Notwendig sind diese Abstimmungsprozesse aber nicht nur, weil wir durch Gesetze und Verfahrensregeln verpflichtet sind, sie einzuhalten.
Sie sind auch wesentlich, weil sie bedeuten, dass am Ende alle das Ergebnis mittragen und für die Konsequenzen einstehen müssen.
Aus diesen und ähnlichen Gründen appelliere ich an die stürmischsten unter den Verfechtern einer Offenen Regierung: Bleiben Sie engagiert.
Bleiben Sie kritisch.
Fordern Sie und wünschen Sie.

Dies zeigen statistische Auswertungen der Lebensmittelüberwachung", erklärte Verbraucherschutzministerin Heinen-Esser.
Zum Beispiel werden viele Lederprodukte mit Chromverbindungen gegerbt.
Bleiben gesundheitsgefährdende Rückstände davon im Leder und kommt dieses Leder direkt mit der Haut in Kontakt, können Allergien ausgelöst werden.
Für Nickelgehalte in Schmuck besteht ein ähnliches Risiko.
"Bedarfsgegenstände und kosmetische Mittel sind strengen rechtlichen Regelungen unterworfen.

Dieses Thema liegt mir sehr am Herzen".
Seit 2019 unterstützt das Sozialministerium mit der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" mit jährlich drei Millionen Euro insbesondere die Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die statistisch am meisten von Wohnungslosigkeit betroffen sind.
So sorgen Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter mit Immobilienfachleuten als sogenannte "Kümmerer" dafür, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe bekommen.
Durch frühzeitige Beratung helfen sie, den Verlust der eigenen vier Wände zu vermeiden.
Gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft wurde eine Vereinbarung getroffen, die zusätzliche Wohnungen für wohnungslose Menschen schaffen soll.

Die Landesregierung hat die Mittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit von einer Million Euro im Jahr 2017 auf 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 angehoben.
Mit der im vergangenen Jahr ins Leben gerufenen Landesinitiative gegen Wohnungslosigkeit "Endlich ein ZUHAUSE!" unterstützt das Sozialministerium insbesondere die 20 Kommunen in Nordrhein-Westfalen, die statistisch am meisten von Wohnungslosigkeit betroffen sind.
So sorgen in den sogenannten "Kümmerer-Projekten" Sozialarbeiter und Immobilienfachleute dafür, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe bekommen.
Und durch frühzeitige Beratung helfen sie, Wohnungsverluste zu vermeiden.
Erste positive Resonanzen sind bereits festzustellen.

Dafür sind die Fördermittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit erheblich aufgestockt worden: von 1,85 Millionen Euro im Jahr 2018, 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 und rund 14 Millionen Euro im Jahr 2022 auf nunmehr 15,66 Millionen Euro im Jahr 2023.
Ein zentraler Baustein der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" sind die sogenannten "Kümmerer"-Projekte, die seit letztem Jahr in ganz Nordrhein-Westfalen finanziert werden können.
In diesen Projekten kümmern sich Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter sowie Immobilienfachleute darum, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe bekommen.
Gleichzeitig helfen sie, drohende Wohnungsverluste durch frühzeitige Beratung zu vermeiden.
Bis heute haben mehr als 7.600 wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen durch die Landesinitiative ein neues Zuhause gefunden, darunter waren 1.382 Familien mit Kindern und 331 Menschen, die zuvor auf der Straße gelebt hatten.

Ein Team mit einer Sozialarbeiterin und einer Krankenschwester sucht die Frauen auf, kümmert sich um hygienische Maßnahmen wie Duschen und saubere Kleidung sowie um die Aufnahme in einer Notunterbringung, begleitet die Frauen zu Behörden oder Ärzten und unterstützt sie auch längerfristig bei einer eigenverantwortlichen Lebensführung.
(Ansprechpartnerin für journalistische Recherchen beim Diakonischen Werk Mönchengladbach ist Brigitte Bloschak, Tel. 02161 - 576690, E-Mail: BBloschak@diakonie-mg.de)
In den letzten Monaten sind in den 20 besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Kommunen des Landes sogenannte "Kümmerer-Projekte" an den Start gegangen, bei denen sich insgesamt mehr als 50 Sozialarbeiter und Immobilienkaufleute darum kümmern, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe finden.
Im Rhein-Kreis Neuss wurde ein Projekt gestartet, das sich ausschließlich um wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Frauen kümmert (Fördersumme: 100.000 Euro).
Diese werden durch Sozialarbeiterinnen und Sozialpädagoginnen zur Selbsthilfe aktiviert und bei der Wohnungssicherung bzw. Wohnungssuche unterstützt.

