliches Kinderuntersuchungsheft wird Bestandteil des erfolgreichen gelben U-Untersuchungshefts, das bisher auf regelmäßige Gesundheitschecks bei Kinderärztinnen und -ärzten beschränkt war.
Auf Initiative der Zahnärztekammer Westfalen-Lippe und unter Moderation von Ministerin Steffens haben sich die Zahnärztekammern Nordrhein und Westfalen-Lippe sowie die Kassenzahnärztlichen Vereinigungen Nordrhein und Westfalen-Lippe mit den Vertretern des Berufsverbandes der Kinder- und Jugendärzte in NRW darauf verständigt, dass ein neues zahnärztliches Kinderuntersuchungsheft ab sofort fester Bestandteil im gelben Kinder-Untersuchungsheft in Nordrhein-Westfalen wird.
Der Vorstandsvorsitzende der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Nordrhein, Zahnarzt Ralf Wagner, stellte, stellvertretend auch für die Kassenzahnärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe, die gute Zusammenarbeit der Vertragszahnärzte in NRW gerade für die Kleinkinder in präventiven Fragestellungen heraus:

Details werden Bestandteil des Konzepts sein, das im September 2018 zur Begutachtung beim Wissenschaftsrat eingereicht wird.
Nach Abschluss des Verfahrens wird die Universität Bielefeld auf der Basis einer gemeinsamen Kooperationsvereinbarung mit den Kooperations-partnern Einzelverträge schließen, in denen die konkrete Aufgabenverteilung geregelt ist.

"Wir haben wie im Koalitionsvertrag angekündigt gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Berufsverbänden und Kommunalen Spitzenverbänden eine umfassende, weitgehend ausgabenneutrale Reform des Dienstrechts erarbeitet - ein Ziel, das die Vorgängerregierung vergeblich angestrebt hatte", sagte Finanzminister Walter-Borjans.
Künftig sollen Beamtinnen und Beamte etwa ihre jährlichen Sonderzahlungen (Weihnachtsgeld) als Gehaltsbestandteil bekommen.

Er machte deutlich, dass die deutsch-französischen Beziehungen ein zentraler Bestandteil beider Länder sind, unabhängig davon, wer den Präsidenten oder Bundeskanzler stellt oder welche Farbe regiert.
Wir werden ihn nicht vergessen und seinen Einsatz für die deutsch-französische Zusammenarbeit mit der Umsetzung des Vertrages von Aachen in seinem Sinne fortführen.

Schließlich sind kollektive Verhandlungen auf der Ebene der Tarifvertragsparteien ein wesentlicher Bestandteil unserer Sozialen Marktwirtschaft.

Ein besonderer Bestandteil der Reise ist die neu geschaffene Initiative "Botschafterinnen und Botschafter NRW-Schlesien", die die Regionalpartnerschaft noch stärker in Gesellschaft, Kultur, Sport und Wirtschaft verankern soll.
Ministerpräsident Wüst: Partnerschaft entsteht nicht durch Verträge allein, sondern durch...

Minister Dr. Limbach: "Die Aufrechterhaltung des familiären Kontakts ist wesentlicher Bestandteil einer erfolgreichen Resozialisierung.
Zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag ausdrücklich benannten Ziels, den Justizvollzug familiensensibler zu gestalten, ist in Nordrhein-Westfalen das dreistufige Konzept "Familiensensibler Justizvollzug in NRW" handlungsleitend.

Um das Lohngefälle zu senken, sei es u. a. notwendig, dass die Tarifpartnerinnen und -partner ihre Tarifverträge auf versteckte Diskriminierungsbestandteile überprüften.

