Entlastungen für Familien
Im Rahmen des zweiten Familienentlastungsgesetzes wird das Kindergeld pro Kind um 15 Euro pro Monat erhöht.
Der Kinderfreibetrag und der Freibetrag für den Betreuungs-, Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines Kindes steigt auf insgesamt 4.194 Euro für jeden Elternteil, also 8.388 Euro unter anderem bei der Zusammenveranlagung von Ehegatten oder Lebenspartnern.
Erhöhung des Grundfreibetrags
Der Grundfreibetrag, der die verfassungsrechtlich gebotene steuerliche Freistellung des Existenzminimums sicherstellt, wird ab 2021 um 336 Euro auf 9.744 Euro angehoben, ab 2022 um weitere 240 Euro auf 9.984 Euro.

"Der Ausbau im Land wird von allen Beteiligten mit großem Einsatz vorangetrieben", sagte Minister Stamp.
Trotz der positiven Entwicklung ist der Landesregierung bewusst, dass nicht allen Eltern der gewünschte Betreuungsplatz angeboten werden kann.
Eltern, die trotz Anmeldung noch keine Platzzusage erhalten haben, sollten in engem Kontakt mit dem örtlichen Jugendamt bleiben und ihren Betreuungsbedarf dort geltend machen.
Mit der Platzausbaugarantie stellt das Land sicher, dass in der laufenden Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau bewilligt und investiv gefördert werden kann.
Derzeit stehen insgesamt noch rund 166 Millionen Euro Bundes- und Landesmittel für den weiteren Ausbau zur Verfügung.

Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Die erfreuliche Entwicklung, dass in Nordrhein-Westfalen wieder mehr Kinder geboren werden, bedeutet gleichzeitig eine Herausforderung für die frühkindliche Bildung.
Denn mit steigenden Betreuungsbedarfen werden mehr Plätze in den Kindertageseinrichtungen benötigt, und Nordrhein-Westfalen braucht zusätzliches qualifiziertes Personal.
Gemeinsam wollen Landesregierung und alle Beteiligten diese Herausforderung meistern.
Auf einem ersten gemeinsamen Spitzentreffen wurde dazu ein vorläufiges Arbeitsprogramm verabredet, das in den kommenden Monaten und Jahren von der Landesregierung und den freien und öffentlichen Trägern, den Kirchen, Gewerkschaften, Landschaftsverbänden, Hochschulen, der Bundesagentur für Arbeit/Regionaldirektion NRW sowie den Ministerien für Schule und Bildung, für Kultur und Wissenschaft und für Arbeit, Gesundheit und Soziales systematisch bearbeitet werden soll.

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Trotz der positiven Entwicklung ist der Landesregierung bewusst, dass nicht allen Eltern der gewünschte Betreuungsplatz angeboten werden kann.
Eltern, die trotz Anmeldung noch keine Platzzusage erhalten haben, sollten im engen Kontakt mit dem örtlichen Jugendamt bleiben und ihren Betreuungsbedarf dort geltend machen.
"Es liegen noch große Herausforderungen vor uns", sagte der Familienminister.
"Der Ausbau der Betreuungsplätze muss weiter gehen."

Finanzielle Unterstützung, wo Flexibilisierung der Betreuungsangebote notwendig ist
Die Landesregierung sorgt für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Die Kommunen entscheiden, wo es vor Ort besondere Betreuungsbedarfe am Morgen, in den Abendstunden oder am Wochenende gibt.
Das Land und die Kommunen finanzieren die Flexibilisierung gemeinsam (beginnend im Jahr 2020/21 mit 50 Millionen Euro; ab 2022: 100 Millionen Euro).
Insgesamt stehen in Nordrhein-Westfalen im Haushaltsjahr 2020 mehr als 3,8 Milliarden Euro Landesmittel für die Kindertagesbetreuung zur Verfügung.

Schule und Bildung
Der Distanzunterricht an den Schulen in Nordrhein-Westfalen wird bis zum 12. Februar fortgeführt.
Für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 sowie für Schülerinnen und Schüler mit besonderem Betreuungs- oder Unterstützungsbedarf wird weiterhin eine pädagogische Betreuung aufrechterhalten.
Schul- und Bildungsministerin Yvonne Gebauer erklärte: "Mit dieser Entscheidung setzen wir den Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Bundesregierung vom 19. Januar konsequent um.
Die Schulen leisten damit weiterhin einen wichtigen Beitrag zur Kontaktreduzierung.

