1. +++ (SEM)

Der Bund hat angekündigt, bundesweit eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen.
Dazu läuft das Gesetzgebungsverfahren derzeit.
Nordrhein-Westfalen will den Betrag, den es vom Bund dann zugewiesen bekommt, noch einmal um die gleiche Summe aufstocken.
Die Anträge können ab sofort an die jeweils örtlich zuständige Bezirksregierung gerichtet werden.
Links zu den Formularen zum Corona-Rettungsschirm für den ÖPNV im Jahr 2021:

Datum: 2021-06-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm # ?, Bahnen # ?, Busse # ?, wirtschaftliche Schäden # ?, Anträge # ?, Pandemie # ?, Verkehrsunternehmen # ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV # ?, Fahrerplätze # ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle # ?

2. +++ (SEM)

Die Stabilisierung dieser wichtigen Orte der Kunst, des öffentlichen Diskurses und der Bildung wird auch die Kommunen und das gesamte Land stärken", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Bereits in diesem Jahr soll die Landesförderung für kommunale Theater und Orchester für die Sparten Oper/Musiktheater, Schauspiel, Tanz, Orchester sowie Kinder- und Jugendtheater um sechs Millionen Euro erhöht werden.
In den Jahren 2019 bis 2022 soll dieser Betrag nochmals um jeweils 3,5 Millionen Euro aufgestockt werden, sodass im Jahr 2022 ein Betrag von 20 Millionen Euro erreicht wird und damit eine Verdoppelung der bisher zur Verfügung gestellten Mittel.
Zusätzlich soll es zehn Millionen Euro zur Förderung von Profilbildung der Theater und Orchester geben.
Diese werden im Wege von Wettbewerben vergeben.

Datum: 2018-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/30-millionen-euro-zusaetzlich-vom-land-fuer-kommunale-theater-und-orchester;
Themen: zusätzliche Förderung # ?, Theaterförderung # ?, Orchesterförderung # ?, besondere Vorhaben # ?, Basisförderung # ?, kommunale Theater # ?, Neustrukturierung # ?, Aufwuchs # ?, Betrag # ?, Austausch des Ministeriums # ?

3. +++ (SEM)

"Die Abundanz ist ein objektives, bewährtes und anerkanntes Kriterium", stellte Kommunalminister Jäger klar.
"Dieses Vorgehen ist transparent und konsequent."
Eine Übersicht der Beträge, die die einzelnen Städte zur Solidaritätsumlage leisten und der Empfänger finden Sie in der Anlage.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon: 0211 871-2300.

Datum: 2014-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/59-kommunen-leisten-beitrag-fuer-finanzschwache-staedte-und-gemeinden;
Themen: Solidaritätsumlage # ?, Bescheide # ?, Gemeinden # ?, finanzschwache Städte # ?, aktuelles Jahr # ?, selbstbestimmte Haushaltspolitik # ?, Bezirksregierungen # ?, Stadtfinanzen # ?, aktuelles Haushaltsjahr # ?, Übersicht von Beträgen # ?

4. +++ (SEM)

In diesem Zusammenhang erhält der Landesbetrieb Straßen NRW 53 neue Stellen.
Insgesamt 50 Millionen Euro stehen im Jahr 2020 für die "Forschungsfertigung Batteriezelle" in Münster bereit.
Im Bereich Sport und Gesundheit erhält das Förderprogramm "Moderne Sportstätte 2020" einen zusätzlichen Betrag von 50 Millionen Euro.
Investitionen in Höhe von 39 Millionen Euro werden zur Verbesserung der Strukturen der Krankenhausversorgung im Land getätigt.
Zur Steigerung von Attraktivität und Effizienz der Landesverwaltung werden im Jahr 2020 zusätzlich rund eine Milliarde Euro bereitgestellt und in den Bezirksregierungen 233 neue Personalstellen geschaffen.

Datum: 2019-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufsteigerland-ohne-neue-schulden;
Themen: Haushaltsplan # ?, konsequente Fortführung # ?, richtige Impulse # ?, neue Schulden # ?, Landtag # ?, Effizienz # ?, konjunkturelle Aussichten # ?, kulturelles Veranstaltungszentrum # ?, laufender Etat # ?, Landesverwaltung # ?

5. +++ (SEM)

Für herausragende wissenschaftliche Leistungen braucht es eine exzellente Schulbildung und gute Lehrer.
Um Lehrernachwuchs zu gewinnen, stellen wir im Jahr 2023 für den Ausbau der Studienplätze in den Bereichen Grundschullehramt und Sonderpädagogik im Haushalt rund 11 Millionen Euro zusätzlich bereit.
Dieser Betrag wird mittelfristig weiter anwachsen.
Damit leistet das Ministerium für Kultur und Wissenschaft einen wichtigen Beitrag im Kampf gegen den Lehrer- und Fachkräftemangel.
Universitätsklinika

Datum: 2022-12-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgaben-fuer-kultur-und-wissenschaft-steigen-auf-103-milliarden-euro;
Themen: Haushalt # ?, Studierendenwerke # ?, Hochschulen # ?, Universitätsklinika # ?, Sondervermögen # ?, Ausgaben # ?, erhöhte Energiekosten # ?, Unikliniken # ?, Forschungszentrum # ?, Universitätskliniken # ?

6. +++ (SEM)

Dies hat die Landesregierung im Vorfeld noch einmal im Erlasswege klargestellt.
Ab dem 01. August 2013 erfolgt der Ausgleich dauerhaft über eine Erhöhung des Landesanteils an den Kindpauschalen nach dem Kinderbildungsgesetz.
Bis 2018 werden sich die Ausgleichszahlungen des Landes nach derzeitigem Stand auf den Betrag von rund 1,4 Milliarden Euro belaufen.
Zum Hintergrund Mit seinem Urteil vom 12. Oktober 2010 hatte der Verfassungsgerichtshof Nordrhein-Westfalen der ehemaligen Landesregierung bescheinigt, dass sie beim Kinderförderungsgesetz hinsichtlich des von den Kommunen 2013 zu erfüllenden Rechtsanspruchs auf einen Kitaplatz für die Ein- und Zweijährigen gegen das Konnexitätsgesetz verstoßen hat.
Demnach wäre eine Kostenfolgeabschätzung für den Landesanteil an den U3-Kindpauschalen zwingend geboten gewesen.

Datum: 2012-12-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auszahlung-der-belastungsausgleichsmittel-fur-den-u3-ausbau-die-kommunen;
Themen: Belastungsausgleichsgesetz # ?, Belastungsausgleichsmittel # ?, Kostenfolgeabschätzung # ?, U3-Ausbau # ?, Jugendhilfe # ?, Ausgleichsbetrag # ?, Landesanteil von Kindpauschalen # ?, Kommunen # ?, Erlassweg # ?, Nothaushalt # ?

7. +++ (SEM)

Landessiegerpreise gingen auch an Schülergruppen aus Kroatien, Litauen, Polen, Rumänien, Serbien und aus der Ukraine.
Die Landessiegerinnen und Landessieger erhalten neben Urkunden Geldpreise in Höhe von je 300 Euro.
Insgesamt stellt das Ministerium für Kultur und Wissenschaft für die Durchführung des Wettbewerbs jährlich einen Betrag von 130.000 Euro zur Verfügung.
Die preisgekrönten Wettbewerbsbeiträge werden im Rahmen einer Wanderausstellung landesweit vorgestellt.
Die kommende Auflage des Schülerwettbewerbs hat das Motto: "70 Jahre Begegnung mit Osteuropa - ein Friedensprojekt!".

Datum: 2022-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/begegnung-mit-osteuropa-schuelerinnen-und-schueler-mit-landespreisen-ausgezeichnet;
Themen: Preisträgerinnen in Oberhausen # ?, Auflage des Wettbewerbs # ?, Wettbewerb # ?, Schülerinnen # ?, Auflage des Schülerwettbewerbs # ?, Lebensweisen des Menschen # ?, grenzüberschreitende Auseinandersetzung # ?, preisgekrönte Wettbewerbsbeiträge # ?, Landessiegerpreise # ?, deutschsprachiger Unterricht # ?

8. +++ (SEM)

Politik, Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen in Nordrhein-Westfalen setzen sich gemeinsam dafür ein, dass die Menschen in Busse und Bahnen zurückkehren und die Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs wieder Fahrt aufnimmt.
Der Bund hat 2020 und 2021 für einen ÖPNV-Rettungsschirm bundesweit bereits 2,5 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt und angekündigt, eine weitere Milliarde Euro bereitzustellen..
Nordrhein-Westfalen hat angekündigt, den vom Bund zugewiesenen Betrag um die gleiche Summe aufzustocken und hat hierfür bisher 477 Millionen Euro bereitgestellt und zudem angekündigt, mit dem Bund auch weiterhin gleichziehen zu wollen.
Eine landesweite Sommerkampagne für Abonnenten, flexible Tarifangebote und eine ÖPNV-Offensive sollen angesichts niedriger Infektionszahlen und weiter steigender Impfquote Lust auf den Wiedereinstieg machen und das Vertrauen in die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel wiederherstellen.
"Eine moderne Verkehrspolitik ist der beste Klimaschutz.

Datum: 2021-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserweiter-nordrhein-westfalen-startet-kampagne-zum-wiedereinstieg-den-oepnv;
Themen: Aufgabenträger # ?, Verkehrsunternehmen # ?, öffentliche Verkehrsmittel # ?, Busse # ?, Abonnenten # ?, fehlende Fahrtanlässe # ?, ÖPNV-Offensive # ?, Homeoffice # ?, Vertrauen # ?, Euro # ?

9. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Landesregierung baut den Bildungsscheck NRW deutlich aus: Die aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zur Verfügung stehenden Fördermittel werden in diesem Jahr von fünf auf acht Millionen Euro erhöht.
Bis zum Jahr 2020 steigt dieser Betrag sogar auf bis zu 30 Millionen Euro pro Jahr an, um die berufliche Fort- und Weiterbildung der Menschen in Nordrhein-Westfalen zu stärken.
Zudem wird der Adressatenkreis der Förderung erweitert: Neben Beschäftigten in mittleren und kleineren Unternehmen und Berufsrückkehrenden können künftig auch Selbstständige einen Antrag stellen.
Und: Die Landesregierung erleichtert den Zugang zum Förderprogramm, indem nun auch moderne E-Learning-Angebote unterstützt werden können, bei denen sich die Kursgruppe auf einer Lernplattform trifft.

Datum: 2018-04-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bildungsscheck-nrw-wir-machen-menschen-fit-fuer-die-arbeitswelt-der-zukunft;
Themen: betrieblicher Zugang # ?, individueller Zugang # ?, Selbstständige # ?, Bildungsschecks # ?, Arbeitswelt der Zukunft # ?, Beschäftigte # ?, 2 Zugänge # ?, Berufsrückkehrenden # ?, Bildungsscheckberatungsstelle # ?, Infotelefon # ?

10. +++ (SEM)

Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für das BuT verausgabt werden, sondern lediglich rund 433 Millionen Euro.
Im April 2014 forderte der Bund nachträglich die Differenz von den 14 Ländern für das Jahr 2012 zurück, die nicht alle Gelder ausgegeben hatten.
Schließlich rechnete der Bund diesen Betrag kurzfristig in drei Tranchen eigenmächtig mit der laufenden Bundesbeteiligung an den Kosten der Unterkunft für SGB-II-Empfängerinnen und -Empfänger zu Lasten der Kommunen auf.
In Nordrhein-Westfalen ging es dabei um knapp 70 Millionen Euro, die in den Monaten April, Mai und Juni 2014 vom Bund nicht bereitgestellt wurden.
Diese Summe plus Zinsen fließt nun zurück nach Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundessozialgericht-urteilt-nrw-erhaelt-70-millionen-euro-zurueck-minister;
Themen: Vorgehen des Bunds # ?, Kommunen # ?, Klageführer # ?, Urteilsverkündung in Kassel # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Bundessozialgericht in Kassel # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, NRW-Klage # ?, Prozessvertreter # ?

11. +++ (SEM)

Das ganze Jahr über werden von Ursula Lingens und ihren etwa 70 Helferinnen und Helfern Bücher, Haushaltswaren oder Kinderartikel gesammelt und preisgünstig an Hilfebedürftige verkauft.
Auch Schülerinnen und Schüler unterstützen ihre Aktionen und werden in die ehrenamtliche Arbeit mit einbezogen.
Der 'Aktionskreis' erzielte im Laufe der Jahre Beträge im hohen sechsstelligen Bereich.
Den Erlös erhalten überwiegend die Organisationen, die in Krisen- und Armutsgebieten arbeiten.
So wurden u.a. Projekte in Indien, Rumänien, Sri Lanka, Ruanda oder für syrische Flüchtlinge gefördert.

Datum: 2016-06-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Download # ?, Gräfin # ?, Verdienstmedaille # ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen # ?, Eheleute # ?, Spendengelder # ?, Altenheimbesuchsdienst # ?

12. +++ (SEM)

Der erste Programmstrang dient dazu, die Gleichstellungsarbeit in den Medizinischen Fachbereichen strukturell und systematisch zu unterstützen.
Die Universitäten mit Medizinischen Fachbereichen erhalten dafür ab 2019 erstmals einen Sockelbetrag von jährlich 58.000 Euro pro Jahr und Universität.
Dieser Betrag soll vorrangig für eine zusätzliche personelle Entlastung der Gleichstellungsbeauftragten der Medizinischen Fachbereiche verwendet werden, damit diese ihre zahlreichen und zeitintensiven Aufgaben wie Berufungsverfahren, Mitwirkung an Personalverfahren der ärztlichen Beschäftigten, Gleichstellungsplan, strategische Planung etc. umfassend erfüllen können.
Programmstrang II: Förderung von Nachwuchswissenschaftlerinnen auf dem Weg zu Professur
In einem zweiten Programmstrang werden exzellente Nachwuchswissenschaftlerinnen im Bereich der Medizin auf ihrem Weg zur Professur gefördert.

Datum: 2019-01-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chancengerechte-hochschulmedizin-programm-unterstuetzt-medizinische-fachbereiche;
Themen: chancengerechte Hochschulmedizin # ?, Gleichstellungsarbeit # ?, Faktenlage # ?, intensive Analyse # ?, Publikationen # ?, Programmstrang # ?, Frauen # ?, Datenlage # ?, medizinische Fachbereiche # ?, Forschung # ?

13. +++ (SEM)

Deshalb wurde im Oktober letzten Jahres die Confiscation Group gegründet, diese soll der Spur des Geldes bis weit nach der Verurteilung hinaus folgen.
Wir schauen genau hin, wir durchforsten nicht nur Bankkonten, wir gucken auch in Social Media Profile!
Und wir unterscheiden nicht hinsichtlich der Beträge.
Die Rückholung inkriminierter Gelder ist Opferschutz und dieser differenziert nicht nach Schadenshöhe.
"

Datum: 2022-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/cum-ex-und-co-der-spur-des-geldes-auch-nach-dem-urteil-folgen-inkriminierte-gelder;
Themen: Vollstreckung # ?, Einziehungsentscheidungen # ?, rechtskräftige Entscheidung # ?, Straftaten # ?, Group # ?, Cum-exurteile # ?, Fachgruppe von Verfahren # ?, Zugriff des Staats # ?, beachtliche Vermögenswerte # ?, erfahrener Oberstaatsanwalt # ?

14. +++ (SEM)

* Der Steuerfreibetrag für Einnahmen zum Beispiel aus der Tätigkeit als Übungsleiter wird von 2.400 auf 3.000 Euro angehoben, der Freibetrag für die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro.
* Die Grenze für den vereinfachten Zuwendungsnachweis für Spenden wird von 200 auf 300 Euro angehoben.
Bis zu diesem Betrag ist keine Spendenbescheinigung erforderlich.
Es genügen ein Kontoauszug und ein Beleg des Zuwendungsempfängers über die Berechtigung, Spenden entgegennehmen zu dürfen.
* Gemeinnützige Vereine müssen im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe erst dann Körperschaft- oder Gewerbesteuer zahlen, wenn ihre Bruttoeinnahmen 45.000 Euro übersteigen - bisher liegt die Freigrenze bei 35.000 Euro.

Datum: 2020-12-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-jahr-2021-bringt-verbesserungen-fuer-ehrenamtlich-taetige-firmen-und-familien;
Themen: Homeofficepauschale # ?, Verbesserungen # ?, Behinderungsgrad # ?, Pauschbetrag # ?, Restaurantdienstleistungen # ?, zahlreiche Veränderungen # ?, Grundfreibetrag # ?, Solidaritätszuschlag # ?, finanzielle Entlastungen # ?, Steuerfreibetrag # ?

15. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalens Verkehrsminister Hendrik Wüst und Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer haben sich auf die Finanzierung des Schienen-Infrastrukturprojekts "Westspange Köln" geeinigt.
Der Bund hat zugesichert, 75 Prozent der zuwendungsfähigen Baukosten über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) zur Verfügung zu stellen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat als Ko-Finanzierung einen Betrag von bis zu 900 Millionen Euro zugesagt.
Damit ist der Weg frei für den Ausbau einer der am stärksten frequentierten Knotenpunkte im Schienennetz in Nordrhein-Westfalen.
Die Westspange hat für die gesamte Region und den Schienenverkehr in Nordrhein-Westfalen eine überregionale, wesentliche Bedeutung.

Datum: 2021-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-westspange-kommt-land-und-bund-einigen-sich-auf-finanzierung;
Themen: Westspange # ?, zuwendungsfähige Baukosten # ?, Finanzierung # ?, Bahnknoten in Köln # ?, Grundvoraussetzung für Ausweitung # ?, Schienennetz in Nordrhein-Westfalen # ?, erhebliche Spielräume # ?, generelle Entlastung # ?, geplante Angebotsverbesserungen # ?, gesamter Bahnverkehr # ?

16. +++ (SEM)

Das Angebot die Steuererklärung digital zu erledigen, haben auch die meisten Grundstückseigentümerinnen und -eigentümer in Nordrhein-Westfalen genutzt.
Rund 90 Prozent der Grundsteuererklärungen sind elektronisch bei den Finanzämtern eingegangen.
Seit kurzem steht außerdem die neue App MeinELSTER+ zur Verfügung, mit der Belege das ganze Jahr über bequem per Smartphone eingescannt, die Beträge automatisch erfasst und später bei Bedarf an das Finanzamt übermittelt werden können.

Datum: 2023-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-von-vier-steuererklaerungen-wurden-2022-digital-eingereicht;
Themen: Finanzämter in Nordrhein-Westfalen # ?, Elster # ?, Steuererklärung # ?, Finanzamt # ?, Grundsteuererklärungen # ?, Onlinefinanzamt # ?, Steuerklassenwechsel # ?, digitale Abgabe # ?, digitale Steuererklärungen # ?, steigende Quote # ?

17. +++ (SEM)

Die Mittel kommen den zahlreichen gemeinnützig organisierten Chören und Musikvereinen zu Gute, die aufgrund von Corona-bedingten Einschränkungen - etwa durch Ausfälle von Proben und Auftritten - in finanzielle Engpässe geraten sind.
Sie stehen den Vereinen über die Dachverbände der Laienmusik zur Verfügung.
Gemeinsam mit dem Landesmusikrat NRW haben die Dachverbände einen stufenweisen pauschalen Zuschuss festgelegt: Die Verbände können die Hilfsgelder gestaffelt in 500-Euro-Schritten bis hin zu einem maximalen Betrag von 2.500 Euro je nach Bedarf an die betroffenen Vereine auszahlen.
So kann zum Beispiel der Honorarausfall einer Ensembleleitung zu einem Teil aufgefangen werden.
Die Landesregierung hatte das Sonderhilfsprogramm für die Laienmusikvereine im Sommer 2020 erstmals aufgelegt und zunächst 500.000 Euro bereitgestellt.

Datum: 2021-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-million-euro-zusaetzlich-fuer-laienmusikvereine-landesregierung-weitet-corona;
Themen: Coronahilfsprogramm # ?, Musikvereine # ?, Chöre # ?, Rahmen des Coronahilfsprogramms # ?, Auftritte # ?, coronabedingte Einschränkungen # ?, Landesmusikrat # ?, finanzielle Engpässe # ?, Ausfälle # ?, Proben # ?

18. +++ (SEM)

Passend zum Internationalen Tag des Ehrenamtes präsentierten sich die Stipendiaten 2012 im Deutschen Sport & Olympiamuseum Köln und erhielten gemeinsam durch den Staatssekretär im Sportministerium des Landes Nordrhein-Westfalen Bernd Neuendorf, LSB-Präsident Walter Schneeloch sowie dem Sportjugend-Vorsitzenden Rainer Ruth ihre Zertifikate.
Die Botschaft des neuen Förderkonzepts ist eindeutig: "Ehrenamt statt Nebenjob".
So werden junge Menschen mit dem Betrag von 200 Euro monatlich unterstützt, die in den Sportorganisationen ein Ehrenamt ausüben und sich verbindlich und freiwillig den damit verbundenen Aufgaben stellen.
Die Sportorganisationen in NRW übernehmen mit diesem Projekt bundesweit die Vorreiter-Rolle und setzen frühzeitig die Weichen für die dringend erforderliche Nachwuchsförderung im Ehrenamt.
Das Sportministerium stellt dem LSB für das Handlungsprogramm "Bürgerschaftliches Engagement und Ehrenamt im Sport" jährlich rund eine Million Euro bereit.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einjahrige-forderung-fur-junges-ehrenamt-im-sport-ausgewahlte-stipendiaten-2012-mit;
Themen: junges Ehrenamt # ?, Vorreiterrolle # ?, Stipendiaten # ?, Stipendium # ?, Impulssportstipendium # ?, Interessen der Altersgruppe # ?, Onlinebewerbungsmaske # ?, Sportministerium von Nordrhein-Westfalen # ?, Sportorganisationen in NRW # ?, ganze Sportjugend # ?

19. +++ (SEM)

Mit der Anhebung stehen landesweit rund 30 Millionen Euro mehr für Lernmittel zur Verfügung.
Grundlage für die Anpassung der Schulbuchbeiträge ist eine entsprechende rechtliche Änderung der Verordnung über die Durchschnittsbeträge, die bereits letztes Jahr erfolgte, und nun zu diesem Schuljahr wirksam wird.
Mit diesem Vorlauf konnten sich Schulträger und Eltern auf die neuen Beträge einstellen.
Schülerinnen und Schüler der öffentlichen Schulen und Ersatzschulen erhalten von Seiten des Schulträgers Schulbücher zum befristeten Gebrauch, dabei übernimmt der Schulträger zwei Drittel des festgesetzten Durchschnittsbetrags und die Eltern ein Drittel.
Dies gilt mittlerweile auch für digitale Schulbücher, die in der Regel über Lizenzen erworben werden.

Datum: 2021-08-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erhoehung-der-durchschnittsbetraege-fuer-lernmittel;
Themen: Durchschnittsbeträge # ?, Lernmittel # ?, Eltern # ?, Schülerinnen # ?, Schuljahr # ?, Erhöhung # ?, Anhebung # ?, Eigenanteil # ?, Begriff von Lernmitteln # ?, Durchschnittsbetrag # ?

20. +++ (SEM)

Auch im anstehenden Schuljahr 2021/2022 beteiligt sich Nordrhein-Westfalen am EU-Schulprogramm für Obst, Gemüse und Milch, um Kindern mit frischen Nahrungsmitteln eine gesunde Ernährung schmackhaft zu machen.
Dafür wurden bei der EU Mittel in Höhe von insgesamt 8,7 Millionen Euro angemeldet.
Ergänzt wird dieser Betrag durch Landesmittel für das Obst- und Gemüseprogramm.
Für den Programmteil Obst und Gemüse, also das Schulobst- und Gemüseprogramm, startet das Online-Bewerbungsverfahren in bewährter Form am heutigen Montag, 15. März 2021.
Bereits teilnehmende und neu interessierte Grund- und Förderschulen mit Primarstufe können sich über die Website https://www.schulobst-milch.nrw.de/ für die Teilnahme am kostenlosen Programm im kommenden Schuljahr bewerben.

Datum: 2021-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-schulprogramm-20212022-bewerbungsrunde-startet-ab-15-maerz;
Themen: EU-Schulprogramm # ?, Milchprodukte # ?, Gemüseprogramm # ?, Onlinebewerbungsverfahren # ?, Programmteil # ?, teilnehmende Einrichtungen # ?, Schulobstprogramm # ?, Pausenverpflegung # ?, gesunde Frühstücksverpflegung # ?, Kitas # ?

21. +++ (SEM)

Damit erhalten auch die ausbildenden Einrichtungen Planungssicherheit", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Beteiligten einigten sich für die Pflegeschulen für das Jahr 2020 auf pauschal 7.350 Euro pro Jahr je Schülerin oder Schüler.
Für 2021 steigt dieser Betrag auf 7.563 Euro.
Als Pauschale für die Träger der praktischen Ausbildung einigte man sich für 2020 auf 8.000 Euro pro Jahr je Auszubildenden.
Für 2021 auf 8.232 Euro.

Datum: 2019-10-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-der-neuen-generalistischen-pflegeausbildung-fuer-2020-und-2021;
Themen: Pflegeschulen # ?, Verantwortliche der Pflege # ?, Ausbildungsbudget # ?, ausbildende Einrichtungen # ?, neue Pflegeausbildung # ?, praktische Ausbildung # ?, Schülerin # ?, Ausgleichsfonds # ?, Fondssystem # ?, Landesausgleichsfonds # ?

22. +++ (SEM)

Zum anderen wird die Landesregierung künftig neben Mitteln für den Synagogenbau auch Geld für Umbau und Renovierung von jüdischen Einrichtungen bereitstellen, da inzwischen einige Gebäude baufällig geworden sind.
Ab 2018 stehen dafür zusätzlich 3 Millionen Euro zur Verfügung.
Dieser Betrag wird bis 2028 Jahr für Jahr um jeweils 200.000 Euro steigen und so schließlich bei 5 Millionen Euro liegen.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Ich freue mich, dass wir uns so schnell und einvernehmlich mit den jüdischen Gemeinden und Verbänden über die Anpassung des Vertrags geeinigt haben.
Das ist das Ergebnis eines vertrauensvollen und steten Dialogs, an dem die Landesregierung auch künftig festhalten wird.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenfter-aenderungsvertrag-unterschrieben-landesregierung-und-juedische-gemeinden;
Themen: jüdische Gemeinden # ?, jüdische Landesverbände # ?, Landesverband von Gemeinden # ?, Vertreterinnen # ?, jüdische Gemeinschaft # ?, Landesleistung # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Landesregierung # ?, jüdisches Leben # ?, Vorstand des Landesverbands # ?

23. +++ (SEM)

Damals hatte das Innenministerium einen kriminellen Verein verboten, der unter dem Deckmantel gemeinnütziger Arbeit in die eigene Tasche gewirtschaftet hatte.
Das Vermögen dieser Organisation wurde beschlagnahmt.
Der Betrag ist nach den Vorschriften des Vereinsgesetzes für gemeinnützige Zwecke zu verwenden.
Nachdem die Verbotsverfügung jetzt rechtskräftig geworden ist, übergab Ralf Jäger die Spenden gleichmäßig aufgeteilt an mehrere Vereine.
Der Innenminister lobte das Engagement der Organisationen und geht davon aus, dass sie mit der Spende vielen Menschen helfen können.

Datum: 2013-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geld-aus-verbotsverfahren-hilft-gemeinnuetzigen-vereinen-innenminister-jaeger;
Themen: Verbotsverfahren # ?, Engagement von Organisationen # ?, Schecks # ?, krimineller Verein # ?, rechtskräftige Verbotsverfügung # ?, unerwartete Finanzspritze # ?, gemeinnützige Zwecke # ?, Vereinsgesetz # ?, gemeinnützige Arbeit # ?, eigene Tasche # ?

24. +++ (SEM)

Die Bevölkerung im ländlichen Raum muss frühzeitig aktiv einbezogen werden, um deren Belange anzuerkennen, aufzunehmen und ausgeglichene Lösungen zu formulieren.
Hierzu hat sich das Regionalbudget als effizientes und unbürokratisches Förderinstrument zur engagierten und eigenverantwortlichen ländlichen Entwicklung bewährt.
Mit vergleichsweise geringen Beträgen können zeitnah spürbare Effekte bei der Bildung von Sozialkapital und der Unterstützung des Ehrenamtes erzielt werden.
Daher sollte das Regionalbudget zeitnah entfristet werden.
7.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

25. +++ (SEM)

* Der Steuerfreibetrag für Einnahmen zum Beispiel aus der Tätigkeit als Übungsleiter ist von 2.400 auf 3.000 Euro angehoben worden, der Freibetrag für die Ehrenamtspauschale von 720 auf 840 Euro.
* Die Grenze für den vereinfachten Zuwendungsnachweis für Spenden wurde von 200 auf 300 Euro angehoben.
Bis zu diesem Betrag ist keine Spendenbescheinigung erforderlich.
Es genügen ein Kontoauszug und ein Beleg des Zuwendungsempfängers über die Berechtigung, Spenden entgegennehmen zu dürfen.
* Gemeinnützige Vereine müssen im Rahmen ihrer wirtschaftlichen Geschäftsbetriebe erst dann Körperschaft- oder Gewerbesteuer zahlen, wenn ihre Bruttoeinnahmen 45.000 Euro übersteigen - davor lag die Freigrenze bei 35.000 Euro.

Datum: 2021-05-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/groesste-und-schnellste-hilfsaktion-fuer-die-wirtschaft-der-landesgeschichte;
Themen: Überbrückungshilfe # ?, Novemberhilfe # ?, NRW-Soforthilfe # ?, Härtefallhilfe # ?, steuerliche Maßnahmen # ?, Bürgschaften # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Fremdhilfen # ?, gemeinsames Antragsportal # ?, mögliche Rückzahlungen # ?

26. +++ (SEM)

Kabinett beschließt vierten Nachtragshaushalt: Zuweisung in Pensionsfonds von 635 Millionen Euro für 2016 wird auf 2015 vorgezogen
27. Oktober 2015
Die Landesregierung will den veranschlagten Beitrag zum Pensionsfonds für 2016 von 635 Millionen Euro bereits in 2015 einzahlen und so mit dem in 2016 frei werdenden Betrag einen Teil der Mehrkosten für Asylbewerber im kommenden Jahr auffangen.
Finanzen
Die Landesregierung will wie die Bundesregierung mit einem vierten Nachtragshaushalt für die steigenden Flüchtlingskosten in 2016 vorsorgen.

Datum: 2015-10-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gute-entwicklung-der-diesjaehrigen-steuereinnahmen-wird-wie-im-bund-fuer;
Themen: werdender Betrag # ?, Teil von Mehrkosten # ?, gute Entwicklung # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlinge # ?, diesjährige Steuereinnahmen # ?, günstige Entwicklung # ?, künftige Pensionsansprüche # ?, steigende Flüchtlingskosten # ?, Unterbringung # ?

27. +++ (SEM)

Im Vollzug des allgemeinen Haushalts 2021 haben sich Haushaltsverbesserungen von rund 7,16 Milliarden Euro ergeben.
Sie resultieren in Höhe von 5,71 Milliarden Euro aus Steuermehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung von November 2020, die Grundlage des Beschlusses für den Haushalt 2021 war.
Das Gesamtergebnis liegt damit noch einmal rund 770 Mio. Euro über dem in der jüngsten Steuerschätzung von November 2021 prognostizierten Betrag.
Aufgrund der erheblichen Verbesserungen konnte auf die im Haushaltsplan 2021 vorgesehenen Entnahmen aus dem Rettungsschirm und der allgemeinen Rücklage verzichtet werden.
Unter Berücksichtigung dieser Verbesserungen und des Verzichts auf die Entnahmen aus Rettungsschirm und Rücklage verbleibt ein Haushaltsüberschuss in Höhe von rund 1,05 Milliarden Euro, der in voller Höhe dem Sondervermögen "NRW-Rettungsschirm" zugeführt wird.

Datum: 2022-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haushaltsabschluss-2021-ueberschuss-von-einer-milliarde-euro-wird-nrw;
Themen: Zuführung # ?, allgemeiner Haushalt # ?, volle Höhe # ?, Jahresüberschuss des Euros # ?, Finanzen # ?, Coronarettungsschirm # ?, Tilgung # ?, Euro einer Milliarde # ?, wichtiges Zeichen # ?, NRW-Rettungsschirm # ?

28. +++ (SEM)

Diese Regelung gilt nach dem Beschluss der Finanzministerien von Bund und Ländern für Einkünfte in den Jahren 2020 und 2021.
Die Pauschale wurde von 2400 Euro im vergangenen Jahr auf 3000 Euro im Jahr 2021 erhöht.
Bis zu diesem Betrag sind demnach alle Einkünfte steuerfrei.
Wer nebenberuflich in der Verwaltung und der Organisation von Impfzentren arbeitet, kann die Ehrenamtspauschale in Anspruch nehmen.
Für das Jahr 2020 betrug sie bis zu 720 Euro, seit 2021 sind bis zu 840 Euro steuerfrei.

Datum: 2021-02-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/helferinnen-und-helfer-impfzentren-erhalten-steuerliche-unterstuetzung;
Themen: Ehrenamtspauschale # ?, Impfzentren # ?, Übungsleiterpauschale # ?, Ausdruck des Respekts # ?, steuerliche Unterstützung # ?, Helferinnen # ?, steuerliche Entlastungen # ?, Betrag # ?, Spenden # ?, Verbesserungen # ?

29. +++ (SEM)

Alleinerziehende mit einem Kind erhalten ab sofort einen um 600 Euro höheren Steuerfreibetrag.
Künftig können sie damit bei ihrer Steuererklärung 1.908 Euro geltend machen.
Für jedes weitere zum Haushalt gehörende Kind steht ihnen nun ein Betrag von 240 Euro je Kalenderjahr zu.
Finanzen
Alleinerziehende mit einem Kind erhalten ab sofort einen um 600 Euro höheren Steuerfreibetrag.

