Impfungen mit AstraZeneca werden in Nordrhein-Westfalen umgehend wieder aufgenommen
18. März 2021 phb Impfen, Corona, Arm (2021) Foto: Shutterstock.com / Rana Mudassar
Nach einem Beschluss der Gesundheitsminister der Länder mit dem Bund können die Impfungen mit AstraZeneca fortgesetzt werden.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nach einem Beschluss der Gesundheitsminister der Länder mit dem Bund können die Impfungen mit AstraZeneca fortgesetzt werden.

Am Dienstag, 1. Dezember, besuchen Ministerpräsident Armin Laschet und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn das künftige Impfzentrum der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Merkur-Spiel-Arena.
Anschließend nimmt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn an der Sitzung des nordrhein-westfälischen Landeskabinetts unter Leitung von Ministerpräsident Armin Laschet teil.
Der Ministerpräsident und der Bundesgesundheitsminister informieren im Anschluss in einer Kabinettpressekonferenz.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn: "Diese Impfkampagne ist ein Mammutprojekt.

Die GMK bittet daher die Bundesregierung, den Bundeszuschuss stufenweise anzuheben, um diese Finanzierungslücke zu schließen.
Arzneimittelversorgung Die Gesundheitsminister der Länder stellten fest, dass Lieferengpässe in der Arzneimittelversorgung weiterhin ein Problem darstellen, obgleich vielfältige Maßnahmen in den letzten Jahren ergriffen wurden.
Deshalb bittet die GMK das BMG, zu prüfen, ob weitere gesetzliche Änderungen notwendig sind.
Auch sprach sich die Gesundheitsministerkonferenz für eine stärkere Beteiligung der Gesundheitsministerien der Länder am Pharma-Dialog der Bundesregierung aus.
Der Hessische Gesundheitsminister Stefan Grüttner teilte mit: "Mir ist es besonders wichtig, dass der Bund prüft, inwieweit weitere gesetzliche Änderungen oder ergänzende Maßnahmen erforderlich sind, um der Herausforderung von Arzneimittelengpässen adäquat begegnen zu können.
Auch finde ich es richtig, dass die Länder am Pharmadialog des Bundes stärker beteiligt werden, da Investitionen, Arbeitsplätze und vor allem die Versorgung der Patienten mit Arzneimitteln die Menschen und die Interessen der Länder ganz unmittelbar betreffen.

Zu den aktuellen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Kontext des Krankenhaustransparenzgesetzes äußert sich NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
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Zu den aktuellen Aussagen von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach im Kontext des Krankenhaustransparenzgesetzes äußert sich NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Es ist dreist, wenn der Bundesminister den Ländern die Schuld für Insolvenzen zuschieben will und damit von der eigenen Verantwortung ablenkt.
Der Bundesrat hat mit breiter Mehrheit - im Übrigen auch der SPD-geführten Bundesländer - unsere Bundesratsinitiative zur finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser beschlossen.
Der Bundesrat hat dabei den Bund u.a. aufgefordert, die sogenannten Landesbasisfallwerte zu erhöhen.
Zur Einordnung: Die grundlegenden Mängel in der Betriebskostenfinanzierung der Krankenhäuser zu beheben, ist unstrittig Aufgabe des Bundes.

Da das Bundesgesundheitsministerium zudem die Coronavirus-Testverordnung am 29. Juni 2022 neu gefasst hat, gelten bundesweit ab dem 30. Juni 2022 darüber hinaus neue Regelungen bei Bürgertestungen.
Dabei sind kostenlose Bürgertestungen ab dem 30. Juni 2022 auch in Nordrhein-Westfalen gemäß der Bundesregelung auf bestimmte Personenkreise beschränkt.
Diesbezüglich sind die Informationen des Bundesgesundheitsministeriums unter https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus/nationale-teststrategie/faq-covid-19-tests.html zu beachten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Dass die Bundesländer, Kommunen, Pflege- und Gesundheitseinrichtungen, Testzentren und nicht zuletzt die Bürgerinnen und Bürger bis einen Tag vor dem Auslaufen der Testregelungen keine finale Klarheit darüber hatten, wie es mit den Testungen weitergeht, ist sehr ärgerlich.
Der Bund hat jetzt auf den letzten Drücker neue Vorgaben beschlossen.

