SEMPRIA-Ergebnisse zu Bundesebene

1. +++ (SEM)

Die Digitalisierung wird in den kommenden Jahren einen wichtigen Beitrag für die sektorübergreifende Versorgung leisten.
Sie wird Versorgungsgrenzen sprengen und auflösen.
Wir müssen aber auf Bundesebene davon abkommen, telemedizinische Anwendungen wie beispielsweise Konsile nur auf einzelne Projekte zu beschränken.
Diese Leistungen müssen regelhaft in das Entgeltsystem aufgenommen werden.
"

Datum: 2021-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/160-aussteller-aus-nordrhein-westfalen-zeigen-innovative-loesungen-auf-der-medica;

Themen: Neuheiten # ?, internationales Fachpublikum # ?, Telemedizin # ?, telemedizinische Lösungen # ?, Diagnostik # ?, enormer Beitrag # ?, Künstliche Intelligenz # ?, virtuelles Krankenhaus # ?, Überwindung # ?, Automationstechnik # ?

2. +++ (SEM)

"
Anja Weber, Vorsitzende DGB NRW: "Auch aus gewerkschaftlicher Sicht ist der Ausbildungskonsens ein wichtiges Instrument.
Es findet viele Nachahmer in den anderen Bundesländern und auf Bundesebene.
Gleichwohl bleiben viele Herausforderungen.
Viel zu viele Jugendliche bleiben dauerhaft ohne jede berufliche Qualifikation und das bei einem erkennbaren Fachkräftemangel.

Datum: 2021-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/25-jahre-ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-eine-erfolgsgeschichte-fuer-die;

Themen: Ausbildungskonsens # ?, berufliche Orientierung # ?, Konsenspartner # ?, Ausbildungsmarkt # ?, berufliche Bildung # ?, Jugendliche # ?, Partner des Ausbildungskonsenses # ?, Übergang # ?, Bewerber # ?, duale Berufsausbildung # ?

3. +++ (SEM)

Über 120 Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler präsentieren zudem ihre Arbeiten in einer Poster-Ausstellung.
International renommierte Experten sprechen zu Zukunftstrends und Grundlagenforschung und geben aktuelle Einblicke in hochmoderne Technologieentwicklungen.
Plenarvorträge der europäischen Kommission und des Bundesministeriums für Bildung und Forschung informieren über die Strategien und Aktivitäten sowohl auf europäischer als auch auf Bundesebene.
Die vom NRW-Wissenschaftsministerium und dem Cluster NanoMikroWerkstoffePhotonik.
NRW zusammen mit der Wirtschaftsförderung Münster organisierte NRW Nano-Konferenz wechselt künftig zwischen den Standorten Münster und Dortmund.

Datum: 2016-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/7-nrw-nano-konferenz-muenster-nordrhein-westfalen-fuehrender-standort-fuer;

Themen: Nanokonferenz # ?, Innovationssteigerung # ?, zentraler Event # ?, Nanosicherheit # ?, Nanowissenschaften # ?, kostenlose Teilnahme # ?, mögliche Anmeldung # ?, Centrum # ?, wichtiges Instrument # ?, Besucher # ?

4. +++ (SEM)

Jetzt ist Ad-Hoc-Hilfe gefragt, parallel dazu müssen wir den Wald klimafester machen und zukunftsgerecht aufbauen.
Wir wollen die vielfältigen Leistungen des Waldes noch stärker honorieren.
Hierfür werden wir uns auch auf Bundesebene einsetzen", sagte Umweltministerin Ursula Heinen-Esser nach dem Treffen.
Nach Erhebungen des Landesbetriebs Wald und Holz Nordrhein-Westfalen belaufen sich die Schadholzmengen aus den Jahren 2018 und 2019 mittlerweile auf fast 9 Millionen Kubikmeter, was einer Schadensfläche von rund 20.000 Hektar entspricht.
Sinkende Holzpreise und der schwierige Absatz verschärfen die Situation für die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzer.

Datum: 2019-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aktuelle-borkenkaeferschaeden-so-gross-wie-nie-zuvor-nordrhein-westfalen;

Themen: aktuelle Borkenkäferschäden # ?, Ad-hochilfe # ?, Sturm # ?, Käfer # ?, Taskforce # ?, Trockenheit # ?, Ausmaß von Schäden # ?, CO2-Minimierungsprogramm # ?, Schadholzmengen # ?, Säule des CO2-Minimierungsprogramms # ?

5. +++ (SEM)

Herr Schäuble hat es in der Hand, den Passiv-Aktiv-Transfer rechtlich zu ermöglichen.
Er hat es auch in Hand, mit einer solidarischen Finanzpolitik und zusätzlichen Steuermitteln dafür zu sorgen, dass alle Menschen in Deutschland wieder Perspektiven bekommen", so Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes.
Wie dringend notwendig ein Umsteuern auf Bundesebene ist, verdeutlichte Minister Schneider: "Es war ein großer Fehler, dass der Bund 2010 die Mittel für Eingliederung von Langzeitarbeitslosen drastisch gekürzt hat.
Allein in NRW sank die Summe von 1,5 Milliarden Euro auf heute nur noch gut 900 Millionen Euro.
" Arbeitsminister Schneider und Hauptgeschäftsführer Schneider fordern daher den Bundesfinanzminister auf, den Weg in einen Passiv-Aktiv-Transfer zu ebnen: "Es ist allemal besser Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren.

Datum: 2015-09-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeit-statt-arbeitslosigkeit-finanzieren-bundesfinanzministerium-soll-passiv-aktiv;

Themen: Langzeitarbeitslose # ?, Arbeitslosigkeit # ?, paritätischer Gesamtverband # ?, Schneider # ?, Arbeitslosenquote # ?, Boot # ?, Langzeitarbeitslosigkeit # ?, Unterstützungsleistungen # ?, Geld # ?, Summe # ?

6. +++ (SEM)

Die Landesregierung unterstützt die Bezirksregierungen und Kommunen bei der Umsetzung und Fortschreibung der jeweiligen Luftreinhaltepläne.
Unter anderem berät die regelmäßig tagende interministerielle Arbeitsgruppe "Verbesserung der Luftqualität in nordrhein-westfälischen Ballungsräumen" Maßnahmen und deren Potentiale zur Senkung der Stickoxidbelastungen in den Städten und Regionen.
Darüber hinaus gewährleistet die interministerielle Arbeitsgruppe einen engen Austausch über die Aktivitäten der einzelnen Ressorts und die Ergebnisse der Expertengruppen auf Bundesebene zur Luftreinhaltung.
Die Liste potentieller zusätzlicher Maßnahmen reicht vom Verkehrs-, Parkraum- und Mobilitätsmanagement, über die Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bis hin zum Ausbau von Radwegen und Radschnellwegen, der Förderung von Elektromobilität und alternativer Kraftstoffe.
Mit Unterstützung des Landesamtes für Natur, Umwelt und Verbraucherschutz NRW (LANUV) und externer Gutachter hat die Arbeitsgruppe für einzelne Maßnahmen bereits erste fachlich plausible Abschätzungen vorgenommen.

Datum: 2017-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/arbeitsgruppe-der-landesregierung-beraet-massnahmen-zur-verbesserung-der;

Themen: jeweilige Luftreinhaltepläne # ?, Grenzwerte # ?, Fortschreibung # ?, Ballungsräume # ?, Gesamtbilanzierung # ?, Grundlage von Abschätzungen # ?, umweltgefährdende Stickoxide # ?, abschließende Bewertung # ?, vielfältige Anstrengungen # ?, Parkraummanagement # ?

7. +++ (SEM)

Sie erhalten Unterstützung beim Ankauf von Materialien für die anstehenden Produktionen.
Dafür stehen 500.000 zur Verfügung.
* Beratung: Inzwischen existieren auf Bundes- und Landesebene zahlreiche Förderprogramme.
Damit Künstlerinnen und Künstler die Übersicht nicht verlieren und eine passgenaue Förderung erhalten, baut das Land die Beratungsleistungen aus.
Der Kulturrat NRW wird die Umsetzung dieser Beratung, die unter anderem eine Hotline umfassen soll, unterstützen.

Datum: 2022-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftrittsmoeglichkeiten-sichern-landesregierung-erweitert-corona-unterstuetzung;

Themen: Produktionsformate # ?, Kulturstärkungsfonds # ?, bestimmtes Kulturleben # ?, Mittel der Stärkungsinitiative # ?, Coronaunterstützung # ?, Aufführungen # ?, Ensembles # ?, Aktivierungsprogramm # ?, Ankaufprogramm # ?, Aufführungsformate # ?

8. +++ (SEM)

2011 hatte der damalige Bauminister Harry K. Voigtsberger für Nordrhein-Westfalen ein Bewerbungsverfahren eröffnet, um Vorschläge für maximal zwei geeignete Kandidaten zu erhalten.
Diese müssen bis zum 1. August 2012 der Kultusministerkonferenz gemeldet werden.
Auf Bundesebene durchlaufen die Bewerbungen der Länder dann ein weiteres Juryverfahren, um endgültig auf die Vorschlagsliste der künftigen Welterbeliste gelangen zu können.
Insgesamt wurden von der nordrhein-westfälischen Jury folgende neun Vorschläge bewertet:
* Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet (Zollverein Coal Mine Complex and the Industrial Landscape Ruhr District)

Datum: 2012-06-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bauminister-schlaegt-die-industrielle-kulturlandschaft-ruhrgebiet-als-kuenftiges;

Themen: bundesdeutsche Vorschläge # ?, künftige UNESCO-Welterbestätten # ?, künftige Welterbestätten # ?, intensives Auswahlverfahren # ?, künftiges UNESCO-Welterbe # ?, Bauminister # ?, unabhängige Jury # ?, Kultusministerkonferenz # ?, Haus Krefeld # ?, He-Gebäude # ?

9. +++ (SEM)

Aufgabenfelder sind unter anderem
* Unterstützung der Pflege, Förderung und Weiterentwicklung des Kulturgutes der Vertreibungsgebiete
* Kontaktpflege und Zusammenarbeit mit Institutionen und Organisationen der deutschen Heimatvertriebenen, Aussiedler und Spätaussiedler, auch auf Bundesebene und in anderen deutschen Ländern
* Intensivierung der Patenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen mit den Landsmannschaften der Oberschlesier und der Siebenbürger Sachsen
Kurzlebenslauf von Heiko Hendriks

Datum: 2018-01-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/belange-von-deutschen-heimatvertriebenen-aussiedlern-und-spaetaussiedlern-heiko;

Themen: Flüchtlingsfragen # ?, deutsche Heimatvertriebene # ?, Spätaussiedlerfragen # ?, Vertriebenenfragen # ?, Landesbeirat # ?, Mitteldeutschen # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Landesvorsitzende # ?, Vereinigung # ?, Belange # ?

10. +++ (SEM)

In einem ersten Schritt wurden in NRW und in Niedersachsen jeweils auf Landesebene die Verbände und Einrichtungen des Naturschutzes und der Land- und Forstwirtschaft informiert.
Danach wurden auf regionaler Ebene die Kreise und kreisfreien Städte, die Biologischen Stationen und die Verbände in die Erarbeitung des Antrages und die konkrete Entwicklung von Maßnahmen einbezogen.
Auch auf Bundesebene erfolgte eine Zusammenarbeit mit weiteren Bundesländern der atlantischen biogeographischen Region.
In beiden Bundesländern stehen 15 Lebensraumtypen und zehn Arten der biogeographischen Region "Atlantische Sandlandschaften" im Fokus der geplanten Naturschutzmaßnahmen.
Für die kommenden zweieinhalb Jahre sind 98 Maßnahmen geplant, davon werden 27 in Nordrhein-Westfalen - Schwerpunkt Münsterland und Niederrhein - durchgeführt.

Datum: 2017-04-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/biologische-vielfalt-der-atlantischen-region-erhalten;

Themen: atlantische Region # ?, 2 Bundesländer # ?, Erhaltungszustände # ?, Knoblauchkröte # ?, artenreiche Borstgrasrasen # ?, atlantische biogeographische Region # ?, erhaltene Vielfalt # ?, geplante Naturschutzmaßnahmen # ?, Kammmolch # ?, nährstoffarme Stillgewässer # ?

11. +++ (SEM)

Die Bedeutung funktionierender Verkehrswege für die Menschen und die Wirtschaft im Land wurde in der Bevölkerung, der Politik und den Medien lange nicht wahrgenommen.
Das hat sich geändert.
Das Thema ist auf der öffentlichen Agenda ganz oben angekommen, nicht zuletzt dank der intensiven Arbeit, die NRW auf Bundesebene geleistet hat.
Der gerade verabschiedete Bundesverkehrswegeplan hat die finanziellen Grundlagen für eine Modernisierungsoffensive in die NRW-Infrastruktur in den nächsten Jahren gelegt.
Jetzt gilt es, die notwendigen Maßnahmen möglichst schnell und effizient umzusetzen.

Datum: 2016-11-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/buendnis-fuer-infrastruktur-52-weitere-partner-unterzeichnen-memorandum-und;

Themen: Bündnis # ?, breite gesellschaftliche Basis # ?, Memorandum # ?, Staus # ?, Verkehrsminister # ?, Belästigung # ?, Federführung von Themenkomplexen # ?, Individualinteressen # ?, NRW-Infrastruktur # ?, Verstetigung für Fachkräftegewinnung # ?

12. +++ (SEM)

Bereits die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig eine gute Gefahrenvorsorge und -bekämpfung sind und wie sehr es in der Krise auf eine verbesserte Vernetzung ankommt.
Vor diesem Hintergrund ist eine Debatte um eine mögliche Neuausrichtung des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) entstanden.
Mit dem jetzt während der Innenministerkonferenz (IMK) beschlossenen gemeinsamen Bund-Länder-Kompetenzzentrum zum Bevölkerungsschutz zeigt sich Innenminister Herbert Reul zufrieden: "Eine Zentralisierung der Gefahrenabwehr auf Bundesebene als Antwort auf die jüngsten Krisen wäre die falsche Antwort gewesen.
Ich habe sie immer aus guten Gründen abgelehnt.
Denn die Bewältigung von außergewöhnlichen Schadenslagen und eine schnelle Abwehr akuter Gefahren können nur vor Ort erfolgen.

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bund-laender-kompetenzzentrum-wichtiger-meilenstein-fuer-besseren;

Themen: Gefahrenbekämpfung # ?, außergewöhnliche Schadenslagen # ?, akute Gefahren # ?, Bevölkerungsschutz # ?, wichtiger Meilenstein # ?, Bund-Länder-Kompetenzzentrum # ?, Instrumentarien # ?, falsche Antwort # ?, gemeinsame Bund-Länder-Einrichtung # ?, große Konsensbereitschaft # ?

13. +++ (SEM)

Fans haben auf ihren Reisen durch Deutschland immer wieder deutliche Unterschiede im Handeln der Polizei wahrgenommen.
Ein einheitliches Handeln von Polizei und Veranstaltern verstärkt ihre Akzeptanz bei den Fans, Konfliktsituationen können vermieden werden.
"Damit wir das Konzept auf Bundesebene vollständig umzusetzen können, müssen sich alle Beteiligten dauerhaft engagieren und all ihre Möglichkeiten ausschöpfen", erklärte Jäger.
"Nur gemeinsam wird es uns gelingen, für eine friedliche Atmosphäre bei den Spielen zu sorgen."
Weitere Informationen zum Nationalen Konzept für Sport und Sicherheit stellt das Ministerium für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen unter www.nkss.de zur Verfügung.

Datum: 2012-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesweit-neues-konzept-gegen-gewalt-im-fussball-friedliche-spieltage-durch-eine;

Themen: Konzept für Sport # ?, neue Fußballsaison # ?, intensive Zusammenarbeit # ?, Schlägereien # ?, nationales Konzept # ?, Fußball # ?, Fanprojekte # ?, Ordner # ?, Innere # ?, Straftäter # ?

