23. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Viele ehemalige Industrieflächen im Ruhrgebiet waren in der Vergangenheit "verbotene Stätten."
Es galten Betretungsverbote auch lange nach Aufgabe vieler Zechen oder Stahlwerke.
Wo früher Kohle gefördert wurde, entstehen durch das Projekt "Industriewald Ruhrgebiet" heute neue Lebensräume für Birke, Grünspecht, blauflügelige Ödlandschrecke und Kreuzkröten sowie Erholungsorte für den Menschen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

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Ab Montag Betretungsverbot in Einrichtungen der Kindestagesbetreuung
13. März 2020

Konzept zur Öffnung der Kindertagesbetreuung:
Derzeitige Regelung
* Eingeschränkte Notbetreuung: Betretungsverbote von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen.
Ausnahmen für Kinder, deren Eltern den besonderen Berufsgruppen angehören, und zur Sicherung des Kindeswohls im Einzelfall.
* Erweiterte Notbetreuung: Erwerbstätige Alleinerziehende und Alleinerziehende in Abschlussprüfungen von Schul- oder Hochschulausbildung.

Land und Kommunen sagen in gemeinsamer Verantwortung vollständige Weiterfinanzierung der Kindertageseinrichtungen, der Kindertagespflege und der Ganztagsangebote in den Schulen unabhängig von der konkreten Inanspruchnahme zu
18. März 2020 phb Vorlesen Kinder Kindergarten Foto: iStock / skynesher
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat die Landesregierung ein Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote erlassen, in den Schulen ist gleichzeitig der Unterricht vorübergehend eingestellt worden.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Schule und Bildung
Vor dem Hintergrund der aktuellen Entwicklungen hat die Landesregierung mit Wirkung ab dem 16. März 2020 ein Betretungsverbot für Kindertagesbetreuungsangebote erlassen, in den Schulen ist gleichzeitig der Unterricht vorübergehend eingestellt worden.

Wir sind auf diese Angebote zur Sicherung der häuslichen Pflege und zur Entlastung der pflegenden Angehörigen dringend angewiesen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Wesentlicher Grund für die Initiative: Durch die dynamische Weiterverbreitung des Coronavirus hatte die Landesregierung am 19. März die vorübergehende Schließung aller Tages- und Nachtpflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen veranlasst.
Ab dem 9. Juni 2020 konnten die Betretungsverbote zwar wieder aufgehoben werden.
In der Zwischenzeit waren die für die betroffenen Einrichtungen ansonsten fest kalkulierten Einnahmen jedoch in der Regel komplett weggefallen.
Auch heute noch fallen weiterhin Mindereinnahmen an, da die Angebote nach wie vor nicht im gewohnten Umfang genutzt werden können.

Da auf Bundesebene die Testpflichten in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie die dort bisher bestehenden Maskenpflichten für Beschäftigte entfallen, verzichtet das Land entsprechend auch auf die Maskenpflichten für Beschäftigte in Arztpraxen.
Die in wenigen Bereichen verbliebenen landesrechtlichen Regelungen für positiv getestete Personen (Betretungs- und Beschäftigungsverbote in vulnerablen Einrichtungen) entfallen ebenfalls.
Da auch für diese Bereiche künftig die bundesrechtliche Testpflicht generell entfällt, fehlt der Anknüpfungspunkt zum Beispiel für Betretungsverbote.
Auch die speziellen Regelungen, die in Nordrhein-Westfalen für Pflegeheime und Eingliederungshilfeeinrichtungen in einer besonderen Allgemeinverfügung geregelt waren, werden nicht verlängert.
Somit verbleibt ab dem 1. März alleine die Maskenpflicht für Besucherinnen und Besucher in Krankenhäusern, Pflegheimen, Arztpraxen und vergleichbaren Einrichtungen.

Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat am 13. März 2020 ein Betretungsverbot von sämtlichen Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege und die Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen erlassen.
Ausgenommen davon sind Kinder bestimmter Personengruppen, die beruflich in sogenannten Kritischen Infrastrukturen tätig sind.
Die Landesregierung hat sich auf folgende Leitlinien verständigt, die diesen Personenkreis genauer bestimmen.