Nach Laumanns Ansicht ist es richtig, dass das Bundesgesundheitsministerium nun offenbar mit 51 Prozent die Mehrheit der Gesellschafteranteile der gematik übernehmen und das Abstimmungsrecht in der Gesellschaft weg von einer Zwei-Drittel- hin zu einer einfachen Mehrheit reformieren wolle.
Das hat zu dem Schneckentempo bei der Digitalisierung des Gesundheitswesens geführt.
Darum ist es richtig, wenn nun der Bund das Heft des Handelns in die Hand nimmt.
Da hat der Bundesgesundheitsminister meine volle Unterstützung", sagt Laumann.

21. November 2023 Bundesratsinitiative fordert Unterstützung für die Krankenhäuser Foto: Land NRW / Josua Dunst
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und der Präsident des Deutschen Krankenhausgesellschaft, Ingo Morell, haben heute in Düsseldorf eine von Nordrhein-Westfalen initiierte Bundesratsinitiative (BR-Drucksache 592/23) zur finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser vorgestellt.
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Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und der Präsident des Deutschen Krankenhausgesellschaft, Ingo Morell, haben heute in Düsseldorf eine von Nordrhein-Westfalen initiierte Bundesratsinitiative (BR-Drucksache 592/23) zur finanziellen Unterstützung der Krankenhäuser vorgestellt.
Hintergrund ist die sich bundesweit weiter verschlechternde Finanzsituation der Kliniken, weil inflationsbedingte Kosten- und Tarifsteigerungen nicht ausreichend durch das Fallpauschalen-System (DRG) refinanziert werden.
Die Initiative wird gemeinsam mit den Ländern Bayern, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein in den Bundesrat eingebracht.
1 / 7 Bundesratsinitiative fordert Unterstützung für die Krankenhäuser

Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vorgestellt, mit dem die Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft worden sind.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Die Gesundheitsminister der Länder Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein haben am Donnerstag in Berlin ein Rechtsgutachten vorgestellt, mit dem die Vorschläge der Regierungskommission für eine Reform der Krankenhausvergütung der Bundesregierung auf ihre Verfassungsmäßigkeit geprüft worden sind.
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek betonte bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem nordrhein-westfälischen Amtskollegen Karl-Josef Laumann und der schleswig-holsteinischen Gesundheitsministerin Kerstin von der Decken: "Das Gutachten zeigt, dass die Vorschläge der Regierungskommission nicht mit dem Grundgesetz in Einklang stehen.
Sie missachten vor allem die Verteilung der Zuständigkeiten zwischen Bund und Ländern sowie das Primat der Krankenhausplanung der Länder.
Das bisherige Reformkonzept der Bundesregierung bedeutet also einen erheblichen Eingriff in die Planungshoheit der Länder und muss deshalb korrigiert werden.

Wir wollen wissen, wo die rote Linie ist, ab der der Bund die verfassungsrechtlichen Kompetenzen der Länder verletzt.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann betonte: "Unsere Hand bleibt ausgestreckt.
Aber der Bundesgesundheitsminister muss sich schon entscheiden: Bei den Bund-Länder-Verhandlungen in Berlin hat er versprochen, dass man auf Augenhöhe verhandelt und gemeinsam beschließt.
Das Gutachten soll Klarheit darüber bringen, wo dem Bund Grenzen bei der Umsetzung seiner Krankenhausfinanzierungsreform gesetzt sind.

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Minister Laumann begrüßt Beschluss des Bundesrates zur Aussetzung der Pflegenoten
20. September 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die beschlossene Stellungnahme des Bundesrates zur Aussetzung der bisherigen Pflegenoten.
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Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die heute beschlossene Stellungnahme des Bundesrates zur Aussetzung der bisherigen Pflegenoten.
Nordrhein-Westfalen hatte erfolgreich einen Beschluss herbeigeführt, nach dem die Bundesregierung dafür Sorge tragen soll, dass die bisher angewandten Pflegenoten ab sofort nicht weiter genutzt werden dürfen.

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Minister Laumann überreicht Bundesverdienstkreuz an Martin Hadder von der Deutschen Diabeteshilfe
Minister Laumann: Ihr Engagement ist ein Gewinn zum Wohle der Patientinnen und Patienten als auch aller an der medizinischen Versorgung Beteiligten
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat Martin Hadder von der deutschen Diabeteshilfe das Bundesverdienstkreuz überreicht.
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Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Montag, den 19. Juli 2021, Martin Hadder von der deutschen Diabeteshilfe das Bundesverdienstkreuz überreicht.

