Die Landesregierung verstärkt damit auch in dieser Legislaturperiode die Krankenhausförderung deutlich.
Von 2017 bis 2022 haben die Krankenhäuser bereits rund zwei Milliarden Euro mehr vom Land erhalten als in der Legislaturperiode 2012-2017.
Die Finanzierung der Krankenhausstrukturen ist dual organisiert: Die Betriebskosten der Krankenhäuser werden von den Krankenkassen über sogenannte Fallpauschalen finanziert.
Sie umfassen alle Kosten, die für die Behandlung der Patienten entstehen.
In der Vergangenheit hat der Bund zudem Fonds für besondere Bedarfe aufgelegt, die durch die Länder kofinanziert wurden.

Dazu bedarf es einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Bund und Ländern.
Einheitliche Standards werden jedoch nur schrittweise erreicht werden können.
Grundvoraussetzung dafür wäre zunächst jedoch, dass der Bund sich über Investitionsprogramme hinaus stärker und dauerhaft an den laufenden Betriebskosten beteiligt und Länder sowie Kommunen verlässlich unterstützt.
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Diese sind: Die Krankenhäuser mit einem Anteil von rund 57 Prozent, die stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen mit rund 30 Prozent, das Land Nordrhein-Westfalen mit rund neun Prozent und die soziale Pflegeversicherung mit einem Anteil von rund vier Prozent.
Sowohl die Träger der praktischen Ausbildung als auch die Pflegeschulen erhalten aus dem Fondssystem ein Ausbildungsbudget zur Finanzierung der Ausbildungskosten.
Das Ausbildungsbudget der Pflegeschulen setzt sich aus den nun festgelegten Pauschalbeträgen je Schülerin oder Schüler zusammen und dient der Finanzierung der Betriebskosten einschließlich der Kosten der Praxisbegleitung.
Das Ausbildungsbudget des jeweiligen Trägers der praktischen Ausbildung setzt sich aus den nun festgelegten Pauschalbeträgen, die der Finanzierung der praktischen Ausbildung einschließlich der Kosten der Praxisanleitung dienen sowie den Ausbildungsvergütungen zusammen.
Letzteres ist abhängig vom tatsächlich anfallenden Bedarf des jeweiligen Trägers - also der Anzahl der Auszubildenden und deren Vergütung.

Die erforderliche Anhebung der Klimaziele muss bei den anstehenden konkreten Gesetzgebungsverfahren das Bedürfnis der Investitionssicherheit von Unternehmen berücksichtigen.
Allein thyssenkrupp wird bis 2050 rund 10 Milliarden Euro in den Umbau seiner Stahlproduktion investieren.
Hinzu kommen Betriebskosten, die die heutigen Kosten für den Betrieb der Anlagen deutlich übersteigen.
thyssenkrupp Personalvorstand Oliver Burkhard: "thyssenkrupp hat seine Heimat in der Metropolregion Ruhr.
Hier sind die Voraussetzungen für den Aufbau einer integrierten Wasserstoffindustrie ideal.

Im nächsten Kindergartenjahr werden somit 644.059 Plätze in Kindertageseinrichtungen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung stehen.
Einschließlich der Kindertagespflege sind das für das Kindergartenjahr insgesamt 710.819 Betreuungsplätze.
Minister Stamp: "Damit weitere neue Plätze geschaffen werden können, haben wir den Trägern und Kommunen Verlässlichkeit und Planungssicherheit bei den Betriebskosten versprochen.
Diese Zusage halten wir ein.
Unser Ziel sind gute Rahmenbedingungen für die frühkindliche Bildung und Betreuung unserer Kinder und mehr Familienfreundlichkeit.

Zu diesem Rahmen gehören:
* Sicherung von Anschubinvestitionen: Die Förderprogramme auf nationaler und europäischer Ebene müssen mit ausreichenden Mitteln ausgestattet und miteinander verbunden werden.
* Einführung projektbasierter Klimaschutzverträge: Diese sichern die höheren Investitions- und Betriebskosten CO2-armer Verfahren ab.
* Fortführung eines wirksamen Carbon-Leakage-Schutzes für die Stahlindustrie
* Fortsetzung der kostenfreien und bedarfsgerechten Zuteilung der Emissionsrechte für die Grundstoffindustrien und einer vollumfänglichen Strompreiskompensation in der 4. Handelsperiode 2021 bis 2030

"Diese Mittel, die ursprünglich dauerhaft für familienpolitische Leistungen vorgesehen waren, dürfen nicht zu Lasten von Familien und ihren Kindern eingespart werden.
Kinder brauchen beste Bildung von Anfang an", erklärte Ministerin Kampmann.
Nordrhein-Westfalen investiert in den kommenden drei Jahren zusätzlich deutlich mehr als eine halbe Milliarde Euro in den Ausbau und die Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen.
431 Millionen Euro davon stammen aus dem freiwerdenden Betreuungsgeld des Bundes.
Im Gegensatz zu anderen Bundesländern setzt die nordrhein-westfälische Landesregierung diese Mittel vollständig für die Kindertagesbetreuung ein.

Die Bundesregierung bietet Betroffenen hier finanzielle Soforthilfe in Form von Zuschüssen zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen an.
Solo-Selbstständige und Kleinstunternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten können im Rahmen dieses Programms eine Einmalzahlung bis 9.000 Euro für drei Monate erhalten.
Derzeit wird die Frage diskutiert, ob freischaffende Künstlerinnen und Künstler im Rahmen der Bundeshilfe neben Betriebskosten auch Corona-bedingte Einnahmeausfälle geltend machen können.
"Unser Ziel ist, dass das Soforthilfeprogramm des Bundes in geeignetem Umfang auch auf Künstlerinnen und Künstler anwendbar ist.
Darüber finden derzeit Gespräche mit dem Bund statt.