Datum: 2015-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hoehere-steuerentlastung-fuer-alleinerziehende-0;
Themen: Kind von Alleinerziehende # ?, nächste Einkommensteuererklärung # ?, zusätzlicher Freibetrag # ?, Steuerklasse # ?, weitere Kinder # ?, Kalenderjahr # ?, Bundesgesetz # ?, Steuererklärung # ?, Betrag # ?, Finanzamt # ?

30. +++ (SEM)

Neben der Polizei profitieren vor allem die Bezirksregierungen, die Fachhochschule für öffentliche Verwaltung (FHöV) und die Fortbildungsakademie Herne von den zusätzlichen Finanzmitteln.
Die Vorgängerregierung hatte für Liegenschaftsinvestitionen bis zum Jahr 2022 nur etwa 130 Millionen Euro vorgesehen.
Dieser Betrag wurde nun um rund 776 Millionen Euro aufgestockt.
Minister Reul: "Das waren harte Verhandlungen mit dem Finanzminister, aber sie haben sich gelohnt.
Wir haben über Jahrzehnte von der Substanz gelebt.

Datum: 2018-12-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenministerium-investiert-fast-eine-milliarde-euro-liegenschaften;
Themen: Liegenschaften # ?, Ende der Legislaturperiode # ?, Innenministerium # ?, Geschäftsbereich # ?, Fortbildungsakademie Herne # ?, Großteil des Gelds # ?, Liegenschaftsinvestitionen # ?, Neuanmietungen # ?, erforderliche Neubauten # ?, harte Verhandlungen # ?

31. +++ (SEM)

Zusätzliche Attraktivität gewinnt die Trainingsstätte durch die Mitwirkung professioneller - auch internationaler - Bewegungskünstlerinnen und Bewegungskünstler, die die Anlagen nutzen und ihr Wissen und Können weitergeben.
Sie tragen dazu bei, den Ansatz des "each one, teach one" umzusetzen: Jeder soll das, was er kann, jemand anderem beibringen.
Das Jugendministerium des Landes NRW fördert das Projekt "Open Space" für drei Jahre mit einem Betrag von jährlich bis zu 80.000 Euro aus Mitteln des Kinder- und Jugendförderplans.
Mit dem gleichen Betrag bringt sich die Stadt Bochum ein.
Weitere Informationen: www.mfkjks.nrw , www.openspace.

Datum: 2017-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugendministerin-kampmann-besucht-open-space-bochum-vorzeigeprojekt-bietet-jungen;
Themen: Trainingsstätte # ?, Streetartistik # ?, open Space # ?, urbane Bewegungskunst # ?, Betrag # ?, Bewegungskünstlerinnen # ?, Catwalltrampolin # ?, Chinesepole # ?, Luftartistik # ?, jugendkulturelles Vorzeigeprojekt # ?

32. +++ (SEM)

Ministerin Schwall-Düren: "Aufgrund des knapperen EU-Budgets für die kommende Förderperiode 2014-2020 werden dem Land ab 2014 weniger Strukturmittel zur Verfügung stehen.
Wir rechnen mit Kürzungen von 20 bis 25 Prozent.
Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.
"
Die drei Europäischen Strukturfonds erfüllen in Arbeitsteilung jeweils unterschiedliche Aufgaben:

Datum: 2013-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-foerderung-nrw;
Themen: Guss # ?, neue Förderperiode # ?, Eckpunkte # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, Einzelprojekte # ?

33. +++ (SEM)

Ministerin Schwall-Düren: "Aufgrund des knapperen EU-Budgets für die kommende Förderperiode 2014-2020 werden dem Land ab 2014 weniger Strukturmittel zur Verfügung stehen.
Wir rechnen mit Kürzungen von 20 bis 25 Prozent.
Die exakten Beträge werden aber erst im Herbst feststehen, nach Aufteilung der Mittel zwischen den Mitgliedstaaten und in Deutschland zwischen Bund und den Ländern.
"
Die drei Europäischen Strukturfonds erfüllen in Arbeitsteilung jeweils unterschiedliche Aufgaben:

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-zur-umsetzung-der-eu-strukturpolitik-forderung-nrw-0;
Themen: Guss # ?, Eckpunkte # ?, neue Förderperiode # ?, EU-Strukturpolitik # ?, Mittelempfänger # ?, europäische Strukturpolitik # ?, komplexe Vorgaben # ?, zentrale Förderinhalte # ?, Förderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?

34. +++ (SEM)

Denkmalschutz und Dorferneuerung
* Zur Unterstützung des Landesprogramms Dorferneuerung werden zusätzliche Investitionen von 10 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die Förderung des Denkmalschutzes unterstützt das Land mit einem zusätzlichen Betrag im Haushalt 2021 von 12 Millionen Euro.
Gemeinden und Gemeindeverbände erhalten Unterstützung
Zeitgleich mit dem Haushaltsbeschluss erfolgt traditionell eine Regelung der Zuweisungen und Zuschüsse für Gemeinden und Gemeindeverbände.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2021-keine-schulden-fuer-den-normalen;
Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, letzte mittelfristige Finanzplanung # ?, Gemeindeverbände # ?, Grafik # ?, Landeskabinett # ?, allgemeiner Haushalt # ?, Steuermindereinnahmen # ?, Aufsteigerland # ?, Sportförderung # ?

35. +++ (SEM)

Planungssicherheit für die Kommunen Wie schon im Jahre 2021 erhalten die Gemeinden und Gemeindeverbände ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.
Sie erhalten damit Planungssicherheit.
Die Beträge, die über die reguläre Berechnung auf Basis der Ist-Steuereinnahmen vom 1. Oktober 2020 bis 30. September 2021 hinausgehen, belaufen sich auf 930,9 Millionen Euro.
Sie werden den Gemeinden und Gemeindeverbänden über den NRW-Rettungsschirm finanziert und sollen erst dann schrittweise verrechnet werden, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Gemeinden und Gemeindeverbände wieder gebessert hat und die Verteilsumme beim Gemeindefinanzierungsgesetz wieder steigt.
Die Rückzahlungen werden vom Land für Tilgungen der über den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet.

Datum: 2021-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-haushaltsplanentwurf-2022;
Themen: Haushaltsplanentwurf # ?, Kabinett für Entwurf # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Pressekonferenz # ?, Landeshaushalt # ?, Beschluss # ?, Download # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Euro # ?, Vorkrisenniveau # ?

36. +++ (SEM)

sonstige Veränderungen -9 Mio. EUR = Mehrausgaben insgesamt 1.595 Mio. EUR
Zur Finanzierung stehen zur Verfügung: Steuermehreinnahmen Minderausgaben bei den Personalausgaben 1.265 Mio. EUR
400 Mio. EUR = Summe 1.665 Mio. EUR Übersteigender Betrag 70 Mio. EUR Reduzierung der bisherigen Nettoneuverschuldung von rd. 1,62 Mrd. EUR um 70 Mio. EUR auf dann 1,55 Mrd. EUR
Eckdaten des Nachtragshaushaltsentwurf 2017 sowie Vergleich mit dem Haushaltsplan 2017
Nachtragshaushaltsentwurf 2017 Haushaltsplan 2017

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2017-mehr-geld-fuer-innere-sicherheit-kitas;
Themen: Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Nachtragsetat # ?, Versäumnisse # ?, Beseitigung # ?, Haushaltsvolumen # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser # ?, Etat # ?

37. +++ (SEM)

Für eine private Trägerschaft ist daher eine Gesetzesänderung notwendig.
WestSpiel führt bisher pro Jahr durchschnittlich rund 30 Millionen Euro Abgaben nach dem Spielbankgesetz Nordrhein-Westfalen an das Land ab.
Hiervon steht den vier Spielbankgemeinden insgesamt ein Betrag von rund zehn Millionen Euro zu.
Die danach dem Land verbleibenden Einnahmen fließen an die Stiftung Wohlfahrtspflege.
Im Haushaltsjahr 2018 sind das rund 20,6 Millionen Euro.

Datum: 2018-05-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-westspiel-privatisierung-kuenftig-verstaerkte-staatliche;
Themen: Spielbanken # ?, Privatisierungsprozess der Spielbank # ?, Transaktionsberater # ?, Westspielprivatisierung # ?, alleinige Gesellschafterin # ?, staatliche Anteile # ?, Westspielgruppe # ?, staatliche Aufsicht # ?, freier Weg # ?, nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?

38. +++ (SEM)

In diesem Zuge wird zugleich der Bereich der gemeinwohlorientierten Weiterbildung mit einer Verdoppelung des Mittelaufwuchses um zusätzlich 2 Millionen Euro gestärkt und zukunftsfähig ausgerichtet.
Digitalisierung und Infrastruktur: Für die Digitalisierung der Verwaltung stehen im Haushalt 2020 insgesamt 182 Millionen Euro bereit, davon 27 Millionen Euro, um allen Bürgerinnen und Bürgern des Landes perspektivisch digitalen Zugang zu Verwaltungsleistungen anzubieten.
Zum Ausbau und zur Modernisierung des Straßenverkehrsnetzes von Land und Kommunen fließt ein zusätzlicher Betrag von 20 Millionen Euro.
Für das Rheinische Revier stellt die Landesregierung im Zuge vorbereitender Maßnahmen 10 Millionen Euro im Rahmen des bislang größten Einzelstrukturprogramms von Nordrhein-Westfalen bereit.
Zur Entlastung der Beitragszahler von Straßenbaumaßnahmen nimmt das Land 65 Millionen Euro in die Hand.

Datum: 2019-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinettsbeschluss-zum-haushaltsentwurf-2020-aufstiegsinvestitionen-ohne-neue;
Themen: Kabinettsbeschluss # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, parlamentarische Sommerpause # ?, Ressorts # ?, Landesverwaltung # ?, neue Schulden # ?, Attraktivität # ?, Effizienz # ?, Aufstiegsinvestitionen # ?, Bereich der Elektromobilität # ?

39. +++ (SEM)

Minister Jäger: Wir bleiben ein verlässlicher Partner
14. Juli 2016
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände in NRW sollen 2017 einen Betrag von 10,746 Milliarden Euro vom Land erhalten.
Gegenüber dem Vorjahr wären das rund 177 Millionen Euro mehr und damit ein Rekordhoch.
Inneres

Datum: 2016-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-naechstes-jahr-ueber-10-milliarden-euro-vom-land;
Themen: kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordhoch # ?, Gegenüber # ?, verlässlicher Partner # ?, Vorjahr # ?, Landschaftsverbände # ?, Finanzbetrag # ?, eigene Haushaltsplanungen # ?, eigentlicher Gesetzentwurf # ?, wesentliche Parameter # ?

40. +++ (SEM)

23. Februar 2016
Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen.
Das Land wird einen erneut erhöhten Betrag für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen bereitstellen.
Inneres
Die nordrhein-westfälischen Kommunen können in diesem Jahr mehr Geld in ihren Haushalten einplanen.

Datum: 2016-02-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-mehr-geld-fuer-fluechtlingsunterbringung-einplanen;
Themen: Haushalte # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, allgemeiner Schlüssel # ?, tatsächliche Flüchtlingszahlen # ?, fairer Partner # ?, Flüchtlingskosten # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Verabredung # ?, Berechnung # ?, Innenminister # ?

41. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat in der vergangenen Kabinettsitzung die Eckpunkte für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2015 beschlossen.
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um rund 148 Millionen Euro (1,5 Prozent) auf 9,6 Milliarden Euro.
"Wir bleiben verlässlicher Partner der Kommunen in NRW und unterstützen sie nach Kräften", erklärte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2014-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2015-rekordsumme-vom-land-kommunalminister-jaeger-zuweisungen;
Themen: Kommunen in NRW # ?, Rekordsumme # ?, vergangene Kabinettsitzung # ?, Rekordzuweisung # ?, Zuweisungen # ?, Betrag # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Landschaftsverbände # ?, Eckpunkte # ?, Vorjahr # ?

42. +++ (SEM)

Das gab Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf bekannt.
"Eine gute Nachricht für die meisten Kommunen.
Wir erstatten im nächsten Jahr zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Jäger.
Die nunmehr veröffentlichten Zahlen sind noch vorläufig, weil der Landtag zunächst einer Gesetzesänderung zustimmen muss.
Der Änderungsentwurf zum Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) liegt allerdings bereits dem Landtag vor.

Datum: 2013-10-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-145-millionen-euro-minister-jaeger-zur;
Themen: deutsche Einheit # ?, Änderungsentwurf # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Neuberechnung # ?, Partner von Kommunen # ?, Gesetzesänderung # ?, Landtag # ?, Gemeinden # ?, Neuregelung # ?, gute Nachricht # ?

43. +++ (SEM)

Mit dieser Vereinbarung zwischen Land und den Kommunen können die betroffenen Kommunen längerfristig planen.
Sie werden in die Lage versetzt, den Betrieb der Notunterkünfte für ein weiteres halbes Jahr aufrechtzuerhalten.
Die notwendigen Kosten des Verwaltungspersonals der Kommunen in Notunterkünften mit bis zu 150 Plätzen werden mit einem Betrag in Höhe von 20.000 Euro pro Monat und Notunterkunft erstattet.
Wird eine Notunterkunft mit einer höheren Platzzahl betrieben, erhöht sich die Pauschale in Schritten von 3.250 Euro für jeweils bis zu 25 weitere Plätze.
Die Abrechnung der Personal- und Sachkosten erfolgt über die zuständige Bezirksregierung jeweils zum Ende eines Monats.

Datum: 2015-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-haelt-wort-kommunen-bekommen-kosten-von-notunterkuenften-fuer-asylbewerber;
Themen: Notunterkünfte # ?, Monat # ?, Abrechnung # ?, Asylbewerber # ?, Kosten # ?, Vereinbarung # ?, Notunterkunft # ?, Wort # ?, Betrieb # ?, Ablauf # ?

44. +++ (SEM)

Hintergrund des Abzuges ist: Im Jahr 2012 wurden den Ländern 717 Millionen Euro vom Bund für die Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen gewährt.
Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für BuT verausgabt werden.
Anfang 2014 forderte der Bund nachträglich die Differenz von 14 Ländern für das Jahr 2012 zurück und verrechnete zu Lasten der Kommunen diesen Betrag in drei Tranchen mit der laufenden Bundesbeteiligung.
In Nordrhein-Westfalen geht es um knapp 70 Millionen Euro für die drei Monate von April bis Juni 2014, in denen der Bund die Unterkunftskosten in der Grundsicherung für Arbeitssuchende entsprechend gekürzt hat.
Für die Vorgehensweise des Bundes gibt es nach Auffassung der Landesregierung Nordrhein-Westfalen und der übrigen Länder keinerlei Rechtsgrundlage.

Datum: 2014-08-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-reicht-klage-gegen-bundesregierung-auf-70-millionen-euro-rueckzahlung-die;
Themen: Bundesregierung bei Bsg # ?, Klage # ?, hinnehmbarer Eingriff # ?, Kommunen # ?, Umstand # ?, Gelder # ?, Bildungspaket # ?, Teilhabepaket # ?, Federführung # ?, Prozessvertreter # ?

45. +++ (SEM)

Erstmals seit dem Jahr 1973 kommt ein Etat des Landes ohne neue Kredite aus.
Geplant war eine Nettoneuverschuldung von 1,8 Milliarden Euro, doch dank Steuermehreinnahmen und geringeren Ausgaben konnte das Land einen Überschuss von 217 Millionen Euro erwirtschaften.
Der Betrag wird vollständig zur Schuldentilgung genutzt.
"Das ist ein Meilenstein für NRW", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir beweisen damit, dass wir erfolgreich zwei Ziele verfolgen, nämlich Haushaltskonsolidierung zu schaffen und gleichzeitig die notwendigen Investitionen in unsere Zukunft zu leisten."

Datum: 2017-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-schliesst-haushalt-2016-mit-einem-plus-ab-erstmals-seit-1973;
Themen: Pressekonferenz # ?, neue Kredite # ?, vorläufige Zahlen # ?, Plus # ?, Abschluss # ?, Etat # ?, Meilenstein # ?, Basis des Haushaltsabschlusses # ?, Ertragssteuern # ?, Zuwachs der Landesregierung # ?

46. +++ (SEM)

Die Hilfen betragen maximal 50 Prozent der nachgewiesenen Schäden.
Der Höchstbetrag ist auf 150.000 Euro pro Unternehmen begrenzt.
Beträge unter 5.000 Euro werden nicht ausgezahlt.
Anträge können ab sofort beim Direktor der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen als Landesbeauftragter gestellt werden.
Informationen zu der Beihilferegelung finden Sie hier: http://landwirtschaftskammer.de.

Datum: 2018-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-fuenf-millionen-euro-fuer-frostschaeden-hilfen-bereit;
Themen: Obstbauern # ?, Entschädigungsregelung # ?, Frostschäden-Hilfen # ?, Großteil der Apfelblüte # ?, Zierpflanzenkulturen # ?, andere Obstbaumkulturen # ?, Blüte # ?, Spätfröste # ?, Beihilferegelung # ?, Not von Obstbäuerinnen # ?

47. +++ (SEM)

Das Land will die Mittel schnell und mit möglichst wenig bürokratischem Aufwand über die Kreise und kreisfreien Städte zur Verfügung stellen.
Diese erhalten die insgesamt 1.075.000 Euro gestaffelt nach der jeweiligen Einwohnerzahl, die sie den Freiwilligenagenturen, anderen Engagement fördernden Einrichtungen und ehrenamtlich tätigen Akteuren vor Ort für ihre Arbeit zur Bewältigung der Corona-Krise zur Verfügung stellen sollen.
Diese Staffelung sieht folgende Beträge vor:
* bis 200.000 Einwohnerinnen und Einwohner je 15.000 Euro,
* über 200.000 bis 400.000 Einwohnerinnen und Einwohner je 20.000 Euro und

Datum: 2020-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-mit-ueber-einer-million-euro-hilfsangebote-des-ehrenamtes-fuer;
Themen: ehrenamtliche Aktivitäten # ?, Bewältigung # ?, Coronakrise # ?, Ehrenamt # ?, Hilfsangebote # ?, Erklär-Videos # ?, Hilfeleitfäden # ?, Nachbarschaftsnetzwerke # ?, selbstorganisierte Initiativen # ?, vorerkrankte Bürgerinnen # ?

48. +++ (SEM)

"
Der Bundesgesetzgeber sieht eine Corona-Prämie auf Grundlage der Sozialen Pflegeversicherung mit einer Staffelung der Prämie in fünf Gruppen zwischen 100 Euro und 1.000 Euro vor.
Die Beträge können durch Land, Einrichtungsträger und Arbeitgeber, deren Arbeitnehmerinnen oder Arbeitnehmer im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrages eingesetzt werden, entsprechend der Staffelung auf 150 Euro bis 1.500 Euro erhöht werden.
Danach sind in Nordrhein-Westfalen folgende Prämienhöchstbeträge möglich.
* Beschäftigte, die hauptsächlich in der direkten Pflege oder Betreuung arbeiten: bis zu 1.000 Euro (Grundprämie) sowie bis zu 500 Euro (Landesaufstockung)

Datum: 2020-05-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-pflegebonus-land-uebernimmt-106-millionen-euro-fuer;
Themen: direkte Pflege # ?, Pflegekassen # ?, Coronaprämie # ?, Einrichtungsträger # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Freiwilliges Soziales Jahr # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Prämie # ?, Vollzeitbeschäftigung # ?, Vorauszahlung # ?

49. +++ (SEM)

"Der Haushaltsentwurf 2012 belegt unseren ehrgeizigen Sparkurs", sagte Walter-Borjans.
"Wir senken die laufenden Ausgaben gegenüber den ursprünglichen Planungen - und wir stehen zugleich zu unserer Verantwortung für Kommunen, Bildung und Betreuung."
Darüber hinaus stellt die Landesregierung wie angekündigt den einmalig fälligen Betrag von einer Milliarde Euro für das Eigenkapital der WestLB-Nachfolgerin Portigon in den Haushalt ein.
Damit steigt die Verschuldung auf 4,6 Milliarden Euro, sie liegt aber deutlich unter der Kreditverfassungsgrenze von 5,1 Milliarden Euro.
"Die eine Milliarde Euro für den Neustart von Portigon ist zum jetzigen Zeitpunkt etatreif.

Datum: 2012-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-haelt-kurs-bei-sparzielen-und-zukunftsinvestitionen-aktualisierter;
Themen: Neuauflage # ?, Haushaltsentwurf # ?, Sparziele # ?, Betreuung # ?, Verzögerung # ?, Eckdaten # ?, Zukunftsinvestitionen # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Kabinettsitzung # ?, Konsolidierung # ?

50. +++ (SEM)

Die nordrhein-westfälischen Kommunen werden wie bisher an den Grunderwerbsteuer-Einnahmen beteiligt.
Zur Lösung der kommunalen Altschuldenproblematik, sollen diese Mittel am Aufkommen der Grunderwerbsteuer in Höhe von 460 Millionen Euro (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 230 Millionen Euro) künftig als Vorwegabzug aus dem GFG zur Finanzierung dieser Altschuldenlösung verwendet werden.
Dabei garantiert das Land in den Gemeindefinanzierungsgesetzen, in denen das Aufkommen den Betrag von 460 Millionen Euro nicht erreichen sollte, eine Aufstockung aus dem Landeshaushalt bis zu dieser Höhe.
Damit ist sichergestellt, dass unabhängig von der Volatilität der Grunderwerbsteuer in jedem GFG ohne Einschränkung die erforderlichen Mittel in Höhe von 460 Millionen Euro (Ausnahme: GFG 2024 mit einem hälftigen Vorwegabzug von 230 Millionen Euro) zur Finanzierung von Liquiditätskrediten im Volumen von 9,85 Milliarden Euro, die vom Land übernommen werden können, vorhanden sind.
Zudem wird das Land die Bundesentlastung beim Länderanteil an der Umsatzsteuer weiterhin für die Kommunen einsetzen.

Datum: 2023-06-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-geht-mit-programm-fuer-kommunale-altschulden;
Themen: kommunale Altschuldenproblematik # ?, Prokopfverschuldung # ?, Vorleistung # ?, Schuldenlast # ?, Klimaschutzanpassungsmaßnahmen # ?, Liquiditätskredite # ?, Aufkommen # ?, kommunale Infrastruktur # ?, Klimaanpassungsmaßnahmen # ?, Höhe # ?

51. +++ (SEM)

Die Kommunen bekommen damit die Möglichkeit, diesen Anteil erst im kommenden Jahr in ihren Haushalten abzubilden.
Darüber hinaus wird die Nettoneuverschuldung weiter reduziert.
Sie liegt für 2017 nun 95,5 Millionen Euro unter dem von der Vorgängerregierung vorgesehenen Betrag.
Das Gesamtvolumen des Haushalts 2017 erhöht sich durch den Etat von 72,7 Milliarden Euro auf 73,9 Milliarden Euro.
Eckpunkte des Nachtragshaushalts 2017: Erhöhung der Einstellungszahlen für Kommissaranwärterinnen und Kommissaranwärter um 300 auf 2.300 sowie 30 zusätzliche Stellen zur Durchführung der Ausbildung +1,5 Mio. EUR Maßnahmenpaket Polizeiausstattung +3 Mio. EUR 118 zusätzliche Stellen zur Terror-bekämpfung (insbesondere beim Verfassungsschutz) +1,2 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich der Polizei +10 Mio. EUR Finanzielle Abgeltung von seit Jahren aufgelaufenen Überstunden im Bereich des Justizvollzugs +2 Mio. EUR Entlastung der Kommunen beim Unterhaltsvorschuss +45,3 Mio. EUR (Nettodarstellung: 101 Mio. EUR Mehrausgaben abzüglich 55,8 Mio. EUR Mehreinnahmen durch

Datum: 2017-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-nachtragshaushalt-2017;
Themen: Landtag von Nordrhein-Westfalen # ?, Nettoneuverschuldung # ?, Asylkapitel # ?, Fehler der Vorgängerregierung # ?, solide finanzielle Basis # ?, Krankenhausförderung # ?, Minderausgaben # ?, wichtige Investitionen # ?, Polizeiausstattung # ?, Vergleich des Nachtragshaushaltsentwurfs # ?

52. +++ (SEM)

"
Rückwirkend ab Januar 2016 erhalten die Bundesländer nach dem jetzt endgültig verabschiedeten Gesetz 8,2 Milliarden Euro.
Ab 2017 bis 2031 steigt dieser Betrag um jährlich 1,8 Prozent.
Die Verteilung eines Betrages in Höhe von acht Milliarden Euro auf alle Bundesländer erfolgt nach den Festlegungen des "Kieler Schlüssels", der sich je zur Hälfte aus den Einwohnern (Stand 2012) und den bestellten Zugkilometern (Anmeldungen 2015) zusammensetzt.
Die Einigung zwischen allen Bundesländern und dem Bund konnte nach mehreren Verhandlungsrunden erst erreicht werden, nachdem den Ländern, die durch den Kieler Schlüssel Nachteile gegenüber dem alten Verteilungsschlüssel haben, Kompensationszahlungen zugestanden wurden.

Datum: 2016-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-geld-fuer-bahnen-und-busse-nordrhein-westfalen;
Themen: Bahnen # ?, Regionalisierungsmittel # ?, ÖPNV # ?, Öffentlicher Personennahverkehr # ?, gute Nachrichten # ?, Änderung # ?, Bundesländer # ?, Betrag # ?, Pendler # ?, Busse # ?

53. +++ (SEM)

5.
Welche Konsequenzen hat es, wenn gegen die Mietpreisbremse verstoßen wird?
Die vereinbarte Miete ist insoweit unwirksam, als der zulässige Betrag überstiegen wird.
Der Mieter muss also maximal nur 110 Prozent der ortsüblichen Miete zahlen.
Es ist - wie auch sonst im Vertragsrecht - Sache des Mieters, seine Rechte wahrzunehmen.

Datum: 2015-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mietpreisbremse-wird-22-staedten-eingefuehrt;
Themen: Mieterhöhungen # ?, Bestimmung # ?, Mieterverbände # ?, Vormiete # ?, bestehende Mietverhältnisse # ?, ortsübliche Miete # ?, Kappungsgrenzenverordnung # ?, ortsübliche Vergleichsmiete # ?, Gebiete # ?, Eigentumsfreiheit # ?

54. +++ (SEM)

Bei der Programmpauschale der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) wurde ebenfalls eine Einigung erzielt.
Diese Pauschale wird für indirekte, pauschale und variable Projektausgaben gezahlt und wird bis 2020 um zehn Prozent von 20 auf 22 Prozent der Projektmittel anwachsen.
Die Länder übernehmen den zweiprozentigen Teil der Erhöhung, NRW wird dafür in den kommenden Jahren einen Betrag in Höhe von 26,5 Millionen Euro aufbringen.
Die Bund-Länder-Vereinbarung kam zustande aufgrund der jüngsten Vorausberechnungen der Kultusministerkonferenz (KMK) über die Entwicklung der Studienanfängerzahlen.
Die Prognose 2014 ergibt für NRW das nachstehende Bild: Jahr prognostizierte Studienanfängerzahl 2015 121.829 2016 122.493 2017 120.999 2018 120.293 2019 120.309 2020 119.075 2021 119.128 2022 117.164 2023 117.248

Datum: 2014-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/milliarden-fuer-hochschulen-ministerin-schulze-lobt-einigung-langfristige;
Themen: Bund-Länder-Vereinbarung # ?, Pakt für Innovation # ?, Programmpauschalen # ?, Zukunft von Hochschulen # ?, Einigung # ?, Bund-Länder-Initiative # ?, Exzellenzinitiative # ?, Nachfolgerin # ?, Fortführung # ?, Beschäftigte der Hochschule # ?

55. +++ (SEM)

Da über Ihre Spendenaktionen, lieber Herr Kopperberg, regelmäßig in den Medien berichtet wird, verrate ich jetzt kein Geheimnis, wenn ich beispielhaft die Oberbergische Krebskrankenhilfe in Wiehl, die Kinderonkologie der Uni-Klinik Köln, die Onkologie des Kreiskrankenhauses Gummersbach, die Leukämie- und Lymphomhilfe Bergneustadt, die Elterninitiative Krebskranker Kinder St. Augustin, die Kinderklinik Amsterdamer Straße Köln, die Hospizgruppe Marienheide, das Kinderhospiz Olpe und das Johannes Hospiz Oberberg erwähne.
Dank Ihres großen Herzens, Ihrer originellen Musikalität und Ihrer Ausdauer haben Sie all diesen Einrichtungen helfen können.
Und das nicht mit kleinen Beträgen, so willkommen auch diese sind.
Wenn ich jetzt die Summe nenne, die Walter Kopperberg mit seiner Drehorgel erspielt hat, werden Sie staunen: es ist fast eine halbe Million Euro!
Lieber Walter Kopperberg, ich ziehe den Hut vor Ihnen und Ihrem vorbildlichen Engagement und überreiche Ihnen dafür sehr gerne den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2018-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-ueberreicht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein-westfalen;
Themen: Vertretung # ?, Bellerich # ?, Kopperberg # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?, Banken # ?, ehrbarer Kaufmann # ?, Landesverdienstorden # ?, Ehrenpräsident # ?, klare Haltung # ?

56. +++ (SEM)

"
Rund 18,5 Millionen Euro kostet die neue Straße, den überwiegenden Anteil, etwa 17,2 Millionen Euro, trägt das Land Nordrhein-Westfalen.
Den restlichen Betrag steuern die Städte Bornheim und Bonn bei.
Im Juli 2009 waren die Arbeiten für die L183n mit dem ersten Spatenstich gestartet.
Zu den größten Herausforderungen zählte der Bau einer Überführung für die Bahnstrecke Köln-Bingen.

Datum: 2015-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-gibt-die-ortsumgehung-bornheim-roisdorf-offiziell-fuer-den;
Themen: Ortsumgehung # ?, Wohnqualität # ?, Umgehungsstraße # ?, Strecke # ?, Bahnstrecke # ?, regionale Wirtschaft # ?, neue Chancen # ?, Anwohner # ?, Alfternord # ?, Amphibienleiteinrichtungen # ?

57. +++ (SEM)

"Die Kommunen müssen nicht mehr als den bundesrechtlich vorgeschriebenen Eigenanteil erbringen", erklärte der Kommunalminister.
In den kommenden Tagen wird das Land den Kommunen die Mittel bereitstellen und sie über alle weiteren Einzelheiten informieren, damit sie schnellstmöglich loslegen können.
Der Betrag von etwas mehr als 1,1 Milliarden Euro, der als Förderbeitrag auf Nordrhein-Westfalen entfällt, gehört zu einem Fördertopf von 3,5 Milliarden Euro.
Diesen hat der Bund bereitgestellt, um die Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen zu unterstützen.

Datum: 2015-10-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-mehr-als-11-milliarden-euro-schnell-und-unbuerokratisch-kommunen;
Themen: finanzschwache Kommunen # ?, Landtag für Umsetzung # ?, Investitionstätigkeit von Kommunen # ?, pauschale Hilfen # ?, eigene Gebäude # ?, Kriterien des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Fördertopf # ?, eigene Schwerpunkte # ?, Investitionen # ?, Bundesgesetz # ?

58. +++ (SEM)

25. September 2015
NRW-Innenminister Ralf Jäger sieht in den Beschlüssen des Flüchtlingsgipfels ein klares Signal, dass der Bund endlich seine Verantwortung bei der Bewältigung der riesigen Herausforderung übernehme.
Der Innenminister begrüßt zudem, dass der Bund den für 2015 vorgesehenen Betrag zur Entlastung der Länder um eine Milliarde Euro erhöht.
"Wir reichen den NRW-Anteil von 216 Millionen Euro eins zu eins an die Kommunen weiter", erklärte Jäger.
Inneres

Datum: 2015-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;
Themen: Flüchtlingsgipfel # ?, riesige Herausforderung # ?, klares Signal # ?, Beschlüsse # ?, Schlüssel für Lösung # ?, enormer Anreiz # ?, zusätzliche Entscheider # ?, Unterbringung # ?, Kommunen # ?, nationale Aufgabe # ?

59. +++ (SEM)

Die Landesregierung stärkt den Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat dazu zwei neue Förderaufrufe veröffentlicht: Zum einen können Kinderschutzambulanzen einen Antrag auf Förderung der Personalkosten des medizinischen Personals stellen, soweit diese Kosten nicht anderweitig finanziert sind.
Pro Kinderschutzambulanz kann hier für das Jahr 2019 ein Betrag von bis zu 30.000 Euro beantragt werden.
Kinderschutzambulanzen bilden einen wichtigen Baustein im Hilfesystem der Versorgung von Kindern, die Opfer von Vernachlässigung, Misshandlung oder Missbrauch geworden sind.
Zum anderen wird der Aufbau eines landesweiten Kompetenzzentrums "Kinderschutz im Gesundheitswesen" gefördert.

Datum: 2018-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-kinderschutz-nordrhein-westfalen-staerken;
Themen: Kinderschutz in Nordrhein-Westfalen # ?, Misshandlung # ?, geplantes Kompetenzzentrum # ?, Kinderschutzambulanzen # ?, Missbrauch # ?, Vernachlässigung # ?, Gesundheitswesen # ?, Belastungssituationen # ?, Bereich des Gesundheitsschutzes # ?, Hilfesystem der Versorgung # ?

60. +++ (SEM)

Das Sozialministerium hatte Ende März kurzfristig 500.000 Euro als Soforthilfe für die freien Träger der Wohnungslosenhilfe zur Verfügung gestellt.
Wie bei den Kältehilfen im Winter wurden die Mittel in einem unkomplizierten Verfahren zügig bewilligt.
Die Träger hatten Beträge zwischen 1.000 und 8.500 Euro beantragt.
Hinweis für die Redaktionen: Für lokale Recherchen vor Ort finden Sie hier eine Städteliste mit den freien Trägern der Wohnungslosenhilfe, die Mittel aus dem Notfallpaket abgerufen haben.

Datum: 2020-04-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schnelle-hilfe-fuer-die-aermsten-der-armen;
Themen: Notfallpaket # ?, freie Träger # ?, Arme # ?, schnelle Hilfe # ?, Mittel # ?, Straßenzeitungen # ?, Städteliste # ?, Wohnungslosenhilfen # ?, ehrenamtliche Tafeln # ?, lokale Recherchen # ?

