1. +++ (SEM)
Damit die empfohlenen Projekte zeitnah umgesetzt werden, erwarten Landesregierung und Region von der Bundesregierung einen zügigen Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Strukturstärkungsgesetz.
Zum weiteren Verfahren: 1. Mit der Empfehlung des Aufsichtsrats erhält ein Projekt im regionalen Konsens einen "ersten Stern" für die "substanzielle Projektidee ".
Die Liste der empfohlenen Projekte wird dann durch die Zukunftsagentur mit der Bitte um weitere Prüfung an die Landesregierung übersandt.
2.
Die Landesregierung prüft die Förderwürdigkeit und Antragsreife der übersandten Projekte.
Datum: 2020-05-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/83-zukunftsprojekte-im-rheinischen-revier-zur-foerderung-empfohlen;
Themen: rheinisches Revier
# ?, Antragsreife
# ?, Förderwürdigkeit
# ?, zahlreiche Projektvorschläge
# ?, Bundesregierung
# ?, Aufsichtsrat der Zukunftsagentur
# ?, Regelprogramm
# ?, empfohlene Projekte
# ?, Projektliste
# ?, Landesregierung
# ? 2. +++ (SEM)
In Nordrhein-Westfalen sind bisher bereits 29 Millionen Euro verausgabt und vorgemerkt (Stand: August 2019), mit denen zusätzliche Plätze gefördert werden können.
Der gelungene Auftakt ist für Arbeitsminister Laumann allerdings nur ein erster Schritt im Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit: "Wir werden die Umsetzung des Gesetzes gemeinsam mit den Arbeitsmarktpartnern auch in Zukunft begleiten.
Ich verbinde das mit der Bitte an Arbeitgeber, Betroffene und Jobcenter, die vorhandenen Fördermöglichkeiten weiterhin aktiv zu nutzen.
Nur so können wir unser Ziel, mehr langzeitarbeitslose Menschen in Arbeit zu bringen, erreichen.
"
Datum: 2019-09-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abbau-der-langzeitarbeitslosigkeit-nordrhein-westfalen-kommt-voran;
Themen: Teilhabechancengesetz
# ?, Langzeitarbeitslosigkeit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Passivaktivtransfer
# ?, Arbeitsmarktpartner
# ?, Abbau
# ?, Bedarfsgemeinschaften
# ?, Start des Teilhabechancengesetzes
# ?, Vergleich des Bundesdurchschnitts
# ?, degressiver Lohnkostenzuschuss
# ?, geförderte Arbeitsplätze
# ? 3. +++ (SEM)
"Wir hoffen, dass der Bund so schnell wie möglich die Regionalisierungsabkommen mit den asiatischen Ländern abstimmt.
Sollte dies nicht gelingen, müssten Liquiditätsprogramme für die betroffenen Landwirtinnen und Landwirte aufgestellt werden, die auch einen Tilgungszuschuss gewähren.
" Die Bundesländer wiederholten ihre Bitte an den Bund, ein konkretisierendes Förderkonzept zu erarbeiten.
Die wirtschaftlichen Folgen der Seuche würden Nordrhein-Westfalen hart treffen.
Die Ministerinnen und Minister der Länder waren sich außerdem einig, dass eine Anerkennung und vor allem finanzielle Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes erforderlich ist, um die dramatischen Schäden, die der Wald und damit die Forstwirtschaft in den beiden zurückliegenden Jahren und in 2020 durch klimawandelbedingte Extremwetterereignisse der Wald erlitten haben, auszugleichen.
Datum: 2020-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-im-saarland-afrikanische-schweinepest-erfordert-gemeinsame;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, Wildschweine
# ?, Ausbruch
# ?, Ministerinnen
# ?, Finanzierungsmöglichkeit
# ?, Folgen der Seuche
# ?, Liquiditätsprogramme
# ?, Regionalisierungsabkommen
# ?, bewusster Bund
# ?, drastische Folgen
# ? 4. +++ (SEM)
Bewusst wurden Schulen mit unterschiedlichen Ansätzen ausgewählt, um ein breites Spektrum an Beispielen aus dem schulischen Alltag zu zeigen.
Schulleitungen und Lehrkräfte kommen dabei ebenso zu Wort wie Schülerinnen und Schüler und deren Eltern.
Die DVD "Auf dem Weg zur inklusiven Schule" wurde bereits an die Regionalen Bildungsbüros und die Schulämter versandt, mit der Bitte, sie an die Schulleitungen weiterzugeben.
Ziel ist, den Schulen Impulse für die Praxis zu geben und sie zu ermutigen, sich auf den Weg des inklusiven Lernens zu begeben.
Gleichzeitig soll das Material zur Diskussion aller Beteiligten anregen und angesichts unterschiedlichster Erwartungshaltungen deutlich machen, dass Inklusion ein Prozess ist, bei dem es nicht darauf ankommt, von Beginn an ein Idealbild zu realisieren.
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-dem-weg-zur-inklusiven-schule-dvd-gibt-einblicke-die-praxis-des-gemeinsamen;
Themen: DVD
# ?, Inklusion
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, anschaulicher Eindruck
# ?, Lernsituationen
# ?, Landesregierung für Umsetzung
# ?, Berührungspunkte
# ?, Einblicke
# ?, inklusive Schule
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ? 5. +++ (SEM)
Bewusst wurden Schulen mit unterschiedlichen Ansätzen ausgewählt, um ein breites Spektrum an Beispielen aus dem schulischen Alltag zu zeigen.
Schulleitungen und Lehrkräfte kommen dabei ebenso zu Wort wie Schülerinnen und Schüler und deren Eltern.
Die DVD "Auf dem Weg zur inklusiven Schule" wurde bereits an die Regionalen Bildungsbüros und die Schulämter versandt, mit der Bitte, sie an die Schulleitungen weiterzugeben.
Ziel ist, den Schulen Impulse für die Praxis zu geben und sie zu ermutigen, sich auf den Weg des inklusiven Lernens zu begeben.
Gleichzeitig soll das Material zur Diskussion aller Beteiligten anregen und angesichts unterschiedlichster Erwartungshaltungen deutlich machen, dass Inklusion ein Prozess ist, bei dem es nicht darauf ankommt, von Beginn an ein Idealbild zu realisieren.
Datum: 2013-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auf-dem-weg-zur-inklusiven-schule-dvd-gibt-einblicke-die-praxis-des-gemeinsamen-0;
Themen: DVD
# ?, Inklusion
# ?, gemeinsames Lernen
# ?, anschaulicher Eindruck
# ?, Lernsituationen
# ?, Landesregierung für Umsetzung
# ?, Berührungspunkte
# ?, Einblicke
# ?, inklusive Schule
# ?, gemeinsamer Unterricht
# ? 6. +++ (SEM)
Ohne Anmeldung ist eine Teilnahme nicht möglich.
Journalistinnen und Journalisten akkreditieren sich bitte online auf der Seite der Landesregierung Nordrhein-Westfalen unter www.nrw.de/Presse
Bitte geben Sie beim Akkreditierungsformular den Benutzernamen Präsident und als Passwort Pressenrw ein.
Die Akkreditierung endet am Donnerstag, 22. November 2012, um 17.00 Uhr.
Spätere Anmeldungen können nicht mehr berücksichtigt werden.
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundespraesident-joachim-gauck-kommt-am-26-november-2012-zum-antrittsbesuch-nach;
Themen: Flughafen in Düsseldorf
# ?, Mitglieder des Landeskabinetts
# ?, offizieller Antrittsbesuch
# ?, Bundespräsident
# ?, Akkreditierungsformular
# ?, Besuch von Welheim
# ?, Busshuttles
# ?, Poolbildung
# ?, Pressebus
# ?, detaillierter Ablauf
# ? 7. +++ (SEM)
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Auch die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter (CVUÄ) in Nordrhein-Westfalen werden ab dem 30. März 2020 Tupferproben von potenziell an SARS-CoV-2-erkrankten Menschen untersuchen und damit die Untersuchungslabore im Land unterstützen.
"Wir kommen dieser Bitte des Gesundheitsministeriums sehr gerne nach.
Im Kampf gegen das neuartige Corona-Virus müssen wir alle Ressourcen nutzen und bündeln", erklärte Umwelt- und Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser.
Die CVUÄ werden kurzfristig nacheinander in die Untersuchung der Tupferproben einsteigen und an ihren jeweiligen Standorten in Arnsberg, Detmold, Krefeld und Münster zunächst insgesamt 1.500 Proben pro Tag untersuchen können.
Datum: 2020-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/chemische-und-veterinaeruntersuchungsaemter-unterstuetzen-bei-der-analyse-von;
Themen: Tupferproben
# ?, Veterinäruntersuchungsämter
# ?, Sars-Cov-2Erkrankte
# ?, Untersuchungslabors
# ?, Coronatests
# ?, Untersuchungskapazitäten
# ?, aktuelle Infektion
# ?, Analyse
# ?, Coronadiagnostik
# ?, neuartiger Coronavirus
# ? 8. +++ (SEM)
Verbraucherschutzministerin Ursula Heinen-Esser und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann haben heute das CVUA in Münster besucht, um sich über die Arbeit im Labor zu informieren und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für ihren Einsatz zu danken.
"Im Kampf gegen Corona müssen wir alle Ressourcen nutzen und bündeln.
Der Bitte um Unterstützung der humanmedizinischen Labore sind wir selbstverständlich nachgekommen.
Die Corona-Tests werden zusätzlich zu den eigentlichen Aufgaben in den veterinärmedizinischen Laboren durchgeführt.
Das erfordert viel Engagement von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Datum: 2020-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-chemischen-und-veterinaeruntersuchungsaemter-unterstuetzen-bei-der-corona;
Themen: Veterinäruntersuchungsämter
# ?, Testkapazitäten
# ?, Coronatestung
# ?, Tupferproben
# ?, öffentlicher Gesundheitsdienst
# ?, Coronavirus
# ?, SARS-CoV-2
# ?, Amt in Münster
# ?, Tierseuchendiagnostik
# ?, eigentliche Aufgaben
# ? 9. +++ (SEM)
Ich appelliere daher an alle Waldbesucherinnen und Waldbesucher, umsichtig und aufmerksam im Wald zu sein.
Bitte beachten Sie das Verbot des Rauchens und Grillens im Wald.
Bitte parken Sie nur auf befestigten Flächen, damit heiße Katalysatoren der Autos nicht Gras in Brand setzen.
Halten Sie Waldzufahrten für den Fall der Fälle frei, so dass Rettungsfahrzeuge passieren können.
Wer gegen Regeln und Gesetze verstößt, riskiert das Leben von Mensch und Tier.
Datum: 2023-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/durch-trockenheit-und-schadflaechen-steigt-die-waldbrandgefahr-nordrhein-westfalen;
Themen: Waldbrandgefahr
# ?, Waldbrände
# ?, Feuerwehren
# ?, Rauchen
# ?, Waldbesucherinnen
# ?, nordrhein-westfälische Wälder
# ?, Holz
# ?, Vorbeugung
# ?, Konzept
# ?, Trockenheit
# ? 10. +++ (SEM)
Darin wurde auch deutlich, dass die Prüfungen der medizinischen Dienste in der aktuell schwierigen Situation in den Krankenhäusern eine zusätzliche, vor allem bürokratische Belastung darstellen.
Ich habe mich bei Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dafür stark gemacht, das Gespräch mit den Spitzenverbänden der Kassen zu suchen und die Überprüfungen bis Ende Januar zunächst auszusetzen.
Diese Bitte hat der Bundesgesundheitsminister dann auch umgehend aufgegriffen.
Auf nordrhein-westfälischer Ebene konnte ich mich nun mit den Vorständen der medizinischen Dienste darauf verständigen, dass dies auch umgesetzt wird.
Das ist ein wichtiges Signal an die Beschäftigten in den Krankenhäusern, die durch die Aussetzung der Überprüfungen nun ein Stück weit entlastet werden.
Datum: 2022-12-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entlastung-fuer-krankenhaeuser-einzelfallpruefungen-der-medizinischen-dienste;
Themen: medizinische Dienste
# ?, Einzelfallprüfungen
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Krankenhaus
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, Abrechnungsprüfungen
# ?, Aussetzung von Überprüfungen
# ?, Qualitätskontrollen
# ?, nordrhein-westfälische Dienste
# ?, nordrhein-westfälische Ebene
# ? 11. +++ (SEM)
Moderiert wurde der Abend von Judith Rakers.
Hinweise:
* Bitte beachten Sie für alle Zitate: Es gilt das gesprochene Wort!
* Fotos finden Sie hier.
Datum: 2017-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erst-mit-lippe-wurde-nrw-komplett;
Themen: Jahrestag der Vereinigung
# ?, feierlicher Festakt
# ?, Landtag
# ?, Lippe
# ?, Landesregierung
# ?, Festrede
# ?, starke stabile Wachstumsregion
# ?, Ross
# ?, Download
# ?, NRW-Geschichte
# ? 12. +++ (SEM)
So können Infektionen schnellstmöglich erkannt werden.
" Gorißen weiter: "Ich bedanke mich bei allen Beteiligten für die enge Zusammenarbeit im Kampf gegen die Afrikanische Schweinepest.
Wir appellieren zugleich weiterhin an die Bürgerinnen und Bürger: Bitte seien Sie weiterhin besonders wachsam und halten Sie Vorsorge, um die Ausbreitung der Tierseuche in Nordrhein-Westfalen zu verhindern.
"
Bei der gemeinsamen Vereinbarung über besondere Maßnahmen zur Prävention gegen die Verschleppung der Afrikanischen Schweinepest in nordrhein-westfälischen Beständen handelt es sich um eine Selbstverpflichtung der Branche.
Datum: 2022-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-vereinbarung-zur-afrikanischen-schweinepest-abgeschlossen-ab-sofort;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, zahlreiche Länder
# ?, Blutuntersuchungen
# ?, zusätzliche Präventivmaßnahmen
# ?, Schweinehaltungen
# ?, Ausbreitung
# ?, Erreger
# ?, Tiere
# ?, Ausbruch
# ?, vergangene Jahre
# ? 13. +++ (SEM)
Wir haben der Stadt Haltern angeboten, den laufenden Haushalt 2017, inklusive der Zahlung der Stärkungspaktmittel für 2017, zu genehmigen.
Dadurch hätte die Stadt bis zum Jahresende 2017 die freie Verfügungsgewalt über ihren Haushalt gehabt.
Verbunden war dies mit der Bitte, für den noch in Aufstellung befindlichen Haushalt 2018 ff., den Berechnungsfehler gemäß dem gültigen Gesetz zu korrigieren.
Wir wollten einen Neustart in den Beziehungen zwischen Stadt und Land", erklärt Kommunalministerin Ina Scharrenbach.
Hintergrund
Datum: 2017-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-setzt-sparkommissar-haltern-am-see-ein-0;
Themen: Sparkommissar
# ?, Berechnungsfehler
# ?, Verständnis der Landesregierung
# ?, gültiges Gesetz
# ?, Vorgängerregierung
# ?, Stärkungspaktmittel
# ?, Vorgaben des Stärkungspaktgesetzes
# ?, Zug der Haushaltsaufstellung
# ?, befindlicher Haushalt
# ?, eigene Finanzmittel
# ? 14. +++ (SEM)
Die Sicherheitsbehörden in der Bundesrepublik insgesamt haben aus dem Gladbecker Geiseldrama gelernt.
Ich weiß, dass auch die Medien aus dem beispiellosen Fehlverhalten einiger Reporter ihre Schlüsse gezogen haben.
An die vielen heute im Beruf stehenden Journalistinnen und Journalisten, die 1988 noch nicht geboren oder noch Kinder waren, richte ich die herzliche Bitte: Wenn Sie heute über das Gedenken in Heiligenrode berichten, nehmen Sie sich die Zeit und denken Sie auch für sich kurz darüber nach, welche große Verantwortung mit ihrem Beruf verbunden ist.
"
Datum: 2018-08-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierungen-von-nordrhein-westfalen-bremen-und-niedersachsen-gedenken-der;
Themen: Opfer des Geiseldramas
# ?, Geiseldrama
# ?, Landesregierungen
# ?, Banküberfall
# ?, Jahrestag des Geiseldramas
# ?, Rentfortnord
# ?, beispiellose Verfolgungsjagd
# ?, Republik
# ?, Leben
# ?, Entsetzen
# ? 15. +++ (SEM)
19. Mai 2021 NRW Landgestüt_Foto NRW Landgestüt_Georg Frerich.jpg Georg Frerich
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) teilt mit, dass die Leiterin des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts, Kristina Ankerhold, aus eigener persönlicher Entscheidung um Versetzung gebeten hat.
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser plant, dieser Bitte nachzukommen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Das nordrhein-westfälische Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz (MULNV) teilt mit, dass die Leiterin des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts, Kristina Ankerhold, aus eigener persönlicher Entscheidung um Versetzung gebeten hat.
Datum: 2021-05-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landgestuet-warendorf-wechsel-der-gestuetsleitung;
Themen: Gestütsleitung
# ?, persönliche Entscheidung
# ?, Versetzung
# ?, nordrhein-westfälisches Landgestüt
# ?, nordrhein-westfälisches Ministerium
# ?, Bitte
# ?, Wechsel
# ?, rheinische Kaltblüter
# ?, sonstige Aufgaben
# ?, Hengstbestand
# ? 16. +++ (SEM)
* eine einzelne Tat oder mehrere Taten innerhalb eines Bezirks einer Staatsanwaltschaft in Nordrhein-Westfalen zeichnen sich aufgrund ihrer Schwere einzeln oder in ihrer Gesamtheit oder wegen der hinter der Tat bzw. Taten stehenden OK-Struktur besonders aus,
* es sind im Laufe der Ermittlungen besonders umfassende und komplexe Finanzermittlungen und vorläufige Maßnahmen der Vermögensabschöpfung zu erwarten.
Die ZeOS NRW ist als landesweite Zentralstelle zuständig, wenn die polizeilichen Ermittlungen durch das BKA oder das LKA Nordrhein-Westfalen geführt werden und sich mit der Bitte um Verfahrensführung an die ZeOS NRW wenden.
Außerdem bearbeitet die ZeOS NRW die Verfahren, die die Task Force zur Bekämpfung der Finanzierungsquellen Organisierter Kriminalität und Terrorismus im LKA Nordrhein-Westfalen generiert.
Das können mafiöse Strukturen sein, Drogenbanden, Automatensprenger, aber auch die Wirtschaftskriminellen mit den weißen Kragen und den großen Schadenssummen.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-stellt-zentral-und-ansprechstelle-fuer-die-verfolgung;
Themen: organisierte Straftaten
# ?, Zentralstelle
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen
# ?, Drogenbanden
# ?, Gesamtumstände des Verfahrens
# ?, Lauf von Ermittlungen
# ?, Recht für Vermögensabschöpfung
# ? 17. +++ (SEM)
"
Auch Liebhaber der guten Küche finden attraktive Reiseziele: "Vom Nieheimer Bürgerbier bis zur Spitzenküche in Bergisch-Gladbach ist für jeden Geschmack etwas dabei."
Minister Duin: "Meine herzliche Bitte an alle, die schon neue Urlaubspläne schmieden: Denken Sie dabei an Ziele in Nordrhein-Westfalen.
Das Gute liegt so nah.
"
Datum: 2013-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-duin-zieht-ein-fazit-der-touristischen-sommerreise-wir-nordrhein-westfalen;
Themen: Gesundheitsspa
# ?, Sporturlaub
# ?, Palette
# ?, touristische Angebote
# ?, Naturerlebnis
# ?, große Vielfalt
# ?, Spitzenküche in Bergisch-Gladbach
# ?, gute Küche
# ?, herzliche Bitte
# ?, neue Urlaubspläne
# ? 18. +++ (SEM)
Bernd van Rennings bittet einen jungen Mann, ihn im Auge zu behalten und springt ins Wasser.
Als er die Mädchen erreicht, versucht er, das bewusstlose Mädchen zur Rettungsinsel zu ziehen.
Doch das andere Mädchen hält ihre Freundin fest umklammert und reagiert nicht auf seine Bitte, sie loszulassen.
Schnell merkt Bernd van Rennings, wie seine Kräfte nachlassen.
Er hält beide Mädchen fest und lässt sich erst mal mit ihnen treiben.
Datum: 2013-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-zeichnet-30-lebensretter-mit-der-rettungsmedaille-des-landes-aus;
Themen: Ufer
# ?, junge Frau
# ?, 2 Seniorinnen
# ?, Floß
# ?, 2 Mädchen
# ?, Krankenhaus
# ?, Flammen
# ?, Streifenwagen
# ?, Pfleger
# ?, Seitenstreifen
# ? 19. +++ (SEM)
Die Terminbuchung ist online möglich über www.
116117.de sowie telefonisch über die zentrale Rufnummer 116 117 oder die zusätzliche Rufnummer je Landesteil: (0800) 116 117 02 für Westfalen-Lippe und (0800) 116 117 01 für das Rheinland.
Bitte beachten: Die für die Impfzentren für den Mai vorgesehenen Termine sind aktuell ausgebucht.
Damit ist der vom Bund für den Monat Mai zur Verfügung gestellte Impfstoff für Impfzentren vollständig verplant.
Die Terminvergabe bei den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten erfolgt dagegen in Eigenregie der Patientinnen und Patienten in Absprache mit der jeweiligen Ärztin bzw. dem jeweiligen Arzt.
Datum: 2021-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-appelliert-nehmen-sie-vereinbarte-impftermine-wahr;
Themen: Impfzentren
# ?, Schutzimpfungen
# ?, Impfkampagne des Lands
# ?, Impfung
# ?, Coronavirus
# ?, Impfstoffe
# ?, Hochtouren
# ?, Bitte
# ?, kassenärztliche Vereinigungen
# ?, bekannte Kontaktmöglichkeiten
# ? 20. +++ (SEM)
"Die Wirksamkeit der Coronaschutzimpfung lässt nach jetzigem Wissensstand etwa ein halbes Jahr nach der zweiten Impfung nach - gerade bei älteren Menschen.
Auch wenn dann immer noch ein vergleichsweise guter Impfschutz vorhanden ist, sollten Menschen über 70 Jahren ihren Impfschutz frühestens nach sechs Monaten auffrischen lassen.
Daher lautet meine Bitte: Kümmern Sie sich rechtzeitig um einen Impftermin für die Auffrischung, damit Sie mit dem bestmöglichen Impfschutz durch den Winter gehen können", erklärt Gesundheitsminister Laumann.
Wichtig ist: Der Brief ist keine Voraussetzung für eine Auffrischungsimpfung.
Insbesondere wird eine Auffrischungsimpfung derzeit Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Betreuten in Pflegeheimen empfohlen.
Datum: 2021-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-denken-sie-ihre-auffrischungsimpfung-gegen-das-coronavirus;
Themen: mRNA-Impfstoff
# ?, Personen
# ?, Zweitimpfung
# ?, Patientenkontakt von Einrichtungen
# ?, Bewohnerinnen
# ?, medizinische Einrichtungen
# ?, Brief
# ?, Arzttermin für Auffrischungsimpfung
# ?, deutliche Empfehlung
# ?, lebensgefährliche Influenza
# ? 21. +++ (SEM)
30. April 2020 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Arbeitsminister Laumann ruft die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf, gemeinsam für bessere Arbeitsbedingungen insbesondere auch in den "systemrelevanten" Berufen zu kämpfen Arbeit, Gesundheit und Soziales
Anlässlich eines besonderen Tags der Arbeit, der aufgrund der derzeitigen Corona-Pandemie ohne die traditionellen Mai-Demonstrationen auskommen muss, wendet sich Arbeitsminister Karl-Josef Laumann mit einer eindringlichen Bitte an die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen:
"Wenn dieses Jahr die Demonstrationen zum 1. Mai ausfallen, sollten wir das zum Anlass nehmen, die anderen 364 Tage des Jahres noch entschiedener für Arbeitnehmerrechte zu kämpfen."
Viele Menschen in unterschiedlichen Branchen seien in den letzten Wochen unermüdlich damit beschäftigt, die Versorgungssicherheit in zahlreichen Bereichen des Gemeinwesens zu gewährleisten, so Laumann.
Datum: 2020-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zum-1-mai-ausfall-der-mai-demonstrationen-zum-anlass-nehmen-auch;
Themen: Arbeitnehmerrechte
# ?, schwierige wirtschaftliche Lage
# ?, Maifeiertag
# ?, Demonstrationen
# ?, Lebensmittelregale
# ?, Leserbrief
# ?, Verleihe
# ?, derzeitige Coronapandemie
# ?, einmaliges Hilfspaket
# ?, lange Kämpfe
# ? 22. +++ (SEM)
"
Michael Kofler, Geschäftsführer PSG: "Die PSG als langjähriger Einkaufsdienstleister für viele Dax-Konzerne und große Mittelstandsunternehmen wurde seit den ersten Tagen dieser Krise mit den teilweise dramatischen Bedarfen an diversen Pandemieschutz-Artikel konfrontiert und hat sich dieser Herausforderung gestellt.
Selbstverständlich sind wir sofort der Bitte unseres Kunden Evonik nachgekommen, auch das Land Nordrhein-Westfalen bei der Beschaffung der dringend benötigten Masken zu unterstützen.
Im engen Schulterschluss mit unserem Partner, der Kloepfel Group, konnten wir in kürzester Zeit eine qualitätsgesicherte Luftbrücke nach China aufbauen und so innerhalb von acht Wochen 30 Millionen Masken für Krankenhäuser sowie Alten- und Pflegeheime ins Land bringen.
"
Datum: 2020-06-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-beschaffung-von-schutzausruestung-wir-muessen-aus-den;
Themen: Schutzausrüstung
# ?, Beschaffung
# ?, Messe Düsseldorf
# ?, Landeslager
# ?, Group
# ?, großer Umfang
# ?, gesellschaftliche Verantwortung
# ?, Pflegeheime
# ?, Hilfsorganisationen
# ?, Bundeslieferungen
# ? 23. +++ (SEM)
Bei besonderen planerischen Konfliktlagen, wie z. B. Sand und Kies, kann aber auch an der bewährten regionalplanerischen Konzentration der Abgrabungsbereiche festgehalten werden.
Den Weg zur punktuellen Änderung des LEP beschreitet die Landesregierung transparent, beteiligungsorientiert und digital: Von 7. Mai bis 15. Juli 2018 können alle Bürgerinnen und Bürger, öffentliche Stellen und Institutionen ihre Stellungnahmen und Anregungen abgeben.
Nach Auswertung und Beratung im Kabinett wird der geänderte LEP dem Landtag mit der Bitte um Zustimmung zugeleitet.
Je nach Dauer der Beratungen und des Beteiligungsverfahrens dürfte der geänderte Plan im ersten Halbjahr 2019 in Kraft treten.
Um den Kommunen schon jetzt Handlungsmöglichkeiten zu eröffnen, hat das Wirtschaftsministerium einen Erlass veröffentlicht, der die Spielräume des derzeit geltenden Rechts mit Blick auf die Neufassung des LEP erläutert und konkretisiert.
Datum: 2018-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-pinkwart-wir-schaffen-mehr-freiraeume-fuer-investitionen-nordrhein;
Themen: Landesentwicklungsplan
# ?, Firmenansiedlungen
# ?, Firmenerweiterungen
# ?, Änderungen
# ?, Abgrabungsbereiche
# ?, Wohnungsbau
# ?, Kabinett
# ?, Vorschläge
# ?, Stellungnahmen
# ?, Freiräume
# ? 24. +++ (SEM)
Schule und Bildung
Schulministerin Yvonne Gebauer hat über 2.400 Lehrkräften mit dem Lehramt an Gymnasien und Gesamtschulen einen persönlichen Brief geschrieben und dafür geworben, vorübergehend an einer Grundschule zu arbeiten.
"Ich komme heute mit einer Bitte auf Sie zu, von der die Grundschulen, aber auch Sie persönlich profitieren könnten", schreibt die Ministerin an Lehrkräfte, die zum Schuljahresbeginn 2017/18 nicht eingestellt werden konnten und auch an Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter, die Ende Oktober 2017 ihren Vorbereitungsdienst abschließen.
"Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie sich zu Beginn Ihres Berufslebens eine zweijährige Tätigkeit an einer Grundschule vorstellen könnten.
Damit würden Sie zur Sicherung des Unterrichts an Grundschulen beitragen.
Datum: 2017-09-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-macht-sekundarstufe-ii-lehrkraeften-einstellungsangebote-fuer;
Themen: Ii-Lehrkräfte
# ?, Lehrkräfte der Sekundarstufe
# ?, persönlicher Brief
# ?, Gesamtschulen
# ?, Gymnasien
# ?, Einstellungsangebote
# ?, Grundschule für Beginn
# ?, Qualifizierung der Grundschuldidaktik
# ?, aktueller Engpass
# ?, ungewöhnliche Maßnahme
# ? 25. +++ (SEM)
Wir müssen klären, wie es auch nach dem Auslaufen der aktuellen gesetzlichen Grundlage ab dem 1. August 2019 mit dem islamischen Religionsunterricht weiter gehen soll.
"
Auf Bitten des Schulministeriums stellte Professor Dr. Haci-Halil Uslucan, Direktor des Zentrums für Türkeistudien und Integrationsforschung an der Universität Duisburg-Essen im Ausschuss für Schule und Bildung den Bericht der Landesregierung zum islamischen Religionsunterricht vor.
Ministerin Gebauer dankte Professor Uslucan für die sorgfältige Expertise: "Der Bericht hat fundiert und klar gezeigt, dass der bekenntnisorientierte islamische Religionsunterricht die Zielsetzung der Landesregierung bisher sehr gut erfüllt.
Es gibt durchweg eine hohe Zustimmung durch die Schülerinnen und Schüler, Eltern sowie die Lehrkräfte.
Datum: 2018-09-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-wir-wollen-den-islamischen-religionsunterricht-weiter-ausbauen;
Themen: islamischer Religionsunterricht
# ?, Bericht
# ?, Schulministerium
# ?, aktuelle gesetzliche Grundlage
# ?, hohe Zustimmung
# ?, religiöse Bevollmächtigung
# ?, religiöse Bildung
# ?, sorgfältige Expertise
# ?, staatliche Unterrichtserlaubnis
# ?, wissenschaftliche Iru-Evaluation
# ? 26. +++ (SEM)
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat dem Landtag einen Bericht über den Krankenstand der Lehrkräfte an den öffentlichen Schulen in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2016 zugeleitet.
Es ist die erste Erhebung dieser Art und ein wichtiger Teil des Behördlichen Gesundheitsmanagements, das unter anderem darauf abzielt, den Arbeits- und Gesundheitsschutz und die Gesundheitsförderung weiter zu verbessern.
Mit der jetzigen vorgezogenen Veröffentlichung kommt Ministerin Löhrmann einer Bitte des Unterausschusses Personal des Haushalts- und Finanzausschusses nach, die Daten für den Lehrerbereich - losgelöst von dem Krankenstandsbericht der gesamten Landesregierung für das Jahr 2016 - schon vorab zur letzten Sitzung des Ausschusses in dieser Legislaturperiode am 28. März 2017 vorzulegen.
Schulministerin Löhrmann: "Die Erhebung des Krankenstands sorgt für Transparenz.
Die Ergebnisse können als valide betrachtet werden.
Datum: 2017-03-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-erhebung-des-krankenstands-sorgt-fuer-transparenz;
Themen: behördliches Gesundheitsmanagement
# ?, Lehrkräfte
# ?, Arbeitsschutz
# ?, Gesundheitsschutz
# ?, wichtiger Teil
# ?, Gesundheitsförderung
# ?, Krankenstandsbericht
# ?, Lehrerbereich
# ?, Unterausschuss
# ?, verkürzter Zeitraum
# ? 27. +++ (SEM)
Darüber würde sich ein ernsthaftes Gespräch mit Bundesfamilienministerin Schröder in der Sommerpause durchaus lohnen.
Den Bundesländern hat sie dieses leider bisher verweigert.
Während Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr einen eigenen Krippengipfel und als Ergebnis eine Task Force zum U3-Ausbau einberufen hat, lehnt der Bund bis heute trotz mehrfacher Bitten und Forderungen der Länder einen neuen Krippengipfel auf Bundesebene ab", kritisierte Schäfer.
Darüber hinaus empfahl die Ministerin der Opposition eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Familienpolitik in der jüngsten Vergangenheit.
"Während andere Bundesländer zusätzlich zum Bundesprogramm eigene U3-Aubau-Programme aufgelegt haben, hat die ehemalige Landesregierung in NRW bis 2010 keine eigenen Landesmittel in den Ausbau von Betreuungsplätzen investiert.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fuer-ein;
Themen: U3-Ausbau
# ?, ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Jungendinstitut
# ?, Kommunen
# ? 28. +++ (SEM)
4. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Fristen für den Abruf der Bundesmittel zum U3-Ausbau auf den Weg gebracht.
Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.
Die Bundesmittel zum Ausbau der Betreuung von unter Dreijährigen aus dem Investitionsprogramm 2008-2013 müssen nach bisheriger Gesetzeslage bis Ende des Jahres verbaut sein.
Die geförderten Maßnahmen müssen komplett abgeschlossen sein.
Datum: 2013-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-nrw-initiiert-bundesratsinitiative-zur-verlaengerung-der;
Themen: Hinweis des Bundesrats
# ?, Investitionsprogramm
# ?, Eilbedürftigkeit
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Bundesmittel
# ?, Verlängerung
# ?, Bitte
# ?, vergangene Woche
# ?, Abruf für U3-Ausbau
# ?, Bauabschluss
# ? 29. +++ (SEM)
Darüber würde sich ein ernsthaftes Gespräch mit Bundesfamilienministerin Schröder in der Sommerpause durchaus lohnen.
Den Bundesländern hat sie dieses leider bisher verweigert.
Während Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr einen eigenen Krippengipfel und als Ergebnis eine Task Force zum U3-Ausbau einberufen hat, lehnt der Bund bis heute trotz mehrfacher Bitten und Forderungen der Länder einen neuen Krippengipfel auf Bundesebene ab", kritisierte Schäfer.
Darüber hinaus empfahl die Ministerin der Opposition eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Familienpolitik in der jüngsten Vergangenheit.
"Während andere Bundesländer zusätzlich zum Bundesprogramm eigene U3-Aubau-Programme aufgelegt haben, hat die ehemalige Landesregierung in NRW bis 2010 keine eigenen Landesmittel in den Ausbau von Betreuungsplätzen investiert.
Datum: 2012-07-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fur-ein-0;
Themen: ernstes Gespräch
# ?, Taskforce
# ?, Sommerpause
# ?, Kostenausgleichsgesetz
# ?, Sommerthemensuche
# ?, liebe Oppositionskollegen
# ?, Verfügung
# ?, Landesjugendämter
# ?, Regierungswechsel
# ?, Kommunen
# ? 30. +++ (SEM)
* "Forschergeister - die Mini da Vincis" - Angelika Vienken und Katholische Grundschule "Unter den Eichen"/Düsseldorf
* "1. Essener Goldstücke - Festival für Theaterpädagogik" - Sozialdienst Katholischer Frauen und Markus Heijenga in Kooperation mit neun Schulen und dem Jugendamt Essen
* "Bitte wenden!
- Wie weit gehst du?
" AlarmTheater Bielefeld (Sigrid Feldmann) und Oberstufenkolleg Bielefeld
Datum: 2013-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-verleiht-preis-auf-dem-weg-zum-kinder-und-jugendkulturland-nrw;
Themen: Kinderkulturland
# ?, Jugendkulturland
# ?, Jugendeinrichtungen
# ?, Jugendliche
# ?, Kultureinrichtungen
# ?, Dreigiebelhaus
# ?, Essener Goldstück
# ?, Bildungseinrichtungen
# ?, Künstlerinnen
# ?, Alarmtheater Bielefeld
# ? 31. +++ (SEM)
Neben der finanziellen Unterstützung bedarf es solcher Aktionen, um die nötige Aufmerksamkeit zu erzeugen.
Die Aktionswoche ist ein starkes Signal für einen besseren Schutz für von Gewalt betroffenen Mädchen und Frauen.
An alle Bürgerinnen und Bürger die herzliche Bitte: Machen auch Sie mit, schauen Sie hin und zeigen Sie den Opfern, dass sie nicht alleine stehen.
Allen beteiligten Akteurinnen und Akteuren gilt schon jetzt mein besonderer Dank", sagt Ministerin Scharrenbach.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat seit 2017 die finanzielle Unterstützung für von Gewalt betroffene Frauen entscheidend gestärkt und zukunftsfest gemacht.
