Minister Pinkwart: Mit ihren Ideen und klugem Pandemie-Management ermöglichen die Kommunen wieder mehr soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten
9. April 2021
Der Bund-Länder-Beschluss Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen Modellprojekte unter strengen Auflagen zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Wie können die Kommunen in Zeiten der Pandemie mit Hilfe digitaler Tools wieder soziale, kulturelle und wirtschaftliche Aktivitäten verantwortlich ermöglichen?

Land informiert zum weiteren Verfahren der Modellprojekte für das digitale Pandemiemanagement
31. März 2021 Presse-Briefing zur aktuellen Lage und zu weiteren Maßnahmen der Landesregierung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Foto: Land NRW
Der Bund-Länder-Beschluss vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen unter strengen Auflagen zeitlich befristete Modellprojekte für einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Der Bund-Länder-Beschluss vom 22. März 2021 räumt Ländern die Möglichkeit ein, in ausgewählten Regionen unter strengen Auflagen zeitlich befristete Modellprojekte für einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens zu erproben, um die pandemiesichere Umsetzbarkeit von Öffnungsschritten zu untersuchen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Museen, Musikschulen, Weiterbildungseinrichtungen und Gedenkstätten dürfen wieder öffnen
Museen, Musikschulen, Weiterbildungseinrichtungen und Gedenkstätten dürfen ab kommender Woche wieder öffnen
Bund-Länder-Beschlüsse ermöglichen behutsame und verantwortungsvolle Öffnung von Einrichtungen in Kultur, Politischer Bildung und gemeinwohlorientierter Weiterbildung
3. Mai 2020 Kultur Ausstellung Foto: pexels.
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Presse-Briefing mit Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann
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Zudem werden in der Verordnung die Vereinbarungen des Bund-Länder-Beschlusses vom 29. September 2020 bei den Teilnehmerobergrenzen umgesetzt.
Das heißt: Ab einer 7-Tages-Inzidenz von 35 sind Feiern im öffentlichen Raum nur noch bis 50 Teilnehmern gestattet.
Bei einer Inzidenz von 50 sinkt diese Zahl auf 25. Ausnahmen von diesen Teilnehmerobergrenzen können im Einzelfall bei besonderen Hygiene- und Infektionsschutzkonzepten zugelassen werden.

Verbot von Großveranstaltungen bis 31. Dezember 2020 / Auslaufen der Maskenpflicht im Unterricht zum 1. September 2020
31. August 2020 Nordrhein-Westfalen verlängert Coronaschutzverordnung: Einführung einer lokalen Corona-Bremse und klare Regeln für Schulen und Veranstaltungen Foto: Land NRW
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens vom 27. August 2020 setzt Nordrhein-Westfalen die Regelungen und Maßnahmen in der angepassten Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) um.
Arbeit, Gesundheit und Soziales Schule und Bildung
Nach den Bund-Länder-Beschlüssen zur Eindämmung des Infektionsgeschehens vom 27. August 2020 setzt Nordrhein-Westfalen die Regelungen und Maßnahmen in der angepassten Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) um.

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Steuerentlastungen für Besitzer von 200.000 Photovoltaik-Anlagen in Nordrhein-Westfalen
Bund-Länder-Beschluss vereinfacht die steuerlichen Angaben für Solar-Strom
13. Juni 2021 Bild Solarzellen Foto: istock.
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Weitere Schritte des Nordrhein-Westfalen-Plans werden umgesetzt - zielgerichtete Anpassung der Corona-Schutzmaßnahmen
27. Mai 2020 PHB Virus Medizin Foto: Shutterstock / LMproduction
Öffnung der Kontaktbeschränkungen entsprechend Bund-Länder-Beschluss auf bis zu zehn Personen im öffentlichen Raum / Kinobesuche und Kulturveranstaltungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport unter Auflagen möglich Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Ab Samstag, 30. Mai 2020, gelten in Nordrhein-Westfalen im Zuge des Nordrhein-Westfalen-Plans der Landesregierung weitere Öffnungen der Anti-Corona-Maßnahmen.
Dazu gehören unter anderem die Öffnung der Kontaktbeschränkung auf Gruppen von bis zu zehn Personen entsprechend der jüngsten Verständigung zwischen Bund und Ländern, Regelungen zur Durchführung von Veranstaltungen in Kinos, Theatern, Opern- und Konzerthäusern und anderen öffentlichen oder privaten Kultureinrichtungen sowie Wettbewerbe im Breiten- und Freizeitsport.

In Summe baut das Land Nordrhein-Westfalen somit zielgerichtet Bürokratie ab und geht bei der Föderalen Modernisierungsagenda entschlossen voran.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Ein schneller und handlungsfähiger Staat ist die entscheidende Voraussetzung für Investitionen und Innovationen am Standort Nordrhein-Westfalen und fundamental wichtig für das Vertrauen in unsere Demokratie.
Deswegen haben wir den Bund-Länder-Beschluss zur Staatsmodernisierung im letzten Jahr maßgeblich mit vorangetrieben.
Nordrhein-Westfalen gibt jetzt auch bei der Umsetzung wieder den Takt vor.
Mit unserem Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau stellen wir die Ampeln in unserem Land auf "grün" und zeigen damit erneut, dass Politik einen Unterschied machen kann.

Ein schneller und handlungsfähiger Staat ist eine entscheidende Voraussetzung für Investitionen und Innovationen am Standort - und damit auch für sichere Arbeitsplätze und soziale Sicherheit.
Wir brauchen einen Kulturwandel hin zu einem Staat, der weniger regelt und mehr vertraut.
Deshalb haben wir den Bund-Länder-Beschluss zur Föderalen Modernisierungsagenda im letzten Jahr mit vorangetrieben.
Gemeinsam mit der Bundesregierung und Digitalminister Wildberger gehen wir jetzt große Schritte, sei es beim schnelleren und digitalen Gründen, dem Bürokratieabbaucheck oder als Taktgeber bei KI.
Meine feste Überzeugung ist: Die Menschen werden unserem Staat wieder mehr vertrauen, wenn der Staat den Menschen wieder mehr vertraut.