1. +++ (SEM)

Bevor er im Jahr 2009 in die Finanzgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war er als Rechtsanwalt in Münster tätig.
Aktuell ist er als Mitglied und stellvertretender Senatsvorsitzender im 13. Senat des Finanzgerichts Münster eingesetzt und zudem in der Gerichtsverwaltung als Dezernent tätig.
Zur Richterin am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Sandra Wullenkord (38) ist Richterin am Arbeitsgericht in Paderborn.
Sie begann ihre richterliche Laufbahn in der nordrhein-westfälischen Justiz im Jahr 2016 bei den Arbeitsgerichten Paderborn und Hamm.

Datum: 2023-03-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/drei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Richterin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Arbeitsgericht Paderborn # ?, Landgericht in Bielefeld # ?, Bundesrichterwahlen # ?, Finanzgerichtsbarkeit # ?, Bundesgerichtshof # ?, Oberverwaltungsgericht # ?, Finanzgericht in Münster # ?, Strafkammer # ?

2. +++ (SEM)

2016 wurde sie zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt und ist dort Mitglied des 5. Senats.
Zudem ist sie als wissenschaftliche Mitarbeiter bei dem Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen tätig.
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Anno Hamacher (54) ist Direktor des Arbeitsgerichts Solingen und derzeit im Wege der Abordnung als wissenschaftlicher Mitarbeiter bei dem Bundesarbeitsgericht in Erfurt tätig.
Er begann seine richterliche Laufbahn in der nordrhein-westfälischen Justiz im Jahre 2000 bei den Arbeitsgerichten Mönchengladbach und Düsseldorf.

Datum: 2021-03-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/eine-neue-bundesrichterin-und-sieben-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: neue Bundesrichterin # ?, Richterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht in Hamm # ?, wissenschaftlicher Mitarbeiter # ?, Arbeitsgericht Solingen # ?, Landgericht in Hagen # ?, Richter von Vorsitzende # ?, Zivilsenate des Oberlandesgerichts # ?

3. +++ (SEM)

Dort war sie neben der richterlichen Tätigkeit lange Zeit auch mit Justizverwaltungsangelegenheiten befasst (u.a. als Pressedezernentin).
Im September 2013 ist sie zur Vorsitzenden Richterin am Finanzgericht ernannt worden.
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Jan-Malte Niemann (38) ist Richter am Arbeitsgericht in Herford.
Begonnen hat er seine richterliche Tätigkeit in der nordrhein-westfälischen Justiz am Arbeitsgericht in Paderborn.

Datum: 2014-05-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Arbeitsgericht in Herford # ?, Bundesrichterinnen # ?, Finanzgericht Münster # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Oberlandesgericht Hamm # ?, Landessozialgericht # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Angelegenheiten # ?, Richterin # ?, Bausenat # ?

4. +++ (SEM)

Neben den klassischen Fragen zur Wirksamkeit von Kündigungen oder Durchsetzung von Entgeltansprüchen wird es auf den lokalen Veranstaltungen vor allem um die Digitalisierung der Arbeitsbedingungen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und den demografischen Wandel gehen.
Den Auftakt der landeweiten Veranstaltungsreihe übernimmt am 02.10.2017 das Arbeitsgericht Oberhausen mit einer Informationsveranstaltung zum neuen Betriebsrentenstärkungsgesetz.
In den darauf folgenden vier Arbeitstagen folgen weitere Veranstaltungen an Arbeitsgerichten in Nordrhein-Westfalen, bis die landesweite Informationswoche mit einer Abschlussveranstaltung am Montag, den 09.10.2017, im Landesarbeitsgericht Köln zum Thema "Arbeitszeiten im digitalen Wandel" schließt, an der Justizminister Peter Biesenbach und die Präsidentin des Bundesarbeitsgerichts Ingrid Schmidt teilnehmen werden.
An Veranstaltungen vor Ort werden auch der Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales, Karl-Josef Laumann, und der Staatsekretär im Ministerium der Justiz, Dirk Wedel, teilnehmen.
Eine Liste der teilnehmenden Gerichte und der Themen vor Ort finden Sie hier.