Datum: 2021-11-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-hinsehen-handeln-helfen-wirgegengewalt-landesweite;
Themen: landesweite Aktionswoche
# ?, internationaler Tag
# ?, Tische
# ?, Zwangsheirat
# ?, Aktionen
# ?, Menschenrechtsorganisationen
# ?, Menschenhandel
# ?, Frauenunterstützungsinfrastruktur
# ?, öffentliche Aufmerksamkeit
# ?, Schutzangebote
# ? 32. +++ (SEM)
Deutschland braucht den Zuzug von Fachkräften vor allem auch im Gesundheitswesen.
Dabei ist Nordrhein-Westfalen wie kein anderes Bundesland bereits in der Vergangenheit von Zuwanderung geprägt worden.
Auf Bitten der Ärztekammer in Thessaloniki unterstützt Nordrhein-Westfalen seit 2012 junge Ärztinnen und Ärzte aus Griechenland, die ihre Weiterbildung zur Fachärztin oder zum Facharzt an einem Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen absolvieren möchten.
In Griechenland finden aufgrund der hohen Anzahl von Ärztinnen und Ärzten viele junge Medizinerinnen und Mediziner keine Beschäftigung.
"Diese Partnerschaft ist eindeutig ein Gewinn für beide Länder", betonte die Ministerin.
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-griechische-aerztinnen-und-aerzte-koennen-mit-ihrem-eigenen;
Themen: Willkommensveranstaltung
# ?, vertrauensvolle multiprofessionelle Zusammenarbeit
# ?, Bedeutung des Einsatzes
# ?, eigenes Wissen
# ?, Griechisch
# ?, hoher Standard
# ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitswesen
# ?, eindeutige Partnerschaft
# ?, junge Medizinerinnen
# ?, Gesundheitssystem
# ? 33. +++ (SEM)
Der Runde Tisch hält statt dessen Angebote einer zielgruppengerechten Prävention für notwendig, die auch das Umfeld einschließlich der Kunden einbeziehen.
Sinnvoll seien auch aufsuchende Arbeit und offene Sprechstunden von Gesundheitsämtern, wie sie bereits jetzt an einigen Orten erfolgreich angeboten werden.
Der komplette Abschlussbericht kann bestellt und heruntergeladen werden unter www.mgepa.nrw.de/publikationen, Bitte die Bestellnummer 148 eingeben.
Telefonische Bestellungen sind möglich bei Nordrhein-Westfalen direkt unter der Nummer 0211 - 837 1001.
Bitte die Veröffentlichungsnummer angeben.
Datum: 2014-10-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-prostitution-laesst-sich-nicht-verbieten-rechte-der;
Themen: dynamische Veränderungen
# ?, Prostituierte
# ?, Abschlussbericht
# ?, Prostitutionsgesetz
# ?, Straßenprostitution
# ?, Tisch der Runde
# ?, menschenwürdige Bedingungen
# ?, Entgegennahme
# ?, Sexarbeiterinnen
# ?, besondere Aufmerksamkeit
# ? 34. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet: "Mit dem Maßnahmenpaket der Landesregierung schränken wir den Lebensalltag vieler Menschen ein.
Ich werbe um ihr Verständnis und ihre Solidarität, weil nur so wir diese Bewährungsprobe bewältigt bekommen.
Meine Bitte an die Menschen in Nordrhein-Westfalen ist: Reduzieren Sie in den kommenden Wochen soziale Kontakte, befolgen Sie die Verhaltensregeln des RKI und zeigen sie sich solidarisch mit Ihren Mitmenschen!
" 1 / 11 Landesregierung beschließt Maßnahmenpaket zur Eindämmung des Corona-Virus in Nordrhein-Westfalen
* Foto: Land NRW
Datum: 2020-03-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-zur-aktuellen-lage-zum-corona-virus;
Themen: Coronavirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Maßnahmenpaket
# ?, außerordentliche Beratungen
# ?, Gegenstand von Beratungen
# ?, Freitagmorgen
# ?, Verlangsamung
# ?, Vortag
# ?, Bundesgesundheitsminister
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Regierungschefinnen
# ? 35. +++ (SEM)
Das oberste Ziel ist und bleibt für Bernd Steingräber, dass Menschen mit Behinderung langfristig und dauerhaft als selbstständige und selbstverständlich gleichberechtigte Mitglieder in unserer Gesellschaft leben können.
Lieber Bernd Steingräber - Sie haben die Inklusion von Behinderten in den letzten Jahrzehnten in Ihrer Stadt entscheidend vorangebracht.
Bitte hören Sie nicht auf, sich für Menschen mit einem Handicap einzusetzen!
Als ein großes "Dankeschön" für Ihren bisherigen Einsatz überreiche ich Ihnen heute das Verdienstkreuz am Bande.
Dimitrios Vouros aus Ratingen (Verdienstmedaille)
Datum: 2012-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-15-0;
Themen: Band
# ?, Bundesverdienstorden
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Liebe
# ?, Außenwohngruppe
# ?, Verdienste des Bundesverdienstordens
# ?, ausländische Vereine
# ?, bewundernswerte Frau
# ?, bisheriger Einsatz
# ?, freiwilliger ehrenamtlicher Dienst
# ? 36. +++ (SEM)
Die Bilanz des letzten Jahres zeigt eindrucksvoll, dass durch die Vernetzung der relevanten Ansprechpartner und der Etablierung effizienter Anzeigen-Prozesse die richtigen Werkzeuge entwickelt wurden, um dem Recht auch im Netz Geltung zu verschaffen.
"
Bitte beachten Sie bei Verwendung des Fotos anbei den Bildcredit "Martina Goyert".
Weitere Informationen zum Engagement der Landesanstalt für Medien NRW gegen Hassrede im Netz finden Sie unter www.medienanstalt-nrw.de.
Datum: 2019-01-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-medienpartner-staerken-initiative-gegen-hassrede;
Themen: Hassrede
# ?, Initiative
# ?, beteiligte Medienhäuser
# ?, neue Medienpartner
# ?, Internetwirtschaft
# ?, Express
# ?, Netz
# ?, Kommentare
# ?, Welle
# ?, Strafrecht
# ? 37. +++ (SEM)
Beides muss für alle Menschen bezahlbar sein und bleiben.
"
Der Entschließungsantrag enthält die Bitte an die Bundesregierung, auch die Rahmenbedingungen für die Gewährleistung der Wettbewerbsfähigkeit der Industrie in den Blick zu nehmen und Entlastungsregelungen auf ihre Wirksamkeit zu überprüfen und gegebenenfalls anzupassen.
Mit Blick auf eine Entlastung für finanzschwache Haushalte fordert der Entschließungsantrag, eine weitere Einmalzahlung sowie eine Überprüfung des Energiekostenanteils in den Regelsätzen des SGB II und SGB XII vorzusehen.
Zudem braucht es eine dauerhafte und nachhaltige Lösung, die die steigenden Energiekosten auch im Wohngeld abbildet.
Datum: 2022-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-fordert-massnahmenpaket-der-bundesregierung-zur-entlastung-von;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Gasversorgung
# ?, generelle Stabilisierung
# ?, Bundesrat
# ?, Wohngeld
# ?, private Haushalte
# ?, Stromversorgung
# ?, Senkung
# ?, Speicher
# ?, Maßnahmenpaket
# ? 38. +++ (SEM)
Im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, sowie dem Saarland darauf verständigt, ab dem 27. April die bisherige dringende Empfehlung im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, in eine Pflicht zu überführen.
Bürgerinnen und Bürgern sowie Handelsunternehmen wird mit dem Inkrafttreten ab Montag die nötige Zeit gegeben, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten.
Bis dahin gilt weiter die dringende Bitte an die Bürgerinnen und Bürger im öffentlichen Personennahverkehr und beim Einkauf im Einzelhandel, Mund und Nase zu bedecken.
Dazu erklärt Ministerpräsident Armin Laschet: "Nordrhein-Westfalen bleibt seiner Linie treu: Die Rückkehr in eine verantwortungsvolle Normalität bleibt eng verbunden mit einem konsequent verfolgten Schutz der Gesundheit.
Wir brauchen möglichst ähnliche Regelungen in allen deutschen Ländern.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-niedersachsen-rheinland-pfalz-und-das-saarland-fuehren;
Themen: Einzelhandel
# ?, Akzeptanz von Entscheidungen
# ?, Beachtung von Besonderheiten
# ?, regionale Besonderheiten
# ?, Mundnasenbedeckung
# ?, staatliche Ebenen
# ?, politische Entscheidungen
# ?, Landesregierungen
# ?, ÖPNV
# ?, Normalität
# ? 39. +++ (SEM)
4. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Nordrhein-Westfalen hat eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Fristen für den Abruf der Bundesmittel zum U3-Ausbau auf den Weg gebracht.
Der entsprechende Antrag ist bereits in der vergangenen Woche dem Bundesrat mit der Bitte zugeleitet worden, ihn mit dem Hinweis der Eilbedürftigkeit auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung am kommenden Freitag zu setzen.
Düsseldorf, 04.11.2013.
Nordrhein-Westfalen hat eine Bundesratsinitiative zur Verlängerung der Fristen für den Abruf der Bundesmittel zum U3-Ausbau auf den Weg gebracht.
Datum: 2013-11-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-initiiert-bundesratsinitiative-zur-verlangerung-der-fristen-fur-die;
Themen: Hinweis des Bundesrats
# ?, Eilbedürftigkeit
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Bundesmittel
# ?, Verlängerung
# ?, Bitte
# ?, Investitionsprogramm
# ?, vergangene Woche
# ?, Abruf für U3-Ausbau
# ?, Antrag
# ? 40. +++ (SEM)
Europa, das sind wir, das sind gemeinsame Bindungen und Grundwerte und die gemeinsame Lösung von Problemen.
Deshalb finde ich es so wichtig, dass Menschen aus den verschiedensten Bereichen und Ländern zusammenarbeiten, sich kennenlernen, Vorurteile vergessen, Stereotype hinter sich lassen und sich unvoreingenommen begegnen.
Ich habe die große Bitte an die Partnervereine und Komitees, an die bilateralen Gesellschaften, die von ihnen organisierten Begegnungen zu nutzen, für vertiefte Gespräche zwischen den Bürgerinnen und Bürgern unserer Länder über uns in Europa betreffende Zukunftsfragen:
·
Was verstehen wir unter einem solidarischen Europa?
Datum: 2012-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-und-nord-pas-de-calais-chancen-fur-eine-vertiefte-kooperation;
Themen: 2 Regionen
# ?, Anrede
# ?, Aussöhnung
# ?, Eurozone
# ?, Partnerstädte
# ?, Partnervereine
# ?, bilaterale Beziehungen
# ?, zahlreiche Forschungseinrichtungen
# ?, gemeinsamer Binnenmarkt
# ?, europäische Geschichte
# ? 41. +++ (SEM)
Um die Ursachen für die europaweite Verunreinigung von Lebens- und Futtermittel mit DDAC zu finden, hat die EU die Mitgliedsstaaten aufgefordert, eine entsprechende Datenerhebung zu starten.
Der Bund hatte daraufhin die Länder um entsprechende Untersuchungen gebeten.
Mit der Übersendung der ersten DDAC-Rückstandsdaten an den Bund kommt NRW dieser Bitte nach.
Am 9. Juli 2012 hatte das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) eine Risikobewertung der DDAC-Belastung von Lebensmitteln vorgelegt.
Nach den Untersuchungen sieht die Bundesbehörde von den aktuell berichteten DDAC-Funden keine direkte Gesundheitsgefahr.
Datum: 2012-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verbraucherschutzministerium-legt-dem-bund-erste-rueckstandsdaten-zum;
Themen: Desinfektionsmittel
# ?, Lebensmittel
# ?, Rückstandsdaten
# ?, vorläufiger Rückstandshöchstgehalt
# ?, NRW-Verbraucherschutzministerium
# ?, Eigenkontrollen
# ?, Veterinäruntersuchungsamt
# ?, Risikobewertung
# ?, Gehalt
# ?, Labor
# ? 42. +++ (SEM)
Trotz einer angespannten Personallage wurden in den vergangenen 25 Jahren Frauen und Männer nach Afghanistan, Somalia, Mali oder der Ukraine entsandt.
Polizistinnen und Polizisten aus Nordrhein-Westfalen sichern die EU-Außengrenzen in Griechenland, Spanien und Italien.
Zudem war das Landesamt für Ausbildung, Fortbildung und Personalangelegenheiten (LAFP) auf Bitten der Vereinten Nationen maßgeblich an der Erstellung des internationalen Trainingsmaterials für Polizistinnen und Polizisten beteiligt.
Regelmäßig werden am LAFP-Standort Brühl westafrikanische Polizistinnen und Polizisten ausgebildet und nehmen an Trainings teil.
"Auch dank dieses Engagements ist der Ruf unserer Landespolizei international ausgezeichnet.
Datum: 2019-10-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-feiert-25-jahre-beteiligung-internationalen-polizeimissionen;
Themen: internationale Polizeimissionen
# ?, Landespolizei
# ?, besonderes Jubiläum
# ?, Haus der Geschichte
# ?, Polizei in Nordrhein-Westfalen
# ?, Botschafter des Lands
# ?, Bundesländervergleich
# ?, Auslandsverwendungen
# ?, Frontexeinsätze
# ?, angespannte Personallage
# ? 43. +++ (SEM)
Staatssekretärin Bredehorst: Nordrhein-Westfalen baut griechischen Ärztinnen und Ärzten Brücke nach Nordrhein-Westfalen
2. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Auf Bitten der Ärztekammer in Thessaloniki unterstützt Nordrhein-Westfalen junge Ärztinnen und Ärzte aus Griechenland, die ihre Weiterbildung zur Fachärztin oder zum Facharzt an einem Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen absolvieren möchten.
Dies ist das Ergebnis einer Delegationsreise unter Leitung von Gesundheitsstaatssekretärin Marlis Bredehorst nach Thessaloniki, die auf Einladung des Präsidenten der dortigen Ärztekammer, Dr. Vasileios Exadaktylos, erfolgte.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2012-11-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-bredehorst-nordrhein-westfalen-baut-griechischen-aerztinnen-und;
Themen: griechische Ärztinnen
# ?, Krankenhaus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Ärztekammer in Thessaloniki
# ?, Bitten
# ?, Facharztausbildung
# ?, Brücke
# ?, 2 Regionen
# ?, Aristotelesuniversität
# ?, Heilbäder der Region
# ?, Institutionen des Gesundheitswesens
# ? 44. +++ (SEM)
"Wir müssen den Landwirtinnen und Landwirten bei der Anpassung an den Klimawandel unter die Arme greifen.
Wichtig ist, dass die Versicherungswirtschaft jetzt interessante Angebote für die landwirtschaftlichen Betriebe zur Absicherung von Dürreschäden macht", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Mit dem Vorstoß kommt der Bund der Bitte der Länder nach, die auf der Agrarministerkonferenz im vergangenen Jahr unter nordrhein-westfälischem Vorsitz die Bundesregierung gebeten hatten, neben Hagel und Starkregen auch das Trockenheitsrisiko unter den ermäßigten Versicherungssteuersatz von 0,03 Prozent der Versicherungssumme zu stellen.
Das Thema Risikovorsorge in der Landwirtschaft ist nach der Dürre im vergangenen Sommer auch in Nordrhein-Westfalen in den Fokus gerückt.
"Angesichts der Zunahme von Häufigkeit und Ausmaß der Extremwetterlagen und der dadurch verursachten Ertrags- und Einkommensausfälle in der Landwirtschaft müssen Rahmenbedingungen geschaffen werden, damit Betriebe eigenverantwortlich Vorsorge für Naturkatastrophen und widrige Witterungsereignisse treffen können", sagte Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2019-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-begruesst-geringere-steuer-auf-duerreversicherungen-fuer;
Themen: Dürreschäden
# ?, Steuer von Dürreversicherungen
# ?, Versicherungsteuergesetz
# ?, Landwirtinnen
# ?, Ankündigung
# ?, Bitte der Agrarministerkonferenz
# ?, Trockenheitsrisiko
# ?, Versicherungssteuersatz
# ?, Versicherungssumme
# ?, bezahlbarer Versicherungsschutz
# ? 45. +++ (SEM)
Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden.
Bei der Ausgestaltung ist uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.
Deshalb meine herzliche Einladung und Bitte: Diskutieren Sie mit über die Weiterentwicklung des Landesmediengesetzes!
" Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Ministerin für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien teilt mit:
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-dueren-startet-online;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, neues Gesetz
# ?, Partizipation
# ?, herzliche Einladung
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, moderne zeitgemäße Antwort
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Kernthemen
# ?, Vielfalt
# ? 46. +++ (SEM)
Vielfalt, Partizipation und Transparenz sollen als Kernthemen im neuen Gesetz verankert werden.
Bei der Ausgestaltung ist uns die Mithilfe der Bürgerinnen und Bürger, von Beteiligten und Interessierten wichtig.
Deshalb meine herzliche Einladung und Bitte: Diskutieren Sie mit über die Weiterentwicklung des Landesmediengesetzes!
"
Die Ministerin weiter: "Mit dem neuen Landesmediengesetz wollen wir die staatsferne Medienaufsicht verbessern, so dass die Landesanstalt für Medien (LfM) sich noch deutlicher als Anwalt der Bürgerinnen und Bürger engagieren kann."
Datum: 2013-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vielfalt-partizipation-und-transparenz-ministerin-schwall-duren-startet-online-0;
Themen: neues Landesmediengesetz
# ?, Mediennutzerinnen
# ?, Partizipation
# ?, neues Gesetz
# ?, Arbeitsentwurf
# ?, Onlinekonsultation für Novellierung
# ?, Transparenz
# ?, Vier
# ?, Wochen
# ?, Vielfalt
# ? 47. +++ (SEM)
Im Vorfeld der Veranstaltung ist um 14.15 Uhr eine Online-Pressekonferenz geplant.
Anmeldungen zur digitalen Teilnahme an der Pressekonferenz unter: presse@mulnv.nrw.de ·
Bitte teilen Sie dabei Name, Redaktion und Kontaktdaten mit.
Die Zugangsdaten lassen wir Ihnen rechtzeitig im Vorfeld der Pressekonferenz zukommen.
·
Datum: 2021-03-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weltwassertag-am-22-maerz-wasser-schuetzen-und-wertschaetzen;
Themen: Weltwassertag
# ?, Durstlöscher
# ?, Instagramlivegespräch
# ?, natürliche wirtschaftliche Ressource
# ?, neue Broschüre
# ?, Schluck
# ?, Trinkwasserschutzkooperationen
# ?, Wasserwelten
# ?, Weltmeere
# ?, Fischereiökologie
# ? 48. +++ (SEM)
Neben dem persönlichen Kennenlernen der vier Neu-Nordrhein-Westfalen standen die Herausforderungen, die eine solche Mehrlingsgeburt mit sich bringt, im Mittelpunkt des Gesprächs mit der Familie.
Die Eltern hatten sich nach der Geburt der Vierlinge im Mai 2018 in einem Brief persönlich an den Ministerpräsidenten gewandt und ihn gebeten, die Patenschaft zu übernehmen.
"Diese Bitte ist eine große Ehre für mich, der ich gerne nachkomme", sagte Ministerpräsident Laschet.
"Als Familienvater weiß ich um die Herausforderungen und vielfältigen Aufgaben, Kinder großzuziehen.
Was es bedeutet, wenn vier Neugeborene gleichzeitig Aufmerksamkeit und Pflege brauchen, kann ich hingegen nur erahnen.
Datum: 2018-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiedereinfuehrung-des-mehrlingsgeburtengeldes-ministerpraesident-laschet-uebernimmt;
Themen: Vierlinge
# ?, Ehrenpatenschaft
# ?, Mehrlingsgeburtengeld
# ?, Mehrlingsgeld
# ?, Drillinge
# ?, Mehrlinge
# ?, Erziehungsberechtigte
# ?, Wiedereinführung
# ?, Ministerpräsident
# ?, Vierfach
# ? 49. +++ (SEM)
Gehen Sie den Betrügern nicht auf den Leim.
Nach dem Stopp der NRW-Soforthilfe arbeiten wir mit Bezirksregierungen, Finanzverwaltung und IT.NRW daran, betrügerische Anträge herauszufiltern und das Antragsverfahren mit zusätzlichen Checks im Hintergrund sicherer zu machen.
Daher meine eindringliche Bitte: Lassen Sie sich nicht von Ergebnislisten großer Suchmaschinen täuschen.
Wir werden Sie über die weiteren Schritte in den kommenden Tagen informieren.
"
Datum: 2020-04-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschafts-und-innenminister-warnen-ausdruecklich-vor-falschen-corona-soforthilfe;
Themen: Corona-Soforthilfe-Seiten des Netzes
# ?, Fakeseiten
# ?, gefälschte Internetseiten
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, LKA
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Netz
# ?, Ergebnislisten
# ?, Soforthilfe-Seite
# ?, eindringliche Bitte
# ? 50. +++ (SEM)
Sie debattiert mit Schülern und Schülerinnen u.a. über Mobbing und schaut sich Projekte an.
Download (3 MB) Zum Download öffnen Sie die Galerie bitte in der Mediathek
Mitmach-Möglichkeiten in der "Woche des Respekts" An die Bürgerinnen und Bürger in NRW gerichtet sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft: "Meine Bitte - machen Sie mit.
Bringen Sie sich ein.
Nutzen Sie die Woche und sprechen Sie mit Kolleginnen und Kollegen oder Nachbarn über Respekt.
Datum: 2016-11-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/woche-des-respekts-startet-nrw-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-respekt-ist;
Themen: Termine der Woche
# ?, Sportjugend für Kampagne
# ?, Fotos
# ?, Schulwettbewerb
# ?, junge Aktion
# ?, Realschule
# ?, gemeinsame Veranstaltung
# ?, Auftaktveranstaltung
# ?, Preisverleihung
# ?, Mobbing
# ? 51. +++ (SEM)
Immer bin ich Menschen begegnet, die sich mit vollem Einsatz in die Arbeit gestürzt haben und oft auf einem weißen Blatt Papier und mit einer guten Idee begonnen haben, einen Dritten Ort zu entwickeln.
Ich bin zutiefst beeindruckt von Ihrer Kreativität, Ihrer Energie, Ihrem Engagement - und Ihrem Durchhaltevermögen.
Dafür meinen herzlichen Dank und meine Bitte: Machen Sie weiter so!
"
Am Tag der Dritten Orte hatten 26 Einrichtungen die Türen für alle Interessierten, Besucherinnen und Besucher geöffnet.
Datum: 2023-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/224-millionen-euro-fuer-kultur-im-laendlichen-raum;
Themen: ländlicher Raum
# ?, Dritte
# ?, Orte
# ?, Nachrichtenbörse
# ?, Lesesaal
# ?, Kleinkunstbühne
# ?, Konzerthaus
# ?, Ideenschmiede
# ?, Brand
# ?, feste Größe
# ? 52. +++ (SEM)
Information für die Medien: Weitere Informationen erhalten Sie gemeinsam vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen (MAGS) und dem Kreis Heinsberg.
Bitte kontaktieren Sie dazu ab morgen die Pressestelle des MAGS.
Der Kreis Heinsberg bittet darum, von Interviewanfragen, O-Ton-Wünschen und Dreharbeiten im Kreis Heinsberg abzusehen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Telefon 0211 855-3118.
Datum: 2020-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/14-neu-bestaetigte-corona-faelle-heinsberg;
Themen: Pressestelle von Mags
# ?, häusliche Quarantäne
# ?, aktive Person
# ?, bestätigte Covid19-Fälle
# ?, Interviewanfragen
# ?, O-Ton-Wünsche
# ?, Coronavirushotline
# ?, notwendige Behandlung
# ?, Informationsquellen
# ?, Dreharbeiten
# ? 53. +++ (SEM)
Eine Fachjury hat für die Spielzeit 2021/22 insgesamt 14 Spielstätten ausgewählt, die Prämien zwischen 8.000 Euro und 15.000 Euro erhalten.
Die Ministerin für Kultur und Wissenschaft Isabel Pfeiffer-Poensgen wird die Preise am Mittwoch, 19. Januar, 19.00 Uhr, in der Jazzschmiede in Düsseldorf überreichen.
Um Anmeldung wird bis zum 17. Januar unter anmeldung@lmr-nrw.de gebeten.
"Nach zwei Jahren Pandemie ist es von elementarer Bedeutung, dass Musikerinnen und Musiker in Nordrhein-Westfalen auftreten und spielen können - denn nur so erhalten wir das lebendige Musikleben des Landes.
Die freien Spielstätten leisten als wichtiger Teil kultureller Infrastruktur einen wesentlichen Beitrag dazu und haben gerade in der Corona-Pandemie Durchhaltevermögen, Einfallsreichtum und Flexibilität bewiesen.
Datum: 2022-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/14-spielstaetten-des-jazz-und-der-popmusik-erhalten-praemien-des-landes-fuer;
Themen: Popmusik
# ?, Musikerinnen
# ?, Bühnen
# ?, Landesmusikrat
# ?, lebendige freie Musikszene
# ?, Bands
# ?, Jazzschmiede
# ?, Konzertprogramme
# ?, Spielstättenprogrammprämie
# ?, coronabedingte Einschränkungen
# ? 54. +++ (SEM)
Das Kabinett hat hierfür am Dienstag (27. Oktober 2020) beschlossen, den Kommunen 25 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen.
Damit soll - befristet für bis zu sechs Monate - entsprechendes Personal eingestellt werden können, wenn der erforderliche Personalbedarf in den Gesundheitsämtern nicht ausreichend aus eigenen Kräften gedeckt werden kann.
Die Landesregierung wird nun umgehend den Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags darum bitten, diesem Plan zuzustimmen.
"Wir alle erfahren in diesen Tagen: Die Lage ist ernst.
Wir müssen gewaltige Anstrengungen unternehmen, um das Infektionsgeschehen der Coronapandemie deutlich zu verlangsamen.
Datum: 2020-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-millionen-euro-fuer-die-kontaktpersonennachverfolgung-landesregierung-stellt;
Themen: Kontaktpersonennachverfolgung
# ?, Landesbedienstete
# ?, Covid19-Infizierte
# ?, Unterstützung für Kommunen
# ?, Gesundheitsämter
# ?, wichtige Aufgabe
# ?, Infektionsgeschehen der Coronapandemie
# ?, Soldaten der Bundeswehr
# ?, gewaltige Anstrengungen
# ?, ernste Lage
# ? 55. +++ (SEM)
Sie appelliert eindringlich an die Ärzteschaft und die Krankenhausträger, in jedem in Betracht kommenden Einzelfall - unter strikter Wahrung des Patientenwillens - zu prüfen, ob die Voraussetzungen für eine Organspende gegeben sind.
Die gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen so gestaltet werden, dass die Aufwendungen der Entnahmekrankenhäuser für alle mit einer Organentnahme im Zusammenhang stehenden Maßnahmen einschließlich der Kosten für die Freistellung der Transplantationsbeauftragten vollständig durch die Kostenträger finanziert werden.
Die GMK bittet die Bundesregierung, die gesetzlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.
Hamburg Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks sagte dazu: "Täglich sterben in Deutschland Menschen, die vergebens auf ein Spenderorgan gewartet haben.
Wir müssen alle Kräfte mobilisieren, um diesen Negativtrend in Deutschland umzukehren.
Datum: 2018-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/91-gesundheitsministerkonferenz-fordert-staerkere-patientenorientierung-der;
Themen: Patientenorientierung
# ?, Gesundheitswesen
# ?, Länder
# ?, gerechtes Heilpraktikergesetz
# ?, Bundesregierung
# ?, Ärzteschaft
# ?, ALG
# ?, Pharmadialog
# ?, Patientinnen
# ?, Patientenbeteiligung
# ? 56. +++ (SEM)
Hierbei sind wir dringend auf die Unterstützung des Bundes angewiesen", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
Um Aussagen über ihre Eintragspfade, Wechselwirkungen und Gefährdungen zu ermöglichen und Maßnahmen abzuleiten, benötigen wir eine solide Datengrundlage.
" Der Bund wurde um einen Bericht zum Sachstand im Rahmen der nächsten Umweltministerkonferenz im Frühjahr 2020 in Kassel gebeten.
Weitere Informationen: www.umweltministerkonferenz.de
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/93-umweltministerkonferenz-hamburg-zu-landwirtschaft-klima-laerm-umwelt-und;
Themen: Agrarpaket
# ?, Ende von Schuldzuweisungen
# ?, Landwirtschaft der Zukunft
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Lärmbelastung
# ?, Umweltschutz
# ?, Umweltministerin
# ?, Erwartungshaltungen
# ?, Euro-5-Diesel-Pkws
# ?, Finanzierungslücke für Lärmsanierung
# ? 57. +++ (SEM)
"
Unterstützungsberechtigt sind Eltern von Drillingen oder mehr Mehrlingen, die ab dem 1. Januar 2019 geboren werden.
Bereits im September 2018 hatte Ministerpräsident Armin Laschet die Ehrenpatenschaft für Vierlinge aus Köln übernommen, nachdem die Eltern ihn persönlich darum gebeten hatten.
Damals besuchte er die vier Neu-Nordrhein-Westfalen in ihrem Zuhause in Köln und ließ sich vor Ort von den Herausforderungen bei der Versorgung von Mehrlingen überzeugen.
Die Begegnung mit der Familie war einer der Gründe für die Wiedereinführung des Mehrlingsgeldes.
Datum: 2018-12-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ab-1-januar-2019-fuer-mehrlinge-1000-euro-mehrlingsgeld-und-ehrenpatenschaft-des;
Themen: Mehrlinge
# ?, Drillinge
# ?, gleichgeborene Kinder
# ?, finanzielle Unterstützung
# ?, Eltern
# ?, Ehrenpatenschaft des Ministerpräsidenten
# ?, Gründe der Wiedereinführung
# ?, Zuhause in Köln
# ?, notwendiger Unterstützungsantrag
# ?, Ministerpräsident
# ? 58. +++ (SEM)
"Wir hatten sowohl kritische als auch ausdrücklich zustimmende Rückmeldungen von Schülerinnen und Schülern und Fachleuten zu den Aufgaben.
Im Gegensatz zu den Jahren 2008 und 2011 entzündete sich die Debatte in diesem Jahr nicht an einer einzelnen Aufgabenstellung, sondern an der Angemessenheit der Aufgabenstellung insgesamt.
" Vor diesem Hintergrund hatte Ministerin Löhrmann die verantwortliche Aufgabenkommission um Stellungnahme gebeten.
Nach Prüfung der Ergebnisse sind die Aufgaben lehrplankonform, fachlich korrekt und bezüglich des Anspruchsniveaus angemessen.
Ein Grund für eine Nachschreibmöglichkeit oder die pauschale Gewährung von Bonuspunkten liegt nicht vor.
Datum: 2013-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/abitur-2013-ministerin-loehrmann-unterstreicht-beurteilungsspielraum-bei;
Themen: einzelne Aufgabenstellung
# ?, Angemessenheit
# ?, unterrichtliche Voraussetzungen
# ?, Gesamtbewertung
# ?, Rückmeldungen der Mathematikaufgabe
# ?, vorhandener Beurteilungsspielraum
# ?, Mathematikaufgaben
# ?, Umfang von Aufgaben
# ?, Klausuren
# ?, Berücksichtigung
# ? 59. +++ (SEM)
Ministerin Ursula Heinen-Esser: Einschleppungsgefahr ist nach wie vor hoch
6. November 2018 Wildschweine Wald Winter Foto: iStock.com / mbbirdy
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser bittet weiterhin um achtsames und aufmerksames Verhalten in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser bittet weiterhin um achtsames und aufmerksames Verhalten in Bezug auf die Afrikanische Schweinepest: "Die Gefahr der Einschleppung ist nach wie vor hoch.
Datum: 2018-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/afrikanische-schweinepest-land-mahnt-weiterhin-zu-umsicht;
Themen: afrikanische Schweinepest
# ?, aufmerksames Verhalten
# ?, Umsicht
# ?, Ausbruch
# ?, Landesumweltamt
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ?, Land für Trichinenuntersuchung
# ?, hochwertiges regionale Produkt
# ?, Einschleppungsgefahr
# ?, Hauptübertragungsquellen
# ? 60. +++ (SEM)
Bei der Mittelverteilung zwischen den Bundesländern muss unser steigender Finanzbedarf insbesondere für Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen künftig besser berücksichtigt werden", erklärte Agrarministerin Ursula Heinen-Esser.
Nachdem in der ersten Säule der Übergang von unterschiedlichen Prämienzahlungen nach historischen Erträgen in den Ländern zu einem bundeseinheitlichen Satz bereits vollzogen wurde, müsse der Flächenschlüssel auch in der zweiten Säule konsequent angewandt werden.
Der Bund wurde gebeten, hierzu in der Frühjahrs-AMK 2020 schriftlich zu berichten.
Unter anderem ist die anstehende Novelle der Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft (TA Luft) von großer Bedeutung für die künftige Weiterentwicklung der landwirtschaftlichen Tierhaltung.
Ministerin Heinen-Esser: "Wir haben den Bund gebeten zu prüfen, ob aus europarechtlicher Sicht die vorgesehene Begünstigung der ökologischen Tierhaltung auch auf vergleichbar wirtschaftende konventionelle Haltungssysteme übertragbar ist.
Datum: 2019-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-mainz-laender-fordern-planungssicherheit-fuer-die;
Themen: Länder
# ?, Mittelpunkt der Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutzanforderungen
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Zukunft des Walds
# ?, Forstwirtschaft
# ?, Schadensbewältigung
# ?, Landwirtschaft
# ?, Verbraucherinnen
# ?, afrikanische Schweinepest
# ? 61. +++ (SEM)
Zur Verbesserung des Tierschutzes haben die Mitglieder der Agrarministerkonferenz zudem festgestellt, dass Tiertransporte in mediterrane Drittländer in den Sommermonaten kaum tierschutzkonform durchgeführt werden können.
Dort herrschen regelmäßig Temperaturen über 30 Grad.
Die zuständigen Behörden werden gebeten, dies bei der Entscheidung über die Genehmigung und Abfertigung von Ferntransporten insbesondere von Rindern in den Sommermonaten Juli, August und September zu berücksichtigen.
Ein weiteres zentrales Thema war die Möglichkeit der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP).
Die Agrarministerkonferenz bekräftigte ihre Vereinbarung eines koordinierten und abgestimmten Vorgehens von Bund und Ländern: "Das für Menschen ungefährliche Virus ist eine ernste Bedrohung für die Tiere und für die Fleischwirtschaft in Deutschland und steht in Belgien vor unseren Toren.
Datum: 2018-09-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;
Themen: Agrarministerinnen
# ?, länderoffene Arbeitsgruppe
# ?, Ferkelzucht
# ?, Bund
# ?, Risikomanagement
# ?, Risikovorsorge
# ?, Tiertransporte
# ?, Digitalisierung
# ?, Krisenmanagement
# ?, Votum
# ? 62. +++ (SEM)
Und auch unsere landwirtschaftlichen Betriebe erwarten klare und verbindliche Leitplanken.
"
Intensiv besprochen wurde auch die Zukunft des Ackerbaus: Der Bund wurde gebeten, zur Herbstkonferenz einen Zwischenbericht zur Nationalen Ackerbaustrategie vorzulegen.
Die Neuausrichtung der acker- und pflanzenbaulichen Produktionsverfahren soll die Biodiversität stärken.
"Besonders am Herzen liegt mir hier der Erhalt unserer blütenbestäubenden Insekten: Wir müssen die Ursachen für den zunehmenden Artenschwund angehen und durch den Aufbau solider Forschung die noch offenen Fragen klären", sagte Agrarministerin Christina Schulze Föcking.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-von-bund-und-laendern-beschliesst-gemeinsames-vorgehen-zur;
Themen: Agrarministerkonferenz
# ?, Tierschutz
# ?, Länder
# ?, gemeinsame europäische Agrarpolitik
# ?, Zukunft der Nutztierhaltung
# ?, Tierhaltungsformen
# ?, hohes Tierschutzniveau
# ?, verlässliche Kennzeichnung
# ?, Fortentwicklung
# ?, Label
# ? 63. +++ (SEM)
Hinweis:
Dieser Akkreditierungsaufruf wird von den Pressestellen der Deutschen Bischofskonferenz, der Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen, des Erzbistums Köln, der Evangelischen Kirche im Rheinland und in Westfalen sowie der EKD zeitgleich verschickt.
Mehrfachsendungen bitten wir zu entschuldigen.
Datum: 2015-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/akkreditierung-fuer-die-offiziellen-trauerfeierlichkeiten-im-hohen-dom-zu-koeln-zum;
Themen: offizielle Trauerfeierlichkeiten
# ?, Bischofskonferenz
# ?, gemeinsames Gedenken
# ?, hoher Dom
# ?, Akkreditierungsaufruf
# ?, Akkreditierungsschluss
# ?, Akkreditierungstreffpunkt
# ?, Anmeldeformular
# ?, Domforum
# ?, Fotopositionen
# ? 64. +++ (SEM)
Sofern EU-Prämien für diese Flächen beantragt worden sind, dürfen diese normalerweise nicht für die Futtermittelernte genutzt werden.
