Allein ein Veto Bulgariens hält den Prozess derzeit auf.
Bulgarien fordert von Nordmazedonien, seine Sprache und Kultur als bulgarisch anzuerkennen.
Derzeit liegen große Hoffnungen darauf, in einem neuen Dialogprozess mit Bulgarien die Blockade aufzulösen.
Der NATO ist Nordmazedonien als jüngstes Mitglied 2020 beigetreten.
Beim Austausch mit Vertretern der Außenhandelskammer (AHK) betonte Minister Holthoff-Pförtner das besondere Interesse an einer positiven Entwicklung Nordmazedoniens und die Verbundenheit Nordrhein-Westfalens mit der Region.

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bundesverfassungsgericht stützt die Haltung NRWs bei der Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften
Bundesverfassungsgericht stützt die Haltung NRWs bei der Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften / Beamtenrechtliche Gleichstellung in NRW schon erfolgt - Finanzminister fordert: "Bund muss jetzt auch die Blockade gegen steuerrechtliche Gleichs
3. August 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Finanzminister Norbert Walter-Borjans hat die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) begrüßt, dass die Ungleichbehandlung von eingetragenen Lebenspartnerschaften und Ehen beim beamtenrechtlichen Familienzuschlag verfassungswidrig ist.

Alle Teilnehmer waren sich einig, dass es bei so einem Streit keine Gewinner geben kann.
Nun haben wir zusammen die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass die Region nach der Bewertung durch den Bund auf Basis der Bewertungsergebnisse einen Konsens finden kann.
Damit ist endlich die Blockade durchbrochen, und das ist für die Menschen im Sauerland eine gute Nachricht.
"
Klaus Brunsmeier vom BUND zeigte sich vorsichtig optimistisch: "40 Jahre Stillstand und ergebnislose Suche nach einer menschen- und umweltfreundlichen Trasse könnten durch den am 13. September 2013 einberufenen Tisch beendet werden.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Lückenschluss der A1 in der Eifel geht voran
Lückenschluss der A1 in der Eifel geht voran.
Minister Wüst: Die Blockaden sind gelöst
22. Juni 2018 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
In intensiven und konstruktiven Gesprächen wurde für den Lückenschluss der A 1 in der Eifel eine optimierte Trassenführung gefunden, die den gestiegenen Anforderungen an Umwelt-, Natur- und Artenschutz besser gerecht wird.

Diesen Standort wollen wir erhalten und stärken", sagte Minister Remmel. "
Dies geht aber in vielen Bereichen nur, wenn auch auf Bundesebene die entsprechenden Rahmenbedingungen gesetzt werden.
Hier sehe ich aber bei Herrn Schmidt vor allem Blockaden und Verzögerungen, etwa bei der weiterhin hohen Belastung unserer Gewässer durch Gülle", klagte Minister Remmel.
Bundesminister Schmidt verzögert neue Düngeverordnung Minister Remmel wirft Bundesminister Schmidt beim Kampf gegen die Gülle-Belastung der Gewässer und Trinkwassergebiete Verzögerungstaktik vor: "Seit fünf Jahren liegen die Anforderungen der Expertinnen und Experten auf dem Tisch.
Auf den letzten Drücker gab es jetzt eine Einigung zwischen Bund und Ländern.

Schulministerin Sylvia Löhrmann: "Der Schulkonsens wirkt weiter.
Die Zahl der diesjährigen Anträge fällt im Vergleich zu den Vorjahren geringer aus - das war nach dem Boom der letzten Jahre zu erwarten.
Der große Reformstau, der bis 2010 durch die Blockade der CDU-FDP-Regierung entstanden war, ist von den Kommunen in den letzten Jahren aufgelöst worden.
So sind in nur vier Jahren bereits 207 neue Schulen des längeren gemeinsamen Lernens errichtet worden: 109 Sekundarschulen, 83 Gesamtschulen, fünf PRIMUS-Schulen und zehn Gemeinschaftsschulen.
"

Im Jahr 2017 hatte das vorgesehene Bauvolumen noch bei 32 Millionen Euro gelegen.
Der Verkehrsausschuss im nordrhein-westfälischen Landtag hat heute das Benehmen über das Landesstraßenbauprogramm 2020 hergestellt.
"Nach jahrelanger Blockade wird der Investitionsstau aufgelöst und endlich wieder an Projekten gearbeitet, auf die viele Menschen teilweise seit Jahrzehnten warten", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst heute im Verkehrsausschuss.
"Gerade unsere Landesstraßen sind Lebensadern für Pendler, Gewerbe, Industrie und Handel.
Viele der Projekte sind Ortsumgehungen und schaffen mehr Lebensqualität und Verkehrssicherheit in den Orten.

Besonders freut mich, dass über die Konferenz zur Zukunft Europas Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union eine Plattform bekommen, ihre Erwartungen, Ideen oder auch Bedenken bezüglich der Weiterentwicklung der Europäischen Union wirksam in den politischen Prozess einzubringen.
Auf die Erkenntnisse dieses großen transnationalen Bürgerdialogs, zu dem wir auch in Nordrhein-Westfalen mit verschiedenen Formaten beitragen, bin ich sehr gespannt.
Das Engagement Sloweniens für die europäische Perspektive der Westbalkanstaaten begrüße ich ausdrücklich und hoffe sehr, dass die Blockade gegen die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien bald aufgelöst werden kann.
" Am 6. Oktober 2021 richtete die Regierung Sloweniens einen Westbalkangipfel aus.
Ein inhaltlicher Schwerpunkt der Reise liegt beim Thema Rechtsstaatlichkeit und bei europäischen Werten.

