SEMPRIA-Ergebnisse zu Bestimmungen

1. +++ (SEM)

Aufgrund ihrer hohen Vorhaltekosten sind sie jedoch häufig unterfinanziert und müssen von anderen Fachabteilungen mitfinanziert werden.
Ich freue mich, dass das Bundesgesundheitsministerium dieses Problem erkannt und diese Überbrückungsfinanzierung initiiert hat, bis wir als Länder gemeinsam mit dem Bund die große Krankenhausreform umgesetzt haben", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Vorgaben zur Bestimmung der förderberechtigten Krankenhäuser und der Ermittlung der krankenhausindividuellen Förderhöhe sind bundesgesetzlich geregelt.
Im Rahmen der eng gesetzten bundesgesetzlichen Vorgaben hat das MAGS die förderberechtigten Krankenhäuser und die krankenhausindividuelle Förderhöhe bestimmt.
Der Großteil der Fördermittel - circa 15 Millionen Euro - sind über das Kriterium der Anzahl der Geburten verteilt worden.

Datum: 2023-04-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-geburtshilfen-nordrhein-westfalen;

Themen: förderberechtigte Krankenhäuser # ?, krankenhausindividuelle Förderhöhe # ?, Überbrückungsfinanzierung # ?, Geburten # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit # ?, Fachabteilung von Krankenhäusern # ?, Krankenhausfinanzierung für Verfügung # ?, Kriterium der Anzahl # ?, Rest von Mitteln # ?

2. +++ (SEM)

Daher sind ab dem 28. Dezember 2021 private Zusammenkünfte im Innen- wie Außenbereich von Geimpften und Genesenen nur noch mit maximal zehn Personen (allerdings ohne Begrenzung auf eine bestimmte Zahl von Hausständen) erlaubt.
Kinder bis einschließlich 13 Jahren sind hiervon ausgenommen.
Sobald eine ungeimpfte Person teilnimmt, gelten die strengeren Bestimmungen fort und neben dem eigenen Hausstand dürfen nur noch zwei Personen eines weiteren Hausstands teilnehmen.
Großveranstaltungen ohne Zuschauer
Auch der MPK-Beschluss zum Zuschauerverbot bei Großveranstaltungen wird eins zu eins für Nordrhein-Westfalen übernommen.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-der-coronaschutzverordnung-ausweitung-der-kontaktbeschraenkungen-auf;

Themen: Beschlüsse der Bund-Länder-Beratung # ?, Bund-Länder-Beratungen # ?, Kontaktbeschränkungen # ?, Aufrechterhaltung # ?, überregionale Großveranstaltungen # ?, Kontaktreduzierung # ?, andere Veranstaltungen # ?, Kontakte # ?, Genesene # ?, Geimpfte # ?

3. +++ (SEM)

Grundsätzlich sind viele Duftöle nicht unbedenklich für Mensch und Umwelt; darauf sollte beim Kauf und der Verwendung solcher Produkte geachtet werden.
Obwohl natürliche ätherische Öle aus Pflanzen gewonnen werden, sind sie häufig als gefährliche Chemikalien eingestuft.
Öle, Duftflüssigkeiten, aber auch Kerzen und Duftwachse, müssen entsprechend den Bestimmungen der Chemikaliengesetzgebung eingestuft, verpackt und gekennzeichnet werden.
Arbeitsminister Rainer Schmeltzer dazu: "Bei 101 überprüften Produkten wurden im vergangenen Jahr 90 Beanstandungen festgestellt (Beanstandungsquote von 91 Prozent)."
Es gab in 60 Fällen Mängel bei der Einstufung und Kennzeichnung der Produkte und in sechs Fällen fehlte der notwendige kindergesicherte Verschluss.

Datum: 2016-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aetherische-oele-wundermittel-mit-tuecken-der-kalten-jahreszeit;

Themen: ätherische Öle # ?, Duftwachse # ?, Aromakerzen # ?, Duftkerzen # ?, Duftkompositionen # ?, Orangenöl # ?, Wundermittel # ?, Zitronenöl # ?, Tücken # ?, kalte Jahreszeit # ?

4. +++ (SEM)

Minister Laumann weiter: "Ich möchte noch einmal meinen Dank an die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land aussprechen: Danke für Ihre Geduld und Ihre Disziplin.
Gemeinsam werden wir die Pandemie meistern".
Neben den bislang gültigen Lockdown-Regelungen gelten ab Montag, 25. Januar 2021, folgende Bestimmungen:
Kontakte Private Zusammenkünfte im öffentlichen Raum sind weiterhin nur im eigenen Haushalt und mit maximal einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.
Generell sind Kontakte unverändert auf das absolut notwendige Minimum zu beschränken.

Datum: 2021-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaschutzverordnung-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis;

Themen: Alltagsmasken # ?, medizinische Masken # ?, Gottesdienste # ?, Homeoffice # ?, andere Zusammenkünfte # ?, sogenannte OP-Masken # ?, zuständiges Ordnungsamt # ?, übertragbare Coronavariante # ?, Coronaarbeitsschutzverordnung # ?, Handelseinrichtungen # ?

5. +++ (SEM)

Weiterhin regelmäßige Testungen in Schlachthöfen Die Verpflichtung von Schlachthöfen und ähnlichen Betrieben zur regelmäßigen Testung der Beschäftigten wird nochmals verlängert.
Hier können nunmehr auch Coronaschnelltests zum Einsatz kommen.
Kommunale Sonderregelungen Die Bestimmungen zu ergänzenden kommunalen Regelungen werden entsprechend der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin an die aktuellen Handlungserfordernisse angepasst.
Die relevanten Verordnungen (Coronaschutzverordnung, Coronabetreuungsverordnung und Coronafleischwirtschaftsverordnung) treten im Übrigen am 22. Februar in Kraft und gelten mit den heute veröffentlichten Inhalten zunächst bis zum 7. März.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anpassung-der-coronaverordnungen-nordrhein-westfalen-setzt-auf-vorsichtige-und;

Themen: Fußpflegedienstleistungen # ?, Abschlussklassen # ?, Friseurpflegedienstleistungen # ?, bestehende Coronaverordnungen # ?, relevante Verordnungen # ?, Bundeskanzlerin # ?, letzte Ministerpräsidentenkonferenz # ?, Terminvereinbarung # ?, freier Himmel # ?, Waren # ?

6. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bestimmungen für Saisonarbeitskräfte
Arbeitsschutz- und Hygienebestimmungen für Saisonarbeitskräfte konsequent einhalten
Ministerin Heinen-Esser: Der Gesundheitsschutz aller Beteiligten steht an erster Stelle

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-hygienebestimmungen-fuer-saisonarbeitskraefte-konsequent;

Themen: Saisonarbeitskräfte # ?, Hygienebestimmungen # ?, Arbeitsschutzbestimmungen # ?, heimisches Gemüse # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Gesundheitsschutz # ?, Arbeitgeberinnen # ?, Obst # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kontrolle # ?

7. +++ (SEM)

Das NRW-Arbeitsministerium hat in Zusammenarbeit mit der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls (FKS) im letzten Quartal 2015 die Arbeitsbedingungen in 146 ausgewählten Gastronomiebetrieben unter die Lupe genommen.
Im Fokus standen für den Arbeitsschutz insbesondere die Überprüfung der Arbeits-, Pausen- und Ruhezeiten.
Die FKS prüfte dabei nach den Vorschriften des Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetzes unter anderem die Sozialversicherungspflicht und die Einhaltung der Bestimmungen nach dem Mindestlohngesetz.
Die Arbeitsschutzverwaltung stellte in rund 80 Prozent der überprüften Betriebe Verstöße gegen das Arbeitszeitgesetz fest.
Bisher wurden bereits Bußgeldverfahren in Höhe von insgesamt knapp 35.000 Euro eingeleitet.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutz-und-zoll-stellen-bei-kontrollen-nrw-zahlreiche-verstoesse-gastronomie;

Themen: überlange Arbeitszeiten # ?, Arbeitszeitgesetz # ?, Bußgeldverfahren # ?, NRW-Arbeitsministerium # ?, Lupe # ?, Zoll # ?, Prüfungen # ?, Ergebnisse der Aktion # ?, Fazit von Rainer # ?, Kontrollen in NRW # ?

8. +++ (SEM)

* Die Ausrüstung der Feuerwehren soll durch geländegängige Fahrzeuge und leichtere, persönliche Schutzkleidung aufgestockt werden.
* Die Aus- und Fortbildung zum Thema Waldbrand soll genauso intensiviert werden wie die Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit.
* Besonders hilfreich: die Checkliste zur Bestimmung des Waldbrandrisikos.
Hintergrund
Die zunehmende Trockenheit, sehr geringe Niederschläge, die sommerliche Hitze der vergangenen Jahre und der starke Borkenkäferbefall, der die Baumbestände schwächt beziehungsweise absterben lässt, führen unter anderem dazu, dass auch in Nordrhein-Westfalen die Waldbrandgefahr immer größer wird:

Datum: 2022-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-fuer-den-klimaschuetzer-wald;

Themen: sichere Bekämpfung # ?, Waldbrandvorbeugung # ?, Waldbrandbekämpfung # ?, Ernstfall # ?, Vorbeugung # ?, Waldbrände in Wermelskirchen # ?, Wälder # ?, Holz # ?, Flammen # ?, Klimaschützer # ?

9. +++ (SEM)

Ich will gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer am 17. Dezember den ersten Spatenstich vornehmen.
"
Nach Ansicht des BUND habe der Feststellungsbeschluss gegen die Bestimmungen des Natur- und Artenschutzes verstoßen.
Das Bundesverwaltungsgericht ist dem nicht gefolgt und hält den Bau unter Berücksichtigung der vorgesehen Ausgleichsmaßnahmen für rechtmäßig.
30 Millionen Euro des 140-Millionen-Projekts werden für den Artenschutz ausgegeben, beispielsweise für Grünbrücken.

Datum: 2012-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverwaltungsgericht-weist-die-klage-des-bund-gegen-den-lueckenschluss-auf-der;

Themen: Klage # ?, Bundesverwaltungsgericht in Leipzig # ?, letztes Teilstück # ?, freier Weg # ?, Fledermäuse # ?, Vögel # ?, Spatenstich # ?, Halle # ?, Artenschutz # ?, 140-Millionen-Projekt # ?

10. +++ (SEM)

Gemeinsam werden wir diese Prüfung bestehen.
"
Neben den bislang gültigen Lockdown-Regelungen gelten ab Montag, 11. Januar 2021, folgende Bestimmungen:
Kontakte Treffen im öffentlichen Raum sind nur zwischen Angehörigen eines Hausstands sowie einer weiteren Person zulässig.
Diese Person kann von betreuungsbedürftigen Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden; im Rahmen der Wahrnehmung von Umgangsrechten kann auch der getrennt lebende Elternteil von den betreuungsbedürftigen Kindern begleitet werden.

Datum: 2021-01-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/coronaschutzverordnung-angepasst-nordrhein-westfalen-verlaengert-lockdown-bis-31;

Themen: Lockdown # ?, betreuungsbedürftige Kinder # ?, Bildungsangebote # ?, Hausstand # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Ausnahmen # ?, Länder # ?, Angehörige eines Hausstands # ?, Betreuungsbereich # ?, Bundländerberatungen # ?

11. +++ (SEM)

So sind etwa viele dieser Tätigkeiten Minijobs.
Hier zahlt der Arbeitgeber in der Regel eine pauschale Abgabe auf die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, sodass der Lohn nicht in der Einkommensteuererklärung angegeben werden muss.
Darüber hinaus berücksichtigt der Flyer weitere Themen, die bei der Annahme eines Ferien- oder Nebenjobs eine große Rolle spielen - etwa die Bestimmungen des Jugendarbeitsschutzgesetzes und Fragen zur Unfallversicherung.
Folgen Sie uns im Netz: Twitter: @Finanzmin_NRW YouTube: Finanzverwaltung NRW

Datum: 2018-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-gibt-steuertipps-fuer-schueler-und-studierende;

Themen: Steuertipps # ?, Nebenjobs # ?, Urlaubskasse # ?, Studierende # ?, Annahme eines Ferienjobs # ?, pauschale Abgabe # ?, steuerliche Fragen # ?, Finanzverwaltung # ?, Printversion # ?, Unfallversicherung # ?

12. +++ (SEM)

Das Unionsrecht sieht vor, dass ab dem 1. Januar 2018 alle europäischen Flughäfen ein entsprechendes Flugplatzzeugnis vorweisen müssen.
2009 hatte die Europäische Union beschlossen, dass alle europäischen Verkehrsflughäfen diese spezielle Sicherheitsprüfung bestehen müssen.
Mit den Zertifikaten bestätigen die zuständigen Behörden die Einhaltung der Bestimmungen zum sicheren Zustand von Verkehrsanlagen, Organisationsstrukturen und Betriebsabläufen.
Den Zeugnissen sind aufwendige, detaillierte und langwierige technische Prüfverfahren vorausgegangen.
Hierfür wurden im Laufe der vergangenen Jahre beispielsweise die Durchführung des Winterbetriebs (Enteisung), die Beschaffenheit der Rollwege oder die Belastbarkeit der Vorfelder sowie Start- und Landebahnen unter dem Aspekt der Risikovorsorge und Risikobewältigung untersucht.

Datum: 2017-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flughaefen-nordrhein-westfalen-erfuellen-europaeische-sicherheitsstandards;

Themen: Geschäftstermin # ?, Sicherheitszeugnisse # ?, europäische Sicherheitsstandards # ?, nordrhein-westfälische Verkehrsflughäfen # ?, Flughäfen in Nordrhein-Westfalen # ?, sicherer Betrieb # ?, sorgfältige Prüfung # ?, Flughafen Düsseldorf # ?, Zertifikate # ?, Verkehrsministerium # ?

13. +++ (SEM)

Ziel ist es, den zu Zeiten geringer Auslastung erzeugten Energieüberschuss mit Hilfe von Vanadium-Redox-Flow-Batterien zu speichern.
MessDyna: Derzeitige Modelle von Verteilnetzen können oft nicht hinreichend genaue Aussagen zur Stabilitätsbewertung liefern.
Die Universität Duisburg-Essen untersucht im Projekt MessDyna Methoden zur Bestimmung und Verbesserung äquivalenter Modelle von Verteilnetzen.
CoCo: Um Strom aus dem windreichen Norden in den Süden Deutschlands zu leiten, ist der Einsatz von Hochspannungs-Gleichstrom-Übertragungs-Trassen notwendig.
Die Fachhochschule Südwestfalen erforscht Möglichkeiten zur Optimierung der Schraubverbinder, mit denen die Kabelabschnitte verbunden werden.

Datum: 2020-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerdermassnahme-progresnrw-research-19-bewilligungsbescheide-ueberreicht;

Themen: Universität Paderborn # ?, Validh2 # ?, innovative Ergebnisse # ?, Research # ?, Netzstabilität # ?, Verteilnetze # ?, spannende Projekte # ?, Energiesystem der Zukunft # ?, Abwasser # ?, Fachhochschule Münster # ?

14. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Geflügelpest: Erste amtliche Verdachtsfälle in zwei Geflügelhaltungen
Geflügelpest: Erste amtliche Verdachtsfälle in zwei Geflügelhaltungen im Kreis Gütersloh und Kreis Paderborn
Aus Tierschutz- und Vorsorgegründen werden in beiden Beständen Keulungen vorgenommen / Bestätigung und Bestimmung des Virus-Subtyps durch Bundesinstitut steht noch aus
2. März 2021 Durch die Masche eines Zaunes sieht an einen Hahn mit rotem Kamm und braunem Gefieder Foto: pexels.
com

Datum: 2021-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-erste-amtliche-verdachtsfaelle-zwei-gefluegelhaltungen-im-kreis;

Themen: Wildvögel # ?, Einzelnachweise der Geflügelpest # ?, Hausgeflügelbestand # ?, Mast-Enten-Betrieb # ?, Verdacht der Viruserkrankung # ?, Betrieb in Gütersloh # ?, Geflügelbetrieb # ?, Tierschutzgründe # ?, Virussubtyp # ?, Hobbyhaltung # ?

15. +++ (SEM)

Die täglich vor allem aus Nord- und Süddeutschland eingehenden Meldungen über neue Fälle bei Wildvögeln und auch Hausgeflügel zeigen, dass das Vogelgrippe-Virus immer noch stark aktiv ist.
"Wir sind in NRW bisher noch einigermaßen glimpflich davongekommen", so Minister Remmel, "aber wir dürfen in unseren Anstrengungen, das Virus von den Ställen fernzuhalten, nicht nachlassen."
Um auch in den weiter bestehenden Aufstallungsgebieten die größte Not durch die für die Tiere ungewohnte Stallpflicht zu lindern, hat das Umweltministerium noch einmal die zuständigen Behörden ausdrücklich auf die Möglichkeit hingewiesen, im Einklang mit den rechtlichen Bestimmungen Ausnahmen zuzulassen.

Datum: 2017-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-h5n8-umweltministerium-hebt-aufstallpflicht-teilweise-auf;

Themen: Wildvögel # ?, bekannte Vogelrastgebiete # ?, Aufstallpflicht # ?, Aufstallungsanordnung # ?, Quadratkilometer # ?, Hausgeflügelbestände # ?, Geflügelpest # ?, NRW-Verbraucherschutzministerium # ?, eingehende Meldungen # ?, neue Fälle # ?

16. +++ (SEM)

Auf Bundesebene wird derzeit ein Monitoring initiiert, um gezielt bei Menschen zu überprüfen, ob es auch in Deutschland entsprechende Virusfunde beim Menschen gibt.
Tierseuchenkasse und Tierseuchenbekämpfung Da es sich bei der Geflügelpest um eine anzeigepflichtige Tierseuche handelt und es keine Behandlungsmöglichkeiten gegen das Virus gibt, müssen die betroffenen Tiere schnellstmöglich getötet werden, um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern.
Um eine den tierschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechende Tötung des Geflügels vornehmen zu können, werden über bestehende Standby-Verträge mit der Tierseuchenkasse NRW zur Verfügung stehende Firmen mit der Durchführung der Tötung beauftragt.
Auch die Tierseuchenvorsorgegesellschaft unterstützt die erforderlichen Maßnahmen und stellt u. a. eine Reinigung und Desinfektion der betroffenen Betriebe sicher.
Die Tierseuchenbekämpfung liegt in Nordrhein-Westfalen grundsätzlich in der Zuständigkeit der Veterinärämter.

Datum: 2021-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-verdachtsfaelle-im-kreis-guetersloh-und-kreis-paderborn-amtlich;

Themen: Wildvögel # ?, Seuchengeschehen # ?, Tötung # ?, Geflügelhalter # ?, Betrieb Gütersloh # ?, Elterntierherde # ?, amtliche Bestätigung # ?, Beobachtungsgebiet # ?, Sperrbezirk # ?, Restriktionszonen # ?

17. +++ (SEM)

Minister Duin: Wir wollen das Gründungsklima in allen Regionen des Landes weiter verbessern
23. November 2016
Der Indikator zur Bestimmung Neuer Unternehmerischer Initiative (NUI) für das Jahr 2015 liegt in Nordrhein-Westfalen mit 133,3 über dem Bundesdurchschnitt.
Von den 53 Kreisen und kreisfreien Städten im Land erreichen 22 einen höheren NUI-Wert als im Vorjahr.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruendungsneigung-nrw-ueber-dem-bundesdurchschnitt-duesseldorf-unter-den-zehn;

Themen: Bundesdurchschnitt # ?, Bestimmung # ?, Vorjahr # ?, Gründungsneigung # ?, Gründungsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Gründungsklima # ?, kreisfreie Städte # ?, erwerbsfähiges Alter # ?, Institut in Bonn # ?, Gewerbebetriebe # ?

18. +++ (SEM)

Soweit die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe Zuwendungen für Maßnahmen erhalten, haben sie sicherzustellen, dass die Maßnahmen Bestandteil der örtlichen Jugendhilfeplanung sind und ihr Finanzanteil in einem angemessenen Verhältnis zu den Landesmitteln steht.
Daraus ergibt sich eine stärkere Verzahnung der Fördermittel des Landes und der Kommunen.
Das Land gewährt auf der Grundlage dieses Kinder- und Jugendförderplans nach den Bestimmungen des Haushaltsgesetzes fachbezogene Pauschalen.
Darüber hinaus werden auf der Grundlage der §§ 23 und 44 Landeshaushaltsordnung (LHO), einschließlich der dazu ergangenen Verwaltungsvorschriften, Zuwendungen für Leistungen in der Jugendhilfe, bezogen auf die in den §§ 10 bis 14 des Kinder- und Jugendförderungsgesetzes genannten Förderbereiche, gewährt.
Das Förderverfahren richtet sich nach den jeweils geltenden Richtlinien zum Kinder- und Jugendförderplan.

Datum: 2013-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsatze-der-forderung;

Themen: Jugendförderplan # ?, Kinderförderplan # ?, Wirksamkeitsdialog # ?, oberste Landesjugendbehörde # ?, örtliche Träger # ?, Grundsätze der Förderung # ?, Förderbereiche # ?, Bewilligungsbehörden # ?, Landesjugendämter # ?, Finanzanteil # ?

19. +++ (SEM)

Und wir müssen Ernst machen mit der Verwirklichung der sozialen Grundrechte, die sich in der europäischen Grunderechte-Charta finden.
Viel zu wenige Europäerinnen und Europäer wissen, welches Potenzial die Grundrechte-Charta in dieser Hinsicht birgt.
Neben Gleichheitsrechten wie dem Recht auf Nichtdiskriminierung enthält sie unter dem Titel "Solidarität" nämlich auch Bestimmungen über Teilhaberechte, zum Beispiel
·
über Arbeitnehmerrechte (Art. 27 - 31),

Datum: 2012-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-frau-dr-angelica-schwall-duren-ministerin-fur-bundesangelegenheiten;

Themen: Währungsunion # ?, Recht # ?, Hinblick # ?, Europäerinnen # ?, Kontinent # ?, Imaginationsfähigkeit # ?, Nobelpreiskomitee # ?, europäische Bewegung # ?, stabile Institutionen # ?, Mitglieder der Gesellschaft # ?

20. +++ (SEM)

Künftig soll nach dem Willen der Landesregierung nur noch der erfolgreiche Bewerber die Nachweise des Gesetzes erbringen.
Alle anderen Bieter sind davon befreit.
Gleichzeitig wird die Bagatellgrenze zur Anwendung einzelner Bestimmungen des Gesetzes von 500 auf 5.000 Euro angehoben.
Andere Anforderungen, wie Mindestlohn oder Frauenförderung, gelten unverändert ab Auftragswerten von 20.000 bzw. 50.000 Euro.
Der Gesetzentwurf schafft außerdem die Grundlage für ein Siegelsystem, das die Erbringung der Nachweise erleichtern soll.

Datum: 2016-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-novelle-des-tariftreue-und-vergabegesetzes-nrw;

Themen: Vergabegesetz # ?, Tariftreuegesetz # ?, bürokratischer Aufwand # ?, Entwurf der Novelle # ?, Bagatellgrenze # ?, fairer Auftraggeber # ?, ökologische Kriterien # ?, Aufträge # ?, Nachweise # ?, öffentliche Hand # ?

21. +++ (SEM)

Ein solcher Verstoß wird ab sofort unmittelbar mit 150 Euro geahndet.
Ebenfalls einheitlich bis zum 31. August 2020 verlängert wird die Coronabetreuungsverordnung, die den Vorgaben zu Schul- und Kitabetrieb Rechnung trägt.
Insbesondere werden die bereits kommunizierten Bestimmungen zur Maskenpflicht auf dem Schulgelände festgeschrieben.
In der ebenfalls bis zum 31. August 2020 fortgeschriebenen Coronaeinreiseverordnung werden einige Klarstellungen vorgenommen.
Alle neuen Verordnungen treten ab Mittwoch, 12. August, in Kraft.

Datum: 2020-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/klare-regeln-fuer-den-einstieg-nach-der-sommerpause-coronaschutzverordnung-wird-bis;

Themen: Maskenpflicht # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Coronabetreuungsverordnung # ?, Verstoß # ?, zuständiges Gesundheitsamt # ?, Risikogebiete # ?, Anlage von Coronaschvo # ?, Ende der Reisesaison # ?, Frage der Solidarität # ?, Kitaregelungen # ?

22. +++ (SEM)

* Flexible Anpassung des Unterrichts: möglich sind auch digitaler Fernunterricht und eine Kombination mit Präsenzunterricht, bei temporärem Unterrichtsausfall werden andere, auch projekt-bezogene Formate das JeKits-Angebot im Kern erhalten
* Flexible Anpassung der Unterrichtsinhalte in JeKits 2 - sollte beispielsweise das gemeinsame Singen nicht möglich sein, können andere Inhalte vermittelt werden.
* Aufteilung des Orchesters in kleinere Gruppen entsprechend gültiger Bestimmungen und Verordnungen des Landes
JeKits - "Jedem Kind Instrumente, Tanzen, Singen" ist ein kulturelles Bildungsprogramm in der Grundschule in Nordrhein-Westfalen.
Es ist das landesweite Nachfolgeprogramm von "Jedem Kind ein Instrument", das im Jahr 2007 für das Ruhrgebiet entwickelt wurde.

Datum: 2020-07-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturelle-bildung-der-corona-pandemie-landesprogramm-jekits-reagiert-mit-flexiblen;

Themen: Anmeldephase # ?, Anmeldungen # ?, Kern # ?, Lernwelt # ?, Maßnahmenpaket für Landesprogramm # ?, Mindestteilnehmerzahl für Veranstaltung # ?, andere Inhalte # ?, mögliche Anpassung # ?, projektbezogene Formate # ?, temporärer Unterrichtsausfall # ?

23. +++ (SEM)

Das Ensemble repräsentativer NS-Monumentalbauten wurde von 1934 bis 1941 für den Führungsnachwuchs der NSDAP errichtet.
Bis 2005 wurden Gebäude und Gelände als Truppenübungsplatz genutzt.
Ministerin Kampmann übergab damit heute gleichzeitig die große Dauerausstellung "Bestimmung: Herrenmensch.
NS-Ordensburgen zwischen Faszination und Verbrechen" der Öffentlichkeit.
Ministerin Kampmann: "Die ehemalige "Ordensburg Vogelsang" gehört zu den herausragenden Orten der Erinnerungskultur in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2016-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kulturministerin-kampmann-eroeffnet-ns-dokumentation-vogelsang;

Themen: NS-Dokumentation # ?, Herrenmensch # ?, große Dauerausstellung # ?, Beauftragte # ?, Stellvertreter # ?, Bestimmung # ?, Nationalpark Eifel # ?, Forum # ?, Akademie Vogelsang # ?, Ausstellungszentrum # ?

24. +++ (SEM)

Neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens
Land weist ab Montag neue Leitindikatoren zur Bewertung des Infektionsgeschehens aus
Das Gesundheitsministerium setzt weiterhin auf umfassende Berücksichtigung verschiedener Faktoren zur Bestimmung des Infektionsgeschehens
10. September 2021 Arzt im Dienst Foto: unsplash.
com

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-weist-ab-montag-neue-leitindikatoren-zur-bewertung-des-infektionsgeschehens;

Themen: Folge von Änderungen # ?, Änderungen in Infektionsschutzgesetz # ?, Gesundheitsministerium # ?, Intensivstationen # ?, neue Leitindikatoren # ?, pauschale Grenzwerte # ?, umfassende Berücksichtigung # ?, Basis von Daten # ?, Überlastung # ?, Bundesgesetz # ?

25. +++ (SEM)

Es ist gut, dass sich Bund und Länder auf dieses gemeinsame und geschlossene Vorgehen einigen konnten.
"
Zur Umsetzung der Rechtsverordnung sind die zuständigen Behörden gehalten, die Bestimmungen energisch, konsequent und, wo nötig, mit Zwangsmitteln durchzusetzen.
Dabei werden sie von der Polizei unterstützt.
Verstöße werden als Ordnungswidrigkeiten mit einer Geldbuße bis zu 25.000 Euro und als Straftaten mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren verfolgt.

Datum: 2020-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-weitreichendes-kontaktverbot-und-weitere-massnahmen-zur;

Themen: weitreichendes Kontaktverbot # ?, Coronaviruspandemie # ?, weitere Maßnahmen # ?, Eindämmung # ?, Zusammenkünfte # ?, Ansammlungen # ?, Rechtsverordnung # ?, Pressebriefing # ?, lebende Personen # ?, prüfungsrelevante Gründe # ?

26. +++ (SEM)

Dr. Benjamin Risse Standort: WWU Münster Projektname: Learning from Neuroscience to Investigate the IQ of Deep Neural Networks
Kurzbeschreibung: Das zentrale Anliegen des Projektes ist die Verbesserung und Weiterentwicklung von kontinuierlichen Lernprozessen von Künstlicher Intelligenz (sogenanntes Deep Learning).
Dabei sollen insbesondere neue Visualisierungs-, Experimentier- und Trainingsansätze entwickelt werden, welche in ähnlicher Weise bereits in den Neurowissenschaften zur Erforschung biologischer Nervensysteme verwendet werden und unter Anderem zur Bestimmung der Informationsverarbeitungskapazität ("IQ") verwendet werden können.
Dr. Burim Ramosaj: Standort: TU Dortmund Projektname: Statistical Inference Analysis with Machine Learning
Kurzbeschreibung: Ein wichtiger Aspekt bei der Nutzung von Maschinellem Lernen ist die Unvoreingenommenheit der Verfahren.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-zwei-ki-nachwuchsforscher-mit-insgesamt-bis-zu-350000-euro;

Themen: KI-Starter # ?, Maschinelles Lernen # ?, maßgeblicher Treiber # ?, zukunftsweisender Forschungsbereich # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Unvoreingenommenheit # ?, KI-Forscherinnen # ?, junge Forschende # ?, TU Dortmund # ?, Projektname # ?

27. +++ (SEM)

Various Films UG Köln, Fraunhofer Institut für angewandte Informationstechnik St Augustin, Blanko GmbH Düsseldorf, Nach Plan Köln
* Muver - Exploration von Virtual Reality-Technologien und Entwicklung von Methoden für den Planungs- und Verkaufsprozess im Einzelhandel; Wincor Nixdorf International GmbH Paderborn, LK AG Köln, Universität Duisburg-Essen
* Public Life Smart Measurement - Entwicklung eines sensorbasierten Systems zur Bestimmung des Nutzerverhaltens im öffentlichen Raum; Hochschule Niederrhein Krefeld, mags AÖR Mönchengladbach
Im Januar 2018 startet die nächste Einreichrunde im Wettbewerb CreateMedia.
NRW.

Datum: 2017-10-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-eu-unterstuetzen-zehn-projekte-der-medien-und-kreativwirtschaft;

Themen: Medienwirtschaft # ?, Kreativwirtschaft # ?, diesjährige Gewinner # ?, unabhängige Jury # ?, gGmbH # ?, Ambient # ?, Augmentedrealitysoftware # ?, Bestimmung des Nutzerverhaltens # ?, CAD # ?, Co-Owning-Plattform # ?