Dafür sind die Fördermittel zur Bekämpfung der Wohnungslosigkeit erheblich aufgestockt worden: von 1,85 Millionen Euro im Jahr 2018 auf 7,1 Millionen Euro im Jahr 2020 und rund 14 Millionen Euro für das Jahr 2022.
Ein zentraler Baustein der Landesinitiative "Endlich ein ZUHAUSE!" sind die sogenannten "Kümmerer"-Projekte, die seit diesem Jahr in ganz Nordrhein-Westfalen finanziert werden können.
In diesen Projekten kümmern sich Sozialarbeiter und Immobilienfachleute darum, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe bekommen.
Gleichzeitig helfen sie, drohende Wohnungsverluste durch frühzeitige Beratung zu vermeiden.
Bis heute haben fast 4.600 wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen durch die Landesinitiative ein neues Zuhause gefunden, darunter waren 968 Familien mit Kindern und 205 Menschen, die zuvor auf der Straße gelebt hatten.

Arbeit, Gesundheit und Soziales
In den 20 besonders von Wohnungslosigkeit betroffenen Städten und Kreisen in Nordrhein-Westfalen haben jetzt die sogenannten "Kümmerer-Projekte" ihre Arbeit begonnen.
"Mehr als 50 Sozialarbeiter und Immobilienkaufleute kümmern sich darum, dass wohnungslose Menschen wieder eine feste Bleibe bekommen", sagte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
"Ebenso sollen diese Fachleute durch frühzeitige Beratung helfen, Wohnungsverluste zu vermeiden", so der Minister weiter.
Das Land stellt für das im letzten Jahr gestartete Kümmerer-Programm insgesamt rund 6 Millionen Euro zur Verfügung.

Inneres
Innenminister Herbert Reul hat vor dem Sessionsauftakt am 11. November 2020 an die Jecken appelliert, nicht zum Feiern in die Karnevalshochburgen zu fahren.
"Auch, wenn in diesem Jahr alles anders ist und die offiziellen Feiern zum Start in die fünfte Jahreszeit ausfallen, kann ich jedem Jecken nur dringend raten: Bleiben Sie zu Hause.
Als leidenschaftlicher Karnevalist kann ich sehr gut nachempfinden, wie schade es ist, den Sessionsauftakt nicht feiern zu können", sagt der Minister.
Die Polizei in Nordrhein-Westfalen wird die Ordnungsämter am 11. November bei den Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln unterstützen.

Sozialminister Rainer Schmeltzer hat die Wohnungslosenstatistik 2015 für NRW vorgelegt.
Danach waren am Stichtag 30. Juni 2015 insgesamt 20.914 Menschen in Obdachlosenunterkünften untergebracht oder vorübergehend in anderen Einrichtungen oder auch bei Bekannten untergekommen.
"Wer heute seine Wohnung verliert, hat es gerade in den Ballungsräumen mit knappem Wohnungsangebot und steigenden Mieten schwer, eine neue Bleibe zu finden", sagte Schmeltzer zur Vorstellung der neuen Zahlen.
"Deshalb setzen wir verstärkt auf die Vorbeugung gegen Wohnungslosigkeit."
Das Sozialministerium habe sein Aktionsprogramm "Hilfen in Wohnungsnotfällen" neu justiert und werde künftig präventive Ansätze verstärkt fördern.

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Neue Kampagne "STARK BLEIBEN" zur Suchtprävention
Ministerin Steffens: Sucht im Alter nicht verharmlosen - Neue Kampagne "STARK BLEIBEN" zur Suchtprävention im Alter gestartet
9. Dezember 2016
"STARK BLEIBEN - für ein Leben ohne Sucht" will Menschen ab 55 Jahre unter anderem Tipps und Anregungen für eine gesunde Lebensführung geben und über Hilfeangebote informieren.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Ministerpräsident Armin Laschet und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte: Bleiben Sie zuhause
Ministerpräsident Armin Laschet und der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte rufen gemeinsam auf, an Ostern nicht ins Nachbarland zu reisen / Appell: Bleiben Sie zuhause.
Wir sind Freunde, deshalb besuchen wir uns jetzt nicht.
2. April 2021 Flagge der Niederlande - oben rot, mittig weiß, unten blau.