* Vertragsnaturschutz (mit spezifischen und vielfältigen Angeboten zur naturschutzgerechten Bewirtschaftung und Pflege von Ackerrändern und Äckern, von Wirtschaftsgrünland und kulturhistorisch wertvollen Grünlandbiotopen, von Streuobstwiesen und Hecken), sowie
Im Jahr 2017 nahmen in Nordrhein-Westfalen rund 10.000 landwirtschaftliche Betriebe an einer oder mehreren Agrarumwelt- und Vertragsnaturschutzmaßnahmen und circa 1.700 Betriebe an der Förderung des Ökologischen Landbaus teil.
Die Förderangebote der Landesregierung für den Öko-Landbau, für Umwelt- und Naturschutzmaßnahmen und zur Verbesserung der Haltungsbedingungen bei Nutztieren sind elementare Bestandteile des aktuellen NRW-Programms "Ländlicher Raum", mit dem die sogenannte zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) umgesetzt wird.

Die Expertenkommission für das allgemeinbildende Schulwesen ist fester Bestandteil der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Kultusangelegenheiten.
Ein Schwerpunkt der Tagung am 1. und 2. April 2019 werden Vorhaben zur Umsetzung des Aachener Vertrags sein.

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Der Internet-Teamwettbewerb ist in Nordrhein-Westfalen ein fester und wichtiger Bestandteil der Pflege der deutsch-französischen Freundschaft.
Als Klasse, als Kurs oder als AG bearbeiteten die Schülerinnen und Schüler am 22. Januar, dem Jahrestag der Unterzeichnung des Elysée-Vertrags, einen Katalog mit rund 80 Aufgaben zum Nachbarland Frankreich unter anderem aus den Bereichen Sprache, Literatur, Sport, Musik und Umwelt.

Die Expertenkommission für die berufliche Bildung ist fester Bestandteil der deutsch-französischen Zusammenarbeit in Kultusangelegenheiten.
2019 liegt ein Schwerpunkt auf der Umsetzung des Vertrags von Aachen.

Die Online-Beteiligungsplattform steht zu den Themen (digitales) Persönlichkeitsrecht, Dateneigentum, (digitales) Vertragsrecht und (digitaler) Nachlass bis zum 27. Dezember 2015 zur Verfügung.
"Der Umgang mit digitalen Daten ist heute fester Bestandteil unseres Alltags.

Die gänzliche Befreiung der gesundheitsberuflichen Ausbildungen vom Schulgeld ist zwar auch Bestandteil der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung.

Bei dem im Anschluss angestrebten Arbeitsvertrag steigt das Inklusionsamt des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) ein und gleicht über Lohnkostenzuschüsse Defizite in der Leistungsfähigkeit aus.
Die REWE Zweigniederlassung West unterstützt ihre Märkte unter anderem durch einen im Personalbereich (HR) verankerten Experten, Inklusion weiter auszubauen und zum festen Bestandteil der Personalstruktur werden zu lassen.

Das Talentscouting ist Bestandteil der Verpflichtungserklärung des Landes Nordrhein-Westfalen zum Zukunftsvertrag "Studium und Lehre stärken".

Auch mit Blick auf den künftigen Fachkräftemangel muss hier ein Umdenken erfolgen - die Berufsausbildung muss ein fester Bestandteil auch in der Zeitarbeitsbranche werden", sagte Schneider in Dortmund anlässlich des 15-jährigen Firmenjubiläums der PEAG Holding GmbH.
Als erstes Zeitarbeitsunternehmen hatte PEAG einen Haustarifvertrag mit der IG Metall in Nordrhein-Westfalen über 'Equal Pay' abgeschlossen.

Mit Beginn des Schuljahres 2020/21 ist gemäß des Koalitionsvertrags an allen weiterführenden Schulen der Sekundarstufe I das Schulfach Wirtschaft bzw. Wirtschaft-Politik eingeführt bzw. dessen Stellung im Fächerkanon gestärkt worden.
* Aspekte des lernförderlichen Einsatzes von modernen Informations- und Kommunikationstechniken werden für die Hochschulen verbindlicher Bestandteil fachdidaktischer Studienleistungen.