28. +++ (SEM)

Wir leisten so einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Existenz vieler Betriebe im Hotel- und Gaststättengewerbe, die im Zuge der Corona-Krise unter massiven Umsatzeinbrüchen leiden.
Zugleich investieren wir in die Attraktivität unseres Standortes für beste Köpfe und starke Investoren.
Wir bleiben damit unserer Strategie treu: Verantwortungsvolle Öffnung der touristischen Betriebe, schrittweise Lockerung der Bestimmungen und finanzielle Unterstützung der Unternehmen.
Und jetzt machen wir Lust auf Urlaub in Nordrhein-Westfalen und legen so die Grundlage für den Neustart und nachhaltigen Erfolg.
"

Datum: 2020-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-tourismuskampagne-rauszeitlust-mach-mal-nrw-mit-12;

Themen: Bundesbürger # ?, touristische Betriebe # ?, Urlaub # ?, eigenes Land # ?, Neustart # ?, Existenz # ?, Sicherung # ?, Trend # ?, Fortführungsperspektive # ?, Naturliebhaber # ?

29. +++ (SEM)

Mit dem Kulturgesetzbuch sollen künftig sämtliche die Kultur betreffenden rechtlichen Regelungen und Gesetze in einem zentralen Gesetzeswerk gebündelt werden.
Ziel ist, die Kulturlandschaft Nordrhein-Westfalens durch verbindliche Rahmensetzungen zu stärken und zugleich die Bedeutung der Kultur als zentrales politisches Handlungsfeld hervorzuheben.
So enthält das Kulturgesetzbuch zum Beispiel ausführliche gesetzliche Bestimmungen zu Musikschulen und Bibliotheken sowie Regelungen zu den Themen soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern, Provenienzforschung und Nachhaltigkeit.
Auch die Kulturförderung in ländlichen Räumen bildet einen besonderen Akzent.
Mit der Einführung eines Kulturgesetzbuchs nimmt Nordrhein-Westfalen bundesweit eine Vorreiterrolle ein.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-neues-kulturgesetzbuch-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: Künstlerinnen # ?, ländliche Räume # ?, Musikschulen # ?, Provenienzforschung # ?, neues Kulturgesetzbuch # ?, Honoraruntergrenzen # ?, Nachhaltigkeit # ?, Kulturförderung # ?, Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?

30. +++ (SEM)

22. September 2017 Glückliche NRW-Sportschüler des Düsseldorfer Lessing-Gymnasiums bei der offiziellen Eröffnung der neuen Dreifachsporthalle.
Mit dabei und am Ball: Oberbürgermeister Thomas Geisel und NRW-Staatssekretärin Andrea Milz Foto: Landeshauptstadt Düsseldorf/Ingo Lammert
Düsseldorfs NRW-Sportschule ist fit für die Zukunft: Staatssekretärin Andrea Milz hat gemeinsam mit Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel am Montag, 25. September, an der Seite von Stadtdirektor Burkhard Hintzsche, Peter Frese, Präsident des Deutschen Judo-Bundes, und Horst Langhoop, Schulleiter des Lessing-Gymnasiums und Berufskollegs, die neue Dreifach-Sporthalle und den dort angegliederten NRW-Leistungsstützpunkt Judo offiziell ihrer Bestimmung übergeben.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Eröffnung der neuen Sporthalle und des Landesleistungsstützpunktes wurden von den Schülerinnen und Schülern mit einer Präsentation des Leistungssports (Tischtennis, Fußball, Judo) gefeiert.

Datum: 2017-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lessing-gymnasium-duesseldorfs-nrw-sportschule-ist-fit-fuer-die-zukunft;

Themen: Lessinggymnasium # ?, Judobund # ?, neue Dreifachsporthalle # ?, Schulstandort # ?, Mensa # ?, Deutsche # ?, Leistungssport # ?, Dreifachturnhalle # ?, Erfolg von Lessingschülern # ?, Gymnastikräume # ?

31. +++ (SEM)

Damit wird die Wiedervermietungsmiete auf die ortsübliche Vergleichsmiete zuzüglich 10 Prozent begrenzt.
Die Landesregierungen sind ermächtigt, durch Rechtsverordnung Gebiete zu bestimmen, in denen die Mietobergrenze zeitlich befristet gelten soll.
Der Entwurf der Verordnung und das notwendige Gutachten zur Bestimmung der Kommunen, in denen die Mietpreisbremse gelten soll, wurden zuvor mit den Mieterverbänden und den Verbänden der Wohnungswirtschaft erörtert.
Nach dem Gutachten macht die besonders angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt die Einführung der Mietpreisbremse in diesen 22 Städten erforderlich:
Regierungsbezirk Düsseldorf: Düsseldorf, Erkrath, Kleve, Langenfeld (Rheinland), Meerbusch, Monheim am Rhein, Neuss, Ratingen;

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;

Themen: Mieterhöhungen # ?, Bestimmung # ?, Mieterverbände # ?, Vormiete # ?, bestehende Mietverhältnisse # ?, ortsübliche Miete # ?, Kappungsgrenzenverordnung # ?, ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Gebiete # ?, Eigentumsfreiheit # ?

32. +++ (SEM)

Gutachten empfiehlt Einrichtung eines Sondervermögens
Der Konstanzer Rechtsprofessor Karl-Heinz Fezer hatte sich in seinem Gutachten im Auftrag des NRW-Verbraucherschutzministeriums dafür ausgesprochen, ein zweckgebundenes Sondervermögen des Bundes einzurichten.
Hier sollen Unrechtserlöse aus Verstößen gegen die Bestimmungen des lauteren und fairen Wettbewerbs einfließen.
Aus diesem Sondervermögen sollen die Verbraucherverbände in Deutschland eine zusätzliche Unterstützung erhalten.
In dem Gutachten werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen, um wettbewerbswidriges und unlauteres Verhalten besser sanktionieren zu können.

Datum: 2016-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-verbraucherinnen-und-verbraucher-besserstellen;

Themen: Abschöpfung # ?, Kartellbußen # ?, Unrechtsgewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, Verbraucherschutzministerkonferenz # ?, Verbraucherinnen # ?, Kartellbehörden # ?, Vorsitz # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Gutachten # ?

33. +++ (SEM)

"
Der Konstanzer Rechtsprofessor Karl-Heinz Fezer hatte sich in seinem Gutachten im Auftrag des NRW-Verbraucherschutzministeriums dafür ausgesprochen, ein zweckgebundenes Sondervermögen des Bundes einzurichten.
Hier sollen Unrechtserlöse aus Verstößen gegen die Bestimmungen des lauteren und fairen Wettbewerbs einfließen.
Aus diesem Sondervermögen sollen die Verbraucherverbände in Deutschland eine zusätzliche Unterstützung erhalten.
Fezer schlägt verschiedene Maßnahmen vor, um wettbewerbswidriges und unlauteres Verhalten besser sanktionieren zu können.

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;

Themen: Abschöpfung # ?, Unrechtsgewinne # ?, Gewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, unlautere Geschäfte # ?, Verbraucherschutzverbände # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Bundeshaushalt # ?, Verbraucherinnen # ?, Gesetz # ?

34. +++ (SEM)

In Internetportal http://www.flussgebiete.nrw.de:index.php?
title=Hauptseite werden alle Informationen zum Hochwasserrisikomanagement für jeden abrufbar bereitgestellt.
Neben der vorläufigen Bewertung und Bestimmung der Risikogewässer werden aktuell bis Ende 2013 die Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten eingestellt und darauf aufbauend mit den zuständigen Akteuren die Hochwasserrisiko-Managementpläne erstellt.
o Landtagsberich
Das NRW-Umweltministerium hat im Juni 2012 einen Bericht an den Landtag zur Situation des Hochwasserschutzes in NRW und seiner Perspektive bis 2015 überstellt.

Datum: 2013-10-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vorsorgender-hochwasserschutz-schuetzt-vor-enormen-schaeden-land;

Themen: Bäche # ?, Flüsse # ?, heftige Sommergewitter # ?, mögliche Überschwemmungsbereiche # ?, technische Schutzbauten # ?, Bach # ?, Systematik # ?, Hochwasserrisikokarten # ?, Umweltminister # ?, betroffene Bürgerinnen # ?

35. +++ (SEM)

Neuer Bußgeldkatalog zum Chemikalienrecht informiert über Strafrahmen bei Verstößen
23. August 2016
Ein neuer Bußgeldkatalog zum Chemikalienrecht informiert auf über 50 Seiten, welche Strafen der Gesetzgeber vorgesehen hat, wenn gegen Bestimmungen verstoßen wird.
Beispielsweise, wenn Farben und Lacke, Schädlingsbekämpfungs- oder Reinigungsmittel nicht vorschriftsmäßig verkauft oder verwendet werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Datum: 2016-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-chemische-produkte-sicher-herstellen-und-verwenden-schwarze;

Themen: Chemikalienrecht # ?, Schädlingsbekämpfungsmittel # ?, Strafen # ?, Lacke # ?, Reinigungsmittel # ?, Farben # ?, schwarze Schafe # ?, Bestimmungen # ?, Gesetzgeber # ?, Chemikalienbereich # ?

36. +++ (SEM)

Projektträger ist die Düsseldorfer Wohnungslosenhilfe-Einrichtung "fiftyfifty".
Etwa 2.000 Menschen beispielsweise aus Rumänien (60 Prozent), Polen (15 Prozent), der Slowakei (10 Prozent) und Bulgarien (4 Prozent) haben seit 2010 die "eastwest"-Sprechstunden besucht.
Schwerpunkte waren neben der Wohnraumversorgung Informationsangebote über das Hilfesystem (z. B. Essensausgaben und Kleiderkammern), Aufklärung über rechtliche Bestimmungen (z. B. Schulpflicht) und medizinische Probleme, denn die Mehrzahl der Klientel ist nicht krankenversichert.
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sprechen mehrere Sprachen, bei Bedarf stehen Dolmetscherinnen und Dolmetscher beispielsweise für Rumänisch oder Polnisch zur Verfügung.
Seit 2010 konnten 60 Wohnungen für Armutsmigrantinnen und -migranten akquiriert werden.

Datum: 2013-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-ganzheitliche-hilfe-fuer-armutsmigranten-aus-suedosteuropa;

Themen: Armutsmigranten # ?, Armutsmigrantinnen # ?, Klientel # ?, ganzheitliche Hilfe # ?, zielgenaues Angebot # ?, eigene Hände # ?, NRW-Sozialministerium # ?, Sozialberatung # ?, Zuwandererfamilien # ?, Lebenssituation # ?

37. +++ (SEM)

"Die Ferien dienen in erster Linie der Erholung, ein Ferienjob darf also die Erholung und damit die Leistungen in der Schule nicht beeinträchtigen", so der Minister weiter.
Deshalb habe das Jugendarbeitsschutzgesetz klare Regeln für Jugendliche ab 15 Jahren vorgesehen.
Minister Schneider: "Diese Bestimmungen für Ferienjobs müssen im Interesse der jungen Leute unbedingt eingehalten werden."
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Datum: 2013-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-klare-regeln-fuer-ferienjobs-440000-schuelerinnen-und-schueler;

Themen: Ferienjobs # ?, Jugendarbeitsschutzgesetz # ?, Erholung # ?, klare Regeln # ?, Schneider # ?, Taschengeld # ?, Gesundheitsdienst # ?, Bestimmungen # ?, Arbeitgeber # ?, junge Leute # ?

38. +++ (SEM)

"Der Mindestlohn von mindestens 8,50 Euro muss auch bei Minijobs gelten", stellte Schneider klar.
Dafür werde sich NRW im Bund stark machen.
Auch die Einhaltung arbeitsrechtlicher Standards müsse stärker in den Fokus: "Die NRW-Landesregierung fordert, dass die Einhaltung gesetzlicher Bestimmungen stärker kontrolliert wird.
Wer geringfügig Beschäftigten gesetzliche Leistungen vorenthält, darf nicht davon profitieren.
Das heißt: Wir brauchen stärkere Sanktionen, damit arbeits- und tarifrechtliche Bestimmungen durchgesetzt werden.

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-stellt-studie-zu-minijobs-vor-jeder-zweite-minijobber-verdient;

Themen: Minijobs # ?, Minijobberinnen # ?, Schneider # ?, Arbeitgeber # ?, nordrhein-westfälische Rentenversicherungsträger # ?, Institut für Wirtschaftsforschung # ?, geringfügige Beschäftigungsverhältnisse # ?, gesetzliche Leistungen # ?, Befragung # ?, NRW-Minister # ?

39. +++ (SEM)

Dagegen wird im Bäckerhandwerk zwischen 180 und 420 Euro als tarifliches Urlaubsgeld je nach Dauer der Betriebszugehörigkeit gezahlt.
Einige Branchen haben einen Tagessatz je Urlaubstag vereinbart.
Auch die Dauer des Urlaubs kann in den Tarifverträgen abweichend von den Bestimmungen des Bundesurlaubsgesetzes festgelegt sein.
Laut Gesetz beträgt der Urlaubsanspruch mindestens 24 Werktage, also vier Wochen.
Tarifverträge können hiervon abweichend ausschließlich günstigere Regelungen für die Beschäftigten vorsehen.

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-viele-wissen-gar-nicht-wie-viel-urlaubsgeld-ihnen-zusteht;

Themen: Urlaubsdauer # ?, Abbruchgewerbe # ?, Zuckerindustrie # ?, Urlaubsanspruch # ?, Monatseinkommen # ?, Tarifvertrag # ?, Tarifverträge # ?, Arbeitsministerium # ?, Ausschlussfrist # ?, Bundesurlaubsgesetz # ?

40. +++ (SEM)

Mit der neuen Verordnung reagiert das Schulministerium auch auf den Bericht des Landesrechnungshofes zu Förderschulen, der im Ausschuss für Schule und Weiterbildung ausführlich erörtert wurde.
"Ministerin Löhrmann: "Mir war es sehr wichtig, im Prozess der Neufassung der Verordnung Gespräche mit den Beteiligten zu führen.
Die neuen Bestimmungen sind eine transparente und zeitgemäße Antwort auf die Entwicklung der vergangenen Jahre, die die Qualität der pädagogischen Arbeit gewährleistet.
Bereits jetzt lernt jedes 4. Kind mit sonderpädagogischem Förderbedarf im Gemeinsamen Unterricht.
" Schule und Bildung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-das-foerderschulangebot-vor-ort-zeitgemaess-und-paedagogisch;

Themen: Landesrechnungshof # ?, Prozess der Neufassung # ?, transparente zeitgemäße Antwort # ?, untergesetzliche Regelung # ?, neue Verordnung # ?, sonderpädagogische Förderung # ?, neue Bestimmungen # ?, Schulen der Primarstufe # ?, Schulen der Sekundarstufe # ?, sonderpädagogischer Förderbedarf # ?

41. +++ (SEM)

* Der Umstieg von beruflich orientierten Fachhochschulstudiengängen in das Lehramtsstudium für das Berufskolleg wird erleichtert.
* Studierende, die bereits länger studieren, erhalten durch eine generelle Verlängerung der Auslauffristen für die alten Studiengänge und durch flankierende Härtefallregelungen mehr Zeit, um ihr Studium noch mit einem Ersten Staatsexamen beenden zu können.
* Mit den neuen Bestimmungen zur Akkreditierung der Studiengänge werden den Hochschulen die neuen Verfahren der Systemakkreditierung eröffnet - zugleich aber die notwendigen Beteiligungen des Schulministeriums an Lehramtsstudiengängen erhalten.
* Die Dauer des Vorbereitungsdienstes wird dauerhaft auf 18 Monate festgeschrieben; damit werden Verkürzungen - die nach dem bisherigen Lehrerausbildungsgesetz aus dem Jahr 2009 möglich waren - ausgeschlossen.
* Fragen der Medienkompetenz erhalten einen festen und verbindlichen Platz im Vorbereitungsdienst der Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter.

Datum: 2016-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-bekraeftigt-vorreiterrolle-der-lehrerausbildung;

Themen: Vorreiterrolle # ?, Einführung von Anforderungen # ?, Änderungen # ?, Zweitsprache # ?, Lehramtsstudium # ?, Landtag # ?, Aspekte des Lehrerausbildungsgesetzes # ?, Auslauffristen # ?, Verfahren der Systemakkreditierung # ?, Verkürzungen # ?

42. +++ (SEM)

"In dieser Situation wollen wir nichts unversucht lassen, um die Einstellung von Lehrerinnen und Lehrern zu erleichtern."
Die Ministerin betonte, man habe sprichwörtlich jeden Stein umgedreht, um mögliche Einstellungshindernisse aus dem Weg zu räumen: "Wir setzen finanzielle Anreize für die Personalgewinnung und schaffen neue Einstellungsmöglichkeiten."
Durch Änderung gesetzlicher Bestimmungen und auf dem Erlasswege sollen die folgenden drei Maßnahmen umgesetzt werden: 1.
Die Hinzuverdienstgrenze für Ruheständler wird zunächst befristet bis Ende 2019 außer Kraft gesetzt, sodass es für pensionierte Lehrerinnen und Lehrer attraktiver wird, mit einem größeren Stundenanteil - bis hin zur Vollbeschäftigung - zu unterrichten.
2.

Datum: 2017-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-wir-optimieren-die-lehrereinstellungen;

Themen: Maßnahmenpaket # ?, Haushalt # ?, Unterrichtsversorgung # ?, Sicherung # ?, Schuldienst # ?, Ganztagszuschlag # ?, Grundschule für Seiteneinstieg # ?, Musiken # ?, Ruheständler # ?, Spielraum für Kapitalisierung # ?

43. +++ (SEM)

Dabei müsse es auch um rechtliche Lösungen für im Ausland durchgeführte Maßnahmen gehen, um dem staatlichen Schutzauftrag auch dort gerecht werden zu können.
Im Einzelnen soll die Arbeitsgruppe folgende Themenbereiche prüfen: a. Differenzierung der Regelungen für Kindertageseinrichtungen und (teil)stationäre Einrichtungen der Erziehungshilfe;
Einführung besonderer Bestimmungen für teilstationäre und stationäre Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung b.
Besondere Bestimmungen für das Betriebserlaubnisverfahren und die Begleitung durch den überörtlichen Träger bei Einrichtungen, die Unterbringungen mit der Möglichkeit der Freiheitsentziehung vorsehen c.
Definition des Einrichtungsbegriffes d. Einführung der Zuverlässigkeit und Eignung eines Trägers als Voraussetzung für eine Erlaubnis e.

Datum: 2015-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-ergreift-initiative-zur-erweiterung-der-heimaufsicht;

Themen: Heimaufsicht # ?, Landesjugendamt # ?, Einrichtungen der Erziehungshilfe # ?, nächste Jugendkonferenz # ?, Familienministerkonferenz # ?, Aufsicht # ?, Handlungsmöglichkeiten # ?, Betriebserlaubnisverfahren # ?, Einrichtungsbegriff # ?, besondere Bestimmungen # ?

44. +++ (SEM)

Die Kontrollaktion wurde vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen initiiert und koordiniert.
Neben einer Vielzahl von kommunalen Behörden, wie Bauaufsicht, Wohnungsaufsicht, Ordnungsamt, war auch die Steuerfahndung sowie der staatliche niederländische Arbeitsschutz und die Staatsanwaltschaft und Polizei für den Kreis Kleve beteiligt.
Zudem kontrollierte auch die Staatliche Arbeitsschutzverwaltung Nordrhein-Westfalen die Bestimmungen zur angemessenen Unterbringung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern.
Silke Gorißen, Landrätin Kreis Kleve: "Mit vereinten Kräften haben wir heute zahlreiche Durchsuchungen durchgeführt.
Im Kreis Kleve senden wir gemeinsam mit Ministerin Scharrenbach und allen beteiligten Behörden einmal mehr eine klare Botschaft: Wir sagen den ausbeuterischen Verhältnissen den Kampf an und wollen, dass die dafür Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Datum: 2022-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erneute-kontrollaktion-gegen-ueberbelegte;

Themen: Mieterrechte # ?, Leiharbeitnehmerinnen # ?, Arbeitsschutzrecht # ?, Bauvorschriften # ?, deutschniederländisches Grenzgebiet # ?, Überbelegung # ?, skrupellose Unternehmen # ?, menschenunwürdige Unterbringung # ?, wichtiger Schlag # ?, nordrhein-westfälische Behörden # ?

45. +++ (SEM)

Ehe der Startschuss für den Bau des zweigeschossigen Einfamilienhauses mit etwa 80 Quadratmetern Wohnfläche pro Geschoss gegeben werden konnte, wurde das Pilotprojekt intensiv unter die Lupe genommen.
Denn es handelt sich um ein komplett neues Bauverfahren (3D-Druck), das es bisher in der Baupraxis in dieser Form nicht gab.
Im Rahmen von Einzelfallentscheidungen der obersten Bauaufsicht mussten insbesondere Kennwerte zur Bestimmung der Standsicherheit bestimmt werden.
Dazu fanden in der TU München zahlreiche Materialprüfungen statt.
Besonders herausfordernd ist, dass immer "Nass-in-Nass" gedruckt werden muss.

Datum: 2020-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-erstes-wohnhaus-deutschland-wird-westfalen-gedruckt;

Themen: 3D-Drucker # ?, Bauwesen # ?, 3dhaus # ?, Bestimmung der Standsicherheit # ?, Druckerschleife # ?, Forschungsinitiativen # ?, Nordrhein-westfaleninnovation # ?, aktueller Etat # ?, automatisierte Bauwerkserstellung # ?, Geschoss # ?

46. +++ (SEM)

Wir haben immer gesagt: Wir stellen pro Jahr mindestens 800 Millionen Euro zur Verfügung.
Jetzt ist der Zeitpunkt angesichts der hohen Investitionsbereitschaft in den mietpreisgebundenen Wohnraum und die zunehmende Nachfrage nach der Eigentumsförderung gekommen, um eine Erhöhung des Fördervolumens vorzunehmen", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Zum 1. Februar 2018 hatte die Landesregierung Nordrhein-Westfalen die Bestimmungen für die öffentliche Wohnraumförderung modernisiert.
Die Landesregierung treibt damit das dringend in Nordrhein-Westfalen benötigte "Klima für Neubau" voran.
"Nur mehr Wohnungen führen zu mehr bezahlbarem Wohnraum.

Datum: 2018-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hohe-nachfrage-nach-wohnraumfoerdermitteln-des-landes;

Themen: hohe Nachfrage # ?, Erhöhung # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Wohnraumfördermittel # ?, bezahlbare Wohnungen # ?, Fördervolumen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Förderbank # ?, hohe Investitionsbereitschaft # ?, nordrhein-westfälisches Bauordnungsrecht # ?

47. +++ (SEM)

Insofern setzen wir mit dem Förderantrag eine echte Trendwende.
"
Liste der Kommunen des Förderprogramms "Bestimmungen zur Förderung des Erwerbs von Bindungen im Land Nordrhein-Westfalen (BEB NRW 2022)"
Aachen
Hennef

Datum: 2023-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-land-nordrhein-westfalen-kauft-belegungsrechte-fuer-474;

Themen: Belegungsrechte # ?, Zusammenwirken Bochum # ?, öffentliche Bindung # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Bauen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, Erwerb # ?, Kontingentlösung # ?, echte Trendwende # ?, landesseitiger Ankauf # ?

48. +++ (SEM)

Um das Landes-Sonderprogramm umsetzen zu können, werden nach derzeitigen Schätzungen insgesamt rund 61,4 Millionen Euro benötigt.
"
Ein CO2-Messgerät (CO2-Ampel, CO2-Melder, CO2-Warner) dient zur Bestimmung der Konzentration von CO2 in der Innenraumluft und informiert, wann das Lüften eines Raumes erforderlich ist: Konzentrationen unter 1.000 ppm CO2 gelten als unbedenklich.
Bei Überschreitung von 1.000 ppm CO2 soll gelüftet werden, bei Überschreiten eines Wertes von 2.000 ppm CO2 muss gelüftet werden.
Nach den Plänen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen sollen die Gemeinden und Gemeindeverbände eine nicht-rückzuzahlende Zuweisung erhalten, um für Betreuungs-, Schul- und Aufenthaltsräume in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen CO2-Messgeräte beschaffen zu können:

Datum: 2022-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-plant-landes;

Themen: Beschaffung # ?, Einrichtungen der Kindertagesbetreuung # ?, mobile Luftreinigungsgeräte # ?, Präsenzbetrieb # ?, Betreuungsräume # ?, neues Landessonderprogramm # ?, CO2-Messgeräte # ?, Schulräume # ?, einfache Maßnahmen # ?, Aufenthaltsräume # ?

49. +++ (SEM)

Mit den erweiterten Werkzeugen können die 95 Städte und Gemeinden noch effektiver den Boden für neuen Wohnungsbau und bezahlbares Wohnen bereiten.
Mit der neuen Verordnung können in Nordrhein-Westfalen noch mehr Brachflächen zu Bauflächen werden", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen.
Zur Bestimmung der 95 Städte und Gemeinden hat die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ein Gutachten bei dem Unternehmen "RegioKontext GmbH" beauftragt.
Das Gutachten bestimmt Gebiete in Nordrhein-Westfalen, in denen nach Vorgabe durch den Bund die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen nach § 201a BauGB nicht gewährleistet oder besonders gefährdet ist.
Folgende Handlungsinstrumente zur Mobilisierung von Bauland könnten mit dem Inkrafttreten der Baulandmobilisierungs-Verordnung den 95 Kommunen zur Verfügung stehen:

Datum: 2022-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-bauland-fuer-bezahlbares-wohnen-bereitstellen-95;

Themen: Festsetzungen # ?, bezahlbares Wohnen # ?, Baugebot # ?, dringender Wohnbedarf # ?, Mieterschutzverordnung # ?, Bebauungsplan # ?, Gemeinden # ?, Mobilisierung # ?, B-Plan # ?, Handlungsinstrumente # ?

50. +++ (SEM)

* Die 81 Artikel des Übereinkommens ("Istanbul-Konvention") enthalten umfassende Verpflichtungen zur Prävention und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt, zum Schutz der Opfer und zur Bestrafung der Täter.
Die Konvention zielt damit zugleich auf die Stärkung der Gleichstellung von Frau und Mann und des Rechts von Frauen auf ein gewaltfreies Leben.
Bürgerinnen und Bürger können etwaige Klagen vor deutschen Gerichten direkt auf die Bestimmungen der Konvention stützen.
* Eine unabhängige Gruppe von Expertinnen und Experten überprüft, ob die Verpflichtungen aus dem Übereinkommen von den Mitgliedstaaten eingehalten werden.
Deutschland hat sich dazu verpflichtet, über die gesetzgeberischen und sonstigen Maßnahmen zur Umsetzung des Übereinkommens regelmäßig zu berichten.

Datum: 2018-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-mehr-geld-fuer-frauenberatungsstellen-sichert-schutz-und;

Themen: Übereinkommen # ?, Frauenberatungsstellen # ?, Frauenhilfeinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Konvention # ?, Frauenhäuser # ?, häusliche Gewalt # ?, neue Landesregierung # ?, Hilfe # ?, Geld # ?

51. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen weitet den Ankauf von Belegungsrechten zur Absicherung von preisgebundenem Wohnraum auf 67 Städte und Gemeinden aus.
Mit den "Bestimmungen zur Förderung des Erwerbs von Bindungen im Land Nordrhein-Westfalen" wird die Möglichkeit eröffnet, Mietbindungen und Belegungsbindungen an bestehenden Wohnungen zu erwerben.
Die Zuschusshöhe im Rahmen der Landesförderung kann für den Vermieter bis zu 3,00 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche betragen.
Die jeweilige Stadt darf zudem eine Mieterin oder einen Mieter mit Wohnberechtigungsschein für die Wohnung benennen.

Datum: 2022-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zur-absicherung-von-preisgebundenem-wohnraum;

Themen: Belegungsrechte # ?, Ankauf # ?, preisgebundener Wohnraum # ?, Mietbindungen # ?, Mieterin # ?, Absicherung # ?, Wohnberechtigungsschein # ?, Belegungsbindungen # ?, Erwerb # ?, Bestimmungen # ?

52. +++ (SEM)

Voraussetzungen für die Genehmigung sind außerdem die korrekte Übersetzung und die richtige Schreibweise der Namen auf den Ortsschildern.
Die Änderungen sind als Zusatzbezeichnung in der Hauptsatzung der Kommunen (Regelungen über die Verfassung und die Organisation der Verwaltung auf lokaler Ebene) zu vermerken und können von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern geführt werden.
Die Gemeinden und Kreise, die die Genehmigung des Ministeriums für die beschlossene Bestimmung oder Änderung der Bezeichnung beantragen, reichen den Antrag auf dem Dienstweg nach Düsseldorf ein.
Zusatzbezeichnungen auf Ortsschildern in Gemeinde- und Stadtteilen sind ebenfalls möglich.
Beispiel: Eine plattdeutsche Ergänzung auf dem Ortseingangsschild der Stadt Haltern am See muss vom Ministerium genehmigt werden.

Datum: 2017-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-zusatzbezeichnungen-auf-ortsschildern-sind-jetzt-moeglich;

Themen: Ortsschilder # ?, Gemeindename # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Ergänzungen # ?, Beispiel # ?, Genehmigung # ?, Bezeichnungen # ?, Namenszusätze # ?

53. +++ (SEM)

Allein an den vier Musikhochschulen des Landes arbeiten derzeit knapp 900 künstlerische Lehrbeauftragte.
Ihr Beschäftigungsumfang reicht von einer bis zu zehn Semesterwochenstunden.
Ihre sozial-versicherungsrechtliche Situation ist im Bundesvergleich gut: Sie sind renten-, arbeitslosen- und gesetzlich unfallversichert, im Krankheitsfall erhalten sie eine sechsmonatige Lohnfortzahlung und unterliegen den Bestimmungen des Mutterschutzes.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.

Datum: 2012-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-erster-schritt-auf-dem-weg-zu-guter-arbeit-den-hochschulen-nrw;

Themen: Musikhochschulen # ?, Kunsthochschulen # ?, Lehrbeauftragte # ?, Tanz # ?, Beschäftigungsumfang # ?, bisherige Vergütungshöhe # ?, fehlende Tariferhöhungen # ?, Vergütungssätze # ?, staatliche Hochschulen # ?, Mutterschutz # ?

54. +++ (SEM)

Ministerin Schulze: NETZ ist ein wichtiger Baustein der erfolgreichen Nanotechnologie-Forschung in Duisburg / Einweihung des NanoEnergieTechnikZentrums NETZ
21. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wissenschaftsministerin Schulze hat das neue NanoEnergieTechnikZentrum NETZ der Universität Duisburg Essen nach zweijähriger Bauzeit offiziell seiner Bestimmung übergeben.
"Für Nordrhein-Westfalen ist NETZ ein großer Sprung nach vorn", erklärte die Wissenschaftsministerin bei der Einweihung.
"Hier verbinden sich die grundlagenorientierten Nanowissenschaften, um Antworten auf die energie-technischen Fragen von morgen zu geben."

Datum: 2013-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-netz-ist-ein-wichtiger-baustein-der-erfolgreichen;

Themen: Netz # ?, grundlagenorientierte Nanowissenschaften # ?, energietechnische Fragen # ?, Antworten # ?, Thermoelektrik # ?, energietechnische Anwendungen # ?, neues Nanoenergietechnikzentrum # ?, maßgeschneiderte Nanomaterialien # ?, großer Sprung # ?, Batterietechnik # ?