Hintergrund:
* Im Sozialgesetzbuch zur Pflegeversicherung (SGB XI) ist festgelegt, dass die Pflegekassen pro Jahr und Versicherten 0,10 Euro für die Förderung der Pflegeselbsthilfe zur Verfügung stellen.
Voraussetzung für eine Förderung ist, dass sich die Gruppe oder Organisation die Unterstützung von Pflegebedürftigen, von Personen mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf sowie deren Angehörigen zum Ziel gesetzt haben.
Eine Förderung der Pflegeselbsthilfe ist ausgeschlossen, wenn für dieselbe Zweckbestimmung bereits eine Förderung als Gesundheitsselbsthilfe (nach SGB V) erfolgt.
* Die Vereinbarung sieht u.a. landesweit die Einrichtung von "Kontaktbüros Pflegeselbsthilfe" vor, die lokale Selbsthilfegruppen begleiten und die Gründung neuer Gruppen anregen.

Zudem wird sich das Pflegeheim für die unteren Pflegegrade verteuern, weil innerhalb der Heime so etwas wie ein "Durchschnittspreis" eingeführt werden soll: Alle haben denselben Zuzahlungsbeitrag, was nur möglich wird, wenn die Menschen mit geringerem Pflege-/Betreuungsbedarf für die mit höherem mitbezahlen.

Zudem sollen sich die Länder bei den anstehenden Entscheidungen zu den schrittweisen Erweiterungen der Betreuung möglichst an den Bedarfen für die frühkindliche Entwicklung orientieren;
genannt werden in diesem Zusammenhang Kinder, deren Betreuung in Folge zur Wahrung des Kinderschutzes und des Kindeswohls erforderlich ist, die einen besonderen Förderbedarf (z.B. Sprachförderbedarf) haben, sowie Vorschulkinder.
Einzubeziehen sind daneben besondere Betreuungsbedarfe der Eltern, deren Tätigkeit für die Daseinsvorsorge oder für die Aufrechterhaltung der wichtigen Infrastrukturen oder der Sicherheit bedeutsam ist, von Alleinerziehenden sowie von Eltern, die z.B. körperliche oder psychische Beeinträchtigungen haben.
Bei einem behutsamen Wiedereinstieg in die Kindertagesbetreuung muss nach Ansicht der JFMK das Infektionsgeschehen kontinuierlich beobachtet und neu bewertet werden.
Die stufenweise Öffnung der Kindertagesbetreuungsangebote soll von breit angelegten Studien unter Berücksichtigung des sozialen Kontextes begleitet werden, um die mögliche Übertragung des Virus in diesen Settings beurteilen zu können.

* Bedarfsgerechte Angebote: Das Land Nordrhein-Westfalen stellt zusätzliche Mittel für mehr Flexibilität und für die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zur Verfügung, beispielsweise für Randzeitenbetreuung oder ergänzende Kindertagespflege.
Sie kennen die Bedarfe vor Ort und entscheiden über den Einsatz der Mittel.
Das "Gute-KiTa-Gesetz" Mit dem "Gute-KiTa-Gesetz" unterstützt der Bund die Länder bis 2022 mit rund 5,5 Milliarden Euro bei Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung und zur Entlastung der Eltern bei den Gebühren.
Die Kindertagesbetreuung soll überall in Deutschland weiterentwickelt werden.
Aber jedes Bundesland hat seine eigenen Stärken und Entwicklungsbedarfe.

In Nordrhein-Westfalen besteht unvermindert großer Bedarf an weiteren Betreuungsplätzen", sagt Familienminister Joachim Stamp.
Derzeit stehen in Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 685.000 Plätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege für die Betreuung von Kindern bis zum Schuleintritt zur Verfügung.
Trotz der positiven Entwicklung ist der Landesregierung bewusst, dass noch nicht allen Eltern der gewünschte Betreuungsplatz angeboten werden kann.
Steigende Geburtenzahlen und die damit einhergehende positive Bevölkerungsentwicklung sowie die demographische Entwicklung durch Flüchtlingsfamilien ziehen einen weiteren Bedarf an U6- Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege nach sich.
"Klar ist, dass der Ausbau der Betreuungsplätze weiter gehen muss", betonte Familienminister Joachim Stamp.
Die derzeit noch zur Verfügung stehenden Bundes- und Landesmittel reichen nicht aus, um den großen Bedarf an zusätzlichen Plätzen zu ermöglichen.

Bei der Ü3-Betreuung schätzen 68 Prozent der Eltern deren Qualität als "sehr gut" (24 Prozent) und "gut" (44 Prozent).
Qualität der Kindertagesbetreuung U3
Qualität der Kindertagesbetreuung U3
Qualität der Kindertagesbetreuung U3
Und es verdeutlicht auch, dass es sich lohnt, in den nächsten Jahren weiterhin die Kinderbetreuung den Bedarfen der Familien entsprechend auszubauen", sagte Schäfer.

Als Bestätigung der Bedarfsprognosen für Nordrhein-Westfalen wertete sie die aktuelle Bedarfsanalyse des DJI.
"Die neuen Berechnungen des DJI, die anhand einer repräsentativen Elternumfrage erstellt wurden, gehen für NRW von einer Bedarfsquote von 33,8 Prozent aus.
Das wären rund 147.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige.
Allen Unkenrufen der Opposition zum Trotz liegen wir also mit unserer Zielmarke von 144.000 Betreuungsplätzen sehr nah an dem realen Bedarf", erklärte Schäfer.