Datum: 2017-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweite-informationswoche-bei-den-arbeitsgerichten-nordrhein-westfalen-vom-0210;
Themen: Arbeitsgerichte # ?, Arbeitsrecht # ?, landesweite Informationswoche # ?, Arbeitsplatz # ?, neue Trends # ?, teilnehmende Gerichte # ?, Themen # ?, Verlangen # ?, neue Entwicklungen # ?, internationaler Wettbewerb # ?

5. +++ (SEM)

Der Verein für Arbeitsrecht e. V. wurde in Köln Ende November 2022 auf Initiative des Direktors des Instituts für Arbeits- und Wirtschaftsrecht Prof. Dr. Clemens Höpfner und des Präsidenten des Landesarbeitsgerichtes Köln Dr. Jürgen vom Stein gegründet.
Der Verein für Arbeitsrecht setzt sich zum Ziel, Studierenden, Doktorandinnen und Doktoranden sowie Berufsanfängerinnen und Berufsanfängern mehr Einblicke in die Facetten des Arbeitsrechts in der Wissenschaft und in der Praxis zu ermöglichen.
Es sollen etwa die Teilnahme an Moot Courts des Bundesarbeitsgerichts gefördert und Exkursionen zum Deutschen Juristentag und Seminarfahrten angeboten werden.
Die Praxis soll schon in die universitäre Ausbildung eingebunden werden.
Der Austausch mit und zwischen den Mitgliedern des Vereins soll durch vielfältige Veranstaltungen gefördert werden.

Datum: 2023-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-stellt-die-nachwuchsgewinnung-den-mittelpunkt-der;
Themen: Praxis # ?, Festakt für Gründung # ?, juristischer Nachwuchs # ?, gemeinnütziger Verein # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Arbeitsrecht in Köln # ?, Facetten des Arbeitsrechts # ?, Mittelpunkt der Eröffnung # ?, Seminarfahrten # ?, anwaltliche Nachwuchsgewinnung # ?

6. +++ (SEM)

Zum konkreten Hintergrund:
Eine Verfassungsbeschwerde betraf die Abmahnung und die verhaltensbedingte Kündigung einer tarifbeschäftigten muslimischen Lehrerin, die sich nach Inkrafttreten des § 57 Abs. 4 SchulG geweigert hatte, ihr Kopftuch im Dienst abzulegen.
Die von ihr eingeleiteten arbeitsgerichtlichen Verfahren blieben bis zum Bundesarbeitsgericht erfolglos.
Die zweite Verfassungsbeschwerde hatte die Abmahnung einer im Schuldienst tätigen muslimischen Sozialpädagogin wegen des Tragens einer Strickmütze zum Gegenstand.
Seitdem die Schulleitung sie nach Inkrafttreten des § 57 Abs. 4 SchulG aufgefordert hat, ihr Kopftuch in der Schule abzulegen, trägt sie eine Strickmütze mit Strickbund, die Haar, Haaransatz und Ohren bedeckt.

Datum: 2015-03-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-nrw-wird-entscheidung-unmittelbar-umsetzen;
Themen: Bundesverfassungsgericht # ?, Lehrerinnen in Nordrhein-Westfalen # ?, schwarz-gelbe Vorgängerregierung # ?, Gegenstand # ?, Kopftuchverbot # ?, Privilegierung # ?, christliche Symbole # ?, pauschales Verbot # ?, religiöse Symbole # ?, Urteil # ?

7. +++ (SEM)

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat entschieden, dass eine verbeamtete Lehrkraft Anspruch auf Erstattung der vollen Reisekosten hat, die ihr anlässlich einer Klassenfahrt entstanden waren.
Die vor Beginn der Klassenfahrt unterzeichnete Reisekostenverzichtserklärung ist unwirksam.
Hierzu erklärt eine Sprecherin des Schulministeriums: "Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts richtet sich - wie schon das Urteil des Bundesarbeitsgerichts - gegen eine langjährige Verwaltungspraxis in NRW.
Das Schulministerium wird die Reisekostenerstattung bei Klassenfahrten neu regeln.
Dazu werden die Begründungen der beiden Urteile nach Auswertung ebenso berücksichtigt wie die Praxis in anderen Bundesländern.

