1. +++ (SEM)
Kulturelle Bildung, vernetzte Beratung, Nachhaltigkeit und soziale Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern - das sind die kulturpolitischen Schwerpunkte der kommenden Jahre
22. März 2023 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Vielfältige Angebote für Kinder und Jugendliche, bessere Vernetzung kultureller Einrichtungen, energetische Sanierung von Spielstätten, faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern und neue Angebote, selbst kreativ zu werden.
So stellen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Schwerpunkte der Kulturpolitik für die kommenden Jahre vor.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2023-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/300-teilnehmerinnen-und-teilnehmer-bei-der-1-kulturkonferenz-nordrhein-westfalens;
Themen: Künstlerinnen
# ?, faire Bezahlung
# ?, Aufführungen
# ?, Schwerpunkte der Kulturpolitik
# ?, Spielstätten
# ?, kulturelle Einrichtungen
# ?, Kulturangebote
# ?, neue Angebote
# ?, vielfältige Angebote
# ?, Jugendliche
# ?
2. +++ (SEM)
"Unsere Lebensmittelwirtschaft präsentiert sich zukunftsorientiert und qualitätsbewusst.
Das bestätigt sich auch in diesem Jahr in der Vielzahl der Preisträger, denen ich heute den Landesehrenpreis für Lebensmittel des Landes Nordrhein-Westfalen überreichen darf," betonte Minister Remmel.
Neben den DLG-Bewertungen nach Geschmack und Qualität der einzelnen Produkte, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung oder die Anwendung von Nachhaltigkeitskonzepten ausgezeichnet.
Insgesamt sei die Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen im nationalen und internationalen Wettbewerb sehr gut aufgestellt, betonte der Minister.
Die Unternehmensstruktur reiche im Land von global agierenden Großunternehmen über einen sehr breit aufgestellten Mittelstand bis zu Kleinst- und Kleinbetrieben in Erzeugung, Handwerk und Gewerbe.
Datum: 2015-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/93-unternehmen-erhalten-den-landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2015;
Themen: Preisträger
# ?, Produktauszeichnung
# ?, Landesehrenpreismedaille
# ?, Urkunde
# ?, NRW-Lebensmittelwirtschaft
# ?, heimische Lebensmittelwirtschaft
# ?, einzelne Produkte
# ?, Vielzahl
# ?, Ernährungshandwerk
# ?, Verleihung des Landesehrenpreises
# ?
3. +++ (SEM)
Der "Landesehrenpreis für Lebensmittel des Landes Nordrhein-Westfalen" wird jährlich durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.
Ministerin Schulze Föcking gratulierte den Preisträgerinnen und Preisträgern zu ihrer Auszeichnung und überreichte persönlich die Urkunden im Düsseldorfer Maxhaus.
Neben Kriterien, die die Qualität und den Geschmack der Lebensmittel beurteilen, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, Bezahlung nach aktuellen Tarifen, Engagement für Nachhaltigkeit oder Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Weitere Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises ist, dass die Unternehmen im selben Jahr eine Auszeichnung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) in Gold für mindestens eines ihrer Produkte erhalten haben.
"Insgesamt ist die Land- und Ernährungswirtschaft in Nordrhein-Westfalen gut aufgestellt", betonte die Ministerin.
Datum: 2017-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausgezeichnet-mehr-als-90-unternehmen-erhalten-den-landesehrenpreis-fuer;
Themen: Landesehrenpreis
# ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, aktuelle Tarife
# ?, gesellschaftliche Forderungen
# ?, Branche in Deutschland
# ?, Unternehmensstruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, alkoholfreie Getränke
# ?, Umweltmanagementsystem
# ?, Lebensmittelbranche
# ?, Brotwaren
# ?
4. +++ (SEM)
Werk.
NRW" wird an Bäcker-, Fleischer- und Brauhandwerksbetriebe verliehen, die sich um besondere Qualität bemühen.
Dabei geht es darum, Betriebe zu ehren, die hochwertige, handwerkliche und regionale Produkte herstellen und dabei auf Attribute achten wie gerechte Bezahlung, Ausbildung von Gesellen sorgfältige Auswahl von Rohstoffen und regionale Verankerung.
Die Kriterien wurden gemeinsam mit den Bäckerverbänden, den Brauverbänden und dem Fleischerverband NRW erarbeitet.
Die Verbände übernehmen als Partner und Mitinitiator auch die Organisation und beantworten alle Fragen zum Bewerbungsablauf.
Datum: 2016-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-den-wettbewerb-des-lebensmittelhandwerks-meisterwerknrw-ende-0;
Themen: Lebensmittelhandwerk
# ?, Meister
# ?, Werk
# ?, Bäckerfleischerhandwerk
# ?, Wettbewerb des Lebensmittelhandwerks
# ?, Landwirtschaftsminister
# ?, besondere Leistungen
# ?, Bewerbungsfrist
# ?, unterschiedliche Gegenden
# ?, Attribute
# ?
5. +++ (SEM)
Werk.
NRW" wird an Bäcker- und Fleischerhandwerksbetriebe verliehen, die sich um besondere Qualität bemühen.
Dabei geht es darum, Betriebe zu ehren, die hochwertige handwerkliche und regionale Produkte herstellen und dabei auf Attribute achten wie gerechte Bezahlung, Ausbildung von Gesellen, sorgfältige Auswahl von Rohstoffen und regionale Verankerung.
Die Kriterien wurden gemeinsam mit den Bäckerverbänden und dem Fleischerverband NRW erarbeitet.
Die Verbände übernehmen als Partner und Mitinitiator auch die Organisation und beantworten alle Fragen zum Bewerbungsablauf.
Datum: 2014-02-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bewerbungsfrist-fuer-den-wettbewerb-des-lebensmittelhandwerks-meisterwerknrw-endet;
Themen: Lebensmittelhandwerk
# ?, Meister
# ?, Werk
# ?, Wettbewerb des Lebensmittelhandwerks
# ?, Bewerbungsfrist
# ?, Betriebe der Lebensmittelverarbeitung
# ?, wirtschaftliche Mehrwerte
# ?, stabile Wertschöpfungsketten
# ?, Zusammenarbeit für Aufbau
# ?, wichtiger Nahversorger
# ?
6. +++ (SEM)
Durch die Entschlüsselung von anonymen Website-Besuchern sehen Kunden, welche Unternehmen die eigene Website besuchen und für welche Leistungen und Produkte sich diese Unternehmen genau interessieren.
Ein Ein-Zeilen-Prinzip sorgt für einfachste Bedienung und neue Kunden auf Knopfdruck.
Das Unternehmen engagiert sich für pünktliche Arbeitszeiten, faire Bezahlung, aktive Fo¨rderung von perso¨nlichen Kompetenzen und eine sehr hohe Arbeitsplatzqualität.
Das ökologische Bewusstsein zeichnet sich durch die Fo¨rderung von Fahrgemeinschaften, papierlosen Prozessen, E-Mobilita¨t (Bikes und Fahrzeuge) und einer umweltbewussten Dienstleisterwahl (z.B. Rechenzentren) aus.
Für die Zukunft plant das Team, verstärkt Märkte außerhalb Europas von seinen Fähigkeiten im Bereich "Sales Intelligence" zu überzeugen und ein neues, internationales Headquarter im Ruhrgebiet zu errichten.
Datum: 2021-10-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-zehn-finalisten-fuer-den-10-gruenderpreis-nrw-stehen-fest;
Themen: Rechtsform
# ?, GmbH
# ?, Gleitzeit
# ?, Manufaktur
# ?, Homeoffice
# ?, Unternehmenskultur
# ?, Arbeitszeitkonten
# ?, Nominierte
# ?, neue Kunden
# ?, Gründerinnen
# ?
7. +++ (SEM)
Der Bürgermeister der Stadt Soest, Dr. Eckhard Ruthemeyer, erhielt für das Projekt "Online-Bewerbungsverfahren für Großveranstaltungen" eine Unterstützung von 183.000 Euro.
Künftig können sich Bewerberinnen und Bewerber für Veranstaltungen, wie die Allerheiligenkirmes medienbruchfrei online anmelden.
Kommunikation, Austausch von Unterlagen, Bescheiderteilung und Bezahlung laufen vollständig digital ab.
Einen weiteren Bescheid über 295.000 Euro erhielt Soest für das Projekt "Straßenzustandserfassung und -auswertung über KI", bei dem der Zustand der Straßen mit Hilfe des Smartphones erfasst werden soll.
Mit dem Programm Digitale Modellregionen unterstützt die Landesregierung die Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal dabei, ihre Verwaltung schneller zu digitalisieren, Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umzusetzen.
Datum: 2019-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitale-modellregionen-bescheide-hoehe-von-mehr-als-22-millionen-euro-aachen;
Themen: Verwaltung
# ?, Allerheiligenkirmes
# ?, Austausch von Unterlagen
# ?, Beglaubigung
# ?, Blockchaininfrastruktur
# ?, Leitkommunen
# ?, MR-Technologiefestival
# ?, Technologiefestival in Gelsenkirchen
# ?, natürliche Wahrnehmung
# ?, neue Pilotprojekte
# ?
8. +++ (SEM)
"
Das Kölner Startup evopark punktete durch sein innovatives digitales Geschäftsmodell.
Mit einer App zur Parkplatzsuche, automatischer Einfahrt in Parkhäuser und Funkchips zur Bezahlung macht das junge Unternehmen Parken einfacher und günstiger.
Zudem wird durch Gutschriftmodelle der lokale Einzelhandel gestärkt.
Das mittelständische Familienunternehmen GTP Schäfer nahm den Preis für seine gelungene digitale Transformation in der Gießereibranche entgegen.
Datum: 2015-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dwnrw-award-2015-preis-der-digitalen-wirtschaft-nrw-verliehen;
Themen: Bächer
# ?, Preisverleihung in Köln
# ?, Gewinner
# ?, Preisträger
# ?, Metro
# ?, junges Unternehmen
# ?, digitale Innovationen
# ?, Schäfer
# ?, Startups
# ?, Handwerk
# ?
9. +++ (SEM)
Statt der bisherigen Aufwandsentschädigung von 80 Euro ist künftig eine Vergütung für Pflichtpraktika in Höhe von 300 Euro pro Monat vorgesehen.
"Pflichtpraktika sind gute und wichtige Bestandteile der beruflichen Orientierung und wir wünschen uns, dass sich noch mehr junge Menschen für ein Praktikum in der nordrhein-westfälischen Verwaltung entscheiden", betonte Lutz Lienenkämper, Minister der Finanzen.
"Diejenigen, die sich für ein Praktikum in unserer Landesverwaltung entscheiden, verdienen auch eine angemessene Bezahlung.
Durch die Einführung der Vergütung der Pflichtpraktika setzen wir das richtige Zeichen und schaffen zugleich die notwendigen Anreize, um gute Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für eine Tätigkeit in unserer Verwaltung zu gewinnen.
"
Datum: 2019-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuehrung-einer-verguetung-fuer-praktika;
Themen: Pflichtpraktika
# ?, Vergütung
# ?, staatliche Rechtspflege
# ?, richtiges Zeichen
# ?, Praktikantinnen
# ?, Landesverwaltung
# ?, Praktikum
# ?, Einführung
# ?, Pflichtpraktikum
# ?, Vorpraktika
# ?
10. +++ (SEM)
Wir sind in Nordrhein-Westfalen schon sehr gut mit unseren digitalen Fachverfahren aufgestellt, jetzt gilt es, den Prozess weiter zu vereinfachen und die bürokratischen Hürden zu senken.
"
Henning Lühr, Staatsrat für Finanzen in Bremen freut sich, dass jetzt Bund und Länder gemeinsam einen digitalen Beschaffungsprozess aus einem Guss entwickeln: "Digitale Beschaffung von der Ausschreibung über die Auftragsvergabe bis zur Bezahlung - das vereinfacht erheblich das Verfahren für die Auftragnehmer und die öffentliche Verwaltung."
Aus dem OZG ergibt sich, dass bis August 2022 die digitale Beschaffung von der Bedarfsermittlung bis hin zur Bezahlung im Bund, in den Ländern und in den Kommunen gleichsam nutzbar sein soll.
Im Mittelpunkt dabei stehen das Once-Only-Prinzip und ein standardbasierter Datenaustausch.
Datum: 2019-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolgreiche-bund-laender-kooperation-geht-die-zweite-runde-nordrhein-westfalen;
Themen: erfolgreiche Bund-Länder-Kooperation
# ?, anderer Partner
# ?, digitale Standards
# ?, öffentliche Verwaltung
# ?, Datenklarheit
# ?, Einkaufsprozess
# ?, Initiative für Umsetzung
# ?, elektronischer Rechnungseingang
# ?, medienbrucharmer Gesamtprozess
# ?, regelmäßige Beteiligung
# ?
11. +++ (SEM)
Um die Bewerberzahlen nachhaltig zu heben, spricht das Bahnbündnis auch explizit die Zielgruppen Frauen und Migranten an.
Wie eine von Fokus Bahn initiierte Onlineumfrage mit fast 1.000 Teilnehmer:innen zeigte, hält fast die Hälfte der weiblichen Befragten (47 Prozent) den Beruf der Lokführerin für attraktiv.
Aktuell liegt der Anteil der Frauen nur bei 4 Prozent, obwohl der Beruf für Frauen gleichermaßen geeignet ist und beste Chancen zum Beispiel für einen beruflichen Wiedereinstieg bei guter Bezahlung bietet.
Mehr als 50 überwiegend hoch qualifizierte Migranten wurden in den letzten Wochen im Ruhrgebiet als Interessenten für den Lokführerberuf gewonnen.
Sie durchlaufen Infoveranstaltungen, Tauglichkeitsprüfungen und eisenbahnspezifische Sprachkurse beim Fokus Bahn Partner Stiftung Bildung und Handwerk.
Datum: 2020-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-verbesserungen-im-schienenpersonennahverkehr-massnahmen-im-landesprogramm;
Themen: Fokus
# ?, organisatorische Unterstützung
# ?, Nahverkehrsbahnen
# ?, Verbesserungen
# ?, Aufgabenträger
# ?, Frauen
# ?, Bahnbündnis
# ?, Branchenkampagne für Mitarbeitergewinnung
# ?, NRW-Vereinbarung
# ?, Patenprogramm
# ?
12. +++ (SEM)
Der Gender-Report, der vom Ministerium für Kultur und Wissenschaft in Auftrag gegeben wird, erscheint alle drei Jahre und wurde zuletzt im Dezember 2019 veröffentlicht.
Der aktuelle Report legt einen Schwerpunkt auf die ungleiche Bezahlung von Professorinnen und Professoren an Hochschulen, den sogenannten "Gender Pay Gap".
Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen forderte die Hochschulen in ihrer Rede dazu auf, der ungleichen Bezahlung von Professorinnen und Professoren entgegenzuwirken: "Mehr als die Hälfte der Bevölkerung in Nordrhein-Westfalen ist weiblich, Frauen und Mädchen verkörpern somit rund 50 Prozent des Potenzials dieses Landes.
Entsprechend sollten sie auch in gleichem Maße an den Chancen und Errungenschaften des Hochschul- und Wissenschaftssystems teilhaben.
Es darf nicht hingenommen werden, dass Frauen bei gleicher Leistung schlechter bezahlt werden als ihre männlichen Kollegen.
Datum: 2020-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gender-kongress-2020-ministerin-pfeiffer-poensgen-fordert-chancengleichheit-fuer;
Themen: Genderreport
# ?, Genderkongress
# ?, Leistungsbezüge
# ?, Ergebnisse des Genderreports
# ?, Professorinnen
# ?, Stand der Gleichstellung
# ?, Besoldungsgruppen
# ?, Mädchen
# ?, nordrhein-westfälische Hochschulen
# ?, internationaler Tag
# ?
13. +++ (SEM)
StoneTec aus Bocholt, landete auf Platz drei.
Der Fliesenlegebetrieb aus dem Münsterland nutzt Virtual-Reality-Technologie bei der Projektplanung mit seinen Kunden.
Gleichzeitig gehen die Gründer Tim Dunkerbeck und Peter Hagdorn neue Wege, was die Bezahlung und Ausstattung ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter betrifft.
Mit Geld- und Sachspenden unterstützt die Firma außerdem örtliche Sportvereine und eine Musikschule.
Damit ist StoneTec ein hervorragendes Beispiel dafür, wie modernes Handwerk heute in Nordrhein-Westfalen aussehen kann.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruenderpreis-nrw-2019-wirtschaftsministerium-und-nrwbank-zeichnen-gewinner-aus;
Themen: Gründerpreis
# ?, Verfahrenstechnik
# ?, modernes Handwerk
# ?, hervorragendes Beispiel
# ?, Destillationsanlagen
# ?, Fliesenlegerhandwerk
# ?, Ideen einer Bühne
# ?, Land von Gründerinnen
# ?, Reinigungsanlagen
# ?, Securityplattform
# ?
14. +++ (SEM)
Die Pflegekammer Nordrhein-Westfalen wird den Berufsstand nachhaltig stärken.
Damit ermöglichen wir den professionell Pflegenden von Beginn an in die wichtigsten Entscheidungen zu ihrem Berufsstand eingebunden zu werden", bekräftigt Laumann.
Eine Grundsatzfrage bleibe allerdings eine angemessene Bezahlung.
Der Bundesvorstoß zur Tarifbindung in der Altenpflege sieht dabei vor, dass von Juli 2022 an Pflegeeinrichtungen nur noch zugelassen sind, wenn sie ihre Pflegekräfte nach einem anerkannten Tarifvertrag bezahlen oder an kirchliche Arbeitsrechtsregelungen gebunden sind.
Minister Laumann erklärt: "Den Vorstoß des Bundes, die Zulassung von Pflegeeinrichtungen an die Tarifbindung zu koppeln, unterstütze ich aus ganzem Herzen.
Datum: 2021-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-pflegenden-2021-gesundheitsminister-laumann-fordert-mehr;
Themen: internationaler Tag
# ?, Beschäftigte
# ?, besonderer Dank
# ?, Tarifbindung
# ?, Pflegekräfte
# ?, Tariflohn
# ?, Skandal
# ?, Berufsstand
# ?, Pflegeeinrichtungen
# ?, Bundesvorstoß
# ?
15. +++ (SEM)
Und ich verspreche dabei eins: oberstes Gebot ist das Wohl der Patientinnen und Patienten.
Sie müssen sich keine Sorgen machen, sie werden sich auch weiterhin auf eine qualitativ hochwertige, wohnortnahe Versorgung verlassen können.
" Zudem sei auch die Fachkräftesicherung und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen im Pflege- und Gesundheitsbereich ein wichtiges Anliege: "Dabei spielt nicht nur eine auskömmliche Bezahlung eine wichtige Rolle.
Die Beschäftigten müssen sich endlich auf gute und faire Arbeitsbedingungen verlassen können.
"
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karl-josef-laumann-weiterhin-minister-fuer-arbeit-gesundheit-und-soziales;
Themen: Haus
# ?, offenes Ohr
# ?, nächste Jahre
# ?, letzte Jahre
# ?, Coronavarianten
# ?, Land der Sozialpartnerschaft
# ?, Ministersein
# ?, Politik des Hauses
# ?, auskömmliche Bezahlung
# ?, bedeutendes Ministerium
# ?
16. +++ (SEM)
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung über die Besoldung der Beamtinnen und Beamten das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt.
Die dort verhandelte Besoldung entspricht voll den verfassungsrechtlichen Anforderungen.
Das Gericht hat dabei Kriterien für die Bezahlung der Beamtinnen und Beamten aufgestellt.
"Die Bundesverfassungsrichter haben mit ihrer Entscheidung Klarheit geschaffen.
Das gilt nicht nur für die Rechtmäßigkeit der Besoldungshöhe, sondern vor allem für die Maßstäbe der künftigen Besoldungsanpassungen", sagte Minister Walter-Borjans.
Datum: 2015-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-beamtenbesoldung;
Themen: Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Beamtenbesoldung
# ?, Kriterien
# ?, Besoldungshöhe
# ?, Staatsanwältinnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, künftige Besoldungsanpassungen
# ?, Bundesverfassungsgericht Karlsruhe
# ?, Bundesverfassungsrichter
# ?, Dienstbezüge
# ?
17. +++ (SEM)
Das Bundesverfassungsgericht hat in seiner heutigen Entscheidung über die Besoldung der Richterinnen und Richter sowie der Staatsanwältinnen und Staatsanwälte das Land Nordrhein-Westfalen bestätigt.
Die dort verhandelte Besoldung der Richterinnen und Richter entspricht voll den verfassungsrechtlichen Anforderungen.
Das Gericht hat dabei Kriterien für die Bezahlung von Richterinnen und Richtern und Staatsanwältinnen und Staatsanwälte aufgestellt.
"Die Bundesverfassungsrichter haben mit ihrer Entscheidung Nordrhein-Westfalen auf ganzer Linie bestätigt.
Und Klarheit für die Richterbesoldung geschaffen", sagte Walter-Borjans. "
Datum: 2015-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/karlsruhe-bestaetigt-nrw-im-streit-um-die-richterbesoldung;
Themen: Richterinnen
# ?, Staatsanwältinnen
# ?, Besoldung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, Streit
# ?, Richterbesoldungen
# ?, angemessene Richtergehälter
# ?, Bundesverfassungsrichter
# ?, ganze Linie
# ?, verfassungsrechtliche Anforderungen
# ?
18. +++ (SEM)
Der Landesehrenpreis wird bereits Jahr zum zehnten Mal vergeben.
Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises für Lebensmittel NRW ist, dass die Unternehmen im selben Jahr eine Auszeichnung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) in Gold für ihre Produkte erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, die vor allem die Qualität und den Geschmack der Lebensmittel beurteilt, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktausstattungen zu nutzen.
Der Landesehrenpreis wird jährlich durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.
Datum: 2018-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2018-94-unternehmen-erhalten-auszeichnung;
Themen: Lebensmittel
# ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, Bereitstellung für Nachhaltigkeit
# ?, Verleihung des Landesehrenpreises
# ?, nachhaltige Lebensmittelproduktion
# ?, Herstellerinnen
# ?, Produktausstattungen
# ?, Unternehmensstruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?, ökologische Herausforderungen
# ?, alkoholfreie Getränke
# ?
19. +++ (SEM)
"Der Landesehrenpreis würdigt Unternehmen, die sich in Nordrhein-Westfalen besonders für die Lebensmittelproduktion engagieren und sich aktiv sozialen und ökologischen Herausforderungen stellen", sagte Landwirtschafts- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser bei der Urkundenübergabe im Düsseldorfer Maxhaus.
Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises für Lebensmittel Nordrhein-Westfalen ist, dass Unternehmen in diesem Jahr ihre Produkte einer sensorischen Prüfung durch die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) unterzogen und dafür eine Auszeichnung in Gold erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, die vor allem die Qualität und den Geschmack der Lebensmittel beurteilt, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktverpackungen zu nutzen.
Der Landesehrenpreis wird jährlich durch das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen an qualifizierte Unternehmen der Ernährungswirtschaft verliehen.
Datum: 2019-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2019-97-unternehmen-erhalten-auszeichnung;
Themen: nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, Produktverpackungen
# ?, gewünschte Auswahl
# ?, qualifizierte Unternehmen
# ?, Wirtschaftszweige des Lands
# ?, werdende Herausforderungen
# ?, Bereitstellung für Nachhaltigkeit
# ?, nachhaltige Lebensmittelproduktion
# ?, Herstellerinnen
# ?, Konsumentinnen
# ?
20. +++ (SEM)
Die Ministerin gratulierte den Ausgezeichneten daher per Video-Botschaft unter #LandesehrenpreisNRW über Instagram (@umwelt_NRW) und Facebook (@UmweltministeriumNRW).
Voraussetzung für die Verleihung des erstmals im Jahr 2009 vergebenen Landesehrenpreises ist, dass Unternehmen ihre Produkte in diesem Jahr einer Überprüfung durch die Deutsche Landwirtschaftsgesellschaft (DLG) unterzogen und dafür eine Auszeichnung in Gold erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, in der vor allem die Qualität und der Geschmack der Lebensmittel beurteilt wird, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktausstattungen zu nutzen.
Die Unternehmensstruktur der Preisträger reicht von global agierenden Unternehmen über einen breit aufgestellten Mittelstand bis zu Klein- und Kleinstbetrieben.
Datum: 2020-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2020-88-unternehmen-erhalten-auszeichnung;
Themen: Lebensmittel
# ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, Preisträger
# ?, Coronapandemie
# ?, Angebotstechniken
# ?, notwendige Forderungen
# ?, Landwirtschaftsgesellschaft
# ?, Wirtschaftszweige in Nordrhein-Westfalen
# ?, Angebotsformen
# ?, Verleihung
# ?
21. +++ (SEM)
Die Ministerin gratulierte den Ausgezeichneten daher per Video-Botschaft unter #LandesehrenpreisNRW über Instagram (@umwelt_nrw) und Facebook (@UmweltministeriumNRW).
Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises ist, dass Unternehmen ihre Produkte in diesem Jahr einer Überprüfung durch die Deutsche Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) unterzogen und dafür eine Auszeichnung in Gold erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, in der vor allem die Qualität und der Geschmack der Lebensmittel beurteilt wird, werden mit dem Landesehrenpreis als zusätzliche Kriterien auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Die Ernährungsbranche in Nordrhein-Westfalen ist einer der wichtigsten Wirtschaftszweige des Landes mit rund 400.000 Arbeitsplätzen.
Die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichneten Unternehmen sind berechtigt, die Landesehrenpreis-Medaille für zwei Jahre für ihre Kommunikation und auf ihren Produktausstattungen zu nutzen.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2021-74-unternehmen-erhalten-auszeichnung;
Themen: Lebensmittel
# ?, bestehende Umstände
# ?, traditioneller Festakt
# ?, Ernährungsbranche
# ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, Verleihung
# ?, Schutzmaßnahmen
# ?, gesellschaftlicher Anspruch
# ?, individueller Geschmack
# ?, komfortable Lage
# ?
22. +++ (SEM)
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Silke Gorißen hat am Montag, 14. November, 80 Unternehmen aus verschiedenen Branchen der nordrhein-westfälischen Ernährungswirtschaft mit dem "Landesehrenpreis für Lebensmittel NRW" ausgezeichnet.
Neben dem Kriterium der reinen Qualität des Lebensmittels selbst, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, die tarifgerechte Bezahlung, das Engagement für Nachhaltigkeit oder die Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Silke Gorißen, Ministerin für Landwirtschaft und Verbraucherschutz: "Eine gute und gesunde Ernährung ist das A und O und ein gesamtgesellschaftliches Ziel.
Dafür setzen sich alle 80 Unternehmen ein, die mit dem Landesehrenpreis für Lebensmittel ausgezeichnet werden.
Datum: 2022-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-2022-80-unternehmen-erhalten-auszeichnung;
Themen: Landesehrenpreis von Branchen
# ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, gute Zukunft
# ?, hohe Qualität
# ?, Lebensmittelbranche in Nordrhein-Westfalen
# ?, reine Qualität
# ?, sämtliche Preisträgerinnen
# ?, gesamtgesellschaftliches Ziel
# ?, kleine Backstube
# ?, entscheidende Faktoren
# ?
23. +++ (SEM)
Mit einem "Willkommensgeld NRW" in Höhe von 3.000 Euro will Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ausländischen Pflegekräften den beruflichen Neustart in Nordrhein-Westfalen erleichtern.
Das Angebot richtet sich an Menschen aus Nicht-EU-Ländern, die in ihrem Heimatland bereits als Pflegefachkräfte gearbeitet und sich für einen Wechsel nach Deutschland entschieden haben.
Bis zur vollständigen Anerkennung ihrer fachlichen Qualifikation müssen sie hier häufig eine Anpassungsqualifizierung durchlaufen und können in ihrer ersten Zeit in Deutschland nur als Pflegehilfskräfte mit entsprechend geringerer Bezahlung arbeiten.
"Die Corona-Pandemie hat den Fachkräftemangel in der Pflege noch einmal verschärft.
Deshalb setzen wir neben Verbesserungen in der Aus- und Weiterbildung auch auf die Einwanderung von ausländischen Fachkräften", sagte Minister Laumann. "
Datum: 2022-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-helfen-auslaendischen-pflegekraeften-beim-start-deutschland;
Themen: ausländische Pflegekräfte
# ?, Willkommensgeld
# ?, Einreiseerlaubnis
# ?, Entscheidung für Arbeitsaufnahme
# ?, Fachkräfte der Profession
# ?, Start in Deutschland
# ?, ausländische Pflegefachkräfte
# ?, fachliche Anpassungsqualifizierung
# ?, grundlegende Deutschkenntnisse
# ?, Pflegehilfskräfte
# ?
24. +++ (SEM)
Oder sie werden in Branchen erbracht, in denen es trotz langer Kämpfe immer noch keine flächendeckenden Tarifverträge gibt - so zum Beispiel in der Altenpflege.
Laumann: "Bonuszahlungen sind kein Ersatz für Tarifverträge.
Heute ist der richtige Zeitpunkt, um über faire Bezahlung und flächendeckende Tarifverträge für diese Berufe zu reden und endlich Tatsachen zu schaffen.
Ob in den Sozialen Medien, telefonisch im Familien- und Freundeskreis oder per Leserbrief an die Zeitung: Verleihen Sie Ihrer Stimme Gehör, kämpfen Sie für Ihre Rechte oder stellen Sie sich hinter die Beschäftigten.
Sie haben sich diese Anerkennung mehr als verdient.
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-ausfall-der-mai-demonstrationen-zum-anlass-nehmen-auch;
Themen: Arbeitnehmerrechte
# ?, schwierige wirtschaftliche Lage
# ?, Maifeiertag
# ?, Demonstrationen
# ?, Lebensmittelregale
# ?, Leserbrief
# ?, Verleihe
# ?, derzeitige Coronapandemie
# ?, einmaliges Hilfspaket
# ?, lange Kämpfe
# ?
25. +++ (SEM)
Minister Remmel gratulierte den Preisträgerinnen und Preisträgern zu ihrer Auszeichnung und überreichte die Urkunden im Düsseldorfer Maxhaus.
Voraussetzung für die Verleihung des Landesehrenpreises für Lebensmittel NRW ist, dass die Unternehmen im selben Jahr eine Auszeichnung der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG) in Gold für ihre Produkte erhalten haben.
Neben dieser Bewertung, die besonders die Qualität und den Geschmack der Lebensmittel beurteilt, werden mit dem Landesehrenpreis auch die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen, tarifgerechte Bezahlung, Engagement für Nachhaltigkeit oder Nutzung eines Umweltmanagementsystems honoriert.
Der "Landesehrenpreis für Lebensmittel des Landes Nordrhein-Westfalen" wird jährlich durch das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz des Landes Nordrhein-Westfalen verliehen.
Die Unternehmensstruktur in Nordrhein-Westfalen reicht von global agierenden Unternehmen über einen breit aufgestellten Mittelstand bis zu Kleinst- und Kleinbetrieben.
Datum: 2016-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-ernaehrungswirtschaft-nordrhein-westfalen-ist-innovativ-und;
Themen: Lebensmittel
# ?, nordrhein-westfälische Ernährungswirtschaft
# ?, Auszeichnung
# ?, Urkunden in Maxhaus
# ?, gesellschaftliche Forderungen
# ?, Bereitstellung für Nachhaltigkeit
# ?, Verleihung des Landesehrenpreises
# ?, erklärte Landwirtschaftsminister
# ?, Produktausstattungen
# ?, Unternehmensstruktur in Nordrhein-Westfalen
# ?
26. +++ (SEM)
Seit vergangenem Jahr bekommen auch die besten handwerklich geführten Brauereien diese Auszeichnung für besonders gute Produkte, handwerkliches Können, eine verantwortungsvolle Betriebsführung und regionale Verankerung.
In diesem Jahr wurden das erste Mal alle drei Lebensmittelgewerke zusammen geehrt.
Dabei geht es darum, Betriebe zu honorieren, die hochwertige, handwerkliche und regionale Produkte herstellen und dabei auf Attribute achten wie gerechte Bezahlung, Ausbildung von Gesellen, sorgfältige Auswahl von Rohstoffen und regionale Verankerung.
So zeichnet die Betriebe des Lebensmittelhandwerks aus, dass sie selbst produzieren und alte Rezepturen pflegen, ohne neuen Produkten und Herstellungsweisen gegenüber verschlossen zu sein.
Die individuelle Herstellungsweise steht für den speziellen Charakter der Produkte.
Datum: 2016-06-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelhandwerk-nrw-ist-eine-tragende-saeule;
Themen: Lebensmittelhandwerk
# ?, Meister von Brauhandwerksbetrieben
# ?, Werk
# ?, Fleischerhandwerksbetriebe
# ?, Brauhandwerksbetriebe
# ?, Landwirtschaftsminister
# ?, Fleischerei
# ?, Montagnachmittag
# ?, regionale Verankerung
# ?, Bäckerei
# ?
27. +++ (SEM)
Ein Problem ist mangelnde Transparenz.
Im Auftrag des Landesarbeitsministeriums sind bei einem Pilotprojekt erfolgreich Instrumente erprobt worden, um den Entgeltunterschied zwischen Frauen und Männern im öffentlichen Dienst in NRW zu messen und zu analysieren.
"Damit besteht die Möglichkeit, der gleichen Bezahlung von Frauen und Männern bei gleicher und gleichwertiger Arbeit näher zukommen", sagte Schmeltzer.
Ein weiteres Problem ist, dass viele Berufe, die von Frauen gewählt werden, häufig schlecht bezahlt sind.
"Die Arbeit am Menschen wird in unserer Gesellschaft nach wie vor schlechter entlohnt als die Arbeit an der Maschine", kritisierte Schmeltzer.
Datum: 2016-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-die-lohnluecke-ist-kein-schicksal-sondern-ein-missstand-der-0;
Themen: Frauen
# ?, Lohnlücke
# ?, Missstand
# ?, Männer
# ?, entscheidende Gleichstellung
# ?, Tempo
# ?, Modernität
# ?, Frage der Gerechtigkeit
# ?, prekäre Beschäftigung
# ?, Innovationsfähigkeit
# ?
28. +++ (SEM)
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Faire Bezahlung für Frauen
Minister Schmeltzer: Frauen haben Anspruch auf faire Bezahlung und offene Karrierewege
Entgeltlücke zwischen Frauen und Männern liegt in Nordrhein-Westfalen bei 22 Prozent
Datum: 2017-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-frauen-haben-anspruch-auf-faire-bezahlung-und-offene;
Themen: Männer
# ?, faire Bezahlung
# ?, neue Minijobstudie
# ?, ungerechte Lohnlücke
# ?, Berufskarriere
# ?, offene Wege
# ?, gesetzlicher Mindestlohn
# ?, Minijobs
# ?, Anspruch
# ?, Durchschnittslöhne
# ?
29. +++ (SEM)
Das Grundproblem: Bundesweit beträgt die unbereinigte Entgeltdifferenz zwischen Frauen und Männern insgesamt (im öffentlichen Dienst und in der Privatwirtschaft) seit Jahren rund 20 Prozent.
"Deutschland gehört damit zu den Schlusslichtern in Europa", kritisierte Schmeltzer.
"Wenn die Analyse Unterschiede in der Bezahlung von Frauen und Männern und ihre Ursachen sichtbar macht," so der Minister weiter, "dann können Strategien entwickelt werden, um diese Ungleichbehandlung zu verändern.
Die Tarifpartner haben jetzt ein Verfahren in der Hand, das ihr Zusammenspiel versachlichen kann.
Ich empfehle, es anzuwenden, damit wir die gleiche Bezahlung von Frauen und Männern absehbar erreichen.
Datum: 2016-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gleichen-lohn-fuer-gleiche-arbeit-durchsetzen;
Themen: Kreisverwaltung
# ?, Frauen
# ?, Männer
# ?, Entgeltgleichheit
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Entgeltunterschied
# ?, Landesarbeitsministerium
# ?, Bezahlung
# ?, Lohn
# ?, Durchsetzung
# ?
30. +++ (SEM)
Bei einer Konferenz mit 70 Betriebsräten aus Wach- und Sicherheitsunternehmen betonte der Minister, dass gerade auch in diesen Betrieben das Prinzip der 'Fairen Arbeit' gelten müsse.
"Leider wird dies nicht immer eingehalten", kritisierte er.
Beispiel Bezahlung: Schneider verwies darauf, dass in dem Gewerbe zwar ein gesetzlicher Mindestlohn von zurzeit 8,09 Euro gelte und parallel der Tarifvertrag in Nordrhein-Westfalen auch allgemein-verbindlich sei.
Die unterste Lohngruppe liege bei 8,15 Euro.
"Dies kann aber nur der erste Schritt sein", betonte der Minister.
Datum: 2012-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gerade-das-wachgewerbe-braucht-fairere-arbeitsbedingungen;
Themen: Wachgewerbe
# ?, internationale Securitymesse
# ?, unbefristete Arbeitsverhältnisse
# ?, Sicherheitsgewerbe
# ?, Beispiel
# ?, Branche
# ?, Regel
# ?, Gewerbe
# ?, Gerade
# ?, Zwölfstundenschichten
# ?
31. +++ (SEM)
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Minister Schneider: Gleiche Bezahlung sichert ein Stück Gerechtigkeit für die Beschäftigten / Minister Schneider erhält "mobifair-Fairnesspreis" für konsequente Umsetzung des Tariftreue- und Vergabegesetzes in NRW
18. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-gleiche-bezahlung-sichert-ein-stueck-gerechtigkeit-fuer-die;
Themen: Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, Öffentlicher Personennahverkehr
# ?, Fairnesspreis
# ?, repräsentativer Tarifvertrag
# ?, öffentliche Aufträge
# ?, Bezahlung
# ?, Busunternehmer
# ?, Gehaltszuschüsse
# ?, Mobilitätswirtschaft in Deutschland
# ?
32. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider fordert anlässlich der Stahlkonferenz der IG Metall in Dortmund Änderungen im Rentensystem.
"Nach 45 Versicherungsjahren müssen Beschäftigte ohne Abschläge in Rente gehen können, wenn sie das 63. Lebensjahr erreicht haben", sagte Schneider.
Grundvoraussetzung für eine Rente, die zum Leben reicht, sei nicht zuletzt eine angemessene Bezahlung, betonte Schneider: "Dass sich Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften für die Leiharbeitsbranche gestern Nacht auf einen Tarifabschluss verständigt haben, ist ein Schritt in die richtige Richtung.
Am Ende müssen wir aber einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn für alle einführen.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-mit-63-ohne-abschlag-rente-wenn-45-versicherungsjahre-erreicht;
Themen: Leiharbeitsbranche
# ?, Abschlag
# ?, Rentensystem
# ?, flächendeckender gesetzliche Mindestlohn
# ?, Altersarmut
# ?, Tarifabschluss
# ?, Arbeitgeberverbände
# ?, richtige Richtung
# ?, Grundvoraussetzung
# ?, Nacht
# ?
33. +++ (SEM)
Schneider sieht darin ein großes Potential für Unternehmen mit wachsendem Fachkräftebedarf.
Um die Gerechtigkeitslücke zu schließen, fordert der NRW-Minister die Unternehmen auf Transparenz bei den Gehältern zu schaffen.
Ein Gesetz, dass die Gehälter in einem Betrieb offen lege, könne dabei helfen, die ungleiche Bezahlung von Männern und Frauen zu beenden: "Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss generell gelten und nicht abhängig vom Geschlecht sein.
Eine transparente Lohnpolitik in den Betrieben würde Frauen auch eine bessere Grundlage für Gehaltsverhandlungen schaffen", so der NRW-Arbeitsminister.
Weitere Infos aus dem NRW-Arbeitsmarktreport "Frauen am Arbeitsmarkt": www.arbeit.nrw.de/pdf/arbeit/arbeitsmarktreport_sonderbericht_2015_frauen.
Datum: 2015-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-rund-300000-frauen-nrw-wuerden-gerne-mehr-arbeiten-und-mehr;
Themen: Männer
# ?, Ungleichbezahlung
# ?, Zeitpunkt
# ?, erwerbstätige Frauen
# ?, Gehälter
# ?, Tag
# ?, Durchschnitt
# ?, Fachkräftebedarf von Unternehmen
# ?, Grundlage für Gehaltsverhandlungen
# ?, männerdominierte Berufe
# ?
34. +++ (SEM)
Weitergehende Informationen zum Jugendarbeitsschutz insgesamt finden Sie unter www.arbeitsschutz.nrw.de/themenfelder/jugendarbeits schutz:index.php.
Hinweis Mindestlohn:
Seit dem 1. Januar 2015 gilt das Mindestlohngesetz, das 8,50 Euro pro Stunde als Minimum an Bezahlung vorschreibt.
Das gilt jedoch nicht für Minderjährige.
Auch für Volljährige gibt es in einigen Branchen Ausnahmen: Für Zeitungszustellung liegt der Mindestlohn derzeit beispielsweise bei 6,37 Euro pro Stunde, ab 1. Januar 2016 bei 7,23 Euro.
Datum: 2015-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-trotz-ferienjobs-auch-notwendige-erholung-denken;
Themen: Ferienjobs
# ?, Jugendarbeitsschutzgesetz
# ?, Erholungswert
# ?, notwendige Erholung
# ?, schulische Leistungen
# ?, Schulferien
# ?, Gesundheitsdienst
# ?, Arbeitgeber
# ?, Feiertage
# ?, Gastronomie
# ?
35. +++ (SEM)
"Diese Lohnlücke ist durch nichts gerechtfertigt und muss endlich geschlossen werden", erklärten Emanzipations-Ministerin Barbara Steffens und Arbeitsminister Guntram Schneider im Vorfeld des "Equal-Pay-Days" am 21. März dieses Jahres.
"In NRW verdienen Frauen statistisch 22 Prozent weniger als Männer.
Gerade Alleinverdienenden droht durch diese unangemessene Bezahlung die Altersarmut", mahnte Schneider.
Bei der Rente ergebe sich im Vergleich zu Männern heute bereits eine Lücke von rund 60 Prozent.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-und-ministerin-steffens-lohnluecke-zwischen-frauen-und-maennern;
Themen: Männer
# ?, gerechtfertigte Lohnlücke
# ?, Vergleich von Männern
# ?, Frauen
# ?, Rente
# ?, unangemessene Bezahlung
# ?, Entgeltunterschied
# ?, Arbeitsminister
# ?, Altersarmut
# ?, Default
# ?
36. +++ (SEM)
4. Etablierung/Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen: Dies betrifft Bereiche wie Führung, Unternehmenskultur, Betriebsklima, soziale Kompetenz, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsverhalten.
Dazu gehören ein effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz etwa durch gesunde Kantinenkost oder Rückenschulungskurse ebenso wie flexible Arbeitszeiten und die Schulung von Führungskräften zu diesem Thema.
5. NRW-weiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel: Der Wechsel zu einer anderen Hochschule/zu einem anderen Arbeitgeber könnte Nachteile mit sich bringen in punkto Bezahlung oder mit einer erneuten Probezeit verbunden sein.
Ein solcher Wechsel kann aus persönlichen und privaten Gründen oder auch aus Karriere-Gründen wünschenswert und sinnvoll sein.
Hier sind die beschriebenen Nachteile zu vermeiden.
Datum: 2015-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-begruesst-votum-fuer-bessere-beschaeftigung-nrw-ist-mit;
Themen: Rahmenkodex
# ?, Wissenschaftszeitvertragsgesetz
# ?, wissenschaftliches Personal
# ?, befristete Verträge
# ?, kurze Befristungen
# ?, Extrem
# ?, Stellenwechsel
# ?, familiengerechter Umgang
# ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen
# ?, Arbeitnehmer
# ?
37. +++ (SEM)
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Ministerin Steffens: Frauen bei Bezahlung endlich gleichstellen - Lohnunterschiede in Betrieben transparent machen
Emanzipationsministerin nimmt zum Equal Pay Day an Straßenaktion in Düsseldorf teil
Datum: 2015-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-frauen-bei-bezahlung-endlich-gleichstellen-lohnunterschiede;
Themen: Männer
# ?, Bezahlung
# ?, Grund von Statistiken
# ?, Straßenaktion
# ?, aktuelle Statistiken
# ?, sichtbare Lohnunterschiede
# ?, Gleichstellungsbeauftragte
# ?, Aktionsstand
# ?, Einkommensdiskriminierung
# ?, Finanzstrategien
# ?
38. +++ (SEM)
Dass die Entgeltungleichheit in Deutschland im europäischen Vergleich mit am höchsten ist, darf nicht toleriert werden.
Die Bundesregierung muss endlich einen Gesetzentwurf für mehr Lohngerechtigkeit vorlegen", erklärt Emanzipationsministerin Barbara Steffens anlässlich des diesjährigen Equal Pay Day am 19. März 2016.
"Angesichts der Herausforderungen durch den demographischen Wandel müssen wir auch bei der Entlohnung sozialer Berufe, die bei der Bezahlung eine vergleichsweise geringe Wertschätzung erfahren, dringend umdenken", so Steffens weiter.
Das Motto des Equal Pay Day 2016 "Berufe mit Zukunft" - Was ist meine Arbeit wert?