Ziel ist, bedarfsgerechte Betreuungsangebote in den Randzeiten sowie bei Schicht- und Nachtarbeit zu schaffen.
Familienminister Joachim Stamp hat beim Besuch der inklusiven Kindertagesstätte "Kiek in den Busch" im Evangelischen Krankenhaus in Wesel bekräftigt, dass sich die Landesregierung für flexiblere Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen stark macht.
Ziel ist, bedarfsgerechte Betreuungsangebote in den Randzeiten sowie bei Schicht- und Nachtarbeit zu schaffen.
Familienminister Joachim Stamp hat beim Besuch der inklusiven Kindertagesstätte "Kiek in den Busch" im Evangelischen Krankenhaus in Wesel bekräftigt, dass sich die Landesregierung für flexiblere Öffnungszeiten von Betreuungseinrichtungen stark macht.
"Wir brauchen eine liebevolle und geborgene Umgebung für unsere Kleinsten und bedarfsgerechte Betreuungsangebote in Nordrhein-Westfalen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern.

Über die Ausweitung von Ausbildungskapazitäten hinaus, sehe das Land außerdem eine weitere Möglichkeit zur Deckung des Fachkräftemehrbedarfs in der Aufstockung von Teilzeitarbeitsverhältnissen.
Hier liegt ebenfalls ein beträchtliches Potenzial zur Deckung des Fachkräftemehrbedarfs", sagte Schäfer.
Die Dortmunder Arbeitsstelle für Kinder und Jugendhilfestatistik habe für Nordrhein-Westfalen bei einer Betreuungsquote von 35 Prozent der unter Dreijährigen einen zusätzlichen Bedarf von 3.400 Fachkräften errechnet.
Die von der Bertelsmann Stiftung genannte Zahl von 6.750 Fachkräften beziehe sich auf eine Betreuungsquote von 37 Prozent landesweit.
Klar ist jedoch ohne Zweifel, dass der Ausbau der U3-Betreuung einen Mehrbedarf an Fachkräften mit sich bringt, der regional sehr unterschiedlich sein wird.

Unter den Flüchtlingen, die nach Nordrhein-Westfalen kommen, sind zahlreiche Kinder, die einen Anspruch auf einen Betreuungsplatz haben und von den frühkindlichen Bildungsangeboten in der Kindertagesbetreuung profitieren sollen.
Deshalb besteht gerade für die erste Zeit ein Sonderbedarf", erklärte Familienministerin Ute Schäfer.
Um sicherzustellen, dass die Mittel vor Ort zielgenau eingesetzt werden können, hat das Familienministerium zunächst im intensiven Dialog mit Kommunen und Trägerverbänden erörtert, mit welchen Maßnahmen angemessen und vor allem zugeschnitten auf die Bedarfe vor Ort geholfen werden kann.
"Im Ergebnis haben wir uns gemeinsam darauf verständigt, dass vorrangig 'Brückenprojekte' eingerichtet und gefördert werden sollen, zum Beispiel mobile Kitas, also niedrigschwellige Angebote, die Kinder und Eltern an institutionalisierte Formen der Kindertagesbetreuung heranführen und in denen die Kinder bereits während dieser Zeit gezielt und nach ihren spezifischen Bedürfnissen gefördert werden", sagte Schäfer.
"Darüber hinaus ist der Beratungsbedarf der Kitakräfte hoch.
Deshalb fördern wir auch fachliche Angebote zur Unterstützung des Betreuungspersonals, zum Beispiel Beratung im Umgang mit traumatisierten Kindern und Dialog mit Eltern unter Einbeziehung der Familienbildung und -beratung", so die Ministerin.

Hier liegt ebenfalls ein beträchtliches Potenzial zur Deckung des Fachkräftemehrbedarfs", sagte Schäfer.
Die Dortmunder Arbeitsstelle für Kinder und Jugendhilfestatistik habe für Nordrhein-Westfalen bei einer Betreuungsquote von 35 Prozent der unter Dreijährigen einen zusätzlichen Bedarf von 3.400 Fachkräften errechnet.
Die von der Bertelsmann Stiftung genannte Zahl von 6.750 Fachkräften beziehe sich auf eine Betreuungsquote von 37 Prozent landesweit.
Klar ist jedoch ohne Zweifel, dass der Ausbau der U3-Betreuung einen Mehrbedarf an Fachkräften mit sich bringt, der regional sehr unterschiedlich sein wird.

