"Hier ist besonders der Bund gefordert, der sich deutlich stärker als bisher an der großen Aufgabe der Integration beteiligen muss."
Vergangene Woche hatte NRW gemeinsam mit anderen Ländern per Bundesratsantrag qualitative und quantitative Verbesserungen bei den Integrationskursen gefordert und eine Erhöhung der Stundenzahl bei den Orientierungskursen von 60 auf 100.
"Das Bundesamt für Migration muss dafür sorgen, dass ausreichend Plätze zur Verfügung stehen.
Es kann nicht sein, dass Flüchtlinge etliche Wochen auf ihren Kurs warten müssen", kritisierte Schmeltzer und kündigte an, dieses Problem auf der nächsten Konferenz der Integrationsminister in Erfurt anzusprechen (16./17. März).

Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration
Die Stadt Mönchengladbach und das Land Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, auf dem ehemaligen Gelände der britischen Streitkräfte, bekannt als JHQ (Joint Headquarters), eine zweite Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige in Nordrhein-Westfalen zu errichten.
Auf dem Areal befinden sich bereits eine Nebenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes, sowie ein Trainingszentrum der Polizei.
Nach aktuellem Planungstand werden Kapazitäten für die Unterbringung von bis zu 140 ausreisepflichtige Personen geschaffen.
Für die geplante UfA Mönchengladbach wird ein Neubau erforderlich sein.

Wir müssen ihnen schnell und ehrlich sagen, dass sie nicht hier in Deutschland bleiben können.
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Aus diesem Grund begrüßte der NRW-Minister die Zusage des Bundesinnenministers, ab sofort die Asylverfahren für Kosovaren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nochmal deutlich zu beschleunigen.
"Wenn so viele Menschen aus dem Kosovo auf einmal in Deutschland Asyl beantragen, brauchen die Asylbewerber und die Kommunen schnell Gewissheit", erklärte Ralf Jäger.
Anders könnten Länder und Kommune die mit der Aufnahme dieser Menschen verbundenen Herausforderungen nicht mehr meistern.

Der Berg darf nicht weiter anwachsen", forderte Innenminister Jäger.
Von pensionierten Mitarbeitern der Landesverwaltung könnten zur Unterstützung einfache Arbeiten wie die Registrierung von Asylbewerbern übernommen werden.
Der Bund hatte angekündigt zusätzlich 2.000 neuen Stellen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu schaffen.
"Aber bis die Stellen mit qualifizierten Entscheidern besetzt sind vergeht Zeit, die wir uns angesichts der anstehenden Herausforderung nicht leisten können", mahnte der Innenminister.
HoGeSa wird kleiner - Phänomen bleibt aber gefährlich Die Innenministerkonferenz hat sich auf Initiative von NRW mit den Ergebnissen der von ihr in Auftrag gegeben Untersuchung der Formation "Hooligans gegen Salafisten" befasst.

"Die vereinbarte dauerhafte Beteiligung von 670 Euro Pauschale pro Flüchtling ab dem kommenden Jahr ist für den Bund ein enormer Anreiz, zu schnelleren Verfahren zu kommen."
Bislang hätten nur die Kommunen und Länder den Druck für die Kosten von Unterbringung und Betreuung gespürt, obwohl der Bund Herr des Verfahrens sei.
Große Hoffnung setzt der NRW-Innenminister darauf, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge personell mit tausenden zusätzlichen Entscheidern besser ausgestattet wird.
Schnellere Asylverfahren seien ein Schlüssel für die Lösung eines großen Problems.
Minister Jäger: "Vielen, die absehbar bei uns keinen Anspruch auf Asyl haben, wird dann schnell klar werden, dass sie keine Chance haben, in Deutschland zu bleiben."