" soll dazu anregen, die Wertschätzung gegenüber sozialen Dienstleistungen zu erhöhen, die Berufswahl befreit von Rollenbildern anzugehen und Barrieren bei der Vereinbarkeit von Beruf und Familie abzubauen.
Datum: 2016-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-hartnaeckige-lohnluecke-zwischen-frauen-und-maennern-mehr;
Themen: Lohngerechtigkeit
# ?, Frauen
# ?, Männer
# ?, Lohnunterschied
# ?, Entgeltungleichheit
# ?, soziale Berufe
# ?, Gesetzentwurf
# ?, europäischer Vergleich
# ?, Fünftel
# ?, Bundesregierung
# ?
39. +++ (SEM)
Dabei sollte das Thema ,mehr Frauen in Führungspositionen' das Gebot zukunftsorientierter Unternehmensführung sein.
Schließlich produzieren gemischtgeschlechtliche Teams nachweislich die besten Ergebnisse.
Dazu gehört dann aber auch die gleiche Bezahlung von gleicher und gleichwertiger Arbeit.
"
In Nordrhein-Westfalen wird am 18. März 2017 in öffentlichkeitswirksamen Aktionen über die Ursachen der Entgeltlücke informiert.
Datum: 2017-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-lohnungleichheit-zulasten-der-frauen-ist-ein-armutszeugnis-fuer;
Themen: Lohnungleichheit
# ?, hochentwickelte Wirtschaftsunternehmen
# ?, Armutszeugnis
# ?, Frauen
# ?, 20-Prozentmarke
# ?, statistische Entgeltlücke
# ?, Männer
# ?, internationaler Aktionstag
# ?, Mobilisierung
# ?, Führungspositionen
# ?
40. +++ (SEM)
Steffens kritisierte die Verknüpfung zwischen den Themen Pflegepersonal und Investitionskostenförderung des Landes: "Ja, die Investitionskostenförderung des Landes für die Krankenhäuser muss noch weiter ausgebaut werden, als wir dies in den vergangenen Jahren getan haben.
Zu behaupten, zu geringe Fördermittel für Gebäude und Geräte seien der Grund für Mängel in der Pflege, ist aber falsch.
Denn für eine bessere Bezahlung der Ärztinnen und Ärzte und für die Schaffung neuer Ärztestellen war in der Vergangenheit auch Geld da.
Dass sich das Verhältnis im Personalbereich zwischen ärztlichem und pflegerischem Personal zulasten der Pflege verändert hat, macht mir große Sorgen und muss dringend korrigiert werden.
Deshalb bin ich froh, dass die Krankenhäuser in NRW durch eine Erhöhung des so genannten Basisfallwerts pro Jahr über 730 Millionen Euro mehr erhalten - ein Ergebnis der Bund Länder AG.
Datum: 2017-05-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-menschenwuerdigere-pflege-gibt-es-nicht-zum-nulltarif;
Themen: menschenwürdige Pflege
# ?, Pflegeversicherung
# ?, Angehörige von Pflegebedürftige
# ?, Pflegepersonal
# ?, Investitionskostenförderung
# ?, Schnäppchenpreis
# ?, Krankenhäuser
# ?, Personalschlüssel
# ?, Portmonee
# ?, Zukunftssicherung
# ?
41. +++ (SEM)
o die Entwicklung intelligenter, auf die individuellen Bedürfnisse der Beschäftigten abgestimmter Arbeitszeitmodelle
o Ausbau der Gesundheitsförderung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
o eine leistungsgerechte Bezahlung
Bund, Länder und Verbände hatten im Dezember 2012 eine "Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege" unterzeichnet.
Das heutige Treffen im Ministerium war das Auftaktgespräch zur NRW-Initiative.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-initiative-gestartet-nordrhein-westfalen-bleibt;
Themen: Pflegeberufe
# ?, Arbeitssituation von Pflegekräften
# ?, Pflegeinitiative
# ?, private Trägerverbände
# ?, Emanzipation
# ?, Regionaldirektion der Bundesagentur
# ?, Qualifizierungsoffensive
# ?, Ausbildungsoffensive
# ?, NRW-Initiative
# ?, Vertretungen
# ?
42. +++ (SEM)
Aufgrund von hohem Kostendruck, Bürokratieerfordernissen und auch des bereits spürbaren Fachkräftemangels werde aber eine solche Motivation auf Dauer nur sicherzustellen sein, wenn sich die Rahmenbedingungen spürbar verbesserten.
Dazu gehöre auch ein verbesserter Gesundheitsschutz, der die besonderen Belastungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stärker berücksichtige.
Mit Sorge betrachtet die Ministerin vor diesem Hintergrund die in den vergangenen Wochen öffentlich gewordenen Differenzen zwischen der freien Wohlfahrtspflege und den Pflegekassen um eine leistungsgerechte Bezahlung der ambulanten Pflegeleistungen.
"Die ambulante Pflege braucht auch in Nordrhein-Westfalen bessere Rahmenbedingungen.
Diese müssen aber vor allem von der Bundesebene durch eine Reform der Pflegeversicherung gestaltet werden.
Datum: 2013-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-den-ambulanten-diensten-brauchen-bessere;
Themen: ambulante Pflegedienste
# ?, ambulante Dienste
# ?, Bürokratieerfordernisse
# ?, Pflegetour in Krefeld
# ?, hoher Kostendruck
# ?, Pflege der Zukunft
# ?, spürbarer Fachkräftemangel
# ?, unverzichtbarer Beitrag
# ?, großer Respekt
# ?, Motivation
# ?
43. +++ (SEM)
Hier muss der Bund klarer als bisher reagieren.
"
Im Rahmen der anstehenden Pflegereform muss der Bund die Grundlagen für eine insgesamt angemessene Personalausstattung und der höheren Refinanzierung einer angemessenen Bezahlung schaffen.
Hierzu müssen die Leistungen der Pflegeversicherung an höhere Entgelte und verbindliche Personalsicherung angepasst werden.
"Der Bund darf sich nicht in Sonntagsreden an die Seite der Pflegebedürftigen stellen und dann mit den steigenden Kosten, die durch eine bessere Bezahlung unvermeidbar sind, die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen alleine lassen.
Datum: 2015-05-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-verdienen-mehr-wertschaetzung-hoehere-leistungen;
Themen: Pflegeversicherung
# ?, ausreichende Zahl
# ?, Wertschätzung
# ?, Pflegekräfte
# ?, steigende Zahl
# ?, qualifizierte Fachkräfte
# ?, Altenpflege
# ?, internationaler Tag
# ?, Quartiermanagerinnen
# ?, Stärkung für Pflege
# ?
44. +++ (SEM)
4. Etablierung/Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen: Dies betrifft Bereiche wie Führung, Unternehmenskultur, Betriebsklima, soziale Kompetenz, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsverhalten.
Dazu gehören ein effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz etwa durch gesunde Kantinenkost oder Rückenschulungskurse ebenso wie flexible Arbeitszeiten und die Schulung von Führungskräften zu diesem Thema.
5. NRW-weiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel: Der Wechsel zu einer anderen Hochschule/zu einem anderen Arbeitgeber konnte Nachteile mit sich bringen in punkto Bezahlung oder mit einer erneuten Probezeit verbunden sein.
Ein solcher Wechsel kann aus persönlichen und privaten Gründen oder auch aus Karriere-Gründen wünschenswert und sinnvoll sein.
Hier sind die beschriebenen Nachteile zu vermeiden.
Datum: 2015-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-stellt-rahmenkodex-fuer-gute-beschaeftigung-vor;
Themen: wissenschaftliches Personal
# ?, Hochschulpersonal in Nordrhein-Westfalen
# ?, Stellenwechsel
# ?, familiengerechter Umgang
# ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen
# ?, gute Beschäftigung
# ?, erhebliche Verbesserungen
# ?, Beschäftigungsbedingungen
# ?, unterstützendes Personal
# ?, befristete Beschäftigung
# ?
45. +++ (SEM)
Dabei erhielt sie außer einem Dienstwagen keinerlei finanzielle Unterstützung.
Sie bestritt sämtliche Ausgaben für Miete, Lebenshaltung, Arztbesuche und Benzin von ihren Ersparnissen.
Während ihres sechsmonatigen Aufenthalts in Gusev gelang es Erika Zeising, zehn Frauen zu Pflegekräften auszubilden, ein Diakoniezentrum aufzubauen und für die Bezahlung des Pflegepersonals zu sorgen.
Die Nachhaltigkeit ihres Wirkens zeigt sich darin, dass einige der von ihr ausgebildeten Frauen weitere Pflegekräfte angelernt haben und es in Gusev heute eine funktionierende Pflege gibt.
Bis heute wirbt Erika Zeising in ihrem Bekanntenkreis Spendengelder ein, die sie persönlich nach Gusev bringt, um vor Ort die benötigten Heil- und Hilfsmittel zu kaufen.
Datum: 2022-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-haendigt-engagierten-buergerinnen-und-buergern-den;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, engagierte Bürgerinnen
# ?, Band
# ?, Verdienstorden
# ?, Verdienstkreuz
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Psychotherapie
# ?, Berufsstand
# ?, Bundespräsident
# ?, Diakoniezentrum
# ?
46. +++ (SEM)
Heute sind für Betroffene und ihre Familien viel seltener belastende Krankenhausaufenthalte nötig als früher.
Das alles haben Sie als ehrenamtlicher Geschäftsführer des Vereins "Muko-Life" erreicht.
Ohne Bezahlung, aber mit Leidenschaft, Mut und guten Ideen.
Lieber Herr Kegelmann, durch Ihr Engagement ist der Verein heute sichtbar und bekannt.
Sie haben Betroffene und deren Familien unterstützt, ihnen Mut und Hoffnung gemacht.
Datum: 2017-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;
Themen: Verleihung
# ?, Download
# ?, klassische Musik
# ?, Chormusik
# ?, Bergbau
# ?, Liebe
# ?, Foto
# ?, Theologie
# ?, Jugendliche
# ?, Ordensträgerinnen
# ?
47. +++ (SEM)
Knapp 350 Gäste folgten der Einladung und diskutierten mit ihr über aktuelle landespolitische Themen, die Entgeltsituation in Werkstätten und die Arbeit der Frauenbeauftragten.
Insbesondere wurde über die Rechte der Frauenbeauftragten und die Selbstbestimmung von weiblichen Mitarbeiterinnen in Werkstätten für Menschen mit Behinderungen gesprochen.
Nach einer kurzen Einführung durch Claudia Middendorf stellte die Vorsitzende der LAG Werkstatträte Tanja Lohmeier das Positionspapier "Arm statt Arbeit" vor, mit dem sich die Werkstatträte für eine bessere Bezahlung der Beschäftigten einsetzen.
Im weiteren Verlauf berichteten Nicole Burek vom Vorstand des Bundes-Netzwerkes für Frauen-Beauftragte in Einrichtungen und Marie-Luise Schulze-Jansen vom Referat Behindertenhilfe des Caritasverbandes des Erzbistums Paderborn über die Arbeit der Frauenbeauftragten in Werkstätten.
Außerdem informierten Elena Doudis und Ronja Runge über das Projekt SiStaS (Sicher. Stark. Selbstbestimmt) für Frauen-Beauftragte in Nordrhein-Westfalen und Dr. Rosa Schneider über die inklusive Weiterbildung "WenDo", die sich mit den Themen Selbstbehauptung und Selbstverteidigung befasst.
Datum: 2022-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/netzwerktagung-der-werkstattraete-und-frauenbeauftragten-der-werkstaetten;
Themen: Werkstätten
# ?, Werkstatträte
# ?, Einladung
# ?, Behinderungen
# ?, aktuelle Themen
# ?, Caritasverband des Erzbistums
# ?, Frauenbeauftragte der Werkstatt
# ?, Mitarbeitervertretungen
# ?, kurze Einführung
# ?, weibliche Mitarbeiterinnen
# ?
48. +++ (SEM)
* erhält rund jeder Vierte nur einen Niedriglohn, Frauen verdienen 22% weniger als Männer.
* gibt es rund 7,1 Millionen Minijobber und Minijobberinnen in Deutschland.
* ist die Gleichbehandlung und gleiche Bezahlung in der Leiharbeit noch nicht erreicht.
Und das trotz guter Ansätze durch die Tarifvertragsparteien in einzelnen Branchen.
* werden Werkverträge zunehmend genutzt, um Personalkosten zu sparen und Arbeitnehmerschutzrechte zu umgehen.
Datum: 2014-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-legt-gutachten-vor-guntram-schneider-nrw-macht-vorschlaege;
Themen: Werkverträge
# ?, Missbrauch
# ?, Stammpersonal
# ?, Entleiher
# ?, Scheinwerkverträge
# ?, Leihpersonal
# ?, Messlatte
# ?, Betriebsrat
# ?, Lohndumping
# ?, Vorschläge
# ?
49. +++ (SEM)
Wenn beispielsweise die Industrie- und Handelskammern in ihrer bundesweiten Lehrstellenbörse auf 30.000 noch unbesetzte Lehrstellen hinweisen, dann kann das nicht über diesen Missstand hinwegtäuschen.
Zumal vor allem diejenigen Ausbildungsplätze unbesetzt bleiben, die weniger attraktiv sind.
Das können regionale Gründe sein, z.B. die Entfernung oder die Lage, aber auch schwierige Arbeitszeiten oder schlechte Bezahlung, etwa bei Berufen im Lebensmittelhandwerk oder der Gastronomie.
Ich erwarte, dass die Wirtschaft bis zum nächsten Spitzengespräch im Ausbildungskonsens Anfang Juli mehr Anstrengungen unternimmt, um das Ausbildungsplatzangebot deutlich zu verbessern.
"
Datum: 2014-06-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-minister-schneider-warnt-vor-hausgemachtem-fachkraeftemangel;
Themen: hausgemachter Fachkräftemangel
# ?, mangelnde Ausbildungsbereitschaft
# ?, bundesweite Lehrstellenbörse
# ?, unbesetzte Lehrstellen
# ?, Missstand
# ?, Bewerberinnen
# ?, Regionaldirektion
# ?, Ausbildungsstellenbesetzung
# ?, Rahmen der Fachkräfteförderung
# ?, Wohlstandssicherung
# ?
50. +++ (SEM)
4. Etablierung/Ausbau gesundheitsfördernder Arbeitsbedingungen: Dies betrifft Bereiche wie Führung, Unternehmenskultur, Betriebsklima, soziale Kompetenz, Arbeitsbedingungen und Gesundheitsverhalten.
Dazu gehören ein effektiver Arbeits- und Gesundheitsschutz etwa durch gesunde Kantinenkost oder Rückenschulungskurse ebenso wie flexible Arbeitszeiten und die Schulung von Führungskräften zu diesem Thema.
5. NRW-weiter Hochschul-Arbeitsmarkt erleichtert Stellenwechsel: Der Wechsel zu einer anderen Hochschule/zu einem anderen Arbeitgeber konnte Nachteile mit sich bringen in punkto Bezahlung oder mit einer erneuten Probezeit verbunden sein.
Ein solcher Wechsel kann aus persönlichen und privaten Gründen oder auch aus Karriere-Gründen wünschenswert und sinnvoll sein.
Hier sind die beschriebenen Nachteile zu vermeiden.
Datum: 2016-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rahmenvertrag-fuer-gute-arbeit-von-allen-hochschulen-und-personalraetekonferenzen;
Themen: gute Beschäftigungsbedingungen
# ?, Personalrätekonferenzen
# ?, wissenschaftliches Personal
# ?, Vertrag
# ?, Stellenwechsel
# ?, familiengerechter Umgang
# ?, gesundheitsfördernde Arbeitsbedingungen
# ?, unterstützendes Personal
# ?, befristete Beschäftigung
# ?, Teilzeitbeschäftigung
# ?
51. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Traumberuf Polizist - Jetzt bewerben!
Schon immer ein Traumberuf: Jetzt bei der NRW-Polizei bewerben
Minister Jäger: Vielfältige Aufgaben, eine sichere Zukunft und gute Bezahlung
30. Mai 2016 Bewerberkampagne Polizei NRW 2016 Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Traumberuf Polizist - genau mein Fall: "Bei der NRW-Polizei gibt es Jahr für Jahr sehr viel mehr Bewerber als Anwärterstellen", sagte Innenminister Ralf Jäger beim Start der Bewerberkampagne vor Schülern des Reichenbach-Gymnasiums in Ennepetal.
Datum: 2016-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schon-immer-ein-traumberuf-jetzt-bei-der-nrw-polizei-bewerben;
Themen: Traumberuf
# ?, Reichenbachgymnasium
# ?, Schüler des Reichenbachgymnasiums
# ?, Start der Bewerberkampagne
# ?, Polizist
# ?, Anwärterstellen
# ?, NRW-Polizei
# ?, Streifendienst
# ?, Jungpolizisten
# ?, gute Bezahlung
# ?
52. +++ (SEM)
Wir legen den rechtlichen Rahmen für den nächsten wichtigen Schritt der Digitalisierung: die elektronische Rechnungsstellung.
Sie bietet Chancen sowohl für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft als auch für eine moderne Verwaltung.
Von der Auftragsvergabe bis zur Bezahlung versetzen wir Unternehmen und Behörden in die Lage, ihre Prozesse von Anfang bis Ende zu digitalisieren.
Mit der Einführung der E-Rechnung bringen wir Wirtschaft und Verwaltung näher zusammen.
"
Datum: 2018-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sichere-und-medienbruchfreie-e-rechnung-kommt;
Themen: elektronische Rechnungen
# ?, sichere E-Rechnung
# ?, öffentliche Auftraggeber
# ?, Einführung
# ?, gesetzliche Grundlagen
# ?, Datenformat
# ?, Prozesse der Auftragsvergabe
# ?, Schritt der Digitalisierung
# ?, elektronische Rechnungsstellung
# ?, zentrale Eingangsplattform
# ?
53. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum Internationalen Tag der Pflege am 12. Mai würdigt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Arbeit der Pflegebeschäftigten in Nordrhein-Westfalen: "Ich möchte diesen Tag nutzen, um mich für Ihren tagtäglichen Einsatz für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen von ganzem Herzen zu bedanken."
Damit Pflegende auch nach der Ausbildung gerne in ihrem Beruf arbeiten, spielten vor allem gute Arbeitsbedingungen und eine angemessene Bezahlung eine entscheidende Rolle.
Darüber hinaus sei es wichtig, der Pflege als Beruf insgesamt einen höheren Stellenwert im Gesundheitswesen beizumessen.
"Zum Glück gibt es immer mehr Pflegebeschäftigte, die ihre Stimme erheben und die Rahmenbedingungen ihrer Profession aktiv mitgestalten.
Datum: 2019-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tag-der-pflege-2019-minister-laumann-fordert-staerkere-beteiligung-der;
Themen: Pflegebeschäftigte in Nordrhein-Westfalen
# ?, internationaler Tag
# ?, tagtäglicher Einsatz
# ?, Pflegeberuf
# ?, ganzes Herz
# ?, Einführung der Generalistik
# ?, Rahmenbedingungen der Profession
# ?, Schulkostenpauschale in Nordrhein-Westfalen
# ?, attraktive Berufsausbildung
# ?, wichtiger Berufsstand
# ?
54. +++ (SEM)
Anwärter und Referendare erhalten ein monatliches Plus von 35 Euro: Für die Anwärter haben die Gesprächspartner darüber hinaus auch einen zusätzlichen Urlaubstag ausgehandelt, so dass sie nun 29 freie Tage im Jahr haben.
Die Vereinbarung wird von Vertretern des DBB NRW und des DGB unterzeichnet.
"Das Gesprächsergebnis ist ein fairer Kompromiss zwischen dem berechtigten Interesse unserer Beamtinnen und Beamten nach einer attraktiven Bezahlung und der Finanzierbarkeit durch den Landeshaushalt", sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans.
"Wir haben uns an die bereits in der letzten Tarifrunde getroffene Vereinbarung einer dreimonatigen Verschiebung für 2017 gehalten.
Auf der anderen Seite haben wir den bis 2017 fälligen Altersvorsorgeabzug für Beamtinnen und Beamte gestrichen, der nachteilig gegenüber den Angestellten war.
Datum: 2017-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebertragung-des-tarifergebnis-der-angestellten-im-oeffentlichen-dienst-auf-die;
Themen: Angestellte des Lands
# ?, Anwärter
# ?, Besoldungsgespräche
# ?, Gehaltsplus
# ?, Interesse von Beamtinnen
# ?, attraktive Bezahlung
# ?, letzte Tarifrunde
# ?, monatliches Plus
# ?, nachteiliger Altersvorsorgeabzug
# ?, schnelle Einigung
# ?
55. +++ (SEM)
NRW (WSP.NRW) abrufbar, so sind es jetzt schon über 70. Ende 2022 sollen es 350 sein.
Schon 53.000 Gewerbeanzeigen (An-, Ab- und Ummeldungen) wurden seit dem Start im April 2019 abgewickelt.
Umfassende Leistungen gibt es u.a. für Handwerksbetriebe: Eintragung in die Handwerksrolle, Antrag auf Betriebsnummer (Bundesagentur für Arbeit) und Steuernummer (Finanzamt), Bezahlung per E-Payment.
Digitales Bürgeramt: Erste Services sind verfügbar: Dazu hinterlegen Bürgerinnen und Bürger ihre Daten auf www.servicekonto.nrw.
Zudem kann mit dem Servicekonto die gesicherte digitale Authentifizierung mittels Smartphone und dem neuen Personalausweis über eine zertifizierte App des BSI erfolgen.
Datum: 2021-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-jahre-digitalministerium-nordrhein-westfalen;
Themen: Pressebriefing
# ?, Digitalministerium
# ?, Regierungsbildung
# ?, ressortübergreifende Digitalstrategie
# ?, digitale Landesverwaltung
# ?, Digitalisierung
# ?, aktueller Stand
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Landesebene
# ?, Ausbau
# ?
56. +++ (SEM)
Rund zwei Milliarden Euro sind insgesamt für den ÖPNV im Haushalt 2021 vorgesehen, davon gut 1,6 Milliarden aus Bundesmitteln.
22,8 Millionen Euro (zehn Millionen Euro mehr als im Haushalt 2020) sind für die Digitalisierung und Vernetzung des ÖPNV veranschlagt.
Damit werden zum Beispiel digitale Reise-Planung, Buchung, Bezahlung vorangetrieben.
Nordrhein-Westfalen schafft Mobilität 4.0
Die Mobilität der Zukunft soll in Nordrhein-Westfalen nicht nur erforscht, entwickelt und getestet, sondern auch hier produziert und frühzeitig erlebbar werden.