61. +++ (SEM)

Rosendahl setzt auf Energiesparen bei den gemeindeeigenen Liegenschaften, schult das Nutzerverhalten der Belegschaften, richtet Bürgerwindkraftanlagen und einen Bürgerwindpark ein.
Ob bei der Straßenbeleuchtung mit LED oder Erdwärme fürs Rathaus: Wenden hat ein Bündel von Maßnahmen seit 2005 im Rahmen des EEA umgesetzt.
Die Gemeinde schlägt auf jeden Baugrundstückserwerb 1.500 Euro auf und erstattet diesen Betrag zurück, wenn energieeffizient gebaut wurde.
Der Kreis Coesfeld forcierte die energetischen Sanierungen kreiseigener Gebäude und organisierte u.a. Informationskampagnen und Aktionen zur Schaffung eines Energiebewusstseins in der Bevölkerung.
Der Kreis Lippe legte unter anderem den lippischen Energieatlas vor oder bot Klimaunterricht an lippischen Grundschulen.

Datum: 2012-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nordrhein-westfalens-kommunen-findet-die-energiewende-bereits-statt;
Themen: begehrter Preis # ?, Wirtschaftszweig von Zukunftsenergien # ?, Beschäftigungszahlen # ?, Gold # ?, kommunale Wertschöpfung # ?, Energiewende # ?, deutliches Plus # ?, Stromerzeugung # ?, Umsätze # ?, erneuerbare Energien # ?

62. +++ (SEM)

Wenn Schäden entstehen, in diesem Fall durch Wisente, ist nun auch eine Entschädigung sichergestellt.
" So werden mögliche Wildschäden wie geschälte Bäume in den privaten Wäldern des Streifgebietes der Wisente künftig vom Trägerverein Wisent-Welt-Wittgenstein, der Wittgenstein-Berleburg'sche Rentkammer, des Kreis Siegen-Wittgenstein, des WWF und dem Land gemeinsam getragen.
In drei Jahren soll überprüft werden, ob der Betrag für den Ausgleich von möglichen Schäden ausreichend ist.
Derzeit wird davon ausgegangen, dass jährlich etwa 10.000 Euro an Schäden pro Jahr anfallen könnten.
"Artenschutz und die Wiederansiedlung auch von großen Tieren ist machbar.

Datum: 2015-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vereinbarung-sichert-wisentprojekt-wildschaedenfonds-eingerichtet-0;
Themen: Wisente # ?, Ausgleich von Schäden # ?, Lenkungsmaßnahmen # ?, ausreichender Betrag # ?, mögliche Schäden # ?, Wisentprojekt # ?, Tier # ?, Artenschutz # ?, Nahrungssituation von Wisenten # ?, Wildschädenfonds # ?

63. +++ (SEM)

Wenn Urlaubsgeld tariflich vereinbart ist, gibt es das zusätzlich zum Lohn.
Das gilt auch für Minijobber und diejenigen, die den gesetzlichen Mindestlohn erhalten", erklärte Arbeitsminister Guntram Schneider.
Das Urlaubsgeld ist je nach Tarifvertrag als Prozentsatz vom Monatseinkommen oder als fester Betrag geregelt.
Im Tarifvertrag für das private Versicherungsgewerbe zum Beispiel ist ein zusätzliches Urlaubsgeld in Höhe von 50 Prozent des Monatseinkommens vereinbart.
Dagegen wird im Bäckerhandwerk zwischen 180 und 420 Euro als tarifliches Urlaubsgeld je nach Dauer der Betriebszugehörigkeit gezahlt.

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-viele-wissen-gar-nicht-wie-viel-urlaubsgeld-ihnen-zusteht;
Themen: Urlaubsdauer # ?, Abbruchgewerbe # ?, Zuckerindustrie # ?, Urlaubsanspruch # ?, Monatseinkommen # ?, Tarifvertrag # ?, Tarifverträge # ?, Arbeitsministerium # ?, Ausschlussfrist # ?, Bundesurlaubsgesetz # ?

64. +++ (SEM)

Diese Förderung wird zum Beispiel ergänzt um Angebote für das sprachliche Lernen und eine auf die ganzheitliche Potenzialentwicklung ausgerichtete Förderung von Schülerinnen und Schülern.
Insgesamt sind in der Zeit seit dem 9. März 2021 bis zum Stichtag vom 31. Juli 2021 bereits Mittel in Höhe von mehr als 15,6 Millionen Euro für über 8.100 Gruppen- und über 300 Individualmaßnahmen bewilligt worden.
Damit hat sich der Betrag der bewilligten Mittel innerhalb des Monats Juli um mehr als fünf Millionen Euro erhöht.
Im Rahmen der "Extra-Zeit für Bewegung" gibt es zudem eine Kooperation mit dem Landessportbund NRW, für die das Land zwei Millionen Euro zur Verfügung gestellt hat.
Damit können rund 4.000 Maßnahmen für mindestens 40.000 Schülerinnen und Schüler finanziert werden.

Datum: 2021-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-unterstuetzen-unsere-schuelerinnen-und-schueler-beim;
Themen: Schülerinnen # ?, Lernrückstände # ?, individuelle Förderung # ?, Coronaviruspandemie # ?, Schulen # ?, Bildungsgutscheine # ?, Lehrkräfte # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, Onlineportal # ?, neues Schuljahr # ?

65. +++ (SEM)

Sofern ihr Ausbildungsziel dadurch nicht gefährdet wird, können sie auch jetzt schon drei zusätzliche Wochenstunden Unterricht erteilen.
Für das Schuljahr 2020/21 wird dieses Kontingent verdoppelt, sodass Nachwuchslehrkräfte bis zu sechs Stunden in der Woche zusätzlich unterrichten können.
Die Vergütung entspricht dabei der für das jeweils angestrebte Lehramt festgesetzten Beträge der Mehrarbeitsvergütung.
"Wir lassen auch weiterhin nichts unversucht, um die Schulen bestmöglich zu unterstützen.
Gerade unter den Bedingungen der Coronavirus-Pandemie verstärken wir unsere Anstrengungen noch einmal, um zusätzliche Lehrkräfte einzustellen.

Datum: 2020-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-zusaetzliches-personal-ist-die-beste-unterstuetzung-fuer-unsere;
Themen: zusätzliche Lehrkräfte # ?, zusätzliches Personal # ?, Präsenzunterricht # ?, sozialpädagogische Fachkräfte # ?, jeweilige Erfordernisse # ?, Landesregierung für Verbesserung # ?, wöchentliche Pflichtstunden # ?, weitergehende Möglichkeiten # ?, Lehrermangel # ?, Coronaviruspandemie # ?

66. +++ (SEM)

Zur aktuellen Berichterstattung über die Flexiblen Mittel für den Vertretungsunterricht erklärt Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Auch das Schulministerium muss seinen Beitrag zur Erreichung der Sparziele der Landesregierung leisten.
Im Jahr 2013 hat das Schulministerium Globale Minderausgaben von knapp 60 Millionen Euro zu erwirtschaften.
In dem durch Personalausgaben dominierten Schulhaushalt kann dieser Betrag nicht ausschließlich im Bereich der Sachausgaben und Förderprogramme erbracht werden.
Dies habe ich bei Einbringung des Haushaltes im Schulausschuss auch deutlich gemacht.
Personalwirtschaftliche Maßnahmen sind unvermeidlich.

Datum: 2013-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-zu-flexiblen-mitteln-fuer-den-vertretungsunterricht;
Themen: flexible Mittel # ?, Vertretungsunterricht # ?, Sachausgaben # ?, Beitrag des Schulministeriums # ?, unvermeidliche Maßnahmen # ?, Dauereinstellungen # ?, Sparziele # ?, Förderprogramme # ?, Schulministerium # ?, Schulausschuss # ?

67. +++ (SEM)

Mit einem weitgefassten inhaltlichen, frei gestaltbaren Rahmen sollen diese über Wettbewerbe für innovative Ansätze vergeben werden.
Das können sowohl bereits bestehende künstlerische Arbeitsschwerpunkte als auch neue Konzepte, beispielsweise Programme zur zeitgenössischen Musik, Digitalisierung oder spartenübergreifende Ansätze sein.
Durch den Aufwuchs in den Bereichen Basis- und Zusatzförderung steht 2022 ein Betrag von 50 Millionen Euro an Landesmitteln zur Förderung der kommunalen Theater und Orchester zur Verfügung.
Dieser Aufwuchs soll die Kommunen unterstützen und ermutigen, ihre Förderung der kommunalen Theater und Orchester beizubehalten und weiterzuentwickeln.
Mit jeder Kommune wird hierzu eine Fördervereinbarung geschlossen.

Datum: 2018-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-pfeiffer-poensgen-stellt-details-fuer-theater-und-orchester-18-nrw;
Themen: Basisförderung # ?, besondere Vorhaben # ?, Zusatzförderung # ?, Kulturhaushalt # ?, zusätzliche Förderung # ?, Details # ?, Städtetag # ?, Stück # ?, Anteil von Gesamtpersonalkosten # ?, Finanzierungsanteil der Theaterfinanzierung # ?

68. +++ (SEM)

Eine Reihe bedeutender Kunstwerke, die im Besitz des Vereins oder der Stadt Kleve sind, konnten aufgrund seiner hervorragenden Kontakte zu Künstlern, Sponsoren und Mäzenen erworben werden.
Maßgeblich beteiligt war Herr de Werd an der Konzeption und Durchführung des Umbaus des an das Kurhaus angrenzenden Friedrich-Wilhelm-Bades/Atelier Joseph Beuys.
Die von ihm und seinem Freundkreis durchgeführte Spendenaktion brachte einen Betrag von 470.000 Euro ein.
Die Aufgabe der Restaurierung und Renovierung des Friedrich-Wilhelm-Bades als ältestem Teils des Klever Kurhauses versteht Herr de Werd als sein Lebenswerk.
Hinweis an die Redaktionen: Ein Foto von der Ordensaushändigung stellen wir Ihnen gern am Freitag, 28.06.2013 zur Verfügung.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-ueberreicht-das-bundesverdienstkreuz-1-klasse-guido-de-werd;
Themen: Kunst # ?, Bundesverdienstkreuz # ?, Altersteilzeit # ?, einzigartige Fähigkeit # ?, kultureller Bereich # ?, außerordentliches Engagement # ?, hohe Anerkennung # ?, hohe Kompetenz # ?, Freundeskreis # ?, Verein # ?

69. +++ (SEM)

Eine Reihe bedeutender Kunstwerke, die im Besitz des Vereins oder der Stadt Kleve sind, konnten aufgrund seiner hervorragenden Kontakte zu Künstlern, Sponsoren und Mäzenen erworben werden.
Maßgeblich beteiligt war Herr de Werd an der Konzeption und Durchführung des Umbaus des an das Kurhaus angrenzenden Friedrich-Wilhelm-Bades/Atelier Joseph Beuys.
Die von ihm und seinem Freundkreis durchgeführte Spendenaktion brachte einen Betrag von 470.000 Euro ein.
Die Aufgabe der Restaurierung und Renovierung des Friedrich-Wilhelm-Bades als ältestem Teils des Klever Kurhauses versteht Herr de Werd als sein Lebenswerk.
Pressefotos

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-uberreicht-das-bundesverdienstkreuz-1-klasse-guido-de-werd-0;
Themen: Bundesverdienstkreuz # ?, kultureller Bereich # ?, Freundeskreis # ?, Verein # ?, Kunst # ?, Verdienstkreuz # ?, Museum # ?, Altersteilzeit # ?, Koekkeok-Haus # ?, Kurhaus # ?

70. +++ (SEM)

Die Erhöhung des Wohngeldes war eines der zentralen Ergebnisse des Wohngipfels im Bundeskanzleramt im letzten Jahr.
Im September 2018 hatten Bund und Länder vereinbart, mit einer Wohngeldreform 2020 das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes zu stärken.
Die erhöhten Beträge orientieren sich an der allgemeinen Entwicklung der Mieten und der Einkommen.
Zudem werden die Höchstbeträge des Wohngeldes regional gestaffelt angehoben, um die unterschiedliche Mietentwicklung besser zu berücksichtigen.
Mehr Informationen zum Wohngeld finden Sie auf der Internetseite des Ministeriums unter:https://www.mhkbg.nrw/themen/bau/wohnen/wohngeld

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ab-1-januar-2020-mehr-geld-fuer-wohngeld-empfaengerinnen;
Themen: Wohngeldreform # ?, automatische Neuberechnung # ?, Wohngeldempfängerinnen # ?, Empfängerinnen # ?, Inkrafttreten # ?, Neuregelung # ?, erwerbstätige Haushalte # ?, letzte Wohngelderhöhung # ?, neuer Wohngeldantrag # ?, Familienhaushalte # ?

71. +++ (SEM)

Zudem wird auf fast 1000 Monitoren ein Kampagnenspot im Fahrgast-TV zu sehen sein.
Nordrhein-Westfalen fördert seit vielen Jahren zwei landesweit tätige Fachberatungsstellen gegen Zwangsheirat ("Mädchenhaus Bielefeld" und "agisra e.V." in Köln) mit einem eigenen Projekt.
Zusammen erhielten beide Fachberatungsstellen bis 2020 jährlich einen Betrag von rund 258.000 Euro.
Seit 2021 beträgt die Landesförderung insgesamt rund 275.700 Euro.
Zur finanziellen Unterstützung für den mit der Corona-Pandemie verbundenen Mehraufwand hat die Landesregierung im ersten Halbjahr 2021 zusätzlich einen Zuschuss von 3.000 Euro pro Einrichtung bewilligt.

Datum: 2021-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-aufklaeren-und-informieren-landesregierung-nordrhein;
Themen: landesweite Kampagne # ?, 2 Beratungsstellen # ?, Fachberatungsstelle # ?, Menschenrechtsverletzung # ?, Zwangsverheiratung # ?, Plakate # ?, Altersgruppe # ?, Opfer # ?, Urlaub # ?, Busse # ?

72. +++ (SEM)

Durch die frühzeitige Information über erwartete Abrechnungsbeträge werden die Gemeinden und Städte in die Lage versetzt, bei ihrer Haushaltsaufstellung für das Jahr 2019 die finanziellen Planungen zu berücksichtigen.
Insgesamt erstattet das Land den Kommunen im Jahr 2019 voraussichtlich im Saldo etwa 380,3 Millionen Euro.
Dieser Betrag setzt sich aus den Ansprüchen der Gemeinden (etwa 495,3 Millionen Euro) und den Ansprüchen des Landes (etwa 115 Millionen Euro) zusammen.
Im kommenden Jahr werden voraussichtlich 319 Gemeinden einen positiven Abrechnungsbetrag erhalten.
Die Modellrechnung ELAG 2017 für alle Kommunen sind dem Anhang beigefügt.

Datum: 2018-09-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-beteiligung-kosten-fuer-deutsche-einheit;
Themen: Modellrechnung # ?, finanzielle Lasten # ?, Abrechnung # ?, Deutsche # ?, Ansprüche # ?, Unterzahlungen # ?, finanzielle Planungen # ?, positiver Abrechnungsbetrag # ?, voraussichtliche Beteiligung # ?, Finanzbeteiligung # ?

73. +++ (SEM)

Im Entwurf zum GFG 2020 wird diese gegenüber 2019 um 10 Millionen Euro auf 130 Millionen Euro erhöht.
Die Mittel werden unverändert nach dem Schlüssel "50 Prozent Einwohner, 50 Prozent Fläche" verteilt werden.
* Der Betrag für die Bedarfszuweisungen wird auch im Entwurf zum GFG 2020 auf die Kurortehilfe, die Abwassergebührenhilfe, die Aufwendungshilfe für die Gaststreitkräfte und für die Landschaftliche Kulturpflege sowie auf die Einzelfallzuweisungen für Härtefälle und für Maßnahmen zur Weiterentwicklung der kommunalen Selbstverwaltung aufgeteilt.
Er liegt im Entwurf des GFG 2020 bei 37,5 Millionen Euro (2019: 36,2 Millionen Euro).
Für die Abwassergebührenhilfe ist ein Betrag in Höhe von 6,7 Millionen Euro (2019: 6,2 Millionen Euro) vorgesehen.

Datum: 2019-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2020-128-milliarden-euro-fuer-die;
Themen: Abwassergebührenhilfe # ?, Entwurf des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Sonderpauschalen # ?, kommunaler Anteil # ?, Steuerverbund # ?, kommunale Selbstverwaltung # ?, Körperschaftsteuer # ?, Einkommensteuer # ?, Umsatzsteuer # ?, Einnahmen # ?

74. +++ (SEM)

Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beabsichtigt die landesgeförderten Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen mit zusätzlichen 1,5 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm zu unterstützen.
Die Kabinettvorlage dazu wurde am 1. Juni 2021 vom Landeskabinett beschlossen.
Der Betrag wird vorbehaltlich der Beschlussfassung des Landtages den Unterstützungsangeboten für Frauen und Mädchen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung gestellt.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen beabsichtigt die landesgeförderten Unterstützungseinrichtungen für gewaltbetroffene Frauen mit zusätzlichen 1,5 Millionen Euro aus dem NRW-Rettungsschirm zu unterstützen.

Datum: 2021-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hilfe-fuer-die-helfenden-landesregierung-moechte-den;
Themen: gewaltbetroffene Frauen # ?, Schutzplätze # ?, Frauenhäuser # ?, Kabinettsvorlage # ?, landesgeförderte Unterstützungseinrichtungen # ?, landesgeförderte Einrichtungen # ?, Euro # ?, Unterstützungsangebote # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Landtag # ?

75. +++ (SEM)

Das Bundesgesetz ist am 1. Juni 2022, die zugehörige Verordnung des Landes Nordrhein-Westfalen am 27. Juli 2022 in Kraft getreten.
"Als Ausgleich für den starken Anstieg der Energiekosten erhalten Wohngeldempfängerinnen und -empfänger den von Seiten des Bundes beschlossenen einmaligen Heizkostenzuschuss ausgezahlt.
Der zusätzliche Betrag ist nach der Personenzahl gestaffelt und beträgt grundsätzlich für Haushalte mit einer Person 270 Euro und mit zwei Personen 350 Euro.
Für jede weitere Person kommen 70 Euro hinzu.
Es zeichnet sich bereits jetzt ab, dass der 'einmalige' Heizkostenzuschuss durch die beispielsweise von der Bundesregierung gewollten Gasumlage nicht ausreichen wird.

Datum: 2022-08-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-zahlt-heizkostenzuschuss-fuer;
Themen: einmaliger Heizkostenzuschuss # ?, Wohngeldempfängerinnen # ?, bundesseitiger Heizkostenzuschuss # ?, Empfänger # ?, Gewährung # ?, private Hauptwohnsitzhaushalte # ?, reiner Wohngeldhaushalt # ?, Bundestag # ?, Personenzahl # ?, berechtigte Personen # ?

76. +++ (SEM)

Die Erhöhung des Wohngeldes war eines der zentralen Ergebnisse des Wohngipfels im Bundeskanzleramt im letzten Jahr.
Im September 2018 hatten Bund und Länder vereinbart, mit einer Wohngeldreform 2020 das Leistungsniveau und die Reichweite des Wohngeldes zu stärken.
Die erhöhten Beträge orientieren sich an der allgemeinen Entwicklung der Mieten und der Einkommen.
Zudem werden die Höchstbeträge des Wohngeldes regional gestaffelt angehoben, um die unterschiedliche Mietentwicklung besser zu berücksichtigen.
Nach der letzten statistischen Erhebung von IT.NRW bezogen 123.606 Haushalte in 2019 Wohngeld.

Datum: 2021-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-online-wohngeld-beantragen-jetzt-wird-es-noch-besser;
Themen: online Wohngeld # ?, nächster Schritt # ?, bestehender Onlineantrag # ?, durchschnittlicher monatliche Wohngeldanspruch # ?, neuer digitale Wohngeldantrag # ?, sukzessive Umstellung # ?, Familienhaushalte # ?, Rentnerhaushalte # ?, erhöhte Beträge # ?, unterschiedliche Mietentwicklung # ?

77. +++ (SEM)

Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und Oktober regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Zum Verfahren Weitere Informationen zum Sonderprogramm sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen abrufbar.
Anträge können ab dem 15. Juli 2020 - ausschließlich online - gestellt werden.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-sonderprogramm-heimat-2020-startet-50-millionen-euro-zur;
Themen: Coronalage # ?, Erlöse # ?, gemeinnützige Vereine # ?, Coronapandemie # ?, Unterstützung # ?, Anträge # ?, Einnahmen # ?, Verbände # ?, Antragsinitiative # ?, Sonderhilfe # ?

78. +++ (SEM)

Die nach Abschluss des Kassenzeitraums nun festen Berechnungen zum Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2018 haben ergeben, dass die Gesamtzuweisungen an die Kommunen allein aus dieser Quelle im kommenden Jahr mehr als 11,7 Milliarden Euro betragen werden.
Das ist im Vergleich zur aktuellen Situation ein Plus von etwa 1,06 Milliarden Euro - und entspricht einer Steigerung von 9,96 Prozent.
Gegenüber den bereits bekannten Entlastungen geht damit ein zusätzlicher Betrag von etwa 230 Millionen Euro in die Verbesserung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände.
"Auch wenn wir die seit Jahren entstandene Haushaltssituation der Kommunen nicht schlagartig ändern können: Über eine Milliarde Euro mehr bedeutet schon einen soliden Beitrag zur kommunalen Leistungsfähigkeit ", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Die Ministerin weiter: "Auch wenn diese Zusatzmittel aus dem GFG bei gleichbleibenden Bedingungen allein der Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes zu verdanken sind: Es ist die neue Landesregierung, die die weiteren Verbesserungen der kommunalen Finanzsituation bewirkt - von der Abschaffung der Kommunalsoli und der Absenkung des Vorweg-Abzugs über das Trägerrettungsprogramm für Kindertageseinrichtungen und die Neuregelung der Kostenteilung beim Unterhaltsvorschuss."

Datum: 2017-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ueber-eine-milliarde-euro-zusaetzlich-fuer-die-kommunen;
Themen: neues Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Trägerrettungsprogramm # ?, Unterhaltsvorschuss # ?, Vorgängerregierung # ?, Absenkung des Vorwegabzugs # ?, Kassenzeitraum # ?, Zwangsabgabe # ?, bekannte Entlastungen # ?, erhöhte Krankenhausumlage # ?, feste Berechnungen # ?

79. +++ (SEM)

Die existenzbedrohende wirtschaftliche Lage und/oder der finanzielle Engpass muss aufgrund des Wegfalls von Einnahmen und/oder nicht zu verhindernden Ausgaben durch die Corona-Pandemie eingetreten sein.
Ein Beispiel: Vereine erzielen mit der Durchführung von Festen oder durch zeitweise Vermietung oder durch Eintrittsgelder in der Zeit zwischen März und August regelmäßig Erlöse, die zur Deckung laufender Kosten zwingend erforderlich sind.
Kann der Wegfall dieser Erlöse aufgrund der Corona-Pandemie nicht ausgeglichen werden, kann der Betrag gefördert werden, der zur Deckung unvermeidlicher laufenden Kosten erforderlich ist.
Zum Verfahren Sobald der Landtag Nordrhein-Westfalen am 29. Juni 2020 die Finanzmittel aus dem NRW-Rettungsschirm freigegeben hat, kann das Sonderprogramm starten.
Informationen sind auf der Homepage des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen (www.mhkbg.nrw) ab dem 29. Juni 2020 abrufbar.

Datum: 2020-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-von-corona-pandemie-betroffene-vereine-koennen-zuschuss-bis;
Themen: Finanzmittel # ?, Sonderprogramm # ?, Erlöse # ?, Landtag # ?, Brauchtum # ?, Coronapandemie # ?, NRW-Rettungsschirm # ?, Einnahmen # ?, Freigabe von Finanzmitteln # ?, Sinn von Aktivitäten # ?

80. +++ (SEM)

Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
Van Rompuy hat nun einen Betrag von 973 Milliarden Euro in die Diskussion gebracht.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.

Datum: 2012-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-erhebliche-mittelkuerzungen-bei-den-strukturfonds-fuer;
Themen: Ratspräsident # ?, EU-Budget für Periode # ?, laufende Periode # ?, erhebliche Mittelkürzungen # ?, Rahmen von Verhandlungen # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, Strukturfonds # ?, Vorschlag # ?, Kompromiss # ?, Kürzungen # ?

81. +++ (SEM)

Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
Van Rompuy hat nun einen Betrag von 973 Milliarden Euro in die Diskussion gebracht.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.
Die Nettozahler, darunter Deutschland, sprechen sich für Kürzungen von mindestens 100 Milliarden Euro aus.

Datum: 2012-11-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-erhebliche-mittelkurzungen-bei-den-strukturfonds-fur-0;
Themen: Ratspräsident # ?, EU-Budget für Periode # ?, laufende Periode # ?, erhebliche Mittelkürzungen # ?, Rahmen von Verhandlungen # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, Strukturfonds # ?, Vorschlag # ?, Kompromiss # ?, Kürzungen # ?

82. +++ (SEM)

10. Februar 2017
Nachdem US-Präsident Trump alle US-Entwicklungshilfe-Mittel für Hilfsorganisationen gestrichen hat, die Frauen in Ländern des globalen Südens den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung vermitteln, ist die komplette Arbeit vieler internationaler Gesundheitsdienste bedroht.
Damit Millionen Menschen diesen Zugang nicht verlieren, hat der Bundesrat deshalb auf Initiative von NRW die Bundesregierung aufgefordert, sich an einem neuen Hilfe-Fonds zur Verhinderung einer humanitären Katastrophe mit einem angemessenen finanziellen Betrag zu beteiligen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Nachdem US-Präsident Trump alle US-Entwicklungshilfe-Mittel für Hilfsorganisationen gestrichen hat, die Frauen in Ländern des globalen Südens den Zugang zu Angeboten der Gesundheitsprävention und Familienplanung vermitteln, ist die komplette Arbeit vieler internationaler Gesundheitsdienste bedroht.

Datum: 2017-02-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-erfolgreicher-nrw-antrag-im-bundesrat-hilfe-fonds-soll;
Themen: Gesundheitsprävention # ?, globaler Süden # ?, Us-Entwicklungshilfe-Mittel # ?, angemessener finanzielle Betrag # ?, neuer Hilfe-Fonds # ?, internationale Gesundheitsdienste # ?, komplette Arbeit # ?, humanitäre Katastrophe # ?, Millionen # ?, Verhinderung # ?

83. +++ (SEM)

Die Kosten für einen Platz in einer stationären Pflegeeinrichtung setzen sich aus drei Teilen zusammen: 1. Einer Pflegevergütung für die Pflegeleistung (Pflegepersonal etc., Leitungskräfte, soziale Betreuung).
An diesen Kosten beteiligt sich die Pflegekasse mit einem festen Zuschuss, dessen Höhe von der jeweiligen Pflegestufe abhängt.
2. Einem Betrag für die Kosten von Unterkunft und Verpflegung (sogenannte. "Hotelkosten" wie Heizkosten, Reinigung, Mahlzeiten).
3. Einem Investitionskostenbeitrag.
Darin enthalten sind die Aufwendungen für Gebäude und Inventar.

Datum: 2015-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fragen-zu-heimkosten-hotline-hilft-pflegebeduerftigen-und;
Themen: Heimkosten # ?, Pflegebedürftige # ?, Kosten # ?, Heimentgelte # ?, Berechnung # ?, Wohnangebote # ?, Fragen # ?, Hotline # ?, Betreuungsangebote # ?, E-Mail # ?

84. +++ (SEM)

Insbesondere wenn eine Vernetzung fehlt, führt dies zu starker Konkurrenz um Patientinnen und Patienten, ohne dass dadurch zwingend die Qualität der Versorgung steigt.
Der Strukturfonds ist ein Ergebnis der Bund-Länder Arbeitsgruppe für eine Krankenhausreform 2015, an der für Nordrhein-Westfalen Ministerin Steffens teilgenommen hatte.
Der Bund stellt für den NRW-Fonds 105 Millionen Euro zur Verfügung, den gleichen Betrag finanziert das Land inklusive eines Anteils der Krankenhausträger, so dass für Krankenhäuser in NRW insgesamt rund 210 Millionen Euro zur Verfügung stehen, um sich für die Zukunft fit zu machen.
"Wir wollen diesen Prozess mit Augenmaß und gemeinsam mit allen Akteurinnen und Akteuren im Gesundheitswesen gestalten und eine flächendeckend gut erreichbare Krankenhausversorgung erhalten."
Der Strukturfonds kann auch als Ergänzung zum Krankenausplan 2015 gesehen werden, dessen Umsetzung sich derzeit auf der Zielgeraden befindet.

Datum: 2016-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fuer-krankenhaeuser-stehen-210-millionen-euro-zusaetzlich-fuer;
Themen: Krankenhäuser # ?, neuer Strukturfonds # ?, Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, notwendige Veränderungen # ?, Krankenhausstrukturen # ?, Krankenhausträger # ?, NRW-Fonds # ?, durchschnittliche Bettenauslastung # ?, erwerbstätiges Alter # ?, sektorübergreifende Versorgungskonzepte # ?

85. +++ (SEM)

Zum Schutz von Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohnern sowie der an ihren Unterbringungskosten beteiligten Angehörigen und Kommunen hat Nordrhein-Westfalen im Oktober 2014 als erstes Bundesland die Umstellung der Refinanzierung von Investitionen in stationäre Pflegeheime auf das sogenannte "Tatsächlichkeitsprinzip" beschlossen, um damit entsprechende Vorgaben des Bundessozialgerichts umzusetzen.
Als Investitionskosten dürfen Heimträger nach der Neuregelung gegenüber den Bewohnerinnen und Bewohnern nur noch tatsächlich erfolgte Ausgaben für Bau, Miete, Instandhaltung oder Modernisierungen von Gebäuden und Inventar abrechnen.
Bisher wurden häufig pauschalierte Beträge in Rechnung gestellt, was aber vom Bundessozialgericht für unzulässig erklärt worden war.
Durch die neue Regelung erhalten einerseits die Heimträger mehr Rechtssicherheit bei der Planung und Durchführung von Investitionen, anderseits werden Bewohnerinnen und Bewohner sowie Angehörigen vor intransparenten und zu hohen Abrechnungen geschützt.
Da die Umsetzung der Neuregelung eine komplette Neuerfassung und Berechnung der Investitionskosten aller rund 2700 Pflegeheime und Tagespflegeeinrichtungen erfordert, enthält das Gesetz eine Übergangsfrist.

Datum: 2016-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-mehr-transparenz-bei-pflegeheimkosten;
Themen: Pflegeheimbetreiber # ?, neues Recht # ?, Bundessozialgericht # ?, Bewohnerinnen # ?, Umstellung der Refinanzierung # ?, sogenanntes Tatsächlichkeitsprinzip # ?, Pflegeheimbewohnerinnen # ?, beteiligte Angehörige # ?, stationäre Pflegeheime # ?, Unterkunft # ?

86. +++ (SEM)

"Demenzerkrankte gehören zu uns, mitten in unserem Leben und mitten in unserer Gesellschaft."
Die Demenz-Servicezentren fördert das Land jährlich mit über einer Million Euro (1,053 Millionen Euro).
Die NRW-Pflegekassen fördern diese Zentren mit einem Betrag in gleicher Höhe.
Weitere Informationen zu den Demenz-Servicezentren erhalten Sie unter www.demenz-service-nrw.de

Datum: 2015-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-menschen-mit-demenz-gehoeren-die-mitte-der-gesellschaft-0;
Themen: verstärkte Integration # ?, Weltalzheimertag # ?, Demenzerkrankte # ?, NRW-Pflegekassen # ?, Alltag # ?, Teilhabe # ?, Alzheimertag in Deutschland # ?, Beitrag von Demenzservicezentren # ?, Motto des Alzheimertags # ?, häusliche Lebenssituation # ?

87. +++ (SEM)

In seine Amtszeit fallen unter anderem die Gründung der Initiative "GründerRegionAachen" und des "World-Trade-Centers Aachen-Heerlen".
Seit über 50 Jahren ist er Vorstandsmitglied des "Karlsverein/Dombauverein Aachen" und unterstützt mit eigenen finanziellen Mitteln beispielsweise ein jährlich stattfindendes Benefizkonzert für die Restaurierungsarbeiten zum Erhalt des UNESCO-Welterbes Aachener Dom.
Vor etwa 20 Jahren gründete Michael Wirtz in Aachen die "Grünenthal Stiftung für Palliativmedizin" und brachte hier einen mehr als beträchtlichen Betrag aus seinem Privatvermögen ein.
Aus dem Stiftungsvermögen wurde und wird zum Beispiel ein Lehrstuhl für Palliativmedizin eingerichtet und der Aufbau einer Palliativstation am Uniklinikum Aachen finanziert.
Für die Patientinnen und Patienten der Palliativstation sowie für deren Angehörige unterstützt Michael Wirtz mit einer großzügigen Spende die Gestaltung eines Gartens als Ort der Ruhe und Entspannung.

Datum: 2018-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-neun-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;
Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Down-Syndrom # ?, Rathaus Aachen # ?, Schaustellerkinder # ?, UNESCO-Weltkulturerbe # ?, Horst # ?, Berufsstand # ?, Naturwissenschaften # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

88. +++ (SEM)

"Wir greifen den besonders betroffenen Gemeinden unter die Arme.
Uns ist bewusst, dass wir damit den tatsächlichen Schaden nicht ersetzten können", erläuterte Jäger.
Beträge unter 20.000 Euro werden nicht ausgezahlt.
Um die Hilfen möglichst gerecht und sachgemäß zu verteilen, wurde der Kreis der Empfänger auf die Kommunen eingegrenzt, die von der Wucht des Unwetters besonders heimgesucht worden waren.
Auf der Grundlage eines Gutachtens des Deutschen Wetterdienstes sind das diejenigen Kommunen, deren Gemeindegebiet zu mindestens 30 Prozent im Zentrum des sogenannten Bogen-Echos lag.

Datum: 2014-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-dem-unwetter-unterstuetzt-nrw-44-kommunen-mit-30-millionen-euro;
Themen: Unwetter # ?, regionale Unwetterereignisse # ?, Fluthilfefonds # ?, Opfer des Hochwassers # ?, geschädigte Kommunen # ?, Mittel # ?, Zusage # ?, Gemeinden # ?, Verwendung # ?, Bruttosozialprodukt # ?