14. +++ (SEM)

Neben der Grundregel #AnstandmitAbstand müssten alle endlich auch #SchlussmitHamstern machen.
Erntehelfer und Versorgung sicherstellen Damit die Versorgung auch weiterhin gesichert ist, steht das Landwirtschaftsministerium in regelmäßigem Austausch mit den beteiligten Wirtschaftsverbänden.
Am Montag (23.03.2020) findet auf Bundesebene ein Spitzengespräch der federführenden Bundesressorts statt, um den Einsatz ausreichender Saisonarbeitskräfte sicherzustellen.
"Dazu zählt einerseits, die Anreise der Saisonarbeitskräfte möglich zu machen, andererseits durch eine stärkere Flexibilisierung der Arbeitszeiten oder der Aufenthaltsdauer die Motivation zu erhöhen.
Was jetzt nicht an Gemüse gepflanzt wird, fehlt uns sonst später.

Datum: 2020-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-landwirtschaftsministerium-mit-zusaetzlichem-info-service-fuer-die;

Themen: ausreichende Saisonarbeitskräfte # ?, federführende Bundesressorts # ?, zusätzlicher Infoservice # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Spitzengespräch # ?, Coronaviruspandemie # ?, Stellung # ?, Gemüse # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Maschinenring # ?

15. +++ (SEM)

Damit können Pflegebedürftige in häuslicher Versorgung während der Corona-Pandemie auch weiterhin Ausnahmeregelungen für sich in Anspruch nehmen.
Bereits im März 2020 hatte die Landesregierung diese Ausnahmeregelungen mit Befristung bis zum 30. September 2020 beschlossen.
Mit der heutigen Entscheidung werden sie nun solange verlängert, wie die sogenannte epidemische Lage von nationaler Tragweite auf Bundesebene fortbesteht.
Anbieter können über ihre bereits anerkannten Unterstützungsangebote hinaus auch sogenannte "Dienstleistungen bis zur Haustür" erbringen, für deren Inanspruchnahme pflegebedürftige Personen den Entlastungsbetrag der Pflegeversicherung von 125 Euro monatlich einsetzen können.
Pflegebedürftigen Personen stehen damit also weiterhin zusätzliche Leistungen zur Verfügung, die der Aufrechterhaltung der häuslichen Versorgung dienen und ohne unmittelbaren Kontakt mit der anspruchsberechtigten Person und damit ohne gesundheitliche Gefahren für leistungserbringende sowie hilfebedürftige Personen erbracht werden können.

Datum: 2020-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/corona-pandemie-land-staerkt-erneut-die-haeusliche-pflege;

Themen: Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Pflegebedürftige # ?, häusliche Versorgung # ?, Änderung # ?, Alltag # ?, Holen # ?, anspruchsberechtigte Person # ?, hauswirtschaftliche Unterstützung # ?

16. +++ (SEM)

Investitionszyklen sind lang.
Gerade deshalb ist es wichtig, bereits jetzt in neue Technologien zu investieren, um 2050 klimaneutral zu handeln.
Auf EU- und Bundesebene gilt es, klare und verlässliche Rahmenbedingungen zu formulieren und den Weg in die Klimaneutralität durch Anreize für Innovationen zu unterstützen.
"
Wirtschaftsminister Pinkwart sprach auf dem Podium mit Dr. Artur Runge-Metzger, Direktor bei der Generaldirektion CLIMA der Europäischen Kommission, Dr. Peter Liese, Mitglied des Europäischen Parlamentes, weiteren Vertretern aus Forschung und Industrie sowie einem Vertreter der Region Hauts-de-France.

Datum: 2019-09-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/diskussionsveranstaltung-zukunft-der-industrie-zwischen-treibhausneutralitaet-und;

Themen: zusätzlicher Preisdruck # ?, hoher Energiebedarf # ?, europäischer EM-Issionshandel # ?, Baustoffe # ?, nordrhein-westfälische Landesvertretung # ?, Glas # ?, Politik # ?, Stahl # ?, europäisches Parlament # ?, neue Technologien # ?

17. +++ (SEM)

Grundwasser schützen und Landwirte unterstützen
Derzeit ist noch offen, welche eingebrachten Lösungsansätze sich durchsetzen werden.
Dies hängt von den tatsächlichen Entscheidungen auf EU- und Bundesebene ab.
"Bedauerlicherweise haben die bisher vorgelegten Nachbesserungen die Kommission nicht überzeugt.
Ich verstehe die Sorgen der Landwirte angesichts drohender zusätzlicher Düngeanforderungen.

Datum: 2019-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/duengeregulierung-zu-hohe-nitratbelastung-des-grundwassers-gezielt-reduzieren;

Themen: Landwirte # ?, Haupteintragsquellen # ?, Messstellen in Nordrhein-Westfalen # ?, gezielte Maßnahmen # ?, Auswertungen # ?, nordrhein-westfälisches Umweltministerium # ?, Herausforderungen der Wasserwirtschaft # ?, Pflanzenbedarf # ?, Spezialberater # ?, beeinflusste Messstellen # ?

18. +++ (SEM)

Laumann: "Ich bin sehr froh, dass damit für die Unikliniken eine konkrete Verbesserung im Bereich des Pflegepersonals erzielt wurde.
Die Tatsache, dass Gewerkschaften jetzt schon für eine bessere Personalausstattung statt für bessere Bezahlung streiken, zeigt, wie groß die Sorgen der Pflegekräfte sind.
" Pfeiffer-Poensgen: "Die Landesregierung wird sich daher auf Bundesebene weiter für gesetzliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation in der Pflege einsetzen.
"
Der Streit wurde lange durch die Frage belastet, welche Rechtsform eine Vereinbarung zwischen den Streitparteien haben kann.

Datum: 2018-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ende-der-klinikstreiks-pfeiffer-poensgen-und-laumann-begruessen-einigung-im;

Themen: Ende von Klinikstreiks # ?, Töchterunternehmen # ?, Universitätsklinik Düsseldorf # ?, Einigung # ?, Streik # ?, Kompromiss # ?, Unikliniken # ?, Gewerkschaft # ?, Tarifverträge # ?, Gesundheitsminister # ?

19. +++ (SEM)

* Eigenbeteiligung von mindestens 50 Euro
* Entsorgung des alten Geräts
Projektträger auf Bundesebene sind der Deutsche Caritasverband und der Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands (eaD) e.V. "Wir freuen uns, dass wir dieses sinnvolle Programm gemeinsam mit dem Land Nordrhein-Westfalen weiterführen können und damit zum Klimaschutz und zur finanziellen Entlastung von Haushalten mit geringem Einkommen beitragen können.", so Heinz-Josef Kessmann, Sprecher der Diözesan-Caritasdirektoren in Nordrhein-Westfalen.
Das Bundes- und Landesprojekt laufen noch bis November 2022.
Details zum Stromspar-Check und dem Kühlgerätezuschuss erhalten Sie unter www.stromspar-check.

Datum: 2019-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energiekosten-sparen-land-foerdert-wieder-klimafreundliche-kuehlgeraete-fuer;

Themen: geringes Einkommen # ?, sparsame Kühlgeräte # ?, Gutscheine # ?, Geldbeutel # ?, Sprecher des Diözesancaritasdirektors # ?, altes stromfressende Kühlgerät # ?, vorheriges Programm # ?, Bundesprojekt # ?, Diözesancaritasdirektoren # ?, Energieagenturen # ?

20. +++ (SEM)

"Es sind die Menschen, die unsere Dörfer zu etwas ganz Besonderem machen.
Ihr Engagement und ihre herausragenden Leistungen machen den Wettbewerb zu einem vollen Erfolg!
Mit ihren Ideen, ihrer Tatkraft und ihrer Lebensfreude konnten die teilnehmenden Dörfer bereits die Bewertungskommissionen auf Kreis- und Landesebene und nun sogar auf Bundesebene überzeugen.
Zu diesem großen Erfolg gratuliere ich ihnen ganz herzlich," betonte Werring.
Die Golddörfer im Bundeswettbewerb erhalten ein Preisgeld von jeweils 15.000 Euro.

Datum: 2023-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/engagement-fuer-starke-und-lebendige-doerfer-nordrhein-westfaelische-doerfer;

Themen: Dorf in Olpe # ?, dreijährlicher Rhythmus # ?, Silber # ?, nordrhein-westfälische Dörfer # ?, Wettbewerb # ?, teilnehmende Dörfer # ?, Landwirtschaftsministerium # ?, Bronze von Orten # ?, Siegerdörfer des Bundeswettbewerbs # ?, Traditionswettbewerb # ?

21. +++ (SEM)

So sei das Zukunftsprogramm Ausdruck eines ehrgeizigen Gestaltungswillens der 53 Kommunen in Ostwestfalen-Lippe, Münsterland, Südwestfalen, der Eifel, dem Bergischen Land, Ruhrgebiet sowie am Niederrhein.
Der Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft, Bürgermeister Christof Sommer aus Lippstadt, unterstrich diese Einschätzung: "Der Erhalt der europäischen Stadt, unseres kulturellen Erbes ist eine Aufgabe, die nur mit Blick auf die Herausforderungen und Veränderungen unserer Gesellschaft zu leisten ist.
Wir brauchen lebendige, starke Städte auch im ländlichen Raum, wir brauchen starke Partner in den Kommunen und auf Landes- und Bundesebene.
Die Städte und Gemeinden der Arbeitsgemeinschaft wissen das.
Wir arbeiten gern, vertrauensvoll und immer an der Sache orientiert eng zusammen.

Datum: 2016-11-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erbe-im-gepaeck-zukunft-im-blick-publikationen-verdeutlichen-qualitaeten;

Themen: Gepäck # ?, Visitenkarten # ?, Mitgliedsstädte # ?, historische Stadtkerne # ?, Stadtidentität # ?, Mitgliederversammlung # ?, wichtiger Teil # ?, Blick # ?, 2 Arbeitsgemeinschaften # ?, Aktivitäten der Arbeitsgemeinschaft # ?

22. +++ (SEM)

Ministerin Heinen-Esser: "Unzureichende Kommunikation zwischen den Stellen und unterschiedliche personelle Ausstattungen der zuständigen Behörden von Bundesland zu Bundesland begünstigen die Ineffektivität der Inkassoaufsicht, die unseriöse Inkassodienstleister zum Schaden der Schuldner, aber auch der Gläubiger ausnutzen."
Die Landesregierung begrüßt die Ankündigung des Bundesjustizministeriums, noch in diesem Jahr einen Referentenentwurf zur Änderung der inkassorechtlichen Vorschriften vorlegen zu wollen.
Die Ergebnisse der Tagung in Düsseldorf sollen als nordrhein-westfälischer Impuls in die laufende Diskussion auf Bundesebene eingebracht werden.
Minister Biesenbach: "In der kommenden Woche wird sich auch die Konferenz der Justizministerinnen und Justizminister mit der Frage der Aufsicht über Inkassounternehmen beschäftigen.
Zwar hat sich in Nordrhein-Westfalen die Übertragung der aufsichtsrechtlichen Zuständigkeiten auf der Ebene der drei Oberlandesgerichte bewährt.

Datum: 2019-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-im-oberlandesgericht-duesseldorf-landesregierung-will-unserioese-inkasso;

Themen: Inkassounternehmen # ?, große Abzocke # ?, kleine Forderungen # ?, Inkassoaufsicht # ?, Inkassowesen # ?, inkassorechtliche Vorschriften # ?, Mittelpunkt einer Fachtagung # ?, unseriöse Inkassopraktiken # ?, Oberlandesgericht Düsseldorf # ?, Bundesjustizministerium # ?

23. +++ (SEM)

Der Dorfwettbewerb kann hierzu wichtige Impulse geben und den inneren Zusammenhalt des Dorfes stärken", sagte die Ministerin.
"Unser Dorf hat Zukunft" - vom Kreis- zum Bundeswettbewerb
Der Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" findet auf Kreis-, Landes- und Bundesebene statt und baut aufeinander auf.
Siegreiche Dörfer qualifizieren sich jeweils für den Wettbewerb auf der nächsten Ebene.
In Nordrhein-Westfalen müssen die teilnehmenden Dörfer am Kreiswettbewerb bis zum 14. April 2022 an die Landwirtschaftskammer NRW gemeldet werden.

Datum: 2022-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fachtagung-zum-wettbewerb-unser-dorf-hat-zukunft;

Themen: Landeswettbewerb # ?, eigenes Dorf # ?, ganzheitliche Dorfentwicklung # ?, Wettbewerb # ?, Dorfwettbewerb # ?, Landwirtschaftskammer # ?, bürgerschaftliches Engagement # ?, großes Interesse # ?, Bürgerinitiative von Räumen # ?, Kreiswertung # ?

24. +++ (SEM)

Ich begrüße insbesondere, dass die Landesregierung die Stelle einer oder eines Unabhängigen Beauftragten schaffen möchte.
Es wäre wünschenswert, wenn darüber hinaus in NRW und in allen weiteren Ländern die Beteiligung von Betroffenen in Form von Landesbetroffenenräten fest verankert würde.
Ihre Expertise sollte nicht nur auf Bundesebene, sondern auch vor Ort bei der Verbesserung von Prävention, Intervention und Hilfen einbezogen werden.
"
Nordrhein-Westfalen hat die Anstrengungen gegen sexualisierte Gewalt an Kindern und Jugendlichen massiv verstärkt.

Datum: 2022-09-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/familienministerin-paul-trifft-unabhaengige-beauftragte-des-bundes-fuer-fragen-des;

Themen: Beauftragte des Bunds # ?, Unabhängige # ?, Jugendliche # ?, Maßnahmenkonzept # ?, Mittelpunkt des Gesprächs # ?, Fälle # ?, Handlungskonzept # ?, eigenes Landeskinderschutzgesetz # ?, starke Kinderrechte # ?, starker Kinderschutz # ?

25. +++ (SEM)

" Auf die geänderten Rahmenbedingungen haben die Finanzverwaltungen in den drei Ländern mit weitreichenden Reformmaßnahmen reagiert: Die Bürgerorientierung wurde gestärkt, die Digitalisierung vorangetrieben und notwendige Anpassungen an moderne Prozesse und Strukturen wurden vorgenommen. "
Trotz der erzielten Erfolge zeigt uns nicht zuletzt die aktuelle Krise: Veränderung und Modernisierung bleiben Daueraufgaben für die Verwaltung.
Dafür setzen wir uns auch auf Bundesebene ein", so Minister Lienenkämper.
Trotz vieler Parallelen gibt es aber - nicht zuletzt vor dem Hintergrund verschiedener Ausgangslagen - auch unterschiedliche Ansätze und Schwerpunkte.
Diese wurden zunächst in zwei Workshops herausgearbeitet.

Datum: 2022-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/finanzverwaltung-der-zukunft-ministerium-der-finanzen-veranstaltet-gemeinsamen;

Themen: Finanzverwaltungen # ?, grenzüberschreitender Workshop # ?, österreichisches Bundesministerium # ?, Brommund # ?, Steuerverwaltungen # ?, unterschiedliche Ansätze # ?, nordrhein-westfälische Finanzverwaltung # ?, Globalisierung # ?, Ministerium von Finanzen # ?, Landesvertretung # ?

