Kinder und Jugendliche aus finanziell benachteiligten Familien müssen die Chance auf Teilhabe erhalten, damit Bildungsarmut und soziale Ausgrenzung vermieden wird", betonte Arbeits- und Sozialminister Rainer Schmeltzer.
Die Kommunen nutzen das Angebot der Landesregierung, die hier mit mehr als 130 Millionen Euro anstelle des Bundes bis einschließlich 2017 eingesprungen ist, um diese wichtige Aufgabe fortführen zu können.
Mit dem Bund konnte bislang keine Einigung zur Weiterfinanzierung der dringend benötigten Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepaketes erzielt werden.
"Gleichwohl sind wir weiterhin der Ansicht, dass der Bund hier in der Pflicht ist.
Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass eine entsprechende Unterstützungsstruktur wieder in das Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes aufgenommen wird.

"Dies war ein nicht hinnehmbarer Eingriff in die Finanzen der Kommunen.
Wir sind zufrieden, dass das Bundessozialgericht dieses Vorgehen nun korrigiert hat", sagte Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider nach der Urteilsverkündung in Kassel, an der er für das Land als Klageführer persönlich teilgenommen hat.
Der Bund muss insgesamt 284 Millionen Euro für das Bildungs- und Teilhabepaket an die Länder beziehungsweise die Kommunen zurückzahlen, die er im Frühjahr 2014 einbehalten hatte.
Hintergrund des Abzuges war folgender: Im Jahr 2012 wurden den Ländern 717 Millionen Euro für die Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) vom Bund gewährt.
Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für das BuT verausgabt werden, sondern lediglich rund 433 Millionen Euro.

Die Sozialpädagogen übernehmen Aufgaben, die die Lehrerinnen und Lehrer allein nicht leisten könnten.
"
Der Bund stellt den Kommunen in Nordrhein-Westfalen seit 2011 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket jährlich rund 100 Millionen Euro für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
Mit dem Geld werden in NRW bis zu 1.600 Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter beschäftigt.
Sie sorgen zum Beispiel dafür, dass Kinder aus Familien mit SGB-II-Bezug ein warmes Mittagessen bekommen oder Unterstützung bei der Lernförderung erhalten.

Zudem ist eine finanzielle Beteiligung der Eltern weggefallen.
Es können auch Ausgaben für die Teilnahme an einer mehrtägigen Klassenfahrt gefördert werden, soweit die Mittel des Härtefallfonds nicht schon über die Finanzierung des Mittagessens ausgeschöpft sind.
Voraussetzung für die Unterstützung aus dem Fonds ist, dass die Familien trotz Bedürftigkeit keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten.
Für die Gewährung müssen die Eltern einen Antrag bei der zuständigen Gemeinde stellen - dies geschieht in der Regel bei der Behörde, die auch Anträge für Leistungen des SGB II und / oder des Bildungs- und Teilhabepakets entgegennehmen.

* Erweiterte Notbetreuung: Erwerbstätige Alleinerziehende und Alleinerziehende in Abschlussprüfungen von Schul- oder Hochschulausbildung.
Ab dem 14. Mai 2020:
* Die Kindertagesbetreuung in Kindertageseinrichtungen wird geöffnet für Vorschulkinder mit einer Anspruchsberechtigung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT).
* Zudem dürfen Kinder mit Behinderungen und Kinder, die von einer wesentlichen Behinderung bedroht sind, und bei denen dies von einem Träger der Eingliederungshilfe festgestellt wurde, wieder in Kindertageseinrichtungen oder in Kindertagespflegestellen betreut werden.
Eine entsprechende Umsetzung für die Betreuung von Kindern in heilpädagogischen Gruppen soll im Rahmen der bestehenden Möglichkeiten erfolgen.

Beklagt wird der Umstand, dass der Bund Gelder einbehalten hat, die den Kommunen gesetzlich zugestanden haben.
Aus Sicht des Landes stellt dies einen nicht hinnehmbaren Eingriff von Seiten des Bundes in die Finanzen der Kommunen dar.
Hintergrund des Abzuges ist: Im Jahr 2012 wurden den Ländern 717 Millionen Euro vom Bund für die Finanzierung des Bildungs- und Teilhabepakets (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen gewährt.
Nicht alle Gelder konnten im gleichen Jahr für BuT verausgabt werden.
Anfang 2014 forderte der Bund nachträglich die Differenz von 14 Ländern für das Jahr 2012 zurück und verrechnete zu Lasten der Kommunen diesen Betrag in drei Tranchen mit der laufenden Bundesbeteiligung.