89. +++ (SEM)

25. Februar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Von März an erhalten die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen neue Steuerbescheide.
Die mehr als sechs Millionen Arbeitnehmer, Freiberufler und Selbständigen erfahren darin nicht nur, welchen Betrag sie für das Jahr 2013 an Steuern zahlen, sondern auch, mit wie viel Prozent das Finanzamt ihr Bruttoeinkommen belastet.
Darüber hinaus informiert sie das Finanzamt auch darüber, welche Abzüge vom Bruttoeinkommen der Fiskus in ihrem Fall insgesamt anerkannt hat.
"Als erstes Bundesland klären wir die Bürgerinnen und Bürger über die durchschnittliche Steuerquote auf.

Datum: 2014-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-steuerbescheide-nrw-nennen-buergern-die-tatsaechliche-belastung-minister;
Themen: Bruttoeinkommen # ?, neue Steuerbescheide # ?, Fiskus # ?, Finanzamt # ?, Steuergerechtigkeit # ?, Abzüge des Bruttoeinkommens # ?, Fall von Abzügen # ?, durchschnittliche Steuerquote # ?, gefühlte Belastung # ?, tatsächliche Belastung # ?

90. +++ (SEM)

Die Zusammenarbeit deutscher und französischer Institutionen wurde vor allem durch das Engagement des deutsch-französischen Kulturbevollmächtigten möglich gemacht: Bereits am Tag nach der Brandkatastrophe im April 2019 rief Amtsvorgänger Armin Laschet gemeinsam mit der Deutschen UNESCO-Kommission die Spendenaktion "NRW für Notre-Dame" ins Leben.
Dabei kam rund eine halbe Million Euro von Menschen aus Nordrhein-Westfalen und ganz Deutschland zusammen.
Dieser Betrag geht an die für die Erhaltung und Restaurierung der Kathedrale Notre-Dame de Paris zuständige öffentliche Einrichtung, die die Arbeiten vergibt, um sie für die Restaurierung der Kathedrale zu verwenden.
1 / 17 Nordrhein-Westfalen für Notre-Dame: Beweis deutsch-französischer Zusammenarbeit in Frieden, Freiheit und Freundschaft
* Foto: Land NRW / Ralph Sondermann

Datum: 2022-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fuer-notre-dame-beweis-deutsch-franzoesischer-zusammenarbeit;
Themen: deutschfranzösische Zusammenarbeit # ?, Beweis # ?, Präsidentin von Deutsche # ?, Frieden # ?, Restaurierungsarbeiten # ?, UNESCO-Kommission # ?, Freiheit # ?, deutschfranzösische Kulturbevollmächtigte # ?, Dienst # ?, Ministerpräsident # ?

91. +++ (SEM)

Mit dem neu aufgelegten Programm unterstützt die Landesregierung die rund 9.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen, die pandemiebedingte Mitgliederverluste zu verzeichnen haben und nun vor der Herausforderung stehen, ihren Übungsbetrieb trotz geringerer Einnahmen wieder auf das ursprüngliche Niveau anzuheben.
Aus dem Programm "Coronahilfe Breitensport NRW" können diese Sportvereine nun auf Antrag eine Billigkeitsleistung in Höhe von bis zu 30 Euro pro verlorenem Mitglied erhalten.
Abzüglich eines Sockelbetrages von 1.000 Euro wird die Hälfte des so errechneten Betrages zur Milderung der Einnahmeverluste sofort ausgezahlt.
Gewinnt der Verein Mitglieder zurück, wird dies im Frühjahr 2022 mit einer entsprechenden Auszahlung der zweiten Hälfte honoriert.
Die Mittel können ab dem 20. September 2021 über das Förderportal des Landessportbundes NRW beantragt werden.

Datum: 2021-09-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-die-sportvereine-und-damit-die-sportstrukturen-vor-ort;
Themen: Sportvereine # ?, Sportstrukturen # ?, pandemiebedingte Untersagungen # ?, Milderung # ?, Einnahmeverluste # ?, Förderportal # ?, organisierter Sport # ?, Auszahlung # ?, wichtige Arbeit # ?, Verlust # ?

92. +++ (SEM)

Die Verlängerung erfolgt rückwirkend zum 1. Juli 2022 und schließt damit nahtlos an die bisherige Laufzeit der Ausfallfonds an.
Medienminister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen hat sich als Zentrum für Film- und TV-Produktionen fest etabliert.
Als wichtigster Medienstandort geht Nordrhein-Westfalen voran und stellt mit 21 Millionen Euro zur Absicherung der Branche den mit Abstand größten Betrag aller Länder bereit.
Wir geben in unsicheren Zeiten unseren Produzenten und Sendern die nötige Sicherheit.
Damit schaffen wir die Rahmenbedingungen, dass auch trotz Corona hochwertiges Programm in und von Nordrhein-Westfalen produziert werden kann.

Datum: 2022-11-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-ausfallfonds-fuer-die-film-und-tv-branche;
Themen: coronabedingte Schadensfälle # ?, Coronaausfallfonds # ?, Filmstreamingproduktionen # ?, Produktionsunternehmen in Nordrhein-Westfalen # ?, TV-Streamingproduktionen # ?, bisherige Laufzeit # ?, 2 Ausfallfonds # ?, TV-Branche # ?, Filmbranche # ?, Absicherung # ?

93. +++ (SEM)

Möglich wird dies durch die Abrechnung der Einheitslasten des Jahres 2013.
"Eine gute Nachricht für viele Kommunen.
Auch im nächsten Jahr erstatten wir zu viel gezahlte Beträge zur Deutschen Einheit", sagte Kommunalminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Im November letzten Jahres hatte der nordrhein-westfälische Landtag das Einheitslastenabrechnungsgesetz (ELAG) geändert.
Damit werden Kommunen in NRW aktuell um rund 145 Millionen Euro entlastet, weil in diesem Jahr das Jahr 2012 abgerechnet wurde.

Datum: 2014-09-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entlastet-kommunen-im-kommenden-jahr-um-107-millionen-euro;
Themen: deutsche Einheit # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Kommunen # ?, Abrechnung # ?, gute Nachricht # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, letztes Jahr # ?, Gemeinden # ?, Innere # ?, Städte # ?

94. +++ (SEM)

Darüber hinaus stellte die Landesregierung heute die Weichen für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2014.
Insgesamt bekommen die Kommunen eine Rekordzuweisung in Höhe von 9,3 Milliarden Euro.
Der Betrag steigt aufgrund einer vorläufigen Schätzung gegenüber 2013 um rund 722 Millionen Euro oder 8,35 Prozent.
"Das ist die höchste Summe, die jemals an die Kommunen gezahlt wird.
Wir stehen zu unserem Versprechen und unterstützen die Kommunen nach Kräften", erklärte Jäger.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-entwickelt-kommunalfinanzen-weiter-landesregierung-beschliesst-weitere;
Themen: Kommunalfinanzen # ?, Einheitslastenabrechnungsgesetz # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, gutes Stück # ?, Eckpunkte der Solidaritätsumlage # ?, kommunale Finanzen # ?, Soziallastenansatz # ?, handlungsfähige Kommunen # ?, Neuregelung # ?, Regierungsübernahme # ?

95. +++ (SEM)

In begründeten Ausnahmefällen kann die Freistellung auch zwei Semester betragen.
Dafür gibt das Land einen Zuschuss zu den Kosten für eine Vertretung in der Wertigkeit einer W3-Professur.
Das entspricht einem Betrag von bis zu 42.000 Euro pro Semester.
Gefördert werden Forscherinnen und Forscher aus allen Disziplinen der Geistes- und Gesellschaftswissenschaften mit Ausnahme der Wirtschaftswissenschaften an den Universitäten in Trägerschaft des Landes.
Die Förderlinie "Freiraum für Forschung" ist Teil des geisteswissenschaftlichen Förderprogramms, das erstmals 2012 vom Wissenschaftsministerium aufgelegt wurde.

Datum: 2013-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-foerderlinie-fuer-geistes-und-gesellschaftswissenschaften-gestartet;
Themen: Gesellschaftswissenschaften # ?, Geisteswissenschaften # ?, aussichtsreiches Forschungsvorhaben # ?, einsemestrige Freistellung # ?, Forscherinnen # ?, unverzichtbare Vermittler # ?, Projektantrag # ?, kulturelle Kompetenzen # ?, moderne Gesellschaft # ?, Forschungsstrategie # ?

96. +++ (SEM)

29. Juni 2015
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land.
Der Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um rund 313 Millionen Euro (3,24 Prozent) auf 9,982 Milliarden Euro.
Inneres
Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land.

Datum: 2015-06-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-kommunen-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: kommunaler Finanzausgleich # ?, Rekordzuweisung # ?, Rekordsumme # ?, Kommunalminister # ?, Zuweisungen # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, intensiver Austausch # ?, Betrag # ?, Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Landschaftsverbände # ?

97. +++ (SEM)

Das Unternehmen ist bereits seit 1978 in NRW ansässig.
3M: Der US-amerikanische Multitechnologiekonzern 3M mit Sitz in Neuss investiert 70 Millionen Euro in den Ausbau seiner medizinischen Produktionsanlage in Kamen bei Dortmund.
Dabei handelt es sich um den höchsten Betrag, den das Unternehmen je in Deutschland investiert hat.
In Kamen stellen rund 330 Beschäftigte Lösungen für den Gesundheitsmarkt her.
Dazu zählt auch ein spezieller Transparentverband, den 3M nach Inbetriebnahme der neuen, hochautomatisierten Fertigungsanlagen und Lagerkapazitäten ab Ende 2017 vollständig am Standort produzieren kann.

Datum: 2016-07-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwinvest-award-2016-minister-duin-zeichnet-investoren-aus-grossbritannien-japan;
Themen: Award # ?, herausragende Investitionen # ?, ausländische Investoren # ?, landeseigene Wirtschaftsförderungsgesellschaft # ?, führender Standort # ?, ganze Welt # ?, Konzern in NRW # ?, Zentrum von Akquisitionstätigkeiten # ?, ansässiges Unternehmen # ?, eigene Auslieferungsflotte # ?

98. +++ (SEM)

Das EU-Schulobstprogramm wird in Nordrhein-Westfalen auch im kommenden Schuljahr angeboten.
Wegen der großen Nachfrage und der überzeugenden Resultate wurde das Budget nochmals erhöht auf nunmehr 2,63 Millionen Euro aus Landesmitteln.
Die EU gibt noch einmal den gleichen Betrag hinzu, so dass im nächsten Schuljahr ein Budget von über 5,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen wird.
Bislang nehmen rund 600 Schulen an dem Programm teil, zum Schuljahreswechsel können noch mal über 100 Schulen neu in das Programm einsteigen.
Ab sofort können sich interessierte Grundschulen und Förderschulen mit Primarstufe bis zum 10. Mai 2013 über die Schulobstwebsite www.schulobst.nrw.de bewerben.

Datum: 2013-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/online-bewerbungsverfahren-zum-nrw-schulobstprogramm-gestartet;
Themen: wiederholte Bewerbung # ?, zusätzliche Punkte # ?, Schulobstwebsite # ?, Budget # ?, Schuljahreswechsel # ?, überzeugende Resultate # ?, EU-Schulobstprogramm # ?, NRW-Schulobstprogramm # ?, Programm # ?, nächstes Schuljahr # ?

99. +++ (SEM)

Dann hätte sich das Land auch für Entnahmen entscheiden können.
Zugleich wären die Zuweisungen in den Versorgungsfonds weitergelaufen.
"Die Landesregierung hat sich für die vereinfachte Lösung mit einem einheitlichen Pensionsfonds entschieden, die bereits in Bayern praktiziert wird - mit einem Unterschied: Wir führen mit 200 Millionen Euro den doppelten Betrag im Vergleich zu Bayern zu."
Die Pensionsansprüche der Beamtinnen und Beamten sind gesetzlich abgesichert und nicht von der Höhe der jeweiligen Vorsorge eines Landes abhängig.
Mit der Vorsorge federt NRW steigende Kosten für Pensionsausgaben ab, die aus dem Landeshaushalt finanziert werden.

Datum: 2015-08-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-fasst-zehn-milliarden-euro-fuer-beamtenversorgung-zusammen;
Themen: Altersvorsorge # ?, Sondervermögen # ?, 2 Vorsorgetöpfe # ?, Beamtenpensionen # ?, Finanzpolster # ?, Pensionsansprüche # ?, Pensionsausgaben # ?, Zuführung der Versorgungsrücklage # ?, Zuweisungen der Versorgungsrücklage # ?, deutliche Vorsorge # ?

100. +++ (SEM)

Das Land wird die Gesamtfördersumme auf bis zu 60 Millionen Euro bedarfsgerecht erhöhen.
Insgesamt sind im Zeitraum seit dem 9. März 2021 bis zum Stichtag vom 29. Juni 2021 bereits Mittel in Höhe von mehr als 10,3 Millionen Euro für über 5.300 Gruppen und über 200 Individualmaßnahmen bewilligt worden.
Damit hat sich der Betrag der bewilligten Mittel innerhalb der vergangenen vier Wochen fast verdoppelt (Stichtag vom 31. Mai 2021: rund 5,2 Millionen Euro).
Es ist davon auszugehen, dass ein großer Teil der bewilligten Maßnahmen in den Sommerferien stattfinden wird und die Höhe der Mittelbewilligung das starke Engagement der Maßnahmenträger für die Ferienzeit sichtbar macht.
Gemeinschaft erleben - Extra-Zeit in den Jugendherbergen in NRW Bereits in diesem Sommer wird das ausgeweitete Extra-Zeit Programm des Landes in Kooperation mit dem Deutschen Jugendherbergswerk ein ganz spezielles Ferienangebot unterbreiten.

Datum: 2021-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-ankommen-und-aufholen-startet-landesprogramm-extra-zeit-zum-lernen-wird;
Themen: andere Professionen # ?, pandemiebedingte Lernrückstände # ?, Aufholprogramme # ?, Regelunterricht # ?, Lehrkräfte # ?, außerschulische Partner # ?, Kooperationen # ?, Jugendliche # ?, Beseitigung # ?, zusätzliche Mittel # ?

101. +++ (SEM)

Bei den Projekten der nordrhein-westfälischen Universitäten geht es u.a. um die Frage, wie die Erfordernisse der Inklusion noch stärker in die Ausbildung und die Fortbildung der Lehrerinnen und Lehrer einfließen können - und welche neuen Möglichkeiten die Digitalisierung dabei bietet.
Mit der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" wollen Bund und Länder Reformen in der Lehrerbildung an den Hochschulen unterstützen und beschleunigen.
Mit einem Betrag von bis zu 500 Millionen Euro werden von 2015 bis 2018 (erste Förderphase) und von 2019 bis 2023 (zweite Förderphase) Projekte der Lehrerausbildung gefördert.
Im Juni dieses Jahres haben Bund und Länder zudem eine zusätzliche Förderung der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" mit den Schwerpunkten "Digitalisierung in der Lehrerbildung" und/oder "Lehrerbildung für die beruflichen Schulen" in Höhe von 64 Millionen Euro beschlossen.
Für die erste Förderphase hatten im Jahr 2015 acht nordrhein-westfälische Universitäten zusätzliche Fördermittel des Bundes in Höhe von rund 40 Millionen Euro eingeworben.

Datum: 2018-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaetsoffensive-lehrerbildung-acht-universitaeten-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Lehrerbildung # ?, weitere Förderung # ?, Qualitätsoffensive # ?, Sporthochschule # ?, Zuschlag # ?, Universität Münster # ?, Erfordernisse der Inklusion # ?, bundesweites wissenschaftliche Gremium # ?, Projekte der Lehrerausbildung # ?, Bund # ?

102. +++ (SEM)

Die Universität Wuppertal stellt die "Kohärenz" in der Lehrerbildung in den Mittelpunkt; die bessere Abstimmung zwischen den verschiedenen beteiligten Fachbereichen und den Bildungswissenschaften, aber auch zwischen Akteuren in der Hochschule und den vor allem im Praxissemester beteiligten Akteuren der Schulpraxis.
Mit der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" wollen Bund und Länder notwendige Reformen und Konzepte in der Lehrerbildung unterstützen und beschleunigen.
Mit einem Betrag von bis zu 500 Millionen Euro werden von 2015 bis 2018 (erste Förderphase) und von 2019 bis 2023 (zweite Förderphase) Projekte der Lehrerausbildung gefördert.
Die genaue Höhe der Fördersumme für die einzelnen Universitäten wird im formalen Antragsverfahren festgelegt.
Es werden unter anderem Projekte gefördert

Datum: 2018-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/qualitaetsoffensive-lehrerbildung-drei-universitaeten-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Sitzung des Auswahlgremiums # ?, Universität Köln # ?, Auswahlgremium # ?, Bildungswissenschaften # ?, Schülerschaft # ?, Akteure der Schulpraxis # ?, Engagement von Universitäten # ?, Erfolg von Hochschulen # ?, Fragen der Heterogenität # ?, Ideen der Lehrerin # ?

103. +++ (SEM)

Die Hochschulmedizin soll zur Verbesserung der Rahmenbedingungen von Forschung und Lehre sowie für Sanierung, Modernisierung und Digitalisierung insgesamt rund 89 Millionen Euro zusätzlich erhalten.
Zur Steigerung der Studienplatzkapazitäten in Medizin werden für die Maßnahme "Medizinische Fakultät OWL" und den Modellversuch "Medizin neu denken" im Haushalt 2019 zunächst fast zehn Millionen Euro bereitgestellt.
Der Betrag für diese beiden Maßnahmen wird in den kommenden Jahren aufwachsen.
Der Bereich der Forschungsförderung erhält ein Plus von rund 35 Millionen Euro.
Dies beinhaltet Finanzierungen für den Forschungsstandort Nordrhein-Westfalen, insbesondere der Auf- und Ausbau außeruniversitärer Forschungseinrichtungen.

Datum: 2018-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordhaushalt-fuer-wissenschaft-und-kultur-entwurf-liegt-erstmals-ueber-neun;
Themen: gesamter Landeshaushalt # ?, Hochschulmedizin # ?, Kulturministerium # ?, Bereich der Forschungsförderung # ?, gewichtiger Beitrag # ?, Übernahme von Besoldungssteigerungen # ?, Etat für Kulturförderung # ?, Rekordhaushalt # ?, Stärkung für Verwaltung # ?, Unterstützung für Digitalisierung # ?

104. +++ (SEM)

"
0M Mit dem neuen Haushalt 2022 werden zudem die haushaltsrechtlichen Weichen zur Umsetzung des überregional bedeutsamen Schieneninfrastrukturprojekts "Westspange Köln" geschaffen.
Das Land hat als Ko-Finanzierung einen Betrag von bis zu 900 Millionen Euro zugesagt an den geschätzten Gesamtkosten von 2,3 Milliarden Euro.
Damit ist der Weg frei für den Ausbau einer der am stärksten genutzten Bahn-Knotenpunkte in Deutschland.
Zudem wird die Entflechtung von Fern-, Nah- und Güterverkehr möglich.

Datum: 2021-08-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rekordsummen-fuer-die-modernisierung-der-infrastruktur-fuer-bessere-sichere-und;
Themen: innovative Mobilitätsangebote # ?, Radverkehr # ?, Rekordsummen # ?, Modernisierung # ?, Fußverkehr # ?, aktive Bahnpolitik # ?, öffentliche Verkehre # ?, Landesstraßen # ?, Haushaltsjahr # ?, leistungsfähige Infrastruktur # ?

105. +++ (SEM)

Die Gesamtausgaben für den RS1 in diesem Abschnitt betragen voraussichtlich 2.315.600 Euro.
Davon sind 2.097.200 Euro zuwendungsfähig.
Das Land beteiligt sich an der Maßnahme mit einem Betrag von 1.782.600 Euro.
Baubeginn soll im vierten Quartal 2018 sein.
Die Bauzeit ist mit 18 bis 24 Monaten veranschlagt.

Datum: 2018-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rs1-bau-des-radschnellweges-ruhr-kommt-voran-minister-ueberreicht-foerderung-fuer;
Themen: Windhausstraße # ?, Ruhr # ?, Beleuchtung # ?, Stadtgebiet # ?, Abschnitt # ?, Landesstraßen # ?, Bodenaltlasten # ?, Stahlhauserhausstraße # ?, Standardquerschnitt # ?, breiter Gehweg # ?

106. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Tausender-Grenze ist deutlich überschritten, der Fördertopf zu weit über zwei Dritteln geleert: Beim Sonderprogramm "Soforthilfe Sport" für die 18.000 Sportvereine in Nordrhein-Westfalen wurden seit dem Start Mitte April mittlerweile 1.036 eingereichte Anträge von 718 Vereinen bewilligt, somit sind insgesamt rund 7,08 Millionen Euro von der zur Verfügung gestellten Startsumme in Höhe von zehn Millionen Euro verteilt.
Die ausbezahlten Beträge bewegen sich zwischen der - bislang acht Mal ausgeschütteten - Obergrenze von 50.000 Euro sowie bescheidenen 54 Euro.
Im Durchschnitt wurden nach ausschließlicher Online-Abwicklung über das Förderportal des Landessportbundes (LSB) Nordrhein-Westfalen etwa 6.832 Euro pro Antrag überwiesen.
"Der erneute Lockdown bedeutet für viele Sportvereine den Verlust wichtiger Einnahmequellen aus dem Spielbetrieb, Turnieren und sonstigen Veranstaltungen.

Datum: 2020-12-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfe-sport-ueber-1000-bewilligte-antraege-von-718-nrw-vereinen;
Themen: Förderportal # ?, Soforthilfe # ?, ausschließliche Onlineabwicklung # ?, coronabedingte Finanznöte # ?, erneuter Lockdown # ?, wichtige Einnahmequellen # ?, Liquiditätsengpass # ?, Turniere # ?, schriftliche Anträge # ?, sonstige Veranstaltungen # ?

107. +++ (SEM)

Daher sieht der Entwurf eine Zuweisung auf Basis der bisherigen Finanzplanung vor.
Die Kommunen erhalten so insgesamt rund 927 Millionen Euro mehr überwiesen, als ihnen nach der regulären Berechnung zugestanden hätte.
Dieser Betrag wird ihnen über den NRW-Rettungsschirm kreditiert und soll aus den Steigerungssummen beim Gemeindefinanzierungsgesetz zurückgezahlt werden, die sich ergeben, wenn sich die wirtschaftliche Situation der Kommunen wieder gebessert hat.
Die Rückzahlungen werden für Tilgungen der über den NRW-Rettungsschirm aufgenommenen Kredite verwendet.
"Wir nutzen die Möglichkeiten der Schuldenbremse, um auf die Corona-Krise zu reagieren.

Datum: 2020-10-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-transparenz-auch-der-krise-landesregierung-bringt;
Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsgesetz # ?, Krisentest # ?, sichere Grundlage # ?, stabile Finanzen # ?, bisherige Finanzplanung # ?, Entwurf # ?, langfristige Investitionen # ?, allgemeine Rücklage # ?, erhebliche Herausforderungen # ?

108. +++ (SEM)

Die Landesregierung hat für die von fehlenden Zuschauereinnahmen betroffenen Viertligisten im Sport ein 15-Millionen-Euro-Notprogramm aufgelegt.
Die zusätzlichen Mittel sollen den auf Ticketverkäufe angewiesenen Mannschaften dabei helfen, finanziell bedingte Abmeldungen vom Spielbetrieb zu umgehen und trotz leerer Sportanlagen oder -hallen die jeweilige Ligazugehörigkeit aufrecht zu erhalten.
Die neuen Hilfsgelder werden ab einem Einnahmeausfall von 2.500 Euro ohne Steuern ausgezahlt und sind auf 60 Prozent des ermittelten Nettobetrags begrenzt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen: "Da es pandemiebedingt erforderlich war und ist, auf die Anwesenheit von Zuschauern und Fans verzichten zu müssen, entgehen vielen Vereinen in den vierten Ligen unseres Sportlandes fest eingeplante Einnahmen.
Mit dem neuen Sondertopf wollen wir gerade den Vereinen unbürokratisch zu Seite stehen, die nicht von den Hilfen des Bundes profitieren können.

Datum: 2020-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/15-millionen-euro-zusaetzlich-landesregierung-stellt-zur-sicherung-der;
Themen: fehlende Zuschauereinnahmen # ?, Ligen des Sportlands # ?, Ticketverkäufe # ?, Viertligisten # ?, angewiesene Mannschaften # ?, bedingte Abmeldungen # ?, jeweilige Ligazugehörigkeit # ?, leere Sportanlagen # ?, neue Hilfsgelder # ?, neuer Sondertopf # ?

109. +++ (SEM)

Die Programme haben sich in den vergangenen Jahren bewährt und mit diesen guten Erfahrungen wollen wir tatkräftig weitermachen.
Indem wir die Gleichstellungsstrukturen in den Hochschulen unterstützen, steigern wir die Qualität und Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandortes Nordrhein-Westfalen langfristig", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Im Rahmen der 2019 von der Landesregierung neu strukturierten Förderung unterstützt der Programmteil "FF-Hochschulen" die Gleichstellungsarbeit an den Hochschulen mit einem Sockelbetrag.
Die Förderung soll schwerpunktmäßig dazu genutzt werden, Familie und Studium beziehungsweise Beruf besser zu vereinbaren.
Im Haushalt sind hierfür jährlich insgesamt rund 4,6 Millionen Euro vorgesehen.

Datum: 2022-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/58-millionen-euro-im-jahr-als-verlaessliche-grundlage-fuer-gleichstellungsarbeit;
Themen: Chancengerechtigkeit # ?, Gleichstellungsarbeit # ?, Karriere # ?, Hochschulen # ?, verlässliche Grundlage # ?, Vereinbarkeit # ?, Wissenschaft # ?, Förderphase # ?, Familie # ?, Gleichstellungsstrukturen # ?

110. +++ (SEM)

Fast 180 Millionen Euro stehen für Klimaschutz und Energie, Investitionen in die Umweltwirtschaft, Ressourceneffizienz und die Waldwirtschaft bereit.
Zudem werden Auszubildende und Ausbildungsbetriebe sowie überbetriebliche Ausbildungsstätten unterstützt.
Darüber hinaus beteiligt sich das Land - als eine Lehre aus der Krise - an der Errichtung von Scale-up-Zentren für die Rückverlagerung von Wertschöpfungsketten bei Arzneimitteln und Medizinprodukten mit einem zweistelligen Millionenbetrag.
Insgesamt stehen dafür mit den Bundesmitteln mehr als 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung.
3. Investitionspaket Kommunen (3,9 Milliarden Euro) Investitionen finden im Land und in den Kommunen statt.

Datum: 2020-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/89-milliarden-euro-fuer-schulen-kommunen-krankenhaeuser-und-solo-selbstaendige;
Themen: Krankenhäuser # ?, Soloselbständige # ?, Universitätskliniken # ?, Pflegeschulen # ?, Krise # ?, Landtag in Düsseldorf # ?, kommunale Investitionen # ?, Zeiten des Krises # ?, Mittel # ?, Förderprogramme # ?

111. +++ (SEM)

Treuebonus für bestehende Kunden
Das 9-Euro-Ticket gilt auch für die Stammkunden des nordrhein-westfälischen Nahverkehrs: Die bestehende Abokarte wird direkt zum 9-Euro-Ticket.
Das Ticketabo für die 2. Klasse in Nordrhein-Westfalen kostet im Juni, Juli und August 2022 dann auch nur neun Euro pro Monat, dabei werden die monatlichen Abbuchungen durch das jeweils zuständige Verkehrsunternehmen automatisch umgestellt oder die Differenz wird erstattet.
Kunden mit einem direkt bezahlten Jahresticket wie dem 'SchönesJahrTicket NRW' können sich für eine entsprechende Erstattung an das verkaufende Verkehrsunternehmen wenden.
Auch Jobtickets, Sozialtickets im Abo, Schülertickets, Semestertickets und Azubitickets werden im Juni, Juli und August 2022 zum 9-Euro-Ticket.

Datum: 2022-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/9-euro-ticket-startet-nordrhein-westfalen-landesweiter-verkauf-ab-23-mai;
Themen: Verkehrsunternehmen # ?, landesweiter Verkauf # ?, regulärer Geltungsbereich # ?, Semestertickets # ?, Verkehrsverbunde # ?, Aboticket # ?, Aufgabenträger # ?, Busse # ?, Busfahren # ?, Bahnfahren # ?

112. +++ (SEM)

Durch die enge Verzahnung von künstlerischem und technischem Know How bieten sich neue ästhetische Optionen für Theaterproduktionen, von denen letztlich alle Theaterschaffenden profitieren.
"
Die ersten der insgesamt 54 Stipendien, mit denen Forschungsprojekte an der Schnittstelle von Theater und Digitalität unterstützt und von der Kulturstiftung des Bundes mit einem Gesamtbetrag von einer Million Euro finanziert werden, sind ausgeschrieben.
Die Fellows, die sich ab sofort bis 28. April bewerben können, werden im Herbst 2019 zum Beginn der Spielzeit in Dortmund erwartet.
Die Bewerbungsunterlagen sind unter www.theater.digital abzurufen.

Datum: 2019-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/akademie-fuer-digitalitaet-und-theater-dortmund-nimmt-betrieb-auf;
Themen: Akademie # ?, Bühnenverein # ?, Spielzeit in Dortmund # ?, Fellows # ?, Hafen # ?, Bereiche des Theaters # ?, Betriebsdirektor # ?, Resonanzraum # ?, Zusammenarbeit Dthg # ?, bedeutender Anker # ?

113. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen macht Tempo beim Kohleausstieg und treibt den Klimaschutz und den Ausbau Erneuerbarer Energien voran.
Dazu hat das Innovations- und Energieministerium die Investitionen in Klimaschutz und Energiewende seit 2017 versiebenfacht und Initiativen u.a. für den Hochlauf der Wasserstofftechnologien und der Elektromobilität vorangetrieben.
Bis 2030 werden hohe zweistellige Milliardenbeträge erforderlich sein, um den klimafreundlichen Umbau der Sektoren Energie, Mobilität, Industrie und Wohnen zu stemmen und so die ambitionierten neuen Klima-Ziele zu erreichen.
Ein Großteil davon wird von privaten Investoren kommen müssen.
Mit der neuen NRW.

Datum: 2021-05-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aufbau-der-neuen-landesgesellschaft-nrwenergy4climate-schreitet-schnell-voran;
Themen: Kohleausstieg # ?, erneuerbare Energien # ?, Energiewendeaktivitäten # ?, Teile des Know-Hows # ?, Trägergesellschaften der Energieagentur # ?, ehrgeizige Investitionsziele # ?, eigene Fördermittel # ?, erhebliche Steigerung # ?, externe Dienstleistungsaufträge # ?, flexible Strukturen # ?

114. +++ (SEM)

Auch für 2017 haben Landesregierung und Gewerkschaftsvertreter bereits eine Vereinbarung getroffen.
Die dann ausgehandelten Tarifgehälter für Angestellte werden eins zu eins übertragen, die Erhöhung wird erstmals mit einer Verzögerung von drei Monaten fällig.
Von den Erhöhungsbeträgen fließen jeweils 0,2 Prozentpunkte in die Versorgungsrücklage der Beamtinnen und Beamten.

Datum: 2015-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/beamtinnen-und-beamte-erhalten-im-august-mit-rueckwirkung-zum-juni-mehr-geld;
Themen: Gewerkschaftsvertreter # ?, Beamtenbesoldung # ?, Augustgehälter # ?, Gesetzentwurf für Erhöhung # ?, nordrhein-westfälische Beamte # ?, Besoldungsanpassung # ?, Gehälter # ?, Geld # ?, Vereinbarungen # ?, Gespräche # ?

115. +++ (SEM)

Die Beschäftigten des Landes Nordrhein-Westfalen erhalten mit der kommenden Bezügeabrechnung mehr Geld.
Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen, hat das Landesamt für Besoldung und Versorgung in Düsseldorf angewiesen, die Zahlung der ab 1. Januar 2019 erhöhten Bezüge abschlagsweise aufzunehmen.
Mit der ersten Abschlagszahlung zum 31. Mai 2019 werden auch die Erhöhungsbeträge für die zurückliegenden Monate ausgezahlt.
Damit wird ein wesentlicher Teil des Ergebnisses der diesjährigen Tarifverhandlungen umgesetzt und dieses Ergebnis eins zu eins auf Beamtinnen und Beamte, Richterinnen und Richter sowie die Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger übertragen.
Für den Tarifbereich wird die rückwirkende Umsetzung der linearen Entgelt-Erhöhung mit den laufenden Bezügen für den Monat Mai am 31. Mai 2019 vorgenommen.

Datum: 2019-05-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bezuegeanpassung-und-abschlagszahlungen-fuer-beamte-und-tarifbeschaeftigte-des;
Themen: Richterinnen # ?, Abschlagszahlungen # ?, Beamtinnen # ?, Versorgungsempfängerinnen # ?, Tarifergebnis # ?, Übertragung # ?, Gesamtvolumen # ?, Besoldungsbezüge # ?, Tarifbereich # ?, rückwirkende Auszahlung # ?

116. +++ (SEM)

Ich bin mir sicher, dass 1.000 Euro Bußgeld für widerrechtliche, vorsätzliche Lkw-Fahrten über 'abgelastete', für Lkw-gesperrte Brücken eine deutlich höhere Abschreckung bewirken werden.
Das heutige Bußgeld für Wiederholungstäter von 150 Euro reicht nicht.
Wir können in Zukunft nicht jedes Mal, wenn rücksichtslose Lkw-Fahrer Sperrungen ignorieren und Brückenschäden wissentlich in Kauf nehmen, auf Kosten der Allgemeinheit für Millionenbeträge Schrankenanlagen wie jetzt an der A1 in Leverkusen aufbauen.
"
Die Entschließung zur "Einführung eines neuen Tatbestandes in die Bußgeldkatalog-Verordnung mit einer erhöhten Geldbuße zum Schutze der Infrastruktur" (Bundesrats-Drucksache: 517/16) hatte Nordrhein-Westfalen am 23. September 2016 in den Bundesrat eingebracht.

