1. +++ (SEM)
7. Juni 2016
Bis Ende September 2016 sollen in NRW alle Asylsuchenden einen Asylantrag gestellt haben und erkennungsdienstlich erfasst worden sein.
Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Um die Asylverfahren zu beschleunigen, hat das Land zur Unterstützung des BAMF ein Konzept entwickelt.
Inneres
Datum: 2016-06-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/asylverfahren-nrw-werden-beschleunigt;
Themen: Asylverfahren von Personen
# ?, überfälliger Schritt
# ?, Unterstützung für Institution
# ?, Asylantrag
# ?, Außenstellen
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Konzept
# ?, Jäger
# ?, Ankunftszentren
# ?, Asylverfahren in NRW
# ? 2. +++ (SEM)
5. März 2015 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In Essen haben sich auf Einladung des Innen- und des Integrationsministeriums des Landes rund 150 Vertreterinnen und Vertreter aus den kommunalen Ausländerbehörden getroffen, um sich über das Thema "Von Ausländerbehörden zu Willkommensbehörden" auszutauschen.
An dem Gespräch nahm auch der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, teil.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
In Essen haben sich auf Einladung des Innen- und des Integrationsministeriums des Landes rund 150 Vertreterinnen und Vertreter aus den kommunalen Ausländerbehörden getroffen, um sich über das Thema "Von Ausländerbehörden zu Willkommensbehörden" auszutauschen.
Datum: 2015-03-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auslaenderbehoerden-auf-dem-weg-zu-willkommensbehoerden;
Themen: Willkommenskultur
# ?, Willkommensbehörden
# ?, Integrationsministerium des Lands
# ?, Präsident des Bundesamts
# ?, kommunale Ausländerbehörden
# ?, Innenministerium
# ?, Bundesamt
# ?, EU-Krisenstaaten
# ?, Integrationsland
# ?, aktuelle Einwanderung
# ? 3. +++ (SEM)
Pass heben wir die Nutzerfreundlichkeit auf ein neues Level: Nach Aktivierung der App können Nutzerinnen und Nutzer einen Großteil aller digitalen Verwaltungsservices, für die eine elektronische Identifizierung notwendig ist, mit einem sechsstelligen PIN nutzen.
Neben der Nutzerfreundlichkeit erfüllen wir mit der neuen App auch die notwendigen substantiellen Standards bei der Datensicherheit.
Das bescheinigt uns das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI).
"
Die Servicekonto.
Datum: 2022-06-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/behoerdengaenge-bequem-und-sicher-smartphone-landesregierung-bringt;
Themen: Servicekonto
# ?, Nutzerfreundlichkeit
# ?, App
# ?, Behördengänge
# ?, Onlinebanking
# ?, einmalige Registrierung
# ?, digitales Bürgeramt
# ?, Onlineshopping
# ?, Informationstechnik
# ?, Nutzerinnen
# ? 4. +++ (SEM)
Daher fördert das BMWi für einen befristeten Zeitraum die Teilnahme kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) an ausgewählten Leitmessen in Deutschland.
Zur Umsetzung der ausgeweiteten Ausstellerförderung werden Fördermittel von insgesamt bis zu 20 Millionen Euro bereitgestellt.
Die Förderbedingungen und das Antragsverfahren können auf den Seiten des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle eingesehen werden.
Dort wird in Kürze auch die Liste der förderfähigen Messen für das Jahr 2022 abrufbar sein.
Datum: 2021-10-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-und-laender-unterstuetzen-neustart-von-messen-und-ausstellungen;
Themen: Absicherungsprogramm
# ?, Länder
# ?, Ausfallabsicherung
# ?, Stärkung für Messewirtschaft
# ?, gewerbliche Ausstellungen
# ?, zentrale IT-Plattform
# ?, Sonderfonds
# ?, Wirtschaftsministerkonferenz
# ?, Neustart
# ?, Absicherungsinstrument
# ? 5. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Konventionelles Saatgut mit Spuren von gentechnisch verändertem Saatgut vermarktet
Bundesamt informiert: Konventionelles Saatgut mit Spuren von gentechnisch verändertem Saatgut vermarktet
In Nordrhein-Westfalen bislang nur eine kleine Fläche von 0,05 Hektar im Regierungsbezirk Detmold betroffen
19. Juni 2020 PHB Mais Feld Ernte Foto: iStock.com / Shinyfamily
Datum: 2020-06-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesamt-informiert-konventionelles-saatgut-mit-spuren-von-gentechnisch;
Themen: kleine Fläche
# ?, konventionelles Saatgut
# ?, veränderte Samen
# ?, geringer Anteil
# ?, Bundesamt
# ?, Saatzuchtfirma in USA
# ?, Zuckermaissaatgut
# ?, betreffendes Saatgut
# ?, Gentechniküberwachung in Nordrhein-Westfalen
# ?, Saatgutüberprüfungen
# ? 6. +++ (SEM)
"Der Bund muss jetzt die Ärmel hochkrempeln.
Die Verfahren dauern rund ein halbes Jahr.
Deshalb braucht das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration mehr Mitarbeiter.
Derzeit dauern die Verfahren zu lange.
Die Zahl der unbearbeiteten Anträge hat sich bundesweit auf mittlerweile rund 270.000 erhöht.
Datum: 2015-07-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-fluechtlings-prognosen-des-bundes-sind-schon-wieder-ueberholt;
Themen: NRW-Innenminister
# ?, Flüchtlingsprognosen
# ?, bisherige Zusagen
# ?, geplante Gespräche
# ?, unbearbeitete Anträge
# ?, unkonventionelles Vorgehen
# ?, überholte Prognosen
# ?, Unterbringung
# ?, sicheres Dach
# ?, tatsächliche Kosten
# ? 7. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Wir wollen Bürger und Unternehmen vor Cyber-Angriffen und Datenverlusten schützen und haben dazu eine enge Zusammenarbeit mit dem Bund vereinbart
20. Februar 2018
Von der Aus- und Fortbildung bis zum IT-Krisenmanagement: Das nordrhein-westfälische Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vertiefen die Zusammenarbeit und planen gemeinsame Projekte.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Von der Aus- und Fortbildung bis zum IT-Krisenmanagement: Das nordrhein-westfälische Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie sowie das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vertiefen die Zusammenarbeit und planen gemeinsame Projekte.
Datum: 2018-02-20;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/digitalministerium-und-bsi-staerken-die-informations-sicherheit;
Themen: Informationssicherheit
# ?, Cybersicherheit
# ?, Informationstechnik
# ?, IT-Krisenmanagement
# ?, Cyberangriffe
# ?, Bundesamt für Sicherheit
# ?, enge Zusammenarbeit
# ?, Beitritt
# ?, gemeinsame Projekte
# ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft
# ? 8. +++ (SEM)
18. November 2022 Leere Altbauwohnung
Im Frühjahr 2021 initiierte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen eine Radon-Messkampagne für die Städte Arnsberg, Sundern und Balve.
In diesen waren ausweislich der Radon-Prognose-Karte des Bundesamts für Strahlenschutz erhöhte Konzentrationen des krebserregenden Edelgases dargestellt.
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Im Frühjahr 2021 initiierte das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales Nordrhein-Westfalen eine Radon-Messkampagne für die Städte Arnsberg, Sundern und Balve.
Datum: 2022-11-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erste-ergebnisse-der-radon-messkampagne-den-staedten-arnsberg-sundern-und-balve;
Themen: Ergebnisse der Radonmesskampagne
# ?, Strahlenschutzgesetz
# ?, krebserregendes Edelgas
# ?, hohe Radonwerte
# ?, Bundesamt für Strahlenschutz
# ?, Aufenthaltsräume
# ?, Wohnhäuser
# ?, Wohnräume
# ?, Messergebnisse
# ?, Kindergärten
# ? 9. +++ (SEM)
Ein Stück Wald wurde in eine Teichlandschaft umgewandelt, um dieser Amphibienart optimale Entwicklungsbedingungen zu bieten.
Schon bei der Standortauswahl wurde berücksichtigt, dass mit einem Ausbau der vorhandenen Parkplätze der Flächenverbrauch so gering wie möglich gehalten werden kann.
BAG lässt Wiegeanlage bauen Zusätzlich zu den neuen Parkplätzen, der Tankstelle und Raststätte wird in Fahrtrichtung Emden auf der neuen Anlage Gescher-Hochmoor eine Kontrollstelle mit separater Wiegespur des Bundesamtes für Güterverkehr (BAG) eingerichtet.
Auf der Wiegespur werden zukünftig Fahrzeuge mit geeichten Radlastwaagen gerichtsverwertbar nachverwogen.
Die Vorselektion überladener Fahrzeuge erfolgt über eine im Zulauf des Parkplatzes in die Fahrbahn der Autobahn eingebettete Achslastmessstelle.
Datum: 2019-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/feierlicher-1-spatenstich-fuer-tank-und-rastanlagen-gescher-hochmoor-der-a31;
Themen: Rastanlagen
# ?, feierlicher Spatenstich
# ?, Westseite
# ?, Lkws
# ?, 2 Tankanlagen
# ?, Amphibienart
# ?, Baustein für Durchführung
# ?, Einrichtung der Wiegespur
# ?, Frage der Verkehrssicherheit
# ?, Güterverkehrsaufkommen
# ? 10. +++ (SEM)
Wir wollen unsere Gesamtkapazitäten erweitern, damit wir unserem Ziel näher kommen, Überbelegung zu vermeiden", erläuterte Jäger.
Auch habe man sich mit dem Bundesinnenminister darüber verständigt, das Anerkennungsverfahrens von Asylsuchenden aus besonders unsicheren Krisenregionen zu beschleunigen.
Darüber hinaus werde die personelle Verstärkung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit dazu beitragen, Land und Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge zu entlasten.
Gegenstand des Gesprächs war auch die bessere soziale Betreuung der Flüchtlinge in den Einrichtungen.
Dafür hat das Land zugesagt, das Budget zu verdoppeln und auf insgesamt sieben Millionen Euro aufzustocken.
Datum: 2014-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsaufnahme-gemeinsam-mit-den-kommunen-die-herausforderung-meistern;
Themen: Bürgermeisterinnen der Kommune
# ?, offener Austausch
# ?, Flüchtlingsaufnahme in NRW
# ?, Flüchtlingsgipfel
# ?, Standortgemeinden
# ?, Unterkünfte
# ?, künftiges Handeln
# ?, Flüchtlinge
# ?, richtige Schwerpunkte
# ?, konstruktiver Dialog
# ? 11. +++ (SEM)
Wesentliche Umsetzungsschritte sind unter anderem:
Stufe1 (kurzfristige Schritte)
* Einführung eines beschleunigten Asylverfahrens gem. §30a AsylG durch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie Rückführungen der Personen aus Landeseinrichtungen
* Rücküberstellung von Asylsuchenden im Dublin-Verfahren aus Landeseinrichtungen in einzelne EU-Staaten
* Verlängerung der Aufenthaltszeiten für Asylsuchende mit ungeklärter Bleibeperspektive von drei auf bis zu sechs Monate
Datum: 2018-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fluechtlingsminister-stamp-kabinett-beschliesst-asyl-stufenplan-zur-entlastung-der;
Themen: Landeseinrichtungen
# ?, Dublinverfahren
# ?, Asylstufenplan
# ?, Aufnahmesystem
# ?, Bleibeperspektive von Personen
# ?, Stufenplan
# ?, notwendige Maßnahmen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Steuerung
# ? 12. +++ (SEM)
Die Daten bleiben dabei auf dem dienstlichen Computer im Büro und werden auf dem Telearbeits-Rechner lediglich "gespiegelt".
Damit bleibt die Sicherheit der Daten gewährleistet.
Die Technik entspricht den Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Grundsätzlich soll möglichst vielen Beschäftigten der nordrhein-westfälischen Polizei die Telearbeit ermöglicht werden.
Besonders bieten sich dabei die Bereiche Bearbeitung von Strafanzeigen und Ermittlungsakten, Buchhaltung, Personalverwaltung und Logistik an.
Datum: 2018-12-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/home-office-jetzt-auch-bei-der-polizei;
Themen: Telearbeitserlass
# ?, Büroarbeit
# ?, Arbeitgeber
# ?, Zuhause
# ?, Arbeitsorganisation
# ?, nordrhein-westfälische Polizei
# ?, Mitarbeiterinnen
# ?, Ermittlungsakte
# ?, Grundsatzerlass
# ?, Polizeihauptpersonalrat
# ? 13. +++ (SEM)
Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch wird nach Einschätzung des NRW-Innenministers zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen.
Der Beschluss sieht vor, dass künftig die Landesverfassungsschutzbehörden unverzüglich alle relevanten Informationen an den Bund übermitteln.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) koordiniert diesen Informationsfluss und unterrichtet seinerseits die Länder über relevante Erkenntnisse und Ergebnisse eigener Informationsauswertung.
Mitumfasst sind hiervon bundesweite Lageberichte zu Entwicklungen im Extremismus, die das BfV in seiner Zentralstellenfunktion regelmäßig erarbeitet und den Landesbehörden zur Verfügung stellt.
Für NRW-Innenminister Jäger steht fest: "Nur wenn wir Potenziale und Ressourcen im Verbund besser nutzen, können wir im Kampf gegen Extremismus effektiver werden."
Datum: 2012-12-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-ebnen-weg-fuer-reform-des-verfassungsschutzes-minister-jaeger-zu-den;
Themen: V-Männer
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Verfassungsschutzverbund
# ?, Armutsmigration
# ?, geplante Neuerungen
# ?, verbesserte Kooperation
# ?, Chefs des Innenressorts
# ?, Herbsttagung
# ?, anstehende Reform
# ?, Parlamente
# ? 14. +++ (SEM)
Wir müssen ihnen schnell und ehrlich sagen, dass sie nicht hier in Deutschland bleiben können.
"
Aus diesem Grund begrüßte der NRW-Minister die Zusage des Bundesinnenministers, ab sofort die Asylverfahren für Kosovaren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nochmal deutlich zu beschleunigen.
"Wenn so viele Menschen aus dem Kosovo auf einmal in Deutschland Asyl beantragen, brauchen die Asylbewerber und die Kommunen schnell Gewissheit", erklärte Ralf Jäger.
Anders könnten Länder und Kommune die mit der Aufnahme dieser Menschen verbundenen Herausforderungen nicht mehr meistern.
Datum: 2015-02-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-opfer-falscher-versprechen;
Themen: falsche Versprechen
# ?, kriminelle Schleuserbanden
# ?, Asylbewerber
# ?, Flüchtlingsschutz
# ?, Illusion
# ?, Fakt
# ?, Westbalkanstaaten
# ?, Asylverfahren
# ?, Zusage
# ?, Flüchtlinge
# ? 15. +++ (SEM)
So sollen sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen und kritische Infrastrukturen wie Kraftwerke und Krankenhäuser besser vor dem Risiko von Cyberangriffen geschützt werden.
In der Koordinierungsstelle werden demnächst für die Cybersicherheit relevanten Daten und Informationen für die Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen zentral gebündelt und weitergeleitet.
Außerdem soll die neue Einrichtung den Kontakt zum Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) halten.
Durch die Ansiedlung im Innenministerium ergeben sich viele Synergien mit den Sicherheitsbehörden.
Mit der Spionage- und Cyberabwehr des Verfassungsschutzes und dem Cybercrime-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamts leistet das Ressort bereits jetzt einen wichtigen Beitrag zur Cybersicherheit im Land.
Datum: 2020-08-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-einrichtung-von-koordinierungsstelle-fuer-cybersicherheit;
Themen: Koordinierungsstelle
# ?, Cyberraum
# ?, Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen
# ?, Cybersicherheitsstrategie
# ?, Sicherheit der Kommunikation
# ?, gesellschaftlicher Trend
# ?, neue Digitalabteilung
# ?, Cyberabwehr des Verfassungsschutzes
# ?, zentrale Servicestelle
# ?, Innenministerium
# ? 16. +++ (SEM)
Nordrhein-Westfalen hat sogenannte Radonvorsorgegebiete auszuweisen, wenn der gesetzliche Referenzwert von 300 Becquerel/m³ auf mindestens 75 Prozent der Gemeindefläche und zusätzlich in mindestens zehn Prozent der Gebäude überschritten wird.
Dieses Kriterium ist in Nordrhein-Westfalen an keinem Ort erfüllt, so dass es zu keiner Gebietsausweisung kommt.
Die Ergebnisse zahlreicher Radonmessungen und geologischer Untersuchungen wurden durch das Bundesamt für Strahlenschutz in einem Rechenmodell zusammengefasst, der Radon-Prognose.
Im Ergebnis zeigt die Radonprognosekarte für Nordrhein-Westfalen, dass die Wahrscheinlichkeit für Referenzwertüberschreitungen in Gebäuden überwiegend im mittleren Bereich liegt.
Nur für drei Städte Arnsberg, Balve und Sundern im Sauerland besteht laut Prognose die Möglichkeit der Referenzwertüberschreitungen in mehr als zehn Prozent der Gebäude.
Datum: 2021-01-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/keine-ausweisung-von-radonvorsorgegebieten-nordrhein-westfalen;
Themen: zentrale Radonstelle
# ?, Vorkommen
# ?, Radonvorsorgegebiete in Nordrhein-Westfalen
# ?, Boden
# ?, Pressevertreter
# ?, Gebäude
# ?, Gebiete
# ?, Federführung für Umsetzung
# ?, Innenraummessungen
# ?, Wahrscheinlichkeit für Referenzwertüberschreitungen
# ? 17. +++ (SEM)
Pinkwart: Wir machen zuverlässige Technologien erkennbar und sichern die Qualitätsmarke "KI Made in Germany"
22. Mai 2019 PHB Künstliche Intelligenz Foto: iStock.com / nevarpp
Das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wollen im Rahmen der Kompetenzplattform KI.
NRW einen Prüfkatalog für den verantwortungsvollen Einsatz von Anwendungen der Künstlichen Intelligenz (KI) entwickeln.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Datum: 2019-05-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kompetenzplattform-kinrw-entwickelt-mit-beteiligung-des-bsi-einen-pruefkatalog-zur;
Themen: Prüfkatalog
# ?, verantwortungsvoller Einsatz
# ?, Analysesysteme
# ?, Informationssysteme
# ?, KI-Anwendungen
# ?, Bundesamt
# ?, Informationstechnik
# ?, neue Technologien
# ?, Arbeitsgruppe von Aspekten
# ?, Aspekte der Zertifizierung
# ? 18. +++ (SEM)
Sie hilft uns bei der Sprachassistenz, der medizinischen Diagnostik oder der Vorhersage von Wartungsfällen in der Produktion: Künstliche Intelligenz (KI) steckt hinter vielen innovativen Dienstleistungen, die Wirtschaft und Gesellschaft zunehmend unterstützen.
Um das Vertrauen in diese Technik und die Akzeptanz zu stärken, entwickeln starke Akteure in Nordrhein-Westfalen eine KI-Zertifizierung "made in Germany".
Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichneten Arne Schönbohm, Präsident das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und Prof. Dr. Stefan Wrobel, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS im Beisein von Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Das BSI und das Fraunhofer IAS entwickeln Prüfverfahren, die als Basis für technische Standards und Normen dienen.
Dazu arbeiten beide mit Partnern aus Deutschland und Europa zusammen.