55. +++ (SEM)

Datum: 2013-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-netz-ist-ein-wichtiger-baustein-der-erfolgreichen-0;

Themen: Netz # ?, grundlagenorientierte Nanowissenschaften # ?, energietechnische Fragen # ?, Antworten # ?, neues Nanoenergietechnikzentrum # ?, großer Sprung # ?, Bestimmung # ?, Einweihung # ?, Wissenschaftsministerin # ?, Infrastruktur des Forschungsbaus # ?

56. +++ (SEM)

Sie begrüßt vor allem die Entscheidung der Bund-Länder AG, den grundsätzlichen sowie den erhöhten Pflegebedarf von einer Kommission neu ermitteln zu lassen.
Erleichtert zeigte sich die Ministerin, dass endlich die Abschwächung der Ungerechtigkeit bei der Krankenhausfinanzierung auf Grundlage des so genannten Landesbasisfallwerts angegangen werden soll.
Der Landesbasisfallwert ist ein Multiplikator für die Bestimmung der Vergütung für Krankenhausleistungen durch die Krankenkassen.
Da er bisher in Nordrhein-Westfalen niedriger liegt als beispielsweise in Baden-Württemberg, Bayern und Rheinland-Pfalz, sind die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen gegenüber diesen Ländern finanziell benachteiligt.
"Dass Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen für die gleiche Blinddarmoperation rund 200 Euro weniger erhalten als eine Klinik in Rheinland-Pfalz, ist eine große Ungerechtigkeit und ein nicht zu akzeptierender Wettbewerbsnachteil.

Datum: 2014-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bei-krankenhausreform-ist-nordrhein-westfalen-der-gewinner;

Themen: Bundländer # ?, Vertreterin # ?, Fazit # ?, Krankenhausreform # ?, erhöhter Pflegebedarf # ?, Maximalversorger # ?, Abschluss # ?, Ministerin # ?, Arbeitsgruppe # ?, AG von Bundländern # ?

57. +++ (SEM)

"Wir wollen einen einfachen Zugang zu gesundheitlichen Leistungen für Flüchtlinge und Asylsuchende ermöglichen und sichern.
Nordrhein-Westfalen hat unter anderem mit der Einführung der Gesundheitskarte für Flüchtlinge einen wichtigen Beitrag dazu geleistet", erklärte Ministerin Steffens in Münster. "
Denn eine funktionierende gesundheitliche Versorgung im Rahmen der bestehenden gesetzlichen Bestimmungen ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch ein wesentlicher Baustein für die Integration von Flüchtlingen", so Steffens.
Die große Hilfsbereitschaft von ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Hilfsorganisationen und den vielen freiwilligen Helferinnen und Helfern sowie den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Behörden und Institutionen "war und ist beeindruckend", sagte die Ministerin.
"Sie ist Ausdruck eines breiten gesellschaftlichen Willens nach einem solidarischen Engagement für Flüchtlinge", sagte Steffens.

Datum: 2016-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesgesundheitskonferenz-setzt-sich-fuer-bedarfsgerechte-und;

Themen: Flüchtlinge # ?, Gesundheitswesen # ?, Akteurinnen # ?, Beteiligte der Versorgung # ?, Mitarbeiter der Hilfsorganisation # ?, Mitglieder der Konferenz # ?, Struktur des Gesundheitswesens # ?, akute medizinische Versorgung # ?, breiter gesellschaftliche Wille # ?, praktische Planungshilfen # ?

58. +++ (SEM)

Sollten die Vorwürfe der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zutreffen, müssen die Missstände selbstverständlich umgehend abgestellt werden.
Wir erwarten von den zuständigen Behörden, die Vorfälle aufzuklären und wo nötig, schnell und konsequent durchzugreifen.
Diejenigen, die Bestimmungen zum Schutz aller Beteiligten bewusst ignorieren, um sich einen Vorteil zu verschaffen, dürfen damit keinen Erfolg haben.
"
Bekannt ist, dass sich der Betrieb unter Insolvenzverwaltung befindet.

Datum: 2020-05-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ursula-heinen-esser-und-bundeslandwirtschaftsministerin-julia-kloeckner;

Themen: Erdbeerhof # ?, mangelnde Einhaltung # ?, Spargelhof # ?, Handlungshilfe # ?, Saisonarbeit # ?, Ansteckung # ?, Hygieneregeln # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Insolvenzverwaltung # ?

59. +++ (SEM)

Er gehört zu den bekanntesten Kabarettisten Deutschlands und sein Spezialgebiet sind die rheinische Lebensart und die Eigenheiten der rheinischen Sprache, die er mit viel Raffinesse aufs Korn nimmt.
Wenn man ihn hört und agieren sieht, bleibt es immer wieder erstaunlich, dass er nicht aus dem Rheinland stammt, sondern gebürtiger Südtiroler ist.
Konrad Beikircher kam in den 1960ern nach Bonn, um Psychologie zu studieren und schlug zunächst eine Laufbahn im Staatsdienst ein, bevor er seine wahre Bestimmung als Kabarettist, Musiker und Schriftsteller fand.
Den Bundesverdienstorden verleihen wir Konrad Beikircher heute aber nicht für seine künstlerischen Verdienste, für die ist er schon mehrfach ausgezeichnet worden.
Nein, heute ehren wir ihn für seinen vorbildlichen Einsatz um das Gemeinwohl.

Datum: 2012-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;

Themen: Band # ?, Bundesverdienstorden # ?, Verdienstmedaille # ?, Liebe # ?, Außenwohngruppe # ?, Verdienste des Bundesverdienstordens # ?, ausländische Vereine # ?, bewundernswerte Frau # ?, bisheriger Einsatz # ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst # ?

60. +++ (SEM)

* Mikro-Prozessanalytik / Bio-Raman
* Lichtbogenofen zur Erzeugung von Metallen in frei wählbarer Zusammensetzung (Legierung) in Probemengen
* Bestimmung von Inhaltsstoffen in Lebensmitteln mittels HPLC-DAD-MS
* Particulate Matter Sampler System
Hochschule Ruhr West

Datum: 2015-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-geraete-fuer-18-fachhochschulen-land-unterstuetzt-forschungsprojekte-mit-rund;

Themen: FH # ?, Charakterisierung # ?, Fachhochschulforschung # ?, Basis # ?, Leichtbauwerkstoffe # ?, neue Forschungsgeräte # ?, Wissenschaftsministerium # ?, Lebensmittel # ?, Anschaffung # ?, Erforschung # ?

61. +++ (SEM)

Hochschule Bonn-Rhein-Sieg
* Elektrophorese-System zur Analytik der Nukleinsäure (MultiNA)
* Bestimmung der Einflüsse von Aerosolen und Wolken auf die Solarenergieerzeugung
Fachhochschule Dortmund
* Motorensteuerung zur Nutzung regenerativ erzeugter Kraftstoffe

Datum: 2016-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-geraete-fuer-fachhochschulen-land-unterstuetzt-forschungsprojekte-mit-rund;

Themen: Fachhochschulen # ?, Förder-Programm # ?, Rahmen des Förder-Programms # ?, Forschungsprojekte # ?, neue Forschungsgeräte # ?, aktuelle Ausschreibungsrunde # ?, Space # ?, Basis # ?, Anschaffung # ?, 3dbandgewebestrukturen # ?

62. +++ (SEM)

Das Angebot an Wohnungen für alte Menschen und Menschen mit Behinderungen soll auch dadurch deutlich verbessert werden, dass künftig in Gebäuden mit einem Aufzug alle Wohnungen barrierefrei, aber nicht rollstuhlgerecht, sein müssen.
Es sollen in Zusammenarbeit mit allen betroffenen Interessenverbänden Technische Baubestimmungen erarbeitet werden, die die Anforderungen an die Barrierefreiheit und Rollstuhlgerechtigkeit eindeutig festlegen.
Diese Bestimmungen sind nicht Teil des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens, sondern werden danach erlassen.
Die Verbände der Wohnungswirtschaft, aber auch die Architektenkammer und die Bauwirtschaft sind der Ansicht, die Errichtung rollstuhlgerechter Wohnungen führe zu erheblichen Kostensteigerungen vor allem bei kleinen Wohnungen;
überdies würden derartige Wohnungen in der quotierten Anzahl am Markt nicht nachgefragt.

Datum: 2016-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-landesbauordnung-verbessert-barrierefreiheit-erhoeht-verbraucherschutz-und-0;

Themen: barrierefreie Wohnungen # ?, Bauaufsichtsbehörden # ?, Fahrradabstellplätze # ?, Barrierefreiheit # ?, Freistellungsverfahren # ?, Stellplatzbedarf # ?, letzte umfangreiche Novellierung # ?, örtliche Verkehrsplanung # ?, Bauüberwachung # ?, Entscheidungsfreiheit # ?

63. +++ (SEM)

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Die nachstehende Liste lehnt sich an die Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) und wird stetig fortentwickelt:
Der folgende Personenkreis ist in einer Kritischen Infrastruktur tätig: 1. Sektor Energie + Strom, Gas, Kraftstoffversorgung (inklusive Logistik) + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 2. Sektor Wasser, Entsorgung + Hoheitliche und privatrechtliche Wasserversorgung + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 3. Sektor Ernährung, Hygiene + Produktion, Groß-und Einzelhandel (inklusive Zulieferung, Logistik) 4. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 5. Sektor Gesundheit + insbesondere
Krankenhäuser, Rettungsdienst, Pflege, niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore 6. Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen + insbesondere Kreditversorgung der Unternehmen, Bargeldversorgung, Sozialtransfers + Personal der Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes (insbesondere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes) 7. Sektor Transport und Verkehr + insbesondere Betrieb für kritische Infrastrukturen, öffentlicher Personennah- und Personenfern- und Güterverkehr + Personal der Deutschen Bahn und nicht bundeseigenen Eisenbahnen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes + Personal zur Aufrechterhaltung des Flug- und Schiffsverkehrs 8. Sektor

Datum: 2020-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen;

Themen: kritische Infrastrukturen # ?, Personal von Infrastrukturen # ?, ernsthafte Folgen # ?, staatliches Gemeinwesen # ?, wirkende Versorgungsengpässe # ?, neue Leitlinie # ?, erhebliche Störungen # ?, wichtige Bedeutung # ?, Ausfall # ?, Einrichtungen # ?

64. +++ (SEM)

Während der Regentschaft von Kaiser Trajan waren um 100 n.Chr. am hiesigen Limes etwa 15.000 Legionäre sowie rund 20.000 Hilfstruppen-Soldaten (größtenteils Nichtrömer) stationiert.
Darin eingeschlossen sind auch die Soldaten der Rheinflotte mit ihrem Basislager in Köln-Alteburg.
Zu den anstehenden Aufgaben bis zur Einreichung des Antrages bei der UNESCO gehören nun weitere Forschungen zur Ausdehnung und zum Erhaltungszustand der Plätze sowie die exakte Bestimmung der einzelnen Welterbeflächen in enger Abstimmung mit den Kommunen.
Voraussetzung für die Anerkennung ist außerdem ein Managementplan, in dem notwendige Schutzmaßnahmen und die künftige Präsentation der Objekte festgelegt werden.
Die Kulturdezernentin des LVR, Milena Karabaic, dazu: "Der Welterbestatus ermöglicht Sonderzuschüsse durch die Bundesregierung.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/niedergermanischer-limes-auf-dem-weg-zum-unesco-welterbe;

Themen: niedergermanischer Limes # ?, schnurgerade Reichsstraße # ?, überwiegende Verkehrsader # ?, deutsche Seite # ?, LVR-Landesmuseum Bonn # ?, Grafiken # ?, beteiligte Partner # ?, Vereinbarung # ?, große Teile # ?, UNESCO-Welterbe # ?

65. +++ (SEM)

Für die Veranstaltung muss eine Gästeliste geführt und während der Veranstaltung aktualisiert werden.
Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass die Ordnungsämter kein Genehmigungsverfahren durchführen, sondern lediglich die Anmeldung erfolgt.
Dadurch wird es den kommunalen Ämtern ermöglicht nachzuvollziehen, welche Feiern in der jeweiligen Kommune stattfinden, und gegebenenfalls zu kontrollieren, ob die Bestimmungen der Coronaschutzverordnung eingehalten werden.
Unverändert gilt, dass solche Feierlichkeiten auf höchstens 150 Teilnehmende begrenzt sind.
Für Feste Anfang Oktober gilt bezüglich der Anmeldefrist der Vertrauensschutz.

Datum: 2020-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;

Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung # ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen # ?, Pressebriefing # ?, Weihnachtsmärkte # ?, private Feierlichkeiten # ?, private Feiern # ?, Teilnehmerobergrenzen # ?, örtliches Ordnungsamt # ?, Regelungen # ?, Infektionsschutzkonzepte # ?

66. +++ (SEM)

Gleichzeitig werden die Coronaverordnungen bis zum 15. September 2020 verlängert.
Neben der Einführung einer lokalen Corona-Bremse, um passgenau und noch schneller in betroffenen Kommunen auf ein erhöhtes lokales Infektionsgeschehen reagieren zu können, gelten ab 1. September 2020 neue Regeln für die Genehmigung von Veranstaltungen sowie in Schulen.
Hierfür werden die Bestimmungen zur grundsätzlichen Maskenpflicht auf dem Schulgelände verlängert.
Die zunächst vorsorglich eingeführte Pflicht, auch am Sitzplatz im Unterricht an weiterführenden und beruflichen Schulen eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen, kann angesichts der Entwicklung des Infektionsgeschehens wie angekündigt mit Ablauf des 31. August 2020 auslaufen.
Mit der Aktualisierung der Coronaschutzverordnung hat das Land Regelungen für eine lokale Corona-Bremse in die Verordnung aufgenommen.

Datum: 2020-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-coronaschutzverordnung-einfuehrung-einer-lokalen;

Themen: lokale Coronabremse # ?, klare Regeln # ?, Einführung # ?, Bund-Länder-Beschlüsse # ?, Regelungen # ?, Eindämmung # ?, Pressebriefing # ?, Maßnahmen # ?, Download # ?, Mundnasenbedeckung # ?

67. +++ (SEM)

com
Der Bundesrat hat in zweiter Lesung über das Umsetzungsgesetz zur Wohnimmobilienkreditrichtlinie beraten.
Dieses Gesetz sieht in erster Linie eine Vielzahl neuer Bestimmungen zu Kreditwürdigkeitsprüfungen vor der Vergabe von Immobilien-Darlehen vor.
Verbraucherinnen und Verbraucher sollen davor geschützt werden, sich finanziell zu übernehmen oder leichtfertig von Kreditgebern zu Geschäften mit schwer durchschaubaren Konsequenzen gedrängt zu werden.
Justiz Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2016-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fordert-besseren-schutz-fuer-bankkunden-bei-der-kreditvergabe;

Themen: Banken # ?, Beratungspflicht # ?, Dispokredit # ?, Wohnimmobilienkreditrichtlinie # ?, Altverträge # ?, Immobiliendarlehen # ?, Kontoüberziehung # ?, Kreditgeber # ?, Vielzahl von Bestimmungen # ?, betroffene Verbraucherinnen # ?

68. +++ (SEM)

Der Reformationstag soll nur im Jahr 2017 ein Feiertag werden, in den Jahren davor und danach bleibt er in NRW weiterhin ein Arbeitstag.
In den Ländern Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen ist der Reformationstag immer ein Feiertag.
Jetzt wird die Verbändeanhörung zum Gesetzesentwurf über die Bestimmung des 31. Oktober 2017 als 500.
Jahrestag der Reformation zum Feiertag in NRW eingeleitet.
Die kommunalen Spitzenverbände und die Clearingstelle Mittelstand erhalten dabei Gelegenheit, ihre Stellungnahme abzugeben.

Datum: 2015-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-feiertag-zum-500-reformationstag;

Themen: Feiertag # ?, Reformationstag # ?, protestantische Christen # ?, Jahrestag # ?, historisches Ereignis # ?, Grundwerte # ?, Schlosskirche in Wittenberg # ?, Clearingstelle # ?, Mal # ?, Verbändeanhörung # ?

69. +++ (SEM)

Räte können eine Zusatzbezeichnung mit Drei-Viertel-Mehrheit beschließen, die dann noch vom Ministerium geprüft werden muss.
Die Zusatzbezeichnung ist in der Hauptsatzung der Kommunen (Regelungen über die Verfassung und die Organisation der Verwaltung auf lokaler Ebene) zu vermerken und kann von der Gemeinde im Briefkopf und auf Behördenschildern geführt werden.
Die Gemeinden, die die Genehmigung des Ministeriums für die beschlossene Bestimmung oder Änderung der Bezeichnung beantragen, reichen den Antrag auf dem Dienstweg nach Düsseldorf ein.
Es besteht jedoch keine Verpflichtung, die genehmigte Zusatzbezeichnung auch in das gemeindliche Siegel zu übernehmen.
Erläuterung: Zusatzbezeichnungen sind möglich, wenn sie

Datum: 2018-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/raenghiusen-ist-erster-zusatz-auf-ortsschild;

Themen: Ortseingangsschilder # ?, niederdeutsche Zusatzbezeichnung # ?, Zusatzbezeichnungen # ?, prägende Wirkung # ?, Europastadt # ?, Universitätsstadt # ?, Heimatliebhaberinnen # ?, Widukindstadt # ?, gemeindliches Siegel # ?, Wunsch # ?

70. +++ (SEM)

"
Die Wiederaufnahme des Spielbetriebs der Bundesliga mit drei Begegnungen in Nordrhein-Westfalen (Dortmund - Schalke, Düsseldorf - Paderborn und Köln - Mainz) war am Wochenende weitgehend störungsfrei verlaufen.
Weder an den Stadien noch in den Innenstädten der Spielorte Dortmund, Düsseldorf und Köln hatte es nennenswerte Verstöße gegen Coronaschutzvorschriften oder strafrechtliche Bestimmungen gegeben.
Offenbar hatten die meisten Fans die Spiele zu Hause an den Fernsehern und Radios verfolgt.
"Das Wochenende hat gezeigt, dass sich in diesen schwierigen Zeiten Gesundheitsschutz und Fußballbegeisterung sehr wohl miteinander verbinden lassen", sagte Reul.

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reul-dankt-fussballfans-fuer-verantwortungsvolles-verhalten;

Themen: verantwortungsvolles Verhalten # ?, Fußballfans # ?, Bundesliga # ?, dickes Lob # ?, verständliche Emotionen # ?, Fans # ?, Wochenende # ?, Neustart # ?, Coronazeiten # ?, Coronaschutzvorschriften # ?

71. +++ (SEM)

" Minister Wüst weiter: "Planung muss schneller gehen!
Deshalb hat die Landesregierung einen Planungs-, Genehmigungs- und Bauhochlauf in Gang gesetzt.
Wir haben Bestimmungen vereinfacht, damit der Bau von Brücken und Straßen in Nordrhein-Westfalen mit mehr Tempo erfolgt.
Nur wenn der Staat seine Projekte zügig umsetzt, wird er die Akzeptanz der Menschen erhalten.
"

Datum: 2021-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/spatenstich-huenxe-baubeginn-fuer-neue-verkehrsverbindung-ueber-den-wesel-datteln;

Themen: Weseldattelnkanal # ?, neue Verkehrsverbindung # ?, Kanalbrücke # ?, Stabbogenbrückenkonstruktion # ?, neue Stahlbrücke # ?, Bieter # ?, Kreisverkehr # ?, Bagger # ?, Spatenstich # ?, Anwohner # ?

72. +++ (SEM)

"
Volle Zustimmung erhielten auch die Überlegungen der Landesjustizminister zur Reform des Beschlussmängelrechts für die GmbH.
"Die von der Rechtsprechung entwickelte analoge Anwendung der aktienrechtlichen Bestimmungen schaffe" so Staatssekretär Wedel "Rechtsunsicherheit und schade der Wettbewerbsfähigkeit der GmbH im internationalen Vergleich".
Der Bundesgesetzgeber wurde deshalb gebeten, zeitnah ein Beschlussmängelrecht für die GmbH unter Berücksichtigung der rechtsformtypischen Besonderheiten und Interessenlagen vorzulegen.
Ebenfalls übereinstimmend folgte die JUMIKO einem Beschlussvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern, der auf eine höchstrichterliche Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen abzielt.

Datum: 2021-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-zuspruch-fuer-eigene-vorhaben-auf-der-jumiko-unter-dem-vorsitz-nordrhein;

Themen: Justizministerinnen # ?, Beschlussmängelrecht # ?, Justizsenatorinnen # ?, eigene Vorhaben # ?, starker Zuspruch # ?, Digitalveranstaltung # ?, virtuelle Hauptversammlung # ?, Senatoren # ?, Amtskolleginnen # ?, Minister der Justiz # ?

73. +++ (SEM)

Die neuen Stundenlöhne im Sicherheitsgewerbe reichen von 9,70 Euro im Objektschutz oder an der Pforte bis 15,07 Euro für Sicherheitsmitarbeiter mit IHK-Prüfung und gelten rückwirkend ab dem 1. Januar 2017.
Ab dem 1. Februar 2017 erhöhen sie sich auf 10,00 Euro bzw. 15,54 Euro und ab dem 1. Januar 2018 auf 10,16 Euro bzw. 15,79 Euro.
Die Regelungen des Manteltarifvertrags sowie zwei neu aufgenommene Bestimmungen des Lohntarifvertrags zur Entlohnung in Flüchtlingsunterkünften wurden rückwirkend zum 1. Mai 2017 allgemeinverbindlich erklärt.
Der Antrag auf Allgemeinverbindlicherklärung wurde von der Gewerkschaft ver.di und dem Bundesverband der Sicherheitswirtschaft (BDSW) gemeinsam gestellt.
Der NRW-Tarifausschuss hat dem Antrag zugestimmt.

Datum: 2017-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifvertrag-fuer-sicherheitsdienstleistungen-nrw-allgemeinverbindlich-erklaert;

Themen: Sicherheitsgewerbe # ?, Lohntarifvertrag # ?, Manteltarifvertrag # ?, Arbeitsministerium # ?, Wachgewerbe # ?, Allgemeinverbindlicherklärung # ?, Lohndumping # ?, Tarifverträge # ?, Branche # ?, NRW-Tarifausschuß # ?

74. +++ (SEM)

Download (7 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Hintergrund: Die Studie "Covid-19 Case-Cluster-Study"
Ziele der Studie "Covid-19 Case-Cluster-Study" sind unter anderem die Bestimmung der "Dunkelziffer" von SARSCoV2-Infizierten und derjenigen, die bereits eine Infektion durchgemacht haben, um so eine vollständige Erhebung der Belastung des Kreises Heinsberg mit SARS-Covid-19 zu schaffen.
Dazu erfolgt unter anderem die Befragung und Erfassung der bereits bestätigten Fälle sowie derer in häuslicher Gemeinschaft in Quarantäne lebender Familienmitglieder.
Durch virologische Diagnostik, auch des Lebensumfeldes, sowie mittels einer Fragebogenstudie wird bewertet, inwieweit die durchgeführten Tests richtig waren und wie sich das Virus über Luft, über Oberflächen, Bedarfsgegenstände, Lebensmittel und Wasser gegebenenfalls übertragen kann.

Datum: 2020-04-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebergabe-erster-zwischenergebnisse-des-forschungsprojekts-covid-19-case-cluster-0;

Themen: Pressebriefing # ?, Forschungsprojekt # ?, basierte Erkenntnisse # ?, wichtige Zwischenergebnisse # ?, Öffnungsstrategie # ?, wirtschaftliches Wohlergehen # ?, Infektionswege # ?, Verstehen # ?, verantwortungsvolle Normalität # ?, Fahrplan # ?

75. +++ (SEM)

"Besuchermagnet" Natur Das gute Wetter und die Beschränkungen zum Schutz vor dem Corona-Virus führen derzeit zu einem großen Interesse an Ausflügen in die Natur.
Im Nationalpark Eifel führte dies an manchen Orten zu einer Verdopplung der Besucherzahlen.
Ministerin Heinen-Esser appelliert daher an die Besucher, sich an die Corona-Regeln und Bestimmungen zum Schutz der Natur zu halten: "Gerade jetzt zeigt sich, wie wichtig eine gute Infrastruktur zum Naturerleben ist, die die Ansprüche von Natur und Mensch zusammenführt.
Hierzu leisten unsere Großschutzgebiete einen wertvollen Beitrag.
Wichtig ist jetzt, dass sich alle auch in der Natur konsequent an die Abstandsregeln zum Schutz gegen das Corona-Virus halten.

Datum: 2020-05-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wachsende-naturparke-nordrhein-westfalen-neue-koordinierungsstelle-geschaffen;

Themen: nordrhein-westfälische Naturparks # ?, europäische Großschutzgebiete # ?, neue Koordinierungsstelle # ?, wertvoller Beitrag # ?, Special # ?, Parks # ?, Nationalpark Eifel # ?, Umweltministerium # ?, Miteinander # ?, 2 Naturmonumente # ?

76. +++ (SEM)

Auf dieser Basis sollen auch in Zukunft erforderliche Maßnahmen zielgerichtet und unter Berücksichtigung der naturräumlichen Rahmenbedingungen umgesetzt werden.
Insgesamt hat sich das Kooperationsmodell zu einem Innovations-Treiber für eine gewässerschonende Landbewirtschaftung entwickelt.
Zum Beispiel haben sich flächendeckende und wiederholte Stickstoff-Bodenproben, ein kurzer Zwischenfruchtanbau nach Getreide/Winter-Raps und vor Winter-Weizen oder eine neue Methode der Temperaturmessung zur Bestimmung des Vegetationsbeginns im Frühjahr als sehr erfolgreich herausgestellt.
Grundlage der bisherigen Zusammenarbeit zwischen Trinkwasserversorgern und Landwirten war eine Vereinbarung aus dem Jahr 1989.
Mit dem neuen 12-Punkte-Programm haben die beteiligten Partner eine weitere Intensivierung der Zusammenarbeit und Stärkung des vorsorgenden Trinkwasser- und Ressourcenschutzes vereinbart.

Datum: 2021-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltwassertag-gemeinsam-fuer-sauberes-trinkwasser-nordrhein-westfalen-staerkt;

Themen: Kooperationsmodell # ?, gemeinsame Schutzkooperationen # ?, Landwirtschaftskammer # ?, neues 12-Punkte-Programm # ?, zahlreiche Verbände # ?, Gartenbau # ?, Trinkwasserschutzkooperationen # ?, heutiger Weltwassertag # ?, Gärtner # ?, regionale Kooperationen # ?

77. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Mit dem Start des in diesen Tagen beginnenden Wintersemesters werden die Hochschulen in Nordrhein-Westfalen wieder zu Orten der persönlichen Begegnung und des wissenschaftlichen Austauschs: Der überwiegende Teil der Lehrveranstaltungen wird im Wintersemester 2021/2022 an den Hochschulen in Nordrhein-Westfalen in Präsenz stattfinden können.
Nach den aktuellen Bestimmungen bilden die 3G - geimpft, genesen, getestet - die Grundlage für ein sicheres Miteinander auf dem Campus.
Für die Teilnahme an Präsenzveranstaltungen ist ein Nachweis einer Immunisierung bzw. ein Negativtestnachweis erforderlich.
Um den Hochschulen eine praktikable Kontrolle der 3G zu ermöglichen, hat die Landesregierung mit einer Aktualisierung der Coronaschutzverordnung zum 1. Oktober Stichproben-Kontrollen ermöglicht.

Datum: 2021-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wieder-praesenz-den-hochschulen-765000-studierende-starten-nordrhein-westfalen-ins;

Themen: Stichprobenkontrollen # ?, Zugangskonzepte # ?, Lehrende # ?, praktikable Kontrolle # ?, Studierende # ?, Kunsthochschulen # ?, Campus # ?, Präsenzbetrieb # ?, Präsenzveranstaltungen # ?, Aktualisierung # ?

78. +++ (SEM)

Auch kommt es in der Versorgung Pflegebedürftiger immer wieder zu Brüchen.
Etwa weil Anbieter von Kurzzeitpflege, die Menschen stationär in ihrer Einrichtung versorgt haben, dieselben Pflegebedürftigen zu Hause nicht weiter betreuen dürfen.
Und für Wohngemeinschaften, die sich als neue Mischformen zwischen ambulanter und stationärer Versorgung entwickelt haben, gibt es nur unzureichende rechtliche Bestimmungen.
Und sie müssen teilweise - etwa im baulichen Bereich - so hohe Anforderungen erfüllen wie Pflegeheime.
Das alles erschwert die Gründung von Wohngemeinschaften.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsfaehige-pflege-braucht-neue-strukturen-trennung-von-ambulanter-und;

Themen: zukunftsfähige Pflege # ?, getrennte Leistungssysteme # ?, wichtige Debatte # ?, Zukunft der Pflege # ?, Trennung # ?, Wohngemeinschaften # ?, notwendige Veränderungen # ?, neue Strukturen # ?, Berliner # ?, Pflegebedürftigkeit # ?

79. +++ (SEM)

Vom 18. bis 22. September 2023 kontrollierten über 500 Einsatzkräfte Betriebe der Hotel- und Gaststättenbranche in Nordrhein-Westfalen: Mit dabei waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden).
Die gemischten Kontrollteams überprüften landesweit insgesamt 175 Betriebe mit mehr als 2.000 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.
Hierzu gehören unter anderem die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung sowie der arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge.
Weitere Prüfinhalte waren die Umsetzung technischer Arbeitsschutzmaßnahmen (etwa Schutz vor Mängeln an Elektroinstallationen, ausreichende Kennzeichnung von Flucht- und Rettungswegen oder Prüfung der Feuerlöscher) und die Einhaltung der Arbeitszeitbestimmungen.

Datum: 2023-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-hotel-und;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Generalzolldirektion # ?, landesweite Aktionstage # ?, Arbeitsausbeutung # ?, Schulterschluss # ?, Arbeitsministerium # ?, Gaststättenbranche # ?, Gaststättenerlaubnisse # ?, Hotelbranche # ?

80. +++ (SEM)

Ziel ist es, die verschiedenen Eigenschaften eines Materials durch intuitive Eingaben für Nutzende einfach anpassbar zu machen, sodass das gewünschte Erscheinungsbild einer Textur von Nutzenden in wenigen Schritten konfiguriert werden kann.
CleanCheck der Hochschule Hamm Lippstadt
Dieses Vorhaben arbeitet an der marktreifen Entwicklung eines innovativen Test-Kits, mit dem die Reinigungsleistung von Steckbeckenspülgeräten mit qualitativer Nachweismethode zur Bestimmung von Restprotein-Verschmutzungen geprüft werden soll.
Sign-Smart der Universität zu Köln
Die "Sign-Smart"-Plattform ermöglicht erstmalig eine kostengünstige, leichtbedienbare und skalierbare Erstellung von Gebärdensprachvideos sowohl mithilfe von realistischen, benutzerdefinierten KI-Signerinnen und -Signern als auch allein durch Texteingabe (kein vordefinierter Baukasten).

Datum: 2023-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-transfernrw-land-und-eu-foerdern-14-start-ups-aus-hochschulen-mit-rund-36;

Themen: Start-ups # ?, Willowprint # ?, semantische Suchmaschine # ?, Westfälische-Wilhelms-Universität Münster # ?, Unternehmensgründung # ?, Förderprogramm # ?, Expertenjury # ?, 3dgedruckte Architektur # ?, Acoustic-Emission-Technologie # ?, Ausgründungspotenziale # ?

