Minister Pinkwart: "Mit zunehmender Bedeutung der Digitalisierung in Wirtschaft und Gesellschaft wachsen auch die Gefahren.
Deshalb ist es wichtig, dass wir uns intensiv mit der Frage der Datensicherheit auseinandersetzen.
Um Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen noch besser vor Cyber-Angriffen zu schützen, hat das Land Nordrhein-Westfalen heute eine enge Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und den Partnern der Allianz für Cyber-Sicherheit vereinbart.
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BSI-Präsident Arne Schönbohm: "Informationssicherheit ist die Voraussetzung einer erfolgreichen Digitalisierung und muss deshalb Chefsache sein.

Die Daten bleiben dabei auf dem dienstlichen Computer im Büro und werden auf dem Telearbeits-Rechner lediglich "gespiegelt".
Damit bleibt die Sicherheit der Daten gewährleistet.
Die Technik entspricht den Empfehlungen des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Grundsätzlich soll möglichst vielen Beschäftigten der nordrhein-westfälischen Polizei die Telearbeit ermöglicht werden.
Besonders bieten sich dabei die Bereiche Bearbeitung von Strafanzeigen und Ermittlungsakten, Buchhaltung, Personalverwaltung und Logistik an.

Sie hilft uns bei der Sprachassistenz, der medizinischen Diagnostik oder der Vorhersage von Wartungsfällen in der Produktion: Künstliche Intelligenz (KI) steckt hinter vielen innovativen Dienstleistungen, die Wirtschaft und Gesellschaft zunehmend unterstützen.
Um das Vertrauen in diese Technik und die Akzeptanz zu stärken, entwickeln starke Akteure in Nordrhein-Westfalen eine KI-Zertifizierung "made in Germany".
Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung unterzeichneten Arne Schönbohm, Präsident das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) und Prof. Dr. Stefan Wrobel, Leiter des Fraunhofer-Instituts für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS im Beisein von Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart.
Das BSI und das Fraunhofer IAS entwickeln Prüfverfahren, die als Basis für technische Standards und Normen dienen.
Dazu arbeiten beide mit Partnern aus Deutschland und Europa zusammen.

Kritische Infrastrukturen (KRITIS) sind Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen.
Bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung würden nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere ernsthafte Folgen eintreten.
Die nachstehende Liste lehnt sich an die Verordnung zur Bestimmung kritischer Infrastrukturen nach dem Gesetz über das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI-Gesetz) und wird stetig fortentwickelt:
Der folgende Personenkreis ist in einer Kritischen Infrastruktur tätig: 1. Sektor Energie + Strom, Gas, Kraftstoffversorgung (inklusive Logistik) + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 2. Sektor Wasser, Entsorgung + Hoheitliche und privatrechtliche Wasserversorgung + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 3. Sektor Ernährung, Hygiene + Produktion, Groß-und Einzelhandel (inklusive Zulieferung, Logistik) 4. Sektor Informationstechnik und Telekommunikation + insbesondere Einrichtungen zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze 5. Sektor Gesundheit + insbesondere
Krankenhäuser, Rettungsdienst, Pflege, niedergelassener Bereich, Medizinproduktehersteller, Arzneimittelhersteller, Apotheken, Labore 6. Sektor Finanz- und Wirtschaftswesen + insbesondere Kreditversorgung der Unternehmen, Bargeldversorgung, Sozialtransfers + Personal der Bundesagentur für Arbeit und Jobcenter zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes (insbesondere Auszahlung des Kurzarbeitergeldes) 7. Sektor Transport und Verkehr + insbesondere Betrieb für kritische Infrastrukturen, öffentlicher Personennah- und Personenfern- und Güterverkehr + Personal der Deutschen Bahn und nicht bundeseigenen Eisenbahnen zur Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes + Personal zur Aufrechterhaltung des Flug- und Schiffsverkehrs 8. Sektor

Im Falle eines Angriffs sollen Ausfallzeiten reduziert werden und der Wiederaufbau der digitalen Infrastruktur schneller möglich sein.
Durch Maßnahmen wie etwa die "Zwei-Faktor-Authentifizierung" also die Nutzung von zwei unterschiedlichen Komponenten für die Anmeldung an Systemen und Netzwerken anstelle eines einzelnen Passworts soll der Zugriff auf sensible Daten noch besser geschützt werden.
Grundlage für die Vereinbarung zur Cybersicherheit sind die Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI).
Der IT-Grundschutz des BSI umfasst neben technischen Maßnahmen auch organisatorische und personelle Anforderungen wie Vorgaben zu Schulungen, für Telearbeit, zum Umgang mit Sicherheitsvorfällen oder auch zum Notfallmanagement.
Die getroffenen Vorkehrungen sollen kontinuierlich hinterfragt sowie wenn nötig angepasst und verbessert werden.

