Die Polizei Nordrhein-Westfalen rüstet sich weiter gegen Kriminalität im Internet.
Ab März werden in den Polizeipräsidien Bielefeld, Dortmund, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster Kriminalinspektionen (KI) zur Bekämpfung von Cybercrime eingerichtet.
Zudem werden sogenannte Interventionsteams aufgebaut, die unter anderem mit der Beweisaufnahme und Spurensicherung an "digitalen Tatorten" befasst sind, um zum Beispiel bei Hackerangriffen frühzeitig zu handeln und größeren Schaden zu verhindern.
Damit reagiert die Polizei auf den steten Anstieg der Straftaten im digitalen Raum und die Zunahme von Hackerangriffen.
Auch im vergangenen Jahr hat sich das Internet als Tatmittel weiter gefestigt.

Mit Hilfe einer Landesförderung von 486.000 Euro startet in Dortmund eine Clearingstelle zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Krankenversicherungsstatus.
Betroffen sind vor allem Personen aus südosteuropäischen EU-Staaten wie Bulgarien und Rumänien.
Betroffen sind vor allem Personen aus südosteuropäischen EU-Staaten wie Bulgarien und Rumänien.
Bei Zuwanderern aus diesen Ländern fehlt oft ein Versicherungsnachweis, was den Zugang zu unserem Gesundheitssystem deutlich erschwert.
Mit Einrichtung der Clearingstelle soll auch ermittelt werden, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis erleichtert und der Versicherungsstatus - auch durch Kontaktaufnahme mit den Behörden des Heimatlandes - zügiger geklärt werden kann.
"Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden.
"Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden.
Das ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration", betont Gesundheitsministerin Barbara Steffens. "

Wer sich bereits im Ruhestand befindet, kann ihn beantragen.
Privilegien sind mit dem Ausweis nicht verbunden.
Er dient lediglich dem Nachweis, dass die Inhaberin oder der Inhaber früher zur nordrhein-westfälischen Polizei gehört hat, insbesondere soll der Ruhestandsausweis die Kontaktaufnahme mit Polizeidienststellen erleichtern.
Bei der Feierstunde waren auch Sebastian Fiedler, Landesvorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, Michael Mertens, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei und Erich Rettinghaus, Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft anwesend.
"Der Ruhestandsausweis verkörpert eine besondere Form des Treueverhältnisses - ein Treueverhältnis, das in keinem Gesetz steht.

Der weitaus größte Anteil der objektiven Beweismittel wurde bei den Einsatzmaßnahmen im Bereich Lützerath digital erhoben.
Hierbei handelte es sich zumeist um Bild- und Videoaufnahmen, die durch die eingesetzten Beweissicherungseinheiten der Bereitschaftspolizeien gefertigt wurden.
Es folgte eine aufwändige, beweiskräftige und gerichtsverwertbare Aufbereitung.
Mithilfe spezieller Software-Programme, so z.B. einer Gesichtserkennungssoftware, konnten Videos, Bilder und Kameraaufnahmen durchsucht und tatverdächtige Straftäterinnen und Straftäter identifiziert werden.

"Drohnen machen die Arbeit der Polizei an vielen Stellen einfacher und erweitern ihre Möglichkeiten - gerade, wenn es um die Verfolgung von Tätern, die Aufklärung und Beweissicherung von Straftaten oder die Aufnahme von Verkehrsunfällen geht", sagte Reul während der Pressekonferenz.
In einem zweiten Schritt erhalten die Verkehrsunfallaufnahme-Teams der Kreispolizeibehörden 30 Drohnen.

Die Aufnahmen der Bodycams werden in den Behörden auf lokale Rechner übertragen und dabei von der Kamera gelöscht.
Sie bleiben 14 Tage auf dem Sicherungsrechner und können zur Gefahrenabwehr oder zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten als Beweismittel genutzt werden.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.
Über diese verpflichtenden Maßnahmen hinaus empfiehlt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann weiterhin das Tragen einer medizinischen Schutzmaske in Innenräumen: "Hier kommt es auf die Eigenverantwortung aller an, die viele Bürgerinnen und Bürger in den letzten vier Wochen auch unter Beweis gestellt haben."