Durch die Automatisierung von Fluggastbrücken beim Andocken und elektrische Antriebssysteme beim Bewegen von Verkehrsflugzeugen werden Prozesse und Abläufe an Verkehrsflughäfen optimiert.
Ziel ist es, die Standzeit deutlich zu reduzieren.
Betriebskosten sowie CO2- und Lärm-Emissionen sollen durch die Automatisierung von Abläufen deutlich sinken.
Das Projekt bildet die vollständige Wertschöpfung von der Entwicklung bis zur Validierung ab.
Projektpartner sind das Fraunhofer Institut für Entwurfstechnik Mechatronik IEM, die Universität Paderborn sowie die Unternehmen Aerosoft und der Flughafen Paderborn/Lippstadt.

Der entsprechende Gesetzentwurf sei bereits vor der Sommerpause in 1. Lesung beraten worden.
"Mit diesem Gesetz leisten wir einen weiteren kräftigen Anschub für den U3-Ausbau.
Und zwar schaffen wir damit einen Ausgleich für die Betriebskosten und für weitere Investitionskosten", erklärte Schäfer.
Nach Verabschiedung des Gesetzes gilt dann folgendes:
Bis zum 1. August 2013 werden den Kommunen noch Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 182 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land unterstützt Universitätskliniken
Land unterstützt Universitätskliniken bei der Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie mit weiteren rund 194 Millionen Euro
Mit den Mitteln können Universitätskliniken gestiegene Betriebskosten ausgleichen und Investitionen tätigen - Ministerin Pfeiffer-Poensgen: Eine leistungsstarke, moderne Universitätsmedizin ist für unser Land unverzichtbar
20. Januar 2022
Die Landesregierung stellt den Universitätskliniken für die Bewältigung der Corona-Krise rund 194 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung.

Als weitere Maßnahme fördert das Land NRW den Bau einer Gesundheitsstation, die zur Erstversorgung von Unfällen und Krankheiten sowie für die Arbeitsschutz-Beratung auf Agbogbloshie errichtet werden wird.
Die Station soll unter anderem durch Studierende der Universität Accra betreut werden und auch Teams der RWTH Aachen als Anlaufstation dienen.
Die Stadtverwaltung Accra übernimmt als weiterer Partner die laufenden Betriebskosten.
Minister Lersch-Mense: "An diesem Projekt auf Agbogbloshie sind unterschiedlichste Institutionen beteiligt, wodurch besonders wirksame und nachhaltige Effekte entstehen.
Neben den Universitäten und der Stadtverwaltung bezieht die Zusammenarbeit ausdrücklich auch die Interessenvertretung der betroffenen Arbeiter mit ein, damit sie von Anfang an das Projekt aktiv mitgestalten können.

Der so entstehende Hochspannungsbatteriespeicher verfügt über eine Systemspannung von 5.000 Volt, ist im Aufbau besonders kompakt und lässt sich mithilfe eines intelligenten Wartungskonzepts laufend kontrollieren.
Als Teil eines hybriden Kraftwerks und im Zusammenspiel mit einer Gasturbine ermöglicht ein solcher Speicher zum Beispiel eine sofortige Netzeinspeisung beim Kaltstart von Turbinen und reduziert die zyklischen Belastungen von Turbosatz-Komponenten.
Dank reduzierter Wartungsintervalle und höherer Effizienz leistet KV-BATT einen wesentlichen Beitrag zur CO2-Einsparung und optimiert die Betriebskosten.
P2X Herne: Je höher der Anteil an erneuerbaren Energien im Strom- und Wärmemix, desto wichtiger wird es, überschüssigen Strom effizient und kostengünstig zwischenzuspeichern.
Auf dem Gelände des Heizkraftwerks Herne soll deshalb eine offene Versuchsplattform zur Entwicklung von Power-2-X-Technologien entstehen.

Gleichzeitig beweisen die Unternehmen damit ihr Engagement für den Klimaschutz made in NRW", sagte Umweltminister Johannes Remmel, der im Rahmen einer Festveranstaltung in Düsseldorf 15 Betriebe mit den ökologischsten und innovativsten Maßnahmen aus 15 Jahren ÖKOPROFIT auszeichnete.
ÖKOPROFIT ist ein kommunales Projekt, bei dem mit Hilfe von Expertinnen und Experten praxisnahe Umweltschutzmaßnahmen für Unternehmen erarbeitet und umgesetzt werden.
Mit dem Projekt sollen betrieblicher Umweltschutz vor Ort eingeführt, Ressourcen eingespart und Betriebskosten gesenkt werden.
ÖKOPROFIT-Projekte werden seit dem Jahr 2000 als Kooperationsprojekte von Kommunen und der Wirtschaft mit finanzieller Unterstützung des Landes NRW durchgeführt.
Insgesamt 149 kommunale ÖKOPROFIT-Projekte wurden in Nordrhein-Westfalen bereits abgeschlossen, an denen inzwischen über 1.700 Unternehmen und Einrichtungen aus unterschiedlichen Branchen erfolgreich teilgenommen haben.

Einschließlich der Kindertagespflege sind das für das Kindergartenjahr insgesamt 684.725 Betreuungsplätze in Nordrhein-Westfalen.
"Das Kita-Träger-Rettungsprogramm hat den Trägern und Kommunen ein klares Zeichen von Verlässlichkeit und Planungssicherheit gegeben.
Zusätzliche Plätze werden nur geschaffen, wenn sich Träger und Kommunen darauf verlassen können, laufende Betriebskosten stemmen zu können und damit keine Defizite einzufahren", betonte der Familienminister.
Derzeit ist die Landesregierung in intensiven Gesprächen mit den Kommunalen Spitzenverbänden, um gemeinsam eine dauerhaft tragfähige Finanzierung für die Einrichtungen zu vereinbaren.
Für Kinder im Alter von unter drei Jahren stehen im kommenden Kindergartenjahr insgesamt rund 191.300 Betreuungsplätze zur Verfügung, davon rund 134.200 Plätze in Kindertageseinrichtungen und rund 57.100 Plätze in der Kindertagespflege - dies sind im Vergleich zum laufenden Kitajahr rund 12.000 Plätze mehr.