Pass heben wir die Nutzerfreundlichkeit auf ein neues Level: Nach Aktivierung der App können Nutzerinnen und Nutzer einen Großteil aller digitalen Verwaltungsservices, für die eine elektronische Identifizierung notwendig ist, mit einem sechsstelligen PIN nutzen.
Neben der Nutzerfreundlichkeit erfüllen wir mit der neuen App auch die notwendigen substantiellen Standards bei der Datensicherheit.
Das bescheinigt uns das Bundesamt für Sicherheit und Informationstechnik (BSI).
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Die Servicekonto.

Als zentrale Servicestelle der Landesregierung soll sie in Zukunft dazu beitragen, das Schutzniveau der Cybersicherheit in Nordrhein-Westfalen kontinuierlich zu erhöhen.
In der Koordinierungsstelle werden demnächst für die Cybersicherheit relevanten Daten und Informationen für die Landesverwaltung Nordrhein-Westfalen zentral gebündelt und weitergeleitet.
Außerdem soll die neue Einrichtung den Kontakt zum Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) halten.
Durch die Ansiedlung im Innenministerium ergeben sich viele Synergien mit den Sicherheitsbehörden.
Mit der Spionage- und Cyberabwehr des Verfassungsschutzes und dem Cybercrime-Kompetenzzentrum des Landeskriminalamts leistet das Ressort bereits jetzt einen wichtigen Beitrag zur Cybersicherheit im Land.
Deshalb müssen wir Innere Sicherheit in Zukunft noch digitaler denken.

Erfolgreiche Informationssicherheit bescheinigt
Landesbetrieb IT.NRW bekommt erfolgreiche Informationssicherheit bescheinigt
Minister Pinkwart: Informationssicherheit Schlüssel für nachhaltigen Erfolg der digitalen Verwaltung in Nordrhein-Westfalen
Das hohe Niveau der Informationssicherheit beim nordrhein-westfälischen Landesbetrieb Information und Technik (IT.NRW) hat das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durch ein Zertifikat bescheinigt.

Deshalb müssen wir uns intensiv mit der Frage der Datensicherheit auseinandersetzen, um Bürgerinnen und Bürger wie Unternehmen noch besser vor Cyber-Angriffen und Datenverlusten zu schützen.
Die Landesregierung baut daher die Zusammenarbeit mit dem in Bonn ansässigen Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aus, um die Informationssicherheit für die Landesverwaltung und über die Allianz für Cyber-Sicherheit auch in der nordrhein-westfälischen Wirtschaft weiter zu erhöhen.
Wir als ASW NRW sehen die Entwicklung der Sicherheitspartnerschaft äußerst positiv.

Wer Regeln bricht und Sicherheit riskiert, muss das deutlich spüren.
Unterstützt wurde die Polizei dabei von Netzwerkpartnern wie dem Bundesamt für Logistik und Mobilität, den Bezirksregierungen, den Berufsgenossenschaften, dem Zoll sowie den zuständigen Kommunen.
Ziel der Kontrollen war es, Unfälle mit schweren Folgen zu verhindern und die Sicherheit auf unseren Straßen zu erhöhen.

7. Einführung von Vorbescheiden durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle
Bislang erhält ein Anlagen-, Netz- oder Speicherbetreiber eine Förderung nach dem KWKG erst nach Aufnahme des Dauerbetriebs der KWK-Anlage bzw. Inbetriebnahme des Netzes oder Speichers und nach erteilter Zulassung durch das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle.
Durch die Einführung eines vom Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle im Planungszeitraum zu erteilenden Vorbescheids kann ein erhebliches Finanzierungshemmnis beim Neubau und bei der Modernisierung von KWK-Anlagen beseitigt und somit mit geringem Aufwand Planungs- und Rechtssicherheit hergestellt werden.