26. +++ (SEM)

Damit setzt sich die Landesregierung noch ambitioniertere Ziele beim Ausbau der Erneuerbaren und untermauert diese mit konkreten Maßnahmen und Initiativen.
Minister Pinkwart: "Seit Veröffentlichung der Energieversorgungsstrategie NRW vor zwei Jahren haben wir in Nordrhein-Westfalen schon viel erreicht und umgesetzt: Wir gehen beim Kohleausstieg voran, haben den Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft eingeleitet und belegen beim Ausbau der erneuerbaren Energien im Ländervergleich vordere Plätze.
Um die auf Bundes- und Landesebene angehobenen Klimaschutzziele zu erreichen, beschleunigen wir nun mit konkreten Maßnahmen den Ausbau von Windkraft und Photovoltaik und treiben den Umbau zum klimaneutralen Energiesystem der Zukunft voran.
"
Vor diesem Hintergrund fasst die Landesregierung nun ihre Zielsetzungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich ambitionierter:

Datum: 2021-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fortschreibung-der-energieversorgungsstrategie-nrw;

Themen: Energieversorgungsstrategie # ?, Fortschreibung # ?, wettbewerbsfähige klimafreundliche Energieversorgung # ?, Fotovoltaik # ?, konkrete Maßnahmen # ?, Hochlauf # ?, Kohleverstromung # ?, Windkraft # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Erneuerbare Energie # ?

27. +++ (SEM)

"Für wegweisende Forschungsergebnisse, die das Leben der Menschen verändern und verbessern, braucht es nicht nur exzellente Forscherinnen und Forscher, sondern auch starke und leistungsfähige Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Mit der Ausschreibung "Profilbildung" wollen wir Hochschulen und Forschungseinrichtungen gezielt dabei unterstützen, vielversprechende neue Forschungsfelder aufzubauen und damit ihre nationale und internationale Sichtbarkeit und Wettbewerbsfähigkeit weiter zu erhöhen.
Gleichzeitig ist es unser Ziel, mit der Förderung beste Voraussetzungen für die Forscherinnen und Forscher in Nordrhein-Westfalen zu schaffen, damit sie sich auch zukünftig erfolgreich an großen und bedeutsamen Forschungsprojekten auf Bundes- und EU-Ebene beteiligen", sagt Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Seit 2019 hat die Landesregierung ihre Forschungsförderung neu ausgerichtet.
Mit themenoffenen Förderaufrufen unterstützt die Landesregierung Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen gezielt dabei, neue zukunftsweisende Forschungsnetzwerke und -profile aufzubauen sowie bestehende Forschungsschwerpunkte weiterzuentwickeln.

Datum: 2022-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/freiraeume-fuer-neue-profile-land-unterstuetzt-forschungslandschaft-mit-bis-zu-30;

Themen: außeruniversitäre Forschungseinrichtungen # ?, Aufruf des Förderinstruments # ?, neue Forschungsprofile # ?, angewandte Wissenschaften # ?, Förderinstrument # ?, Forschungslandschaft # ?, Vision # ?, Transfer # ?, gezielte Erforschung # ?, nationale internationale Sichtbarkeit # ?

28. +++ (SEM)

Voraussetzung für eine Infektion am Tier ist der unmittelbare intensive Kontakt zum Geflügel.
Alle Mitarbeiter, die in Ausbruchsbetrieben tätig waren, sollten mindestens 10 Tage nach Ausbruch der Erkrankung beobachten, ob bei ihnen eine Atemwegserkrankung auftritt.
Auf Bundesebene wird derzeit ein Monitoring initiiert, um gezielt bei Menschen zu überprüfen, ob es auch in Deutschland entsprechende Virusfunde beim Menschen gibt.
Tierseuchenkasse und Tierseuchenbekämpfung Da es sich bei der Geflügelpest um eine anzeigepflichtige Tierseuche handelt und es keine Behandlungsmöglichkeiten gegen das Virus gibt, müssen die betroffenen Tiere schnellstmöglich getötet werden, um eine Weiterverbreitung der Seuche zu verhindern.
Um eine den tierschutzrechtlichen Bestimmungen entsprechende Tötung des Geflügels vornehmen zu können, werden über bestehende Standby-Verträge mit der Tierseuchenkasse NRW zur Verfügung stehende Firmen mit der Durchführung der Tötung beauftragt.

Datum: 2021-03-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gefluegelpest-verdachtsfaelle-im-kreis-guetersloh-und-kreis-paderborn-amtlich;

Themen: Wildvögel # ?, Seuchengeschehen # ?, Tötung # ?, Geflügelhalter # ?, Betrieb Gütersloh # ?, Elterntierherde # ?, amtliche Bestätigung # ?, Beobachtungsgebiet # ?, Sperrbezirk # ?, Restriktionszonen # ?

29. +++ (SEM)

Im Einzelnen:
* Geeignete Rahmenbedingungen Beide Landesregierungen setzen auf technologieoffene Lösungen, die neben der lokal emissionsfreien Elektromobilität z.B. auch die Weiterentwicklung des Verbrennungsmotors, ggf. in Verbindung mit synthetischen Kraftstoffen, vorsieht.
Der Bund ist in der Pflicht für die richtigen Rahmenbedingungen auf EU- und Bundesebene zu sorgen.
Dafür setzen sich beide Landesregierungen ein.
Dazu zählen insbesondere + die Verstärkung der Innovations- und Forschungsförderung bei alternativen Antrieben, z.B. im Bereich der Batterieforschung, der Wasserstoffspeicherung oder der Entwicklung industrieller Lösungen für synthetische Kraftstoffe, + die Anpassung der rechtlichen Rahmenbedingungen, z.B. des Energierechts, um Nutzervorteile für die Nutzer von Elektrofahrzeugen zu generieren, + die Modernisierung der Verkehrs-, Kommunikations- und Energieinfrastrukturen, damit Deutschland Leitregion und Leitmarkt für eine klimaschonende und neue Mobilität wird.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-muenchen-nordrhein-westfalen-und-bayern-beschliessen;

Themen: gemeinsame Kabinettsitzung # ?, gemeinsame Kabinettssitzung # ?, zahlreiche Themenfelder # ?, gemeinsame Agenda # ?, 2 Länder # ?, Regierungen # ?, Leitung # ?, 2 Landesregierungen # ?, starke Länder # ?, synthetische Kraftstoffe # ?

30. +++ (SEM)

Ermittelt wurden die Gesamtkosten, die durch eine EU-Verordnung in den Unternehmen und bei Landes- und Kommunalverwaltungen ausgelöst werden.
"Wir haben mit dem jetzt entwickelten Modell eine solide Grundlage, um die finanziellen Folgen von Gesetzen und Verordnungen im Vorfeld präzise einzugrenzen.
Damit können wir rechtzeitig Verbesserungs- und Vereinfachungsvorschläge in die Gesetzgebung auf EU-, Bundes- und Landesebene einbringen und so unnötige Kosten für Unternehmen und Verwaltungen vermeiden", erklärte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Am Beispiel der Lebensmittelinformationsverordnung der EU von 2014 hat eine Forschungsgruppe der Bielefelder Fachhochschule des Mittelstands (FHM) die Kosten berechnet, die bei Einführung und der Anwendung der Verordnung anfallen.
Ergebnis: Für Handwerk (Fleischer und Bäcker), Lebensmittelhersteller, Gastronomen und Online-Händler entstehen

Datum: 2015-07-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesetze-und-ihre-folgekosten-fuer-unternehmen-und-verwaltung;

Themen: Bürokratiekostenabbau # ?, Rahmen eines Pilotvorhabens # ?, Landesverwaltungen # ?, Pilotvorhaben # ?, Pilotprojekt # ?, Kommunalverwaltungen # ?, Verbesserungsvorschläge # ?, Gesamtkosten # ?, Bestandteil von Clearingverfahren # ?, Einführungskosten # ?

31. +++ (SEM)

"
Gezielt angesprochen sind zum Beispiel Personen, die sich Corona-bedingt derzeit in Kurzarbeit befinden, Asylbewerber und Geduldete, die arbeiten dürfen, sowie alle Interessierte, die in den kommenden Wochen mit einer Arbeit in der Landwirtschaft Geld verdienen und sich dabei für die Gesellschaft einsetzen möchten.
Begleitend setzt sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene dafür ein, dass rechtliche Einschränkungen verringert werden und der kurzfristige Arbeitseinsatz in der Landwirtschaft unbürokratisch möglich ist.
Landwirtschaftsministerin Ursula Heinen-Esser appelliert: "Wir haben eine Lücke von etwa 45.000 dringend benötigten Erntehelferinnen und Erntehelfern.
Ich rufe deshalb alle Bürgerinnen und Bürger mit freien Kapazitäten dazu auf, ihre Hilfe auf den Höfen anzubieten.

Datum: 2020-03-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesucht-erntehelferinnen-und-erntehelfer;

Themen: Landwirtschaft # ?, Erntehelferinnen # ?, offizielle Spargelsaison # ?, gemeinsamer Aufruf # ?, Erntezeit # ?, Arbeitskräfte # ?, Integrationsminister # ?, Arbeitswillige # ?, Coronareisebeschränkungen # ?, Einreisesperren # ?

32. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Impfangebote werden zum 30. Dezember erneut ausgeweitet
Gesundheitsministerium ruft zum Jahresendspurt auf: Impfangebote werden zum 30. Dezember erneut ausgeweitet
Nordrhein-Westfalen hat mit 6,7 Millionen Impfungen seinen Anteil an der bundesweiten Zielmarke von 30 Millionen Impfungen bereits deutlich vor der auf Bundesebene vereinbarten Frist bis Jahresende übertroffen
23. Dezember 2021 phb Impfen, Corona, Impstoff, Spritze (2021) Foto: Shutterstock.com / Aedka Studio
Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium ruft mit zusätzlichen Impfangeboten bei den Kreisen und kreisfreien Städten am 30. Dezember 2021 zum Jahresendspurt bei den Coronaschutzimpfungen auf.

Datum: 2021-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-ruft-zum-jahresendspurt-auf-impfangebote-werden-zum-30;

Themen: Jahresendspurt # ?, Impfangebote # ?, Kommunikationskanäle # ?, Jahresende # ?, Auffrischungsimpfung # ?, Coronaschutzimpfungen # ?, Feiertage # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Altersklassen in Nordrhein-Westfalen # ?, großer Dienst # ?

33. +++ (SEM)

"Der Bund muss künftig auch die Kosten der gesamtgesellschaftlichen Aufgabe der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung übernehmen", forderten die Ressortchefs.
Hierzu müsse rasch ein Bundesleistungsgesetz auf den Weg gebracht werden.
Auf Länderebene initiierte Hilfsprogramme für die Kommunen könnten nur dann ihre volle Wirkung entfalten, wenn auch auf Bundesebene "das Ruder herumgerissen und endlich Kurs auf eine kommunalfreundliche Politik genommen wird", so Jäger.
Armutsmigration: Wir brauchen gezielte Hilfe vor Ort
Thema des Treffens war auch der seit der EU-Osterweiterung im Jahr 2007 festzustellende vermehrten Zuzug von Menschen aus Rumänien und Bulgarien.

Datum: 2013-04-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/hamburger-erklaerung-zeichen-der-entschlossenheit-im-kampf-gegen-gefaehrliche;

Themen: sozialdemokratische Innenressortchefs # ?, gefährliche Extremisten # ?, Hamburger Erklärung # ?, Hamburger Rathaus # ?, SPD-Innenminister # ?, Extremismuszentrum # ?, SPD-Minister # ?, Terrorismusabwehrzentrum # ?, Zeichen der Entschlossenheit # ?, Kampf # ?

34. +++ (SEM)

* Osterräderlauf in Lügde,
* Wissen über die Bedeutung, Herkunft und Ausbreitung des Stellenwertsystems und Ziffernrechnens.
Hintergrund der Anfertigung der Verzeichnisse auf Landes- und auf Bundesebene ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des immateriellen Kulturerbes, dem die Bundesrepublik Deutschland 2013 beigetreten ist.

Datum: 2018-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-fuenf-weitere-traditionen-ins-landesinventar-aufgenommen;

Themen: Landesinventar # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Bräuche # ?, Brieftaubenwesen # ?, Haubergswirtschaft # ?, mündliche Traditionen # ?, Flechthecken # ?, traditionelle Handwerkstechniken # ?, Bolzplatzkultur # ?, Osterräderlauf # ?

35. +++ (SEM)

* Zirkus.
Die Bolzplatzkultur ist bereits seit 2018, das Steigerlied seit 2020 in das Landesinventar in Nordrhein-Westfalen eingetragen.
Ob die nominierten Kulturformen in das Bundesweite Verzeichnis aufgenommen werden, steht nach weiterer Prüfung auf Bundesebene und abschließender Bestätigung spätestens zu Beginn des Jahres 2023 fest.
Hintergrund der Erstellung der Verzeichnisse auf Landes- und Bundesebene ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes, dem die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2013 beigetreten ist.
Das Landesinventar dokumentierte bislang Kulturformen mit ausgeprägtem Landesbezug.

Datum: 2022-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-landesinventar-um-vier-eintraege-reicher-fuenf;

Themen: Landesinventar # ?, immaterielles Kulturerbe # ?, Zirkus # ?, Belecker # ?, Sturmtag # ?, astronomisches Weltbild # ?, klassische deutsche Reitlehre # ?, Kulturformen # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, Naturwissen # ?

36. +++ (SEM)

Bundespreis für Handwerk in der Denkmalpflege: Der Preis macht den Wert traditioneller Handwerkstechniken, die hohe Kompetenz der Handwerksbetriebe und herausragende Denkmalpflegeleistungen besser sichtbar.
Damit besitzt der Preis einen besonderen Modellcharakter und wird für das Register Guter Praxisbeispiele der Erhaltung Immateriellen Kulturerbes als Teil des Bundesweiten Verzeichnisses nominiert.
Ob die nominierten Kulturformen in das Bundesweite Verzeichnis aufgenommen werden, steht nach Beschlussfassung durch den Kulturausschuss der Kultusministerkonferenz, weiterer Prüfung auf Bundesebene und abschließender Bestätigung zu Beginn des Jahres 2021 fest.
Hintergrund des Bewerbungs- und Auswahlverfahrens ist die Umsetzung des UNESCO-Übereinkommens zur Erhaltung des Immateriellen Kulturerbes, dem die Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2013 beigetreten ist.
Als Immaterielles Kulturerbe gelten mündliche Traditionen und Ausdrucksweisen, darstellende Künste, gesellschaftliche Bräuche, Wissen in Bezug auf die Natur und das Universum sowie traditionelle Handwerkstechniken.

Datum: 2020-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/immaterielles-kulturerbe-steigerlied-und-trinkhallenkultur-werden-landesinventar;

Themen: immaterielles Kulturerbe # ?, Trinkhallenkultur # ?, Steigerlied # ?, bundesweites Verzeichnis # ?, Buchbinderinnen # ?, Papiertheater # ?, traditionelle Handwerkstechniken # ?, Eintrag # ?, Wissenschaftsministerin # ?, Ausdrucksweisen # ?

37. +++ (SEM)

Ohne Einhaltung des Tierschutzes in den Zielländern keine Transporte
9. Februar 2021 phb Tiertransport, Schwein Foto: iStock.com / Ben185
Nordrhein-Westfalen setzt sich auf Bundesebene für ein Verbot der Beförderung von Tieren in Drittstaaten ein, in denen die Einhaltung des Tierschutzes nicht gewährleistet ist.
Dazu hat die Landesregierung dem Bundesrat einen Initiativantrag vorgelegt, über den am Freitag, 12. Februar, entschieden werden soll.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

Datum: 2021-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/initiative-im-bundesrat-bund-soll-tiertransporte-bestimmte-drittstaaten-verbieten;

Themen: bestimmte Drittstaaten # ?, Tiertransporte # ?, Initiativantrag # ?, Einhaltung # ?, Zielländer # ?, Bestimmungsort # ?, Verbot # ?, Bundesrat # ?, dringender Handlungsbedarf # ?, Tiere # ?

38. +++ (SEM)

Der kommunale Eigenanteil soll dabei nur zehn Prozent betragen.
Kommunalminister Jäger verwies darauf, dass NRW und die anderen Länder lange auf eine Bundesbeteiligung an der Eingliederungshilfe hingewirkt hätten.
Für ihn steht fest: "Die auf Länderebene initiierten Hilfsprogramme für die Kommunen können nur dann ihre volle Wirkung entfalten, wenn auch auf Bundesebene die im Koalitionsvertrag angelegte kommunalfreundliche Politik tatsächlich gelebt wird - hier sind wir heute einen großen Schritt voran gekommen."