Der entsprechende Gesetzentwurf sei bereits vor der Sommerpause in erster Lesung beraten worden.
"Mit diesem Gesetz leisten wir einen weiteren kräftigen Anschub für den U3-Ausbau.
Und zwar schaffen wir damit einen Ausgleich für die Betriebskosten und für weitere Investitionskosten", erklärte Schäfer.
Nach Verabschiedung des Gesetzes gilt dann folgendes:
Bis zum 1. August 2013 werden den Kommunen noch Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 182 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

Demnach müssen bis 2013 noch 27.000 Plätze geschaffen werden.
Dafür hat das Land die entsprechenden Mittel den Kommunen bereits zur Verfügung gestellt.
Bund, Länder und Kommunen haben sich auf dem Krippengipfel 2007 verständigt, sich an den Investitions- und Betriebskosten für den U3-Ausbau mit jeweils einem Drittel zu beteiligen: ein Drittel Bund, ein Drittel Länder, ein Drittel Kommunen.
Aus dem Bundesprogramm erhält Nordrhein-Westfalen für den Ausbau von U3-Plätzen bis 2013 rund 480 Millionen Euro.
Davon wurden bereits rund 405 Millionen Euro abgerufen oder für Maßnahmen gebunden.

"Trotz der strukturellen Einsparungen in Höhe von rund zehn Millionen Euro, die wir im Familien-, Kinder- und Jugendbereich 2013 erbringen müssen, wächst der Entwurf zum Familien-, Kinder- und Jugendhaushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund 74 Millionen Euro", erklärte Schäfer.
Insgesamt stünden damit 2013 rund 2,4 Milliarden Euro für die Familien-, Kinder- und Jugendpolitik des Landes zur Verfügung.
"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Um die Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, hatte die Landesregierung Ende vergangenen Jahres ein Belastungsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.

Er darf aber nicht das letzte Wort sein, denn der U3-Ausbau fordert weiterhin auch das Engagement des Bundes.
Beim Krippengipfel 2007 war vereinbart worden, dass der Bund sich an den dauerhaften Kosten für den U3-Ausbau mit einem Drittel beteiligt.
Angesichts erhöhter Bedarfsprognosen ist dies dauerhaft aber auch nach dem heutigen Beschluss bei den Betriebskosten noch nicht gewährleistet.
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Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Demnach müssen bis 2013 noch 27.000 Plätze geschaffen werden.
Dafür hat das Land die entsprechenden Mittel den Kommunen bereits zur Verfügung gestellt.
Bund, Länder und Kommunen haben sich auf dem Krippengipfel 2007 verständigt, sich an den Investitions- und Betriebskosten für den U3-Ausbau mit jeweils einem Drittel zu beteiligen: ein Drittel Bund, ein Drittel Länder, ein Drittel Kommunen.
Aus dem Bundesprogramm erhält Nordrhein-Westfalen für den Ausbau von U3-Plätzen bis 2013 rund 480 Millionen Euro.
Davon wurden bereits rund 405 Millionen Euro abgerufen oder für Maßnahmen gebunden.

Er darf aber nicht das letzte Wort sein, denn der U3-Ausbau fordert weiterhin auch das Engagement des Bundes.
Beim Krippengipfel 2007 war vereinbart worden, dass der Bund sich an den dauerhaften Kosten für den U3-Ausbau mit einem Drittel beteiligt.
Angesichts erhöhter Bedarfsprognosen ist dies dauerhaft aber auch nach dem heutigen Beschluss bei den Betriebskosten noch nicht gewährleistet.
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Land Nordrhein-Westfalen

Die Projektverantwortlichen wurden schon mehrfach eingeladen, unser Pilotprojekt vorzustellen - unter anderem von der Uniklinik Leipzig und der Charité Berlin.
Durch den Einsatz von BIM konnte das Gebäude trotzdem zeit- und kosteneffizient geplant und gebaut werden.
Auch auf die späteren Betriebskosten wird sich der BIM-Einsatz positiv auswirken", erläutert Univ.-Prof.
Dr. Edgar Schömig, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Direktor der Uniklinik Köln.
In keinem anderen Gebäude auf dem Campus der Uniklinik Köln kommt bisher so viel technische Ausstattung zum Einsatz wie im Zentrum für Stoffwechselforschung.

Und wir müssen präventive Aspekte stärker berücksichtigen, um Erkrankungen und Pflegebedürftigkeit zu vermeiden", betonte Ministerin Steffens.
Hintergrund:
* Krankenhäuser müssen ihre laufenden Betriebskosten aus ihren Einnahmen - vor allem durch die Krankenkassen als Entgelt für die Versorgung von Patientinnen und Patienten - finanzieren.
* Für Investitionen zahlt das Land jährlich rund 514 Millionen Euro über Pauschalbeträge an die Krankenhäuser.
In NRW gab es im Jahr 2014:

Mit der Teilnahme an ÖKOPROFIT leisten viele engagierte Unternehmen und Einrichtungen aus ganz Nordrhein-Westfalen einen wesentlichen Beitrag dazu.
Sie dokumentieren die Relevanz, die dem Thema "Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz" im Wirtschaftsleben und in unserer Gesellschaft inzwischen zufällt", so Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
Durch die Teilnahme an ÖKOPROFIT in Nordrhein-Westfalen spart jedes Unternehmen durchschnittlich über 40.000 Euro an Betriebskosten jährlich ein.
Denn der Ausstoß von CO2 wird pro Jahr um circa 337.000 Tonnen verringert, rund 752 Millionen Kilowattstunden Strom und mehr als 3,7 Millionen Kubikmetern Wasser werden weniger verbraucht, und über 53.000 Tonnen Restabfall wird eingespart.
Ein überaus erfreulicher Effekt von ÖKOPROFIT ist zudem die Vernetzung von Betrieben, Behörden und Gruppen in einer Stadt oder einer ganzen Region, die sich durch das gemeinsame Engagement miteinander verbunden fühlen.