"Das umstrittene Betreuungsgeld ist eine unsinnige familienpolitische Maßnahme mit völlig falscher Signalwirkung, die Milliarden verschlingt, aber kein Mensch will.
Allein für Nordrhein-Westfalen kostet das Betreuungsgeld den Bund und damit die Steuerzahler schätzungsweise rund 270 Millionen Euro jährlich.
Wer wirkliche Wahlfreiheit für die Eltern will, muss Betreuungsplätze für die Kleinsten schaffen", erklärte Schäfer.
Den Ausbau der U3-Betreuung könnten die Kommunen allerdings nicht alleine stemmen.
Ergebnis der Beratung sei der nun vorliegende Gesetzentwurf, der für die Kommunen einen dauerhaften finanziellen Lastenausgleich bei den Kosten für ein bedarfsgerechtes Angebot guter Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder vorsieht.

"Das umstrittene Betreuungsgeld ist eine unsinnige familienpolitische Maßnahme mit völlig falscher Signalwirkung, die Milliarden verschlingt, aber kein Mensch will.
Allein für Nordrhein-Westfalen kostet das Betreuungsgeld den Bund und damit die Steuerzahler schätzungsweise rund 270 Millionen Euro jährlich.
Wer wirkliche Wahlfreiheit für die Eltern will, muss Betreuungsplätze für die Kleinsten schaffen", erklärte Schäfer.
Den Ausbau der U3-Betreuung könnten die Kommunen allerdings nicht alleine stemmen.
Ergebnis der Beratung sei der nun vorliegende Gesetzentwurf, der für die Kommunen einen dauerhaften finanziellen Lastenausgleich bei den Kosten für ein bedarfsgerechtes Angebot guter Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder vorsieht.

Der Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach hat in der Jugendvollzugsanstalt Hövelhof das Haus der intensivpädagogischen Betreuung (HipB) eingeweiht.
Dort werden junge Straftäter mit einem erhöhten pädagogischen Förder- und Unterstützungsbedarf auf einer kleinen Wohngruppe über einen längeren Zeitraum kontinuierlich durch ein festes, multiprofessionelles Betreuungsteam begleitet.
Am Donnerstag, 16. April 2025, hat Minister der Justiz Dr. Benjamin Limbach in der Jugendvollzugsanstalt Hövelhof das Haus der intensivpädagogischen Betreuung (HipB) eingeweiht.
Dort werden junge Straftäter mit einem erhöhten pädagogischen Förder- und Unterstützungsbedarf auf einer kleinen Wohngruppe über einen längeren Zeitraum kontinuierlich durch ein festes, multiprofessionelles Betreuungsteam begleitet.
Das intensivpädagogische Betreuungskonzept setzt dort an und bietet eine Betreuungskontinuität, die viele Jugendliche bislang nicht hatten.

Als Bestätigung der Bedarfsprognosen für Nordrhein-Westfalen wertete sie die aktuelle Bedarfsanalyse des DJI.
"Die neuen Berechnungen des DJI, die anhand einer repräsentativen Elternumfrage erstellt wurden, gehen für NRW von einer Bedarfsquote von 33,8 Prozent aus.
Das wären rund 147.000 Betreuungsplätze für unter Dreijährige.
Allen Unkenrufen der Opposition zum Trotz liegen wir also mit unserer Zielmarke von 144.000 Betreuungsplätzen sehr nah an dem realen Bedarf", erklärte Schäfer.

Damit ist in Nordrhein-Westfalen ein enormer Ausbau der Kinderbetreuung gelungen: Im Jahr 2015 waren es noch 9.549 Einrichtungen mit knapp 120.000 Personen.
Nach Jahren mit einem erheblichen Ausbau der Betreuungsplätze führen im neuen Kita-Jahr die rückläufigen Geburtenzahlen dazu, dass die Jugendämter insgesamt etwas weniger Bedarf angemeldet haben.
So sinkt die Zahl der angemeldeten Betreuungsplätze im Vergleich zum Vorjahr leicht um rund 17.000 Plätze.
Die Entwicklung beim Bedarf der Kindertagesbetreuung verläuft regional unterschiedlich.

Das bedeutet: Mit der Neuausrichtung bisheriger Angebote zum Programm 'Extra-Zeit zum Lernen' schaffen und sichern wir passgenaue Bildungs- und Betreuungsangebote, die dort ansetzen, wo Bedarf besteht - unter der Woche, am Wochenende und in den Ferien.
Mit Blick auf die Bedingungen und Bedarfe der Schülerinnen und Schüler werden weiterhin folgende unterschiedliche Bildungs- und Betreuungsangebote finanziell gefördert: 1. Gruppenangebote für die individuelle fachliche Förderung und Potenzialentwicklung von Schülerinnen und Schülern von allgemeinbildenden Schulen, 2. Gruppenlernangebote für Schülerinnen und Schüler von berufsbildenden Schulen, 3.
Individuelle Bildungs- und Betreuungsangebote im häuslichen Umfeld als Einzelmaßnahme für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung und intensivpädagogischem Förderbedarf gemäß § 15 der Ausbildungsordnung sonderpädagogische Förderung (AO-SF).