Übergabe des Abschlussberichts der Regierungskommission "Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen"
Die 16-köpfige unabhängige Kommission aus Sicherheitsexperten mit Wolfgang Bosbach an der Spitze wurde im Dezember 2017 von Ministerpräsident Armin Laschet berufen und hat ihre Arbeit im Januar 2018 aufgenommen.
Die renommierten Experten aus unterschiedlichen Feldern der Inneren Sicherheit haben zwei Jahre lang bestehende Prozesse und mögliche Defizite in der Sicherheitsstruktur analysiert und substantielle Vorschläge zur Verbesserung entwickelt.
Dafür ist die Kommission zu insgesamt 26 internen Sitzungen zusammengekommen und hat zahlreiche Außentermine und externen Austausch wahrgenommen, so etwa beim Präsidenten des Bundeskriminalamtes, beim Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, beim Generalbundesanwalt und bei der Zentralstelle Terrorismusverfolgung NRW.

Darüber hinaus ist neben dem Genehmigungsverfahren gemäß § 4 Atomgesetz für die Beförderung von Jülich nach Ahaus auch das Genehmigungsverfahren gemäß § 6 Atomgesetz für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe im bestehenden AVR-Behälterlager in Jülich weiterhin beim Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) anhängig.
Zum damaligen Zeitpunkt war nicht ersichtlich, ob und wann die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen als Antragstellerin die Nachweise würde erbringen können, die seitens der Genehmigungsbehörde, dem Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung, gefordert wurden.
Erst im Jahr 2022 wurde der JEN seitens des BASE bestätigt, dass der Gesamtkomplex der seismischen Bemessung und der davon abhängigen sicherheitstechnisch zu bewertenden Auswirkungen mit positivem Prüfergebnis abgeschlossen werden könne.

Das Fraunhofer-Institut für Intelligente Analyse- und Informationssysteme IAIS und das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) wollen im Rahmen der Kompetenzplattform KI.
Anlässlich des 16. Deutschen IT-Sicherheitskongresses in Bonn verkündeten die Partner das Vorhaben.
Ziel ist die Ausarbeitung konkreter Qualitäts- und Sicherheitsstandards, auf deren Grundlage technische Prüforganisationen künftig KI-Anwendungen sachkundig beurteilen können.

Im schlimmsten Fall ermöglichen Sicherheitslücken die Kontaktaufnahme fremder Personen zum Kind.
* Vertiefende Hinweise zu einem verantwortungsbewussten Einsatz von Smart Toys (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik)

Für sie gibt es i.d.R. keinen Produktverantwortlichen in der EU, der auf die Einhaltung der hohen europäischen Sicherheitsstandards achtet.
* Vertiefende Hinweise zu einem verantwortungsbewussten Einsatz von Smart Toys (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik)

Ziel ist es, Unfälle zu verhindern und die Sicherheit auf unseren Straßen zu erhöhen.
Unterstützt wird die Polizei dabei von Netzwerkpartnern, wie dem Bundesamt für Logistik und Mobilität, den Bezirksregierungen, den Berufsgenossenschaften, dem Zoll sowie den zuständigen Kommunen.
Dabei kann die Sicherheit schnell auf der Strecke bleiben.

Die Forschungszentrum Jülich GmbH hatte zuletzt 2012* beim Bundesamt für Strahlenschutz eine erneute Genehmigung zur Aufbewahrung der AVR-Brennelemente bis Mitte 2016 beantragt.
Nach dem Enden der bis zum 30.06.2013 befristeten Aufbewahrungsgenehmigung des Bundesamtes für Strahlenschutz wurden die Kernbrennstoffe auf Grundlage von zwei zeitlich begrenzten atomrechtlichen Anordnungen der Atomaufsicht von Nordrhein-Westfalen durch das Forschungszentrum Jülich aufbewahrt.
Nunmehr teilte das Bundesamt für Strahlenschutz als zuständige Genehmigungsbehörde der Atomaufsicht NRW mit, dass Untersuchungen zur Erdbebensicherheit zur Zeit nicht abgeschlossen seien und eine Prognose zum Abschluss des laufenden Genehmigungsverfahrens nicht möglich sei.
Um einen ungeregelten Zustand zu vermeiden und weiterhin die notwendigen Sicherheitsstandards im AVR-Behälterlager des Forschungszentrums zu gewährleisten, wird in der atomaufsichtlichen Anordnung auf die Regelungen der bisherigen Aufbewahrungsgenehmigung aus dem Jahr 1993 einschließlich der seitdem erfolgten Nachträge Bezug genommen.

