Im Rahmen dessen wurde auch einem Entschließungsantrag auf Initiative des Landes Nordrhein-Westfalen zugestimmt, der wichtige Rahmenbedingungen zum Pflegebonus festlegt.
"Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der Beschäftigten in der Altenpflege mit dem sogenannten Pflegebonus gewürdigt wird.
Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen.
Über die Umsetzung für Nordrhein-Westfalen wird die Landesregierung beraten und zeitnah eine Entscheidung treffen", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die vom Bundesrat beschlossene Initiative aus Nordrhein-Westfalen bekräftigt die Notwendigkeit einer verbesserten, allgemeinverbindlich und tariflich verankerten Vergütung für Pflegekräfte.

Neben dem erhöhten Zeitaufwand mussten viele von Ihnen während der Corona-Pandemie finanzielle Einbußen und Mehraufwände hinnehmen, um ihrer Aufgabe gerecht zu werden.
Daher appelliere ich an die Entscheidungsträger, auch diesen Menschen eine Sonderzahlung zugutekommen zu lassen", so Middendorf weiter.
"Darüber hinaus halte ich es für notwendig, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Eingliederungshilfe bei der Zahlung eines Bonus nicht zu vergessen.
Ähnlich, wie die Altenpflegerinnen und -pfleger haben sie in den vergangenen Wochen alles möglich gemacht, um die Menschen mit Behinderungen während der Corona-Pandemie durch ihren vollkommen veränderten Alltag zu begleiten.
Die Leistungen, die Pflegekräfte, pflegende Angehörige und Beschäftigte der Eingliederungshilfe in den vergangenen Monaten vollbracht haben waren herausragend und sollten aus meiner Sicht dementsprechend belohnt werden.

"
Ausgebaut werden soll auch die lokale Erzeugung, Speicherung und Nutzung Erneuerbarer Energien.
Deshalb gewährt das Land einen zusätzlichen Bonus von 500 Euro für die Installation von Ladeinfrastruktur, wenn diese mit Strom aus einer neu errichteten Erneuerbare-Energien-Anlage versorgt wird - etwa über eine Photovoltaikanlage.
Wer diesen Strom zudem in einem fest installierten Batteriespeicher zwischenlagert, um das E-Auto auch nachts laden zu können, erhält pro Kilowattstunde Speicherkapazität noch einmal weitere 200 Euro.
Ebenfalls befristet erhöht wird die Förderung für Elektrolastenräder.

Auch das Laden zu Hause und in Unternehmen erfreut sich wachsender Beliebtheit: Für den privaten und betrieblichen Bereich wurden bis November 26.000 Ladepunkte bewilligt.
Besonders erfreulich: 10.000 dieser geförderten Ladepunkte beziehen ihren Strom aus einer eigenen Photovoltaik-Anlage.
Ein Fünftel dieser Anlagen wird zudem durch einen Speicher, für den das Land einen zusätzlichen Bonus zahlt, ergänzt.
Bislang wurden im Jahr 2020 über das Förderprogramm Emissionsarme Mobilität 70 Millionen Euro an Fördermitteln bewilligt.
Neben den 50 Millionen für die Ladeinfrastruktur gingen unter anderem 15 Millionen in die Förderung von Elektrofahrzeugen.

Die dafür geplanten Mittel belaufen sich auf insgesamt rund 106 Millionen Euro.
"Ich freue mich sehr, dass die Arbeit der rund 260.000 Beschäftigten in der Altenpflege mit dem Pflegebonus gewürdigt wird.
Ich gönne ihnen den Bonus von Herzen.
Ich fordere diejenigen Arbeitgeber in der Pflege, die bisher keinen Tarifvertrag einhalten, auf, endlich Tariflöhne zu zahlen.
Wahre Würdigung von Arbeit drückt sich auch durch tarifliche Entlohnung aus.

Was all diese Menschen in den letzten Wochen jeden Tag an neuen Herausforderungen bewältigen mussten, hat es so noch nie gegeben.
"
Mit Blick auf einen Bonus für die Pflege betont Minister Laumann: "Wir brauchen mehr als eine einmalige Wertschätzung gegenüber dem Einsatz der Beschäftigten.
Wir brauchen dauerhaft faire Arbeitsbedingungen.
Und zu fairen Arbeitsbedingungen zählen zwischen Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften ausgehandelte, flächendeckende Tarifverträge.