Die vielen Bürgerinnen und Bürger, die sich mit großem persönlichem Einsatz um die Flüchtlinge kümmern, haben Dank, Respekt und Unterstützung ihrer Arbeit verdient.
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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat seine Prognose für 2015 auf rund 800.000 Flüchtlinge nach oben korrigiert, die in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl stellen werden.
Für Nordrhein-Westfalen ist daher in 2015 mit rund 170.000 Asylsuchenden zu rechnen.
Die Einzelheiten und Förderkonditionen des Sofortprogramms "Zusammenkommen und Verstehen" finden Sie auf der Internetseite des Integrationsministeriums www.mais.nrw.de

Minister Schneider: "Angesichts des demografischen Wandels und des künftigen Fachkräftebedarfs sehe ich hier durchaus auch ein Potenzial für unseren Arbeitsmarkt."
Die im Rahmen des "5.000er-Kontingents" nach Deutschland gekommenen syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge haben einen sofortigen Arbeitsmarktzugang.
Sie haben einen Anspruch auf Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge und werden in der Regel dezentral in Wohnungen untergebracht.
In NRW sind die bislang 465 syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge auf 56 Kommunen verteilt worden.
Sie gehören zum Aufnahmeprogramm der mittlerweile 10.000 Flüchtlinge, die der Bund mit Unterstützung des UNHCR aufnimmt und auf die Bundesländer verteilt.

Neben einer Lotsenstelle beim Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen, die eine allgemeine Unterstützung bei der Integration leistet, werden Kurse zur Verbesserung zur Sprachkompetenz organisiert.
Aktuell laufen 28 Kurse mit rund 380 Personen.
Daneben fördert das Ministerium zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ein Integrationsprojekt der Otto-Benecke-Stiftung in Bonn.
Ein Schwerpunkt hierbei ist die Verbesserung der Sprach- und Fachkenntnisse von Personen, die aus unterschiedlichsten Gründen den Zugang zum Arztberuf bisher nicht geschafft haben.
"Wir dürfen auch diejenigen nicht aus den Augen verlieren, deren Qualifikation bisher bei uns nicht anerkannt werden konnte und die deshalb berufsfremd beispielsweise als Taxifahrerin oder Taxifahrer arbeiten.

Bis Ende November hat NRW in seinen Landeseinrichtungen bereits 289.405 Menschen aufgenommen.
Im gleichen Zeitraum wurde NRW über das sogenannte EASY-System des Bundes 186.193 Asylsuchende zugewiesen.
Wegen der langen Warte- und Bearbeitungszeiten beim für Asylanträge zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) werden die meisten dieser Asylverfahren aber erst in 2016 oder 2017 entschieden.
Aus diesem Grund hat Innenminister Jäger eine Arbeitsgruppe unter Leitung des Hamburger Staatsrates a.D. Volker Schiek beauftragt.
Sie wird das Rückkehrmanagement auf die wachsende Aufgabe vorbereiten.

Bereits in den Jahren 2012 und 2013 gewährte das Land den Kommunen zu diesem Zweck pauschale Zuweisungen in Höhe von 7,15 Millionen bzw. 14,4 Millionen Euro.
Eine endgültige Anpassung der Zuweisungsregelungen des FlüAG NRW soll erfolgen, sobald der Bundesgesetzgeber die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zum Existenzminimum im Asylbewerberleistungsrecht umgesetzt hat.
Im ersten Halbjahr 2013 wurden beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) insgesamt 43.016 Asylerstanträge gestellt.
Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum Januar bis Juni 2012 stieg die Zahl der Asylbewerber damit bundesweit um 19.950 Personen (86,5 Prozent).
In NRW wurden im ersten Halbjahr dieses Jahres 9.502 Asylerstanträge registriert.

Erstaufnahmeeinrichtungen (EAE):
Die EAEn sind in der Regel die erste Landesunterkunft für Geflüchtete, nachdem sie nach NRW gekommen sind.
Die Geflüchteten können hier ihren Asylantrag bei der Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) stellen und begründen.
Zudem finden medizinische Untersuchungen und Impfungen statt.
Die Menschen bleiben hier in der Regel nur wenige Wochen.

Asylsuchende, die nach Nordrhein-Westfalen kommen, wohnen zunächst in den Unterbringungseinrichtungen des Landes gemäß dem gesetzlichen Auftrag des Landes, die Erstaufnahme sicherzustellen.
Nach ihrer Registrierung kommen sie für ca. zwei bis vier Wochen in eine der fünf EAE.
In dieser Zeit stellen sie bei einer Außenstelle des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ihren Asylantrag.
Anschließend werden sie in einer ZUE oder NU untergebracht.
Nach der Unterbringung im Landessystem folgt eine Unterbringung in den Kommunen - mit festem Verteilschlüssel nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG).