Hinweise des Umweltbundesamtes zu antibiotikaresistenten Bakterien in Badegewässern: www.umweltbundesamt.de
----------------------------------------------------------------------------------------------- Über LANUV: Das Landesamt für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen ist als Landesoberbehörde in den Fachgebieten Naturschutz, technischer Umweltschutz für Wasser, Boden und Luft sowie Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit tätig.

*GERMAP: Arbeitsgruppe auf Initiative des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, der Paul-Ehrlich-Gesellschaft für Chemotherapie e.V. und der Infektiologie Freiburg: GERMAP 2012 - Bericht über den Antibiotikaverbrauch und die Verbreitung von Antibiotikaresistenzen in der Human- und Veterinärmedizin in Deutschland.

Vor einiger Zeit hat die Forschungszentrum Jülich GmbH beim Bundesamt für Strahlenschutz eine erneute Genehmigung zur Aufbewahrung der AVR-Brennelemente bis Mitte 2016 beantragt.
Wegen des komplexen Prüf- und Nachweisverfahrens hat das Bundesamt über die beantragte neue Aufbewahrungsgenehmigung noch nicht abschließend entschieden.
In den beim Bundesamt für Strahlenschutz regelmäßig stattfindenden Status- und Fachgesprächen mit der Atomaufsicht des Landes Nordrhein-Westfalen haben sich keine Hinweise ergeben, dass nicht mit der Erteilung einer Genehmigung für die Aufbewahrung der Kernbrennstoffe innerhalb der nächsten Monate zu rechnen ist.
Um die notwendigen Sicherheitsstandards im Zwischenlager Jülich auch nach Ablauf der befristeten Aufbewahrungsgenehmigung zu gewährleisten und um einen ungeregelten Zustand zu vermeiden, hat das Wirtschaftsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde in NRW angeordnet, dass die CASTOR-Behälter auch weiterhin von der Forschungszentrum Jülich GmbH im Zwischenlager Jülich aufzubewahren sind.

Das Nationale Cyber-Abwehrzentrum (Cyber-AZ) ist eine von acht deutschen Sicherheitsbehörden (darunter das Bundeskriminalamt der Bundesnachrichtendienst, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und das Bundesamt für Verfassungsschutz) gegründete Kooperationsplattform.
Aufgabe des Cyber-AZ ist es, unter anderem ein aktuelles Cyber-Sicherheitslagebild zu erstellen und die strategischen Bewertungen zu bündeln.

"Wir haben endlich die feste Zusage des Bundesamtes, die dafür erforderlichen Kapazitäten bereit zu stellen.
"Wir sind damit den Forderungen der Kommunalen Spitzenverbände nachgekommen und sorgen für Planungssicherheit.

Darüber hinaus werde die personelle Verstärkung beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit dazu beitragen, Land und Kommunen bei der Unterbringung der Flüchtlinge zu entlasten.
Auch das Sicherheitsbedürfnis der Menschen in den Standortgemeinden wurde thematisiert.

Dabei werden die Gesundheit der Bevölkerung und die innere Sicherheit gefährdet.
Die Übung befasst sich insbesondere mit Fragestellungen des strategischen Krisenmanagements in den Bereichen gesundheitlicher Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, Gesundheitswesen, Gefahrenabwehr und innere Sicherheit.

Vertiefende Hinweise zu einem verantwortungsbewussten Einsatz von Smart Toys (Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik) 3. Schadstoffberatung zu Kinderprodukten und Spielzeug der Verbraucherzentrale NRW

Bereits im Jahr 2021 konnte die im Auftrag des Landes von IT.NRW entwickelte Software DiAs-PIK zur Registrierung von Asylsuchenden nach der Zertifizierung durch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erfolgreich im Asylprozess in Nordrhein-Westfalen eingesetzt werden.