Das verlangt einen Wandel von Teilhabe, Pflege und Betreuung.
Sie müssen sich auf die Person und ihren individuellen Bedarf richten.
Nicht etwa das Wohn- und Pflegeheim soll den Bedarf vorgeben, sondern selbstbestimmt die Menschen mit Behinderungen.
Der persönliche Bedarf ist trägerübergreifend in einem gesetzlich geregelten bundeseinheitlichen Verfahren zu ermitteln. o Teilhabe- und Pflegereform verbinden: Menschen mit Behinderungen können auch pflegebedürftig sein, wie pflegebedürftige Menschen in der Regel auch - häufig sogar schwer - behindert sind.
Die Reform des Teilhaberechts muss aber alle behinderungsbedingten Unterstützungsbedarfe ganzheitlich abdecken.

Ab dem Kita-Jahr 2020/21 investiert Nordrhein-Westfalen jährlich zusätzlich rund 1,3 Milliarden Euro an Landes-, kommunalen und Bundesmitteln in die Kindertagesbetreuung.
Wir schaffen damit starke Rahmenbedingungen für gute frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und sorgen für mehr Familienfreundlichkeit.
Der Pakt für Kinder und Familien beinhaltet drei Schwerpunkte, die zu deutlichen Qualitätsverbesserungen in der Kindertagesbetreuung führen: 1.
2. eine Platzausbaugarantie Jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Alle Schulen bieten ab Montag ein Betreuungsangebot für Schülerinnen und Schüler der Klassen 1 bis 6 an, die nicht zuhause betreut werden können oder bei denen eine Kindeswohlgefährdung vorliegt.
Für Schülerinnen und Schüler mit einem Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung in Förderschulen oder in Schulen des Gemeinsamen Lernens, der eine besondere Betreuung erfordert, z.B. in den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung sowie Körperliche und motorische Entwicklung, muss diese in Absprache mit den Eltern bzw. den Erziehungsberechtigten auch in höheren Altersstufen sichergestellt werden.
Während der Betreuungsangebote in den Schulen findet kein regelhafter Unterricht statt.
Die Betreuungsangebote dienen dazu, jenen Schülerinnen und Schülern, die beim Distanzlernen im häuslichen Umfeld ohne Betreuung Probleme bekämen, die Erledigung ihrer Aufgaben in der Schule unter Aufsicht zu ermöglichen.

Das freiwillige Testangebot für Kinder und Beschäftigte sowie Kindertagesbetreuungspersonen wird fortgesetzt.
Allen Kindern und Beschäftigten in der Kindertagesbetreuung sowie den Kindertagespflegepersonen werden landesseitig weiterhin pro Woche jeweils zwei Tests zur Verfügung gestellt.
Das landesweite Infektionsgeschehen und dessen Auswirkungen auf die Kindertagesbetreuung wird weiterhin genau beobachtet, und auf Entwicklungen wird reagiert, wenn dies erforderlich ist.
Dies kann auch eine erneute Einschränkung der Betreuungszeiten beinhalten.
Die Regelungen der Notbremse für Kinderbetreuungseinrichtungen gelten weiter, das heißt über einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 an drei aufeinanderfolgenden Tagen gilt ab dem übernächsten Tag die bedarfsorientierte Notbetreuung.

Auch wenn in den zurückliegenden Jahren Betreuungsplätze ausgebaut wurden sowie Qualitätsverbesserungen erfolgt sind, zeigt die Studie, dass die Maßnahmen unzureichend waren und deutlich größerer Handlungsbedarf besteht.
Denn der enorme Fachkräftebedarf, der erforderliche Ausbau sowie notwendige Verbesserungen bei der Qualität der Betreuungsplätze stellen uns angesichts der bestehenden strukturellen Unterfinanzierung der Kindertagesbetreuung vor gewaltige Herausforderungen.

Von Seiten der Elternvertreter sei auf dem Krippengipfel darüber hinaus unter anderem angeregt worden, ein so genanntes Platzsharing zu ermöglichen und das Angebot dem Bedarf der Eltern nach mehr 25-Stunden-Betreuung anzupassen.
"Die vom Landeselternbeirat gewünschte Möglichkeit, dass sich Eltern einen Betreuungsplatz teilen können, soll deshalb im Rahmen der Erprobungsklausel nach §25 des Kinderbildungsgesetzes geprüft werden", erklärte Schäfer.
Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 117.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.
Um die für NRW auf dem Bundeskrippengipfel 2007 vereinbarte landesdurchschnittliche Bedarfsquote von 32 Prozent erfüllen zu können, müssen insgesamt rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stehen.

Deshalb brauchen wir bedarfsgerechte und qualitätsvolle Betreuungsangebote, die die frühkindliche Bildung in der Familie ergänzen.
Das Engagement des Trägers für ein Betreuungsangebot für Kinder mit und ohne Behinderung im Alter von vier Monaten bis zum Schuleintritt sei besonders vorbildlich.
"Die integrative Betreuung von Kindern mit Behinderungen in Kindertagesstätten haben wir ausdrücklich im Kinderbildungsgesetz verankert.