Datum: 2020-11-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kooperation-aus-nordrhein-westfalen-startet-leuchtturmprojekt-fuer-ki;
Themen: KI-Systeme
# ?, Künstliche Intelligenz
# ?, Pilotprüfungen
# ?, Sprachassistenz
# ?, Wartungsfälle
# ?, konkrete Bedarfe
# ?, Vorhersage
# ?, Normen
# ?, Informationssicherheit
# ?, Informationssysteme
# ? 19. +++ (SEM)
"Vor allem ein verpflichtender, wechselseitiger Informationsaustausch innerhalb des Verfassungsschutzverbundes wird zu schnelleren und besseren Ergebnissen bei der Bekämpfung von Extremisten führen", erklärte Jäger.
Das von der Innenministerkonferenz bereits im Dezember vorgelegte Konzept sieht vor, dass künftig die Landesverfassungsschutzbehörden alle relevanten Informationen an den Bund übermitteln.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erstellt danach bundesweite Lageberichte, die es seinerseits den Ländern zur Verfügung stellt.
"Daran hapert es noch.
Der Bund nimmt sehr gerne Informationen entgegen, kommt aber seiner Koordinierungsfunktion zu wenig nach", sagte der NRW-Innenminister.
Datum: 2013-05-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kurs-zur-verbesserten-zusammenarbeit-der-sicherheitsbehoerden-konsequent-fortsetzen;
Themen: Verfassungsschutzverbund
# ?, NRW-Innenminister
# ?, Sicherheitsbehörden
# ?, Bund-Länder-Kommission
# ?, Innenministerkonferenz
# ?, Rechtsterrorismus
# ?, Jäger
# ?, NRW-Innenressortchef
# ?, verfassungsrechtliche Grenzen
# ?, Landesverfassungsschutzbehörden
# ? 20. +++ (SEM)
Die Forschungszentrum Jülich GmbH hat dazu bis zum 30.09.2014 ein detailliertes Konzept zur Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager vorzulegen und im Weiteren die erforderlichen Genehmigungen für die Räumung zu erwirken.
Im Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR.
Die Forschungszentrum Jülich GmbH hatte zuletzt 2012* beim Bundesamt für Strahlenschutz eine erneute Genehmigung zur Aufbewahrung der AVR-Brennelemente bis Mitte 2016 beantragt.
Nach dem Enden der bis zum 30.06.2013 befristeten Aufbewahrungsgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz wurden die Kernbrennstoffe auf Grundlage von zwei zeitlich begrenzten atomrechtlichen Anordnungen der Atomaufsicht von Nordrhein-Westfalen durch das Forschungszentrum Jülich aufbewahrt.
Nunmehr teilte das Bundesamt für Strahlenschutz als zuständige Genehmigungsbehörde der Atomaufsicht NRW mit, dass Untersuchungen zur Erdbebensicherheit zur Zeit nicht abgeschlossen seien und eine Prognose zum Abschluss des laufenden Genehmigungsverfahrens nicht möglich sei.
Datum: 2014-07-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-anordnung-zur-raeumung-des-avr-behaelterlagers;
Themen: Räumung
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, Atomaufsicht
# ?, Aufbewahrung
# ?, Bundesamt für Strahlenschutz
# ?, erforderliche Genehmigungen
# ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde
# ?, Wirtschaftsministerium von Nordrhein-Westfalen
# ?, Gelände
# ?, Forschungszentrum
# ? 21. +++ (SEM)
Gleichzeitig hat das Ministerium die sofortige Vollziehbarkeit des Bescheides angeordnet.
Im Zwischenlager auf dem Gelände des FZJ, dem so genannten AVR-Behälterlager, lagern seit der Stilllegung des AVR-Versuchskernkraftwerks dessen Brennelementekugeln in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR.
Rechtsgrundlage der Aufbewahrung waren die 1993 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilte Genehmigung sowie die bis zum 31.12.2013 befristete atomaufsichtliche Anordnung des Wirtschaftsministeriums.
Nach Erteilung dieser Anordnung am 28.06.2013 stellte sich heraus, dass die Nachweisführung zu Anforderungen aus dem Genehmigungsverfahren beim BfS erheblich aufwendiger war als angenommen.
Da das Genehmigungsverfahren erst im Jahr 2014 abgeschlossen werden kann, ist eine erneute atomaufsichtliche Anordnung notwendig.
Datum: 2013-12-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-erlaesst-weitere-anordnung-zur-aufbewahrung-von-152-castor;
Themen: Zwischenlager
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, Bundesaufsicht
# ?, erneute Anordnung
# ?, Wirtschaftsministerium
# ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde
# ?, Bundesumweltministerium
# ?, Besitz
# ?, Bescheid
# ?, Zuständigkeit
# ? 22. +++ (SEM)
28. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
In seiner Zuständigkeit als atomrechtliche Aufsichtsbehörde hat das Wirtschaftsministerium die weitere Aufbewahrung des Kernbrennstoffs aus dem ehemaligen Atomversuchsreaktor (AVR) im Zwischenlager Jülich angeordnet.
Dies erfolgte in Abstimmung mit dem Bundesumweltministerium als Bundesatomaufsicht und dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) als der für das Zwischenlager zuständigen Genehmigungsbehörde.
Diese Anordnung berechtigt die Forschungszentrum Jülich GmbH weiter zum Besitz der Kernbrennstoffe.
Sie tritt mit Wirkung vom 1. Juli 2013 in Kraft und ist auf sechs Monate bis zum 31. Dezember 2013 befristet.
Datum: 2013-06-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesatomaufsicht-ordnet-die-fortfuehrung-der-aufbewahrung-von-152-castor;
Themen: Zwischenlager
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, Anordnung
# ?, ehemaliger Atomversuchsreaktor
# ?, Bundesatomaufsicht
# ?, sogenanntes Avr-Behälterlager
# ?, Bauart
# ?, Lagerbehälter
# ?, atomrechtliche Aufsichtsbehörde
# ?, Stilllegung
# ? 23. +++ (SEM)
Minister Pinkwart: Informationssicherheit Schlüssel für nachhaltigen Erfolg der digitalen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen
30. November 2018
Das hohe Niveau der Informationssicherheit beim nordrhein-westfälischen Landesbetrieb Information und Technik (IT.NRW) hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durch ein Zertifikat bescheinigt.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das hohe Niveau der Informationssicherheit beim nordrhein-westfälischen Landesbetrieb Information und Technik (IT.NRW) hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durch ein Zertifikat bescheinigt.
Datum: 2018-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesbetrieb-itnrw-bekommt-erfolgreiche-informationssicherheit-bescheinigt;
Themen: erfolgreiche Informationssicherheit
# ?, nordrhein-westfälischer Landesbetrieb
# ?, IT-Grundschutz
# ?, Bundesamt
# ?, Informationstechnik
# ?, hohes Niveau
# ?, 27001-Zertifikat
# ?, Betriebsinfrastruktur
# ?, Partner von Behörden
# ?, Servicemanagement
# ? 24. +++ (SEM)
Die Bezirksregierungen haben die betroffenen Standortkommunen und Vertragspartner über die anstehenden Schließungen informiert und werden nun die notwendigen Maßnahmen zur Umsetzung der Standortentscheidungen vornehmen.
Die Entlastung der Kommunen von der Unterbringung von Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive setzt das Integrations- und Flüchtlingsministerium durch die Änderung des Asylsystems sukzessive um.
Es hat eine Vereinbarung zur Beschleunigung der Asylverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen und die Aufenthaltszeiten von Flüchtlingen in den Landeseinrichtungen verlängert.
Bei negativem Ausgang des Asylverfahrens wird verstärkt aus den Landeseinrichtungen zurückgeführt.
Weiterhin bereitet das Ministerium eine Erhöhung der Rücküberstellungen in Dublinfällen bereits aus den Landeseinrichtungen vor.
Datum: 2019-10-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-reduziert-unterbringungskapazitaeten-fuer-fluechtlinge;
Themen: Unterbringungskapazitäten
# ?, Flüchtlingsministerium
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Flüchtlinge
# ?, Integrationsministerium
# ?, Asylverfahren
# ?, Bezirksregierungen
# ?, Asylsystem
# ?, Landeserstaufnahmeeinrichtung
# ?, Mietvertragslaufzeiten
# ? 25. +++ (SEM)
Die Menschen haben einen Anspruch auf schnelle Entscheidungen", unterstrich Jäger auf der Innenministerministerkonferenz in Mainz.
Nach der aktuellen Prognose werden 400.000 Erst- und 50.000 Folgeantragsteller erwartet.
"Beim zuständigen Bundesamt für Flüchtlinge und Migration liegt ein Stapel von über 220.000 noch nicht entschiedenen Anträgen.
Wir wollen den Bund dabei unterstützen, dass er schneller in die Verfahren einsteigen kann.
Der Berg darf nicht weiter anwachsen", forderte Innenminister Jäger.
Datum: 2015-06-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-bietet-bund-hilfe-fuer-beschleunigte-asylverfahren;
Themen: Innensenatoren
# ?, Asylverfahren
# ?, salafistische Internetpropaganda
# ?, personelle Unterstützung
# ?, Phänomen
# ?, Dschihadismus
# ?, Innenministerministerkonferenz in Mainz
# ?, anstehende Herausforderung
# ?, deutliche Auflösungstendenzen
# ?, ganzheitliche Präventionsstrategie
# ? 26. +++ (SEM)
"Die vereinbarte dauerhafte Beteiligung von 670 Euro Pauschale pro Flüchtling ab dem kommenden Jahr ist für den Bund ein enormer Anreiz, zu schnelleren Verfahren zu kommen."
Bislang hätten nur die Kommunen und Länder den Druck für die Kosten von Unterbringung und Betreuung gespürt, obwohl der Bund Herr des Verfahrens sei.
Große Hoffnung setzt der NRW-Innenminister darauf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge personell mit tausenden zusätzlichen Entscheidern besser ausgestattet wird.
Schnellere Asylverfahren seien ein Schlüssel für die Lösung eines großen Problems.
Minister Jäger: "Vielen, die absehbar bei uns keinen Anspruch auf Asyl haben, wird dann schnell klar werden, dass sie keine Chance haben, in Deutschland zu bleiben."
Datum: 2015-09-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-nrw-gibt-2015-zusaetzlich-216-millionen-euro-eins-zu-eins-kommunen;
Themen: Flüchtlingsgipfel
# ?, riesige Herausforderung
# ?, klares Signal
# ?, Beschlüsse
# ?, Schlüssel für Lösung
# ?, enormer Anreiz
# ?, zusätzliche Entscheider
# ?, Unterbringung
# ?, Kommunen
# ?, nationale Aufgabe
# ? 27. +++ (SEM)
Viel entscheidender sind die noch immer überlangen Asylverfahren.
Der Aktenstau wird immer größer und die Verfahren ziehen sich immer länger hin", betonte der Innenminister.
Im August 2015 kam laut der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aus Albanien mit rund 8230 die zweitgrößte Anzahl von Asylantragsteller.
Mehr kamen nur aus Syrien.
Dabei lag die Schutzquote bei 0,1 Prozent.
Datum: 2015-10-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-jaeger-wir-setzen-nrw-weiter-auf-die-freiwillige-rueckkehr;
Themen: Albaner
# ?, Chartermaschine
# ?, Flughafen Paderborn
# ?, Aktionsplan
# ?, Rahmen eines Aktionsplans
# ?, Rückkehrförderprogramm
# ?, Starthilfeprogramm
# ?, ablehnende Asylentscheidung
# ?, freiwillige Rückkehrangebote
# ?, Irrglaube
# ? 28. +++ (SEM)
Im Jahr 2015 betrug die durchschnittliche Bearbeitungszeit noch knapp einen Monat.
"
Der deutliche Anstieg an verwaltungsgerichtlichen Asylverfahren ist da-rauf zurückzuführen, dass das Bundesamt für die Migration und Flüchtlinge (BAMF) jetzt die Aktenberge der letzten Jahre abarbeitet.
Leider geht dies oftmals auf Kosten der Qualität.
Denn nach den Berichten der nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte weisen viele Bescheide des Bundesamtes gravierende Mängel auf, die dann das Gericht abarbeiten muss.
Datum: 2017-05-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-kutschaty-die-verwaltungsgerichte-bewaeltigen-die-flut-asylverfahren-durch;
Themen: Eilverfahren
# ?, Bundesamt
# ?, Gerichte
# ?, Asylsachen
# ?, Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen
# ?, beeindruckendes Engagement
# ?, Zahl
# ?, Justizminister
# ?, Job von Bamf
# ?, Mitarbeiter des Verwaltungsgerichts
# ? 29. +++ (SEM)
Um Modernisierungs-, Ersatz- und Neuinvestitionen anzuregen, müssen mit dem KWKG die durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz 2014 entstandenen Investitionshemmnisse bei Erzeugung von selbst verbrauchtem Strom (sog. Eigenstromprivileg) abgebaut werden.
Im Übrigen ist für KWK-Bestandsanlagen auch über 2017 hinaus ein umfassender Bestandsschutz zu gewährleisten.
7. Einführung von Vorbescheiden durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bislang erhält ein Anlagen-, Netz- oder Speicherbetreiber eine Förderung nach dem KWKG erst nach Aufnahme des Dauerbetriebs der KWK-Anlage bzw. Inbetriebnahme des Netzes oder Speichers und nach erteilter Zulassung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.
Durch die Einführung eines vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Planungszeitraum zu erteilenden Vorbescheids kann ein erhebliches Finanzierungshemmnis beim Neubau und bei der Modernisierung von KWK-Anlagen beseitigt und somit mit geringem Aufwand Planungs- und Rechtssicherheit hergestellt werden.
Datum: 2015-03-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-kraft-waerme-kopplung-braucht-verlaessliche-rahmenbedingungen-durch;
Themen: Kraftwärmekopplungen
# ?, Kwk-Bestandsanlagen
# ?, Kwk-Gesetz
# ?, klimaschonende Energieerzeugungsform
# ?, dringende Notwendigkeit
# ?, Neuinvestitionen
# ?, Ausfuhrkontrolle
# ?, Abschaltung
# ?, Bundesamt
# ?, Energiewende
# ? 30. +++ (SEM)
10. Mai 2017
Mit finanzieller Unterstützung des Landes entsteht in Bochum ein Qualifizierungs- und Ausbildungszentrum für bis zu 1.000 geflüchtete und zugewanderte Menschen.
Das Pilotprojekt wird mit rund vier Millionen Euro jährlich von der Bundesagentur für Arbeit, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales gefördert.
"In dem Pilotprojekt werden Sprachförderung, Qualifizierung und soziale Integration miteinander verzahnt.
Das Projekt schafft neue berufliche Perspektiven und damit Zugang zum Arbeitsmarkt.
Datum: 2017-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-bochumer-pilotprojekt-schafft-neue-berufliche-perspektiven;
Themen: Qualifizierungszentrum
# ?, Pilotprojekt
# ?, neue Perspektiven
# ?, soziale Integration
# ?, Bundesamt
# ?, Sprachförderung
# ?, Gewerkstatt
# ?, Trägerkoordination
# ?, Zuschlag für Projekt
# ?, dezentrale Standorte
# ? 31. +++ (SEM)
"Hier ist besonders der Bund gefordert, der sich deutlich stärker als bisher an der großen Aufgabe der Integration beteiligen muss."
Vergangene Woche hatte NRW gemeinsam mit anderen Ländern per Bundesratsantrag qualitative und quantitative Verbesserungen bei den Integrationskursen gefordert und eine Erhöhung der Stundenzahl bei den Orientierungskursen von 60 auf 100.
"Das Bundesamt für Migration muss dafür sorgen, dass ausreichend Plätze zur Verfügung stehen.
Es kann nicht sein, dass Flüchtlinge etliche Wochen auf ihren Kurs warten müssen", kritisierte Schmeltzer und kündigte an, dieses Problem auf der nächsten Konferenz der Integrationsminister in Erfurt anzusprechen (16./17. März).
Datum: 2016-03-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-fordert-mehr-regionale-anstrengungen-fuer-neue;
Themen: Ausbildungskonsens
# ?, eigentliche Probleme
# ?, regionale Anstrengungen
# ?, internationale Förderklassen
# ?, Partner des Ausbildungskonsenses
# ?, junge Geflüchtete
# ?, junge Flüchtlinge
# ?, Ausbildungsmarkt
# ?, Arbeitskreissitzung des Ausbildungskonsenses
# ?, NRW-Ausbildungskonsens in Düsseldorf
# ? 32. +++ (SEM)
Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich mit großem persönlichem Einsatz um die Flüchtlinge kümmern, haben Dank, Respekt und Unterstützung ihrer Arbeit verdient.
"
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seine Prognose für 2015 auf rund 800.000 Flüchtlinge nach oben korrigiert, die in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl stellen werden.
Für Nordrhein-Westfalen ist daher in 2015 mit rund 170.000 Asylsuchenden zu rechnen.
Die Einzelheiten und Förderkonditionen des Sofortprogramms "Zusammenkommen und Verstehen" finden Sie auf der Internetseite des Integrationsministeriums www.mais.nrw.de
Datum: 2015-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-unterstuetzt-ehrenamtliche-fluechtlingshelferinnen-und;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Begegnungsräume
# ?, ehrenamtliche Helfer
# ?, Sachkosten
# ?, Informationsmaterialien
# ?, Erstantrag
# ?, Sofortprogramm von Flüchtlingshelfern
# ?, historische Dimensionen
# ?, überwältigendes ehrenamtliche Engagement
# ?, Gelder
# ? 33. +++ (SEM)
Minister Schneider: "Angesichts des demografischen Wandels und des künftigen Fachkräftebedarfs sehe ich hier durchaus auch ein Potenzial für unseren Arbeitsmarkt."
Die im Rahmen des "5.000er-Kontingents" nach Deutschland gekommenen syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge haben einen sofortigen Arbeitsmarktzugang.
Sie haben einen Anspruch auf Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und werden in der Regel dezentral in Wohnungen untergebracht.
In NRW sind die bislang 465 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf 56 Kommunen verteilt worden.
Sie gehören zum Aufnahmeprogramm der mittlerweile 10.000 Flüchtlinge, die der Bund mit Unterstützung des UNHCR aufnimmt und auf die Bundesländer verteilt.
Datum: 2013-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-schutz-vor-verfolgung-und-ein-neubeginn-nordrhein-westfalen-2013;
Themen: Verfolgung
# ?, bundesweites Aufnahmeprogramm
# ?, gute Aufnahme
# ?, Neubeginn
# ?, Bürgerkriegsflüchtlinge
# ?, neue Heimat
# ?, Schutz
# ?, Bürgerkriegsland
# ?, umfassende Interviews
# ?, künftiger Fachkräftebedarf
# ? 34. +++ (SEM)
"Diese Maßnahmen liegen voll auf der Null-Toleranz-Linie der Landesregierung und senden ein klares Signal: Wer unsere Gastfreundschaft missbraucht, wird konsequent abgeschoben", so Minister Reul.
Zuletzt haben die Zugänge von Asylsuchenden aus Georgien deutlich zugenommen: Allein im letzten Quartal 2017 wurden 398 Personen in Nordrhein-Westfalen aufgenommen, in den Monaten Januar und Februar 2018 waren es weitere 228. Georgien liegt 2018 bundesweit auf Platz sieben der Hauptherkunftsländer von Asylantragstellern.
Die Quote der Schutzgewährung in den Asylverfahren durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge liegt im laufenden Jahr bei nur 1,1 Prozent.