Üblich ist es in derartigen Fällen, dass sich die Bürgschaft auf die für den Fortbestand des Unternehmens erforderlichen Kreditmittel beschränkt.
Regelmäßig ist dabei auch ein angemessener Beitrag des Unternehmenseigentümers erforderlich, ebenso Beiträge sonstiger Stakeholder.
Boni, Beratungskosten und Anleihezinsen, die aus dem Anteilserwerb resultieren, können nicht Gegenstand staatlicher Unterstützung sein.
Es kann nicht sein, dass der Steuerzahler und die Mitarbeiter in angespannten Situationen die Hauptlast tragen müssen und der Anteilseigner weitgehend außen vor bleibt.

Weitere Informationen - auch zu einer möglichen Abgabepflicht - sind unter www.fm.nrw.de und in der Broschüre "Steuertipps für alle Steuerzahlenden", die auf der Homepage zum Download bereitsteht, zu finden.
Hintergrundinformation
Der Bonus einer zweimonatigen Fristverlängerung ist nicht mit der in Berlin diskutierten generellen Verschiebung der Abgabefrist zu verwechseln.
Diese soll erst 2017 verwirklicht werden und ist im Bundestag noch nicht beschlossen.
Die NRW-Regelung gilt bereits jetzt und nur für authentifiziert übermittelte Steuererklärungen.

"
Mit der Änderung der Richtlinie zu Mittwoch, 1. Januar 2025, wird die Förderung von bislang maximal 10.500 Euro auf bis zu 11.500 Euro erhöht.
Zusätzlich wird ein Bonus von 2.000 Euro bei der Übernahme eines bestehenden Betriebs gewährt.
Darüber hinaus erhalten Handwerksmeisterinnen einen Bonus von 2.500 Euro bei einer Gründung in Handwerksberufen, in denen Frauen noch stark unterrepräsentiert sind.
Dazu zählen etwa Maurerinnen, Dachdeckerinnen oder Installateurinnen.

Hinter jedem Wert stehen Beschäftigte, die jeden Tag dafür sorgen, dass der Staat funktioniert.
Wer diese Zahlen liest, muss die Leistung dahinter sehen.
Gute Arbeitsbedingungen und echte Wertschätzung sind kein Bonus, sondern die Grundlage dafür, dass unsere Leute gesund bleiben und ihren Job gut machen können.
"
Auf Grundlage der attestpflichtigen Krankentage (Erkrankungen von mehr als drei Tagen) ergibt sich ein Krankenstand von 5,92 Prozent.

10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum
22. Mai 2020 10 Impulse der Landesregierung für die Stärkung von Konjunktur und Wachstum Foto: Land NRW
Ministerpräsident Laschet: Bund muss schnell Programm vorlegen / Land Nordrhein-Westfalen wird Konkunkturprogramm des Bundes mit eigenem Konjunkturpaket ergänzen / Kommunen sollen in ihrer Investitionsfähigkeit gestärkt werden / Vorschlag für Familienbonus in Höhe von 600 Euro pro Kind Wirtschaftsminister Pinkwart:
Mit neuem Wachstum schnell und nachhaltig aus der Krise / Investitionen in Innovation, Digitalisierung und Klimaschutz für eine Modernisierung des Landes / wirksames Konjunkturprogramm muss ein Volumen von mindestens 120 Milliarden Euro haben Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Die Wirtschaft steckt in der größten Krise seit Ende des zweiten Weltkriegs: Wie in ganz Deutschland ist auch die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen massiv von der Corona-Pandemie betroffen.

Wer im nordrhein-westfälischen Nahverkehr mit dem eTarif 'eezy.nrw' unterwegs ist, profitiert ebenfalls von der Sondermaßnahme: Auch hier werden die Kosten im Aktionszeitraum kundenfreundlich auf maximal neun Euro pro Monat begrenzt - unabhängig von den gefahrenen Luftlinienkilometern.
Der elektronische Tarif 'eezy.nrw' gilt jedoch nicht deutschlandweit.
Treuebonus für bestehende Kunden
Das 9-Euro-Ticket gilt auch für die Stammkunden des nordrhein-westfälischen Nahverkehrs: Die bestehende Abokarte wird direkt zum 9-Euro-Ticket.
Das Ticketabo für die 2. Klasse in Nordrhein-Westfalen kostet im Juni, Juli und August 2022 dann auch nur neun Euro pro Monat, dabei werden die monatlichen Abbuchungen durch das jeweils zuständige Verkehrsunternehmen automatisch umgestellt oder die Differenz wird erstattet.