Um dieser Entwicklung zu begegnen, müssen die Potenziale von Zugewanderten systematisch und zügig erschlossen werden.
Das Land Nordrhein-Westfalen verstärkt deshalb die Ausrichtung des Kommunalen Integrationsmanagements auf die Arbeitsmarktintegration.
Das Landesprogramm "NRW.integrativ" ist ressortübergreifend und bezieht auch externe Stakeholder ein: das Integrationsministerium trägt die Initiative gemeinsam mit dem Arbeitsministerium, dem Wirtschaftsministerium, der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Dabei adressiert die Initiative "NRW.integrativ" die Unternehmen als Integrationsakteure und wird auf jede Kommune individuell angepasst implementiert.
Gleichzeitig wird durch das KIM-Case-Management soziale und behördliche Unterstützung bereitgestellt.

An dem Gespräch nahm auch der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, teil.
An dem Gespräch nahm auch der Präsident des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Dr. Manfred Schmidt, teil.
Deutschland ist ein Einwanderungsland und schon wegen der demografischen Entwicklung auf Einwanderung angewiesen.
Bundesweit zehn Ausländerämter, darunter Essen als Modellbehörde und Köln als Partnerbehörde, nehmen an dem vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge geförderten Projekt teil.

In Nordrhein-Westfalen wurden dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) seit dem 30. September 2015 insgesamt über 2.000 Asylsuchende aus den sicheren Herkunftsstaaten des Westbalkans zur Aktenanlage und Antragsstellung zugeführt.
In 1.701 Fällen haben die beteiligten Außenstellen des Bundesamts bis zum 21. Januar 2016 die Anträge abgelehnt.

Der deutliche Anstieg an verwaltungsgerichtlichen Asylverfahren ist da-rauf zurückzuführen, dass das Bundesamt für die Migration und Flüchtlinge (BAMF) jetzt die Aktenberge der letzten Jahre abarbeitet.
Denn nach den Berichten der nordrhein-westfälischen Verwaltungsgerichte weisen viele Bescheide des Bundesamtes gravierende Mängel auf, die dann das Gericht abarbeiten muss.
Denn das Bundesamt beantwortet sehr häufig gerichtliche Anfragen zur Sachaufklärung nicht oder nur sehr zögerlich, die Sachbearbeiter sind weder telefonisch noch schriftlich für die Gerichte zu erreichen, Verfahrensbeschleunigungen, wie zum Beispiel die schnelle Übersendung der Akten werden nicht gefördert.

Minister Stamp: Das Land bietet gemeinsam mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Mitarbeitenden und Flüchtlingen in Landeseinrichtungen mit dem Präventionsprojekt konkrete Hilfe an
Das Integrations- und Flüchtlingsministerium hat zusammen mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ein bundesweit einmaliges Pilot-Präventionsprojekt in allen 30 Zentralen Unterbringungseinrichtungen des Landes für Geflüchtete gestartet, um über die Gefahren des Salafismus aufzuklären und Hilfestellungen in individuellen Fällen zu geben.

Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Als weitere Unterstützung erhalten 21 nordrhein-westfälische Kommunen EU-Fördergelder für die Unterbringung von Geflüchteten aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der Förderperiode 2021 - 2027 (AMIF).
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration hat dabei die maximal mögliche Fördersumme von 22.760.762,16 Euro beim für die Bewilligung zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge beantragt.

"Durch die sogenannte rechtskreisübergreifende Zusammenarbeit wollen wir neue Formen des Einwanderungsmanagements erproben", sagte Schmeltzer.
"Das bedeutet, dass wir die unterschiedlichen Zuständigkeiten, organisatorische Anbindungen und Rechtsanwendungen wie beispielsweise aus dem Arbeitsförderungsrecht, der Grundsicherung für Arbeitsuchende, der Kinder- und Jugendhilfe, dem Aufenthaltsrecht und weiteren Rechtskreisen in einem gemeinsamen Einwanderungsmanagement zusammenführen."
Über die Zusammenarbeit der kommunalen Behörden hinaus sollen auch andere am Integrationsprozess beteiligte Akteure einbezogen werden: beispielsweise die Freie Wohlfahrtspflege, Kammern und Verbände, die Agentur für Arbeit und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).
Minister Schmeltzer sagte: "Mit diesem ambitionierten Programm wollen wir die Bedingungen für die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung nachhaltig verbessern und ihre gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen.