Bislang konnten sich die Kandidatinnen und Kandidaten erst nach Studienbeginn für die Aufnahme in die Studienstiftung des deutschen Volkes bewerben und hatten somit keine Klarheit, wie sie die ersten Semester überhaupt finanzieren können.
Wissenschaftsministerin Ina Brandes: "Jede Erfolgsgeschichte des NRW-Talentzentrums ist der Beweis, dass exzellente Bildung für alle möglich ist.

6. § 25 (4) LJG-NRW: Hundeabschuss (Streichung der Beweis- und Anzeigepflicht) 7. § 28a (2) LJG-NRW: Einführung einer Meldepflicht bei Zusammenstößen von Fahrzeugen mit Schalenwild aus Gründen des Tierschutzes.
8. § 28a (3) LJG-NRW: Streichung des Jedermannsrechts, krankes Federwild aufzunehmen.
9. § 34 DVO LJG-NRW Anpassung der Anforderungen des Schießnachweises an praktischen Notwendigkeiten.
Tierschutz verbessern Durch die Aufnahme des Tierschutzes als Staatsziel ins Grundgesetz im Jahre 2002 hat die Bedeutung des Tierschutzes zugenommen.

Wird der Arztbrief mit dem elektronischen Arztausweis signiert, ist dieser in seiner Beweiskraft dem handschriftlich unterschriebenen Arztbrief gleichgestellt und macht eine Papierversion des Briefes überflüssig.
Übermittelt werden können auf diesem Wege auch alle Arten medizinischer Dokumente bis hin zu digitalen Bildaufnahmen (Röntgenbilder).

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Pilotprojekt "Ankunftsnachweis" in NRW erfolgreich gestartet
Minister Jäger: Ein wichtiger Baustein gegen Missbrauch bei der Aufnahme von Asylbewerbern
Bielefeld und Herford sind zwei von bundesweit fünf Pilotstandorten, an denen Asylbewerberinnen und Asylbewerber einen "Flüchtlingsausweis" als Identifikationsnachweis erhalten.
"Sicherheit, Ordnung und zügige Verfahren haben höchste Priorität bei der Aufnahme von Flüchtlingen.

Weiterer Wolfs-Nachweis in Nordrhein-Westfalen
Umweltministerium bestätigt weiteren Wolfs-Nachweis in Nordrhein-Westfalen
Vierter Wolfsnachweis seit 2009 in NRW im Kreis Lippe durch Videoaufnahmen bestätigt - DNA-Analyse noch offen
In Nordrhein-Westfalen gibt es den vierten Nachweis eines Wolfes seit 2009.
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium bestätigte nun, dass im Kreis Lippe am Wochenende einen Wolf durch Videoaufnahmen festgehalten wurde.

Eine gute Nachricht für die rund 5.800 Flüchtlinge, die bereits auf der vom Ministerium eingerichteten Kontaktliste registriert sind: "Auch diese Fälle werden wir prüfen und allen, die die Aufnahmekriterien erfüllen, die Einreise ermöglichen", erklärte der Minister.
Rund 740 Flüchtlinge, die im NRW-Programm bisher nicht berücksichtigt werden konnten, sollen die Chance erhalten, über das Bundesprogramm Aufnahme in NRW zu finden.
Das den Ländern beim bundesweiten Aufnahmeprogramm jetzt eingeräumte Vorschlagsrecht wird NRW nutzen, um vorrangig Personen zu benennen, deren Angehörige den für das Landesprogramm notwendigen Unterhaltsnachweis nicht führen konnten.
Im Dezember hatten sich die Innenminister von Bund und Ländern darauf verständigt, die bundesweite Aufnahme von 5.000 auf 10.000 syrische Flüchtlinge zu verdoppeln.

Dadurch können Täter nicht nur abgehalten werden, sondern auch Beweise gesichert werden.
Auch die Situation in Nahost wurde mit Blick auf Nordrhein-Westfalen in der Lagebewertung mit aufgenommen.