Datum: 2015-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-begruesst-finanzpaket-des-bundes-ein-wichtiger-schritt-zur;

Themen: Bundesregierung # ?, Eingliederungshilfe # ?, Städte # ?, gute Nachricht # ?, angekündigter kommunale Investitionsfonds # ?, finanzschwache Gemeinden # ?, gebeutelte Kommunen # ?, jährlicher Bund # ?, kommunaler Investitionsfonds # ?, Koalitionsvertrag # ?

39. +++ (SEM)

"Wir sind in engem Kontakt mit dem Bundesinnenministerium, um gemeinsam das weitere Vorgehen abzustimmen", erklärte der Innenminister.
Über die nationalen Maßnahmen hinaus hält es der NRW-Minister für dringend erforderlich, dass die EU-Außengrenzen vor illegaler Einreise besser gesichert werden.
Gleichzeitig forderte er mehr Initiative auf Bun-des- und EU-Ebene, um die Ursachen von Armutsmigration zu bekämpfen.
"Bund und EU müssen dafür sorgen, dass sich die Lebensverhältnisse der Menschen in ihrer Heimat verbessern.
Nur so können wir ihnen wirklich Hoffnung auf eine bessere Zukunft machen.

Datum: 2015-02-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-jaeger-fluechtlinge-aus-dem-kosovo-sind-opfer-falscher-versprechen;

Themen: falsche Versprechen # ?, kriminelle Schleuserbanden # ?, Asylbewerber # ?, Flüchtlingsschutz # ?, Illusion # ?, Fakt # ?, Westbalkanstaaten # ?, Asylverfahren # ?, Zusage # ?, Flüchtlinge # ?

40. +++ (SEM)

Die Unabhängige Beauftragte für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs Kerstin Claus und Innenminister Herbert Reul haben sich am Donnerstag (4. August 2022) erstmals persönlich über die polizeiliche Ermittlungsarbeit sowie die Bekämpfung von sexualisierter Gewalt an Kindern ausgetauscht.
Claus ist seit April 2022 als Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung verantwortlich für die Anliegen von Betroffenen und außerdem eine Stelle für alle, die sexualisierter Gewalt und Ausbeutung an Kindern und Jugendlichen entgegentreten.
Der Besuch der Beauftragten in Düsseldorf soll auch dazu dienen, die Zusammenarbeit zwischen Landes- und Bundesebene zu stärken.
Positiv hob Kerstin Claus die Arbeit der Polizei in Nordrhein-Westfalen und die dortigen Bestrebungen zum Schutz von Kindern und Jugendlichen hervor: "Nordrhein-Westfalen hat nach den großen Fällen wie in Lügde oder Bergisch Gladbach viel in die Ermittlungsstrukturen investiert.
Das kostet natürlich Geld, spiegelt sich aber jetzt in der sehr erfolgreichen Ermittlungsarbeit wider.

Datum: 2022-08-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-reul-trifft-missbrauchsbeauftragte-des-bundes-kerstin-claus;

Themen: polizeiliche Ermittlungsarbeit # ?, sexueller Kindesmissbrauch # ?, Bekämpfung # ?, einzelnes Kind # ?, Ermittlerinnen # ?, sexuelle Gewalt # ?, Ermittlungsstrukturen # ?, Fallzahl # ?, Missbrauchsbeauftragte # ?, Sensibilisierungskampagne # ?

41. +++ (SEM)

1945 gegründet schloss sich der Verein 1953 mit der Sport- und Spielgemeinschaft der Bereitschaftspolizei zusammen.
Seitdem nennt er sich PSV Bork 1945 e. V. Mit seinen 1.100 Mitgliedern und 13 Abteilungen ist der PSV Bork der größte Sportverein in Selm.
Zahlreiche Polizeimeisterschaften auf Landes- und Bundesebene fanden unter seiner Leitung statt.
2015 feierte der Verein sein 70-jähriges Jubiläum.
Der Sport führt nicht nur zu Fitness und Medaillen, sondern er vermittelt soziale Kompetenzen und gibt eine wichtige Werteorientierung.

Datum: 2016-04-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/innenminister-wuerdigt-herausragende-leistungen-von-polizeisportlerinnen-und-0;

Themen: beachtliche Erfolge # ?, europäische Polizeimeisterschaften # ?, herausragende Leistungen # ?, Innenminister # ?, deutsche Meisterschaften # ?, Fitness # ?, Körper # ?, Polizisten # ?, Spielgemeinschaft # ?, Stabhochspringer # ?

42. +++ (SEM)

Die "Integrierte Netzplanung NRW" ist eine Richtschnur für den Transformationsprozess hin zur Klimaneutralität - gerade in Nordrhein-Westfalen.
Das Ziel der Klimaneutralität kann auf unterschiedlichen Pfaden erreicht werden, so dass mit robusten Infrastrukturmaßnahmen begonnen werden muss, wie der Wasserstoffinfrastruktur, die wir in allen Szenarien brauchen.
Ein solch umfassender Prozess zur Bedarfsermittlung für Energieinfrastrukturen sollte kurzfristig auch auf Bundesebene angestoßen werden.
Nur so können wir das Klimaneutralitätsnetz bis 2045 realisieren.
"

Datum: 2023-02-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/integrierte-netzplanung-nrw-effiziente-energieinfrastrukturplanung-allen-bereichen;

Themen: effiziente Energieinfrastrukturplanung # ?, politischer Konsens # ?, unterschiedliche Energieinfrastrukturen # ?, Umbau des Energiesystems # ?, Sektoren # ?, Klimaschutzgesetz # ?, Energiekorridore # ?, Erdgasverteilnetze # ?, Fernleitungsnetzbetreiber # ?, Gasfernleitungsnetzbetreiber # ?

43. +++ (SEM)

5. Juni 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Sportministerin Ute Schäfer appelliert an den Bund, die geplanten Kürzungen für das Bundesfinale von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zurückzunehmen.
"Die Absicht des Bundes, die Schülerwettbewerbe auf Bundesebene nicht mehr finanziell zu unterstützen, stößt auf einhellige Ablehnung des Sports und der Länder.
Ich freue mich, dass es heute im nordrhein-westfälischen Landtag eine so breite Unterstützung für die finanzielle Unterstützung der Bundesfinalveranstaltungen gegeben hat.
Jetzt müssen der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung eindeutige Entscheidungen zugunsten von "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" treffen und eine weitere Förderung des größten Kinder- und Jugendsportwettbewerbes sicherstellen", sagte Schäfer.

Datum: 2014-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/jugend-trainiert-fuer-olympia-und-jugend-trainiert-fuer-paralympics-ministerin;

Themen: Paralympics # ?, Unterstützung für Bundesfinalveranstaltungen # ?, einhellige Ablehnung # ?, geplante Kürzungen # ?, nordrhein-westfälischer Landtag # ?, Jugendsportwettbewerb # ?, Schülerwettbewerbe # ?, Bundesfinale # ?, Absicht # ?, Olympia # ?

44. +++ (SEM)

Durch die frühzeitige Einbindung und transparente Informationen soll die Zukunft des Industrielandes Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern und auf Augenhöhe gestaltet werden.
Dazu wird auch ein bundesweites Gütesiegel für Produkte aus nachhaltigen Wertschöpfungspfaden benötigt, das von einer unabhängigen Institution vergeben wird.
Nordrhein-Westfalen wird ein solches Label in den länderübergreifenden Diskussionsprozess einbringen und mit der Bundesebene diskutieren.

Datum: 2021-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kohlenstoff-kann-klimaschutz-strategie-zum-umbau-der-industrie-vorgestellt;

Themen: Abscheidung # ?, Umbau der Industrie # ?, klimaneutrale Zukunft # ?, Hochlauf # ?, Biomasse # ?, Wasserstoffwirtschaft # ?, Speicherung # ?, Forderungen # ?, Transport # ?, Coabscheidung # ?

45. +++ (SEM)

Das liegt am Branchenmix, an den zusätzlichen Impulsen durch das Landeskonjunkturprogramm und auch an den offenen Grenzen für Berufspendler und Warenströme.
Als robust erweist sich laut RWI der nordrhein-westfälische Arbeitsmarkt: Die Zahl der Arbeitslosen sinkt seit August kontinuierlich.
Arbeitslosigkeit und Beschäftigung entwickeln sich hierzulande nach wie vor besser als auf Bundesebene.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Menschen und Unternehmen brauchen eine Perspektive.
Sie wollen wissen, unter welchen Bedingungen es wann weitergehen kann.

Datum: 2021-02-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-lockdown-bremst-wirtschaftliche;

Themen: wirtschaftliche Erholung # ?, Leibniz-Institut # ?, Kundenmanagementsysteme # ?, Frühjahr # ?, Wirtschaftsforschung # ?, unterschiedliche Maßnahmen # ?, Tools # ?, Lockdown # ?, Tests # ?, Fortsetzung # ?

46. +++ (SEM)

Dies ist ein notwendiger Beitrag zur Gesundheit und Sicherheit der Beschäftigten und zur Verkehrssicherheit.
"
Schneider kündigte einen entsprechenden Vorstoß auf Bundesebene an: "In der Fahrpersonalverordnung ist eine Mitverantwortung des Hauptauftragnehmers festgelegt.
Die bestehende Regelung ist allerdings nach den jetzt vorliegenden Erfahrungen nicht präzise genug.
Hier werde ich eine Rechtsänderung anstoßen, damit künftig auch die großen Paketdienstleister unmittelbar in die Mitverantwortung genommen werden können, wenn sie Subunternehmen beschäftigen.

Datum: 2014-07-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kontrollaktion-des-nrw-arbeitsschutzes;

Themen: Kurierdienste # ?, NRW-Arbeitsschutz # ?, Paketdienste # ?, Subunternehmen # ?, Gütertransportgewerbe # ?, Hauptauftragnehmer # ?, Kurierdienstbranche # ?, systematische landesweite Überwachungsaktion # ?, Paketdienstbranche # ?, Lenkzeiten # ?

47. +++ (SEM)

In anderen Ländern ist die Situation ähnlich.
"Es zeichnet sich ab, dass wir das Ziel, den Menschen zügig zu helfen, allein auf Landesebene nicht realisieren können.
Erforderlich ist vielmehr ein Ausweiten des Verfahrens auf Bundesebene", erklärte der Minister.
Daher werden Interessenbekundungen gegenüber der Hotline des NRW-Innenministeriums noch bis zum 28. Februar 2014 entgegengenommen.
Das Ende September gestartete NRW-Programm erlaubt es, Aufenthaltserlaubnisse an syrische Flüchtlinge zu erteilen, die die Einreise zu ihren in NRW lebenden Verwandten beantragen.

Datum: 2014-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laender-wollen-aufnahme-syrischer-fluechtlinge-beschleunigen-nrw-innenminister;

Themen: syrische Flüchtlinge # ?, Jäger # ?, Unterstützung für Länder # ?, Innenministerkonferenz # ?, Abläufe # ?, Hotline des NRW-Innenministeriums # ?, Katastrophe eines Ausmaßes # ?, NRW-Aufnahmeprogramm # ?, NRW-Kontaktliste # ?, Nachzug von Verwandte # ?

48. +++ (SEM)

Sie soll grundsätzliche Vorschläge zur Verbesserung der Fördersystematik und zur Optimierung der Verfahrensabläufe erarbeiten.
Unter anderem soll geprüft werden, wie die Antragsbearbeitung noch effizienter erfolgen kann.
Neben den bestehenden Förderprogrammen setzt sich das Land auch auf Bundesebene für eine bessere Anerkennung und finanzielle Honorierung der Ökosystemleistungen des Waldes ein.
Eine Finanzierung ist aus Mitteln des Energie- und Klimafonds des Bundes angestrebt, die Ergebnisse einer Arbeitsgruppe unter Federführung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft werden in den nächsten Monaten erwartet.
Die Witterung 2020 lässt Expertinnen und Experten eine fortlaufende Eskalation der Schadlage in den Wäldern erwarten.

Datum: 2020-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erleichtert-abwicklung-der-wald-foerderung;

Themen: Waldwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Rahmen von Förderprogrammen # ?, Abwicklung # ?, Förderinhalte # ?, Wälder # ?, Finanzmittel # ?, Waldförderung # ?, Mittel # ?, Vereinfachungen # ?

49. +++ (SEM)

Das sieht das Mittelstandsförderungsgesetz vor, das die Landesregierung nun in den Landtag einbringt.
Wirtschafts- und Digitalminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Um kleine und mittlere Unternehmen von Bürokratieaufwand zu entlasten, führen wir einen Mittelstands-Check bei der Gesetzgebung durch.
Nun erweitern wir die Kompetenzen der Clearingstelle Mittelstand: Künftig kann sie neben neuen auch bereits bestehende Gesetze und Verordnungen auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene auf ihre Mittelstandsfreundlichkeit überprüfen.
So wollen wir sicherstellen, dass der Mittelstand als Rückgrat und Jobmotor der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen im Wettbewerb mit großen Unternehmen bestehen kann und mehr Zeit für seine Kunden hat.
"

Datum: 2021-11-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-erweitert-kompetenzen-der-clearingstelle-mittelstand;

Themen: mittelstandsfreundliche Regelungen # ?, Mittelstand der Clearingstelle # ?, Mittelstandscheck # ?, Rückgrat # ?, Kompetenzen # ?, Mittelstandsfreundlichkeit # ?, kleine Unternehmen # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Gesetze # ?, Abfallrahmenrichtlinie # ?

50. +++ (SEM)

Das Ergebnis zeigt bereits eine Verschlankung und Beschleunigung einzelner Genehmigungsverfahren.
Das ist genau der richtige Ansatz, den wir gemeinsam und konsequent weiterverfolgen müssen.
Jetzt müssen noch auf Bundesebene die Weichen für schnellere Verfahren gestellt werden.
"
Die Erkenntnisse des Modellprojektes werden als Best Practices in die weitere Arbeit der Landesregierung einfließen, um Genehmigungsverfahren auf allen Ebenen zu beschleunigen.

Datum: 2022-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-und-bezirksregierung-duesseldorf-treiben-schnellere-planungs-und;

Themen: Modellprojekt # ?, Planungsverfahren # ?, Investitionsmaßnahmen bei Thyssenkrupp ag # ?, notwendige Genehmigungsverfahren # ?, Bezirksregierung # ?, klimaneutrale Industrie # ?, Verfahrensbeschleunigungen # ?, Anzeigeverfahren # ?, erforderliche Investitionen # ?, Milliardenhöhe # ?

51. +++ (SEM)

Das stärkt den Wissenschaftsstandort Nordrhein-Westfalen nicht nur im nationalen, sondern auch im internationalen Wettbewerb", sagte Kultur- und Wissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen.
Hoch- und Höchstleistungsrechner sind bedeutende Infrastrukturen der vielfältigen Wissenschaftslandschaft in Nordrhein-Westfalen.
Das Land zeichnet sich durch eine sehr differenzierte und alle Leistungsebenen umfassende HPC-Infrastruktur aus: Mit dem Jülich Supercomputing Centre (JSC) verfügt Nordrhein-Westfalen etwa über eines der drei Höchstleistungsrechenzentren auf Bundesebene.
Das JSC engagiert sich als Teil des Gauss-Center for Supercomputing zudem auf europäischer Ebene, etwa im Netzwerk "Partnership for Advanced Computing in Europe" (PRACE).
Zudem haben sich auf Landesebene (Ebene 2) die RWTH Aachen und die Universität Paderborn mit ihren Hochleistungsrechnern als HPC-Zentren mit regionalen Aufgaben etabliert.