"Zusätzlich setzen wir uns dafür ein, dass Anträge von betroffenen Landwirtinnen und Landwirten auf Steuerstundung jetzt unbürokratisch beschieden werden.
Vorauszahlungen müssen schnell angepasst werden; die Finanzbehörden bitten wir außerdem, auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge zu verzichten", appellierte Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann an die Finanzbehörden.
Die Landesregierung prüft derzeit vor dem Hintergrund der weiteren Niederschlagsentwicklung, ob finanzielle Mittel zur Abwendung von Existenzgefährdungen bereit gestellt werden können.
In diesem Zusammenhang weist das Landwirtschaftsministerium auf die Möglichkeit von Liquiditätssicherungsdarlehen für dürre- oder unwettergeschädigte Betriebe hin.
Datum: 2018-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anhaltende-duerre-nordrhein-westfalen-belastet-landwirtinnen-und-landwirte;
Themen: ökologische Vorrangflächen
# ?, Brachen
# ?, anhaltender Sonnenschein
# ?, hitzebedingter Ernteausfall
# ?, Rapsernte
# ?, anhaltende Dürre
# ?, Finanzbehörden
# ?, Erträge
# ?, Trockenheit
# ?, Winter
# ? 65. +++ (SEM)
Das will ich neben einer Präsenz dort auch gern beratend unterstützen," erklärt Leutheusser-Schnarrenberger.
Das Angebot der neuen Webseite wird stetig erweitert.
Akteure der öffentlichen Hand und Zivilgesellschaft werden gebeten, Hinweise zu laufenden Projekten oder Veranstaltungen an das Büro der Antisemitismusbeauftragten zu senden.
Hintergrund
Die Webseite der Antisemitismusbeauftragten ist unter www.antisemitismusbeauftragte.nrw erreichbar.
Datum: 2023-01-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/antisemitismusbeauftragte-des-landes-nordrhein-westfalen-mit-neuer-onlinepraesenz;
Themen: Veranstaltungshinweise
# ?, barrierefreie Nutzung
# ?, neue Onlinepräsenz
# ?, neue Webpräsenz
# ?, Webangebot
# ?, nächste Wochen
# ?, GmbH von Kippdata
# ?, Mastodon
# ?, Netzwerkdatenbank
# ?, Portalfunktion
# ? 66. +++ (SEM)
Die Fleischindustrie steht dabei immer wieder besonders im Fokus.
"Oft werden Menschen, insbesondere aus Mittel- und Osteuropa, unter menschenunwürdigen Verhältnissen zu Hungerlöhnen in Deutschland beschäftigt.
Diese Hinweise habe ich zum Anlass genommen, den Arbeitsschutz in Nordrhein-Westfalen zu bitten, die Arbeitsschutzsituation für Beschäftigte in der Fleischindustrie zu überprüfen.
Denn: Arbeitsschutzvorschriften gelten für jede Art der Beschäftigung.
Für die Stammbelegschaften ebenso wie für Beschäftigte auf der Grundlage von Werkverträgen.
Datum: 2013-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsschutzkontrollen-ergeben-mehr-werkvertraege-der-fleischindustrie-sorgen-fuer;
Themen: Werkverträge
# ?, Fleischindustrie
# ?, Arbeitsschutzvorschriften
# ?, staatliche Arbeitsschutzverwaltung
# ?, Arbeitsschutzsituation
# ?, Art der Beschäftigung
# ?, Grundlage von Werkverträgen
# ?, Hungerlöhne
# ?, Rahmen der Sonderaktion
# ?, tarifrechtliche Standards
# ? 67. +++ (SEM)
Die Autobahnbrücke wird damit für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 Tonnen gesperrt.
Die Beschilderung für die Sperrung und für die Umleitungen wird zurzeit installiert.
Die Verkehrsteilnehmer mit Fahrzeugen über 3,5 Tonnen werden gebeten, bereits jetzt die Rheinquerung Leverkusen im Zuge der A1 weiträumig zu umfahren.
Verkehrsminister Michael Groschek sagte: "Ich bin froh, dass die Bauingenieure von Straßen.
NRW die Brücke so gut im Blick haben und Gefahren rechtzeitig erkennen und abwehren.
Datum: 2012-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/autobahn-1-neue-schaeden-rheinbruecke-leverkusen-sperrung-fuer-lkw-verkehr-ueber-35;
Themen: Hauptträger
# ?, Sperrung für Schwerverkehr
# ?, neue Schäden
# ?, Zulässiges Gesamtgewicht
# ?, Autobahnbrücke
# ?, Umleitungen
# ?, Rheinbrücke
# ?, Ausschilderung
# ?, bisherige Risse
# ?, reparable Schäden
# ? 68. +++ (SEM)
Gegen den Planfeststellungsbeschluss vom 02.02.2018 sind keine Klagen erhoben worden.
Damit kann die geplante Straße im Kölner Süden gebaut werden.
Das nordrhein-westfälische Verkehrsministerium hat inzwischen das Bundesverkehrsministerium (BMVI) gebeten, seine Zustimmung zu einem unverzüglichen Baubeginn zu geben.
Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen setzt gleichzeitig seine Bauvorbereitungen fort, um sofort nach der Freigabe der Bundesmittel mit der Realisierung zu starten.
Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts voraussichtlich Mitte des Jahres wird die Baufreigabe durch den Bund erwartet.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baurecht-fuer-die-b-51-ortsumgehung-koeln-meschenich;
Themen: bestandskräftiges Baurecht
# ?, geplante Straße
# ?, Baufreigabe
# ?, Bundesstraße
# ?, Bundeshaushalt
# ?, Verabschiedung
# ?, abschließende Planung
# ?, leistungsfähige neue Verkehrsverbindung
# ?, neue Aufenthaltsqualität
# ?, nördliche Fortführung
# ? 69. +++ (SEM)
Das ist für den bedarfsgerechten Ausbau unserer Infrastruktur und vor allem für die Erschließung des NewPark längst überfällig.
"
Das Verkehrsministerium hat inzwischen das Bundesverkehrsministerium (BMVI) gebeten, seine Zustimmung zu einem unverzüglichen Baubeginn zu geben.
Der Landesbetrieb Straßen.
NRW setzt gleichzeitig seine Bauvorbereitungen fort, um sofort nach der Freigabe der Bundesmittel mit der Realisierung zu starten.
Datum: 2018-04-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baurecht-fuer-die-ortsumgehung-datteln-der-b474-minister-wuest-ein-guter-tag-fuer;
Themen: Datteln
# ?, Bundesstraße
# ?, Baurecht
# ?, Nichtzulassungsbeschwerde
# ?, Bau der Ortsumgehung
# ?, Gesamtlänge
# ?, Trasse
# ?, Oberverwaltungsgericht Münster
# ?, Bundesverwaltungsgericht
# ?, 2 Neubauabschnitte
# ? 70. +++ (SEM)
NRW hatte sich dafür stark gemacht, dass die Waffenbehörden vor Erteilung eines Waffenscheins regelmäßig bei den Verfassungsschutzämtern abfragen, ob der Antragsteller dort als Extremist bekannt ist.
Es gibt eine entsprechende Bundesratsinitiative von Hessen.
Mit Hinweis auf diese Initiative zur Änderung des Waffenrechts bittet die Innenministerkonferenz den Bundesinnenminister, Gespräche für eine tragfähige Lösung zu führen.
"Das ist ein wichtiger erster Schritt, um den legalen Waffenbesitz strenger zu reglementieren."
NRW wird aber nicht warten, bis die Gesetzesänderung durch ist.
Datum: 2016-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;
Themen: unvorhersehbares Phänomen
# ?, Waffenbehörden
# ?, Bundländer
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, Bericht
# ?, Abschlussbericht
# ?, Anlassbezogener Einsatz
# ?, Beobachtungsobjekt
# ?, Ereignisse in Köln
# ?, Eskalationen
# ? 71. +++ (SEM)
Keynote "Perspektiven, Chancen und Herausforderungen des Forschenden Lernens im Praxissemester" Prof. Dr. Ulrike Weyland, Fachhochschule Bielefeld, und Prof. Dr. Martin Heinrich, Universität Bielefeld
Medien sind herzlich zur Teilnahme eingeladen.
Um Anmeldung wird gebeten.
Kontakt:
Dr. Renate Schüssler, Bielefeld School of Education Telefon: 0521-106 4234 E-Mail: auftakt-praxissemester@uni-bielefeld.de
Datum: 2015-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bessere-verzahnung-von-theorie-und-praxis-der-lehrkraefteausbildung-auftakttagung;
Themen: landesweite Tagung
# ?, forschendes Lernen
# ?, Auftakttagung
# ?, Lehramtsstudierende
# ?, lehrerbildende Universitäten
# ?, Universität Bielefeld
# ?, Fachhochschule Bielefeld
# ?, schulpraktische Lehrerausbildung
# ?, Studium
# ?, Zentren
# ? 72. +++ (SEM)
Mit den neuen Datenschutzregeln gilt auch ein neues Mindestalter von 16 Jahren bei WhatsApp, Facebook und anderen Anbietern digitaler Dienste.
In den zurückliegenden Tagen wurde vielen Nutzern etwa beim Öffnen von WhatsApp angezeigt, dass sich die Nutzungsbedingungen geändert haben.
Dabei werden sie um Zustimmung zu den neuen Datenschutzbestimmungen gebeten.
Sofern Kinder, die WhatsApp nutzen wollen, jünger als 16 Jahre alt sind, ist die Einwilligung der Erziehungsberechtigten vor Nutzung des Dienstes erforderlich.
Hier geht es nicht nur um die Vermittlung von Informationen, sondern auch darum, die Anwendung der neuen Rechte zu erleichtern.
Datum: 2018-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/besserer-schutz-der-privatsphaere-sozialen-medien;
Themen: soziale Media
# ?, verbraucherfreundliche Umsetzung
# ?, Messengerdienste
# ?, personenbezogene Daten
# ?, Nutzer
# ?, Klicksafe
# ?, neue Datenschutzregeln
# ?, Privatsphäre
# ?, Tipps
# ?, Verarbeitung von Daten
# ? 73. +++ (SEM)
Der Fall Bivsi verdeutlicht, dass wir dringend klare Regeln und schnellere Verfahren brauchen.
Ziel muss es sein, gut Integrierten eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben, dafür aber Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abzuschieben.
Ich bitte Öffentlichkeit und Medien jetzt dringend darum, die Privatsphäre von Bivsi Rana zu respektieren.
"
Datum: 2017-07-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bivsi-rana-kehrt-nach-duisburg-zurueck;
Themen: Schüleraustauschvisum
# ?, Visaanträge
# ?, Rückkehr
# ?, Folgeantrag
# ?, deutsches Kind
# ?, gute entschlossene Zusammenarbeit
# ?, konstruktive Lösung
# ?, verlässliche Bleibeperspektive
# ?, Begleitung
# ?, Integrationsverweigerer
# ? 74. +++ (SEM)
Inhaltlich befasst sie sich mit den Nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen nach 2015.
Starke Partner unterstützen die Reihe: United Nations University, Sustainable Development Solutions Network und die Deutsche Welle.
Weitere Informationen unter https://www.bonn-conference.net/de/ Journalistinnen und Journalisten bitten wir, sich per E-Mail an presse@bonn-conference.net zu akkreditieren.
Pressekontakt: Jörn Leonhardt, GIZ Unternehmenskommunikation Telefon: 0228/4460-1431 presse@bonn-conference.
net
Datum: 2015-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonn-conference-global-transformation-neue-internationale-konferenzreihe-fuer;
Themen: Millenniumsentwicklungsziele
# ?, nachhaltiges Handeln
# ?, Post-2015-Agenda
# ?, neue Konferenzreihe
# ?, neue Ziele
# ?, Ungleichheit
# ?, Theorie
# ?, Welt
# ?, Umweltaktivistin
# ?, indische Wissenschaftlerin
# ? 75. +++ (SEM)
Inhaltlich befasst sie sich mit den Nachhaltigen Entwicklungszielen der Vereinten Nationen nach 2015.
Starke Partner unterstützen die Reihe: United Nations University, Sustainable Development Solutions Network und die Deutsche Welle.
Weitere Informationen unter www.bonn-conference.net Journalistinnen und Journalisten bitten wir, sich per E-Mail an presse@bonn-conference.net zu akkreditieren.
Pressekontakt: Jörn Leonhardt, GIZ Unternehmenskommunikation Telefon: 0228/4460-1431 presse@bonn-conference.
net
Datum: 2015-05-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bonn-conference-global-transformation-versammelt-internationale-nachhaltigkeits;
Themen: Biosalat
# ?, Großmütter
# ?, Solartechnikerinnen
# ?, Themenliste
# ?, Viehzucht
# ?, Zeichensprache
# ?, internationale Nachhaltigkeitsexperten
# ?, kenianische Milchbauern
# ?, nachhaltiges Handeln
# ?, Development
# ? 76. +++ (SEM)
Als weiteres Thema befasst sich der Bundesrat heute mit der Einschränkung von Tiertransporten in Drittländer.
Im April hatte die Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern in Landau beschlossen, den Tierschutz beim Export weiter auszuweiten.
"Mit dem Beschluss haben wir den Bund gebeten, eine Informationsplattform zu schaffen, auf der valide tierschutzrelevante Erkenntnisse zu Transportrouten und Versorgungsstationen in Drittstaaten für die Vor-Ort-Behörden zugänglich gemacht werden", erklärt Heinen-Esser.
Dadurch soll den Behörden ermöglicht werden, die Entscheidung über eine Transportgenehmigung auf der Grundlage einer verbesserten Erkenntnislage zu treffen.
Ein aktueller Bundesratsantrag von Hessen und Rheinland-Pfalz greift diesen Beschluss auf.
Datum: 2019-05-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-befasst-sich-unter-anderem-mit-kinderlaerm-auf-sportplaetzen-und;
Themen: Kinderlärm
# ?, Drittländer
# ?, Sportplätze
# ?, Lärmbeschränkung
# ?, Unterstützung für Bundesratsinitiative
# ?, Sportanlagen
# ?, Versorgungsstationen
# ?, Duldung
# ?, Spielplätze
# ?, Export
# ? 77. +++ (SEM)
Bei gravierenden Überschreitungen, wenn der Auspuff manipuliert und das Motorrad extralaut getunt wird, muss die Polizei in die Lage versetzt werden, gleich vor Ort den gerichtsverwertbaren Beweis zu führen und das Motorrad sicherstellen können.
"
Der Bundesrat bittet deshalb die Bundesregierung, die Strafen bei Manipulationen, die zur Überschreitung der Lärmgrenzwerte führen, zu verschärfen.
Die Möglichkeiten der Polizeibehörden, gravierende Überschreitungen rechtlich sicher zu ahnden, sollen verbessert werden.
Datum: 2020-05-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-antrag-zur-minderung-und-kontrolle-von-motorradlaerm;
Themen: Motorradlärm
# ?, gravierende Überschreitungen
# ?, wirksame Minderung
# ?, Bundesregierung
# ?, Kontrolle
# ?, Federführung
# ?, Antrag
# ?, Anwohner
# ?, Auspuff
# ?, gerichtsverwertbarer Beweis
# ? 78. +++ (SEM)
7. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Zusätzlich zu den bereits gemeldeten Vorschlägen des Landes zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2015 hat das Bundesverkehrsministerium wie angekündigt weitere Vorschläge der Industrie- und Handelskammern (IHK) und anderer Organisationen in die Liste der zu bewertenden Vorhaben aufgenommen.
Um die Projekte im Bewertungsverfahren berücksichtigen zu können, hat das Bundesverkehrsministerium nun in einem Schreiben das Landesverkehrsministerium um die Vorlage weiterer Unterlagen zu folgenden Maßnahmen gebeten.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:
Datum: 2014-03-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesverkehrswegeplan-bund-will-weitere-projekte-bewerten;
Themen: Bewertungsverfahren
# ?, weitere Unterlagen
# ?, Landesverkehrsministerium
# ?, Bundesverkehrswegeplan
# ?, Autobahnkreuz
# ?, Vorlage
# ?, Bundesverkehrsministerium
# ?, Schreiben
# ?, Ruhralleetunnels
# ?, Ass
# ? 79. +++ (SEM)
Mehr als 100 Ehrenamtliche sammeln dabei Lebensmittel für hilfsbedürftige Menschen.
Für sozial benachteiligte Familien sind die gespendeten Waren eine wichtige Unterstützung - vor allem auch deshalb, weil sie so eher den einen oder anderen Weihnachtswunsch ihrer Kinder erfüllen können.
Von Beginn an koordiniert Barbara Buss die Adventsaktion, sie stellt ein Helferteam zusammen und bittet Unternehmen um Unterstützung.
Seit mehr als zehn Jahren gehört Babara Buss dem "Inner Wheel Club Steinfurt" an.
Neben vielen anderen Aufgaben sammelt diese weltweit größte Frauen-Service-Organisation Spenden für soziale Projekte.
Datum: 2016-06-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bvo-pm;
Themen: Bundesverdienstorden
# ?, Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Download
# ?, Gräfin
# ?, Verdienstmedaille
# ?, Industrie- Und Handelskammer Siegen
# ?, Eheleute
# ?, Spendengelder
# ?, Altenheimbesuchsdienst
# ? 80. +++ (SEM)
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Claudia Middendorf bittet um Akzeptanz für Ausnahmen der Maskenpflicht
18. Mai 2020 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, hat die Handelsverbände sowie Lebensmittelhändler zur Akzeptanz für Ausnahmen von der Maskenpflicht aufgerufen.
Datum: 2020-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-bittet-um-akzeptanz-fuer-ausnahmen-der-maskenpflicht;
Themen: Ausnahmen der Maskenpflicht
# ?, Handelsverbände
# ?, Lebensmittelhändler
# ?, Mund-Nase-Schutz
# ?, Akzeptanz
# ?, Geschäfte
# ?, Verpflichtung
# ?, Grundlage für Kommunikation
# ?, Kommunikationspartner
# ?, besondere Sorgfalt
# ? 81. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Beauftragte der Landesregierung für Menschen mit Behinderung sowie für Patientinnen und Patienten, Claudia Middendorf, begrüßt die Einrichtung des Pflegebonus für die Beschäftigten in der Altenpflege sowie die Aufstockung durch die nordrhein-westfälische Landesregierung.
Sie bittet nun im nächsten Schritt darum, auch den pflegenden Angehörigen und Beschäftigten in der Eingliederungshilfe eine Sonderzahlung zu ermöglichen.
Dazu erklärt die Landesbehinderten- und -patientenbeauftragte, Claudia Middendorf: "Ich halte es für dringend notwendig, den Einsatz der pflegenden Angehörigen zu würdigen, die während der Pandemie vielfach ihre eigenen Grenzen überschreiten, um den Pflegebedürftigen zu helfen, ein möglichst würdevolles Leben zu führen.
Bereits vor der Corona-Pandemie war es für diese Menschen eine große Herausforderung, ihr Berufsleben sowie ihre weiteren privaten Verpflichtungen neben der Pflege ihrer Angehörigen zu bewältigen.
Datum: 2020-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-der-einsatz-pflegender-angehoeriger-und-beschaeftigter-der;
Themen: Beschäftigte der Eingliederungshilfe
# ?, Pflegebonus
# ?, Sonderzahlung
# ?, Aufstockung
# ?, Altenpflege
# ?, Beauftragte der Landesregierung
# ?, Pflegebedürftige
# ?, Mehraufwände
# ?, erhöhter Zeitaufwand
# ?, pflegerische Aufgabe
# ? 82. +++ (SEM)
Die notwendigen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie dürfen außerdem nicht dazu beitragen, dass die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen stärker eingeschränkt wird, als bei allen anderen Bürgerinnen und Bürgern.
Deswegen bitte ich die Menschen in Nordrhein-Westfalen darum, Verständnis dafür zu haben, dass es Menschen gibt, denen es leider nicht möglich ist, eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Zudem bitte ich die Wohneinrichtungen der Eingliederungshilfe, ihren Bewohnerinnen und Bewohnern Besuche zu ermöglichen.
Abschließend möchte ich den Internationalen Tag der Menschen mit Behinderungen nutzen, um daran zu erinnern, dass es unter keinen Umständen zu einer Priorisierung zu Ungunsten von Menschen mit Behinderungen oder anderer Bevölkerungsgruppen bei der Behandlung von COVID-19 kommen darf.
Der Mensch muss immer im Mittelpunkt stehen und jeder Mensch ist gleich wertvoll.
Datum: 2020-12-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-inklusion-darf-auch-waehrend-einer-pandemie-keine-grenzen-haben;
Themen: Behinderungen
# ?, Inklusion
# ?, internationaler Tag
# ?, Coronapandemie
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, andere Bevölkerungsgruppen
# ?, gewohnte Freiheiten
# ?, Einschränkungen
# ?, individuelle Herausforderungen
# ?, vollständige gesellschaftliche Teilhabe
# ? 83. +++ (SEM)
Claudia Middendorf ruft Kommunen zur Auswahl barrierefreier Wahllokale für die Europawahl auf
7. Februar 2019 Porträtfoto am Rednerpult Foto: Land NRW
Im Hinblick auf die Europawahl am 26. Mai 2019 bittet Claudia Middendorf die Kommunen, bei der Auswahl der Wahllokale an die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu denken.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Hinblick auf die Europawahl am 26. Mai 2019 bittet Claudia Middendorf die Kommunen, bei der Auswahl der Wahllokale an die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu denken:
Datum: 2019-02-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-ruft-kommunen-zur-auswahl-barrierefreier-wahllokale-fuer-die;
Themen: barrierefreie Wahllokale
# ?, politische Teilhabe
# ?, Behinderungen
# ?, Auswahl
# ?, Stimme für Europawahl
# ?, Abgabe
# ?, Wahlzettel
# ?, vorübergehende Beeinträchtigung
# ?, Demokratie in Europa
# ?, Stärkung für Demokratie
# ? 84. +++ (SEM)
Bei der letzten Bundestagswahl waren entgegen der Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention noch mehr als 85.000 volljährige Menschen mit Behinderung von der Wahl ausgeschlossen.
Ich freue mich, dass diese Ungerechtigkeit mittlerweile der Vergangenheit angehört und die politische Partizipation nachhaltig gestärkt werden konnte.
Daher habe ich die kommunalen Vertreterinnen und Vertreter gebeten, bei den Menschen mit Behinderungen in ihren Kommunen für die Ausübung ihres Wahlrechts zu werben.
Ich wünsche mir, dass möglichst viele Menschen mit Behinderungen diese wichtige Gelegenheit bei der Bundestagswahl am 26. September nutzen werden.
"
Datum: 2021-09-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-trifft-kommunale-behindertenbeauftragte-und-wirbt-fuer-ausuebung;
Themen: inklusives Wahlrecht
# ?, Behinderungen
# ?, kommunale Beauftragte
# ?, wichtige Gelegenheit
# ?, Behindertenbeiräte
# ?, Ausübung
# ?, Wahlrechtsausschlüsse
# ?, anstehende Bundestagswahl
# ?, Kurzzeitwohnen
# ?, Sitzung in Essen
# ? 85. +++ (SEM)
Aufgrund des schönen Wetters und des Wegfalls des Osterurlaubs verzeichnen beliebte Ausflugsziele derzeit einen erhöhten Besucherandrang.
Deswegen appelliert zum Beispiel die Nationalparkverwaltung Eifel an Tagesausflügler, von einem Besuch des Nationalparks Eifel abzusehen, denn insbesondere auf schmalen Wanderwegen des Nationalparks ist es schwierig, den gebotenen Mindestabstand einzuhalten.
Das Umweltministerium bittet Bürgerinnen und Bürger, sich im Vorhinein genau zu informieren, ob ein Besuch des gesteckten Ausflugsziels möglich ist und in Anbetracht der aktuellen Situation die Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln möglich ist.
Bei allen Aufenthalten im Freien sollte es zudem selbstverständlich sein, sich umsichtig zu verhalten und zum Beispiel Hunde zum Schutz der Brutvögel, Feldhasen, Rehe und andere wildlebenden Tiere immer nur angeleint mitzuführen.
Ganz besonders gilt das für unsere Naturschutzgebiete, sie sind zuallererst Refugien für die heimische Tier- und Pflanzenwelt.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-zeiten-grosses-interesse-erholung-der-natur-zwingend-auf-abstand-und;
Themen: Aufzuchtzeit
# ?, Setzzeit
# ?, Brutzeit
# ?, Abstandsregeln
# ?, aktueller Coronavirus
# ?, bekannte Ausflugsziele
# ?, Ostern
# ?, Infektionen
# ?, Coronazeiten
# ?, Trotz
# ? 86. +++ (SEM)
Im Rahmen dieser Inspektion wurde insbesondere auch der Behälter begutachtet, aus dem nach Angaben des Unternehmens über einen Zeitraum von fünf Monaten unbemerkt rund 1,3 Millionen Liter zurückgehaltener Flüssigkeiten entwichen sind.
Auch hierzu laufen derzeit noch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft.
Das Umweltministerium hat die Bezirksregierung gebeten, bis auf Weiteres bei allen Entscheidungen über Anträge auf weitere Einleitungen im Chempark Leverkusen die Zustimmung des Ministeriums einzuholen.
Einleitungen von aufgefangenen Ereigniswässern dürfen nur dann erfolgen, wenn diese zuvor im erforderlichen Umfang gereinigt wurden und dann unschädlich für die aquatische Biozönose und das Trinkwasser über die Kläranlage in den Rhein geleitet werden können.
Die Wasserversorgungsunternehmen entlang des Rheins sind über jede weitere Einleitung der noch am Standort Leverkusen lagernden Ereignis- und Reinigungswässer über die Kläranlage Leverkusen-Bürrig in den Rhein zu informieren.
Datum: 2022-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/currenta-chempark-leverkusen-sondermuellverbrennungsanlage-steht-weiterhin-still;
Themen: Umweltministerium
# ?, Chemieparks in Nordrhein-Westfalen
# ?, systematische Überprüfung
# ?, laufende Untersuchungen
# ?, Kläranlage
# ?, Notwendigkeiten
# ?, Rahmen einer Inspektion
# ?, Reinigungswasser
# ?, Vor-Ort-Besichtigungen
# ?, Vorgänge in Leverkusen
# ? 87. +++ (SEM)
Die Führungen finden jeweils zur vollen Stunde statt.
Es sind auch noch einige Plätze für Spontanbesucher reserviert.
Aufgrund der Sicherheitskontrollen im Eingangsbereich bitten wir darum, den Personalausweis mit sich zu führen.
Justiz
Am Sonntag, den 10. September 2017 öffnet das Ministerium der Justiz Nord-rhein-Westfalen im Rahmen des Tags des offenen Denkmals seine Pforten.
Datum: 2017-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/das-ministerium-der-justiz-laedt-herzlich-ein-am-tag-des-offenen-denkmals-sind-noch;
Themen: offenes Denkmal
# ?, Ministerium der Justiz
# ?, Pforten
# ?, Landgerichtsgebäude
# ?, Spontanbesucher
# ?, historischer Gebäudestand
# ?, reservierte Plätze
# ?, volle Stunde
# ?, Stil
# ?, Eingangsbereich
# ? 88. +++ (SEM)
Das Strafrecht ist die schärfste Waffe des Staates, aber in der Anwendung komplex und auch in den Ergebnissen nicht immer leicht verständlich.
Bei unseren jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern herrscht oft Verunsicherung darüber, ob eine bestimmte Handlung strafbar ist oder nicht.
Deshalb bitten wir darum: Sprechen Sie mit uns!
Wir möchten den Dialog stärken, erklären, Brücken bauen, Vertrauen schaffen!
Ich danke meinen Strafverfolgerinnen und -verfolgern dafür, dass sie diese bedeutsame Aufgabe übernommen haben.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dialog-zwischen-juedischen-mitbuergerinnen-und-mitbuergern-und;
Themen: Antisemitismusbeauftragte
# ?, Strafverfolgerinnen
# ?, Verbände des Lands
# ?, Staatsanwaltschaften des Lands
# ?, Generalstaatsanwaltschaften
# ?, strafrechtliche Verfolgung
# ?, jüdische Mitbürgerinnen
# ?, antisemitische Straftaten
# ?, Strafverfolgungsbehörden
# ?, Bundesministerin
# ? 89. +++ (SEM)
Die Maßnahmen aus dem Bundesverkehrswegeplan 2030 müssen jetzt zügig umgesetzt werden.
"
Die Verkehrsministerkonferenz bittet den Bund, für die Ausbauvorhaben einen zügigen Projektfortschritt sicherzustellen.
Hierfür benötigte Stellen müssten schnell ausgeschrieben und besetzt werden.
Außerdem bitten die Verkehrsminister den Bund, in den Stellenplänen für 2020 und die folgenden Jahre zusätzliche Stellen für Wasserstraßenprojekte einzuplanen.
Datum: 2019-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-schifffahrtstrasse-rhein-muss-dringend-fit-gemacht-werden;
Themen: Verkehrsministerkonferenz
# ?, Ausbauvorhaben
# ?, Bundesverkehrswegeplan
# ?, Antrag
# ?, 2 Abladeoptimierungen
# ?, 2 Flussabschnitte
# ?, Anliegerbundesländer
# ?, Engpassbereich
# ?, Schiffahrtstraße
# ?, andauerndes Niedrigwasser
# ? 90. +++ (SEM)
Um ein Restrisiko an dieser Stelle auszuschließen, wurde die 2-Faktoren-Authentifizierung nun deaktiviert und zu dem weiterhin hohen Sicherheitsstandard der Vorjahre zurückgekehrt.
Nach Abschluss der Fehleranalyse wird das Schulministerium weitere Maßnahmen ergreifen, die sicherstellen, dass auch bei technischen Störungen Lösungen für die Bereitstellung der Abituraufgaben vorhanden sind.
"Für die entstandenen Probleme bitte ich ausdrücklich um Entschuldigung", sagte Ministerin Feller.
"Ich kann verstehen, dass viele Schülerinnen und Schüler sowie viele Lehrerinnen und Lehrer sauer sind - ich bin es auch.
Ich weiß genau, was das für Abiturientinnen und Abiturienten bedeutet.
Datum: 2023-04-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/download-der-abituraufgaben-laeuft-reibungslos;
Themen: muslimischer Glaube
# ?, Prüfungen
# ?, Wege des Zuckerfests
# ?, umfassende Fehleranalyse
# ?, schriftliche Abituraufgaben
# ?, Ernährungslehre
# ?, Downloads
# ?, IT-Dienstleister
# ?, Zentralabitur
# ?, Schülerinnen
# ? 91. +++ (SEM)
Er wurde dort vom bisherigen kommissarischen Leiter, Staatssekretär Dr. Heinrich Bottermann, begrüßt und den Mitarbeitenden vorgestellt.
Dr. Bottermann beglückwünschte Dr. Austermann zu seiner neuen Aufgabe und wünschte ihm Erfolg und Freude zum Nutzen der heimischen Pferdezucht.
Die Neubesetzung der Gestütsleitung wurde erforderlich, nachdem die bisherige Leiterin des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts im Mai 2021 aus eigener persönlicher Entscheidung um Versetzung gebeten hatte.
Die offizielle Begrüßung und Vorstellung der neuen Gestütsleitung soll in Anwesenheit von Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser und Staatssekretär Bottermann am 27. März 2022 im Rahmen des Züchtersonntags im Landgestüt in Warendorf erfolgen.
Der in Bonn promovierte Agrarwissenschaftler Dr. Felix Austermann ist seit vielen Jahren beruflich und privat eng mit der Tier- und Pferdezucht in Nordrhein-Westfalen verbunden.
Datum: 2022-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/dr-felix-austermann-neuer-leiter-des-nordrhein-westfaelischen-landgestuets;
Themen: nordrhein-westfälisches Landgestüt
# ?, Tierzucht
# ?, Züchtersonntag
# ?, Bereitstellung für Zucht
# ?, hochwertige Hengste
# ?, Leistungsprüfung
# ?, kulturelle Veranstaltungen
# ?, Begrüßung
# ?, neuer Leiter
# ?, neue Leiter
# ? 92. +++ (SEM)
25. August 2016
Im derzeit laufenden Anerkennungsprozess der islamischen Verbände in Nordrhein-Westfalen als Religionsgemeinschaft sollen die aktuellen Entwicklungen in der Türkei mit berücksichtigt werden.
Die Landesregierung hat den Gutachter, der mit der religionswissenschaftlichen Prüfung des Status der islamischen Verbände als Religionsgemeinschaft befasst ist, um eine Ergänzung des Gutachtens gebeten.
Darin sollen die Auswirkungen der Entwicklungen in der Türkei auf die Statusfeststellung untersucht werden.
Darüber hat die Landesregierung die Mitglieder des Forums Statusfragen entsprechend informiert.
Datum: 2016-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/entwicklung-der-tuerkei-soll-bei-der-anerkennung-der-islamischen-verbaende;
Themen: islamische Verbände
# ?, Mitglieder des Forums
# ?, Statusfeststellung
# ?, Statusfragen
# ?, religionswissenschaftliche Prüfung
# ?, Entwicklungen in Türkei
# ?, Gutachter
# ?, Ergänzung
# ?, Gutachten
# ?, Forum
# ? 93. +++ (SEM)
Das Landeszentrum Gesundheit (LZG) steht in engem Austausch mit dem Ständigen Arbeitskreis der Kompetenz- und Behandlungszentren für Krankheiten durch hochpathogene Erreger (STAKOB).
Die Situation wird genau beobachtet.
Bereits in der vergangenen Woche hat das Gesundheitsministerium Ärztinnen und Ärzte sowie die Gesundheitsämter im Land um verstärkte Wachsamkeit gebeten.
Informationen zu Symptomatik, Infektionswegen und Prävention finden Sie auf der Seite des RKI: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/A/Affenpocken/Affenpocken-Ueberblick.html
Datum: 2022-05-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-bestaetigte-faelle-von-affenpocken-nordrhein-westfalen;
Themen: Affenpocken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Affenpockenvirus in Nordrhein-Westfalen
# ?, Arbeitskreis von Kompetenzzentren
# ?, Behandlungszentren
# ?, geringes Übertragungsrisiko
# ?, hochpathogene Erreger
# ?, verstärkte Wachsamkeit
# ?, Muskelschmerzen
# ?, Pusteln
# ?, enger Körperkontakt
# ? 94. +++ (SEM)
Aber unser Gesundheitswesen ist für solche Erkrankungen gut vorbereitet und aufgestellt", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Der Krisenstab bittet Bürgerinnen und Bürger darum, im Kreis Heinsberg aufgrund des aktuellen Falles von Besuchen von zum Beispiel Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen abzusehen sowie die Notrufnummern 112 und 110 nicht unnötig zu blockieren.
Menschen, die zurzeit grippeähnliche Symptome aufweisen, werden gebeten, ihren Hausarzt beziehungsweise Notarztpraxis zunächst telefonisch zu kontaktieren, um die weitere Vorgehensweise abzuklären.
Das Ministerium verweist für allgemeine Informationen zudem auf die folgenden stetig aktualisierten Informationsquellen
www.mags.nrw www.rki.de www.bundesgesundheitsministerium.de www.infektionsschutz.de
Datum: 2020-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-bestaetigter-corona-fall-nordrhein-westfalen-nachgewiesen;
Themen: Krisenstab
# ?, Pressestelle von Mags
# ?, schwere Lungenentzündung
# ?, Kreisgebiet
# ?, Patient
# ?, Kindergärten
# ?, Ehefrau des Patienten
# ?, Fälle in Bayern
# ?, Notarztpraxis
# ?, Symptome einer Viruserkrankung
# ? 95. +++ (SEM)
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städte zu wenden.
Bürgerinnen und Bürger werden darüber hinaus gebeten, Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln dem Veterinäramt des jeweiligen Kreises und der kreisfreien Stadt zu melden.
Verendete oder krank erscheinende Tiere sollen nicht berührt, eingesammelt oder selbst vom Fundort verbracht werden.
Das Ansteckungsrisiko für Menschen ist sehr gering und äußert sich im Falle einer Infektion durch grippeähnliche Symptome wie zum Beispiel Fieber, Husten oder Halsschmerzen.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erster-nachweis-der-gefluegelpest-im-herbst-2022-einer-hobbyhaltung-bottrop;
Themen: Hobbyhaltung in Bottrop-Kirchhellen
# ?, Sperrzone
# ?, Wildvögel
# ?, Erreger des Virussubtyps
# ?, Hausgeflügelhaltungen
# ?, Virussubtyp
# ?, erforderliche Schritte
# ?, aviäre Influenza
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Wasservögel
# ? 96. +++ (SEM)
Auf dem Weg zum Rechtsanspruch auf einen ganztägigen Betreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter ist ein wichtiger Schritt gemacht: Der Expertenbeirat zur Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Nordrhein-Westfalen nimmt die Arbeit auf.