Beide Länder erwarten, dass die einvernehmlich verabschiedeten Forderungen der Gesundheitsministerkonferenz im weiteren parlamentarischen Verfahren von Bund und den die Bundesregierung tragenden Fraktionen berücksichtigt werden.
Darin besteht zudem ein besonderes hervorzuhebendes Einvernehmen aller Bundesländer.
Die notwendige umfassende Reform des Pflegeversicherungsrechts durch den Bund steht nach wie vor aus und die drängenden Herausforderungen der Finanzierung werden immer weiter verschoben.
Nordrhein-Westfalen und Sachsen weisen deutlich auf den Mangel einer Gesamtstrategie des Bundes hin - vor allem mit Blick auf eine dringend erforderliche Klärung der Finanzierung sowie der strukturellen Weiterentwicklung hin zu flexibleren Regelungen für die Versorgung.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Laumann fordert: Bund muss Arzneimittelknappheit angehen
Minister Laumann: "Bund muss alle Maßnahmen ergreifen, um Arzneimittelknappheit anzugehen!"
Aufgrund der aktuell angespannten Versorgungslage bei bestimmten Kinderarzneimitteln fordert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Bund auf, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen auszuschöpfen, um die Versorgungssituation kurzfristig zu verbessern.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Aufgrund der aktuell angespannten Versorgungslage bei bestimmten Kinderarzneimitteln fordert Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann den Bund auf, alle zur Verfügung stehenden Maßnahmen auszuschöpfen, um die Versorgungssituation kurzfristig zu verbessern.

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterstrich: "Wir lehnen weitere Zentralisierungen im Gesundheitswesen ab.
Deshalb fordern Nordrhein-Westfalen und Bayern auch übereinstimmend von der Bundesregierung den Erhalt der regionalen Gliederung der landesunmittelbaren Ortskrankenkassen.
Deren bundesweite Öffnung würde zu negativen Folgen für die Versorgung vor Ort und für den flächendeckenden Service für die Versicherten führen.
Außerdem dringen die beiden Bundesländer auf mehr Transparenz und Gerechtigkeit im Wettbewerb der Krankenkassen untereinander.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entschließung des Bundesrats zur Einführung der Widerspruchslösung im Transplantationsrecht.
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NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt die Entschließung des Bundesrats zur Einführung der Widerspruchslösung im Transplantationsrecht.
Damit fordert der Bundesrat die Bundesregierung auf, dem Bundestag einen Gesetzentwurf zuzuleiten, der vorsieht, die Widerspruchslösung in das Transplantationsgesetz als Grundlage für die Zulässigkeit der Organentnahme aufzunehmen.
Nordrhein-Westfalen hatte gemeinsam mit Baden-Württemberg und Hessen die Entschließung in den Bundesrat eingebracht mit dem Ziel, dass sich der Bundestag erneut mit der Widerspruchslösung befasst.

Um die Infektionszahlen weiter abzusenken und die Verbreitung des Corona-Virus und seiner Mutationen einzudämmen, setzt die Landesregierung die von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse konsequent um.
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Um die Infektionszahlen weiter abzusenken und die Verbreitung des Corona-Virus und seiner Mutationen einzudämmen, setzt die Landesregierung die am Dienstag, 19. Januar 2021, von Bund und Ländern getroffenen Beschlüsse konsequent um.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Viele Menschen wünschen sich eine Rückkehr zur Normalität.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen hat nach den Beschlüssen von Bund und Ländern unverzüglich gehandelt, indem sie heute mit einer neuen Verordnung die bestehenden Maßnahmen verlängert, präzisiert und nachschärft", sagt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Bundesinnenminister Horst Seehofer: "Der Staat muss für seine Bürgerinnen und Bürger da sein - und das schnell, unkompliziert und unbürokratisch.
Die Corona-Krise zeigt uns dabei auf, wie wichtig die Digitalisierung der Verwaltung von Bund und Ländern ist.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Es macht mich ein bisschen stolz, dass wir in Nordrhein-Westfalen bei allen Herausforderungen der gegenwärtigen Krise auch dieses Projekt gestemmt haben.
Federführend für zehn Bundesländer haben wir gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium in kürzester Zeit dieses neue Online-Verfahren auf die Beine gestellt.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden: Gesetzentwurf im Bundesrat eingebracht
Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden im Bundesrat eingebracht
Minister Laumann: Widerspruchslösung ist ein wichtiger Baustein, um alle Menschen zu erfassen, die Organe spenden wollen
14. Juni 2024 Minister Laumann spricht im Bundesrat Foto: Landesvertretung NRW in Berlin / Marc Beckmann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden eingebracht.
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Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat heute im Bundesrat den Gesetzentwurf zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden eingebracht.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich vor dem Hintergrund der aktuellen Belastungssituation in den nordrhein-westfälischen Krankenhäusern mit den Vorständen der medizinischen Dienste Nordrhein und Westfalen-Lippe darauf verständigt, dass die Einzelfallprüfungen bis Ende Januar 2023 ausgesetzt werden.
"Wir haben in den letzten Wochen viele Gespräche mit Akteuren des nordrhein-westfälischen Gesundheitswesens geführt.
Ich habe mich bei Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dafür stark gemacht, das Gespräch mit den Spitzenverbänden der Kassen zu suchen und die Überprüfungen bis Ende Januar zunächst auszusetzen.
Diese Bitte hat der Bundesgesundheitsminister dann auch umgehend aufgegriffen.

