Seit nunmehr 25 Jahren gehört er der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands an und genauso lange übernimmt er dort Verantwortung.
Jürgen Koch war im Ortsverein Welheimer Mark zunächst Schriftführer, dann stellvertretender Vorsitzender und seit 2001 ist er dort Vorsitzender.
Zehn Jahre, von 1994 bis 2004, gehörte er der Bezirksvertretung Bottrop Süd an und wurde dann in den Rat der Stadt Bottrop gewählt und dort sogleich in den Vorstand der SPD-Ratsfraktion.
Bis zum heutigen Tag übt Jürgen Koch diese Ämter mit großem Engagement aus.
Er ist Sprecher der SPD-Ratsfraktion im Betriebsausschuss des Bottroper Sport- und Bäderbetriebes, er engagiert sich im Haupt-, im Finanz- und im Beschwerdeausschuss, außerdem ist er im Bau- und im Verkehrsausschuss aktiv.

Mit der geplanten weitgehenden Streichung der 2,5 Prozent-Sperrklausel bei den Kommunalwahlen setzt die Landesregierung Entscheidungen des nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshofs aus dem November 2017 um.
Der Verfassungsgerichtshof hatte in der bisherigen Regelung einen Verstoß gegen den Grundsatz gesehen, dass jede Stimme das gleiche Gewicht haben muss.
Nach dem Gesetzentwurf soll die Sperrklausel in Zukunft nur noch für die Wahlen von Bezirksvertretungen und der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr gelten.
Die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) wird im Jahr 2020 erstmals direkt durch die Bürgerinnen und Bürger des Ruhrgebiets gewählt.
Die Regeln für die Durchführung dieser Direktwahl sind ebenfalls in dem Gesetzentwurf enthalten.

Inneres
Am Donnerstag,13. August 2020, findet um 10.30 Uhr im Landtag Nordrhein-Westfalen eine öffentliche Sitzung des Landeswahlausschusses statt.
Gegenstand der Sitzung sind Beschwerden gegen Entscheidungen der Wahlausschüsse der kreisfreien Städte und Kreise, durch die Wahlvorschläge für Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen zurückgewiesen bzw. zugelassen wurden.
Dem Landeswahlausschuss liegen insgesamt elf Beschwerden vor.
Sie betreffen die kreisfreien Städte Dortmund, Hagen, Herne, Köln, Leverkusen und Mönchengladbach sowie die Kreise Euskirchen und Warendorf.

Landeswahlausschuss weist zehn von elf Beschwerden zurück
13. August 2020 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Der Landeswahlausschuss hat über elf Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen entschieden.
Inneres
Der Landeswahlausschuss hat heute (13. August 2020) über elf Beschwerden gegen die Zurückweisung und Zulassung von Wahlvorschlägen für die Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Landrat, zu den Kreistagen sowie zu den Räten und Bezirksvertretungen entschieden.

Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen hat einen Gutachter beauftragt, vor dem Hintergrund des Urteils des VerfGH NRW und der langjährigen Diskussion um die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit einer Sperrklausel für die Wahlen zu kommunalen Räten und Kreistagen, die Arbeitsweise der Räte und Kreistage mit Blick auf deren Funktionsfähigkeit zu untersuchen.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Ministerin Ina Scharrenbach: "Bei der Kommunalwahl am 13. September 2020 wird es eine 2,5-prozentige Sperrklausel für die Wahlen zur Regionalversammlung Ruhr und bei den Wahlen zu den Bezirksvertretungen in den kreisfreien Städten geben.
Eine Wiedereinführung der Sperrklausel für die Wahlen zu Stadträten und Kreistagen wird die Landesregierung zum jetzigen Zeitpunkt nicht vortragen.
Dies bedauere ich persönlich, denn die Zersplitterung der Räte fordert die kommunale Selbstverwaltung heraus.

Bereits in den 1980er Jahren engagierte sich Barbara Moritz für die "Bürgerinitiative südliche Altstadt" und setzte sich dabei besonders für den sozialen Zusammenhalt ein.
So kämpfte sie erfolgreich für den Bau eines Abenteuerspielplatzes.
1990 wurde sie zunächst in die Bezirksvertretung Innenstadt gewählt und einige Jahre später in den Rat der Stadt Köln.
Seit 2000 ist sie dort Fraktionsvorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen.
Ihr besonderes Augenmerk gilt der bürgernahen Stadtplanung und so engagiert sie sich besonders im Stadtentwicklungsausschuss.