Die Verlängerung des Härtefallfonds stellt hierbei einen wichtigen Schritt dar.
Die Anträge sind für das jeweilige Schuljahr beziehungsweise Kindergartenjahr von den Eltern bei der zuständigen Gemeinde möglichst bis zum 31. August 2023 zu stellen.
Voraussetzung für die Unterstützung aus dem Fonds ist, dass Familien trotz Bedürftigkeit keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten.

"Die Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater leisten wertvolle Arbeit.
Sie helfen dabei, dass Kinder und Jugendliche die Unterstützung erhalten, auf die sie dringend angewiesen sind.
Sie stellen sicher, dass Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) bei finanziell benachteiligten Familien ankommen", sagte Minister Schmeltzer in Düsseldorf.
Die Finanzierung der Bildungs- und Teilhabeberatung ist nach nordrhein-westfälischer Ansicht Aufgabe des Bundes.
Die Landesregierung fordert schon seit längerem mit Nachdruck, dass die nötigen Mittel dauerhaft vom Bund zur Verfügung gestellt werden.

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Minister Schneider begrüßt leichteren Zugang zum Bildungs- und Teilhabepaket
22. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

"Die Bedeutung von Bildung ist enorm, weil sie über die Zukunft der Kinder entscheidet - deshalb brauchen insbesondere Kinder und Jugendliche aus sozial benachteiligten Familien besondere Unterstützung, um eine Lebensperspektive aufbauen zu können.
Die Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter leisten hier eine hervorragende Arbeit", sagte Minister Schneider in Wuppertal auf dem Gewerkschaftstag der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Nordrhein-Westfalen.
Der Bund stellt den Kommunen in Nordrhein-Westfalen seit 2011 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket jährlich rund 100 Millionen Euro für die Schulsozialarbeit zur Verfügung.
Mit dem Geld werden bis zu 1600 Schulsozialarbeiterinnen und -sozialarbeiter beschäftigt.
Sie sorgen zum Beispiel dafür, dass Kinder aus Familien mit SGB-II-Bezug ein warmes Mittagessen bekommen oder Unterstützung bei der Lernförderung erhalten.

Familien, die im laufenden Verfahren zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft keine Sozialleistungen erhalten; oder Familien in einem Privatinsolvenzverfahren.
Derzeit profitieren rund 1.350 Kinder vom NRW-Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit".
Die Entscheidung über Leistungen treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig sind.
Die Leistungen orientieren sich an denen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; das sind je nach Einzelfall etwa zwei bis drei Euro pro Kind und Tag.
Informationen zum Härtefallfonds unter: www.mais.nrw.de

Aus diesem Fonds der Landesregierung erhalten Kinder aus einkommensschwachen Familien eine finanzielle Unterstützung für die Gemeinschaftsverpflegung in Kita und Schule.
Die betroffenen Familien müssen sich bis Mitte September mit den zuständigen kommunalen Stellen in Verbindung setzen, damit sie eine Unterstützung aus dem Härtefallfonds erhalten können.
Die Entscheidung treffen die kommunalen Stellen, die auch für die Umsetzung des Bildungs- und Teilhabepaketes zuständig sind.
Das sind in der Regel die Jobcenter, aber auch die Sozialämter können Auskunft geben.
Die Leistungen orientieren sich an denen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket; das sind je nach Einzelfall etwa zwei bis drei Euro pro Kind und Tag.

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Minister Schneider: Kinder aus ärmeren Familien brauchen mehr als ein Trostpflaster / Arbeitsminister mahnt weitere Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket an / Änderungen ab 1. August reichen nicht aus
1. August 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

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Minister Schneider: Land stellt jährlich rund 48 Millionen Euro für Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater in Schulen zur Verfügung
Kommunen können ab sofort Fördermittel zur Weiterfinanzierung der Sozialarbeit an Schulen im Sinne des Bildungs- und Teilhabepakets beantragen
13. Februar 2015
Ab sofort können die 53 Kreise und kreisfreien Städte in NRW Landesmittel zur Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern als Bildungs- und Teilhabeberaterinnen und -berater beantragen.