Zugleich appellierte Schulze Föcking an den Bund, eine Regulationsstrategie für Bekämpfungsmaßnahmen in einer wenige Quadratkilometer umfassenden Kernzone zu schaffen: "Beim ersten Ausbruch der ASP im Wildbestand muss das Gebiet sofort abgeschottet und der betroffene Wildschweinebestand letztlich ausgemerzt werden.
Dazu reichen bestehende Befugnisse der zuständigen Behörden derzeit nicht aus", sagte die amtierende Vorsitzende der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern.
Unter anderem müssten Jagd- und Handlungsrechte in der Kernzone auf die dort zuständigen Behörden übertragen, Betretungs- und Nutzungsverbote für Wald und Feld in der Kernzone ausgesprochen und die Kernzone durch Umzäunung oder sonstige Sicherungsmaßnahmen vor Schwarzwildwechsel geschützt werden.
Unter Vorsitz von Nordrhein-Westfalen haben sich Bund und Länder im Rahmen einer Sonder-Agrarministerkonferenz auf ein koordiniertes Vorgehen zur Prävention und Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest geeinigt.
Besonders kritisch sind Reste von Lebensmitteln einzustufen, die aus ASP-Ausbruchgebieten stammen.

Download (13 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek.
Eingeschränkter Regelbetrieb der Kindertagesbetreuung ab 8. Juni:
* Das Betretungsverbot für Kitas und Kindertagespflege wird aufgehoben;
* die bisherige Notbetreuung wird aufgelöst;
* alle Kinder dürfen wieder zu einem reduzierten Betreuungsumfang von 35, 25 und 15 Stunden pro Woche statt 45, 35, 25 in die Kita kommen;

"
Der Katalog enthält eine Übersicht, welche Verstöße als Straftaten und welche als Ordnungswidrigkeiten zu ahnden sind.
Strafbar machen sich demnach beispielsweise Rückkehrer aus Risikogebieten, die vorsätzlich oder fahrlässig gegen Betretungsverbote, etwa in Altenheimen, verstoßen.
Als Straftat gelten ebenso Ansammlungen in der Öffentlichkeit, bei denen mehr als zehn Personen zusammenkommen.
Wer vorsätzlich oder fahrlässig gegen das Verbot verstößt, öffentliche Veranstaltungen oder Versammlungen durchzuführen, macht sich ebenfalls strafbar.

Die damals für die Errichtung dieser in jeder Hinsicht technisch unzulänglichen Lagerstätte verantwortlichen Personen, Firmen und Institutionen sind nach derzeitigem Kenntnisstand nicht mehr haftbar zu machen.
Mögliche Regressansprüche werden aber unabhängig davon noch einmal geprüft.
Betretungsverbot Das Betretungsverbot für das Areal der Alt-Ablagerung Lattenberg wird ausgeweitet.
Frühwarnsystem Schon in den letzten Jahren wurden die Wasserstandslinien in regelmäßigen Abständen untersucht.
Diese Prüffrequenz wird nun noch einmal erhöht und darauf aufbauend ein Frühwarnsystem installiert, um bei akuter Gefahrenlage die Bewohnerinnen und Bewohner der im Abflussbereich liegenden Bebauung informieren zu können.

In Naturschutzgebieten und im Nationalpark Eifel ist das Sammeln von Pilzen grundsätzlich verboten.
Daneben gilt für Forstkulturen und Dickungen ein Waldbetretungsverbot nach dem Landesforstgesetz.

Außerdem werden Stadionverbote und präventiv-polizeiliche Maßnahmen wie Platzverweise, Bereichsbetretungsverbote oder Meldeauflagen als wichtige Instrumente im Umgang mit bekannten Störern hervorgehoben.

Im Schutzverfahren werden folgende gestufte Maßnahmen eingeführt: 1. Betretungsverbote für einzelne oder sämtliche Gebäude der Hochschule oder die Weisung, die Lehre ganz oder teilweise ausschließlich online zu erbringen, 2. Kontaktverbote, 3. der Entzug der Weisungsbefugnis gegenüber Beschäftigten, 4. der vollständige oder teilweise Entzug der Lehr- und Prüfungsbefugnis, 5. der vollständige oder teilweise Widerruf von Ausstattungszusagen, 6. der Ausspruch, für die Dauer von zwei bis fünf Jahren

Klarstellungen beim Waldbetretungsrecht

Das nordrhein-westfälische Innenministerium hatte vergangenes Jahr die sogenannte "Verordnung über das Verbot des Führens von Waffen" auf den Weg gebracht.
Sie verbietet zu bestimmten Zeiten das Mitführen von Messern und anderen Waffen wie Schlagstöcken, Elektroschockern oder Pfefferspray in den drei Ausgehvierteln.
Schilder weisen auf das Betreten der Waffenverbotszonen hin.
Durch die Einrichtung der Waffenverbotszonen ist es für die Polizei einfacher geworden, bereits vor der Begehung von Straftaten präventiv Personen auf das Mitführen unerlaubter Waffen zu kontrollieren und zu sanktionieren.