Datum: 2020-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzlicher-schub-fuer-bessere-mobilitaet-nordrhein-westfalen;
Themen: geplante Ausgaben
# ?, ÖPNV
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Radverkehr
# ?, Genehmigung
# ?, zusätzlicher Schub
# ?, Investitionen
# ?, Landesstraßen
# ?, Fahrrad für Menschen
# ?, Straßen in Düsseldorf
# ?
57. +++ (SEM)
Ein wesentlicher Kostenblock sind zudem auch die hohen Tarifabschlüsse.
Diese sind keine Almosen, sondern von den Beschäftigten hart erarbeitet.
Tarifliche Bezahlung muss aber auch entsprechend refinanziert werden.
Im jetzigen System werden nicht alle Tariferhöhungen zu 100 Prozent in den Gesundheitsbudgets abgebildet.
Dies verschärft die Situation der Krankenhäuser erheblich, die teilweise auf den Kosten 'sitzen bleiben'.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesunterstuetzung-rund-600-millionen-euro-energiehilfen-fuer-krankenhaeuser;
Themen: Chef des Bundeskanzleramts
# ?, Lage von Krankenhäusern
# ?, Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Senatskanzleien des Lands
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Staatskanzleien
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Geld
# ?, Almosen von Beschäftigte
# ?
58. +++ (SEM)
Zum Verein gehört auch ein Hospiz, wo alte und kranke Hunde ihren Lebensabend genießen können.
Der dritte Platz und jeweils 5.000 Euro ging an die Oberbergische Tierschutzstiftung Hund, Katze, Mensch aus Waldbröl im Oberbergischen Kreis und an den Tierfreunde Münster Tierschutzverein e. V. aus Münster-Handorf.
Die Oberbergische Tierschutzstiftung Hund, Katze, Mensch unterstützt ältere Menschen, die die notwendigen Mittel zur Versorgung ihrer Tiere nicht mehr eigenständig aufbringen können bei Tierarztkosten, der Bezahlung aufwendiger Operationen, der Bereitstellung von Futter über Tiertafeln sowie Fahrten zu Tierärzten.
Zusätzlich bietet die Stiftung Beratungen an und steht bei Notfällen rund um die Uhr zur Verfügung.
Zusätzlich arbeitet die Stiftung daran, freilebende Katzen zu kastrieren.
Datum: 2023-10-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herausragendes-engagement-im-tierschutz-ministerin-gorissen-und;
Themen: Tierschutzpreis
# ?, Zeichen des Tierschutzes
# ?, Tierfreunde
# ?, oberbergische Tierschutzstiftung
# ?, Katze
# ?, Landestierschutzbeauftragte
# ?, freilebende Katzen
# ?, Hund
# ?, herausragendes Engagement
# ?, Achtung
# ?
59. +++ (SEM)
Tarifsteigerungen weiterer Berufsgruppen, wie zum Beispiel der Ärztinnen und Ärzte, werden allerdings nur teilweise übernommen.
Darum soll eine regelhafte Finanzierung der vollen Tarifsteigerungen künftig auch für Berufsgruppen gelten, die außerhalb des Pflegebudgets finanziert werden.
"Wenn wir den Personalmangel im Gesundheitssektor bekämpfen wollen, führt kein Weg an einer fairen Bezahlung vorbei.
Und der faire Lohn ist für mich der Tariflohn.
Das heißt aber auch, dass die Politik sicherstellen muss, dass die Krankenhäuser die Tarifabschlüsse auch refinanzieren können", sagt Laumann.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfaelische-bundesratsinitiative-fordert-vom-bund-finanzielle;
Themen: nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Marktbereinigung
# ?, Pflegebudget
# ?, Download
# ?, Unterstützung für Krankenhäuser
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Berechnungssystematik der Krankenhausfinanzierung
# ?, Klinikträger
# ?
60. +++ (SEM)
Mit einer Tarifbindungsquote bei Beschäftigten in der Pflege und Betreuung von 26 Prozent liegt Nordrhein-Westfalen über dem Bundesdurchschnitt von 22 Prozent.
Die Studie zeigt zudem: Auch dann, wenn Einrichtungen selbst nicht tarifvertraglich gebunden sind, orientieren sich viele Heime bei der Entlohnung an den tarifgebundenen Wettbewerbern.
"Die Ergebnisse der Studie sind ein ausgesprochen positives Signal für die Pflege", erklärt Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Eine gute Bezahlung ist ein wesentlicher Baustein für attraktive Arbeitsbedingungen.
Und gute Arbeitsbedingungen sind ein Schlüssel zur Fachkräftesicherung und Fachkräftegewinnung - eine zentrale Herausforderung aktuell und in den kommenden Jahren.
"
Datum: 2024-01-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-liegt-vorne-bei-tarifgerechter-entlohnung-der-pflege;
Themen: tarifgerechte Löhne
# ?, bundesweite Spitze
# ?, wissenschaftliche Studie
# ?, Hochschule Bochum
# ?, Zahlung
# ?, Einführung von Tariftreueregelungen
# ?, Ergebnisse der Umsetzungsanalyse
# ?, Lohnniveau
# ?, Qualifikationsgruppe
# ?, Signal für Pflege
# ?
61. +++ (SEM)
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die Landesbediensteten können sich auf das Land Nordrhein-Westfalen verlassen.
Wir haben nicht nur den ersten Teil der steuerfreien Sonderzahlungen als eines der ersten Länder überwiesen, sondern bringen nun auch die weiteren Besoldungserhöhungen zeitnah auf den Weg.
So stellen wir auch in Zeiten knapper öffentlicher Kassen eine faire und konkurrenzfähige Bezahlung sicher.
Im Gesamtpaket bleibt der öffentliche Dienst in Nordrhein-Westfalen damit auch in Zukunft ein attraktiver Arbeitgeber.
"
Datum: 2024-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-gewerkschaften-klaeren-umsetzung-weiterer-details-der;
Themen: Details der Übertragung
# ?, Tarifergebnis
# ?, Beamtenbereich
# ?, öffentlicher Dienst
# ?, Umsetzung
# ?, Beamtinnen
# ?, Landesregierung
# ?, 1-Übertragung
# ?, Tarifabschluss
# ?, Wort
# ?
62. +++ (SEM)
Damit sind sowohl Durchlässigkeit als auch Aufstiegsmöglichkeiten vorhanden.
Vor diesem Hintergrund bewerte ich auch die aktuelle Diskussion um Kompetenzerweiterungen von Pflegekräften als sehr positiv", erläutert Laumann.
Ein weiterer wesentlicher Baustein für attraktive Arbeitsbedingungen ist eine gute Bezahlung.
Nordrhein-Westfalen liegt bei der Zahlung von tarifgerechten Löhnen in der Pflege an der bundesweiten Spitze.
Und auch in der Ausbildung wird inzwischen eine Vergütung gezahlt, die zu den höchsten Ausbildungsvergütungen aller Ausbildungsberufe zählt.
Datum: 2024-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/internationaler-tag-der-pflegenden-2024-gesundheitsminister-laumann-wuerdigt-das;
Themen: internationaler Tag
# ?, Pflegekräfte
# ?, Ausdruck
# ?, Wertschätzung
# ?, Fachkräftesicherung
# ?, Beschäftigte
# ?, Alltag der Pflege
# ?, Ausbildungseintritte
# ?, Begründerin
# ?, Beitrag für Wohlergehen
# ?
63. +++ (SEM)
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Für faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern: NRW führt Honoraruntergrenzen ein
Für faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern: Nordrhein-Westfalen führt Honoraruntergrenzen ein
Ab 1. August 2024 gilt eine neue Vergütung für zwei Landesprogramme der Kulturellen Bildung / Flächendeckende Einführung in allen Sparten folgt ab Januar 2026
Datum: 2024-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-faire-bezahlung-von-kuenstlerinnen-und-kuenstlern-nordrhein-westfalen-fuehrt;
Themen: faire Bezahlung
# ?, kulturelle Bildung
# ?, zentrales kulturpolitische Anliegen
# ?, flächendeckende Einführung
# ?, Kulturrat
# ?, Vollzeit
# ?, Lebensunterhalt
# ?, Ermittlung
# ?, Veranstalter
# ?, Frage von Honoraruntergrenzen
# ?
64. +++ (SEM)
22. November 2024 Bild Kunst Farbe Pinsel Foto: stocksnap.
io
Die faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern ist ein zentrales kulturpolitisches Anliegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalens.
Kultur und Wissenschaft
Die faire Bezahlung von Künstlerinnen und Künstlern ist ein zentrales kulturpolitisches Anliegen der Landesregierung Nordrhein-Westfalens.
Datum: 2024-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freie-kuenstlerinnen-und-kuenstler-besser-absichern-nordrhein-westfalen-startet;
Themen: Künstlersozialkasse
# ?, faire Bezahlung
# ?, Erwerbsbiografie von Künstlerinnen
# ?, publizistische Leistungen
# ?, Künstlersozialabgabe
# ?, zentrales kulturpolitische Anliegen
# ?, Erweiterung
# ?, Versorgungslücke
# ?, Phasen
# ?, soziale Absicherung
# ?
65. +++ (SEM)
Neue Transparenz-Regeln sollen das Einkommensgefälle in der Wissenschaft angleichen
8. April 2025 PHB Brandes, Ina - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Mehr Transparenz soll dafür sorgen, dass die ungleiche Bezahlung von Professorinnen und Professoren in Zukunft leichter angeglichen werden kann.
Bislang fehlten hochschulinterne Erhebungen und Daten, die dazu genutzt werden können, das geschlechtsspezifische Einkommensgefälle zu reduzieren.
Kultur und Wissenschaft
Datum: 2025-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleicher-verdienst-fuer-gleiche-arbeit-hochschulen-wollen-mehr-gerechtigkeit-bei;
Themen: Professorinnen
# ?, geschlechtsspezifisches Einkommensgefälle
# ?, ungleiche Bezahlung
# ?, Musikhochschulen
# ?, Erhebungen
# ?, gemeinsame Erklärung
# ?, Berufungsverhandlungen
# ?, Ergebnisse der Leistungsbezügeverhandlung
# ?, Gehaltsunterschiede
# ?, Leistungsbezügeverhandlungen
# ?
66. +++ (SEM)
11. April 2025 phb Ausbildung Koch Foto: panthermedia.
net
Die digitale Broschüre "Vergütung für Auszubildende" bietet eine Übersicht über die Bezahlung in der Ausbildung, sowie außerdem über wöchentliche Arbeitszeit, Urlaubsanspruch und Urlaubs- und Weihnachtsgeld in insgesamt 115 Branchen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Jedes Jahr starten viele junge Menschen ins Berufsleben - und haben dabei wichtige Fragen zur Berufswahl.
Datum: 2025-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hilfe-bei-der-berufswahl-ministerium-informiert-ueber-verguetung;
Themen: Vergütung
# ?, Berufsleben
# ?, Berufswahl
# ?, wöchentliche Arbeitszeit
# ?, Urlaubsanspruch
# ?, Urlaubsgeld
# ?, Weihnachtsgeld
# ?, Ausbildungsberufe
# ?, Bezahlung
# ?, digitale Ausgabe
# ?
67. +++ (SEM)
Die Planungen und Vorbereitungen zu den Kontrollen der Stadt wurden mit dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung abgestimmt.
"Ausbeuterische Verhältnisse haben in Nordrhein-Westfalen keinen Platz.
Wer Menschen ausnutzt - sei es durch schlechte Bezahlung, Schwarzarbeit oder unzumutbare Wohnverhältnisse - handelt nicht nur illegal, sondern zerstört auch das soziale Gefüge unserer Kommunen.
Der heutige Einsatz in Gelsenkirchen hat gezeigt, wie erfolgreich die Stadt gegen illegale Machenschaften vorgeht.
Dabei haben die Kommunen unsere volle Unterstützung", so Staatssekretär Sieveke im unmittelbaren Anschluss an die Kontrollen.
Datum: 2025-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollen-gegen-menschenunwuerdige-wohnverhaeltnisse-rueckbau-von;
Themen: Zukunftspartnerschaft
# ?, Stadtumbau
# ?, Problemimmobilien
# ?, menschenunwürdige Wohnverhältnisse
# ?, Kontrollaktion für Bekämpfung
# ?, Kontrolleinsatz
# ?, Mitwirkung der Sicherheitskooperation
# ?, illegale Machenschaften
# ?, Clankriminalität
# ?, Rahmen der Kontrollaktion
# ?
68. +++ (SEM)
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz vergibt den Ehrenpreis seit mehr als fünfzehn Jahren.
Voraussetzungen für die Auszeichnung sind neben der hohen Qualität ihrer Produkte - es muss ein aktuelles Siegel der Deutschen Landwirtschafts-Gesellschaft (DLG e.V.) in Gold vorliegen - auch der Einsatz für Gesellschaft und Nachhaltigkeit.
So müssen die Unternehmen mit ihrem Produktionsstandort in Nordrhein-Westfalen Nachwuchs ausbilden und ihren Beschäftigten eine faire Bezahlung gewährleisten.
Mit der Auszeichnung einher geht ein Impuls für nachhaltige Produktion.
Die 65 ausgezeichneten Unternehmen dürfen den Preis zwei Jahre lang für ihre Kommunikation und auf ihren Produktauszeichnungen nutzen.
Datum: 2025-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesehrenpreis-fuer-lebensmittel-nrw-2025-ministerin-gorissen-verleiht;
Themen: Landesehrenpreis
# ?, heimische Streuobstwiesen
# ?, regionale starke Ernährungswirtschaft
# ?, Obstsaft
# ?, regionale Lebensmittel
# ?, Früchte
# ?, Auszeichnung
# ?, Arbeitgebermagnet
# ?, Mahlzeitenmacher
# ?, Pacynaschürheck von Ernährung-Nrw
# ?
69. +++ (SEM)
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Honoraruntergrenzen für freie Künstlerinnen und Künstler: Land stellt 3 Millionen Euro zusätzlich für die faire Bezahlung bereit
Kulturministerin Ina Brandes: So sichern wir die Vielfalt des kulturellen Angebots in Nordrhein-Westfalen
29. März 2026 Verschiedene Bastel-Utensilien neben einer Kaffeetasse von oben fotografiert, wie Stifte, Linaele, Pinsel, Anspitzer oder Büroklammern Foto: pexels.
Datum: 2026-03-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/honoraruntergrenzen-fuer-freie-kuenstlerinnen-und-kuenstler-land-stellt-3;
Themen: Honoraruntergrenzen
# ?, faire Bezahlung
# ?, Sparten
# ?, centrales culturpolitische Anliegen
# ?, freye Künstlerinnen
# ?, freye Szene
# ?, Einführung
# ?, Cent
# ?, Ermittlung
# ?, Veranstalter
# ?
70. +++ (SEM)
Sie richten sich gegen Politik, Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und kritische Infrastrukturen.
Auch sogenannte "Low-Level-Agents", die sich in den Dienst fremder Staaten stellen, spielen dabei eine Rolle.
Sie werden meist über soziale Medien angeworben, übernehmen für eine geringe Bezahlung einfache Beobachtungs- oder Botendienste mit dem Ziel der Spionage oder Sabotage.
Ein besonderer Schwerpunkt des Berichts ist der Einsatz von künstlicher Intelligenz durch Extremisten und ausländische Nachrichtendienste.
Moderner Verfassungsschutz und wehrhafte Demokratie
Datum: 2026-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutzbericht-2025-extremistische-szenen-wachsen-kuenstliche;
Themen: Spionage
# ?, Extremismus
# ?, Extremisten
# ?, Linksextremismus
# ?, Verfassungsschutzbericht
# ?, freyheitliche demokratische Grundordnung
# ?, demokratisches Zusammenleben
# ?, Cyberangriffe
# ?, Rechtsextremismus
# ?, Ausland
# ?
71. +++ (SEM)
Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) NRW Ayla Çelik: "Aus Sicht der Bildungsgewerkschaft GEW NRW ist die 1:1 Übertragung des Tarifergebnisses auf die Beamtinnen und Beamten, Versorgungsempfängerinnen und -empfänger sowie Anwärterinnen und Anwärter ein klares und wichtiges Zeichen der Wertschätzung.
Gleichzeitig dürfen wir nicht darüber hinwegsehen, dass im Besoldungsgefüge erheblicher Handlungsbedarf besteht.
Dies müssen wir gemeinsam mit Nachdruck angehen - im Sinne aller Beschäftigten und für eine zukunftsfeste, gerechte Bezahlung im öffentlichen Dienst.
"
Gewerkschaft der Polizei (GdP)-Landesvorsitzender Patrick Schlüter: "Kein Gewackel, keine Spielchen: Mit der 1:1-Übernahme des Tarifabschlusses für Beamtinnen, Beamte und Versorgungsempfänger wird NRW seiner Verantwortung als Dienstherr gerecht.
Datum: 2026-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-uebertraegt-tarifergebnis-auf-beamte-richter-sowie;
Themen: Beamte
# ?, Besoldungsgespräch
# ?, Versorgungsempfängerinnen
# ?, Beamtinnen
# ?, Richterinnen
# ?, Gewerkschaften
# ?, monathliche Ausbildungsentgelte
# ?, Tarifeinigung
# ?, Bundesverfassungsgericht
# ?, öffentlicher Dienst
# ?
72. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Aufträge des Landes sollen künftig nur an Auftragnehmer vergeben werden, die sich verpflichten, mindestens die in den jeweiligen Branchentarifverträgen festgelegten Entgelte zu zahlen.
Die Regelung gilt für Betriebe (inklusive Nach- und Verleihunternehmen) aus Branchen, in denen viele öffentliche Aufträge vergeben werden und in denen untertarifliche Bezahlung den Wettbewerb verzerrt.
Um Unternehmen nicht unnötig zu belasten, ist das Gesetz bewusst bürokratiearm gehalten.
Die Landesregierung hat den entsprechenden Gesetzentwurf des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales und des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz zur Tarifentgeltsicherung bei öffentlichen Vergaben am Dienstag, 21. April 2026, beschlossen.
Datum: 2026-04-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tarifentgeltsicherungsgesetz-bei-auftraegen-des-landes-beschaeftigte-angemessen;
Themen: Tarifentgeltsicherungsgesetz
# ?, Rede
# ?, Beschäftigte
# ?, Tarifbindung
# ?, nachhaltiger Wettbewerb
# ?, Nachunternehmen
# ?, Verleihunternehmen
# ?, neue Regelungen
# ?, Kaufkraft
# ?, öffentliche Aufträge
# ?
73. +++ (SEM)
Mit dem letzten Haushaltsentwurf der laufenden Legislaturperiode knüpft die Landesregierung an ihren ersten Haushalt an und schnürt nach der Einführung von A 13 für alle Lehrämter ein zweites Besoldungspaket für Schulleitungen und Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen.
Schule und Bildung Finanzen
Ministerin Feller: Wertschätzung für unsere Schulleitungen und Lehrkräfte zeigt sich auch in ihrer Bezahlung
Minister Dr. Optendrenk: Gute Bildung gehört zu den wichtigsten Investitionen in die Zukunft.
Deshalb setzen wir mit dem Haushaltsentwurf 2027 dort klare Prioritäten, wo sie unser Land langfristig stärken
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-eckpunkte-fuer-den-haushalt-2027-zweites-besoldungspaket-fuer;
Themen: Schulleitungen
# ?, Lehrämter
# ?, Einführung von A 13
# ?, Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ?, letzter Haushaltsentwurf
# ?, Fachleitungen
# ?, Hauptschulen
# ?, Grundschulen
# ?, Lehrkräftenachwuchs
# ?, angespannte Haushaltslage
# ?
74. +++ (SEM)
Mit dem zusätzlichen Personal verbessern wir die Situation an unseren Schulen und den Unterricht für unsere Kinder.
"
"Die Rekordzahlen in Nordrhein-Westfalen bestätigen unseren Weg beim Ausbau der Studienplätze und der Anhebung der Bezahlung für unsere Lehrerinnen und Lehrer.
Seit Beginn der Legislaturperiode sind mehr als 30.000 dauerhafte Neueinstellungen erfolgt, darunter 25.000 Lehrkräfte.
Unser Ziel bleibt: Wir wollen, dass unsere Schulen gut aufgestellt sind und unsere Kinder die bestmögliche Bildung bekommen.
Datum: 2026-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-nordrhein-westfalen-so-viel-personal-schulen-wie-noch-nie;
Themen: Einschulungsfeier
# ?, Schulkompass
# ?, Gemeinschaftsgrundschule
# ?, 1970er Jahre
# ?, gute Bildung
# ?, neues Schuljahr
# ?, zentrales Schülerfeedback
# ?, gesamter Landeshaushalt
# ?, sozialemotionale Entwicklung
# ?, neuer Lebensabschnitt
# ?
75. +++ (SEM)
9. Juni 2021 phb Mann, ÖPNV, Bahnhof, Maske, FFP (2021) Foto: Shutterstock.com / Zigres
Während der Corona-Pandemie sind Busse und Bahnen regelmäßig und zuverlässig gefahren, obwohl viel weniger Menschen unterwegs waren.
Um die wirtschaftlichen Schäden auszugleichen, die während der Pandemie entstanden sind, springt das Land auch im Jahr 2021 mit dem ÖPNV-Rettungsschirm ein.
Verkehr
Während der Corona-Pandemie sind Busse und Bahnen regelmäßig und zuverlässig gefahren, obwohl viel weniger Menschen unterwegs waren.
Datum: 2021-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/278-millionen-euro-fuer-bus-und-bahn-nordrhein-westfalen;
Themen: ÖPNV-Rettungsschirm
# ?, Bahnen
# ?, Busse
# ?, wirtschaftliche Schäden
# ?, Anträge
# ?, Pandemie
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, Coronarettungsschirm für ÖPNV
# ?, Fahrerplätze
# ?, Kompensation für Ausnahmeausfälle
# ?
76. +++ (SEM)
Aus den Zahlen der Krankenhäuser wissen wir, dass aktuell lediglich ein Bruchteil der möglichen Spenden realisiert wird.
Dort liegt im Moment das größte Potential.
Die Bundesregierung muss nun das Transplantationsgesetz so ändern, dass die Kliniken besser bezahlt, aber auch in die Pflicht genommen werden.
"
Ärztenetze Kooperation und Zusammenarbeit werden zukünftig gerade bei der Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf dem Land eine wichtige Rolle spielen.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;
Themen: Patientenorientierung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Länder
# ?, gerechtes Heilpraktikergesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Ärzteschaft
# ?, ALG
# ?, Pharmadialog
# ?, Patientinnen
# ?, Patientenbeteiligung
# ?
77. +++ (SEM)
Bei der Überprüfung der Anträge musste in jedem Einzelfall geprüft werden, ob die Schäden existenzgefährdend waren.
