Aber leider steht die Forschung zu Mikroplastik, dessen Eintragswegen in Umwelt und Organismen und den möglichen Folgen derzeit noch am Anfang.
"
Daher haben die Umweltministerinnen, -minister, -senatorin und -senatoren der Länder den Bund gebeten, einheitliche Bewertungsgrundlagen und -kriterien für die Folgen von Mikroplastik in der Umwelt, besonders für die Gewässer, zu erarbeiten.
"Wir benötigen valide Messmethoden und toxikologische Bewertungen, um beispielsweise Gewässerproben belastbar untersuchen zu können", sagt Heinen-Esser, weiter: "Und wir benötigen ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen überflüssigen Plastikmüll.
Bananen oder Postwurfsendungen, die in Plastik verpackt sind oder die tägliche Flut an Coffee-to-Go-Bechern - die Liste überflüssiger Verpackungen ist lang.

Das würde die Kommunen finanziell entlasten.
2.
Es bleibt weiterhin erklärtes Ziel, noch validere Kriterien für eine Bewertungsgrundlage der Leistungsfähigkeit der Lebensmittelüberwachung zu erhalten.
Das Ministerium arbeitet deshalb zusammen mit den Beteiligten und unter Hinzuziehung externen Sachverstandes an der Weiterentwicklung eines standardisierten Kriterienkataloges, um so eine noch bessere Vergleichbarkeit der Aufgabenerfüllung in der amtlichen Lebensmittelüberwachung zu gewährleisten.
3.

Aufkommensneutralität für die Kommune bedeutet nicht Belastungsneutralität für die Bürgerinnen und Bürger", erklärt der Minister. "
Das Aufkommen der Grundsteuer im Ganzen bliebe für eine Kommune konstant, aber in jedem Einzelfall können die aufkommensneutralen Hebesätze dazu führen, dass jemand mehr, weniger oder in gleicher Höhe Grundsteuer zahlt.
" Der Grund: Im Rahmen der Reform mussten die Bewertungsgrundlagen für die Grundsteuer angepasst werden, nachdem das Bundesverfassungsgericht 2018 die seit Jahrzehnten geltenden Grundlagen für verfassungswidrig erklärt hatte. "
Wenn der Referenzhebesatz für eine Kommune höher ist als bisher, bedeutet das dementsprechend auch nicht, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner ab 2025 mehr Grundsteuer zahlen", so Dr. Optendrenk weiter.
Bei der individuellen Berechnung der Grundsteuer spielt neben dem Hebesatz und der Steuermesszahl auch der Wert des Grundbesitzes eine Rolle.