81. +++ (SEM)

Ben Eumann, Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium, Hilden, Thema: Nelkenduft aus Teer?
Geo- und Raumwissenschaften
Jonas Moritz Wewel, Gymnasium Paulinum, Münster, Thema: Die Bestimmung der differentiellen Rotation der Sonne anhand von Sonnenflecken
Mathematik/Informatik
Leo Blume, Gymnasium Essen-Werden, Thema: Sorting the colors: Dimensionsbezogene Generalisierung vergleichsbasierter Sortierung

Datum: 2024-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-forschergeist-zu-grossen-entdeckungen;

Themen: nordrhein-westfälische Preisträgerinnen # ?, Arbeiten # ?, bekanntes Wissen # ?, Raumwissenschaften # ?, Sieger des Landeswettbewerbs # ?, Geowissenschaften # ?, Weitergabe # ?, Physik # ?, Schule # ?, Biologie # ?

82. +++ (SEM)

Am Donnerstag, 2. Mai 2024, hat Minister der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Benjamin Limbach das neu gebaute Hafthaus 8 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bielefeld-Brackwede feierlich eingeweiht.
Der Justizminister zerschnitt gemeinsam mit Vertretern des Bau- und Liegenschaftsbetriebs des Landes Nordrhein-Westfalen (BLB NRW) vor zahlreichen Gästen aus Politik, Verwaltung und Justiz das Eröffnungsband und machte damit symbolisch den Weg zur Nutzung des neuen Gebäudes frei.
Justizminister Dr. Limbach: "Die Herausforderung bei Baumaßnahmen in einem so sensiblen Bereich wie dem Justizvollzug besteht darin, die baulichen Bestimmungen und die technische Machbarkeit fortlaufend mit den Sicherheitsanforderungen einer Justizvollzugsanstalt in Einklang zu bringen.
Die Modulbauweise bietet dabei den enormen Vorteil, auch bei einer großen Baumaßnahme die Auswirkungen auf den laufenden Anstaltsbetrieb möglichst gering zu halten.
Entstanden ist so ein modernes, nicht nur funktionales, sondern auch optisch ansprechendes Hafthaus.

Datum: 2024-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierliche-einweihung-des-hafthauses-8-der-jva-bielefeld-brackwede;

Themen: JVA # ?, feierliche Einweihung # ?, neues Hafthaus # ?, Anstalt # ?, Justizminister # ?, Baustein für Modernisierung # ?, Ergebnis von Planungen # ?, Eröffnungsband # ?, Modulgebäude # ?, Pilotarbeit # ?

83. +++ (SEM)

Folgende Vorhaben erhalten Zuwendungsbescheide:
Automatisierte morphologische Charakterisierung pharmazeutischer Hilfs- und Wirkstoffe mittels KI-gestützter Bilddaten-Analytik - AutoMorph
Ziel des Vorhabens ist die automatisierte Bestimmung von Form und Oberfläche halbfester und pulverförmiger Stoffe in der chemischen (pharmazeutischen) Industrie.
So können die Grundstoffe präziser bestimmt und bearbeitet werden und ihr Verhalten besser prognostiziert werden.
Hierzu werden Machine Learning-Prozesse auf den Bereich der Mikroskopie übertragen, sodass lichtmikroskopische Daten automatisch ausgewertet werden können.

Datum: 2024-07-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innovationen-made-nordrhein-westfalen-projekte-aus-dem-wettbewerb-nextinnrw;

Themen: Projektkoordination # ?, Zuwendungsbescheide # ?, Vorhaben # ?, Veranstaltungswirtschaft # ?, Wettbewerbsphase des Efreförderaufrufs # ?, Kreativwirtschaft # ?, Efreförderaufruf # ?, Ziel # ?, innovative Ideen # ?, Kommunikationstechnik # ?

84. +++ (SEM)

Vom 23. bis 27. September kontrollierten dabei knapp 1000 Einsatzkräfte Friseursalons und Barbershops in Nordrhein-Westfalen: Beteiligt waren Beschäftigte der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Zolls, Aufsichtsbeamtinnen und -beamte der Arbeitsschutzverwaltung, Bedienstete der Kommunen sowie anderer Behörden (zum Beispiel Polizei, Ausländerbehörden und in Einzelfällen auch Gesundheitsbehörden).
Die gemischten Kontrollteams überprüften insgesamt 414 Betriebe mit mehr als 880 Beschäftigten.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob in den Betrieben die Bestimmungen des Arbeitsschutzes umgesetzt werden.
Hierzu gehören unter anderem die Durchführung der Gefährdungsbeurteilung sowie die Durchführung der arbeitsmedizinischen Pflichtvorsorge.
Außerdem wurden der Reinigungszustand des Betriebes und die Sicherheit der Arbeitsmittel überprüft.

Datum: 2024-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-der-friseurbranche-gravierende-maengel-und-illegale-beschaeftigung;

Themen: illegale Beschäftigung # ?, Friseurhandwerk # ?, Schwarzarbeit # ?, Generalzolldirektion # ?, geltende Gesetze # ?, Friseurbranche # ?, kommunale Schwarzarbeitsbekämpfungsbehörden # ?, Aufsichtsbeamte der Arbeitsschutzverwaltung # ?, Aufsichtsbeamtinnen # ?, landesweite Aktionstage # ?

85. +++ (SEM)

35. Lotte 36. Meckenheim 37. Meerbusch 38. Monheim 39. Münster 40. Neuss 41. Niederkassel 42. Ostbevern 43. Overath 44. Paderborn 45. Pulheim 46. Ratingen 47. Rheinbach 48. Rösrath 49. Rommerskirchen 50.
Sankt Augustin 51. Siegburg 52. Swisttal 53. Telgte 54. Troisdorf 55. Wachtberg 56. Weilerswist 57. Wesseling
Für die Bestimmung der Gebiete mit angespannten Wohnungsmärkten wurde seitens des Ministeriums ein Gutachten bei dem Unternehmen RegioKontext in Auftrag gegeben.
Das Gutachten ist beigefügt.
Hintergrund: 1.

Datum: 2025-01-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aus-18-werden-57-nordrhein-westfalen-weitet;

Themen: neue Mieterschutzverordnung # ?, Mieterinnen # ?, Kündigungssperrfrist # ?, Wohnungsmarkt von Gebieten # ?, Mietpreisbremse # ?, Gebiete # ?, Umwandlung # ?, 2 Regelungen # ?, Eigenbedarfskündigung # ?, Miethöhe # ?

86. +++ (SEM)

Mit dem "Digital-Index Ruhr" wird erstmals eine fundierte und umfassende Messung des Digitalisierungsgrades im Hinblick auf verschiedene Themenfelder der 53 Kommunen im Ruhrgebiet erstellt.
Das Besondere an dem "Digital-Index Ruhr" ist, dass dieser erstmals ein Vergleich dieser Metropole mit insgesamt elf anderen Metropolregionen Deutschlands zeigt.
Grundlage der Bestimmung des Digitalisierungsgrades der Kommunen sind zwölf Indikatoren, die sich auf die Bereiche Forschung, Beschäftigung, Unternehmen und Infrastruktur erstrecken.
Neben der Verwendung von amtlicher und nicht-öffentlicher Statistiken wurden innovative Verfahren wie beispielsweise Webcrawling eingesetzt, um neue Einblicke in die Unternehmenslandschaft zu erhalten.
Das Ruhrgebiet als eine von insgesamt zwölf Metropolregionen belegt im Zuge der durchgeführten Auswertung für den Digital-Index Ruhr insgesamt den zehnten Platz.

Datum: 2025-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digital-direkt-datenfluss-made-im-ruhrgebiet-digital-index-ruhr-liefert-ergebnisse;

Themen: Teilindex # ?, Achse # ?, neuer Digitalindex # ?, Ruhr # ?, Campusse # ?, Zollverein # ?, Bereiche der Digitalisierung # ?, Bestimmung des Digitalisierungsgrads # ?, Goecke # ?, IT-Absolventen # ?

87. +++ (SEM)

Da sie einer harten körperlichen Arbeit ausgesetzt sind und viel mit Chemikalien arbeiten, ist es besonders wichtig, sie vor arbeitsbedingten Erkrankungen zu schützen.
Mit den jährlich stattfindenden Aktionstagen schauen wir zum einen genau hin und sorgen so dafür, dass wichtige Beschäftigungsstandards eingehalten werden, zum anderen schützen wir die Wettbewerbsfähigkeit verantwortungsvoll wirtschaftender Unternehmen", so Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Arbeitsschutzverwaltung prüfte insbesondere, ob an den Orten, an denen Reinigungskräfte zum Einsatz kommen, Bestimmungen des Arbeits- und Gesundheitsschutzes umgesetzt werden.
Die Kontrolleure achteten zum Beispiel darauf, ob die Gefährdungsbeurteilung im Hinblick auf die unterschiedlichen Einsatzbereiche vorhanden ist oder die arbeitsmedizinische Pflichtvorsorge bei der Arbeit durchgeführt wurde.
Außerdem wurde geprüft, ob die Beschäftigten vor Aufnahme der Tätigkeit unterwiesen wurden.

Datum: 2025-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsam-gegen-schwarzarbeit-und-illegale-beschaeftigung-der-gebaeudereinigung;

Themen: Schwarzarbeit # ?, illegale Beschäftigung # ?, Gefahrstoffe # ?, Generalzolldirektion # ?, Gebäudereinigungsbranche # ?, Zoll # ?, gemeinsame Aktionstage # ?, landesweite Aktionstage # ?, Sozialversicherung # ?, Schulterschluss # ?

88. +++ (SEM)

Die Synopse unterstützt alle, die in ihrer beruflichen Praxis mit der Landesbauordnung arbeiten.
Sie stellt die aktuell geltenden Regelungen den jeweils unmittelbar zuvor geltenden Fassungen gegenüber.
So lässt sich absatzweise nachvollziehen, welche Bestimmungen zuletzt geändert, ergänzt oder aufgehoben wurden.
In einer weiteren Spalte sind die zugehörigen Begründungen des Gesetzgebers aus den jeweiligen Landtagsdrucksachen aufgeführt.
Damit entwickeln die beiden Kammern unter Beteiligung des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung ihre bisher als PDF veröffentlichte Synopse zu einem digitalen, dynamischen Arbeitsmittel weiter.

Datum: 2026-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-digitale-synopse-zur-landesbauordnung-nordrhein-westfalen-geht-online;

Themen: Ingenieurkammerbau # ?, vorherige Fassung # ?, digitales Informationsangebot # ?, neue Synopse # ?, Architektenkammer # ?, Geduld # ?, 2 Kammern # ?, Bauarbeiterhelm # ?, Bauzeichnung # ?, Betonplatte # ?

89. +++ (SEM)

Zahlreiche Regionen des Bundeslandes beteiligen sich am NRW-Tag 2016 in Düsseldorf.
Hintergrund: 1946 - die Geburtsstunde von Nordrhein-Westfalen
Am 1. August 1946 war es so weit: Zunächst recht schmucklos wurde Düsseldorf zur Landeshauptstadt des neu gegründeten Bundeslandes Nordrhein-Westfalen bestimmt.
Ausschlaggebend war eine Direktive des britischen Hauptquartiers in Berlin.
Damit wurde die "Operation Marriage" ("Operation Hochzeit") besiegelt.

Datum: 2016-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/70-jahre-nrw-70-jahre-landeshauptstadt-duesseldorf;

Themen: Stadttor # ?, Bürgerfest für NRW-Tag # ?, rundes Doppeljubiläum # ?, Landeshauptstadt # ?, Festumzug des NRW-Tags # ?, NRW-Geburtstagsfest # ?, Schiffskorso # ?, großer Festumzug # ?, Übersicht von Aktionsflächen # ?, Rahmen des NRW-Tags # ?

90. +++ (SEM)

Dieser ist mit modernster Videokonferenztechnik sowie Übersetzungskabinen ausgestattet.
Da das Protokoll der mündlichen Verhandlung vor dem Einheitlichen Patentgericht durch eine Tonaufnahme ersetzt wird, verfügt der Sitzungssaal außerdem über eine Anlage für Tonaufnahmen, mit welcher bis zu 16 Tonspuren parallel aufgezeichnet werden können.
Dies ermöglicht, die einzelnen Beiträge zur mündlichen Verhandlung jeweils bestimmten Beteiligten zuzuordnen.

Datum: 2023-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorf-wird-die-lokalkammer-des-einheitlichen-patentgerichts-eingefuehrt;

Themen: Sitzungssaal # ?, Spruchkörper # ?, Patente # ?, mündliche Verhandlung # ?, Lokalkammern # ?, Patentrecht # ?, große Beteiligung # ?, Landgericht Düsseldorf # ?, Anwaltschaft # ?, Festakt # ?

91. +++ (SEM)

Finanzen
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen des Landes Nordrhein-Westfalen, ist heute zum neuen Vorsitzenden der Finanzministerkonferenz (FMK) gewählt worden.
Seine Kolleginnen und Kollegen aus den Ländern wählten den 51-jährigen nordrhein-westfälischen Minister in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Doris Ahnen aus Rheinland-Pfalz, die das Führungsamt turnusmäßig zum Jahresende abgegeben wird und zur stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt wurde.
Bereits seit dem Jahr 2017 fungiert Minister Lutz Lienenkämper als Vorsitzender des Finanzausschusses im Bundesrat.
Nach dem Jahreswechsel leitet Lienenkämper zusätzlich das zentrale Koordinierungsgremium der Länder in Fragen der Haushalts-, Finanz- und Steuerpolitik und koordiniert damit in diesen Fragen die Interessenvertretung der Länder gegenüber dem Bund.

Datum: 2020-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/lutz-lienenkaemper-zum-vorsitzenden-der-finanzministerkonferenz-gewaehlt;

Themen: Finanzministerkonferenz # ?, Steuerpolitik # ?, neue Vorsitzende # ?, Koordinierungsgremium von Ländern # ?, öffentliche Finanzen # ?, Neustart # ?, zentrale Bedeutung # ?, andere Kolleginnen # ?, Führungsamt # ?, Minister von Nordrhein-Westfalen # ?

92. +++ (SEM)

Um die Nachrücker-Bahnhöfe zu bestimmen, haben die drei Aufgabenträger (Zweckverband Nahverkehr Rheinland, Zweckverband Nahverkehr Westfalen-Lippe, Verkehrsverbund Rhein-Ruhr AöR), die DB Station&Service AG und das Land NRW einen Kriterienkatalog entwickelt:
Dieser hat unter anderem den Zustand und die Lebensdauer der Bahnhöfe, die Anzahl der Fahrgäste, die Barrierefreiheit, die Aufenthaltsqualität und Kosteneffizienz sowie die Verknüpfung mit anderen Verkehrsträgern bewertet.
Unter Berücksichtigung des zur Verfügung stehenden Budgets wurden als Ergebnis der Bewertung die sechs oben genannten Bahnhöfe zur Aufnahme in die MOF 2 bestimmt.
Das MOF 2-Programm hat ein Gesamtvolumen von rund 415,6 Millionen Euro.
Für das Großprojekt hat die Deutsche Bahn aus Mitteln des Bundes 278,3 Millionen Euro sowie weitere 17,3 Millionen Euro Eigenmittel bereitgestellt.

Datum: 2014-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachruecker-fuer-die-modernisierungsoffensive-2-stehen-fest-rund-20-millionen-euro;

Themen: Rahmen der Modernisierungsoffensive # ?, Beschallungsanlagen # ?, Nachrückerbahnhöfe # ?, bisherige Projekte # ?, finanzielle Einsparungen # ?, modernisierte Bahnhöfe # ?, zusätzliche Modernisierungsmaßnahmen # ?, bauliche Aktivitäten # ?, 2-Programm # ?, Kosteneffizienz # ?

93. +++ (SEM)

Sie berührt sehr sensible Bereiche, in denen wir als Gesellschaft kontinuierlich aushandeln müssen, welche Rolle digitale und technische Instrumente übernehmen sollen.
Schon heute existiert beispielsweise für künstlich intelligente Systeme zur Unterstützung in der Haushaltsführung eine große Akzeptanz, da dadurch ältere oder pflegebedürftige Menschen länger zuhause wohnen bleiben können", sagte Joachim Speicher, Abteilungsleiter im rheinland-pfälzischen Sozialministerium.
"Wichtig bei aller Unterstützung und Übernahme von Tätigkeiten ist, dass die Selbstbestimmung und Autonomie von Menschen mit Pflegebedarf erhalten bleibt;
dass menschliche Zuwendung und gegenseitige Wertschätzung, die für mich eine qualitativ hochwertige Pflege ausmachen, immer Grundlage allen Handelns sind.
Sie sollen und dürfen nicht durch Algorithmen einer Maschine ersetzt werden", so Speicher.

Datum: 2019-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/7-berliner-runde-zur-zukunft-der-pflege;

Themen: Zukunft der Pflege # ?, Runde # ?, Lösung # ?, Fachkräftemangel # ?, Roboter # ?, Eindruck der Bandbreite # ?, Hauptreferenten # ?, Henne # ?, Routinearbeit # ?, berufliche Situationen # ?

94. +++ (SEM)

Die verantwortlichen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder sind überzeugt, dass eine Orientierung an den Bedürfnissen der Patientinnen und Patienten dazu dient, Schwachstellen aufzudecken und Verbesserungspotential auszuschöpfen.
Die Verantwortlichen der Länder sprachen sich unter anderem für die Stärkung der Gesundheitskompetenz sowie für mehr Eigenverantwortung der Patientinnen und Patienten aus.
Patientenbeteiligung solle im Sinne der Selbstbestimmung in allen Bereichen der Telematik-Anwendungen und Telemedizin berücksichtigt werden.
Darüber hinaus müsse die Patientenkommunikation von allen Beteiligten des Gesundheitswesens verbessert werden.
Weiter- und Fortbildungen in dem Bereich könnten Informationsverluste durch fehlende Kommunikation verringern.

Datum: 2018-06-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;

Themen: Patientenorientierung # ?, Gesundheitswesen # ?, Länder # ?, gerechtes Heilpraktikergesetz # ?, Bundesregierung # ?, Ärzteschaft # ?, ALG # ?, Pharmadialog # ?, Patientinnen # ?, Patientenbeteiligung # ?

95. +++ (SEM)

Noch immer sind viele Menschen beispielsweise nicht darüber informiert, welche Rechte ihnen bei einem Krankenhausaufenthalt zustehen.
Für mich ist entscheidend, dass die Patientinnen und Patienten sowie ihre Angehörigen im Mittelpunkt unseres Gesundheitssystems stehen.
Daher gilt es, die Selbstbestimmung der Betroffenen zu stärken und die Patientenorientierung zu fördern.
Dazu leisten auch die ehrenamtlichen Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher sowie das Beschwerdemanagement vor Ort einen wichtigen Beitrag.
Sie sind zugleich die ersten Ansprechpartner sowie Hinweisgeber für zentrale Problemstellungen im Krankenhausalltag.

Datum: 2018-01-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/am-26-januar-ist-tag-des-patienten-zahlreiche-angebote-nordrhein-westfalen;

Themen: Krankenhäuser # ?, Klinikum Dortmund # ?, Patientenfürsprecher # ?, zahlreiche Angebote # ?, Informationsangebot # ?, Patientinnen # ?, Bundesverband # ?, Aktionstag # ?, Angehörige der Patientin # ?, Bewusstsein für Rechte # ?

96. +++ (SEM)

Das Thema "Arbeit" sei hier einer der Kernbereiche.
Killewald: "Arbeit bedeutet nicht nur Einkommen und materielle Existenzsicherung.
Sie ist unter anderem auch Grundlage für Selbstbestimmung, Anerkennung und Gleichberechtigung - Kernziele der UN-Behindertenrechtskonvention.
"
In Nordrhein-Westfalen leben nach Erhebung des Statistischen Landesamtes Information und Technik - IT.NRW - knapp 695.000 Menschen mit Behinderungen im erwerbsfähigen Alter (Stand 2009).

Datum: 2012-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behindertenbeauftragte-des-bundes-und-der-laender-fordern-gleichberechtigung-auf;

Themen: allgemeiner Arbeitsmarkt # ?, Behinderungen # ?, Inklusion # ?, Integrationsfirmen # ?, Gleichberechtigung # ?, unterstützte Beschäftigung # ?, Unterscheidung # ?, Beauftragte # ?, Arbeitsleben # ?, Belange # ?

97. +++ (SEM)

Dies sind zugleich die Werte, die der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung eigen sind.
Damit setzen wir neue, zeitgemäße Akzente in der nordrhein-westfälischen Entwicklungspolitik.
Leitgedanken sind dabei Subsidiarität und Selbstbestimmung.
"
Die entwicklungspolitischen Schwerpunkte dienen allen Ressorts als gemeinsame Arbeitsgrundlage, Richtschnur hierfür sind die Sustainable Development Goals der Agenda 2030 (SDGs).

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bekenntnis-zu-menschenwuerde-demokratie-und-rechtsstaatlichkeit-kabinett;

Themen: neue Schwerpunkte # ?, entwicklungspolitische Schwerpunkte # ?, Verfassungen # ?, nordrhein-westfälische Entwicklungspolitik # ?, europäische Mitgliedstaaten # ?, elementare Werte # ?, Kabinett # ?, neue Akzente # ?, Menschenwürde # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

98. +++ (SEM)

* Das Gros der durch kriminelle Clans begangenen Straftaten insgesamt sind Rohheitsdelikte und Straftaten gegen die persönliche Freiheit (28 Prozent).
Zu diesen Delikten gehören beispielsweise Straftaten wie Raubdelikte, Bedrohung und Körperverletzungsdelikte aller Art.
Auffällig ist der Anstieg von fast 40 Prozent im Vergleich zum Vorjahr bei den Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung.
2020 gab es hier 99 Fälle, 2021 waren es 138.
Darunter fallen alle Sexualdelikte, also auch zum Beispiel sexuelle Belästigung.

Datum: 2022-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/clan-experten-treffen-sich-neuss-reul-zieht-bilanz-und-stellt-neues-lagebild-vor;

Themen: neues Lagebild # ?, Clankriminalität # ?, Fachtagung für Bekämpfung # ?, kriminelle Clans # ?, Straftaten # ?, Tatverdächtige # ?, organisierte Kriminalität # ?, Anteil von Verkehrsstraftaten # ?, Clanbezüge # ?, Clanexperten # ?

99. +++ (SEM)

Die Mimik stellt für sie eine wichtige Grundlage für ihre Kommunikation dar: Der direkte Blick in das Gesicht des Kommunikationspartners ist daher essenziell.
Daher habe ich die Handelsverbände und Lebensmittelhändler dazu aufgerufen, ihre Belegschaft über die bestehenden Ausnahmen zu informieren.
Jeder Mensch hat das Recht auf Teilhabe und Selbstbestimmung und darf nicht aufgrund einer Einschränkung diskriminiert werden.
"

Datum: 2020-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-um-akzeptanz-fuer-ausnahmen-der-maskenpflicht;

Themen: Ausnahmen der Maskenpflicht # ?, Handelsverbände # ?, Lebensmittelhändler # ?, Mund-Nase-Schutz # ?, Akzeptanz # ?, Geschäfte # ?, Verpflichtung # ?, Grundlage für Kommunikation # ?, Kommunikationspartner # ?, besondere Sorgfalt # ?

100. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Claudia Middendorf: "Einrichtungen dürfen das Recht auf Selbstbestimmung nicht missachten!"
Claudia Middendorf: "Einrichtungen dürfen das Recht auf Selbstbestimmung nicht missachten!"
28. Mai 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW

Datum: 2020-05-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-einrichtungen-duerfen-das-recht-auf-selbstbestimmung-nicht;

Themen: Bewohnerinnen # ?, Besuche # ?, Wohneinrichtungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Selbstbestimmung # ?, Behinderungen # ?, Einrichtungsleitungen # ?, Einrichtungen # ?, Werkstätten # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Recht # ?

101. +++ (SEM)

Das ist nicht nachvollziehbar und widerspricht der geltenden Rechtslage.
Ich möchte, dass diese Menschen ihre geliebten Angehörigen jederzeit sehen können.
Mit den Impfungen erhalten die Menschen in den Pflegeeinrichtungen auch ihre Freiheit und Selbstbestimmung zurück.
"
Grundsätzlich gilt für Bewohnerinnen und Bewohner:

Datum: 2021-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-freiheiten-fuer-bewohnerinnen-und-bewohner-der-stationaeren;

Themen: Besucherinnen # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, geltende Regelungen # ?, Coronaschnelltest # ?, Aufnahme # ?, Nachweis # ?, Einrichtungen # ?, Allgemeinverfügung für Schutzmaßnahmen # ?, Coronatestpflicht # ?, Einzelzimmerquarantäne # ?

102. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Cybersicherheit: Landesregierung legt Strategie fest
Cybersicherheit: Landesregierung legt Strategie bis 2024 fest
Minister Reul: Digitale Selbstbestimmung und die sichere Nutzung des Netzes - dafür leisten wir einen starken Beitrag
17. Dezember 2021 Digitale Sicherheit, cyber, social media, security, Datenschutz Foto: panthermedia.
net

Datum: 2021-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cybersicherheit-landesregierung-legt-strategie-bis-2024-fest;

Themen: Cybersicherheitsstrategie # ?, Cybercampus # ?, Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen # ?, Koordinierungsstelle # ?, Kabinett # ?, neue Studiengänge # ?, starker Beitrag # ?, nordrhein-westfälisches Ministerium # ?, Bericht # ?, Selbstbestimmung # ?

103. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Halbzeitbilanz der Landesbehinderten- und Patientenbeauftragten
Der Mensch im Mittelpunkt - Halbzeitbilanz der Landesbehinderten- und Patientenbeauftragten
Teilhabe, Selbstbestimmung und gesundheitliche Versorgung von Menschen mit Behinderungen im Fokus
25. Februar 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Seit dem 01.10.2017 ist Claudia Middendorf als Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen eingesetzt.

Datum: 2020-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-mensch-im-mittelpunkt-halbzeitbilanz-der-landesbehinderten-und;

Themen: Behinderungen # ?, Patientinnen # ?, Beauftragung # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Patientenbeauftragte # ?, Landesbehindertenbeauftragte # ?, Teilhabe # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?, Einbeziehung der Selbsthilfe # ?, Heimbeiräte # ?

104. +++ (SEM)

Die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf hat Vertreterinnen und Vertreter der Medizinischen Dienste (MD) aus Nordrhein und Westfalen sowie der Hospizbewegung und der Selbsthilfe zu einem Fachgespräch in die Landeshauptstadt eingeladen.
Insbesondere wurde darüber diskutiert, wie Betroffene und Angehörige gezielter über bestehende Angebote informiert werden können.
Alle Anwesenden waren sich darin einig, dass eine bessere Vernetzung der Beratungsstrukturen erforderlich ist und dass Selbstbestimmung bis zum letzten Lebenstag gewährleistet werden muss.
Nach fachlichen Impulsen zur Palliativ- und Hospizversorgung durch den MD Nordrhein und durch Vertreterinnen des Hospizes zum heiligen Franziskus wurde den Beteiligten viel Raum für inhaltlichen Austausch gelassen.
Dabei wurde deutlich, dass Betroffene und Angehörige vielfach noch nicht ausreichend über die bestehenden Angebote der allgemeinen und spezialisierten ambulanten Palliativversorgung, wie z. B. die 24-Stunden Rufbereitschaft, "Letzte Hilfe"-Kurse sowie die Unterstützung durch pflegerisches Fachpersonal informiert sind.

Datum: 2021-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-landesbehinderten-und-patientenbeauftragte-claudia-middendorf-im-fachgespraech;

Themen: Fachgespräch # ?, palliative Versorgung # ?, Selbstbestimmung # ?, Landeshauptstadt # ?, Halbkreis # ?, Mitglieder des Fachgesprächs # ?, Selbsthilfebewegung # ?, bedeutende Schnittmengen # ?, letzter Lebenstag # ?, Netzwerkerin # ?

105. +++ (SEM)

Im Zentrum soll die Teilhabe der Menschen mit Behinderung am gesellschaftlichen Leben stehen.
In ihrer Düsseldorfer Erklärung fordern sie unter anderem ein Teilhabegeld und die Abkehr von der Einkommens- und Vermögensanrechnung.
Vor zwölf Jahren gab es die große Reform des Behindertenrechts durch das SGB IX mit dem Ziel der Selbstbestimmung behinderter Menschen und Abkehr vom Fürsorgeprinzip.
Seit 2009 gilt auch die UN-Behindertenrechtskonvention in Deutschland.
Dennoch werden diese Regelungen immer noch nicht ausreichend umgesetzt.

Datum: 2013-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duesseldorfer-erklaerung-verabschiedet-die-beauftragten-des-bundes-und-der-laender;

Themen: Abkehr # ?, Fürsorgeprinzip # ?, Teilhabegeld # ?, Ziel der Selbstbestimmung # ?, Behindertenbeauftragte # ?, Länder # ?, Kostenträger # ?, Einkommensanrechnung # ?, Vermögensanrechnung # ?, Kurswechsel # ?

106. +++ (SEM)

Zum Fairen Handel gehört konsequenter Weise auch die Faire Beschaffung.
Mit dem neuen Tariftreue- und Vergabegesetz NRW ist die Basis dafür gelegt, dass neben wirtschaftlichen Kriterien zukünftig auch Aspekte der sozialen, ökologischen Produktion und des fairen Handels in der öffentlichen Beschaffung berücksichtigt werden.
Der Nachweis der Einhaltung von Mindeststandards entsprechend den ILO-Kernarbeitsnormen ist im Gesetz verbindlich festgeschrieben, die Beschaffung von "fair gehandelten Waren" in "geeigneten Fällen" ist als Kann-Bestimmung im Gesetz enthalten.
Die Arbeit an der zugehörigen Rechtsverordnung ist weitgehend abgeschlossen, eine Anhörung im Landtag hat kürzlich stattgefunden und es wird nicht mehr allzu lange dauern, bis die Verordnung Rechtskraft erlangt.
Aber damit ist eine soziale und faire Beschaffung in NRW noch lange nicht eingeführt.

Datum: 2013-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-welt-landeskonferenz;

Themen: Eine-Welt-Netz # ?, fairer Handel # ?, Eine-Welt-Politik # ?, Gäste des Eine-Welt-Netzes # ?, liebe Mitglieder # ?, Auditorium # ?, Platzmangel # ?, konkreter Friedensdienst # ?, Landtag # ?, Haushaltsausschuss des Landtags # ?

107. +++ (SEM)

Der Mut und die Stärke, mit dem sie sich gegen die russischen Invasoren verteidigen, verdient unseren größten Respekt.
Der Krieg gegen die Ukraine ist auch eine Attacke auf Grundpfeiler der europäischen Friedens- und Werteordnung.
Selbstbestimmung, Freiheit und Demokratie sind Werte, die Putins Herrschaftssystem bedrohen.
Deswegen geht er mit Waffen dagegen vor.
"

Datum: 2022-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-holthoff-pfoertner-und-landtagspraesident-kuper-empfangen;

Themen: Ukrainerinnen # ?, Besatzerregime # ?, russische Gefangenschaft # ?, ukrainische Politikerinnen # ?, Krieg # ?, Hilfsgüter # ?, Holthoffpförtner # ?, Seite # ?, Empfang einer Delegation # ?, Friedensordnung # ?