Der so entstehende Hochspannungsbatteriespeicher verfügt über eine Systemspannung von 5.000 Volt, ist im Aufbau besonders kompakt und lässt sich mithilfe eines intelligenten Wartungskonzepts laufend kontrollieren.
Als Teil eines hybriden Kraftwerks und im Zusammenspiel mit einer Gasturbine ermöglicht ein solcher Speicher zum Beispiel eine sofortige Netzeinspeisung beim Kaltstart von Turbinen und reduziert die zyklischen Belastungen von Turbosatz-Komponenten.
Dank reduzierter Wartungsintervalle und höherer Effizienz leistet KV-BATT einen wesentlichen Beitrag zur CO2-Einsparung und optimiert die Betriebskosten.
Projektpartner: Siemens Energy AG, Fachhochschule Dortmund, Weis-sgerber engineering GmbH, Dortmund

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Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Laumann sagte: "In der Krankenhauslandschaft kann es kein 'Weiter so' geben.
Es ist gut, dass auch der Bund, der für die Betriebskosten der Krankenhäuser zuständig ist, nun das System der Fallpauschalen grundlegend überarbeiten will.
In vielen Bereichen haben sich die DRGs nicht bewährt, weil die notwendigen Vorhaltekosten nicht abgebildet werden.
Glasklar muss aber sein: Die Länder sind für die Krankenhausplanung zuständig und das muss so bleiben.

Die Tariferhöhungen schnüren den Theatern die Luft ab ...
Schäfer: "Das war vor zwei Jahren der Grund für das Entstehen des Theaterpaktes.
Die Betriebskosten sind so immens, dass für Kunst nicht mehr genug Raum ist.
4,5 Millionen Euro haben wir deshalb den Theatern 2011 zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Und wir haben sehr positive Rückmeldungen erhalten.

Die Anträge werden auch am Wochenende von den Mitarbeitern der Bezirksregierung bearbeitet.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Viele Kleinunternehmen und Soloselbstständige leiden derzeit unter massiven Umsatzeinbrüchen und Auftragsstornierungen.
Sie wissen nicht, wie sie laufende Betriebskosten wie Mieten und Leasingraten oder Kreditraten bezahlen sollen.
Daher vervollständigen wir mit dem Bund unser umfangreiches Unterstützungsangebot um Soforthilfen für Kleinbetriebe und Selbstständige, damit sie finanzielle Engpässe überwinden und Arbeitsplätze erhalten können.
Damit die dringend benötigten Mittel schnell ankommen, haben wir das rein digitale Antragsverfahren so einfach, schlank und unbürokratisch wie möglich gestaltet.

Pandemie-bedingt sind die Werbeeinnahmen im Jahr 2020 deutlich zurückgegangen, was die Sender in ihrer Funktionsfähigkeit gefährdet.
Ziel der Hilfen ist es gewesen, redaktionelle Arbeitsplätze zu sichern und die Distributionskosten für etwa drei Monate bereitzustellen.
Nun soll zusätzlich auch das Geld aus dem Bundesprogramm dazu dienen, die Sender bei den Betriebskosten zu entlasten.
Die Mittel fließen an die 44 Stationen des Lokalfunks in Nordrhein-Westfalen sowie Antenne Pulheim, Lulu FM und Radio NRW als Dachverband.
Die Höhe der Förderung orientiert sich an den konkreten Umsatzeinbußen und den tatsächlichen Distributionskosten der jeweiligen Sender.

"Trotz der strukturellen Einsparungen in Höhe von rund 10 Millionen Euro, die wir im Familien-, Kinder- und Jugendbereich 2013 erbringen müssen, wächst der Entwurf zum Familien-, Kinder- und Jugendhaushalt im Vergleich zum Vorjahr um rund 74 Millionen Euro", erklärte Schäfer.
Insgesamt stünden damit 2013 rund 2,4 Milliarden Euro für die Familien-, Kinder- und Jugendpolitik des Landes zur Verfügung.
"Allein für Investitionen und Betriebskosten beim U3-Ausbau wollen wir den Kommunen 2013 weitere Ausgleichszahlungen in Höhe von rund 90 Millionen Euro zur Verfügung stellen", erläuterte die Ministerin.
Um die Kommunen beim Ausbau der Betreuung für unter Dreijährige dauerhaft und verlässlich zu unterstützen, hatte die Landesregierung Ende vergangenen Jahres ein Belastungsausgleichsgesetz in den Landtag eingebracht.
Im Rahmen dieses Gesetzes will das Land rund 1,4 Milliarden Euro Ausgleichszahlungen an die Kommunen bis 2018 leisten.

"Das ist ein starkes Signal an die Medienwirtschaft und Medienlandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Die Landesregierung ist auch in diesen herausfordernden Zeiten ein verlässlicher Partner und sichert Spielräume, um gute Medien- und Netzpolitik für das Land zu gestalten", sagte der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales, sowie Medien und Chef der Staatskanzlei, Nathanael Liminski, am Donnerstag, 10. November, bei der Einbringung des Regierungsentwurfs des Medienhaushalts im Ausschuss für Kultur und Medien des Landtags Nordrhein-Westfalen.
Die frischen Mittel sollen zum einen genutzt werden, um steigende Betriebskosten bei der Film- und Medienstiftung NRW und bei der Internationalen Filmschule Köln abzudecken.
Das schaffe wichtige Planungssicherheit, so der Minister.
Zudem erhält die Film- und Medienstiftung NRW jetzt 3,5 Millionen Euro (plus 500.000 Euro) zur Verstärkung der erfolgreichen Gamesförderung, die um ein Programm zur Förderung von "Serious Games" und "Gamification"-Anwendungen (siehe Hintergrund) erweitert wird.