Am Mittwochabend, 21. Dezember 2022, kamen Schulministerin Dorothee Feller und Familienministerin Josefine Paul mit Vertreterinnen und Vertretern aus Wissenschaft, Schule und Schulaufsicht, Jugendhilfe, Kommunalverwaltung, sowie von außerschulischen Kooperationspartnern und Eltern im Schul- und Bildungsministerium in Düsseldorf zusammen.
Neben wissenschaftlicher Expertise sind besonders Expertinnen und Experten aus der Praxis gebeten worden, im Gremium mitzuarbeiten.
Insgesamt 14 Fachleute werden die Landesregierung bei der Erstellung der Rechtsgrundlagen für die Umsetzung des gesetzlichen Anspruches auf einen Ganztagsbetreuungsplatz für Kinder im Grundschulalter beraten und begleiten.
Berufen wurden die Expertinnen und Experten von Ministerin Feller und Ministerin Paul.
Datum: 2022-12-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenbeirat-zur-umsetzung-des-rechtsanspruchs-auf-einen-ganztagsplatz-nimmt;
Themen: Expertenbeirat
# ?, Jugendhilfe
# ?, Ganztagsplatz
# ?, Rechtsanspruch
# ?, Expertinnen
# ?, Professorin
# ?, Gremium
# ?, Universität Duisburg-Essen
# ?, Diesterwegschule
# ?, Herbort
# ? 97. +++ (SEM)
Finanzminister Norbert Walter-Borjans sagte: "Die Befragung liefert unserer Verwaltung wertvolle Hinweise, in welchen Bereichen wir bereits gut sind und wo wir noch bürgerfreundlicher werden können.
Wer könnte das besser beurteilen als die Bürgerinnen und Bürger?
Deshalb bitte ich Sie: Beteiligen Sie sich an der Umfrage und geben Sie Ihrem Finanzamt ein Feedback.
"
Teilnehmende können beispielsweise bewerten, wie zufrieden sie mit den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in ihrem Finanzamt sind.
Datum: 2016-04-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-stellt-sich-der-bewertung-der-buergerinnen-und-buerger;
Themen: landesweite Bürgerbefragung
# ?, Umfrage
# ?, Finanzamt
# ?, NRW-Finanzverwaltung
# ?, Zufriedenheit
# ?, anonyme Befragung
# ?, telefonische Erreichbarkeit
# ?, Bürgerinnen
# ?, Steuerzahlende
# ?, landesweite Befragung
# ? 98. +++ (SEM)
Das Ministerium weist darüber hinaus darauf hin, dass Kinder im Alter von 12 bis unter 16 Jahren, für die durch die Ständige Impfkommission (STIKO) eine Impfung empfohlen wird (bspw. wg. einer Vorerkrankung), beim niedergelassenen Kinder- oder Hausarzt ein Impfangebot erhalten.
Zudem gilt ab Montag: Eine Umbuchung eines bereits vereinbarten Zweittermins für eine Impfung mit BioNTech oder Moderna, z.B. aufgrund von Urlaub, ist innerhalb des durch die Impfstoffzulassung vorgesehenen Zeitraums möglich.
Das Ministerium bittet jedoch darum, von dieser Möglichkeit nur im Ausnahmefall Gebrauch zu machen.
Eine Umbuchung kann über die bekannten Rufnummern zur Terminbuchung oder online erfolgen.
Zudem wird ab Montag die Buchung für Genesene, die nur einen einzelnen Impftermin benötigen, ermöglicht.
Datum: 2021-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortsetzung-der-impfkampagne-nordrhein-westfalen-setzt-stiko-empfehlung-zu;
Themen: Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz
# ?, Wirkstoff
# ?, Stikoempfehlung
# ?, Impfschutz
# ?, Zweitimpfungen
# ?, neue Deltavariante
# ?, Impfkampagne
# ?, Impfintervall
# ?, Impfstofflieferungen
# ?, nordrhein-westfälische Impfzentren
# ? 99. +++ (SEM)
Zudem im Fokus der Agrarministerkonferenz wird die aktuelle Debatte um den Grundwasserschutz und zusätzliche Düngeanforderungen für die Landwirtschaft stehen.
Während die Umstellungen mit der neuen Düngeverordnung noch in vollem Gange sind, soll es weitere Verschärfungen geben.
In einem gemeinsamen Antrag bitten Nordrhein-Westfalen und Bayern die Bundesregierung, weitere inhaltliche Schritte zur Änderung der Dürreverordnung frühzeitig mit den Ländern und allen Akteuren abzustimmen.
"Ich kann die Sorge der Landwirte gut verstehen.
Wir werden alles tun, um ihnen kurzfristig unter die Arme zu greifen, damit sie die aktuelle Situation meistern können", sagt Heinen-Esser. "
Datum: 2019-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-landau-nordrhein-westfalen-will-nachhaltigkeit;
Themen: gemeinsamer Antrag
# ?, Tierschutz
# ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz
# ?, Versorgungsstationen
# ?, nordrhein-westfälischer Vorsitz
# ?, Grundwasserschutz
# ?, Nachhaltigkeit
# ?, Vereinheitlichung
# ?, nachhaltige Landwirtschaft
# ?, Export
# ? 100. +++ (SEM)
Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, mit denen das Geflügel in Berührung kommen kann, müssen für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt werden.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln dem Veterinäramt des jeweiligen Kreises und der kreisfreien Stadt zu melden.
Der aktuelle Nachweis der Geflügelpest im Nutztierbestand bestätigt die Risikoeinschätzung des FLI und die sich daraus ergebenden Handlungsempfehlungen für Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter.
Aufgrund der aktuellen Entwicklung der Seuchenlage hatte das FLI am 22. Februar 2021 seine Risikoeinschätzung zum Auftreten der Geflügelpest in Deutschland aktualisiert und das Risiko des Eintrags der Erkrankung in Geflügelhaltungen und Vogelbestände als nach wie vor hoch eingestuft.
Datum: 2021-03-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-erste-amtliche-verdachtsfaelle-zwei-gefluegelhaltungen-im-kreis;
Themen: Wildvögel
# ?, Einzelnachweise der Geflügelpest
# ?, Hausgeflügelbestand
# ?, Mast-Enten-Betrieb
# ?, Verdacht der Viruserkrankung
# ?, Betrieb in Gütersloh
# ?, Geflügelbetrieb
# ?, Tierschutzgründe
# ?, Virussubtyp
# ?, Hobbyhaltung
# ? 101. +++ (SEM)
Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist unverzüglich eine veterinärmedizinische Untersuchung in Auftrag zu geben, um ein unklares Krankheitsgeschehen im Bestand abzuklären und das Vorliegen einer Infektion mit Geflügelpestviren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, muss dies schnellstens nachgeholt werden.
Bürgerinnen und Bürger werden darüber hinaus gebeten, Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln dem Veterinäramt des jeweiligen Kreises bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt zu melden.
Die Geflügelpest, auch Vogelgrippe genannt, kommt vor allem bei Wassergeflügel und Hühnervögeln vor.
Bei intensivem Kontakt mit befallenen Tieren können sich auch Menschen anstecken.
Datum: 2021-12-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-umweltministerium-warnt-vor-gefahr-durch-fliegende-haendler;
Themen: Bestand
# ?, Betrieb Paderborn
# ?, Veterinärbehörden in Nordrhein-Westfalen
# ?, besondere Sicherheitsmaßnahmen
# ?, hiesige Hausgeflügelbestände
# ?, neue Verdachtsfälle
# ?, stationäres Verkaufslokal
# ?, sämtliches Geflügel
# ?, tote Wildgans
# ?, unkontrollierte Ankäufe
# ? 102. +++ (SEM)
Wolfgang Cüppers, Vorsitzender der IG Erkrath, begrüßte für die Bürgerinitiativen die Gesprächsbereitschaft von Garrelt Duin.
"Er ist der erste Wirtschaftsminister, der sich persönlich vor Ort mit unseren Anliegen auseinandersetzt.
Wir haben ihm unsere Kritikpunkte an der CO-Pipeline vorgetragen und ihn gebeten, sich beim Unternehmen und der Bezirksregierung für unsere Interessen einzusetzen.
"
Minister Garrelt Duin: "Die Chemieindustrie ist eine Schlüsselbranche der nordrhein-westfälischen Wirtschaft.
Datum: 2012-08-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-besichtigung-der-co-pipeline-mit-der-ig-erkrath-minister-duin;
Themen: Bürgerinitiativen
# ?, geplante Copipeline
# ?, Interessengemeinschaft
# ?, gemeinsame Besichtigung
# ?, Großvorhaben
# ?, Trasse
# ?, Dialog
# ?, Energieminister
# ?, Kritikpunkte
# ?, Akzeptanz der Bevölkerung
# ? 103. +++ (SEM)
"
In einem gemeinsamen Antrag für das nächste Bundesratsplenum am 15. Februar werden Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und das Saarland die Bundesregierung auffordern, sich für ein möglichst umgehendes Ende des Betriebs der entsprechenden Risikokernkraftwerke einzusetzen.
Außerdem wird die Bundesregierung gebeten, zügig einen europarechtskonformen Weg aufzuzeigen, wie ein Export von Kernbrennstoffen in unsichere Kernkraftwerke verhindert werden kann.
"Wir wollen alle geeigneten Schritte unternehmen, damit Tihange so schnell wie möglich abgeschaltet wird", so der Ministerpräsident.
Der Antrag für den Bundesrat wurde von Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg in den vergangenen Wochen gemeinsam erarbeitet, das Saarland hat sich angeschlossen.
Datum: 2019-02-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-bundesratsinitiative-fuer-besseren-schutz-vor-unsicherem-kraftwerk;
Themen: unsichere Kernkraftwerke
# ?, Ende des Betriebs
# ?, Risikokernkraftwerke
# ?, geeignete Schritte
# ?, nächstes Bundesratsplenum
# ?, Kraftwerk Tihange
# ?, gemeinsame Bundesratsinitiative
# ?, Kernkraftwerk Tihange
# ?, grenznahe Regionen
# ?, Bundesrat
# ? 104. +++ (SEM)
Selbst die für den Hochlauf elementar wichtigen IPCEI-Wasserstoff-Projekte sind durch den Verzug im Verfahren und die Haltung der Kommission zur Einstufung als IPCEI von ganzen Projektgruppen gefährdet.
Die dadurch entstehenden Risiken, dass sich Investitionsentscheidungen zum jetzigen, entscheidenden Zeitpunkt aufgrund fehlender Rahmenbedingungen so verzögern, dass eine Realisierung ungewiss wird, sollten unbedingt vermieden werden.
Bayern und Nordrhein-Westfalen bitten daher die Bundesregierung, sich gegenüber der EU-Kommission für eine umgehende und nennenswerte Beschleunigung des IPCEI-Verfahrens einzusetzen.
8.
Um schnellstmöglich diese notwendigen Rahmenbedingungen für den erfolgreichen Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft zu schaffen, ist eine enge und transparente Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern notwendig.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;
Themen: Kabinettsitzung von Ländern
# ?, Nordrhein-Westfalen in München
# ?, bayerische Staatsregierung
# ?, Bundesregierung
# ?, 2 Länder
# ?, Lebensverhältnisse
# ?, Foto
# ?, grüner Wasserstoff
# ?, gemeinsame Kabinettsitzung
# ?, landesübergreifende Zusammenarbeit
# ? 105. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul erklärt: "Wir sind solidarisch in Europa und treten für offene Grenzen ein.
Europäische Solidarität bedeutet in diesen Tagen aber auch, Rücksicht zu nehmen und nicht nach Deutschland zu reisen.
Daher kann ich unsere niederländischen Nachbarn nur dringend bitten, über das lange Wochenende nicht nach Winterberg oder an den Rhein zu kommen.
Bitte bleiben Sie zu Hause.
"
Datum: 2020-04-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-der-innenminister-der-niederlande-und-nordrhein-westfalens-0;
Themen: Osterwochenende
# ?, jeweiliges Nachbarland
# ?, europäische Solidarität
# ?, Feiertage
# ?, langes Wochenende
# ?, Tage
# ?, deutsche Nachbarn
# ?, gute Nachbarn
# ?, niederländische Nachbarn
# ?, gemeinsamer Appell
# ? 106. +++ (SEM)
"
Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul erklärt: "Das gute Wetter darf uns nicht dazu verleiten, alle Vorsicht über Bord zu werfen.
Daher bitte ich vor allem die Bürgerinnen und Bürger in den Grenzregionen: Bleiben Sie zu Hause!
Ich weiß, es fällt schwer, aber ein bisschen müssen wir noch durchhalten.
Normalerweise leben wir ein offenes, grenzenloses Europa.
Datum: 2021-04-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsamer-appell-der-innenminister-der-niederlande-und-nordrhein-westfalens-1;
Themen: Ende des Lockdowns
# ?, Lockdown in Niederlanden
# ?, bisherige Anstrengungen
# ?, gemeinsamer Appell
# ?, Sicherheit
# ?, Justiz
# ?, Freundschaftsbesuche
# ?, Bürgerinnen
# ?, unnötige Reisen
# ?, Geselligkeit
# ? 107. +++ (SEM)
Die Kirche St. Mariä Himmelfahrt ist für Medienvertreter nicht zugänglich.
Diese Presseinformation wird von den Pressestellen der Veranstalter zeitgleich verschickt.
Dopplungen bitten wir zu entschuldigen.
Datum: 2015-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsames-gedenken-die-opfer-des-flugzeugabsturzes-den-franzoesischen-alpen-am--0;
Themen: offizielle Trauerfeierlichkeiten
# ?, Medienvertreter
# ?, Domplatte
# ?, Opfer des Flugzeugabsturzes
# ?, Bahnhofsvorplatz
# ?, Flugzeugabsturz
# ?, gemeinsames Gedenken
# ?, hoher Dom
# ?, Akkreditierungsfrist
# ?, Bischofskonferenz von Deutsche
# ? 108. +++ (SEM)
Dieser Veränderungsprozess, der wird nicht von heute auf morgen und auch nicht reibungslos funktionieren.
Es gilt, auch das sei klar gesagt: Sorgfalt vor Schnelligkeit.
Ich bitte auch zu bedenken, dass Open Government mit Sicherheit für viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung tatsächlich einen, wie man so schön sagt, "Kulturwandel" bedeutet.
Daher muss dieser Prozess so gestaltet werden, dass die Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Landesverwaltung in diesem Prozess mitgenommen werden.
Der Prozess hat begonnen und ich hoffe, Sie werden mir zustimmen: Wir gehen in die richtige Richtung.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grusswort-von-ministerpraesidentin-hannelore-kraft-anlaesslich-des-zukunftsforums;
Themen: Zukunftsforum
# ?, Onlinedialoge
# ?, Herren
# ?, Debatten
# ?, Landtagspräsidentin
# ?, open Government
# ?, Veränderungsprozess
# ?, Verwaltung
# ?, Eckpunktepapier
# ?, Wichtigkeit
# ? 109. +++ (SEM)
Ministerpräsident Armin Laschet weiter: "Heute - im 16. Monat der Pandemie - können wir sagen: Dieser Sommer wird ein Wendepunkt sein und wir werden ein großes Stück unserer gewohnten Normalität zurückgewinnen.
Noch haben nicht alle Menschen ein Impfangebot bekommen, es wird für viele noch dauern bis sie einen Termin erhalten können, doch in den nächsten Wochen wird ausreichend Impfstoff vorhanden sein, so dass jede und jeder, der möchte, geimpft werden kann.
Bis dahin bitte ich Sie noch um ein wenig Geduld.
Die Zusage gilt: Bis zum Ende des Sommers wird jedem und jeder ein Impfangebot unterbreitet.
"
Datum: 2021-06-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jeder-zweite-nordrhein-westfalen-mindestens-einmal-gegen-das-corona-virus-geimpft;
Themen: Erstimpfungen
# ?, Impfzentren
# ?, Impfdosen
# ?, Appell der Geduld
# ?, pharmazeutischer Großhandel
# ?, Coronavirus
# ?, Pandemie
# ?, Ostern
# ?, eigene Verantwortung
# ?, Impfangebot
# ? 110. +++ (SEM)
Dabei ist es mein Anspruch an das von mir ausgeübte Amt, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf zu leisten.
Die massive öffentliche Kritik an meiner Amtsführung droht den Entwicklungsprozess der Justizvollzugsanstalt zu belasten.
Daher habe ich das Justizministerium gebeten, mir möglichst kurzfristig neue Aufgaben zuzuweisen.
"
Justizminister Thomas Kutschaty: "Für die tatkräftige und wertvolle Aufbauarbeit in der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf danke ich Rupert Koch.
Datum: 2015-08-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jva-wuppertal-ronsdorf-erhaelt-neue-anstaltsleitung;
Themen: eigener Wunsch
# ?, Fachhochschule für Rechtspflege
# ?, neue Anstaltsleitung
# ?, JVA
# ?, Amtsführung
# ?, Bad
# ?, Amtsgeschäfte in Wuppertal-Ronsdorf
# ?, Entwicklungsprozess der Justizvollzugsanstalt
# ?, Untersuchungsgefangene
# ?, Wohl der Justizvollzugsanstalt
# ? 111. +++ (SEM)
14. Juni 2019 phb Justizia Foto: iStock.com / seb_ra
Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben sich die Innenminister von Bund und Ländern auf ihrer Frühjahrskonferenz in Kiel darauf verständigt, den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie deutlich zu verschärfen.
In ihrem Beschluss bitten sie die Bundesregierung, die gesetzlich vorgesehene Mindeststrafe für den sexuellen Missbrauch von Kindern und für Straftaten im Bereich Kinderpornografie auf ein Jahr anzuheben.
Inneres
Auf Vorschlag von Nordrhein-Westfalen haben sich die Innenminister von Bund und Ländern heute (14. Juni 2019) auf ihrer Frühjahrskonferenz in Kiel darauf verständigt, den Kampf gegen Kindesmissbrauch und Kinderpornografie deutlich zu verschärfen.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;
Themen: Kinderpornografie
# ?, Frühjahrskonferenz in Kiel
# ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Innenminister
# ?, Beschluss
# ?, abscheuliches Verbrechen
# ?, Länder
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Konsum
# ? 112. +++ (SEM)
"Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden.
Dann ist die rechtzeitige Zustellung beim Wahlamt der Gemeinde gewährleistet", empfiehlt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen.
Damit alle Stimmen gültig sind, bittet der Landeswahlleiter, die Hinweise im beigefügten Merkblatt zur Briefwahl, das den Wahlunterlagen beiliegt, genau zu beachten.
Die Briefwahlunterlagen können innerhalb des Bundesgebietes mit der Deutschen Post AG kostenfrei zurückgesandt werden.
"Für den rechtzeitigen Eingang ihrer Wahlunterlagen bei der Gemeinde sind die Briefwählerinnen und Briefwähler selbst verantwortlich", sagt Wolfgang Schellen.
Datum: 2020-09-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunalwahl-2020-1;
Themen: hellroter Wahlbrief
# ?, Kommunalwahlen
# ?, Briefwählerinnen
# ?, Briefwahlunterlagen
# ?, Eingang von Wahlunterlagen
# ?, gültige Stimmen
# ?, rechtzeitiger Gang
# ?, Wahlamt der Gemeinde
# ?, Wahlbenachrichtigung
# ?, Briefkasten
# ? 113. +++ (SEM)
Darüber hinaus werden 1.052 Lehrerstellen zusätzlich zur Beschulung geflüchteter Schülerinnen und Schüler eingesetzt und den Bezirksregierungen zugewiesen.
Zudem werden die flexiblen Mittel für Vertretungsunterricht in Höhe von rund 60 Millionen Euro kurzfristig um weitere 3,5 Millionen Euro erhöht.
Um möglichst schnell zusätzliches Personal gewinnen zu können, wurden die Schulleitungen in Nordrhein-Westfalen mit der SchulMail vom 4. April 2022 gebeten, geeignete Lehrkräfte vorab anzusprechen mit dem Ziel
o der vorzeitigen Rückkehr aus der Beurlaubung,
o der Aufstockung einer Teilzeitbeschäftigung,
Datum: 2022-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konzept-zur-beschulung-neu-zugewanderter-schuelerinnen-und-schueler;
Themen: Regelunterricht
# ?, umfassendes Konzept
# ?, Deutschförderung
# ?, Unterrichtung
# ?, Jugendliche
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ?, Rente
# ?, Bildung
# ?, deutsche Sprache
# ?, Lehramtsanwärterinnen
# ? 114. +++ (SEM)
"Wie zu Beginn der Impfkampagne im Dezember 2020 besteht die Herausforderung darin, dass zunächst nur sehr begrenzte Mengen des Impfstoffs Novavax zur Verfügung stehen werden", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Ich bitte daher um Verständnis, dass wir den Impfstoff zuerst an Menschen geben, die von der einrichtungsbezogenen Impfpflicht betroffen sind oder an Personen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht mit den zugelassenen mRNA-Impfstoffen geimpft werden können.
Diejenigen, die nicht unter diese Priorisierung fallen, bitte ich um etwas Geduld.
Grundsätzlich stehen weiterhin auch die bekannten mRNA-Impfstoffe in ausreichenden Mengen zur Verfügung.
Sie sind genauso sicher und bieten einen hervorragenden Schutz vor einer schweren Coronainfektion", so der Minister weiter.
Datum: 2022-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-bereitet-novavax-impfungen-vor;
Themen: einrichtungsbezogene Impfpflicht
# ?, Impfstoff
# ?, Abwehrzellen
# ?, Novavaximpfungen
# ?, Personengruppen
# ?, Rahmen von Impfangeboten
# ?, Verimpfung
# ?, Kocis
# ?, Impfdosen
# ?, kommunale Impfangebote
# ? 115. +++ (SEM)
* der/die Gefangene sich in einer therapeutischen Behandlung befindet, oder
* ausländerrechtliche Maßnahmen geplant sind.
Außerdem sind die Staatsanwaltschaften gebeten worden, die Ladung zum Haftantritt für noch nicht angetretene Freiheitsstrafen von bis zu 12 Monaten vorerst zu verschieben.
Dies gilt jedoch nicht für Freiheitsstrafen, die wegen einer der im 13. Abschnitt des Strafgesetzbuchs aufgeführten Straftaten verhängt wurden (Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung).
Das Ministerium der Justiz hat zu dieser Verfahrensweise gemäß § 46a Strafvollstreckungsordnung die generelle Zustimmung erteilt.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gewaehrt-zeitweisen-strafaufschub-und-begrenzte-strafunterbrechung;
Themen: Strafaufschub
# ?, begrenzte Strafunterbrechung
# ?, Justizvollzugsanstalten
# ?, Coronavirus
# ?, notwendige Kapazitäten
# ?, Ansteckungsgefahr
# ?, Neuaufnahmen
# ?, Vollzug
# ?, Infektionen
# ?, Pressebriefing
# ? 116. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Um von der Corona-Pandemie betroffenen Solo-Selbstständigen, Freiberuflern und kleinen Unternehmen schnell und unbürokratisch zu helfen, haben Land und Bund mit der NRW-Soforthilfe 2020 insgesamt 4,5 Milliarden Euro Zuschüsse ausgezahlt.
Mit dem Ende des Förderzeitraums hat das Land ab Anfang Juli gemäß den Bundesvorgaben das angekündigte Abrechnungsverfahren gestartet und bislang rund 100.000 der insgesamt 426.000 Hilfeempfänger um Rückmeldung ihres Finanzierungsengpasses gebeten.
Dabei haben sich einige der Abrechnungsvorgaben als problematisch erwiesen.
Der Bund hat nun allen Ländern die Möglichkeit eröffnet, zum Abrechnungsverfahren eine Stellungnahme abzugeben.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-setzt-sich-fuer-verbesserte-abrechnungsmoeglichkeiten-bei-der-nrw-soforthilfe;
Themen: Ende des Förderzeitraums
# ?, Finanzierungsengpass von Hilfeempfängern
# ?, NRW-Soforthilfe
# ?, angekündigtes Abrechnungsverfahren
# ?, verbesserte Abrechnungsmöglichkeiten
# ?, Rückmeldeverfahren
# ?, Bundesvorgaben
# ?, Rückmeldung
# ?, Förderzeitraum
# ?, Freiberufler
# ? 117. +++ (SEM)
"
Die Verteilung soll so schnell wie möglich starten.
Laumann bittet aber auch um Verständnis, wenn es zu Beginn zu Verzögerungen kommt: "Die Masken werden ab heute den Kommunen zur Verfügung gestellt.
Die Verteilung vor Ort bedarf etwas Vorbereitungszeit.
Deshalb werden die Masken vielleicht nicht morgen, aber doch in den kommenden Tagen vor Ort zur Verfügung stehen.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-stellt-rund-87-millionen-masken-fuer-beduerftige-zur-verfuegung;
Themen: Beginn von Verzögerungen
# ?, Sofortprogramm von Menschen
# ?, soziale Anlaufstellen
# ?, medizinische Masken
# ?, Bedürftige
# ?, Verfügung
# ?, zügige unbürokratische Soforthilfe
# ?, Ort
# ?, Verständnis
# ?, große Bürokratie
# ? 118. +++ (SEM)
* Die Mitnahme von E-Scootern, die als anerkannte Hilfsmittel genutzt werden, im ÖPNV ist sicherzustellen.
* Die Verkehrsunternehmen sollen die Mitnahme der E-Scooter im ÖPNV sofort wieder ermöglichen.
* Die Landesregierung wird gebeten, das anstehende Gutachten so breit aufzustellen, dass es eine umfassende Betrachtung zur Vorbereitung von langfristigen Lösungsvorschlägen ermöglicht.
* Die Landesregierung wird gebeten, die Zuwendungen des Bundes und des Landes an die Anforderungen der Mobilitätsgarantie bei Nutzung von anerkannten Hilfsmitteln zu binden.
In der letzten Woche hatten sich die Verkehrsunternehmen landesweit geweigert, sogenannte E-Scooter weiterhin in Bussen und Bahnen mitzunehmen.
Datum: 2015-01-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbehindertenbeirat-beschliesst-resolution-e-scooter-muessen-auch-weiterhin;
Themen: Landesbehindertenbeirat
# ?, anerkannte Hilfsmittel
# ?, Behindertenverbände
# ?, sogenannte E-Scooter
# ?, Resolution
# ?, Busse
# ?, Anforderungen der Mobilitätsgarantie
# ?, Verkehrsunternehmen in NRW
# ?, anstehendes Gutachten
# ?, langfristige Lösungsvorschläge
# ? 119. +++ (SEM)
Die elf Spielstätten sind von einer Fachjury ausgewählt worden, bestehend aus Christina Fuchs (Musikerin), Annette Maye (Musikerin), Kornelia Vossebein (Zeche Carl Essen), Klaus Fiehe (Musiker und Radiomoderator) und Thomas Baerens (Referatsleiter Musik, Ministerium für Kultur und Wissenschaft).
Der Parlamentarische Staatsekretär Klaus Kaiser und der Präsident des Landesmusikrats NRW Reinhard Knoll werden die Prämien in einer öffentlichen Veranstaltung am 15. Januar 2020 um 19.00 Uhr im Loch in Wuppertal (Bergstrasse 50, 42105 Wuppertal) übergeben.
Um Anmeldung wird bis zum 10. Januar unter anmeldung@lmr-nrw.de gebeten.
Weitere Informationen zur Spielstättenprogrammprämie finden Sie hier.
Datum: 2019-12-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesfoerderung-fuer-spielstaetten-mehr-als-verdreifacht-elf-freie-musikbuehnen;
Themen: Spielstättenprogrammprämie
# ?, freie Musikszene
# ?, Landesmusikrat
# ?, Pop
# ?, Fachjury
# ?, Kultur
# ?, Stärkungsinitiative
# ?, Anmeldung
# ?, Grundkosten
# ?, Liveauftrittsmöglichkeiten
# ? 120. +++ (SEM)
Abgeschlossen werden soll das Verfahren zur Änderung des Landesentwicklungsplans im Frühjahr 2024.
Die Regionalpläne in den sechs Planungsregionen werden weitgehend zeitgleich geändert.
Die Landesregierung hat die regionalen Planungsträger um Zeitpläne für diese Verfahren gebeten, die bereits 2025 abgeschlossen werden sollen.
In den Regionalplänen der sechs Planungsregionen erfolgt die konkrete räumliche Festlegung der Windenergiebereiche.
Die Verfahren werden von den verschiedenen Regionalräten in den Regierungsbezirken und der Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr durchgeführt.
Datum: 2023-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-entwurf-der-aenderung-des-landesentwicklungsplans;
Themen: neuer Artenschutzleitfaden
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Akzeptanz
# ?, Zubau
# ?, Regionalpläne
# ?, Gesamtpaket
# ?, Stellungnahmen
# ?, Landfläche
# ?, Lenkung des Ausbaus
# ?, Niederschrift
# ? 121. +++ (SEM)
Mit den Clearingverfahren wird in Zukunft die Mittelstandsfreundlichkeit aller mittelstandsrelevanten Gesetzes- und Verordnungsvorhaben der Landesregierung sichergestellt.
Dazu werden Stellungnahmen der betroffenen Kammern und Verbände eingeholt und so weit wie möglich bei der Erarbeitung des jeweiligen Vorhabens berücksichtigt.
Auch zu Vorhaben der EU oder des Bundes kann die Landesregierung um Stellungnahmen der mittelständischen Wirtschaft bitten.
Überprüft werden Vorhaben, die erhebliche Auswirkungen auf Kosten, Verwaltungsaufwand oder Arbeitsplätze in kleinen und mittleren Unternehmen haben können.
Für die Abwicklung dieser Verfahren wird eine Clearingstelle Mittelstand außerhalb der Landesverwaltung bei IHK NRW eingerichtet.
Datum: 2013-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-verordnung-zum-mittelstandsfoerderungsgesetz-minister;
Themen: Mittelstandsbeirat der Landesregierung
# ?, Mittelstandsförderungsgesetz
# ?, Beteiligte des Clearingverfahrens
# ?, Interessen des Mittelstands
# ?, Verzahnung von Interessen
# ?, Kraftzentrum
# ?, Volkswirtschaft
# ?, wichtiger Schritt
# ?, Zusammensetzung
# ?, Stellungnahmen
# ? 122. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung bittet Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe
Landesregierung bittet Bürgerinnen und Bürger um Mithilfe - Dunkelfeldstudie startet
Aufruf an 60.000 Personen, sich an der anonymen Befragung zu Sicherheit und Gewalt in Nordrhein-Westfalen zu beteiligen
19. August 2019 PHB Polizei Einsatz Blaulicht Foto: MIK NRW / Jochen Tack
Datum: 2019-08-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bittet-buergerinnen-und-buerger-um-mithilfe-dunkelfeldstudie;
Themen: Dunkelfeldstudie
# ?, Jungen
# ?, Mädchen
# ?, Männer
# ?, Frauen
# ?, Mithilfe
# ?, Präventionsarbeit
# ?, Bearbeitungshinweise eines Begleitschreibens
# ?, Hauptwohnsitz von Personen
# ?, Startpunkt der Befragung
# ? 123. +++ (SEM)
Im Dialog mit allen Beteiligten (Unternehmen, Behörden, Wissenschaft und den an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger) sollen unter Federführung der Wissenschaft Forschungsbohrungen ohne Fracking erörtert werden.
4.
Der Bundesrat bittet die Bundesregierung gemeinsam mit den Ländern, folgende Maßnahmen umzusetzen:
* Die vorhandenen Gutachten werden systematisch in einem gemeinsamen Prozess ausgewertet.
* Die für das Fracking einzusetzenden Stoffe werden systematisiert und hinsichtlich ihres Umweltverhaltens und ihrer Auswirkungen insbesondere auf die Wasserqualität bewertet (Datenbank).
Datum: 2012-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;
Themen: umwelttoxische Chemikalien
# ?, unkonventionelle Lagerstätten
# ?, Gewinnung
# ?, Erdgas
# ?, Entschließungsantrag
# ?, Einsatz
# ?, umwelttoxische Substanzen
# ?, ausreichende Grundlage
# ?, Wissensdefizite
# ?, bergbauliche Vorhaben
# ? 124. +++ (SEM)
Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Vorschläge zum Bürokratieabbau gesucht
Landesregierung startet digitales Servicekonto und bittet die Öffentlichkeit um Vorschläge zum Bürokratieabbau
Minister Pinkwart: Wir wollen die Verwaltung digitalisieren und vereinfachen - mit Hilfe der Bürgerinnen und Bürger
27. September 2017
Datum: 2017-09-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-digitales-servicekonto-und-bittet-die-oeffentlichkeit-um;
Themen: Vorgänge
# ?, nötige Unterschrift
# ?, Verwaltung
# ?, elektronische Kommunikation
# ?, Bürokratieabbau
# ?, Identitätsdaten
# ?, Verarbeitungszeit
# ?, bedarfsorientiertes freiwillige Servicekonto
# ?, digitales Servicekonto
# ?, einmalige Eingabe
# ? 125. +++ (SEM)
Zentrale Informationen werden dabei auch in anderen Sprachen angeboten, derzeit Englisch, Türkisch, Arabisch und Russisch.
Viele Informationen werden auch auf den Angeboten der Landesregierung in den Sozialen Netzwerken Facebook, Twitter und Instagram bereitgestellt.
Die Landesregierung bittet um Verständnis, dass am Bürgertelefon keine medizinische Beratung erfolgen kann.
Insbesondere bei Fragen zu einer möglichen Infektion sind Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, ihre Ärztin oder ihren Arzt zu kontaktieren.
Der Besuch in der Praxis oder im Krankenhaus sollte unbedingt vorher telefonisch angekündigt werden.
Datum: 2020-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-weitet-informationsangebot-rund-um-das-corona-virus-aus;
Themen: Informationsangebot
# ?, Coronavirus
# ?, Serviceangebot
# ?, Informationen
# ?, Fragen
# ?, Coronabürgertelephon
# ?, medizinische Beratung
# ?, mögliche Infektion
# ?, zentrale Informationsplattform
# ?, Landesregierung
# ? 126. +++ (SEM)
8. Juli 2023 phb Kühe, Wiese, Tierwohl, Landwirtschaft Foto: stokpic.
com
In ihrer Rede vor dem Bundesrat wies Ministerin Gorißen darauf hin, dass Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit weiteren Bundesländern wiederholt den Bund darum gebeten hat, bei der Tierhaltungskennzeichnung sowie bei Stallumbauerleichterungen weitere Nachbesserungen vorzunehmen.
Landwirtschaft und Verbraucherschutz
Der Bundesrat hat am Freitag, 7. Juli 2023, über ein Gesetzespaket zum Umbau der Nutztierhaltung beraten: Mit dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz führt der Bund ein verpflichtendes staatliches Label für Schweinefleisch ein, das künftig Verbraucherinnen und Verbraucher darüber informieren soll, aus welcher Haltungsform das Tier stammt.
Datum: 2023-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-planungssicherheit-fuer-landwirte-noetig-ministerin-gorissen-spricht-im;
Themen: Bundesrat
# ?, Umbau der Nutztierhaltung
# ?, Frischluftställe
# ?, Stallumbauerleichterungen
# ?, Verordnung von Anpassungen
# ?, Tierhaltungskennzeichnungsgesetz
# ?, Landwirte
# ?, Bestandsabbau
# ?, Convenience-Produkte
# ?, Haltungskennzeichnung
# ? 127. +++ (SEM)
Mit unserer Aktion möchten wir insbesondere die älteren Menschen erreichen.
Wir wollen dafür sensibilisieren, ganz genau hinzuhören, wenn bei Anrufen Geld oder Einlass in die Wohnung begehrt wird.
Wir wollen sie bitten, im Zweifel lieber einmal zu oft die Polizei zu rufen.
"
Peter Biesenbach hat am Freitag (5. Februar) in drei Impfzentren Plakate aufgehängt und hilfreiche Informationsbroschüren für Seniorinnen und Senioren ausgelegt, um diese zu schützen und einen wesentlichen Beitrag zur Verbesserung des Sicherheitsgefühls und der Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen zu leisten.
Datum: 2021-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-unterstuetzt-gemeinsame-kampagne-des-landespraeventionsrats;
Themen: Seniorinnen
# ?, Wartebereiche
# ?, Landespräventionsrat
# ?, Trickbetrüger
# ?, richtiger Zeitpunkt
# ?, Nordrhein-Westfalen
# ?, Impfzentren
# ?, nächste Wochen
# ?, Angehörige des Täters
# ?, Internetseite des Landespräventionsrats
# ? 128. +++ (SEM)
Daher werden wir am Ende nur dann die bestmögliche Lösung finden können, wenn transparent alle Fakten auf den Tisch kommen.
"
Das Bundesumweltministerium hat der Landesregierung mitgeteilt, die Entsorgungskommission des Bundes um eine Bewertung der Studie bitten zu wollen.