108. +++ (SEM)

Die sozialwissenschaftliche Begleitung erfolgt durch die Universität Siegen.
Bereits 2012 ist das PIKSL-Labor vom Wissenschaftsministerium als "Ort des Fortschritts" ausgezeichnet worden.
PIKSL steht für: Personenzentrierte Interaktion und Kommunikation für mehr Selbstbestimmung im Leben.
In Nordrhein-Westfalen leben 2,7 Millionen Menschen mit Behinderungen, 1,7 Millionen davon sind Schwerbehinderte.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Frau Lüke, Telefon 0211 896-4572 und an das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales, Herr Godenschweger, Telefon 0211 855-3247.

Datum: 2014-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschritt-durch-inklusion-piksl-labor-bringt-barrierefreie-kommunikation-voran;

Themen: Piksl-Labor # ?, Behinderungen # ?, barrierearme Technik # ?, barrierefreie Kommunikation # ?, inklusive Gesellschaft # ?, digitale Media # ?, Fortschritt # ?, In-Novationen # ?, inklusive Arbeitsgruppen # ?, personenzentrierte Interaktion # ?

109. +++ (SEM)

20 Jahre vorbildliches Engagement in der Selbsthilfe
3. Juni 2015
Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe - dafür setzt sich das Netzwerk "Frauen und Mädchen mit Behinderung/chronischer Erkrankung NRW" ein, das 1995 von Frauen mit Behinderung gegründet wurde.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Selbstbestimmung und gesellschaftliche Teilhabe - dafür setzt sich das Netzwerk "Frauen und Mädchen mit Behinderung/chronischer Erkrankung NRW" ein, das 1995 von Frauen mit Behinderung gegründet wurde.

Datum: 2015-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/frauen-und-maedchen-mit-behinderungchronischer-erkrankung-nrw;

Themen: chronische Erkrankung # ?, Mädchen # ?, inklusive Gesellschaft # ?, Selbstbestimmung # ?, Selbsthilfe # ?, Akteurinnen # ?, Frauenleben # ?, Inklusionsrat # ?, erhebliche Dunkelziffer # ?, heutige Jubiläumsfeier # ?

110. +++ (SEM)

Bereits in diesem Jahr steht eine Million Euro mehr zur Verfügung.
Mittels vier Modulen geht die Förderung künftig besser auf den Bedarf der vielfältigen Szene in den Sparten Theater und Tanz ein.
Ziel der neuen Förderstruktur ist es, mehr Transparenz bei weniger Bürokratie in den Verfahren zu schaffen, sowie die Selbstorganisation und Selbstbestimmung der Freien Darstellenden Künste zu stärken.
Mit Einhaltung der Honorarempfehlungen des Bundesverbands Freier Theater wird zudem die soziale Lage der Künstlerinnen und Künstler verbessert.
"Mit dem erhöhten Etat und der neuen Förderstruktur wollen wir die Arbeit der Freien Theater- und Tanzszene absichern und gleichzeitig größeren kreativen Freiraum ermöglichen.

Datum: 2018-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-szene-erhaelt-50-prozent-mehr-foerderung-vom-land-neue-foerderstruktur;

Themen: neue Förderstruktur # ?, freie Künste # ?, Tanz der Sparte # ?, neue Exzellenzförderung # ?, jährliche Landesförderung # ?, Kompanie # ?, Konzeptionsförderung # ?, Tanzszene # ?, freie Szene # ?, Ensembles # ?

111. +++ (SEM)

Der Vorsitzende des Landesverbandes der Patientenfürsprechenden, Detlef Schliffke, bedankte sich in seinem Bericht für die Wertschätzung, die den Fürsprecherinnen und Fürsprechern seitens der Landesregierung und der Landesbeauftragten entgegengebracht wird.
"Ich danke allen Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprechern, die heute aus dem ganzen Land nach Krefeld gereist sind und die Netzwerktagung zu einer produktiven und lebendigen Veranstaltung in Zeiten von Corona gemacht haben.
Mit ihrem Einsatz leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten und zur Förderung der Patientenorientierung.
Sie sind zugleich die ersten Ansprechpartner sowie Hinweisgeber für zentrale Problemstellungen im Krankenhausalltag.
Als Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte ist mir die enge Zusammenarbeit mit den Fürsprecherinnen und Fürsprechern besonders wichtig, da sie mir für meine Arbeit wichtige Impulse geben.

Datum: 2021-08-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfte-netzwerktagung-der-patientenfuersprecherinnen-und-fuersprecher-nordrhein;

Themen: Patientenfürsprecherinnen # ?, Fürsprecherinnen # ?, landesweite Netzwerktagung # ?, Patientenfürsprecher in Nordrhein-Westfalen # ?, Sachstand der Krankenhausplanung # ?, herausfordernde Besuchsregelungen # ?, nächste Netzwerktagung # ?, produktive lebendige Veranstaltung # ?, Förderung für Patientenorientierung # ?, persönliche Schicksale # ?

112. +++ (SEM)

Die beiden Landesregierungen wollen den digitalen Wandel gemeinsam erfolgreich gestalten und vorantreiben.
Der Fokus liegt dabei auf einer Digitalisierung im Dienste der Menschen und der Gesellschaft.
Damit alle Menschen die Chancen der Digitalisierung für Wohlstand, Selbstbestimmung und für die Gemeinschaft nutzen können, schaffen beide Länder die Voraussetzungen für digitale Teilhabe.
Bayern und Nordrhein-Westfalen gehen voran und wollen gemeinsam Stärken ausbauen.
Dies gilt nicht nur für die Rahmenbedingungen wie etwa den Breitbandausbau, sondern auch für die digitalen Wirtschaftsmodelle.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

113. +++ (SEM)

Gemeinsam erklären die Behindertenbeauftragten von Bund und Ländern: "Die UN-Behindertenrechtskonvention, die in diesem Monat seit zehn Jahren in Deutschland in Kraft ist, schreibt den Menschen mit Behinderungen das Recht auf ein Höchstmaß an Gesundheit zu.
Die Beauftragten erwarten, dass die Qualität der Versorgung von Menschen mit Behinderungen weiter gestärkt und Barrieren in Bezug auf gesundheitliche Einrichtungen und Dienste weiter abgebaut werden.
Dabei muss der Schutz von Selbstbestimmung in gesundheitlichen Angelegenheiten für Menschen mit Behinderungen gestärkt werden.
Ebenso muss der Zugang zu einer gesundheitlichen Versorgung in derselben Bandbreite, von derselben Qualität und auf demselben Standard wie bei jedem anderen Menschen gewährleistet werden.
"

Datum: 2019-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitliche-versorgung-von-menschen-mit-behinderungen-weiter-verbessern;

Themen: Behinderungen # ?, Länder # ?, gesundheitliche Versorgung # ?, Bund # ?, Höchstmaß # ?, Standard # ?, Allgemeinheit # ?, Forderungen # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Assistenzleistungen # ?

114. +++ (SEM)

Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute sagte während des Podiumsgesprächs: "Wir haben in Nordrhein-Westfalen seit vielen Jahrzehnten gute Erfahrungen mit der Integration von Menschen unterschiedlicher Herkunft.
Aber wir müssen auch verstehen: Integration lässt sich nicht verordnen.
Integration ist ein Prozess, der sich nur mit sozialer Chancengleichheit und kultureller Selbstbestimmung gut entwickeln kann und der auf der Grundlage des Wertefundaments unseres Grundgesetzes erfolgen muss.
"
Besonders interessant an diesem Abend waren die Lebens- und Erfahrungsberichte der beiden migrationshistorischen Zeitzeugen Lorenz Grimoni, als Kind aus Westpreußen vertrieben und ehemals tätig als evangelischer Pfarrer in Duisburg, und Sefika Celebi, Anfang der 1970er Jahre aus der Türkei nach Regensburg zugewandert und ehemals tätig als "Gastarbeiterin" in einer Polsterfabrik in Duisburg-Rheinhausen.

Datum: 2017-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrationsstaatssekretaer-klute-gekommen-um-zu-bleiben-gelingende-integration-nrw;

Themen: Integration # ?, NRW-Landesarchiv # ?, Veranstaltungsreihe des NRW-Landesarchivs # ?, Podiumsgespräch # ?, Archiv # ?, Lebenswelt # ?, Gastarbeiterin # ?, Grundlage des Wertefundaments # ?, Lebensberichte # ?, Polsterfabrik # ?

115. +++ (SEM)

Kabinett verzichtet auf Gehaltsanpassung
4. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung hatte in ihrem ursprünglichen Gesetzentwurf zur Beamtenbesoldung eine Nullrunde auch für die Mitglieder des Kabinetts vorgesehen.
Dieser Gesetzentwurf wurde durch das Verfassungsgericht für nichtig erklärt.
Die Regierung hat einen neuen Gesetzentwurf erarbeitet und vorgelegt.

Datum: 2014-09-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-verzichtet-auf-gehaltsanpassung;

Themen: Gehaltsanpassung # ?, Nullrunde # ?, Mitglieder des Kabinetts # ?, Verfassungsgericht # ?, neuer Gesetzentwurf # ?, Beamtenbesoldung # ?, Kabinett # ?, Regierung # ?, Landesministergesetz # ?, freiwilliger Verzicht # ?

116. +++ (SEM)

Die auf Drängen der Länder in das "Gesetz zur Fortentwicklung des Meldewesens" aufgenommene Änderung sieht vor, dass Melderegisterauskünfte für Zwecke der Werbung oder des Adresshandels künftig nur erteilt werden dürfen, wenn die Betroffenen vorher ausdrücklich eingewilligt haben.
Bei Auskünften zu gewerblichen Zwecken darf der Empfänger die Daten zudem nur für die Zwecke verwenden, zu deren Erfüllung sie ihm übermittelt wurden.
"Durch das ausdrückliche Einwilligungserfordernis wird das Recht der Menschen auf informationelle Selbstbestimmung gewahrt", betonte Jäger.
"Die normierte Zweckbindung verbessert zusätzlich den Schutz der Betroffenen vor einer unkontrollierten Speicherung und Weitergabe ihrer Daten."
Der Auskunft zustimmen können die Bürgerinnen und Bürger entweder in Form einer generellen Einwilligung gegenüber der Meldebehörde oder durch Zustimmung im jeweiligen Einzelfall gegenüber der Auskunft verlangenden Person oder Stelle.

Datum: 2013-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;

Themen: persönliche Daten # ?, Widerspruchsrecht # ?, meldepflichtige Bürgerinnen # ?, umstrittenes Meldegesetz # ?, Melderegisterauskünfte # ?, Verbraucherseite # ?, gewerbliche Zwecke # ?, Werbung # ?, Melderecht # ?, Meldewesen # ?

117. +++ (SEM)

Verbraucherschutzminister Remmel betonte: "Alle Projekte haben einen konkreten Praxisbezug - das sind die besten Voraussetzungen, um die Ergebnisse gewinnbringend für die Verbraucherarbeit nutzen zu können."
Gefördert werden folgende Projekte:
Hochschule/Einrichtung Projektleiter:in Thema Universität zu Köln Jun. Prof. Dr. Ali Sunyaev Verbraucherorientierter Datenschutz Universität zu Köln Dr. Remi Maier-Rigaud Gesundheitsmonitoring durch Apps: Analyse der Nutzer:innenprofile und ihre Auswirkungen z.B. auf Selbstbestimmung und Arzt-Patienten-Interaktion Hochschule Bonn-Rhein-Sieg Prof. Dr. Wiltrud Terlau CSR-Kommunikation auf dem Prüfstand:
Die Reaktion von Verbraucherinnen und Verbrauchern auf Initiativen zum Tierwohl Westfälische Wilhelms-Universität Münster Prof. Dr. Ulrike Röttger Konsumentenvertrauen in einer Sharing Economy.
Kommunikationsprozesse in einer digitalen Welt des Tauschens und Teilens KATALYSE Institut Köln Dr. Ulla Simshäuser Ernährung im Wandel - Nahrungsergänzungsmittelkonsum bei Kindern und Jugendlichen: eine Herausforderung für die Verbraucherkommunikation

Datum: 2015-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-verbraucherforschung-nrw-fuenf-projekte-bei-ausschreibung-erfolgreich;

Themen: Verbraucherforscherinnen # ?, Verbrauchforscher # ?, Projektdurchführung # ?, Projektplanung # ?, Universität Köln # ?, Arztpatienteninteraktion # ?, Csr-Kommunikation # ?, Gesundheitsmonitoring # ?, Katalyseinstitut # ?, Nahrungsergänzungsmittelkonsum # ?

118. +++ (SEM)

Im Jahr 2019 sind für das Verkehrsressort insgesamt 55 zusätzliche Stellen eingeplant, davon drei für die Straßenabteilung im Verkehrsministerium und 52 neue Stellen bei Straßen.
NRW.
So sind 25 Stellen für weitere Ingenieure beim Landesbetrieb vorgesehen und zehn Stellen für das Rechnungswesen.
"Wer mehr baut, muss auch mehr Rechnungen bezahlen.
Die Unternehmen müssen zügig ihr Geld auf dem Konto haben", erläuterte Wüst.

Datum: 2018-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;

Themen: Landesstraßen # ?, Geld # ?, Haushaltseckdaten # ?, Haushaltsentwurf # ?, Ausgaben # ?, Genehmigungshochlauf # ?, Bauhochlauf # ?, Planungshochlauf # ?, Mobilität # ?, Verkehrsministerium # ?

119. +++ (SEM)

Die ersten 25 Projekte wurden nun von einer unabhängigen Jury mit Fachexpertinnen und -experten aus den Bereichen Tourismus, Kultur und Natur zur Förderung empfohlen und erhalten rund 24 Millionen Euro von Land und EU.
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie setzt den Projektaufruf mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft um.
Eine zweite Einreichungsrunde ist für den Herbst 2023 vorgesehen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Wir möchten mit dem Projektaufruf die Transformation zu einem nachhaltigen und verantwortungsbewussten Tourismus unterstützen, attraktive Reiseangebote für alle ausbauen und stärker mit Kultur und Natur verzahnen.
Die eingereichten Projektskizzen zeigen eindrucksvoll, wie kreativ touristische Akteurinnen und Akteure die Herausforderungen, vor denen sie stehen, angehen.

Datum: 2023-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-unterstuetzen-25-projekte-zur-nachhaltigen-entwicklung-des-tourismus;

Themen: nachhaltiger Tourismus # ?, Naturpark Arnsberger Wald # ?, Ozeanroute # ?, Denkmalpfad # ?, Zollverein # ?, Besuchende # ?, spannende Ideen # ?, Zeche # ?, Projektaufruf # ?, Augmentedrealityzeitreise # ?

120. +++ (SEM)

Sämtliche behinderungsbedingten Leistungen - auch die zur Pflege - müssen umfassend, abschließend und zusammengefasst getragen werden. o Keine Anrechnung von Einkommen und Vermögen: Für Menschen mit Behinderungen, die auf Eingliederungshilfe beziehungsweise auf künftige Teilhabeleistungen oder ergänzende Leistungen wie die Hilfe zur Pflege zur gesellschaftlichen Teilhabe angewiesen sind, müssen diese Leistungen ohne Anrechnung des eigenen Einkommens und Vermögens erbracht werden.
Sonst wird sich die Lebenssituation der auf Teilhabeleistungen angewiesenen Menschen mit Behinderungen nicht verbessern. o Pflegeversicherungsleistungen voll in das persönliche Budget aufnehmen: Zur vollständigen Einbeziehung der Leistungen der Pflegeversicherung in das trägerübergreifende persönliche Budget gehört auch, Leistungen aus der Pflegeversicherung nicht mehr als Gutscheine zu gewähren, sondern als gleichwertiges Teilbudget - wie bei allen anderen Teilhabeleistungen für Menschen mit Behinderungen auch.
So werden Selbstbestimmung und Wahlmöglichkeiten der Menschen mit Behinderungen gestärkt. o Wahlrecht ermöglichen: Der Vorrang der ambulanten Leistung gilt in der Sozialhilfe derzeit nur eingeschränkt.
Das Wunsch- und Wahlrecht zwischen ambulanten und stationären Teilhabeleistungen auf der Basis des im SGB IX geregelten Wunschrechts muss auch für die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen wirksam werden.
Dazu sind die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen anzugleichen. o Volle Pflegeleistung in stationären Einrichtungen: Menschen mit Behinderungen müssen in stationären Einrichtungen die vollen Leistungen der Pflegeversicherung zur Verfügung stehen.

Datum: 2014-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;

Themen: Behinderungen # ?, unabhängige Lebensführung # ?, anstehende Pflegereform # ?, Teilhabebedarf # ?, Gesamtkonzept # ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit # ?, Treffen in Rostock # ?, geplante Teilhabereform # ?, Pflegeversicherung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?

121. +++ (SEM)

Hierfür müssten bauliche und materielle, aber auch soziale Barrieren weiter abgebaut werden.
Die LGK ist das Spitzengremium des Landes zur Weiterentwicklung des Gesundheitswesens in Nordrhein-Westfalen, in dem die maßgeblichen Verbände und Organisationen zusammenarbeiten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann lobt den diesjährigen Beschluss: "Ältere Menschen mit Demenz und anderen psychischen Erkrankungen haben ein Recht auf Selbstbestimmung.
Und dieses Recht muss in allen Lebensbereichen berücksichtigt und umgesetzt werden.
Das stellt unser Gesundheitssystem immer wieder vor Herausforderungen.

Datum: 2018-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-fordert-bessere-versorgung-von-aelteren-menschen-mit;

Themen: psychische Erkrankungen # ?, Entschließung # ?, Tagung in Münster # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Versorgung # ?, Betreuungssituationen # ?, Patientenschutz # ?, Rahmen von Alterungsprozessen # ?, Spitzengremium des Lands # ?, Verbände der Pflegekasse # ?

122. +++ (SEM)

Zusammen mit zentralen Akteuren, die sich im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen für die Stärkung des Gewaltschutzes in der Behindertenhilfe einsetzen, hat Sozialminister Karl-Josef Laumann heute Dienstag, den 27. September 2022 im Rahmen einer Auftaktveranstaltung eine gemeinsame Absichtserklärung unterzeichnet und damit zugleich die Landesinitiative "Gewaltschutz Nordrhein-Westfalen" ins Leben gerufen.
Das gemeinsame Ziel der Institutionen und Organisationen, die diese Absichtserklärung unterzeichnet haben und bei dieser Landesinitiative zusammenarbeiten, ist, die Menschen in der Behindertenhilfe wirksamer vor Gewalt zu schützen.
Unter dem Dach der Initiative werden bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode im Jahr 2027 konkrete Maßnahmen vorbereitet und umgesetzt werden, um Gewalthandlungen in Einrichtungen für Menschen mit Behinderung zu vermeiden und zu mehr Selbstbestimmung, Teilhabe und Lebenszufriedenheit von Menschen mit Beeinträchtigungen beizutragen.
Sozialminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Optimaler Gewaltschutz in der Behindertenhilfe kann nicht im Alleingang umgesetzt werden.
Deshalb freue ich mich über den gemeinsamen Schulterschluss der wichtigen Akteure, die im Bereich der Hilfen für Menschen mit Behinderung in Nordrhein-Westfalen Verantwortung tragen.

Datum: 2022-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesinitiative-gewaltschutz-gestartet-nordrhein-westfalen-staerkt-den;

Themen: Bereich von Hilfen # ?, Stärkung für Gewaltschutz # ?, Landesinitiative # ?, zentrale Akteure # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, Auftaktveranstaltung # ?, gewaltfreies Leben # ?, Behinderungen # ?, Beeinträchtigungen # ?, Initiative # ?

123. +++ (SEM)

Zur Vorbeugung und zur Aufklärung von Delikten in Ballungsräumen soll die Videoüberwachung ausgeweitet werden.
Die Landesregierung will zudem bestehende Präventionsprogramme gegen sexualisierte Gewalt ausweiten und den Datenaustausch zwischen Polizei und Justiz mit Behörden im In- und Ausland intensivieren.
Insgesamt hat die Landesregierung für die zusätzlichen Aufgaben 806 Stellen vorgesehen.

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-massnahmen-fuer-mehr-innere-sicherheit-und-bessere;

Themen: Nachtragshaushalt # ?, Maßnahmenpaket # ?, Haushaltsvollzug # ?, Stärkung für Sicherheit # ?, Einsparungen # ?, schnelle Umsetzung # ?, Justiz # ?, Opfer der Straftat # ?, Umsetzungen des 15-Punkte-Plans # ?, bestehende Präventionsprogramme # ?

124. +++ (SEM)

Ergänzend erklärte die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte: "Ich bin Herrn Minister Laumann daher sehr dankbar, dass er die neue Stelle eingerichtet und mir die Verantwortung für diese Aufgabe übertragen hat.
Mir ist es ein großes Anliegen, zwischen den Menschen und den Einrichtungen zu vermitteln.
Das Recht auf Selbstbestimmung darf für die Bewohnerinnen und Bewohner nicht länger eingeschränkt werden.
"
Die neue Dialogstelle für Pflegebedürftige, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen ist unter folgenden Kontaktdaten erreichbar:

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-neue-dialogstelle-fuer-pflegebeduerftige-menschen-mit;

Themen: neue Dialogstelle # ?, Pflegebedürftige # ?, Behinderung # ?, Landesregierung # ?, Download # ?, Einrichtungen # ?, psychische Gesundheit # ?, Bewohnerinnen # ?, Geschehen einer Verunsicherung # ?, Vermittlerrolle # ?

125. +++ (SEM)

Die Tagung bietet den Fürsprecherinnen und Fürsprechern eine gute Gelegenheit in den gegenseitigen Austausch zu treten und für ihre wichtige Aufgabe zu werben.
Die Arbeit, die diese ehrenamtlichen Kräfte tagtäglich in den Krankenhäusern leisten, verdient eine besondere Wertschätzung.
Mit ihrem Einsatz leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Selbstbestimmung der Betroffenen und zur Förderung der Patientenorientierung.
Sie sind zugleich die ersten Ansprechpartner für die Patientinnen und Patienten sowie Hinweisgeber für zentrale Problemstellungen im Krankenhausalltag.
Als Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten ist mir die enge Zusammenarbeit mit den Fürsprecherinnen und Fürsprechern in ganz Nordrhein-Westfalen besonders wichtig.

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-netzwerktagung-der-patientenfuersprecherinnen-und-patientenfuersprecher;

Themen: landesweite Netzwerktagung # ?, Patientenfürsprecherinnen # ?, Patientinnen # ?, lebendige Bibliothek # ?, Fürsprecherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, produktive lebendige Veranstaltung # ?, Förderung für Patientenorientierung # ?, Patientenbegleitung # ?, Selbstbestimmung von Betroffene # ?, Ehrengast # ?

126. +++ (SEM)

Unter dem Motto "Zusammen machen" lädt das Landeszentrum Gesundheit NRW zum dritten Mal Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher aus ganz Nordrhein-Westfalen zu einer landesweiten Netzwerktagung am 22. Februar 2018 nach Essen ein.
Neben dem Austausch und der Vernetzung untereinander werden bei der Veranstaltung außerdem Workshops angeboten, in denen für die praktische Arbeit relevante Themen wie Mentoring oder der Umgang mit Ressourcen aufgegriffen werden.
Inhaltlich liegt der Fokus dabei insbesondere auf der Bedeutung der Unterstützung von Patientinnen und Patienten, der Stärkung der Selbstbestimmung sowie auf den Unterstützungsstrukturen für die ehrenamtliche Aufgabe.
Dazu erklärt die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf:
"Ich begrüße es sehr, dass die landesweite Netzwerktagung für Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher nun bereits zum dritten Mal stattfindet.

Datum: 2018-02-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-netzwerktagung-fuer-patientenfuersprecherinnen-und;

Themen: Patientenfürsprecherinnen # ?, landesweite Netzwerktagung # ?, Patientinnen # ?, ehrenamtliche Aufgabe # ?, Landeszentrum # ?, Bedeutung der Unterstützung # ?, Fürsprecherinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Patientenorientierung # ?, Selbstbestimmung von Betroffene # ?, Mittelpunkt des Gesundheitssystems # ?

127. +++ (SEM)

Claudia Middendorf, Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen: "Mobilität ist ein wichtiger Grundpfeiler der gesellschaftlichen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, der nur durch eine flächendeckende Barrierefreiheit des öffentlichen Personennahverkehrs gewährleistet werden kann.
Ich begrüße, dass in Euskirchen, Halver und Bad Salzuflen insgesamt 50 Bushaltestellen barrierefrei ausgebaut werden.
Jede weitere barrierefreie Bushaltestelle stärkt die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen sowie den öffentlichen Personennahverkehr, indem dieser für viele Menschen zugänglicher gemacht wird.
" Für den barrierefreien Umbau von 2 Busbahnhöfen erhält die Stadt Halver einen Zuwendungsbescheid über 1.396.500 Euro.
Mit dem Geld werden die Haltestellen ZOB Schulzentrum und ZOB Sparkasse barrierefrei umgestaltet und mit Wartehallen für eine bessere Aufenthaltsqualität ausgestattet.

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-39-millionen-euro-fuer-barrierefreiheit-im-oepnv-verkehrsministerium;

Themen: Bushaltestellen # ?, barrierefreier Haltestellenausbau # ?, Gesamtkosten # ?, Nwl # ?, barrierefreier Ausbau # ?, Geschäftsführer # ?, Fahrgäste # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, Nahverkehr # ?, 2 Busbahnhöfe # ?

128. +++ (SEM)

Die Menschen haben so ihre Kosten stets im Blick, Schulden können sich bei Prepaid-Zählern nicht anhäufen.
Ferner wurde die Bundesregierung in einer weiteren nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative aufgefordert, den für Energie im Regelbedarf vorgesehenen Anteil für Hartz IV Empfänger für Haushaltsstrom entsprechend der steigenden Energiepreise anzupassen.
" Der derzeit für Haushaltsstrom vorgesehene Anteil von rund 30 Euro reicht nicht aus.
Wir brauchen einen Anteil im Regelbedarf für Energie, der die tatsächlichen Energiekosten besser abbildet, damit Energieschulden nicht vorprogrammiert sind", sagte Minister Remmel.
In NRW wurde im September vorigen Jahres ein landesweites Projekt mit dem Titel "NRW bekämpft Energiearmut" gestartet.

Datum: 2013-06-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-und-minister-remmel-strom-und-gassperren-sind-unsozial-und-eine;

Themen: Gassperren # ?, Stromsperren # ?, Energiearmut # ?, Energiesperren # ?, Energieversorgungsunternehmen # ?, Verbraucherinnen # ?, Budgetkompetenz # ?, Energieinitiativen # ?, Haushaltsstrom # ?, Regelbedarf # ?

129. +++ (SEM)

Sozialminister Karl-Josef Laumann hat den mit insgesamt 30.000 Euro dotierten Inklusionspreis des Landes Nordrhein-Westfalen 2020 ausgeschrieben.
"Das Schwerpunktthema lautet dieses Jahr 'Teilhabe durch Digitalisierung'", sagte Laumann.
"Denn intelligente Technologien können die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen verbessern."
Außerdem gibt es Fachpreise in verschiedenen Kategorien.
Minister Laumann: "In unserem Land engagieren sich viele gute Projekte und Initiativen dafür, dass Menschen mit Behinderungen ein gleichberechtigtes und selbstbestimmtes Leben führen können.

Datum: 2020-01-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-beispielhafte-inklusions-projekte-gesucht;

Themen: Inklusionspreis # ?, Fachpreise # ?, Initiativen # ?, beispielhafte Inklusionsprojekte # ?, gesuchte Inklusionsprojekte # ?, intelligente Technologien # ?, Onlinebewerbungsbogen # ?, Behinderungen # ?, gleichberechtigtes selbstbestimmte Leben # ?, feierliche Preisverleihung # ?

130. +++ (SEM)

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Minister Laumann: Wir stärken die Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen
Landesregierung beschließt Entwurf des Ausführungsgesetzes zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-staerken-die-teilhabe-und-die-selbstbestimmung-von-menschen;

Themen: Ausführungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, Bundesteilhabegesetz # ?, Lebenssituation von Menschen # ?, Eingliederungshilfe # ?, deutliche Verbesserung # ?, Einbringung # ?, Selbstbestimmung # ?, Entwurf # ?, Fachleistungen # ?

131. +++ (SEM)

Der Bericht ist dreigeteilt.
Teil A enthält methodische Ausführungen.
Teil B ordnet die Daten zur Teilhabe acht Lebenslagen von Menschen mit Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen zu: Familie und soziales Netz, Bildung und Ausbildung, Arbeit und materielle Lebenssituation, Wohnen, öffentlicher Raum und Mobilität, Gesundheit und Gesundheitsversorgung, Selbstbestimmung und Schutz der Person, Freizeit, Kultur und Sport, politische und zivilgesellschaftliche Partizipation.
Im Teil C werden von den Ressorts der Landesregierung 90 Aktivitäten zu den Teilhabebereichen aufgelistet.
Der Bericht basiert auf einer Regelung im Inklusionsgrundsätzegesetz (§ 12).

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-wollen-die-inklusion-nordrhein-westfalen-weiter-voranbringen;

Themen: Teilhabebericht # ?, Stand der Umsetzung # ?, Sozialministerium # ?, Behinderungen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, verfügbare Daten # ?, chronische Erkrankungen # ?, Freizeitverhalten # ?, Teilhabebereiche # ?, dreigeteilter Bericht # ?

132. +++ (SEM)

Das Beispiel Willich beweist, dass die Bürgerinnen und Bürger den Umstieg auf die Erneuerbaren Energien selber wollen", sagte Remmel. "
Unsere Erfahrung in Nordrhein-Westfalen zeigt: Bürgerbeteiligungen werden mit Engagement gelebt und sorgen für eine große Verbundenheit der Menschen mit ihrer Region.
Bürgerbeteiligung ist gelebtes Recht auf Selbstbestimmung.
"
2009 wurde die Bürger Solar Willich eG auf Initiative der Stadtwerke Willich, der Volksbank Mönchengladbach, der GEOBIT Ingenieurgesellschaft mbH und der Grundstücksgesellschaft der Stadt Willich gegründet.

Datum: 2013-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-energiewende-nrw-lebt-von-der-buergerbewegung-7-station-der;

Themen: Energiegenossenschaften # ?, Rechtsform # ?, Energiewende # ?, Gründung von Bürgerenergieanlagen # ?, Weiterbildungsprogramm # ?, unterschiedliche Rechtsformen # ?, Betreibergesellschaft # ?, erfolgreiche Umsetzung # ?, Bürgerinnen # ?, Umstieg # ?

133. +++ (SEM)

Insgesamt sind im NRW-Programm "Ländlicher Raum" bis 2020 rund 1,2 Milliarden Euro vorgesehen.
EU, Bund, Land und Kommunen tragen zur Finanzierung bei.
Rund 45 Prozent davon (542 Millionen Euro) sind für den Bereich der Agrarumweltmaßnahmen, einschließlich Vertragsnaturschutz, sowie für den Öko-Landbau und die Tierschutzmaßnahmen vorgesehen.
Im alten Programm waren es 410 Millionen Euro.
Die ländlichen Regionen Nordrhein-Westfalens erstrecken sich über zwei Drittel der Landesfläche.

Datum: 2016-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-landesregierung-staerkt-laendliche-raeume-nordrhein-westfalen;

Themen: ländliche Räume # ?, ländliche Regionen # ?, zuständiges NRW-Umweltministerium # ?, Tierschutzmaßnahmen # ?, ländliche Gebiete # ?, Aussagen # ?, ländlicher Raum # ?, Ökolandbau # ?, Fördergelder # ?, Fortschrittsmotoren # ?