Folgende Schwerpunkte werden hier von der Landesregierung gesetzt:
1.Förderung ausbauen und zielgenauer gestalten.
Die Förderung muss stärker fokussiert werden, höhere Betriebs- und Kapitalkosten aufgrund der Transformation müssen kompensiert werden.
Lücken sind gegenwärtig die Betriebskostenförderung und die Förderung bis zur Marktreife.
2.

Dies sind: die Krankenhäuser mit einem Anteil von rund 57 Prozent, die stationären und ambulanten Pflegeeinrichtungen mit rund 30 Prozent, das Land Nordrhein-Westfalen mit rund 9 Prozent und die soziale Pflegeversicherung mit einem Anteil von rund 4 Prozent.
Die ausbildenden Einrichtungen und Pflegeschulen erhalten ihre Finanzierung über einen Landesausgleichfonds, der von der Bezirksregierung Münster für das Land Nordrhein-Westfalen verwaltet wird.
Das Ausbildungsbudget der Pflegeschulen setzt sich aus den nun festgelegten Pauschalbeträgen je Schülerin oder Schüler zusammen und dient der Finanzierung der Betriebskosten einschließlich der Kosten der Praxisbegleitung.
Das Ausbildungsbudget des jeweiligen Trägers der praktischen Ausbildung setzt sich aus den Pauschalbeträgen zur Finanzierung der praktischen Ausbildung einschließlich der Kosten der Praxisanleitung sowie den Mehrkosten der Ausbildungsvergütung zusammen.

Das Bundesamt für Soziale Sicherung hat dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mitgeteilt, dass der Bund das Geld in drei Tranchen im September und November 2023 sowie Mai 2024 zur Verfügung stellen wird.
Das Land wird das Geld den Krankenhäusern schnellstmöglich zur Verfügung stellen.
"Die Krankenhäuser machen seit dem letzten Jahr auf ihre finanziell angespannte Situation bei den Betriebskosten aufmerksam.
Die jetzt auf den Weg gebrachten weiteren rund 600 Millionen Euro sind eine erste Entlastung.
Wir werden als Ministerium nun alles dafür tun, dass das Geld die Kliniken schnell erreicht", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Die "elektronische Wohnsitzanmeldung" ist Teil der europäischen Single Digital Gateway-Verordnung: Ziel ist es, bestimmte Verwaltungsverfahren auf europäischer Ebene vollständig medienbruchfrei online von allen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen abrufen zu können.
Die Antragsdaten der Bürgerinnen und Bürger werden im Austauschstandard "XMeld" übermittelt und medienbruchfrei in die Fachverfahren übernommen.
Die für die "elektronische Wohnsitzanmeldung" anfallenden Betriebskosten werden zu 50 Prozent aus dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen und zu weiteren 50 Prozent aus dem Budget der Föderalen IT-Kooperation (Fitko) finanziert.
Für die Kommunen fallen lediglich einmalige individuelle Anbindungskosten an.
Die vom Land Nordrhein-Westfalen getragenen Betriebskosten für das Jahr 2024 belaufen sich auf rund 335.000 Euro.

Der Landesverband "Tafeln in Nordrhein-Westfalen e.V." organisiert die unbürokratische Verteilung der Fördermittel an die rund 170 Tafeln vor Ort.
Sämtliche Tafeln erhalten eine gleiche Grundförderung in Höhe von 6000 Euro.
Tafeln, die zusätzlich als Verteilzentrum Lebensmittelspenden lagern und diese an andere Tafeln ausliefern, bekommen aufgrund erhöhter Betriebskosten einen Zuschlag in Höhe von 5.000 Euro.
Zusätzlich gibt es eine variable Förderung, welche die Zahl der Empfängerinnen und Empfänger von Mindestsicherungsleistungen an dem jeweiligen Standort der Tafeln berücksichtigt.
Hintergrundinformationen

Die Landesregierung hat aktiv dazu beigetragen, den GOVSATCOM Hub nach Nordrhein-Westfalen zu holen.
Mit der Zusage, die Ausgaben für die Errichtung eines Gebäudes am Standort bis zu einer Höhe von maximal 50 Millionen Euro zu übernehmen, hat das Land entscheidend zum Erfolg der Bewerbung beigetragen.
Die laufenden Betriebskosten werden von der EU-Kommission getragen.
Die Landesregierung wird weiterhin eng mit dem Bund, der EU und den beteiligten Partnern zusammenarbeiten, um den GOVSATCOM Hub erfolgreich in die bestehenden Strukturen einzubinden und die langfristige Entwicklung des Raumfahrtstandorts Köln zu sichern.

Austausch mit Apothekern der Laurentius-Apotheke Coesfeld
Die Apotheken im Münsterland sind für die Menschen vor Ort eine wichtige Anlaufstelle, wenn es um Selbstversorgung und Hilfe im Krankheitsfall oder Vorsorge und Gesundheitsberatung geht.
Steigende Betriebskosten, sinkende Einnahmen und fehlendes Personal stellen die Apotheken jedoch immer öfter vor Schwierigkeiten.
Ministerpräsident Hendrik Wüst besucht deswegen am Mittag die Laurentius-Apotheke Coesfeld.
Apotheker und Inhaber Dr. Stephan Barrmeyer ist der örtliche Sprecher der Apothekerinnen und Apotheker im Kreis Coesfeld und gewählter Kreisvertrauensapotheker.

Zur Unterstützung beim Betrieb ihrer Geburtshilfen erhalten 69 Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen insgesamt rund 25 Millionen Euro.
Der Bund stellt diese Mittel als Überbrückungsfinanzierung bis zum Greifen der bundesweiten Krankenhausreform und der Einführung von Vorhaltebudgets zur Verfügung.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat bei der diesjährigen Förderrunde erstmals festgelegt, dass ausschließlich Krankenhäuser mit einer vergleichsweise niedrigen Zahl von Geburten diesen Zuschuss zur Finanzierung ihrer Betriebskosten erhalten.
Dadurch unterstützt das Land kleinere Geburtshilfen mit bis zu 1.100 Geburten pro Jahr, die für die flächendeckende Versorgung in Nordrhein-Westfalen gebraucht werden.
"Das flächendeckende Netz von Geburtshilfen in Nordrhein-Westfalen ermöglicht eine sehr gute Versorgung von Schwangeren und Babys rund um die Geburt.