"Die Aufnahme der Buchbinderei, der Demoszene wie auch des Papiertheaters in das Bundesweite Verzeichnis ist ein Beleg für die Vielfalt lebendiger Traditionen in Nordrhein-Westfalen.
Die Aufnahme sichert das Fortbestehen von immateriellen Kulturformen.
Mit der Aufnahme der Demoszene wird außerdem eine neue, digitale Raumkategorie beim Immateriellen Kulturerbe aufgenommen.

"Häufig finden wir Bomben durch alte Luftaufnahmen der Alliierten.
Weitere 45 Blindgänger wurden entdeckt, weil die Aufnahmen Verdachtsmomente lieferten.

"Mit dem Aufbau der neuen Landesbehörde gegen Finanzkriminalität stellen wir unter Beweis, dass die öffentliche Verwaltung flexibel auf ein dynamisches Umfeld reagieren und ihre Strukturen den Anforderungen anpassen kann", betont Minister Dr. Optendrenk.
Nordrhein-Westfalen, das für seine herausragende Steuerfahndung bekannt ist, ist prädestiniert, diesen Ball aufzunehmen, ihn nach vorne zu spielen und auf deutscher wie europäischer Ebene das Passspiel vor dem Tor voranzubringen.

1. Aufnahme des Begriffs des gefährlichen Werkzeugs in den Katalog strafbarer Handlungen nach § 89a Abs. 2 StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) Eine tatbestandliche Erweiterung ist erforderlich, um leichter verfügbare Tatmittel wie etwa Messer des täglichen Gebrauchs oder Fahrzeuge zu erfassen.
2. Strafbarkeit auch bei leichtfertiger Terrorismusfinanzierung (Erweiterung des § 89c StGB) Nach derzeitiger Gesetzeslage ist der Nachweis vorsätzlichen Handelns in Bezug auf die terroristische Zweckbestimmung des Finanzmittelflusses erforderlich.
Dies wirft insbesondere in den häufig vorkommenden "Spendenfällen" Nachweisprobleme auf.

9. Mai 2021 Bild Telefon (Nahaufnahme, weiß) Foto: panthermedia.net / Albrecht Weißer
Ein Beleg dafür ist das anhaltend hohe Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Februar 2020 bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten.
Ein Beleg dafür ist das anhaltend hohe Aufkommen an den Service-Hotlines der Landesregierung, die die Bürgerinnen und Bürger seit Februar 2020 bei allen Fragen rund um das Thema Corona unterstützen und somit eine wichtige Hilfestellung im Alltag bieten.

Das Regionalforstamt hat in Zusammenarbeit mit der Bonner Wildforschungsstelle Kameras installiert, die die starke Frequentierung nachweisen.
Mit Hilfe der Aufnahmen werden Wildwechsel kartiert, Fährten, Losungen und Fraßspuren fotografiert und vermessen.

Ministerin Schwall-Düren: "Ruth Weiss hat in ihrem langen und schaffensreichen Leben eindrucksvoll unter Beweis gestellt, dass Worte eine wirkungsvolle Waffe im Kampf gegen Ungerechtigkeit und Unterdrückung sein können.
Als Schriftstellerin hat Ruth Weiss Romane geschrieben, die auch in die Schulliteratur aufgenommen wurden.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Hier bei einer nicht beabsichtigten, aber sehr wohl bekannten Entstehung von PCB erst konkrete Gefährdungsnachweise zu fordern, mache eine effektive Gesundheitsvorsorge zugunsten der Bevölkerung und der Beschäftigten extrem schwierig.
Nach heutigem Kenntnisstand erfolgt die Aufnahme von PCB in der Bevölkerung überwiegend über die Nahrung.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Hier gilt also eine Testpflicht für Besucherinnen und Besucher und Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Die Polizei schöpft alle Möglichkeiten aus, um diese Taten nachzuweisen und hat die Ermittlungsarbeit intensiviert.
Unfälle werden von Spezialisten der Verkehrsunfallaufnahmeteams analysiert, Fahrzeugdaten aus Blackbox, Multimediasystem und Handy werden ausgelesen.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Die ZeUK NRW hat im November 2023 ihre Arbeit aufgenommen und seitdem rund 200 Fälle herausgehobener Umweltkriminalität übernommen.
Beweise können so zeitnah gesichert und Schäden für Natur und Umwelt ermittelt werden.