Datum: 2016-10-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/brueckensuendern-geht-es-den-kragen;
Themen: gefährdete Brücken # ?, widerrechtliche Fahrten # ?, Kragen # ?, Sitzung des Bundesrats # ?, Bußgelder # ?, Entschließung # ?, große Mehrheit # ?, Forderung # ?, Ausschuss für Angelegenheiten # ?, Brückenschäden # ?

117. +++ (SEM)

Insgesamt rund 600 neue Arbeitsplätze werden durch das zweite DHL Mega-Paketzentrum auf rund 20 Hektar des Areals in Bochum-Laer entstehen.
Wie schon im hessischen Obertshausen wird die Sortierkapazität des neuen DHL Standorts in Bochum bei 50.000 Sendungen pro Stunde liegen.
Dafür will die Deutsche Post DHL im ersten Schritt einen zweistelligen Millionenbetrag investieren.
"Damit legen wir einen weiteren wichtigen Meilenstein für die langfristige Leistungsfähigkeit unseres Paketnetzwerks, das eines der modernsten und durchsatzstärksten in ganz Europa sein wird", so Uwe Brinks.
Allein 2013 bearbeitete DHL Paket mehr als eine Milliarde Paket-Sendungen - Tendenz steigend.

Datum: 2014-04-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/deutsche-post-dhl-will-flaechen-des-bisherigen-opelwerks-i-bochum-erwerben-fuer-den;
Themen: Investments in Ruhrgebiet # ?, Unterzeichnung in Düsseldorf # ?, bisheriges Opelwerk # ?, konkrete Zukunftschancen # ?, wichtiger Ankerinvestor # ?, Paketzentrum # ?, Warenverteilung # ?, gemeinsame Absichtserklärung # ?, andere Investoren # ?, Berufsperspektive # ?

118. +++ (SEM)

Digitalisierungskredit erneut unter Beweis.
"
Der Kreditbetrag muss mindestens 25.000 Euro betragen.
Die Beantragung des NRW.BANK.
Digitalisierungskredits erfolgt unbürokratisch und schnell im Hausbankverfahren.

Datum: 2018-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsindex-potenzial-beim-mittelstand-nordrhein-westfalen-noch-besser;
Themen: Sparkassenverband # ?, KMUs in Nordrhein-Westfalen # ?, neuer Digitalisierungskredit # ?, Aufholbedarf # ?, Digitalisierungsvorhaben # ?, Qualifizierung # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, kleine Unternehmen # ?, Studie # ?, neue Geschäftsmodelle # ?

119. +++ (SEM)

Einnahmen von Ausbilderinnen und Ausbildern zum Beispiel bei der Freiwilligen Feuerwehr werden hierdurch ebenfalls begünstigt.
Der steuerfreie Anteil (Übungsleiterpauschale) soll von 2.400 auf 3.000 Euro erhöht werden.
* Kinderbetreuungskosten sollen künftig bis zu einem Höchstbetrag von 6.000 Euro (bisher 4.000 Euro) berücksichtigt werden.
Dadurch wird insbesondere die Betreuung von Kindern zum Beispiel in Kitas und bei Tagesmüttern stärker steuerlich unterstützt.
* Für die Ausbildung oder das Studium verlassen viele Kinder das Elternhaus, werden aber gleichzeitig weiter von den Eltern finanziell unterstützt, insbesondere durch die Übernahme von Wohnraumkosten.

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterungen-fuer-ehrenamtliche-taetige-familien-und-pflegende-angehoerige;
Themen: Mitte der Gesellschaft # ?, Kernpunkte eines Reformplans # ?, Reformplan # ?, ehrenamtliche Tätige # ?, steuerliche Vereinfachungen # ?, Landeskabinett # ?, künftige Kinderbetreuungskosten # ?, maßvolle Entlastungsschritte # ?, steuerfreier Anteil # ?, tagtägliche Leistung # ?

120. +++ (SEM)

Die EU-Mittel werden von der Landesregierung über die zuständigen Bezirksregierungen bereitgestellt.
Einrichtungen, die von der oberen Schulaufsicht genehmigte Kurse zum nachträglichen Erwerb von Schulabschlüssen der Sekundarstufe I durchführen, können diese ab sofort bei der für sie zuständigen Bezirksregierung beantragen.
Zuwendungsfähig sind Ausgaben für die Anschaffung von mobilen Endgeräten einschließlich der Inbetriebnahme bis zu einem Höchstbetrag von 500 Euro je mobilem Endgerät.
Die Zuwendung für die digitale Infrastruktur ist auf maximal 300.000 Euro pro Antrag begrenzt.
Förderfähig sind jeweils bis zu 30 mobile Endgeräte pro Kurs.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erwachsenenbildung-react-eu-mittel-fuer-die-digitale-ausstattung-von-kursen-zum;
Themen: digitale Ausstattung # ?, Abschlusskurse # ?, Kurse # ?, nachträglicher Erwerb # ?, andere Trägerschaft # ?, Erwachsenenbildung # ?, digitale Kompetenzen # ?, Inbetriebnahme # ?, Volkshochschulen # ?, Anschaffung # ?

121. +++ (SEM)

18. Juli 2023 Zwischen vielen kleinen Steinen wächst eine grüne Pflanze Bild: stocksnap.
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Nordrhein-Westfalens Klimaschutzoffensive nimmt weiter Fahrt auf: Die Europäische Kommission fördert vier große, hochinnovative NRW-Projekte zur Industrie-Transformation mit einem dreistelligen Millionenbetrag.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Nordrhein-Westfalens Klimaschutzoffensive nimmt weiter Fahrt auf: Die Europäische Kommission fördert vier große, hochinnovative NRW-Projekte zur Industrie-Transformation mit einem dreistelligen Millionenbetrag.

Datum: 2023-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eu-kommission-foerdert-vier-innovative-klimaschutz-projekte-nordrhein-westfalen;
Themen: Klimaschutzoffensive # ?, neue Kunststoffe # ?, Klimaneutralität # ?, EU-Innovationsfonds # ?, Kalkwerke # ?, Oxyfuel-Ofen # ?, Pyrolysegas # ?, Pyrolyseöl # ?, andere Industriezweige # ?, bestehende Öfen # ?

122. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Zur Bildung von etwa 20 europäischen Hochschulen, die in neuen Strukturen Stärken und Vielfalt von Forschung und Lehre in Europa bündeln sollen, hat die EU eine Pilotinitiative entwickelt.
Nordrhein-westfälische Hochschulen, die sich innerhalb des EU-Förderprogramms "ERASMUS+" beteiligen wollen, werden vom Land in der Phase der Antragsstellung mit einem Förderbetrag von jeweils bis zu 10.000 Euro unterstützt.
Die Beteiligung nordrhein-westfälischer Hochschulen an der europäischen Forschungs- und Innovationsförderung bedeutet eine Teilhabe an den Wissens- und Innovationsnetzwerken auf europäischer Ebene und damit einen engeren länderübergreifenden Austausch der Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler.
"Das Land fördert die Hochschulen bei der Antragsstellung, um solche strategischen Partnerschaften und tragfähigen Kooperationen zwischen Hochschuleinrichtungen in der gesamten Europäischen Union zu entwickeln", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.

Datum: 2018-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaeische-hochschulen-land-foerdert-antraege-zur-beteiligung-eu-initiative;
Themen: Pilotinitiative # ?, neue Strukturen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Austausch von Wissenschaftlerinnen # ?, Beteiligung von Einrichtungen # ?, Hochschuleinrichtungen in Europa # ?, tragfähige Kooperationen # ?, Stärken # ?, länderübergreifende Partnerschaften # ?, Innovationsnetzwerke # ?

123. +++ (SEM)

Dazu werden wir stufenweise zusätzliche Landesmittel bereitstellen.
In der dritten Phase wird die Qualität der Betreuung verbessert und in Phase vier werden Öffnungszeiten flexibilisiert.
Kurzfristig haben wir zudem bereits die Investitionsförderung verbessert, indem die Förderbeträge für den Bau neuer Kitas um 50 Prozent erhöht worden sind.
Die Studie unterstützt die Auffassung der Landesregierung, dass die Priorität zunächst auf der Beseitigung der Unterfinanzierung und dem Ausbau der Qualität liegen muss.
Eine vollständige Beitragsfreiheit bei der Kindertagesbetreuung wäre zwar wünschenswert, ist wegen der chronischen Unterfinanzierung in NRW auf absehbare Zeit aber nicht realisierbar.

Datum: 2017-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienminister-stamp-strukturelle-unterfinanzierung-bei-kindertagesbetreuung;
Themen: Ländermonitor # ?, frühe Bildung # ?, Kindertagesbetreuung # ?, Kinderminister # ?, Betreuungsplätze # ?, bestehende strukturelle Unterfinanzierung # ?, enormer Fachkräftebedarf # ?, neue Kitas # ?, Anstrengungen # ?, Not von Kitaträgern # ?

124. +++ (SEM)

Bürgerschaftlich Engagierte, zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen können ab dem 1. Januar 2023 einen Antrag auf Förderung im Rahmen des Kleinstförderprogramms "2.000 x 1.000 Euro für das Engagement" stellen.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für das Förderprogramm erneut zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Damit können auch in dieser Förderperiode bis zu 2.000 Vorhaben mit einem Festbetrag von je 1.000 Euro gefördert werden.
Das Schwerpunktthema lautet im kommenden Jahr "Zukunft gestalten - nachhaltiges Engagement fördern".
Die Antragsstellung erfolgt über das Online-Förderportal engagementfoerderung.nrw.

Datum: 2022-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/foerderprogramm-2000-x-1000-euro-fuer-das-engagement-setzt-im-naechsten-jahr;
Themen: zivilgesellschaftliche Organisationen # ?, Nachhaltigkeit # ?, Engagierte # ?, bestehendes Engagement # ?, Programme der Kleinstförderung # ?, eigenes Engagement # ?, zusätzliche Förderzugänge # ?, Onlineförderportal # ?, hilfreiche Tipps # ?, Festbetrag # ?

125. +++ (SEM)

Denn Deutschland liegt international weit zurück: Lediglich 1,7 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind an ihrem Unternehmen beteiligt.
In Großbritannien sind es 8,8 Prozent, in Frankreich 7,5 Prozent.
Um gegenzusteuern, möchte die Bundesregierung den Freibetrag für den steuerwerten Vorteil von 360 Euro auf 720 Euro erhöhen.
Wirtschafts- und Innovationsminister Pinkwart: "Der Entwurf der Bundesregierung springt in wesentlichen Teilen zu kurz: Der Freibetrag muss in jedem Fall auf 5000 Euro erhöht werden, wenn wir international Schritt halten wollen.
Wir brauchen eine von zehn auf 15 Jahre erhöhte Haltedauer, damit Beschäftigte an technologiebasierten Start-ups von diesen Regelungen profitieren können.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fondsstandortgesetz-im-bundestag;
Themen: Fondsstandortgesetz # ?, Mitarbeiterbeteiligungen # ?, deutscher Bundestag # ?, Anteile # ?, Beratungen # ?, umfassende Neuregelung # ?, Bundesregierung # ?, Mitarbeiterinnen # ?, Kern # ?, Haltefristen # ?

126. +++ (SEM)

Diese Voraussetzung erfüllt das Nordrhein-Westfalen-Konsortium perfekt, es stellt wettbewerbsneutrale, wirtschaftsnahe Forschung sicher.
"
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung hat den Standort für den Aufbau einer Forschungsfabrik zur Entwicklung von Zellfertigungskonzepten ausgeschrieben und wird einen dreistelligen Millionenbetrag investieren.
Die Entscheidung über den Standort soll ab dem 8. Juli 2019 fallen.
Nordrhein-Westfalen hat sich mit dem Standort Münster unter Federführung des Münster Electrochemical Energy Technology (MEET) gemeinsam mit der RWTH Aachen und dem Forschungszentrum Jülich beworben.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forschungsfertigung-batteriezelle-land-unterstuetzt-bewerbung-von-muenster-mit;
Themen: Standort für Forschungsfertigung # ?, Batterieforschung # ?, Aussicht # ?, Batteriezellen # ?, Bewerbung # ?, Rennen # ?, Champions # ?, Münster # ?, Adressaten der Ausschreibung # ?, Ausbildungslandschaft # ?

127. +++ (SEM)

Zur Unterstützung der Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer wurden bereits im Jahr 2019 die Förderrichtlinien Extremwetterfolgen veröffentlicht.
Seitdem wurden über 100 Millionen Euro ausgezahlt, um die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer bei der Beseitigung der Schäden zu unterstützen, die seit 2018 durch Stürme, Dürren und Borkenkäfer entstanden sind.
Damit Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer rasch an Fördergelder kommen und diese flexibel für die Wiederbewaldung einsetzen können, sind die Förderrichtlinien im Juni 2022 deutlich vereinfacht und verbessert worden: Die Förderung wird als flächenbezogener Festbetrag bewilligt, der alle erforderlichen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Wiederbewaldung berücksichtigt.
Einen Förderhöchstbetrag pro Antragsteller gibt es für die Wiederbewaldung nicht mehr.
Für das Jahr 2022 stehen in den Förderrichtlinien Extremwetterfolgen noch ausreichend Fördermittel zur Verfügung, die vor allem für die Wiederbewaldung genutzt werden sollen.

Datum: 2022-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/forstministerin-gorissen-greift-zum-auftakt-der-pflanzsaison-selbst-zum-spaten;
Themen: Waldbesitzerinnen # ?, Waldstandorte in Nordrhein-Westfalen # ?, Spaten # ?, digitales Kartenmaterial # ?, Beschaffenheit # ?, Extremwetterfolgen # ?, Forstleute # ?, detaillierte Informationen # ?, Auswahl # ?, Böden # ?

128. +++ (SEM)

280 Millionen Euro für das Programm "Robustes Netz" gemeinsam mit der Deutschen Bahn, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre (ÖPNV auf Abruf) und 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien.
Förderung Radverkehr Auch dank E-Bikes und Pedelecs ist das Fahrrad zum Allround-Verkehrsmittel für den Alltag geworden.
2021 steht der Rekordbetrag von 54 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung.
Bis zum Jahr 2023 gibt der Bund 900 Millionen Euro für eine bessere Radinfrastruktur an die Länder.
Davon können auch Kommunen in Nordrhein-Westfalen profitieren.

Datum: 2021-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-bessere-sichere-und-saubere-mobilitaet-verkehrsministerium-informierte-staedte;
Themen: sichere Mobilität # ?, Rekordförderungen # ?, örtliches Mobilitätsangebot # ?, Kreise # ?, lebenswerte Städte # ?, Gemeinden # ?, kommunaler Straßenbau # ?, Landeswettbewerb # ?, Radverkehr # ?, digitale Kommunalkonferenz # ?

129. +++ (SEM)

Sie sind eine wichtige Antriebskraft in einer aufstrebenden Wirtschaft", betont Finanzminister Füracker.
Aus Sicht der beiden Minister muss auch bei den Zuständigkeiten im Steuerrecht der Föderalismus gestärkt werden.
Dann könnte zum Beispiel das Anliegen Bayerns und Nordrhein-Westfalens, Freibeträge beim Ersterwerb für selbst genutztes Wohneigentum einzuführen, tatsächlich zum Wohle der Bürger umgesetzt werden.
Die Minister fordern darüber hinaus eine schnellstmögliche Rückkehr zu einer soliden und ausgeglichenen Haushaltspolitik nach der Überwindung der Pandemie.
Nur so sind Deutschland und die Länder als Wirtschaftsstandort und für die großen Herausforderungen wie den Klimaschutz, die Energiewende und den demografischen Wandel zukunftsfähig aufgestellt.

Datum: 2021-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fueracker-und-lienenkaemper-deutschland-braucht-solide-finanz-und;
Themen: Unternehmenssteuerreform # ?, Steuerrecht # ?, zukunftsgerichtete Steuerpolitik # ?, Staatsminister der Finanzen # ?, gemeinsames Treffen # ?, Minister der Finanzen # ?, Hochsteuerland # ?, Sicht von Ministern # ?, Steuerbelastung # ?, Wohl von Bürgern # ?

130. +++ (SEM)

Für die Förderung des Härtefallfonds stellt die Landesregierung seit 2011 jährlich eine Million Euro bereit.
Mit Beginn des Schuljahres 2020/2021 wurden die Regelungen zum Fonds überarbeitet.
Die Teilnahme an der Mittagsverpflegung wird seitdem mit einem Pauschalbetrag und grundsätzlich für das gesamte Schuljahr gefördert.
Zudem ist eine finanzielle Beteiligung der Eltern weggefallen.
Es können auch Ausgaben für die Teilnahme an einer mehrtägigen Klassenfahrt gefördert werden, soweit die Mittel des Härtefallfonds nicht schon über die Finanzierung des Mittagessens ausgeschöpft sind.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/haertefallfonds-alle-kinder-essen-mit-sozialministerium-unterstuetzt;
Themen: einkommensschwache Familien # ?, gemeinschaftliche Mittagsverpflegung # ?, Härtefallfonds # ?, Tageseinrichtungen # ?, Euro einer Million # ?, Jugendliche # ?, Fonds # ?, Elternhaus der Teilhabe # ?, Schulessen der Kantine # ?, gemeinschaftliches Mittagessen # ?

131. +++ (SEM)

Von diesem Engagement brauchen wir mehr", ist sich Thorsten Klute sicher.
Dabei gehe es gar nicht um zusätzliche Gelder.
Die Europäische Union halte schließlich hohe Milliardenbeträge zur Armutsbekämpfung bereit.
Diese seien in der abgelaufenen Förderperiode von den betroffenen Herkunftsländern jedoch zu wenig in Anspruch genommen worden.
"Das muss in der neuen Förderperiode bis 2020 besser werden.

Datum: 2014-06-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrations-staatssekretaer-klute-wirbt-bruessel-armut-europa-staerker-bekaempfen;
Themen: Armutssiedlungen # ?, Workshop in Brüssel # ?, institutionelle Vertreterinnen # ?, Armutswanderung # ?, gemeinsame Bekämpfung # ?, andere EU-Länder # ?, Armutsbekämpfung # ?, Osten # ?, Arbeitsmarkt # ?, Wohlfahrtsverbände # ?

132. +++ (SEM)

Für das Förderprogramm konnten sich alle nordrhein-westfälischen Spielstätten in den Bereichen Freie Darstellende Künste, Privattheater, Bespieltheater, Freilichtbühnen und Amateurtheater mit fester Spielstätte bewerben.
Insgesamt 70 Projekte mit dem Förderschwerpunkt Digitalisierung, 62 mit dem Förderschwerpunkt ökologische Nachhaltigkeit und 35 im Bereich Teilhabe / Barrierefreiheit erhalten eine Landesförderung.
Die finanzielle Unterstützung erfolgt passgenau nach Bedarf der Antragsteller und variiert zwischen Investitionszuschüssen von rund 10.000 Euro für kleinere Anschaffung bis hin zu Förderbeträgen von über 100.000 Euro für große Umbaumaßnahmen.
Downloads
* MKW 25.08.2021_Anlage

Datum: 2021-08-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/investitionen-kulturelle-infrastruktur-land-foerdert-zukunftsfaehigkeit-der-theater;
Themen: Ertüchtigung # ?, Theater # ?, ökologische Nachhaltigkeit # ?, jährlicher Fonds # ?, nordrhein-westfälische Kultureinrichtungen # ?, Privattheater # ?, Modernisierung # ?, Anschaffung # ?, große Umbaumaßnahmen # ?, Mittel der Stärkungsinitiative # ?

133. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Jetzt Lohnsteuer-Freibeträge für das Jahr 2013 beantragen
Jetzt Lohnsteuer-Freibeträge für das Jahr 2013 beantragen / Übergangszeitraum mit alten Freibeträgen endet
26. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Mit der Umstellung auf ein elektronisches Verfahren müssen Freibeträge für den Lohnsteuerabzug 2013 wieder beantragt werden.

Datum: 2012-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jetzt-lohnsteuer-freibetraege-fuer-das-jahr-2013-beantragen-uebergangszeitraum-mit;
Themen: Lohnsteuerabzug # ?, Lohnsteuerfreibeträge # ?, elektronisches Verfahren # ?, Umstellung # ?, Papierlohnsteuerkarte # ?, alte Freibeträge # ?, elektronische Abrechnung # ?, volljährige Kinder # ?, Übergangszeitraum # ?, Finanzministerium # ?

134. +++ (SEM)

Das Schulministerium hat in einem eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden abgestimmten Verfahren ein Gutachten zur Ermittlung der Kosten auf den Weg gebracht.
Dieses Gutachten hat die investiven Kosten auf rund 518 Millionen Euro veranschlagt.
Der heute vom Kabinett verabschiedete Gesetzentwurf sieht vor, dass den Schulträgern der finanzielle Ausgleich hierfür ab dem Jahr 2022 bis 2026 in fünf Teilbeträgen geleistet wird.
Der Zeitplan folgt dabei dem Bedarf: Das vollständige, erweiterte Angebot an Schulräumen muss erst zu Beginn des Schuljahres 2026/27 zur Verfügung stehen, wenn der erste neue G9-Jahrgang in die Jahrgangsstufe 13 kommt.
"Der Umstellung auf G9 ist eine breite gesellschaftliche Debatte vorausgegangen.

Datum: 2019-01-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-belastungsausgleich-fuer-g9;
Themen: kommunale Schulträger # ?, Schulräume # ?, Schülerfahrkosten # ?, finanzieller Ausgleich # ?, Lernmittel # ?, Kabinett # ?, Umstellung # ?, Belastungsausgleich des Gesetzes # ?, Kostenblock des Belastungsausgleichs # ?, dauerhafte Sachkosten # ?

135. +++ (SEM)

In dem Antrag wird verlangt, den einstimmigen Beschluss der Sonderkonferenz der Verkehrsminister in Berlin vom 2. Oktober 2013 umzusetzen.
Damals hatten alle Verkehrsminister dem Bericht der Bodewig-Kommission zugestimmt.
Die Kommission hatte Finanzierungsvorschläge für den von der Daehre-Kommission ermittelten Fehlbetrag in Höhe von 7,2 Milliarden Euro jährlich vorgelegt.
Danach soll der Bund unter anderem 2,7 Milliarden Euro mehr aus den Steuereinnahmen des Verkehrsbereichs für Infrastrukturmaßnahmen bereit stellen, durch die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Bundesstraßen 2,3 Milliarden Euro zusätzlich erwirtschaften, die Ausweitung der Maut auf alle Straßen und auf Lkw ab 7,5 Tonnen (statt zurzeit 12 t) prüfen und die Infrastrukturmittel in zweckgebundenen Fonds und Sondervermögen für mehrere Jahre zur Verfügung stellen.
Der aktuelle Fehlbedarf für die nachhaltige Sanierung der Straßen, Schienen und Wasserstraßen in Bund, Ländern und Gemeinden beträgt jährlich 7,2 Milliarden Euro.

Datum: 2014-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-bundesratsinitiative-gegen-investitionsstau;
Themen: Kollegen eines Treffens # ?, Bundesratsantrag # ?, Bundesratsinitiative # ?, Landesverkehrsminister # ?, dringender Reparaturbedarf # ?, Treffen # ?, Infrastrukturfinanzierung # ?, Verkehrsministerkonferenz # ?, breite Unterstützung # ?, Investitionsstau # ?

136. +++ (SEM)

Bislang durften Einkünfte aus Sparkassentätigkeiten von den Kommunalpolitikern vollständig einbehalten werden.
Auch die allgemeine Zuverdienstgrenze für Beamte soll angepasst werden: Von bisher 6.000 auf künftig 9.600 Euro im Jahr.
"Der Freibetrag von 6.000 Euro ist 1982 eingeführt worden und wird den aktuellen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen nicht mehr gerecht", erläuterte Jäger.
Im Nebenamt ausgeübt werden von Beamten häufig Lehrtätigkeiten an Fachhochschulen, Universitäten oder sonstigen Einrichtungen.
"Gerade dieses Engagement für Bildung und Fortbildung wollen wir fördern."

Datum: 2016-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalpolitiker-muessen-nebeneinkuenfte-kuenftig-abgeben;
Themen: Nebeneinkünfte # ?, Beiräte # ?, Aufsichtsräte # ?, Kommunalpolitiker # ?, neuer Erlass # ?, Geld # ?, Landräte # ?, Allgemeinheit # ?, Nebentätigkeitsverordnung # ?, Sparkassentätigkeiten # ?

137. +++ (SEM)

7. Januar 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Wirtschaftsminister Garrelt Duin hat insgesamt zwölf Zuwendungsbescheide an mehrere Handwerksorganisationen in Dortmund und Duisburg übergeben.
Insgesamt beläuft sich der Förderbetrag auf rund 1,3 Millionen Euro.
Mit dem Geld soll die Ausstattung verschiedener Bildungseinrichtungen des Handwerks modernisiert und erweitert werden.
Minister Duin erklärte bei der Übergabe der Bescheide: "Gut ausgebildete Berufseinsteiger und die fachmännische Weiterbildung von Berufstätigen stellen die positive Entwicklung unserer Wirtschaft sicher.

Datum: 2014-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-foerdert-aus-und-weiterbildungsstaetten-des-handwerks-dortmund-und-duisburg;
Themen: fachmännische Weiterbildung # ?, Weiterbildungsstätten # ?, Förderbetrag # ?, Bildungsstätten # ?, Berufstätige # ?, Bildungszentren # ?, Bescheide # ?, Gut # ?, positive Entwicklung # ?, Übergabe # ?

138. +++ (SEM)

Gefördert werden innovative Technologien für Gebäude, etwa der Einsatz von Photovoltaik und Speichern sowie Energiesysteme, die mit Wasserstoff arbeiten.
Ebenfalls profitieren wird das Programm "progres.nrw - Emissionsarme Mobilität", das die Umstellung auf klimafreundliche Fahrzeuge und den Aufbau der notwendigen Ladeinfrastruktur unterstützt.
Hohe Investitionen geplant Insgesamt werden für den klimafreundlichen Umbau im führenden Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen hohe zweistellige Milliardenbeträge benötigt.
Neben der Aufstockung eigener Förderprogramme sollen daher zusätzliche Mittel für Energiewende und Klimaschutz von Bund und EU ins Land geholt werden.
Diese Aufgabe wird die neue Landesgesellschaft für Energie und Klimaschutz "NRW.

Datum: 2021-07-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-100-millionen-euro-foerdermittel-fuer-klimafreundliche-waermetechnik-und;
Themen: klimafreundliche Wärmetechnik # ?, Fuhrparks # ?, Bundesland # ?, zusätzliche Fördermittel # ?, Landtag # ?, führendes Energieland # ?, Klimaschutz # ?, Tempo # ?, Schippe # ?, eigene Förderprogramme # ?

139. +++ (SEM)

Von den rund 430 Millionen Euro werden drei Viertel (323 Millionen Euro) in pauschalierter Form an die Kommunen weitergeleitet.
Die Zuweisungen erfolgen in mehreren Tranchen, um eine gerechte Verteilung der Mittel auf die Kommunen sicherzustellen.
Nur so können die tatsächlichen Flüchtlingszahlen und deren Verteilung auf die Kommunen Berücksichtigung finden Mit einer pauschalen Einmalzahlung des Gesamtbetrages könnte den bestehenden Unsicherheiten der Erfassung sowie weiteren Entwicklungen in den kommenden Wochen nicht Rechnung getragen werden.
In einem weiteren Schritt sollen die noch verbleibenden rund 108 Millionen Euro für eine belastungsbezogene, gezielte Förderung der Kommunen in gesonderten Bereichen verwendet werden.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Hier geht es nicht um pauschalierte Zuweisungen, sondern um die zielgenaue Berücksichtigung von Sonderproblemlagen, also etwa die finanzielle Hilfestellung bei der Unterbringung von geflüchteten Kindern und deren Betreuern aus Waisenhäusern, Gesundheitskosten für schwer Erkrankte und Verwundete oder auch die atypische Zusammensetzung des Personenkreises der Geflüchteten."

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-leitet-bundesbeteiligung-den-fluechtlingskosten-von-430-millionen-euro;
Themen: Aufrechnung # ?, Gesundheitskosten # ?, Kleinkrämerei # ?, Ergebnisse der Beratung # ?, Flüchtlingskosten # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Vorabend # ?, Flüchtlingsminister # ?, russischer Angriff # ?, volle Höhe # ?

140. +++ (SEM)

Dafür stellt das Land Nordrhein-Westfalen zusätzlich zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Die Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, Andrea Milz, erklärt: "Ich freue mich, dass die Engagierten in Nordrhein-Westfalen durch das neue Landesprogramm nun eine zusätzliche Unterstützung erhalten und kleinere Projekte und Vorhaben umsetzen können.
Das Land wird bis zu 2000 Vorhaben mit einem Festbetrag von je 1.000 Euro fördern.
Der diesjährige Themenschwerpunkt lautet "Gemeinschaft gestalten - engagierte Nachbarschaft leben".
"

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-zwei-millionen-euro-fuer-das-neue-kleinstfoerderprogramm-2000-x-1000;
Themen: zivilgesellschaftliche Organisationen # ?, Antragsstart # ?, neues Landesprogramm # ?, Initiativen # ?, diesjähriger Themenschwerpunkt # ?, niederschwelliger Förderzugang # ?, Engagierte in Nordrhein-Westfalen # ?, Programme der Kleinstförderung # ?, zusätzliche Förderzugänge # ?, Festbetrag # ?

141. +++ (SEM)

Bürgerschaftlich Engagierte, zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen können ab dem 1. April 2022 einen Antrag auf Förderung im Rahmen des Kleinstförderprogramms "2.000 x 1.000 Euro für das Engagement" stellen.
Das Land Nordrhein-Westfalen stellt für das im vergangenen Jahr erstmals aufgelegte Förderprogramm erneut zwei Millionen Euro zur Verfügung.
Damit können auch in dieser Förderperiode bis zu 2.000 Vorhaben mit einem Festbetrag von je 1.000 Euro gefördert werden.
Das Schwerpunktthema lautet wieder "Gemeinschaft gestalten - engagierte Nachbarschaft leben".
Die Antragsstellung erfolgt über das Online-Förderportal "engagementfoerderung.nrw".

Datum: 2022-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-unterstuetzt-erneut-projekte-und-vorhaben-von-buergerschaftlich-engagierten;
Themen: engagierte Nachbarschaft # ?, Schwerpunktthema # ?, zivilgesellschaftliche Organisationen # ?, Engagierte in Nordrhein-Westfalen # ?, zusätzliche Unterstützung # ?, Initiativen # ?, Vorhaben # ?, Notlage von Menschen # ?, Gemeinschaft # ?, neue Nachbarschaft # ?

142. +++ (SEM)

Das Wunsch- und Wahlrecht zwischen ambulanten und stationären Teilhabeleistungen auf der Basis des im SGB IX geregelten Wunschrechts muss auch für die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen wirksam werden.
Dazu sind die ambulanten und stationären Pflegeversicherungsleistungen anzugleichen. o Volle Pflegeleistung in stationären Einrichtungen: Menschen mit Behinderungen müssen in stationären Einrichtungen die vollen Leistungen der Pflegeversicherung zur Verfügung stehen.
Der begrenzte Pauschbetrag ist abzuschaffen. o Neuen Begriff für Pflegebedürftigkeit und neues Begutachtungssystem zügig einführen: Wir brauchen einen neuen Begriff der Pflegebedürftigkeit, der stärker auf Teilhabe ausgerichtet ist.
Der neue Pflegebedürftigkeitsbegriff soll sich an den Kriterien der Internationalen Klassifikation (ICF) der WHO orientieren.
Entsprechend müssen die Begutachtungssysteme umgehend angepasst werden. o Beratungsangebot umbauen und stärken: Das Beratungsangebot aus Pflegeberatung, Pflegestützpunkten und Gemeinsamen Servicestellen ist wohnortnah zusammenzufassen und mit Kompetenzen und Ressourcen zu stärken.

Datum: 2014-05-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-norbert-killewald-teilhabe-und-pflegereform-gehoere-0;
Themen: Behinderungen # ?, unabhängige Lebensführung # ?, anstehende Pflegereform # ?, Teilhabebedarf # ?, Gesamtkonzept # ?, Begriff der Pflegebedürftigkeit # ?, Treffen in Rostock # ?, geplante Teilhabereform # ?, Pflegeversicherung # ?, Beauftragte der Landesregierung # ?

143. +++ (SEM)

"
Für Killewald steht damit die Frage im Raum, "inwieweit die Verkehrsunternehmen und die Verkehrsverbünde ihren Verpflichtungen überhaupt noch angemessen nachkommen.
Immerhin erhalten sie allein in Nordrhein-Westfalen dreistellige Millionenbeträge pro Jahr, um die betroffenen Menschen mit Behinderung zu transportieren"
Ziel einer inklusiven Gesellschaft müsse es sein, dass Menschen so oft und so lange wie möglich selbstständig leben und in ihrer eigenen Wohnung und dem vertrauten Umfeld bleiben können.
Ein E-Scooter erleichtere derzeit über 30.000 Betroffenen im Land den Besuch beim Hausarzt, bei der Stadtverwaltung oder den Weg zum Einkaufen.

Datum: 2015-01-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeauftragter-verkehrsunternehmen-lassen-behinderte-im-regen-stehen;
Themen: Verkehrsunternehmen # ?, E-Scooter # ?, Regen # ?, Behindertenverbände # ?, Moratorium # ?, Verkehrsbetriebe # ?, Beförderungsverbot # ?, unhaltbarer Zustand # ?, zügige Lösung # ?, Einwände # ?