Außerdem sind neue Wegweiser, Ladestationen für Pedelecs, Öffentlichkeitsarbeit und Modal-Split-Erhebungen Bestandteil des Programms im Jahr 2022.
Hintergrund:
Im November 2018 wurde durch die Bezirksvertretung Stieghorst die Verbesserung der Wegeverbindung parallel der Stadtbahnlinie 3 zwischen der Otto-Brenner-Straße und der Stieghorster Straße beschlossen.
Dadurch sollen die Attraktivität und die Verkehrssicherheit für den Fuß- und Radverkehr gesteigert werden.
In einem ersten Bauabschnitt wurde bereits der Abschnitt zwischen der Otto-Brenner-Straße und Elpke mit Fördergeldern aus dem Programm "Stadterneuerung NRW" des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen ausgebaut.

Und das tut Heinrich August Mikus auch auf anderen Feldern: Im Zentralkomitee der deutschen Katholiken.
Als ehrenamtlicher Richter am Landessozialgericht in Essen.
Und in der Politik vor Ort: Drei Jahrzehnte lang ist der Christdemokrat in der Bezirksvertretung Bochum-Nord aktiv.
Heute ist er Ehrenvorsitzender des CDU-Stadtbezirksverbandes Bochum-Nord.
Lieber Heinrich August Mikus, Sie gehören zu den Menschen, die nicht jammern, sondern handeln.

Für viele Menschen wird er damit zum besonderen Vorbild.
Claus Vinçon ist aber auch an vielen anderen Stellen umtriebig: Beim Arbeiter-Samariter-Bund, wo er zum Beispiel Erste-Hilfe-Kurse gibt.
In seiner Heimatstadt Köln, wo er seit mehr als zehn Jahren politisch in der Bezirksvertretung engagiert und sich einsetzt für Barrierefreiheit, gute Bedingungen für ältere Menschen und eine Stadt, in der sich alle zuhause fühlen können.
Sie nutzen Ihre Stimme, Ihre Zeit und Ihr Engagement für andere Menschen - mit Mut, Menschlichkeit und großer Glaubwürdigkeit.
Für diesen vielfältigen und besonderen Einsatz verleihe ich Ihnen heute den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.

Thomas Kutschaty aus Essen
Politik hat Thomas Kutschaty schon in seiner Jugend interessiert, während der Schulzeit ist er in die SPD eingetreten.
Als Sprecher der Jungsozialisten im Stadtbezirk Essen-Borbeck hat er angefangen, ist Mitglied der Bezirksvertretung geworden und später Sachkundiger Bürger im Stadtrat.
Da hat er gelernt, worauf es ankommt: Zuhören.
Einordnen.

KSL Regierungsbezirk Köln An der Bottmühle 2, 50678 Köln, 0221/322290, rheinland@ksl-nrw.de
In der UN-Behindertenrechtskonvention wird explizit der Umfassende Schutz von Menschen mit Behinderungen vor Diskriminierung und vor gewaltsamen Übergriffen gefordert (Art. 16 UN-BRK).
Zu diesem menschenrechtlichen Aspekt, bildet das Kompetenzzentrum für den Regierungsbezirk Köln eine Expertise aus.
Hierzu soll verstärkt das Thema "Gewaltprävention in Einrichtungen der Behindertenhilfe" bearbeitet werden.
KSL Regierungsbezirk Münster Neubrückenstr.
12, 48143 Münster, 0251/98291640, info@ksl-muenster.de
"Nichts über uns, ohne uns" - dieser einschlägige Slogan spielt im Kompetenzzentrum für den Regierungsbezirk Münster eine ganz besondere Rolle.
In enger Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe e.V. setzt man sich hier für die Stärkung der politischen Interessenvertretung von Menschen mit Behinderungen ein.
Das Ziel ist eine gleichberechtigte politische Partizipation auf kommunaler Ebene.
KSL für Menschen mit Sinnesbehinderungen Hollestraße 1, 45127 Essen, 0201-43755770, info@ksl-essen.de