"Das hervorragende Ergebnis ist ein eindrucksvoller Beleg für die Leistungsfähigkeit der nordrhein-westfälischen Hochschulen", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Auf dieser Basis entscheidet die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern (GWK) abschließend über die Aufnahme in die Förderung.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

* Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen dürfen zudem von Besucherinnen und Besuchern nach wie vor nur mit einem aktuellen negativen Testnachweis betreten werden.
Auch die bisher geltenden Testpflichten für Beschäftigte sowie bei Neuaufnahmen werden fortgeführt.

Weitere 50 Blindgänger wurden entdeckt, weil Luftaufnahmen Verdachtsmomente lieferten.

Weitere 22 Blindgänger wurden entdeckt, weil die Aufnahmen Verdachtsmomente lieferten.

Die WHO konnte nachweisen, dass das Risiko einer Depression für gewaltbetroffene Frauen zwei- bis dreimal so hoch ist wie für Frauen ohne Gewalterfahrungen.
Anlässlich des "Europäischen Tags der Depression" am 1. Oktober werden rund um diesen Termin Frauen in Nordrhein-Westfalen bewusst niederschwellige Angebote zur Kontaktaufnahme mit Beratungsstellen gemacht.

* Drohnen für die Privatnutzung: Privat genutzte Drohnen werden vor allem für Freizeitaktivitäten eingesetzt, insbesondere für Foto- und Videoaufnahmen.
Größere Kameradrohnen für private Anwender mit einer Größe von 20 bis 50 Zentimetern, einem Gewicht von mehr als 250 Gramm, längeren Flugzeiten und höherer Bildauflösung unterliegen jedoch der Kennzeichnungspflicht, meist ist ein EU-Kompetenznachweis erforderlich ("kleiner Drohnenführerschein").

* Mit der Antragstellung muss das jeweilige Tierheim nachweisen, dass das von einer geflüchteten Person mitgebrachte Heimtier dem vor Ort zuständigen Veterinäramt gemeldet wurde, um ggf. erforderliche tiergesundheitliche Maßnahmen wie Impfung, Mikrochipkennzeichnung etc. veranlassen zu können.
Hilfsangebote und Anträge auf Kostenerstattung für die Aufnahme von privat mitgeführten Heimtieren aus der Ukraine können jederzeit unter der E-Mail-Adresse TierSchB@mulnv.nrw.de an das Büro der Tierschutzbeauftragten gemeldet werden.

Vor 50 Jahren haben die ersten Gesamtschulen in Nordrhein-Westfalen ihre Arbeit aufgenommen.
Schulministerin Yvonne Gebauer gratuliert allen Schulen, die in diesem Jahr ihr 50-jähriges Bestehen feiern und hebt die wichtige Arbeit hervor, die alle Gesamtschulen im Land täglich leisten: "In ihrer 50-jährigen Geschichte ist aus dem Schulversuch Gesamtschule eine anerkannte Schulform entstanden, die ihre Leistungsfähigkeit immer wieder unter Beweis stellt.

Staatssekretärin der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Dr. Daniela Brückner erinnerte am Donnerstag, 30. November 2023, im Rahmen der Reihe "Memoria Viva - Lateinamerika im Aufbruch" im Justizzentrum Bochum daran, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit, wie sie in Chile von Diktator und General Pinochet begangen wurden, nicht nur in gesetzten Worten verurteilt, sondern benannt, beweissicher festgestellt und bestraft werden müssen.
Er sei, so Staatssekretärin Dr. Brückner, ein lebendes Vorbild und beeindruckendes Sinnbild dafür, dass es sich lohnt, den Kampf gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschlichkeit aufzunehmen und zu führen, dauere es auch noch so lange und sei es auch noch so schwierig.

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hat die Test- und Quarantäneverordnung des Landes angepasst: Wer in seinem Betrieb einen vom Arbeitgeber angebotenen Coronaschnelltest macht, kann ab sofort über das Testergebnis einen offiziellen Testnachweis erhalten.
Auch bei verpflichtenden Testungen, etwa von Besuchern in Pflegeheimen, können entsprechende Testnachweise ausgestellt werden.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit mehr als 5.700 Teststellen landesweit und bis zu 290.000 täglichen Bürgertests hat die Teststrategie in Nordrhein-Westfalen in den letzten Wochen massiv Fahrt aufgenommen.

