In den nächsten Jahren werden insgesamt rund 1,5 Milliarden Euro in den Ausbau der rund 73 Kilometer langen Strecke investiert.
Davon trägt das Land Nordrhein-Westfalen 450 Millionen Euro.
Der Bundesanteil beträgt rund 746 Millionen Euro, davon rund 51 Millionen Euro TEN-Mittel.
Die verbleibende Summe wird anteilig von Bahn und Dritten übernommen.
Das Projekt umfasst insbesondere den Bau eines dritten Gleises von Oberhausen Hauptbahnhof über Emmerich bis zur Grenze zwischen Deutschland und den Niederlanden.

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Erwerb der Bundesanteile an der Duisburger Hafen AG durch die Beteiligungsverwaltungsgesellschaft des Landes Nordrhein-Westfalen mbH
17. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Davon werden 66 Millionen Euro für die Einzelförderung von Investitionen in Krankenhäusern genutzt.
Weitere 95 Millionen Euro sind als Landesanteil des vom Bund ab 2019 geplanten Krankenhausstrukturfonds vorgesehen.
Der zusätzliche Bundesanteil wird voraussichtlich 105 Millionen Euro betragen, so dass insgesamt zusätzliche 266 Millionen Euro für Einzelmaßnahmen in Krankenhäusern zur Verfügung stehen.
Laumann: "An der Krankenhausinfrastruktur wurde zu lange gespart.
Wir haben eine glaubwürdige Trendwende eingeleitet, damit die Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen auf einem soliden finanziellen Fundament steht.

Minister Remmel zeigte sich mit dem Ergebnis der Studie sehr zufrieden: "Die Studie belegt, der Gartenbau in NRW ist mit seinen vor- und nachgelagerten Bereichen ein 'unterschätzter Riese'.
Wenn man alle Wirtschaftszweige, die mittelbar und unmittelbar zum Gartenbaucluster NRW gehören, zusammenfasst, liegt die Wertschöpfung bei etwa 4,3 Milliarden Euro.
Dies entspricht einem Bundesanteil von 22 Prozent.
"
Auch im Hinblick auf die Anzahl der Arbeitskräfte, die im Gartenbaucluster beschäftigt sind, nimmt NRW mit rund 146.000 Beschäftigten eine Vorrangstellung in Deutschland ein.

Seit dem Regierungsantritt im Jahr 2017 wurden umfassende Maßnahmen zur Entlastung der Kommunen in die Wege geleitet.
Hierzu gehören u.a. das Kommunalschutz-Paket, der Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle für 2020 gemeinsam mit dem Bund in Höhe von 2,72 Milliarden Euro oder die weitere Aufstockung des Gemeindefinanzierungsgesetzes für die Jahre 2021 und 2022 in Höhe von insgesamt 1,49 Milliarden Euro.
Eine weitere Entlastung mit dauerhafter Wirkung in Höhe von rund 1 Milliarde Euro erfahren die Kommunen mit der auf Drängen der Länder erfolgten Erhöhung des Bundesanteils bei den Kosten der Unterkunft um 25 Prozentpunkte.
Mit dem Haushalt für das Jahr 2022 wird die bewährte Regelung für die Kommunen beibehalten.
Sie erhalten ihre Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen des kommunalen Steuerverbunds auch im Jahr 2022 auf der Basis der Finanzplanung 2019 bis 2023 und damit auf Vorkrisenniveau.

bom
Für die Bewältigung der Waldschäden und den Aufbau klimafester Wälder sollen im Jahr 2021 nach den Vorstellungen der Landesregierung allein im Rahmen der Extremwetter-Förderung über 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.
Darin bereits enthalten ist der voraussichtliche Bundesanteil.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Für die Bewältigung der Waldschäden und den Aufbau klimafester Wälder sollen im Jahr 2021 nach den Vorstellungen der Landesregierung allein im Rahmen der Extremwetter-Förderung über 75 Millionen Euro zur Verfügung gestellt werden.

Mehr Studienanfängerinnen und Studienanfänger muss auch mehr Geld für die Hochschulen aus dem Hochschulpakt bedeuten.
Das Land Nordrhein-Westfalen hat seinen Finanzierungsanteil aus dem Hochschulpakt bereits fest zugesagt.
Jetzt ist der Bund gefragt, beim Hochschulpakt den Deckel anzuheben - anderenfalls wäre der Bundesanteil bereits 2014 aufgebraucht.
"
Die Ministerin betonte, dass die Hochschulen gut auf den Andrang der Erstsemester vorbereitet seien: "Die NRW-Hochschulen haben bereits 2011 Enormes geleistet und mehr als 119.000 Studienanfängerinnen und -anfängern einen guten Start ins Studium ermöglicht.

* Exporte nach Lettland: 246,5 Millionen Euro (14,8 Prozent des Bundesanteils)
* Importe Nordrhein-Westfalens aus Lettland: 152,1 Millionen Euro (21 Prozent des Bundesanteils)

Konkret bedeutet das, dass der Ausbau über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) (Landesanteil) und den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) (Bundesanteil) anteilig finanziert werden soll.