Die Bundesländer haben am Freitag, 24. November 2023, im Bundesrat eine grundlegende Überarbeitung des Gesetzes gefordert und den Vermittlungsausschuss angerufen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Ich bin ganz klar für mehr Transparenz in der Krankenhausversorgung.
Das Anliegen des Bundesgesundheitsministers ist daher richtig.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Offensive des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus
Gesundheitsminister Laumann begrüßt Offensive des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus
17. Mai 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterstützt die heute veröffentlichte Offensive des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus.
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Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann unterstützt die heute veröffentlichte Offensive des Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Andreas Westerfellhaus.

11. Oktober 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßte die heutige Entscheidung des Bundesrates mit den Worten: "Die Gesundheit der Kinder muss Vorfahrt vor den Interessen rauchender Erwachsener haben.
" Arbeit, Gesundheit und Soziales
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßte die heutige Entscheidung des Bundesrates mit den Worten: "Die Gesundheit der Kinder muss Vorfahrt vor den Interessen rauchender Erwachsener haben.
Deshalb ist es gut, dass der Bundesrat jetzt grünes Licht für die Vernunft und den Nichtraucherschutz gegeben hat.

* "Wir erwarten vom Bund eine solide Gesetzgebung und eine ordnungsgemäße der Beteiligung der Länder und der Deutschen Krankenhausgesellschaft.
Die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach angekündigte Reform darf nicht, wie derzeit vom ihm bei anderen Gesetzgebungsverfahren laufend praktiziert, über Änderungsanträge der Fraktionen durchgepeitscht werden.

Die Rechtsverordnung des Bundesgesundheitsministeriums für diese Testungen läuft am 30. Juni 2022 aus.
Darüberhinausgehende Regelungen des Bundes sind dem Landesgesundheitsministerium bislang nicht bekannt.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Der Bund muss jetzt ganz dringend Planungssicherheit schaffen.
Das Risiko von gesundheitlichen Langzeitfolgen nach einer Infektion besteht bei allen Menschen.

Einstimmig haben sich die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder auf Initiative von Gesundheitsministerin Barbara Steffens auf ihrer Jahreskonferenz in Warnemünde für eine bundesweite Strategie zum weiteren Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen ausgesprochen.
Einstimmig haben sich die Gesundheitsministerinnen und Gesundheitsminister der Länder auf Initiative von Gesundheitsministerin Barbara Steffens auf ihrer Jahreskonferenz in Warnemünde für eine bundesweite Strategie zum weiteren Ausbau der Digitalisierung im Gesundheitswesen ausgesprochen.
"Wir müssen alle Chancen der Telematik und Telemedizin konsequent nutzen, die die Versorgung der Patientinnen und Patienten verbessern und die im Gesundheitswesen Tätigen entlastet, ohne dass dabei die notwendige menschliche Zuwendung auf der Strecke bleibt", erklärte Ministerin Steffens.
"Nach wie vor wird die Diskussion um Telematikanwendungen im Gesundheitssystem oft viel zu technikorientiert geführt.
Nordrhein-Westfalen ist mit seinen von den Bedürfnissen und Bedarfen der Patientinnen und Patienten sowie der Beschäftigten aus entwickelten Projekten bundesweit Vorreiter für eine konsequent nutzerorientierte Entwicklung", so Steffens weiter.
Regelmäßige Strategiegespräche zwischen Bund und Ländern sollen die bundeseinheitliche Weiterentwicklung von Telematik und Telemedizin im Gesundheitswesen beschleunigen.
Hürden, die eine verstärkte sektorübergreifende Zusammenarbeit unter anderem von Gesundheits- und Pflegeberufen erschweren, sollen identifiziert und abgebaut werden.

