Freie Medien sind eine Säule unserer demokratischen Gesellschaften, sie beruhen auf der ständigen geistigen Auseinandersetzung mit unterschiedlichen Informationen, Meinungen und Ideen.
Dieser Pluralismus muss auch als Ausdruck kultureller Vielfalt der Regionen geschützt werden.
Das Ziel der Europäischen Kommission, die Freiheit der Medien in Europa zu sichern, teile ich, allerdings nicht den eingeschlagenen Weg: Denn der vorliegende Entwurf des Medienfreiheitsgesetzes zentralisiert die Medienregulierung in weiten Teilen auf europäischer Ebene - damit wird die Binnenmarktkompetenz überdehnt und die Kulturhoheit der Mitgliedstaaten und ihrer Regionen nicht hinreichend geachtet.
De facto könnte die europäische Verordnung funktionierende Medienregulierung in einigen EU-Staaten beeinträchtigen, während eine Bedrohung der Medienfreiheit in anderen Mitgliedstaaten nicht substanziell abgewehrt würde.
Medien sind kein reines Wirtschaftsgut auf einem Binnenmarkt, sondern Teil der Kultur.