Die Unterstützung der nordrhein-westfälischen Tafeln im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung und Armut bleibt ein wichtiges Anliegen der Landesregierung: Rund 1,4 Millionen Euro werden durch den Landeshaushalt im Jahr 2025 bereitgestellt, um ihre wichtige Arbeit in Nordrhein-Westfalen zu sichern.
Die Tafeln stehen vielerorts unter Druck: Die Nachfrage nach Unterstützungsangeboten bleibt hoch, während zugleich die verfügbaren Lebensmittelspenden zurückgehen.
Zusätzlich belasten steigende Betriebskosten sowie Herausforderungen bei der Gewinnung neuer Ehrenamtlicher die Arbeit der Tafeln.
Mit der erneuten Bereitstellung der Fördermittel auch für das Jahr 2025 schafft die Landesregierung eine wichtige Entlastung.
So können die Tafeln ihre Versorgungsangebote sichern und auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben.

Wir werden darüber in unseren Gremien zeitnah beraten.
Notwendig ist aber auch das grundständige In-Ordnung-bringen der Finanzlage der freien Träger sowie der Kommunen.
Dies betrifft die Betriebskosten und die Investitionen.
Hier verlassen wir uns darauf, dass das Land in dem angekündigten zweiten Schritt nachliefert und mit allen Beteiligten einen perspektivischen Prozess aufsetzt.
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Mit unserer Unterstützung wollen wir ein Stück weit dazu beitragen, dass die Bahnhofsmissionen ihre Arbeit unter stabilen Bedingungen fortsetzen können", erklärt Minister Laumann.
Die Bahnhofsmissionen in Nordrhein-Westfalen stehen aktuell vor großen Herausforderungen.
Während die Zahl der Hilfeleistungen sowie die Betriebskosten steigen, gehen die Spendeneinnahmen zurück.
Zudem gilt es, neue ehrenamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu gewinnen.
Die Förderung landesweiter Schulungen, von Fachveranstaltungen und Netzwerkarbeit soll nicht zuletzt die öffentliche Sichtbarkeit und die Fundraising-Strukturen stärken.

Für jeden Geldbeutel ein Baum
Die Produzenten rechnen mit leicht höheren Preisen als im Vorjahr.
Grund dafür sind gestiegene Betriebskosten, insbesondere für das Personal.
Dennoch bleiben die Weihnachtsbäume aus Nordrhein-Westfalen für alle erschwinglich.
"Für jedes Zuhause gibt es den passenden Baum - ob groß oder klein, Nordmanntanne oder Blaufichte", betonte Hennecke.

All diese Kriterien erfüllen zum Beispiel On-Demand-Verkehre, die für passgenaue Angebote sorgen und vor allem in ländlichen Regionen den öffentlichen Personennahverkehr stärken.
Um diese Bestell-Verkehre noch attraktiver und nutzungsfreundlicher zu machen, hat das Verkehrsministerium mit Unterstützung des Kompetenzcenters Digitalisierung (KCD) eine Plattform "rufmobil.nrw" für alle On-Demand-Angebote entwickelt.
Neue Projekte müssen dadurch keine eigene Anwendung beschaffen und sparen Einstiegs- und Betriebskosten.
Die Fahrgäste wiederum können in ganz Nordrhein-Westfalen die Angebote künftig zentral über die App buchen und bezahlen.
Verkehrsminister Oliver Krischer machte es beim "Mobilitätstag.

2. April 2026 Schwangerschaft Bauch Foto: unsplash.
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Die Landesregierung unterstützt Krankenhäuser mit kleineren Geburtshilfen auch in 2026 bei der Finanzierung ihrer Betriebskosten.
65 Geburtskliniken mit bis zu 1.100 Geburten pro Jahr erhalten insgesamt rund 25 Millionen Euro aus der Überbrückungsfinanzierung des Bundes bis zur Umsetzung der bundesweiten Krankenhausreform.
Arbeit, Gesundheit und Soziales

Das Projekt zur Umstellung von Diesel- auf umweltfreundlichen Elektrobetrieb soll bis Ende des Jahres abgeschlossen sein und ist eins von mehreren großen Vorhaben, die in den kommenden Jahren einen deutlichen Ausbau-Fortschritt erzielen.
"Mit der Elektrifizierung zahlreicher neuer Strecken stellen wir unseren Verkehr auf der Schiene modern auf und leisten einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz", sagt Verkehrsminister Oliver Krischer.
Elektrische Loks bringen viele Vorteile: Sie reduzieren CO_2-Emissionen, schonen die Umwelt und senken langfristig die Betriebskosten.
Zudem können sie längere und schwerere Züge ziehen, schneller beschleunigen und Steigungen besser bewältigen, was die Pünktlichkeit und Kapazität erhöht.
Zurzeit sind in Nordrhein-Westfalen 63Prozent des SPNV-Schienennetzes elektrifiziert - etwas mehr als der Bundesdurchschnitt.

"Der Aktionstag am 1. Juni ist eine gute Gelegenheit, Danke zu sagen und den Blick auf die Bedeutung der Landwirtschaft für unseren Alltag zu lenken.
Zugleich ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass hinter vielen regionalen Produkten Familienbetriebe stehen, die Tag für Tag mit sehr hoher Verantwortung, Leidenschaft und einem enormen Arbeitspensum auf den Höfen im Einsatz sind.
Hinzu kommen schwankende Marktpreise, unvorhersehbare Wetterbedingungen, steigende Betriebskosten.
Viele Landwirtinnen und Landwirte stehen heute unter sehr hohem Druck.
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Die Tafeln müssen ihre Arbeit auch in Zukunft verlässlich fortsetzen können", erklärt Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Die Tafeln in Deutschland und Nordrhein-Westfalen stehen vor wachsenden Herausforderungen.
Die Nachfrage nach ihren Angeboten bleibt hoch, während Lebensmittelspenden zurückgehen und steigende Betriebskosten ihre Arbeit erschweren.
Darüber hinaus wird es für viele Tafeln zunehmend schwer, neue Ehrenamtliche für ihre wichtige Arbeit zu gewinnen.
Mit der erneuten Förderung will die Landesregierung auch 2026 dazu beitragen, dass die Tafeln handlungsfähig bleiben können.