Datum: 2012-11-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/reisekostenverguetung-wird-neu-geregelt-urteil-des-oberverwaltungsgerichts-muenster;
Themen: volle Reisekosten # ?, Oberverwaltungsgericht Münster # ?, Urteil # ?, Bundesarbeitsgericht # ?, Erstattung # ?, 2 Urteile # ?, Reisekostenvergütung # ?, Sprecherin des Schulministeriums # ?, angestellte Lehrkraft # ?, Reisekostenerstattung # ?

8. +++ (SEM)

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Schulministerium prüft Konsequenzen / Urteil des Bundesarbeitsgerichts
16. Oktober 2012 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Datum: 2012-10-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-prueft-konsequenzen-urteil-des-bundesarbeitsgerichts;
Themen: Bundesarbeitsgericht # ?, Entscheidungsgründe # ?, Fahrantritt # ?, Sprecher des Schulministeriums # ?, tarifbeschäftigte Lehrkraft # ?, langjährige Verwaltungspraxis # ?, volle Reisekosten # ?, Konsequenzen # ?, Klassenfahrt # ?, Schulministerium # ?

9. +++ (SEM)

Nach mehrjährigen Abordnungen als wissenschaftliche Mitarbeiterin sowohl beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe als auch beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wurde sie im Januar 2011 zur Richterin am Oberverwaltungsgericht ernannt.
Mit einem Teil ihrer richterlichen Arbeitskraft war sie von 2011 bis 2015 als wissenschaftliche Mitarbeiterin an den nordrhein-westfälischen Verfassungsgerichtshof abgeordnet.
Zum Richter am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Dr. Sebastian Roloff (41) ist Richter am Arbeitsgericht und derzeit im Wege der Abordnung bei dem Landesarbeitsgericht in Köln tätig.
Er begann seine richterliche Laufbahn in der nordrhein-westfälischen Justiz im Jahre 2004 bei den Arbeitsgerichten Bonn und Köln.

Datum: 2016-03-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vier-neue-bundesrichterinnen-und-bundesrichter-aus-nrw-gewaehlt;
Themen: Richterin # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, wissenschaftliche Mitarbeiterin # ?, Bundesgerichtshof # ?, Bundesverwaltungsgericht # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Familiensachen des Oberlandesgerichts # ?, Landesarbeitsgericht in Köln # ?, Monographien # ?, Senat von Mitarbeitern # ?

10. +++ (SEM)

Nach einem Einsatz in einem Zivilsenat beim Oberlandesgericht Köln war er wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht.
Seit Mai 2014 ist er wieder in einem Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln tätig und daneben mit Angelegenheiten der Justizverwaltung befasst.
Zur Richterin am Bundesarbeitsgericht (BAG):
Saskia Klug (39) ist Richterin am Arbeitsgericht und derzeit im Wege der Abordnung beim Landesarbeitsgericht Hamm tätig.
Bevor sie im Jahr 2008 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes eintrat, war sie knapp zwei Jahre als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Universität Hannover und als freiberufliche Rechtsanwältin tätig.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/zwei-neue-bundesrichterinnen-und-zwei-neue-bundesrichter-aus-nordrhein-westfalen;
Themen: Bundesrichterinnen # ?, Bundesrichterwahlen in Berlin # ?, Richterin # ?, Finanzgericht Düsseldorf # ?, Justiz von Nordrhein-Westfalen # ?, Oberlandesgericht Köln # ?, Ministerium der Justiz # ?, Ministerialrätin # ?, richterliche Laufbahn # ?, Bundesgerichtshof # ?