"
Innenminister Herbert Reul: "Unsere rund 58.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der nordrhein-westfälischen Polizei - das 'Team 110' - stehen für die Sicherheit in unserem Land ein.
Bleiben Sie - auch, wenn es mal schwierig wird - standhaft.
Stehen Sie zu den Werten einer rechtstaatlichen Polizei.
Denn genau das erwarten die Bürgerinnen und Bürger von Ihnen: Sie verkörpern das Sicherheitsversprechen des Staates.

Viele unter uns haben Sorgen und Nöte.
Manche etwas kleiner, manche etwas größer.
Für 2014 wünsche ich uns allen gemeinsam: Bleiben wir stark, wo wir stark sein müssen.
Verlieren wir nicht den Mut und die Hoffnung, wenn es notwendig ist.
Und helfen wir einander, wo Hilfe gebraucht wird.

Sie appellierte insbesondere an Privatpersonen in Hochschulregionen: "Helfen Sie mit und vermieten Sie Ihren freien Wohnraum an Studentinnen und Studenten.
Das müssen nicht immer langfristige Mietangebote sein.
Oftmals ist Studierenden schon geholfen, wenn sie in den ersten Semesterwochen eine feste Bleibe haben, von der aus sie eine längerfristige Lösung finden können.
" Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung teilt mit:

Bis zu dreigeschossige Holzbauten sind nach Landesbauordnung regulär ohnehin möglich.
Bis zu fünfgeschossige Holzbauten können im Wege einer Abweichungsgenehmigung errichtet werden.
Wir in NRW fragen nicht nach Obergrenzen und dem Ende der Fahnenstange, wir fragen was geht, und was wir noch unternehmen können, um den Flüchtlingen über den Winter eine sichere Bleibe zu ermöglichen.
"
In den letzten Wochen wurden durch Umweltministerium und Wald und Holz NRW die Möglichkeiten geprüft, ob durch standardisierte und modular aufgebaute Holzbaukonzepte Flüchtlingsunterkünfte errichtet werden können und ob die entsprechenden Produktionskapazitäten vorhanden sind.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Wechselunterricht mit klaren Testvorgaben
Wechselunterricht mit klaren Testvorgaben ab Montag
Ministerin Gebauer: Bleiben auf dem Weg der Vorsicht
14. April 2021 Presse-Briefing zum weiteren Schulbetrieb ab Montag Foto: Land NRW
Die Landesregierung hat entschieden, mit allen Schulen in Kreisen und kreisfreien Städten mit einer Inzidenz unter 200 ab kommendem Montag wieder in den Wechselunterricht zu starten.

Ordnungs- und Rettungskräfte waren bei ihrem Einsatz sogar wiederholt mit Fäkalien beworfen worden.
Das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung hatte die zuständigen Bauordnungsämter des Kreises Düren und der Stadt Kerpen angewiesen, die Baumhäuser zu entfernen.
Begründung: Bei einer Ortsbegehung Ende August war festgestellt worden, dass die rund 50 Objekte nicht der vorübergehenden Bleibe dienten, sondern als dauerhafte Wohnungen genutzt wurden.
Derartige "bauliche Anlagen" bedürfen nach dem Bauordnungsrecht einer Genehmigung.
Weil - besonders unter Sicherheitsaspekten - Gefahr in Verzug für Leib und Leben der Nutzenden bestand, waren die Behörden gezwungen, den sofortigen Abriss dieser Baumhäuser anzuordnen.

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Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt Vertriebenenverbände zum "Tag der Heimat"
Ministerpräsident Wüst: Heute gilt mehr denn je: Bleiben wir offen für das, was Menschen, die vor Krieg, Gewalt und Verfolgung fliehen, erlebt haben und für das, was sie brauchen
19. September 2023 Ministerpräsident Hendrik Wüst empfängt Vertriebenenverbände zum "Tag der Heimat" Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Erstmals wird der "Tag der Heimat" in diesem Jahr in der Düsseldorfer Staatskanzlei begangen.