Datum: 2019-01-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeskonzept-zu-high-performance-computing-hochschulen-verstaerken-ihre;

Themen: Highperformance # ?, Computing # ?, Digitalisierungsoffensive # ?, Hochleistungsrechner der Universität # ?, Hochschulstandorte in Nordrhein-Westfalen # ?, Landesstrategie für Hochleistungsrechnen # ?, Leistungsebenen # ?, digitale Servicestruktur # ?, lokale Leistungsebene # ?, nationaler Kontext # ?

52. +++ (SEM)

Der Polonia-Beauftragte im Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration fungiert als Ansprechpartner zwischen der Landesregierung, den Bürgerinnen und Bürgern mit polnischer Zuwanderungsgeschichte in Nordrhein-Westfalen sowie deren Vereinen und Institutionen.
Er unterstützt in seiner Funktion die in Nordrhein-Westfalen lebenden Polonia und organisiert die Zusammenarbeit mit Institutionen.
Zudem berät und begleitet der Beauftragte die Landesregierung bei Fragen, die Polonia auf Landes- und Bundesebene betreffen.
Europaminister Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen und Polen verbindet eine besondere Freundschaft.
Unser Charakter und unsere Stärke als Industrieland beruht maßgeblich auch auf dem Beitrag der polnischen Zuwanderer.

Datum: 2023-05-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-dr-andreas-hollstein-zum-polonia-beauftragten-des-landes;

Themen: Polinnen in Deutschland # ?, polnischstämmige Bürgerinnen # ?, Beauftragte # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, Bundesebene # ?, Institutionen # ?, Beratung # ?, Dialog Polen # ?, Doktor von Rechtswissenschaften # ?, Kulturpflege des Polonias # ?

53. +++ (SEM)

Der Polonia-Beauftragte fungiert als Ansprechpartner zwischen der Landesregierung, den Bürgerinnen und Bürgern mit polnischer Zuwanderungsgeschichte in Nordrhein-Westfalen sowie deren Vereinen und Institutionen.
Er unterstützt in seiner Funktion die in Nordrhein-Westfalen lebenden Polonia und organisiert die Zusammenarbeit mit Institutionen.
Zudem berät und begleitet der Beauftragte die Landesregierung bei Fragen, die Polonia auf Landes- und Bundesebene betreffen.
"Wir wollen die guten deutsch-polnischen Beziehungen weiter vertiefen und den Ausbau der Zusammenarbeit auf politischer, kultureller, wirtschaftlicher und zivilgesellschaftlicher Ebene aus Nordrhein-Westfalen vorantreiben.
Ich freue mich, dass Thorsten Klute als versierter Experte seine Arbeit für das Land fortsetzt.

Datum: 2018-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-beruft-thorsten-klute-zum-polonia-beauftragten-des-landes;

Themen: Polinnen in Deutschland # ?, polnischstämmige Bürgerinnen # ?, Beauftragte # ?, Regierungswechsel # ?, Poloniabeauftragte von Nordrhein-Westfalen # ?, tätiger Staatssekretär # ?, Poloniabeauftragte des Lands # ?, nordrhein-westfälische Landesregierung # ?, juristisches Staatsexamen # ?, ehrenamtliche Arbeit # ?

54. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen wird die Initiative in das Bundesratsverfahren am 6. November einbringen.
Die Landesregierung setzt damit eine weitere Zusage um, die sie in ihrer "Schmallenberger Erklärung" aus Anlass der anhaltenden Schadensentwicklung nach Sturm, Dürre und massivem Borkenkäferbefall im Herbst 2019 gegeben hat.
Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung auf Bundesebene weiterhin für eine Baumprämie ein, damit die Ökosystemleistungen der Wälder angemessen honoriert werden.

Datum: 2020-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-bundesratsinitiative-zum-forstschaeden-ausgleichsgesetz-auf;

Themen: Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsverfahren # ?, Forstschäden-Ausgleichsgesetz # ?, Wälder # ?, Unterstützung für Waldwirtschaft # ?, aktuelle Waldschäden # ?, Fachkonzepte # ?, Initiative # ?, Schadhölzer # ?, Unterstützung für Waldbesitzerinnen # ?

55. +++ (SEM)

* die Entsorgung des Flowback aus Frack-Vorgängen mit Einsatz umwelttoxischer Chemikalien in Versenkbohrungen (Disposalbohrungen) wegen fehlender Erkenntnisse über die damit verbundenen Risiken derzeit nicht verantwortbar ist.
3.
Der Bundesrat spricht sich daher dafür aus, dass - sowohl auf Länder- als auch auf Bundesebene - unter Einbeziehung der Wissenschaft in einem gemeinsamen Prozess mit den Unternehmen überlegt wird, welche konkreten Erkenntnisse die Erkundungen letztlich liefern müssen, um die Informations- und Wissensdefizite zu beseitigen und eine ausreichende Grundlage für die Entscheidung über mögliche nachfolgende Schritte zu schaffen.
Dies soll in einem transparenten und breiten Prozess erfolgen.
Im Dialog mit allen Beteiligten (Unternehmen, Behörden, Wissenschaft und den an der Thematik interessierten Bürgerinnen und Bürger) sollen unter Federführung der Wissenschaft Forschungsbohrungen ohne Fracking erörtert werden.

Datum: 2012-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-bringt-entschliessungsantrag-zu-fracking-den-bundesrat-nrw-will;

Themen: umwelttoxische Chemikalien # ?, unkonventionelle Lagerstätten # ?, Gewinnung # ?, Erdgas # ?, Entschließungsantrag # ?, Einsatz # ?, umwelttoxische Substanzen # ?, ausreichende Grundlage # ?, Wissensdefizite # ?, bergbauliche Vorhaben # ?

56. +++ (SEM)

Ministerpräsident Armin Laschet und Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart sagten zu, im engen Austausch mit den Unternehmen und Verbänden die Umsetzung der Projekte zu unterstützen.
Neben dem Zugang zu Förderprogrammen geht es dabei vor allem um die Schaffung geeigneter regulatorischer Rahmenbedingungen.
Die Landesregierung setzt sich daher auch dafür ein, dass auf Bundesebene regulatorische Voraussetzungen für Wasserstoffnetze geschaffen werden.
Informationen zum Projektpapier "Aufbruch in die Zukunft: Transformationspfade für nachhaltige industrielle Projekte in Nordrhein-Westfalen"
Das Papier (PDF) wurde von einer Initiative aus zehn namhaften Persönlichkeiten der nordrhein-westfälischen Industrie erarbeitet und unterzeichnet.

Datum: 2020-10-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-laedt-zum-spitzengespraech-wasserstoff-ein;

Themen: nordrhein-westfälische Unternehmer # ?, branchenübergreifendes Spitzengespräch # ?, Wasserstoffprojekte # ?, Inhaber # ?, Pressestatement # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, Papier # ?, Persönlichkeiten # ?, nordrhein-westfälische Unternehmen # ?, nordrhein-westfälische Wirtschaft # ?

57. +++ (SEM)

Sie sind hier:
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Landesregierung legt Entfesselungspaket vor
Landesregierung legt Entfesselungspaket zum Abbau von Bürokratie auf Bundesebene vor
6. Oktober 2020 2020-10-06 - BPK, Entfesselungspaket - 1 Foto: Land NRW / Michael Setzpfandt
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen treibt die Entbürokratisierung auch auf Bundesebene voran.

Datum: 2020-10-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-entfesselungspaket-zum-abbau-von-buerokratie-auf-bundesebene;

Themen: Belastungsmoratorium # ?, unkomplizierte Regelungen # ?, Bürokratieabbau # ?, Arbeitszeiterfassung # ?, Lieferkettengesetz # ?, Bundesebene # ?, Entfesselungspakete # ?, unnötige Bürokratie # ?, Arbeitsrecht # ?, Entbürokratisierung # ?

58. +++ (SEM)

Wirtschaftsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart: "Um die Wirtschaft wiederanzufahren, benötigen wir auch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit.
Mit der Kontaktstelle Lieferketten schaffen wir für die Unternehmen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine weitere Perspektive, um uns Schritt für Schritt aus der Krise herauszuarbeiten.
Ich danke unseren Partnern auf Bundes- und Landesebene für die schnelle Umsetzung.
"
Die zentrale Kontaktstelle Lieferketten arbeitet in engem Austausch mit den Industrie- und Handelskammern in Nordrhein-Westfalen - IHK NRW, der Landesvereinigung der Unternehmensverbände Nordrhein-Westfalen e.V. - unternehmer NRW und der Interessensvertretung des Handwerks in Nordrhein-Westfalen - Handwerk.

Datum: 2020-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-richtet-zentrale-kontaktstelle-lieferketten-fuer-unternehmen-ein;

Themen: zentrale Kontaktstelle # ?, Handwerksverbände # ?, Lieferketten der Kontaktstelle # ?, weitere Perspektive # ?, zentrale Mailadresse # ?, Industrie- Und Handelskammer # ?, gestörte Lieferketten # ?, Schritt # ?, Interessensvertretung # ?, enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit # ?

59. +++ (SEM)

Mit der Verlängerung der Sonderregelungen soll daher auch weiterhin ein möglichst niedrigschwelliger Einsatz des Entlastungsbetrages der Pflegeversicherung ermöglicht werden.
Auch das führt zu einer Entlastung von Angehörigen oder vergleichbar nahestehenden Personen, die Pflegeverantwortung übernehmen.
Ich werde mich auf Bundesebene weiterhin dafür einsetzen, dass der Entlastungsbetrag generell wesentlich flexibler einsetzbar ist.
Die Leistungen müssen der Versorgungsrealität gerecht werden, gerade wenn sie bewusst niedrigschwellig ausgestaltet sind - so wie die Nachbarschaftshilfe.
"

Datum: 2022-09-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-staerkt-weiterhin-angebote-zur-unterstuetzung-im-alltag-fuer;

Themen: Nachbarschaftshilfe # ?, Anerkennungsverordnung # ?, Förderungsverordnung # ?, Pflegebedürftige # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Nachbarschaftshelferinnen # ?, eingeführte Ausnahmeregelungen # ?, Pflegeversicherung # ?, Entlastungsbetrag # ?, häusliche Versorgung # ?

60. +++ (SEM)

"Gemeinsam mit der Industrie stellen wir die richtigen Weichen und werden unsere Aktivitäten im Bereich Forschung, Entwicklung und Innovation verstärken", betonten die beiden Minister.
Künftig sollen Innovationen im Bereich Klimaschutz und Ressourceneffizienz stärker gefördert werden.
Die Landesregierung wird in den kommenden Jahren 600 Mio. Euro für innovative Klimaschutzprojekte zur Verfügung stellen und setzt sich auch auf Bundesebene für entsprechende Rahmenbedingungen ein.
"Der Industriestandort NRW hat das Potenzial, zum Testfall für den Klimaschutz zu werden.
Unsere innovativen Unternehmen können mit ressourcenschonenden Verfahren und Produkten entscheidende Impulse geben", sagte Minister Duin.

Datum: 2014-03-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-startet-dialog-fuer-klimaschutz-und-wettbewerbsfaehigkeit-mit-der;

Themen: NRW-Industrie # ?, Klimaschutzdialog # ?, ambitionierter Klimaschutz # ?, ressourcenschonende Technologien # ?, Wettbewerbsfähigkeit # ?, Fortschrittsmotor # ?, heimische Wirtschaft # ?, Landesregierung # ?, Erstellungsprozess des Klimaschutzplans # ?, Landesentwicklungsplanung # ?

61. +++ (SEM)

Vereinbart wird in dem Pakt auch eine Unterstützung der Gemeinden bei der Bereitstellung von Wald-Leistungen für die Allgemeinheit.
* Als drittes Handlungsfeld sieht der Waldpakt umwelt- und baupolitische Initiativen vor: Gefordert wird unter anderem eine Weiterentwicklung der rechtlichen Rahmenbedingungen für ein effizientes Krisenmanagement.
Hierzu wird sich das Land auf Bundesebene für eine Reform des Forstschädenausgleichsgesetzes einsetzen.
Gefördert werden soll zudem der Holzbau, um die CO2-Bindung und damit den wald- und holzbasierten Klimaschutz-Beitrag zu unterstützen.
Ministerin Ursula Heinen-Esser: "Der Waldpakt und die auf Landesebene eingeleiteten Maßnahmen sind wichtig für die Waldzukunft in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2019-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-verbaende-beschliessen-gemeinsamen-waldpakt-nordrhein-westfalen;

Themen: gemeinsamer Waldpakt # ?, Berufsvertretung # ?, Zukunft von Wäldern # ?, Holzwirtschaft # ?, Forstwirtschaft # ?, Staatskanzlei von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesregierung # ?, Naturschutz # ?, Vorsitzende # ?, Forstausschuss # ?

62. +++ (SEM)

Sie erhalten nicht nur zusätzliche Sichtbarkeit und Reichweite für ihre Angebote, sie können auch selbst Daten nutzen und damit ihren Gästen ohne großen Aufwand zusätzliche Infos und Services bieten - beispielsweise Ausflugstipps.
Der Data Hub ist Teil des Starterprojekts "Touristisches Datenmanagement NRW - offen, vernetzt, digital", das vom Land und der EU über die Projektlaufzeit von drei Jahren mit 3,2 Millionen Euro gefördert und von Tourismus NRW gemeinsam mit den touristischen Regionen im Land und mit Unterstützung des Fraunhofer-Instituts für Software- und Systemtechnik umsetzt wird.
Künftig soll der Data Hub an den sogenannten "Knowledge Graph" der Deutschen Zentrale für Tourismus, ein ähnliches Projekt wie der Data Hub auf Bundesebene, angebunden werden.
Auch nicht-touristische Datenbanken wie Wetterdatenbanken sollen künftig unkompliziert angebunden werden können und nutzbar sein, um die Datenbasis zu erweitern.
Der Data Hub ist unter datahub.touristiker-nrw.de zu finden.

Datum: 2021-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesweiter-data-hub-startet-und-stellt-touristische-informationen-ueber-regionen;

Themen: Hub # ?, Tourismus der Zukunft # ?, touristische Betriebe # ?, Sehenswürdigkeiten # ?, wichtige Informationen # ?, Smartphone # ?, Adressdaten # ?, Alternativangebote # ?, Audioguideanbieter # ?, Audioinformationen # ?

63. +++ (SEM)

Hinzu kommen die vor- und nachgelagerten Betriebe.
Im Verbund mit Herstellern von Produktionsmitteln, der Verarbeitung bis hin zum Lebensmittelhandel und der Gastronomie bildet die Ernährungswirtschaft einen starken Wirtschaftszweig mit rund 400.000 Arbeitsplätzen.
Veranstaltungen zur Zukunft der Landwirtschaft In den kommenden Tagen und Wochen steht die Zukunft der Landwirtschaft im Mittelpunkt zahlreicher Veranstaltungen, etwa der Agrarministerkonferenz (25.9.), dem Erntedankfest (4.10.), laufenden Verhandlungen auf Bundes- und EU-Ebene, der Fachtagung "Landwirtschaft 2030 in NRW" (5.10.) und einem Folgetreffen zum Branchentreff Fleisch in Berlin (9.10.).
Die Fachtagung "Landwirtschaft 2030 in NRW: Zukunftsfest - Nachhaltig - Tierwohlorientiert" veranstaltet das MULNV am 5. Oktober 2020 in Düsseldorf.
Da die Teilnehmermöglichkeit begrenzt ist, besteht auch die Möglichkeit zur digitalen Teilnahme.

Datum: 2020-09-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landwirtschaft-2030-eine-branche-mit-zukunft-fuer-nordrhein-westfalen;

Themen: afrikanische Schweinepest # ?, Nutzungskonflikte # ?, Zukunftsprojekt # ?, Drehpunkt # ?, Angelpunkt # ?, Tierschutz # ?, faire Preise # ?, weite Teile # ?, Handel # ?, Anpassungen # ?