Mit dem am 15. Dezember 2021 verabschiedeten Landesumsetzungsgesetz werden die Ermächtigungen aus den bundesrechtlichen Vorgaben für Nordrhein-Westfalen geregelt.
"Moderne operative Möglichkeiten und anästhesiologische Verfahren sowie die fortschreitende Technisierung und der Anspruch der Patientinnen und Patienten, empathisch begleitet zu werden, erfordern hochqualifizierte Fachkräfte", betont Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
"Deshalb wurde es Zeit, die beiden Ausbildungen als Gesundheitsfachberufe zu stärken und auf bundesweit gleichwertigem Niveau nachhaltig zu etablieren."
Seit vielen Jahren hat Gesundheitsminister Laumann bundeseinheitliche Regelungen der bereits etablierten Berufe in der Anästhesietechnischen- und Operationstechnischen Assistenz gefordert und entsprechende Aktivitäten unterstützt.

Ich freue mich, dass das Bundesgesundheitsministerium dieses Problem erkannt und diese Überbrückungsfinanzierung initiiert hat, bis wir als Länder gemeinsam mit dem Bund die große Krankenhausreform umgesetzt haben", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Die Vorgaben zur Bestimmung der förderberechtigten Krankenhäuser und der Ermittlung der krankenhausindividuellen Förderhöhe sind bundesgesetzlich geregelt.
Im Rahmen der eng gesetzten bundesgesetzlichen Vorgaben hat das MAGS die förderberechtigten Krankenhäuser und die krankenhausindividuelle Förderhöhe bestimmt.
Gemäß den Bundesvorgaben sind nur Krankenhäuser förderberechtigt, die als bedarfsnotwendig bestimmt worden sind.
Zur Bestimmung der Bedarfsnotwendigkeit im Rahmen der Förderung hat das MAGS sich an den Vorgaben der Sicherstellungszuschlags-Regelung des Gemeinsamen-Bundesausschusses (G-BA) orientiert und diese modifiziert.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit dem heutigen Erlass ergänzen wir die kontaktreduzierenden Maßnahmen, die wir bereits am Sonntag ergriffen haben.
Dass die Bundesregierung unsere Regelungen explizit als Vorbild für ihre Empfehlungen genannt hat, bestätigt uns in unserer Einschätzung, dass wir mit Besonnenheit und Entschlossenheit gehandelt haben.

Damit ist in Nordrhein-Westfalen jetzt Schluss, was mich persönlich sehr glücklich macht", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Den Einstieg in die Schulgeldfreiheit in den Gesundheitsfachberufen hatte die Landesregierung am 1. September 2018 als erstes Bundesland mit der Übernahme von 70 Prozent des bisher teilweise von den Schülerinnen und Schülern bzw. den Auszubildenden in den Gesundheitsfachberufen erhobenen Schulgeldes vollzogen.
Die gänzliche Befreiung der gesundheitsberuflichen Ausbildungen vom Schulgeld ist zwar auch Bestandteil der Vereinbarungen im Koalitionsvertrag der Bundesregierung.
Nordrhein-Westfalen wollte die Betroffenen aber nicht noch länger auf eine bundesrechtliche Regelung warten lassen und führt die Schulgeldfreiheit nun schon vorab ein.
Gleichzeitig wird sich die Landesregierung selbstverständlich weiter für eine bundeseinheitliche Regelung einsetzen.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann fordert anlässlich des bundesweiten Tages der Organspende am 2. Juni ein grundsätzliches Umdenken beim Thema Organspende.
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Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann fordert anlässlich des bundesweiten Tages der Organspende am 2. Juni ein grundsätzliches Umdenken beim Thema Organspende: "Jeder von uns sollte sich damit auseinandersetzen.