Zugleich müssen die Fahrzeuge zur Verbesserung der Luftqualität und zum Gesundheitsschutz so emissionsarm wie möglich sein.
Ich freue mich daher sehr über die Kampagne ,E-Mobilität im Betriebsalltag' der Handwerkskammer", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser bei ihrem Besuch der Veranstaltung.
Um Handwerksbetrieben den Einstieg in die Elektromobilität und das Nachrüsten von Dieselfahrzeugen zu erleichtern, unterstützen Bund und Land die Handwerksbetriebe mit erheblichen Zuschüssen: Zusätzlich zum bundesweiten Umweltbonus von bis zu 4000 Euro können Unternehmen über das Landesförderprogramm progres.nrw Emissionsarme Mobilität unter Federführung des Wirtschaftsministeriums weitere 4000 Euro für die Anschaffung reiner Elektrofahrzeuge erhalten.
Für Nutzfahrzeuge (2,3 bis 7,5 Tonnen) beträgt die zusätzliche Förderung sogar 8000 Euro.
"Wir als Landesregierung unterstützen die Handwerksbetriebe gerne.

* 4.000 Euro beim Kauf eines Elektro-Pkw - zusätzlich zur Umweltprämie des Bundes (ebenfalls 4.000 Euro).
* 8.000 Euro beim Kauf von E-Nutzfahrzeugen von 2,3 bis 7,5 Tonnen.
Wer einen E-Transporter bis 4,25 Tonnen erwirbt, kann zusammen mit dem Umweltbonus des Bundes sogar Fördergelder in Höhe von 12.000 Euro beantragen.
Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Neben der Energiewirtschaft muss auch der Sektor Mobilität einen Beitrag zur Treibhausgasminderung leisten, wenn wir die Klimaziele erreichen wollen.
Deshalb wollen wir Gewerbetreibende für einen Umstieg auf elektrische Antriebe gewinnen.

Ministerin Ina Scharrenbach: Landesregierung unterstützt junge Familien beim Umzug in die eigene Immobilie
5. Februar 2018 Portraitfoto Foto: Land NRW / R. Sondermann
Die Landesregierung unterstützt junge Familien mit Kindern, die ihren Traum von der eigenen Immobilie verwirklichen wollen: Im Zuge der Modernisierung der Wohnraumförderung wird der Kinderbonus um 5.000 auf 15.000 Euro je Kind erhöht.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung unterstützt junge Familien mit Kindern, die ihren Traum von der eigenen Immobilie verwirklichen wollen: Im Zuge der Modernisierung der Wohnraumförderung wird der Kinderbonus um 5.000 auf 15.000 Euro je Kind erhöht.

2.700 Euro Förderung hat die Caritas für jedes Fahrzeug aus dem Förderprogramm "Emissionsarme Mobilität" des Landes erhalten.
Da die Autos weniger als 60 Monate geleast werden, erhalten die Antragsteller nicht die maximale Fördersumme von 4.000 Euro pro Fahrzeug.
Zusätzlich dazu erhält jedes Fahrzeug einen Umweltbonus von 4.000 Euro.
Dieser wird zur Hälfte durch den Automobilhersteller, zur Hälfte durch einen Bundeszuschuss gewährt.
Caritas-Vorstandsvorsitzender Patrick Wilk: "Die Fördermittel sind für uns eine große Hilfe, um die wirtschaftlichen Herausforderungen durch die Umstellung auf Elektromobilität zu stemmen.

Ihre erste Station war am Montag das auf Nachhaltigkeit ausgerichtete Start-up Radbonus, das mit seiner gleichnamigen App ein Belohnungsprogramm für Radfahrerinnen und Radfahrer entwickelt hat.
Das Geschäftsmodell von Radbonus zeigt, dass es viele Wege zum Ziel gibt.
" Die Ministerin ließ sich vor Ort von Radbonus-Geschäftsführerin Nora Grazzini erläutern, wie die App funktioniert und welche Vorteile sie den Nutzerinnen und Nutzern bietet. "
Die Radfahrerinnen und Radfahrer, die dieses Angebot nutzen, werden pro gefahrenem Kilometer belohnt, sie erhalten Rabatte und Boni", sagte die Ministerin. "

8. Bonus-Malus-Regelungen
Flächendeckend sollen Bonus-Malus-Regelungen in Bauverträgen verbindlich eingeführt werden, um die Einhaltung/Unterschreitung der Bauzeit zu belohnen - und die Überschreitung der vertraglich vereinbarten Bauzeit zu sanktionieren.