144. +++ (SEM)

Der stellvertretende Ministerpräsident und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Dr. Joachim Stamp: "Ich bin dem Bundesminister der Finanzen außerordentlich dankbar, dass er die Landesregierung bei ihrem Ziel unterstützt, durch eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer wieder mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen die Schaffung von Wohneigentum zu ermöglichen.
Denn gerade für junge Familien ist die Grunderwerbsteuer ein schweres Hemmnis beim Eigentumserwerb.
Ein zentrales Instrument zur Erhöhung der Wohneigentumsquote ist aus Sicht der Landesregierung die Einführung eines Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer für den Kauf selbstgenutzten Wohneigentums.
Die Ankündigung von Christian Lindner, durch länderspezifische Flexibilisierungsmöglichkeiten bei Freibeträgen und Steuersätzen eine Entlastung bei der Grunderwerbsteuer möglich machen zu wollen, begrüße ich daher ausdrücklich.
Bis der bundesgesetzliche Rahmen dafür geschaffen ist, wird die Landesregierung zur Unterstützung des Immobilienerwerbs ein Förderprogramm mit einem Volumen von 400 Millionen Euro rückwirkend zum 1. Januar 2022 auflegen.

Datum: 2022-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskabinett-und-bundesminister-der-finanzen-christian-lindner-staerken;
Themen: Landeskabinett # ?, Zusammenarbeit # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Kabinett in Düsseldorf # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Foto # ?, Einladung # ?, Gast # ?, G7finanzminister # ?, G7kreis # ?

145. +++ (SEM)

Die Anlage hat eine Kapazität von 2,5 Millionen Tonnen direkt reduziertem Eisen pro Jahr.
Der Produktionsstart ist für 2026 geplant.
Das Projekt mit dem Namen "tkH2Steel" soll mit einem mittleren dreistelligen Millionenbetrag vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert werden und somit den Umbau des Stahlstandorts in Richtung Klimaneutralität voranbringen.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Die gemeinsame Absichtserklärung der Landesregierung und thyssenkrupp Steel zum Vorhaben "tkH2Steel" ist ein wichtiger Schritt für die Transformation der Industrie in unserem Land.
Mit dem Bau einer ersten Direktreduktionsanlage forciert thyssenkrupp Steel den Einstieg in die klimaneutrale Stahlproduktion in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2022-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-unterstuetzung-fuer-klimaneutrale-stahlerzeugung-im;
Themen: innovatives Einschmelzer # ?, Vorhaben # ?, klimaneutrale Stahlerzeugung # ?, Vorbehalt # ?, Kabinettsbeschluss # ?, Zukunftstechnologien # ?, großer Schritt # ?, Industrie # ?, Motor für Hochlauf # ?, Umbau des Stahlstandorts # ?

146. +++ (SEM)

Unterstützung erhalten Betriebe, deren Ernteausfall größer als 30 Prozent ist und die tatsächlich bedürftig sind.
Nordrhein-Westfalen hatte nach groben Schätzungen einen Gesamtschaden in Höhe von 200 Millionen Euro nach Berlin gemeldet.
Heinen Esser: "Für Nordrhein-Westfalen rechne ich mit einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag.
Eine Entschädigung nach dem Gießkannenprinzip wird es nicht geben.
"

Datum: 2018-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beteiligt-sich-unterstuetzung-existenzgefaehrdeter-bauern;
Themen: staatliche Dürrehilfen # ?, Schäden # ?, diesjährige Erntebilanz # ?, existenzgefährdete Bauern # ?, heutige Feststellung # ?, Not # ?, Hauptbetroffene # ?, existenzgefährdete Betriebe # ?, geplante Zuschüsse # ?, grobe Schätzungen # ?

147. +++ (SEM)

Die Einrichtungen können eine pauschale Projektförderung bei den Landschaftsverbänden ab dem 1. April 2023 beantragen.
Antragsformulare werden zur Verfügung gestellt.
Die Landschaftsverbände zahlen die Förderbeträge an die Einrichtungen aus.
Förderfähig sind ab dem 1. Januar 2023 begonnene Maßnahmen, die bis 31. Dezember 2023 durchgeführt und abgerechnet werden.
Die Gesamtförderung wird aus dem Sondervermögen des Landes "Bewältigung der Krisensituation in Folge des russischen Angriffskriegs in der Ukraine" bereitgestellt.

Datum: 2023-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-verbesserung-der-notstromversorgung-pflegeheimen;
Themen: pauschale Förderung # ?, Notsituationen # ?, Eingliederungshilfe # ?, Pflegeheime # ?, Landschaftsverbände # ?, Sondervermögen des Lands # ?, Versorgungsvertrag # ?, notwendige Einmaßnahmen # ?, pauschale Projektförderung # ?, Verbesserung # ?

148. +++ (SEM)

" Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.
Bis heute hat das Land für seine Kommunen bereits 483 Millionen Euro verbindlich zugesagt.
Zuwendungsempfänger Fördersumme Land (gerundet) Stadt Aachen 3.316.000 Euro Stadt Düsseldorf 6.000.000 Euro Stadt Hamminkeln1 3.811.000 Euro Stadt Radevormwald 3.512.000 Euro Breitband für Schulen Erhöhungsbetrag Stadt Mülheim 191.000 Euro Kreis Kleve (3 Förderbescheide) 2.234.000 Euro Kreis Olpe 560.000 Euro

Datum: 2018-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-foerdert-vier-weitere-breitband-projekte-mit-266-millionen-euro-und;
Themen: Förderung für Breitbandausbau # ?, schnelle Breitbandnetze # ?, Breitbandanschluss von Schulen # ?, schnelle Glasfaseranschlüsse # ?, Erhöhungsbetrag # ?, mögliche Datendownloads # ?, Gigabitgeschwindigkeiten # ?, Fördersummen # ?, Gigabitnetze # ?, Landeszuschüsse # ?

149. +++ (SEM)

Bislang wird diese Option für acht Baumaßnahmen genutzt.
Jetzt wurden Vereinbarungen für fünf weitere Baustellen getroffen.
Für die Beschleunigung der insgesamt 13 Maßnahmen stellt die Landesregierung einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag aus Mitteln des Bundes bereit.
Ziel der Beschleunigungsvergütung ist es, die Verkehrseinschränkungen soweit wie möglich zu reduzieren.
Seit 2017 nutzt das Land wieder die Möglichkeit, mit Bauunternehmen nachträglich Maßnahmen zur Beschleunigung von Baustellen zu vereinbaren.

Datum: 2019-03-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-forciert-die-beschleunigung-von-baustellen;
Themen: Beschleunigungsvergütung # ?, Infrastrukturpaket # ?, Maßnahme des Infrastrukturpakets # ?, Ersatzneubau # ?, Bundesautobahnen # ?, Straßenbau # ?, Verkehrszentrale # ?, Bauunternehmen # ?, Baustellenkoordination # ?, Stabsstelle # ?

150. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Unterstützung für Pflegebedürftige
Landesregierung stärkt weiterhin Angebote zur Unterstützung im Alltag für Pflegebedürftige
Entlastungsbetrag für Nachbarschaftshilfe unbürokratisch verfügbar
13. September 2022 Rhea_Pflege
Das nordrhein-westfälische Kabinett hat die Siebte Verordnung zur Änderung der Anerkennungs- und Förderungsverordnung (AnFöVO) beschlossen.

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;
Themen: Nachbarschaftshilfe # ?, Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, Pflegebedürftige # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Nachbarschaftshelferinnen # ?, eingeführte Ausnahmeregelungen # ?, Pflegeversicherung # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?

151. +++ (SEM)

Jetzt wurden die Bewilligungsbescheide versendet und den Städten, Kreisen und Gemeinden die Mittel kurzfristig und unbürokratisch zur Verfügung gestellt.
Der Verteilungsschlüssel ist in § 14c Teilhabe- und Integrationsgesetz festgelegt und richtet sich nach der Anzahl der örtlich aufhältigen geflüchteten Menschen.
Für kleinere Gemeinden wurde ein Mindestbetrag in Höhe von 100.000 Euro festgelegt.
Flüchtlings- und Integrationsminister Joachim Stamp: "Die Städte, Kreise und Gemeinden sind die Orte, an denen gelungene Integration stattfindet.
Deswegen hält die nordrhein-westfälische Koalition Wort und unterstützt mit der Weiterleitung der Integrationspauschale die vielen Engagierten bei ihrer Arbeit.

Datum: 2019-10-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-kommunen-bei-der-integration-von-fluechtlingen;
Themen: Integrationspauschale # ?, Weiterleitung # ?, volle Höhe # ?, Nordrhein-Westfale # ?, Verbindlichkeit # ?, Integrationsarbeit # ?, Kommunen # ?, Kreise # ?, Förderung für Einbürgerung # ?, befristete Ausnahmeregelung # ?

152. +++ (SEM)

Nazis an eienr Hauswand Foto: panthermedia.net / T. Ott
13 Kreise und kreisfreie Städte erhalten jeweils bis zu 140.000 Euro für ihre Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus.
Die Fördermittel stammen aus dem Landesprogramm "NRWeltoffen - Lokale Handlungskonzepte gegen Rechtsextremismus und Rassismus" und können in Teilbeträgen bis Ende 2018 abgerufen werden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
13 Kreise und kreisfreie Städte erhalten jeweils bis zu 140.000 Euro für ihre Arbeit gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Datum: 2017-03-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-unterstuetzt-kreise-und-kreisfreie-staedte-mit-foerdermitteln-gegen;
Themen: Rechtsextremismus # ?, Rassismus # ?, lokale Handlungskonzepte # ?, Landesprogramm # ?, Teilbeträge # ?, kreisfreie Städte # ?, Fördermittel # ?, Kreise # ?, bestehende Konzepte # ?, kommunales Förderprogramm # ?

153. +++ (SEM)

Jetzt aber nimmt das Land richtig Fahrt auf und wir setzen uns ehrgeizige Ziele, um in Deutschland Schrittmacher zu sein.
Dazu müssen wir Kräfte bündeln, Wege vereinfachen und mehr Geld in die Hand nehmen: Entgegen bisheriger Planung wollen wir die Landesverwaltung mit allen nachgeordneten Behörden bereits bis 2025 und nicht erst im Jahre 2031 vollständig digitalisieren.
Hierzu wird bis 2025 mindestens ein mittlerer dreistelliger Millionenbetrag nötig sein.
Das Geld ist gut investiert: Ministerien und Behörden nutzen die Digitalisierung, um Abläufe und Arbeitsweisen kritisch zu überprüfen, zu vereinfachen und zu beschleunigen.
Damit schaffen wir eine moderne Verwaltung mit attraktiven Arbeitsplätzen und besseren digitalen Angeboten.

Datum: 2018-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verabschiedet-e-government-strategie-und-buendelt-die-kompetenzen;
Themen: E-Governmentstrategie # ?, eigener Digitalisierungsprozess # ?, weitreichende Beschlüsse # ?, zukunftsorientierte Arbeitsplätze # ?, digitale Serviceangebote # ?, Digitalministerium # ?, Kabinett # ?, Schrittmacher # ?, Ministerien # ?, Landesbehörden # ?

154. +++ (SEM)

Voraussetzung ist jedoch, dass das Sozialversicherungsrecht beachtet wird und bestimmte Kenntnisse vorliegen.
Hintergrund
Die Pflegeversicherung stellt für die Inanspruchnahme der Unterstützungsangebote im Alltag einen Geldbetrag von bis zu 125 Euro monatlich zur Verfügung - den sogenannten Entlastungsbetrag.
Voraussetzung ist eine Anerkennung der Angebote durch das Land.
Zuständig hierfür sind die Kreise und kreisfreien Städte.

Datum: 2019-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-verbessert-rahmenbedingungen-fuer-alltagsunterstuetzer;
Themen: Alltagsunterstützer # ?, Angebotsfinder # ?, Anerkennungsverfahren # ?, neue Angebote # ?, Etablierung # ?, Onlinesuche # ?, anerkannte Pflegedienste # ?, bestimmte Kenntnisse # ?, erforderliche Nachweise # ?, geeignetes Angebot # ?

155. +++ (SEM)

Insgesamt geht es bei der Initiative für die Mitte der Gesellschaft um Entlastungen in Höhe von 800 Millionen Euro pro Jahr.
Einige der Maßnahmen sind:
* Durch die Anhebung des Höchstbetrages der Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten von 4.000 Euro auf 6.000 Euro wird insbesondere die Betreuung von Kindern zum Beispiel in Kitas und bei Tagesmüttern stärker steuerlich unterstützt.
* Für die Ausbildung oder das Studium verlassen viele Kinder das Elternhaus, werden aber gleichzeitig weiter von den Eltern finanziell unterstützt, insbesondere durch die Übernahme von Wohnraumkosten.
Die Anhebung des Freibetrages für Kinder in Studium und Ausbildung von 924 Euro auf 1.200 Euro trägt diesem finanziellen Sonderbedarf Rechnung.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-ehrenamtlich-taetige-familien-und-unternehmen-entlasten;
Themen: Stärkung für Mitte # ?, Unternehmen # ?, heutiger Freitagvormittag # ?, wirksame Besteuerung # ?, Gesellschaft # ?, Mitarbeiterbeteiligungen # ?, Tätige # ?, Plattformen # ?, Start-ups # ?, Bundesrat Nordrhein-Westfalen # ?

156. +++ (SEM)

Neben unsere Entfesselungsoffensive soll deshalb nun auch die Entlastung treten: Wir wollen Anreize für mehr Investitionen in Forschung und Entwicklung, großzügigere Sofortabschreibungen, damit die Unternehmen beispielsweise ihre IT-Ausrüstungen schnell und unbürokratisch erneuern können.
Und wir wollen beste Bedingungen für Start-ups schaffen im Wettbewerb um die klügsten Köpfe.
Dazu schlagen wir eine drastische Anhebung der Freibeträge für Mitarbeiterbeteiligungen vor, damit die Belegschaft von den Wertsteigerungen profitieren kann.
"
Die wichtigsten Maßnahmen zur Entlastung der Unternehmen im Überblick

Datum: 2018-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-will-forschung-und-entwicklung-steuerlich-foerdern-und;
Themen: Mitarbeiterbeteiligungen # ?, Start-ups # ?, Gesetzesinitiative # ?, steuerliche Anreize # ?, Unternehmen # ?, Bundesrat # ?, Forschung # ?, Wirtschaftsminister # ?, Entwicklung # ?, IT-Ausrüstungen # ?

157. +++ (SEM)

Die Erklärung sieht vor, das CreativRevier in den kommenden drei Jahren zu entwickeln und zu vermarkten.
Die insgesamt 70 Hektar große Fläche soll überwiegend in verkehrsfähige Gewerbe- und Handelsgrundstücke für Unternehmen aus der Kultur-, Kreativ- und Freizeitwirtschaft umgewandelt werden.
Bisher werden vergleichbare Brachflächen mit hohen, in der Regel zweistelligen Millionenbeträgen aus öffentlichen Mitteln nutzbar gemacht und anschließend durch die öffentliche Hand vermarktet.
Das Risiko liegt damit oft über Jahrzehnte bei den öffentlichen Trägern.
Anders beim CreativRevier in Hamm: Hier übernimmt der Investor Ruhrstadt Stiftung die Entwicklung und Vermarktung.

Datum: 2017-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/letter-intent-zu-creativrevier-hamm-land-unterstuetzt-folgenutzung-des-ehemaligen;
Themen: Ruhrstadt # ?, Planungsgruppe # ?, Tempelmann # ?, Gewerberäume # ?, Oberbürgermeister der Stadt # ?, Wohnräume # ?, RAG # ?, öffentliche Hand # ?, Brachflächen # ?, Stiftung # ?

158. +++ (SEM)

Einige von ihnen sind bereits angelaufen, weitere gehen in Kürze in Umsetzung.
Daneben werden viele Maßnahmen mit Klimaschutzrelevanz, die nicht im Klimaschutzpaket aufgeführt sind, weitergeführt.
So stellt die Landesregierung etwa einen hohen dreistelligen Millionenbetrag für den weiteren Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zur Verfügung.
Mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW und dem 2023 alleine 90 Millionen Euro umfassenden Förderprogramm Elektromobilität stehen etablierte Instrumente zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität zur Verfügung.
Auch die Förderung der kommunalen ÖKOPROFIT®-Projekte wird fortgesetzt, um den betrieblichen Umwelt- und Klimaschutz vor Ort zu verbessern.

Datum: 2023-06-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-22-milliarden-euro-fuer-den-klimaschutz-landesregierung-legt-erstes;
Themen: gemeinsames Klimaschutzpaket # ?, Wärmewende # ?, Novelle # ?, erfolgreiches Geschäftsmodell # ?, Eckpunkte # ?, Energieeffizienz # ?, Windkraft # ?, innovative Produkte # ?, Klimaschutzziele # ?, Klimaschutzmonitoring # ?

159. +++ (SEM)

"
Damit die Unterstützung möglichst unbürokratisch in der Wald- und Forstwirtschaft ankommt, arbeitet das Umweltministerium kontinuierlich an einer Optimierung und Anpassung der Angebote an die Schadensentwicklung.
* So gilt fortan im Rahmen der Extremwetter-Förderung ein Höchstbetrag von 50.000 Euro statt bisher 30.000 Euro je Antragsteller und Jahr.
Vereinfacht wird zudem das Vergabeverfahren für geförderte Maßnahmen.
Die hierzu erforderliche Änderung der Förderrichtlinie soll in Kürze veröffentlicht werden.

Datum: 2020-10-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-als-30-millionen-kubikmeter-schadholz-weitere-unterstuetzung-fuer-waldbesitz;
Themen: klimafeste Wiederbewaldung # ?, Waldbäuerinnen # ?, Ökosystemleistungen # ?, Umweltministerium # ?, Waldbauern # ?, Prämie # ?, Förderrichtlinien # ?, Optimierung # ?, Waldeigentum # ?, andauernde Borkenkäfermassenvermehrung # ?

160. +++ (SEM)

Gefördert werden Meisterinnen und Meister, die sich selbstständig machen, einen Betrieb übernehmen oder sich an einem Unternehmen mit mindestens 50 Prozent beteiligen.
Bereits ab einer Mindestinvestitionssumme von 12.000 Euro (bisher: 15.000) wird eine Förderung von 8.400 Euro gewährt.
Der Höchstbetrag von 10.500 Euro wird ab einer Investitionssumme von 15.000 Euro gewährt.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Junge Unternehmen meistern große Herausforderungen - gerade auch in Zeiten wie diesen.
Wir möchten Meisterinnen und Meister im Handwerk ermutigen, ihre innovativen Ideen und Konzepte zu verwirklichen und den Weg in die Selbstständigkeit zu gehen.

Datum: 2021-02-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meistergruendungspraemie-nrw-landesregierung-stellt-fuer-existenzgruendungen-im;
Themen: Neufassung # ?, Prämie # ?, Gründen # ?, Meisterinnen # ?, Selbstständigkeit # ?, Arbeitsmarktförderung in Nordrhein-Westfalen # ?, junge Handwerksmeisterinnen # ?, neue Meistergründungsprämie # ?, starke Botschaften # ?, Ausbildungsplätze # ?

161. +++ (SEM)

Hintergrund: Die Grunderwerbsteuer ist, etwa neben den Vermittlungskosten ein wesentlicher Bestandteil der Erwerbsnebenkosten.
Die Erwerbsnebenkosten wiederum können im Regelfall nur aus den persönlichen Ersparnissen bestritten werden, das stellt ein gewichtiges Hemmnis für die Bildung von Wohneigentum dar.
Deshalb soll mit der Entschließung nun die Bundesregierung den Ländern Möglichkeiten einräumen, einen persönlichen grunderwerbsteuerlichen Freibetrag für den Ersterwerb einer selbstgenutzten Wohnimmobilie einzuführen.
Ziel ist, so einen wirksamen Beitrag zu leisten, um mehr privates Wohneigentum zu ermöglichen - Deutschland steht im OECD-Vergleich auf dem vorletzten Platz.
Bereits am 22. September 2017 hatte die nordrhein-westfälische Landesregierung im Bundesrat einen Antrag eingebracht, der die Bundesregierung auffordert, zeitnah einen Gesetzentwurf einzubringen, der im bundesgesetzlich geregelten Grunderwerbsteuergesetz für Erwerbe von selbstgenutzten Einfamilienhäusern, Zweifamilienhäusern oder Eigentumswohnungen und den Erwerb unbebauter Grundstücke zur Bebauung mit den genannten Gebäudearten durch natürliche Personen eine entsprechende Freibetragsregelung vorsieht.

Datum: 2021-09-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-finanzen-lienenkaemper-familien-bei-wohneigentum-gezielt-unterstuetzen;
Themen: Ersterwerb # ?, Ausschüsse # ?, junge Familien # ?, Grunderwerbsteuer # ?, Erwerbsnebenkosten # ?, Entschließung # ?, Antrag # ?, Bundesrat # ?, Minister der Finanzen # ?, OECD-Vergleich # ?

162. +++ (SEM)

Minister Groschek: "Das ist ein deutliches Signal an Investoren und Kommunen.
So sieht Verlässlichkeit aus.
" Die Wirkung der Förderung soll durch höhere Darlehensbeträge, Zinsen von 0,0 Prozent bis 0,5 Prozent und angepasste, sozialverträgliche Mieten verbessert werden.
Im weiteren Fokus steht die Quartiersentwicklung.
Hier werden die Verbesserung des Wohnumfeldes, die energetische und barrieremindernde Sanierung, die Stärkung der wohnungsnahen Infrastruktur (beispielsweise Gemeinschaftsräume und Quartiersmobilität) künftig förderfähig sein.

Datum: 2013-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kuendigt-umfassende-modernisierung-der-nrw-wohnungspolitik-32;
Themen: sozialer Wohnungsbau # ?, Eckpunktepapier für Wohnraumförderung # ?, energetische barrieremindernde Sanierung # ?, sozialverträgliche Mieten # ?, wohnungsnahe Infrastruktur # ?, Zinsen # ?, deutliches Signal # ?, Wohnumfeld # ?, Quartiersentwicklung # ?, Mieterinnen # ?

163. +++ (SEM)

Auch die Pflegeschulen an Krankenhäusern werden im Jahr 2020 zusätzlich gefördert -über die Einzelförderung gemäß § 21a KHGG NRW.
Zur Verteilung der 250 Millionen Euro sind zwei Förderverfahren mit unterschiedlichen Schwerpunkten vorgesehen:
* Ausbau von Ausbildungsplätzen an Pflegeschulen: Zur Finanzierung des Kapazitätsaufbaus steht einmalig ein pauschalierter Festbetrag in Höhe von 20.400 Euro pro neu eingerichtetem Schulplatz zur Verfügung.
* Modernisierungsmaßnahmen an Pflegeschulen: Hierfür ist eine Modernisierungspauschale je belegtem Schulplatz in Höhe von 5.100 Euro vorgesehen.
Das Gesundheitsministerium hat dazu jetzt eine Förderrichtlinie und einen Förderaufruf veröffentlicht: www.mags.nrw/pflegeschulen-sonderprogramm

Datum: 2020-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-ein-kraftakt-fuer-die-pflege-land-stellt-zusaetzlich-250-millionen;
Themen: Pflegeausbildung # ?, zukunftsorientierte Fachkraftausbildung # ?, zusätzliche Schulplätze # ?, bestehende Gebäude # ?, Krankenhaus # ?, Finanzierung # ?, Kapazitätsaufbau # ?, Modernisierungspauschale # ?, belegter Schulplatz # ?, moderne Ausbildungseinrichtungen # ?

164. +++ (SEM)

Ein besserer Vermögensschutz für Grundstücke: Dabei geht es darum, unter welchen Voraussetzungen Leistungsberechtigte ihr erspartes Altersvorsorgevermögen vor Eintritt in den Ruhestand veräußern und vom Erlös den laufenden Lebensunterhalt bestreiten müssen.
Baden-Württembergs Arbeits- und Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: "Wir sollten selbstgenutztes Wohneigentum erhalten - ganz besonders dann, wenn Menschen ihr erarbeitetes Vermögen vorrangig in ihr Wohneigentum investiert haben und gegen Ende ihres Arbeitslebens auf Grundsicherungsleistungen angewiesen sind.
Darum sollte der Freibetrag für Wohneigentum im SGB II gleich hoch sein wie der Freibetrag für geldwerte Altersvorsorgeansprüche.
Bezahlbarer Wohnraum ist knapp und nicht nur in großen Ballungszentren herrscht vielerorts Wohnungsnot.
Auch deshalb sollten Menschen, die ihr erarbeitetes Vermögen in Wohneigentum investiert haben, nicht schlechter gestellt sein.

Datum: 2020-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-hoeheren-vermoegens-grundfreibetrag-der-grundsicherung-fuer;
Themen: Leistungsberechtigte # ?, Wohneigentum # ?, Einführung der Grundsicherung # ?, Erwerbsaufstocker # ?, laufender Lebensunterhalt # ?, Erlös # ?, Arbeitsmarktpolitik # ?, Sozialpolitik # ?, positive Entwicklung # ?, Arbeitsministerinnen # ?

165. +++ (SEM)

"
Insgesamt können bis zu 60 Einrichtungen über drei Jahre gefördert werden.
Jede Einrichtung kann dabei einen Förderbetrag von jährlich 50.000 Euro für Personal- und Sachausgaben erhalten.
Die Förderung soll in ländlichen und in urbanen Gebieten erfolgen und auch regional ausgewogen sein.
Förderfähig sind Projekte zur Etablierung von Beratungs- und Informationsstrukturen, zur systematischen Kontaktaufnahme zu Menschen außerhalb der Pflegeeinrichtung oder zur Entwicklung von Teilhabeangeboten.

Datum: 2019-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-pflegeeinrichtungen-zu-ankerpunkten-im-quartier-machen;
Themen: Pflegeeinrichtungen # ?, Quartier # ?, neues Förderprogramm # ?, Altersisolation # ?, Etablierung für Entwicklung # ?, Kontaktaufnahme von Menschen # ?, neue Ankerpunkte # ?, professionelle Begleitungsangebote # ?, zufriedenes Leben # ?, Informationsstrukturen # ?

166. +++ (SEM)

Daher brauchen wir hier Nachbesserungen.
" Bedauerlicherweise bleiben auch die Anforderungen an die Vielfalt der angebauten Ackerkulturen im Betrieb hinter den Erfordernissen zur Vermeidung von Monokulturen zurück. "
In Zukunft gilt es daher, jedwede Direktzahlung und nicht nur einen Teilbetrag an Umweltleistungen zu knüpfen und damit die GAP konsequent am Leitprinzip "Öffentliche Gelder für öffentliche Güter" zu orientieren.
Hier ist es leider zu erheblichen Aufweichungen gekommen", so Johannes Remmel.
Kritik übte der Minister an den Kürzungen der EU-Mittel für die 2. Säule zur Förderung des ländlichen Raumes.

Datum: 2013-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eu-agrarreform-setzt-erste-richtige-akzente-fuer;
Themen: Umweltleistungen # ?, Kritik # ?, Bindung von Direktzahlungen # ?, Bundesregierung # ?, Bauernverband # ?, EU-Agrarreform # ?, richtige Akzente # ?, EU-Agrarpolitik # ?, ökologische Vorrangflächen # ?, EU-Kommission # ?

167. +++ (SEM)

Remmel: "Das bringt auch mehr Klimaschutz, denn hohe Mindestanforderungen haben auch positive Auswirkungen auf das energetische Potenzial sowie die Langlebigkeit einer Geothermie-Anlage."
Die Ergebnisse der Potenzialstudie werden in den Energieatlas NRW des Landesumweltamtes eingestellt und sind so der gesamten Öffentlichkeit zugänglich.
Minister Remmel sieht in dem Ausbau der Zukunftsenergien einen starken Wachstumsmotor für die heimische Wirtschaft: "Weltweit steigen die Investitionen in Erneuerbare Energien und erreichen inzwischen dreistellige Milliarden-Beträge.
Wir müssen uns entscheiden: Wollen wir dabei sein oder wollen wir das Wachstum irgendwo anders stattfinden lassen?
" Die Landesregierung habe bewusst eine Entscheidung für die Zukunftsenergien getroffen: "Mit der jetzigen Landesregierung gibt es grünes Licht für grünen Strom und grüne Wärme.

Datum: 2015-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-gewaesserschonenden;
Themen: geothermisches Potenzial # ?, Wärmebedarf in Nordrhein-Westfalen # ?, gewässerschonende Erdwärmenutzung # ?, Geothermie # ?, Merkblatt # ?, Szenario # ?, Zukunftsenergien # ?, Erneuerbare Energie # ?, Hälfte # ?, Landesumweltamt # ?

168. +++ (SEM)

Hier könnte sich das Potenzial durch die Inanspruchnahme des Waldes verdreifachen.
Minister Remmel sieht in dem Ausbau der Zukunftsenergien auch einen starken Wachstumsmotor für die heimische Wirtschaft.
"Weltweit steigen die Investitionen in Erneuerbare Energien und erreichen inzwischen dreistellige Milliarden-Beträge.
Wir müssen uns aber entscheiden: Wollen wir dabei sein oder wollen wir das Wachstum irgendwo anders stattfinden lassen?
" Die Landesregierung habe bewusst eine Entscheidung für die Zukunftsenergien getroffen: "Unter der jetzigen Landesregierung gibt es grünes Licht für grünen Strom.

Datum: 2012-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-grosses-potenzial-bei-der-windenergie-umweltministerium;
Themen: großes Potenzial # ?, Zukunftsenergien # ?, Planungsregionen # ?, Erneuerbare Energie in NRW # ?, Potenzialflächen # ?, Potenzialstudie # ?, heimische Wirtschaft # ?, Studie # ?, Wald # ?, Energiewende # ?

169. +++ (SEM)

So müssen Landwirte seit diesem Jahr einen gewissen Anteil ihrer Flächen als sogenannte ökologische Vorrangflächen (zum Beispiel Flächen mit Zwischenfruchtanbau oder Ackerbrachen) vorhalten, um die Bedingungen für den Erhalt der Direktzahlungen zu erfüllen.
Zucht und Haltung bedrohter Haus- und Nutztierrassen Hier ist die Fördersumme rund viermal so hoch wie im letzten Förderzeitraum.
Gründe sind die Erweiterung der Liste förderfähiger Rassen und die Verbesserung der Förderbeträge.
Ziel ist das Aussterben alter Nutztierrassen bei Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen und Ziegen zu verhindern.

Datum: 2015-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-umwelt-natur-und-tierschutzmassnahmen-im-foerderprogramm-fuer-den;
Themen: Ökolandbau # ?, Naturschutzmaßnahmen # ?, Förderung des Ökolandbaus # ?, Tierschutzmaßnahmen # ?, Umweltschutzmaßnahmen # ?, ländlicher Raum # ?, Erhalt von Direktzahlungen # ?, Anteil von Flächen # ?, Förderfläche # ?, letzte Förderperiode # ?

170. +++ (SEM)

Sozialminister Guntram Schneider hat das vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz 1. Klasse an den Düsseldorfer Cellisten Thomas Beckmann übergeben.
"In einzigartiger Weise haben Sie Ihr Talent und Ihr Engagement in den Dienst armer und obdachloser Menschen gestellt", sagte der Minister bei der Übergabe des Ordens in Düsseldorf.
"Unter dem bekannten Motto 'Beckmann spielt Cello' hat Thomas Beckmann mit Benefizkonzerten Millionenbeträge zugunsten wohnungsloser Menschen erspielt", lobte Minister Schneider.
Der erfolgreiche Cellist könne inzwischen auf zwanzig Jahre sozialen Engagements zurückblicken: Im Jahr 1993 startete er zusammen mit seiner Ehefrau eine "Schlafsackaktion", um gemeinsam mit Wohlfahrtsverbänden und anderen Organisationen Schlafsäcke an Obdachlose zu verteilen und sie so vor dem Kältetod zu schützen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-ueberreicht-bundesverdienstkreuz-den-duesseldorfer-cellisten;
Themen: Dienst von Menschen # ?, Kältetod # ?, Orden in Düsseldorf # ?, bekanntes Motto # ?, Talent # ?, Wohlfahrtsverbände # ?, Millionenbeträge # ?, Benefizkonzerte # ?, Cello # ?, einzigartige Weise # ?

171. +++ (SEM)

Innenminister Jäger wird mit einer Delegation der Innenministerkonferenz in die betroffenen EU-Staaten reisen, um zu klären, wie die vorhandenen EU-Hilfen dort schneller und effektiver ausgeschöpft werden können.
"Die Hilfe muss bei den Menschen ankommen.
Bulgarien und Rumänien standen in der laufenden Förderperiode Milliardenbeträge aus dem Europäischen Sozialfonds zu, von denen aber nur 10 bis 20 Prozent abgerufen worden sind.
Hier müssten Bund und EU helfen, damit die Fördermilliarden in den Heimatländern der Armutszuwanderer auch eingesetzt werden können", sagte Jäger.
Seit dem EU-Beitritt von Rumänien und Bulgarien im Jahr 2007 ist die Zahl der in Nordrhein-Westfalen lebenden Menschen aus diesen Ländern deutlich gestiegen, allein von 2011 bis 2012 um ein Fünftel.

Datum: 2013-08-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-minister-jaeger-wir-lassen-die-staedte-nicht-allein;
Themen: Armutszuwanderung # ?, Armutsmigranten # ?, Armutszuwanderer # ?, EU-Osterweiterung # ?, Städte # ?, Lebensverhältnisse # ?, Regierung # ?, Jäger # ?, betroffene Kommunen # ?, Maßnahmen # ?

172. +++ (SEM)

Insgesamt 280 Millionen Euro für das Programm "Robustes Netz", 100 Millionen Euro für regionale Schnellbuslinien, 120 Millionen Euro für On-Demand-Verkehre, als ÖPNV auf Abruf.
Beispiel Radverkehr Auch dank E-Bikes und Pedelecs ist das Fahrrad zum Allround-Verkehrsmittel für den Alltag geworden.
2021 steht der Rekordbetrag von 54 Millionen Euro für den Radverkehr zur Verfügung.
Bis zum Jahr 2023 gibt der Bund 900 Millionen Euro für eine bessere Radinfrastruktur an die Länder.
Davon können auch die Kommunen in Nordrhein-Westfalen profitieren.

Datum: 2021-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-wuest-foerdermittel-fuer-kommunen-so-hoch-wie-nie-zuvor;
Themen: Bürgermeisterinnen # ?, kommunaler Straßenbau # ?, Beispiel # ?, Regierungsbezirk # ?, Worte # ?, Radverkehr # ?, Förderprogramme # ?, Digitalkonferenzen # ?, Bund # ?, Allround-Verkehrsmittel # ?