Im Februar 2018 waren 31 Personen aus Nordrhein-Westfalen mit einer Chartermaßnahme nach Georgien zurückgeführt worden.
Datum: 2018-03-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-nordrhein-westfalen-fuehrt-abgelehnte-asylbewerber-konsequent-nach;
Themen: Rahmen einer Chartermaßnahme
# ?, Rahmen einer Schwerpunktmaßnahme
# ?, Landespolizei
# ?, Hauptherkunftsländer
# ?, Schutzgewährung
# ?, Nulltoleranzlinie
# ?, konsequente Abschiebung
# ?, polizeiliche Ermittlungsverfahren
# ?, zuständiges Bundesamt
# ?, Asylantragsteller
# ? 35. +++ (SEM)
"Normalerweise besteht keine Notwendigkeit, für die amtlichen Schuldaten Zahlen zu unterjährig zugewanderten Schülerinnen und Schülern zu erheben, weil diese Werte in der Regel sehr niedrig sind.
Aufgrund der besonderen Entwicklungen der letzten Monate war es für uns jedoch wichtig, eine Übersicht zu erhalten, wie viele Schülerinnen und Schüler wir aktuell insgesamt mehr im System haben", erklärte Ministerin Löhrmann.
Sie unterstrich, dass die Zahlen nicht mit Prognosen zu Flüchtlingskindern verwechselt werden dürfen: "Wir rechnen derzeit weiterhin auf der Grundlage der Prognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mit zusätzlich 40.000 schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen in diesem Jahr.
Das 'Zwischenergebnis' von seit Oktober letzten Jahres insgesamt 30.200 neu zugewanderten Schülerinnen und Schülern zeigt uns, dass die Integration in NRW in allen Schulformen stattfindet.
Wir begleiten diesen Prozess weiterhin eng und unterstützen die Schulen.
Datum: 2016-07-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-die-schulen-nrw-sind-ein-wichtiger-pfeiler-fuer-die;
Themen: Sondererhebung
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ?, Stichtag
# ?, Lauf eines Schuljahrs
# ?, runde Schulformen
# ?, öffentliche Schulen
# ?, Sprachförderung
# ?, Zahlen
# ?, Schuljahr
# ?, Schulsystem
# ? 36. +++ (SEM)
"
Alle Volkshochschulen und die anerkannten Einrichtungen der Weiterbildung in Nordrhein-Westfalen können die Mittel beantragen.
Gefördert werden sollen Erwachsene und Jugendliche ab 16 Jahren, die in diesem und im letzten Jahr neu zugewandert sind, über keine oder nur geringe Deutschkenntnisse verfügen und von der Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ausgeschlossen sind.
"Wir wollen mit diesem Angebot ein lebensnahes und alltagsorientiertes erstes Sprachhandeln ermöglichen.
Das ist die Voraussetzung dafür, aktiv am gesellschaftlichen Leben teilhaben zu können", betonte Ministerin Löhrmann.
Datum: 2016-01-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-sprachfoerderung-ist-ein-wichtiger-schluessel-fuer-eine-gute;
Themen: Sprachförderung
# ?, zusätzliche Angebote
# ?, gute Integration
# ?, Erwachsene
# ?, wichtiger Schlüssel
# ?, Kurse
# ?, Antragsphasen
# ?, Sprachfördermaßnahmen
# ?, hohe Resonanz
# ?, zahlreiche Weiterbildungseinrichtungen
# ? 37. +++ (SEM)
" Auch Jochen Brink, Präsident der Krankenhausgesellschaft Nordrhein-Westfalen, unterstreicht: "Vor dem Hintergrund, dass Ärztinnen und Ärzte aus dem Ausland einen bedeutenden Beitrag zur Patientenversorgung in NRW leisten, sind neben der fachlich-medizinischen Kompetenz auch die Kenntnisse der deutschen Sprache im Arzt-Patientenverhältnis von zentraler Bedeutung.
"
Die Landesinitiative kümmert sich deshalb insbesondere um eine verstärkte Nutzung des berufsbezogenen Sprachqualifikationsprogramms des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (ESF-BAMF-Programm).
Das Landeszentrum Gesundheit informiert Interessierte und koordiniert die regionale Zusammenführung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus verschiedenen Krankenhäusern.
Seit Oktober 2012 wurden bereits 15 passgenau auf die Bedürfnisse der nordrhein-westfälischen Krankenhäuser abgestimmten Sprachkurse mit rund 150 ausländischen Ärztinnen und Ärzte gestartet.
Datum: 2013-04-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-landesinitiative-unterstuetzt-auslaendische-aerztinnen-und;
Themen: österreichische Ärztekammer
# ?, Ausland
# ?, Krankenhausgesellschaft
# ?, Landeszentrum
# ?, ausländische Ärztinnen
# ?, umfangreiche Unterstützung
# ?, Berufsanerkennung
# ?, Landesinitiative
# ?, berufliche Perspektive
# ?, deutsche Sprache
# ? 38. +++ (SEM)
Geleitet wird das Projekt von der Otto-Benecke-Stiftung in Bonn.
Das "Integrationsprojekt für zugewanderte Ärztinnen und Ärzte" wird mit rund 110.000 Euro vom Land gefördert.
Hinzu kommen Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (ESF-BAMF-Programm).
"Das Integrationsprojekt trägt zur flächendeckenden Versorgung bei und unterstützt gleichzeitig die berufliche Integration der zugewanderten Menschen", so Ministerin Steffens.
"Ein Schwerpunkt ist die Verbesserung der Deutschkenntnisse der Teilnehmenden auf einen hohen Standard.
Datum: 2013-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-projekt-gegen-aerztemangel-foerdert-berufseinstieg;
Themen: zugewanderte Ärztinnen
# ?, Ärztemangel
# ?, Berufseinstieg
# ?, sprachliche fachliche Qualifikation
# ?, berufserfahrene Fachkräfte
# ?, Approbation
# ?, Integrationsprojekt
# ?, Praktikum
# ?, neues Konzept
# ?, Zielgruppe
# ? 39. +++ (SEM)
Neben einer Lotsenstelle beim Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen, die eine allgemeine Unterstützung bei der Integration leistet, werden Kurse zur Verbesserung zur Sprachkompetenz organisiert.
Aktuell laufen 28 Kurse mit rund 380 Personen.
Daneben fördert das Ministerium zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Integrationsprojekt der Otto-Benecke-Stiftung in Bonn.
Ein Schwerpunkt hierbei ist die Verbesserung der Sprach- und Fachkenntnisse von Personen, die aus unterschiedlichsten Gründen den Zugang zum Arztberuf bisher nicht geschafft haben.
"Wir dürfen auch diejenigen nicht aus den Augen verlieren, deren Qualifikation bisher bei uns nicht anerkannt werden konnte und die deshalb berufsfremd beispielsweise als Taxifahrerin oder Taxifahrer arbeiten.
Datum: 2014-01-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-sprachtest-fuer-auslaendische-aerztinnen-und-aerzte-muessen;
Themen: ausländische Ärztinnen
# ?, Zahnärztekammern
# ?, Gesundheitsbescheinigungen
# ?, Heilberufsgesetz
# ?, Sprachfertigkeit
# ?, Zuständigkeit für Durchführung
# ?, mündliche Prüfung
# ?, nordrhein-westfälische Ärzteärztekammern
# ?, schriftliche Ausdrucksfähigkeit
# ?, Arztbriefe
# ? 40. +++ (SEM)
Etwa bei Krankheiten, die ganz überwiegend durch Viren ausgelöst werden, wie Infektionen der oberen Atemwege, Husten, Bronchitis.
(Quelle: DAK Antibiotika-Report 2014)
*GERMAP: Arbeitsgruppe auf Initiative des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, der Paul-Ehrlich-Gesellschaft für Chemotherapie e.V. und der Infektiologie Freiburg: GERMAP 2012 - Bericht über den Antibiotikaverbrauch und die Verbreitung von Antibiotikaresistenzen in der Human- und Veterinärmedizin in Deutschland.
Antiinfectives Intelligence, Rheinbach, 2014
1 / 5 Antibiotika bewusst einsetzen
Datum: 2015-11-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-startet-landesweite-kampagne-nur-wenns-sinn-macht-antibiotika;
Themen: Abbildung
# ?, Antibiotikum
# ?, resistente Bakterien
# ?, Teeglas
# ?, landesweite Aufklärungsaktion
# ?, Plakate
# ?, Aufklärungskampagne
# ?, Husten
# ?, verantwortungsvoller Einsatz
# ?, Broschüren
# ? 41. +++ (SEM)
* Ansiedlung der Agentur für Innovation in der Cybersicherheit (derzeit in Halle, ab 2022 am Flughafen Leipzig/Halle) und der Agentur für Sprunginnovation in Leipzig
* Planungsbeschleunigte Realisierung bedeutsamer Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z. B. der Ausbau der Schienenverbindung Berlin-Cottbus-Weißwasser-Görlitz(-Breslau) in der Lausitz, der Schienenverbindung Leipzig-Bad Lausick-Geithain-Chemnitz im Mitteldeutschen Revier und der Bundesfernstraßenverbindung Mitteldeutschland - Lausitz (MiLau)
* Ansiedlung einer Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Weißwasser
Reiner Haseloff: "Mit dem Beschluss beider Gesetze sind wichtige Grundsteine für eine erfolgreiche Transformation und nachhaltige Industriegesellschaft gelegt worden.
Sachsen-Anhalt war schon immer ein Land der Reformation und Innovation.
Datum: 2020-07-03;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidenten-der-braunkohlelaender-zu-kohleausstieg-und-strukturstaerkung;
Themen: Bundestag
# ?, Bundesrat
# ?, Kraftwerksstandorte
# ?, Bundespressekonferenz
# ?, Ministerpräsidenten des Braunkohlelands
# ?, Braunkohleländer
# ?, notwendiger Strukturwandel
# ?, Strukturbrüche
# ?, entscheidende Voraussetzung
# ?, Landesvertretung
# ? 42. +++ (SEM)
Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Die nachstehende Liste lehnt sich an die Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) und wird stetig fortentwickelt:
Der folgende Personenkreis ist in einer Kritischen Infrastruktur tätig: 1. Sektor Energie + Strom, Gas, Kraftstoffversorgung (inklusive Logistik) + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 2. Sektor Wasser, Entsorgung + Hoheitliche und privatrechtliche Wasserversorgung + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 3. Sektor Ernährung, Hygiene + Produktion, Groß-und Einzelhandel (inklusive Zulieferung, Logistik) 4. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 5. Sektor Gesundheit + insbesondere
Krankenhäuser, Rettungsdienst, Pflege, niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore 6. Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen + insbesondere Kreditversorgung der Unternehmen, Bargeldversorgung, Sozialtransfers + Personal der Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes (insbesondere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes) 7. Sektor Transport und Verkehr + insbesondere Betrieb für kritische Infrastrukturen, öffentlicher Personennah- und Personenfern- und Güterverkehr + Personal der Deutschen Bahn und nicht bundeseigenen Eisenbahnen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes + Personal zur Aufrechterhaltung des Flug- und Schiffsverkehrs 8. Sektor
Datum: 2020-03-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-leitlinie-bestimmt-personal-kritischer-infrastrukturen;
Themen: kritische Infrastrukturen
# ?, Personal von Infrastrukturen
# ?, ernsthafte Folgen
# ?, staatliches Gemeinwesen
# ?, wirkende Versorgungsengpässe
# ?, neue Leitlinie
# ?, erhebliche Störungen
# ?, wichtige Bedeutung
# ?, Ausfall
# ?, Einrichtungen
# ? 43. +++ (SEM)
* Die LTE-Immissionen sind in Bezug auf Größenordnung und Feldverteilung vergleichbar mit denen der Mobilfunkdienste GSM (Global System for Mobile Communications) und UMTS (Universal Mobile Telecommunications System).
* Die Immissionen einer LTE-Sendestation (Basisstation) sind erst im Abstand von zwei bis drei Metern zu Mobilfunknutzern höher als diejenigen Immissionen, die das Endgerät (Smartphone) bei der Nutzung von LTE auf die Mobilfunknutzer im Durchschnitt ausstrahlt.
Diese Ergebnisse bestätigen die kürzlich veröffentlichten Untersuchungen des Bundesamtes für Strahlenschutz.
Ob die bestehenden Grenzwerte den Gesundheitsschutz der Bevölkerung ausreichend sicherstellen, ist allerdings noch umstritten.
Das NRW-Umweltministerium hat sich deshalb im April im Bundesrat dafür eingesetzt, dass strengere Grenzwerte und Mindestabstände zu den Mobilfunksendeanlagen gesetzlich geregelt werden.
Datum: 2013-08-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-studie-zu-belastungen-der-bevoelkerung-durch-lte-mobilfunksendeanlagen;
Themen: Mobilfunksendeanlagen
# ?, Mindestabstände
# ?, Immissionen
# ?, Bevölkerung
# ?, Belastungen
# ?, Feldmessungen
# ?, Regelbetrieb von Anlagen
# ?, elektromagnetische Felder
# ?, neue Mobilfunktechnik
# ?, neue Studie
# ? 44. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Pilotprojekt gegen gewaltbereiten Salafismus
Nordrhein-Westfalen startet bundesweit einmaliges Pilotprojekt gegen gewaltbereiten Salafismus in Flüchtlingseinrichtungen
Minister Stamp: Das Land bietet gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Mitarbeitenden und Flüchtlingen in Landeseinrichtungen mit dem Präventionsprojekt konkrete Hilfe an
26. Februar 2021
Die Bekämpfung des gewaltbereiten und verfassungsfeindlichen Salafismus und Extremismus hat für die Landesregierung eine hohe Priorität.
Datum: 2021-02-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesweit-einmaliges-pilotprojekt-gegen-gewaltbereiten;
Themen: Extremismus
# ?, Präventionsprojekt
# ?, hohe Priorität
# ?, gewaltbereiter Salafismus
# ?, Flüchtlinge
# ?, Distanzierungsprozesse
# ?, Projekte einer Toleranz
# ?, islamistische Ideologie
# ?, konkrete Sorgen
# ?, landeseigene Flüchtlingsunterkünfte
# ? 45. +++ (SEM)
Der Termin für die konkrete Rückführung wird den Ausreisepflichtigen nicht mitgeteilt.
Bund und Länder haben einen Aktionsplan vereinbart, um die Asylverfahren zu beschleunigen sowie die Gesamtaufenthaltsdauer von Asylbewerbern zu verkürzen, die aus Herkunftsländern mit einer relativ hohen Anzahl von Asylsuchenden bei zugleich besonders niedriger Schutzquote stammen.
In Nordrhein-Westfalen wurden dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem 30. September 2015 insgesamt über 2.000 Asylsuchende aus den sicheren Herkunftsstaaten des Westbalkans zur Aktenanlage und Antragsstellung zugeführt.
Bei der Mehrzahl der Personen handelte es sich um albanische Staatangehörige.
Nach Vorprüfung durch das BAMF waren 1.800 Fälle für ein beschleunigtes Verfahren sachlich geeignet.
Datum: 2016-01-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-baut-aktionsplan-westbalkan-aus;
Themen: Aktionsplan
# ?, Landesaufnahmeeinrichtungen
# ?, Abschiebung
# ?, Aktenanlage
# ?, Gesamtaufenthaltsdauer
# ?, albanische Staatsangehörige
# ?, einzige Lösung
# ?, geplanter Abschiebetermin
# ?, humanitäre Gesichtspunkte
# ?, Bonnbad
# ? 46. +++ (SEM)
Bis Ende November hat NRW in seinen Landeseinrichtungen bereits 289.405 Menschen aufgenommen.
Im gleichen Zeitraum wurde NRW über das sogenannte EASY-System des Bundes 186.193 Asylsuchende zugewiesen.
Wegen der langen Warte- und Bearbeitungszeiten beim für Asylanträge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die meisten dieser Asylverfahren aber erst in 2016 oder 2017 entschieden.
Aus diesem Grund hat Innenminister Jäger eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Hamburger Staatsrates a.D. Volker Schiek beauftragt.
Sie wird das Rückkehrmanagement auf die wachsende Aufgabe vorbereiten.
Datum: 2015-12-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-hat-bundesweit-die-meisten-rueckfuehrungen-und-freiwilligen-rueckreisen;
Themen: Abschiebungen
# ?, freiwillige Rückreisen
# ?, Ausländerbehörden
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, Hamburger Staatsrat
# ?, Rückführungen in NRW
# ?, Zukunft von Flüchtlingen
# ?, effektives Rückkehrmanagement
# ?, zwangsweise Abschiebung
# ?, Migration
# ? 47. +++ (SEM)
"Das kann keine Ausrede für kriminelles Verhalten sein", betonte Innenminister Jäger.
"Die NRW-Polizei geht ganz gezielt gegen die Täter vor", so der Minister.
Eng zusammen arbeitet sie dabei mit dem Bundesamt für Güterverkehr (BAG).
"Wir brauchen besonders geschultes Personal, um die Manipulationen aufzudecken", erklärte Jäger.
"Deshalb ist es wichtig, dass wir unsere Kräfte bündeln."
Datum: 2016-08-12;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-geht-mit-grosskontrollen-gegen-fahrtenschreiber-faelscher-vor;
Themen: Fahrtenschreiberfälscher
# ?, technische Manipulation
# ?, Autobahnen in NRW
# ?, NRW-Polizei
# ?, Lkws
# ?, Unfälle
# ?, Ursachen
# ?, Abstandstempomat
# ?, Speditionsbranche
# ?, elektronisches Bremssystem
# ? 48. +++ (SEM)
Wegen der unvorhersehbaren Fälle von Masern und Windpocken in Unterbringungseinrichtungen des Landes nimmt NRW kurzfristig keine zusätzlichen Flüchtlinge mehr auf.
In einigen Fällen wurden in verschiedenen Unterbringungseinrichtungen des Landes diese Krankheiten diagnostiziert.
"Deshalb haben wir mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vereinbart, die für NRW vorgesehenen Zuweisungen ab kommenden Montag für fünf Tage vorübergehend teilweise auszusetzen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.
Ein Aufnahmestopp ist - wie zuletzt in Baden-Württemberg und aktuell in Bayern - ein übliches Verfahren bei Eintritt von besonderen Ausnahmesituationen.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2014-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-setzt-kurzfristig-die-aufnahme-weiterer-fluechtlinge-aus;
Themen: Unterbringungseinrichtungen
# ?, Aufnahmestopp
# ?, übliches Verfahren
# ?, weitere Flüchtlinge
# ?, besondere Ausnahmesituationen
# ?, Masern
# ?, erklärte Innenminister
# ?, Eintritt
# ?, Fälle
# ?, Bundesamt
# ? 49. +++ (SEM)
Bereits in den Jahren 2012 und 2013 gewährte das Land den Kommunen zu diesem Zweck pauschale Zuweisungen in Höhe von 7,15 Millionen bzw. 14,4 Millionen Euro.
Eine endgültige Anpassung der Zuweisungsregelungen des FlüAG NRW soll erfolgen, sobald der Bundesgesetzgeber die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum im Asylbewerberleistungsrecht umgesetzt hat.
Im ersten Halbjahr 2013 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 43.016 Asylerstanträge gestellt.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Januar bis Juni 2012 stieg die Zahl der Asylbewerber damit bundesweit um 19.950 Personen (86,5 Prozent).
In NRW wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 9.502 Asylerstanträge registriert.