Minister Schneider: Mehr Lernförderung für Kinder aus Familien mit geringem Einkommen / Arbeits- und Sozialministerium weitet Lernförderung für Schülerinnen und Schüler aus
29. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalens Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider sorgt mit einem neuen Erlass für eine sozial gerechtere Neuregelung des Landes bei der Gewährung von Lernhilfen im Rahmen des Teilhabe- und Bildungspakets: Schülerinnen und Schüler aus Familien mit geringem Einkommen können in Nordrhein-Westfalen ab sofort schneller, unbürokratischer und nicht erst bei einer konkreten Versetzungsgefahr in der Schule eine Lernförderung in Anspruch nehmen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Um das Vertrauen der Familien zu gewinnen, hat der Projektträger zunächst zu gemeinsamen Freizeitaktivitäten eingeladen.
Die betroffenen Familien wurden dann umfassend unterstützt, ihre Angelegenheiten wieder in den Griff zu bekommen: Neben Schuldnerberatung zählen vermittelnde Gespräche mit Vermietern dazu sowie die Heranführung an den Arbeitsmarkt und Unterstützung bei Bewerbungen.
Weiter gibt es Hilfen im Umgang mit Behörden, etwa um Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket in Anspruch nehmen zu können.
Auch Hilfen zur Kindererziehung und Unterstützung bei einer gesunden Lebensführung gehören dazu.
Oft ist es notwendig, die Familien längerfristig bei der Verwaltung ihres Geldes zu unterstützen.

"Wir wollen erreichen, dass kein Kind aus einer einkommensschwachen Familie vom gemeinsamen Mittagessen in der Kita oder Schule ausgeschlossen wird.
Damit unterstützen wir Familien, die vom Bildungs- und Teilhabepaket bislang nicht erfasst werden", erklärte Sozialminister Guntram Schneider.
Aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes werden vor allem Familien im Hartz-IV- oder Sozialhilfebezug unterstützt.
Andere Notlagen - so Minister Schneider - würden dagegen vom Bildungs- und Teilhabepaket nicht abgedeckt: "Beispielsweise wenn alleinerziehende Mütter wegen geringfügigen Überschreitens der Einkommensgrenzen keinen Anspruch auf Transferleistungen haben, wenn sich Familien im laufenden Verfahren zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft befinden und keine Sozialleistungen erhalten oder wenn Familien in einem Privatinsolvenzverfahren stecken".
Arbeit, Gesundheit und Soziales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

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Die Gebrüder-Grimm-Schule in Hamm ist eine Grundschule, die in einem sozial benachteiligten Stadtteil liegt.
Von den rund 220 Schülerinnen und Schülern, die dort unterrichtet werden, erhält knapp die Hälfte Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket.
Mehr als 100 Kinder haben einen Migrationshintergrund und jedes zehnte Kind hat sonderpädagogischen Förderbedarf.
Besondere Herausforderungen, mit denen die Schule laut Jury hervorragend umzugehen weiß.

Schule und Bildung
Das Ministerium für Schule und Bildung hat die Schulsozialarbeit nach umfassenden Abstimmungsprozessen mit den kommunalen Spitzenverbänden nun dauerhaft gesichert und investiert kräftig in den Ausbau und mehr Qualität.
Nachdem der Bund vor Jahren sich aus der bisherigen Finanzierung der Schulsozialarbeit im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets zurückgezogen hat und die damalige Landesregierung die Unterfinanzierung und die organisatorischen Unklarheiten nicht aufgelöst hat, hat die aktuelle Landesregierung nun die Weichen für eine gesicherte und zukunftsträchtige Schulsozialarbeit in Nordrhein-Westfalen gestellt.
"Nachdem die Zuständigkeit für die Schulsozialarbeit auf das Ministerium für Schule und Bildung übertragen wurde, habe ich das letzte Jahr genutzt, um mit allen Beteiligten eine tragfähige Lösung für die Absicherung und Neuausrichtung der Schulsozialarbeit zu finden.
Zusammen mit den Kreisen und Kommunen ist künftig eine Finanzierung gelungen, die die Träger und Beschäftigten der Schulsozialarbeit aufatmen lassen kann.