173. +++ (SEM)

Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern auf Dauer leihweise zur Verfügung gestellt.
So wird sichergestellt, dass alle Schülerinnen und Schüler an digitalen Unterrichtsformaten und -inhalten teilnehmen können.
Im Rahmen des zweiten Ausstattungsprogramms aus Landes- und aus REACT-EU-Mitteln wird die Anschaffung mobiler Endgeräte wie Laptops und Tablets mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Gerät gefördert.
Ein Eigenanteil durch die Schulträger ist nicht zu erbringen.
Mit Inkrafttreten der Förderrichtlinien gilt ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn ab dem 18. März 2021.

Datum: 2021-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-und-eu-unterstuetzen-schultraeger-mit-184-millionen-euro;
Themen: Schulträger # ?, Kulturtechniken # ?, digitale Media # ?, digitale Kompetenzen # ?, Digitalisierung # ?, Aufholjagd der Landesregierung # ?, Handlungsfeld einer Digitalstrategie # ?, Inkrafttreten von Förderrichtlinien # ?, Personalentwicklungsaufgabe # ?, berücksichtigte Schulen # ?

174. +++ (SEM)

Schule und Bildung
Das Land unterstützt die Kommunen weiter verlässlich bei der Umsetzung der Inklusion.
Dazu wird den Kommunen für die Schuljahre 2021/2022 und 2022/2023 jeweils ein Gesamtbetrag in Höhe von 60 Millionen Euro ausgezahlt.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Die Landesregierung stellt diese Ressourcen bereit, um die erfolgte Neuausrichtung der Inklusion weiter fortzuführen und kraftvoll zu unterstützen.
Die eingeführten Kriterien für ein qualitativ hochwertiges inklusives Lernen kommen allen Schülerinnen und Schülern zugute.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-land-unterstuetzt-die-kommunen-verlaesslich-bei-der-inklusion;
Themen: Belastungsausgleich # ?, Inklusionspauschale # ?, Kommunen # ?, bestmögliche Förderung # ?, eingeführte Kriterien # ?, gelebter Prozess # ?, Schuljahr # ?, jährlicher finanzielle Ausgleich # ?, inklusionsbedingte Mehraufwendungen # ?, wesentliche Belastungen # ?

175. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Gebauer: Wir sind den Schulträgern ein verlässlicher Partner
Ministerin Gebauer: Wir sind den Schulträgern ein verlässlicher Partner
51,8 Millionen Euro für zusätzlichen Schulraum - Land leistet ersten Teilbetrag aus dem G9-Belastungsausgleich
1. März 2022
Nach der Umstellung auf G9 gibt es an den nordrhein-westfälischen Gymnasien im Schuljahr 2026/27 erstmals wieder einen 13. Jahrgang.

Datum: 2022-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sind-den-schultraegern-ein-verlaesslicher-partner;
Themen: kommunale Schulträger # ?, G9belastungsausgleich # ?, Schulräume # ?, investive Kosten # ?, Schülerfahrkosten # ?, zusätzlicher Schulraum # ?, Belastungsausgleich # ?, Lernmittel # ?, verlässlicher Partner # ?, Gesetz # ?

176. +++ (SEM)

Die Endgeräte verbleiben im Besitz der Schulträger und werden den Schülerinnen und Schülern leihweise zur Verfügung gestellt.
So soll sichergestellt werden, dass künftig möglichst alle Schülerinnen und Schüler am Unterricht auf Distanz teilnehmen können, sofern dieser aufgrund des Infektionsschutzes eingerichtet werden muss.
Im Rahmen des Sofortausstattungsprogramms wird die Anschaffung mobiler Endgeräte, also Laptops, Notebooks und Tablets, mit einem Höchstbetrag von 500 Euro pro Gerät gefördert.
Der Bund (105 Millionen Euro) und das Land Nordrhein-Westfalen (55 Millionen Euro) finanzieren im Rahmen einer Zusatzvereinbarung zum DigitalPakt Schule insgesamt 90 Prozent der Ausgaben.
Die Schulträger leisten einen Eigenanteil in Höhe von mindestens 10 Prozent.

Datum: 2020-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-sorgen-fuer-eine-schnelle-und-unbuerokratische-ausstattung;
Themen: Schulträger # ?, Schülerinnen # ?, schnelle unbürokratische Ausstattung # ?, digitale Endgeräte # ?, digitales Lernen # ?, mobile Endgeräte # ?, Rahmen des Sofortausstattungsprogramms # ?, Rahmen einer Zusatzvereinbarung # ?, Ziel der Versorgung # ?, finanzielle Verhältnisse # ?

177. +++ (SEM)

"Wie die Erfahrungen der Verbraucherzentralen zeigen, ist die Sachlage in vielen Fällen eindeutig und ein Rechtsstreit wäre nicht notwendig.
Die Einführung von automatisierten Erstattungsverfahren für unstrittige Fälle könnte hier Abhilfe schaffen.
Bank- und Kontaktdaten der Fluggäste, die die Airline zur Abbuchung des Ticketpreises nutzt, können auch für die automatisierte Erstattung von Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen genutzt werden.
Natürlich nur bei entsprechender Einverständniserklärung der Passagierinnen und Passagiere", sagte Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Flugärger-App Zur Unterstützung der Verbraucherinnen und Verbraucher bei der Durchsetzung ihrer Ansprüche auf Entschädigungs- und Ausgleichszahlungen hat das Verbraucherschutzministerium gemeinsam mit der Verbraucherzentrale im Oktober 2019 eine Flugärger-App vorgelegt.

Datum: 2019-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-fordert-verbraucherschutzfreundliche-novelle-der-eu;
Themen: Airlines # ?, Fluggäste # ?, Flugreisende # ?, Ausgleichszahlungen # ?, Luftverkehrswirtschaft # ?, Annullierungen # ?, Entschädigungszahlungen # ?, Überbuchungen # ?, Amtsgericht Düsseldorf # ?, Entschädigungsansprüche # ?

178. +++ (SEM)

Neben Privatpersonen sind auch Handwerker eine wichtige Zielgruppe.
Die Ministerin wies auf die hierzu bestehenden Förderangebote hin: "Für die Hardware-Nachrüstung gewerblicher Handwerker- und Lieferfahrzeuge kann das Förderprogramm der Bundesregierung genutzt werden.
Die Förderbeträge für die Fahrzeuge wurden jetzt durch die Bundesregierung noch einmal erhöht und an die realen Kosten angepasst.
Ich kann nur jedem Betrieb empfehlen, von diesem Programm Gebrauch zu machen.
" Darüber hinaus stockt das Land Nordrhein-Westfalen die Förderung des Bundes zur Nachrüstung von Diesel-Bussen von Verkehrsunternehmen im ÖPNV in Höhe von 80 Prozent zusätzlich um 15 Prozent auf 95 Prozent auf.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-macht-sich-stark-fuer-die-hardware-nachruestung-von-euro-5;
Themen: Euro-5-Diesel-Fahrzeuge # ?, Nachdruck # ?, Automobilhersteller # ?, Marktplatz # ?, Dieselfahrzeuge # ?, Forderung # ?, Besuch des Marktplatzes # ?, Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts # ?, Euro-5-Dieselbesitzer # ?, Kraftfahrzeughändler # ?

179. +++ (SEM)

Dazu leistet internationaler Austausch einen wichtigen Beitrag.
"
Die Landesregierung fördert seit 2006 Schulpartnerschaften insbesondere mit Israel und Palästina mit einem Höchstbetrag von 5.000 Euro pro Förderverein bzw. Schulträger.
Jedes Jahr finden rund 30 vom Land geförderte Begegnungen statt.
Derzeit bestehen internationale Kontakte zwischen 49 nordrhein-westfälischen Schulen und Schulen in Israel und Palästina.

Datum: 2016-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-internationaler-austausch-leistet-wichtigen-beitrag-zu;
Themen: teilnehmende Lehrerinnen # ?, lebendiger Teil # ?, langfristige Beziehungen # ?, internationaler Austausch # ?, Schulen # ?, Erinnerungskultur # ?, Begegnungen # ?, Offenheit # ?, mögliche Hindernisse # ?, Verständnis # ?

180. +++ (SEM)

Hintergrund: Maßnahmen der Landesregierung zur Zukunftsfähigkeit von Frauenhäusern seit 2017
* Die Personalkostenpauschalen, die das Land zahlt, wurden ab dem 1. September 2017 um rund 2,5 Prozent erhöht.
Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich wurde ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet.
Die Förderung der Sachausgaben war bis zu diesem Zeitpunkt auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.

Datum: 2019-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dauerhaft-mehr-geld-fuer-personal-frauenhaeusern;
Themen: Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Mitarbeiterinnen des Frauenhauses # ?, stetige Erhöhung # ?, Förderpauschalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenzuschüsse # ?, Zukunftssicherung # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?, Zuschüsse # ?

181. +++ (SEM)

* darüber hinaus der Neubau innerhalb bestehender Programmgebiete der Städtebauförderung, wenn dort nachweislich notwendige Infrastrukturen im Sinne dieses Investitionspaktes fehlen.
"
Die Aufnahme eines Antrags in den Investitionspakt 2020 ff. kann dann erfolgen, wenn der Förderbetrag mindestens 25.000 Euro beträgt.
Die Höhe der Förderung beträgt je Maßnahme
* für Hochbaumaßnahmen höchstens 1.500.000 Euro,

Datum: 2020-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-es-wird-sportlich-und-das-doppelter-hinsicht;
Themen: Investitionspakt # ?, Programmgebiete der Städtebauförderung # ?, Bestandsgebäude # ?, Basketballfelder # ?, Dirtbike # ?, Förderung für Sportinfrastruktur # ?, Förderung von Sportstätten # ?, Hochbaumaßnahmen # ?, Hochsprunganlage # ?, Pumptrack # ?

182. +++ (SEM)

22. August 2017 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die 62 landesgeförderten Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen erhalten positive Nachrichten vom Land: Die Personalkostenpauschalen, die das Land zahlt, werden ab dem 1. September 2017 um rund 2,5 Prozent erhöht.
Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die 62 landesgeförderten Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen erhalten positive Nachrichten vom Land: Die Personalkostenpauschalen, die das Land zahlt, werden ab dem 1. September 2017 um rund 2,5 Prozent erhöht.

Datum: 2017-08-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-frauenhaeuser-erhalten-mehr-geld-fuer-personal;
Themen: positive Nachrichten # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Personalkostenpauschalen # ?, Frauenhausmitarbeiterinnen # ?, gewachsene Zahl # ?, hochengagierte Arbeit # ?, Basis von Förderrichtlinien # ?, Einzelfallfinanzierung # ?, Rahmen von Sozialleistungen # ?

183. +++ (SEM)

Für die Träger von Frauenhäusern sind dafür 12.970.500 Euro bestimmt, für die Träger von Frauenberatungsstellen und spezialisierten Fachberatungsstellen 13.956.100 Euro.
3.304.600 Euro stehen zur Umsetzung weiterer Maßnahmen wie der anonymen Spurensicherung, Förderung der örtlichen Runden Tische gegen Gewalt an Frauen usw. zur Verfügung.
Für die "Runden Tische gegen Gewalt", die jährlich durch das Programm für örtliche/regionale Kooperationen gegen Gewalt an Frauen des Ministeriums gefördert werden, erhöhte sich in diesem Jahr der mögliche Förderbetrag von bis zu 12.500 Euro für Maßnahmen im Rahmen der landesweiten Aktionswoche auf bis zu 17.500 Euro.
Insgesamt 38 dieser örtlichen Arbeitskreise nutzten diese Möglichkeit und nahmen eine Förderung im Rahmen der Aktionswoche von insgesamt rund 300.000 Euro in Anspruch.
Der Pressemitteilung ist eine Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Aktionswoche beigefügt.

Datum: 2021-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hinsehen-handeln-helfen-wirgegengewalt-landesweite;
Themen: landesweite Aktionswoche # ?, internationaler Tag # ?, Tische # ?, Zwangsheirat # ?, Aktionen # ?, Menschenrechtsorganisationen # ?, Menschenhandel # ?, Frauenunterstützungsinfrastruktur # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Schutzangebote # ?

184. +++ (SEM)

Hintergrund - Maßnahmen der Landesregierung zur Zukunftsfähigkeit von Frauenhäusern seit 2017
* Die Personalkostenpauschalen, die das Land zahlt, wurden ab dem 1. September 2017 durch die Landesregierung um rund 2,5 Prozent erhöht.
Dies entspricht einem Gesamtbetrag von rund 200.000 Euro.
Zusätzlich wurden ab dem 1. Januar 2018 die Förderung der Sachausgaben geöffnet.
Die Förderung der Sachausgaben war bis zu diesem Zeitpunkt auf bestimmte Ausgabenzwecke beschränkt.

Datum: 2019-10-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-staerkt-frauenhaeuser-anzahl-von;
Themen: Frauenhaus Bielefeld # ?, Frauenhaus Herten # ?, Mindestplatzzahl # ?, Frauenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Förderung für Sachausgaben # ?, Schutzplätze # ?, Zukunftssicherung # ?, Landeshaushalt # ?, Finanzmittel # ?, Landesarbeitsgemeinschaft # ?

185. +++ (SEM)

Die drei Bausteine der Wohngeldreform:
* Dauerhafte Heizkostenkomponente als Zuschlag auf die zu berücksichtigende Miete oder Belastung
* Dauerhafte Klimakomponente als Zuschlag auf die Höchstbeträge für Miete und Belastung
* Änderung der Wohngeldformel, was zur Erweiterung der Einkommensgrenzen führt und damit den Empfängerkreis vergrößert.
Wohngeldberechnungsbeispiele

Datum: 2022-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-und-kommunen-arbeiten-gemeinsam-mit;
Themen: Wohngeldreform # ?, Wohngeldrechner # ?, Wohngeldstellen # ?, Vorschusszahlungen # ?, neues Wohngeld # ?, neue IT-Verfahren # ?, vorläufige Wohngeldzahlungen # ?, Kommunen # ?, Wohngeldprogramm # ?, Wohngeldplusgesetz # ?

186. +++ (SEM)

Die Aufstockung in Form eines Ergänzungsdarlehens in Höhe von bis zu 20 Prozent des ursprünglichen Förderdarlehens kann ab sofort bei der zuständigen Bewilligungsbehörde beantragt werden.
Das Ergänzungsdarlehen kann auf Antrag für alle Neubau- und Modernisierungsvorhaben, für die eine Förderzusage im Jahr 2021 erteilt wurde und die noch nicht bezugsfertig oder fertiggestellt sind, in Form einer Nachbewilligung gewährt werden.
Bei geförderten Modernisierungsmaßnahmen wird der Höchstbetrag der Darlehen auf das Niveau des Förderjahres 2022 angehoben.
Er beträgt somit für Förderzusagen aus dem Jahr 2021 maximal 150.000 Euro pro Wohneinheit.
Voraussetzung hierfür ist, neben einer erneuten positiven Kreditentscheidung der NRW.Bank, dass Baukostensteigerungen eingetreten sind, die die Förderempfängerin oder der Förderempfänger nicht zu vertreten hat.

Datum: 2022-08-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nach-baukostensteigerungen-im-wohnungsbau-oeffentliche;
Themen: öffentliche Wohnraumförderung # ?, Nachbewilligung # ?, Ergänzungsdarlehen # ?, Finanzierungsunsicherheiten # ?, Förderempfängerin # ?, Wohnbauprojekte # ?, allgemeine Baukostensteigerungen # ?, einzelne Baustoffe # ?, erneute positive Kreditentscheidung # ?, geförderte Modernisierungsmaßnahmen # ?

187. +++ (SEM)

"Die automatische Erhöhung des Wohngeldes erfolgt erstmals zum 1. Januar 2022.
Wenn ein Wohngeldhaushalt im Jahr 2021 Wohngeld erhalten hat und die Wohngeldbewilligung noch in das Jahr 2022 hineinreicht, wird die Erhöhung bereits mit der Auszahlung im Januar 2022 berücksichtigt.
So entfaltet der Entlastungsbetrag bei den bewilligten Zahlungen schon zum Jahreswechsel seine Wirkung - ohne dass eine neue Beantragung nötig wäre.
Das ist gut für alle Haushalte, die Wohngeld erhalten", so die Ministerin weiter.
Ende 2020 bezogen 153 190 nordrhein-westfälische Haushalte Wohngeld; das waren 23,9 Prozent mehr Haushalte als zum Jahresende 2019 (damals: 123 606).

Datum: 2022-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-rund-13-euro-mehr-wohngeld-seit-dem-1-januar-2022;
Themen: Wohngeldhaushalte in Nordrhein-Westfalen # ?, wichtige Säule # ?, Schnitt # ?, neue Beantragung # ?, Antragsmonat # ?, automatische Erhöhung # ?, örtliche Wohngeldbehörden # ?, Mietentwicklung # ?, Wohngeldbewilligung # ?, klimaschädliches Kohlendioxid # ?

188. +++ (SEM)

Zusätzlich steht über die landeseigene Förderbank, die NRW.BANK, ein Kreditprogramm "NRW.BANK.
Baudenkmäler" zur Verfügung: Maßnahmen zur Modernisierung, zur Sanierung und zum Umbau von besonders erhaltenswerter Bausubstanz werden mit zinsgünstigen Darlehen unterstützt.
Der Mindestbetrag beträgt 25.000 Euro, der Höchstbetrag 2 Millionen Euro.
Hintergrund Seit 1993 gibt es den Tag des offenen Denkmals.
Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz, die unter der Schirmherrschaft des Bundespräsidenten steht, koordiniert bundesweit die jährlich stattfindende Aktion.

Datum: 2021-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-tag-des-offenen-denkmals-2021-wuerdigt-bedeutung-des;
Themen: offenes Denkmal # ?, Denkmalpflege # ?, Tag # ?, Schein # ?, Architektur # ?, Denkmalschutz # ?, Geschichte # ?, Einführung eines Förderprogramms # ?, Kleinodien # ?, Titel von NRW # ?

189. +++ (SEM)

Die Fraktionen von CDU und FDP hatten einen entsprechenden Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2019 in das parlamentarische Beratungsverfahren eingebracht, um die Integrationspauschale des Bundes in 2019 vollständig zur Entlastung der Kommunen bei den Integrationskosten zur Verfügung zu stellen.
Der Verteilungsschlüssel richtet sich belastungsorientiert und gemeindescharf nach der Zahl der sich tatsächlich vor Ort aufhaltenden Flüchtlinge.
Damit auch kleine Gemeinden, insbesondere solche, die als Standorte für Landesaufnahmeeinrichtungen keine oder nur wenige Flüchtlinge zugewiesen bekommen, partizipieren können, wird ein Mindestbetrag in Höhe von 100.000 Euro festgelegt.
Mit dem vorgelegten Referentenentwurf, der nun den kommunalen Spitzenverbänden zur Anhörung zugeleitet wird, wird außerdem die Zuständigkeit für die Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Aufnahmeeinrichtungen des Landes allen Bezirksregierungen übertragen.

Datum: 2019-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-und-minister-stamp-kommunen-erhalten-4328-millionen-euro;
Themen: Integrationsmaßnahmen # ?, Integrationspauschale # ?, Verbindlichkeit # ?, Durchführung von Asylbewerberleistungsgesetz # ?, Herausforderungen der Integration # ?, Integrationskosten # ?, grundgesetzliche Werte # ?, hohe Entlastung # ?, parlamentarisches Beratungsverfahren # ?, umfassende Aufgabe # ?

190. +++ (SEM)

2017 wurde der fünfte Änderungsvertrag des Landes Nordrhein-Westfalen mit dem Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein, dem Landesverband Jüdischer Gemeinden von Westfalen-Lippe, der Synagogen Gemeinde Köln sowie dem Landesverband progressiver jüdischer Gemeinden in Nordrhein-Westfalen beschlossen.
Seitdem stehen Mittel des Landes bereit, um jüdische Einrichtungen zu renovieren oder neu zu errichten.
Der Förderbetrag erhöht sich jährlich bis zum Ende der Laufzeit des Vertrages im Jahr 2028 um je 200.000 Euro bis zur Höchstfördersumme von fünf Millionen Euro.
Unabhängig davon stellt das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung weiterhin Mittel für die baulich-technischen Sicherungsmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereit.
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Datum: 2020-01-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-unterstuetzung-ist-ausdruck-der-solidaritaet-mit-den;
Themen: jüdische Gemeinden # ?, Ausdruck # ?, jüdische Einrichtungen # ?, Renovierungsmaßnahmen # ?, Umbaumaßnahmen # ?, Solidarität # ?, Verbundenheit # ?, Landesverband von Nordrhein-Westfalen # ?, Rubinstein # ?, korrekte Verwendung # ?

191. +++ (SEM)

", erläutert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung.
Rund 424 Millionen Euro werden voraussichtlich 2021 allein in Nordrhein-Westfalen als Wohngeld ausgezahlt.
Damit der Entlastungsbetrag unmittelbar am 1. Januar 2021 Wirkung entfalten kann, wird dieser Zuschlag bei allen Wohngeldempfängerinnen und -empfängern, denen im Jahr 2020 Wohngeld bewilligt wurde und deren Wohngeldbewilligung noch in das Jahr 2021 hineinreicht, zeitnah und ohne gesonderten Antrag berücksichtigt.
2019 bezogen 131.700 Menschen Wohngeld in Nordrhein-Westfalen.
Zum Ende des Jahres 2020 sind es rund 146.000 Haushalte.

Datum: 2020-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-wohngeld-wird-zu-jahresbeginn-erhoeht;
Themen: klimaschädliches Kohlendioxid # ?, Erdgas # ?, Öl # ?, Ausstoß # ?, Jahresbeginn # ?, Haushalte # ?, CO2-Steuer # ?, einkommensabhängige Leistung # ?, gesonderter Antrag # ?, steigendes Einkommen # ?

192. +++ (SEM)

Insgesamt investiert die Landesregierung bis 2014 jährlich 5,4 Millionen Euro in das Landesprogramm.
Es basiert auf drei Säulen - Gleichstellung- und Nachwuchsförderung und Genderforschung.
Im ersten Programmstrang Gleichstellungsförderung erhalten alle nordrhein-westfälischen Hochschulen einen Sockelbetrag von drei Millionen Euro jährlich.
Für die beiden anderen Programmstränge war eine Auswahl erforderlich.
Im Bereich Nachwuchsförderung werden Nachwuchsstellen z. B. für Juniorprofessorinnen und für Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen an folgenden Hochschulen gefördert:

Datum: 2013-02-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-nrw-leistet-wichtige-unterstuetzung-fuer;
Themen: Genderforschung # ?, Juniorprofessorinnen # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterinnen # ?, Nachwuchsförderung # ?, Weg für Hochschulprofessur # ?, qualifizierte Wissenschaftlerinnen # ?, Landesprogramm # ?, geschlechtergerechte Hochschulen # ?, Fachhochschulen # ?, Förderentscheidungen # ?

193. +++ (SEM)

Das wäre für uns nicht hinnehmbar.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-dueren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der;
Themen: Kürzungen # ?, Europaministerkonferenz in Potsdam # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, Forderungen # ?, europäisches Parlament # ?, Bundesregierung # ?, Lösung # ?, weitergehende Ausfälle # ?, EU-Wirtschaftsleistung # ?, erforderliche Impulse # ?

194. +++ (SEM)

Das wäre für uns nicht hinnehmbar.
"
Die Europäische Kommission hatte im Juli 2012 einen Gesamtbetrag von insgesamt 1.033 Milliarden Euro vorgeschlagen.
Dies entspricht 1,08 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung der 27 EU-Staaten.
In der Auseinandersetzung um die Höhe des Finanzrahmens stehen sich zwei Gruppen von Mitgliedstaaten gegenüber.

Datum: 2012-11-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schwall-duren-auf-der-europaministerkonferenz-potsdam-forderungen-der-0;
Themen: Kürzungen # ?, Forderungen # ?, Europaministerkonferenz in Potsdam # ?, Sondergipfel von Mitgliedstaaten # ?, erforderliche Impulse # ?, leistungsfähiges EU-Budget # ?, Bundesregierung # ?, Obergrenzen # ?, Aufgabenbereiche # ?, europäisches Parlament # ?

195. +++ (SEM)

Auch Ersatzneubauten und die Umgestaltung in alternative Pflege- und Betreuungsangebote sind förderfähig.
Die Förderung erfolgt in Form zinsgünstiger Kredite mit konkret auf Pflegeimmobilien abgestimmten Kreditbedingungen.
Während die Förderbeträge im ersten Jahr noch eher schleppend abgerufen wurden, liegt die Mittelbindung für 2016 nach Informationen der NRW.BANK bereits so hoch, dass das Fördermittelkontingent noch für 2016 jetzt auf 65 Millionen Euro erhöht wurde.
"Mit dieser Erhöhung des Mittelkontingents unterstützt das Land mit seiner Förderbank einmal mehr die Sicherung einer guten und an den Wünschen der Menschen orientierten Pflege und Betreuung in Nordrhein-Westfalen.
Die Inanspruchnahme zeigt, dass sich auch die Träger ihrer Verantwortung und der Handlungserfordernisse bewusst sind.

Datum: 2016-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-65-millionen-euro-fuer-verbesserung-der-professionellen-pflege;
Themen: Mittelkontingent # ?, starke Nachfrage # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, professionelle Pflege # ?, zinsgünstige Kredite # ?, Pflegegesetz # ?, Förderprogramm # ?, wichtige Investitionen # ?, Einrichtungen # ?, Modernisierungen # ?

196. +++ (SEM)

Kosten des Projekts:
* Gesamtkosten: knapp zwei Millionen Euro (MRT rund eine Million Euro, Restbetrag überwiegend Baukosten)
* Förderbetrag des Landes: 550.000 Euro
* restliche Finanzierung überwiegend durch Spenden
Westfälisches Kinderzentrum am Klinikum Dortmund

Datum: 2015-11-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-angst-und-stressfrei-die-roehre;
Themen: Klinikum Dortmund # ?, enge Röhre # ?, Geräusche # ?, patientenorientierte Medizin # ?, zusätzlicher Stress # ?, Patientinnen # ?, Erschütterungen # ?, herausragendes Beispiel # ?, Erwachsene # ?, Organe # ?

197. +++ (SEM)

Kosten des Projekts:
* Gesamtkosten: 1.925.000 Euro (MRT rund 1 Millionen Euro, Restbetrag überwiegend Baukosten)
* Förderbetrag des Landes: 550.000 Euro
* restliche Finanzierung überwiegend aus Spenden
Westfälisches Kinderzentrum am Klinikum Dortmund

Datum: 2014-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-foerdert-mit-550000-euro-kinder-mrt-dortmund;
Themen: Kinder-MRT # ?, Klinikum Dortmund # ?, Klinik in Dortmund # ?, Geräusche # ?, Förderbescheid # ?, Untersuchung # ?, Trainingsmodell # ?, geplantes ganzheitliches Konzept # ?, pädagogischpsychologische Betreuung # ?, MRT-Aufnahmen # ?

198. +++ (SEM)

Dadurch erhöht sich die Zahl der Kommunen, die vom HAP profieren können, von bisher 140 auf 191.
Ein weiterer neuer Baustein ist die Förderung des Erwerbs von Zusatzqualifikationen von nichtärztlichem Praxispersonal, wie beispielsweise die Ausbildung zu einer Entlastenden Versorgungsassistentin (EVA).
Hier fördert das Land die Zusatzausbildung künftig mit einem Festbetrag in Höhe von bis zu 1.000 Euro.
Ebenfalls neu ist die Aufnahme der Förderung von Lehrpraxen in das Hausarztaktionsprogramm, um mehr Medizinstudierenden schon während ihrer Ausbildung die Möglichkeit bieten zu können, den Beruf der Hausärztin bzw. des Hausarztes kennenzulernen.
Für Investitionskosten können ab sofort bis zu 10.000 Euro seitens des Landes bewilligt werden.

Datum: 2016-12-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-weitet-foerderung-fuer-hausaerztliche-versorgung-aus-rund;
Themen: hausärztliche Versorgung # ?, Hausarztaktionsprogramm # ?, Hausärztinnen # ?, gesetzlicher Sicherstellungsauftrag # ?, Einzelförderungen # ?, nichtärztliches Praxispersonal # ?, rückzahlbarer Zuschuss # ?, Altersstruktur # ?, ambulante Versorgung # ?, Weiterbildungen # ?

199. +++ (SEM)

Ministerpräsident Hendrik Wüst informierte sich am Dienstag, 26. April 2022, im Kottenforst nahe Bonn bei Landesforstchefin Claudia Bönnighausen, Forstamtsleiter Stephan Schütte sowie IT-Experten der Hochschule Bonn-Rhein-Sieg, wie der Weg in die Waldzukunft gelingen kann und welche Unterstützung dabei Drohnen und Digitalisierung leisten können.
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Wiederbewaldung mit flächenbezogenen Pauschalbeträgen
Klimawandel, Stürme, Trockenheit und in der Folge der Borkenkäfer haben den Wäldern in Nordrhein-Westfalen in den zurückliegenden Jahren massiv zugesetzt.
Für die Schadensbewältigung und die Wiederbewaldung der Schadflächen bietet das Land breite finanzielle und fachliche Unterstützung.

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-unser-wald-ist-lebensraum-und-klimaschuetzer-nr-1;
Themen: Klimaschützer # ?, Nummern # ?, Lebensraum # ?, Landesforstchefin # ?, Forstamtsleiter # ?, IT-Experten # ?, Waldzukunft # ?, Drohnen # ?, Ministerpräsident # ?, Download # ?

200. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Mit rund 1,1 Millionen Euro zusätzlichen Mitteln im Jahr 2019 fördert das Land im Rahmen der Stärkungsinitiative Kultur den Bereich der Freien Musik.
Im Vergleich zu 2017 steigt der jährliche Mehrbetrag 2020 dann auf rund 2,1 Millionen Euro, 2021 auf rund 3,2 Millionen Euro und 2022 schließlich auf 4,5 Millionen Euro.
Verschiedene neue Initiativen und Programme bieten Ensembles sowie Einzelmusikerinnen und -musikern in Nordrhein-Westfalen Planungssicherheit, künstlerischen Freiraum und Entwicklungsmöglichkeiten.
"Die Freie Musikszene in Nordrhein-Westfalen ist eine der aktivsten in ganz Deutschland.

Datum: 2019-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mittelaufwuchs-fuer-freie-musikszene-ab-2022-jaehrlich-45-millionen-euro;
Themen: freie Musikszene # ?, europäisches Zentrum # ?, professionelle Ensembles # ?, kontinuierliche Förderung # ?, aktuelle Musik # ?, Auftrittsmöglichkeiten # ?, zusätzliche Mittel # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Bühnenerfahrungen # ?, Einzelmusikerinnen # ?

201. +++ (SEM)

Grundsätzlich sind die energetischen Anforderungen nach der jeweils aktuellen EnEV mit Sonderregelungen für Denkmäler einzuhalten.
4. Art und Höhe der Förderung Gefördert wird mit Darlehen bis zu 100 % der förderfähigen Investitionskosten.
Mindestbetrag: 25.000 Euro Höchstbetrag: 2 Millionen Euro (Im Einzelfall ist auch ein höherer Darlehensbetrag möglich.)
5. Darlehenskonditionen Laufzeit: 10 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr 20 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr Das Darlehen wird als Annuitäten- oder Ratendarlehen ausgereicht.
Zinssätze: Die tagesaktuellen Zinssätze werden unter www.nrw.bank.de im Internet abrufbar sein.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuausrichtung-der-denkmalfoerderung-60-millionen-euro-foerderung-auf;
Themen: Denkmalförderung # ?, 2 Darlehensprogramme # ?, Darlehensförderung # ?, Baunebenkosten # ?, Umbau eines Eigentümers # ?, denkmalbedingte Mehrkosten # ?, lange Tilgungsfrist # ?, Darlehensbasis # ?, Eigentümer eines Denkmals # ?, denkmalgerechte Erneuerung # ?

202. +++ (SEM)

Angestrebt werden dabei Mischwälder aus mindestens vier Baumarten.
Dabei wird neben der Pflanzung auch die natürliche Waldverjüngung aus vorhandenen Samenbäumen anerkannt.
Grundlage für die Berechnung der Förderbeträge sind die im Waldbaukonzept definierten Waldentwicklungstypen.
Abweichungen von diesen Empfehlungen sind zwar grundsätzlich möglich, müssen aber begründet sein.
Heimische Laubbaumarten müssen einen Anteil von mindestens 35 Prozent der Bestandsfläche erreichen.

Datum: 2022-06-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-foerderangebote-fuer-klimastabile-wiederbewaldung;
Themen: klimastabile Wiederbewaldung # ?, neue Förderangebote # ?, heimische Laubbaumart # ?, Waldinfo # ?, Waldbaukonzept # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Internetportal # ?, Stürme # ?, Bestandsfläche # ?, Maßnahmen der Wiederbewaldung # ?

203. +++ (SEM)

Gleichzeitig wurden die Zugangsvoraussetzungen für die Ausbildung so geregelt, dass möglichst vielen interessierten und motivierten Bewerberinnen und Bewerber der Weg in die berufliche Pflege ermöglicht wird.
Durch die Prüfung der Gleichwertigkeit von anderen Ausbildungen wurden Verkürzungsmöglichkeiten eingeräumt, ebenso der Übergang in die dreijährige Ausbildung zur Pflegefachfrau oder zum Pflegefachmann nach dem erfolgreichen Abschluss der Pflegefachassistenzausbildung.
Pflegeschulen, die die Möglichkeit der Externenprüfung anbieten, erhalten für die Organisation und Durchführung der Prüfung einen pauschalierten freiwilligen Förderbetrag des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 585 Euro für jede zu prüfende Person.

Datum: 2022-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-wege-zum-berufsabschluss-erfolgreiche-externenpruefungen-der;
Themen: Externenprüfung # ?, Berufsabschluss # ?, Praxiserfahrung # ?, Gesundheitsassistenz # ?, Krankenpflegeassistenz # ?, Altenpflegehilfe # ?, Gleichwertigkeit # ?, Pflegehelferinnen # ?, Pflegeteam # ?, Verkürzungsmöglichkeiten # ?

