1. +++ (SEM)

Zur Überwachung der erteilten Erlaubnisse können Gewerberäume betreten werden.
Möglich ist auch die Rücknahme der Erlaubnis.
Für die Prüfung und Erteilung einer Betriebserlaubnis können die Kommunen Gebühren erheben, die sich voraussichtlich je nach Aufwand und Betriebsgröße zwischen 500 und 2.500 Euro bewegen können.
Eine gesonderte Gebühr für die Überprüfung der Zuverlässigkeit der Betriebsleitung wird voraussichtlich zwischen 350 und 1.000 Euro betragen.
Verweigert werden kann eine Betreibererlaubnis beispielsweise, wenn die betreffende Person wegen Körperverletzung oder Sexualdelikten vorbestraft ist.

Datum: 2017-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-meldepflicht-fuer-bordellbetreiber-und-prostituierte-ab-1-juli;
Themen: Prostitutionsgewerbe # ?, gesundheitliche Beratung # ?, Betriebserlaubnis # ?, Anmeldung # ?, Bordellbetreiber # ?, Gesetz # ?, Erteilung # ?, Kreise # ?, Anmeldebescheinigungen # ?, Betreibererlaubnis # ?

2. +++ (SEM)

Sie sollen eine gute und ganzjährige Erreichbarkeit der Wohn- und Arbeitsorte der Bevölkerung und eine witterungsangepasste Landnutzung gewährleisten und die Grundlage für eine intakte Kulturlandschaft bilden.
Die heutigen Wegenetze wurden im Wesentlichen in den 1950er bis 1970er Jahren für die seinerzeit vorherrschenden Besitz- und Bewirtschaftungsverhältnisse geplant und gebaut.
Inzwischen haben sich Betriebsgrößen, Besitz und Produktionsweisen gravierend verändert und außerlandwirtschaftliche Nutzungen erheblich zugenommen.
Für die daraus resultierenden, erheblich geänderten Anforderungen weist das überkommene ländliche Wegenetz funktionale und qualitative Defizite auf, denen mit der neuen Fördermöglichkeit gezielt begegnet wird.

Datum: 2019-04-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftswege-im-laendlichen-raum-neues-foerderangebot-des;
Themen: Wegebaumaßnahmen # ?, ländlicher Raum # ?, Bewirtschaftungsverhältnisse # ?, ländliche Wege # ?, Flurbereinigungsverfahren # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, neue Förderrichtlinie # ?, Umweltwirtschaftsministerium # ?, Betriebsgrößen # ?, Durchlässe # ?