Datum: 2013-10-01;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-will-entlastung-fuer-kommunen-mit-landeseigenen-asylunterkuenften-minister;
Themen: Akzeptanz von Einrichtungen
# ?, landeseigene Asylunterkünfte
# ?, potenzielle Standortgemeinden
# ?, steigende Asylbewerberzahlen
# ?, etwaige Reserveplätze
# ?, jeweilige Unterkunft
# ?, Asylbewerberunterkunft
# ?, Aufnahmeeinrichtung
# ?, Gemeinden
# ?, geeignete Liegenschaften
# ? 50. +++ (SEM)
Die 16-köpfige unabhängige Kommission aus Sicherheitsexperten mit Wolfgang Bosbach an der Spitze wurde im Dezember 2017 von Ministerpräsident Armin Laschet berufen und hat ihre Arbeit im Januar 2018 aufgenommen.
Die renommierten Experten aus unterschiedlichen Feldern der Inneren Sicherheit haben zwei Jahre lang bestehende Prozesse und mögliche Defizite in der Sicherheitsstruktur analysiert und substantielle Vorschläge zur Verbesserung entwickelt.
Dafür ist die Kommission zu insgesamt 26 internen Sitzungen zusammengekommen und hat zahlreiche Außentermine und externen Austausch wahrgenommen, so etwa beim Präsidenten des Bundeskriminalamtes, beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beim Generalbundesanwalt und bei der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW.
Zudem wurden 48 externe Fachleute angehört.
Den umfassenden Abschlussbericht finden Sie hier.
Datum: 2020-08-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/regierungskommission-legt-abschlussbericht-vor-mehr-als-150-empfehlungen-zur;
Themen: Übergabe
# ?, Kommission
# ?, Sicherheitsstruktur
# ?, klarer Kurs
# ?, Verbesserung
# ?, Felder der Sicherheit
# ?, Frauenhausplätze
# ?, Funkzellen
# ?, Mitglieder der Regierungskommission
# ?, Ohrabdrücke eines Frauenhausplatzes
# ? 51. +++ (SEM)
NRW-Innenminister Ralf Jäger hält schnellere Asylverfahren für Flüchtlinge aus dem Kosovo für das Gebot der Stunde.
"Was wir jetzt angesichts der aktuellen Fluchtbewegung brauchen, sind schnelle Antworten", erklärte Jäger.
Er begrüße daher die heute in der Telefonschaltkonferenz zwischen dem Bund und den Innenministern der Länder getroffene Vereinbarung, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Asylverfahren von Kosovaren in NRW und drei anderen Ländern innerhalb von zwei Wochen abschließen will.
Auch die vom Bund unterstützten schärfen Kontrollen der EU-Außengrenzen seien dringend geboten, um illegale Einreisen kurzfristig besser zu verhindern.
NRW-Innenminister Jäger befürwortet die außenpolitischen Initiativen der Bundesregierung gegenüber Serbien und dem Kosovo.
Datum: 2015-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schnellere-asylverfahren-fuer-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-das-gebot-der-stun-0;
Themen: sicheres Herkunftsland
# ?, Gebot der Stunde
# ?, aktuelle Fluchtbewegung
# ?, rechtliche Qualifikation
# ?, schnelle Antworten
# ?, serbische Staatsangehörige
# ?, Asylanträge
# ?, Flüchtlinge
# ?, Asylbewerber
# ?, Hoffnung
# ? 52. +++ (SEM)
Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE):
Die EAEn sind in der Regel die erste Landesunterkunft für Geflüchtete, nachdem sie nach NRW gekommen sind.
Die Geflüchteten können hier ihren Asylantrag bei der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen und begründen.
Zudem finden medizinische Untersuchungen und Impfungen statt.
Die Menschen bleiben hier in der Regel nur wenige Wochen.
Datum: 2023-06-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/soziale-beratung-fuer-gefluechtete-wird-ausgeweitet;
Themen: Notunterkünfte
# ?, Flucht
# ?, zentrale Unterbringungseinrichtungen
# ?, Zuflucht
# ?, Terror
# ?, Förderaufruf
# ?, Beratungsstellen
# ?, Verfolgung
# ?, Asylverfahrensberatung
# ?, geeignete Geflüchtete
# ? 53. +++ (SEM)
Kontrolliert werden sowohl beide durchgehenden Hauptfahrstreifen als auch die Zufahrt in der Anschlussstelle Duisburg-Homberg.
In der Schranken-Wiegeanlage wird in der Vorbeifahrt zunächst das Gewicht der Lkw detektiert; Fahrzeuge, für die ein Anfangsverdacht auf Überschreitung des Gesamtgewichts bzw. der Achslast vorliegt, werden durch Auslösen einer Schrankenanlage von der Autobahn abgeleitet und auf eine Kontrollfläche geführt, auf der der Lkw von der Polizei mit einer zertifizierten Waage gerichtsfest verwogen wird und ein möglicher Rechtsverstoß geahndet werden kann.
Amtliche Kontrollen und Wiegungen des fahrenden Verkehrs dürfen nur die Polizei und das Bundesamt für Güterverkehr vornehmen.
Derzeit ist die Polizei vor Ort rund um die Uhr (24/7) im Einsatz.
Die Betreiberfirma der Schranken-Wiegeanlage hält vor Ort einen Gabelstapler bereit, um gegen Erstattung des zeitlichen Aufwands eine Um- oder Entladung in ein vom Spediteur zu schickendes Ersatzfahrzeug vornehmen zu können.
Datum: 2019-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/taeglich-werden-rund-50-rechtswidrig-ueberladene-lkw-der-wiegeanlage-vor-der-a40;
Themen: Wiegeanlage
# ?, Fahrtrichtung
# ?, Wiegeeinrichtung
# ?, schadhafte Rheinbrücke
# ?, A40-Rheinbrücke
# ?, geplanter Neubau
# ?, Duisburghäfen
# ?, Brücke
# ?, Inbetriebnahme
# ?, 2 Hauptfahrstreifen
# ? 54. +++ (SEM)
Seit dem Jahr 1993 bewahrt die Forschungszentrum Jülich GmbH die Brennelemente aus dem 1988 stillgelegten AVR-Versuchskernkraftwerk auf.
Sie lagern in 152 Transport- und Lagerbehältern der Bauart CASTOR® THTR/AVR im sogenannten AVR-Behälterlager auf dem Gelände des Forschungszentrum Jülich.
Die hierzu seinerzeit vom Bundesamt für Strahlenschutz erteilte und auf 20 Jahre befristete Genehmigung ist zwischenzeitlich erloschen.
Pressekontakt: Matthias.
Kietzmann@mweimh.nrw.de, Tel. 0211/61772-204
Datum: 2015-05-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tuev-legt-plausibilitaetspruefung-zur-entfernung-der-avr-kernbrennstoffe-beim;
Themen: Entfernung
# ?, Endlagersuchkommission in Berlin
# ?, Avr-Behälterlager
# ?, TÜV
# ?, Atomversuchsreaktor
# ?, Avr-Kernbrennstoffe
# ?, Ergebnisse der Plausibilitätsprüfung
# ?, Versuchskernkraftwerk
# ?, Atomaufsicht
# ?, Optionen
# ? 55. +++ (SEM)
"Diese Menschen können dann schnell in die Kommunen integriert werden", betonte Jäger.
Schnellere Asylverfahren in NRW Bis Ende September 2016 sollen in NRW alle Asylsuchenden einen Asylantrag gestellt haben und erkennungsdienstlich erfasst worden sein.
Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Durch den hohen Flüchtlingszustrom im vergangenen Jahr war eine lückenlose Registrierung und sofortige Antragstellung unmöglich.
"Das holen wir jetzt zügig nach.
Datum: 2016-06-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weniger-fluechtlinge-kommen-nach-nrw;
Themen: Flüchtlinge
# ?, Dispenskommunen
# ?, Zuweisungen
# ?, Flüchtlingszahlen in NRW
# ?, freiwillige Ausreise
# ?, Abschiebungen
# ?, Heimatländer
# ?, Aufnahme
# ?, andere Kommunen
# ?, Algerier
# ? 56. +++ (SEM)
Darüber hinaus ist neben dem Genehmigungsverfahren gemäß § 4 Atomgesetz für die Beförderung von Jülich nach Ahaus auch das Genehmigungsverfahren gemäß § 6 Atomgesetz für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe im bestehenden AVR-Behälterlager in Jülich weiterhin beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) anhängig.
Im Jahr 2014 wurde die unverzügliche Entfernung der Kernbrennstoffe aus dem AVR-Behälterlager durch das NRW-Wirtschaftsministerium atomaufsichtlich angeordnet.
Zum damaligen Zeitpunkt war nicht ersichtlich, ob und wann die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen als Antragstellerin die Nachweise würde erbringen können, die seitens der Genehmigungsbehörde, dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, gefordert wurden.
Erst im Jahr 2022 wurde der JEN seitens des BASE bestätigt, dass der Gesamtkomplex der seismischen Bemessung und der davon abhängigen sicherheitstechnisch zu bewertenden Auswirkungen mit positivem Prüfergebnis abgeschlossen werden könne.
Unabhängig davon ist die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen weiterhin verpflichtet, die Arbeiten an der Option eines Zwischenlager-Neubaus in Jülich fortzuführen.
Datum: 2023-10-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/atomaufsichtliche-anordnung-zur-unverzueglichen-entfernung-der-kernbrennstoffe-aus;
Themen: Option eines Zwischenlagerneubaus
# ?, Probetransport
# ?, atomrechtliches Aufsichtsverfahren
# ?, erforderliche Handhabungen
# ?, leerer Behälter
# ?, unverzügliche Entfernung
# ?, Zwischenlagerung
# ?, Avr-Behälterlager
# ?, Kernbrennstoffe
# ?, 2 Optionen
# ? 57. +++ (SEM)
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Zur Unterstützung bei der Bewältigung der Folgen der aktuell hohen Energiekosten erhalten die Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen weitere rund 600 Millionen Euro.
Das Bundesamt für Soziale Sicherung hat dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales mitgeteilt, dass der Bund das Geld in drei Tranchen im September und November 2023 sowie Mai 2024 zur Verfügung stellen wird.
Das Land wird das Geld den Krankenhäusern schnellstmöglich zur Verfügung stellen.
"Die Krankenhäuser machen seit dem letzten Jahr auf ihre finanziell angespannte Situation bei den Betriebskosten aufmerksam.
Datum: 2023-10-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesunterstuetzung-rund-600-millionen-euro-energiehilfen-fuer-krankenhaeuser;
Themen: Chef des Bundeskanzleramts
# ?, Lage von Krankenhäusern
# ?, Jahreskonferenz von Regierungschefinnen
# ?, Senatskanzleien des Lands
# ?, Chefinnen der Staatskanzlei
# ?, Staatskanzleien
# ?, Bundeskanzleramt
# ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen
# ?, Geld
# ?, Almosen von Beschäftigte
# ? 58. +++ (SEM)
Dabei hatten die förderberechtigten Krankenhäuser von Mitte bis Ende Mai 2021 die Gelegenheit, Bedarfsanmeldungen für alle elf Fördertatbestände des Krankenhauszukunftsfonds beim Land einzureichen.
Insgesamt wurden 1.384 Bedarfsanmeldungen mit einem Gesamtfördervolumen von rund einer Milliarde Euro eingereicht.
Für die förderfähigen Vorhaben konnte das Land anschließend bis zum 31. Dezember 2022 Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) einreichen.
Ab Februar 2022 erfolgte bereits monatlich der Versand der landesseitigen Förderbescheide zu den vom BAS bewilligten Vorhaben.
Im August 2023 wurden nun die letzten beiden Förderbescheide in Nordrhein-Westfalen versandt.
Datum: 2023-08-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhauszukunftsfonds-rund-8922-millionen-euro-fuer-die-digitale-infrastruktur;
Themen: Krankenhauszukunftsfonds
# ?, digitale Infrastruktur
# ?, Behandlungsleistungen
# ?, Klinikabläufe
# ?, Patientenportale
# ?, derzeitige Krankenhausreform
# ?, digitales Medikationsmanagement
# ?, elektronische Dokumentation
# ?, letzte Anträge
# ?, moderne Notfallkapazitäten
# ? 59. +++ (SEM)
Im Falle eines Angriffs sollen Ausfallzeiten reduziert werden und der Wiederaufbau der digitalen Infrastruktur schneller möglich sein.
Durch Maßnahmen wie etwa die "Zwei-Faktor-Authentifizierung" also die Nutzung von zwei unterschiedlichen Komponenten für die Anmeldung an Systemen und Netzwerken anstelle eines einzelnen Passworts soll der Zugriff auf sensible Daten noch besser geschützt werden.
Grundlage für die Vereinbarung zur Cybersicherheit sind die Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Der IT-Grundschutz des BSI umfasst neben technischen Maßnahmen auch organisatorische und personelle Anforderungen wie Vorgaben zu Schulungen, für Telearbeit, zum Umgang mit Sicherheitsvorfällen oder auch zum Notfallmanagement.
Die getroffenen Vorkehrungen sollen kontinuierlich hinterfragt sowie wenn nötig angepasst und verbessert werden.
Datum: 2024-02-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pakt-fuer-cybersicherheit-den-hochschulen-nordrhein-westfalen;
Themen: Hochschulbibliothekszentrum
# ?, Schulungen
# ?, Fall eines Angriffs
# ?, Informationssicherheitsbeauftragte
# ?, Selbstlernakademie für Cybersicherheit
# ?, einzelnes Passwort
# ?, gemeinsame Mindeststandards
# ?, laufende Qualitätssicherung
# ?, modulare Onlineschulungen
# ?, mögliche Ausfallzeiten
# ? 60. +++ (SEM)
Es ist gut, dass wir es fortführen, denn nur wer die deutsche Sprache erlernt und beherrscht, wird sich in seiner neuen Umgebung wohlfühlen, Beziehungen aufbauen, berufliche Möglichkeiten nutzen können und damit seine persönliche Entwicklung entscheidend vorantreiben können.
"
Das Deutsche Sprachdiplom ist ein Bund-Länder-Projekt, das vom Auswärtigen Amt, dem Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten - Zentralstelle für das Auslandsschulwesen - und der Kultusministerkonferenz verantwortet wird.
Es ist eine am Gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Sprachen orientierte, weltweit einheitliche Prüfung mit schulischem Vorlauf.
Schulen und Betriebe schätzen das Sprachdiplom als validen Indikator für einen späteren Ausbildungserfolg und ebenso für den Erfolg im Regelschulsystem.
Datum: 2024-02-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-spracherwerb-ist-grundlage-fuer-erfolgreichen-zugang-zur;
Themen: internationale Klassen
# ?, zertifizierter Sprachnachweis
# ?, Willkommensklassen
# ?, Vorbereitungsklassen
# ?, deutsches Sprachdiplom
# ?, Diplom
# ?, internationale Förderklassen
# ?, Deutschkenntnisse
# ?, Erwerb
# ?, Auslandsschulwesen
# ? 61. +++ (SEM)
In der Glückauf-Kaserne in Unna entstehen 624 neue Unterkunftsräume in modernstem Standard nach dem Ansatz des seriellen Bauens, was die Umsetzung besonders schnell und wirtschaftlich macht.
Zwei der Gebäude sind bereits fertiggestellt.
"Mit der Umsetzung der neuen Medienversorgung, des Sanitätsversorgungszentrums und insbesondere der acht neuen Unterkunftsgebäude sind beispielgebende Baumaßnahmen zur Unterbringung und Versorgung in der Glückauf-Kaserne auf sehr gutem Weg zur Fertigstellung", sagt Oberst Siegfried Josef Otto, Referatsleiter beim Bundesamt Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen (BAIUDBw) in Düsseldorf, der unter anderem für die Kaserne in Unna zuständig ist.
"Dies macht die Liegenschaft attraktiv, und die Lage an den Hauptverkehrsachsen macht sie darüber hinaus als wichtigen Standort für die Bundeswehr unentbehrlich.
Schwerpunkt des weiteren Ausbaus der Kaserne liegt auf der Sanierung und Erneuerung des Technischen Bereiches und des Ausbildungsbereiches, um die stationierten Truppenteile wirkungsvoll in ihrem Auftrag unterstützen zu können.
Datum: 2024-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/so-macht-nordrhein-westfalen-tempo-beim-bau-fuer-die-bundeswehr;
Themen: Bundeswehr
# ?, Tempo
# ?, wichtiger Partner
# ?, Bauvorhaben
# ?, Auftakt der Beschleunigung
# ?, Bekenntnis für Partnerschaft
# ?, Besuch der Glückauf-Kaserne
# ?, Bundesbauvereinbarung
# ?, Fachkonferenz von Ländern
# ?, Flugbereitschaft
# ? 62. +++ (SEM)
+ Streichung/Kürzung von Leistungen für Dublin-Fälle.
2. Anpassung der Zuständigkeit für Dublin-Überstellung (Entlastung ABHen) Der Bund als zuständige Stelle hätte die Verbesserung der Dublin-Überstellungsmodalitäten in der Hand, auf die die Länder keinen Einfluss haben.
Daher soll zur Entlastung der Kommunen die Durchführung von Überstellungen nach der Dublin-III-Verordnung nicht mehr durch die Ausländerbehörden der Länder, sondern zentral durch den Bund, genauer gesagt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder eine entsprechende Bundesbehörde organisiert und durchgeführt werden.
Bis zu einer zentralen Übernahme der Dublin-Überstellungen durch den Bund trägt das Land weiter zur Entlastung der Kommunen bei.
3. Einrichtung einer bundesweiten Storno-Plattform für Flugbuchungen (Prüfung) Der Bund wird gebeten zu prüfen, inwieweit die Möglichkeit besteht, die bundesweit stornierten Fluggastplätze für weitere Überstellungsmaßnahmen zu nutzen.
Datum: 2024-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-solingen-landesregierung-beschliesst-umfassendes-paket-zu-sicherheit;
Themen: umfassendes Maßnahmenpaket
# ?, umfassendes Paket
# ?, Abschiebungen
# ?, Weg einer Bundesratsinitiative
# ?, Überstellungen
# ?, Ausreisegewahrsam
# ?, seltene Sprachen
# ?, Bundesregierung
# ?, Rückführungsmaßnahmen
# ?, landespolitische Maßnahmen
# ? 63. +++ (SEM)
Asylsuchende, die nach Nordrhein-Westfalen kommen, wohnen zunächst in den Unterbringungseinrichtungen des Landes gemäß dem gesetzlichen Auftrag des Landes, die Erstaufnahme sicherzustellen.
Nach ihrer Registrierung kommen sie für ca. zwei bis vier Wochen in eine der fünf EAE.
In dieser Zeit stellen sie bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihren Asylantrag.
Anschließend werden sie in einer ZUE oder NU untergebracht.
Nach der Unterbringung im Landessystem folgt eine Unterbringung in den Kommunen - mit festem Verteilschlüssel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG).
Datum: 2024-11-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-weiter-gesichert-land-schafft-41000-plaetze-im-landessystem;
Themen: Landessystem
# ?, Landeseinrichtungen
# ?, kommunale Unterkünfte
# ?, Kapazitäten
# ?, Unterbringungseinrichtungen
# ?, Zentralen
# ?, Zusage
# ?, Ausbau
# ?, Hochdruck
# ?, Bewohnerinnen
# ? 64. +++ (SEM)
In einer anschließenden Podiumsdiskussion wurden die thematischen Schwerpunkte "Tierschutz beim Tiertransport", "Tierschutzanforderungen für den Transport nicht abgesetzter Jungtiere" und "Ausfuhr von Nutztieren in Drittstaaten" in einem offenen Dialog aus unterschiedlichen Perspektiven erörtert.