Die Landwirtinnen und Landwirte mussten Schäden in Höhe von mehr als 30 Prozent der durchschnittlichen Jahreserzeugung aus der Bodenproduktion (also dem Acker- und Futterbau) nachweisen.
Sofern Dürrebeihilfen gewährt wurden, konnten Schäden in den Betrieben zu maximal 50 Prozent ausgeglichen werden.
Auch für Futterzukäufe konnte eine Hilfe von 50 Prozent beantragt werden.
Eckdaten zu den Dürrehilfen:
Datum: 2019-08-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abschliessende-bilanz-zum-schadensausgleich-duerreschaeden-2018-457-bewilligte;
Themen: Dürreschäden
# ?, Dürrebeihilfen
# ?, Schadensausgleich
# ?, abschließende Bilanz
# ?, Existenz
# ?, Anträge
# ?, Landwirtinnen
# ?, durchschnittlicher Auszahlungsbetrag
# ?, existenzgefährdende Schäden
# ?, widrige Witterungsbedingungen
# ?
78. +++ (SEM)
Schon eine geringe Menge Alkohol im Blut erhöhe das Unfallrisiko um ein Vielfaches.
"Bei Alkohol am Steuer zieht die Polizei uneinsichtige Fahrer konsequent aus dem Verkehr", warnte Minister Jäger.
Die Fahrer müssen mit dem Entzug der Fahrerlaubnis rechnen und eine erhebliche Geldbuße begleichen.
Damit das Feiern nicht mit einem Unfall endet rät der Innenminister: "Lassen Sie das Auto stehen.
Die Fahrt mit Bus, Bahn oder Taxi ist sicherer!
Datum: 2013-12-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/alkoholkontrollen-weihnachten-und-silvester-minister-jaeger-betrunkene-am-steuer;
Themen: Betrunkene
# ?, Steuer
# ?, Feiertage
# ?, Blut
# ?, feuchtfröhliche Feier
# ?, letzte Silvesternacht
# ?, vergangener Jahreswechsel
# ?, Rahmen von Kontrollen
# ?, Restalkohol
# ?, Silvester
# ?
79. +++ (SEM)
Damit sich genügend Menschen für diese Berufe entscheiden, müssen wir die Ausbildung deutlich attraktiver gestalten.
Mit dem Einstieg in die Schulgeldfreiheit machen wir hier einen ganz wichtigen Schritt.
Wir beenden damit zugleich eine große Ungerechtigkeit: Bei Ärzten und Apothekern bezahlt der Staat das Studium.
In den Gesundheitsfachberufen müssen die Menschen ihre Ausbildung dagegen aus eigener Tasche bezahlen.
Damit muss künftig Schluss sein.
Datum: 2018-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-den-gesundheitsfachberufen-landesregierung-erlaesst-foerderrichtlinie;
Themen: Schulgeldfreiheit
# ?, Einstieg
# ?, Gesundheitsfachberufe
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Auszubildende in Nordrhein-Westfalen
# ?, angehende Ergotherapeuten
# ?, durchschnittliches Schulgeld
# ?, künftiger Schluss
# ?, volles Kalenderjahr
# ?, große Ungerechtigkeit
# ?
80. +++ (SEM)
Damit sich genügend Menschen für diese Berufe entscheiden, müssen wir die Ausbildung deutlich attraktiver gestalten.
Mit der vollständigen Schulgeldfreiheit machen wir hier einen ganz wichtigen Schritt.
Wir beenden damit zugleich eine große Ungerechtigkeit: Bei Ärzten und Apothekern bezahlt der Staat das Studium.
In den Gesundheitsfachberufen müssen die Menschen ihre Ausbildung vielfach aus eigener Tasche bezahlen.
Damit ist in Nordrhein-Westfalen jetzt Schluss, was mich persönlich sehr glücklich macht", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Datum: 2021-02-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildung-den-gesundheitsfachberufen-landesregierung-fuehrt-vollstaendige;
Themen: Gesundheitsfachberufe
# ?, vollständige Schulgeldfreiheit
# ?, Bestandteil von Vereinbarungen
# ?, gesundheitsberufliche Ausbildungen
# ?, gänzliche Befreiung
# ?, große Ungerechtigkeit
# ?, bundeseinheitliche Regelung
# ?, eigene Tasche
# ?, Laborantin
# ?, Apotheker
# ?
81. +++ (SEM)
Sie rasten zunächst in Gegenrichtung an der Messstelle vorbei um dann kurze Zeit später mit 82 und 92 km/h bei erlaubten 50 durch die Messstelle.
Die Folge: Der Sieger erhält ein Bußgeld von 160 Euro, ein Monat Fahrverbot und drei Punkte in Flensburg.
Sein Freund bezahlt 100 Euro und bekommt ebenfalls drei Punkte auf das Flensburger Konto.
Die Probezeit wird bei beiden verlängert.
* Völlig uneinsichtig zeigte sich ein weiterer Autofahrer.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autofahrer-haben-sich-das-motto-respekt-vor-leben-zu-herzen-genommen-positive;
Themen: Herzen
# ?, Fahrverbot
# ?, Respekt
# ?, Geschwindigkeitsregeln
# ?, Motto
# ?, landesweiter Blitzmarathon
# ?, bundesweiter Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, Geschwindigkeitskontrollen
# ?, Herbst
# ?
82. +++ (SEM)
Reisende, die mit Verweis auf das Corona-Virus schon jetzt später stattfindende Urlaube storniert haben, sollten aber einen Anspruch auf Rückzahlung der Stornierungskosten haben, wenn zum Zeitpunkt der Reise noch eine Reisewarnung des Auswärtigen Amtes vorliegt.
Wer seine Reise individuell zusammengestellt hat, profitiert von der Reisewarnung nur indirekt.
Nach deutschem Recht müssen Verbraucherinnen und Verbraucher nicht für eine Unterkunft bezahlen, die sie nicht erreichen können.
Im Ausland gilt allerdings das dortige Recht - auch wenn über ein deutsches Portal gebucht wurde.
"Ich empfehle Verbraucherinnen und Verbrauchern bei individuell gebuchten Reisen, sich frühzeitig an ihren Reiseanbieter zu wenden und sich mit diesem zu einigen.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;
Themen: Pressebriefing
# ?, Verbraucherfragen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Coronahotline
# ?, Videochatberatungen
# ?, massive Veränderungen
# ?, öffentliches soziale Leben
# ?, Verbraucherrechte
# ?, Coronavirus
# ?, vielfältige Fragen
# ?
83. +++ (SEM)
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung: "Ich freue mich, dass die nordrhein-westfälische Wohnungswirtschaft in dieser schwierigen Zeit Farbe bekennt und sich an die Seite der Mieterinnen und Mieter stellt.
Jetzt sind gemeinschaftliche Ansätze gefragt - nicht das Ausspielen gesellschaftlicher Gruppen.
Aktuell erreichen mich zahlreiche Anfragen besorgter Vermieterinnen und Vermieter, die infolge von Mietzahlungsfällen die Rechnungen von Strom- und Wasserversorgern nicht bezahlen können.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat dafür Sorge getragen, dass das Wohngeld in unserem Land zum einen digital beantragt werden kann und zum anderen zügig bewilligt werden soll.
Hierfür danke ich den kommunalen Behörden ausdrücklich.
Datum: 2020-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-wohnungswirtschaft-nordrhein-westfalen-handelt-und-hilft-sozial-verantwortlich;
Themen: private Vermieter
# ?, Mieterinnen
# ?, Mitgliedsunternehmen
# ?, Mietminderungen
# ?, Sicherwohnenschutzpaket
# ?, Verbandsmitglieder
# ?, gute Mietverhältnisse
# ?, relevante Vorerkrankungen
# ?, Mietausfälle
# ?, Mieterhöhungen
# ?
84. +++ (SEM)
Prof. Dr. Liane Buchholz, Präsidentin des Sparkassenverbandes: "Eines steht fest: Alles, was digital werden kann, wird auch digital.
Das gilt für die Finanzbranche genauso wie für die kleinen und mittleren Unternehmen.
Wer den Anschluss verpasst, muss damit rechnen, teures Lehrgeld zu bezahlen.
Der Digitalisierungsindex ist darum ein wichtiges Instrument: Er zeigt, dass es erhebliche Unterschiede zwischen großen und kleinen Unternehmen gibt.
Aber mit seiner Hilfe wird es uns nun möglich sein, Unternehmen auf dem weiteren Digitalisierungsweg gezielt zu begleiten.
Datum: 2018-08-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalisierungsindex-potenzial-beim-mittelstand-nordrhein-westfalen-noch-besser;
Themen: Sparkassenverband
# ?, KMUs in Nordrhein-Westfalen
# ?, neuer Digitalisierungskredit
# ?, Aufholbedarf
# ?, Digitalisierungsvorhaben
# ?, Qualifizierung
# ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, kleine Unternehmen
# ?, Studie
# ?, neue Geschäftsmodelle
# ?
85. +++ (SEM)
Entlang der 44 Ziele der Strategie hat Minister Pinkwart auf der Digitalkonferenz nun beispielhaft über erste Erfolge und Meilensteine aus verschiedenen Ressorts berichtet:
Digitaler Fahrschein Die Einführung des Digitalen Fahrscheins im Rahmen der ÖPNV-Digitalisierungsoffensive kommt voran.
Über das Smartphone kann der Fahrgast bequem seine Fahrt planen, buchen und bezahlen.
Getestet wurde das erfolgreich im Rahmen des vom Verkehrsministerium geförderten Pilotprojektes nextTicket im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr.
Digitale Lehr- und Lernformate Gemeinsam mit der Digitalen Hochschule NRW hat das Wissenschaftsministerium im Rahmen der Digitalisierungsoffensive in diesem Jahr sieben Förderlinien mit einem Volumen von 52 Millionen Euro für den Bereich Studium & Lehre ausgeschrieben.
Datum: 2019-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalkonferenznrw-umsetzung-der-strategie-fuer-das-digitale-nordrhein-westfalen;
Themen: Digitalstrategie
# ?, Fahrschein
# ?, Digitale
# ?, Digitalkonferenz
# ?, Lehrformate
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Lernformate
# ?, Kompetenzplattform
# ?, führender Standort
# ?, Fahrt
# ?
86. +++ (SEM)
Die Details der finanziellen Unterstützung, zur Antragstellung und zur Abwicklung sind noch abzustimmen.
Das förmliche Verfahren soll Anfang 2018 starten.
Entsprechend der Eckpunkte des Ministeriums sollen Schäden nur dann in Teilen ausgeglichen werden, wenn der Schadensbetrag mindestens 30 Prozent des Umsatzes des Gesamtbetriebes beträgt.
Zudem soll maximal die Hälfte der Ernteausfälle eines Betriebes bis zu einer Höhe von maximal 150.000 Euro ausgeglichen werden.
Die Abwicklung der Hilfen soll über die Landwirtschaftskammer laufen.
Datum: 2017-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ernteausfaelle-durch-frostschaeden-obstbauern-duerfen-auf-finanzielle;
Themen: Obstbauern
# ?, Apfelblüte in Nordrhein-Westfalen
# ?, Frostschäden
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Messreihe
# ?, existenzbedrohende Ernteeinbußen
# ?, Ernteausfälle
# ?, Wetterextreme
# ?, Abwicklung
# ?, Existenzbedrohungen
# ?
87. +++ (SEM)
* In einem Schuldenfall betrug der nicht gezahlte Abschlag auf die Stromrechnung 29 Euro.
Nach wiederholtem Ausbleiben der Zahlung und durch das Einschalten eines Inkassodienstleisters wurde in wenigen Wochen aus einem Zahlungs-Rückstand von 87 Euro ein Rückstand von 297 Euro, Zinsen und weitere Kosten noch nicht mitgerechnet.
* In einem anderen Fall wurde der Jahresmitgliedsbeitrag eines Vereins in Höhe von 37 Euro nicht beglichen.
Es folgte ein Mahnschreiben und dann in kurzer Zeit schon die Forderungsaufstellung durch den Inkassodienstleister.
Kostenhöhe: rund 110 Euro.
Datum: 2019-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;
Themen: Inkassounternehmen
# ?, große Abzocke
# ?, kleine Forderungen
# ?, Inkassoaufsicht
# ?, Inkassowesen
# ?, inkassorechtliche Vorschriften
# ?, Mittelpunkt einer Fachtagung
# ?, unseriöse Inkassopraktiken
# ?, Oberlandesgericht Düsseldorf
# ?, Bundesjustizministerium
# ?
88. +++ (SEM)
Das Land Schleswig-Holstein hat die einstimmige Position der Bundesländer zur besseren Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in einem Gesetzentwurf (Bundesrats-Drucksache 557/14) zur Sitzung des Bundesrates am 28. November 2014 eingebracht.
Anfang Oktober hatten die Verkehrsminister aller Bundesländer die Erhöhung der Mittel gefordert und sich auf einen neuen Verteilerschlüssel geeinigt.
Die Regionalisierungsmittel sind die Mittel, die der Bund seit der Privatisierung der Bahn den Ländern zur Verfügung stellt, damit diese den Betrieb des Regionalverkehrs bestellen und bezahlen können.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Minister Groschek: Wir kämpfen um mehr Geld für den ÖPNV
Datum: 2014-11-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzierung-des-regionalverkehrs-bundesratsinitiative-fuer-erhoehung-der;
Themen: Regionalisierungsmittel
# ?, Verkehrsminister des Bundeslands
# ?, einstimmige Position
# ?, Betrieb des Regionalverkehrs
# ?, Privatisierung
# ?, Erhöhung
# ?, neuer Verteilerschlüssel
# ?, Bundesländer
# ?, Landesverkehrsminister
# ?, ÖPNV
# ?
89. +++ (SEM)
Seit dem 1. Januar 2023 haben mehr Menschen einen Anspruch auf Wohngeld.
Unser gemeinsamer Informationsflyer klärt Betroffene über ihre Möglichkeiten auf und gibt konkrete Hilfestellung zur Beantragung.
Denn besonders Haushalte mit geringen Einkommen brauchen eine deutliche finanzielle Unterstützung, um in der Energiekrise ihre hohen Strom- und Gasrechnungen zu begleichen.
"
Hans-Jochem Witzke, Vorsitzender des Mieterbundes NRW: "Das neue Wohngeld plus kann für viele Mieterinnen und Mietern eine Entlastung in der aktuellen Krise sein.
Datum: 2023-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flyer-zum-wohngeld-plus-informationen-kompakt-einfach-und-uebersichtlich-fuer;
Themen: Mieterinnen
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Beantragung
# ?, neues Wohngeld
# ?, neuer Flyer
# ?, Wohngeldreform
# ?, Verbraucherzentrale
# ?, steigende Energiekosten
# ?, Immobilienwirtschaft
# ?, Anspruch
# ?
90. +++ (SEM)
Wer sich jetzt noch im Internet hochgiftige Tiere bestellt, macht sich strafbar", stellt die Ministerin klar.
Bestehende Haltungen von Gifttieren konnten bis zum 30. Juni dieses Jahres beim LANUV angezeigt werden.
Zugleich musste jede Haltungsperson ihre Zuverlässigkeit und eine Haftpflichtversicherung nachweisen, damit Schäden, die durch Gifttiere verursacht werden, ausgeglichen werden können.
Wer diese Anforderungen nicht erfüllen konnte oder wollte, hatte die Möglichkeit, auf die weitere Haltung zu verzichten und die von ihm gehaltenen Gifttiere dem LANUV zu überlassen.
Nach Angaben des LANUV gestaltet sich der Vollzug des Gifttiergesetzes bislang weitgehend problemlos.
Datum: 2021-07-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gifttiergesetz-nordrhein-westfalen-halten-213-privatpersonen-4389-gifttiere;
Themen: Gifttiere
# ?, hochgiftige Tiere
# ?, Gifttiergesetz
# ?, Bestandstierhalter
# ?, Haltungsuntersagungen
# ?, sichere artgerechte Verwahrung
# ?, Auffangeinrichtung
# ?, Meldefrist
# ?, Versicherungsnachweis
# ?, private Gifttierhaltungen
# ?
91. +++ (SEM)
Nur wer bisher schon solche Tiere hält, darf diesen Bestand auch künftig behalten.
Die bestehenden Haltungen sind bis zum 30.06.2021 beim zuständigen Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) anzuzeigen.
Außerdem müssen jede Halterin und jeder Halter seine Zuverlässigkeit nachweisen und eine Haftpflichtversicherung abschließen, damit Schäden, die durch Gifttiere verursacht werden, ausgeglichen werden können.
Hinweise zum Vollzug des Gifttiergesetzes - insbesondere zu den neu eingeführten Anzeige- und Nachweispflichten - befinden sich auf der Internetseite des zuständigen Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV).
Datum: 2020-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gifttiergesetz-tritt-kraft-die-haltung-giftiger-tiere-muss-bis-ende-juni-2021;
Themen: Gifttiergesetz
# ?, Bisse
# ?, Giftwirkung
# ?, Neuanschaffung
# ?, Stiche
# ?, erhebliche Gefahr
# ?, Giftschlangen
# ?, Skorpione
# ?, Schlange
# ?, Spinnen
# ?
92. +++ (SEM)
Kultureinrichtungen
Besonders unsere Kultureinrichtungen sind von den Auswirkungen der durch den russischen Angriffskrieg verursachten Energiekrise betroffen.
Die Mehrkosten für gestiegene Energiepreise können weder von den Einrichtungen selbst, noch aus dem Kulturhaushalt bezahlt werden.
Deswegen hat der Bund den "Kulturfonds Energie" aufgelegt.
Zur Unterstützung der Kultureinrichtungen bei der Bewältigung der Energiekrise stehen im Kulturfonds Energie des Bundes im Förderzeitraum vom 1. Januar 2023 bis zum 30. April 2024 bis zu einer Milliarde Euro zur Verfügung.
Datum: 2023-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gut-durch-die-kalte-jahreszeit-10863-millionen-euro-hilfen-fuer-gestiegene;
Themen: Studierendenwerke
# ?, anerkannte Weiterbildungseinrichtungen
# ?, Mehrkosten
# ?, Kulturbildungseinrichtungen
# ?, Stärkung für Infrastruktur
# ?, zielgerichtete Hilfen
# ?, Einrichtungen
# ?, Volkshochschulen
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, kalte Jahreszeit
# ?
93. +++ (SEM)
Hier stehen Städte, wie Duisburg oder Dortmund, einer Fülle von Problemen gegenüber: Matratzenlager, in denen Menschen auf wenigen Quadratmetern zwischen Unrat hausen und dafür auch noch horrende Mieten an
[7]
ausbeuterische Immobilienbesitzer bezahlen.
Kriminalität, Zwangsprostitution, Schwarzarbeit, mangelnde Gesundheitsversorgung, keine Beschulung und keine Integration.
Ja, dies alles gibt es.
Datum: 2014-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ja-zur-freizugigkeit-eu-zuwanderer-auf-dem-weg-zu-neuen-perspektiven-nrw;
Themen: Freizügigkeit
# ?, Währungsraum
# ?, ausländische Bevölkerung
# ?, EU-Zuwanderer
# ?, Rumänen
# ?, Mitgliedstaaten
# ?, Gutachten
# ?, andere Arbeitsmärkte
# ?, einzelne Volkswirtschaften
# ?, europäische Währungsunion
# ?
94. +++ (SEM)
"Neben dem finanziellen Schaden, der dem deutschen Steuerzahler entsteht, lösen diese Taten auch Fremdenfeindlichkeit und Hass aus.
Die Verhältnisse, in denen diese Menschen hier leben müssen, bringen ganze Stadtteile in Verruf.
Und die Bürgerinnen und Bürger empfinden es schlicht als ungerecht, wenn der Sozialstaat, den sie mit ihrer Arbeit bezahlen, von Kriminellen geplündert wird", so Minister Herbert Reul.
Datum: 2019-12-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-gegen-organisierten-missbrauch-von-sozialleistungen-vorgestellt;
Themen: Sozialleistungen
# ?, organisierter Missbrauch
# ?, Landeskriminalamt
# ?, Kindergeld
# ?, Beziehung des Kindergelds
# ?, Gutgläubigkeit
# ?, deutscher Sozialstaat
# ?, massenhafter Betrug
# ?, skrupellose Kriminelle
# ?, Naivität
# ?
95. +++ (SEM)
NRW.
So sind 25 Stellen für weitere Ingenieure beim Landesbetrieb vorgesehen und zehn Stellen für das Rechnungswesen.
"Wer mehr baut, muss auch mehr Rechnungen bezahlen.
Die Unternehmen müssen zügig ihr Geld auf dem Konto haben", erläuterte Wüst.
Mehr Geld soll es auch für externe Planungsleistungen von Ingenieurbüros geben.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-investiert-2019-weiter-mobilitaet;
Themen: Landesstraßen
# ?, Geld
# ?, Haushaltseckdaten
# ?, Haushaltsentwurf
# ?, Ausgaben
# ?, Genehmigungshochlauf
# ?, Bauhochlauf
# ?, Planungshochlauf
# ?, Mobilität
# ?, Verkehrsministerium
# ?
96. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat zum Schulbeginn alle vom Land betriebenen Notunterkünfte in Sporthallen aufgegeben.
Die 73 Hallen können wieder für den Schul- und Vereinssport genutzt werden.
Notwendige Reparaturen werden vom Land bezahlt.
"Unser Dank gilt den Schulen und Vereinen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Inneres
Datum: 2016-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-nutzt-keine-sporthalle-mehr-als-notunterkunft;
Themen: Sporthallen
# ?, notwendige Reparaturen
# ?, Notunterkunft
# ?, Schulbeginn
# ?, Vereinssport
# ?, Schulsport
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Obdach
# ?, humanitäre Hilfe
# ?, Vereine
# ?
97. +++ (SEM)
Lediglich drei kreisfreie Städte und sechs Kreise gaben Schätzungen ab.
Hierbei ergaben sich sehr große Unterschiede: Die geschätzten Summen betrugen zwischen 5.000 Euro und 61,3 Millionen Euro.
Teilweise wurden auch Schäden gemeldet, die von den Versicherungen beglichen werden.
"Das Land wird dafür selbstverständlich nicht aufkommen", betonte der Innenminister.
Die Beratungen der Landesregierung ergaben, dass die Hürden für finanzielle Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds sehr hoch sind.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, Einzelheiten der Hilfe
# ?, normale Aufgaben
# ?, Schadensermittlung
# ?, genaue Höhe
# ?, kommunale Verkehrsbetriebe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, geschädigte Wälder
# ?
98. +++ (SEM)
Lediglich drei kreisfreie Städte und sechs Kreise gaben Schätzungen ab.
Hierbei ergaben sich sehr große Unterschiede: Die geschätzten Summen betrugen zwischen 5.000 Euro und 61,3 Millionen Euro.
