Hintergrund: Mit dem Programm Digitale Modellregionen hilft die Landesregierung den Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal, ihre Verwaltung schneller zu digitalisieren, Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umzusetzen.
Zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen werden für alle digital zugänglich.
Dazu zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweis, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Von den eingereichten Projektideen wurden 67 zur Förderung ausgewählt.
62 Projekte sind bereits an den Start gegangen.

Die Einsichtnahme ist während der allgemeinen Öffnungszeiten möglich.
Landeswahlleiter Wolfgang Schellen: "Alle, die bislang keine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, aber der Meinung sind, wahlberechtigt zu sein, sollten sich bis spätestens Freitag (10. Mai) an ihre Gemeinde wenden, damit das Wählerverzeichnis noch rechtzeitig überprüft und gegebenenfalls berichtigt werden kann."
"Wer gerne per Briefwahl an der Europawahl teilnehmen möchte, kann die erforderlichen Unterlagen schon jetzt beantragen", so der Landeswahlleiter.
Der Antrag auf Erteilung der Briefwahlunterlagen (Wahlscheinantrag) kann schriftlich, per Telefax, E-Mail oder persönlich im Wahlamt des Wohnortes gestellt werden.
Eine telefonische Antragstellung ist jedoch nicht zulässig.

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Europawahl 2019
Wahlbriefe jetzt kostenlos zur Post bringen - Briefwahl auf der Zielgeraden
21. Mai 2019 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
Landeswahlleiter Wolfgang Schellen appelliert an die Briefwählerinnen und -wähler, ihre Wahlbriefe für die Europawahl jetzt auf den Weg zu bringen.

Kommunalwahl 2020
9. September 2020 PHB Wahlen (veraltet) Foto: panthermedia.net / M. Barbu
"Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden.
Inneres
"Wer an den Kommunalwahlen per Briefwahl teilnehmen möchte, sollte den hellroten Wahlbrief mit den gekennzeichneten Stimmzetteln und dem unterschriebenen Wahlschein spätestens am Donnerstag (10. September 2020) absenden.

Diese deutschlandweit einzigartige und innovative Kooperation ist jetzt dank des Förderprogramms 'Digitale Modellregionen NRW' möglich.
"
Zu den entwickelten digitalen Leistungen in den Kommunen zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweise und Zufahrtsberechtigungen, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Durch den Austausch mit den anderen Regionen und Städten in Nordrhein-Westfalen will das Ministerium den Ideenreichtum, die Erfahrungen und die Dynamik für die landesweite Digitalisierung nutzen.
Pinkwart resümiert: "Ich bin stolz auf die positive Entwicklungsdynamik zwischen den Modellregionen und darüber hinaus.

Außerdem kontrollieren sie die Verwaltungen der gesetzlichen Sozialversicherung.
In persönlichen Anschreiben haben die Sozialversicherungen ihre Versicherten bereits über das Wahlverfahren, die Aufgaben der zu wählenden Selbstverwaltungen und die zur Wahl stehenden Listen und Kandidaten informiert.
Die Sozialwahl wird im Regelfall als Briefwahl durchgeführt, die Wahlunterlagen werden ab dem 25. April versandt, die Wahlfrist endet am 31. Mai.
Für die Mitglieder der BARMER gilt wegen einer Fusion ein späterer Wahltermin.

Hintergrund: Mit dem Programm Digitale Modellregionen hilft die Landesregierung den Regionen um Aachen, Gelsenkirchen, Paderborn, Soest und Wuppertal, ihre Verwaltung schneller zu digitalisieren, Bürgern und Unternehmen attraktive Angebote zu bieten und mit der Wirtschaft innovative Projekte zur Stadtentwicklung umzusetzen.
Zahlreiche Verwaltungsdienstleistungen werden für alle digital zugänglich.
Dazu zählen Abfallentsorgung, Ausbildungsförderung, Eheschließung und -beurkundung, Einbürgerung, Elterngeld, Fahrzeugregistereintragung und -auskunft, Förderung ehrenamtlicher Tätigkeit, Führerschein, Geburtsurkunde und -bescheinigung, Kindergeld, Kfz-Kennzeichen, Meldebestätigung, Parkausweis, Personalausweis, Unternehmensanmeldung und -genehmigung, Wahlschein und Briefwahl, Wohngeld und Wohnsitzmeldungen.
Von den eingereichten Projektideen wurden 67 zur Förderung ausgewählt.
62 Projekte sind bereits an den Start gegangen.

Sollte das eigene Wahllokal keinen barrierefreien Zugang haben, kann ein Wahlschein beantragt werden.
Damit lässt sich dann in einem anderen, problemlos erreichbaren Wahllokal des Wahlkreises wählen", erläuterte Schellen.
Wer nicht lesen oder wegen einer körperlichen Beeinträchtigung den Stimmzettel nicht selbst kennzeichnen, falten, bei der Briefwahl in den Stimmzettelumschlag einlegen oder in die Wahlurne einwerfen kann, hat die Möglichkeit sich bei der Briefwahl oder im Wahllokal von einer anderen Person helfen zu lassen.
Diese Hilfsperson kann frei ausgewählt werden.
Sie darf nur die Wünsche des Wählers erfüllen und ist zur Geheimhaltung verpflichtet.

"Wer bisher noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte sich bis spätestens Freitag, den 8. September mit seiner Gemeindeverwaltung in Verbindung setzen.
Dann kann noch rechtzeitig eine Überprüfung erfolgen", erklärt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen. "
Wer per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen möchte, kann die erforderlichen Unterlagen auf Antrag jetzt erhalten".
Der die Briefwahl einschließende Wahlscheinantrag kann schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder persönlich beim Wahlamt des Wohnortes gestellt werden.
Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

"Wer noch keine Wahlbenachrichtigung erhalten hat, aber meint, wahlberechtigt zu sein, sollte sich bis spätestens Freitag, 10. September 2021, an seine Gemeindeverwaltung wenden.
Dann kann noch rechtzeitig eine Überprüfung erfolgen", erklärt Landeswahlleiter Wolfgang Schellen. "
Wer per Briefwahl an der Bundestagswahl teilnehmen möchte, kann die erforderlichen Unterlagen jetzt beantragen.
" Der die Briefwahl einschließende Wahlscheinantrag kann schriftlich, per Telefax, per E-Mail oder persönlich beim Wahlamt des Wohnortes gestellt werden.
Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.