Dank innovativer Bautechnik und effektiver Bonus-Regelungen ist der Bauablauf so optimiert worden, dass die Arbeiten schon in diesem Jahr abgeschlossen werden.
Deshalb setzt sich das Land Nordrhein-Westfalen dafür ein, flächendeckend Bonus-Malus-Regelungen in Bauverträgen verbindlich einzuführen, um mehr Anreize für mehr Tempo beim Brückenbau zu setzen.

Bauzeiten-Controlling, die Einführung von Zwischenfristen sowie Bonus- und Malus-Regelungen, neue Ausschreibungsverfahren und mehr 24/7-Baustellen haben dazu geführt, dass Bauzeiten insgesamt um 395 Wochen verkürzt wurden - also mehr als acht Jahre Bauzeit gutgemacht wurde.

Es wird in Zukunft verstärkt Einzel- und Zwischenfristen in den Verträgen mit den Baufirmen geben und stärker als bisher auch mit Bonus- und Malus-Regelungen gearbeitet werden.

Laumann: "Bonuszahlungen sind kein Ersatz für Tarifverträge.

Unterstützungsangebote im Überblick: Mit Erhöhung des Bundes-Umweltbonus fällt die Landesförderung für die Anschaffung von Elektro-Pkw in Unternehmen weg.

Mit Bonuszahlungen, Zwischenfristen und Vertragsstrafen soll ein zügiger Bauablauf gewährleistet werden.

5. Radbonus UG (haftungsbeschränkt) https://radbonus.com Mit der Radbonus App sammeln Radfahrer Kilometer und kassieren von den Partnern des Start-Ups Boni.

Radbonus UG, Köln Wie beim Fliegen sammeln Radfahrer mit der neuen App Radbonus Kilometer - und lösen diese nachher in Belohnungen eines Partner-Netzwerks ein. www.radbonus.

Ebenso notwendig sind nach Auffassung der Sportministerkonferenz eine Flexibilisierung der Ruhezeiten sowie eine Ausweitung des Altanlagenbonus bei Sportstätten.

Platz zwei belegt die Ruhrbahn GmbH mit bonus mobil, einem Bonusprogramm per App, mit dem der Umstieg auf Bus und Bahn belohnt werden soll.

* Außerdem soll die Nutzung von Sonnenenergie in Gewerbe- und Industriegebieten durch Anreize bei der Regionalen Wirtschaftsförderung mit einem Bonus-System gefördert werden.

Ein Grund für eine Nachschreibmöglichkeit oder die pauschale Gewährung von Bonuspunkten liegt nicht vor.

Bis zu 8.000 Euro Zuschuss erhalten Unternehmen, die sich für ein E-Fahrzeug entscheiden, zusätzlich zum Bundesumweltbonus.

Ein erster wichtiger Schritt war dabei die Abschaffung des sogenannten Schienenbonus im Sommer dieses Jahres.

AES Autonome Energiesysteme GmbH (Andres Sheldrick, Jonas Bonus, Marco Karber, Lennart Jacobsen, Ulrich Schulte), Gewinner der Roadshow Aachen vom 26. Mai 2020:

NRW wird es - zusätzlich zur Förderung aus dem Programm "progres.nrw - Klimaschutztechnik" - eine Bonusförderung von bis zu 10.000 Euro geben.

Mit dem Meisterbonus und der Steigerung der ÜLU-Finanzierung setzt die Landesregierung hierzu erste Zusagen des Koalitionsvertrages um.

Bauzeiten-Controlling, die Einführung von Zwischenfristen sowie Bonus- und Malus-Regelungen, neue Ausschreibungsverfahren und mehr "24/7"-Baustellen haben dazu geführt, dass Bauzeiten insgesamt um 395 Wochen verkürzt wurden - so wurden also mehr als acht Jahre Bauzeit gutgemacht.

Bei erfolgreicher Lösung erhalten Schülerinnen und Schüler aber Bonuspunkte, mit denen sie andere nicht erfüllte Prüfungsteile ausgleichen können.

Darüber hinaus gilt für teilnehmende kommunale Energieversorger eine Boni-Sperre für Geschäftsführer und Vorstände sowie eine Ausschüttungssperre, ohne dabei die Finanzierung der kommunalen Daseinsvorsoge zu gefährden.