Die Wahl am 5. Dezember 2017 wurde mit der Stimmauszählung und Bekanntgabe der 15 neuen Vertreterinnen und Vertreter aus allen Regionen des Landes für das Jahr 2017/18 abgeschlossen.
Familienminister Joachim Stamp gratulierte den neu gewählten Mitgliedern: "Ich freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit und die Ideen zur Stärkung der frühkindlichen Bildung."
Familienminister Joachim Stamp gratulierte den neu gewählten Mitgliedern: "Ich freue mich auf die konstruktive Zusammenarbeit und die Ideen zur Stärkung der frühkindlichen Bildung."
Den gewählten Elternbeiräten in den Jugendamtsbezirken und auf Landesebene wünschte der Minister viel Erfolg bei ihrer Arbeit und bedankte sich bei allen Mitgliedern des scheidenden Landeselternbeirates für ihr Engagement.
"Der Landeselternbeirat leistet in Vertretung für alle Eltern mit kleinen Kindern einen wichtigen Beitrag für die Qualität in der Kindertagesbetreuung in Nordrhein-Westfalen.
Er ist das Sprachrohr aller Eltern und wird in wichtige Entwicklungsprozesse einbezogen und gehört", sagte der Familienminister.
Er ist das Sprachrohr aller Eltern und wird in wichtige Entwicklungsprozesse einbezogen und gehört", sagte der Familienminister.
Das Interesse, Teil des Landeselternbeirats zu werden, war auch in diesem Jahr groß.

Integrationsstaatssekretär Thorsten Klute hat mit dem Regierungspräsidenten der Bezirksregierung Münster, Prof. Dr. Reinhard Klenke, in Münster die Vereinbarung zur Partnerinitiative des Landes "Vielfalt verbindet.
Mit dabei waren auch Regierungsvizepräsidentin Dorothee Feller, der Integrationsbeauftragte der Behörde, Stephan Bruns, sowie Dezernent Dr. Markus Söbbecke aus dem Personaldezernat, die für die Bezirksregierung maßgeblich am Entstehen der Vereinbarung mitgewirkt haben.
"Damit schließt sich die Bezirksregierung Münster den Zielen der Vereinbarung an, in ihrem Bereich passgenaue Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung umzusetzen", sagte Staatssekretär Klute.
Die Bezirksregierung Münster mit 1200 Beschäftigten ist die Vertretung der Landesregierung im Regierungsbezirk Münster.
Die Bündelung der wesentlichen Aufgabenstränge fast aller Landesministerien und die Integration von Fach- und Sonderbehörden macht die Bezirksregierung zu einer erfolgreichen Verwaltungsbehörde.

Darüber hinaus werden 1.052 Lehrerstellen zusätzlich zur Beschulung geflüchteter Schülerinnen und Schüler eingesetzt und den Bezirksregierungen zugewiesen.
Zudem werden die flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht in Höhe von rund 60 Millionen Euro kurzfristig um weitere 3,5 Millionen Euro erhöht.
o der Gewinnung von bereits in den Ruhestand oder die Rente eingetretenen Lehrkräften für eine Vertretungstätigkeit.

Zum Thema "Justizstandort Münster" haben sich am Mittwoch (1. Dezember 2016) auf Einladung des Justizministeriums NRW Vertreter der Bezirksregierung Münster, der Stadt Münster, des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), der BLB-Niederlassung Münster sowie der Anstaltsleitung der JVA Münster und der Personalvertretungen getroffen.
Zum Thema "Justizstandort Münster" haben sich am Mittwoch (1. Dezember 2016) auf Einladung des Justizministeriums NRW Vertreter der Bezirksregierung Münster, der Stadt Münster, des Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL), der BLB-Niederlassung Münster sowie der Anstaltsleitung der JVA Münster und der Personalvertretungen getroffen.

Günther Uhlworm hat sich in seiner über 37-jährigen Tätigkeit in Schwerbehindertenvertretungen ebenso unermüdlich wie erfolgreich für die Rechte und die Belange schwerbehinderter Menschen insbesondere in der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen eingesetzt.
Zusätzlich war er von 1986 bis 1988 Bezirksvertrauensperson im Bezirk des Oberlandesgerichts Düsseldorf und seit 1995, zunächst als Stellvertreter, Bezirksvertrauensperson im Bezirk im Oberlandesgerichtsbezirk Köln.
Seit 2003 gehört er der Hauptschwerbehindertenvertretung bei dem Ministerium der Justiz zunächst als stellvertretende Hauptvertrauensperson an; im Juni 2008 wurde er Hauptvertrauensperson für den Geschäftsbereich der Justiz.
Von 2008 bis 2017 war er außerdem stellvertretender Vorsitzender der "Arbeitsgemeinschaft der Hauptschwerbehindertenvertretungen und Schwerbehindertenvertretungen der obersten Landesbehörden Nordrhein-Westfalen" (AGSV NRW).