Teilweise wurden auch Schäden gemeldet, die von den Versicherungen beglichen werden.
"Das Land wird dafür selbstverständlich nicht aufkommen", betonte der Innenminister.
Die Beratungen der Landesregierung ergaben, dass die Hürden für finanzielle Hilfen aus dem EU-Solidaritätsfonds sehr hoch sind.
Datum: 2014-06-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-hilft-unwettergeschaedigten-kommunen-innenminister-jaeger-laedt;
Themen: unwettergeschädigte Kommunen
# ?, Schäden
# ?, genaue Höhe
# ?, Gewitter
# ?, Feuerwehren
# ?, Hilfsfonds
# ?, Kabinettsitzung in Düsseldorf
# ?, Sitzung des Kabinetts
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Hilfsorganisationen
# ?
99. +++ (SEM)
Beim Fehlalarm eines Rauchwarnmelders ist nicht zu befürchten, dass seitens der Feuerwehren Kosten für den Einsatz erhoben werden.
15.
Wer bezahlt die Reparatur, wenn die Feuerwehr bei einem Fehlalarm die Wohnungstür aufbricht?
Grundsätzlich der Wohnungseigentümer.
Ein Schadensersatzanspruch gegen den Mieter bestünde nur, wenn diesen ein Verschulden träfe (vgl. auch Urteil des Amtsgerichts Hannover vom 20.04.2007 (AZ: 537 C 17077/05).
Datum: 2013-03-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-die-rauchwarnmelderpflicht-fuer-nordrhein-westfalen-ab-april;
Themen: Fehlalarm
# ?, gesetzliche Rauchwarnmelderpflicht
# ?, Parlament
# ?, Kosten
# ?, Betriebsbereitschaft von Rauchwarnmeldern
# ?, Sicherstellung der Betriebsbereitschaft
# ?, batteriebetriebene Rauchwarnmelder
# ?, landesweite Rauchwarnmelderpflicht
# ?, technische Zusatzausstattung
# ?, unmittelbarer Besitzer
# ?
100. +++ (SEM)
Nur wer bisher schon solche Tiere hält, darf diesen Bestand auch künftig behalten.
Allerdings müssen diese Haltungen innerhalb eines halben Jahres beim Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV) angezeigt werden.
Außerdem muss jede Halterin und jeder Halter Zuverlässigkeit nachweisen und eine Haftpflichtversicherung abschließen, damit Schäden, die durch Gifttiere verursacht werden, ausgeglichen werden können.
In Zoos sowie in Hochschuleinrichtungen sollen Haltungen weiterhin erlaubt sein, ebenso in Einrichtungen mit behördlicher Erlaubnis nach dem Tierschutzgesetz, zu denen der gewerbliche Tierhandel gehört.
Die Zuständigkeit für den Vollzug des Gesetzes wird beim LANUV liegen.
Datum: 2020-06-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landtag-beschliesst-gifttiergesetz;
Themen: Gifttiergesetz
# ?, neues Gesetz
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Neuanschaffung
# ?, Gifttiere
# ?, Tiere
# ?, Schlange
# ?, Haltungsbeschränkung
# ?, Sicherheit der Nachbarschaft
# ?, Wortlaut des Gifttiergesetzes
# ?
101. +++ (SEM)
Groschek wies darauf hin, dass bei einem Umsatzanteil von 85 Prozent der Infrastrukturinvestitionen für die Bundesfernstraßen der Bund den Ländern für die Auftragsverwaltung lediglich Kosten in Höhe von drei Prozent der getätigten Investitionen nachträglich erstatte.
"Dieser Betrag ist bei weitem nicht kostendeckend.
Hier muss der Bund wie bei der Bahn mindestens 15 Prozent als Vorschuss bezahlen", forderte der Minister.
Informationen auch unter: Landtagsdrucksache Vorlage 16/2598.
Datum: 2015-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-landesbetrieb-strassenbau-soll-effizienter-werden;
Themen: zuständiger Landtagsausschuss
# ?, Landesbetrieb
# ?, Verkehrsminister
# ?, mögliche Privatisierungspläne
# ?, Straßenbau
# ?, Niederlassungen
# ?, Autobahnniederlassungen
# ?, Bedarf für Erhaltungsinvestitionen
# ?, Detailkonzepte
# ?, Dienstorte
# ?
102. +++ (SEM)
Es muss unabhängig vom Geldbeutel gleiches Straßenverkehrsrecht für alle gelten.
"
Bei den Organisationskosten für den Punkteabbau mache sich der Bund einen schlanken Fuß und ließe die Länder bezahlen.
"Auch das ist nicht akzeptabel", so Groschek.
Zuvor hatten bereits der Verkehrsgerichtstag in Goslar und Verkehrsclubs wie der ACE die Reform des Flensburger Punkteregisters wegen zu geringer Transparenz und zu komplizierter Regelungen abgelehnt.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-punktereform-zu-recht-gestoppt-weil-sie-sozial-ungerecht-ist-und;
Themen: Sitzung des Bundesrats
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, Bundesrat
# ?, Punktereform
# ?, Reform für Recht
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, Länder
# ?, Pläne
# ?, Organisationskosten
# ?, Punkteabbau
# ?
103. +++ (SEM)
Warum?
Noch deutlicher wird die einseitige Verschiebung der Lasten, wenn man sich vor Augen führt, dass der Vermieter im Anschluss berechtigt ist, jedes Jahr elf Prozent der Sanierungskosten auf den Mieter abzuwälzen.
Nach neun Jahren hat der Mieter die Sanierung also nicht nur klaglos erdulden müssen; er hat sie auch komplett bezahlt.
Ab dem zehnten Jahr verdient nur der Vermieter an der Sanierung.
Eine Rendite von elf Prozent nach zehn Jahren und zwar jedes Jahr ist also nicht etwa das unseriöse Werbeversprechen eines Hedgefonds, sondern "soziales Mietrecht" nach der Vorstellung unserer Bundesregierung.
Datum: 2013-01-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-und-minister-groschek-wollen-reform-des-mietrechts-zu-lasten-der;
Themen: Mietrecht
# ?, Mieter
# ?, Regierungsfraktionen des Bundestags
# ?, Vermieter
# ?, Reform
# ?, Bundesrat
# ?, Luxussanierungen
# ?, Penthäuser
# ?, Wiedervermietung
# ?, schöne Innenstädte
# ?
104. +++ (SEM)
Laut Tarifregister unterschreiten in Nordrhein-Westfalen nur drei Tätigkeitsfelder bei der Ausbildungsvergütung den von DGB und BDA vorgeschlagenen Satz von 515 Euro.
Finanziell schlechter gestellt sind nur Azubis im Orthopädieschuhmacherhandwerk mit einer Tarifvergütung von 450 Euro, Raumausstatter und Sattler- u. Feintäschner mit 480 Euro sowie Azubis im Friseurhandwerk mit 510 Euro.
Besonders gut bezahlt wird übrigens in der Feinstblechpackungsindustrie mit 1.099 Euro monatlich.
Direkt danach folgt bereits die Pflege.
In Einrichtungen, die nach dem Tarif des Öffentlichen Dienstes - (Land) zahlen, erhalten Auszubildende im ersten Lehrjahr 1.060,70 Euro.
Datum: 2019-04-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-diskussion-um-mindestausbildungsverguetung-geht-der-wirklichkeit;
Themen: Mindestausbildungsvergütung
# ?, Tarifregister
# ?, Ausbildungsvergütung
# ?, geplantes Niveau
# ?, Vergütungen
# ?, Einstiegsvergütungen
# ?, Orthopädieschuhmacherhandwerk
# ?, Raumausstatter
# ?, Tarifvergütung
# ?, allgemeine Ortskrankenkassen
# ?
105. +++ (SEM)
Die Weisung sieht unter anderem vor, dass bei allen Verpflichtungserklärungen, die nach dem Landesaufnahmeprogramm Nordrhein-Westfalen abgegeben wurden, das Ermessen im Sinne der Flüchtlingsbürgen auszuüben ist.
Das bedeutet: Die Kosten für die Grundsicherung arbeitssuchender Flüchtlinge sind nicht durch die Bürgen zu erstatten.
Unter diese Regelung fallen auf entsprechenden Antrag des Bürgen auch Fälle, in denen die Erstattungsforderung bereits vollständig beglichen wurde.
Im Sinne der Flüchtlingsbürgen wird nun berücksichtigt, dass die Rechtslage zur Dauer der Haftung bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts im Januar 2017 unklar war.
Laumann kündigte an, dass das MAGS zeitnah einen Erlass an die kommunalen Jobcenter in Nordrhein-Westfalen herausgeben werde, der die Inhalte der BA-Weisung aufgreift.
Datum: 2019-03-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-und-minister-stamp-begruessen-weisung-der-bundesagentur-zu;
Themen: Flüchtlingsbürgschaften
# ?, Flüchtlingsbürgen
# ?, Bürgen
# ?, neue Weisung
# ?, Bundesagentur
# ?, Jobcenter
# ?, Sinn
# ?, Grundsicherung
# ?, Erstattungsforderung
# ?, Landesaufnahmeprogramm
# ?
106. +++ (SEM)
Die Forderungen aus NRW umfassen nicht nur Dispokredite, sondern auch Überziehungskredite.
Geht der Bankkunde über seinen eingeräumten Dispokredit hinaus, verlangen Banken oft noch einen Aufschlag.
Justizminister Thomas Kutschaty machte deutlich: "Meist sind es Geringverdiener, die ihren Dispositionskredit überziehen müssen, um unvorhergesehene Rechnungen oder offene Energiekosten bezahlen zu können.
Bei der Höhe der Überziehungszinsen, den einige Banken verlangen, droht ihnen der dauerhafte Abstieg in die Schuldenfalle.
Dies ist weder mit Risikobewertungen noch mit Finanzierungskosten der Banken zu rechtfertigen.
Datum: 2015-09-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-eine-deckelung-der-dispozinsen-ist-laengst-ueberfaellig;
Themen: Vorfeld der Plenarsitzung
# ?, Plenarsitzung des Bundesrats
# ?, Leitzins
# ?, Bankkunden
# ?, andere Bundesländer
# ?, Zinsobergrenze für Dispokredite
# ?, NRW-Landesregierung
# ?, Bundesregierung für Beratungspflicht
# ?, Dispodeckel
# ?, Finanzierungskosten
# ?
107. +++ (SEM)
Minister Remmel: "Vereinbarung sichert Wisentprojekt" Wildschädenfonds eingerichtet - Lenkungsmaßnahmen verabredet
27. März 2015
Wildschäden durch Wisente können ab sofort ausgeglichen werden.
50.000 Euro stehen pro Jahr dafür zur Verfügung, unabhängig davon, ob die Tier als herrenlos eingestuft werden oder nicht.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2015-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-vereinbarung-sichert-wisentprojekt-wildschaedenfonds-eingerichtet-0;
Themen: Wisente
# ?, Ausgleich von Schäden
# ?, Lenkungsmaßnahmen
# ?, ausreichender Betrag
# ?, mögliche Schäden
# ?, Wisentprojekt
# ?, Tier
# ?, Artenschutz
# ?, Nahrungssituation von Wisenten
# ?, Wildschädenfonds
# ?
108. +++ (SEM)
"Mit der neuen Rechtsverordnung schaffen wir Rechtssicherheit für die Vergabe öffentlicher Aufträge im ÖPNV-Bereich", erklärte Minister Schmeltzer in Düsseldorf.
"Die Vorgabe stellt sicher, dass der Wettbewerb um öffentliche Aufträge nicht über die Lohnkosten ausgetragen wird.
Keiner soll bei der Auftragsvergabe nur deshalb den Kürzeren ziehen, weil er seine Leute nach Tarif bezahlt.
Faire Löhne tragen zudem zur Qualität und Fahrgastsicherheit im öffentlichen Personennahverkehr bei.
"
Datum: 2016-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-regelt-tariftreue-im-oeffentlichen-personennahverkehr-nrw-neu;
Themen: neue Rechtsverordnung
# ?, repräsentative Tarifverträge
# ?, Auftragsvergabe
# ?, privates Omnibusgewerbe
# ?, Vergabegesetz
# ?, Tariftreuegesetz
# ?, öffentliche Aufträge
# ?, Straße
# ?, Eisenbahngewerkschaft
# ?, Fahrgastsicherheit
# ?
109. +++ (SEM)
Der Tarifspiegel zeigt hier also auch Handlungsbedarf im Sinne einer gerechteren Entlohnung zwischen Frauen und Männern auf.
"
Gerade im Niedriglohnbereich ist die Tarifbindung gering, viele Menschen werden nicht nach Tarif bezahlt.
Minister Schmeltzer: "Hier zeigt sich der Wert eines Tarifvertrages für die Beschäftigten ganz unmittelbar.
Denn im europäischen Vergleich sind Niedriglöhne in Ländern mit hoher Tarifbindung weniger verbreitet als in Ländern mit niedriger Tarifbindung.
Datum: 2016-02-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-sechs-branchen-sind-aus-dem-niedriglohnbereich-herausgewachsen;
Themen: Niedriglohnbereich
# ?, Gerüstbauerhandwerk
# ?, Tariflöhne
# ?, Eisenindustrie
# ?, Beschäftigte
# ?, Stahlindustrie
# ?, Summe
# ?, Land von Tarifverträgen
# ?, Tarifbindung in Deutschland
# ?, Tarifbindung in Westdeutschland
# ?
110. +++ (SEM)
"Es geht auch darum, im Zuge des sich immer weiter ausweitenden Billiglohnbereichs ein finanzielles Ausplündern des Staates und der Sozialkassen zu stoppen", betonte er.
Allein in NRW müsse der Staat rund eine halbe Milliarde Euro aufbringen, um die Niedriglöhne vollzeitbeschäftigter Erwerbstätiger soweit aufzustocken, damit ein existenzsicherndes Maß erreicht wird.
Die Rechnung begleichen müssten letztlich die Steuerzahler.
"Diese Entwicklung kann so nicht weitergehen", sagte Schneider.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2012-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-der-allgemeine-gesetzliche-mindestlohn-muss-endlich-kommen;
Themen: allgemeiner gesetzliche Mindestlohn
# ?, Schneider
# ?, Bruttostundenlohn
# ?, vorgestellte Zahlen
# ?, prekäre Beschäftigung
# ?, erklärte Arbeitsminister
# ?, statistisches Landesamt
# ?, gesetzlicher Mindestlohn
# ?, Stunden
# ?, Lohndumping
# ?
111. +++ (SEM)
"
Die Fördermittel sollen die Schulträger dabei unterstützen, den Ausbau von professionellen Administrations- und Supportstrukturen zu finanzieren (Personal- und Sachkosten).
Sie können außerdem die Qualifizierung und Weiterbildung von IT-Administratorinnen und -Administratoren in Höhe von bis zu 10.000 Euro pro Fachkraft bezahlen.
Das Ministerium für Schule und Bildung erarbeitet zurzeit eine Förderrichtlinie, sodass die Mittel so rasch wie möglich noch in diesem Jahr beantragt werden können.
Zuwendungsempfänger sind die Träger von öffentlichen Schulen, von Ersatzschulen und von staatlich genehmigten Pflege- und Gesundheitsschulen.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-weiterer-baustein-vervollstaendigt-beste-bildung-mit-digitalen;
Themen: digitale Media
# ?, Zusatzverwaltungsvereinbarung des Digitalpakts
# ?, mögliche Mittel
# ?, Endgeräte
# ?, Digitalpakt
# ?, Förderrichtlinie
# ?, Administrationsstrukturen
# ?, Förderung für Support
# ?, IT-Administratoren
# ?, IT-Administratorinnen
# ?
112. +++ (SEM)
Bei den Investitionskosten dürfen die Träger von stationären Pflegeeinrichtungen seit in Kraft treten des neuen Alten- und Pflegegesetzes den Bewohnerinnen und Bewohnern nur noch die tatsächlich entstehenden Investitionskosten anteilig in Rechnung stellen.
Vorher konnten beispielsweise auch Pauschalsummen abgerechnet werden.
"Durch das neue Gesetz werden Pflegebedürftige davor geschützt, undurchsichtige Abrechnungsposten bezahlen zu müssen, die gegebenenfalls auch Überschüsse für den Träger enthalten.
Die Vermarktung von Pflegeheimen vor allem als Renditeobjekte wird dadurch zum Wohl der dort wohnenden Menschen eingeschränkt", betonte Ministerin Steffens.
Ob die Heimkosten sinken und wie groß der Unterschied ist, wird von Einrichtung zu Einrichtung unterschiedlich sein und hängt insbesondere vom Alter und ggf. gerade vorgenommenen Modernisierungen (mit zusätzlichen Kosten) ab.
Datum: 2015-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-fragen-zu-heimkosten-hotline-hilft-pflegebeduerftigen-und;
Themen: Heimkosten
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Kosten
# ?, Heimentgelte
# ?, Berechnung
# ?, Wohnangebote
# ?, Fragen
# ?, Hotline
# ?, Betreuungsangebote
# ?, E-Mail
# ?
113. +++ (SEM)
Jeder bekommt eine Gesundheitskarte und damit ist allen gedient: Der Hilfebedürftige wird diskriminierungsfrei versorgt, die Ärzte und Krankenhäuser bekommen die Leistungen unkompliziert und zuverlässig ohne zusätzliche Bürokratie bezahlt.
Die Kommunen brauchen keine neuen und teuren Strukturen aufzubauen; gleichzeitig können sie sicher sein, dass die Versorgung nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten erfolgt.
Die Beitragszahler werden hierdurch übrigens nicht belastet, weil die Kosten über Steuermittel von den Kommunen bezahlt werden", so Litsch weiter.
Neben der AOK NordWest beteiligen sich die AOK Rheinland/Hamburg, die Novitas BKK, die Knappschaft, die DAK Gesundheit, die Techniker Krankenkasse und die Barmer GEK an der G-Karte NRW.
Bisher müssen Flüchtlinge in der Regel innerhalb von bis zu 15 Monaten nach ihrer Ankunft in einer Kommune jeweils erst einen Behandlungsschein bei der örtlichen Behörde beantragen, bevor sie eine Ärztin oder einen Arzt aufsuchen dürfen.
Datum: 2015-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;
Themen: Flüchtlinge
# ?, NRW-Gesundheitskarte
# ?, Vereinbarung
# ?, Entlastung
# ?, Kostenerstattung
# ?, Ärztin
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, freiwillige Basis
# ?, Verwaltungsaufwand
# ?, Arzt
# ?
114. +++ (SEM)
Damit sollen die Versorgungsqualität verbessert und die Beschäftigten in Pflegeeinrichtungen unterstützt werden", so die Ministerin weiter.
In Nordrhein-Westfalen gibt es mehr als 300 ambulante Hospiz- und rund 150 Palliativdienste.
Ihr Einsatz wird in der Regel von den Krankenkassen bezahlt.
Gemeinsam mit den Verantwortlichen des Gesundheitswesens sowie Expertinnen und Experten der Hospiz- und Palliativversorgung hat das Gesundheits- und Pflegeministerium eine Konzeption mit Umsetzungsmöglichkeiten für die Implementierung von Leistungsangeboten der Palliativversorgung in stationären Pflegeeinrichtungen entwickelt.
Diese kann nun mit Unterstützung des Ministeriums in den Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen umgesetzt werden.
Datum: 2014-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-land-unterstuetzt-pflegeheime-beim-ausbau-von-sterbebegleitung;
Themen: Palliativversorgung
# ?, Hospizkultur
# ?, Prinzipien der Hospizarbeit
# ?, Sterbebegleitung
# ?, Umsetzungsmöglichkeiten
# ?, schriftlicher Leitfaden
# ?, Heimbewohnerinnen
# ?, Angehörigenbegleitung
# ?, Sterbende
# ?, Pflegeheime
# ?
115. +++ (SEM)
Ramo Begovic hat diesen unglaublich dramatischen Wettlauf mit der Zeit, bei dem es um Leben und Tod ging, gewonnen.
Durch seinen mutigen Sprung in den Rhein rettete Ramo Begovic unter Einsatz seines eigenen Lebens die junge Frau vor dem Ertrinken.
Selbst geübte Schwimmer haben Bergungsversuche von Menschen aus dem Rhein schon mit dem Leben bezahlt.
Ramo Begovic ging dieses Risiko ein, um die junge Frau zu retten.
Ihn dafür mit der Rettungsmedaille des Landes Nordrhein-Westfalen auszuzeichnen, ist mir eine große Freude und Ehre.
Datum: 2018-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Retterinnen
# ?, Weltkulturerbe
# ?, Scherzai
# ?, Zollverein
# ?, Feuerwehr
# ?, junge Frau
# ?, Pfahlbau
# ?, Eintreffen
# ?, Lebensgefahr
# ?
116. +++ (SEM)
Umso wichtiger ist es, unkomplizierte Informations- und Beratungskanäle zu schaffen, die einen Überblick über die Möglichkeiten im Bereich der Weiterbildung geben.
Genau das ist uns jetzt in Zusammenarbeit mit der Regionaldirektion mit der Lotsenplattform gelungen", erklärt Arbeitsminister Karl-Josef Laumann.
Wer bezahlt die Umschulung oder den Gabelstaplerschein?
Wer finanziert die Fortbildung zur Gestalterin im Handwerk oder die Einführung in die elektronische Textverarbeitung?
Wie greifen Bildungsgutschein der Bundesagentur und Bildungsscheck des Landes ineinander?
Datum: 2020-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mit-wenigen-klicks-zur-weiterbildung-neue-lotsenplattform-fuer-die-berufliche;
Themen: neue Lotsenplattform
# ?, berufliche Weiterbildung
# ?, kostenfreie Beratung
# ?, wertvolle Hinweise
# ?, Fortbildung der Gestalterin
# ?, Gabelstaplerschein
# ?, Lotsenplattform der Regionaldirektion
# ?, Weiterbildungsbeteiligung
# ?, Wirtschaft der Initiative
# ?, elektronische Textverarbeitung
# ?
117. +++ (SEM)
Ansprechpartner vor Ort zum Thema Bürgerradwege sind die Regionalniederlassungen des Landesbetriebs Straßen.
NRW, die die Koordination und Beratung für die Umsetzung des Programms übernehmen.
Zur Summe für Radwege an bestehenden Landesstraßen kommen noch Mittel für Radwege an Bundesstraßen (10 Millionen Euro, Vorjahresergebnis 9,8 Millionen Euro), die vom Bund bezahlt werden.