Zugleich entlasten sie durch ihr Engagement unsere Lehrerinnen und Lehrer in der täglichen Arbeit.
"
Mit dem Kabinettbeschluss sichert das Land dauerhaft die Finanzierung von mehr als 1.000 Vollzeitstellen für die Schulsozialarbeit, die über das Programm "Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Nordrhein-Westfalen" bis Ende 2020 befristet war.
Die Landesregierung sendet damit ein wichtiges Signal an die Beschäftigten und ein Zeichen der Wertschätzung für ihre wichtige Arbeit.
Ministerin Gebauer: "Die Schulsozialarbeit ist über alle Schulformen hinweg unverzichtbar.

Ministerin Löhrmann kritisierte, dass die Bundesregierung die Finanzierung der Schulsozialarbeit bis Ende 2013 befristet hat und bisher trotz der klaren Forderung vieler Bundesländer noch keine Einigung zur Weiterfinanzierung erzielt wurde.
"Diese Sozialarbeit ist für Schulen ein wertvolles, unterstützendes Angebot, weil sie einen wichtigen Beitrag dazu leistet, die Bildungsteilhabe und den Bildungserfolg von Kindern und Jugendlichen aus sozial benachteiligten Familien zu verbessern", so Löhrmann.
Sie sei der Auffassung, dass die Schulsozialarbeit Bestandteil des Bildungs- und Teilhabepaketes sein müsse.
"Hier besteht dringender Handlungsbedarf seitens des Bundes.
Es geht um die Zukunft unserer Kinder und Jugendlichen, denen wir erfolgreiche Bildungsbiographien ermöglichen wollen.

26. November 2014
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann, haben das Ergebnis der Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Schulsozialarbeit vorgestellt.
Das Land NRW wird die bis Ende 2013 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket finanzierte Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern für die nächsten drei Jahre sichern.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann, haben das Ergebnis der Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Schulsozialarbeit vorgestellt.

26. November 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und die stellvertretende Ministerpräsidentin, Schulministerin Sylvia Löhrmann, haben das Ergebnis der Beratungen mit den kommunalen Spitzenverbänden zum Thema Schulsozialarbeit vorgestellt.
Das Land NRW wird die bis Ende 2013 aus dem Bildungs- und Teilhabepaket finanzierte Beschäftigung von Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern für die nächsten drei Jahre sichern.
"Wir werden auf drei Jahre befristet einspringen, da mit dem Bund keine Einigung zur Weiterfinanzierung erzielt werden konnte", sagte Ministerpräsidentin Kraft in Düsseldorf.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Darüber hinaus können Schulen auch Lehrerstellen mit Fachkräften besetzen, wenn der Unterricht ungekürzt erteilt wird.
Auf diesem Weg sind bereits über 370 Schulsozialarbeiter beim Land beschäftigt.
Bislang finanziert das Land zusätzlich das Programm "Soziale Arbeit an Schulen im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepakets in Nordrhein-Westfalen" (BuT-Schulsozialarbeit) mit etwa 1.000 Vollzeitstellen für Fachkräfte, die ebenfalls auch im Bereich der Schulsozialarbeit tätig sind, im Gesamtvolumen von 47,7 Millionen Euro.
Diese Fachkräfte, die an allen Schulformen arbeiten, werden mit diesen Mitteln von den Kommunen in der Regel befristet beschäftigt.
Dieses Landesprogramm ist befristet bis zum Ende des Jahres 2020.

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Befragung unter Fachkräften zum Bildungs- und Teilhabepaket - Land unterstützt die Inanspruchnahme der Leistungen für Familien
16. September 2025 Familie Schutz Foto: PantherMedia / Monika Schüll
Das Land Nordrhein-Westfalen setzt sich verstärkt dafür ein, dass die Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket des Bundes (BuT) bei den Menschen und Familien ankommen, die sie benötigen.

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Eltern können ihre Anträge für das jeweilige Schul- beziehungsweise Kindergartenjahr möglichst direkt zum Schuljahresbeginn bei der zuständigen Gemeinde stellen.
Voraussetzung für die Unterstützung aus dem Fonds ist, dass Familien trotz Bedürftigkeit keine Leistungen nach dem Bildungs- und Teilhabepaket erhalten.
Weitere Informationen und die Antragsunterlagen zum Härtefallfonds "Alle Kinder essen mit" gibt es unter: https://www.mags.nrw/haertefallfonds.