Herr Sobczak ist seit März 2014 Generalkonsul der Republik Polen in Köln und zuständig für den Konsularbezirk Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland.
Das Konsularische Korps bezeichnet die Gesamtheit der konsularischen Vertretungen ausländischer Staaten, quasi den Zusammenschluss aller ausländischen Repräsentanten und Diplomaten.
Das Konsularkorps des Landes Nordrhein-Westfalen ist dabei eines der größten in ganz Deutschland und besteht aus 101 Vertretungen, die ihren Sitz zumeist in Düsseldorf haben.

Die für die Bearbeitung erforderlichen Ressourcen bei den Bezirksregierungen und im Ministerium sind im Haushaltsentwurf 2017 enthalten.
Außerdem erhalten die Schulen durch die Schulaufsicht verstärkte logistische Unterstützung mit dem Ziel, Vertretungslehrkräfte möglichst schnell und unbürokratisch beschäftigen zu können.

Ministerin Sylvia Löhrmann hat in Vertretung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieben Bürgerinnen und Bürger mit dem Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen ausgezeichnet.
Im Rahmen einer Feierstunde im Präsidentenschlösschen der Bezirksregierung Düsseldorf übergab die Ministerin diese besondere Auszeichnung und würdigte den Einsatz und die Leistungen aller Ordensträgerinnen und Ordensträger.

Zudem erfolgen bereits Stellenausschreibungen der Bezirksregierungen, auf die sich ukrainischsprachige Lehrkräfte bewerben können.
Zudem werden die flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht in Höhe von rund 60 Millionen Euro kurzfristig um weitere 3,5 Millionen Euro erhöht.

Mit dem im Jahr 2014 überarbeiteten Kreissozialindex werden soziale Faktoren von Schulamtsbezirken (Kreise und kreisfreie Städte) gemessen.
Der Kreissozialindex wird z.B. bei der Verteilung von zusätzlichen Stellen gegen Unterrichtsausfall, für Vertretungsaufgaben und für besondere Aufgaben an die öffentlichen Grund- und Hauptschulen zugrunde gelegt.
Darüber hinaus wird der Kreissozialindex seit dem Schuljahr 2015/16 auch zur Aufteilung des für den Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen gebildeten Stellenbudgets auf die 53 Schulamtsbezirke (regionale Stellenbudgets) schrittweise herangezogen.

Die KI-Fachtagung bot hochkarätigen Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Arbeitnehmervertretungen den Raum, ihre Perspektiven einzubringen.
Zu den Gästen zählen unter anderem Prof. Dr. Christiane Woopen (Universität Bonn), Prof. Dr. Isabell M. Welpe (TU München), Sebastian Dettmers (CEO The Stepstone Group), Knut Giesler (Bezirksleiter IG Metall NRW) sowie Prof. Uta Wilkens (Ruhr-Universität Bochum).

Indem sie mit dem örtlichen Theater zusammenarbeitet, macht die Oberhausener LVR-Förderschule ihrem Namensgeber Christoph Schlingensief alle Ehre.
* das partizipative Jugend- und Kulturlokal der Stadt Mönchengladbach in Kooperation mit einem breiten Bündnis aus Kulturbüro, Museum Abteiberg, Bezirksschülervertretung, Jugendring, Stadtbibliothek und vielen weiteren,

Podiumsdiskussion mit Arbeitsminister Guntram Schneider, Prof. Dr. Daniel Buhr von der Eberhard Karls Universität, Knut Giesler, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen, Arndt G. Kirchhoff, Präsident des Verbandes der Metall- und Elektro-Industrie Nordrhein-Westfalen.
Für die Stärkung der Arbeitnehmervertretungen hat das Ministerium ein Pilotprojekt mit der IG Metall, der IG BCE, der NGG und dem DGB-NRW vereinbart, bei dem Betriebsrätinnen und Betriebsräte in ausgewählten Unternehmen bei der Bewältigung von Umbruch- und Veränderungsprozessen aktiv begleitet werden.