11. +++ (SEM)

Heute haben wir noch einen weiteren Ordensempfänger aus dem Kreis Siegen-Wittgenstein.
Lieber Winfried Schwarz, ich freue mich sehr!
Das Engagement von Winfried Schwarz ist außerordentlich vielfältig und umfangreich: Vorsitzender der Verkehrswacht von 1985 bis 2010, Vorsitzender beim Yachtclub Lister am Biggesee von 1994 bis 2009, Vorsitzender des Förderkreises Bach-Chor Siegen e.V., ehrenamtlicher Richter am Landesarbeitsgericht in Hamm und am Bundesarbeitsgericht in Kassel und Erfurt, von 2004 bis 2020 für die SPD Mitglied des Kreistages, Vorsitzender des Kulturausschusses und des Ausschusses für Bauen und Verkehr.
Besonders herausragend hat sich Winfried Schwarz für die Kultur in Südwestfalen engagiert.
Zum Beispiel für die Peter-Paul-Rubens Stiftung.

Datum: 2024-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-2;
Themen: Verdienstorden # ?, Wiesenkirche # ?, Download # ?, blaues Kreuz # ?, Karatetrainer # ?, Kreistag # ?, Ehrenvorsitzende # ?, Foto # ?, Freibad # ?, Gegenwartskunst # ?

12. +++ (SEM)

Das Generative Sprachmodell der Justiz (GSJ) könnte beispielsweise dafür eingesetzt werden, neue Text-Bausteine zu formulieren, unstreitige Sachverhalte aus einer Akte herauszufiltern und Schriftsätze aus verschiedenen Akten zu vergleichen.
Die Anwendungsfälle werden unmittelbar mit Praktikerinnen und Praktikern in Legal Design-Workshops entwickelt.
Die Testphase dauert bis Ende 2026 und wird aus Mitteln der Digitalisierungsinitiative des Bundes für die Justiz finanziert.
Auf wissenschaftlicher Ebene wird das Projekt von der Technischen Universität München unter der Leitung des Legal-Tech-Experten Prof. Dr. Matthias Grabmair und der Universität zu Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung, begleitet.
Auf wissenschaftlicher Ebene wird das Projekt von der Technischen Universität München unter der Leitung des Legal-Tech-Experten Prof. Dr. Matthias Grabmair und der Universität zu Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung, begleitet.
Dr. Daniela Brückner: "Das Projekt ist Teil eines Zukunftsbildes, den Zugang zum Recht zu vereinfachen, die Entwicklung von Textanalyse-Komponenten in Fachanwendungen zu fördern und Gerichte durch die Unterstützung in der alltäglichen Arbeit, insbesondere in Massenverfahren und Umfangsverfahren, zu entlasten."
Georg Eisenreich: "Juristinnen und Juristen arbeiten viel mit Sprache, deshalb berührt generative KI die juristische Welt in besonderer Weise.
Künstliche Intelligenz kann immer nur ein Hilfsmittel sein.

Datum: 2024-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-forschungsprojekt-zu-kuenstlicher-intelligenz-im-einsatz-fuer-die-justiz;
Themen: generatives Sprachmodell # ?, spannendes Forschungsprojekt # ?, neues Forschungsprojekt # ?, generative KI # ?, Akte # ?, Richterinnen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Designworkshops # ?, Mittel der Digitalisierungsinitiative # ?, Textanalysekomponenten # ?

13. ++ (IR)

Anstatt selbst im Rahmen des Lohnfortzahlungsanspruchs die Kosten für die Lohnzahlungen tragen zu müssen, haben die Betriebe für diese Beschäftigen seinerzeit bundesweit eine Erstattung der Lohnkosten erhalten, die sogenannte Verdienstausfallentschädigung.
Abweichend von der damals bundesweiten Verwaltungspraxis und der ursprünglichen Rechtsauffassung der Verwaltungsgerichte in Nordrhein-Westfalen haben inzwischen jedoch sowohl das Bundesarbeitsgericht als auch das Bundesverwaltungsgericht festgestellt, dass auch Beschäftigte, die "nur" infiziert, aber nicht symptomatisch erkrankt waren, einen arbeitsrechtlichen Lohnfortzahlungsanspruch gegen den Arbeitgeber gehabt hätten.