Diese helfen den ukrainischen Patientinnen und Patienten auch, die geplanten Operationen und sonstigen therapeutische Maßnahmen zu verstehen.
Einige Patientinnen und Patienten werden zudem von Angehörigen begleitet, um die Eingewöhnung im deutschen Krankenhausalltag zu erleichtern und manchmal auch, um für sie zu sprechen, weil sie selbst zu schwer verletzt oder zu schwach hierfür sind.
Für diese Angehörigen wird dann eine Bleibe in den Geflüchtetenunterkünften in der Nähe des jeweiligen Krankenhauses organisiert.
Wenn eine Krankenhausbehandlung abgeschlossen werden kann oder eine ambulante Therapie möglich ist, wird auch für die Patientinnen und Patienten eine Unterkunft gesucht.
Währenddessen werden im Hintergrund durch die Krankenhäuser gemeinsam mit den Sozial- und Ausländerbehörden die formalen Voraussetzungen geklärt, sodass die Behandlungskosten durch die Sozialämter bzw. die gesetzlichen Krankenkassen übernommen werden können.

Gehen Sie selbstbewusst die nächsten Schritte, ganz gleich, ob Sie zuerst einen Freiwilligendienst absolvieren, die Welt bereisen und andere Kulturen kennenlernen, eine ganz praktische Ausbildung beginnen oder ein Studium aufnehmen.
Freuen Sie sich auf viele spannende Erlebnisse und Erfahrungen, neue Freundschaften und Erfolge.
Und: Bleiben Sie Ihrer Heimat verbunden", schreiben der Ministerpräsident und die Ministerin weiterhin in ihrem Brief.
Alle Einser-Absolventen erhalten einen Büchergutschein im Wert von 20 Euro, den sie aber auch als Geldbetrag an eine gemeinnützige Initiative spenden können.
In diesem Jahr stehen zwei Projekte zur Auswahl:

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Nordrhein-Westfalen gibt gut integrierten Geduldeten sichtbare Bleibeperspektive
Nordrhein-Westfalen gibt gut integrierten Geduldeten sichtbare Bleibeperspektive
Ministerin Paul: Land hat Erlass zur Stärkung der Bleiberechte veröffentlicht
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das Ziel, alle humanitären und aufenthaltssichernden Bleiberechtsregelungen auszuschöpfen, damit gut integrierte, geduldete Geflüchtete eine Bleibeperspektive erhalten können.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat das Ziel, alle humanitären und aufenthaltssichernden Bleiberechtsregelungen auszuschöpfen, damit gut integrierte, geduldete Geflüchtete eine Bleibeperspektive erhalten können.

"Die Menschen in NRW erwarten zu Recht, dass alle ohne Bleibeperspektive in ihre Heimat zurückkehren.
o Bereits 3.478 Personen ohne Bleibeperspektive sind seit Frühjahr 2015 direkt aus den Landesaufnahmeeinrichtungen ausgereist.

Bleiberecht: Jäger drängt auf Tempo bei der Umsetzung
Nach dem zwischen den Regierungsparteien in Berlin gefundenen Konsens zum gesetzlichen Bleiberecht hat Innenminister Ralf Jäger auf Tempo bei der Umsetzung gedrängt.

Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen.
Ziel ist es, den Kommunen in Nordrhein-Westfalen künftig möglichst nur noch anerkannte Flüchtlinge oder Personen mit guter Bleibeperspektive zuzuweisen.
Flüchtlingsminister Stamp: "Wir wollen die Kommunen spürbar entlasten, damit sie sich grundsätzlich auf die Integration der Personen mit Bleiberecht konzentrieren können."

"Bund und Länder müssen schon heute dafür Sorge tragen, dass die Flüchtlinge mit Bleibestatus eine Wohnung finden und sich keine Ghettos bilden", sagte Bauminister Groschek.
Nach Schätzungen des Bauministeriums benötigt das Land NRW mindestens 35.000 Wohnungen, allein um die Flüchtlinge mit Bleibeperspektive unterzubringen, die in diesem Jahr kommen.

Flucht- und Integrationsministerin Josefine Paul: "Menschen, die zu uns kommen, aber hier keine Bleibeperspektive haben, sollten darin unterstützt werden, einen für sie passenden Weg zur Rückkehr in ihr Herkunftsland zu finden.
Dafür hat das Land Nordrhein-Westfalen frühzeitige Beratungen vor allem derjenigen Personen etabliert, die eine unklare Bleibeperspektive haben, und in den Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes entsprechende Rückkehrberatungsstellen eingerichtet.