204. +++ (SEM)

"Chancengerechtigkeit ist entscheidend für Qualität, Wettbewerbsfähigkeit und damit auch für die Zukunftsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Hochschulen.
Weibliche Nachwuchskräfte müssen stärker wahrgenommen und strukturelle Hindernisse aus dem Weg geräumt werden, damit Frauen im Sinne einer Bestenauslese ihr Potenzial künftig noch besser entfalten können", sagte Annette Storsberg, Staatssekretärin im Kultur- und Wissenschaftsministerium.
Jede Hochschule soll in den nächsten drei Jahren einen Sockelbetrag für Maßnahmen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit und der Vereinbarkeit von Wissenschaftskarriere und Familie erhalten.
Die Mittel in Höhe von insgesamt 4,5 Millionen Euro pro Jahr werden den Hoch-schulen ab dem Haushaltjahr 2019 zur Verfügung gestellt.
Für die Jahre 2020 und 2021 steht die Förderung unter dem Vorbehalt des Haushaltgesetzgebers.

Datum: 2019-01-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesprogramm-fuer-chancengerechte-hochschulen-45-millionen-euro-pro-jahr;
Themen: Wissenschaftskarriere # ?, chancengerechte Hochschulen # ?, Vereinbarkeit # ?, Stufe # ?, Familie # ?, Frauen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, Karrierehindernis # ?, Sockelbetrag für Maßnahmen # ?, deutliche Anstrengungen # ?

205. +++ (SEM)

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Nordrhein-Westfalen hilft Alleinerziehenden schnell und unbürokratisch
Finanzämter in Nordrhein-Westfalen berücksichtigen höheren Entlastungsbetrag für Alleinerziehende / Minister Lienenkämper: Alleinerziehende verdienen eine besondere Unterstützung
14. Juli 2020 Kindergarten Foto: panthermedia.net / Diego Cervo
Im Rahmen des Konjunkturpakets des Bundes zur Abfederung der Folgen der Corona-Pandemie werden alleinerziehende Mütter und Väter steuerlich stärker entlastet.

Datum: 2020-07-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-hilft-alleinerziehenden-schnell-und-unbuerokratisch;
Themen: Alleinerziehende # ?, Konjunkturpaket der Abfederung # ?, Abfederung von Folgen # ?, Erhöhungsbetrag # ?, besondere Unterstützung # ?, Väter # ?, Folgen der Coronapandemie # ?, Mütter # ?, Steuerermäßigung # ?, alleinerziehende Arbeitnehmerinnen # ?

206. +++ (SEM)

"Wir erwarten auch für 2018 eine Fortsetzung dieses Trends.
Dennoch: Die schwarze Null hätten wir ohne eigene Sparanstrengungen nicht erreichen können", so Lienenkämper weiter.
So will die Landesregierung im niedrigen dreistelligen Millionenbetrag sparen, um den nordrhein-westfälischen Haushalt wieder auf ein tragfähiges Fundament zu stellen.
Nach einer intensiven Prüfung aller Landesausgaben in den vergangenen Monaten hat sich die Koalition darauf verständigt, beispielsweise bei Landesförderprogrammen zu sparen und die von den Ressorts nicht genutzten Gelder konsequent für die Haushaltskonsolidierung zu nutzen.
Zugleich sollen gezielte Investitionen dabei helfen, "Nordrhein-Westfalen wieder zu einem Aufsteigerland zu machen", sagte Minister Lienenkämper.

Datum: 2017-10-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-plant-erstmals-seit-1973-ohne-neue-schulden;
Themen: neue Schulden # ?, Grundsatzverständigung # ?, detaillierte Ausarbeitung # ?, Nettoneuverschuldung eines Euros # ?, nordrhein-westfälischer Landeshaushalt # ?, Eckpunkte # ?, gesamte Legislaturperiode # ?, Minister von Finanzen # ?, Haushaltsgesetz # ?, Schuldenbremse # ?

207. +++ (SEM)

"Wir versetzen unsere Kommunen damit in die Lage, das eigentlich nachrangige Landesförderprogramm unmittelbar in Anspruch nehmen zu können, ohne zuerst einen chancenlosen, aber zeitaufwändigen Antrag beim Bund stellen zu müssen", sagte Minister Duin.
Ausbauvorhaben für die hochleistungsfähige Breitbandversorgung von Unternehmen können ab sofort bei den zuständigen Bezirksregierungen zur RWP-Förderung angemeldet werden.
Wie bei der Bundesförderung gilt beim RWP-Programm, dass sowohl Deckungslücken als auch Projekte im Betreibermodell gefördert werden.
Der Fördersatz liegt im RWP-Programm in der Regel bei 60 Prozent der unrentierlichen Kosten.
Er kann sich auf 80 Prozent erhöhen, wenn die Vorhaben in interkommunaler Zusammenarbeit - mindestens auf Ebene eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt - realisiert werden.

Datum: 2016-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-beschleunigt-die-foerderung-des-breitbandausbaus-gewerbegebieten;
Themen: Gewerbegebiete # ?, Benachteiligung # ?, Fördersatz # ?, Betreibermodell # ?, Chancen des Digitale # ?, Deckungslücken # ?, Rwp-Programm # ?, hochleistungsfähige Breitbandversorgung # ?, Rwp-Förderung # ?, Förderung für Breitbandausbau # ?

208. +++ (SEM)

5. September 2017 phb Familie Foto: stocksnap.
io
Das Land setzt sich für die Einführung eines Freibetrags bei der Grunderwerbsteuer ein.
Heute gab das Landeskabinett grünes Licht für einen Entschließungsantrag, der die Bundesregierung im Bundesrat zu einem entsprechenden Gesetzesentwurf auffordert.
Finanzen

Datum: 2017-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-will-deutliche-entlastungen-fuer-familien-beim-hausbau;
Themen: Entschließungsantrag # ?, Hausbau # ?, Grundstück # ?, Einführung # ?, Finanzen in Nordrhein-Westfalen # ?, Großinvestoren # ?, Grunderwerbsteuersatz # ?, Steuerausfall # ?, geringe Wohneigentumsquote # ?, geringer Verdienst # ?

209. +++ (SEM)

Die Zinssätze liegen dabei für KMU zwischen 1,0 und 1,46%, für größere Mittelständler zwischen 2,0 bis 2,12%.
Gerade für die schlechteren Risikoklassen sind das einmalig niedrige Zinsen.
Zudem verzichtet die KfW auf eigene Risikoprüfungen bis zu einem Kreditbetrag von 3 Mio. Euro.
* Steuerstundungen: Die Finanzverwaltung kommt betroffenen Unternehmen auf Antrag mit zinslosen Steuerstundungen (Einkommen-, Körperschaft- und Umsatzsteuer) und der Herabsetzung von Vorauszahlungen (Einkommen-, Körperschaft- und Gewerbesteuer) entgegen und nutzt ihren Ermessensspielraum zu Gunsten der Steuerpflichtigen weitest Möglich aus.
* Entschädigungen für Quarantäne: Sollte wegen des Corona-Virus ein Tätigkeitsverbot, z.B. Quarantäne, ausgesprochen werden, können Betriebe eine Entschädigung für die Fortzahlung von Löhnen und Gehältern bei den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe beantragen.

Datum: 2020-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-gestartet;
Themen: Kleinunternehmer # ?, Sicht von Banken # ?, praktische Bewilligung # ?, Soloselbstständige # ?, Freiberufler # ?, Mitarbeiterzahl # ?, Überweisungen # ?, Zuschüsse # ?, Anträge # ?, Bürgschaftsbank # ?

210. +++ (SEM)

Das Land stellt wegen des schweren Unwetters im Juli 2014 der Stadt Münster 4,5 Millionen Euro und der Stadt Greven 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.
"Wir wollen den Kommunen unter die Arme greifen.
Die Hilfe erfolgt so schnell wie möglich als Festbetrag", sagte Innenminister Ralf Jäger.
Inneres
Das Land stellt wegen des schweren Unwetters im Juli 2014 der Stadt Münster 4,5 Millionen Euro und der Stadt Greven 1,2 Millionen Euro zur Verfügung.

Datum: 2014-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-unterstuetzt-durch-unwetter-geschaedigte-kommunen;
Themen: Unwetter # ?, Festbetrag # ?, Quadratmeter # ?, Jahrhundertereignis # ?, Sondermüll # ?, Sperrgut # ?, Zug des Unwetters # ?, gefallene Regenmengen # ?, Gebäudeschäden # ?, geschädigte Kommunen # ?

211. +++ (SEM)

Da in Zukunft überall in der Bundesrepublik mit weiteren Brückensperrungen für Lkw wie an der A1 in Leverkusen, an der Schiersteiner Brücke zwischen Mainz und Wiesbaden oder an der Fechinger Talbrücke im Saarland (A6) gerechnet werden muss, will NRW die anderen Bundesländer von der Verschärfung der Bußgelder überzeugen.
"Abschreckende Bußgelder sind der beste Schutz für unsere Infrastruktur.
Jedenfalls können wir in Zukunft nicht überall, wo Brückensanierungen erforderlich sind, für Millionenbeträge Schrankenanlagen wie jetzt an der A1 aufbauen", so Groschek.

Datum: 2016-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-bussgeld-fuer-brueckensuender-drastisch-erhoehen;
Themen: drastische Erhöhung # ?, Entschließung # ?, Brückensünder # ?, widerrechtliche LKW-Fahrten # ?, Bundesratsplenum # ?, grünes Licht # ?, Schiersteiner # ?, Wiederholungsfall # ?, abschreckende Bußgelder # ?, erforderliche Brückensanierungen # ?

212. +++ (SEM)

In der digitalen Modellregion Ostwestfalen-Lippe übernimmt Paderborn die Rolle als Leitkommune und arbeitet eng zusammen mit dem Kreis Paderborn, der kreisangehörigen Stadt Delbrück, der kreisfreien Stadt Bielefeld sowie der Bezirksregierung Detmold.
Pinkwart: "Darüber hinaus werden noch in diesem Jahr vier weitere Modellkommunen aus den anderen Regierungsbezirken als Referenzkommunen bestimmt."
Das Gesamtprojekt 'Digitale Modellregion OWL' und die Referenzkommunen werden in den kommenden drei Jahren vom Land mit einem mittleren zweistelligen Millionenbetrag unterstützt.
Ziel ist es, dass die von der nordrhein-westfälischen Landesregierung bereitgestellten Mittel durch eine Kofinanzierung der privaten Wirtschaft in gleicher Höhe ergänzt werden.
Im Schwerpunkt eGovernment geht es darum, serviceorientiertes Handeln in der digitalen Verwaltung voranzutreiben.

Datum: 2017-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ostwestfalen-lippe-wird-digitale-modellregion-fuer-nordrhein-westfalen-und-vernetzt;
Themen: digitale Stadtentwicklung # ?, andere Städte # ?, digitale Modellregion # ?, Referenzkommunen # ?, Modellkommunen # ?, digitale Verwaltung # ?, erfolgreiche Projekte # ?, Beste # ?, Verwaltungen # ?, Phase der Digitalisierung # ?

213. +++ (SEM)

Die Länder sind gemeinsam der Überzeugung, dass Klimarisiken auch finanzielle Risiken sind.
Mit dem Konzept der nachhaltigen Kapitalanlage sind die Pensionsfonds der Länder auf diese Herausforderungen gut vorbereitet.
Bereits seit 2019 nutzen sie gemeinsam entwickelte, nachhaltige Aktienindizes (ESG Länder fossil free) und haben seitdem einen Gesamtbetrag von rund elf Milliarden Euro in die Indizes investiert.
Für diese gilt künftig der strengste europäische Standard für klimaneutrale Finanzanlagen (Paris Aligned Benchmark) als Mindestanforderung an Nachhaltigkeit.
Damit wird der Weg der Dekarbonisierung auch für die Finanzanlagen konsequent fortgesetzt.

Datum: 2023-03-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pensionsfonds-investieren-klimaneutral-und-fair;
Themen: 1,5-Grad-Ziel # ?, klimaneutrale Finanzanlagen # ?, europäischer Standard # ?, Länder # ?, Ausschluss von Brennstoffen # ?, Ausschluss von Energieträgern # ?, Bereich der Tabakherstellung # ?, EU-Referenzwerte # ?, Kapitalanlagen des Pensionsfonds # ?, Mindestanforderung # ?

214. +++ (SEM)

Minister Pinkwart: "Der Ausstieg aus der Kohleverstromung ist eine neue Jahrhundertaufgabe für die Wirtschafts- und Energiepolitik in Nordrhein-Westfalen.
Kommt die Strukturwandelkommission zu einem klugen Ergebnis und Bund und Länder schaffen die Voraussetzungen für eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung, dann eröffnet der Wandel auch eine Jahrhundertchance: Mit Hilfe von Bund und EU können wir das Revier zur Modellregion für Energie- und Ressourcensicherung weiterentwickeln.
Für diesen Umbau brauchen wir einen zweistelligen Milliardenbetrag.
Zudem wollen wir private Investoren gewinnen durch schnellere Planungs- und Genehmigungsverfahren und eine beispielhafte Willkommenskultur.
"

Datum: 2019-01-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-rheinisches-revier-hat-jahrhundertchance-europaeische-modellregion-fuer;
Themen: Energiesicherung # ?, Ressourcensicherung # ?, rheinisches Revier # ?, Braunverstromung # ?, Steinkohlenverstromung # ?, Kohleverstromung # ?, schrittweiser Ausstieg # ?, Jahrhundertchance # ?, europäische Modellregion # ?, Prozess des Strukturwandels # ?

215. +++ (SEM)

Gefördert werden kurzfristige Projekte von Kleinunternehmen, die sich erstmalig digital aufstellen oder den Auf- oder Ausbau der digitalen Technologien für ihr Unternehmen voranbringen wollen.
Die Projekte müssen bis zum 31. Dezember 2020 abgeschlossen sein.
Der Höchstbetrag der Förderung liegt bei 12.000 Euro bei einem Fördersatz von bis zu 90 Prozent.
Das Projekt muss zudem unmittelbar der Abwehr oder der Abmilderung der Folgen der Corona-Krise dienen.
Weitere Informationen zum Aufruf, Bewerbungsunterlagen und die Fördergrundlagen finden Sie unter www.digihandel.nrw.

Datum: 2020-08-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projektaufruf-digitalen-und-stationaeren-einzelhandel-zusammendenken-einreichfrist;
Themen: Händlerinnen # ?, Einreichfrist # ?, digitale Technologien # ?, Sonderprogramm # ?, wirtschaftliche Auswirkungen # ?, stationärer Einzelhandel # ?, Kleinunternehmen # ?, Projektaufruf # ?, Start des Sonderprogramms # ?, Jahresbilanzsumme # ?

216. +++ (SEM)

Der Projektaufruf richtet sich an Unternehmen des stationären Einzelhandels, die nicht mehr als 49 Beschäftigte haben und auf einen Umsatz von maximal zehn Millionen Euro oder eine Jahresbilanzsumme von bis zu zehn Millionen Euro kommen.
Gefördert werden über einen Zeitraum von maximal sechs Monaten kurzfristige Projekte von Kleinunternehmen, die sich erstmalig digital aufstellen oder den Auf- oder Ausbau der digitalen Technologien für ihr Unternehmen voranbringen wollen.
Der Höchstbetrag der Förderung liegt bei 12.000 Euro bei einem Fördersatz von bis zu 80 Prozent.
Das Projekt muss zudem unmittelbar der Abwehr oder der Abmilderung der Folgen der Corona-Krise dienen.
Projektideen können ab sofort bis zum 30.08.2020 beim Projektträger ETN eingereicht werden.

Datum: 2020-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projektaufruf-digitalen-und-stationaeren-einzelhandel-zusammendenken-sonderprogramm;
Themen: Krise # ?, kleine Geschäfte # ?, Einzelhändler in Nordrhein-Westfalen # ?, Händler # ?, wirtschaftliche Auswirkungen # ?, Projektaufruf # ?, lebendige Orte # ?, stationärer Einzelhandel # ?, Digitale # ?, digitale Technologien # ?

217. +++ (SEM)

Mit dem Soforthilfepaket wird zunächst schnelle Hilfe für folgende vier Gruppen bereitgestellt:
1) Hilfe für Bürgerinnen und Bürger Mit den Soforthilfen werden Bürgerinnen und Bürger unmittelbar unterstützt, die von existentieller Not betroffen sind.
Zusätzlich zu einem Sockelbetrag von 1.500 Euro pro Haushalt stehen für jede weitere Person aus dem Haushalt 500 Euro bereit.
Insgesamt werden an einen Haushalt maximal 3.500 Euro ausgezahlt.
So wird eine erste finanzielle Überbrückung ermöglicht, um eine vorübergehende akute Notlage bei der Unterkunft oder bei der Beschaffung von Haushaltsgegenständen finanziell zu bewältigen.

Datum: 2021-07-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soforthilfen-fuer-betroffene-der-unwetterkatastrophe-vom-14-15-juli-2021;
Themen: Betroffene der Unwetterkatastrophe # ?, Soforthilfen # ?, Bundeskabinett # ?, Weg der Notbewilligung # ?, schnelle Soforthilfe # ?, freie Berufe # ?, Verfügung # ?, Landeskabinett # ?, Mittel # ?, betroffene Bürgerinnen # ?

218. +++ (SEM)

In NRW werden mit den derzeit vorgeschlagenen Maßnahmen bis zu 70 Prozent der schätzungsweise 200 in Planung befindlichen Projekte nicht umgesetzt werden können.
Dabei liegen Vorschläge auf dem Tisch, die Investitionssicherheit für die Windindustrie und deren gesamte Wertschöpfungskette beibehalten und trotzdem Einsparungen realisieren.
" Ein einstufiges Vergütungsmodell, so Liesner würde für Investitionssicherheit in ganz Deutschland sorgen, geplante Investitionen der Windbranche in NRW bis Ende 2014 in Höhe dreistelliger Millionenbeträge, könnten mit dem einstufigen Vergütungsmodell realisiert werden und würden die lokale Wertschöpfung stützen.
Insgesamt verrichten nach Zahlen des Internationalen Wirtschaftsforums Regenerative Energien (IWR) derzeit rund 2.800 Windenergieanlagen in NRW ihren Dienst.
Die installierte Leistung beträgt 3.060MWpeak, die erzeugte Windstrommenge betrug in 2011 rund 5,15 Terawattstunde (TWh).

Datum: 2013-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-gefaehrdet-grossteil-der-geplanten;
Themen: Erneuerbare Energie # ?, Bundesregierung # ?, Nabenhöhe # ?, Planlosigkeit # ?, Windtestfeld bei Grevenbroich # ?, Ausbau # ?, Orte der Energiezukunft # ?, Investitionssicherheit # ?, Kompass # ?, Produktionsstandort # ?

219. +++ (IR)

* durchschnittlicher Auszahlungsbetrag: 19.097,62 Euro
* niedrigster Auszahlungsbetrag: 2.504,97 Euro
* höchster Auszahlungsbetrag: 328.074,58 Euro

Datum: 2019-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschliessende-bilanz-zum-schadensausgleich-duerreschaeden-2018-457-bewilligte;
Themen: Dürreschäden # ?, Dürrebeihilfen # ?, Schadensausgleich # ?, abschließende Bilanz # ?, Existenz # ?, Anträge # ?, Landwirtinnen # ?, durchschnittlicher Auszahlungsbetrag # ?, existenzgefährdende Schäden # ?, widrige Witterungsbedingungen # ?

220. +++ (IR)

Mit höheren Freibeträgen, weniger Bürokratie und klaren Regeln unterstützen wir die Menschen, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagieren.
Höhere Freibeträge für Einnahmen aus ehrenamtlichem Engagement
Der Übungsleiterfreibetrag wurde auf 3.300 Euro angehoben, die Ehrenamtspauschale auf 960 Euro jährlich.

Datum: 2026-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-regelungen-entlasten-vereine-und-ehrenamtliche;
Themen: gemeinnützige Vereine # ?, finanzielle Flexibilität # ?, Vereinsalltag # ?, bürokratische Pflichten # ?, spürbare Erleichterungen # ?, freiwilliges Engagement # ?, Bürokratie # ?, bürokratischer Aufwand # ?, neue Regelungen # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?

221. +++ (IR)

An Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag in Höhe von .......................
Fußnoten: [1] einsetzen Betrag aus Anlage 1 (Spalte 8), und Anlage 4 (Spalte 6) [2] einsetzen Betrag aus Anlage 2 und 5 (Spalte 5) [3] einsetzen Prozentzahl aus Anlage 2 und 5 (Spalte 6) [4] einsetzen Betrag aus Anlage 1 und 4 (Spalte 3) [5] einsetzen Betrag aus Anlage 2 und 5 (Spalte 9) [6] einsetzen Prozentzahl aus Anlage 2 und 5 (Spalte 10)
[7] einsetzen Betrag aus Anlage 2 und 5 (Spalte 8) Weitere Informationen Mehr Informationen zum kommunalen Finanzausgleich finden Sie im Internetauftritt des Ministerium für Inneres und Kommunales unter:

Datum: 2015-07-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-koennen-fuer-das-naechste-jahr-planen;
Themen: Kommunalministerium # ?, kommunaler Finanzausgleich # ?, vorläufige Rechnung # ?, Modellrechnung des Gemeindefinanzierungsgesetzes # ?, Landschaftsverbände # ?, Fußnoten # ?, doppelte Arbeit # ?, vorläufige Arbeitskreisrechnung # ?, Spitzenverbände des Finanzministeriums # ?, nächstes Gemeindefinanzierungsgesetz # ?

222. +++ (IR)

Stadt Spendenbetrag Bottrop 3.010,00 EUR Gelsenkirchen 9.510,00 EUR Castrop-Rauxel 11.321,50 EUR Datteln 3.200,00 EUR Gladbeck 2.290,00 EUR Herten 6.300,00 EUR Recklinghausen 2.238,32 EUR Waltrop 2.630,00 EUR Summe: 40.499,82 EUR
Stadt Spendenbetrag Bochum 11.395,99 EUR Dortmund 1.700,00 EUR Herne 3.886,00 EUR Hattingen 50,00 EUR Lünen 2.940,00 EUR Selm 195,00 EUR Summe: 20.166,99 EUR
Stadt Spendenbetrag Summe: 0,00 EUR
Stadt Spendenbetrag Alsdorf 2.050,00 EUR Jülich 1.346,00 EUR Titz 900,00 EUR Linnich 100,00 EUR Summe: 4.396,00 EUR

Datum: 2014-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sturm-ela-umweltministerium-verdoppelt-privat-spenden-fuer-das-pflanzen-neuer;
Themen: Spendenbetrag # ?, Privatspenden # ?, Anpflanzung # ?, Pfingststurm # ?, Rahmen von Bürgerbäume # ?, grüne Lungen # ?, neue Stadtbäume # ?, private Bürgerspenden # ?, Bezirksregierung # ?, Sturm # ?

223. +++ (IR)

Unter dem Reiter "Informationen für Kommunen" werden unter anderem die Ermittlungsmodalitäten erläutert und die Berechnungsgrundlagen (Hebesatz 2024, Grundsteuermessbetragsvolumen je Kommune, Anzahl der kommunalen Fälle) als Downloaddateien zur Verfügung gestellt.
Zudem wird Nordrhein-Westfalen Anfang Juli als erstes Land das Grundsteuermessbetragsverzeichnis bereitstellen.
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis beinhaltet alle für die jeweilige Kommune zu diesem Zeitpunkt gültigen Aktenzeichen und Messbeträge sowie die Daten, welche auch bei der regelmäßigen Datenübermittlung der Grundsteuermessbeträge enthalten sind (z.B. Daten zum Grundstückseigentümer), und kann sowohl zum Abgleich als auch als Grundlage für die Grundsteuerfestsetzungen ab 2025 genutzt werden.
Das Grundsteuermessbetragsverzeichnis wird den Kommunen über ELSTER bereitgestellt.

Datum: 2024-06-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grundsteuer-weitere-unterstuetzung-fuer-kommunen-kommt;
Themen: Grundsteuermessbetragsverzeichnis # ?, Grundsteuerreform # ?, Referenzhebesätze # ?, Aufkommensneutralität # ?, größtmögliche Transparenz # ?, Serviceleistungen # ?, Haushaltsausschuss # ?, Finanzausschuss # ?, Kommunen # ?, Gemeinden # ?

224. +++ (IR)

Alleine an Schlüsselzuweisungen ist im Jahr 2016 ein Betrag in Höhe von .......................
1einsetzen Betrag aus Anlage 1 (Spalte 8), und Anlage 4 (Spalte 6) 2einsetzen Betrag aus Anlage 2 und 5 (Spalte 5) 3einsetzen Prozentzahl aus Anlage 2 und 5 (Spalte 6) 4einsetzen Betrag aus Anlage 1 und 4 (Spalte 3) 5einsetzen Betrag aus Anlage 2 und 5 (Spalte9) 6einsetzen Prozentzahl aus Anlage 2 und 5 (Spalte 10) 7einsetzen Betrag aus Anlage 2 und 5 (Spalte 8)

Datum: 2015-10-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-nrw-erhalten-2016-rekordsumme-vom-land;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Rekordsumme # ?, NRW-Kommunen # ?, Euro # ?, Referenzperiode # ?, Planungsgrundlage # ?, Steuerkraft # ?, Solidaritätsumlage # ?, Aufkommen # ?, Partner von Kommunen # ?

225. +++ (IR)

Ich freue mich, dass wir mit der Anschlussregelung eine gute Lösung gefunden haben, den Entlastungsbetrag dauerhaft für Hilfe in der Nachbarschaft leichter zugänglich zu machen.
Die Pflegeversicherung gewährt Pflegebedürftigen mit einem Pflegegrad einen Entlastungsbetrag in Höhe von 125 Euro monatlich.

Datum: 2023-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-im-alltag-landesregierung-vereinfacht-die-anerkennung-von;
Themen: niedrigschwellige Nachbarschaftshilfe # ?, sogenannte Angebote # ?, weitgehender unbürokratische Zugang # ?, Alltag # ?, Pflegegrad # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?, Alternative # ?, Pflegeversicherung # ?, Unterstützung # ?

226. +++ (IR)

Der Mindestdarlehensbetrag wurde für die von Unwettern Betroffenen von 25.000 Euro auf 10.000 Euro reduziert.
Der Mindestdarlehensbetrag liegt bei 2.500 Euro.

Datum: 2014-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnelle-hilfe-fuer-unwetter-geschaedigte-bauministerium-und-nrwbank-stellen;
Themen: Unwettergeschädigte # ?, Hauseigentümer # ?, Bauministerium # ?, Universalkredit # ?, Gebäudesanierung # ?, schnelle Hilfe # ?, Mindestdarlehensbetrag # ?, günstige Förderdarlehen # ?, jeweilige Hausbank # ?, Ersatzinvestitionen # ?

227. +++ (IR)

Der Mindestdarlehensbetrag wurde für die von Unwettern Betroffenen von 25.000 Euro auf 10.000 Euro reduziert.
Der Mindestdarlehensbetrag liegt bei 2.500 Euro.

Datum: 2016-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-den-ueberschwemmungen-bauministerium-und-nrwbank-unterstuetzen-unwetter;
Themen: Unwettergeschädigte # ?, Mindestdarlehensbetrag # ?, Bauministerium # ?, Starkregen # ?, Universalkredit # ?, Gebäudesanierung # ?, Ersatzinvestitionen # ?, Überschwemmungen # ?, vergangene Wochen # ?, Schäden # ?

228. +++ (IR)

Pauschalbeträge für die Finanzierung der Pflegeausbildung für 2024 und 2025 festgelegt
Das Gesundheitsministerium und die Verantwortlichen der Pflege haben neue Pauschalbeträge zur Finanzierung der Ausbildungskosten der generalistischen Pflegeausbildung für 2024 und 2025 vereinbart.
Das Gesundheitsministerium und die Verantwortlichen der Pflege haben neue Pauschalbeträge zur Finanzierung der Ausbildungskosten der generalistischen Pflegeausbildung für 2024 und 2025 vereinbart.

Datum: 2023-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/budgetverhandlungen-fuer-pflegeausbildung-nordrhein-westfalen-erfolgreich;
Themen: Pflegeschulen # ?, praktische Ausbildung # ?, Pflegeausbildung # ?, Ausbildungsbudget # ?, Pauschalbeträge # ?, Schülerin # ?, Verantwortliche # ?, Landesausgleichfonds # ?, Pauschalzahlungen # ?, Pflegeschülerin # ?

229. +++ (IR)

Wir können davon ausgehen, dass der noch zur Verfügung stehende Vorsorgebetrag von rund 880 Millionen Euro länger reicht als ursprünglich berechnet wurde.
Die Einmalbeträge, die sich über die Jahre im Haushalt niederschlagen werden, erhöhen aber nicht dauerhaft die Neuverschuldung.

Datum: 2013-07-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-walter-borjans-wir-werden-das-ziel-der-schuldenbremse-bis-2020-erreichen;
Themen: Nullverschuldung # ?, nachhaltige Haushaltskonsolidierung # ?, mittelfristige Finanzplanung # ?, Haushaltsentwürfe # ?, Richtung # ?, Unkenrufe # ?, Betreuung # ?, Schuldenbremse # ?, Regierungswechsel # ?, Handlungsfähigkeit # ?

230. +++ (IR)

Universität Dortmund Center for Advanced Liquid-Phase-Engineering Dortmund (CALEDO) Sprecherin: Prof. Dr. Gabriele Sadowski (Leibnizpreisträgerin) Projektziel: Erforschung der Wirkungsweise von Flüssigphasen, um diese gezielt maßzuschneidern für die Verbesserung von Produkten und industriellen Prozessen Förderhöchstbetrag:
Erforschung gestörter Interaktion von Herz-/Kreislaufsystem und Stoffwechsel bei Herzerkrankungen und Diabetes Förderhöchstbetrag: Rund 73 Millionen Euro
Universität Paderborn Photonic Quantum Systems Laboratory (PhoQS Lab) Sprecherin: Prof. Dr. Christine Silberhorn (Leibnizpreisträgerin) Projektziel: Erforschung anspruchsvoller festkörperbasierter Quanten-Schaltkreise für Anwendungen in der Quantenphotonik, auf der Grundlage der zentralen Forschungsschwerpunkte "Integrierte Quantenoptik" und "Quanten-Optoelektronik" Förderhöchstbetrag:

Datum: 2020-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-wissenschaftskonferenz-beschliesst-foerderung-von-drei-forschungsbauten;
Themen: Projektziel # ?, Förderhöchstbetrag # ?, Forschungsbauten # ?, Erforschung # ?, Diabetes # ?, Universität Düsseldorf # ?, Wissenschaftsrat # ?, Universität Paderborn # ?, Länder # ?, Bedeutung für Forschung # ?

231. +++ (IR)

Für Einzelunternehmen und Personengesellschaften gilt ein Freibetrag von 24.500 Euro im Jahr.
Kapitalgesellschaften erhalten keinen Freibetrag.

Datum: 2025-05-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotierung-erfolgreich-digitaler-gewerbesteuerbescheid-sorgt-fuer-mehr-tempo-und;
Themen: digitaler Gewerbesteuerbescheid # ?, Pilotierung # ?, Unternehmen # ?, Gewerbesteuerbescheide # ?, Gewerbesteuerdaten # ?, moderner Bürgerservice # ?, Bürokratieabbau # ?, Verwaltung # ?, Steuerverwaltung # ?, Schnittstelle # ?

232. +++ (IR)

Gemeindescharfe Darstellung der Zuweisungsbeträge der Gemeinden im Finanzausgleich 2026

Datum: 2025-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;
Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Wirtschaftsflaute # ?, gemeindescharfe Darstellung # ?, Zuweisungsbeträge # ?, Rekordhoch # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Aufstellung von Haushalten # ?, Grundsteuern # ?, neue Höchstmarke # ?, wesentliche Treiber # ?

233. +++ (IR)

* Erhöhung des Förderhöchstbetrages von 75.000 Euro je Vorhaben auf 150.000 Euro

Datum: 2023-08-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-unterstuetzt-zuhause;
Themen: Wohneigentum # ?, Anschlussfinanzierungen # ?, Zuhausebauer # ?, Bauzinsen # ?, Zinsbindungsfristen # ?, aktuelle Marktbedingungen # ?, ausgestattete Gebäudesanierung # ?, bisherige Förderhöchstbeträge # ?, neue Laufzeitvarianten # ?, Förderhöchstbetrag # ?

234. +++ (IR)

Nach diesen sogenannten "Deminimis"-Vorgaben darf die einem Betrieb innerhalb von drei Steuerjahren gewährte Beihilfe den Höchstbetrag von 15.000 Euro nicht überschreiten.
Die Kosten für die Bürgschaft setzen sich aus einem einmaligen Entgelt von 1,5 Prozent des Kreditbetrages bei Bewilligung sowie einer laufendes Bürgschaftsprovision von 1,0 Prozent p. a. des valutierenden Kreditbetrages zusammen.

Datum: 2016-07-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiter-hilfsmoeglichkeiten-fuer-landwirtschaftsbetriebe;
Themen: weitere Hilfsmöglichkeiten # ?, NRW-Soforthilfeprogramm # ?, Landwirtschaftsbetriebe # ?, Schäden # ?, Regulierung # ?, Ergänzung # ?, landwirtschaftliche Betriebe # ?, Agrarbetrieb # ?, Agrarexperten der Bürgschaftsbank # ?, Agrarunternehmen # ?

235. +++ (IR)

Die Anspruchsberechtigten erhalten somit zunächst einmalig einen Betrag von 1.800 Euro.
Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfängern werden die jeweiligen Beträge in Abhängigkeit des jeweils maßgeblichen Ruhegehalts- und Anteilssatzes gewährt.

Datum: 2023-12-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifverhandlungen-fuer-den-oeffentlichen-dienst-der-laender-tarifergebnis-wird;
Themen: Beamtinnen # ?, 1-1-Ergebnisse # ?, Tarifergebnis # ?, Richterinnen # ?, leistungsfähiger öffentliche Dienst # ?, Dienst von Ländern # ?, Vorsitzende # ?, Rückgrat # ?, Abschluss # ?, 1-Übernahme # ?