Das Ergebnis bleibt abzuwarten.
Gerade auch im Hinblick auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger wird Nordrhein-Westfalen den weiteren Prozess intensiv begleiten.
Datum: 2022-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-transparenz-schafft-vertrauen-der-bund-muss-wuergassen-die-karten;
Themen: Bürgerinitiativen
# ?, geplantes Bereitstellungslager
# ?, radioaktive Abfälle
# ?, Vertrauen
# ?, Anlieferung
# ?, Bundesumweltministerium
# ?, Transparenz
# ?, Studie
# ?, Ergebnis
# ?, Entsorgungskommission des Bunds
# ? 129. +++ (SEM)
Gehle will dadurch eine Unterversorgung der Risikopatienten durch eine falsche Verteilung des Impfstoffes unbedingt vermeiden.
Mit einem gemeinsamen Schreiben wenden sich die Ärztekammern, die Kassenärztlichen Vereinigungen, die Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen und der Gesundheitsminister zusätzlich direkt an die Krankenhäuser und niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte im Land.
In dem Schreiben bitten sie um Unterstützung, durch ihre wesentliche Rolle in der Gesundheitsversorgung zu einer Steigerung der Impfquoten in den Risikogruppen sowie dem pflegerischen und medizinischen Personal beizutragen.
Datum: 2020-10-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-muessen-alle-zusammen-verantwortlich-handeln-um-den-einzelnen;
Themen: Krankenhausgesellschaft
# ?, Ärztekammern
# ?, echte Grippe
# ?, jährliche Grippeschutzimpfung
# ?, mögliche Doppelbelastung
# ?, übliche Erkältungskrankheiten
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Altersheime
# ?, Grippewelle
# ?, Krankenhäuser
# ? 130. +++ (SEM)
Anhang
Hinweis an die Redaktionen: Kümmerer Projekte sind in den 20 besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kreisen und kreisfreien Städten in Nordrhein-Westfalen angelaufen.
Für journalistische Recherchen vor Ort können Sie folgende Kontakte nutzen; wir bitten Sie jedoch, diese nicht zu publizieren.
Kommune Träger Ansprech- partner Kontaktdaten Bielefeld, krfr. Stadt Stadt Bielefeld Herr Andreas Döding Andreas.doeding@bielefeld.de 0521 - 516086 Bochum, krfr. Stadt Bochum, Stadt Amt für Soziales Herr Daniel Blome DBlome@bochum.de 0234 - 910 3562 Bonn, krfr. Stadt Stadt Bonn Frau Ingrid Köhler-Baumann ingrid.koehler-baumann@bonn.de 0228 - 775679 Borken, Kreis a) EWIBO GmbH Frau Stefanie Mohr smohr@ewibo.de 02871 - 21765 787 b) Verein für katholische Arbeiterkolonien in Westfalen Frau Lena Stippel stippel@va-ambulante-dienste
.de 02564 - 915 900 Dortmund, krfr. Stadt a) Soziales Zentrum Dortmund e.V. - Drogenberatung DROBS Herr Wolfram Schulte wolfram.schulte@soziales-zentrum.org 0231 - 47737624 b) GrünBau gGmbH Frau Ute Lohde
Datum: 2020-01-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wohnungslosigkeit-hat-viele-gesichter;
Themen: Wohnungslosigkeit
# ?, sogenannte Kümmererprojekte
# ?, Gesichter
# ?, Wohnungswirtschaft
# ?, Beratungsmobile
# ?, Schwerpunkte der Landesinitiative
# ?, Tagesanlaufstelle
# ?, eventuelle Probleme
# ?, neue Mieter
# ?, örtliches Jobcenter
# ? 131. +++ (SEM)
Mit der Bundesratsinitiative fordert NRW die Bundesregierung auf, endlich von der im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG 2017) verankerten Verordnungsermächtigung für eine Mieterstromverordnung Gebrauch zu machen.
Diese Ermächtigung sieht vor, dass Betreiber von Solarstromanlagen eine verringerte EEG-Umlage für Strom aus ihrer Anlage zahlen müssen, wenn die Solaranlage auf, an oder in einem Wohngebäude installiert ist und wenn der Strom zur Nutzung innerhalb des Gebäudes an Mieterinnen und Mieter geliefert wird.
Darüber hinaus wird die Bundesregierung gebeten, die Beseitigung von Hemmnissen im Körperschafts- und Gewerbesteuergesetz zu prüfen.
Das Bundeswirtschaftsministerium selbst hat eine Untersuchung veröffentlicht, die der Solarenergie in Deutschland großes Potenzial bescheinigt.
Bis zu 3,8 Millionen Mietwohnungen könnten theoretisch mit Sonnenenergie versorgt werden, das entspräche fast einem Fünftel aller Mietwohnungen in der Bundesrepublik.
Datum: 2017-02-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-soll-solarstrom-fuer-mietwohnungen-ermoeglichen;
Themen: Mietshausdächer
# ?, Erzeugen
# ?, Mieterstrommodelle
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesratsinitiative
# ?, Eigenstromverbrauch
# ?, Fotovoltaikbranche
# ?, Fünftel von Mietwohnungen
# ?, Gewerbesteuergesetz
# ?, Körperschaftssteuergesetz
# ? 132. +++ (SEM)
Bei der Verbraucherschutzministerkonferenz im April 2016 forderte Nordrhein-Westfalen eine nationalen Strategie zur Reduzierung der Lebensmittelverschwendung durch die Bundesregierung - auch vor dem Hintergrund, die von den Vereinten Nationen festgelegte Zielsetzung einer Reduzierung von Lebensmittelverlusten und -abfällen um 50 Prozent zu erreichen.
Der hohe Koordinierungs- und Vernetzungsbedarf kann nur mit einer nationalen, ressortübergreifenden Koordinierungsstelle bewältigt werden.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wurde gebeten, eine entsprechende Koordinierungsplattform einzurichten.
Die Bundesregierung soll darüber hinaus prüfen, ob eine gesetzliche Regelung zur Verpflichtung des Einzelhandels zur Abgabe von noch zum Verzehr geeigneten Lebensmitteln, vergleichbar der gesetzlichen Regelung in Frankreich, auch für Deutschland zielführend ist.
In Frankreich sind Supermärkte ab einer bestimmten Größe verpflichtet, das Wegwerfen beispielsweise durch Präventionsmaßnahmen, Spende an karitative Einrichtungen, Verwertung als Futtermittel oder Kompost zu vermeiden.
Datum: 2016-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-muessen-lebensmittel-wieder-mehr-wertschaetzen;
Themen: Lebensmittelverschwendung
# ?, Einladung für Erntedankempfang
# ?, Müll
# ?, NRW-Umweltminister
# ?, gesetzliche Regelung
# ?, nachhaltige Ernährung
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz
# ?, Schwerpunktthema
# ?, Einzelhandel
# ?, Landwirtschaftsministerium
# ? 133. +++ (SEM)
"Wir wollen, dass die Menschen mit uns reden, mit uns arbeiten und mit uns leben können", sagte Minister Schmeltzer.
"Die deutsche Sprache ist dabei das A und O. Auch müssen wir unsere gesellschaftlichen Werte für das alltägliche respektvolle Miteinander besser vermitteln."
Die Integrationsministerkonferenz hat den Bund gebeten, zu prüfen, ob flächendeckend zentrale Anlaufstellen zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten eingerichtet werden können.
"Die Integration Points in NRW könnten dabei als Muster dienen", sagte Minister Schmeltzer.
In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits in allen 30 Arbeitsagenturbezirken solche Angebote.
Datum: 2016-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-integration-der-gefluechteten-staerker-den-mittelpunkt-ruecken;
Themen: Integrationsministerkonferenz
# ?, Integrationspolitik
# ?, Beratungen in Erfurt
# ?, Integrationspaket
# ?, Sprachkursangebot
# ?, Träger der Zivilgesellschaft
# ?, Zuwanderungskommission
# ?, alltägliches respektvolle Miteinander
# ?, hochrangiges Gremium
# ?, integrationspolitische Koordinierung
# ? 134. +++ (SEM)
Über dieses System bestand die Möglichkeit, 500 Nutzerdaten einer anderen, internen Arbeitsplattform der QUA-LiS NRW auszulesen - zum Beispiel Nutzername und E-Mail-Adresse.
Diese Möglichkeit des Zugriffs ist umgehend nach Bekanntwerden am vergangenen Donnerstag unterbunden worden.
Die Nutzer sind zwischenzeitlich entsprechend informiert und gebeten worden, vorsorglich ihre Passwörter zu ändern.
Wichtig ist: Das Zentralabitur ist von dieser Schwachstelle ausdrücklich nicht betroffen.
Seit der Störung beim Download am vergangenen Dienstag verlaufen alle Downloadprozesse im Zusammenhang mit dem Abitur normal.
Datum: 2023-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-ergreift-weitere-massnahmen;
Themen: Zentralabitur
# ?, Störung
# ?, weitere Maßnahmen
# ?, Arbeitsplattform von Qualis
# ?, Downloadfunktionalität
# ?, Downloadprozesse
# ?, Server von Qualis
# ?, Testdokumente
# ?, Testserver
# ?, geschlossene IT-Schwachstelle
# ? 135. +++ (SEM)
Ursache für die Problemsituation waren nicht die Verwendung eines Videos oder die eingeführte Zwei-Faktor-Authentifizierung an sich, sondern eine aus heutiger Sicht nicht optimale Dimensionierung des Systems, die im Zusammenwirken mit der neu eingeführten Authentifizierung und gleichzeitig hohen Lastspitzen nach jetzigem Kenntnisstand zu einem Ausfall einzelner Hintergrunddienste geführt hat.
Im Detail berichtete sie über die Geschehnisse vom Dienstag und deren Auswirkungen, die bei Schülerinnen und Schülern, Eltern und Lehrkräften nachvollziehbarerweise für "viel Ärger und große Enttäuschung gesorgt haben".
Die Ministerin fügte hinzu: "Ich habe es in den letzten Tagen mehrfach betont und nutze auch heute die Gelegenheit, alle Betroffenen um Entschuldigung zu bitten.
Eine kurzfristige Verschiebung von Abiturklausuren darf nicht passieren.
Prüfungen gleich welcher Art sind immer mit Aufregung und Stress verbunden.
Datum: 2023-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-wir-wollen-die-abiturientinnen-und-abiturienten-gemeinsam-mit;
Themen: technische Störungen
# ?, Abituraufgaben
# ?, Schulausschuss des Landtags
# ?, Vormittag
# ?, IT-Dienstleister
# ?, Mails
# ?, Uploadprozess
# ?, genaue Fehleranalyse
# ?, Ministerin
# ?, große Enttäuschung
# ? 136. +++ (SEM)
Eine Klassenbildung in der Größe, die die Klassenbildungsvorschriften vorsehen, muss aber möglich sein.
Das kann auch durch jahrgangsübergreifenden Unterricht geschehen.
Das Schulministerium hat die Bezirksregierungen gebeten, ihre Genehmigungspraxis möglichst kommunalfreundlich zu gestalten.
Schulministerin Yvonne Gebauer: "Schulentwicklungsplanung ist Aufgabe der Kommunen als Schulträger.
Als Land wollen wir den Kommunen gute Rahmenbedingungen für gute Förderschulen bieten, sodass alle Kinder und Jugendlichen bestmöglich gefördert werden können.
Datum: 2017-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-landesregierung-schafft-ministerin-gebauer-landesregierung;
Themen: Auflösungsbeschluss
# ?, Mindestgrößenverordnung
# ?, Schulentwicklungsplanung
# ?, Auflösungsbeschlüsse
# ?, Beratungspraxis
# ?, Rückabwicklung
# ?, breites Förderschulangebot
# ?, obere Schulaufsicht
# ?, Verwaltungspraxis
# ?, Bezirksregierungen
# ? 137. +++ (SEM)
Entstehen könnte aus der gemeinsamen Initiative etwa ein künstlerisches Projekt, das die drei Kommunen miteinander verbindet.
Alle sind sich außerdem einig: Helene Wessel, Helene Weber und Frieda Nadig sind Vorbilder für Nordrhein-Westfalen und ihre Leistungen für das Grundgesetz und die Gleichberechtigung wirken noch lange nach.
Oberbürgermeister und Bürgermeister werden nun ihre Stadträte um Zustimmung zu dem Vorhaben bitten.
Die Finanzierung soll aus dem landeseigenen Förderprogramm "Heimat.
Zukunft.
Datum: 2019-05-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-moderne-erinnerung-muetter-des-grundgesetzes;
Themen: besondere Aktion
# ?, Fundament
# ?, Stadträte
# ?, Erfahrung des Ermächtigungsgesetzes
# ?, Ermächtigungsgesetz
# ?, Gesamtdeutsche
# ?, Notstandsgesetzgebung
# ?, Pazifistin
# ?, Wiederbewaffnung
# ?, Zentrumspartei
# ? 138. +++ (SEM)
"Nicht alle Computerspiele, die bei Kindern oder Enkelkindern ganz oben auf dem Wunschzettel stehen, sind auch wirklich für sie geeignet.
Eltern und Großeltern sollten sich vor dem Kauf informieren, ob das gewünschte Spiel für das Alter ihres Kindes auch freigegeben ist.
Beachten Sie die entsprechenden Alterskennzeichen", bat Schäfer.
Die farbigen Alterskennzeichen der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) sind unten links auf der Vorderseite der Verpackung und auf dem Datenträger deutlich erkennbar angebracht.
Sind die Kinder jünger als auf dem Spiel angegeben, ist es nicht für sie geeignet und kann sie in ihrer Entwicklung beeinträchtigen.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beim-weihnachtseinkauf-von-computerspielen-auf-altersfreigabe-0;
Themen: Altersfreigaben
# ?, Eltern
# ?, Großeltern
# ?, Computerspiele
# ?, Weihnachtseinkauf von Computerspielen
# ?, gewünschtes Spiel
# ?, Alterskennzeichen
# ?, Kauf
# ?, Weihnachtsgeschenke
# ?, Kinder einer Information
# ? 139. +++ (SEM)
Die Ministerin hatte Ende vergangenen Jahres Vertreterinnen und Vertreter der betroffenen Unternehmen, der Kultur und Politik für den 5. Februar 2015 zu einem Runden Tisch ins Kulturministerium eingeladen.
Hinweis an die Redaktionen:
Wir bitten von Anfragen an die Mitglieder des Sachverständigenaus-schusses abzusehen, da sie sich aus oben genannten Gründen nicht öffentlich äußern dürfen.
Die vollständige Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Runden Tischs entnehmen Sie bitte dem Anhang.
Datum: 2015-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-beruft-neue-mitglieder-den-sachverstaendigenausschuss-fuer;
Themen: Sachverständigenausschuss
# ?, wertvolles Kulturgut
# ?, Kulturgutschutzgesetz
# ?, Sinn des Kulturgutschutzgesetzes
# ?, Kunstwerke
# ?, neue Mitglieder
# ?, Ausschuss
# ?, Schäfer
# ?, Einleitung
# ?, Sammlung
# ? 140. +++ (SEM)
"Nicht alle Computerspiele, die bei Kindern oder Enkelkindern ganz oben auf dem Wunschzettel stehen, sind auch wirklich für sie geeignet.
Eltern und Großeltern sollten sich vor dem Kauf informieren, ob das gewünschte Spiel für das Alter ihres Kindes auch freigegeben ist.
Beachten Sie die entsprechenden Alterskennzeichen", bat Schäfer.
Die farbigen Alterskennzeichen der Unterhaltungssoftware Selbstkontrolle (USK) sind unten links auf der Vorderseite der Verpackung und auf dem Datenträger deutlich erkennbar angebracht.
Sind die Kinder jünger als auf dem Spiel angegeben, ist es nicht für sie geeignet und kann sie in ihrer Entwicklung beeinträchtigen.
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-beim-weihnachtseinkauf-von-computerspielen-auf-altersfreigaben-1;
Themen: Altersfreigaben
# ?, Großeltern
# ?, Weihnachtsgeschenke
# ?, Eltern
# ?, Kauf
# ?, Computerspiele
# ?, gewünschtes Spiel
# ?, Alterskennzeichen
# ?, Wunschzettel
# ?, Enkelkinder
# ? 141. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerin Scharrenbach bittet um Räume für Blutspenden
Ministerin Scharrenbach bittet um Räume für Blutspenden
23. Juni 2020 Portraitfoto Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung, ist bei einer Blutspende-Aktion in zweifacher Form mit gutem Beispiel vorangegangen: Die Ministerin gab in ihrer Behörde selbst einen halben Liter Lebenssaft ab und bot dem DRK-Blutspendedienst West zugleich eine "Heimat" durch Räumlichkeiten im Ministerium.
Datum: 2020-06-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bittet-um-raeume-fuer-blutspenden;
Themen: Blutspenden
# ?, Coronastandards
# ?, Lebenssaft
# ?, andere Spendelokale
# ?, halber Liter
# ?, DRK-Blutspendedienst
# ?, Landrätin
# ?, geeignete Räumlichkeiten
# ?, geeignete Räume
# ?, Mindestabstände
# ? 142. +++ (SEM)
Und die Katastrophe ist noch nicht vorbei.
Noch immer sind zehntausende Menschen ohne Strom oder Trinkwasser, immer noch sind über 20.000 Helferinnen und Helfer im Einsatz, viele Menschen gelten noch als vermisst.
An vielen Orten steht noch das Wasser, viele Häuser sind akut einsturzgefährdet - und ich bitte Sie eindringlich: bringen Sie sich nicht in Gefahr!
In Nordrhein-Westfalen haben mindestens 46 Menschen ihr Leben verloren, in unserer ganzen Region mit Rheinland-Pfalz, Belgien und den Niederlanden sind es inzwischen mehr als 200.
Ich denke an Oliver Diehl, 46 Jahre alt, Feuerwehrmann in Altena.
Datum: 2021-07-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-haelt-ansprache-buergerinnen-und-buerger;
Themen: Ansprache
# ?, Hoffnung
# ?, Mitbürgerinnen
# ?, Leben
# ?, Fernsehen
# ?, Bundespräsident
# ?, Fotoalben
# ?, Immunsystem der Heimat
# ?, Möbelstücke
# ?, Plünderer
# ? 143. +++ (SEM)
Ich bin sicher, die Sorgen wegen der, wie Sie formulierten "Kulturferne der Politiker, wenn nicht gar Kulturfeindlichkeit", werden da ein ganzes Stück kleiner.
Lieber Herr Baum, wer auf so vielen Feldern so viel bewegt, so viel Gutes erreicht, wer über Jahrzehnte für Freiheit und Recht, für Kunst und Kultur kämpft, dem verleihen wir mit großer Freude den Verdienstorden des Landes Nordrhein-Westfalen.
Ich darf Sie bitten, zu mir nach vorne zu kommen.
"
Ministerpräsident a.D. Professor Dr. Kurt Biedenkopf, Dresden
Datum: 2017-08-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-nordrhein;
Themen: Landesverdienstorden
# ?, Verdienstorden
# ?, Verleihung
# ?, Leistungen
# ?, staatliche Gewalt
# ?, Landeshaus
# ?, Jahrzehnte
# ?, Anwalt
# ?, Einsatz
# ?, andere Sichtweisen
# ? 144. +++ (SEM)
Saskia Jürgens ist Zeugin dieses Überfalls und greift ein.
Sie zieht einen der Angreifer, der immer wieder auf einen bereits am Boden liegenden jungen Mann einschlägt, mehrfach von seinem Opfer weg.
Am Bahnsteig stehen mehrere Erwachsene, die passiv bleiben, obwohl Saskia Jürgens sie eindringlich um Hilfe bittet.
Immer wieder schreit sie die Tätergruppe an, damit sie ihre Opfer in Ruhe lassen und fordert die umstehenden Personen vehement auf, ihr zu helfen.
Plötzlich lassen die Täter tatsächlich von ihren Opfern ab und fliehen.
Datum: 2019-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhe-0;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Sportmuseum
# ?, Olympiamuseum
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, mutiger Einsatz
# ?, brennendes Haus
# ?, eigenes Leben
# ?, Download
# ?, Lebensgefahr
# ?, Bahnsteig
# ? 145. +++ (SEM)
Aus einiger Entfernung sieht er etwas auf dem Rhein treiben und erkennt schließlich, dass es sich um eine Frau handelt.
Sehr schnell wird klar, dass die Frau Hilfe braucht.
Er hat selbst kein Handy dabei und bittet Ahmad Scherzai, der ebenfalls einen Spaziergang macht, um Hilfe.
Ahmad Scherzai verständigt sogleich die Polizei und ihm ist der Ernst der Lage sofort bewußt.
Er sieht wie die Frau von der Strömung mitgerissen wird.
Datum: 2018-11-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-nordrhein;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, Retterinnen
# ?, Weltkulturerbe
# ?, Scherzai
# ?, Zollverein
# ?, Feuerwehr
# ?, junge Frau
# ?, Pfahlbau
# ?, Eintreffen
# ?, Lebensgefahr
# ? 146. +++ (SEM)
Beim Versuch, den Mann aus seinem Sitz zu ziehen, der nun vor Schmerzen schreit, stellt Polizeikommissar Mühlenbrock fest, dass dessen Unterkörper eingeklemmt ist.
Währenddessen bemerkt Polizeikommissar Braun, dass sich an dem Auflieger ein Feuer entwickelt, das immer größer wird.
Polizeikommissar Braun läuft zu den Fahrern, die im Stau stehen, und bittet sie, alle auffindbaren Feuerlöscher zur Unfallstelle zu bringen.
Polizeikommissar Mühlenbrock kümmert sich derweil weiter um den eingeklemmten Lkw-Fahrer.
Die Flammen am Auflieger lassen sich mit den Feuerlöschern nicht löschen.
Datum: 2022-04-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes;
Themen: Rettungsmedaille
# ?, öffentliche Belobigung
# ?, Stöckmann
# ?, Retterinnen
# ?, mutiger Einsatz
# ?, Feuerwehr
# ?, Fähre
# ?, Lebensgefahr
# ?, eigenes Leben
# ?, Eintreffen
# ? 147. +++ (SEM)
Da sieht er plötzlich, wie ein älterer Herr über die Absperrkette eines Anlegers klettert und in den Rhein springt.
Der Mann wird sofort von der Strömung erfasst und flussabwärts getrieben.
Thomas Behrendt bittet einen Passanten, die Feuerwehr zu rufen.
Dann rennt er los.
Er behält den im Wasser treibenden Mann im Blick und geht immer wieder gefährlich tief ins Wasser, in der Hoffnung, ihn greifen zu können.
Datum: 2023-03-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-die-rettungsmedaille-des-landes-1;
Themen: gewalttätige Angriffe
# ?, brennende Wohnung
# ?, Ertrinken
# ?, Rettungsmedaille von Rettern
# ?, lebensbedrohliche Notlagen
# ?, Gefahr
# ?, Angreifer
# ?, Lebensgefahr
# ?, Bus
# ?, Eisenstange
# ? 148. +++ (SEM)
" Rund 57 Millionen Euro stünden im Landeshaushalt 2017 für einen sozialen Arbeitsmarkt bereit, so Schmeltzer.
Das Landesvorhaben "Kein Abschluss ohne Anschluss" zur Verbesserung des Übergangs von der Schule in den Beruf werde mit 76 Millionen Euro unterstützt.
Arbeitsminister Schmeltzer ist in diesem Jahr vom DGB gebeten worden, als Redner auf der Kundgebung in Lünen aufzutreten.
Michael Groschek, Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, nimmt in Bottrop als Redner am "Tag der Arbeit" teil.
Groschek sagte: "Gegen Stau hilft Bau.
Datum: 2017-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-dankt-gewerkschaften-fuer-ihren-einsatz;
Themen: Einsatz für Mitbestimmung
# ?, Gewerkschaften in Nordrhein-Westfalen
# ?, Sozialpartnerschaft
# ?, gute Arbeit
# ?, sozialer Arbeitsmarkt
# ?, Kundgebungen
# ?, Redner
# ?, Kundgebung in Lünen
# ?, Rekordergebnisse
# ?, handfeste Unterstützungsangebote
# ? 149. +++ (SEM)
An die Ausgezeichneten gewandt sagte Hannelore Kraft: "Für Sie sind Menschenwürde, Gerechtigkeit, Solidarität, Toleranz und Zivilcourage keine abstrakten Werte.
Sie erfüllen diese Begriffe mit Leben, und das seit vielen Jahren.
Und ich bitte Sie: Tragen Sie Ihre Orden.
Sprechen Sie darüber.
Seien Sie auch hier buchstäblich ein Vor-Bild.
Datum: 2015-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-elf;
Themen: Band
# ?, Verdienstkreuz
# ?, Räume
# ?, Einsatz für Schulspeisung
# ?, Zwangssterilisation
# ?, großer langjährige Einsatz
# ?, langjähriges großartige Schaffen
# ?, Verdienstorden
# ?, Aufzählung
# ?, Ehrenprofessur
# ? 150. +++ (SEM)
An die Bürgerinnen und Bürger in NRW gerichtet sagte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft zum Abschluss der "Woche des Respekts": "Der Erfolg der 'Woche des Respekts' zeigt:
Wir werden das wiederholen.
Darüber hinaus bitte ich Sie: Lassen Sie uns auch im Alltag den Schulterschluss gegen Ausgrenzung, Hass und Gewalt weiterhin üben.
Jeder von uns kann jeden Tag dafür sorgen, dass wir uns in Nordrhein-Westfalen mit mehr Respekt begegnen.
"
Datum: 2016-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-landtagspraesidentin-carina-goedecke;
Themen: gemeinsame Veranstaltung
# ?, Woche
# ?, Abschluss
# ?, Respektlosigkeit
# ?, herausragende vielfältige Beteiligung
# ?, eigene Aktionen
# ?, soziale Netzwerke
# ?, Übergriffe
# ?, Testimonials
# ?, Rettungskräfte
# ? 151. +++ (SEM)
Das Auto kommt ins Schleudern und stürzt über das Brückengeländer in das drei bis vier Meter tiefe Wasser des Kanals.
Jürgen Pfaff sieht das herabstürzende Fahrzeug vom nahe gelegenen Campingplatz Overbeck aus.
Sofort bittet er einen Jogger, die Rettungskräfte zu verständigen.
Dann läuft er zum Kanal und springt ins Wasser.
Als er den Wagen erreicht, ist der Innenraum bereits zu 1/3 mit Wasser vollgelaufen.
Datum: 2012-12-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-zeichnet-25-lebensretter-mit-der;
Themen: öffentliche Belobigung
# ?, Verunglückte
# ?, Ufer
# ?, Auto
# ?, Rettungskräfte
# ?, Liebe
# ?, Zimmer
# ?, Rettungsdienst
# ?, Spaziergänger
# ?, Rentner
# ? 152. +++ (SEM)
NRW-Eckpunkte waren bereits am 1. März auf www.nrw.de/opennrw veröffentlicht worden.
Beim Forum stellten zudem Vertreter der Netzgemeinde und Medienexperten der Verwaltung eigene Vorstellungen zu einer nordrhein-westfälischen Open Government-Strategie vor.
Die Landesregierung hatte die Öffentlichkeit vorab um Themenvorschläge gebeten.
In Workshops erarbeiteten beide Gruppen gemeinsam Ideen, wie zum Beispiel Web 2.0-Technologien im öffentlichen Sektor eingesetzt werden können, um Bürgern politische Entscheidungsprozesse näher zu bringen.
Für Ministerpräsidentin Hannelore Kraft steht die Landesregierung mit den Eckpunkten für eine Open.
Datum: 2013-05-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-ruft-zur-teilnahme-der-entwicklung-einer-open-government;
Themen: NRW-Eckpunkte
# ?, Auftaktrede
# ?, kleines Update
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, Verwaltung
# ?, repräsentative Demokratie
# ?, Regierungshandeln
# ?, Dialoge
# ?, Zukunftsforum
# ?, Konsultationen
# ? 153. +++ (SEM)
Lernen ist eine Lebensaufgabe.
Eine Lebensaufgabe, die viel Freude und Erfüllung bringt".
Darüber hinaus bat die Ministerpräsidentin darum, dass die jungen Männer und Frauen, ihre Talente und Stärken nutzen und auch andere an ihrem Wissen teilhaben lassen.
Auch an die Eltern und Lehrerinnen und Lehrer gerichtet, ließ Ministerpräsidentin Kraft ihren Dank übermitteln: "Ohne Ihre Hilfe wären alle diese jungen Menschen nicht da, wo sie heute sind.
Darum: Fühlen Sie sich an diesem besonderen Abend mitgeehrt".
Datum: 2012-09-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-kraft-und-ministerin-loehrmann-wuerdigen-die-besten-0;
Themen: 15 Absolventen
# ?, Bildungshürden
# ?, Zielstrebigkeit
# ?, Lebensaufgabe
# ?, Ministerpräsidentin
# ?, große Anerkennung
# ?, Absolventinnen
# ?, herausragende Leistungen
# ?, Talente einer Schule
# ?, ausgezeichnete Schülerinnen
# ? 154. +++ (SEM)
Umweltministerin Ursula Heinen-Esser hat die Ankündigung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) für die Laufzeitverlängerung der Kernkraftwerke Doel 1 und Doel 2 begrüßt und die Beteiligung Nordrhein-Westfalens zugesichert.
"Die Durchführung einer grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfung ist eine langjährige Forderung Nordrhein-Westfalens", erklärt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser, und weiter: "Daher wird sich das Land Nordrhein-Westfalen selbstverständlich an dem grenzüberschreitenden Verfahren beteiligen.
Wir haben das zuständige Bundesumweltministerium daher gebeten, den belgischen Behörden unsere Beteiligungsabsichten mitzuteilen.
"
Der Standort des Kernkraftwerks Doel liegt etwa 130 km von der nordrhein-westfälischen Grenze entfernt.
Datum: 2020-10-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachgeholt-grenzueberschreitende-umweltvertraeglichkeitspruefung-zu-kernreaktoren;
Themen: Kernkraftwerke
# ?, Kernreaktoren
# ?, Umweltministerin
# ?, Laufzeitverlängerung
# ?, Ankündigung
# ?, 2 Reaktoren
# ?, anhängiges Verfahren
# ?, belgisches Verfassungsgericht
# ?, grenzüberschreitendes Verfahren
# ?, Beteiligungsabsichten
# ? 155. +++ (SEM)
Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist dieser unverzüglich tierärztlich zu untersuchen, um das Krankheitsgeschehen abzuklären und eine Infektion mit Geflügelpestviren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Bürgerinnen und Bürger werden darüber hinaus gebeten, weitere Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln dem Veterinäramt des jeweiligen Kreises und der kreisfreien Stadt zu melden.
In den bereits eingerichteten Risikogebieten in Nordrhein-Westfalen, in denen bekanntermaßen zahlreiche Wildvögel überwintern, werden gezielt Kotproben und Tierkadaver eingesammelt und untersucht.
Am 6. November hatte das Ministerium Kreise und Städte aufgefordert, eine Risikobewertung nach den Vorgaben der Geflügelpest-Verordnung durchzuführen.
Datum: 2020-11-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nachweis-der-gefluegelpest-bei-einer-wildgans-im-kreis-kleve;
Themen: Nordküste
# ?, Ostseeküste
# ?, Wildvögel in Hamburg
# ?, zahlreiche Geflügelpestfälle
# ?, aviäre Influenza
# ?, Risikobewertung
# ?, Nutzgeflügelbestände
# ?, Vorgaben der Geflügelpestverordnung
# ?, Wildgans in Kleve
# ?, Wasservögel
# ? 156. +++ (SEM)
Vergleichbare Betrugsfälle werden auch aus anderen Bundesländern gemeldet.
In der Nachricht mit dem Betreff "Corona Zuschuss - Bestätigung und Belehrung" werden die Empfänger aufgefordert, eine angebliche Bescheinigung für das Finanzamt auszufüllen.
Darüber hinaus bitten die Betrüger in der sogenannten Rechtsbelehrung um eine Antwort, um Bankdaten für die Rückerstattung zu erhalten.
Zielgruppe sind auch Unternehmen, die die NRW-Soforthilfe gar nicht beantragt oder erhalten haben.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Betrug zu Lasten von existenzbedrohten Kleinunternehmen, Freiberuflern und Soloselbstständigen ist in dieser Zeit besonders verwerflich.
Datum: 2020-05-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-betrugsmasche-bei-der-nrw-soforthilfe-2020-kriminelle-versuchen-rueckzahlungen;
Themen: gefälschte E-Mailadresse
# ?, neue Betrugsmasche
# ?, neuer Betrugsversuch
# ?, Kriminelle
# ?, Soforthilfe-Empfänger
# ?, Betrüger
# ?, Soloselbstständige
# ?, Freiberufler
# ?, angebliche Bescheinigung
# ?, angebliche Rechtsbelehrung
# ? 157. +++ (SEM)
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht bei der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz empfiehlt zudem dringend, sich bei konkreten Fragen zum Ausbruchsgeschehen und den in den betroffenen Gebieten geltenden Regeln an die vor Ort zuständigen Stellen bei den Veterinärämtern in den Kreisen und kreisfreien Städte zu wenden.
Bürgerinnen und Bürger werden darüber hinaus gebeten, Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln dem Veterinäramt des jeweiligen Kreises und der kreisfreien Stadt zu melden.
Verendete oder krank erscheinende Tiere sollen nicht berührt, eingesammelt oder selbst vom Fundort verbracht werden.
Das Ansteckungsrisiko für Menschen ist sehr gering und äußert sich im Falle einer Infektion durch grippeähnliche Symptome wie zum Beispiel Fieber, Husten oder Halsschmerzen.
Datum: 2022-10-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-faelle-der-aviaeren-influenza-im-kreis-guetersloh-und-muenster;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Wildvögel
# ?, Epidemie von Zeiten
# ?, Geflügelhalterinnen
# ?, Biosicherheitsmaßnahmen
# ?, Geflügelhalter in Nordrhein-Westfalen
# ?, Tierhaltung in Gütersloh
# ?, aktuelle Geflügelhalter
# ?, bestätigter Fall
# ?, notwendige Bestandräumung
# ? 158. +++ (SEM)
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Die Landesregierung möchte das Gründen einfacher, digitaler und schneller machen, damit angehenden Unternehmerinnen und Unternehmern mehr Zeit für ihr Geschäft bleibt.
In einer Online-Befragung hatte das Wirtschaftsministerium dazu um Anregungen und Vorschläge gebeten, an der sich 125 Gründer und Gründungsinteressierte mit 230 Eingaben beteiligt haben.
Die meisten betrafen die Finanzierung und Förderung der Gründung (27 Prozent), gefolgt von bürokratischen Hürden bei der Steuer (21 Prozent) und den Meldepflichten (17 Prozent).
Zudem wünschen sich Gründer mehr kostenfreie, gebündelte Informationsangebote.
Datum: 2017-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-erste-auswertung-der-online-befragung-liegt-vor;
Themen: angehende Unternehmerinnen
# ?, Vorschläge
# ?, Gründen
# ?, Gründergipfel
# ?, Onlinebefragung
# ?, neue Gründerzeit
# ?, Geschäft
# ?, Allround-Anlaufstellen
# ?, Firststopshops
# ?, Gründungseinrichtungen
# ? 159. +++ (SEM)
NRW zu gewinnen gibt, der mit 5.000 Euro dotiert ist.
An den Wettbewerben können Gründerinnen und Gründer teilnehmen, die ihr Unternehmen in den letzten zwölf Monaten vor dem Veranstaltungstermin des jeweiligen Events gegründet haben.
Interessenten werden gebeten, die STARTERCENTER NRW in ihrer Region anzusprechen.
Fotos der Roadshow in Münster finden Sie unter www.wirtschaft.nrw.
Datum: 2019-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-fairteilbar-gewinnt-regionale-roadshow-muenster;
Themen: neue Gründerzeit
# ?, junge Gründerinnen
# ?, Artbox
# ?, Gewinnerinnen
# ?, Erinnerungshilfen
# ?, Hörkraft
# ?, Lieblingsgegenstände
# ?, Roadshow in Münster
# ?, maßgeschneiderte Hörgerätelösungen
# ?, Bühne
# ? 160. +++ (SEM)
NRW zu gewinnen gibt, der mit 5.000 Euro dotiert ist.
An den Wettbewerben können Gründerinnen und Gründer teilnehmen, die ihr Unternehmen in den letzten zwölf Monaten vor dem Veranstaltungstermin des jeweiligen Events gegründet haben.
Interessenten werden gebeten, die STARTERCENTER NRW in ihrer Region anzusprechen.