Die Landesregierung hat die Einbringung einer Gesetzesinitiative in den Bundesrat beschlossen, mit der das Rauchen in Kraftfahrzeugen verboten werden soll, wenn sich dort Minderjährige oder Schwangere aufhalten.
Entsprechende Forderungen hatten zuvor auch die Gesundheitsministerkonferenz und der Landtag Nordrhein-Westfalen erhoben.
Die Gesetzesinitiative wird voraussichtlich in der kommenden Woche am Freitag (20. September 2019) in der Sitzung des Bundesrates vorgestellt und anschließend in den zuständigen Ausschüssen beraten.
Darum brauchen wir ein Rauchverbot in Fahrzeugkabinen in Anwesenheit von Minderjährigen oder Schwangeren", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden
Minister Laumann: Widerspruchslösung kann Leben retten
4. Juni 2024 Bundesratsinitiative aus Nordrhein-Westfalen zur Einführung der Widerspruchslösung bei Organspenden Foto: Landesvertretung NRW / Henning Schacht
Gesundheitsminister Laumann hat am Dienstag, 4. Juni 2024, in Berlin eine von Nordrhein-Westfalen initiierte Bundesratsinitiative zur Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende vorgestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Dienstag, 4. Juni 2024, in Berlin eine von Nordrhein-Westfalen initiierte Bundesratsinitiative zur Einführung der Widerspruchslösung bei der Organspende vorgestellt.

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Minister Laumann zum Tag der Organspende: "Treffen Sie eine Entscheidung"
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann spricht sich für Widerspruchslösung aus
31. Mai 2019 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Zum bundesweiten Tag der Organspende am 1. Juni weist Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann darauf hin, wie wichtig es ist, dass sich Menschen mit dem Thema Organspende befassen: "Für viele Bürgerinnen und Bürger ist die Organspende immer noch ein mit vielen Ängsten und Zweifeln besetztes Thema.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum bundesweiten Tag der Organspende am 1. Juni weist Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann darauf hin, wie wichtig es ist, dass sich Menschen mit dem Thema Organspende befassen: "Für viele Bürgerinnen und Bürger ist die Organspende immer noch ein mit vielen Ängsten und Zweifeln besetztes Thema.

Minister Laumann: Unterstützen Vorschläge zur Impfpflicht ohne Wenn und Aber
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern.
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Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den vorgelegten Referentenentwurf des Bundesgesundheitsministeriums zur Einführung einer Impfpflicht gegen Masern: "Ich unterstütze Bundesgesundheitsminister Spahn ausdrücklich bei dem Ziel, eine Impfpflicht einzuführen.

Der Gesundheitsminister verweist in diesem Zusammenhang auch noch einmal auf den Dreiklang der Impfkampagne: Das Land Nordrhein-Westfalen ist für die Impfzentren zuständig und stellt diesen fortlaufend Impfdosen zur Verfügung, die vom Bund beschafft wurden.
Die nordrhein-westfälischen Arztpraxen, darunter auch die Kinder- und Jugendärzte werden vom Bund über die Apotheken und den pharmazeutischen Großhandel mit Impfdosen versorgt.
Zuständig für die Verteilung ist der Bund.

Der zuständige Bundesgesundheitsminister Gröhe spreche zwar von Einsparungen der Kommunen in Höhe von etwa 530 Millionen Euro durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz.
Dabei sei bundesweit eine Mehrbelastung von ungefähr 2,7 bis 2,8 Milliarden Euro zu erwarten, sodass unter dem Strich für die Kommunen eine Mehrbelastung von über 2 Milliarden Euro entstehen dürfte.
Minister Schneider betonte: "Die Verbesserungen durch das Zweite Pflegestärkungsgesetz sind richtig und wichtig.
Es darf aber nicht sein, dass der Bund abermals Regelungen trifft, die finanzielle Mehrbelastungen für die Kommunen zur Folge haben, und dann nicht für einen Ausgleich sorgt.

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Gesundheitsminister Laumann besucht Düsseldorfer Apotheke, um sich über aktuelle Herausforderungen der Ortsapotheken zu informieren
Minister Laumann: Bundespläne zur Eindämmung von Medikamentenknappheit sind nicht weitreichend genug
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis, die Düsseldorfer Kern Apotheke besucht, um sich im Gespräch mit Praktikern ein Bild von aktuellen Herausforderungen im Apothekensektor zu machen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat am Mittwoch, 19. April 2023, gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Apothekerverbandes Nordrhein, Thomas Preis, die Düsseldorfer Kern Apotheke besucht, um sich im Gespräch mit Praktikern ein Bild von aktuellen Herausforderungen im Apothekensektor zu machen.