Teilnehmende des Podiums waren neben den Impulsgebern Lucie Carrouee und Paul Berghuis auch der Berichterstatter des Europäischen Parlaments, MdEP Daniel Buda.
Zudem diskutierten Dr. Tomasz Grudnik von der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) in Brüssel, Dr. Tea Dronjic, Vorsitzende der Animal Welfare Foundation, und Dr. Maria Biedermann, Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, auf dem Podium mit.
Der Chefredakteur des Fachmagazins Landwirtschaftliche Zeitschrift Rheinland, Detlef Steinert, führte durch den Abend.
Neue technische Möglichkeiten für den Tiertransport
Datum: 2024-12-13;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tiertransporte-der-zukunft-nordrhein-westfalen-setzt-impulse-fuer-gemeinsame;
Themen: Tierschutz
# ?, EU-Strategie
# ?, Ausfuhr
# ?, europäisches Parlament
# ?, Podium
# ?, europäische Kommission
# ?, Impulse
# ?, besonderer Schwerpunkt
# ?, Drittstaaten
# ?, Hof
# ? 65. +++ (SEM)
Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Auf dem Areal befinden sich bereits eine Nebenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes, sowie ein Trainingszentrum der Polizei.
Nach aktuellem Planungstand werden Kapazitäten für die Unterbringung von bis zu 140 ausreisepflichtige Personen geschaffen.
Für die geplante UfA Mönchengladbach wird ein Neubau erforderlich sein.
Datum: 2025-01-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-kapazitaeten-fuer-abschiebungshaft-nordrhein-westfalen-sollen;
Themen: Abschiebungshaft
# ?, neue Kapazitäten
# ?, britische Streitkräfte
# ?, ehemaliges Gelände
# ?, Nebenstelle des Bundesamts
# ?, Stärkung für Zentralen
# ?, schaffende Haftplätze
# ?, sogenannte Unterbringungseinrichtung
# ?, Bundesamt für Migration
# ?, Erstaufnahmeeinrichtung des Lands
# ? 66. +++ (SEM)
Bei zehn Proben lagen die Gehalte zwischen 9,9 bis 69,7 mg/kg; zwei Proben wiesen Gehalte von über 100 mg/kg auf.
Die ermittelten Analysenergebnisse zeigen, dass sich die DnHexP-Gehalte im Rohstoff unterscheiden können.
Das Bundesamt für Risikobewertung geht davon aus, dass selbst bei höheren Verunreinigungen ein hinreichender Sicherheitsabstand besteht und eine gesundheitliche Beeinträchtigung daher sehr unwahrscheinlich ist.
Für Verbraucherinnen und Verbraucher bedeuten die Ergebnisse, dass die auf dem Markt bereitgestellten Sonnenschutzmittel sicher sind und dass es auch Sonnenschutzmittel mit DHHB ohne nachweisbare Verunreinigung mit DnHexP gibt.
Verbraucherschutzministerin Silke Gorißen: "Die Chemischen und Veterinäruntersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen leisten mit ihren Untersuchungen einen bedeutenden Dienst, um Verbraucherinnen und Verbraucher vor gesundheitlichen Gefahren, Irreführung und Täuschung zu schützen."
Datum: 2025-02-25;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-untersuchungen-bestaetigen-zusammenhang-zwischen-weichmachern-kinderurin-und;
Themen: Sonnenschutzmittel
# ?, UV-Filter
# ?, Verunreinigungen
# ?, Uv-A-Filter
# ?, kosmetische Mittel
# ?, aktuelle Untersuchungsergebnisse
# ?, Veterinäruntersuchungsämter
# ?, Zusammenhang
# ?, Kinderurinuntersuchungen
# ?, Kisastudie
# ? 67. +++ (SEM)
Hintergrund
Für die Beratung der Kommunen und für die Unterstützung des Landes bei der Abwicklung des Förderprogramms erhalten go.
Rheinland und der VRR über das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) Fördermittel des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nach der STARK-Richtlinie (Förderrichtlinie zur Stärkung der Transformationsdynamik und Aufbruch in den Revieren und an den Kohlekraftwerkstandorten vom 16.07.2020).
Bund und Land unterstützen die nachhaltige Transformation des Rheinischen Reviers im Zuge des Kohleausstiegs mit mehr als 14,8 Milliarden Euro.
Das Land flankiert die Förderung aus Bundesmitteln mit eigenen Haushaltsmitteln.
Datum: 2025-04-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vernetzt-mobil-im-rheinischen-revier-neues-foerderprogramm-fuer-smarte;
Themen: smarte Pendlerparkplätze
# ?, rheinisches Revier
# ?, öffentliche Verkehrsmittel
# ?, Anzeigetechnik
# ?, Detektionstechnik
# ?, Teil des Wegs
# ?, Umstieg
# ?, neues Förderprogramm
# ?, Pendlerinnen
# ?, detaillierte Informationen
# ? 68. +++ (SEM)
Seit den frühen Morgenstunden werden an mehr als 30 Kontrollstellen im ganzen Land an Autobahnen sowie im Stadtgebiet Lastwagen überprüft - zum Beispiel auf Überladung, falsche Ladungssicherung oder Verstöße gegen Lenk- und Ruhezeiten.
Ziel ist es, Unfälle zu verhindern und die Sicherheit auf unseren Straßen zu erhöhen.
Unterstützt wird die Polizei dabei von Netzwerkpartnern, wie dem Bundesamt für Logistik und Mobilität, den Bezirksregierungen, den Berufsgenossenschaften, dem Zoll sowie den zuständigen Kommunen.
Über 750 Einsatzkräfte der Polizei waren beteiligt.
Innenminister Herbert Reul hat die Kontrollen in Dortmund und Köln begleitet.
Datum: 2025-08-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-mehr-sicherheit-auf-den-strassen-landesweite-lkw-razzia;
Themen: Ruhezeiten
# ?, Lenkzeiten
# ?, falsche Ladungssicherung
# ?, rollende Gefahr
# ?, tausende Lkws
# ?, Überladung
# ?, landesweiter Kontrolltag
# ?, Autobahnen in Nordrhein-Westfalen
# ?, Polizei
# ?, Verstöße
# ? 69. +++ (SEM)
"
Knapp 750 Einsatzkräfte haben an mehr als 30 Stellen an Autobahnen sowie im Stadtgebiet Lastwagen überprüft.
Unterstützt wurde die Polizei dabei von Netzwerkpartnern wie dem Bundesamt für Logistik und Mobilität, den Bezirksregierungen, den Berufsgenossenschaften, dem Zoll sowie den zuständigen Kommunen.
Ziel der Kontrollen war es, Unfälle mit schweren Folgen zu verhindern und die Sicherheit auf unseren Straßen zu erhöhen.
Datum: 2025-08-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-lkw-razzien-bei-gut-3400-kontrollierten-fahrzeugen-mehr-als-60-prozent;
Themen: Kontrollkräfte
# ?, kontrollierte Fahrzeuge
# ?, landesweite LKW-Razzien
# ?, landesweite Schwerpunktkontrolle
# ?, Netzwerkpartner
# ?, Personenverkehr
# ?, Überwachung
# ?, Güterverkehr
# ?, Einsatzkräfte
# ?, Regeln
# ? 70. +++ (SEM)
Er stellt finanzielle Ressourcen bereit, um die strukturellen Veränderungen in Folge der Krankenhausreform des Bundes zu fördern.
Über zehn Jahre werden dafür bundesweit insgesamt bis zu 50 Milliarden Euro vom Bund und von den Ländern bereitgestellt.
Das jeweilige Land entscheidet, für welche Vorhaben eine Förderung beantragt werden soll und stellt entsprechende Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS), das den Fonds verwaltet.
Datum: 2025-11-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-und-minister-laumann-uebergeben-foerderbescheide;
Themen: Förderbescheidempfänger
# ?, Urkunde
# ?, Ministerpräsidenten
# ?, Übergabe
# ?, Download
# ?, Rede
# ?, nordrhein-westfälische Krankenhäuser
# ?, neuer Krankenhausplan
# ?, neue Krankenhausplanung
# ?, Versorgung von Behandlungen
# ? 71. +++ (SEM)
Auf dem Fachkongress haben die sechs Themenforen einzelne Aspekte dieses Public-Private-Partnership-Ansatzes von NRW.integrativ aufgegriffen: In Diskussionsrunden ging es etwa um die Bedeutung der frühzeitigen Berufsorientierung beim Übergang von der Schule in den Beruf.
Die Industrie- und Handelskammern Nordrhein-Westfalen stellten Anerkennungsverfahren für internationale Abschlüsse vor.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge und die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit informierten über berufsbegleitende Sprachkurse.
Ansätze, wie ausländische Hochschulstudierende angesprochen werden können, präsentierten die Ruhr-Universität Bochum und die Technische Universität Dortmund.
Zum Hintergrund
Datum: 2025-12-04;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrwintegrativ-ermoeglicht-teilhabe-und-entfaltet-potenziale-von-zugewanderten-auf;
Themen: Fachkongress
# ?, Einwanderungsgeschichte von Menschen
# ?, Potenziale
# ?, Bundesamt
# ?, Aspekte eines Public-Private-Partnership-Ansatzes
# ?, Public-Private-Partnership-Ansatz
# ?, Thema der Arbeitsmarktintegration
# ?, ausländische Hochschulstudierende
# ?, berufsbegleitende Sprachkurse
# ?, externe Stakeholder
# ? 72. +++ (SEM)
Sie haben einen hohen Vorfertigungsgrad, der Bau ist dadurch planbarer und witterungsunabhängig.
An diesem Bauvorhaben zeigt sich, dass die Bauphase gegenüber der konventionellen Bauweise fast halbiert werden kann - bei gleicher Lebensdauer der Gebäude.
Die Gereon-Kaserne beherbergt das Bundesamt für Personalmanagement der Bundeswehr (u.a. das Assessment Center).
Auf dem 18 Hektar großen Gelände mit 23 Gebäuden finden die Prüfungen des zukünftigen Führungspersonals statt.
Damit ist die Kölner Kaserne ein wichtiger strategischer Standort.
Datum: 2025-12-16;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauvolumen-fuer-die-bundeswehr-steigt-nordrhein-westfalen-bis-2029-um-200-prozent;
Themen: Modulbauweise
# ?, Bundeswehr in Köln
# ?, Speisesaal
# ?, Truppenküche
# ?, altes Wirtschaftsgebäude
# ?, neues Interimsgebäude
# ?, notwendiger Bau
# ?, praktisches Beispiel
# ?, militärischer Bundesbau
# ?, Zielgeraden
# ? 73. +++ (SEM)
* Anlagen, die der Landes- oder Bündnisverteidigung dienen, werden gänzlich bauordnungsrechtlich verfahrensfrei gestellt.
* Bauvorhaben, die Zwecken der Bundespolizei, dem zivilen Bevölkerungsschutz, dem Katastrophenschutz, der Unfallhilfe oder die der Abwehr sonstiger außergewöhnlicher Ereignisse zum Schutz der Bevölkerung dienen oder die eine besondere öffentliche Zweckbestimmung im Sinne des Paragraf 37 Absatz 1 des Baugesetzbuches haben, werden in das sogenannte bauaufsichtliche Zustimmungsverfahren überführt.
Damit sollen Verantwortungsbereiche abgeschichtet werden: Das gilt insbesondere dann, wenn - wie vom Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) geplant - der Bund künftig Militärbauten auch selbst (ohne Mithilfe der nordrhein-westfälischen Bauverwaltung) erstellt.
Diese Bauten werden verfahrensfrei gestellt.
In den übrigen Fällen (Zivil- und Katastrophenschutz) sind die Vorhaben der oberen Bauaufsichtsbehörde in geeigneter Weise zur Kenntnis zu bringen.
Datum: 2026-01-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-die-sicherheit-und-verteidigungsfaehigkeit-unseres-landes-neue;
Themen: Infrastrukturvorhaben
# ?, Verteidigungsfähigkeit
# ?, Bauordnungsrecht
# ?, Verteidigungsinfrastruktur
# ?, Befassung
# ?, Beschleunigung
# ?, Schwerpunkt
# ?, Dritte
# ?, Baubedarfe
# ?, Gesamtverteidigung
# ? 74. +++ (SEM)
Gefördert wird ein Vorhaben der Kliniken Rhein-Berg der Gemeinnützigen Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe (GFO).
Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am Freitag, 17. April 2026, den bundesweit ersten Förderbescheid für den Krankenhaustransformationsfonds übersandt - und dieser geht nach Nordrhein-Westfalen.
Gefördert wird ein Vorhaben der Kliniken Rhein-Berg der Gemeinnützigen Gesellschaft der Franziskanerinnen zu Olpe (GFO).
Die Fördersumme beträgt insgesamt mehr als 58 Millionen Euro, von denen der Bund rund 45 Millionen Euro und das Land Nordrhein-Westfalen fast 13 Millionen Euro übernehmen.
Datum: 2026-04-17;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhaustransformationsfonds-erster-foerderbescheid-geht-nach-nordrhein;
Themen: Krankenhaustransformationsfonds
# ?, Marienkrankenhaus
# ?, Franziskanerinnen in Olpe
# ?, Gesellschaft von Franziskanerinnen
# ?, Krankenhausträger
# ?, Hospital
# ?, langer Gesetzgebungsprozess
# ?, medicinische Leistungsgruppen
# ?, nöthige Strukturveränderungen
# ?, umliegende Gebiete
# ? 75. +++ (SEM)
Grundlage hierfür ist eine neue Verordnung über die Ausbildung und Prüfung, die erstmals eine eigenständige Laufbahn schafft und die rechtliche Grundlage für die Ausbildung von Regierungsinspektoranwärterinnen und -anwärtern legt.
Die Ausbildung dauert drei Jahre und verbindet Studium und Praxis.
Sie erfolgt überwiegend beim Bundesamt für Verfassungsschutz sowie an der Hochschule des Bundes und schließt mit einem Bachelorabschluss ab.
Vermittelt werden fachliche Kompetenzen, demokratische Werte und rechtsstaatliche Prinzipien.
Ein weiterer Schwerpunkt ist das Zusammenspiel von Bund und Ländern sowie die Arbeitsweise eines demokratisch kontrollierten Nachrichtendienstes.
Datum: 2026-07-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuer-eine-wehrhafte-demokratie-nordrhein-westfalen-startet-eigene-ausbildung-fuer;
Themen: eigenes Fachpersonal
# ?, neue Laufbahnausbildung
# ?, eigene Ausbildung
# ?, Verfassungsschützer
# ?, freiheitliche demokratische Grundordnung
# ?, Immunsystem der Demokratie
# ?, kontrollierter Nachrichtendienst
# ?, wachsamer Verfassungsschutz
# ?, sicherheitspolitische Herausforderungen
# ?, Vorschlag
# ? 76. +++ (SEM)
Gleichzeitig können wir hier bereits auf eine gute bauliche Substanz zurückgreifen.
Das schafft Voraussetzungen für unseren militärischen Auftrag und gibt uns den erforderlichen Handlungsspielraum", erklärt Oberst Tobias Aust, Kommandeur der Panzerbrigade 21 "Lipperland" und Standortältester in Augustdorf.
Oberst Siegfried Josef Otto, Referatsleiter im Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAIUDBw) - Kompetenzzentrum Baumanagement Düsseldorf verdeutlicht: "In der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne werden seit mehr als zwölf Jahren umfangreiche Neubau- und Sanierungsmaßnahmen umgesetzt.
Ehemalige Kompanie- und Stabsgebäude wurden saniert, der Technische Bereich mit modernen Wartungs- und Instandsetzungshallen neu errichtet und auch zahlreiche Ausbildungsanlagen sind in diesem Zeitraum geschaffen worden.
Diesen Weg setzen wir fort, indem wir den Aufwuchs der Bundeswehr auch in dieser Liegenschaft durch kurzfristige Maßnahmen wie das "Sofortprogramm Infrastrukturbedarf Personalgewinnungsorganisation" (SIPGO) oder "German Armed Forces-Contractor Augmentation Programme" (G-CAP) Inland unterstützen.
Datum: 2026-08-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-stellt-bundesbau-neu-auf-minister-optendrenk-besucht;
Themen: Bauverwaltung
# ?, Modulbauweise
# ?, deutsches Heer
# ?, militärische Bauvorhaben
# ?, Panzerbrigade
# ?, Liegenschaft
# ?, Abstimmungsaufwand
# ?, Augmentation
# ?, Finanzen
# ?, Gleitfläche
# ? 77. +++ (SEM)
Grüne Technologien schützen nicht nur das Klima, sie sind auch ein handfester Wirtschaftsfaktor.
Mit einer neuen Leitmesse für GreenTech-Innovationen eröffnet Nordrhein-Westfalen Gründerinnen und Gründern ab 2027 neue Chancen.
Wirtschaftsstaatssekretär Paul Höller überreichte dafür am Donnerstag, 10. September 2026, beim Future Tech Fest auf dem Areal Böhler in Meerbusch gemeinsam mit der Präsidentin des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle, Dr. Mandy Pastohr, den Förderbescheid über 5,2 Millionen Euro an die Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH.
Die Mittel stammen aus dem Investitionsgesetz Kohleregionen des Bundes.
Wirtschaftsministerin Mona Neubaur: "GreenTech ist keine Nische, GreenTech ist die Zukunft unserer Wirtschaft.
Datum: 2026-09-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-greentech-leitmesse-im-rheinischen-revier;
Themen: Gründungsmesse
# ?, Greentechinnovationen
# ?, neue Greentechleitmesse
# ?, Areal
# ?, rheinisches Revier
# ?, neue Chancen
# ?, Innovationskraft von Start-ups
# ?, Kooperationschancen
# ?, Köpfe der Welt
# ?, Würfel
# ? 78. +++ (SEM)
Während die Energiedichte steigt und für große Reichweiten sorgt, sinken gleichzeitig die Kosten.
Inzwischen sind Elektroautos zu bezahlbaren Preisen auf dem Markt.
Insgesamt waren laut Kraftfahrtbundesamt Ende 2016 in Deutschland rund 165.000 Hybridfahrzeuge und 34.000 Elektrofahrzeuge zugelassen.
Auch wenn die Zahl der Elektrofahrzeuge auf deutschen Straßen noch gering ist, so sind die aktuell verfügbaren und die in den kommenden zwei Jahren angekündigten Fahrzeuge von hoher Qualität und sie haben verlängerte Reichweiten.
Die Vorbereitungen der Automobilhersteller für Fertigungen von hohen sechsstelligen Fahrzeugzahlen um 2020 laufen auf Hochtouren.
Datum: 2017-03-28;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/200-energie-expertinnen-und-experten-beim-8-batterietag-nrw-2017-aachen;
Themen: Batterietechnik
# ?, Lithium-Ionen-Batterien
# ?, Forschungsberichte
# ?, Elektrofahrzeuge
# ?, bezahlbare Preise
# ?, Anwendungsbeispiele
# ?, Projektbeispiele
# ?, Energiebereich
# ?, Batteriespeicher
# ?, letzte Jahre
# ? 79. +++ (SEM)
"
Fahrzeuge nachrüsten Umweltministerin Heinen-Esser rückte in Hamburg zudem die Themen Hardware-Nachrüstung für Diesel-Fahrzeuge sowie die Lärmbelastung in den Kommunen in den Fokus: "Wir müssen unsere Städte und Gemeinden entlasten - sowohl bei der Luft- als auch bei der Lärmbelastung."
