Ministerin Gebauer betont, dass gemeinsam mit den Schulträgern wieder stärker in die Grundschulen investiert werden müsse.
Allein über das Förderprogramm "Gute Schule 2020" stellt das Land den Kommunen insgesamt zwei Milliarden Euro für Investitionen für alle Schulformen zur Verfügung.
Hinzu kommen rund 1,2 Milliarden Euro aus dem Kommunalinvestitionsfördergesetz des Bundes sowie jährlich 659 Millionen Euro aus der Schul- und Bildungspauschale des Landes.
Alle Programme können auch für die Digitalisierung der Schulen in Nordrhein-Westfalen genutzt werden.
Insgesamt stehen damit für 2017 bis 2020 Mittel von über sechs Milliarden Euro zur Verfügung.

* Verbesserung der Rahmenbedingungen der beruflichen Bildung Mit dem Haushalt 2019 werden 200 neue Stellen bereitgestellt.
Mit den Stellen des Haushalts 2018 können die Berufskollegs im Schuljahr 2019/20 über 450 zusätzliche Stellen verfügen.
Zusätzlich zu diesen Schwerpunkten und den weiteren Mitteln im Einzelplan für das Ministerium für Schule und Bildung ist zudem die Schul- und Bildungspauschale zu den Ausgaben für Bildung hinzuzurechnen: Die Pauschale wird im Jahr 2019 substantiell um 50 Millionen Euro auf 659 Millionen Euro erhöht.
Zudem ist vorgesehen, die Pauschale in den kommenden Jahren zu dynamisieren, um die öffentlichen Schulträger weiter bei ihren Anstrengungen zur Modernisierung der Schulen zu unterstützen.

Zudem steht den Talentschulen ein zusätzliches Fortbildungsbudget in Höhe von 2.500 Euro jährlich zur Verfügung.
Dafür stehen im Haushalt 150.000 Euro bereit.
Die Landesregierung erwartet bei den Investitionen einen Multiplikatoreffekt: Schulträger sollen mit Mitteln aus dem NRW-Programm "Gute Schule 2020", dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, dem Digitalpakt, der Schul- und Bildungspauschale und weiteren schulbezogenen Infrastrukturförderprogrammen eine sehr gute bauliche und digitale Ausstattung der Talentschulen ermöglichen.
Ergänzend können im Rahmen bestehender rechtlicher Möglichkeiten zum Beispiel Stiftungen, Unternehmen (Sponsoring) und zivilgesellschaftliche Akteure einen Beitrag zur bestmöglichen Ausstattung und Unterstützung der Schulen leisten.
Mehr Informationen zum Bewerbungsverfahren finden Sie hier: www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulentwicklung/Talentschulen/Bewerbung_Talentschulen:index.html Mehr Informationen zum Schulversuch Talentschulen finden Sie hier:

Mit dieser überproportionalen Steigerung unterstützt die Landesregierung weiterhin alle Kommunen bei der Behebung von Investitions- und Sanierungsstaus.
Auch die Investitionspauschale wird leicht überproportional angehoben.
Die Schul- und Bildungspauschale nimmt an der allgemeinen Steigerung teil.
Neu eingeführt wird eine Klima- und Forstpauschale mit einem Volumen von zehn Millionen Euro.
Mit der Klima- und Forstpauschale wird das Ziel verfolgt, die Gemeinden angesichts der sie treffenden erhöhten Gemeinwohlverpflichtung im Hinblick auf die Erholungsfunktion des Waldes bei der Wiederherstellung der kommunalen und touristischen Waldinfrastruktur, der Wiederherstellung von Sicherheit und Ordnung und bei der Beseitigung und Bekämpfung der Kalamitäten zu unterstützen.

Die verteilbare Finanzmasse wird im Gemeindefinanzierungsgesetz 2018 auf 11,47 Milliarden Euro ansteigen.
Das ist ein Plus von 7,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Zudem werden die Schul- und Bildungspauschale sowie die Sportpauschale erstmals seit 2009 in einem ersten Schritt um 13 Millionen Euro erhöht.
Insbesondere kleinere kreisangehörige Gemeinden werden durch die Erhöhung der Sportpauschalen profitieren.
"Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen haben bundesweit die mit Abstand höchsten Grund- und Gewerbesteuer-Hebesätze.

Die Bundesmittel steigen um rund 69,8 Millionen Euro und die Landesmittel um rund 35,6 Millionen Euro.
Insgesamt stehen rund 892 Millionen Euro an Investitionsmitteln bei Bund, Land und Kommunen bereit.
* Die im Gemeindefinanzierungsgesetz verankerte Schul- und Bildungspauschale ist seit dem Jahr 2022 um 129 Millionen Euro angehoben worden, dies entspricht einer Steigerung von 17,2 Prozent.
Im Jahr 2026 wird die Pauschale vorläufig auf 877 Millionen Euro erhöht.
Die endgültige Höhe der Pauschale wird im Rahmen der Ergänzung des Gemeindefinanzierungsgesetzes feststehen.

+ Für Sonderpauschalen sollen 741,2 Millionen Euro zur Verfügung stehen: + Die Schul-/Bildungspauschale soll mit 682,7 Millionen Euro (2019: 659,4 Millionen Euro) und + die Sportpauschale mit 58,4 Millionen Euro + (2019: 56,4 Millionen Euro) dotiert werden.
+ Die Schul-/Bildungspauschale wird erstmals mit dem Entwurf zum GFG 2020 dynamisiert werden.
* Für die Verwendung der Schulpauschale/Bildungspauschale wird eine weitere Öffnung zur Abdeckung von konsumtiven Bedarfen aus den steigenden Digitalisierungsanforderungen vorgesehen und nach Inkrafttreten des GFG 2020 im Schulpauschalenerlass be- bzw. festgeschrieben werden.

Die Landesregierung erwartet bei den Investitionen einen Multiplikatoreffekt: Schulträger sollen über die Nutzung der Mittel aus dem NRW-Programm "Gute Schule 2020", dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz, dem Digitalpakt, der Schulpauschale/Bildungspauschale und ggf. weiterer schulbezogener Infrastrukturförderprogramme eine sehr gute bauliche und digitale Ausstattung der Talentschulen ermöglichen.