In den vergangenen Wochen hatten sich zahlreiche Eltern von Kindern mit Förderbedarf hilfesuchend an die Landesbehinderten- und Patientenbeauftragte gewendet.
In den meisten Fällen bestand das größte Problem darin, dass sie keine Unterstützung bei der schulischen Betreuung ihrer Kinder im Homeschooling erhielten.
Darüber hinaus betreuen sie ihr Kind mit Förderbedarf über viele Stunden alleine zu Hause.
Zwar wurde der Regelbetrieb auch an Förderschulen schrittweise wieder aufgenommen, viele Kinder mit Förderbedarf lernen aber weiterhin an vielen Tagen zu Hause.

Die bewährte, seit dem 16.März angebotene Notbetreuung für die Jahrgangsstufen 1 bis 6 wird fortgesetzt.
Mit der neuen Corona-Betreuungsverordnung sollen aber vor dem Hintergrund der behutsamen Lockerungen für weitere Wirtschaftsbereiche die Tätigkeitsbereiche der Eltern angepasst werden, die künftig die Notbetreuung in Anspruch nehmen können.
Ab 23. April 2020 soll die so erweiterte Notbetreuung für Kinder von Eltern und Erziehungsberechtigten aus den neu definierten Berufs- und Bedarfsgruppen gelten.

Die Kommunalen Jugendämter in Nordrhein-Westfalen haben entsprechend dem vor Ort ermittelten Bedarf für das neue Kita-Jahr 759.018 Plätze in Kindertageseinrichtungen und in der Kindertagespflege angemeldet.
Davon sind 216.162 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren und 542.856 Plätze für die Ü3-Betreuung vorgesehen.
So lag die Zahl der Betreuungsplätze in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege im Kita-Jahr 2015/2016 bei rund 620.000 - im Vergleich zum Kita-Jahr 2025/2026 entspricht dies einer Steigerung von rund 22,5 Prozent.
Im Hinblick auf die kommunal angemeldeten Bedarfe zeigt sich hier ein differenziertes Bild: So ist der Bedarf regional unterschiedlich und wird auch künftig mit Blick auf die sinkende Geburtenrate stärker variieren.
Die Landesregierung wird ihre Anstrengungen weiter fortsetzen und den bedarfsgerechten Platzausbau voranbringen.

Es geht darum, den Jüngsten in unserer Gesellschaft eine bestmögliche frühkindliche Bildung zu ermöglichen und den gestiegenen Bedarfen der Eltern nachzukommen.
Die "Investitionsrichtlinie Kindertagesbetreuung" des Landes hat eine herausgehobene Bedeutung - insbesondere da der Bund keine entsprechenden Förderprogramme mehr bereitstellt.
Dem weiteren Ausbau der Kindertagesbetreuung kommt eine entscheidende Bedeutung zu, um dem gestiegenen Bedarf an Betreuungsplätzen in der frühkindlichen Bildung nachzukommen.

Bei Bedarf kann auch der Hauptschulabschluss erworben werden.
Damit auch Müttern oder Vätern die Teilnahme an der Qualifizierungsmaßnahme möglich ist, wird vor Ort die Betreuung der Kinder sichergestellt.
"Ein schneller und bedarfsgerechter Zugang zu Qualifizierungs-angeboten, unterstützt durch eine begleitende Sprachvermittlung bilden die Grundvoraussetzungen, um sowohl soziale als auch berufliche Integration erreichen zu können.
Wir erhoffen uns einen möglichen Ansatz zur Deckung des bestehenden Fachkräftebedarfs im Pflegebereich als auch einen Erkenntnisgewinn, wie die Integration geflüchteter Menschen noch zielführender ausgestaltet werden kann", so Christiane Schönefeld, Vorsitzende der Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit.

Aufgrund der besonderen, oftmals traumatischen Erfahrungen der Kinder und ihrer Familien können aber Regelangebote den besonderen Bedarfen nicht immer gerecht werden.
Vielmehr sind dann gerade auch für die erste Zeit niedrigschwellige Angebote für einige Stunden am Tag, Spiel- oder Eltern-Kind-Gruppen oder aber auch Betreuungsangebote in unmittelbar räumlicher Nähe zu den Eltern sinnvoll.
Grundsätzlich gelte der Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab der Vollendung des 1. Lebensjahres auch für die Kinder von Flüchtlingen und Asylantragstellern.
Sobald die Kinder im Rahmen der örtlichen Jugendhilfeplanung einen Betreuungsplatz erhalten, erfolge die Finanzierung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz).