In den vergangenen Wochen hat das Kraftfahrtbundesamt (KBA) Nachrüstsysteme für dieselbetriebene Pkw und leichte Nutzfahrzeuge zuzulassen.
"Jetzt muss die Hardware-Nachrüstung Fahrt aufnehmen.
Wenn die Umrüstungen jetzt konsequent von Pkw- und Nutzfahrzeugbesitzern nachgefragt werden, trägt dies rasch zur weiteren Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert vor allem den Gesundheitsschutz", sagte Heinen-Esser. "
Datum: 2019-11-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/93-umweltministerkonferenz-hamburg-zu-landwirtschaft-klima-laerm-umwelt-und;
Themen: Agrarpaket
# ?, Ende von Schuldzuweisungen
# ?, Landwirtschaft der Zukunft
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Lärmbelastung
# ?, Umweltschutz
# ?, Umweltministerin
# ?, Erwartungshaltungen
# ?, Euro-5-Diesel-Pkws
# ?, Finanzierungslücke für Lärmsanierung
# ? 80. +++ (SEM)
* durch den koordinierten Informationsaustausch zwischen Strafverfolgungs- und Verwaltungsbehörden sollen Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung reduziert und das Investieren inkriminierter Gelder in legale Handels- und Unternehmensstrukturen sowie deren Nutzung für kriminelle Zwecke erschwert werden (sogenannter "Administrative Ansatz");
* durch eine gemeinsame Beteiligung an nationalen und internationalen Projekten der Sicherheitsforschung, wie z. B. zu Predictive Policing, sollen u.a. neue Präventions- und Bekämpfungskonzepte entwickelt werden.
Die konkrete Ausgestaltung dieses strategischen Maßnahmenpaketes wird durch die Experten der jeweiligen Landeskriminalämter unter Einbeziehung des Bundeskriminalamtes sowie der Polizeien Belgiens und der Niederlande erfolgen.
Hierzu erklären die beteiligten Minister:
Der Bundesminister des Innern der Bundesrepublik Deutschland Dr. Thomas de Maizière: "Neben der Terrorismusgefahr ist die Gefahr, Opfer eines Wohnungseinbruchdiebstahls zu werden, für die Bürgerinnen und Bürger die größte Bedrohung ihres persönlichen Sicherheitsgefühls.
Datum: 2016-10-31;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aachener-erklaerung-zur-besseren-bekaempfung-der-grenzueberschreitenden;
Themen: grenzüberschreitende Eigentumskriminalität
# ?, Wohnungseinbruchdiebstahl
# ?, Niedersachsen
# ?, Nordrhein-Westfalen des Lands
# ?, Gruppen
# ?, Landgrenzen
# ?, Kampf
# ?, Grenze
# ?, Bekämpfungskonzepte
# ?, Bestandteile der Erklärung
# ? 81. +++ (SEM)
28-Jähriger wettete auf sinkenden Aktienkurs - Minister Jäger: Gute Nachricht für den Fußball
21. April 2017
Nach intensiven Ermittlungen des Generalbundesanwalts, des Bundeskriminalamtes und der NRW-Polizei ist zehn Tage nach dem Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund ein Verdächtiger aus Freudenstadt festgenommen worden.
Inneres
Nach intensiven Ermittlungen des Generalbundesanwalts, des Bundeskriminalamtes und der NRW-Polizei ist zehn Tage nach dem Bombenanschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund ein Verdächtiger aus Freudenstadt festgenommen worden.
Datum: 2017-04-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/anschlag-auf-bvb-mannschaftsbus-verdaechtiger-festgenommen;
Themen: Mannschaftsbus
# ?, intensive Ermittlungen
# ?, Bundeskriminalamt
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Festnahme
# ?, gute Nachricht
# ?, Fußball
# ?, Deutschrusse
# ?, Habgier
# ?, Optionsscheine
# ? 82. +++ (SEM)
Die routinemäßige Überwachung der Badestellen stellt sicher, dass das Baden in den ausgewiesenen EU-Badegewässern nur bei hygienisch einwandfreien Bedingungen erlaubt ist.
In diesem Zusammenhang besteht nach derzeitigem Kenntnisstand und nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zudem kein Anlass zur Sorge, dass Covid-19 (SARS CoV-2) über den Wasserweg übertragen wird.
Auch nach Auskunft des Umweltbundesamtes sind nach aktuellem Kenntnisstand in Badegewässern keine relevanten Konzentrationen an SARS-CoV-2 zu erwarten, die zu einer Infektion führen können.
"Wenn es um die Wasserqualität geht, steht dem Badevergnügen in allen 83 Badegewässern Nordrhein-Westfalens nichts entgegen, vom Aasee bis zum Zieselsmaar.
Aber die Freude währt nur dann, wenn alle umsichtig sind und die Hygiene- und Abstandsregeln konsequent einhalten", mahnt Umweltministerin Ursula Heinen-Esser zur Vorsorge.
Datum: 2020-05-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/badegewaesser-nordrhein-westfalen-mit-hoher-wasserqualitaet;
Themen: hohe Wasserqualität
# ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Bewertungen
# ?, Abstandsregeln
# ?, Hygieneregeln
# ?, Badeausflug
# ?, Badefreuden
# ?, Kanadagänse
# ?, ausreichende Bewertung
# ?, erhöhte Konzentrationen
# ? 83. +++ (SEM)
30. November 2016 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Straftaten der Silvesternacht 2015/2016 waren ein völlig neues und unvorhersehbares Phänomen.
Zu diesem Ergebnis kommt die Bund-Länder Projektgruppe "Silvester" des Bundeskriminalamtes in ihrem Abschlussbericht.
Inneres
Die Straftaten der Silvesternacht 2015/2016 waren ein völlig neues und unvorhersehbares Phänomen.
Datum: 2016-11-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bericht-silvester-straftaten-waren-neues-und-unvorhersehbares-phaenomen;
Themen: unvorhersehbares Phänomen
# ?, Waffenbehörden
# ?, Bundländer
# ?, NRW-Verfassungsschutz
# ?, Bericht
# ?, Abschlussbericht
# ?, Anlassbezogener Einsatz
# ?, Beobachtungsobjekt
# ?, Ereignisse in Köln
# ?, Eskalationen
# ? 84. +++ (SEM)
Sie suchen nach Waffen und Drogen in dem vor allem für kriminelle Zwecke genutzten Schatten-Internet, dem sogenannten Darknet.
NRW war vor fünf Jahren bundesweit das erste Land, das eine Spezialeinheit gegen Cybercrime eingerichtet hat.
Mittlerweile sind viele andere Länder und das Bundeskriminalamt diesem Beispiel gefolgt.
"Die neue Abteilung und das Recherchezentrum unterstreichen, dass der Kampf gegen Cybercrime bei der Landesregierung weiter höchste Priorität hat", sagte der Minister.
Datum: 2017-03-27;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-nrw-polizei-ruestet-im-kampf-gegen-computerkriminalitaet-auf;
Themen: Milliardenschäden
# ?, Cybercrime
# ?, Personal der NRW-Polizei
# ?, Spezialeinheit
# ?, Computerkriminalität
# ?, Cyberangriffe
# ?, Cyberrecherchezentrum
# ?, Fahndungszentrum
# ?, Innenminister des Menschen
# ?, LKA-Ermittler
# ? 85. +++ (SEM)
Zwei Tage lang treffen sich Experten aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft, Stadtplaner und Interessenvertreter in der Kalkscheune in Berlin zum "FUKO 2018".
Ein erster Deutscher Fußverkehrskongress hatte im Jahr 2014 in Wuppertal stattgefunden.
Veranstalter sind das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt, das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und weitere Organisationen.
Zugeparkte oder zu schmale Gehwege, Hauptverkehrsstraßen, die nur schwer zu queren sind - Fußgängern wird es nicht immer leicht gemacht.
Mancher nimmt da aus Bequemlichkeit oder Gewohnheit lieber das Auto zum Brötchen holen.
Datum: 2018-10-11;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/geht-doch-2-deutscher-fussverkehrskongress-berlin;
Themen: Förderung für Fußverkehr
# ?, Fußverkehrsquartett
# ?, Nahmobilität
# ?, Fußgänger
# ?, Kongress
# ?, Bedürfnisse des Fußverkehrs
# ?, Gewohnheit
# ?, Kalkscheune in Berlin
# ?, Professor von Verkehrswissenschaftlern
# ?, berücksichtigter Bestandteil
# ? 86. +++ (SEM)
21. September 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Fast eine Viertelmillion neue Altkennzeichen sind an Fahrzeughalter in Nordrhein-Westfalen in den letzten Monaten ausgegeben worden.
Zum Stichtag 28. Juli 2014 waren es nach Auskunft des Kraftfahrtbundesamtes genau 239.807 Kennzeichen.
Die ersten Altkennzeichen waren in NRW am 13. November 2012 in Marl im Kreis -Recklinghausen ausgegeben worden.
Absoluter Spitzenreiter unter den Altkennzeichen ist "MO" für den Altkreis Moers.
Datum: 2014-09-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-nachfrage-nach-altkennzeichen-nrw;
Themen: absoluter Spitzenreiter
# ?, Fahrzeughalter
# ?, eigenes Auto
# ?, Brot
# ?, große Nachfrage
# ?, Verbundenheit
# ?, Stichtag
# ?, letzte Monate
# ?, Haustür
# ?, Altkennzeichen in NRW
# ? 87. +++ (SEM)
Die geplante Übernahme erfolgt im beiderseitigen Einvernehmen und Interesse.
Laumann kündigte an, dass der notarielle Beurkundungstermin für die Transaktionsvereinbarung voraussichtlich Anfang Juli stattfinden wird.
Anschließend wird das Vorhaben beim Bundeskartellamt angemeldet, das der Übernahme zustimmen muss.
"Das HDZ NRW genießt als Zentrum der Spitzenmedizin insbesondere in den Gebieten der Herzchirurgie, Kardiologie und Diabetologie und mit dem Kinderherzzentrum weit über die Grenzen Nordrhein-Westfalens hinaus ein hervorragendes Ansehen.
Als Teil der Universitätsklinik der Ruhr-Universität Bochum und künftig auch durch eine intensive Kooperation mit der Medizinischen Fakultät Ostwestfalen-Lippe in Bielefeld ist es zugleich fest in unserem Land verwurzelt.
Datum: 2021-06-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herz-und-diabeteszentrum-nordrhein-westfalen-soll-alleineigentum-des-landes;
Themen: Stammkapital
# ?, Holding
# ?, Herzzentrum
# ?, Alleineigentümer
# ?, medizinische Fakultät
# ?, Pläne
# ?, Alleineigentum
# ?, Beurkundungstermin für Transaktionsvereinbarung
# ?, Geschäftsführerin von Hdz
# ?, bisheriger Anteil
# ? 88. +++ (SEM)
Hinweise zum Baden während der Covid-19-Einschränkungen
Nach derzeitigem Kenntnisstand und nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) besteht kein Anlass zur Sorge, dass Covid-19 (SARS CoV-2) über den Wasserweg übertragen wird.
Auch nach Auskunft des Umweltbundesamtes sind nach aktuellem Kenntnisstand in Badegewässern keine relevanten Konzentrationen an SARS-CoV-2 zu erwarten, die zu einer Infektion führen können.
Einen Überblick über alle Badegewässer und deren Wasserqualität finden Sie auch in beigefügter Tabelle.
Downloads
Datum: 2021-05-07;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hohe-wasserqualitaet-allen-ausgewiesenen-badestellen-nordrhein-westfalen;
Themen: Badestellen
# ?, Schifffahrtskanäle
# ?, hohe Wasserqualität
# ?, Badegewässer in Nordrhein-Westfalen
# ?, Badegewässer in Europa
# ?, Covid-19einschränkungen
# ?, Rheinkanäle
# ?, einzelne Badegewässer
# ?, Badevergnügen
# ?, Beach
# ? 89. +++ (SEM)
Deshalb sollten wir es in Zukunft auch wie ein Verbrechen bestrafen", sagte Minister Herbert Reul nach Verabschiedung des Beschlusses.
Die Höchststrafe für den Besitz von Kinderpornografie soll nach dem Willen der Innenminister von drei auf fünf, die für das Verbreiten von Kinderpornografie von fünf auf zehn Jahre angehoben werden.
Außerdem treiben die Länder die Implementierung der sogenannten Hashwerte-Datenbank des Bundeskriminalamts in den Bund-Länder-Verbund voran.
Auch dieser Beschluss ging auf eine Initiative Nordrhein-Westfalens zurück.
In der BKA-Datenbank werden kinder- und jugendpornografische Fotos und Videos aus dem gesamten Bundesgebiet gesammelt und kategorisiert.
Datum: 2019-06-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kinderpornografie-innenminister-fordern-einjaehrige-mindeststrafe;
Themen: Kinderpornografie
# ?, Frühjahrskonferenz in Kiel
# ?, Vorschlag von Nordrhein-Westfalen
# ?, Kindesmissbrauch
# ?, Innenminister
# ?, Beschluss
# ?, abscheuliches Verbrechen
# ?, Länder
# ?, sexueller Missbrauch
# ?, Konsum
# ? 90. +++ (SEM)
Die Veröffentlichung der Zulassung des neuen Unterscheidungszeichens erfolgt in diesen Tagen im Bundesanzeiger.
Zuvor hatte das Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) seine Zustimmung erteil.
Damit steht das Altkennzeichen "KK" ab sofort beim Kraftfahrtbundesamt zum Abruf bereit und kann im Kreis Viersen zugeteilt werden.
Bis zur Jahresmitte 2014 waren in NRW bereits rund eine Viertelmillion neue Altkennzeichen an Fahrzeughalter ausgegeben worden.
"Die Altkennzeichen laufen wie geschnitten Brot.
Datum: 2015-01-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kk-neues-altkennzeichen-nrw-kommt;
Themen: Wiederzulassung
# ?, kommunale Gebietsreform
# ?, Kennzeichen
# ?, NRW-Verkehrsministerium
# ?, Anfang von Jahren
# ?, 1970er Jahre
# ?, grünes Licht
# ?, Autonummernschilder
# ?, Kraftfahrtbundesamt für Abruf
# ?, Verbundenheit der Region
# ? 91. +++ (SEM)
Nach den Vorgaben des Bundes sind Träger von Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren antragsberechtigt.
"Kategorie 2"-Räume sind Räume mit eingeschränkter Lüftungsmöglichkeit (keine raumlufttechnische Anlage, Fenster nur kippbar bzw. Lüftungsklappen mit minimalem Querschnitt).
Erhebungen des Umweltbundesamtes in zwei Bundesländern zufolge liegt der Anteil solcher Klassenräume bei rund 15 bis 25 Prozent (Stand: 9. Juli 2021).
Bevor die Landes-Förderrichtlinie durch das Kommunalministerium veröffentlicht werden kann, bedarf es des Abschlusses einer Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und dem Land Nordrhein-Westfalen, in der die finanzielle Beteiligung und die Verwendung der Finanzmittel geregelt wird.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Durch die zur Verfügung zu stellenden Finanzmittel des Landes Nordrhein-Westfalen und des Bundes wird für die Kommunen eine 100%-Finanzierung gesichert.
Datum: 2021-07-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-nordrhein-westfalen-legt-neues-lueftungsprogramm-fuer-schulen-und;
Themen: Kindertagesbetreuung
# ?, Euro
# ?, Schulen
# ?, Präsenzbetrieb
# ?, NRW-Rettungsschirm
# ?, Sommerferien
# ?, Bundesmittel
# ?, Landesregierung
# ?, Höhe
# ?, Download
# ? 92. +++ (SEM)
Nachrüstungen würden nicht nur die Luft sauberer machen und die NO2-Werte sinken lassen, sie würden auch die finanzielle Entwertung der Fahrzeuge aufhalten", sagte Ministerin Heinen-Esser. "
Bei Besuchen der in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbieter von Nachrüsttechnik habe ich mich davon überzeugen können, dass es funktionierende Systeme gibt.
Diese Systeme müssen jetzt zügig vom Kraftfahrtbundesamt zugelassen werden, damit die Hardware-Nachrüstung im Bestand in Gang kommen kann", so die Ministerin.
Feinstaub Die Belastung mit Feinstaub lag 2018 an allen Messstationen unterhalb des EU-Grenzwerts für den Jahresmittelwert.
An einer Probenahmestelle in Lünen, die durch Industrie und Gewerbe geprägt ist, wurde die zulässige Zahl von 35 Tagesmittelwerten mit mehr als 50 Mikrogramm pro Kubikmeter um einen Tag überschritten.
Datum: 2019-04-23;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/luftqualitaet-hat-sich-im-vergangenen-jahr-2018-leicht-verbessert-0;
Themen: Luftqualität
# ?, Kubikmeter
# ?, Luft in Nordrhein-Westfalen
# ?, Schadstoffbelastung der Luft
# ?, Hardwarenachrüstung
# ?, Stickstoffdioxidbelastung
# ?, Feinstaub
# ?, Messergebnisse
# ?, Maßnahmen der Luftreinhaltung
# ?, Pressestelle von Lanuv
# ? 93. +++ (SEM)
Neben der Maskenpflicht leistet auch regelmäßiges Lüften der Unterrichtsräume einen effektiven Beitrag zum Schutz vor dem Coronavirus.
Um den Schulen die Praxis vor Ort zu erleichtern, hat das Ministerium für Schule und Bildung gemeinsam mit dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales, den kommunalen Spitzenverbänden und der Unfallkasse NRW die Hinweise und Verhaltensempfehlungen für den Infektionsschutz an Schulen in Zusammenhang mit COVID-19 auf den aktuellen Stand gebracht und den Schulen als Handreichung zur Verfügung gestellt.
Diese Handreichung berücksichtigt auch die jüngsten Empfehlungen des Bundesumweltamtes.
Datum: 2020-10-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-schutz-mehr-sicherheit-und-mehr-stabilitaet-fuer-die-schulen-nordrhein;
Themen: Herbstferien
# ?, Pressebriefing
# ?, Coronazeiten
# ?, angepasster Schulbetrieb
# ?, Mund-Nase-Bedeckung
# ?, klare Regeln
# ?, Maskenpflicht
# ?, Schulgelände
# ?, Handreichung
# ?, Schulgebäude
# ? 94. +++ (SEM)
Justiz
Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser informierte sich am 1. Juni 2023 bei der Zentral- und Ansprechstelle für die Verfolgung Organisierter Straftaten (ZeOS NRW) in der Staatsanwaltschaft Düsseldorf über deren Arbeit.
Allein in den vergangenen vier Wochen konnte die ZeOS zwei große Ermittlungserfolge erzielen: Am 23. Mai 2023 durchsuchten Einsatzkräfte der Staatsanwaltschaft Düsseldorf, des Bundeskriminalamtes und der niederländischen Polizei wegen des Verdachts der Herbeiführung von 22 Sprengstoffexplosionen und schweren Bandendiebstahls (sogenannte Geldautomatensprengungen) neun Wohnobjekte in Amsterdam, Helmond und Utrecht und nahmen fünf Beschuldigte fest.
Zuvor war die ZeOS NRW am 3. Mai 2023 an einem europaweiten Einsatz im Zusammenhang mit Geldwäsche und dem Handel mit Betäubungsmitteln der Mitglieder der sogenannten Ndrangheta beteiligt.