Die sicherheitspolitischen Herausforderungen haben sich in den vergangenen Jahren deutlich verschärft.
Sie erfolgt überwiegend beim Bundesamt für Verfassungsschutz sowie an der Hochschule des Bundes und schließt mit einem Bachelorabschluss ab.

Bei der Diskussionsveranstaltung in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen führten nach dem Grußwort der Ministerin Lucie Carrouee, Vertreterin der fachlich zuständigen Generaldirektion Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Europäischen Kommission, und Paul Berghuis, Vorsitzender des Vieh- und Fleischhandelsverband NRW e.V., Impulsreden.
Zudem diskutierten Dr. Tomasz Grudnik von der Weltorganisation für Tiergesundheit (WOAH) in Brüssel, Dr. Tea Dronjic, Vorsitzende der Animal Welfare Foundation, und Dr. Maria Biedermann, Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit, auf dem Podium mit.

Die Dissertationsthemen reichen vom Nutzen des Maschinellen Lernens für die Versorgungssicherheit, über die Gestaltung neuer soziotechnischer Interaktionsmodelle im öffentlichen Raum, bis hin zu Assistenzsystemen in der Pflege.
Im Jahr 2024 gab es laut Statistischem Bundesamt 212 437 Promovierende in Deutschland, davon 43.282 in Nordrhein-Westfalen.

Das Bundesamt für Risikobewertung geht davon aus, dass selbst bei höheren Verunreinigungen ein hinreichender Sicherheitsabstand besteht und eine gesundheitliche Beeinträchtigung daher sehr unwahrscheinlich ist.

NRW-Innenminister Jäger bewertet den heute vorgelegten Abschlussbericht der Bund-Länder-Kommission Rechtsterrorismus als klaren Auftrag, den eingeschlagenen Kurs zu einer besseren Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden konsequent fortzuführen.
Dort stellte die von der Innenministerkonferenz und der Bundesregierung eingesetzte Bund-Länder-Kommission ihren Abschlussbericht zur Arbeit der Sicherheitsbehörden im Zusammenhang mit dem Aufdecken des rechtsterroristischen NSU vor.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) erstellt danach bundesweite Lageberichte, die es seinerseits den Ländern zur Verfügung stellt.

Eine akute Gesundheitsgefährdung für Mensch und Tier besteht laut Bewertung des Bundesamtes für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit nicht.

Dazu zählt der europaweit erste Prüfkatalog zur Zertifizierung von KI-Anwendungen, den ein interdisziplinäres Forscherteam der Universitäten Bonn und Köln sowie des Fraunhofer IAIS in Kooperation mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) aktuell entwickelt.

* Ansiedlung der Agentur für Innovation in der Cybersicherheit (derzeit in Halle, ab 2022 am Flughafen Leipzig/Halle) und der Agentur für Sprunginnovation in Leipzig
* Ansiedlung einer Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Weißwasser

Neben zahlreichen Bundesbehörden (unter anderem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik, Bundeskartellamt, Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, Bundesamt für Naturschutz) haben auch 170 internationale Forschungseinrichtungen, Stiftungen und NGOs (Nichtregierungsorganisationen) ihren Sitz in der Bundesstadt.

So ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter und steht bereit für eine optimierte Verzahnung mit dem geplanten Bundesamt, bei dessen Konzeptionierung Dr. Dirk Günnewig, Finanzstaatssekretär in Nordrhein-Westfalen und Leiter des LBF-NRW-Aufbaustabs, im Lenkungsausschuss eingebunden ist.
So sichern wir in ganz Europa die finanzielle Basis staatlicher Handlungsfähigkeit und schaffen mehr Sicherheit für die Menschen.

Die Umsetzung der geförderten Vorhaben wird neben der derzeitigen Krankenhausreform auch maßgeblich dazu beitragen, Klinikabläufe zu verbessern sowie die Patientensicherheit zu optimieren.
Für die förderfähigen Vorhaben konnte das Land anschließend bis zum 31. Dezember 2022 Anträge beim Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) einreichen.