Datum: 2026-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-nordrhein-westfalen-will-fuer-unternehmen-rechtssicherheit-zu;
Themen: Verdienstausfallentschädigungen # ?, Vertrauensschutz # ?, Nachgang der Bewältigung # ?, Rechtssicherheit # ?, Coronapandemie # ?, Rahmenbedingungen # ?, Gesundheitsminister # ?, Sinn des Vertrauensschutzes # ?, aktuelle wirtschaftliche Situation # ?, bürokratieaufwendige Einzelfallauseinandersetzungen # ?

14. ++ (IR)

Zentrum für Talentförderung zieht in ehemaliges Arbeitsgericht Gelsenkirchen
Doch in wenigen Jahren entstand aus dem Pilotprojekt der Westfälischen Hochschule in Gelsenkirchen ein Erfolgsmodell, das mit Unterstützung des NRW-Wissenschaftsministeriums und des NRW-Schulministeriums schnell auf das ganze Ruhrgebiet ausgeweitet wurde und inzwischen bundesweit große Beachtung findet.

Datum: 2016-05-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentscouting-erfolgreiches-projekt-aus-dem-revier-wird-auf-ganz-nordrhein;
Themen: Anfangszeit # ?, große Beachtung # ?, NRW-Schulministerium # ?, erfolgreiches Projekt # ?, NRW-Wissenschaftsministerium # ?, Erfolgsmodell # ?, Revier # ?, Arbeitsgericht Gelsenkirchen # ?, Beitrag Chancengerechtigkeit # ?, Protagonisten des Talentscoutingprojekts # ?

15. ++ (IR)

Bei den Ortsterminen am Leibniz-Gymnasium und am Gymnasium Nord-Ost in Essen sowie an der Gesamtschule Ückendorf in Gelsenkirchen sprach die Ministerin mit Schulleitern und Schülerinnen und Schülern über die Erfahrungen mit dem Projekt, das inzwischen auch bundesweit große Beachtung findet.
Anlaufstelle für die Talentscouts ist das NRW-Talentzentrum im ehemaligen Arbeitsgericht in Gelsenkirchen.

Datum: 2016-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/talentscouting-projekt-von-land-und-hochschulen-stoesst-schulen-auf-immer;
Themen: Talentscouts # ?, nachhaltiger Erfolg # ?, Zahlen # ?, nordrhein-westfälische Hochschulen # ?, beteiligte Talentschulen # ?, Nordost # ?, Ortstermine # ?, überwältigende Rückmeldungen # ?, passende Gelegenheit # ?, Berufsberater # ?

16. ++ (IR)

Es verpflichtet Bund und Länder, spätestens ab dem 1. Januar 2026 Akten ausschließlich elektronisch zu führen.
Diese äußerst anspruchsvolle Umstellung auf digitales Arbeiten wurde von den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Verfassungsgerichtshofs, der drei Oberlandesgerichte, der drei Generalstaatsanwaltschaften, des Landessozialgerichts, des Oberverwaltungsgerichts, der drei Landesarbeitsgerichte, der drei Finanzgerichte, der 30 Arbeitsgerichte, der acht Sozialgerichte, der sieben Verwaltungsgerichte, der 19 Landgerichte, der 19 Staatsanwaltschaften sowie der 129 Amtsgerichte gemeinsam und mit großem Engagement bewältigt.

Datum: 2026-01-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/flaechendeckender-digitaler-arbeitsbetrieb-bei-gerichten-und-staatsanwaltschaften;
Themen: Staatsanwaltschaften # ?, Gerichte # ?, flächendeckender Arbeitsbetrieb # ?, Meilenstein der Digitalisierung # ?, elektronischer Rechtsverkehr # ?, elektronische Akte # ?, Justiz in Nordrhein-Westfalen # ?, Betreuungssachen # ?, Mitarbeiter des Verfassungsgerichtshofs # ?, Startschuss für E-Akte # ?