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Integrationsminister Stamp: Bessere Bleiberechte für gut integrierte Geduldete

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. NRW nimmt rund 1.000 syrische Flüchtlinge auf - Dauerhaftes Bleiberecht gefordert
NRW nimmt rund 1.000 syrische Flüchtlinge auf - Dauerhaftes Bleiberecht gefordert / Minister Jäger und Minister Schneider: Aufnahme ist angesichts der dramatischen Situation in Syrien ein Gebot der Menschlichkeit

Ziel muss es sein, gut Integrierten eine verlässliche Bleibeperspektive zu geben, dafür aber Integrationsverweigerer und Kriminelle konsequent abzuschieben.

Nordrhein-Westfalen baut als erstes Flächenland ein landesweites Angebot zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt auf: Im Rahmen des Programms "Early Intervention NRW+" fördert die Landesregierung ab sofort in allen 30 Arbeitsagenturbezirken Basissprachkurse für Flüchtlinge mit Bleibe- und Jobperspektive, und zwar noch vor einer möglichen Anerkennung eines Asylantrags.
Nordrhein-Westfalen baut als erstes Flächenland ein landesweites Angebot zur Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt auf: Im Rahmen des Programms "Early Intervention NRW+" fördert die Landesregierung ab sofort in allen 30 Arbeitsagenturbezirken Basissprachkurse für Flüchtlinge mit Bleibe- und Jobperspektive, und zwar noch vor einer möglichen Anerkennung eines Asylantrags.

Auch für diejenigen, die absehbar keine Bleibeperspektive haben", erklärte Jäger. "

Unser Aufenthaltsrecht sieht Rückführungen unter anderem für jene Personen vor, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags keine Bleibeperspektive in Deutschland haben.

"Gerade allein reisende, straffällige, junge Männer ohne Bleibeperspektive aus den Maghreb-Staaten verursachen hier erhebliche Probleme.

Wir wollen gemeinsam mit den Kommunen durch eine verbindlichere Integrationspolitik die Anzahl der Geduldeten reduzieren - dazu gehört neben einem effizienten Rückkehrmanagement, die Verbesserung von Bleiberechten, um gut integrierten Geduldeten ein dauerhaftes Aufenthaltsrecht zu ermöglichen.

Unser Aufenthaltsrecht sieht Rückführungen für jene Personen vor, die aufgrund eines abgelehnten Asylantrags keine Bleibeperspektive in Deutschland haben.

Europaminister Dr. Stephan Holthoff-Pförtner: "Wir wollen jungen Menschen in Nordmazedonien eine Bleibe- und Berufsperspektive geben.

Darauf können wir auf-bauen auch für die anstehende Integration der Flüchtlinge mit Bleibeperspektive", so Schmeltzer.

Es sei Unsinn, die Jugendlichen einfach sich selbst zu überlassen, nur weil ihre Bleibeperspektive nicht geklärt sei.

Dazu gehören unter anderem junge Menschen mit Startschwierigkeiten und Geflüchtete mit einer Bleibeperspektive.

Der Europaminister: "Wir setzen uns für die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Bedingungen in Bulgarien und Rumänien ein, damit die Menschen eine echte Bleibeperspektive in ihrer Heimat haben."

An Bord waren 61 abgelehnte Asylbewerber aus Albanien und 41 Menschen ohne Bleibeperspektive aus dem Kosovo.

* Das Kölner Projekt "Bleibe!" richtet sich an chronisch psychisch kranke, wohnungslose ältere Frauen.

Damit greift Nordrhein-Westfalen eine von der Bundesregierung im Gesetzgebungsverfahren zur Neubestimmung des Bleiberechts und der Aufenthaltsbeendigung dargelegte Rechtsauffassung auf.

Die RAG-Stiftung fördert bereits seit 2015 Bildungsprojekte, die jungen Geflüchteten mit guter Bleibeperspektive den Weg in unsere Gesellschaft ebnen.

Unabhängig von der Schulpflicht und der Bleibeperspektive ist es 16- bis 25-jährigen Neuzugewanderten künftig möglich, sich schulisch auf den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt vorzubereiten.

Unser Ziel ist es, die Arbeitsverbote für Geflüchtete aufzuheben, die die rechtlichen Voraussetzungen für ein dauerhaftes Bleiberecht erfüllen.