134. +++ (SEM)

Der Anteil der Arten, die auf der Roten-Liste stehen, soll auf 40 Prozent sinken.
Weiterhin spielen die Wahrung und Sicherung der nachhaltigen Waldbewirtschaftung sowie der nachhaltigen und ökologischen Wasserwirtschaft eine große Rolle.
* Demografischer Wandel Die Teilhabe und Selbstbestimmung älterer Menschen in der Mitte unserer Gesellschaft soll sichergestellt werden.
Der Anteil alter Menschen, die in betreuten Wohngemeinschaften wohnen oder von ambulanten Diensten versorgt werden, soll gesteigert werden.
Gefördert werden auch lokale Konzepte zur altersgerechten Quartiersentwicklung.

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltigkeit-ist-die-grundlage-fuer-ein-zukunftsfaehiges-nrw;

Themen: Entwurf # ?, nationale Nachhaltigkeitsstrategie # ?, internationale Nachhaltigkeitsziele # ?, Strategieentwurf # ?, Wirtschaftsweise # ?, betonte Minister # ?, Aktivitäten des Schwerpunktfelds # ?, Bedeutung der Mitarbeit # ?, Enkelfähigkeit # ?, Entwicklungsrückstand # ?

135. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Verabschiedung des Inklusionsstärkungsgesetzes im nordrhein-westfälischen Landtag begrüßt: "Dies ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg in die inklusive Gesellschaft, in der Menschen mit Behinderungen selbstverständlich dazu gehören."
NRW könne stolz sein, als erstes Bundesland die allgemeinen Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention in Landesrecht umgesetzt zu haben, sagte Schmeltzer: "Von zentraler Bedeutung sind die Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen und die Schaffung umfassender Barrierefreiheit."
So werde der Inklusionsbeirat als Mitwirkungsgremium der Menschen mit Behinderungen auf Landesebene gesetzlich verankert, genauso wie die Agentur Barrierefrei, die maßgeblich helfe, Barrierefreiheit durch Beratung vor Ort umzusetzen.
Darüber hinaus enthalte das Gesetz eine Fülle von Einzelregelungen, die die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen unmittelbar verbessern: Etwa den Anspruch von gehörlosen Eltern auf Gebärdensprachdolmetscher bei Elternsprechtagen in Kita und Schule.

Datum: 2016-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-ein-wichtiger-schritt-auf-dem-weg-die-inklusive-gesellschaft;

Themen: inklusive Gesellschaft # ?, Inklusionsstärkungsgesetz # ?, Behinderungen # ?, wichtiger Schritt # ?, Verabschiedung # ?, Inklusionsgleichstellungsgesetz # ?, Menschenrechte in Berlin # ?, korrekte Umsetzung # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Einzelregelungen # ?

136. +++ (SEM)

KSL Regierungsbezirk Detmold Jöllenbecker Straße 165, 33613 Bielefeld, 0521/32933570, info@ksl-owl.de
Das Kompetenzzentrum Selbstbestimmt Leben für den Regierungsbezirk Detmold setzt sich momentan verstärkt für den Ausbau einer barrierefreien Infrastruktur und die stärkere Nutzung des Persönlichen Budgets in Ostwestfalen-Lippe ein.
Das Persönliche Budget ermöglicht Menschen mit Behinderung, ihren individuellen Hilfebedarf eigenständig zu organisieren und bedeutet daher mehr Selbstbestimmung in der Organisation ihrer Teilhabe.
Es bietet die Chance, individuelle Hilfesysteme auszugestalten, den Aufbau innovativer Unterstützungsbausteine zu stärken und dadurch einen Paradigmenwechsel in der Behindertenhilfe zu vollziehen.
KSL Regierungsbezirk Düsseldorf Grafenberger Allee 368, 40235 Düsseldorf, 0211 69871320, info@ksl-duesseldorf.de

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-selbstbestimmte-lebensfuehrung-fuer-menschen-mit-behinderungen;

Themen: Kompetenzzentren # ?, Behinderungen # ?, Sinnesbehinderungen # ?, persönliches Budget # ?, selbstbestimmtes Leben # ?, Anlaufstellen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Beratungsstellen # ?, 2 Lebenslagen # ?, Elternassistenz # ?

137. +++ (SEM)

"Das Gesetz hat das Ziel, den Menschen mit Behinderungen in NRW ein selbstbestimmtes Leben zu erleichtern", sagte Schneider.
Es werde auch dazu beitragen, dass der Trend zum selbstständigen Wohnen stabilisiert wird.
Das Inklusionsstärkungsgesetz ist ein wichtiges Instrument des Aktionsplans "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv", mit dem die Landesregierung mehr Teilhabe und Selbstbestimmung für Menschen mit Behinderungen erreichen will.
Über 200 Maßnahmen wurden seit 2012 angestoßen.
Einige Vorhaben sind bereits abgeschlossen worden, an über 170 Maßnahmen wird gearbeitet, etwa 20 werden noch in Angriff genommen.

Datum: 2014-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-vorfahrt-fuer-inklusion-das-gilt-auch-fuer-das-selbststaendige;

Themen: Schneider # ?, selbstständiges Wohnen # ?, Inklusionsstärkungsgesetz # ?, Vorfahrt # ?, ambulante Hilfen # ?, Behinderungen in NRW # ?, Zahl # ?, notwendige Hilfen # ?, schwierige Lebensphasen # ?, Spitzenfeld # ?

138. +++ (SEM)

NRW ist aber weiter für 18.000 Kilometer Landes- und Bundesstraßen zuständig und macht Tempo beim Ausbau des Radwegenetzes.
Auch im Haushaltsplan 2021 sind Rekordsummen für Erhalt, Sanierung und bedarfsgerechten Ausbau von Landes und Bundesstraßen vorgesehen (vgl. Pressemitteilung Verkehrsministerium vom 6. Oktober 2020).
In den vergangenen drei Jahren wurden 325 Millionen Euro mehr Bundesmittel abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.
Grund dafür: beschleunigte Planung, Genehmigung und Bau.
Damit diese Summe auch verplant und verbaut werden kann, braucht das Land Expertinnen und Experten beim Landesbetrieb Straßenbau.

Datum: 2020-10-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-unsere-azubis-sorgen-dafuer-dass-sich-im-land-was-bewegt;

Themen: Landesbetrieb # ?, Anlage # ?, Bauzeichner # ?, Geomatiker # ?, kaufmännischer Beruf # ?, Vermessungstechniker # ?, Auszubildende # ?, Kaufmänner # ?, Büromanagement # ?, Straßenbau # ?

139. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen steht seitdem fest an der Seite der Ukraine.
Integrations- und Flüchtlingsministerin Josefine Paul erklärt: "Der 24. Februar 2022 markiert einen Epochenbruch in der europäischen Geschichte.
Der Angriff auf die Freiheit, territoriale Integrität und Selbstbestimmung der Ukraine ist auch ein Angriff auf die europäischen Werte von Freiheit und Demokratie insgesamt.
Die Kinder, Frauen und Männer in der Ukraine haben ein Jahr des Grauens hinter sich.
Ein Jahr, das geprägt ist von großflächigen Bombardierungen und gezielten Angriffen auf die zivile Infrastruktur, aber auch von Kriegsverbrechen, Hinrichtungen und Vergewaltigungen.

Datum: 2023-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-josefine-paul-nordrhein-westfalen-hilft-denjenigen-die-vor-putins;

Themen: völkerrechtswidriger russische Angriffskrieg # ?, Seite # ?, Freiheit # ?, Angriff # ?, Epochenbruch # ?, Selbstbestimmung von Ukraine # ?, bloße Unterbringung # ?, großflächige Bombardierungen # ?, humanitärer Aufenthaltstitel # ?, schlimme Erfahrungen # ?

140. +++ (SEM)

Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann hat heute in Düsseldorf den zehnten Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung vorgestellt.
"Nicht nur das Leben und der Alltag von jungen Menschen haben sich in den letzten Jahren stark verändert, auch die Kinder- und Jugendhilfe in Nordrhein-Westfalen wurde erheblich weiterentwickelt.
Im Jahr 2017 haben wir im Haushalt mehr als 3,8 Mrd. EUR für die Bereiche Kinder, Jugend und Familie vorgesehen.
Gegenüber dem Jahr 2010 wurden die Mittel damit mehr als verdoppelt", erklärte Ministerin Kampmann.
Die Kinder- und Jugendarbeit hat damit in Nordrhein-Westfalen viel zugunsten verbesserter Lebensbedingungen von Kindern, Jugendlichen und Familien beigetragen.

Datum: 2017-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-stellt-10-kinder-und-jugendbericht-vor-junge-menschen-zwischen;

Themen: Jugendbericht # ?, Kinderbericht # ?, Kinderarbeit # ?, Jugendpolitik # ?, Kampmann # ?, Jugendliche # ?, Kinderhilfe # ?, Jugendkulturzentren # ?, freie Trägerlandschaft # ?, kritische selbstbestimmte Nutzung # ?

141. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann: UNESCO-Projektschulen leisten einen wichtigen Beitrag zu mehr Demokratie und Frieden
22. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Eröffnung der diesjährigen Fachtagung der UNESCO-Projektschulen in Essen betonte KMK-Präsidentin und NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die hervorgehobene Bedeutung der Schulen für eine Gesellschaft der Freiheit und Selbstbestimmung: "UNESCO-Projektschulen schärfen bei ihren Schülerinnen und Schülern das Bewusstsein für unsere Welt.
Demokratie und Frieden sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen immer wieder erarbeitet und manchmal auch verteidigt werden.
Je mehr Kinder und Jugendliche diese Werte vor Ort erleben und praktisch erfahren, desto humaner und sozialer kann unsere Gesellschaft werden.

Datum: 2014-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-unesco-projektschulen-leisten-einen-wichtigen-beitrag-zu-meh-0;

Themen: Gesellschaft der Freiheit # ?, UNESCO-Projektschulen in Essen # ?, Frieden # ?, Selbstbestimmung # ?, Demokratie # ?, Bewusstsein # ?, diesjährige Fachtagung # ?, Eröffnung # ?, wichtiger Beitrag # ?, Schulen # ?

142. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann: UNESCO-Projektschulen leisten einen wichtigen Beitrag zu mehr Demokratie und Frieden / Fachtagung der UNESCO-Projektschulen in Deutschland
21. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zur Eröffnung der diesjährigen Fachtagung der UNESCO-Projektschulen in Essen betonte KMK-Präsidentin und NRW-Schulministerin Sylvia Löhrmann die hervorgehobene Bedeutung der Schulen für eine Gesellschaft der Freiheit und Selbstbestimmung: "UNESCO-Projektschulen schärfen bei ihren Schülerinnen und Schülern das Bewusstsein für unsere Welt.
Demokratie und Frieden sind keine Selbstverständlichkeit, sondern müssen immer wieder erarbeitet und manchmal auch verteidigt werden.
Je mehr Kinder und Jugendliche diese Werte vor Ort erleben und praktisch erfahren, desto humaner und sozialer kann unsere Gesellschaft werden.

Datum: 2014-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-unesco-projektschulen-leisten-einen-wichtigen-beitrag-zu-mehr;

143. +++ (SEM)

"Volkshochschulen und Weiterbildungseinrichtungen sichern eine Bildung ohne Altersgrenzen und damit die freie Entfaltung der Persönlichkeit.
Die Möglichkeit, einen Schulabschluss nachträglich zu erwerben, aber auch Sprach- und Integrationskurse für neu Zugewanderte leisten einen wichtigen Beitrag zur gesellschaftlichen und beruflichen Teilhabe.
Wenn wir Weiterbildung allen Menschen zugänglich machen, stärken wir Selbstbestimmung und fördern zugleich gesellschaftlichen Zusammenhalt", so Ministerin Löhrmann.
Weitere Informationen zum Deutschen Volkshochschul-Tag finden Sie unter: www.volkshochschultag.de.

Datum: 2016-06-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-weiterbildung-ueber-landesgrenzen-hinweg-denken;

Themen: Beirat für Weiterbildung # ?, deutscher Volkshochschulverband # ?, Themenkomplex # ?, deutsche Bildungslandschaft # ?, Landesgrenzen # ?, Podiumsdiskussion # ?, Bundesverband von Volkshochschulen # ?, Lesekenntnisse # ?, Rechenkenntnisse # ?, deutscher Volkshochschultag # ?

144. +++ (SEM)

Diese Straftaten, die meistens Mädchen und Frauen betreffen, müssen Gegenstand von öffentlichen Debatten sein.
Nur damit gerät das Thema nicht in Vergessenheit.
Menschenhandel verletzt das Recht auf Selbstbestimmung und die Menschenwürde der Betroffenen", sagt Ministerin Scharrenbach.
Um Menschenhandel zu bekämpfen und konsequent zu bestrafen, dürften die grenzübergreifenden Zusammenarbeit und Koordinierung zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union nicht nachlassen, fordert Scharrenbach.
"Es gilt, die europäischen Anstrengungen gegen Menschenhandel zu bündeln und zu stärken.

Datum: 2017-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-menschenhandel-ist-verletzung-der-menschenwuerde;

Themen: Menschenhandel # ?, Zwangsprostitution # ?, Fachberatungsstellen # ?, Ausbeutung # ?, Menschenwürde # ?, Bettelei # ?, Dortmunder Mitternachtsmission # ?, Eine-Welt-Zentrum # ?, Gegenstand von Debatten # ?, Osteuropäerinnen # ?

145. +++ (SEM)

Eine solche Diskussion ist schon im Ansatz mit der Würde der Menschen nicht vereinbar und erschreckt mich zutiefst", so Steffens.
Die Argumentation der Demenzerkrankung der Betroffenen und deren eingeschränkte Wahrnehmung des Ortswechsels, zeugt von einem völlig verfehlten Menschenbild.
"Gerade Menschen mit Demenz haben ein unverletzliches Recht auf Selbstbestimmung.
Und soweit die Rechtsordnung Möglichkeiten vorsieht, dass andere für diese Menschen Entscheidungen treffen, muss alleine der mutmaßliche Wille der Demenzpatienten für den Inhalt entscheidend sein.
Dieser Wille lautet sicher nicht, in einem Altenheim in einem abgelegenen Ort in Osteuropa oder Asien zu leben und zu sterben", so Steffens.

Datum: 2012-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-abschieben-von-pflegebeduerftigen-und-demenzkranken-ins-ausland;

Themen: aktuelle Pflegepolitik # ?, ausländische Pflegeheime # ?, Unterbringung # ?, Pflegebedürftige # ?, Ausland # ?, Offenbarungseid # ?, Gesundheitsministerin # ?, Quartiersansatz # ?, Wohlstandsgesellschaft # ?, heutige Herausforderungen # ?

146. +++ (SEM)

Entsprechend sind Flüchtlingsfrauen über die App "RefuShe", die in fünf Sprachen (Deutsch, Englisch, Arabisch, Kurdisch, Paschtu) zur Verfügung steht, gut erreichbar.
Um die Informationen leicht verständlich darzustellen, werden unter anderem Videos eingesetzt, die Grundrechte wie Gewaltfreiheit und Gleichberechtigung erklären.
Thematisiert wird beispielsweise Selbstbestimmung, der Umgang mit Sexualität in Deutschland, und dass jeder Mensch hier seinen individuellen Lebensstil verwirklichen kann, so lange niemand anders deswegen in seinen Rechten eingeschränkt wird.
Außerdem bietet die App von Gewalt betroffenen oder bedrohten Frauen Kontaktdaten von Frauenberatungsstellen und Hilfeeinrichtungen sowie Notrufnummern.
Eine Navigationsfunktion führt die Nutzerinnen zu Beratungsstellen in ihrer Nähe.

Datum: 2016-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-bundesweit-einzigartige-app-refushe-unterstuetzt-integration;

Themen: App # ?, Frauenhilfe # ?, Hilfsmöglichkeiten # ?, Akzeptanztest # ?, Androidhandy # ?, Asylgesuche # ?, Frauenbereiche # ?, Geflüchtete in NRW # ?, Kopftuch # ?, Migrantinnenhilfe # ?

147. +++ (SEM)

Unter anderem weil die meisten Menschen wenig über die Erkrankung wissen und bei Begegnungen mit Demenzerkrankten unsicher sind.
"Der Umgang mit Demenz ist eine große Herausforderung - nicht nur für Betroffene und Angehörige, sondern für unsere Gesellschaft.
Wir müssen lernen, dementiell Erkrankte so zu akzeptieren, wie sie sind und ihr Recht auf Selbstbestimmung zu achten.
Ihre Angehörigen und andere Menschen, die sich für sie engagieren - ob professionell oder ehrenamtlich - verdienen unsere Wertschätzung und Respekt", erklärte Gesundheits- und Pflegeministerin Barbara Steffens anlässlich eines Besuchs der Gruppe "Die Insel" in Aachen im Rahmen der "Woche des Respekts".
In der Gruppe treffen sich Paare, von denen eine Partnerin oder ein Partner an Demenz erkrankt ist.

Datum: 2016-11-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-demenzerkrankte-gehoeren-die-mitte-der-gesellschaft-angehoerige;

Themen: Unverständnis # ?, Paare # ?, Gruppe # ?, Respektlosigkeit # ?, Angehörige # ?, Prognosen # ?, Erkrankung # ?, Betroffene # ?, erfahrene Pflegefachkraft # ?, gemeinsame Freizeitgestaltung # ?

148. +++ (SEM)

Das Zentrum gilt als Impulsgeber für Innovation in der Altenarbeit und setzt insbesondere auf den Aufbau und die Stärkung der Nachbarschaften im Quartier.
Nachmittags besucht Steffens das "Nachbarschaftszentrum St. Jacobus" der katholischen Pfarrgemeinde in Hilden.
Bei diesem Termin steht das so genannte "Hildener Modell" im Vordergrund, das bei der Altenarbeit auf starken Quartierbezug, Selbstbestimmung und Selbstorganisation im Alter setzt.
Besuch von Ministerin Steffens im Rahmen der Praxis-Dialogtour "Alt werden in NRW" am Donnerstag, 4. Juli 2013
13.15 Uhr bis 14.45 Uhr Zentrum Plus, Am Wallgraben 34, 40625 Düsseldorf-Gerresheim 13.15 Uhr: Vorstellung der Arbeit des "Zentrum plus" der Diakonie Düsseldorf 13.45 Uhr:

Datum: 2013-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-duesseldorf-und-hilden-auf-praxis-dialogtour-alt-werden-nrw;

Themen: quartierorientierte Altenarbeit # ?, kommunale Verwaltung # ?, praktische Erfahrungen # ?, Alter # ?, Besuche der Pflegeministerin # ?, Nachbarschaftszentren # ?, Nachbarschaftszentrum # ?, Perspektiven der Pflege # ?, Pressemitteilungsarchiv # ?, Rahmen der Praxisdialogtour # ?

149. +++ (SEM)

"Ich rufe die Träger auf, die anstehenden Modernisierungen jetzt zügig anzugehen, um die bereits seit 2003 beschlossenen Mindeststandards bis Juli 2018 umzusetzen", so Steffens.
Aber auch über die Mindeststandards hinaus gibt es in vielen Heimen mit Blick auf die Lebens- und Wohnqualität Verbesserungsbedarf.
Zahlreiche gute Beispiele zeigen, dass ein Leben im Heim heute sehr wohl mit einer angemessenen Privatsphäre und Selbstbestimmung verbunden sein kann.
"Das Förderangebot soll diesen positiven Trend weiter beschleunigen, damit die Entwicklung hin zu mehr Lebensqualität in allen Pflegeheimen in Nordrhein-Westfalen noch mehr an Fahrt aufnimmt", betont Ministerin Steffens.
Pflegeeinrichtungen sollten sich auch noch stärker als bisher ins Wohnumfeld - das Quartier - öffnen.

Datum: 2015-04-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-foerderangebot-fuer-mehr-wohn-und-lebensqualitaet-pflegeheimen;

Themen: Wohnqualität # ?, Pflegeheime # ?, Betreuungseinrichtungen # ?, Anreiz für Modernisierung # ?, marktübliche Zinsen # ?, verbessertes Förderangebot # ?, Zusammenarbeit Nrw.bank # ?, Kreditprogramm # ?, Zinsbindung # ?, Pflegeeinrichtungen # ?

150. +++ (SEM)

"Die meisten Menschen möchten im Alter auch bei Pflegebedürftigkeit am liebsten weiterhin in der eigenen Wohnung leben.
Wer dennoch den Lebensabend in einem Pflegeheim verbringen möchte oder muss, weil zuhause keine angemessene Versorgung mehr möglich ist, soll in Nordrhein-Westfalen nicht auf anonyme Großeinrichtungen auf der ,grünen Wiese' am Stadtrand angewiesen sein.
Ziel unserer Pflegepolitik sind überschaubare Heime im vertrauten Wohnquartier, die sich ins Viertel hinein öffnen und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern ein Leben mit größtmöglicher Selbstbestimmung und Privatatmosphäre ermöglichen", so Steffens weiter.
Die Obergrenze von 80 Plätzen wurde ursprünglich bereits 2003 beschlossen und 2014 im Zuge einer grundlegenden Reform der gesetzlichen Rahmenbedingungen für die Pflege vom Landtag einstimmig bestätigt.
Die Platzobergrenze gilt nach § 20 Absatz 2 des Wohn- und Teilhabegesetzes von 2014 für alle Pflegeheime und stationären Einrichtungen für Menschen mit einer Behinderung ("Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot").

Datum: 2017-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gericht-bestaetigt-pflegepolitik-des-landes-nrw-setzt;

Themen: Pflegepolitik # ?, Klageweg # ?, Wohngruppen # ?, Genehmigung # ?, Gericht # ?, Investor # ?, stationäre Pflegeeinrichtungen # ?, Versuch # ?, Standard # ?, Punkte # ?

151. +++ (SEM)

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Ministerin Steffens: Gesundheitsversorgung umfassend verbessern - Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten soll gestärkt werden
Landesgesundheitskonferenz verabschiedet gemeinsame Entschließung
26. November 2015

Datum: 2015-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitsversorgung-umfassend-verbessern-selbstbestimmung-von;

Themen: Selbstbestimmung von Patientinnen # ?, Gesundheitsversorgung # ?, umfangreicher Maßnahmenkatalog # ?, Gesundheitswesen # ?, Patientenbeteiligung # ?, Patientenrechte # ?, Gesundheitssystem in Nordrhein-Westfalen # ?, Selbstverantwortung # ?, entscheidende Orientierung # ?, gesicherte Informationen # ?

152. +++ (SEM)

Ministerin Steffens: Land fördert erstmals Selbsthilfe von Pflegebedürftigen und Angehörigen
12. Februar 2016
Um Pflegebedürftige und pflegende Angehörige zu entlasten, ihre Selbstbestimmung zu stärken und einen Impuls für den Aufbau eines "Landesnetzes Pflegeselbsthilfe" zu geben, fördert Nordrhein-Westfalen erstmals Selbsthilfestrukturen in der Pflege.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Um Pflegebedürftige und pflegende Angehörige zu entlasten, ihre Selbstbestimmung zu stärken und einen Impuls für den Aufbau eines "Landesnetzes Pflegeselbsthilfe" zu geben, fördert Nordrhein-Westfalen erstmals Selbsthilfestrukturen in der Pflege.

Datum: 2016-02-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-erstmals-selbsthilfe-von-pflegebeduerftigen-und;

Themen: Pflegekassen # ?, Pflegebedürftige # ?, Landesnetz # ?, Angehörige # ?, Förderung für Pflegeselbsthilfe # ?, neue Gruppen # ?, Selbsthilfestrukturen # ?, Aufbau # ?, Selbsthilfeorganisationen # ?, Versicherte # ?

153. +++ (SEM)

"Seltene Erkrankungen treten häufig schon im Kindesalter auf, sind oft chronisch, und bedeuten für Erkrankte und Angehörige dauerhaft schwere Belastungen.
Die Versorgung ist eine komplexe Herausforderung.
Das Netzwerk setzt dabei zukunftsweisend auf intensive Zusammenarbeit verschiedener medizinischer Fachbereiche, schlägt Brücken zwischen stationären und ambulanten Einrichtungen und stärkt mit der Bereitstellung gebündelter Informationen die Selbstbestimmung der Patientinnen und Patienten", so Steffens weiter.
Durch interdisziplinäre Zusammenarbeit der Zentren soll das gemeinsame Wissen optimal genutzt werden.
Außerdem sollen Betroffene, andere Kliniken aber auch niedergelassene Ärztinnen und Ärzten auf einer Internetseite alle wichtigen Informationen zu Seltenen Erkrankungen finden, damit Erkrankte schneller die besten medizinischen Experten finden und damit auch schneller die richtige Diagnose und Behandlung bekommen.

Datum: 2017-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-netzwerk-fuer-bessere-versorgung-von-menschen-mit;

Themen: seltene Erkrankungen # ?, Netzwerk # ?, Zentrum des Uniklinikums # ?, NRW-Zentren # ?, Erkrankte # ?, Vier # ?, Centrum der Universität # ?, Glasknochenkrankheit # ?, gemeinsames Wissen # ?, interdisziplinäre Konferenzen # ?

154. +++ (SEM)

Die Reformvorschläge wurden gemeinsam mit Verbänden, Pflegekassen, Selbsthilfegruppen und Angehörigenvertretungen erarbeitet, mit dem Ziel, verstärkt die vielfältigen Lebensentwürfe älterer Menschen zu berücksichtigen und Angebote sowie Leistungen flexibler zu gestalten.
Menschenwürdige Versorgung statt "Billig-Pflege"
"Wir wollen auch künftig nicht auf Pflegeheime als wichtiges Element in der Versorgungsstruktur verzichten und unterstützen bestehende Einrichtungen bei Maßnahmen, die zu mehr Selbstbestimmung und Teilhabe der Pflegebedürftigen führen", so Ministerin Steffens.
"Aber der weitere Ausbau dieser Strukturen ist mit Blick auf den demographischen Wandel weder finanziell noch personell zu leisten.
Deshalb wollen wir quartiernahe, alternative Strukturen unterstützen.

Datum: 2013-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesregierung-bringt-umfassende-pflegereform-auf-den-weg;

Themen: Anmerkung # ?, Gruppe von Ältere # ?, umfassende Pflegereform # ?, Billigpflege # ?, Pflegerecht in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Versorgungsstruktur # ?, Pflegeangebote # ?, Wohnangebote # ?, Alter # ?, umfassende Reform # ?

155. +++ (SEM)

Eine wesentliche Rolle spielt dabei das jeweilige Betriebskonzept.
In diesem muss beispielsweise dargelegt werden, welche Maßnahmen ergriffen werden, um das Risiko der Übertragung von sexuell übertragbaren Infektionen zu verringern.
Soweit es erforderlich ist, kann die Betriebserlaubnis zum Schutz der Sicherheit, der Gesundheit oder der sexuellen Selbstbestimmung der im jeweiligen Gewerbe tätigen Personen inhaltlich beschränkt und mit Auflagen versehen oder sogar versagt werden.
Zur Überwachung der erteilten Erlaubnisse können Gewerberäume betreten werden.
Möglich ist auch die Rücknahme der Erlaubnis.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;

Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, gesundheitliche Beratung # ?, Betriebserlaubnis # ?, Anmeldung # ?, Bordellbetreiber # ?, Gesetz # ?, Erteilung # ?, Kreise # ?, Anmeldebescheinigungen # ?, Betreibererlaubnis # ?

156. +++ (SEM)

Unabhängige Patientenfürsprecherinnen und -fürsprecher helfen Patientinnen und Patienten bei Problemen im Krankenhaus.
Da diese am besten Auskunft darüber geben können, wie sie die Praxis im jeweiligen Krankenhaus empfinden, können die Vertrauenspersonen auch wichtige Ratgeber für die Verantwortlichen in den Kliniken sein.
Ein Krankenhausaufenthalt ist gerade auch für ältere oder behinderte Menschen ein gravierendes Ereignis, das oftmals auch als Einschränkung ihrer Autonomie und Selbstbestimmung empfunden wird.
Insbesondere in Fällen, wo Kommunikation zwischen Behandelnden und Patientinnen und Patienten misslingt oder diese sich hilflos und allein gelassen fühlen, sind Unterstützungsdienste wie die Grünen Damen und Herren, die Sozialen Dienste, die Krankenhausseelsorge und eben die Patientenfürsprecherinnen und Patientenfürsprecher besonders wichtig.
"Wir wollen starke Patientenfürsprecherinnen und -sprecher", unterstrich die Ministerin.

Datum: 2013-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-patientenfuersprecherinnen-und-fuersprecher-sind-wichtige;

Themen: Patientenfürsprecherinnen # ?, wichtige Instanz # ?, Patientinnen # ?, Landeszentrum # ?, Patientenbeauftragte # ?, Angehörige eines Krankenhauses # ?, Ruhrkongress # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, Gesundheitswesen # ?, Netzwerktagung # ?

157. +++ (SEM)

"Pflegeheimbetreiber, die alte Menschen vor allem als Renditeobjekte betrachten, sollen in Nordrhein-Westfalen keine Zukunft mehr haben".
Zugleich unterstrich die Ministerin die zentrale Bedeutung wirksamer Prävention zur Verhinderung von Pflegebedürftigkeit: "Die gestiegene durchschnittliche Lebenserwartung verbinden wir alle mit der Hoffnung auf mehr aktive Lebensjahre.
Um in diesen Genuss zu kommen, müssen wir aber rechtzeitig die Lebensbedingungen so verändern, dass uns eine weitgehende Selbstbestimmung nicht zu früh verloren geht.
"
Beim GEPA NRW (Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen) handelt es sich um ein übergreifendes Reformgesetz für das gesamte Landesrecht zu den Themen Pflege und Alter:

Datum: 2014-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-ebnet-den-weg-fuer-mehr-lebensqualitaet-im-alter;

Themen: Pflegesatz # ?, vertrautes Quartier # ?, Pflegeheime # ?, Wohnqualität von Einrichtungen # ?, stationäre Heimunterbringung # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Pflegewohnungen # ?, neue Pflegepolitik # ?, zusätzlicher Anreiz # ?, freiheitsbeschränkende Maßnahmen # ?

158. +++ (SEM)

Zum einen zahlten die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen einen erheblichen Teil der Leistungen aus der eigenen Tasche, seien also genau wie die Pflegekassen ein "Kostenträger".
"Und die Pflegequalität geht doch die Pflegebedürftigen zu allererst an!
Es geht um ihre Gesundheit, ihre Lebensqualität und ihre Selbstbestimmung.
Deshalb müssen sie auf Augenhöhe mitbestimmen können - und eine bloße Mitsprache ohne Stimmrecht ist keine Augenhöhe", so Steffens.
Zum Hintergrund

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-muss-betroffenen-eine-stimme-geben;

Themen: Betroffenenverbände # ?, Pflegebedürftige # ?, Pflegereform # ?, Mitspracherechte # ?, Pflegeministerin # ?, Pflegekassen # ?, Forderungen # ?, Augenhöhe # ?, Fragen der Pflegequalität # ?, Gremium der Qualitätssicherung # ?