Datum: 2019-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-sportsforcharity-ggmbh-gewinnt-erste-regionale-roadshow;
Themen: neue Gründerzeit
# ?, Förderberatung
# ?, Gebäudetechnik
# ?, junge Gründerinnen
# ?, enormes Potenzial
# ?, Start-up
# ?, Aufmerksamkeit
# ?, Alltag von Kunden
# ?, Auftakt der Roadshow
# ?, Echtwelt
# ? 161. +++ (SEM)
Die Kommunen ziehen mit.
Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels ist eine zentrale Zukunftsaufgabe, für die wir schnell eine bundesweite Verständigung und Absicherung der Finanzierung benötigen", so Ministerin Heinen-Esser.
Die Bundesländer hatten den Bund Ende November im Rahmen der Umweltministerkonferenz um Prüfung verschiedener Finanzierungsmodelle gebeten.
Es existieren bereits umfangreiche Förder- und Unterstützungsangebote des Landes.
Allein über das Landesprogramm "Klimaresilienz in Kommunen" mit einem Volumen von 12,5 Millionen Euro werden derzeit rund 110 Maßnahmen in Kommunen umgesetzt.
Datum: 2021-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuer-klimabericht-79-indikatoren-zeigen-folgen-des-klimawandels-und-fortschritte;
Themen: neuer Klimabericht
# ?, Populationen
# ?, Folgen des Klimawandels
# ?, Klimaanpassungsgesetz
# ?, wärmeliebende Arten
# ?, Aufzeichnungsbeginn
# ?, Messbeginn
# ?, Fortschritte
# ?, Querschnittsthema
# ?, Klimawandelvorsorge
# ? 162. +++ (SEM)
Alle vier haben im Juni letzten Jahres dazu beigetragen, dass zwei Einbrecher gestellt und identifiziert wurden.
Durch das Klirren einer Scheibe wird zunächst das Ehepaar auf die Täter aufmerksam.
Während der Mann die unbekannten Personen am Nachbarhaus anspricht, bittet seine Frau die Nachbarn, die Polizei zu rufen.
Benjamin Baschab kommt als unbeteiligter Radfahrer zu der Situation hinzu.
Mit seinem Smartphone filmt er die Einbrecher und verfolgt sie mit seinem Fahrrad auf ihrer Flucht.
Datum: 2014-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neun-buergerinnen-und-buerger-aus-nrw-erhalten-diesem-jahr-den-preis-fuer;
Themen: Zivilcourage
# ?, Taxifahrerin
# ?, Seniorin
# ?, Auto
# ?, Regenschirm
# ?, Polizei
# ?, Selbstüberschätzung
# ?, vorbildliches Verhalten
# ?, Kriminalität
# ?, Hilfeleistung
# ? 163. +++ (SEM)
So hat das Land die Nutzung von als ökologische Vorrangflächen deklarierte Brachen für Futterzwecke landesweit zugelassen, um der dürrebedingten Verknappung von Viehfutter entgegenzuwirken.
Des Weiteren wurde zur Unterstützung der Öko-Betriebe eine zeitlich befristete Allgemeinverfügung zur Verwendung von nicht-ökologischem Futter verfasst.
Das nordrhein-westfälische Ministerium der Finanzen hat zudem die Finanzämter gebeten, bei Stundungsanträgen und Anträgen auf Herabsetzung der Vorauszahlungen Ermessens- und Beurteilungsspielräume zu Gunsten von Betroffenen zu nutzen.
Auch sind als ökologische Vorrangflächen angemeldete Zwischenfruchtflächen ausnahmsweise zur Futterwerbung freigegeben.
Um künftig auch langfristige Hilfsstrategien bereitstellen zu können, wurde auf der Agrarministerkonferenz am 28. September in Bad Sassendorf beschlossen, geeignete Rahmenbedingungen für ein klimaangepasstes Risiko- und Krisenmanagement in der Landwirtschaft zu schaffen.
Datum: 2018-10-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-hilfen-fuer-von-duerre-betroffene-betriebe-vor;
Themen: Hälfte des Bunds
# ?, Kreisstellen
# ?, Hilfen
# ?, Hälfte des Lands
# ?, erforderliche Verwaltungsvereinbarung
# ?, langfristige Hilfsstrategien
# ?, Anträge
# ?, Sommer
# ?, geeignete Rahmenbedingungen
# ?, ökologische Vorrangflächen
# ? 164. +++ (SEM)
In der am 02. Juli 2022 versendeten Fassung wurde nicht klar kenntlich gemacht, dass die 200000 Impfstoffdosen, die im dritten Quartal bereit stehen, die Lieferung an den Bund sind.
Nordrhein-Westfalen erhält rund 20 Prozent dieser Dosen.
Daraus entstandene Missverständnisse bitten wir zu entschuldigen.
Datum: 2022-07-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bereitet-impfung-gegen-affenpocken-fuer-menschen-mit-erhoehtem;
Themen: Impfungen
# ?, Affenpockenvirus
# ?, hohes Risiko
# ?, Universitätskliniken
# ?, Affenpocken in Deutschland
# ?, Affenpockeninfektion
# ?, Ansteckungsrisiko von Personen
# ?, Entscheidung für Impfung
# ?, Gefährdung für Gesundheit
# ?, Infektionsrisiko von Menschen
# ? 165. +++ (SEM)
Nichts soll im Lager bleiben.
Klar ist daher auch: Wenn sehr viele Menschen einen Termin vereinbaren wollen, kann es sein, dass die Systeme an ihre Grenzen kommen.
Dafür bitte ich um Verständnis.
Alle weiteren Impfungen mit BioNTech und Moderna laufen selbstverständlich wie gehabt weiter.
" 1 / 14 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie
Datum: 2021-03-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-beschleunigt-die-impfkampagne-kurzfristig-450000-zusaetzliche;
Themen: Pressebriefing
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, aktuelle Lage
# ?, ärztlicher Direktor
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, Vorstandsvorsitzende
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Impfgeschehen
# ?, Universitätsklinikum
# ? 166. +++ (SEM)
Deshalb ist die Durchführung von grenzüberschreitenden Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Laufzeitverlängerungen von Atomkraftwerken in angrenzenden Nachbarstaaten eine langjährige Forderung Nordrhein-Westfalens.
Daher wird sich das Land selbstverständlich an dem Verfahren beteiligen.
" Umweltminister Oliver Krischer ergänzt: "Wir haben das zuständige Bundesumweltministerium deshalb gebeten, den belgischen Behörden unsere Beteiligungsabsichten mitzuteilen.
" Nordrhein-Westfalen werde die Federführung für die Öffentlichkeitsbeteiligung auf deutscher Seite übernehmen.
Die Standorte der Atomkraftwerke liegen etwa 60 Kilometer (Tihange) und 130 Kilometer (Doel) von der nordrhein-westfälischen Grenze entfernt.
Datum: 2022-10-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-koordiniert-stellungnahmen-fuer-laufzeitverlaengerung;
Themen: belgische Atomreaktoren
# ?, belgische Kernreaktoren
# ?, Stellungnahmen
# ?, Atomreaktor
# ?, Federführung für Öffentlichkeitsbeteiligung
# ?, Rissbefunde
# ?, belgische Angaben
# ?, schnellstmögliche Abschaltung
# ?, Beteiligungsabsichten
# ?, Sicherheitsbelange
# ? 167. +++ (SEM)
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Bereits seit letzter Woche können Krankenhäuser ihr nicht in Priorisierungsgruppe 1 genanntes Personal impfen lassen.
Zudem hat das Gesundheitsministerium am Freitag die Kommunen gebeten, folgenden Personengruppen ein Impfangebot zu unterbreiten:
* ambulant tätiges medizinisches Personal mit regelmäßigem und unmittelbaren Patientenkontakt.
Hierzu gehören zum Beispiel (Zahn-)Ärzte, deren medizinisches Praxispersonal, Heilmittelerbringer sowie Hebammen
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-impfplan-fuer-die-priorisierungsgruppe-2-vor;
Themen: Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, Stand von Schutzimpfungen
# ?, Lage der Coronaviruspandemie
# ?, Priorisierungsgruppe
# ?, Gesundheitsministerium
# ?, Personengruppen
# ? 168. +++ (SEM)
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Die Kleinbetriebe und Soloselbstständigen in Nordrhein-Westfalen sind gerade in der Corona-Krise auf die Wertschätzung und die Unterstützung der Gesellschaft dringend angewiesen.
Umso wichtiger ist es, dass die NRW-Soforthilfe auch in die richtigen Hände gelangt.
Deshalb überprüfen wir mit den Bezirksregierungen und der Finanzverwaltung die offenen Anträge und Bewilligungen und bitten die Unternehmerinnen und Unternehmer um etwas Geduld und Verständnis.
Wir werden die Zahlungen schnellstmöglich wieder aufnehmen und auch die Corona-Soforthilfe-Seite freischalten.
Denn eines ist klar: Wir brauchen die Kleinunternehmer, um schnell wieder aus der Krise zu kommen.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stoppt-vorerst-antragstellung-fuer-die-corona-soforthilfe;
Themen: Masche
# ?, Suchergebnisse
# ?, Konten
# ?, Auszahlungen
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, Coronasoforthilfe
# ?, Strafanzeige
# ?, Betrüger
# ?, Betrug
# ?, Bewilligungen
# ? 169. +++ (SEM)
Im Anschluss wird die UNESCO die französischen Behörden beim Wiederaufbau unterstützen.
Spendenkonto #NRWFuerNotreDame Deutsche UNESCO-Kommission e.V. Stichwort: NRW für Notre Dame IBAN: DE71370501981914191414 BIC: COLSDE33 Sparkasse Köln-Bonn
Auf Überweisungsträgern wird um vollständige Angabe der Adresse gebeten.
Datum: 2019-04-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-fuer-notre-dame-ministerpraesident-laschet-ruft-gemeinsam-mit-der-unesco-zu;
Themen: Wiederaufbau
# ?, UNESCO-Kommission
# ?, Spendenkonto
# ?, Präsidentin von Deutsche
# ?, Erbe der Welt
# ?, IBAN
# ?, Spendenaufruf Unesco
# ?, einzigartige Kathedrale
# ?, europäische Dombaumeistervereinigung
# ?, schwerer Brand
# ? 170. +++ (SEM)
Verkehrstote gesamt
* Abb.: MIK NRW - Hinweis: Aufgrund eines redaktionellen Versehens ist es bei den Zahlen für das Jahr 2013 zu einer fehlerhaften Darstellung gekommen.
Das bitten wir zu entschuldigen.
Der Fehler wurde korrigiert.
04.11.2016
Datum: 2016-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-erwischte-146000-handysuender;
Themen: Verkehrsunfallbilanz
# ?, Geschwindigkeit
# ?, Schwerpunkt der Verkehrsunfallbekämpfung
# ?, Temposünder
# ?, gesamte Verkehrstote
# ?, konsequente Ahndung
# ?, Fußgänger
# ?, Polizisten
# ?, NRW-Polizei
# ?, Steuer
# ? 171. +++ (SEM)
Die Polizei beteiligt sich mit 21 Kreispolizeibehörden an dem Projekt.
Dabei handelt es sich um Aachen, Bonn, Duisburg, Düren, Düsseldorf, Euskirchen, Heinsberg, Kleve, Köln, Krefeld, Mettmann, Mönchengladbach, Oberbergischer Kreis, Oberhausen, Rhein-Erft Kreis, Rheinisch-Bergischer Kreis, Rhein-Kreis Neuss, Rhein-Sieg Kreis, Viersen, Wesel und Wuppertal.
Hier werden Beschuldigte nach Alkoholfahrten gebeten, auch zwei freiwillige Atemalkoholproben abzugeben.
Die Ergebnisse werden anonymisiert an die Hochschule weitergeleitet und dort ausgewertet.
Als Untersuchungszeitraum ist ein Jahr vorgesehen.
Datum: 2015-09-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-will-blutproben-bei-alkoholsuendern-ueberfluessig-machen;
Themen: bundesweites Forschungsprojekt
# ?, beweissichere Alternative
# ?, sächsische Polizei
# ?, Alkoholsünder
# ?, Atemalkoholtest
# ?, körperliche Unversehrtheit
# ?, Eingriff
# ?, Innenminister
# ?, Alkoholfahrten
# ?, Alkoholwert
# ? 172. +++ (SEM)
Das hat die Landesregierung beschlossen.
"Moderne Sicherheitstechnik ist ein wichtiges Mittel gegen Einbruchskriminalität", erläuterte Innenminister Ralf Jäger.
"Es wäre deshalb kontraproduktiv, Hausbesitzer für Fehlalarme weiter zur Kasse zu bitten.
Wir wollen die Menschen in NRW ermutigen, sofort die 110 zu wählen, wenn ihnen etwas verdächtig vorkommt.
"
Datum: 2016-07-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-gebuehr-fuer-fehlalarme-ab;
Themen: Gebühr für Fehlalarme
# ?, moderne Sicherheitstechnik
# ?, private Hausbesitzer
# ?, Einbruchskriminalität
# ?, wichtiges Mittel
# ?, NRW-Polizei
# ?, Gebührenbescheid
# ?, erhältliche Listen
# ?, geeignete Fachfirmen
# ?, verbesserte Türen
# ? 173. +++ (SEM)
Cyberexperten von Wirtschaftsministerium und LKA raten erneut dringend, dafür ausschließlich die offizielle Internetseite zu nutzen: https://soforthilfe-corona.nrw.de.
Offizielle Webseiten des Landes enden stets auf der Endung ".nrw" oder ".nrw.de".
Antragsteller, die auf Ihre Überweisung warten, bitten wir um Verständnis und etwas Geduld.
Das Ministerium wird zeitnah über die weitere Entwicklung informieren.
Datum: 2020-04-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-stoppt-vorerst-zahlung-der-corona-soforthilfe;
Themen: NRW-Soforthilfe
# ?, Betrug
# ?, LKA
# ?, Zahlung
# ?, Suchergebnisse
# ?, Kleinstbetriebe
# ?, Strafanzeige
# ?, Ansprechstelle
# ?, Cyberkriminalität
# ?, Soloselbstständige
# ? 174. +++ (SEM)
Die ersten Eckpunkte der "Open.
NRW"-Strategie sollen am 17. Mai beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?
Welche konkreten Anregungen müssen wir für unsere Open.
NRW-Strategie noch aufnehmen?
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale;
Themen: Zukunftsforum
# ?, open Government
# ?, Landtag
# ?, Politik der Beteiligung
# ?, Onlineplattform
# ?, Transparenz
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Öffnung
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Verwaltung
# ? 175. +++ (SEM)
Die ersten Eckpunkte der "Open.
NRW"-Strategie sollen am 17. Mai beim Zukunftsforum "Digitale Bürgerbeteiligung" im Landtag präsentiert und mit Bürgerinnen und Bürgern besprochen werden.
Ministerpräsidentin Hannelore Kraft bittet hierzu um aktive Teilnahme: "Wir wollen wissen: Wie ist Ihre Einschätzung zu unseren ersten Eckpunkten?
Welche konkreten Anregungen müssen wir für unsere Open.
NRW-Strategie noch aufnehmen?
Datum: 2013-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-landesregierung-und-landtag-starten-zukunftsforum-digitale-0;
Themen: Zukunftsforum
# ?, open Government
# ?, Landtag
# ?, Politik der Beteiligung
# ?, Onlineplattform
# ?, Transparenz
# ?, interessierte Bürgerinnen
# ?, Öffnung
# ?, digitales Zeitalter
# ?, Verwaltung
# ? 176. +++ (SEM)
Die Folgen des Unwetters werden die Einsatzkräfte in den nächsten Stunden und Tagen weiter beschäftigen.
"
Der Minister bat alle Bürgerinnen und Bürger, den Hinweisen und Warnungen der Behörden zu folgen.
"Es droht weiterhin Gefahr, etwa durch entwurzelte Bäume, herabstürzende Dachziegel oder Äste", betonte Reul.
Datum: 2018-01-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/orkantief-friederike-drei-tote-nach-boeen-von-bis-zu-140-stundenkilometer;
Themen: Unwetter in Nordrhein-Westfalen
# ?, derzeitiger Stand
# ?, Gedanken
# ?, Böen
# ?, Folgen des Unwetters
# ?, professioneller Einsatz
# ?, Orkantief
# ?, nächste Stunden
# ?, Opfer
# ?, Morgenstunden
# ? 177. +++ (SEM)
Im aktuellen Fall sind Silos betroffen, aus denen die Mischfutter in die Transportfahrzeuge geladen werden.
Am Standort in Minden nutzt die AGRAVIS insgesamt 35 dieser Silo-Zellen.
Da von diesen Zellen teilweise auch Lieferungen in andere Bundesländer gegangen sind, wurden die zuständigen Behörden der anderen Länder um Amtshilfe gebeten.
Dort wird in den belieferten landwirtschaftlichen Betrieben nach Restbeständen für eine Probe gesucht.
Einzelne letzte Ergebnisse werden deshalb in dieser Woche erwartet.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pcb-funde-futtermitteln-betroffene-lieferwege-weitgehend-aufgeklaert;
Themen: Mischfuttermittel
# ?, Standort in Minden
# ?, pcb-belastete Futtermittel
# ?, Oberflächenbeschichtungen
# ?, neue Ermittlungsergebnisse
# ?, PCBs
# ?, Betriebe
# ?, Lebensmittel
# ?, Verdacht
# ?, Abfülleinrichtung
# ? 178. +++ (SEM)
Zudem kann auch hinterfragt werden, warum - wie im Fall gewährter Nothilfen - die Allgemeinheit für die Schäden der Wohngebäude einstehen muss, wenn in den allermeisten Fällen private Versicherungen zu zumutbaren Prämien abgeschlossen werden können.
In der Vergangenheit hatten Arbeitsgruppen der Länder und des Bundes die verfassungsrechtliche Zulässigkeit einer Pflichtversicherung von Elementarschäden für Wohngebäudeeigentümer eher zurückhaltend bewertet.
Vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse haben die Justizministerinnen und Justizminister im Herbst 2021 auf Initiative Nordrhein-Westfalens um eine erneute, ergebnisoffene Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit unter der Federführung der Länder Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz gebeten.
Der aktuelle Bericht der Länderarbeitsgruppe liegt den Justizministerinnen und Justizministern nun vor und wird auf der anstehenden Frühjahrskonferenz von diesen beraten.
Am 1. und 2. Juni 2022 findet in Hohenschwangau die 93. Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister statt.
Datum: 2022-05-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pflichtversicherung-gegen-elementarschaeden-justizministerinnen-und-justizminister;
Themen: Wohngebäudeeigentümer
# ?, Starkregenereignis
# ?, enorme Sachschäden
# ?, Gewerbeimmobilien
# ?, Länderarbeitsgruppe
# ?, Tode
# ?, Wohnimmobilien
# ?, aktueller Bericht
# ?, Unwetter
# ?, Grundsatz
# ? 179. +++ (SEM)
Angesichts zunehmender Unwetterereignisse ist es aus Sicht der Regierungschefinnen und Regierungschefs notwendig, Vorkehrungen zu treffen, damit materielle Schäden niemanden in Existenzangst bringen.
Die Justizministerinnen und Justizminister der Länder sind zu dem Ergebnis gekommen, dass die Einführung einer Pflichtversicherung gegen Elementarschäden unter bestimmten Voraussetzungen verfassungsrechtlich zulässig ist.
Die Regierungschefinnen und Regierungschefs haben deshalb beschlossen, den Bund zu bitten, anhand eines konkreten Regelungsvorschlags die Einführung einer Pflichtversicherung zu prüfen.
Das Thema soll im Dezember wieder auf der Tagesordnung zur gemeinsamen Beratung mit dem Bund stehen.
Auftrag und Struktur des öffentlichen Rundfunks
Datum: 2022-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungschefinnen-und-chefs-der-laender-tagen-unter-vorsitz-von;
Themen: Regierungschefs
# ?, turnusmäßige Konferenz
# ?, Länder
# ?, Vorsitz
# ?, Vertretung
# ?, Foto
# ?, Konferenz von Regierungschefinnen
# ?, Pflichtversicherung
# ?, Kanzleramt
# ?, Pandemie
# ? 180. +++ (SEM)
Sofern es zu Ausfällen durch Krankheit oder aus Gründen der Kinderbetreuung sowie des Infektionsschutzes kommen sollte, wird das Angebot kurzfristig angepasst werden müssen.
Für den unwahrscheinlichen Fall, dass von den zuständigen Behörden eine Reduzierung des Bahnverkehrs angeordnet wird, wird gemeinsam mit Zweckverbänden und Eisenbahnunternehmen ein Grundfahrplan zur Aufrechterhaltung des Nahverkehrs erarbeitet.
Um der weiteren Verbreitung des Virus entgegenzuwirken, werden die Pendler gebeten, auf unnötige Fahrten zu verzichten.
Wer kann, sollte zudem Reisen auf die Zeit nach neun Uhr verlegen, um die Stoßzeiten insbesondere für in kritischer Infrastruktur Tätige wie medizinisches Personal, Polizei oder Mitarbeiter des Lebensmitteleinzelhandels zu reservieren.
Datum: 2020-03-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schienennahverkehr-ist-weiterhin-sichergestellt;
Themen: Eisenbahnunternehmen
# ?, Regionalexpresszüge
# ?, Zweckverbände
# ?, Regionalbahnen
# ?, S-Bahnen
# ?, Ausbreitung
# ?, Grundfahrplan
# ?, unnötige Fahrten
# ?, Coronavirus
# ?, Schienennahverkehr
# ? 181. +++ (SEM)
Dienstag, 24.09. 10.00 Uhr im Speicher 10, An den Speichern 10, 48157 Münster
Freitag, 11.10. 10.30 Uhr im Konzerthaus der Hochschule für Musik in Detmold, Neustadt 22, 32756 Detmold.
Interessierte Bürgerinnen und Bürger werden gebeten, sich zu den jeweiligen Informationsveranstaltungen auf der Internetseite www.nrw.de/landesplanung anzumelden.
Der Entwurf eines neuen Landesentwicklungsplans ist am 25. Juni 2013 von der Landesregierung beschlossen worden.
Der Landesentwicklungsplan enthält Vorgaben für alle räumlichen Planungen und Maßnahmen, insbesondere für die Regionalpläne, die gemeindlichen Bauleitpläne und Fachplanungen wie die Landschaftsplanung.
Datum: 2013-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatskanzlei-informiert-buergerinnen-und-buerger-ueber-neuen;
Themen: neuer Landesentwicklungsplan
# ?, Landesplanungsbehörde
# ?, Planentwurf
# ?, Regionalplanungsbehörden
# ?, Internetauftritt
# ?, Inhalte der Planung
# ?, Kaiserhaus
# ?, Rahmenbedingungen der Raumentwicklung
# ?, Rheinforum
# ?, gemeindliche Regionalpläne
# ? 182. +++ (SEM)
Volle Zustimmung erhielten auch die Überlegungen der Landesjustizminister zur Reform des Beschlussmängelrechts für die GmbH.
"Die von der Rechtsprechung entwickelte analoge Anwendung der aktienrechtlichen Bestimmungen schaffe" so Staatssekretär Wedel "Rechtsunsicherheit und schade der Wettbewerbsfähigkeit der GmbH im internationalen Vergleich".
Der Bundesgesetzgeber wurde deshalb gebeten, zeitnah ein Beschlussmängelrecht für die GmbH unter Berücksichtigung der rechtsformtypischen Besonderheiten und Interessenlagen vorzulegen.
Ebenfalls übereinstimmend folgte die JUMIKO einem Beschlussvorschlag der Länder Nordrhein-Westfalen und Bayern, der auf eine höchstrichterliche Klärung grundsätzlicher Rechtsfragen abzielt.
Mit einem Vorabentscheidungsverfahren zum Bundesgerichtshof oder vergleichbaren Lösungen sollen zivilrechtliche Massenverfahren einer beschleunigten Erledigung zugeführt werden.
Datum: 2021-06-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/starker-zuspruch-fuer-eigene-vorhaben-auf-der-jumiko-unter-dem-vorsitz-nordrhein;
Themen: Justizministerinnen
# ?, Beschlussmängelrecht
# ?, Justizsenatorinnen
# ?, eigene Vorhaben
# ?, starker Zuspruch
# ?, Digitalveranstaltung
# ?, virtuelle Hauptversammlung
# ?, Senatoren
# ?, Amtskolleginnen
# ?, Minister der Justiz
# ? 183. +++ (SEM)
Es kommt sogar zu Überlastungen der Notrufnummern von Feuerwehr und Polizei.
Die Polizeiwache St. Augustin erreicht kurz nach 13.00 Uhr ein akuter Hilferuf.
Die Anruferin bittet darum, einen Rettungswagen zur Ina-Seidel-Straße, einem zweieinhalbgeschossigen freistehenden Haus in St. Augustin, zu schicken.
Dort laufe die Souterrain-Wohnung, in der sich eine Einrichtung zur Tagesbetreuung für Kleinkinder befinde, mit Regenwasser voll.
Zu der Zeit halten sich mehrere Kleinkinder im Alter von zwei bis drei Jahren in einem Schlafraum der Einrichtung auf.
Datum: 2015-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-loehrmann-zeichnet-31-lebensretter-mit-der;
Themen: Verleihung
# ?, Rettungsmedaille von Rettern
# ?, Vertretung
# ?, Eintreffen
# ?, Seniorin
# ?, Download
# ?, Unfallwagen
# ?, Supermarkt
# ?, Freundin
# ?, Bahnübergang
# ? 184. +++ (SEM)
So werden künftig die Aufgaben der Geschäftsführung auf ein Team aus einem technischen und einem administrativen Geschäftsführer verteilt.
Nordrhein-Westfalen ist Sitzland der Stiftung für Hochschulzulassung.
Der Stiftungsrat hat das Land Nordrhein-Westfalen daher gebeten, für eine Übergangszeit zwei Staatsbeauftragte einzusetzen.
Sie sollen die Geschäftsführung der Einrichtung übernehmen, bis die Änderungen in der Organisationsstruktur erfolgt sind.
Für diese wichtige Aufgabe konnten zwei renommierte Experten gewonnen werden: Dr. Oliver Herrmann, ein erfahrener Hochschulmanager, wird die administrative Geschäftsführung der Stiftung für Hochschulzulassung übernehmen.
Datum: 2018-06-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stiftung-fuer-hochschulzulassung-land-ernennt-zwei-staatsbeauftragte-fuer;
Themen: administrativer Geschäftsführer
# ?, Stiftung für Hochschulzulassung
# ?, Governancestrukturen
# ?, Stiftungsrat der Stiftung
# ?, Aufgaben
# ?, Geschäftsführung der Einrichtung
# ?, administrative Geschäftsführung
# ?, erfahrener Hochschulmanager
# ?, technische Geschäftsführung
# ?, Sitzland
# ? 185. +++ (SEM)
Das muss sich ändern: Verträge dürfen nur dann wirksam sein, wenn der Verbraucher nachträglich schriftlich zustimmt und ihm klar wird, welche Kosten auf ihn zukommen.
Der Deutsche Bundestag muss endlich, den aus Nordrhein-Westfalen und anderen Ländern eingebrachten Gesetzentwurf beschließen, mit dem diese Bedingungen in unserem Recht verankert werden", forderte Minister Biesenbach weiter.
"Erst recht müssen wir verhindern, dass die Bürgerinnen und Bürger aus windigen Verträgen über die Telefonrechnung zur Kasse gebeten werden.
Sie müssen das Recht haben, unberechtigten Abbuchungen beim WAP-Billing zu widersprechen, so wie es auch beim Lastschriftverfahren üblich ist.
"
Datum: 2018-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/telefonabzocke-internetbetrug-wap-billing;
Themen: Verbraucherzentrale
# ?, Internetbetrug
# ?, Justiz
# ?, Lastschriftverfahren
# ?, Rechnungsposten
# ?, Rechtsbruch
# ?, Telefonabzocke
# ?, Werbemasche
# ?, bekannte Modefirma
# ?, kostenloser Gutschein
# ? 186. +++ (SEM)
Die Landesregierung hat in ihrer Sitzung am Dienstag, 10. Mai 2022, den Weg für Tarifverhandlungen zu einem "Tarifvertrag Entlastung" für die Fach- und Pflegebeschäftigten an Universitätskliniken geebnet.
Ein solcher Tarifvertrag ist wesentliche Forderung der Gewerkschaft ver.di im Tarifkonflikt an den Unikliniken in Nordrhein-Westfalen.
Das Kabinett hat nun Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen gebeten, in Abstimmung mit Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die erforderlichen Schritte für einen Austritt der Universitätskliniken aus dem Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen (AdL NRW) einzuleiten.
Dies ist erforderlich, damit die Universitätskliniken eigene Tarifverhandlungen führen dürfen.
Nach der ablehnenden Entscheidung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) vom 2. Mai 2022 über einen entsprechenden Antrag aus Nordrhein-Westfalen ist ihnen dies verwehrt, solange sie Mitglieder im Arbeitgeberverband des Landes Nordrhein-Westfalen sind.
Datum: 2022-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-landesregierung-stellt-die-weichen-fuer-verhandlungen-zur-entlastung;
Themen: Arbeitgeberverband
# ?, Fachbeschäftigte
# ?, wesentliche Forderung
# ?, Unikliniken in Nordrhein-Westfalen
# ?, Dienst von Ländern
# ?, Pflegebeschäftigte
# ?, Hochschulgesetz
# ?, Austritt
# ?, Bindung
# ?, Pflegekräfte
# ? 187. +++ (SEM)
Dafür danke ich ihnen sehr herzlich.
"
Kulturstaatsministerin Monika Grütters bat die ehemalige Dombaumeisterin des Kölner Doms, Barbara Schock-Werner, die deutschen Hilfsangebote zu koordinieren.
Ihre Aufgaben wird sie im Rahmen der von Frankreich für die Restaurierung von Notre-Dame geschaffenen Strukturen unter Federführung der Anstalt für den Wiederaufbau, des Chefarchitekten der Denkmalpflege und der Experten des französischen Kulturministeriums, wahrnehmen.
Auf Basis der Untersuchungen, die derzeit an der Kathedrale durchgeführt werden, werden sich in den kommenden Monaten Art und Umfang der Zusammenarbeit präzisieren lassen.
Datum: 2020-04-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unterstuetzung-aus-deutschland-fuer-die-restaurierung-der-kathedrale-notre-dame;
Themen: Restaurierung
# ?, Kathedrale
# ?, UNESCO-Kommission
# ?, tragischer Brand
# ?, deutschfranzösische Freundschaft
# ?, Obergadenfenster
# ?, Wiederaufbau
# ?, starkes Zeichen
# ?, Präsidentin
# ?, Chefarchitekt der Denkmalpflege
# ? 188. +++ (SEM)
Für die allgemeine Leistungsbewilligung nach den Sozialhilferegeln gilt zudem ein vereinfachtes Weiterbewilligungsverfahren, wonach Grundsicherungsleistungen auch dann weitergeleistet werden, wenn Geschädigte entsprechende Nachweise noch nicht vorlegen können.
Neuanträge werden ebenfalls ohne intensive Nachweisprüfung vorübergehend und unter Vorbehalt bewilligt.
Für alle weiteren notwendigen Sozialhilfeleistungen wurden die betreffenden Kommunen gebeten, ähnlich unbürokratisch zu verfahren.
Datum: 2021-07-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unwetterkatastrophe-vom-1415-juli-sozialaemter-und-jobcenter-stellen-vereinfachte;
Themen: Gewährung
# ?, Sozialämter
# ?, Jobcenter
# ?, betroffene Gebiete
# ?, Leistungsbezieher
# ?, Leistungsgewährung
# ?, Sozialhilferegeln
# ?, allgemeine Leistungsbewilligung
# ?, betreffende Kommunen
# ?, notwendige Sozialhilfeleistungen
# ? 189. +++ (SEM)
Eine abschließende Entscheidung der EU-Kommission ist jedoch noch ausstehend.
Auf der Grundlage des EuGH-Urteils (C-663/18) zu CBD-haltigen eZigaretten-Liquids teilte die Europäische Kommission mit, dass sie CBD, das aus beliebigen Teilen der Hanfpflanze extrahiert wurde, nicht länger als Suchtstoff ansehe und dass es sich folglich um ein Lebensmittel handeln kann.
Die Europäische Kommission wird daher die Prüfung auf Zulässigkeit von bereits vorliegenden Novel-Food-Anträgen wieder aufnehmen und die Antragstellenden um weitere Informationen bitten.
Etliche Unternehmerinnen und Unternehmer entwickelten gezielt Produkte im rechtlichen Graubereich zwischen Arzneimittel- und Lebensmittelrecht.
So finden Lebensmittelkontrolleurinnen und Lebensmittelkontrolleure immer häufiger etwa CBD-Produkte in verschiedenen Angebotsformen im Markt.
Datum: 2020-12-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerium-entwickelt-handreichung-zu-hanf-produkten;
Themen: Frageantwortpapier
# ?, Hanfprodukte
# ?, einheitliche Auslegung
# ?, einheitliche Rechtsauslegung
# ?, hanfhaltige Erzeugnisse
# ?, gemeinsame Arbeitsgruppe
# ?, Inverkehrbringen
# ?, Kompass
# ?, Bestandteile
# ?, Verbraucherschutzministerium
# ? 190. +++ (SEM)
Kinder müssen besser vor Datenschutz-Risiken bei sogenannten Smart Toys geschützt werden.
Wenn Spielsachen mit dem Internet verbunden werden können, dürfen nicht gleichzeitig auch Fotos, Sprache und Profile der Kinder automatisch online gehen.
Auf Vorschlag Nordrhein-Westfalens haben die Bundesländer deshalb die Bundesregierung im Rahmen der Verbraucherschutzkonferenz (VSMK) in Mainz gebeten, sich auf EU-Ebene für die Implementierung einer einheitlichen IT-Sicherheitszertifizierung für Smart Toys einzusetzen.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Kinder müssen besser vor Datenschutz-Risiken bei sogenannten Smart Toys geschützt werden.
Datum: 2019-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-mainz-fordert-kinderschutz-sicherung-bei-smart;
Themen: Messengerdienste
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Interoperabilität
# ?, Datenschutzrisiken
# ?, Nährwertkennzeichnung
# ?, Rahmen der Verbraucherschutzkonferenz
# ?, einheitliche IT-Sicherheitszertifizierung
# ?, stationärer Telekommunikationshandel
# ?, Verbraucherschutzministerinnen
# ?, Spielsachen
# ? 191. +++ (SEM)
Fluggäste nicht am Gate stehen lassen
Ein weiteres Thema waren die Fluggastrechte, hier konkret Verspätungen sowie die durch Überbuchungen und Insolvenzen entstehenden Nachteile für Verbraucher.
Die Bundesländer haben die Bundesregierung gebeten, sich auf europäischer Ebene für eine verpflichtende Insolvenz-Absicherung für Fluggesellschaften sowie eine Änderung der europäischen Fluggastrechte-Verordnung einzusetzen.
Ein Ziel ist es, die Praxis planmäßiger Überbuchungen zum Nachteil der Fluggäste auszuschließen.
Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser appelliert an die Verkehrs-unternehmen, die Verbraucherrechte am Boden und in der Luft zu wahren, Fluggäste aktiv auf ihre Rechte hinzuweisen und fällige Entschädigungen aktiv anzubieten und nicht auf die Beschwerde zu warten.
Datum: 2018-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-saarbruecken-fordert-hygienefuehrerschein-fuer;
Themen: Hygieneführerschein
# ?, Fluggäste
# ?, Gastrobetriebe
# ?, Imbisseinrichtungen
# ?, Großküchen
# ?, Bundesländer
# ?, Nutzer
# ?, Bistros
# ?, Verbraucherbildung
# ?, Kantinen
# ? 192. +++ (SEM)
Das "Lagebild Wirtschaftsschutz" ist ein Präventionsprojekt der Sicherheitspartnerschaft Nordrhein-Westfalen.
Verantwortlich für das Lagebild ist der Verfassungsschutz, er kooperiert dabei mit der Fachhochschule des Mittelstands (FHM) in Bielefeld.
Die IHK und die ASW bitten die Unternehmen, sich an der Online-Befragung rege zu beteiligen.
Datum: 2019-02-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verfassungsschutz-erstellt-erstes-lagebild-wirtschaftsschutz;
Themen: Lagebild
# ?, Rahmen der Sicherheitspartnerschaft
# ?, Wirtschaftsspionage
# ?, Wirtschaftsschutz
# ?, repräsentative Umfrage
# ?, Wirtschaftskriminalität
# ?, nordrhein-westfälischer Verfassungsschutz
# ?, Cyberkriminalität
# ?, betriebsinterne Daten
# ?, IHK
# ? 193. +++ (SEM)
Bei erhöhten Tierverlusten im Bestand ist zudem eine veterinärmedizinische Untersuchung vorgeschrieben, um ein unklares Krankheitsgeschehen im Bestand abzuklären und das Vorliegen einer Infektion mit Geflügelpestviren auszuschließen.