Schilder weisen auf das Betreten der Waffenverbotszonen hin.
Minister Herbert Reul: "Mit den bestehenden Waffenverbotszonen, die Teil des 10-Punkte-Plans gegen Messergewalt sind, haben wir gute Erfahrungen gemacht.
Aber wir wissen, dass Waffenverbotszonen nicht das Allheilmittel sind.

Hierzu gehören etwa allgemeine Zugangskontrollen sowie Hausverbote für Personen, die den Gerichtsbetrieb nachhaltig stören.
Hierzu gehören etwa allgemeine Zugangskontrollen sowie Hausverbote für Personen, die den Gerichtsbetrieb nachhaltig stören.
Mit dem virtuellen Hausverbot betritt der Gesetzgeber juristisches Neuland.
Durch diese Möglichkeit kann auch der Zugang zu elektronischen Einrichtungen der Justiz (z. B. Gerichtspostfächer oder Internetangebote der Justiz mit Kommentarfunktionen) vorübergehend untersagt werden.

* Betreten der Geflügelhaltungen nur mit Schutzkleidung
* Verbot von Geflügelbörsen und Märkten sowie ähnlichen Veranstaltungen
* Verbot des Zukaufs von Geflügel über Geflügelmärkte, Geflügelbörsen oder mobile Geflügelhändler

* Wer einen positiven Test hat, darf Einrichtungen für vulnerable Personen (zum Beispiel Krankenhäuser, Pflegeheime, Werkstätten für Menschen mit Behinderungen) für fünf volle Tage nach dem positiven Test nicht betreten.
* Für Beschäftigte in diesen Einrichtungen gibt es weiterhin ein Tätigkeitsverbot bis zum Vorliegen eines negativen Testergebnisses; diese Vorgabe wird jetzt in der Coronaschutzverordnung geregelt (anstatt wie bisher in der Test- und Quarantäneverordnung).

Wird innerhalb einer angemessenen Frist kein Nachweis vorgelegt oder der Aufforderung nach einer ärztlichen Untersuchung nicht Folge geleistet, besteht für das Gesundheitsamt die Möglichkeit, der betroffenen Person zu untersagen, die Räumlichkeiten der jeweiligen Einrichtung zu betreten oder dort tätig zu werden.
Bei der Entscheidung darüber, ob ein Betretens- oder Tätigkeitsverbot ausgesprochen werden soll, sind sowohl personenbezogene Aspekte (zum Beispiel die Art der Tätigkeit) als auch die konkrete Situation in der Einrichtung oder dem Unternehmen zu berücksichtigen.

Was kann ein Eigentümer tun, der seine Wohnung mit Rauchwarnmeldern ausstatten oder der von ihm übernommenen Betreiberpflicht nachkommen möchte, dem aber der Zutritt vom Mieter verweigert wird?
Nach den Regelungen des BGB (§554) hat ein Eigentümer (Vermieter) ein Betretungsrecht für die Mieträume und der Mieter die Duldungspflicht, den Zugang zur Mietsache zu gewähren.

* Zimmerquarantänen sind untersagt.
* Besucherinnen und Besucher, die nicht geimpft oder genesen sind, dürfen die Einrichtung nur betreten, wenn eine Bescheinigung über ein negatives Testergebnis, das nicht älter als 48 Stunden sein darf, vorliegt.

In Teilen des Landes haben die Regionalforstämter das Betreten des Waldes zum Zweck der Erholung mittels ordnungsbehördlicher Verordnungen wegen Gefahr für Leib und Leben untersagt.

Zur Überwachung der erteilten Erlaubnisse können Gewerberäume betreten werden.
Verweigert werden kann eine Betreibererlaubnis beispielsweise, wenn die betreffende Person wegen Körperverletzung oder Sexualdelikten vorbestraft ist.

In einem Fall mussten die Aufsichtsbeamtinnen und -beamten der Arbeitsschutzverwaltung direkt vor Ort das Betreten eines Lagerraums aufgrund hohen Schimmelbefalls untersagen.

Zudem sind Zuschauerbesuche vorerst untersagt.
Bei Kindern unter 12 Jahren ist jedoch das Betreten der Sportanlage durch jeweils eine erwachsene Begleitperson zulässig.

Zudem sind Zuschauerbesuche vorerst untersagt.
Bei Kindern bis 14 Jahren ist jedoch das Betreten der Sportanlage durch jeweils eine erwachsene Begleitperson zulässig.