159. +++ (SEM)

Notwendig ist die Regulierung von Bordellen und bordellähnlichen Betrieben, um die Zuverlässigkeit von Betreibern sowie einen Mindeststandard für Arbeitsbedingungen und Hygiene sicherzustellen.
Gefordert sind Regelungen, die der rasanten Veränderung der Angebote Rechnung trägt.
Eine Regulierung muss auf diese unterschiedlichen Betriebskonzepte ausgerichtet sein und insbesondere ausbeuterischen Prostitutionsformen sowie solchen, die die sexuelle Selbstbestimmung gefährden, Einhalt gebieten.
Wichtigster Faktor für die dynamischen Veränderungen des Marktes ist das Internet.
Nicht nur die Werbung für sexuelle Dienstleistungen hat sich weitestgehend ins Netz verlagert, Anbahnung und Vermittlung erfolgen ebenso virtuell.

Datum: 2014-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-prostitution-laesst-sich-nicht-verbieten-rechte-der;

Themen: dynamische Veränderungen # ?, Prostituierte # ?, Abschlussbericht # ?, Prostitutionsgesetz # ?, Straßenprostitution # ?, Tisch der Runde # ?, menschenwürdige Bedingungen # ?, Entgegennahme # ?, Sexarbeiterinnen # ?, besondere Aufmerksamkeit # ?

160. +++ (SEM)

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Ministerin Steffens: Recht auf Selbstbestimmung muss auch für Menschen gelten, die sich körperlich nicht eindeutig als männlich oder weiblich einordnen lassen
28. Juni 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-recht-auf-selbstbestimmung-muss-auch-fuer-menschen-gelten-die;

Themen: Arbeitsgemeinschaft von Obersten # ?, Landesgesundheitsbehörden # ?, Intersexualität # ?, Selbstbestimmung # ?, Leid von Betroffene # ?, Gesundheitsministerinnen # ?, Diskriminierung # ?, geeignete Maßnahmen # ?, Personenstandsregister # ?, eindeutige Zuordnung # ?

161. +++ (SEM)

"Wir wollen die Rechte von Patientinnen und Patienten während einer Unterbringung in psychiatrischen Krankenhäusern deutlich stärken.
Zwangsmaßnahmen dürfen künftig nur noch die Ultima Ratio sein", erklärte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.
Handlungsleitend für die vorgelegten Gesetzesänderungen war, die Selbstbestimmung und die Unabhängigkeit der Patientinnen und Patienten maximal zu schützen und zu achten.
Eine Behandlung gegen den Willen der Betroffenen während einer Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik muss nach den Vorgaben des Gesetzes die absolute Ausnahme und die letzte Möglichkeit sein, um Lebensgefahr oder erhebliche Gefahr für die eigene Gesundheit oder die Gesundheit anderer Personen abzuwenden.
Das gilt auch für Maßnahmen, die die persönliche Freiheit einschränken wie Fixierungen oder Isolierungen.

Datum: 2016-05-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rechte-von-patientinnen-und-patienten-der-psychiatrie-werden;

Themen: Patientinnen # ?, psychische Erkrankungen # ?, Zwangsbehandlung # ?, Novellierung # ?, Psychiatrie # ?, Selbstbestimmung # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Behandlungsvereinbarung # ?, Vorgaben des Gesetzes # ?, Wille des Menschen # ?

162. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Um die regionale Gesundheitswirtschaft zu fördern und die Versorgung im ländlichen Raum zu verbessern, stellt das Gesundheitsministerium Nordrhein-Westfalen für zwei Digitalisierungs-Projekte in Ostwestfalen Lippe insgesamt 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.
"Wir müssen alle Chancen der digitalisierten Technik nutzen, um die gesundheitlichen und pflegerischen Angebote sowie die Selbstbestimmung älterer Menschen gerade auch im ländlichen Raum zu verbessern.
Angesichts der Herausforderungen des demografischen Wandels und des Fachkräftemangels müssen technische Lösungen auch dazu beitragen, im Gesundheitswesen Tätige zu entlasten, damit sie mehr Zeit haben, sich persönlich um die Menschen zu kümmern.
Denn selbst die beste Technik kann menschliche Zuwendung nicht ersetzen", erklärte Ministerin Steffens anlässlich der Übergabe der Förderbescheide in Bielefeld.

Datum: 2016-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rollator-kennt-den-heimweg-aerztin-fuehlt-puls-ueber-smartphone;

Themen: regionale Gesundheitswirtschaft # ?, Rollator # ?, technische Lösungen # ?, ländlicher Raum # ?, Gesundheitsbereich # ?, Nutzerinnen # ?, Blutdruckwert # ?, Digitalisierungsprojekte in Ostwestfalen-Lippe # ?, Drittel des Lands # ?, Förderbescheide in Bielefeld # ?

163. +++ (SEM)

Vorbehalte gegen gleichgeschlechtlich liebende und lebende Menschen sind seit 2012 in NRW insgesamt leicht zurückgegangen, nicht aber bei Menschen unter 30 Jahren und den über 60-Jährigen.
"Die homo- und transphoben Tendenzen gerade bei Jüngeren zeigen, wie wichtig die Arbeit von SchLAu NRW ist", erklärte Ministerin Barbara Steffens anlässlich des Fachtags von SchLAu NRW am morgigen Samstag, 31. Oktober 2015, in Bochum.
"Die Selbstbestimmung von jungen Menschen zu stärken und ihnen die Möglichkeit zu geben, in einem geschützten Rahmen über unterschiedliche sexuelle und geschlechtliche Identitäten zu diskutieren und Diskriminierungen abzubauen, ist ein wichtiges Ziel der Workshops von SchLAu.
Sie tragen zu einer offenen und aufgeklärten Gesellschaft bei", so Steffens weiter.
Im Jahr 2000 aus einigen ehrenamtlich tätigen Gruppen hervorgegangen, wurde SchLAu NRW mittlerweile zum Vorbild für die Arbeit gegen Homo- und Transphobie auch in anderen Bundesländern.

Datum: 2015-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schlau-nrw-ist-wegweisend-fuer-eine-aufgeklaerte-und-offene;

Themen: homophobe Einstellungen # ?, Transphobie # ?, Befragte in NRW # ?, Antidiskriminierungsarbeit # ?, Netzwerk von Aufklärungsgruppen # ?, lokale Aufklärungsgruppen # ?, Tendenz # ?, NRW-Aktionsplan # ?, Jugendeinrichtungen # ?, Betreuungspersonen # ?

164. +++ (SEM)

"Die Selbsthilfe ist eine unverzichtbare Säule unseres Gesundheitssystems.
Mit großem Engagement setzen sich in der Selbsthilfe Tätige für eine Verbesserung der Versorgung und der Lebensqualität Betroffener ein und vertreten diese Belange gegenüber der Politik, bei Krankenkassen und anderen Organisationen des Gesundheitswesens", erklärte Ministerin Steffens anlässlich der Preisverleihung in Düsseldorf. "
Als Expertinnen und Experten in eigener Sache stehen sie auch für das Recht auf Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten und machen sich dafür stark.
Der Selbsthilfepreis NRW unterstreicht den Stellenwert der Selbsthilfe - nicht für die Betroffenen selbst, sondern auch für ein zukunftsweisendes Gesundheitssystem", so Steffens weiter.
Der NRW Selbsthilfepreis wird in diesem Jahr zum zweiten Mal verliehen und soll unter anderem Anreize für neue, kreative Initiativen schaffen.

Datum: 2017-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-selbsthilfe-ist-eine-unverzichtbare-saeule-des;

Themen: Selbsthilfepreis # ?, kreatives Engagement # ?, Krankenkassenverbände # ?, unverzichtbare Säule # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Neuralrohr # ?, Organisationen des Gesundheitswesens # ?, PR-Paket # ?, Sachpreis # ?, Selbstbewusstsein von Betroffene # ?

165. +++ (SEM)

Das Gremium traf sich von 2011 bis 2014 zu 14 Sitzungen und hörte über 70 Sachverständige aus Wissenschaft und Praxis.
Auf Basis einer fundierten Aufarbeitung der Thematik verabschiedete der Runde Tisch im Oktober 2014 Empfehlungen für die Verbesserung der Situation von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern.
Der Abschlussbericht sieht in der Stärkung von Selbstbestimmung, Eigenverantwortung und Professionalisierung einen wichtigen Faktor für einen verbesserten Gesundheitsschutz von Prostituierten.
Wichtige Instrumente dafür sind zielgruppengerechte Informations-, Aufklärungs- und Beratungsangebote.
Der Abschlussbericht des Runden Tisches Prostitution steht auf der Internetseite des Ministeriums zum Download bereit: http://www.mgepa.nrw.de/mediapool/pdf/emanzipation/frauen/RTP_Abschlussbericht.

Datum: 2015-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-smartphone-app-fuer-prostituierte-bietet-gesundheitsaufklaerung;

Themen: Sexarbeiterinnen # ?, Prostituierte # ?, Prostitution # ?, Beratungseinrichtungen # ?, Professionalisierung # ?, Migrantinnen # ?, Anlaufstellen in Bochum # ?, Anonymität von Frauen # ?, App in Bochum # ?, Gesundheitsaufklärung # ?

166. +++ (SEM)

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Ministerin Steffens: Stärkere Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten
Bewerbungen zum NRW Gesundheitspreis noch bis 20. Mai 2016 möglich
28. April 2016

Datum: 2016-04-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-staerkere-selbstbestimmung-von-patientinnen-und-patienten;

Themen: NRW-Gesundheitspreis # ?, Stärkung für Selbstbestimmung # ?, Patientinnen # ?, komplexes Gesundheitssystem # ?, patientinnenorientierte Gestaltung # ?, Qualitätsvorstellungen # ?, besondere Zielgruppen # ?, Institutionen # ?, Informationsvermittlung # ?, Versorgungssystem # ?

167. +++ (SEM)

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Ministerin Steffens: Start zum Gesundheitspreis 2016 - Ziel ist stärkere Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten
15. März 2016
Die Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten in der Gesundheitsversorgung muss weiter verbessert werden.

Datum: 2016-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-start-zum-gesundheitspreis-2016-ziel-ist-staerkere;

Themen: Selbstbestimmung von Patientinnen # ?, Gesundheitsversorgung # ?, Gesundheitssystem # ?, Fachmänner # ?, eigenverantwortliche Entscheidungen # ?, Benachteiligte # ?, Qualitätsvorstellungen # ?, Schwerpunktthema von Lgk # ?, Start der Ausschreibung # ?, diesjähriger Gesundheitspreis # ?

168. +++ (SEM)

Im Rahmen eines vom Land geförderten Projekts bietet das bundesweit einzigartige Internetportal www.mädchensicherinklusiv-nrw.de Informationen und Hilfeangebote für Mädchen und junge Frauen mit Behinderung/chronischer Erkrankung und vermittelt Beratung per Chat, E-Mail oder Telefon.
"Das Portal ist ein leicht zugängliches Hilfe- und Beratungsangebot, dass sehr genau an den Bedürfnissen und Bedarfen der Zielgruppe orientiert ist.
Es unterstützt die Selbstbestimmung von Mädchen und jungen Frauen mit Behinderung/chronischer Erkrankungen und trägt zu ihrem verbesserten Schutz vor Gewalt bei", erklärte Ministerin Barbara Steffens am Mittwoch in Düsseldorf. "
Nicht nur die Inhalte sind auf die Lebenswirklichkeit der Nutzerinnen abgestimmt, sondern auch die verschiedenen Formen der Darstellung.
Damit möglichst viele Betroffene das Portal nutzen können, sind die Angebote auch in Leichter Sprache und auf Türkisch beziehungsweise als Videos in Gebärdensprache verfügbar", so Steffens weiter.

Datum: 2017-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-verbesserter-schutz-vor-gewalt-fuer-maedchen-und-junge-frauen;

Themen: junge Frauen # ?, Chat # ?, Behinderungen # ?, Hilfsangebote # ?, Gewaltschutz # ?, Gebärdensprache # ?, Lebenssituation # ?, E-Mail # ?, Senioren # ?, Videos # ?

169. +++ (SEM)

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Ministerin Steffens vergibt Gesundheitspreise für Projekte zur Stärkung der Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten
8. Dezember 2016
Fünf Projekte, die beispielhaft zeigen, wie die Selbstbestimmung von Patientinnen und Patienten gestärkt werden kann, hat Gesundheitsministerin Barbara Steffens mit dem "Gesundheitspreis Nordrhein-Westfalen 2016" ausgezeichnet.

Datum: 2016-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-vergibt-gesundheitspreise-fuer-projekte-zur-staerkung-der;

Themen: Patientinnen # ?, Stärkung für Selbstbestimmung # ?, Preisverleihung in Düsseldorf # ?, Siegerprojekte # ?, gelungene Beispiele # ?, Betroffene # ?, andere Einrichtungen # ?, Zimmer # ?, Ärztekammer # ?, Beschwerden # ?

170. +++ (SEM)

Besonders wichtig ist es mir, in Hochschulen und Wissenschaft ein Umfeld zu schaffen, in dem sich Studierende und Beschäftigte jeder sexuellen Identität willkommen fühlen und diese Haltung als Multiplikatoren auch über Hochschulen und Wissenschaft hinaus vermitteln.
"
Ute Schäfer, Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport: "Ich unterstütze die Kampagne, weil jeder Mensch ein Recht auf sexuelle Selbstbestimmung besitzt.
Deshalb ist ein zentrales Ziel der Kinder- und Jugendpolitik in Nordrhein-Westfalen, Benachteiligungen aufgrund der sexuellen Orientierung nicht hinzunehmen, sondern sie aufzubrechen.
Wir wollen eine Gesellschaft, in der jede und jeder seinen Platz findet.

Datum: 2013-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-vielfalt-heisst-bereicherung-kabinett-der-landesregierung;

Themen: Kampagne # ?, Respekt # ?, sexuelle Identität # ?, Toleranz # ?, Kabinett der Landesregierung # ?, Bereicherung # ?, Wertschätzung # ?, Unterschiedlichkeit # ?, Diskriminierung # ?, Transphobie # ?

171. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Austausch mit internationalen Organisationen zur Situation im Iran
Ministerpräsident Hendrik Wüst tauscht sich mit internationalen Organisationen zur Situation im Iran aus
Ministerpräsident Wüst: Jeder Mensch hat das Recht, ohne Angst und in voller Selbstbestimmung zu leben - im Iran und im Rest der Welt
16. Januar 2023 Ministerpräsident Hendrik Wüst tauscht sich mit internationalen Organisationen zur Situation im Iran aus Foto: Land NRW / Mark Hermenau
Ministerpräsident Hendrik Wüst hat Vertreterinnen und Vertreter internationaler Organisationen zum Austausch über die Situation im Iran in der Staatskanzlei empfangen.

Datum: 2023-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-tauscht-sich-mit-internationalen-organisationen;

Themen: internationale Organisationen # ?, Situation in Iran # ?, Menschenrechte # ?, Vertreterinnen # ?, Austausch # ?, Download # ?, Arbeit # ?, Staatskanzlei # ?, volle Selbstbestimmung # ?, Rest der Welt # ?

172. +++ (SEM)

Insbesondere die Unterstützung von Menschen mit Behinderung ist ihr ein Herzensanliegen.
Deshalb ist Claudia Kleinert seit 2008 Botschafterin des Vereins "Lebenshilfe Nordrhein-Westfalen".
So wirbt sie für die Einführung des Bundesteilhabegesetzes, das Menschen mit Behinderung mehr Selbstbestimmung ermöglichen soll.
Außerdem moderiert sie die Parlamentarischen Abende der Lebenshilfe und macht die Abgeordneten mit charmantem Nachdruck auf die Belange der Menschen mit Behinderung und deren Angehörige aufmerksam.
Daneben engagiert sich Claudia Kleinert im Kuratorium der "Stiftung Lebenshilfe NRW zur Förderung von elternlosen und behinderten Menschen".

Datum: 2023-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-0;

Themen: Verdienstorden # ?, Frauenrechte # ?, internationaler Frauentag # ?, herausragender Einsatz # ?, Gleichberechtigung # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Gemeinwohl # ?, Verleihung # ?, Download # ?, Kontaktstelle # ?

173. +++ (SEM)

Am vergangenen Mittwoch lud die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte Claudia Middendorf zum landesweiten Netzwerktagung der nordrhein-westfälischen Werkstatträte und Frauenbeauftragte der Werkstätten in die Landeshauptstadt ein.
Knapp 350 Gäste folgten der Einladung und diskutierten mit ihr über aktuelle landespolitische Themen, die Entgeltsituation in Werkstätten und die Arbeit der Frauenbeauftragten.
Insbesondere wurde über die Rechte der Frauenbeauftragten und die Selbstbestimmung von weiblichen Mitarbeiterinnen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen gesprochen.
Nach einer kurzen Einführung durch Claudia Middendorf stellte die Vorsitzende der LAG Werkstatträte Tanja Lohmeier das Positionspapier "Arm statt Arbeit" vor, mit dem sich die Werkstatträte für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten einsetzen.
Im weiteren Verlauf berichteten Nicole Burek vom Vorstand des Bundes-Netzwerkes für Frauen-Beauftragte in Einrichtungen und Marie-Luise Schulze-Jansen vom Referat Behindertenhilfe des Caritasverbandes des Erzbistums Paderborn über die Arbeit der Frauenbeauftragten in Werkstätten.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/netzwerktagung-der-werkstattraete-und-frauenbeauftragten-der-werkstaetten;

Themen: Werkstätten # ?, Werkstatträte # ?, Einladung # ?, Behinderungen # ?, aktuelle Themen # ?, Caritasverband des Erzbistums # ?, Frauenbeauftragte der Werkstatt # ?, Mitarbeitervertretungen # ?, kurze Einführung # ?, weibliche Mitarbeiterinnen # ?

174. +++ (SEM)

Datum: 2022-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-auf-den-weg-mehr-tempo-bei;

Themen: Verkehrsministerin # ?, Brücken # ?, Beschleunigung # ?, Umleitungsstraßen # ?, Taskforce # ?, Tempowoche # ?, Straßenbau # ?, guter Zustand # ?, Vergabeverfahren # ?, Genehmigungshochlauf # ?

175. +++ (SEM)

Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.
Im März 2022 hat Verkehrsministerin Ina Brandes zudem eine "Tempo-Woche" durchgeführt: In dieser Woche standen alle Termine der Verkehrsministerin im Zeichen des schnellen Planens, Genehmigens und Bauens von Verkehrsinfrastruktur.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesratsinitiative-fuer-mehr-tempo-bei-genehmigung;

Themen: Vergabeverfahren # ?, Brücken # ?, Umleitungsstraßen # ?, Verkehrsinfrastrukturbereich # ?, Planungsverfahren # ?, Lobby # ?, Gesetze # ?, Zeit # ?, Genehmigungsverfahren # ?, Bauzeitverzögerungen # ?

176. +++ (SEM)

"Nora schließt hier eine Lücke.
Die App ergänzt die bestehenden Notrufsysteme um eine mobile Komponente.
Wir bieten unseren Mitmenschen ein großes Stück mehr Sicherheit und Selbstbestimmung und auf dieses Ergebnis bin ich stolz.
Der Start der App ist jedoch nur ein erster Schritt.
Wir werden nora in den kommenden Jahren weiterentwickeln, um sie noch besser zu machen", so Reul.

Datum: 2021-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/notruf-app-fuer-alle-nora-geht-bundesweit-den-start;

Themen: Appnotruf # ?, Notruffax # ?, Sicherheitsempfinden # ?, persönliche Daten # ?, Notsituationen # ?, Rettungsdienste # ?, Bildmaterial # ?, Anwendersupport # ?, Dolmetscherdienst # ?, Faxgerät # ?

177. +++ (SEM)

Justiz
Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit den Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen auf Einführung eines neuen Straftatbestandes der sexuellen Belästigung in das Strafgesetzbuch beschlossen.
Justizminister Thomas Kutschaty erklärt zum Beschluss des Bundesrats: "Das heutige Votum des Bundesrats ist ein klares Bekenntnis für einen umfassenden Schutz der sexuellen Selbstbestimmung.
Das Nein-heißt-Nein-Prinzip wird zur Grundlage unseres Sexualstrafrechts.
Jeder sexuelle Übergriff, der gegen den Willen einer Person erfolgt, muss zukünftig strafbar sein.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-fuer-neuen-grapscher-paragraph-erfolgreich;

Themen: sexuelle Belästigung # ?, Bundesrat # ?, große Mehrheit # ?, umfassender Schutz # ?, Antrag # ?, sexuelle Selbstbestimmung # ?, klares Bekenntnis # ?, Grundlage des Sexualstrafrechts # ?, Nein-Heißt-Nein-Prinzip # ?, Wille einer Person # ?

178. +++ (SEM)

Das Projekt "Förderung der interprofessionellen Versorgung Schwerstkranker und Sterbender" des Instituts für Qualität im Gesundheitswesen Nordrhein (IQN) in Düsseldorf erhält den Sonderpreis des Gesundheitspreises NRW.
Verliehen wird dieser außerhalb der diesjährigen Schwerpunktausschreibung.
"Schwerstkranke und sterbende Menschen gut zu begleiten und ihre Würde und Selbstbestimmung zu achten, das gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Gesundheitsberufe.
Dabei leistet das Düsseldorfer Projekt eine wertvolle und wichtige Arbeit", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann anlässlich der Bekanntgabe der Preisträger. "
Um eine gute medizinische Versorgung und Lebensqualität von Schwerstkranken und Sterbenden sowie ihrer Familien zu erreichen, ist es wichtig, dass alle an der Behandlung beteiligten Gesundheitsberufe Hand in Hand arbeiten und als Team gemeinsam die Patienten versorgen.

Datum: 2017-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sonderpreis-des-gesundheitspreises-fuer-duesseldorfer-projekt-des-instituts-fuer;

Themen: Gesundheitspreis # ?, Schwerstkranke # ?, Sterbende # ?, interprofessionelle Versorgung # ?, Sonderpreis # ?, Gesundheitswesen # ?, Gesundheitsberufe # ?, Qualität # ?, berufsgruppenübergreifende Versorgung # ?, diesjährige Schwerpunktausschreibung # ?

179. +++ (SEM)

NRW hält das neue Meldegesetz des Bundes in wichtigen Punkten für skandalös.
"Dem Handel mit privaten Daten der Bürgerinnen und Bürger wird Tür und Tor geöffnet", warnte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die von der Regierungskoalition im Bundestag beschlossenen Regelungen widersprechen dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung, kritisierte der Minister.
Nordrhein-Westfalen werde deshalb im Bundesrat den Vermittlungsausschuss anrufen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sorge-um-sensible-buergerdaten-innenminister-jaeger-nrw-wird-wegen-melderecht-im;

Themen: Vermittlungsausschuss # ?, Daten des Handels # ?, neues Meldegesetz # ?, sensible Bürgerdaten # ?, Melderecht # ?, informationelle Selbstbestimmung # ?, wichtige Punkte # ?, Regierungskoalition # ?, Bundesrat # ?, Tor # ?

180. +++ (SEM)

Justiz
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach, Bayerns Staatsminister der Justiz Georg Eisenreich und Baden-Württembergs Justizminister Guido Wolf legen einen gemeinsamen Gesetzentwurf vor, mit dem sogenannten "Upskirting" das unbefugte Fotografieren unter Röcke und Kleider von Frauen - unter Strafe gestellt werden soll.
Biesenbach, Eisenreich und Wolf: "Unser Ziel ist es, den strafrechtlichen Schutz des Rechts auf sexuelle Selbstbestimmung von Frauen und Mädchen schnellstmöglich zu verbessern.
Wir wollen den notwendigen Reformprozess mit einem konkreten Regelungsvorschlag voranbringen.
"

Datum: 2019-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strafbarkeit-des-upskirting;

Themen: Rock # ?, Staatsminister # ?, Upskirting # ?, Röcke # ?, Kleider # ?, sexuelle Selbstbestimmung # ?, Strafe # ?, Gesetzentwurf # ?, Wohnung # ?, Internetforen # ?

181. +++ (SEM)

Kontinuierlich wurden die Mittel für die Einstellung von Fachpersonal beim Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen erhöht.
Gleichzeitig sind die Leistungen für externe Planungsbüros auf Rekordhöhen angestiegen.
Insgesamt wurden so knapp 600 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Infrastrukturmaßnahmen vom Bund abgerufen, als eigentlich für Nordrhein-Westfalen vorgesehen waren.
Zudem hat die Landesregierung in diesem Jahr ein 10-Punkte-Programm zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau von Verkehrsinfrastruktur vorgelegt.
Darin sind standardisierte und verbindliche Verfahren vorgesehen, die die Sanierung und den Ersatzneubau von Autobahnbrücken nachhaltig und systematisch beschleunigen.

Datum: 2022-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/strassen-und-bruecken-schneller-planen-genehmigen-und-bauen;

Themen: Verkehrsinfrastruktur # ?, Tempowoche # ?, Ministerium für Verkehr # ?, Nachwuchsingenieure # ?, Sitzung der Taskforce # ?, Verkehrsministerin # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Expertengespräch # ?, Baugenehmigungen # ?, Bauen # ?

182. +++ (SEM)

Nahezu alle Lebensbereiche sind digital beeinflusst.
Das stellt eine große Herausforderung für die Gewährleistung des grundrechtlich geschützten allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar.
Aus Sicht der Verbraucherschutzministerinnen, -minister, -senatorinnen und des Verbraucherschutzsenators der Länder bedarf es hier auf Initiative Nordrhein-Westfalens einer Anpassung der Rahmenbedingungen, damit Verbraucherinnen und Verbraucher insbesondere das Recht auf informationelle Selbstbestimmung auch weiterhin verwirklichen können.
"Wir unterstützen die Empfehlung des Sachverständigenrats für Verbraucherfragen zur Entwicklung verbraucherzentrierter Datenportale, in dem die Verbraucherinnen und Verbraucher Transparenz über die Nutzung ihrer Daten erhalten sowie diese zentral löschen, ändern und verwalten können.
So ein Portal schafft den Rahmen zur Entfaltung einer digitalen Souveränität", erklärte Ministerin Heinen-Esser.

Datum: 2019-05-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-mainz-fordert-kinderschutz-sicherung-bei-smart;

Themen: Messengerdienste # ?, Verbraucherinnen # ?, Interoperabilität # ?, Datenschutzrisiken # ?, Nährwertkennzeichnung # ?, Rahmen der Verbraucherschutzkonferenz # ?, einheitliche IT-Sicherheitszertifizierung # ?, stationärer Telekommunikationshandel # ?, Verbraucherschutzministerinnen # ?, Spielsachen # ?

183. +++ (SEM)

"Für Menschen mit Behinderung gilt es im beruflichen Alltag diverse Hürden zu überwinden.
Schwerbehindertenvertretungen sollten immer die erste Anlaufstelle für Beschäftigte mit Behinderung sein, wenn es Fragen oder Probleme gibt.
Sich mit konkreten Bedürfnissen und Anliegen an eine offizielle Stelle wenden zu können, fördert die berufliche Entwicklung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit Behinderungen und stärkt ihre berufliche Selbstbestimmung.
Die Expertise der Schwerbehindertenvertretungen sollte durch die Arbeitgeber stets in die Prozesse eingebunden werden und als ebenso wichtiger Partner wie der Betriebsrat angesehen werden.
Davon profitiert unterm Strich nicht nur der Einzelne, sondern der gesamte Betrieb.

Datum: 2022-09-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wahl-der-schwerbehindertenvertretungen-2022;

Themen: Dienststellen # ?, Schwerbehindertenvertretung für Amtsperiode # ?, Schwerbehindertenvertretungen # ?, Wahlen # ?, berufliche Eingliederung # ?, Interessen der Arbeitnehmerin # ?, Betriebe # ?, Behinderungen # ?, Arbeitnehmerinnen # ?, Mitbestimmung # ?

184. +++ (SEM)

* Im August 2020 konnten 51 Prozent der 5.400 Schulen auf gigabitfähige Netze zugreifen.
* Für weitere 45 Prozent ist eine Erschließung geplant oder bereits in Umsetzung.
* Vier Prozent der Schulen sind von den Trägern noch nicht für einen Gigabitanschluss vorgesehen.
Auf sie gehen die Geschäftsstellen Gigabit mit Beratung und Fördermitteln zu.
* In den vergangenen zwei Jahren konnten die Geschäftsstellen zusammen mit den Trägern die Quote der Schulen ohne Gigabitplanung von 41 auf vier Prozent senken.

Datum: 2020-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-jahre-gigabitgipfelnrw-mehrheit-der-haushalte-und-schulen-hat-jetzt-zugriff;

Themen: Haushalte # ?, Gewerbegebiete # ?, Glasfaser # ?, Breitbandausbau # ?, Gigabitausbau # ?, gigabitfähige Netze # ?, Hälfte # ?, Anteil von Gewerbegebieten # ?, Anteil von Schulen # ?, Nachfrage von Haushalten # ?

185. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Europaminister Liminski übernimmt Schirmherrschaft über das Blau-Gelbe Kreuz e.V.
Europaminister Liminski übernimmt Schirmherrschaft über das Blau-Gelbe Kreuz e.V.
Minister Liminski: Das Blau-Gelbe Kreuz setzt sich unermüdlich für das Überleben, die Freiheit und die Selbstbestimmung der Ukrainerinnen und Ukrainer ein
23. August 2023 PHB Liminski, Nathanael - lächelnd, vor Flaggen (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Anlässlich des Unabhängigkeitstages der Ukraine am 24. August hat Europaminister Nathanael Liminski am Mittwoch, 23. August, die Schirmherrschaft über die Hilfsorganisation Blau-Gelbes Kreuz e.V. übertragen bekommen.

Datum: 2023-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaminister-liminski-uebernimmt-schirmherrschaft-ueber-das-blau-gelbe-kreuz-ev;

Themen: Kreuz # ?, Kulturveranstaltung # ?, Rahmen von Darbietungen # ?, weiterer Hilfskonvoi # ?, Jahrestag der Unabhängigkeit # ?, Trinkwassercontainer # ?, ukrainische Künstlerinnen # ?, Oblast # ?, Bewusstsein von Ukrainerinnen # ?, Kolumbamuseum # ?

186. +++ (SEM)

Gewalt gegen Frauen findet in den eigenen vier Wänden statt, im Netz, am Arbeitsplatz oder auf der Straße und sie geht uns alle an.
Mit der Aktionswoche #wirgegengewalt setzt die Landesregierung ein Zeichen gegen Gewalt und für den Schutz von Frauen.
Jede Frau hat das Recht, ohne Angst und in Selbstbestimmung zu leben.
"
Josefine Paul, Ministerin für Gleichstellung: "Jede dritte Frau wird im Laufe ihres Lebens Opfer von Gewalt.

Datum: 2023-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-landesweite-aktionswoche-gegen-gewalt-frauen;

Themen: Gewalt # ?, landesweite Aktionswoche # ?, Opfer # ?, internationaler Tag # ?, männliches Mullahregime # ?, bundesweites Hilfetelefon # ?, mutige Frauen # ?, Frauenunterstützungsinfrastruktur # ?, Expartner # ?, Schutzsystem # ?

187. +++ (SEM)

Der ländliche Raum braucht daher mehr und nicht weniger Fördermittel des Bundes.
"
Bund sieht aktuell 293 Millionen weniger Kassenmittel für die GAK vor
Am 5. Juli 2023 wurde der Entwurf des Bundeshaushalts 2024 in das Bundeskabinett eingebracht und beschlossen.
Dieser sieht für 2024 drastische Kürzungen in der GAK vor.