Bundesministerin des Innern und für Heimat Nancy Faeser dankte für die hervorragende Arbeit, die die ZeOS NRW leiste, um kriminelle Strukturen zu zerschlagen: "NRW ist bei der Bekämpfung der organisierten Kriminalität ein absolutes Erfolgsmodell.
Datum: 2023-06-02;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-empfaengt-bundesministerin-des-innern-und-fuer-heimat;
Themen: Staatsanwaltschaft
# ?, Bundesministerin
# ?, Heimat
# ?, organisierte Straftaten
# ?, organisierte Kriminalität
# ?, Verfolgung
# ?, Ansprechstelle
# ?, Innere
# ?, Zentralstelle
# ?, Geldstränge
# ? 95. +++ (SEM)
Noch schneller und sparsamer geht der Luftaustausch übrigens vonstatten, wenn gegenüberliegende Fenster oder Türen gleichzeitig geöffnet werden, also Durchzug entsteht.
" Das ist vor allem für Bäder nach dem Duschen und Küchen nach dem Kochen wichtig. https://www.verbraucherzentrale.nrw/wissen/energie/heizen-und-warmwasser/heizen-und-lueften-so-gehts-richtig-10426
Auch das Umweltbundesamt (UBA) hält Hinweise für eine sinnvolle Absenkung der Raumtemperatur bereit und klärt auf, was zu beachten ist, um kein Schimmelproblem entstehen zu lassen.
Laut UBA sollte die Raumtemperatur tagsüber 19 oC nicht unterschreiten (nachts ist etwas weniger möglich) und je mehr Personen in einer Wohnung leben, desto häufiger muss ein Luftaustausch erfolgen. https:
//www.umweltbundesamt.de/themen/faq-absenkung-der-raumtemperatur-in-herbst-winter
Datum: 2022-11-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-krischer-gesundheitsschutz-hat-vorrang;
Themen: Ofen
# ?, Holzöfen
# ?, Schornstein
# ?, fossile Brennstoffe
# ?, Warmwasserbereiter
# ?, Heizverhalten
# ?, Umweltbundesamt
# ?, spürbare Auswirkungen
# ?, Ausgang
# ?, Heizung
# ? 96. +++ (SEM)
"Es kann nicht sein, dass die Verbraucherinnen und Verbraucher durch diese Praxis der Bundesregierung zwei Mal bestraft werden - einmal durch irreführende Werbung und andere rechtswidrige Praktiken, zum zweiten, indem sich der Bundesfinanzminister Unrechtsgewinne einsteckt, anstatt diese dem Verbraucherschutz zur Verfügung zu stellen", sagte Minister Remmel.
Neben der Abschöpfung von Unrechtsgewinnen plädiert der nordrhein-westfälische Verbraucherschutzminister Johannes Remmel auch dafür, die Finanzierung der Verbraucherarbeit durch Kartellbußen zu stärken.
Das Bundeskartellamt hat in den vergangenen Jahren mehrfach Bußgelder in Millionenhöhe wegen verbotener Preisabsprachen verhängt.
"Das Geld aus Kartellbußen verschwindet im Bundeshaushalt, ohne dass die Verbraucherinnen und Verbraucher direkt etwas davon haben", kritisierte Minister Remmel.
"Bußgelder, die von den Kartellbehörden verhängt werden, sollten zumindest in Höhe von 20 Prozent für die Finanzierung der Verbraucherarbeit genutzt werden.
Datum: 2016-03-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bundesregierung-muss-verbraucherinnen-und-verbraucher-besserstellen;
Themen: Abschöpfung
# ?, Kartellbußen
# ?, Unrechtsgewinne
# ?, Verbraucherarbeit
# ?, Verbraucherschutzministerkonferenz
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Kartellbehörden
# ?, Vorsitz
# ?, unlauterer Wettbewerb
# ?, Gutachten
# ? 97. +++ (SEM)
" Die Folgen von nächtlichem Fluglärm sind nicht sofort absehbar, sie können vor allem zu Herz-Kreislauferkrankungen führen.
Das Umweltministerium NRW hat in einer Studie, für die einschlägige wissenschaftliche Literatur ausgewertet wurde, den aktuellen Stand zu den gesundheitlichen Auswirkungen des nächtlichen Fluglärms auswerten lassen.
Die Ergebnisse wurden in einem Fachgespräch mit Experten aus der Lärmwirkungsforschung, des Umweltbundesamtes und der Weltgesundheitsorganisation diskutiert.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:
Datum: 2013-04-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-fordert-verschaerfung-des-fluglaermschutzgesetzes-im-bundesrat;
Themen: nächtlicher Fluglärm
# ?, Fluglärmschutzgesetz
# ?, Umweltbundesamt
# ?, Fachgespräch
# ?, Fluggeräusche
# ?, gesunder Schlaf
# ?, langfristige Folgen
# ?, einschlägige wissenschaftliche Literatur
# ?, Unterbrechungen
# ?, Weltgesundheitsorganisation
# ? 98. +++ (SEM)
Bundesweit nutzen verschiedene Verbände und Organisationen den Aktionstag, um auf das Lärmproblem aufmerksam zu machen.
In Deutschland fühlen sich 54 Prozent der Bürgerinnen und Bürger durch Straßenlärm und etwa 42 Prozent durch Nachbarschaftslärm gestört oder belästigt.
Das ist das Ergebnis einer Studie des Umweltbundesamtes (UBA).
Aber auch in anderen Lebensbereichen kommt es häufig zu einer Belastung durch unerwünschte oder zu laute Geräusche.
Lärm beeinträchtigt dabei nicht nur unser Wohlbefinden, sondern kann nachweisbare gesundheitliche Folgen haben.
Datum: 2015-04-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-kostet-lebensqualitaet;
Themen: Aktionsbündnis
# ?, Umgebungslärm
# ?, gesundheitsschädigende Lärmpegel
# ?, Besucherinnen
# ?, Schlafstörungen
# ?, nordrhein-westfälischer Landtag
# ?, Ausstellungseröffnung
# ?, Lebensqualität
# ?, Städte
# ?, Konzentrationsschwäche
# ? 99. +++ (SEM)
Minister Remmel: Lärm macht krank / Neuaufgelegte Broschüre "Besser leben mit weniger Lärm" gibt Tipps und Informationen für Lärmschutz im Alltag
14. November 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Lärm ist ein Dauerproblem: Laut einer Studie des Umweltbundesamtes (UBA) fühlen sich in Deutschland 54 Prozent der Bürgerinnen und Bürger durch Straßenlärm gestört oder belästigt.
Lärm beeinträchtigt dabei nicht nur unser Wohlbefinden, sondern kann nachweisbare gesundheitliche Folgen haben.
Die Weltgesundheitsorganisation WHO schätzt sogar, dass Umweltlärm im Westen Europas jedes Jahr zum Verlust von über einer Million gesunden Lebensjahre führt.
Datum: 2013-11-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-laerm-macht-krank-neuaufgelegte-broschuere-besser-leben-mit-weniger;
Themen: Lärmschutz
# ?, konkrete Tipps
# ?, Dauerproblem
# ?, Sinn umweltbezogenen Gesundheitsschutzes
# ?, vergriffene Broschüre
# ?, Alltag
# ?, Lebensjahre
# ?, Straßenlärm
# ?, große Umweltprobleme
# ?, nachweisbare Folgen
# ? 100. +++ (SEM)
Minister Remmel: Teure Gebühren am Geldautomaten stoppen
14. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
NRW-Verbraucherschutzminister Remmel appelliert an das Bundes-kartellamt, endlich gegen Sparkassen und Genossenschaftsbanken wegen überhöhter Gebühren für die Nutzung von Geldautomaten vorzugehen.
Laut Erhebungen des Bundeskartellamtes verlangen Sparkassen durchschnittlich 4,26 Euro pro Fremdabhebung.
Bei Genossenschaftsbanken liegt die Gebühr im Durchschnitt bei immerhin noch 3,90 Euro.
Datum: 2013-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-teure-gebuehren-am-geldautomaten-stoppen;
Themen: Genossenschaftsbanken
# ?, Sparkassen
# ?, Bundeskartellamt
# ?, Privatbanken
# ?, Fremdkunden
# ?, teuere Gebühren
# ?, überhöhte Gebühren
# ?, Erhebungen
# ?, Unterschied
# ?, Durchschnitt
# ? 101. +++ (SEM)
Hintergrund Am Dienstag, 10. Dezember 2019, organisiert das Kraftfahrzeuggewerbe Nordrhein-Westfalen in Hilden einen Marktplatz zu den Möglichkeiten der Hardware-Nachrüstung bei Diesel-Fahrzeugen.
Die Veranstaltung richtete sich in erster Linie an Kfz-Betriebe und Kraftfahrzeug-Händler, die als kompetenter Ansprechpartner für ihre Kundinnen und Kunden hinsichtlich der Möglichkeiten und Vorteile von Nachrüstsystemen agieren.
Hersteller von Nachrüstlösungen, die bereits eine allgemeine Betriebserlaubnis vom Kraftfahrt-Bundesamt für ihre Systeme erhalten haben, präsentieren ihre Produkte und stehen dem Fachpublikum für Fragen zur Verfügung.
Datum: 2019-12-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-heinen-esser-macht-sich-stark-fuer-die-hardware-nachruestung-von-euro-5;
Themen: Euro-5-Diesel-Fahrzeuge
# ?, Nachdruck
# ?, Automobilhersteller
# ?, Marktplatz
# ?, Dieselfahrzeuge
# ?, Forderung
# ?, Besuch des Marktplatzes
# ?, Betriebserlaubnis des Kraftfahrtbundesamts
# ?, Euro-5-Dieselbesitzer
# ?, Kraftfahrzeughändler
# ? 102. +++ (SEM)
Die Anzahl der tatsächlichen Opfer und Beratungsfälle liegt in der Regel höher als die Anzahl der offiziellen strafrechtlichen Ermittlungsfälle.
Nicht in jedem Fall wird ein Verdachtsfall zur Anzeige gebracht.
Nach Angaben des Lagebildes "Menschenhandel" des Bundeskriminalamtes wurden für Nordrhein-Westfalen im Jahr 2018 97 von den Strafverfolgungsbehörden erfasste Fälle im Zusammenhang mit Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung und Zwangsprostitution gemeldet.
Die Dunkelziffer ist jedoch höher.
"Im Zeitraum von 2017 bis 2020 haben die acht landesgeförderten Beratungsstellen für weibliche Opfer von Menschenhandel zur sexuellen Ausbeutung insgesamt rund 3.450 Frauen fachlich beraten und betreut.
Datum: 2020-10-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-ina-scharrenbach-exitnrw-landesregierung-startet-landesweite-aktion;
Themen: Menschenhandel
# ?, Zwangsprostitution
# ?, sexuelle Ausbeutung
# ?, Exit
# ?, Hilfsangebote
# ?, Opfer
# ?, Thema
# ?, landesweite Aktion
# ?, Betroffene
# ?, Großflächenplakate der Initiative
# ? 103. +++ (SEM)
5. Februar 2018
Hohe Lärmbelastungen sind ein ernst zu nehmendes Gesundheitsproblem.
Nach Angaben des Umweltbundesamtes fühlen sich mehr als 60 Prozent der Bevölkerung durch Lärm belästigt, als stärkster Lärmverursacher wird dabei der Straßenverkehr empfunden.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Hohe Lärmbelastungen sind ein ernst zu nehmendes Gesundheitsproblem.
Datum: 2018-02-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-laermkarten-fuer-nordrhein-westfalen-sind-jetzt-online;
Themen: neue Lärmkarten
# ?, Lärmaktionspläne
# ?, hohe Lärmbelastungen
# ?, Umweltbundesamt
# ?, Landesumweltamt
# ?, Gemeinden
# ?, Bevölkerung
# ?, Großflughäfen
# ?, Grundlage von Lärmkarten
# ?, Herzkreislaufsystem
# ? 104. +++ (SEM)
Ministerin Heinen-Esser: Wir benötigen ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen den Plastikmüll
19. Dezember 2018 PHB Einwegplastik Plastik Besteck Foto: iStock.com / Roman Babakin
Laut den jüngsten Zahlen des Umweltbundesamts fielen 2016 in Deutschland 18,16 Millionen Tonnen Verpackungsabfall an.
Das entspricht einem Pro-Kopf-Verbrauch von 220,5 Kilogramm.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Datum: 2018-12-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-begruesst-die-eu-entscheidung-einweg-plastikprodukte-zu;
Themen: Umweltbundesamt
# ?, Verpackungen
# ?, gemeinsames Vorgehen
# ?, Hersteller
# ?, Verwendung
# ?, EU-Entscheidung
# ?, Kreislauf eines Produkts
# ?, Mehrwegbecher
# ?, Pfand
# ?, Plastikteller
# ? 105. +++ (SEM)
Hierzu gehörte die Aufnahme spezieller Merkmale für die Personengruppe der Vertriebenen und die Entkoppelung vom bisherigen in der Software abgebildeten Asylprozess.
Neben der Entwicklung der Software hat das Integrations- und Flüchtlingsministerium IT.NRW in den Jahren 2020 und 2022 beauftragt, die Hardware für rund 100 Registrierungsstationen in Nordrhein-Westfalen zu beschaffen und kurzfristig die technische Infrastruktur bereitzustellen.
DiAs-PIK ist über Schnittstellen mit allen relevanten Computersystemen des Bundes verbunden; hier insbesondere das Ausländerzentralregister (AZR) und das automatisierte Fingerabdruck-Identifizierungs-System (AFIS) des Bundeskriminalamts.
Durch die Kompatibilität ist sichergestellt, dass Flüchtlinge eindeutig identifiziert und Doppelregistrierungen vermieden werden können.
DiAs-PIK findet bundesweit Beachtung: Inzwischen haben mehrere Bundesländer ihr Interesse daran bekundet, die für Nordrhein-Westfalen entwickelte Lösung zu übernehmen.
Datum: 2022-05-30;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-realisiert-neue-software-zur-einfacheren-und-schnelleren;
Themen: Vertriebene
# ?, digitale Registrierung
# ?, Hardwarekomponenten
# ?, Voraussetzung für Integration
# ?, automatisiertes Fingerabdruckidentifizierungssystem
# ?, biometrische Bilder
# ?, effiziente Softwarelösung
# ?, erkennungsdienstliche Merkmale
# ?, landeseigene Software
# ?, relevante Computersysteme
# ? 106. +++ (SEM)
Bisher existiert in Ghana noch kein landesweit nachhaltiges Management von Plastikabfällen.
Ein System der erweiterten Produzentenverantwortung für Plastikverpackungen kann langfristig dazu beitragen, die Kosten einer beschäftigungsintensiven Kreislaufwirtschaft zu decken.
Erfahrungen mit dem Dualen System Deutschland werden ebenso in die Beratung integriert wie die Expertise der Zentralen Stelle Verpackungsregister und des Umweltbundesamts.
Datum: 2020-07-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-neue-impulse-fuer-die-wirtschaftsbeziehungen-mit-dem;
Themen: weitere Maßnahme
# ?, Projektmaßnahme
# ?, Schrottplatz
# ?, ghanaische Start-ups
# ?, informeller Sektor
# ?, afrikanisches Partnerland
# ?, zukunftsfähige Beschäftigung
# ?, nachhaltige Wirtschaftsentwicklung
# ?, nachhaltiger Umgang
# ?, Wirtschaftsbeziehungen
# ? 107. +++ (SEM)
Wir freuen uns, wenn sich andere Länder der Initiative anschließen.
"
Die kriminalstatistische Auswertung des Bundeskriminalamtes für das Jahr 2018 zeigt, dass im Bereich der Partnerschaftsgewalt der Anteil der männlichen Opfer leicht auf 18,7 Prozent (2017: 17,9 Prozent) angestiegen ist.
In Nordrhein-Westfalen wird das Projekt von dem Verein man-o-man e. V. in Bielefeld umgesetzt.
In Bayern wurde die Arbeiterwohlfahrt Augsburg als Träger für die Umsetzung gewonnen.
Datum: 2020-04-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-rufen-hilfetelefon-gewalt-maennern-ins-leben-tel;
Themen: Gewalt
# ?, digitales Beratungsangebot
# ?, gewaltbetroffene Männer
# ?, 2 Ministerinnen
# ?, männliche Opfer
# ?, telefonische Hotline
# ?, Bereich der Partnerschaftsgewalt
# ?, Tatstatur
# ?, deutschlandweites Hilfetelefon
# ?, einziges Beratungsangebot
# ? 108. +++ (SEM)
In der Praxis der Strafverfolgungsbehörden gewinnt dieses Kriminalitätsphänomen zunehmend an Gewicht.
Plattformen wie "Deutschland im Deep Web" oder "Hansa Market", um nur zwei Beispiele zu nennen, haben in der Vergangenheit Ermittlerinnen und Ermittler im In- und Ausland beschäftigt.
Bundeskriminalamt und Europol sehen seit Jahren übereinstimmend eine immer weiter wachsende Bedeutung der kriminellen Onlinemärkte.
Prägend für den Deliktsbereich ist das arbeitsteilige Zusammenwirken von Betreibern und Nutzern der Plattform.
Auf der Grundlage des geltenden Rechts können diese Strukturen nicht hinreichend erfasst werden.
Datum: 2019-02-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-hessen-im-gemeinsamen-kampf-gegen-kinderpornografie-waffen;
Themen: Darknet
# ?, Bundesrat
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Kinderpornografie
# ?, Kriminelle
# ?, Betreiber
# ?, Beutesicherung
# ?, Einschleusung
# ?, Ermittlungsmethoden
# ?, Sicherheitslücke
# ? 109. +++ (SEM)
Die nordrhein-westfälischen Landesregierung trägt mit 1,34 Millionen Euro die verbleibenden 45 Prozent.
Nach einem Jahr Laufzeit informiert sich nun der Projektbeirat über den Fortschritt von Evolving Regions und zieht eine Zwischenbilanz.
Der Beirat setzt sich zusammen u. a. aus Vertretern der European Environment Agency (EEA), dem Umweltbundesamt (UBA), dem Deutschen Wetterdienst (DWD) und dem Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz (LANUV).
Der Projektbeirat sorgt auch für die Kommunikation der Ergebnisse nach außen und für entsprechenden Austausch mit den Medien.
Ziel ist es, mit dem Modellprojekt Evolving Regions die Kompetenzen für Klimaanpassung in den Regionen Nordrhein-Westfalens zu stärken.
Datum: 2021-01-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-wird-klimarobust-land-und-eu-foerdern-klimaanpassung;
Themen: wertvolle Impulsgeber
# ?, Projektbeirat
# ?, Regionen
# ?, regionale Ebene
# ?, Laufzeit
# ?, Hochwasserschutz
# ?, Klimawandel
# ?, Dwd
# ?, Hauptphase
# ?, Klimakarten
# ? 110. +++ (SEM)
Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse der Ermittler ermittelt die Generalbundesanwalt jetzt wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung.
"Der NRW-Polizei ist es gelungen, einen geplanten Anschlag zu verhindern.
Jetzt wird die Essener Polizei den Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt in vollem Umfang unterstützen", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die aktuelle Entwicklung bestätigt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach Deutschland und deutsche Einrichtungen im Ausland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus sind.