Veranstalter sind das Bundesumweltministerium, das Umweltbundesamt, das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen, der Deutsche Verkehrssicherheitsrat und weitere Organisationen.

Ungarn hatte in Zuckermaissaatgut, das von Deutschland aus vermarktet wurde, Spuren von gentechnisch verändertem Mais (circa 0,1 Prozent) gefunden und das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) informiert.

Zudem schlägt der Bundesverkehrsminister dem Bundeskabinett vor, dass Bonn einer von vier Standorten des Fernstraßen-Bundesamtes (FBA) wird.
Das ist eine gute Entscheidung für die Beschäftigten, die damit Planungssicherheit haben", sagte Wüst.

Auf dem Areal befinden sich bereits eine Nebenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes, sowie ein Trainingszentrum der Polizei.
Fluchtministerin Josefine Paul: "Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat im Herbst ein umfassendes Maßnahmenpaket zu den Bereichen Sicherheit, Migration und Prävention beschlossen, zu dem neben der Stärkung unserer Zentralen Ausländerbehörden auch die Planung einer weiteren Unterbringungsanstalt für Ausreisepflichtige zählt.

Bei der Bewerbung hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) eng mit dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat, dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU), dem Auswärtigen Amt, dem Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Bonn zusammengearbeitet.

In den vergangenen Wochen wurden vom Kraftfahrtbundesamt (KBA) jetzt die Zulassungen für Nachrüstsysteme für Euro-5-Dieselmotoren für Volvo- und Mercedes-Pkw sowie für mehr als 60 Fahrzeugmodelle des VW-Konzerns erteilt.
Zudem erhalten Verbraucher damit die Sicherheit, dass sie ihr Auto weiterhin nutzen können", sagte Heinen-Esser.

5G (Hochschule Niederrhein, Krefeld; Triopt GmbH, Moers; Smart Living GmbH, Dortmund): Erhöhung der Sicherheit für Fahrradfahrer durch Fahrzeug-zu-Fahrrad-Kommunikation mit 5G.
GIGA FOR HEALTH (Universitätsklinikum Düsseldorf; Vodafone GmbH, Düsseldorf; RWTH Aachen; TU Dortmund; Brainlab AG, München; Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Bonn; Bergische Universität Wuppertal/ SIKoM+):

Der von Minister Remmel eingesetzten Experten-Kommission gehören an Dr. Christian Lück (Konsiliarlaboratorium für Legionellen der TU Dresden), Professor Martin Exner (Hygieneinstitut Bonn), Dr. Regine Szewzyk (Umweltbundesamt), Professorin Caroline Herr (Bayerisches Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit), Professor Philippe Hartemann (Université de Lorraine, Nancy) und Professor Karl-Heinz Rosenwinkel (Leibniz Universität Hannover).

Das Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) hat am Freitag, 17. April 2026, den bundesweit ersten Förderbescheid für den Krankenhaustransformationsfonds übersandt - und dieser geht nach Nordrhein-Westfalen.
Ziel ist es, die Versorgungssicherheit in Bergisch Gladbach und den umliegenden ländlichen Gebieten auch weiterhin zu gewährleisten", erklärt Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.

Das Land Nordrhein-Westfalen stellt den Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) KriSiGEO NW mit ausgewählten Daten und Softwarekomponenten kostenfrei zum Download bereit.

Rechtsgrundlage der Aufbewahrung waren die 1993 vom Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) erteilte Genehmigung sowie die bis zum 31.12.2013 befristete atomaufsichtliche Anordnung des Wirtschaftsministeriums.
Um die notwendigen Sicherheitsstandards im Zwischenlager Jülich zu gewährleisten und einen ungeregelten Zustand zu vermeiden, regelt das Wirtschaftsministerium als zuständige Aufsichtsbehörde in NRW durch die Anordnung die Aufbewahrung der CASTOR®-Behälter beim FZJ.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat in einem sogenannten Radonmaßnahmenplan den Bundesländern die zu ergreifenden Maßnahmen zum Schutz vor Radon vorgeschrieben.
Die Ergebnisse zahlreicher Radonmessungen und geologischer Untersuchungen wurden durch das Bundesamt für Strahlenschutz in einem Rechenmodell zusammengefasst, der Radon-Prognose.