Sollten Geflügelhaltungen bislang nicht beim der Tierseuchenkasse Nordrhein-Westfalen registriert worden sein, sollte dies schnellstens nachgeholt werden.
Bürgerinnen und Bürger werden darüber hinaus gebeten, Funde von verendeten wildlebenden Wasservögeln oder Greifvögeln dem Veterinäramt des jeweiligen Kreises bzw. der jeweiligen kreisfreien Stadt zu melden.
Hintergrund
Die Vogelgrippe, auch Geflügelpest genannt, ist eine durch Viren ausgelöste Infektionskrankheit, die ihren natürlichen Reservoir-Wirt im wilden Wasservogel hat.
Datum: 2023-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vogelgrippe-einer-gefluegelhaltung-im-landkreis-paderborn-nachgewiesen;
Themen: aviäre Influenza
# ?, Vogelgrippe
# ?, Geflügelhaltungen
# ?, Infektion
# ?, Ausbruch
# ?, Hausgeflügelbestände
# ?, Ausbrüche
# ?, Einstreu
# ?, Wasservögel
# ?, Wildvögel
# ? 194. +++ (SEM)
Aber Achtung: Lokal kann die Gefahrenlage deutlich höher sein.
Besonders hoch ist die Waldbrandgefahr in Bereichen, in denen Borkenkäfer und Dürre für besonders viel trockenes Restholz gesorgt haben, welches extrem leicht brennbar ist.
Deshalb bitten die Försterinnen und Förster von Wald und Holz Nordrhein-Westfalen dringend darum:
* Halten Sie sich an das gesetzliche Rauchverbot im Wald - es gilt im Frühling, Sommer und Herbst, genauer: von 1. März bis zum 31. Oktober.
* Beachten Sie das Verbot offenen Feuers im Wald und im Abstand von 100 Metern vom Wald.
Datum: 2022-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbrandgefahr-kurzzeitig-erhoeht;
Themen: Waldbrandgefahr
# ?, Holz
# ?, Waldbrände
# ?, Hochsommertemperaturen
# ?, Gefahrenlage
# ?, Waldzufahrten
# ?, befestigte Flächen
# ?, Gras
# ?, Wälder
# ?, Frühling
# ? 195. +++ (SEM)
Wiesenvogelschutz in der Düffel / Minister Remmel: Wir sind dem Naturerbe verpflichtet - europäische Artenschutzbestimmungen sind einzuhalten!
4. Februar 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Das nordrhein-westfälische Umweltministerium hat den Kreis Kleve darum gebeten, im Naturschutzgebiet Düffel während der Vogelbrutzeit alle notwendigen Maßnahmen zur Einhaltung der europäischen Artenschutzbestimmungen umzusetzen.
Aufgrund des europäischen Naturschutzrechts müssen vom Aussterben bedrohte Vogelarten wie die Uferschnepfe auch auf landwirtschaftlich genutzten Flächen geschützt werden.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-02-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wiesenvogelschutz-der-dueffel-minister-remmel-wir-sind-dem-naturerbe-verpflichtet;
Themen: europäische Artenschutzbestimmungen
# ?, Uferschnepfe
# ?, Bedürfnisse der Landwirtschaft
# ?, Bewirtschaftungsruhe
# ?, Vogelbrutzeit
# ?, europäisches Naturschutzrecht
# ?, Vögel
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Aussterben
# ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium
# ? 196. +++ (SEM)
'"
Thomas Oelkers, Vorstand des Diakonischen Werkes Rheinland-Westfalen-Lippe: "Auch in kirchlichen und diakonischen Einrichtungen der Behindertenhilfe und Psychiatrie haben junge Menschen Unrecht und Gewalt erlitten.
Im Namen der evangelischen Kirchen in Nordrhein-Westfalen und im Namen der Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe bitten wir die Betroffenen um Verzeihung.
Im Bewusstsein unserer historischen Verantwortung setzen wir alles daran, dass heute und in Zukunft Erziehung und Betreuung ohne Zwang und Gewalt im Geist echter Nächstenliebe ausgeübt werden.
"
Datum: 2019-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-haben-schwere-schuld-auf-uns-geladen;
Themen: schwere Schuld
# ?, Endpunkt
# ?, Stiftung
# ?, Verzeihung
# ?, Leid von Betroffene
# ?, heutige Veranstaltung
# ?, Psychiatrie
# ?, Schicksal
# ?, Würde
# ?, Zivilcourage
# ? 197. +++ (SEM)
Hierfür muss es Industriebetrieben ermöglicht werden, temporär weiter Kohle als Brennstoff einsetzen, einen unter anderen Voraussetzungen angestrebten Brennstoffwechsel auf Gas verzögern und von immissionsschutzrechtlichen Anforderungen abweichen zu können.
Die Wirtschaftsministerinnen und -minister erklärten zudem auf der Wirtschaftsministerkonferenz in Dortmund die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft zur zentralen wirtschaftspolitischen Aufgabe.
Sie sprechen sich für eine Stärkung des Leichtbaus als Schlüsseltechnologie aus und bitten die Bundesregierung, die Start-up-Strategie fortzusetzen.
Robert Habeck, Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz: "Die hohen Energiepreise und die Störungen in globalen Lieferketten machen es deutlicher denn je: Wir müssen uns so schnell wie möglich aus der Klammer russischer Importe befreien.
Eine beschleunigte Energiewende ist hierfür das A und O. Viele Unternehmen haben erkannt, wie attraktiv klimaneutrale Produkte und Prozesse sind und orientieren sich um.
Datum: 2022-07-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wirtschaftsministerkonferenz-zum-klimaneutralen-umbau-der-wirtschaft-und-der;
Themen: Wirtschaftsministerinnen
# ?, Klammer von Importen
# ?, russische Importe
# ?, deutsche Wirtschaft
# ?, Stahlindustrie
# ?, russische Invasion
# ?, Umbau der Wirtschaft
# ?, Optionen
# ?, klimaneutrale Transformation
# ?, Bundesminister
# ? 198. +++ (SEM)
Die Empfehlung des Wissenschaftsrats gibt uns dafür ordentlich Rückenwind", sagt Wissenschaftsministerin Ina Brandes.
Die Landesregierung wird die umfangreiche Stellungnahme des Wissenschaftsrats nun auswerten und auf dieser Grundlage abschließend die Verleihung des Promotionsrechts an das Promotionskolleg NRW prüfen.
Das Ministerium für Kultur und Wissenschaft hatte den Wissenschaftsrat im Dezember 2020 anlässlich der Gründung des Promotionskollegs um die wissenschaftliche Begutachtung gebeten, um festzustellen, ob dort eine wissenschaftliche Gleichwertigkeit zu den Promotionen an Universitäten gewährleistet werden kann.
Damit sollen die hohen Ansprüche an die wissenschaftliche Qualität von Promotionen sichergestellt werden.
Das Promotionskolleg NRW wird von 21 Hochschulen für angewandte Wissenschaften aus allen Regionen Nordrhein-Westfalens getragen.
Datum: 2022-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wissenschaftsrat-empfiehlt-verleihung-des-promotionsrechts-promotionskolleg-der;
Themen: Promotionskolleg
# ?, Wissenschaftsrat
# ?, Ergebnisse der Begutachtung
# ?, Probezeit
# ?, Verleihung
# ?, Hochschulen
# ?, angewandte Wissenschaften
# ?, Qualität von Promotionen
# ?, Studierende einer Hochschule
# ?, erneute Begutachtung
# ? 199. +++ (SEM)
Außerdem spricht sich Minister Groschek dafür aus, die Störfallverordnung, die Abstände von Wohnbebauung zu Gewerbe- und Industrieanlagen regelt, zu überdenken.
Einen entsprechenden Brief an Bundesbauministerin Barbara Hendricks und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat der Minister in dieser Woche verschickt.
Darin bittet er darum, die bestehenden Spielräume der europarechtlichen Vorgaben zu überprüfen.
Selbstverständlich müsse dabei jedoch die Sicherheit der Menschen im Vordergrund stehen.
Minister Groschek unterstützt den Vorschlag des Bundesbauministeriums, einen neuen Baugebietstyp "urbanes Gebiet" einzuführen.
Datum: 2015-11-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wohnungsbauoffensive-nrw-strategie-fuer-120000-neue-wohnungen-flaechenbedarf-von;
Themen: Wohnungsneubau
# ?, Bündnis
# ?, neue Wohnungsbauoffensive
# ?, Wohnen
# ?, bebaubare Grundstücke
# ?, Wohnbebauung
# ?, Anlage
# ?, Wohnungsunternehmen
# ?, Bauministerium
# ?, Haus
# ? 200. +++ (SEM)
Drei weitere Bundesländer verfügen ebenfalls über Wolfsverordnungen: Niedersachsen, Sachsen und Brandenburg.
Ministerin Heinen-Esser hat den Verordnungsentwurf in dieser Woche im Landeskabinett vorgestellt.
Im Zuge der Verbändeanhörung werden die relevanten Interessengruppen nun um Stellungnahme gebeten.
Wölfe sind EU- und bundesweit naturschutzrechtlich streng geschützt.
Ihre Entnahme ist etwa im Wolfsgebiet Schermbeck trotz zahlreicher Risse von Nutztieren wie Schafen, Ziegen und neuerdings auch Ponys nach bisheriger Rechtslage nicht möglich, da hierfür die mehrfache Überwindung eines ausreichenden Herdenschutzes in räumlich-zeitlich engem Zusammenhang erforderlich ist.
Datum: 2022-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-online-antraege-und-service-hotline-zur-foerderung-von;
Themen: Wolfsübergriffe
# ?, Kleinpferde
# ?, Landwirtschaftskammer
# ?, Herdenschutzförderung
# ?, eigene Wolfsverordnung
# ?, umfangreiche Serviceangebote
# ?, Wolfspolitik
# ?, Förderung für Herdenschutzmaßnahmen
# ?, Servicehotline
# ?, Förderung für Maßnahmen
# ? 201. +++ (SEM)
Sobald die Untersuchungsergebnisse des Senckenberg-Instituts und des CVUA sowie die abschließende Analyse des LANUV vorliegen, müsse man die Lage auf aktueller Basis neu bewerten.
"Die Frage einer Entnahme ist erneut zu stellen, wenn die Wölfin GW954f an dem Vorfall beteiligt war und die Gefahr besteht, dass verstärkt Pferde Opfer von Übergriffen werden", so die Ministerin.
Vor dem Hintergrund des aktuellen Vorfalls hat die Ministerin die Landwirtschaftskammer gebeten, eine Hotline einzurichten, um individuell auf aktuelle Fragen eingehen zu können.
Zur Vorsorge sollten, sofern logistisch möglich, einzelne kleinere Pferde nicht über Nacht auf ungeschützten Weiden gehalten werden.
Im Oktober 2020 wurde ein Wolfsriss eines Ponys auf einer Weide in Bottrop-Kirchhellen registriert, am 4. Januar 2021 wurde ein Pony auf einer Weide ebenfalls in Hünxe tot aufgefunden.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wolfsgebiet-schermbeck-pony-huenxe-gerissen;
Themen: Pony
# ?, Übergriffe
# ?, Wolfsriss eines Ponys
# ?, erneuter Wolfsübergriff
# ?, Sorge
# ?, Abstrichproben
# ?, DNA-Untersuchung
# ?, Halter des Ponys
# ?, Kehlbiss
# ?, Mitarbeiter von Lanuv
# ? 202. +++ (SEM)
Das Straf- und Zivilrecht bietet darüber hinaus nach ihrer mehrheitlichen Auffassung keinen Ansatz, das Gesamtproblem der Lebensmittelverschwendung zu lösen.
Sie bitten mit einem Beschluss die Bundesregierung unter Beteiligung der entsprechenden Fachministerkonferenzen alternative Abgabeformen von Lebensmitteln zu entwickeln, die es insbesondere großen Lebensmittelanbietern ermöglichen, Lebensmittel freiwillig und ohne Nachteile an Dritte, etwa die Tafeln für Bedürftige, abzugeben.
Sie bitten in diesem Zusammenhang auch darum, die wechselseitigen Abhängigkeiten der umwelt-, abfall-, lebensmittel- und steuerrechtlichen Vorschriften zu untersuchen, um dieses Ziel zu erreichen.
Peter Biesenbach, Minister der Justiz, erklärt hierzu: "Die Tafeln retten in Deutschland bereits jetzt pro Jahr über 260000 Tonnen Lebensmittel aus etwa 30.000 Lebensmittelmärkten.
Hinzu kommen noch andere Organisationen, wie zum Beispiel "foodsharing", die inzwischen auch mit über 5.000 Lebensmittelbetrieben zusammenarbeiten.
Datum: 2019-06-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zu-gut-fuer-die-tonne-lebensmittelvernichtung-vermeiden-containern-thema-bei-der;
Themen: Lebensmittelverschwendung
# ?, Tafeln
# ?, Tonnen
# ?, Antiwegwerfgesetz
# ?, Beteiligung von Fachministerkonferenzen
# ?, Eigentumsrecht
# ?, Gesamtproblem
# ?, Hausrechte
# ?, alternative Abgabeformen
# ?, gesamte Lebensmittelversorgungskette
# ? 203. +++ (SEM)
Derweil ist die Ausschreibung der für das Landgestüt wichtigen Personalie einer neuen Gestütsleitung in Vorbereitung und soll in Kürze erfolgen.
Bis auf Weiteres bleibt die kommissarische Leitung beim Staatssekretär angesiedelt.
Ein Wechsel in der Gestütsleitung wurde erforderlich, nachdem die bisherige Leiterin des Nordrhein-Westfälischen Landgestüts im Mai 2021 aus eigener persönlicher Entscheidung um Versetzung gebeten hatte.
Die Volljuristin wird ab September 2021 als Referentin im Ministerium im Bereich der Vorbereitung und Begleitung von Bundes- und Bundesratsangelegenheiten tätig sein.
Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser hatte bei einem Besuch des Landgestüts im Mai betont, dass die Landesregierung fest zum Nordrhein-Westfälischen Landgestüt steht.
Datum: 2021-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zukunftsperspektive-landgestuet-nimmt-gestalt;
Themen: nordrhein-westfälisches Landgestüt
# ?, Zukunft des Landgestüts
# ?, neue Gestütsleitung
# ?, verlässliche Zukunftsperspektive
# ?, jetzige Landesregierung
# ?, Gestalt
# ?, Datum
# ?, Workshop
# ?, Bereich der Vorbereitung
# ?, Fachabteilung des Ministeriums
# ? 204. +++ (SEM)
Der Vorschlag der Europäischen Kommission zur Erreichung der grundsätzlich guten Ziele schlägt leider falsche Wege ein und kann der Ernährungssicherheit in Europa schaden.
"
Die nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerin und weitere Agrarministerinnen und Agrarminister der Bundesländer bitten daher in ihrem gemeinsamen Brief die Abgeordneten des Europäischen Parlaments: Bei der anstehenden Schlussabstimmung im Plenum des Europäischen Parlaments ist der Linie des Agrarausschusses zu folgen.
Damit verbunden ist auch das Maß an Regulierung zu begrenzen und die Verhältnismäßigkeit des Vorschlages zu verbessern.
Abschließend wird im Appell deutscher Agrarministerinnen und Agrarminister an die Abgeordneten des Europäischen Parlaments der Blick noch auf die Durchführung des integrierten Pflanzenschutzes gelenkt.
Datum: 2023-11-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-zukunftsstarke-landwirtschaft-ministerin-gorissen-appelliert-europa;
Themen: europäisches Parlament
# ?, zentrale Weichenstellung
# ?, Landwirtschaft in Deutschland
# ?, europäische Landwirtschaft
# ?, weitreichende Folgen
# ?, sachgerechte Verwendung
# ?, weitere Agrarministerinnen
# ?, Vorschlag
# ?, Pflanzenschutzmittel
# ?, integrierter Pflanzenschutz
# ? 205. +++ (SEM)
Justiz
Auf Initiative von Nordrhein-Westfalen haben die Justizministerinnen und Justizminister der Länder bei ihrer 95. Konferenz am 10. November 2023 in Berlin Beschlüsse erwirkt, die auf Verbesserungen in unterschiedlichsten Justizbereichen zielen:
So hat die Konferenz den Bundesminister der Justiz gebeten zu prüfen, inwieweit in der Europäischen Union eine einheitliche digitale Prokura etabliert werden kann, Zwangsmaßnahmen zur organisierten Kriminalität auch im Umweltstrafrecht Anwendung finden können und durch welche gesetzgeberischen Maßnahmen der Weg für Gerichtsleitungen auch im Job-Sharing ermöglicht werden kann.
Zudem einigten sich die Bundesländer, auch auf Initiative von Nordrhein-Westfalen, die Wehrhaftigkeit des Rechtsstaats zu stärken.
Wehrhafter Rechtsstaat
Datum: 2023-11-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-fordert-digitale-europaeische-prokura-effektivere;
Themen: Justizministerinnen
# ?, schwere Umweltstraftaten
# ?, schwerwiegende Umweltstraftaten
# ?, Bundesminister der Justiz
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Umweltstrafrecht
# ?, Beschlüsse
# ?, Länder
# ?, Ermittlungsmaßnahmen der Strafverfolgungsbehörde
# ?, Gerichtsleitungen
# ? 206. +++ (SEM)
Nach zahlreichen Eingaben hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen die vergangenen Wochen genutzt, um zusätzlich eine papierbasierte Antragsstellung für selbstnutzende Immobilieneigentümer und Mieter, die selbst eine Feuerstätte betreiben, zu ermöglichen:
Das Servicetelefon des Landes nimmt unter der Telefonnummer 0211 8618 4040 vom 6. September 2023 bis 10. Oktober 2023 Anfragen entgegen und übersendet im Einzelfall nach der Beratung einen individualisierten Papierantrag an die jeweiligen Betroffenen.
Anrufer werden gebeten zur individuellen Prüfung eines Erstattungsanspruchs ihre Rechnungsdaten parat zu haben.
Ina Scharrenbach Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Antragsberechtigte Haushalte, die mit Öl, Pellets oder Flüssiggas heizen, können in Nordrhein-Westfalen noch bis zum 20. Oktober 2023 Härtefallhilfen beantragen.
Diese Frist gilt auch für die, die die Härtefallhilfe auf Papier beantragen.
Datum: 2023-09-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-haertefallhilfen-fuer-oel-pellets-und-fluessiggas-rund;
Themen: Flüssiggas
# ?, Feuerstätte
# ?, Holzbriketts
# ?, Scheitholz
# ?, Immobilieneigentümer
# ?, Heizöl
# ?, Holzhackschnitzel
# ?, Holzpellets
# ?, Pellets
# ?, Öl
# ? 207. +++ (SEM)
"
Die Tricks der Diebe sind vielseitig und es ist nicht einfach, sich vor ihnen zu schützen.
Sie rempeln ihre Opfer an, provozieren ein Gedränge.
Sie fragen nach der Uhrzeit oder dem Weg.
In Großstädten täuschen sie fröhliche Feierlaune vor und nähern sich arglosen Passanten durch "Antanzen".
Datum: 2015-08-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/augen-auf-und-tasche-zu-landesweite-kampagne-gegen-taschendiebstahl-startet;
Themen: Taschendiebstahl
# ?, Diebe
# ?, Diebstahl
# ?, Langfinger
# ?, Portmonee
# ?, Täter
# ?, Jäger
# ?, Smartphone
# ?, Bankkarte des Täters
# ?, Folgen eines Taschendiebstahls
# ? 208. +++ (SEM)
Das Bodenpersonal dieser Firmen verrichtet Aufgaben wie Sicherheitskontrollen, Betanken und Rangieren oder Be- und Entladung von Flugzeugen.
Nach den Plänen der Kommission sollten mindestens drei verschiedene Anbieter pro Flughafen zum Zuge kommen.
Auf die Neuregelung hatten vor allem die Airlines gedrängt.
Nach Angaben der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen wären von der Änderung rund 20.000 Beschäftigte der Bodenverkehrsdienste betroffen.
Pressekontakt: E-Mail: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1013
Datum: 2012-11-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bruesseler-deregulierungsplaene-fuer-flughaefen-zurueckgewiesen-minister-groschek;
Themen: EU-Kommission für Liberalisierung
# ?, sogenannte Bodenverkehrsdienste
# ?, europäisches Parlament
# ?, Pläne
# ?, Flughäfen
# ?, Neuregelung
# ?, Bodenpersonal von Firmen
# ?, demonstrierende Beschäftigte
# ?, deutsche Verkehrsflughäfen
# ?, letzte Verkehrsministerkonferenz
# ? 209. +++ (SEM)
Trotz der umfangreichen Berichterstattung in den Medien gab es Autofahrer, die immer noch zu schnell unterwegs waren.
An einer Schule in Düsseldorf hat ein Junge seine eigene Mutter ertappt, die zu schnell im verkehrsberuhigten Bereich unterwegs war.
Auch eine Lehrerin musste von ihren Schülern wegen zu schnellen Fahrens ermahnt werden.
In Düsseldorf überschritt ein Autofahrer die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 65 km/h. Statt der erlaubten 80 wurde er mit 145 km/h gemessen.
Das bedeutet zwei Monate Fahrverbot, 440 Euro Bußgeld und zwei Punkte in Flensburg.
Datum: 2014-09-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-meisten-autofahrer-halten-sich-die-zulaessige-geschwindigkeit;
Themen: Autofahrer
# ?, Knöllchen
# ?, landesweiter 24-Stunden-Blitz-Marathon
# ?, Blitzmarathon
# ?, Stunde
# ?, zulässige Geschwindigkeit
# ?, zulässige Höchstgeschwindigkeit
# ?, Polizei
# ?, Vater
# ?, Erfolg
# ? 210. +++ (SEM)
Das Grundproblem steht bereits seit einiger Zeit auf Initiative von Nordrhein-Westfalen auf Bund-Länder-Ebene auf der Agenda.
"Es ist nicht verständlich, dass Spender für die Tafel gegenüber denen benachteiligt werden, die Lebensmittel achtlos in den Müll werfen.
Wir werden auf schnelle Lösungen drängen", erklärte Finanzminister Norbert Walter-Borjans in Düsseldorf.
Dabei ist der Ausgang des BFH-Verfahrens zu berücksichtigen.
Das NRW-Finanzministerium hat bereits vor zwei Wochen in NRW dafür gesorgt, dass bis zur Klärung der Rechtslage vergleichbare Fälle, wie der in den Medien beschriebene, bis zu einer Entscheidung nicht aufgegriffen werden, damit den Spenderinnen und Spendern von Lebensmitteln an die Tafel keine Nachteile entstehen.
Datum: 2012-08-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-steuerrechtliche-benachteiligung-von-spendern-fuer-die-tafeln-darf-es-nicht;
Themen: Bäcker in Sachsen
# ?, Problematik von Wertabgaben
# ?, Spende von Lebensmitteln
# ?, Umsatzsteuer von Lebensmittelspenden
# ?, aktuelle bundesgesetzliche Rechtslage
# ?, steuerrechtliche Benachteiligung
# ?, unentgeltliche Wertabgaben
# ?, unverkäufliche Lebensmittel
# ?, Müll
# ?, Umsatzsteuerrecht
# ? 211. +++ (SEM)
Und hatten die Österreicher keine andere Wahl, als Serbien mit dem Ultimatum so unter Druck zu setzen, dass am Ende der Krieg unausweichlich wurde?
Und - vielleicht eine der wichtigsten Fragen - hatte die politische Reichsleitung in Berlin überhaupt die Macht, 7
sich gegen die unablässig auf den Krieg drängenden Militärs, die nationalistischen Verleger und Vereinigungen wie den Alldeutschen Verband durchzusetzen?
Waren es also Strukturen, war es die ideologische Verhärtung, die den handelnden Personen keine Möglichkeit zur Deeskalation mehr ließen?
Aber es gab ja nicht nur kampfeslüsterne Militärs, es gab in Europa zu dieser Zeit bereits eine aktive Friedensbewegung.
Datum: 2014-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/einfuhrungsrede-von-frau-ministerin-dr-angelica-schwall-duren-anlasslich-der;
Themen: Weltkrieg
# ?, Lehre der Geschichte
# ?, Vordergrund der Betrachtung
# ?, Barmherzigkeit
# ?, Neubildung
# ?, nationales Trauma
# ?, Gräber
# ?, soziale Errungenschaften
# ?, Ausbruch
# ?, europäische Familie
# ? 212. +++ (SEM)
Gegen den Trend der letzten Jahre gingen die Taschendiebstähle um 17,3 Prozent Fälle auf 43.615 Fälle zurück (- 9.092).
Taschendiebstähle sind ein Schwerpunkt internationaler Diebesbanden.
"Sie schlagen vorwiegend im Gedränge der Großstädte zu.
Deshalb hat die Polizei dort konsequent reagiert und ihre Konzepte gegen Taschendiebstahl weiterentwickelt.
Der Erfolg zeigt sich jetzt", erklärte Jäger.
Datum: 2013-03-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erfolge-der-polizei-bei-der-kriminalitaetsbekaempfung-nrw;
Themen: Jugendkriminalität
# ?, Wohnungseinbrüche
# ?, Jäger
# ?, schwere Körperverletzungen
# ?, Taschendiebstähle
# ?, Taschendiebstahl
# ?, Kinderkriminalität
# ?, Gewaltdelikte
# ?, Schwarzfahrer
# ?, gemischtes Bild
# ? 213. +++ (SEM)
Die Regelungen gelten ab Montag, 3. Mai 2021.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Es ist ein erster Schritt, Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichzustellen.
Mit dem großen Fortschritt der Impfkampagne stellte sich immer drängender die Frage, wie wir mit vollständig geimpften Personen umgehen.
Gleiches gilt für die gestiegene Zahl von Menschen, die eine Erkrankung hinter sich gebracht haben.
Die Beschränkungen galten und gelten der Gefahrenabwehr.
Datum: 2021-05-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellung-von-vollstaendig-geimpften-und-genesenen-mit-negativ-getesteten;
Themen: Geimpfte
# ?, Genesene
# ?, Besuch von Außenbereichen
# ?, Erfordernis der Freitestung
# ?, Fortschritt der Impfkampagne
# ?, Geleit
# ?, angepasste Verordnungen
# ?, rechtliche Entscheidungen
# ?, sogenannter Click
# ?, Einreisequarantäne
# ? 214. +++ (SEM)
"Diese Sorgen nehmen wir ernst und wollen jetzt Klarheit und Sicherheit für unsere heimischen Spezialitäten haben.
Ein Kölsch darf nicht aus Kentucky kommen!
Wenn Minister Schmidt weiterhin auf die Abschaffung der regionalen Produktherkünfte drängt, stellt er die Interessen internationaler Nahrungsmittelkonzerne über die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher und der heimischen Landwirtschaft.
Dies wollen wir verhindern.
"
Datum: 2015-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-2015-remmel-fordert-schutz-von-regionalen-produkten-den-verhandlungen;
Themen: Konferenz von Länder-Agrarministerien
# ?, heimische Regionalprodukte
# ?, Nachbesserung
# ?, Kölsch
# ?, Verbraucherschutzminister
# ?, regionale Wertschöpfung
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Tagesordnung
# ?, Herkunftsangaben
# ?, Herkunftsschutz
# ? 215. +++ (SEM)
Anlässlich des Zwischenberichts der Bundesregierung zu den vom Staatssekretärsausschuss gemachten Vorschlägen hinsichtlich entstandener Probleme in von Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen, erklärte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider: "Ich begrüße den Vorstoß der Bundesregierung ausdrücklich.
Nach Jahren des Stillstands in dieser Frage, widmet sich die Bundesregierung endlich der Problemlösung".
Der NRW-Minister hatte bereits vor über einem Jahr auf ein Sofortprogramm des Bundes für die betroffenen Kommunen gedrängt.
"Die meisten von Neuzuwanderung betroffenen Städte sind in NRW.
Dass nun 200 Mio. Euro bereit stehen, wird diese Kommunen deutlich entlasten.
Datum: 2014-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa;
Themen: Problemlösung
# ?, Stillstand
# ?, NRW-Minister
# ?, Zuwanderung
# ?, Bundesregierung
# ?, Arbeitsstrich
# ?, Repressionen
# ?, angekündigte Modellprojekte
# ?, betroffene Zuwanderer
# ?, kriminelle Arbeitgeber
# ? 216. +++ (SEM)
Anlässlich des Zwischenberichts der Bundesregierung zu den vom Staatssekretärsausschuss gemachten Vorschlägen hinsichtlich entstandener Probleme in von Zuwanderung aus Südosteuropa betroffenen Kommunen, erklärte Arbeits- und Integrationsminister Guntram Schneider: "Ich begrüße den Vorstoß der Bundesregierung ausdrücklich.
Nach Jahren des Stillstands in dieser Frage, widmet sich die Bundesregierung endlich der Problemlösung".
Der NRW-Minister hatte bereits vor über einem Jahr auf ein Sofortprogramm des Bundes für die betroffenen Kommunen gedrängt.
"Die meisten von Neuzuwanderung betroffenen Städte sind in NRW.
Dass nun 200 Mio. Euro bereit stehen, wird diese Kommunen deutlich entlasten.
Datum: 2014-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/guntram-schneider-bund-reagiert-endlich-auf-zuwanderung-aus-suedosteuropa-nrw;
Themen: NRW-Minister
# ?, angekündigte Modellprojekte
# ?, Problemlösung
# ?, besonderer Bedarf
# ?, Neuzuwanderung
# ?, Stillstand
# ?, große Aufgaben
# ?, Integrationskurse
# ?, Schneider
# ?, Sofortprogramm
# ? 217. +++ (SEM)
"Aktuelle Entwicklungen vor allem im Rechtsextremismus und gewaltbereiten Salafismus zeigen: Wir dürfen nirgendwo wegsehen, nirgendwo nachlassen."
Auf Einladung von Innensenator Neumann sind die sozialdemokratischen Innenressortchefs zu einer Konferenz im Hamburger Rathaus zusammengekommen.
Die SPD-Minister und -Senatoren drängten dabei auf einen zügigen Aufbau einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ).
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Inneres und Kommunales teilt mit:
Datum: 2013-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;
Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs
# ?, gefährliche Extremisten
# ?, Hamburger Erklärung
# ?, Hamburger Rathaus
# ?, SPD-Innenminister
# ?, Extremismuszentrum
# ?, SPD-Minister
# ?, Terrorismusabwehrzentrum
# ?, Zeichen der Entschlossenheit
# ?, Kampf
# ? 218. +++ (SEM)
Die ab Montag (27. April) in Nordrhein-Westfalen bestehende Pflicht, im ÖPNV und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung bzw. eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, gilt ab diesem Zeitpunkt auch für den gesamten Schülerverkehr.
Darauf haben sich die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sowie die Ministerpräsidenten von Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen sowie dem Saarland heute verständigt.
Zur schrittweisen Aufnahme des Schulbetriebs ab Donnerstag wird beim Einsteigen in Bus oder Straßenbahn darum gebeten, ausreichend Abstand zu halten, damit es nicht zu Gedränge kommt.
Um das Corona-Virus weiterhin erfolgreich zu bekämpfen, appellieren das Land, die kommunalen Spitzenverbände und die Branchenverbände, die Hygieneregeln auf Grundlage der Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts, wie das Husten und Niesen in die Ellenbeuge, einzuhalten.
Schülerinnen und Schüler sollten überlegen, ob sie die Schule auch mit dem Fahrrad oder zu Fuß erreichen können, wenn für den Weg zur Schule nicht zwingend der ÖPNV oder der Schülerspezialverkehr genutzt werden muss.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hinweise-fuer-hygienemassnahmen-und-verhaltensregeln-im-schuelerverkehr;
Themen: Verhaltensregeln
# ?, Hinweise
# ?, Branchenverbände
# ?, Schülerspezialverkehr
# ?, Hygienemaßnahmen
# ?, Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz
# ?, Verkehrsunternehmen
# ?, ÖPNV
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Schülerinnen
# ? 219. +++ (SEM)
Er betonte: "Mit der Individualverfassungsbeschwerde entwickelt der Verfassungsgerichtshof seine Stellung und Funktion von einem 'Staatsgerichtshof' hin auch zu einem 'Bürgergericht'.
Es ist hoch zu achten und ein Beleg für den funktionierenden Rechtsstaat, wenn die öffentliche Gewalt weitere Möglichkeiten für ihre eigene Kontrolle schafft".
Mit der Individualverfassungsbeschwerde kann beispielsweise der Besucher eines Fußballspiels, der von der Polizei mehrere Stunden in Gewahrsam genommen worden war, jetzt den Verfassungsgerichtshof mit der Behauptung anrufen, durch die Polizei in seinem Grundrecht auf Freiheit der Person verletzt worden zu sein.
Ebenso könnte ein Lehramtskandidat, der durch die Lehrprobe der zweiten Staatsprüfung gefallen ist und den Grund hierfür in einer Lärmbelästigung durch einen Abistreich sieht, nunmehr vor dem Verfassungsgerichtshof geltend machen, die Prüfungsentscheidung verletze ihn in seinem Grundrecht der Berufsfreiheit.
Auch ist eine Verfassungsbeschwerde gegen gerichtliche Entscheidungen möglich, etwa mit der Begründung, das Recht auf rechtliches Gehör sei dadurch verletzt worden, dass das Gericht entscheidungserhebliches Vorbringen nicht zur Kenntnis genommen habe.
Datum: 2019-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/justizminister-peter-biesenbach-begruesst-breiten-konsens-ueber-die-einfuehrung-der;
Themen: Fraktionen
# ?, öffentliche Gewalt
# ?, Verfassungsgerichtshof
# ?, breiter Konsens
# ?, Änderung
# ?, Abgeordnete
# ?, Abistreich
# ?, Behauptung des Verfassungsgerichtshofs
# ?, Besucher eines Fußballspiels
# ?, Einführung der Individualverfassungsbeschwerde
# ? 220. +++ (SEM)
Außerdem hätte niemand mehr sagen können, wo die persönlichen Daten irgendwann landen", erläuterte der NRW-Innenminister. "
Ich bin erleichtert, dass wir diese Regelung verhindern konnten.
" Die Anrufung des Vermittlungsausschusses durch den Bundesrat war auf Initiative des Landes NRW hin erfolgt.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Inneres und Kommunales, Telefon 0211 871-2300.
Datum: 2013-02-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-verhindern-aufweichen-des-datenschutzes-durch-den-bund-innenminister-jaeger;
Themen: persönliche Daten
# ?, Widerspruchsrecht
# ?, meldepflichtige Bürgerinnen
# ?, umstrittenes Meldegesetz
# ?, Melderegisterauskünfte
# ?, Verbraucherseite
# ?, gewerbliche Zwecke
# ?, Werbung
# ?, Melderecht
# ?, Meldewesen
# ? 221. +++ (SEM)
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Landesregierung drängt auf Klärung bei PCB-Belastungen
Nach Vorfall in Ennepetal Suche nach ähnlichen Anlagen - Vorsorge treffen und Rechtsklarheit schaffen
20. Februar 2020
Datum: 2020-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-draengt-auf-klaerung-bei-pcb-belastungen;
Themen: PCBs
# ?, Polychloriertes Biphenyl
# ?, Abstimmung Mags
# ?, PCB-Belastungen
# ?, Silikonherstellung
# ?, Staatssekretäre
# ?, Klarstellung
# ?, Vorkommen
# ?, Vorfall
# ?, Nahrung
# ? 222. +++ (SEM)
Europa hat in der Pandemie bisher viel Kraft bewiesen.
Zugleich aber hat sich gezeigt: Die Europäische Union muss auf breiter Front an Widerstandskraft und Stärke zulegen.
Nordrhein-Westfalen drängt darauf, diesen Schwung und die Aufbruchsstimmung der letzten Monate zu nutzen, damit Europa fit gemacht werden kann für die Zukunft.
Wie dieser Prozess gestaltet werden soll, hat die Landesregierung in ihren europapolitischen Prioritäten für 2021 durchdekliniert.
Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner stellte das Papier am 26. Februar 2021 im Ausschuss für Europa und Internationales des Landtages vor.
Datum: 2021-03-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-dr-stephan-holthoff-pfoertner-draengt-europa-muss-attraktiver-aus-der;
Themen: Krisenmodus
# ?, Widerstandskraft
# ?, Landtag
# ?, Pandemie
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Jahres-Agenda
# ?, europapolitisches Grundsatzpapier
# ?, europäische Anbindung
# ?, starker Player
# ?, Stärke
# ? 223. +++ (SEM)
Das Bodenpersonal auf Flughäfen ist unter anderem für die Be- und Entladung, die Versorgung und Reinigung sowie dem Rangieren von Flugzeugen verantwortlich.
Nach dem europäischen Beschluss müssen nun mindestens drei verschiedene Anbieter pro Flughafen zum Zuge kommen.