Inneres Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Datum: 2013-03-18;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-polizei-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-innenminister-jaeger;
Themen: Essener Polizei
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Salafisten
# ?, geplanter Anschlag
# ?, voller Umfang
# ?, schwere staatsgefährdende Gewalttat
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, deutsche Einrichtungen
# ?, hohe Wahrscheinlichkeit
# ? 111. +++ (SEM)
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Planungsbeschleunigung auch für die Bahn
Planungsbeschleunigung auch für die Bahn
Nordrhein-Westfalen will Zielvereinbarung mit Eisenbahn-Bundesamt
5. September 2018 Bild Zug Bahn Foto: fancycrave.
com
Datum: 2018-09-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/planungsbeschleunigung-auch-fuer-die-bahn;
Themen: Eisenbahnbundesamt
# ?, Verkehrsausschuss des Bundesrats
# ?, Anhörungsbehörde
# ?, Sitzung des Verkehrsausschusses
# ?, Eisenbahnprojekte
# ?, Planfeststellungsbehörde
# ?, Gesetzentwurf
# ?, Anhörungsverfahren
# ?, Bundesrat
# ?, Planungsbeschleunigung
# ? 112. +++ (SEM)
Aufgrund der aktuellen Erkenntnisse der Ermittler geht auch der Generalbundesanwalt von einem terroristischen Anschlag aus und hat deshalb das Verfahren übernommen.
"Das schnelle Ergebnis der mit Hochdruck vorangetriebenen Ermittlungen zeigt das entschlossene Vorgehen der Sicherheitsbehörden gegen gefährliche Extremisten.
Deshalb wird die Kölner Polizei den Generalbundesanwalt und das Bundeskriminalamt in vollem Umfang unterstützen", betonte NRW-Innenminister Ralf Jäger in Düsseldorf.
Die aktuelle Entwicklung bestätigt die Einschätzung der Sicherheitsbehörden, wonach Deutschland und deutsche Einrichtungen im Ausland im Fadenkreuz des islamistischen Terrorismus sind.
"Es war richtig, dass Polizei und Verfassungsschutz bundesweit seit Jahren sorgfältig alle Erkenntnisse über salafistische Gruppierungen zusammengetragen haben.
Datum: 2012-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizei-nrw-unterstuetzt-den-generalbundesanwalt-vollem-umfang-minister-jaeger;
Themen: Generalbundesanwalt
# ?, terroristischer Anschlag
# ?, versuchter Bombenanschlag
# ?, voller Umfang
# ?, Vorgehen von Sicherheitsbehörden
# ?, umfangreiche Ermittlungen
# ?, islamistische Szene
# ?, aktuelle Erkenntnisse
# ?, hohe Wahrscheinlichkeit
# ?, Ermittler
# ? 113. +++ (SEM)
Altpapier ist ein wertvoller Rohstoff.
Papierprodukte aus Altpapier entlasten bei der Herstellung die Umwelt, schonen die Wälder und minimieren den Einsatz fossiler Energien.
Das Umweltbundesamt hat berechnet, dass man beispielsweise beim Kauf von einem Paket Papier mit 500 Blatt, das etwa 2,5 Kilogramm wiegt, 5,5 Kilogramm Holz einspart, wenn man Recyclingpapier wählt.
Mit den 7,5 Kilowattstunden Energie, die man bei Kauf eines Paketes Recyclingkopierpapier zusätzlich spart, kann man 525 Tassen Kaffee kochen.
"Nach der Reduzierung des Papierverbrauchs ist das Recycling von Papier ein wichtiger Beitrag zum Ressourcenschutz.
Datum: 2021-12-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/runder-tisch-altpapier-ein-rohstoff-der-die-umwelt-schont-und-energie-spart;
Themen: Umweltbundesamt
# ?, Bundesbürgerin
# ?, sogenannte blaue Tonne
# ?, Papierprodukte
# ?, Recyclingpapier
# ?, wertvoller Rohstoff
# ?, fossile Energien
# ?, Paket
# ?, Kauf
# ?, Altpapiereinsatzquote
# ? 114. +++ (SEM)
Hierzu werden bei einer Verhandlung am 10. April 2018 vor dem Bundesgerichtshof erste Hinweise zum Ausgang des Verfahrens erwartet.
Der Ausgang des Verfahrens dürfte auch Auswirkungen auf die Holzvermarktung in Nordrhein-Westfalen haben.
Daher steht das Umweltministerium im intensiven Dialog mit dem Bundeskartellamt.
Das Land Nordrhein-Westfalen und das Bundeskartellamt haben sich in diesen Gesprächen über kartellrechtskonforme Alternativen zu den bisherigen Vermarktungsmodellen ausgetauscht.
Ziel der Landesregierung ist es, zusammen mit den betroffenen Verbänden und insbesondere den Waldbesitzern, praktikable fachliche Lösungen zu erarbeiten.
Datum: 2018-03-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatliche-forstverwaltung-wichtiger-pfeiler-der-forst-und-holzpolitik;
Themen: Holzpolitik
# ?, Forstpolitik
# ?, Betriebsbesichtigung
# ?, Bundeskartellamt
# ?, gesetzlicher Rahmen
# ?, Landesbetrieb
# ?, Ausgang
# ?, wichtiger Pfeiler
# ?, Alternativen
# ?, Zentrale
# ? 115. +++ (SEM)
Wenn die Umrüstungen jetzt konsequent von Pkw- und Nutzfahrzeugbesitzern nachgefragt werden, trägt dies rasch zur Verbesserung der Luftqualität bei, hilft Wertverluste und Fahrverbote zu vermeiden und sichert vor allem den Gesundheitsschutz", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser.
In den zurückliegenden Monaten hatte sich die Ministerin in Gesprächen mit den auch in Nordrhein-Westfalen ansässigen Anbietern von Nachrüsttechnik davon überzeugt, dass es funktionierende Systeme gibt.
In den vergangenen Wochen wurden vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) jetzt die Zulassungen für Nachrüstsysteme für Euro-5-Dieselmotoren für Volvo- und Mercedes-Pkw sowie für mehr als 60 Fahrzeugmodelle des VW-Konzerns erteilt.
Auch für leichte Nutzfahrzeuge - also die klassischen Handwerkerfahrzeuge - hat das KBA Nachrüstsysteme zugelassen, die bei Mercedes Sprintern, VW Transportern T5 sowie VW Craftern mit Schadstoffklasse Euro 5 zum Einsatz kommen können.
"Nachrüstunternehmen haben praktikable Lösungen entwickelt, obwohl die Automobilindustrie sich lange gegen die Hardware-Nachrüstungen gewehrt hat.
Datum: 2019-09-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerium-wirbt-fuer-die-hardware-nachruestung-von-diesel-pkw-und-leichten;
Themen: Dieselpkws
# ?, Leichtes Nutzfahrzeug
# ?, Schwerpunktregionen
# ?, Fahrverbote
# ?, Lieferfahrzeuge
# ?, Wertverluste
# ?, Besitzer
# ?, Internetseiten
# ?, neue Möglichkeiten
# ?, Gebrauch
# ? 116. +++ (SEM)
So sind Gruppenchats nur möglich, wenn alle den gleichen Messenger installiert haben.
Dieser Gruppenzwang schränkt faktisch die freie Wahl für einen Messenger-Dienst ein", erklärte Ministerin Heinen-Esser.
Die VSMK regt nun eine Überprüfung der Messenger-Dienste insbesondere WhatsApp beziehungsweise der Messengerdienste der Facebookgruppe durch das Bundeskartellamt an, da die Verbraucherschutzministerinnen und -minister eine marktbeherrschende Stellung bei diesen Dienstanbietern sehen.
In einem ersten Schritt könnten sich die Interoperabilität auf Basisfunktionen von Messenger-Diensten beschränken, wie zum Beispiel Text- , Sprachnachrichten, Fotos und Videofunktionen.
Eine größere Offenheit unter den Anbietern dürfe jedoch keinesfalls zu einer Absenkung des Datenschutzniveaus führen.
Datum: 2019-05-24;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-mainz-fordert-kinderschutz-sicherung-bei-smart;
Themen: Messengerdienste
# ?, Verbraucherinnen
# ?, Interoperabilität
# ?, Datenschutzrisiken
# ?, Nährwertkennzeichnung
# ?, Rahmen der Verbraucherschutzkonferenz
# ?, einheitliche IT-Sicherheitszertifizierung
# ?, stationärer Telekommunikationshandel
# ?, Verbraucherschutzministerinnen
# ?, Spielsachen
# ? 117. +++ (SEM)
"
Mit der Gründung des ersten Landesamtes zur Bekämpfung der Finanzkriminalität (LBF NRW) bündelt Nordrhein-Westfalen ab Januar 2024 die Kapazitäten und das Know-how seiner Steuerfahndung.
So ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter und steht bereit für eine optimierte Verzahnung mit dem geplanten Bundesamt, bei dessen Konzeptionierung Dr. Dirk Günnewig, Finanzstaatssekretär in Nordrhein-Westfalen und Leiter des LBF-NRW-Aufbaustabs, im Lenkungsausschuss eingebunden ist.
Jetzt treibt Nordrhein-Westfalen auch die internationale Vernetzung voran: Auf Einladung von Minister Dr. Optendrenk trafen sich in dieser Woche hochrangige Expertinnen und Experten in der Landesvertretung in Brüssel, um sich über eine wirksame Behördenkooperation im Kampf gegen Geldwäsche, Steuerhinterziehung und Terrorfinanzierung auszutauschen.
"Nordrhein-Westfalen wird sich auch in Zukunft auf allen Ebenen für eine engere Vernetzung der Steuerfahndung einsetzen", betont Minister Dr. Optendrenk.
Datum: 2023-09-19;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzkriminalitaet-nordrhein-westfalen-treibt-verzahnung-mit-eu-voran;
Themen: hoher Milliardenschaden
# ?, Geldwäsche
# ?, Steuerhinterziehung
# ?, Gemeinwesen
# ?, kriminelle Strukturen
# ?, Moderne
# ?, Schätzungen
# ?, Kampf
# ?, Vernetzung der Steuerfahndung
# ?, geplantes Bundesamt
# ? 118. +++ (IR)
Das Statistische Bundesamt hat den Bildungsfinanzbericht 2016 veröffentlicht.
Das Statistische Bundesamt hat den Bildungsfinanzbericht 2016 veröffentlicht.
Datum: 2016-12-15;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-setzt-aufholjagd-bildung-fort;
Themen: Bildungsfinanzbericht
# ?, Aufholjagd
# ?, Gesamtausgaben
# ?, erfolgreiche Bildungskarrieren
# ?, Schuletat
# ?, Schulen
# ?, Regierungsantritt
# ?, Schulleiterinnen
# ?, Investitionen
# ?, zugewanderte Schülerinnen
# ? 119. +++ (IR)
* Vertiefende Hinweise zu einem verantwortungsbewussten Einsatz von Smart Toys (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik)
Datum: 2023-12-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-und-minister-laumann-augen-auf-beim-geschenkekauf;
Themen: Weihnachtsgeschenke
# ?, Kennzeichnung
# ?, Verbraucherschutzministerin
# ?, Duftstoffe
# ?, Sicherheitshinweise
# ?, Gütesiegel
# ?, Verarbeitung
# ?, Hersteller
# ?, Gesundheitsminister
# ?, Arbeitsschutzdezernate
# ? 120. +++ (IR)
Die Daten zu den öffentlichen Kulturausgaben beruhen dabei auf den Erhebungen des Statistischen Bundesamtes.
Da das Statistische Bundesamt die Daten im zweijährigen Turnus aufbereitet - das nächste Mal erst Ende des Jahres 2022 -, endet in den statistischen Kapiteln des vorliegenden Landeskulturberichts der Datenreferenzzeitraum zumeist mit dem Jahr 2018.
Datum: 2022-02-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-bestandsaufnahme-der-kultur-nordrhein-westfalen-landesregierung-legt;
Themen: Bericht
# ?, Bestandsaufnahme für Lage
# ?, begonnener Aufbruch
# ?, Landeskulturetat
# ?, Wegmarken
# ?, Rahmen der Stärkungsinitiative
# ?, Coronahilfsprogramme
# ?, Datenreferenzzeitraum
# ?, Einschnitte der Coronapandemie
# ?, Langzeittrends
# ? 121. +++ (IR)
Im Rahmen des regelmäßigen Austauschs des Ministers der Justiz Dr. Benjamin Limbach mit den aus Nordrhein-Westfalen an die Bundesgerichte, den Generalbundesanwalt, die Bundesministerien, die Staatskanzlei, das Bundesamt für Justiz oder den Landtag und die Landesministerien abgeordneten Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte besuchten er und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner am 6. März 2024 den Bundesgerichtshof.
Im Rahmen des regelmäßigen Austauschs des Ministers der Justiz Dr. Benjamin Limbach mit den aus Nordrhein-Westfalen an die Bundesgerichte, den Generalbundesanwalt, die Bundesministerien, die Staatskanzlei, das Bundesamt für Justiz oder den Landtag und die Landesministerien abgeordneten Richterinnen, Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte besuchten er und Staatssekretärin Dr. Daniela Brückner am 6. März 2024 den Bundesgerichtshof.
Datum: 2024-03-08;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-trifft-die-das-bundesverfassungsgericht-den;
Themen: Bundesgerichtshof
# ?, anschließende Verwendung
# ?, nordrhein-westfälische Juristinnen
# ?, Mitarbeiter der Justiz
# ?, Generalbundesanwalt
# ?, Bundesbehörden
# ?, nordrhein-westfälische Justiz
# ?, Personalentwicklung
# ?, Staatsanwältinnen
# ?, Landesministerien
# ? 122. +++ (IR)
Mit einem Plus von 4,4 Prozent auf rund 123.000 betreute Kinder liegt NRW in einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes auf Platz 5. Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Mit einem Zuwachs von 4,4 Prozent auf rund 123.000 betreute Kinder, die am Stichtag 1. März 2016 unter drei Jahre alt waren, liegt NRW in einer Erhebung des Statistischen Bundesamtes Destatis auf Platz 5.
Datum: 2016-07-21;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-belegt-beim-ausbau-der-u3-betreuung-erneut-einen-spitzenplatz;
Themen: Stichtag
# ?, U3-Betreuung
# ?, Zuwachs
# ?, Erhebung
# ?, bundesweiter Schnitt
# ?, bundesweiter Spitzenplatz
# ?, nordrhein-westfälische Eltern
# ?, Personalstandards
# ?, Tagesbetreuung
# ?, Tagesmütter
# ? 123. +++ (IR)
Als "bereits überholtes Zahlenwerk" hat NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige bezeichnet, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde.
Als "bereits überholtes Zahlenwerk" hat NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige bezeichnet, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-bundesstatistik-ist-ueberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik;
Themen: Bundesstatistik
# ?, U3-Ausbau
# ?, Schäfer
# ?, Zahlen
# ?, U3-Plätze
# ?, Landesjugendämter
# ?, Dynamik
# ?, Kindertagespflege
# ?, Kommunen
# ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms
# ? 124. +++ (IR)
Als "bereits überholtes Zahlenwerk" bezeichnete NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde.
Als "bereits überholtes Zahlenwerk" bezeichnete NRW-Familienministerin Ute Schäfer die Bundesstatistik zum Ausbau von Betreuungsplätzen für unter Dreijährige, die heute vom Statistischen Bundesamt veröffentlicht wurde.
Datum: 2012-11-06;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-bundesstatistik-ist-uberholt-der-u3-ausbau-hat-nrw-dynamik-0;
Themen: Bundesstatistik
# ?, U3-Ausbau
# ?, U3-Plätze
# ?, Dynamik
# ?, Zahlen
# ?, Kommunen
# ?, Rahmen eines Landesinvestitionsprogramms
# ?, hohe Inanspruchnahme
# ?, letzter Platz
# ?, mangelnde Investitionsbereitschaft
# ? 125. +++ (IR)
Gleichzeitig sind in Nordrhein-Westfalen sieben Bundeswehrämter angesiedelt (z.B. Bundesamt für Personalmanagement, Bundesamt für Infrastruktur und Umweltschutz, Luftfahrtamt).
Datum: 2019-11-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-armin-laschet-ehrt-frauen-und-maenner-der-bundeswehr-und;
Themen: befreundete Streitkräfte
# ?, gelbe Schleife
# ?, Soldatinnen
# ?, Frauen
# ?, besondere Zusammengehörigkeit
# ?, Fahnenband
# ?, Rechtsstaatlichkeit
# ?, Familien der Soldatin
# ?, Männer der Bundeswehr
# ?, Streitkräfte in Nordrhein-Westfalen
# ? 126. +++ (IR)
* Mehr als 73 % davon sind Frauen (Quelle: Statistisches Bundesamt)
Datum: 2016-05-10;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-braucht-zeit-und-deshalb-verbindliche-personalschluessel;
Themen: verbindliche Personalschlüssel
# ?, professionelle Pflege
# ?, solidarische Finanzierung
# ?, Hospizversorgung
# ?, Hospizarbeit
# ?, Pflegekassen
# ?, Gesundheitsministerin
# ?, Pflegeheime
# ?, Hochrechnungsvarianten
# ?, Hospizgesetz
# ? 127. +++ (IR)
Hinweise des Umweltbundesamtes zu antibiotikaresistenten Bakterien in Badegewässern: www.umweltbundesamt.de
Datum: 2019-03-22;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/insgesamt-gute-wasserqualitaet-der-nordrhein-westfaelischen-badegewaesser;
Themen: antibiotikaresistente Bakterien
# ?, Sonderuntersuchungsprogramm
# ?, nordrhein-westfälische Badegewässer
# ?, 2 Seen
# ?, Antibiotikarückstände
# ?, Darmbakterien
# ?, gute Wasserqualität
# ?, öffentliche Gesundheit
# ?, Umweltministerium
# ?, Hygiene
# ? 128. +++ (IR)
Sie basiert auf den im September 2021 verfügbaren Statistiken von IT.NRW, dem Statistischen Bundesamt und der Bundesagentur für Arbeit.
Datum: 2021-10-26;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-baut-seine-rolle-als-europaweit-fuehrender-standort-fuer;
Themen: Herzstück der Art
# ?, Datenübertragung
# ?, Informationswirtschaft
# ?, Kommunikationswirtschaft
# ?, Wachstumskurs
# ?, Kommunikationstechnologien
# ?, Informationstechnologien
# ?, autonomes Fahren
# ?, Dinge
# ?, digitale Welt
# ? 129. +++ (IR)
* Bevölkerungsdichte Deutschland: 230 Einwohner/km² (Quelle: Statistisches Bundesamt)
Datum: 2016-12-29;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wie-staedte-zu-gesunden-lebenswelten-werden-leitfaden-gesunde;
Themen: Landeszentrum
# ?, gesunde Stadt
# ?, Leitfaden
# ?, Bevölkerungsdichte
# ?, Quartiere
# ?, Viertel
# ?, Treffpunkte
# ?, soziale Kontakte
# ?, Wege
# ?, Masterplan
# ? 130. ++ (IR)
Damit folgen die Städte der Empfehlung von Virologen und vom Umweltbundesamt.
Datum: 2021-08-05;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulstart-20212022-schulen-nordrhein-westfalen-sind-gut-vorbereitet-land-und;
Themen: Lüftungsprogramm
# ?, mobile Luftreinigungsgeräte
# ?, Schulen
# ?, Räume
# ?, Grundsatzbeschlüsse
# ?, Bund-Länder-Vereinbarung
# ?, Schulstart
# ?, bauliche Maßnahmen
# ?, Kommunen
# ?, Länder
# ?