Mit zwei für eine qualifizierte gesundheitliche und pflegerische Versorgung der Menschen wichtigen Anträgen aus Nordrhein-Westfalen reist Ministerin Steffens in dieser Woche zu der am Mittwoch beginnenden Konferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder (GMK) nach Potsdam:
Nordrhein-Westfalen wendet sich gegen eine Abwertung der Pflege- und Gesundheitsfachberufe durch falsche Einstufung seitens der Bundesregierung innerhalb eines neuen europäischen Vergleichbarkeitsrahmen zur Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen.
Außerdem setzt sich die Landesregierung für bundesweit einheitlich hohe Standards bei der praktischen Überprüfung deutscher Sprachkenntnisse ausländischer Ärztinnen und Ärzte ein.
Missverständnisse aufgrund mangelnder Deutschkenntnisse können im Gesundheitssystem fatale Folgen haben.
Deshalb benötigen wir zur Überprüfung ausreichender Sprachkompetenz von ausländischen Ärztinnen und Ärzten, die in Deutschland in ihrem erlernten Beruf arbeiten wollen, einheitlich hohe Standards in allen Bundesländern", erklärte Ministerin Steffens.
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:
Mit zwei für eine qualifizierte gesundheitliche und pflegerische Versorgung der Menschen wichtigen Anträgen aus Nordrhein-Westfalen reist Ministerin Steffens in dieser Woche zu der am Mittwoch beginnenden Konferenz der Gesundheitsministerinnen und -minister der Länder (GMK) nach Potsdam:

"Für diese zusätzliche hochschulische Berufsausbildung muss der Bund endlich eine dauerhafte Grundlage schaffen", sagte die Ministerin.
Weil die Situation der Hebammen und Entbindungspfleger aus Sicht der NRW-Gesundheitsministerin schon seit Jahren Anlass zur Sorge gibt, hat das Gesundheitsministerium bereits im Jahr 2014 einen "Runden Tisch Geburtshilfe" einberufen, der Ende 2015 seinen Abschlussbericht vorgelegt hat.
Die Empfehlungen werden seitdem im Gesundheitsministerium geprüft und umgesetzt, soweit in dem weitgehend auf Bundesebene zu regelnden Themenbereich eigene Handlungsmöglichkeiten des Landes bestehen.
Zudem hat die NRW-Ministerin mehrfach beim Bundesgesundheitsminister auf entsprechende Handlungsbedarfe hingewiesen.
Die durch das Land mit rund 500.000 Euro geförderte Studie wird durch die Hochschule für Gesundheit Bochum erstellt und soll eine Grundlage dafür sein, die Defizite in der Geburtshilfe besser zu erkennen, gegenüber dem Bund wissenschaftlich belegen und abstellen zu können.

Die meisten anderen Bundesländer verfahren ähnlich.
Die Schutzmaßnahmen konzentrieren sich nun nur auf einige wenige Maßnahmen, die überwiegend aus Bundesrecht resultieren und dem Schutz besonders vulnerabler Einrichtungen dienen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann fordert anlässlich des bundesweiten Tags der Organspende am 4. Juni, dass sich Menschen verstärkt mit Organspenden auseinandersetzen.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann fordert anlässlich des bundesweiten Tags der Organspende am 4. Juni, dass sich Menschen verstärkt mit Organspenden auseinandersetzen: "Das Thema Organspende hat in den Jahren vor der Coronapandemie stark an gesellschaftlicher Bedeutung gewonnen.

Die dort geregelten bundesweiten Beschränkungen ("Bundesnotbremse") gelten ab morgen, Samstag, 24. April 2021, in Kreisen und kreisfreien Städten, die an drei Tagen in Folge den 7-Tages-Inzidenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner überstiegen haben.
Dies bedeutet für Kreise und kreisfreie Städte mit einer Inzidenz über 100, dass neben den Schutzmaßnahmen der Bundesnotbremse weitergehende Schutzmaßnahmen aus der Coronaschutzverordnung fortgelten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes bündeln wir nochmal die Kräfte von Bund, Ländern und Kommunen, um die dritte Welle der Pandemie zu brechen.