64. +++ (SEM)

Schon zu Beginn der kostenlosen Bürgertestungen wurden die Zulassungsverfahren für die Teststellen durch eine Landesverordnung nicht nur an Qualitätsvorgaben geknüpft, sondern es wurden auch eine tägliche Meldepflicht und die einjährige Archivierung der Daten zu den Testvorgängen angeordnet.
Die Erkenntnisse aus diesen Meldungen und Unterlagen können bei den geplanten Prüfungen helfen, Betrugsversuche bzw. -tatbestände zu identifizieren.
Hierzu erklärt Minister Karl-Josef Laumann: "Ich bin froh, dass man sich auf Bundesebene jetzt schnell auf eine stärkere Kontrolle der Abrechnungen verständigt hat.
Nordrhein-Westfalen ist für Überprüfung der Corona-Teststruktur gut vorbereitet.
Es ist völlig inakzeptabel, dass einige schwarze Schafe die vielen seriösen Betreiber von Testzentren in Verruf bringen.

Datum: 2021-06-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laumann-nordrhein-westfalen-ist-fuer-ueberpruefung-der-corona-teststruktur-gut;

Themen: Teststellen # ?, Testzentren # ?, Coronateststruktur # ?, Testvorgänge # ?, einjährige Archivierung # ?, gute Instrumente # ?, tägliche Meldepflicht # ?, verstärkte Abrechnungskontrolle # ?, Coronatestzentren # ?, Qualitätsvorgaben # ?

65. +++ (SEM)

Ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohleverstromung erfordert auch einen beschleunigten Strukturwandel im Rheinischen Revier.
Nordrhein-Westfalen hat bereits früh die Weichen für einen erfolgreichen Strukturwandel gestellt.
Damit nun schnell neue Arbeitsplätze entstehen und der Anreiz für Investitionen geschaffen wird, sind eine Reihe von Maßnahmen auf Bundes- und Landesebene erforderlich.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Ein beschleunigter Ausstieg aus der Kohleverstromung erfordert auch einen beschleunigten Strukturwandel im Rheinischen Revier.

Datum: 2021-11-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/massnahmen-der-landesregierung-zur-beschleunigung-des-strukturwandels-im;

Themen: rheinisches Revier # ?, Sonderplanungszone # ?, Bezirksregierung # ?, Kohleverstromung # ?, Erneuerbare Energie # ?, erfolgreicher Strukturwandel # ?, Anreiz # ?, Fülle von Projekten # ?, Prozesssteuerung # ?, bewilligungsreife Projekte # ?

66. +++ (SEM)

Medienminister Lersch-Mense fordert: Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen anerkennen
31. August 2016
Medienminister Franz-Josef Lersch-Mense will sich auf Bundesebene für Rechtsklarheit bei der Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen einsetzen.
Das Bundesfinanzministerium hatte aktuell mitgeteilt, dass Freifunk-Vereine nach derzeitiger Rechtslage nicht als gemeinnützig eingestuft werden können.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

Datum: 2016-08-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/medienminister-lersch-mense-fordert-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-initiativen;

Themen: Freifunkvereine # ?, Gemeinnützigkeit # ?, Bundesfinanzministerium # ?, Internetanschlüsse # ?, derzeitige Rechtslage # ?, Rechtsklarheit # ?, Bundesebene # ?, Anwendungserlass der Abgabenordnung # ?, Freifunkinitiativen in NRW # ?, Funktionsweise von Netzen # ?

67. +++ (SEM)

Genau dieses ist im Sinne der Patienten.
Der neue Krankenhausplan bietet eine Grundlage dafür, wohnortnahe Grundversorgung auf der einen Seite und sinnvolle Spezialisierung auf der anderen Seite gerade auf regionaler Ebene wieder in Einklang zu bringen.
Diese Krankenhausplanung darf dann nicht durch falsche Finanzierungsanreize der Bundesebene und sachfremde Vorgaben des gemeinsamen Bundesausschusses konterkariert werden.
Denn bedarfsnotwendige Krankenhäuser müssen auch eine ausreichende wirtschaftliche Grundlage haben.
"

Datum: 2021-08-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/mehr-bedarfsorientierung-mehr-qualitaetsorientierung-mehr-patientenorientierung;

Themen: neuer Krankenhausplan # ?, neue Krankenhausplanung # ?, nordrhein-westfälische Ärztekammern # ?, Krankenhausgesellschaft # ?, gesetzliche Krankenkassen # ?, Ergebnisse einer Sitzung # ?, Gesamtgremium # ?, Abteilungen # ?, Spezialisierungen # ?, Sitzung des Ausschusses # ?

68. +++ (SEM)

Justiz
Nordrhein-Westfalens Minister der Justiz Peter Biesenbach setzt sich heute im Bundesrat für eine finanzielle Beteiligung des Bundes hinsichtlich der Kosten für den so genannten "Pakt für den Rechtsstaat" ein.
Dieser Pakt ist im Koalitionsvertrag auf Bundesebene angekündigt worden und sieht unter anderem die Schaffung 2.000 neuer Richterstellen bei den Gerichten der Länder und des Bundes sowie entsprechendes Folgepersonal vor.
Wie der "Pakt für den Rechtsstaat" realisiert werden soll, muss jetzt dringend geklärt werden, wie der Minister der Justiz Peter Biesenbach fordert.
"Dass die Große Koalition auf Bundesebene sich zur gesamtstaatlichen Verantwortung für die Justiz bekennt, begrüße ich sehr.

Datum: 2018-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-biesenbach-pakt-fuer-den-rechtsstaat-sichern;

Themen: Rechtsstaat # ?, sogenannter Pakt # ?, finanzielle Beteiligung # ?, Kosten # ?, Bundesrat # ?, Bundesebene # ?, Folgepersonal # ?, Richterstellen # ?, unverzichtbarer Kern # ?, Ausstattung # ?

69. +++ (SEM)

Der audiovisuellen Dokumentation der Hauptverhandlung stehen derzeit jedoch nicht nur finanzielle Zwänge entgegen, sondern insbesondere auch gewichtige Argumente des Opferschutzes.
"
Vor einer Novellierung des Einsatzes von Videokonferenztechnik in den Zivil- und Fachverfahren nach § 128a ZPO auf Bundesebene sollte zunächst die Sicht der Gerichte und der Rechtsanwaltschaft auf Landesebene eingeholt werden.
Bei der Bewertung der Forderung der Anwaltschaft nach einer automatischen Erhöhung der RVG-Vergütung anhand der Preisentwicklung seien die Bedürfnisse aller Berufsgruppen und die Auswirkungen der derzeitigen Inflation insgesamt zu berücksichtigen.
Dank gelte der Anwaltschaft schon jetzt bei der Unterstützung in der Referendarausbildung und im Prüfungswesen, wobei Prüferinnen und Prüfer für das 2. Staatsexamen weiter herzlich willkommen seien.

Datum: 2023-05-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-der-justiz-limbach-spricht-beim-duesseldorfer-anwaltverein-zu-aktuellen;

Themen: Anwaltschaft # ?, Videokonferenztechnik # ?, Folgen des Hochwassers # ?, Rechtsanwältinnen # ?, Hochwasser # ?, Argumente des Opferschutzes # ?, Fachgerichtsverfahren # ?, Rvg-Gebühren # ?, Rvg-Vergütung # ?, Strafgerichtsverfahren # ?

70. +++ (SEM)

Insgesamt engagieren sich rund 9.400 Menschen ehrenamtlich in der Sterbebegleitung.
Laumann verwies darauf, dass Nordrhein-Westfalen bundesweiter Vorreiter bei diesem enorm wichtigen Thema sei: "Wir haben viele Impulse für den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung in Deutschland gegeben.
So haben die Krankenkassen hier bereits eine allgemeine ambulante Palliativversorgung durch Teams aus besonders qualifizierten Ärzten und Pflegediensten finanziert, lange bevor das auf Bundesebene möglich wurde.
"
Die Hospiz- und Palliativeinrichtungen begleiten schwerstkranke und sterbende Menschen und ihre Angehörigen in einer schwierigen Situation.

Datum: 2017-10-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-sterben-gehoert-zum-leben;

Themen: Palliativtage # ?, Hospizeinrichtungen # ?, Palliativeinrichtungen # ?, Hospizversorgung # ?, Hospizarbeit # ?, Welthospiztag # ?, Sterben # ?, Alphastelle # ?, Unterstützung für Strukturen # ?, letzter Augenblick # ?

71. +++ (SEM)

"
Minister Laumann engagiert sich mit großem persönlichem Einsatz für die Organspende: So hat er im Sommer 2018 die 19 nordrhein-westfälischen Kliniken mit Neurochirurgien und im Jahr 2019 die sieben Universitätskliniken besucht, um sich über die Situation vor Ort zu informieren und auf die Bedeutung der Entnahmekrankenhäuser hinzuweisen.
Außerdem hat er sich auf Bundesebene für die Änderungen im Transplantationsgesetz stark gemacht, die unter anderem die Position der Transplantationsbeauftragten in den Kliniken stärken.
Die im Januar 2020 vom Bundestag beschlossene Änderung des Transplantationsgesetzes stärke die Entscheidungsbereitschaft zur Organspende, so der Minister.
Neben einer Dokumentation auf einem Organspendeausweis sollen die Bürger ab 2022 die Möglichkeit erhalten, auch auf digitalem Weg eine Erklärung zur Organ- und Gewebespende in einem Online-Register beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte abzugeben.

Datum: 2020-06-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-treffen-sie-eine-lebenswichtige-entscheidung;

Themen: Organspendeausweis # ?, Onlineregister # ?, lebenswichtige Entscheidung # ?, geplante Veranstaltung # ?, Coronakrise # ?, zentrale Großveranstaltung # ?, Transplantationsgesetz # ?, weitere Beteiligte # ?, anderes Bundesland # ?, Entscheidungsbereitschaft der Organspende # ?

72. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Der vom nordrhein-westfälischen Sozialministerium herausgegebene "Ratgeber für schwerbehinderte Menschen" ist in einer aktualisierten Neuauflage von 50.000 Stück erschienen und kann jetzt kostenlos bestellt werden.
Der Ratgeber musste umfassender als üblich überarbeitet werden, weil sich auf Bundesebene zahlreiche Regelungen geändert haben.
"Die vielen Vorbestellungen zeigen uns, dass die Broschüre für Menschen mit schweren Behinderungen zu einem wertvollen Wegweiser im Behördendschungel geworden ist", sagte Sozialminister Karl-Josef Laumann.
"Ich freue mich deshalb, dass dieser langjährige Bestseller des Sozialministeriums jetzt wieder erhältlich ist."

Datum: 2018-12-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wertvoller-wegweiser-im-behoerdendschungel;

Themen: Ratgeber # ?, Behördendschungel # ?, Antragsverfahren # ?, Altersrente # ?, erhältlicher Bestseller # ?, praktische Unterstützungsmöglichkeiten # ?, Vorbestellungen # ?, wertvolle Wegweiser # ?, Blindengeld # ?, zahlreiche Regelungen # ?

73. +++ (SEM)

"Wir schützen mit diesem Angebot auch die Privat- und Intimsphäre der zu pflegenden Menschen", sagt Laumann.
Das Recht auf ein eigenes Zimmer komme aber keiner Pflicht gleich, es seien weiter Wohneinheiten für zwei Personen zulässig.
Laumann weist darauf hin, dass durch die Reform der Pflegeversicherung auf Bundesebene die Kurzzeitpflege mit besseren Finanzierungsbedingungen ausgestattet worden ist: "Ich habe mich bereits in Berlin sehr dafür eingesetzt, dass sich der Rahmen für die Kurzzeitpflege verbessert.
Als Landesminister werde ich mich nun darum kümmern, dass die notwendigen Plätze dann vorhanden sind, wenn sie gebraucht werden.
Als ersten Schritt lockere ich deshalb für die Einrichtungen der Kurzzeitpflege die Anforderungen im Wohn- und Teilhabegesetz.

Datum: 2017-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-wir-brauchen-angebote-fuer-menschen-besonderen-pflegesituationen;

Themen: Einrichtungen der Kurzzeitpflege # ?, besondere Pflegesituationen # ?, nutzbare Bäder # ?, Doppelzimmer # ?, Einzelzimmerquote # ?, neuer Erlass # ?, Seniorenheime # ?, Ausnahmefälle # ?, nordrhein-westfälisches Gesundheitsministerium # ?, Rahmen für Kurzzeitpflege # ?

74. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen geht hier bundesweit voran.
" Die NRW-Landesregierung fordert die Bundesregierung erneut auf, ein Transparenz-System für die amtlichen Kontrollergebnisse in der Gastronomie- und im Lebensmittelbereich ("Kontrollbarometer", "Gastro-Ampel") zu schaffen.
Weil die Rechtsgrundlage auf Bundesebene dafür noch fehlt, soll im Juni in Bielefeld und Duisburg ein Pilotprojekt der Verbraucherzentrale NRW starten, mit dem das neue Transparenzsystem für Lebensmittelkontrollen ("Kontrollbarometer") im Bereich der Gastronomie ("Gastro-Ampel") über zwei Jahre getestet wird.
Die Landesregierung unterstützt dieses bundesweit einmalige Projekt.
Auch für das bereits laufende Internetportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de hat das Urteil Folgen.

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-begruesst-urteil-des-europaeischen-gerichtshofs-zu-mehr-transparenz;

Themen: verdorbene Lebensmittel # ?, Verzehr # ?, europäischer Gerichtshof # ?, Öffentlichkeit # ?, gestriges Urteil # ?, ungeeignetes Lebensmittel # ?, Spruch # ?, Verbraucherinnen # ?, Futtermittelgesetzbuch # ?, Lebensmittelsicherheit # ?

75. +++ (SEM)

NRW ist das erste deutsche Bundesland, das sich verbindliche Ziele für die Reduktion von Treibhausgasen setzt.
Bundesweit wird es damit eine Vorreiterrolle im Klimaschutz einnehmen.
Während auf Bundes- und EU-Ebene kaum etwas passiert, wird in Nordrhein-Westfalen derzeit mit Hochdruck ein Klimaschutzplan erarbeitet.
Vertreterinnen und Vertreter aus Industrie, Handwerk, Energieversorgung, Verbänden, Gewerkschaften, Kirchen, Verbraucherschutzorganisationen und anderen gesellschaftlichen Gruppen beraten derzeit über Strategien und Maßnahmen, mit denen die gesetzlich festgelegten Klimaschutzziele Nordrhein-Westfalens realisiert werden können:
Bis 2020 sollen die Treibhausgasemissionen um mindestens 25 Prozent, bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu 1990 reduziert werden.

Datum: 2013-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-bericht-des-weltklimarats-zeigt-erneut-ungebremster-klimawandel;

Themen: Weltklimarat # ?, Erderwärmung # ?, Klimaschutzplan # ?, weltweiter Klimawandel # ?, Starkregen-Ereignisse # ?, ungebremster Klimawandel # ?, Change # ?, klimaschädliche Treibhausgase # ?, Alarm # ?, Klimapolitik # ?

76. +++ (SEM)

Die Landesregierung setzt auf ein Maßnahmenbündel, um die Luft in NRW weiter zu verbessern.
Weil das Verkehrsaufkommen nach wie vor hoch ist und selbst neue Diesel-Pkw real noch immer viele Stickstoffoxide ausstoßen, reichen die auf lokaler Ebene ergriffenen Maßnahmen allein nicht aus.
Jetzt sind Pkw-Hersteller und die Behörden auf EU- und Bundesebene in der Pflicht, die Pkw mit den geltenden Vorschriften in Einklang zu bringen, die Zulassungsverfahren zu verbessern und eine wirksame Feldüberwachung einzuführen.
Nachhaltige Verbesserungen der Luftqualität in Städten sind nur mit emissionsarmen bzw. -freien Antrieben, einem verbesserten ÖPNV und mehr Rad- und Fußverkehr zu erreichen.
Eine umfassende Strategie zur Stickstoffoxidminderung, mit der auch die Industrieanlagen in den Blick genommen werden, soll sicherstellen, dass die weiträumige NO_2-Hintergrund-Belastung in Nordrhein-Westfalen abnimmt.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-belastung-der-staedte-mit-stickstoffdioxid-ist-weiterhin-das;

Themen: Städte # ?, Alarmschwellenwert # ?, vorheriges Jahr # ?, Feinstaubgrenzwerte # ?, deutliche Überschreitungen # ?, geltende Vorschriften # ?, Ozon # ?, Schwefeldioxid # ?, Jahresmittel # ?, Benzol # ?

