Ministerin Neubaur: Wir geben dem eigenwirtschaftlichen Ausbau den Vortritt und unterstützen die Kommunen bedarfsgerecht
28. Februar 2023 Bild Glasfaser Breitbandausbau Foto: panthermedia.net / Leung Cho Pan
Die Landesregierung tritt weiterhin für eine flächendeckende Versorgung mit Gigabitnetzen ein und beteiligt sich an der Finanzierung des neuen Förderprogramms des Bundes für den Glasfaserausbau, das am 1. April 2023 starten soll.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Versorgung von Menschen und Unternehmen in Nordrhein-Westfalen mit leistungsfähigen Breitbandnetzen schreitet schnell voran.

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Hinzu kommen rund 145 Millionen Euro Bundesmittel.
Minister Pinkwart: "Unsere Kreise und Kommunen setzen immer häufiger auf Glasfaserausbau.
" Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen.
Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

Dazu müssten Bund und EU die Rahmenbedingungen verbessern.
Sie erschwert den Glasfaserausbau.

Damit schnellere Antragsbearbeitungen und Genehmigungen beim Glasfaserausbau möglich werden, unterstützt das Land die Kommunen auch bei der Nutzung des Breitband-Portals für digitale und beschleunigte Genehmigungsverfahren im Tiefbau.
Das Portal ist in der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) des Bundes entstanden.
Seit 2016 hat das Land mehr als 1,7 Milliarden Euro an Kofinanzierung für den Glasfaserausbau zur Verfügung gestellt.
Zusammen mit den Bundeszuschüssen ergibt sich ein Gesamtbetrag von 3,8 Milliarden Euro öffentlicher Mittel für den Breitbandausbau in Nordrhein-Westfalen.

Hinzu kommen weitere rund 20 Millionen Bundesmittel.
Minister Pinkwart: "Die Gemeinden Ladbergen, Lengerich, Lienen und Tecklenburg setzen auf den Glasfaserausbau.
Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, für alle vom Bund geförderten Projekte eine Kofinanzierung bereitzustellen.

* "Digitalisierungsoffensive Mitteldeutsches Revier Sachsen-Anhalt", das heißt die Förderung von Glasfaserausbau, LTE- und 5G-Ausbau in der Fläche sowie von 5G-Campusnetzen in Gewerbegebieten und Industrieparks
Hintergrund zur finanziellen Unterstützung der Braunkohlereviere durch den Bund Im Rahmen des Strukturstärkungsgesetzes verpflichtet sich der Bund, den durch den Kohleausstieg ausgelösten Strukturwandel in den Braunkohlerevieren bis zum Jahr 2038 mit insgesamt 40 Milliarden Euro zu unterstützen.
Der Bund wird davon im Rahmen von Programmen und Projekten 26 Milliarden Euro investieren, darunter die Ansiedlung von wissenschaftlichen Einrichtungen, die Förderung von innovativen Vorhaben der Energiewende sowie wichtige Infrastrukturprojekte.
Die verbleibenden 14 Milliarden gehen als Bundesfinanzhilfen an die vier Kohleländer.

Davon fließen 144,4 Millionen Euro Bundesmittel nach Nordrhein-Westfalen, zu denen das Land eine Ko-Finanzierung in Höhe von rund 132,3 Millionen Euro beisteuert.
Hier müssen wir mit innovativen Verlegemethoden schnellstmöglich den Glasfaser-Ausbau vorantreiben und auf Übergangstechnologien verzichten.
Insgesamt wurden in den fünf Runden der Breitband-Bundesförderung alle 75 Anträge aus Nordrhein-Westfalen vom Bund positiv beschieden.

Das Projekt hatte sich erfolgreich im 3. Call des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau beworben.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat in Nümbrecht einen Förderbescheid für den Glasfaserausbau des Kurorts übergeben.
Das Projekt hatte sich erfolgreich im 3. Call des Bundesförderprogramms für den Breitbandausbau beworben.

Gepaart mit dem weiteren Glasfaserausbau, der flächendeckend für schnelles Internet sorgt, stärken wir so einen wichtigen Standortfaktor für Unternehmen und Privathaushalte und stellen die Landeshauptstadt weiter zukunftsfähig auf.

Unter Berücksichtigung des laufenden und angekündigten Glasfaserausbaus besteht für rund weitere 38 Prozent aller Adressen in Nordrhein-Westfalen eine konkrete Ausbauperspektive.
NRW gilt unter anderem durch die milliardenschweren Investitionen von Microsoft zum Bau neuer Hyperscaler-Rechenzentren im Rheinischen Revier als bundesweit aufstrebender Standort für Datenverarbeitung.

Im Jahr 2023 hat die Geschwindigkeit des eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbaus weiter zugenommen.
Rechnet man die verbindlichen Ausbauzusagen der Unternehmen hinzu, wird Nordrhein-Westfalen das Ziel des Bundes, bis 2025 die Hälfte der Haushalte mit Glasfaser zu erschließen, vollständig und rechtzeitig erfüllen.