Ab sofort können auch Beschäftigte aus den Berufsfeldern der Pflege, der Geburtshilfe und der Physiotherapie, die ihre Berufserlaubnis in Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein oder Mecklenburg-Vorpommern erhalten haben, den elektronischen Heilberufsausweis beim elektronischen Gesundheitsberuferegister (eGBR) beantragen.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagt: "Die Ausweitung des Pilotbetriebs, zunächst auf die nördlichen Bundesländer, ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Anbindung der Gesundheitsberufe an die gesicherte Datenautobahn im Gesundheitswesen.
Wenn alle Länder die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen haben, werden wir nahtlos in den bundesweiten Regelbetrieb übergehen können.
Es ist wichtig, dass dann auf Bundesebene auch attraktive Anwendungen, wie beispielsweise das elektronische Rezept, verfügbar sind.
Das eGBR ist angesiedelt bei der Bezirksregierung Münster.
Als gemeinsame Stelle der Länder wird es künftig elektronische Ausweise an Berufsgruppen im Gesundheitswesen ausgeben.

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Es ist gut, dass die Bundesländer sich auf ein einheitliches Vorgehen verständigt haben.

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am Freitag, 17. April 2026, den bundesweit ersten Förderbescheid für den Krankenhaustransformationsfonds übersandt - und dieser geht nach Nordrhein-Westfalen.
Die Fördersumme beträgt insgesamt mehr als 58 Millionen Euro, von denen der Bund rund 45 Millionen Euro und das Land Nordrhein-Westfalen fast 13 Millionen Euro übernehmen.
"Ich bin sehr froh, dass nach dem langen Gesetzgebungsprozess jetzt auch die Krankenhausreform des Bundes anfängt zu wirken und die Mittel aus dem Krankenhaustransformationsfonds zügig bewilligt werden.
Ziel ist es, die Versorgungssicherheit in Bergisch Gladbach und den umliegenden ländlichen Gebieten auch weiterhin zu gewährleisten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Minister Laumann begrüßt Eckpunktepapier des Bundesgesundheitsministeriums zur Verbesserung der Heilmittelversorgung
21. September 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung erklärt der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann: Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zum Eckpunktepapier des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) zur Sicherung und Weiterentwicklung der Heilmittelversorgung erklärt der Gesundheitsminister des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann:
"Für mich ist klar: Wir müssen die nichtakademischen Gesundheitsberufe deutlich stärken und attraktiver machen.

So hat das Kabinett am Dienstag, 7. Juli 2026, dem Entwurf des Gesundheitsministeriums zum Landesumsetzungsgesetz Pflegefachassistenz NRW zugestimmt.
Das Gesetz ist erforderlich, um die Grundlagen, die vom Bund geregelt werden, organisatorisch und regional auszugestalten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann: "Aufgrund des demografischen Wandels brauchen wir in Zukunft noch mehr Beschäftigte in der Pflege und einen guten Mix aus verschiedenen Professionen.
Daher ist es wichtig und richtig, dass der Bund die Ausbildung zur Pflegefachassistenz bundeseinheitlich aufstellt und den Beruf durch den Ausbau von Kompetenzen stärkt.

Minister Laumann: Bessere Strukturqualität in der Notfallversorgung
20. April 2018 Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales Foto: Land NRW / R. Sondermann
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Regelung der stationären Notfallversorgung.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann begrüßt den Beschluss des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) zur Regelung der stationären Notfallversorgung.

Denn dieser Landesregierung sind flächendeckend modern ausgestattete Kliniken ein wichtiges Anliegen", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Zudem schließt die Landesregierung eine Förderlücke bei den Preisbremsen der Bundesregierung für leitungsgebundenes Erdgas und Wärme im Krankenhausbereich.
Die Landesförderung unterstützt nun die Krankenhäuser, die so stark durch das Hochwasser geschädigt wurden, dass sie zu diesem Stichtag weniger Betten als für das Jahr 2020 an das Institut für das Entgeltsystem im Krankenhaus (InEK) gemeldet haben und keinen anderen Ausgleich für diese Einbußen durch den Bund erhalten haben.

Neben Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann nahmen am 2. Kommunal-Videogipfel der stellvertretende Ministerpräsident und Familienminister Dr. Joachim Stamp, Schulministerin Yvonne Gebauer und Kommunalministerin Ina Scharrenbach teil.
Familienminister Joachim Stamp: "Die Öffnung der Spielplatze ist ein kleiner, aber wichtiger Schritt für unsere Kinder und die Familien.
Deshalb freue ich mich, dass wir uns mit dieser Forderung bundesweit durchsetzen konnten.
Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann appelliert: "Gerade für die Betreiber, die nach den ab Montag geltenden Neuregelungen ihren Betrieb wieder aufnehmen können, ist das sicherlich eine Erleichterung.