77. +++ (SEM)

Das führe zu Wettbewerbsverzerrungen, Rechtunsicherheiten, mehr Bürokratie und vor allem dem Risiko der Verunreinigung für die gesamte Landwirtschaft.
Der Auffassung des Bundesagrarministeriums, der Anbau von Genpflanzen sei nur auf Länderebene "wetterfest" zu regeln, widersprechen mehrere Gutachten, darunter eines des Bundesumweltministeriums sowie eines, das Minister Remmel sowie einige andere Agrarministern letzte Woche vorgestellt haben.
"Dieser interne Zwist auf Bundesebene bringt uns keinen Schritt weiter.
Wir brauchen kurzfristig rechtssichere Regelungen, bevor in der EU neue gentechnisch veränderte Pflanzen zugelassen werden.
Der Bund muss sich jetzt endlich einheitlich positionieren und bundesweit einheitliche Regelungen treffen", erklärte Minister Remmel.

Datum: 2015-06-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-die-menschen-deutschland-wollen-keine-gentechnisch-veraenderten;

Themen: Bundesregierung # ?, nationale Anbauverbote # ?, Gentechnikgesetz # ?, Sitzung des Kabinetts # ?, Bundesrat # ?, Teller # ?, Gesetzentwurf # ?, EU-weite Anbauzulassungen # ?, Genpflanzen # ?, Opt-outrichtlinie # ?

78. +++ (SEM)

"Die Bundesregierung hat angekündigt, die Regelungen zur Gewinnabschöpfung sowie weitere Klagemöglichkeiten von Verbraucherverbänden noch in dieser Legislaturperiode zu überprüfen.
Ich appelliere an Bundesverbraucherschutzminister Maas, nun endlich einmal Farbe zu bekennen und sich auf die Seite der Verbraucherinnen und Verbraucher zu stellen.
Der Reformstau in der Verbraucherschutzpolitik auf Bundesebene muss endlich aufgelöst werden", betonte Minister Remmel.
Im März 2015 hat sich der Bundesrat bereits auf Initiative Nordrhein-Westfalens für eine entsprechende Reform des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb ausgesprochen.
Minister Remmel: "Leider hat der Bund abermals die Chance verstreichen lassen, das Gesetz entsprechend anzupassen und den Gewinnabschöpfungsanspruch zu reformieren.

Datum: 2015-11-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-gewinne-aus-unlauterem-wettbewerb-muessen-die-verbraucherarbeit;

Themen: Abschöpfung # ?, Unrechtsgewinne # ?, Gewinne # ?, Verbraucherarbeit # ?, unlautere Geschäfte # ?, Verbraucherschutzverbände # ?, unlauterer Wettbewerb # ?, Bundeshaushalt # ?, Verbraucherinnen # ?, Gesetz # ?

79. +++ (SEM)

Klimaschutzpolitik ist deshalb immer auch ökonomische Vorsorgepolitik.
" Minister Remmel begrüßte die Ankündigung der Bundesregierung, noch in diesem Jahr mit den Arbeiten an einem Bundesklimaschutzplan beginnen zu wollen: "Ohne Deutschland wird Europa seine Klimaschutzziele nicht erreichen.
Daher brauchen wir auf Bundesebene endlich wie in NRW einen Fahrplan, wie die klimaschädlichen Treibhausgase in Deutschland reduziert werden sollen.
"
Laut dem aktuellen Bericht des Weltklimarats gebe es nur noch ein enges Zeitfenster, um den Klimawandel zu beherrschbaren Kosten zu bremsen.

Datum: 2014-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-klimawandel-wird-auch-nrw-zu-haeufigeren-wetterextremen-fuehren;

Themen: Zukunft von Wetterextremen # ?, Klimaschutzplan # ?, globale Erderwärmung # ?, Pfingsten # ?, Weltklimarat # ?, ungebremster Klimawandel # ?, deutliche Spuren # ?, Starkregenereignisse # ?, Stürme # ?, Klimaschutzziele # ?

80. +++ (SEM)

Das Ministerium kann allerdings nur die Produkte benennen, bei denen die Firmen öffentlich Stellung genommen haben.
Die vom Land zur Verfügung gestellte Liste wird fortlaufend aktualisiert, sobald weitere Rückrufe durch die Unternehmen selbst veröffentlicht wurden.
Informationen über amtliche Proben zu bestimmten Produkten und Firmen sind nach der aktuellen Rechtslage auf Bundesebene leider nicht möglich.
Derzeit haben die Behörden aufgrund einer Gesetzeslücke nicht die Möglichkeit, die Verbraucherinnen und Verbraucher konkret über solche Kennzeichnungsverstöße zu informieren.
Da von den Produkten nach bisherigem Stand keine akuten Gesundheitsgefahren ausgehen, ist eine Nennung rechtlich nicht zulässig.

Datum: 2013-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-lebensmittelhandel-darf-verbraucherinnen-und-verbraucher-nicht-im;

Themen: Verbraucherinnen # ?, Weigerung # ?, neue Internetseite # ?, Produktrückrufe # ?, Verkaufsstopps # ?, Ernährungsindustrie # ?, Skandal # ?, Handel # ?, Interesse von Kundinnen # ?, große UN-Übersichtlichkeit # ?

81. +++ (SEM)

Diese soll Anfang 2016 final verabschiedet werden.
Im Rahmen der Nachhaltigkeitstagung startet Umweltminister Remmel außerdem das neue NRW-Nachhaltigkeits-Portal www.nachhaltigkeit.nrw.de.
Die Website gibt einen umfassenden Überblick über die NRW-Nachhaltigkeitsstrategie, über die Aktivitäten der zahlreichen Partner im NRW-Nachhaltigkeitsprozess, die Nachhaltigkeitsziele auf UN-Ebene sowie die Nachhaltigkeitsstrategien auf EU- und Bundesebene.

Datum: 2015-10-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nachhaltige-entwicklung-funktioniert-nur-mit;

Themen: NRW-Landtag # ?, Onlinekonsultation # ?, gesellschaftliche Gruppen # ?, Strategieentwurf # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Entwurf # ?, Verabschiedung # ?, Grundsätze der Eine-Welt-Politik # ?, Rahmen der Nachhaltigkeitstagung # ?, UN-Ebene # ?

82. +++ (SEM)

19. Juli 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Bundesweit zählt NRW bei der Waldfläche wegen seiner starken industriellen Prägung immer noch zu den Schlusslichtern.
Stichprobenerhebungen auf Landes- und Bundesebene haben allerdings für die letzten Jahrzehnte regelmäßig eine Waldzunahme verzeichnen können, was auch für NRW zutrifft: In den Jahren 2003 bis 2012 gab es rund 3200 Hektar Waldzuwachs.
Dies teilte NRW-Umweltminister Johannes Remmel auf der 11. Station seiner diesjährigen Sommertour unter dem Motto "Land.
Leben.

Datum: 2013-07-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-beim-wald-noch-wachstumspotenzial-11-station-der-sommertour;

Themen: Station der Sommertour # ?, ländlicher Raum # ?, Wälder # ?, Schlusslichter # ?, Stichprobenerhebungen # ?, Waldzunahme # ?, Wirtschaftwachstum # ?, starke industrielle Prägung # ?, Folgen des Klimawandels # ?, starke Schäden # ?

83. +++ (SEM)

Zusätzlich sollen Klimaschutznetzwerker für flächendeckenden Informationsaustausch und Katalysatorwirkung über die Ebene der Bezirksregierungen hinaus sorgen.
Nach der erfolgreichen Beratung in den Fachausschüssen des Landtags soll nun in dieser Woche das NRW-Klimaschutzgesetz auch im Plenum abschließend beraten werden.
Es ist das erste deutsche Klimaschutzgesetz seiner Art. Remmel: "Wir schaffen damit eine Blaupause für eine neue Klimaschutzpolitik auf Bundesebene."
Die Gesamtsumme der Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen soll bis zum Jahr 2020 um mindestens 25 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent im Vergleich zu den Gesamtemissionen des Jahres 1990 verringert werden.
Die genauen Schritte und Maßnahmen, um dieses Ziel zu erreichen, werden derzeit im Rahmen des Klimaschutzplans erarbeitet.

Datum: 2013-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-hat-seine-hausaufgaben-beim-klimaschutz-gemacht-bilanz-des;

Themen: Klimaschutzstartprogramm # ?, Klimawandel # ?, Kraftwärmekopplung # ?, Länge # ?, Startprogramm # ?, Energiepolitik # ?, wirksamer Klimaschutz # ?, geplante Maßnahmen # ?, wichtiger Baustein # ?, Hausaufgaben # ?

84. +++ (SEM)

In den Themenforen der Tagung, zu denen Abgeordnete aller Landtagsfraktionen und sowie Vertreter und Vertreterinnen des Landesjugendrings als "Stimme der Jugend und der nachfolgenden Generationen" eingeladen waren, konnten wichtige Themenfelder einer Nachhaltigkeitsstrategie wie beispielsweise nachhaltige Wissenschaft sowie nachhaltiger Konsum und nachhaltige Lebensstile vertieft werden.
In der Abschlussdiskussion unterstützte auch Bundesumweltministerin Barbara Hendricks den ambitionierten Vorstoß Nordrhein-Westfalens, die Transformation zu nachhaltigen Wirtschafts- und Lebensstilen konkret anzugehen.
Auf Bundesebene steht im Jahr 2016 eine Generalüberholung der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie an.
Ohne deutliche Fortschritte in NRW beispielsweise bei Klimaschutz, Energiewende und ressourceneffizientem Wirtschaften wird es auch auf Bundesebene nicht möglich sein, anspruchsvolle Nachhaltigkeitsziele bis 2030 zu erreichen.
Umweltminister Remmel wies darauf hin, dass noch bis zum 30. November 2014 von allen Interessierten weitere Hinweise zum Nachhaltigkeits-Strategiepapier der Landesregierung übermittelt werden können.

Datum: 2014-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-ist-auf-dem-weg-zu-mehr-nachhaltigkeit;

Themen: ökonomische Vernunft # ?, ökologische Verantwortung # ?, soziale Gerechtigkeit # ?, Stadthalle Mülheim # ?, nachhaltige Politik # ?, notwendiges Engagement # ?, Ressourcenknappheit # ?, Strategiepapier # ?, NRW-Nachhaltigkeitsstrategie # ?, Arbeitsminister # ?

85. +++ (SEM)

Das LANUV wird die Datenbank betreiben.
Bisher konnten die Bundesländer nur vor gesundheitsgefährdenden Produkten effektiv warnen - und Produkt- und Firmennamen veröffentlichen.
"Wir haben nach jahrelangen Auseinandersetzungen auf Bundesebene durchgesetzt, dass wir Verbraucherinnen und Verbraucher jetzt besser informieren können, wenn sich die Hersteller oder Inverkehrbringer von Lebensmitteln oder Futtermitteln nicht gesetzeskonform verhalten und nun einen wichtigen Teilerfolg erzielt.
Die immer wiederkehrenden Belastungen von Lebensmitteln mit Dioxinen oder PCB zeigen, dass mehr Transparenz dringend notwendig ist", so Remmel.
Das Internetportal www.lebensmitteltransparenz.nrw.de ist ein erster Schritt einer umfassenden Transparenzstrategie für Lebensmittel in Nordrhein-Westfalen.

Datum: 2012-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-staerkt-die-stellung-von-verbraucherinnen-und-verbrauchern-land;

Themen: Verbraucherinnen # ?, neue Transparenzoffensive # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Landkreistag # ?, Städtetag # ?, Stellung # ?, Hygienevorschriften # ?, Internetportal # ?, sichere Lebensmittel # ?, Vertreter # ?

86. +++ (SEM)

Bereits jetzt haben sich einige andere Bundesländer unseren Gesetzentwurf als Vorbild genommen", sagte Minister Remmel.
Letztlich gehe es darum, das verfassungsrechtlich verankerte Staatsziel des Tierschutzes umzusetzen.
Das NRW-Verbandsklagerecht sei ein Beitrag dazu, sagte der Minister, und solle Vorbild für einen stärkeren Tierschutz auch auf Bundesebene sein.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz teilt mit:

Datum: 2013-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-nrw-wird-deutschland-zum-vorreiter-beim-tierschutz-landtag;

Themen: Tierschutzvereine # ?, NRW-Verbandsklagerecht # ?, Vorbild # ?, Klagemöglichkeiten # ?, Meilenstein für Tierschutz # ?, wichtiger Punkt # ?, Mitwirkungsmöglichkeiten # ?, Signalwirkung # ?, Bundesebene # ?, Kritik # ?

87. +++ (SEM)

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Um die Luft in Nordrhein-Westfalen weiter zu verbessern, fordert Minister Remmel nicht nur weitere Anstrengungen und Maßnahmen der Städte und Gemeinden.
"Die Automobilhersteller und die Behörden auf Bundes- und EU-Ebene sind jetzt in der Pflicht", sagte er, auch mit Verweis auf das Vertragsverletzungsverfahren, das die Europäische Kommission gegen Deutschland wegen der seit 2010 anhaltenden Stickstoffdioxid-Grenzwertüberschreitungen eingeleitet hat.
Am 15. Februar 2017 hat die Europäische Kommission ein zweites und letztes Mahnschreiben mit der Aufforderung an Deutschland gesandt, die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um den NO2-Grenzwert einzuhalten.
Deutschland wurde eine Frist von zwei Monaten zur Stellungnahme eingeräumt.

Datum: 2017-04-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-stickstoffdioxide-bleiben-das-problem-nummer-eins-bei-der;

Themen: Luftqualität # ?, Gesundheitsbelastungen # ?, deutliche Überschreitungen # ?, allgemeine Sterblichkeit # ?, Todesursache # ?, Herz-Kreislauferkrankungen # ?, Jahresmittel # ?, Wohnortnähe # ?, Automobilhersteller # ?, Benzol # ?

88. +++ (SEM)

"Die Gewässerbelastung wird in Deutschland nach den Umweltqualitätsnormen der Oberflächengewässerverordnung bewertet.
Aber diese Verordnung enthält nach wie vor jedoch für die Mehrzahl der heute relevanten Mikroschadstoffe überhaupt keine entsprechenden Grenzwerte", kritisiert Minister Remmel. "
Wir setzen uns daher weiter auf der Bundesebene für die gesetzliche Festsetzung von Umweltqualitätsnormen der relevanten Mikroschadstoffe in der Oberflächengewässerverordnung ein.
"
Zum Schutz des Grundwassers in NRW ist es aus Sicht von Minister Remmel auch unerlässlich, dass die Landesregierung bei ihrem Nein zum Fracking-Einsatz in NRW bleibt.

Datum: 2017-03-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-trinkwasser-ist-unser-wichtigstes-lebensmittel;

Themen: Flüsse # ?, Oberflächengewässer in NRW # ?, Bäche # ?, neues Landeswassergesetz # ?, reichhaltiger Schatz # ?, Gewässer in NRW # ?, Industrialisierung # ?, Trinkwasserversorgung # ?, Qualität # ?, internationaler Tag # ?