Zu den 15 Mitgliedern gehören Vertriebene, Vertretungen der Organisationen der Aussiedler und Spätaussiedler und Experten aus Einrichtungen der Kulturpflege wie dem Gerhart-Hauptmann-Haus oder dem Museum für russlanddeutsche Kulturgeschichte.
Auch Vertreter der Bezirksregierungen, aus der Weiterbildung und von den großen christlichen Kirchen wirken hier mit.

Im Amt als stellvertretende Vorsitzende des LAP wurde Elke Hammer-Kunze bestätigt, stellvertretende Geschäftsführung und Bereichsleitung Wohnen und Leben im Alter des Bezirksverbandes Westliches Westfalen e.V. der Arbeiterwohlfahrt.
Der LAP bündelt alle Akteurinnen und Akteure in der Alten- und Pflegepolitik des Landes Nordrhein-Westfalen: Vertretungen von Kommunen, Landschaftsverbände, Pflegekassen, Medizinische Dienste, Anbieter sozialer Dienstleistungen, Berufsverbände, die Verbraucherzentrale, Gewerkschaften, die Pflegekammer, Seniorenvertretungen, Vertretungen pflegebedürftiger Menschen, Menschen mit Behinderungen und Angehörige sowie das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales.

Das Zentrum ist eine landesweit tätige Einrichtung mit Beratungsangeboten, Schulungen und Seminaren für Betroffene und ihre Vertretungen, aber auch für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Behörden, die ihre Angebote für sinnesbehinderte Menschen ausbauen wollen.
Diese sieht auch den Aufbau von fünf allgemeinen Kompetenzzentren für selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen in allen Regierungsbezirken vor.

Zudem wurden die Flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht im Gesamtumfang von rund 60 Millionen Euro um weitere rund 3,5 Millionen Euro erhöht.
Nach der frühzeitigen Zuweisung der Stellen über die Bezirksregierung laufen in vielen Schulen bereits die Besetzungsverfahren und werden bis zum Schuljahresbeginn 2022/23 abgeschlossen sein", erklärt Ministerin Gebauer.

Ministerin Löhrmann betonte, dass die Landesregierung die notwendigen Mittel zur Förderung der Integration besonders im sprachlichen Bereich zur Verfügung stelle: "Das Land bietet vielfältige und vorbildliche Unterstützungsstrukturen, hierzu zählen die Bezirksregierungen, die Qualitäts- und Unterstützungsagentur in Soest, die Landesweite Koordinierungsstelle Kommunale Integrationszentren in Dortmund und die flächendeckend eingerichteten 52 Kommunalen Integrationszentren im Land."
Der Rat ist das demokratisch legitimierte Vertretungsorgan der kommunalen Integrationsräte in Nordrhein-Westfalen auf Landesebene.

Die turnusmäßigen Neuwahlen des Landeselternbeirats in Nordrhein-Westfalen, der Elternvertretung der Kindertageseinrichtungen, sind erfolgt.
"Die letzten Monate haben noch einmal besonders deutlich gemacht, wie wichtig die Kindertagesbetreuung für Familien in Nordrhein-Westfalen ist.
Der Wahl zum Landeselternbeirat vorangegangen waren die Wahlen von Elternbeiräten in den Jugendamtsbezirken, die die Elternbeiräte und Jugendämter aufgrund der Kontaktbeschränkungen in diesem Jahr mitunter organisatorisch herausgefordert haben.

Die Hauptanbaugebiete liegen in den Regierungsbezirken Düsseldorf (1.354 Betriebe, 13.485 Hektar) und Köln (728, 11.489 Hektar), mit Schwerpunkten im Kreis Viersen (4.385 Hektar) und dem Rhein-Sieg-Kreis (4.052 Hektar).
In Stellvertretung für Ministerpräsident Armin Laschet eröffnet Ministerin Schulze Föcking am 24. Januar 2018 den "Tag der Ausbildung" auf der IPM.

Mehr als 160 Vertretungslehrkräfte wurden entfristet in den Schuldienst eingestellt.
Gegenwärtig sind in Nordrhein-Westfalen von den Bezirksregierungen knapp 9.300 Lehrkräfte von ihrer Stammschulen an eine unterversorgte Schule abgeordnet, knapp die Hälfte davon an unterversorgte Grundschulen, die vom Lehrkräftemangel besonders betroffen sind (Stand: 2. April 2024).