Anlage: Liste der für 2016 geplanten Projekte
* Bürgerradwege
Datum: 2016-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-radwege-landesstrassen-fuer-94-millionen-euro;
Themen: Bürgerradwege
# ?, bestehende Landesstraßen
# ?, neue Radwege
# ?, landeseigene Bahnflächenentwicklungsgesellschaft
# ?, örtliche Bauunternehmen
# ?, einzelne Bauprojekte
# ?, Landesbetrieb
# ?, vorbildliches Engagement
# ?, Bundesstraßen
# ?, Koordination
# ?
118. +++ (SEM)
Ich denke an die Welten zwischen dem Digital Native, der mit dem Internet und Künstlicher Intelligenz großgeworden ist, und dem erfahrenen Facharbeiter, dessen Aufgaben immer mehr von Computern und Robotern übernommen werden.
Ich denke an die jungen Bauern, die Angst haben, ob sie angesichts immer neuer Vorschriften den Familienbetrieb erhalten können und die Familien in den Städten, die gesunde Ernährung und fairen Handel großschreiben.
Wer regional erzeugte Lebensmittel will, muss Landwirten Anerkennung entgegenbringen - zum Beispiel einen fairen Preis bezahlen.
Fairness verlangt auch und vor allem, sich bei allem Engagement nie von Aggression, Hass und Wut leiten zu lassen.
Die sozialen Medien bieten die Chancen umfassender Informationen, aber leider auch immer mehr die Gefahr der Zuspitzung, des Rückzugs in Filterblasen, in eine Welt derer, die genauso leben und denken, wie man selbst.
Datum: 2020-01-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neujahrsansprache-von-ministerpraesident-armin-laschet;
Themen: goldene Zwanziger
# ?, Großstadt
# ?, große Städte
# ?, Großstädter
# ?, Meinungsverschiedenheit
# ?, Mühe des Pendelns
# ?, Unterschiedlichkeiten
# ?, drastischer Ausbau
# ?, eigene moralische Unfehlbarkeit
# ?, erfahrener Facharbeiter
# ?
119. +++ (SEM)
"Ein Girokonto ist Voraussetzung für eine angemessene Teilnahme am Wirtschafts- und Geschäftsleben und aus dem Alltag der Menschen nicht mehr wegzudenken", so NRW-Justizminister Thomas Kutschaty und Verbraucherschutzminister Johannes Remmel.
Insbesondere die Einkünfte von Bürgerinnen und Bürgern, unabhängig davon ob es sich um Entgelt für geleistete Arbeit handelt oder um finanzielle Zuwendungen und Leistungen von Seiten des Staates (wie zum Beispiel Renten, Arbeitslosengeld, Kindergeld oder BAföG) werden aus-schließlich über eine Bankverbindung abgewickelt.
In gleicher Weise sehen sich die Menschen der Notwendigkeit gegenüber, eigene Zahlungsverpflichtungen wie Miete, Strom, Wasser oder Telefon durch Überweisungen zu begleichen.
In vielen Lebensbereichen ist die Bedeutung des reinen Bargeldverkehrs gegenüber unbaren Zahlungsweisen vollständig in den Hintergrund getreten.
"Leider ist nach wie vor einem erheblichen Teil der Bevölkerung der Zugang zu einem Girokonto versagt.
Datum: 2013-05-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bringt-gesetzesinitiative-den-bundesrat-ein-kuenftig-anspruch-auf-einrichtung;
Themen: Girokonto
# ?, Mehrheit für Bundesratsinitiative
# ?, Recht des Zahlungsdienstrahmenvertrags
# ?, NRW-Landeskabinett
# ?, Gesetzesentwurf
# ?, Gesetzesinitiative
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Zahlungsverpflichtungen
# ?, reiner Bargeldverkehr
# ?, unbare Zahlungsweise
# ?
120. +++ (SEM)
"Eine Studie der DEKRA zeigt, dass drei Prozent der Autofahrer, die jetzt in dieser Sekunde im Straßenverkehr unterwegs sind, das Handy am Ohr haben.
Das ist wie eine Seuche", erklärte Jäger.
Ertappte Handy-Sünder müssen 60 Euro Bußgeld bezahlen und bekommen einen Punkt in Flensburg.
Ralf Jäger machte deutlich, dass die aktuelle Rechtslage der rasanten technischen Weiterentwicklung von Smartphones und Kraftfahrzeugen hinterher hinkt.
"Wir brauchen klarere rechtliche Vorschriften, die das Nutzen von Mobiltelefonen im Straßenverkehr eindeutig einschränken", forderte der NRW-Innenminister.
Datum: 2015-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-100000-handy-suender;
Themen: Steuer
# ?, Fahrer
# ?, NRW-Polizei
# ?, Gegenverkehr
# ?, Autofahren
# ?, Display
# ?, Blut
# ?, Sekunde
# ?, Handy
# ?, Polizisten
# ?
121. +++ (SEM)
Die Anträge werden auch am Wochenende von den Mitarbeitern der Bezirksregierung bearbeitet.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Viele Kleinunternehmen und Soloselbstständige leiden derzeit unter massiven Umsatzeinbrüchen und Auftragsstornierungen.
Sie wissen nicht, wie sie laufende Betriebskosten wie Mieten und Leasingraten oder Kreditraten bezahlen sollen.
Daher vervollständigen wir mit dem Bund unser umfangreiches Unterstützungsangebot um Soforthilfen für Kleinbetriebe und Selbstständige, damit sie finanzielle Engpässe überwinden und Arbeitsplätze erhalten können.
Damit die dringend benötigten Mittel schnell ankommen, haben wir das rein digitale Antragsverfahren so einfach, schlank und unbürokratisch wie möglich gestaltet.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-soforthilfe-2020-fuer-kleinbetriebe-freiberufler-solo-selbststaendige-und;
Themen: Kleinunternehmen
# ?, Soloselbstständige
# ?, Bürgschaftsbank
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, beispiellose Soforthilfen
# ?, Freiberufler
# ?, direkte Zuschüsse
# ?, Gründer
# ?, Soforthilfeprogramm
# ?, Wirtschaftsbereiche
# ?
122. +++ (SEM)
Im Jahr 2014 wurden in Nordrhein-Westfalen rund 3.100 landwirtschaftliche Grundstücke mit einer Gesamtfläche von rund 4.400 Hektar verkauft, 25 Prozent mehr als im Jahr zuvor.
Die höchsten Bodenpreise wurden in den Regierungsbezirken Münster mit 55.923 Euro je Hektar und im Regierungsbezirk Düsseldorf mit 51.090 Euro je Hektar notiert.
Im Regierungsbezirk Köln mussten für Agrarland im Schnitt 38.459 Euro bezahlt werden.
Die Steigerung gegenüber dem Vorjahr ist hier mit 25,6 Prozent NRW-weit am höchsten.
Die höchsten Preise in Westfalen-Lippe wurden in den Kreisen Borken, Coesfeld und Steinfurt sowie im Rheinland im Rhein-Erft-Kreis, im Rhein-Kreis Neuss und im Kreis Kleve ermittelt.
Datum: 2015-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/preise-fuer-agrarland-nrw-dramatisch-gestiegen;
Themen: Agrarland
# ?, Preise
# ?, Acker
# ?, Hektar
# ?, landwirtschaftliche Grundstücke
# ?, Wiese
# ?, Grundstücksverkehrsrecht
# ?, Pachtpreise
# ?, Rahmen des Grundstücksverkehrsrechts
# ?, Teuerungsrate
# ?
123. +++ (SEM)
Projekt "NRW bekämpft Energiearmut" startet in fünf Städten - Minister Remmel: Wir lassen Verbraucherinnen und Verbraucher nicht allein
25. September 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Immer mehr Menschen in Nordrhein-Westfalen haben aufgrund steigender Energiepreise Probleme, ihre Rechnungen für Strom und Gas zu bezahlen.
Allein im Jahr 2010 wurde mehr als drei Millionen Mal die Zahlung von Stromrechnungen angemahnt und bei rund 120.000 Haushalten wurde der Strom abgestellt.
"Es ist alarmierend, dass viele Verbraucherinnen und Verbraucher ihre Energierechnung nicht zahlen können.
Datum: 2012-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-nrw-bekaempft-energiearmut-startet-fuenf-staedten-minister-remmel-wir;
Themen: Energiearmut
# ?, einkommensbenachteiligte Haushalte
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Stromsparhelfer
# ?, Verbraucherzentrale in Krefeld
# ?, unsoziale Stromsperren
# ?, Probleme
# ?, Budgetberatung
# ?, Stromrechnungen
# ?, Gas
# ?
124. +++ (SEM)
In den Vollzugsanstalten des Landes sitzen pro Jahr im Schnitt rund 35.000 Häftlinge.
Davon etwa 6.000, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt haben, zu der sie wegen minderschwerer Delikte verurteilt wurden, zum Beispiel Ladendiebstahl, kleine Betrügereien oder "Schwarzfahrten".
Viele können diese Geldstrafen aber nicht bezahlen, selbst wenn es nur 30 Tagessätze zu je zehn Euro sind.
Wenn Verurteilte nicht zahlen, müssen sie aber nach dem Gesetz zur so genannten Ersatzfreiheitsstrafe in Haft.
Dann kosten sie das Land täglich etwa 133 Euro.
Datum: 2016-06-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/projekt-schwitzen-statt-sitzen-kooperation-mit-erz-bistuemern-und-caritasverbaenden;
Themen: Ersatzfreiheitsstrafen
# ?, Verurteilte
# ?, Caritasverbände
# ?, Büro von Bischöfen
# ?, Ableistung
# ?, Bischöfe
# ?, Bistümer
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, Vermeidung
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?
125. +++ (SEM)
Die einzelnen Bauprojekte werden auf Vorschlag des Landesbetriebs Straßenbau NRW von den Regionalräten priorisiert.
Somit soll die regional bestmögliche Verteilung der Mittel gewährleistet werden.
Zur Summe für Radwege an bestehenden Landesstraßen kommen noch Mittel für Radwege an Bundesstraßen hinzu, die vom Bund bezahlt werden (Ansatz 2017: 7,5 Millionen Euro, Vorjahresergebnis: 5,7 Millionen Euro).
Anlage:
Liste der für 2017 geplanten
Datum: 2017-04-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/radwegebau-nrw-weiter-auf-hohem-niveau-neue-radwege-landesstrassen-fuer-94;
Themen: Bürgerradwege
# ?, bestehende Landesstraßen
# ?, Radwegebauprogramm
# ?, Regionalräte
# ?, Priorisierungslisten
# ?, nordrhein-westfälisches Radwegenetz
# ?, einzelne Bauprojekte
# ?, Geschäftsstellen des Regionalrats
# ?, Verkehrsministerium
# ?, Info
# ?
126. +++ (SEM)
NRW-Innenminister Jäger befürwortet die außenpolitischen Initiativen der Bundesregierung gegenüber Serbien und dem Kosovo.
"Die Menschen im Kosovo müssen wissen, dass ihre Hoffnung auf ein neues Leben in Deutschland reine Illusion ist.
Sie sind Opfer falscher Versprechungen und bezahlen mit ihren letzten Ersparnissen kriminelle Schlepper.
"
Der NRW-Minister forderte einen neuen Anlauf bei der Bekämpfung der Ursachen der Armutsmigration.
Datum: 2015-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnellere-asylverfahren-fuer-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-das-gebot-der-stun-0;
Themen: sicheres Herkunftsland
# ?, Gebot der Stunde
# ?, aktuelle Fluchtbewegung
# ?, rechtliche Qualifikation
# ?, schnelle Antworten
# ?, serbische Staatsangehörige
# ?, Asylanträge
# ?, Flüchtlinge
# ?, Asylbewerber
# ?, Hoffnung
# ?
127. +++ (SEM)
In den Vollzugsanstalten des Landes sitzen pro Jahr im Schnitt rund 48.000 Häftlinge.
Davon rund 6.000, weil sie eine Geldstrafe nicht bezahlt haben, zu der sie wegen minderschwerer Delikte verurteilt wurden: zum Beispiel Ladendiebstahl, kleine Betrügereien oder "Schwarzfahrten".
Viele können diese Geldstrafen aber nicht bezahlen, selbst wenn es nur 30 Tagessätze à zehn Euro sind.
Wenn sie nicht zahlen, müssen sie aber nach dem Gesetz zur sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe in Haft.
Dann kosten sie das Land täglich etwa 127 Euro.
Datum: 2015-09-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwitzen-statt-sitzen;
Themen: Ersatzfreiheitsstrafen
# ?, evangelische Kirchen
# ?, gemeinnützige Arbeit
# ?, Ableistung
# ?, Verurteilte
# ?, Vermeidung
# ?, Vertreter
# ?, Kooperationsvereinbarung
# ?, Hausmeisterassistenz
# ?, Schwarzfahrten
# ?
128. +++ (SEM)
"Das erfordert bei den Kommunen auch in Zukunft einen konsequenten Sparkurs", betonte Jäger.
Für den Erfolg des Stärkungspakts Stadtfinanzen ist nach Ansicht des Kommunalministers die Solidaritätsumlage notwendig.
Von 2014 bis 2022 unterstützen damit besonders steuerstarke Kommunen in NRW finanz-schwache Städte und Gemeinden, damit diese ihren Haushalt ausgleichen können.
"Mir ist klar, dass die Solidaritätsumlage nicht nur Zustimmung hervorruft.
Aber dieser Weg ist erforderlich und konsequent.
Datum: 2014-08-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkungspakt-kommunen-bei-sanierung-ihrer-etats-auf-gutem-weg;
Themen: konsequenter Sparkurs
# ?, Stärkungspaktkommunen
# ?, Prüffall
# ?, Kommunalminister
# ?, Etats
# ?, ausgeglichener Haushalt
# ?, eigene Kraft
# ?, Sanierung
# ?, laufendes Jahr
# ?, guter Weg
# ?
129. +++ (SEM)
Er tritt damit Behauptungen der NRW-Piratenfraktion entgegen, dass die Daten auf Steuer-CDs nutzlos seien.
"Die Tatsachen zeigen deutlich: Die Piraten sind auf falschem Kurs", sagte der Minister.
Bisher hat die rot-grüne Landesregierung sechs Datenträger mit Angaben über bundesweit 7000 Anlegern bezahlt.
Die Mehrzahl der Datensätze hat das Land erst in diesem Jahr erstanden.
Daher ist erst die Hälfte der Datenträger nahezu vollständig ausgewertet.
Datum: 2012-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuer-cds-sind-das-wirksamste-instrument-gegen-steuerhinterzieher;
Themen: Piraten
# ?, Datensätze
# ?, falscher Kurs
# ?, CD-Käufe
# ?, NRW-Piratenfraktion
# ?, nutzlose Daten
# ?, strafrechtliche Verfahren
# ?, Behauptungen
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Kaufpreise
# ?
130. +++ (SEM)
Dafür werden 250 Euro Bußgeld verhängt.
Bei Zusammenkünften von mehr als zwei Personen, aber weniger als 10 Personen, in der Öffentlichkeit, muss jede Person 200 Euro Bußgeld bezahlen.
Wer gegen ein Besuchsverbot, zum Beispiel in einem Altenheim oder Krankenhaus verstößt, muss 200 Euro Bußgeld bezahlen.
Die Sätze gelten für einen Erstverstoß.
In besonders schweren Fällen werden sie verdoppelt.
Datum: 2020-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/straf-und-bussgeldkatalog-zur-umsetzung-des-kontaktverbots-erlassen;
Themen: Bußgeldkatalog
# ?, Strafenkatalog
# ?, Ordnungswidrigkeiten
# ?, Coronavirus
# ?, Bußgelder
# ?, Öffentlichkeit
# ?, Infektionen
# ?, Ausbreitung
# ?, Erstverstoß
# ?, Rechtsbrecher
# ?
131. +++ (SEM)
Allerdings halten zwei Drittel ihr Gehalt für nicht angemessen.
"Hier muss ganz klar nachgelegt werden.
Wenn wir Akademiker und Akademikerinnen in der Praxis halten wollen, dann müssen wir sie auch vernünftig bezahlen.
Das gilt aber auch für alle anderen, die in diesen Berufen tätig sind", so Laumann.
Im Zuge der Studie wurden auch die Arbeitgeber befragt.
Datum: 2019-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-absolventinnen-und-absolventen-der-modellstudiengaenge-finden-den-weg-die;
Themen: Hebammenkunde
# ?, Absolventinnen
# ?, Ergotherapie
# ?, Logopädie
# ?, Physiotherapie
# ?, Bachelorabsolventen des Modellstudiengangs
# ?, Regelstudiengänge
# ?, Bachelorabsolventinnen
# ?, Pflege
# ?, hoher Anteil
# ?
132. +++ (SEM)
In diesen privaten Haltungen werden demnach insgesamt (Stand 31.12.2021) 4301 Gifttiere gehalten, darunter 3553 Giftschlangen, 275 Giftskorpione sowie 472 Giftspinnen.
Halter, die vor dem 31. Dezember 2020 Gifttiere besessen haben, waren verpflichtet, diese dem LANUV bis zum 30. Juni des vergangenen Jahres zu melden.
Zugleich musste jede Haltungsperson ihre Zuverlässigkeit und eine Haftpflichtversicherung nachweisen, damit Schäden, die durch Gifttiere verursacht werden, ausgeglichen werden können.
Wer diese Anforderungen nicht erfüllen konnte oder wollte, hatte die Möglichkeit, auf die weitere Haltung zu verzichten und die von ihm gehaltenen Gifttiere dem LANUV zu überlassen.
Die Tiere wurden oder werden von dem vom LANUV beauftragten Dienstleister, einer Auffangeinrichtung in Rheinland-Pfalz, abgeholt und fachgerecht untergebracht.
Datum: 2022-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ueber-ein-jahr-gifttiergesetz-umweltministerium-und-lanuv-ziehen-positive-bilanz;
Themen: Gifttiere
# ?, Gifttiergesetz
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltschutzministerium
# ?, Gesetz
# ?, giftige Tiere
# ?, Privatperson
# ?, Halter
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ?, Fall einer Verurteilung
# ?, Rahmen einer Hausdurchsuchung
# ?
133. +++ (SEM)
Die praktischen Tipps reichen vom Verzicht auf den temporären Einsatz des Wäschetrockners über die richtige Einstellung der Heizungsanlage in den Sommermonaten bis hin zum Einsatz von Ventilatoren anstelle von mobilen Klimageräten in Hitzephasen.
Strom- oder Gassperren verhindern
Das Risiko, dass die Haushalte ihre Energierechnung nicht mehr bezahlen können, steigt auch in Nordrhein-Westfalen mit der Explosion der Strom- und Gaspreise im vergangenen Jahr.
Nach einer aktuellen Studie des Institutes der deutschen Wirtschaft (DIW) ist der Anteil der energiearmutsgefährdeten Privathaushalte im Vergleich zum Vorjahr 2021 bundesweit um zehn Prozent gestiegen.
Jeder vierte Verbraucher gibt mehr als zehn Prozent seines Nettoeinkommens für Strom, Heizen und Warmwasser aus, Tendenz steigend.
Datum: 2022-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutz-zielgerichtete-beratung-zum-effektiven-energiesparen;
Themen: effektives Energiesparen
# ?, Energiearmut
# ?, nordrhein-westfälisches Verbraucherschutzministerium
# ?, zielgerichtete Informationsangebote
# ?, Energieschulden
# ?, Gassperren
# ?, Stromsperren
# ?, Flugärgerapp
# ?, Airline
# ?, gemeinsames Gespräch
# ?
134. +++ (SEM)
Die Bußgelder müssen wehtun - und sich an den Einkommen der Täter orientieren.
Das ist ein Gebot der Gerechtigkeit.
Was Normalverdiener schmerzt, bezahlen Spitzenverdiener aus der Portokasse.
An dieser Stelle besteht gesetzgeberischer Handlungsbedarf.
Ich sage es noch einmal: Unfälle sind kein Schicksal, sondern werden weit überwiegend durch eigenes Fehlverhalten verursacht.
Datum: 2017-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vergangenes-jahr-starben-mehr-menschen-auf-den-nrw-autobahnen;
Themen: NRW-Autobahnen
# ?, Jäger
# ?, Vorjahr
# ?, Ampel
# ?, Straßenverkehrsordnung
# ?, Startstoppautomatik
# ?, Verkehrsbilanz
# ?, bestmöglicher Standard
# ?, harte Bandagen
# ?, passive Sicherheitssysteme
# ?
135. +++ (SEM)
Sie wollen Autos, öffentliche Verkehrsmittel und Fahrräder individuell kombinieren können.
Für Autos gilt zunehmend: benutzen statt besitzen.
Über das Smartphone sollen Menschen künftig ihre Wege von A nach B mit unterschiedlichen Verkehrsträgern planen, buchen und bezahlen können.
"Das ist DIE Chance für das Ruhrgebiet", sagte Groschek.
"Im Ruhrgebiet können wir beispielhaft demonstrieren, wie das Smartphone zum Zündschlüssel der Zukunft wird.
Datum: 2015-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-groschek-setzt-beim-initiativkreis-ruhr-ein-signal-fuer-die;
Themen: Initiativkreis
# ?, Ruhr
# ?, neues Fitnessprogramm
# ?, Elektroräder
# ?, Verkehrlenkung
# ?, Handlungskonzept
# ?, industrielles Herz
# ?, Bremser
# ?, Eckpunkte des Projekts
# ?, Engel
# ?
136. +++ (SEM)
Verkehr
NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst hat zwei Förderbescheide für die Konzeption und Errichtung von Mobilstationen übergeben.
50.600 Euro erhielt der Rhein-Erft-Kreis, der mit dem Geld eine Konzeption zur Errichtung von Mobilstationen bezahlt.
Landrat Michael Kreuzberg nahm am Mittwoch (25.09.2019) den Förderbescheid von Verkehrsminister Hendrik Wüst entgegen.
Bereits über das Planungsstadium hinaus ist die Gemeinde Nordkirchen.
Datum: 2019-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrsminister-wuest-uebergibt-foerderbescheide-fuer-mobilstationen-im-rhein-erft;
Themen: Mobilstationen
# ?, Errichtung
# ?, Mobilitätszentrale
# ?, Gemeinde
# ?, Konzeption
# ?, Förderbescheide
# ?, Übergabe
# ?, Bahnhof Capelle
# ?, Betreibervertrag
# ?, Modulform
# ?
137. +++ (SEM)
In einem Festakt zum Tag des Ehrenamtes hat Minister Herbert Reul am Montag (7. Dezember 2020) die Männer und Frauen gewürdigt, die sich im Katastrophenschutz engagieren.
Der Festakt fand in diesem Jahr aufgrund der Pandemie-Lage und der Gefahr einer Ansteckung mit dem Corona-Virus nur online statt.
"Ehrenamtliches Engagement wird nicht bezahlt.
Es ist ein Engagement, das unbezahlbar ist.