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Die fehlenden Einnahmen zu Beginn der Hauptsaison stellen für die Zoos einen erheblichen finanziellen Verlust dar und werden sich im Jahresverlauf nicht kompensieren lassen.
Ohne eine finanzielle Unterstützung sind die Zoos nicht mehr in der Lage, den Betrieb unter den derzeitigen Beschränkungen zu gewährleisten.
Damit ist auch die Versorgung der Zootiere ernsthaft gefährdet.
Damit ist auch die Versorgung der Zootiere ernsthaft gefährdet.
Für den Verband der Zoologischen Gärten e.V., der die Zoos im deutschsprachigen Raum vertritt, ist die Unterstützung der Landesregierung ein Hoffnungsschimmer.
Für den Verband der Zoologischen Gärten e.V., der die Zoos im deutschsprachigen Raum vertritt, ist die Unterstützung der Landesregierung ein Hoffnungsschimmer.
"Die Hilfe haben die Zoos dringend nötig, denn trotz der fehlenden Einnahmen laufen die Kosten für die Versorgung der Tiere weiter", so Theo Pagel, Direktor des Kölner Zoos und Vorstandsmitglied des Verbands der Zoologischen Gärten e.V.
Hintergrund: Von den größeren Zoos und weiteren kleineren Einrichtungen in Nordrhein-Westfalen werden insgesamt mehr als 40.000 Wirbeltiere, darunter auch hochbedrohte Tierarten, die teils in der Wildbahn als ausgestorben gelten, gehalten.
Die Mitgliedszoos des Verbands der Zoologischen Gärten (VdZ) registrieren in Nordrhein-Westfalen jährlich rund 6,6 Millionen Besucher.

Damit gemeinwohlorientierte Weiterbildungsreinrichtungen und Volkshochschulen ihre wichtige Arbeit trotzdem fortsetzen können, hat die Landesregierung mit dem Notfonds Weiterbildung eine schnelle und wirksame Unterstützung in der Krise aufgelegt.
Die Ausweitung der Hilfen soll neben der Abfederung finanzieller Ausfälle aber auch als Motor für den Einsatz neuer, digitaler Vermittlungsangebote wirken", so der Parlamentarische Staatssekretär Klaus Kaiser.
Aus den vom Land zur Verfügung stehenden Mitteln werden rückwirkend zum 1. Juli 2020 zudem Kosten erstattet, die zur Finanzierung der für den Betrieb der Einrichtungen der Weiterbildung notwendigen Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen sowie zur Schaffung digitaler Angebote entstanden sind oder entstehen.
Die Förderung kann ab dem 19. November bei den Dezernaten 48 der örtlich zuständigen Bezirksregierung beantragt werden.

Das Land unterstützt damit die Bahn bei der Ertüchtigung von Gleisen für mehr Pünktlichkeit und Zuverlässigkeit im regionalen Netz.
* Für ein besseres Angebot im ÖPNV ist die Reaktivierung stillgelegter Schienenstrecken ein weiterer wichtiger Baustein der ÖPNV-Offensive.
Zum Beispiel sind für Bau und Betrieb von Strecken der Westfälischen Landeseisenbahn und der Teutoburger Waldeisenbahn insgesamt 140 Millionen Euro eingeplant.
In der Umsetzung sind bereits die Hertener Bahn, die Bördebahn und die Niederrheinbahn zwischen Moers und Kamp-Lintfort.
In der Umsetzung sind bereits die Hertener Bahn, die Bördebahn und die Niederrheinbahn zwischen Moers und Kamp-Lintfort.
Die Landesregierung hat nach dem Regierungswechsel Kassensturz gemacht und alle Bundes- und Landesmittel, die gesichert bis 2031 zur Verfügung stehen, den gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen gegenübergestellt.
Die Landesregierung hat nach dem Regierungswechsel Kassensturz gemacht und alle Bundes- und Landesmittel, die gesichert bis 2031 zur Verfügung stehen, den gesetzlichen und vertraglichen Verpflichtungen gegenübergestellt.
Mittel, die nach Abzug aller festen Kosten frei verwendet werden können, nutzt das Land für die ÖPNV-Offensive.

Indem Produktion und Instandhaltung zu den geringsten Gesamtkosten vergeben werden, bietet sich den Aufgabenträgern die Möglichkeit einer besonders nachhaltigen Beschaffung von qualitativ hochwertigen Fahrzeugen.
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Darüber hinaus sichert erst die Trennung der Ausschreibungen für die Fahrzeuge mit Wartungskonzept auf der einen und den Betrieb auf der anderen Seite den gewollten Wettbewerb.
Das gilt sowohl für die Neukonstruktion der Züge mit innovativen Wartungskonzepten als auch für den eigentlichen Eisenbahnbetrieb.
Das gilt sowohl für die Neukonstruktion der Züge mit innovativen Wartungskonzepten als auch für den eigentlichen Eisenbahnbetrieb.
Bei einem Investitionsvolumen von bis zu 900 Mio. Euro allein für die Fahrzeugbeschaffung bestünde bei herkömmlichen Ausschreibungen, bei denen die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Züge selber mitbringen, die Gefahr, dass sich letztlich nicht mehr als ein Bieter findet.
Bei einem Investitionsvolumen von bis zu 900 Mio. Euro allein für die Fahrzeugbeschaffung bestünde bei herkömmlichen Ausschreibungen, bei denen die Eisenbahnverkehrsunternehmen die Züge selber mitbringen, die Gefahr, dass sich letztlich nicht mehr als ein Bieter findet.
Nur durch einen echten Wettbewerb mit genügend Interessenten können die Gesamtkosten jedoch möglichst niedrig und die Qualität hoch gehalten werden.
Zudem müssen die insgesamt 14,2 Millionen Zugkilometer für den Betrieb aufgrund der Mittelstandsklausel im deutschen Vergaberecht in mehreren Losen vergeben werden.
Deshalb ist es geplant, den Betrieb der RE 1 und RE 11 bzw. RE 5 und RE 6 sowie der RE 4 jeweils in Losen zu vergeben.