Von Seiten der Elternvertreter sei auf dem Krippengipfel darüber hinaus unter anderem angeregt worden, ein so genanntes Platzsharing zu ermöglichen und das Angebot dem Bedarf der Eltern nach mehr 25-Stunden-Betreuung anzupassen.
"Die vom Landeselternbeirat gewünschte Möglichkeit, dass sich Eltern einen Betreuungsplatz teilen können, soll deshalb im Rahmen der Erprobungsklausel nach §25 des Kinderbildungsgesetzes geprüft werden", erklärte Schäfer.
Hintergrundinformationen Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 117.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.
Um die für NRW auf dem Bundeskrippengipfel 2007 vereinbarte landesdurchschnittliche Bedarfsquote von 32 Prozent erfüllen zu können, müssen insgesamt rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stehen.

Darüber hinaus soll eine Wiederöffnung des bisherigen Landes-Förderprogrammes zur Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten in Kindertagesbetreuung und Schulen erfolgen.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Mit dem Landes-Sonderprogramm 'CoronaVorsorge 2022' will die Landesregierung Nordrhein-Westfalen einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Bildung und Betreuung für Kinder und Jugendliche in den kommenden Monaten zu sichern.
Kinder und Jugendliche brauchen das Lernen mit Gleichaltrigen, sie brauchen ihren Präsenzunterricht und ihre Betreuung in der Kita-Gruppe.
Vom Klassenraum über das Lehrerzimmer bis zum Schlafraum: Mit dem neuen Landes-Sonderprogramm sollen Betreuungs-, Schul- und Aufenthaltsräume in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung und Schulen mit CO2-Meldern ausgestattet werden können.
Derzeit planen wir bei den CO2-Meldern mit Anschaffungsbedarfen für rund 294.000 Räume und einem Volumen von rund 51,4 Millionen Euro.
Für die Wiedereröffnung des bisherigen Landes-Förderprogrammes zur Beschaffung von mobilen Luftreinigungsgeräten in Kindertagesbetreuung und Schulen haben wir zunächst 10 Millionen Euro eingeplant.

Zu Beginn der neuen Legislaturperiode wird die Landesregierung ein neues Kita-Gesetz vorstellen, mit dem langfristig eine bedarfsgerechte und qualitativ verbesserte Kindertagesbetreuung gesichert wird.
Dabei soll die Finanzierung des Betreuungssystems verbessert werden und somit Kommunen wie Trägern eine solide Basis bieten.
Auch der Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr wird seit dem 1. August 2013 erfüllt.
Mit über 650.000 Betreuungsplätzen stehen in Nordrhein-Westfalen ab dem im Sommer beginnenden Kita-Jahr 2017/18 über 20.000 Plätze mehr zur Verfügung als noch in diesem Jahr.

Personal, Betreuungszeiten und Gruppen sollen passgenauer organisiert werden können, bei gleichzeitiger Sicherung der Qualitätsstandards.
Dazu zählt die eigenverantwortliche Festlegung von Betreuungsschlüssel und Personal in definierten Zeiträumen (Mindestkernzeit: fünf Stunden täglich), sowie die schrittweise Einführung kindbezogener Pauschalen für eine noch bedarfsgerechtere Förderung innerhalb von fünf Jahren.

Die Justizministerinnen und Justizminister sehen deswegen Reformbedarf und setzen eine Arbeitsgruppe unter der Federführung von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg ein, die Vorschläge zur Stärkung der Kammern für Handelssachen aus gerichtsverfassungsrechtlicher, organisatorischer und personeller Sicht erarbeiten soll.
Bislang kann sich als berufliche Betreuerin und beruflicher Betreuer nur registrieren lassen, wer selbständig rechtliche Betreuungen führt.
Wer den Schritt in die Selbständigkeit scheut, kann bislang keine berufliche Betreuung übernehmen.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder wollen das ändern und sprechen sich auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen und Bayern dafür aus, zukünftig auch Angestellten eines beruflichen Betreuers eine Registrierung zu ermöglichen, wie dies auch den Angestellten eines Betreuungsvereins möglich ist.

Das Angebot steht ebenso offen für Schülerinnen und Schüler aus anderen Förderschulen sowie für Schülerinnen und Schüler mit Bedarf an sonderpädagogischer Unterstützung aus allgemeinbildenden Schulen.
Modell B soll im Rahmen der Individualbetreuung Schülerinnen und Schüler mit intensivpädagogischem Unterstützungsbedarf gemäß § 15 AO-SF (Ausbildungsordnung sonderpädagogische Förderung) insbesondere mit den Förderschwerpunkten Geistige Entwicklung (GE) und Körperliche und motorische Entwicklung (KME) sowie deren Eltern unterstützen.
Die 1:1-Betreuung wird auf die speziellen Bedürfnisse dieser Schülerinnen und Schüler sowie deren Eltern zugeschnitten.