Vor allem die Fluggesellschaften hatten auf eine Neuregelung gedrängt.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Tel. 0211/3843-1019
Datum: 2013-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-groschek-kritisiert-die-geplante-liberalisierung-der-bodenverkehrsdienste;
Themen: Bodenverkehrsdienste
# ?, europäisches Parlament
# ?, Bodenabfertigung
# ?, geplante Liberalisierung
# ?, Fracht
# ?, europäische Flughäfen
# ?, große Flughäfen
# ?, Übernahmegarantie
# ?, Ohrfeige
# ?, Passagiere
# ? 224. +++ (SEM)
Dadurch lässt sich ein hoher Zeit- und Effizienzgewinn erzielen.
In der Region werden jährlich eine große Anzahl von Rechtshilfeersuchen gestellt, die auch heute im digitalen Zeitalter noch per Post versandt werden, wobei sowohl beim Absender als auch beim Empfänger umfangreiche Registrierungsvorgänge erforderlich sind.
Voraussetzung für die Digitalisierung ist allerdings, dass für die Übermittlung der Ersuchen per E-Mail gesicherte Verbindungen zur Verfügung stehen.
Die bislang gesammelten Erfahrungen und die bewährten Netzwerke von Justiz und Polizei in der Euregio sind nach Auffassung der Minister eine ideale Ausgangslage zur Intensivierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.
Auf der Grundlage der in der Provinz Limburg gesammelten Erfahrungen werden die Niederlande prüfen, ob sich die Arbeitsmethode für den Einsatz in der gesamten niederländisch-belgischen und niederländisch-deutschen Grenzregion eignet.
Datum: 2013-02-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-erhaelt-aus-den-niederlanden-und-belgien-rueckenwind-fuer-seine;
Themen: Entzug des Führerscheins
# ?, Sanktionsrecht
# ?, alternative Strafen
# ?, große Reformvorhaben
# ?, Führerscheinentzug
# ?, Geldstrafe
# ?, grenzüberschreitende Kriminalität
# ?, Zuspruch
# ?, Rückenwind
# ?, Büro
# ? 225. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Kutschaty: Kein guter Tag für die Sicherheit in Deutschland
Minister Kutschaty: Kein guter Tag für die Sicherheit in Deutschland - Bundesrat billigt Neuregelung der Sicherungsverwahrung und verzichtet auf Anrufung des Vermittlungsausschusses
23. November 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
"Die Chance einer umfassenden Neuregelung bei der Sicherungsverwahrung wurde heute vertan, das ist kein guter Tag für die Sicherheit in Deutschland", ärgert sich NRW-Justizminister Thomas Kutschaty, der heute auch in seiner Rede vor dem Bundesrat in Berlin eindringlich für eine Anrufung des Vermittlungsausschusses warb.
Datum: 2012-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-kein-guter-tag-fuer-die-sicherheit-deutschland-bundesrat-billigt;
Themen: Anrufung
# ?, Sicherungsverwahrung
# ?, Vermittlungsausschuss
# ?, umfassende Neuregelung
# ?, eigener Antrag
# ?, Sicherheit
# ?, Bundesrat
# ?, Weigerung von Bayern
# ?, Rede
# ?, Justizministerium
# ? 226. +++ (SEM)
Die Unterstützung durch Freiwillige wird im Bedarfsfall nicht nur in Krankenhäusern oder Altenhilfeeinrichtungen gebraucht, sondern auch in Gesundheitsämtern, in den Abstrichzentren und zukünftig verstärkt in den Impfzentren.
"Die Registrierung im Freiwilligenregister ist ein erster wichtiger Schritt zur Unterstützung und ich hoffe, dass viele weitere Bürgerinnen und Bürger nun diesen Schritt tun, damit wir dieses Engagement für alle Beteiligten auch gut nutzen können.
Ich appelliere auch an die Einrichtungen des Gesundheitswesens: Fragen Sie bei Bedarf über die örtlichen Krisenstäbe unterstützendes Personal aus dem Register an, dafür ist es da" so Minister Laumann.
Datum: 2020-11-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-mehr-als-1000-registrierte-freiwillige-corona-ist-eine;
Themen: Pressebriefing
# ?, aktuelle Lage
# ?, Maßnahmen der Landesregierung
# ?, Zusammenhang
# ?, Coronapandemie
# ?, Errichtungsausschuss der Pflegekammer
# ?, Coronaviruspandemie in Nordrhein-Westfalen
# ?, Freiwilligenregister
# ?, Vorsitzende
# ?, Minister
# ? 227. +++ (SEM)
Hintergrund der Verordnungsnovelle: Die Pflegeheime und Einrichtungsträger verhandeln in Deutschland mit den Kostenträgern, also den Pflegekassen und den Trägern der Sozialhilfe, für jedes Pflegeheim individuelle Pflegesätze.
Darin enthalten sind nicht zuletzt auch die Personalkosten.
Kann man sich bei den Verhandlungen nicht auf eine Vereinbarung verständigen, können beide Seiten die Schiedsstelle anrufen, die anschließend die entsprechenden Pflegesätze festsetzt.
Zwischen 2015 und 2018 wurden in Nordrhein-Westfalen insgesamt 60 solcher Schiedsverfahren in der Pflege eingeleitet.
Datum: 2019-01-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-schiedsverfahren-der-pflege-vereinfachen-und-beschleunigen;
Themen: Schiedsverfahren
# ?, gescheiterte Pflegesatzverhandlungen
# ?, Einrichtungsträger
# ?, Kostenträger
# ?, rechtliche Rahmenbedingungen
# ?, Ansicht
# ?, Novelle
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Mitglieder der Schiedsstelle
# ?, Schiedsstelle in Nordrhein-Westfalen
# ? 228. +++ (SEM)
Auch für das bereits laufende Internetportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de hat das Urteil Folgen.
"Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes sollte Bundesministerin Aigner veranlassen, endlich die völlig missglückte und jüngst von zahlreichen Gerichten beanstandete Regelung im Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch zur Veröffentlichung von Grenzwertüberschreitungen und gravierenden Rechtsverstößen praxistauglich zu überarbeiten", sagte Remmel.
Das Landgericht München hatte in einem Schadensersatzprozess eines Passauer Wildfleischhändlers wegen der Nennung seines Namens durch bayerische Behörden den Europäischen Gerichtshof (EuGH) angerufen.
Es ging um die Frage, ob die Vorgaben einer EU-Verordnung zur behördlichen Information der Öffentlichkeit über Gesundheitsrisiken durch Lebensmittel es ausschließen, dass das deutsche Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuch (LFGB) darüber hinausgehend auch Informationen über Verstöße, die nicht mit einer Gesundheitsgefährdung verbunden sind, zulässt.
Der Gerichtshof hatte entschieden, dass das EU-Recht einer nationalen Regelung nicht entgegensteht, nach der eine Information der Öffentlichkeit über nicht gesundheitsschädliche, aber für den Verzehr durch den Menschen ungeeignete Lebensmittel zulässig ist.
Datum: 2013-04-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-urteil-des-europaeischen-gerichtshofs-zu-mehr-transparenz;
Themen: verdorbene Lebensmittel
# ?, Verzehr
# ?, europäischer Gerichtshof
# ?, Öffentlichkeit
# ?, gestriges Urteil
# ?, ungeeignetes Lebensmittel
# ?, Spruch
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Futtermittelgesetzbuch
# ?, Lebensmittelsicherheit
# ? 229. +++ (SEM)
Schon im Februar haben wir die Bundesministerin deshalb vor weiteren Niederlagen vor den deutschen Gerichten gewarnt und etwa auf das Fehlen von gesetzlich festgeschriebenen Löschungsfristen hingewiesen.
Doch Ministerin Aigner hat unbeirrt an ihrer Haltung festgehalten - zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher.
Wir werden auf der Verbraucherschutzministerkonferenz Mitte Mai mit den anderen Bundesländern auf eine schnelle Nachbesserung drängen", sagte Remmel.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Datum: 2013-04-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesministerin-aigner-muss-fuer-verfassungskonformes-bundesgesetz;
Themen: deutsche Gerichte
# ?, Bundesministerin
# ?, Lebensgesetzbuch
# ?, Oberverwaltungsgericht von Nordrhein-Westfalen
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz des Mais
# ?, zügige Nachbesserung
# ?, Veröffentlichung
# ?, Oberverwaltungsgericht des Lands
# ?, Senat des Oberverwaltungsgerichts
# ?, schnelle Nachbesserung
# ? 230. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Minister Remmel fordert bei der Antibiotika-Minimierung in der Nutztierhaltung Anrufung des Vermittlungsausschusses
Minister Remmel fordert bei der Antibiotika-Minimierung in der Nutztierhaltung Anrufung des Vermittlungsausschusses: "Bundesregierung betreibt Verbrauchertäuschung"
21. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Datum: 2013-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-bei-der-antibiotika-minimierung-der-nutztierhaltung;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Antibiotikaminimierung
# ?, deutliche Korrekturen
# ?, Antibiotikapolitik
# ?, Anrufung
# ?, geplante Novelle
# ?, Sitzung des Bundesrats
# ?, Bundesregierung
# ?, Nutztierhaltung
# ?, Verbrauchertäuschung
# ? 231. +++ (SEM)
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Minister Remmel: Länder werden Aigner-Gesetz zum Antibiotika-Einsatz in der Tiermast nachbessern / Bundesrat folgt den Forderungen von NRW zur Anrufung des Vermittlungsausschusses
22. März 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel will im Vermittlungsausschuss das zentrale Gesetz von Amtskollegin Ilse Aigner im Kampf gegen den Einsatz von Antibiotika in der Tiermast deutlich verschärfen.
Datum: 2013-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laender-werden-aigner-gesetz-zum-antibiotika-einsatz-der-tiermast;
Themen: Vermittlungsausschuss
# ?, Aignergesetz
# ?, Länder
# ?, Patsche
# ?, Bundesregierung
# ?, Bundesrat in Berlin
# ?, Reserveantibiotika
# ?, Tierhaltung
# ?, Antibiotikaeinsatz
# ?, Tonne
# ? 232. +++ (SEM)
Bundesminister Schmidt verzögert neue Düngeverordnung Minister Remmel wirft Bundesminister Schmidt beim Kampf gegen die Gülle-Belastung der Gewässer und Trinkwassergebiete Verzögerungstaktik vor: "Seit fünf Jahren liegen die Anforderungen der Expertinnen und Experten auf dem Tisch.
Auf den letzten Drücker gab es jetzt eine Einigung zwischen Bund und Ländern.
Wir haben bei zahlreichen Agrarministerkonferenzen und im Bundesrat den Bundeslandwirtschaftsminister immer wieder zum Handeln gedrängt.
Eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof wegen mangelhafter Umsetzung der EU-Nitratrichtlinie hätte durch rechtzeitiges Handeln verhindert werden können.
Auch bei der Zielerreichung der Wasserrahmenrichtlinie haben wir viel Zeit verloren.
Datum: 2017-01-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-eine-kehrtwende-der-agrarpolitik-und-beim;
Themen: gesundheitlicher Verbraucherschutz
# ?, Agrarpolitik
# ?, Kehrtwende
# ?, Partnerland von Igw
# ?, Mastputen
# ?, Bundesregierung
# ?, Ankündigungen
# ?, Bundesrat
# ?, Verbraucherinnen
# ?, große Mehrheit
# ? 233. +++ (SEM)
"Ich will zukünftig mehr Kooperation mit den außeruniversitären Einrichtungen.
Exzellente Forschung für den Fortschritt hat ihren zentralen Platz an unseren Hochschulen und braucht dafür auch Mittel.
Nordrhein-Westfalen drängt darauf, mit dem Bund über moderne Finanzierungsstrukturen zu sprechen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Innovation, Wissenschaft und Forschung, Telefon 0211 896-4790.
Datum: 2013-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schulze-diskutiert-neue-forschungsstrategie-fortschritt-nrw-mehr-als-200;
Themen: bekannte Strategien
# ?, bisheriges Wissen
# ?, neue Forschungsstrategie
# ?, Wissenschaft
# ?, Fortschrittskongress in Düsseldorf
# ?, enorme Verantwortung
# ?, moderne Finanzierungsstrukturen
# ?, technologischer Erkenntnisgewinn
# ?, zentrale Menschheitsfragen
# ?, Antworten
# ? 234. +++ (SEM)
Derzeit helfen landesweit mehr als 1000 Schiedspersonen mit, den Gang vor Gericht zu vermeiden und die Kosten bei Streitfällen niedrig zu halten.
Schiedspersonen werden dann hinzugezogen, wenn ein Streit schnell und unbürokratisch beendet werden soll.
In manchen Fällen ist die vorherige Hinzuziehung des Schiedsamtes sogar Voraussetzung dafür, ein Gericht anrufen zu können.
Justiz
Viele Auseinandersetzungen zwischen Nachbarn und andere Konflikte im Alltag können kostengünstiger und schneller geklärt werden, ohne vor Gericht zu ziehen.
Datum: 2021-06-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/modernisierung-und-anpassung-des-schiedsamtsgesetzes-landesregierung-billigt-gesetz;
Themen: Schiedsamtsgesetz
# ?, Gericht
# ?, vorherige Hinzuziehung
# ?, Streitfälle
# ?, Gang
# ?, Verbändeanhörung
# ?, Altersrahmen
# ?, Schiedspersonen in Nordrhein-Westfalen
# ?, außergewöhnliche Verantwortung
# ?, gemeindliches Schiedswesen
# ? 235. +++ (SEM)
Ich gratuliere Neuss ganz herzlich.
Das Konzept ist nachhaltig, innovativ und städtebaulich überzeugend.
Zudem drängt es, das vorgesehene Areal weiterzuentwickeln.
Die geplanten Vorhaben zur grünen Stadtentwicklung sind beste Voraussetzungen für eine attraktive Landesgartenschau 2026.
Mein Dank und meine Glückwunsche gehen aber auch nach Grefrath und Warendorf.
Datum: 2022-03-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neuss-erhaelt-zuschlag-fuer-die-landesgartenschau-2026;
Themen: grüne Stadtentwicklung
# ?, neues Förderangebot
# ?, Ausrichter
# ?, Zuschlag
# ?, neues Programm
# ?, Lebensqualität
# ?, Ausrichtung
# ?, Ausschreibung für Gartenschau
# ?, Kernbereich der Landesgartenschau
# ?, Potenzialanalyse der Grünplanung
# ? 236. +++ (SEM)
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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Schnelle Lösung im Trassenkonflikt
Nordrhein-Westfalen drängt auf Lösung im Trassenkonflikt
Wer hat Vorfahrt im Bahnverkehr?
16. Oktober 2020 phb Zug Sitze Foto: pexels.
Datum: 2020-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-draengt-auf-loesung-im-trassenkonflikt;
Themen: Trassenkonflikt
# ?, bestimmte Trassen
# ?, neue Verkehrsunternehmen
# ?, Wegstrecken
# ?, Fernzüge
# ?, Regionalzüge
# ?, Vorfahrt
# ?, EU-Recht
# ?, Öffnung
# ?, Auffassung
# ? 237. +++ (SEM)
Eine gleichlautende Regelung gilt ab sofort auch für die Gastronomie.
Darüber hinaus sollen Geschäfte in und unmittelbar nach der Weihnachtszeit an mehreren Sonntagen öffnen können.
Dies ermöglicht zur Vermeidung von Infektionsgefahren, das Einkaufsgeschehen an den Samstagen zu entzerren und Gedränge in den Innenstädten zu vermeiden.
Die Regelungen für private Feierlichkeiten
Private Feierlichkeiten aus herausragendem Anlass (zum Beispiel Hochzeitsfeiern) außerhalb des eigenen privaten Bereichs müssen - wenn mindestens 50 Teilnehmende erwartet werden - mindestens drei Werktage vorher beim örtlichen Ordnungsamt angemeldet werden.
Datum: 2020-09-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-verlaengert-corona-schutzverordnung-regelungen-fuer;
Themen: Neuerungen in Coronaschutzverordnung
# ?, Infektionsgeschehen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Pressebriefing
# ?, Weihnachtsmärkte
# ?, private Feierlichkeiten
# ?, private Feiern
# ?, Teilnehmerobergrenzen
# ?, örtliches Ordnungsamt
# ?, Regelungen
# ?, Infektionsschutzkonzepte
# ? 238. +++ (SEM)
Inneres
Ein Lkw-Fahrer, der telefoniert und zu dicht auffährt.
Ein Pkw-Fahrer, der drängelt und rechts überholt.
Und ein junger Mann, der unter dem Einfluss von Alkohol und Betäubungsmitteln am Steuer saß.
Bereits seit den frühen Morgenstunden kontrolliert die NRW-Autobahnpolizei im ganzen Land.
Datum: 2017-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-autobahnpolizei-kontrolliert-seit-zwoelf-stunden-fuer-mehr-sicherheit;
Themen: Alkoholtests
# ?, Drogentests
# ?, ganzes Land
# ?, frühe Morgenstunden
# ?, Fahrverbote
# ?, Beamtinnen
# ?, Punkte
# ?, Freisprecheinrichtung
# ?, Oberklasselimousine
# ?, Fahrzeuge
# ? 239. +++ (SEM)
"Abschiebungshaft darf in Deutschland nicht wegen Platzmangel scheitern.
Deshalb stellen wir in Büren sicher, dass der Bedarf in NRW und Amtshilfeersuchen anderer Bundesländer entsprochen werden kann", sagte Jäger.
Im vergangenen Jahr beruhte etwa jeder fünfte Fall auf einem solchen Ersuchen.
Bislang gibt es entsprechende Einrichtungen nur in Niedersachsen, NRW, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern und Brandenburg.
Die Einrichtung in Brandenburg ist aktuell geschlossen.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-abschiebehaftanstalt-bueren-noch-im-mai-auf-140-plaetze-aus;
Themen: Abschiebehaftanstalt in Büren
# ?, Bewachung
# ?, Frühdienst
# ?, Spätdienst
# ?, zusätzliche Häftlinge
# ?, Ersuchen
# ?, Abschiebungshaft
# ?, Bereitschaftspolizei
# ?, Polizisten
# ?, Beamte der NRW-Polizei
# ? 240. +++ (SEM)
"Betriebsprüfer müssen mit den Entwicklungen im Finanzbereich der Unternehmen Schritt halten, damit sie legale Steuergestaltung von unzulässigen Steuertricks in Unternehmen unterscheiden können.
Sie liefern uns auch Hinweise, wo Gesetzeslücken zu Steuer-Schlupflöchern werden und die Gerechtigkeit auf der Strecke bleibt", sagte Walter-Borjans.
NRW drängt darauf, dass der Bund nationale und internationale Gesetzeslücken wie etwa den doppelten Betriebsausgabenabzug und die Verlagerung von Gewinnen in Niedrigsteuerländer schließt.
In NRW sind zum 01.01.2015 insgesamt 4.684 Prüferinnen und Prüfer im Einsatz (Vollzeitstellen).
Im Jahr 2014 haben sie insgesamt 88.545 Fälle geprüft (allgemeine Betriebsprüfung: 44.936, Umsatzsteuer-Sonderprüfung: 22.002, Lohnsteuer-Außenprüfung: 21.607).
Datum: 2015-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-betriebspruefer-decken-steuerdefizite-von-57-milliarden-euro-2014-auf;
Themen: Betriebsprüfer in Nordrhein-Westfalen
# ?, NRW-Betriebsprüfung
# ?, konsequente Betriebsprüfung
# ?, geprüfte Betriebe
# ?, Prüfer
# ?, Steuergerechtigkeit
# ?, Verluste
# ?, Lohnsteueraußenprüfung
# ?, NRW-Betriebsprüfer
# ?, Risikoselektion
# ? 241. +++ (SEM)
Ein abgesenkter Grunderwerbsteuersatz hingegen bevorteilt im Wesentlichen Menschen, die sehr teure Häuser und Luxusimmobilien erwerben.
Der Entschließungsantrag behandelt allerdings nicht nur die Freibetragsregelung, sondern fordert auch eine angemessene Beteiligung des Bundes an dem Steuerausfall, der den Bundesländern durch die Einführung eines solchen Freibetrages bei der Grunderwerbsteuer entstehen würde.
Darüber hinaus drängt NRW mit seinem Entschließungsantrag darauf, die Diskussion und den Prozess zur steuerlichen Erfassung von sogenannten "Share Deals" weiter zu verfolgen.
Hierbei können insbesondere Großinvestoren Grunderwerbsteuer dadurch sparen, dass sie ein Grundstück nicht unmittelbar erwerben, sondern stattdessen Anteile an einem Immobilienunternehmen kaufen, dem das Grundstück gehört.
Datum: 2017-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-landesregierung-will-deutliche-entlastungen-fuer-familien-beim-hausbau;
Themen: Entschließungsantrag
# ?, Hausbau
# ?, Grundstück
# ?, Einführung
# ?, Finanzen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Großinvestoren
# ?, Grunderwerbsteuersatz
# ?, Steuerausfall
# ?, geringe Wohneigentumsquote
# ?, geringer Verdienst
# ? 242. +++ (SEM)
Auch für bessere kommunikative Abläufe zwischen Polizei, Städten, Veranstaltern und der Bundespolizei sowie für eine zügige und vor allem qualifizierte Aufnahme von Strafanzeigen soll gesorgt werden.
"Es ist aber trotz bestmöglicher Vorbereitung nicht auszuschließen, dass an Silvester Straftaten passieren", räumt der Innenminister ein.
In der Vergangenheit sei es gerade in der Anonymität und dem Gedränge von Großveranstaltungen immer wieder zu sexuellen Übergriffen auf Frauen gekommen.
Um solche Übergriffe möglichst zu verhindern, setze die NRW-Polizei zum Beispiel Videotechnik und zivile Kräfte ein.
"Wenn es doch zu Taten kommt, stehen besonders geschulte Beamtinnen und Beamte bereit, die sich um die Opfer kümmern", sagte Reul.
Datum: 2017-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-der-silvesternacht-landesweit-mit-5700-beamten-im-einsatz;
Themen: Landeseinsatzbereitschaften
# ?, Silvestererlass
# ?, Stiefel
# ?, Teams der Landeseinsatzbereitschaft
# ?, anstehender Jahreswechsel
# ?, bestmögliche Vorbereitung
# ?, Polizeikräfte
# ?, Silvesternacht
# ?, NRW-Polizei
# ?, Erlass
# ? 243. +++ (SEM)
2016 lag die durchschnittliche Belegung bei 58 Untergebrachten pro Tag.
Zum Vergleich: Am 24. Januar 2017 waren es 88.
Jeder fünfte Fall war 2016 ein Ersuchen in Amtshilfe für andere Länder oder die Bundespolizei.
Datum: 2017-02-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-schafft-bueren-mehr-plaetze-fuer-die-abschiebungshaft;
Themen: Plätze
# ?, Landeseinrichtung
# ?, Unterbringungseinrichtung
# ?, durchschnittliche Belegung
# ?, ehemalige Justizvollzugsanstalt
# ?, zusätzliche Erweiterung
# ?, Abschiebungshaft in Büren
# ?, Abschiebungshäftlinge
# ?, zusätzliches Sicherheitspersonal
# ?, Ersuchen
# ? 244. +++ (SEM)
5. September 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Wer kennt das nicht?
Schon wieder drängelt der Pkw-Fahrer hinter dem eigenen Auto, schon wieder wird man auf dem Fahrrad zu dicht von einem Auto überholt, schon wieder rast ein Radfahrer über meinen Gehweg.
Solche Geschichten erlebt fast jeder täglich und nicht immer gehen sie glimpflich aus.
Verkehr
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/offizieller-startschuss-der-kampagne-liebe-braucht-abstand;
Themen: Gehweg
# ?, eigenes Auto
# ?, Landesverkehrswacht
# ?, Zukunftsnetz
# ?, Geschichten
# ?, Radfahrer
# ?, Aktionstag
# ?, Abstandsverhalten
# ?, Claim der Kampagne
# ?, Ergebnisse der Sicherheitskonferenz
# ? 245. +++ (SEM)
"Die Landschaft im Umfeld des Siegfriedfelsen im Siebengebirge hat mit ihren in NRW einmaligen Weinbergen einen hohen regionalen und überregionalen Kultur- und Naturstellenwert und soll in ihrem Charakter und mit ihrer touristischen Strahlkraft erhalten werden", sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Umweltministerium, Horst Becker, nach der mehrstündigen Verhandlung.
"Das Land ist zwar rechtlich nicht verpflichtet, hatte aber ein großes und übergeordnetes Interesse daran, den Erhalt der Landschaft und der Weinberge sicherzustellen.
Deshalb haben wir auf eine Einigung mit dem Eigentümer, den betroffenen Winzern und den Kommunen gedrängt.
Wir sind dabei dem Verschönerungsverein als Eigentümer sehr weit entgegengekommen, um eine Lösung zu erreichen, die allen nutzt", ergänzte Staatssekretär Becker.
Durch die Vereinbarung werde sicher gestellt, dass die betroffenen Weinberge auch in den nächsten Jahren genutzt werden können und nicht verloren gehen.
Datum: 2013-12-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/parlamentarischer-staatssekretaer-becker-loesung-fuer-sicherheitsmassnahmen-am;
Themen: Verschönerungsverein
# ?, Eigentümer
# ?, Siegfriedfelsen
# ?, betroffene Winzer
# ?, letzte Weinberge
# ?, weitreichende Vereinbarung
# ?, Sicherheitsmaßnahmen
# ?, Lösung
# ?, Touristen
# ?, Erhalt
# ? 246. +++ (SEM)
Die Unterstützung von Projekten vor Ort durch die EU schafft eine wichtige Verbindung zu den Menschen.
In NRW haben EU-Fördermittel einen wesentlichen Beitrag zur Bewältigung des strukturellen Wandels geleistet.
Wir werden mit Blick auf die neue Förderperiode an dieser Stelle intensiv darauf drängen, dass sie auch in Zukunft in allen Regionen unseres Landes dazu beitragen, dass sich die jeweiligen Rahmenbedingungen für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung verbessern.
Die Nutzung der EU-Gelder ist aber kein Selbstzweck.
Diese ermöglichen uns, einen Beitrag zur Umsetzung der Europa2020-Strategie zu leisten, also zu intelligentem, nachhaltigem und integrativem Wachstum.
Datum: 2012-10-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schwerpunkte-der-landesregierung-im-bereich-europa-und-eine-welt;
Themen: europäischer internationale Rahmen
# ?, wissenschaftliche Kooperationen
# ?, Regierungserklärung
# ?, EU-Fördermittel
# ?, bürokratischer Aufwand
# ?, EU-Förderung
# ?, europäische Politik
# ?, Partnerregionen
# ?, Probleme
# ?, Überwindung
# ? 247. +++ (SEM)
Neue steuerliche Regelungen greifen zahlreiche Vorschläge aus Nordrhein-Westfalen auf / Minister Dr. Optendrenk: Es ist einiges umgesetzt worden, was in dieser Zeit steigender Kosten hilft
27. Dezember 2022 Bild Aktenordner mit Reiter Steuern Foto: panthermedia.net / Falko Matte
Der Bundesgesetzgeber hat zahlreiche steuerliche Änderungen beschlossen, auf die unter anderem Nordrhein-Westfalen gedrängt hatte.
Diese betreffen beispielsweise Vereinfachungen bei der steuerlichen Berücksichtigung von Aufwendungen für HomeOffice-Tätigkeiten, sowie steuerliche Verfahrenserleichterungen beim Erwerb und Betrieb kleinerer Photovoltaik-Anlagen.
Finanzen
Datum: 2022-12-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuererleichterungen-fuer-viele-menschen;
Themen: Arbeitnehmerpauschbetrag
# ?, Sparerpauschbetrag
# ?, steuerliche Berücksichtigung
# ?, steuerliche Verfahrenserleichterungen
# ?, Homeofficetätigkeiten
# ?, häusliches Arbeitszimmer
# ?, zahlreiche Änderungen
# ?, steigende Kosten
# ?, Vereinfachungen
# ?, Aufwendungen
# ? 248. +++ (SEM)
In nahezu allen Hochschulstädten in NRW haben sich die Mieten in den letzten Jahren erhöht und der Bestand an preiswerten Wohnraum ist nicht entsprechend der Nachfrage gewachsen.
Deshalb kommt neben dem neuen vom Land aufgelegten Wohnungsbauförderungsprogramm für studentischen Wohnraum kommunalen Initiativen für mehr studentischen Wohnraum eine zentrale Bedeutung zu.
Wer in den nächsten Wochen auf der Suche nach einer Bleibe ist, sollte bei Studentenwerken und Wohnungsgenossenschaften anfragen und sich auch durch diese Seiten klicken:
o Extraraum Aachen (www.extraraum.de): Stadt, Hochschulen, das Studentenwerk und die beiden ASten wollen mit der Wohnrauminitiative "Extraraum" Investoren anregen, Gebäude umzubauen oder zu sanieren, und Privatpersonen motivieren, freie Zimmer zur Miete anzubieten.
Die Stadt sichtet zudem ehemalige Bürogebäude, Lagerflächen, Hallen und Geschäfte, um mögliche Wohnräume zu schaffen.
Datum: 2013-08-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tipps-und-adressen-fuer-wohnungssuchende-studentinnen-und-studenten-nordrhein;
Themen: Wohnungssuche
# ?, Erstsemester
# ?, Hochschulregionen
# ?, Studienortwechsler
# ?, freier Wohnraum
# ?, langfristige Mietangebote
# ?, längerfristige Lösung
# ?, wohnungssuchende Studentinnen
# ?, Semesterbeginn
# ?, Campusnähe
# ? 249. +++ (SEM)
Das Zentralregister bietet tagesaktuelle und dynamische Anpassungen an die zur Verfügung stehenden Kapazitäten und ist von den anbietenden Kliniken intuitiv zu bedienen.
"
Aktuell sind noch keine Verlegungen kriegsverletzter Menschen aus der Ukraine nach Nordrhein-Westfalen erbeten worden.
Nordrhein-Westfalen ist mit der neuen Datenbank nun aber bestmöglich auf die Übernahme von Kriegsverletzten vorbereitet.
Datum: 2022-04-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/uebernahme-ukrainischer-kriegsverletzter-zentralregister-unterstuetzt-bei-bedarf;
Themen: ukrainische Kriegsverletzte
# ?, Verteilung
# ?, landeseigene Infrastruktur
# ?, schnelle bestmögliche Behandlung
# ?, webbasiertes Zentralregister
# ?, Verletzte
# ?, besonderes Anliegen
# ?, Steuerung
# ?, russischer Angriffskrieg
# ?, Bettenangebote
# ? 250. +++ (SEM)
Sie warnen vor weiteren Einschnitten in die Strukturfonds, die vor allem ärmeren EU-Regionen zu gute kommen.
Das Europäische Parlament unterstützt die Koppelung an Europa 2020 und befürwortet die thematische Konzentration.
Es drängt aber darauf, dass die gemeinsam beschlossenen politischen Maßnahmen auch mit dem nötigen Budget ausgestattet werden.
In der gegenwärtigen Lage, in der weite Teile Europas unter einer Rezession leiden, brauchen wir mehr Impulse für Wachstum und Beschäftigung.
Wir brauchen deshalb eher mehr Strukturmittel als weniger.
Datum: 2012-09-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wir-europa-herausforderungen-fur-europas-regionen-strukturpolitik-fur-nrw;
Themen: Südwestfalen
# ?, EU-Strukturmittel
# ?, Verwaltungsvereinfachung
# ?, EU-Strukturfonds
# ?, laufende Förderperiode
# ?, neue Förderperiode
# ?, Konditionalitäten
# ?, Strukturfondsverordnungen
# ?, operationelle Programme
# ?, Lauf der Geschichte
# ? 251. +++ (SEM)
Im Ausland gilt allerdings das dortige Recht - auch wenn über ein deutsches Portal gebucht wurde.
"Ich empfehle Verbraucherinnen und Verbrauchern bei individuell gebuchten Reisen, sich frühzeitig an ihren Reiseanbieter zu wenden und sich mit diesem zu einigen.
Sollte der Versuch scheitern, können Betroffene bei geplanten Reisen innerhalb Europas bei der Verbraucherzentrale um Hilfe bitten", so Ministerin Heinen-Esser.
Datum: 2020-03-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-und-verbraucherrechte-verbraucherzentrale-der-krise-zuverlaessig-der-seite;
Themen: Pressebriefing
# ?, Verbraucherfragen
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Coronahotline
# ?, Videochatberatungen
# ?, massive Veränderungen
# ?, öffentliches soziale Leben
# ?, Verbraucherrechte
# ?, Coronavirus
# ?, vielfältige Fragen
# ? 252. +++ (IR)
Bitte nur auf befestigten Flächen parken, damit heiße Katalysatoren der Autos keine Vegetation in Brand setzen.
Datum: 2026-06-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldbrandgefahr-steigt-land-setzt-weitere-waldbrandschutzmassnahmen-um;
Themen: Waldbrandbekämpfung
# ?, Waldbesuche
# ?, gesetzliches Rauchverbot
# ?, Fall eines Waldbrands
# ?, sommerliche Temperaturen
# ?, Gewitter
# ?, offenes Feuer
# ?, Waldzufahrten
# ?, Abkühlung
# ?, Schilder
# ? 253. +++ (IR)
Bitte nur auf befestigten Flächen parken, damit heiße Katalysatoren der Autos die Vegetation nicht in Brand setzen.
Datum: 2026-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-bittet-um-umsicht-beim-waldbesuch-waldbrandgefahr-steigt-mit;
Themen: Waldbrandgefahr
# ?, sonniges Wetter
# ?, Umsicht
# ?, Grillen
# ?, anhaltende Trockenheit
# ?, steigende Temperaturen
# ?, Rettungsfahrzeuge
# ?, Waldbrände
# ?, Hightechüberwachungssystem
# ?, moderne Kameratechnik
# ? 254. +++ (IR)
Zur Abstimmung im Bundesrat stand nun eine Fristverkürzungsbitte, die NRW unterstützt hatte, damit das Gesetz in Kürze in Kraft treten kann.
Datum: 2016-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-im-bundesrat-fuer-die-rechte-der-verlage-ein;
Themen: Verlage
# ?, Urhebervertragsrecht
# ?, Bundesrat
# ?, EU-Leistungsschutzrecht
# ?, Urheberrechtsthemen
# ?, Entwurf des Urhebervertragsrechts
# ?, Fristverkürzungsbitte
# ?, Rechte von Verlagen
# ?, Vertragsbeziehungen
# ?, ausgewogene rasche Lösung
# ? 255. +++ (IR)
Bitte passen Sie deshalb auf sich und auf andere auf", so Innenminister Herbert Reul.
Datum: 2025-10-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/sicher-durch-die-dunkle-jahreszeit-minister-reul-und-minister-krischer-fordern;
Themen: Straßenverkehr
# ?, dunkle Jahreszeit
# ?, Herbstmonate
# ?, Unfälle
# ?, Wintermonate
# ?, Vorsicht
# ?, Verkehrsminister
# ?, Rollatorentest
# ?, Vergleich von Vorjahreszahlen
# ?, einziger unachtsame Augenblick
# ? 256. +++ (IR)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Rüdiger Käuser hat um die Entbindung von seinen Aufgaben als Direktor der QUA-LiS gebeten
Rüdiger Käuser hat um die Entbindung von seinen Aufgaben als Direktor der QUA-LiS gebeten
Der Direktor der Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule (QUA-LiS), Rüdiger Käuser, hat das Ministerium für Schule und Bildung gebeten, ihn von der Leitung der QUA-LiS zu entbinden.
Der Direktor der Qualitäts- und Unterstützungsagentur - Landesinstitut für Schule (QUA-LiS), Rüdiger Käuser, hat das Ministerium für Schule und Bildung gebeten, ihn von der Leitung der QUA-LiS zu entbinden.
Datum: 2023-07-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ruediger-kaeuser-hat-um-die-entbindung-von-seinen-aufgaben-als-direktor-der-qua;
Themen: Direktor von Qualis
# ?, Unterstützungsagentur
# ?, Qualitätsagentur
# ?, Landesinstitut
# ?, Entbindung von Aufgaben
# ?, Personalversammlung
# ?, Nachbesetzung
# ?, Leitung
# ?, Schulministerium
# ?, Pandemie
# ? 257. +++ (IR)
IT.NRW bittet um Teilnahmeanfragen bis zum 13. November 2013 an lars.hofmann@it.nrw.de.
Datum: 2013-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/opennrw-workshop-zu-fachdaten-der-landesdatenbank-und-der-umweltverwaltung-nrw-am;
Themen: Landesdatenbank
# ?, open Projektgruppe
# ?, Fachdaten
# ?, nordrhein-westfälische Landesverwaltung
# ?, Darstellungswege
# ?, Nutzergemeinde
# ?, Platzgründe
# ?, Teilnahmeanfragen
# ?, Workshop für Veröffentlichung
# ?, primäres Interesse
# ?