Deshalb braucht das Bundesamt für Flüchtlinge und Migration mehr Mitarbeiter.

Darüber hinaus werde die personelle Verstärkung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit dazu beitragen, Land und Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge zu entlasten.

Gefördert werden sollen Erwachsene und Jugendliche ab 16 Jahren, die in diesem und im letzten Jahr neu zugewandert sind, über keine oder nur geringe Deutschkenntnisse verfügen und von der Teilnahme an den Integrationskursen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge ausgeschlossen sind.

Das Pilotprojekt wird mit rund vier Millionen Euro jährlich von der Bundesagentur für Arbeit, dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie dem Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales gefördert.

Im August 2015 kam laut der Statistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) aus Albanien mit rund 8230 die zweitgrößte Anzahl von Asylantragsteller.

Hinzu kommen Mittel aus dem Europäischen Sozialfonds des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (ESF-BAMF-Programm).

Die Quote der Schutzgewährung in den Asylverfahren durch das zuständige Bundesamt für Migration und Flüchtlinge liegt im laufenden Jahr bei nur 1,1 Prozent.

Nach Angaben der Kommunen warten bislang rund 109.000 Personen auf die Eröffnung ihres Asylverfahrens durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

"Deshalb haben wir mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) vereinbart, die für NRW vorgesehenen Zuweisungen ab kommenden Montag für fünf Tage vorübergehend teilweise auszusetzen", erklärte Innenminister Ralf Jäger.

* Einführung eines beschleunigten Asylverfahrens gem. §30a AsylG durch eine entsprechende Vereinbarung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie Rückführungen der Personen aus Landeseinrichtungen

Er begrüße daher die heute in der Telefonschaltkonferenz zwischen dem Bund und den Innenministern der Länder getroffene Vereinbarung, dass das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge Asylverfahren von Kosovaren in NRW und drei anderen Ländern innerhalb von zwei Wochen abschließen will.

Dies gilt insbesondere für die Fälle, in denen die Betroffenen keine Verantwortung für den Eintritt der Versorgungslücke haben, etwa bei langen Verfahrensdauern beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Die Landesinitiative kümmert sich deshalb insbesondere um eine verstärkte Nutzung des berufsbezogenen Sprachqualifikationsprogramms des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (ESF-BAMF-Programm).

Daher soll zur Entlastung der Kommunen die Durchführung von Überstellungen nach der Dublin-III-Verordnung nicht mehr durch die Ausländerbehörden der Länder, sondern zentral durch den Bund, genauer gesagt durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) oder eine entsprechende Bundesbehörde organisiert und durchgeführt werden.

Es hat eine Vereinbarung zur Beschleunigung der Asylverfahren mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) getroffen und die Aufenthaltszeiten von Flüchtlingen in den Landeseinrichtungen verlängert.

Sie unterstrich, dass die Zahlen nicht mit Prognosen zu Flüchtlingskindern verwechselt werden dürfen: "Wir rechnen derzeit weiterhin auf der Grundlage der Prognosen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge mit zusätzlich 40.000 schulpflichtigen Kindern und Jugendlichen in diesem Jahr.

* Schließlich gibt es aktuell auch keine Zuweisungen und Transfers von Geflüchteten mehr in die Kommunen ohne Anhörung: Aufgrund unzureichender Kapazitäten beim für die Asylverfahren zuständigen Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) musste das Land zuletzt teilweise Schutzsuchende aus den Landeseinrichtungen den Kommunen zuweisen, auch wenn sie für ihren Asylantrag noch keinen Anhörungstermin beim BAMF hatten.

Ein Schwerpunkt der Gespräche, an denen auch die Ärztekammern Westfalen-Lippe, Nordrhein und Thessaloniki, die Krankenhausgesellschaft NRW, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) sowie das Goethe-Institut Thessaloniki und das nordrhein-westfälische Gesundheitsministeriums beteiligt waren, bildete die Förderung der Sprachkompetenz griechischer Ärztinnen und Ärzte, die ihre Weiterbildung zum Facharzt an Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen absolvieren möchten.