Erstmals ist das Coronavirus (COVID-19) auch in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden: Die Infektion wurde bei einem Mann aus dem Kreis Heinsberg diagnostiziert.
Erstmals ist das Coronavirus (COVID-19) auch in Nordrhein-Westfalen nachgewiesen worden: Die Infektion wurde bei einem Mann aus dem Kreis Heinsberg diagnostiziert.
Er war am Montagmittag mit Symptomen einer schweren Lungenentzündung im Erkelenzer Hermann-Josef-Krankenhaus aufgenommen worden.

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Ministerin Schulze: Eindrucksvoller Beleg erfolgreicher Forschungspolitik / Wissenschaftsrat empfiehlt zwei NRW-Forschungsbauten für Millionenförderung
Der Wissenschaftsrat empfiehlt, bundesweit neun neue Hochschul-Forschungsbauten, zwei davon in NRW, in die gemeinsame Förderung von Bund und Ländern aufzunehmen.

Bei geplanten wettbewerblichen oder Direktvergaben im Straßenbahn- und Busverkehr können soziale Faktoren sowie Vorgaben zur Tariftreue und zum Personalübergang bei einem möglichen Betreiberwechsel mit in die Anforderungen aufgenommen werden.
2. Antragsteller für eigenwirtschaftliche Konkurrenzanträge müssen einen Nachweis erbringen, dass sie den beantragten Verkehr aufnehmen und auch über die gesamte Laufzeit der Genehmigung kostendeckend erbringen können.

Denn obwohl das CITES-Übereinkommen schon sehr lange gilt, müssen immer noch z.B. Griechische Landschildkröten ohne gültige Herkunftsnachweise ("CITES-Bescheinigung") beschlagnahmt werden.
In der Auffangstation werden die beschlagnahmten Tiere vorübergehend aufgenommen, bis sie dann weitervermittelt werden können.

Das ist ein Beleg für die Attraktivität des Wissenschaftsstandorts NRW.
Die drei ausgewählten Rückkehrerinnen und Rückkehrer werden ihre Forschungstätigkeit im Laufe des Jahres 2016 an einer nordrhein-westfälischen Universität ihrer Wahl aufnehmen:

Am Ende der Leitung wird der Hinweis von den LKA-Mitarbeiterinnen aufgenommen, dokumentiert, bewertet und an die örtlich zuständige Polizeibehörde weitergegeben.
Vor allem der Missbrauchsfall Lügde habe gelehrt, dass alle Indizien nichts bringen, wenn sie nicht an der richtigen Stelle ankommen oder nicht richtig verknüpft werden, so Reul.

Zudem wurde ein Verzicht auf den normalerweise erforderlichen Nachweis einer geeigneten Qualifizierung von Nachbarschaftshelferinnen und Nachbarschaftshelfern aufgenommen.

Minister Pinkwart: Die wirtschaftliche Entwicklung hat Fahrt aufgenommen.
Der wirtschaftliche Aufschwung in Nordrhein-Westfalen hat an Tempo gewonnen: Die Anzeichen sind günstig, dass die Wirtschaft in den Jahren 2017 und 2018 mindestens so stark expandiert wie in Deutschland insgesamt.

2022 habe man mehr als 200.000 Geflüchtete aus der Ukraine aufgenommen, so Laumann.
"Dass sich unter diesen Vorzeichen ein erheblicher Zuwachs in der Statistik zeigt, ist nicht verwunderlich.

Die Arzneimitteluntersuchungsstelle NRW in Münster hat bei diesen Produkten jetzt einen Gehalt von ca. 300 mg 2,4-Dinitrophenol (DNP) je Tablette nachgewiesen, obwohl DNP nicht als Inhaltsstoff angegeben wird.
Ministerin Steffens: "Wer den Verdacht hat, Produkte mit DNP eingenommen zu haben, sollte unverzüglich eine Ärztin oder einen Arzt aufzusuchen oder mit einer Giftnotrufzentrale Kontakt aufnehmen."