Umso wichtiger ist es mir, Ihnen wenigstens auf diesem Weg für das vergangene Jahr zu danken", sagte Reul.
Datum: 2020-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/virtueller-festakt-reul-wuerdigt-engagement-der-ehrenamtlichen-helfer;
Themen: Engagement von Helfern
# ?, unbezahlbares Engagement
# ?, Katastrophenschutz
# ?, Ehrenamt
# ?, ehrenamtliche Helfer
# ?, Art des Festakts
# ?, virtueller Festakt
# ?, ehrenamtliches Engagement
# ?, Tag
# ?, Pandemielage
# ?
138. +++ (SEM)
Mit einem Besuch in der Gedenkstätte der Zeche "Wujek" in Kattowitz würdigt Minister Holthoff-Pförtner den Beitrag der polnischen Gewerkschaft Solidarnosc zum Fall des Kommunismus.
Am Denkmal für die beim Besetzungsstreik 1981 getöteten Bergleute legt er einen Kranz im Namen von Ministerpräsident Armin Laschet nieder: "Dieser Ort vergegenwärtigt uns das Glück im geeinten Europa, in Freiheit und Demokratie leben zu dürfen.
An vielen Orten in Polen haben unsere polnischen Freunde den Kampf gegen die kommunistische Diktatur mit ihrem Leben bezahlt.
Wir haben allen Grund für diesen Kampf sehr dankbar zu sein.
Ihr Mut hat die deutsche Wiedervereinigung und die Europäische Erweiterung erst möglich gemacht.
Datum: 2019-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorbereitung-des-neuen-partnerschaftsabkommens-europaminister-holthoff-pfoertner;
Themen: Zivilgesellschaft in Nordrhein-Westfalen
# ?, deutschpolnische Verständigung
# ?, Senat
# ?, herausragende Verdienste
# ?, Vorbereitung
# ?, freundschaftliche Beziehungen
# ?, besondere Rolle
# ?, 2 Regionen
# ?, Auslandspole
# ?, Dokumentationsorte
# ?
139. +++ (SEM)
"Es ist beeindruckend zu erleben, welches Engagement und welche Begeisterung der Dorfwettbewerb auslöst", sagte der Minister.
"Trotz leicht rückläufiger Zahlen ist Nordrhein-Westfalen mit 876 teilnehmenden Dörfern bundesweit wieder Spitze.
Bürgerschaftliches Engagement ist mit Geld nicht zu bezahlen und wird in Zukunft noch wichtiger werden.
"
Zu den Kriterien, nach denen die Bewertungskommission unter Vorsitz von Annegret Dedden (Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen) die Dörfer beurteilt hat, gehören die Verbesserung der Lebensqualität und der Erhalt des Dorf- und Landschaftscharakters.
Datum: 2012-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-unser-dorf-hat-zukunft-minister-remmel-verkuendet-die-landessieger;
Themen: Bundeswettbewerb
# ?, Auflage des Wettbewerbs
# ?, Sieger des Landeswettbewerbs
# ?, Dörfer
# ?, bürgerschaftliches Engagement
# ?, Landessieger
# ?, Wettbewerb
# ?, Sonderpreise
# ?, Landeswettbewerb
# ?, Dorfcharakter
# ?
140. +++ (SEM)
Prof. Theo B. Pagel, Direktor des Kölner Zoos und Vorstandsmitglied des Verbands der Zoologischen Gärten e.V. begrüßt die erneute Unterstützung des Landes: "Wir freuen uns über diese Unterstützung.
Sie ist notwendig, denn die NRW-Zoos hatten monatelang keine Chance, eigenständig Einnahmen zu generieren.
Die Kostenseite blieb demgegenüber konstant hoch, da Tiere versorgt, Anlagen gepflegt und Mitarbeiter bezahlt werden mussten.
Das Land NRW trägt dem nun erneut Rechnung.
Damit wird gewürdigt, wie wichtig Zoos mit ihren Angeboten für Freizeit, Erholung, Bildung, Forschung und Artenschutz quer über alle Schichten der Bevölkerung sind.
Datum: 2021-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusaetzliche-unterstuetzung-des-landes-fuer-die-nordrhein-westfaelischen-zoos-und;
Themen: Tiergärten
# ?, nordrhein-westfälische Zoos
# ?, Folgen der Schließung
# ?, Hilfsgelder
# ?, Tiere
# ?, Artenschutz
# ?, Schließungen
# ?, zusätzliche Unterstützung
# ?, Haushaltsausschuss
# ?, Umweltbildung
# ?
141. +++ (SEM)
Fakeshop-Finder der Verbraucherzentralen kommt Betrügern mithilfe Künstlicher Intelligenz auf die Schliche und bietet schnelle Hilfe zum sicheren Online-Shopping
24. November 2023 PHB Computer Schaltkreis Cyber Foto: panthermedia.net / ccaetano
Ware online bestellt, bezahlt - aber nie erhalten?
Oder minderwertige Artikel geliefert bekommen, deren Rücksendung dann teuer nach China erfolgen soll?
Gerade in den Rabattschlachten rund um die Cyberweek, aber auch im Weihnachtsgeschäft haben Fakeshops Hochkonjunktur.
Datum: 2023-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fakeshop-finder-20-gefahrlos-im-internet-shoppen-auch-der-cyberweek-und-der;
Themen: Verbraucherinnen
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Hochkonjunktur
# ?, Vorweihnachtszeit
# ?, Zunahme von Fakeshops
# ?, minderwertige Artikel
# ?, wirksame Maßnahme
# ?, sicheres Onlineshopping
# ?, Weihnachtsgeschäft
# ?, Betrüger
# ?
142. +++ (SEM)
Zu den größten Arbeitgebern der Stadt gehört neben den Dax-Konzernen DHL und Deutsche Telekom die im Jahr 1818 gegründete Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität mit knapp 40.000 Studierenden und 7.300 Beschäftigten.
Seit 1990/91 ist in Bonn die Anzahl der Beschäftigten in Ministerien von 21.200 auf 6.600 zurückgegangen.
Um den Arbeitsplatzverlust auszugleichen, flossen in den Jahren 1994 bis 2004 rund 1,4 Milliarden Euro vom Bund in die Region, um neue Institutionen aus den Bereichen Politik, Kultur und Wissenschaft anzusiedeln.
Datum: 2023-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zusatzvereinbarung-zum-berlinbonn-gesetz-land-bundesstadt-und-region-einigen-sich;
Themen: Bundesstadt
# ?, aufgebaute Kernkompetenzen
# ?, gesamtstaatliches Bundesinteresse
# ?, verbindlicher Fahrplan
# ?, Jahresende
# ?, Bundesministerin
# ?, Bauwesen
# ?, Zusage
# ?, Eckpunkte der Verhandlung
# ?, Einmaligkeit
# ?
143. +++ (SEM)
Der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr sieht für den Schuletat einen Anstieg auf 24,5 Milliarden Euro vor.
Dieses Plus von zehn Prozent im Vergleich zu diesem Jahr unterstreicht den hohen Stellenwert der schulischen Bildung.
Bereits kurz nach Regierungsantritt hatte die Landesregierung dafür gesorgt, dass Lehrkräfte der Primarstufe und Sekundarstufe I besser bezahlt werden.
900 Millionen Euro werden dafür zusätzlich investiert.
Ministerin Feller: "Das ist auch ein klares Signal der Wertschätzung und Anerkennung für die engagierte und gute Arbeit, die in unseren Schulen jeden Tag geleistet wird."
Datum: 2024-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-mehr-geld-mehr-personal-und-die-staerkung-der;
Themen: Stärkung für Basiskompetenzen
# ?, Personal
# ?, schulische Bildung
# ?, hoher Stellenwert
# ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ausgaben
# ?, digitale Unterstützungsangebote
# ?, emotionale soziale Entwicklung
# ?, engagierte gute Arbeit
# ?, geringe Quote
# ?
144. +++ (SEM)
Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann nimmt hierzu wie folgt Stellung:
"Die extrem schlechte finanzielle Situation der Pflegeversicherung sowie das aktuelle Gemunkel über eine mögliche Zahlungsunfähigkeit verunsichert die Menschen und mindert das Vertrauen in den Sozialstaat.
Zunächst ist es wichtig festzuhalten, dass kein Anlass zur Sorge besteht, dass Leistungen nicht mehr bezahlt werden.
Die Leistungsansprüche der Pflegebedürftigen sind gesetzlich festgehalten und bestehen grundsätzlich unabhängig von der Finanzsituation der Pflegeversicherung.
Fest steht aber, dass die Pflegeversicherung eine solide und nachhaltige finanzielle Grundlage braucht.
Datum: 2024-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-thema-pflegeversicherung-untaetigkeit-von-lauterbach-ist;
Themen: Beschlussvorlage
# ?, Arbeitskonferenz
# ?, Sozialministerkonferenz
# ?, Bundesregierung
# ?, Amtschefkonferenz
# ?, Pflegebedürftige
# ?, eigene Häuslichkeit
# ?, Liquidität
# ?, Sofortprogramm
# ?, Cannabislegalisierung
# ?
145. +++ (SEM)
22. November 2024 phb Frau, Laptop Foto: barnimages.
com
Ware online bestellt, bezahlt - aber nie erhalten?
Oder minderwertige Artikel geliefert bekommen, deren Rücksendung dann teuer nach Asien erfolgen soll?
Mit den Rabattschlachten rund um den Black Friday und die Cyberweek, aber gerade auch zum Weihnachtsgeschäft, sprießen Fakeshops wie Pilze aus dem Boden.
Datum: 2024-11-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fakeshop-finder-30-neue-funktion-macht-online-shopping-am-black-friday-und-der;
Themen: Fakeshopfinder
# ?, Schliche
# ?, Betrüger
# ?, Verbraucherzentralen
# ?, Rabattschlachten
# ?, suchmaschinenoptimierte Warnhinweise
# ?, minderwertige Artikel
# ?, Fakeshops
# ?, Weihnachtsgeschäft
# ?, Vorweihnachtszeit
# ?
146. +++ (SEM)
Nun muss der Bundesfinanzminister zeitnah auch konkret werden und einen Gesetzentwurf zur Umsetzung vorlegen.
Die Gesprächsergebnisse zum Sofortpaket sind auch ein wichtiger Zwischenschritt auf dem Weg zu einer dauerhaften und strukturellen Regelung zur Veranlassungskonnexität zwischen Bund wie Ländern und Kommunen.
Wer bestellt, bezahlt - dieses Prinzip muss wie im Koalitionsvertrag dargelegt dauerhaft verankert werden.
"
Datum: 2025-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-begruesst-gespraechsergebnis-bei-investitionspaket;
Themen: Investitionssofortpaket
# ?, Fragen der Umsetzung
# ?, richtiges Signal
# ?, Ergebnis von Gesprächen
# ?, Investitionspaket
# ?, Statement
# ?, Länder
# ?, Ausgleich von Milliarden
# ?, Gesprächsergebnisse
# ?, Sofortpaket
# ?
147. +++ (SEM)
Um diese Bestell-Verkehre noch attraktiver und nutzungsfreundlicher zu machen, hat das Verkehrsministerium mit Unterstützung des Kompetenzcenters Digitalisierung (KCD) eine Plattform "rufmobil.nrw" für alle On-Demand-Angebote entwickelt.
Neue Projekte müssen dadurch keine eigene Anwendung beschaffen und sparen Einstiegs- und Betriebskosten.
Die Fahrgäste wiederum können in ganz Nordrhein-Westfalen die Angebote künftig zentral über die App buchen und bezahlen.
Verkehrsminister Oliver Krischer machte es beim "Mobilitätstag.
NRW" im Ministerium, vor.
Datum: 2025-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mobilitaetstag-nrw-2025-landesweite-plattform-fuer-demand-verkehre-freigeschaltet;
Themen: Mobilitätstag
# ?, Mobilitätspreise
# ?, Triangel
# ?, On-demand-Verkehre
# ?, private Parkplätze
# ?, App
# ?, Bestellverkehre
# ?, Highlight des Mobilitätstags
# ?, Kraftraumshuttle
# ?, On-demandangebote
# ?
148. +++ (SEM)
Wir geben unseren Städten und Gemeinden wieder Luft zum Atmen und stärken die Handlungsfähigkeit der Kommunen.
Ich bin Bundeskanzler Friedrich Merz für sein Bekenntnis dankbar, dass bei der Entschuldung unserer Kommunen auch der Bund seinen Teil der Verantwortung übernehmen wird.
Für die Zukunft muss zwischen Bund, Ländern und Kommunen klar sein: Wer bestellt, bezahlt.
Der Grundsatz der Veranlassungskonnexität muss nun auch vom Bund endlich konsequent angewendet werden.
"
Datum: 2025-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;
Themen: Landesschuld
# ?, historische Entlastung
# ?, übermäßige Verbindlichkeiten
# ?, Altschuldenentlastungsgesetz
# ?, kommunale Altschulden
# ?, übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Liquiditätssicherung
# ?, neue Handlungsspielräume
# ?, teilnehmende Kommunen
# ?, Gemeinden
# ?
149. +++ (SEM)
Damit setzt Nordrhein-Westfalen bewusst ein klares Signal: Der Schutz von Mieterinnen und Mietern, die Sicherung zweckgebundener Sozialleistungen und eine wirksame Rechtsdurchsetzung gehören bundesrechtlich weiter gestärkt", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Mit der Initiative Nordrhein-Westfalens sollen in Deutschland kriminelle Geschäftsmodelle bekämpft werden, bei denen Wohnungen in Problemimmobilien an Sozialleistungsberechtigte vermietet werden, obwohl erhebliche, behördlich festgestellte Mängel nicht oder nicht fristgerecht beseitigt werden.
In anderen Fällen werden Kosten für Heizung, Wasser oder Strom von den Vermietern nicht bezahlt, obwohl dafür zweckgebundene Sozialleistungen gewährt wurden.
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Davon profitieren Vermieterinnen und Vermieter, die ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachkommen.
Datum: 2026-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-bundesratsinitiative-gegen-missstaende;
Themen: Problemimmobilien
# ?, Subventionierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Initiative
# ?, bestehende Schutzlücke
# ?, Heizung
# ?, dauerhafte Missstände
# ?, Mieterinnen
# ?, Mietrecht
# ?, Rechtsdurchsetzung
# ?
150. +++ (SEM)
Trotz des Risikos, womöglich selbst als Unterstützerin für Terrorismus angesehen zu werden, reist Ingrid Heinlein seither regelmäßig in die Türkei, um sich mit betroffenen und teilweise auch noch inhaftierten Juristinnen und Juristen zu treffen.
Durch ihren unermüdlichen Einsatz konnten beträchtliche Spendengelder akquiriert werden.
So können türkische Anwälte bezahlt werden.
Und so wird zum Beispiel Murat Arslan, Preisträger des Václav-Havel-Menschenrechtspreises und ehemaliger Vorsitzenden der heute verbotenen türkischen Richtergewerkschaft YARSAV, unterstützt.
Ein weiteres Engagement von Ingrid Heinlein gilt Nicaragua und Honduras.
Datum: 2026-03-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-mona-neubaur-haendigt-den-verdienstorden-des;
Themen: Verdienstorden
# ?, Dienstuhl
# ?, Ellerbracke
# ?, fidele Burgfrauen
# ?, herzlicher Glückwunsch
# ?, Kirchenvorstand
# ?, Landesverdienstorden
# ?, Heimatverein
# ?, stellvertretende Vorsitzende
# ?, Gesellschaft für Familienkunde
# ?
151. +++ (SEM)
Sie trägt den Titel "Zweckbindung von Sozialleistungen sichern - Rechtsdurchsetzung stärken - Subventionierung von dauerhaften Missständen in Problemimmobilien beenden".
Mit der Initiative Nordrhein-Westfalens sollen in Deutschland kriminelle Geschäftsmodelle bekämpft werden, bei denen Wohnungen in Problemimmobilien an Sozialleistungsberechtigte vermietet werden, obwohl erhebliche, behördlich festgestellte Mängel nicht oder nicht fristgerecht beseitigt werden.
In anderen Fällen werden Kosten für Heizung, Wasser oder Strom von den Vermietern nicht bezahlt, obwohl dafür zweckgebundene Sozialleistungen gewährt wurden.
Dennoch zahlt die öffentliche Hand bislang weiterhin Leistungen für Unterkunft und Heizung.
Davon profitieren Vermieterinnen und Vermieter, die ihren gesetzlichen Pflichten nicht nachkommen.
Datum: 2026-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-erlass-die-kommunalen-jobcenter-konsequentes-vorgehen-gegen-missbrauch-von;
Themen: kommunale Jobcenter
# ?, consequentes Vorgehen
# ?, Leistungsanträge
# ?, Missbrauch
# ?, Sozialleistungsbetrug
# ?, neuer Erlass
# ?, Problemimmobilien
# ?, Heizung
# ?, Riegel
# ?, Bearbeitung
# ?
152. +++ (SEM)
Mit dem Gesetzentwurf wird dem Konnexitätsprinzip Rechnung getragen.
Die Einführung der ABC-Klassen stellt eine neue Aufgabe für die kommunalen Schulträger dar, die mit zusätzlichen finanziellen Belastungen verbunden ist.
Mit dem Belastungsausgleichsgesetz wird sichergestellt, dass diese Belastungen angemessen ausgeglichen werden.
Zu dem Entwurf wurde nun das Beteiligungsverfahren nach dem Konnexitätsausführungsgsetz NRW eingeleitet.
Unter Berücksichtigung der Einlassungen der Kommunalen Spitzenverbände wird die Landesregierung voraussichtlich im Sommer über die Einbringung des Gesetzentwurfs in den Landtag entscheiden.
Datum: 2026-04-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-regelt-kostenuebernahme-fuer-abc-klassen-entwurf-fuer;
Themen: ABC-Klassen
# ?, Belastungsausgleichsgesetz
# ?, Konnexitätsausführungsgesetz
# ?, Einführung
# ?, Entwurf
# ?, Kostenübernahme
# ?, kommunale Spitzenverbände
# ?, Beteiligungsverfahren
# ?, Einlassungen
# ?, Fahrkostenerstattungen
# ?
153. +++ (SEM)
Davon entfallen rund 21,3 Milliarden Euro auf die Städte und Gemeinden.
Auch die Refinanzierung der kommunalen Steuermindereinnahmen durch den Investitionsbooster ist ein Erfolg der nordrhein-westfälischen Landesregierung.
So gleicht der Bund Steuermindereinnahmen von 372 Millionen Euro in 2026 aus.
In 2027 sind es bereits 875 Millionen Euro und in 2028 rund 1,132 Milliarden Euro.
"Starke Kommunen sind die Grundlage eines starken Landes.
Datum: 2026-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-bringt-haushaltsplanentwurf-2027-auf-den-weg-nordrhein-westfalen-staerkt;
Themen: Haushaltsplanentwurf
# ?, Nordrhein-westfalenplan
# ?, Investitionsausgaben
# ?, Zukunft des Lands
# ?, Kommunalzuweisungen
# ?, geplanter Etat
# ?, gute Infrastruktur
# ?, Signal der Unterstützung
# ?, Handlungsfähigkeit
# ?, starke Kommunen
# ?
154. +++ (SEM)
Kommunale Altschulden im Umfang von fast neun Milliarden Euro sind jetzt auf dem Schuldendeckel des Landes.
Wir haben beim Bund durchgesetzt, dass betroffene Kommunen zudem bis 2029 vom Bund fast 165 Millionen Euro pro Jahr zusätzlich zur Altschuldenentlastung erhalten.
Mit den grundsätzlich erzielten Übereinkünften mit dem Bund sorgen wir für klare Finanzierung: Wer bestellt, bezahlt.
Das ist nicht zuletzt das Ergebnis unseres beharrlichen Einsatzes.
"
Datum: 2026-09-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fast-neun-milliarden-euro-altschulden-uebernommen-landesregierung-entlastet-167;
Themen: übermäßige Liquiditätskredite
# ?, Kreditschulden
# ?, Verbundsatz
# ?, Euro
# ?, Gemeindefinanzierungsgesetz
# ?, Übernahme
# ?, Nordrhein-westfalenplan der Landesregierung
# ?, Pauschalzuweisungen
# ?, Schuldendeckel
# ?, Tilgungslasten
# ?
155. +++ (IR)
Danach soll die Bezahlkarte sukzessiv innerhalb von drei Monaten über das Landessystem in den weiteren derzeit 50 Einrichtungen ausgerollt werden.
Dieses Verfahren wird nun durch die Einführung bzw. Ausgabe der Bezahlkarte ersetzt.
In den nächsten Wochen sind zudem Informationsveranstaltungen für alle Kommunen zur Einführung der Bezahlkarte geplant, damit der Rollout in den Kommunen ab dem zweiten Quartal beginnen kann.
Das Land hat gemeinsam mit 13 anderen Bundesländern einen Dienstleister für die Bezahlkarte beauftragt.
Für die Finanzierung der hierdurch entstehenden Kosten der Einführung und des Betriebes der Bezahlkarte wurden entsprechende Mittel im Haushalt bereitgestellt (insgesamt rund 12 Millionen Euro).
Datum: 2025-01-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beginnt-mit-ausgabe-der-bezahlkarte-fuer-gefluechtete;
Themen: Ausgabe
# ?, Bargeld
# ?, Leistungsempfängerinnen
# ?, Einführung
# ?, Kommunen
# ?, Analogleistungen
# ?, Analogleistungsbezug
# ?, Asylantragsstellerinnen
# ?, Asylantragstellende
# ?, Beschluss der Konferenz
# ?
156. ++ (IR)
Da weiß man von Haus aus, wie sich z. B. ungleiche Bezahlung im Rentenalter auswirkt.
Datum: 2018-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-landesgeburtstags-den-verdienstorden;
Themen: Engagement von Bürgerinnen
# ?, Suchtmittel
# ?, Suppenküche
# ?, Liebe
# ?, Waldland
# ?, Demenzpatienten
# ?, Mann
# ?, bedürftige Kinder
# ?, Landesgeburtstag
# ?, Ehepaar
# ?
157. ++ (IR)
Innovationen 'made in NRW' sind die Voraussetzung für gute Arbeit mit Zukunft und faire Bezahlung.
Datum: 2023-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-eu-foerdern-17-innovative-projekte-mit-807-millionen-euro-der-ersten;
Themen: Forschungsinfrastrukturen
# ?, Wasserstoffantriebe
# ?, nachhaltige ressourcenschonende Wirtschaft
# ?, Kooperationsmodelle
# ?, Forschungseinrichtungen
# ?, Wertstoffe
# ?, neuer Wettbewerb
# ?, zukunftsweisende Vorhaben
# ?, ökologische Transformation
# ?, Aufbau
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