Niemand ist da, dem sie ihr Leid anvertrauen könnte.
Erst als junge Frau vermag sie, ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen und über das Erlebte zu sprechen.
Die Blockaden, die Emmie Arbel überwinden musste, werden von Autorin Barbara Yelin ganz bewusst aufgegriffen und thematisiert.
Barbara Yelin: "Die Erinnerung eines Kindes ist nichts Festes, ist nicht chronologisch.
Es ist eine Chance des Comics, dass ich auch die Leerstellen sichtbar machen kann und in Bildern mehr erzähle, als Worte es können.

Eine dritte, gemischte Gruppe dokumentiert die Aktion zum Zukunftstag durch Berichte und Fotos, die auf der Internetseite des Ministeriums veröffentlicht werden sollen.
Das Handwerk, der Pflegebereich und die Neuen Medien sind Beispiele für Branchen, die Nachwuchs suchen und langfristig gute Berufsaussichten bieten.
Wie wichtig und nötig Anstöße zum Aufbrechen von Denkblockaden bei der Berufswahl sind, zeigt die Statistik:
* Mehr als die Hälfte der weiblichen und über ein Drittel der männlichen Auszubildenden sind in jeweils zehn von 329 anerkannten Ausbildungsberufen tätig.
+ Zu den TOP 3 bei weiblichen Auszubildenden zählen seit Jahren nahezu unverändert die Berufe Medizinische Fachangestellte, Industriekauffrau und Bürokauffrau.

Minister Remmel: Wirtschaftsminister Rösler erteilt Freibriefe für Schmuddel-Betriebe / NRW-Verbraucherminister kritisiert Blockadepolitik der FDP bei Hygiene-Ampel und fordert Ministerin Aigner zum Handeln auf
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat die Blockadepolitik von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bei der Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel für Lebensmittelkontrollen scharf kritisiert.
NRW-Verbraucherschutzminister Johannes Remmel hat die Blockadepolitik von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler bei der Einführung einer bundesweiten Hygiene-Ampel für Lebensmittelkontrollen scharf kritisiert.

Remmel: Bundesregierung muss Blockadehaltung aufgeben
Minister Remmel fordert den Bundeslandwirtschaftsminister auf, seine Blockadehaltung in dieser Frage aufzugeben: "Die Gerichte haben ganz klar das Versäumnis der Bundesregierung angemahnt: Es fehlt immer noch eine gesetzliche Grundlage im Tierschutzgesetz, damit die Länder den in der Verfassung verankerten Tierschutz auch durchsetzen können."

Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich ihre Blockadehaltung gegen eine Regulierung von Werkverträgen aufzugeben.
Der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider hat die Bundesregierung aufgefordert, endlich ihre Blockadehaltung gegen eine Regulierung von Werkverträgen aufzugeben.

Was aber nicht geht, ist jegliche Form von Gewalt, Bedrohung von Personen, illegale Straßenblockaden und weitere strafrechtlich relevante Aktionen.

Die Bundesregierung muss stärkere Anstrengungen im Kampf gegen den fortschreitenden Klimawandel unternehmen und ihre Blockadepolitik beim nächsten Weltklimagipfel in Katar aufgeben.
Die Bundesregierung muss stärkere Anstrengungen im Kampf gegen den fortschreitenden Klimawandel unternehmen und ihre Blockadepolitik beim nächsten Weltklimagipfel in Katar aufgeben.

Der Minister ergänzte: "Das Ergebnis hat gezeigt, dass der Vermittlungsausschuss alles andere als ein Blockadeinstrument ist, sondern ein Reparaturbetrieb für mangelhafte Gesetzgebung der Bundestagsmehrheit."

Beide NRW-Minister forderten CDU/CSU und FDP erneut auf, ihre Blockadehaltung gegenüber einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung im Bundesrat aufzugeben.

Jetzt gilt es, allen Blockadedrohungen zu widerstehen.

NRW-Innenminister Ralf Jäger forderte, die Union müsse ihre Blockadehaltung gegen ein entsprechendes Gesetz endlich aufgeben: "Es kann nicht sein, dass die Angst davor, in der Wählergunst von Jägern und Sportschützen zu sinken, ein so wichtiges Gesetzvorhaben verhindert."

Der Minister forderte die Bundesregierung auf, ihre Blockadehaltung gegen einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn endlich aufzugeben.

Mit dem Zweiten Glücksspieländerungsstaatsvertrag gelingt es, die durch gerichtliche Entscheidungen entstandene Blockadesituation bei Sportwetten zu beseitigen.

Es bringt nichts, wenn einzelne Parteien bei bestimmten Themen aus parteitaktischen Gründen eine Blockadehaltung einnehmen, wie jetzt die Grünen bei der Frage der sicheren Herkunftsländer und den damit verbundenen Verfahrensbeschleunigungen.

Beide Minister forderten CDU/CSU und FDP im Bundesrat auf, ihre Blockadehaltung gegenüber einer verpflichtenden Umweltverträglichkeitsprüfung aufzugeben.

"Bulgarien sollte endlich seine destruktive Blockadehaltung aufgeben und beim EU-Gipfel im Dezember den Weg für die erste Beitrittskonferenz mit Nordmazedonien freimachen.