Datum: 2023-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-der-laendliche-raum-braucht-mehr-und-nicht-weniger;

Themen: Agrarstruktur # ?, Gemeinschaftsaufgabe # ?, Gak-Mittel # ?, ländlicher Raum # ?, Bundeslandwirtschaftsminister # ?, Erhalt # ?, ländliche Räume # ?, parlamentarisches Verfahren # ?, Bundeshaushalt # ?, Fördermittel # ?

188. +++ (SEM)

Insgesamt wurden in der ersten Einreichrunde 33 Projekte aus allen Regionen des Landes für eine Förderung ausgewählt.
Dafür stehen 62 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen bereit.
Eine zweite Runde ist für den Herbst 2024 vorgesehen.
Die folgenden fünf Projekte werden umgesetzt:
"Arbeitgeberschmiede Südwestfalen - Das Transformations- und Change-Netzwerk"

Datum: 2024-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/start-fuer-die-ersten-fuenf-projekte-aus-dem-aufruf-regionrw-transformation-land;

Themen: Projektaufruf # ?, grüne digitale Transformation # ?, Vorhaben # ?, Förderbescheide # ?, Ressourceneffizienz # ?, Übergabe # ?, Land für Förderung # ?, Stärkung für Arbeitgeberinnen # ?, nachhaltige klimaschonende Entwicklung # ?, Aufruf # ?

189. +++ (SEM)

NRW - Transformation" im Rahmen des EFRE/JTF-Programms NRW 2021-2027 wurden insgesamt 33 innovative Projekte aus allen Regionen des Landes für eine Förderung ausgewählt.
Dafür stehen 62 Millionen Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung und aus Mitteln des Landes Nordrhein-Westfalen bereit.
Eine zweite Runde ist für den Herbst 2024 vorgesehen.
Für zukunftsweisende, nachhaltige und innovative Vorhaben in Nordrhein-Westfalen steht aus dem EFRE/JTF-Programm NRW 2021-2027 insgesamt ein Investitionsvolumen von 4,2 Milliarden Euro zur Verfügung.
Es speist sich aus 1,9 Milliarden Euro EU-Mitteln des Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) und des Just Transition Fund (JTF) sowie der Ko-Finanzierung des Landes Nordrhein-Westfalen und Eigenanteilen der Projekte.

Datum: 2024-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-weitere-innovative-projekte-aus-dem-aufruf-regionrw-transformation-gehen;

Themen: grüne digitale Transformation # ?, Aufruf # ?, Projektaufruf # ?, Nachhaltigkeit # ?, Klimaneutralität # ?, Abfallentsorgungsbetrieb des Kreises # ?, Gesundheitswirtschaft von Fraunhofer-Gesellschaft # ?, Impuls von Vdi # ?, energieoptimierte Flexibilisierung # ?, gezielte Regionalentwicklung # ?

190. +++ (SEM)

19 Projekte wurden von einer unabhängigen Jury mit Fachexpertinnen und -experten aus den Bereichen Tourismus, Kultur und Natur zur Förderung empfohlen und erhalten insgesamt rund 29,4 Millionen Euro von Land und EU.
Das Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie setzt den Projektaufruf mit dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr sowie dem Ministerium für Kultur und Wissenschaft um.
Eine dritte Einreichungsrunde ist für den Herbst 2024 vorgesehen.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Nordrhein-Westfalen ist ein tolles Reiseland, in dem es viel zu entdecken gibt.
Alle Beteiligten haben in dieser zweiten Runde von Erlebnis.

Datum: 2024-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-unterstuetzen-19-projekte-zur-nachhaltigen-entwicklung-des-tourismus;

Themen: Antragsteller # ?, starke Ideen # ?, Mammutrutsche # ?, digitale Schnitzeljagd # ?, Besuchende # ?, QR-Codes # ?, Augmented Reality # ?, Outdoorregion # ?, Fachmänner # ?, Schlossanlage # ?

191. +++ (SEM)

Ganz wichtig ist mir, dass wir Digitalisierung als ein Baustein einer zeitgemäßen Versorgung verstehen, die am Wohle der Menschen orientiert eingesetzt wird", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Und weiter: "Ein wichtiger Schritt im Rahmen der Digitalisierung ist auch die elektronische Patientenakte (ePA) für alle, die wir in Nordrhein-Westfalen ab Januar als Modellregion einführen."
Da die Integration von digitalisierten Prozessen und KI in die Versorgungsstruktur auch Herausforderungen mit sich bringt, betont die Landesgesundheitskonferenz, dass Datenschutz, Datensicherheit und die informationelle Selbstbestimmung, das heißt die Selbstbestimmung über die Verwendung von personenbezogenen Daten, immer gewahrt werden muss.
Außerdem soll die digitale Gesundheitskompetenz aller Beteiligten, also Ärztinnen und Ärzte, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Patientinnen und Patienten, durch zielgruppengerechte Angebote weiter ausgebaut werden.
Das heißt, dass die Entwicklung von Cybersicherheitskompetenzen in Aus-, Fort- und Weiterbildung zunehmend berücksichtigt werden sollen.

Datum: 2024-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesgesundheitskonferenz-2024-nimmt-digitalisierung-den-fokus;

Themen: wichtiger Themenbereich # ?, Landesgesundheitskonferenz # ?, Richtschnur für Anpassungen # ?, Digitalisierung in Nordrhein-Westfalen # ?, verbesserter Zugang # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen # ?, Botschaften # ?, Fokus # ?, Dokumentation # ?, Zentrale # ?

192. +++ (SEM)

Anbieter erhalten so eine echte Wahlfreiheit, welche Selbstkontrolleinrichtung sie zur Altersbewertung anrufen; doppelte Verfahren werden für sie so vermieden.
+ Werden Alterseinstufungen von Spieleangeboten und fiktionalen Inhalten vorgenommen, sollen zukünftig nicht nur die jeweiligen Altersstufen, sondern auch die wesentlichen Gründe für die Alterseinstufung - beispielsweise Gewalt, Drogenkonsum, Sexualität - dargelegt werden.
Dies sorgt für mehr Sichtbarkeit und Selbstbestimmung durch die Nutzerinnen und Nutzer beziehungsweise Eltern und Erziehungsberechtigten und zugleich auch für einen Gleichlauf mit dem JuSchG.
* Stärkere regulierte Selbstregulierung + In der Aufsichtspraxis hat sich ein System etabliert, in dem anbietereigene Jugendschutzmaßnahmen von der Kommission für Jugendmedienschutz anerkannt werden, wenn diese als geeignet eingestuft werden.
Hierdurch erhalten die Anbieter Rechtssicherheit und zugleich Anreize, eigene Maßnahmen zu entwickeln.

Datum: 2025-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-billigt-drei-staatsvertraege-fuer-einen-modernen-oeffentlich-rechtlichen;

Themen: öffentlichrechtlicher Rundfunk # ?, Reformstaatsvertrag # ?, dauerhafte Akzeptanz # ?, digitale Medienwelt # ?, moderner effiziente Rundfunk # ?, regulierte Selbstregulierung # ?, Landesmedienanstalten # ?, Beitragszahler # ?, Erziehungsberechtigte # ?, Altersbewertungen # ?

193. +++ (SEM)

Der 60-jährige Jurist folgt damit auf Volker Schmerfeld-Tophof, der zum 1. November 2022 in den Ruhestand getreten ist.
Christian Petlalski trat 1995 zunächst als Richter in den nordrhein-westfälischen Justizdienst ein, bevor er im Rahmen eines Laufbahnwechsels 1996 zur Staatsanwaltschaft Bochum wechselte und fortan als Staatsanwalt tätig war.
Bei der Staatsanwaltschaft Bochum bearbeitete er insbesondere Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, politisch motivierte Straftaten und Pressestrafsachen.
Nach seiner Erprobung bei der Generalstaatsanwaltschaft Hamm wurde er dort im November 2006 zum Oberstaatsanwalt ernannt.
Ab Dezember 2015 war er stellvertretender Leiter der Staatsanwaltschaft Dortmund.

Datum: 2025-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/christian-petlalski-ist-neuer-leiter-der-staatsanwaltschaft-dortmund;

Themen: Staatsanwaltschaft # ?, Schmerfeldtophof # ?, neue Leiter # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Jurist # ?, Laufbahnwechsel # ?, Pressestrafsachen # ?, Justiz # ?, neuer Oberstaatsanwalt # ?, stellvertretende Leiter # ?

194. +++ (SEM)

Konkrete Beiträge dazu reichen von Cybersecurity über grüne Industrie bis hin zu Schlüsseltechnologien im Verteidigungsbereich.
Ministerin Neubaur weiter: "Wir stehen für die Überzeugung, dass wirtschaftliche Stärke und sicherheitspolitische Handlungsfähigkeit zusammengehören - besonders in einem Europa, das sich neu aufstellen muss.
Ein starker Binnenmarkt, digitale Souveränität, stabile Industrieproduktion - das sind keine Luxusfragen, sondern die Grundlage für Europas Selbstbestimmung.
Nordrhein-Westfalen zeigt, wie wir mit innovativer Politik und industrieller Kraft Verantwortung in Europa übernehmen können.
Polen ist der richtige Ort in diesen Zeiten, die deutsch-polnische Freundschaft und die lebendige Regionalpartnerschaft mit Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiges Fundament für bestehende Herausforderungen.

Datum: 2025-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-auf-dem-european-economic-congress-kattowitz;

Themen: echte Freundschaft # ?, wirtschaftspolitische Foren # ?, Wohlstand # ?, Kongress # ?, Diskussionen in Kattowitz # ?, Frage der Sicherheit # ?, beeindruckendes Zeichen # ?, innovative Politik # ?, lebende Pole # ?, lebendige Regionalpartnerschaft # ?

195. +++ (SEM)

2. Mai 2025 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Montag, 5. Mai 2025, ruft Claudia Middendorf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, zu einem konsequenten gesellschaftlichen Wandel auf.
Der diesjährige Aktionstag steht unter dem Motto "Neustart Inklusion - Jetzt erst recht!" und setzt ein starkes Zeichen für mehr Teilhabe, Selbstbestimmung und Chancengleichheit.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung am Montag, 5. Mai 2025, ruft Claudia Middendorf, Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten in Nordrhein-Westfalen, zu einem konsequenten gesellschaftlichen Wandel auf.

Datum: 2025-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-inklusive-gesellschaft-claudia-middendorf-zum-europaeischen-protesttag;

Themen: europäischer Protesttag # ?, Selbstbestimmung # ?, Chancengleichheit # ?, echte Inklusion # ?, konsequenter gesellschaftliche Wandel # ?, Landesbeauftragte # ?, diesjähriger Aktionstag # ?, zahlreiche Veranstaltungen # ?, inklusive Gesellschaft # ?, wichtiges Signal # ?

196. +++ (SEM)

Sein ausgleichender Charakter, seine vermittelnde Art wird geschätzt und hat Erfolg.
Seine Stimme wird gehört, zum Beispiel, wenn es um den Lohn oder die Rahmenbedingungen der Arbeit in den Werkstätten geht.
Max Haberland hat wesentliche Themen von Menschen mit Behinderungen zu seiner Herzensangelegenheit gemacht: Selbstbestimmung, Partizipation, Sozialleistungen und eine gerechte Entlohnung.
Lieber Max Haberland, für Ihren tollen Einsatz sage ich: Dankeschön!
Und ich freue mich, Ihnen heute den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen verleihen zu dürfen.

Datum: 2025-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Sandbaumhüter # ?, Braun # ?, Heimatverein # ?, Foto # ?, Liebe # ?, Download # ?, Essener Tafel # ?, Preisträger # ?, Pensionierung # ?, Vorsitzende # ?

197. +++ (SEM)

Bei heimlichen Bildaufnahmen des bekleideten Intimbereichs handelt es sich angesichts Millionen von Smartphones keinesfalls um eine Randerscheinung und schon gar nicht um eine Bagatelle.
Unser Recht muss eine klare Grenze ziehen, wenn Körperteile in sexueller Absicht heimlich oder gegen den Willen einer Person abgefilmt oder fotografiert werden.
Die Kleidung einer Frau ist niemals ein Freifahrtschein, ihr Recht auf sexuelle Selbstbestimmung zu verletzen.
"
Der Minister der Justiz unterstützt daher die Forderung aus der Petition, Bildaufnahmen, die aus sexueller Motivation heraus ohne Wissen oder gegen den Willen der Betroffenen hergestellt werden, strafbar zu machen, auch wenn sie durch Kleidung gegen Anblick geschützt sind.

Datum: 2025-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-setzt-sich-fuer-die-erweiterung-der-strafbarkeit-von-voyeur;

Themen: sexuelle Motivation # ?, Voyeuraufnahmen # ?, Kleidung # ?, Anblick # ?, Strafbarkeit # ?, Freifahrtschein # ?, Löschung # ?, Petition # ?, Strafrechtsausschuss der Justizministerkonferenz # ?, bekleideter Intimbereich # ?

198. +++ (SEM)

In diesem Zusammenhang wurde im Jahr 2020 der erste "Teilhabebericht Nordrhein-Westfalen - Bericht zur Lebenssituation von Menschen mit Beeinträchtigungen und zum Stand der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention" veröffentlicht.
Der Teilhabebericht beleuchtet im Kern die acht Lebensbereiche der UN-Behindertenrechtskonvention: Familie und soziales Netz; Bildung und Ausbildung; Arbeit und materielle Lebenssituation;
Wohnen, öffentlicher Raum, Mobilität, Digitalisierung; Gesundheit und Gesundheitsversorgung; Selbstbestimmung und Schutz der Person; Freizeit, Kultur und Sport;
politische und zivilgesellschaftliche Partizipation.
Grundlage für die Berichterstellung ist eine Reihe von Datenquellen, die Beeinträchtigung verschiedenartig und unterschiedlich differenziert erfassen: amtliche Sozialstatistiken, Statistiken der Leistungsträger, allgemeine Bevölkerungsumfragen sowie erstmals auch Daten der "Repräsentativbefragung zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen" (Teilhabebefragung).

Datum: 2025-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zweiter-teilhabebericht-zur-lebenssituation-von-menschen-mit-beeintraechtigungen;

Themen: Stand der Umsetzung # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Inklusionspolitik # ?, inklusionspolitische Anstrengungen # ?, Beeinträchtigungen in Nordrhein-Westfalen # ?, Grundlage # ?, Lebenssituation von Menschen # ?, Altenhilfe/-Pflege # ?, Bedeutung des Berichts # ?, Beitrag einer Diskussion # ?

199. +++ (SEM)

Darüber hinaus wird die Polizei an besonders frequentierten Feierorten präsent sein.
Unterstützt wird die Polizei zudem durch die mobilen Videobeobachtungsanlagen, die in einigen Städten zum Einsatz kommen.
Straftaten, insbesondere bei Delikten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, werden zeitnah bearbeitet, wobei der Schutz der Opfer stets im Mittelpunkt steht.
Bei Störungen der öffentlichen Sicherheit, insbesondere bei Gewalttaten, wird die Polizei entschlossen und konsequent einschreiten.

Datum: 2025-12-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-mahnt-zu-friedlichem-jahreswechsel-20252026-mit-7600-beamtinnen-und;

Themen: Feuerwerk # ?, Einsatzkräfte # ?, volle Straßen # ?, Polizei # ?, Pyrotechnik # ?, Feiern # ?, Silvesternacht # ?, Rettungsdienste # ?, neues Jahr # ?, große Herausforderung # ?

200. +++ (SEM)

Justizminister Dr. Limbach nutzte die Vorstellung des Berichts für eine klare rechtspolitische Botschaft: "Wir brauchen einen Paradigmenwechsel im Sexualstrafrecht.
Der Schutz vor digitaler sexueller Gewalt in Form von Deepfakes muss gestärkt werden.
Wer Gesichter ungefragt in Pornos montiert, begeht eine schwere Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung.
Wir brauchen hier klare gesetzliche Regelungen, die bereits die Herstellung solcher Deepfakes unter Strafe stellen.
"

Datum: 2026-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schutzwall-gegen-digitale-erpressung-justizminister-dr-limbach-und-leitender;

Themen: Deepfakes # ?, Jahresbericht # ?, Behördennetze # ?, betonte Justizminister # ?, staatliche Grundfunktionen # ?, unverzichtbares Rückgrat # ?, kritische Infrastruktur # ?, Bedrohungslage # ?, neue Dimension # ?, Ansprechstelle # ?

201. +++ (SEM)

Auch auf Landesebene bringt Carolina Brauckmann wichtige Themen voran.
Mit der Gründung der Landesfachberatung für gleichgeschlechtliche Lebensweisen baut sie die Seniorenarbeit weiter aus.
Ihr Ziel ist klar: Mehr Gleichstellung, mehr Akzeptanz, mehr Selbstbestimmung und mehr Teilhabe.
Deshalb setzt sie sich auch ein im bundesweiten Netzwerk "Lesben und Alter", im Ausschuss für Soziales, Seniorinnen und Senioren der Stadt Köln und als Gründungsmitglied der ARCUS-Stiftung.
Zudem hat Carolina Brauckmann viele Ihrer zahlreichen kreativen Ideen in konkrete Projekte verwandelt, darunter den Kölner Frauen-Stadtplan, das Netzwerk "Amigas" für lesbische Selbstständige oder das bundesweite Seglerinnen-Netzwerk.

Datum: 2026-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Saurenbach # ?, Sichtbarkeit # ?, Joche # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, deutsches Fernsehen # ?, queere Community # ?, schwule Männer # ?, queeres Netzwerk # ?

202. +++ (SEM)

Das wollen wir ändern.
Aus diesem Grund wollen wir das WTG vereinfachen, um die Einrichtungen und Aufsichtsbehörden in der Pflege- und Eingliederungshilfe zu entlasten.
Gleichzeitig halten wir selbstverständlich an der Einzelzimmerquote, dem Schutz der Privatsphäre und dem Recht auf Selbstbestimmung fest", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Mit dem Gesetzentwurf will die Landesregierung das WTG noch praxistauglicher ausgestalten.
So will das Land Mehrfachprüfungen desselben Sachverhalts durch verschiedene Instanzen vermeiden: Wenn beispielsweise der Medizinische Dienst die Pflegequalität der Bewohnerinnen und Bewohner bereits mit positivem Ergebnis geprüft hat, soll diese in Zukunft nicht noch mal erneut durch die Heimaufsicht überprüft werden.

Datum: 2026-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novellierung-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-bringt-vereinfachte;

Themen: Eingliederungshilfe # ?, Aufsichtsbehörden # ?, Prüfpflichten # ?, Gesetzentwurf # ?, Pflegequalität # ?, Behinderung # ?, Bewohnerinnen # ?, Dokumentationspflichten # ?, Meldepflichten # ?, Betreuungsangebote # ?

203. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wohnungsbau: Neue Förderbestimmungen gelten ab heute
Wohnungsbau: Neue Förderbestimmungen gelten ab heute
Die neuen Förderbestimmungen für den sozialen Wohnungsbau treten heute in Kraft.
Die neuen Förderbestimmungen für den sozialen Wohnungsbau treten heute in Kraft.

Datum: 2016-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbau-neue-foerderbestimmungen-gelten-ab-heute;

Themen: neue Förderbestimmungen # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, Zweckbindung # ?, Investoren # ?, Kraft # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Durchschnittseinkommen # ?, Eigenkapitalnachweis # ?, Ergebnisse der Wohnraumförderung # ?, Förderung von Gebäuden # ?

204. +++ (IR)

Für den Bau von Ortsumgehungen müssen keine förmlichen Linienbestimmungsverfahren mehr durchgeführt werden.
Auch für die Radschnellwege wird auf eine förmliche Linienbestimmung verzichtet.

Datum: 2019-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aenderung-des-strassen-und-wegegesetzes-beschlossen;

Themen: Straßengesetz # ?, Wegegesetz # ?, Änderung # ?, Planungsverfahren # ?, Anbieter # ?, Parkplätze # ?, Landtag # ?, Bau von Ortsumgehungen # ?, Bundescarsharinggesetz # ?, Carsharingunternehmen # ?

205. +++ (IR)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Steffens: Rezeptfreiheit für "Pille danach" stärkt das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und kann Abtreibungen vermeiden
Ministerin Steffens: Rezeptfreiheit für "Pille danach" stärkt das Selbstbestimmungsrecht von Frauen und kann Abtreibungen vermeiden
Als wichtigen Beitrag zur Vermeidung ungewollter Schwangerschaften und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechts der Frauen begrüßt die nordrhein-westfälische Gesundheits- und Emanzipationsministerin Barbara Steffens das Votum des Bundesrats, die Verschreibungspflicht für die "Pille danach" aufzuheben.

Datum: 2013-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-rezeptfreiheit-fuer-pille-danach-staerkt-das;

Themen: Pille # ?, Selbstbestimmungsrecht # ?, Abtreibungen # ?, Verschreibungspflicht # ?, Rezeptfreiheit # ?, Beschluss # ?, Frauen # ?, Bundesrat # ?, Votum # ?, Apotheken # ?

206. +++ (IR)

Danach kann der Export von Rindern in bestimmte Staaten verboten werden, wenn die Gefahr besteht, dass den Tieren in den Bestimmungsstaaten durch unsachgemäße Haltung und Umgang bis zu ihrer Tötung erhebliche Leiden, Schmerzen und Schäden zugefügt werden.
Dennoch können wir auch dadurch nicht gewährleisten, dass ein tierschutzkonformer Transport der Tiere bis zum Bestimmungsort erfolgt.
Wirtschaftsbeteiligte müssen im Vorfeld geplanter Transporte Konzepte vorlegen, die eindeutig belegen, dass ein europarechtskonformer Transport bis zum Bestimmungsort möglich ist, auch wenn dieser in einem Drittstaat liegt.

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;

Themen: bestimmte Drittstaaten # ?, Tiertransporte # ?, Initiativantrag # ?, Einhaltung # ?, Zielländer # ?, Bestimmungsort # ?, Verbot # ?, Bundesrat # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Tiere # ?

207. +++ (IR)

Auf ein Foto in einem Bestimmungsbuch oder auf die zurzeit beliebten Bestimmungs-Apps im Smartphone sollte man sich nicht verlassen.
Am besten begleiten Neulinge zunächst erfahrene Pilzfans oder besuchen einen der zahlreich angebotenen Bestimmungskurse.

Datum: 2022-10-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilzsaison-lockt-den-wald;

Themen: Pilzesammeln # ?, Privatgenuss # ?, schmackhafte Speisepilze # ?, Pilzart # ?, Sammlerinnen # ?, gute Wachstumsbedingungen # ?, Bäume # ?, nordrhein-westfälische Wälder # ?, Naturschutzgebiete # ?, Nährstoffe # ?

208. +++ (IR)

Voraussetzung ist, dass Autovermieter Niederlassungen in Nordrhein-Westfalen haben, Leihwagen zur Verfügung stellen können und sich verpflichten, Leihwagen zu den festgelegten Förderbestimmungen an berechtigtes Klinikpersonal zu verleihen.
Förderbestimmungen

Datum: 2020-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kostenfreie-mietfahrzeuge-fuer-den-weg-zur-arbeit;

Themen: Akutkrankenhäuser # ?, Leihwagen # ?, Autovermieter # ?, Sofortprogramm # ?, Krankenpfleger # ?, Coronapatienten # ?, Krankenschwestern # ?, Antrag # ?, Pressebriefing # ?, Nahverkehr # ?

209. +++ (IR)

In-Ovo-Geschlechtsbestimmung mittels KI
Ziel des Projekts bei der Brüterei Gut Averfeld ist es, noch weit vor der tierschutzrechtlich vorgeschriebenen Altersgrenze der Embryonen im Hühnerei von zwölf Tagen eine non-invasive Geschlechtsbestimmung des Embryos bereits bis zum siebten Bruttag zu ermöglichen.

Datum: 2024-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-besucht-brueterei-nordrhein-westfalen;

Themen: Legehennenhaltungen # ?, Aufzuchtbetrieb # ?, Legehennenhalter # ?, Tierwohl # ?, Aversfeld # ?, Bruderhahnfleischprodukte # ?, Geschlechtsbestimmungsverfahren # ?, Hühnerdung # ?, Hühnerküken # ?, KI-Algorithmen eines Computers # ?

210. +++ (IR)

Schluss damit: Künftig wird bauordnungsrechtlich nur noch die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen zu beachten sein.
Die Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen nimmt 10 Prozent des geltenden DIN-Regelwerkes in Bezug - nämlich das sicherheitsrelevante Recht.

Datum: 2026-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baucode-nrw-drittes-update-zur-landesbauordnung-macht-bauen-einfacher-schneller;

Themen: Umnutzung # ?, Umbauordnung # ?, bestehende Gebäude # ?, Genehmigungsfiktion # ?, Regelungswut in Deutschland # ?, öffentlichrechtliche Anforderungen # ?, neuer Baucode # ?, Nutzungsänderung # ?, Steckdosen # ?, Raum # ?

211. +++ (IR)

Mit einer Vorsorgevollmacht kann eine Person eine andere Person bevollmächtigen, im Fall des Eintritts eigener körperlicher oder seelischer Behinderung, für sie rechtlich zu handeln und etwa einzelne oder auch alle Entscheidungen zur Gesundheitsfürsorge und Aufenthaltsbestimmung zu treffen.
Die Vorsorgevollmacht kann damit Dritten sehr weitgehende Eingriffe in die Persönlichkeitsrechte der / des Einzelnen (Aufenthaltsbestimmung, persönliche Freiheit) ermöglichen.

Datum: 2021-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/formular-zur-errichtung-einer-vorsorgevollmacht-ab-sofort-auch-leichter-sprache;

Themen: leichte Sprache # ?, 2 Hefte # ?, Aufenthaltsbestimmung # ?, Ausfüllformular # ?, Betreuungsverfügung # ?, Lernschwächen # ?, Leseschwächen # ?, gerichtliche Bestellung # ?, unkomplizierte Vorsorgevollmacht # ?, verfügbares Formular # ?

212. +++ (IR)

Wie schon bei der Einführung der Lesezeit soll dieser Prozess mit einer Standortbestimmung beginnen.
Ausgehend von ihrer Standortbestimmung entwickeln die Fachkonferenzen dann Ansätze für eine schuleigene Schreibkultur.

Datum: 2026-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-auf-dem-weg-ins-neue-schuljahr-folgen-wir-konsequent-unserem;

Themen: Schulkompass # ?, zentrales Schülerfeedback # ?, Schulministerium # ?, Lesezeit # ?, Grundschulen # ?, neues Schuljahr # ?, gesamter Jahrgang # ?, neue Fortbildungsstrategie # ?, preisgekrönter Leseraum # ?, gute Wünsche # ?

213. +++ (IR)

Demnach sollen vom 11. Mai an schrittweise Restaurants, Ferienwohnungen, Campingplätze und Hotels unter strengen Schutzbestimmungen für das Publikum öffnen.
Demnach sollen vom 11. Mai an schrittweise Restaurants, Ferienwohnungen, Campingplätze und Hotels unter strengen Schutzbestimmungen für das Publikum öffnen.

Datum: 2020-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fahrplan-zur-oeffnung-von-handel-gastronomie-hotellerie-tourismus-und-fachmessen;

Themen: Ferienwohnungen # ?, Fachmessen # ?, schrittweise Restaurants # ?, Campingplätze # ?, Hotels # ?, Tourismus # ?, Öffnungen # ?, Publikum # ?, Neustart der Gastronomie # ?, Ferienhäuser # ?

214. +++ (IR)

Wiesenvogelschutz in der Düffel / Minister Remmel: Wir sind dem Naturerbe verpflichtet - europäische Artenschutzbestimmungen sind einzuhalten!
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat den Kreis Kleve darum gebeten, im Naturschutzgebiet Düffel während der Vogelbrutzeit alle notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der europäischen Artenschutzbestimmungen umzusetzen.

Datum: 2013-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesenvogelschutz-der-dueffel-minister-remmel-wir-sind-dem-naturerbe-verpflichtet;

Themen: europäische Artenschutzbestimmungen # ?, Uferschnepfe # ?, Bedürfnisse der Landwirtschaft # ?, Bewirtschaftungsruhe # ?, Vogelbrutzeit # ?, europäisches Naturschutzrecht # ?, Vögel # ?, notwendige Maßnahmen # ?, Aussterben # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?

215. +++ (IR)

Die Methoden zur frühzeitigen Geschlechtsbestimmung im Ei stehen kurz vor der Marktreife, sind also sehr zeitnah umsetzbar", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Auch Methoden zur frühzeitigen Geschlechtsbestimmung im Ei stehen kurz vor der Marktreife.

Datum: 2019-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zum-urteil-des-bundesverwaltungsgerichts-toetung-maennlicher-eintagskueken-ist-nur;

Themen: männliche Eintagsküken # ?, Bundeslandwirtschaftsministerium # ?, Urteil # ?, Übergangszeit # ?, zulässige Tötung # ?, Angaben # ?, Landwirtschaftsministerin # ?, Einfluss # ?, Bundeverwaltungsgericht # ?, Durchbruch für Tierschutz # ?

216. +++ (IR)

Ab heute gelten die neuen Förderbestimmungen für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen.
Ab heute gelten die neuen Förderbestimmungen für den öffentlich-geförderten Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2018-02-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-startschuss-fuer-oeffentliche-wohnraumfoerderung-4;

Themen: neue Förderbestimmungen # ?, öffentliche Wohnraumförderung # ?, verlässlicher Rahmen # ?, Eigentumsförderung # ?, geförderter Wohnungsbau # ?, sozialer Wohnungsbau # ?, bezahlbarer Wohnraum # ?, Projekte der Quartiersentwicklung # ?, Sondierungsergebnis # ?, Sondierungssignal # ?

217. +++ (IR)

Gleich wo die Firmen ihren Sitz haben, ob in Deutschland, den Niederlanden oder in Polen, die Unterkünfte für Arbeitskräfte müssen den geltenden Arbeitsschutzbestimmungen entsprechen.
Mit der konsequenten Überwachung der Arbeitsschutzbestimmungen in Unterkünften und der Anhebung des Kontrolldrucks sorgen wir dafür, dass ausbeuterische Strukturen beendet werden", so Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2023-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-laumann-erneut-grenzuebergreifende;

Themen: Leiharbeiterinnen # ?, sichere Wohnungen # ?, kontrollierte Sammelunterkünfte # ?, Leiharbeitsfirmen # ?, organisierte Ausbeutung # ?, menschenunwürdige Unterkünfte # ?, ausbeuterische Wohnverhältnisse # ?, Arbeitsverhältnisse # ?, niederländische Behörden # ?, Arbeitsmigranten # ?

218. +++ (IR)

Die im Landtag vertretenen Parteien wurden im Vorfeld der Terminbestimmung beteiligt und haben der Wahl am 14. Mai 2017 zugestimmt.
Damals bestimmte die Landesregierung den 9. Mai 2010 und den 13. Mai 2012.

Datum: 2016-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-waehlt-wieder-am-muttertag;

Themen: Muttertag # ?, Vorfeld der Terminbestimmung # ?, nächste Wahl # ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf # ?, Wählerinnen # ?, 2 Landtagswahlen # ?, Osterferien des Aprils # ?, Wahltermin # ?, angemessener Abstand # ?, lange Feiertagswochenenden # ?