Die enge Bindung an eine einzige Betreuungsperson, die Familiennähe und die Überschaubarkeit der Kindergruppe macht die Kindertagespflege gerade für die unterdreijährigen Kinder zu einem attraktiven Angebot", erklärte Schäfer.
Die öffentlich geförderte Kindertagespflege sei eine sehr gute Alternative bei der Betreuung der unter Dreijährigen.
Die Kommunen unternähmen mit Unterstützung des Landes enorme Kraftanstrengungen, um den Rechtsanspruch auf Betreuung für die Ein- und Zweijährigen ab August 2013 zu gewährleisten.
Hintergrundinformationen Zurzeit gibt es in Nordrhein-Westfalen rund 117.000 Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren.
Um die für NRW auf dem Bundeskrippengipfel 2007 vereinbarte landesdurchschnittliche Bedarfsquote von 32 Prozent erfüllen zu können, müssen insgesamt rund 144.000 U3-Plätze zur Verfügung stehen.

Im Kita-Jahr 2010/2011 gab es lediglich 88.664 Betreuungsplätze für unterdreijährige Kinder, im kommenden Kita-Jahr werden es 179.472 sein.
Ministerin Kampmann betonte, die Landesregierung habe für die Kinderbetreuung viel getan und werde in ihrem Engagement für die frühkindliche Bildung sowie für die Vereinbarkeit von Familie und Beruf nicht nachlassen.
Angesichts weiter steigenden Bedarfs werde der Kita-Ausbau mit aller Kraft fortgesetzt.
Seit 2013 haben unterdreijährige Kinder einen Rechtsanspruch auf Betreuung.
Für das Kindergartenjahr 2017/18 wurden von den 179.472 zur Verfügung stehenden Plätzen für unterdreijährige Kinder, 127.392 Betreuungsplätze in Tageseinrichtungen und 52.080 in Kindertagespflege angemeldet.

"Nordrhein-Westfalen bekommt endlich die Rahmenbedingungen, die es für eine gute frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und für mehr Familienfreundlichkeit braucht.
Eine Platzausbaugarantie - jeder notwendige Betreuungsplatz für einen bedarfsgerechten Ausbau vor Ort wird bewilligt und investiv gefördert.

Darüber hinaus gibt es Angebote zur flexiblen, bedarfsorientierten Betreuung.
Wegen der großen Nachfrage möchte die Arbeitsgemeinschaft ihr Bildungs- und Betreuungsangebot weiter ausbauen.
Die Kinderbetreuungseinrichtungen der Studierendenwerke werden vom Land Nordrhein-Westfalen mit Finanzierungsmitteln nach dem Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) gefördert.

Die Landesregierung gibt eine Garantie, dass in dieser Legislaturperiode jeder notwendige Betreuungsplatz bedarfsgerecht bewilligt und investiv gefördert wird.
In den nächsten Jahren werden jährlich mindestens 115 Millionen Euro in den investiven Ausbau (Ausbau, Umbau und Neubau sowie Ausstattungsverbesserungen) der Kindertagesbetreuung gegeben, um den Ausbau für U3- sowie Ü3-Betreuungsplätze erheblich zu forcieren.
Zur Verbesserung von Familie und Beruf soll künftig mehr Flexibilität in der Kindertagesbetreuung ermöglicht werden - etwa verlängerte Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtungen oder Zusatzangebote in der Kindertagespflege.

431 Millionen Euro davon stammen aus dem freiwerdenden Betreuungsgeld des Bundes.
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung diese Mittel vollständig für die Kindertagesbetreuung ein.
Dabei betonten sie auch die Bereitstellung bedarfsgerechter Angebote der Kindertagesbetreuung und Kindertagespflege, der Jugendarbeit, der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder- und Jugendschutzes als wesentlichen Beitrag für die Integration.

Deshalb brauchen wir bedarfsgerechte und qualitätsvolle Betreuungsangebote, die die frühkindliche Bildung in der Familie ergänzen", sagte Schäfer.
Zur Einweihung der neuen Kindertageseinrichtung Kirchendelle würdigte Ministerin Schäfer das gemeinsame Engagement der Stadt und des Kreises Mettmann, mit dieser Kindertageseinrichtung ein Betreuungsangebot für Kinder ohne und mit Behinderung im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt zu schaffen.
Der Kreis Mettmann ist Träger von zwei heilpädagogischen Gruppen mit insgesamt 16 Plätzen für Kinder mit besonderem Förderbedarf.

"Wir werden die durch den Wegfall des Betreuungsgeldes frei werdenden Mittel im vollen Umfang für die frühkindliche Bildung einsetzen.
Wir haben das Betreuungsgeld immer als falsch kritisiert und gefordert, die Mittel für die Kitas einzusetzen.
So wird das Land allein 100 Millionen Euro für den Ausbau der Betreuungsplätze für Überdreijährige zur Verfügung stellen und gleichzeitig bis zum Kindergartenjahr 2018/19 insgesamt 331 Millionen Euro für Personal- und Sachkosten.
Das Investitionsprogramm berücksichtigt den zusätzlichen Bedarf wegen der positiven Entwicklung der Geburtenzahlen sowie für die Integration der Flüchtlingskinder.