Er verschiebt die komplette Fahrbahntrennung im Vorbeifahren und gibt so jeweils den zweiten Fahrstreifen für eine Fahrtrichtung frei.
Die Methode schafft eine höhere Leistungsfähigkeit in der Baustellen-Verkehrsführung.
Der Bund stellt die rund zwei Millionen Euro Mehrkosten für den Betrieb des innovativen Großgerätes zur Verfügung.
"Mit dem neuartigen Road Zipper schaffen wir es auch hier auf der A535, schnell und effektiv zu bauen und dabei den Verkehr in dicht besiedelten Regionen laufen zu lassen", unterstrich Elfriede Sauerwein-Braksiek:
"Wir können also die Autobahn sanieren und müssen die Autos trotzdem nicht wegsperren.

* Temporäre Seitenstreifenfreigabe und Streckenbeeinflussungsanlage sind Teil des Verkehrsmanagementprojektes URSA MAJOR 2 (Beseitigung von Engstellen und Staus), das durch die Europäische Kommission gefördert wird.
Ziel von URSA MAJOR ist der Ausbau Intelligenter Verkehrsmanagementsysteme, mit denen der Verkehrsablauf und die Verkehrssicherheit verbessert werden.
Ziel von URSA MAJOR ist der Ausbau Intelligenter Verkehrsmanagementsysteme, mit denen der Verkehrsablauf und die Verkehrssicherheit verbessert werden.
Die EU fördert URSA MAJOR-Projekte mit 20 Prozent der Baukosten.
* Nordrhein-Westfalen war das erste Bundesland, in dem ein Autobahnstreckenabschnitt mit temporärer Seitenstreifenfreigabe in Betrieb genommen wurde - auf der A4 zwischen Refrath und Köln-Merheim.
Diese Anlage ist auch heute noch in Betrieb.
Diese Anlage ist auch heute noch in Betrieb.

Zudem steigt der Höchstbetrag für die monatliche Betriebskostenerstattung von 50.000 Euro auf maximal 200.000 Euro.
Die Soloselbstständigen erhalten künftig eine einmalige Betriebskostenpauschale, die "Neustarthilfe", von bis zu 5.000 Euro für den Zeitraum bis Ende Juni 2021 als steuerbaren Zuschuss, wenn sie keine weiteren Fixkosten geltend machen können.
Die Betriebskostenpauschale beträgt 25 Prozent des Umsatzes des entsprechenden Vorkrisenzeitraums 2019.

Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.
Mit dem Gesetz unterstützt die Landesregierung die Kommunen verlässlich und dauerhaft bei den investiven wie den laufenden Betriebskosten der U3-Betreuung.

Mit 120.000 Euro stellt die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien vor allem die Mittel für den Betriebskostenzuschuss der Gründer bereit.
Mit 120.000 Euro stellt die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien vor allem die Mittel für den Betriebskostenzuschuss der Gründer bereit.

Danach erhält das von Generalintendant Michael Schulz geleitete Haus bis zur Spielzeit 2018/2019 neben der Förderung durch die Stadt Gelsenkirchen einen jährlichen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 856.000 Euro durch das Land NRW.
Danach erhält das von Generalintendant Michael Schulz geleitete Haus bis zur Spielzeit 2018/2019 neben der Förderung durch die Stadt Gelsenkirchen einen jährlichen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 856.000 Euro durch das Land NRW.

Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.

Mit 120.000 Euro stellt die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien vor allem die Mittel für den Betriebskostenzuschuss der Gründer bereit.

Darüber hinaus bestätigte die Ministerin auf Anfrage auch noch mal, dass befristete Betriebsgenehmigungen in der Regel unbürokratisch verlängert würden.
Selbst Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept, also so genannte Nothaushaltskommunen, dürfen die erforderlichen Haushaltsmittel für die Investitionen und Betriebskosten von neuen U3-Plätzen auch vor der Geltung des Rechtsanspruchs 2013 aufbringen", erklärte Schäfer.

In der Domstadt erhalten die Kölner Bühnen einen jährlichen Betriebskostenzuschuss in Höhe von 1.534.000 Euro.

Die zusätzlichen Mittel fließen zusammen mit den Betriebskostenzuschüssen den Theatern und Orchestern direkt zu und werden vor allem für die künstlerischen Aufgaben genutzt.

Selbst Kommunen ohne genehmigtes Haushaltssicherungskonzept, also so genannte Nothaushaltskommunen, dürfen die erforderlichen Haushaltsmittel für die Investitionen und Betriebskosten von neuen U3-Plätzen auch vor der Geltung des Rechtsanspruchs 2013 aufbringen", erklärte Schäfer.

Die Förderkonditionen sehen eine Zuwendung für unabwendbare Ausgaben (insbesondere Personalkosten, Tierhaltungskosten, Energie, Mieten) abzüglich anzurechnender Einnahmen (wie zum Beispiel anteilige Betriebskostenzuschüsse, Zahlungen Dritter oder eine Bundesförderung) vor.

* die Stärkung der kommunalen Theater- und Orchesterförderung, die den Wettbewerb "Neue Wege" zur Profilstärkung und eine erhöhte Betriebskostenförderung umfasst,

* Für die Anlaufphase von neuen Angeboten an Carsharing und Bikesharing gibt es eine neue Förderung, die für bis zu drei Jahre die Betriebskostendefizite der Kommunen minimieren soll.