89. +++ (SEM)

Wir wollen mit dem Portal eine Kehrtwende einläuten - und die Verbraucherinnen und Verbraucher wollen das auch.
"
Allerdings sieht Remmel auch erheblichen Nachbesserungsbedarf bei den rechtlichen Grundlagen auf Bundesebene: "Wie so oft bei Ministerin Aigner folgt der Ankündigung meist eine unzureichende Umsetzung.
Diese handwerklichen Fehler sehen wir nun auch bei unserem neuen Verbraucherportal", kritisierte Remmel.
Hier müsse Ministerin Aigner bei zwei zentralen Punkten nachsteuern.

Datum: 2013-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-verbraucherinnen-und-verbraucher-haben-ein-recht-auf-gute-und;

Themen: Verbraucherinnen # ?, sichere Lebensmittel # ?, neues Verbraucherportal # ?, Lebensmitteltransparenz # ?, Legehennen # ?, Großbäckereien # ?, Portal # ?, landesweite Lebensmittelkontrollen # ?, Transparenz # ?, Restaurant # ?

90. +++ (SEM)

Zugleich gehört die Land- und Ernährungswirtschaft mit rund 400.000 Jobs zu den größten Branchen in NRW.
Diesen Standort wollen wir erhalten und stärken", sagte Minister Remmel. "
Dies geht aber in vielen Bereichen nur, wenn auch auf Bundesebene die entsprechenden Rahmenbedingungen gesetzt werden.
Hier sehe ich aber bei Herrn Schmidt vor allem Blockaden und Verzögerungen, etwa bei der weiterhin hohen Belastung unserer Gewässer durch Gülle", klagte Minister Remmel.
Bundesminister Schmidt verzögert neue Düngeverordnung Minister Remmel wirft Bundesminister Schmidt beim Kampf gegen die Gülle-Belastung der Gewässer und Trinkwassergebiete Verzögerungstaktik vor: "Seit fünf Jahren liegen die Anforderungen der Expertinnen und Experten auf dem Tisch.

Datum: 2017-01-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-wir-brauchen-eine-kehrtwende-der-agrarpolitik-und-beim;

Themen: gesundheitlicher Verbraucherschutz # ?, Agrarpolitik # ?, Kehrtwende # ?, Partnerland von Igw # ?, Mastputen # ?, Bundesregierung # ?, Ankündigungen # ?, Bundesrat # ?, Verbraucherinnen # ?, große Mehrheit # ?

91. +++ (SEM)

In der 1. Bundesliga belegte er mit seinem Verein den dritten Platz bei den Deutschen Mannschaftsmeisterschaften.
Bereits im Jahr 2008 wurde er zum Polizeisportler des Jahres Nordrhein-Westfalen gewählt.
Eine besondere Auszeichnung bedeutete ihm die Ehrung auf Bundesebene im Jahr 2014, als er in der Kategorie "Polizeisportler ohne Förderung" als Sportler des Jahres geehrt wurde.
Polizeimannschaft des Jahres 2018 wurde das Mixed-Schwimm-Team der Polizei, bestehend aus Polizeikommissarin Karolin Kuhlmann (Kreispolizeibehörde Gütersloh), Kommissaranwärterin Isabelle Härle (Polizeipräsidium Gelsenkirchen), Polizeikommissarin Nadia Edling (Polizeipräsidium Düsseldorf), Polizeikommissar Melvin Herrmann (Polizeipräsidium Dortmund), Polizeikommissar Mirko Ewald (Polizeipräsidium Gelsenkirchen), Polizeikommissar Florian Schröder (Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein) sowie Polizeikommissar Thomas vom Lehn (Polizeipräsidium Wuppertal).
Die Freistil-Mixed-Staffel holte bei den Deutschen Polizeimeisterschaften in Rostock in einer Zeit von 3:18,91 Minuten den ersten Platz.

Datum: 2019-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-reul-ehrt-polizeisportler-des-jahres-0;

Themen: nordrhein-westfälische Polizei # ?, Polizeisportler des Jahrs # ?, nationale Meisterschaften # ?, Kreispolizeibehörde # ?, Disziplinen # ?, Polizeisportverein in Unna # ?, Freistilmixedstaffel # ?, Leistungssportler # ?, Mixed-Schwimm-Team der Polizei # ?, Polizeilandesmeisterschaften # ?

92. +++ (SEM)

Die zum 1. Januar 2017 gestartete Stiftung "Anerkennung und Hilfe" wendet sich an Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1949 und 1975 in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben.
Für das Gebiet der ehemaligen DDR gilt eine Sonderregelung.
Nordrhein-Westfalen hat sich auf Bundesebene nachdrücklich für die Einrichtung und für eine angemessene Finanzausstattung der Stiftung stark gemacht.
Menschen, die heute im Rheinland leben, wenden sich an die Anlauf- und Beratungsstelle in Köln, wer in Westfalen-Lippe lebt, an die Einrichtung in Münster.
Die Anlauf- und Beratungsstellen sind ab sofort erreichbar:

Datum: 2017-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-beratung-und-hilfe-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und;

Themen: Beratungsstellen # ?, Einrichtung in Münster # ?, Unrecht # ?, Behindertenheime # ?, Folgewirkungen # ?, Leid # ?, Einrichtungen der Behindertenhilfe # ?, Anerkennung # ?, Heime # ?, Opfer # ?

93. +++ (SEM)

Grünes Licht für die Stiftung "Anerkennung und Hilfe": NRW-Sozialminister Rainer Schmeltzer hat in Lübeck gemeinsam mit Bundessozialministerin Andrea Nahles, den Ländern und den Kirchen eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet.
"Damit wollen wir Gerechtigkeit herstellen für Menschen, die als Kinder und Jugendliche in Heimen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie beispielsweise zu Opfern von Gewalt und Missbrauch geworden sind", sagte Schmeltzer.
Nordrhein-Westfalen, so der Minister, habe sich auf Bundesebene nachdrücklich für die Einrichtung und für eine angemessene Finanzausstattung der Stiftung stark gemacht.
Die Stiftung "Anerkennung und Hilfe" wird zum 1. Januar 2017 eingerichtet und mit insgesamt 288 Millionen Euro ausgestattet, die sich Bund, Länder und Kirchen zu je einem Drittel teilen.
Sie wendet sich an Menschen, die als Kinder und Jugendliche in der Bundesrepublik Deutschland zwischen 1949 und 1975 in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe und der Psychiatrie Leid und Unrecht erfahren haben.

Datum: 2016-12-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-gerechtigkeit-fuer-opfer-aus-psychiatrie-und-behindertenheimen;

Themen: Psychiatrie # ?, Folgewirkungen # ?, grünes Licht # ?, Beratungsstellen # ?, Stiftung # ?, Kirchen # ?, Aufarbeitung # ?, Länder # ?, Gerechtigkeit # ?, Heime der Behindertenhilfe # ?

94. +++ (SEM)

Diese haben das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben und eine wirksame Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen schon im letzten Jahrhundert eingefordert.
" Die Idee zur Einrichtung von Kompetenzzentren Selbstbestimmt Leben sei in enger Zusammenarbeit mit den Behindertenverbänden und -organisationen entwickelt worden, betonte Schmeltzer. "
Während auf Bundesebene im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Bundesteilhabegesetz erste Überlegungen zu einer solchen Beratungsstruktur angestellt worden sind, bieten wir in NRW bereits eine Blaupause für eine leistungsträger- und anbieterunabhängige Beratung.
Damit sind wir einmal mehr Vorreiter in Sachen Inklusion", so Minister Schmeltzer.
Die Kompetenzzentren bieten sowohl von Behinderung betroffenen Menschen und ihren Angehörigen individuell Rat und Hilfe, als auch Selbsthilfegruppen, Verbänden und Behörden die Möglichkeit von Kooperation und Vernetzung.

Datum: 2016-11-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schmeltzer-selbstbestimmte-lebensfuehrung-fuer-menschen-mit-behinderungen;

Themen: Kompetenzzentren # ?, Behinderungen # ?, Sinnesbehinderungen # ?, persönliches Budget # ?, selbstbestimmtes Leben # ?, Anlaufstellen # ?, UN-Behindertenrechtskonvention # ?, Beratungsstellen # ?, 2 Lebenslagen # ?, Elternassistenz # ?

95. +++ (SEM)

"Wenn Friedrich nun versucht, das Problem der wachsenden Zahl der Armutsflüchtlinge auf die Kommunen abzuschieben, ist das hanebüchen.
Er verschleiert, dass Kontrollen der Kommunen das Recht der Betroffenen auf Wiedereinreise überhaupt nicht aushebeln können", betonte der Minister. "
Was wir brauchen, sind Initiativen auf Bundes- und EU-Ebene, um die Ursachen der Armutsmigration vor Ort zu bekämpfen.
Hier sollte Friedrich mehr Engagement entwickeln und Lösungen suchen, statt sich seiner Verantwortung zu entziehen und einfach auf die Kontrollrechte der Kommunen zu verweisen", unterstrich Schneider.
Der Minister machte deutlich, dass die Bekämpfung von Diskriminierung vor Ort in den Heimatländern nicht nur eine Sache des Geldes sei: "Bulgarien und Rumänien standen in der laufenden Förderperiode rund 1,8 beziehungsweise 3,3 Milliarden Euro aus dem Europäischen Sozialfonds zu.

Datum: 2013-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-bundesinnenminister-friedrich-macht-sich-bei-der;

Themen: schlanker Fuß # ?, Bundesinnenminister für Armutsmigration # ?, scharfe Kritik # ?, Armutszuwanderung # ?, Äußerungen # ?, Diskriminierungen # ?, Roma # ?, Lebensverhältnisse # ?, Armutsflüchtlinge # ?, EU-Freizügigkeitsrecht # ?

96. +++ (SEM)

Mit dem Gesetz werden nur allgemeine Regelungen getroffen.
Fachgesetzliche Regelungen sollen von vorne herein die besonderen Belange von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen.
Dies ist zum Beispiel bereits durch Änderungen im Schulgesetz oder auf Bundesebene im Personenbeförderungsgesetz erfolgt.
"Wir setzen konkrete Leitlinien, wie die Einrichtungen des Landes und der Kommunen die Anforderungen der UN-Behindertenrechtskonvention umsetzen sollen", sagte der Minister.
Mit dem Gesetz wolle die Landesregierung den modernen Behinderungsbegriff der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) im Landesrecht wie auch in den Köpfen verankern: "Von Menschen mit Behinderungen wird nicht länger verlangt, sich an eine 'Normgesellschaft' anzupassen, also sich zu integrieren", sagte Schneider.

Datum: 2015-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-die-teilhabe-von-menschen-mit-behinderungen-staerken;

Themen: Behinderungen # ?, NRW-Inklusionsstärkungsgesetz # ?, volle gleichberechtigte Teilhabe # ?, Fülle # ?, Barrieren # ?, Beseitigung # ?, Behindertenrechtskonvention in NRW # ?, Wortlaut des Gesetzes # ?, besondere Anpassungsleistungen # ?, erforderliche Leistungen # ?

97. +++ (SEM)

Mit dem Gesetz werden nur allgemeine Regelungen getroffen.
Fachgesetzliche Regelungen sollen von vorne herein die besonderen Belange von Menschen mit Behinderungen berücksichtigen.
Dies ist zum Beispiel bereits durch Änderungen im Schulgesetz oder auf Bundesebene im Personenbeförderungsgesetz erfolgt.
Der Gesetzentwurf des Sozialministeriums wird nun den Verbänden der Menschen mit Behinderungen zur Anhörung zugeleitet.
Nach der Verbändeanhörung, an der rund 200 Organisationen beteiligt sind, wird die Landesregierung gegebenenfalls erforderliche Veränderungen an dem Entwurf vornehmen und diesen dann voraussichtlich Anfang 2015 in den Landtag einbringen.

Datum: 2014-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-inklusionsstaerkungsgesetz-soll-menschen-mit-behinderungen-ein;

Themen: Behinderungen # ?, selbstbestimmtes Leben # ?, nordrhein-westfälisches Inklusionsstärkungsgesetz # ?, volle gleichberechtigte Teilhabe # ?, Barrieren # ?, Beseitigung # ?, einfache Worte # ?, erforderliche Veränderungen # ?, Verbände des Menschen # ?, besondere Anpassungsleistungen # ?

98. +++ (SEM)

In der auslaufenden Förderperiode 2007 bis 2013 standen dem Land knapp 684 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Europäische Kommission hatte aber wegen der relativ guten Entwicklung der deutschen Wirtschaft die ESF-Mittel für Deutschland für die Jahre 2014 bis 2020 spürbar gekürzt.
Die Landesregierung konnte aber in den Verhandlungen auf Bundesebene erreichen, dass die Kürzung der europäischen Fördermittel für NRW nicht so drastisch ausfällt.
Die endgültige Entscheidung über die Verteilung der zur Verfügung stehenden EU-Mittel auf die Bundesländer trifft die Ministerpräsidentenkonferenz.
Das Europäische Parlament hat dem Mehrjährigen Finanzrahmen für die Europäische Union für den Zeitraum 2014 bis 2020 am 18. November 2013 bereits zugestimmt.

Datum: 2013-11-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-schneider-nrw-wird-auch-kuenftig-ueber-600-millionen-euro-aus-dem;

Themen: Arbeitsmarktbereich # ?, Armutsvorsorge # ?, Inklusionsprojekte # ?, Sozialprojekte # ?, Deckung des Fachkräftebedarfs # ?, Sozialbereich # ?, frühe Hilfen # ?, NRW-Arbeitsminister # ?, benachteiligte Kinder # ?, Euro # ?

99. +++ (SEM)

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Gemeinsam mit den Einbürgerungsbehörden will die Landesregierung gut integrierte Menschen darin bestärken, sich für die deutsche Staatsbürgerschaft zu entscheiden.
Auf Bundesebene setzt sich das Land für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ein.
Vorgesehen sind unter anderem Erleichterungen bei der Einbürgerung von Zugewanderten der ersten Gastarbeitergeneration.
Zudem soll die notwendige Aufenthaltsdauer von acht Jahren bei besonderen Integrationsleistungen - wie herausragenden beruflichen Leistungen oder ehrenamtlichem Engagement - verkürzt werden können.

Datum: 2019-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-stamp-mehr-chancen-schaffen-fuer-gut-integrierte-menschen-nordrhein;

Themen: besondere Integrationsleistungen # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Einbürgerungsbehörden des Lands # ?, notwendige Aufenthaltsdauer # ?, erforderliche Aufenthaltsdauer # ?, Auftaktveranstaltung in Düsseldorf # ?, eigenständige Sicherung # ?, ausreichende Deutschkenntnisse # ?, mögliche Maßnahmen # ?, Staatsangehörigkeitsrecht # ?

100. +++ (SEM)

"Es wäre fatal, wenn die jungen Menschen die Zeit verstreichen lassen würden, ohne sich bewusst zu entscheiden.
Dann besteht die Gefahr, dass sie den deutschen Pass automatisch verlieren", so Innenminister Jäger.
"Uns ist bewusst, dass es für diese jungen Erwachsenen nicht leicht ist, sich von der Staatsangehörigkeit ihrer Eltern zu lösen", räumte Integrationsminister Guntram Schneider ein, "daher setzen wir uns als Landesregierung auf Bundesebene auch für eine Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts und die erweiterte Hinnahme von Mehrstaatigkeit ein."
Das geltende Recht erfordere aber eine Entscheidung der jungen Menschen bis zum 23. Lebensjahr.
Daher gelte es, ihnen bei der Entscheidungsfindung zu helfen.

Datum: 2012-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-werben-gemeinsam-fuer-die-deutsche-staatsangehoerigkeit-innenminister;

Themen: deutsche Staatsangehörigkeit # ?, 2 Staatsbürgerschaften # ?, Einbürgerungsbehörde # ?, Pässe # ?, junge Erwachsene # ?, Einwanderinnen # ?, geltendes Recht # ?, 2 Minister # ?, Post # ?, Landeshauptstadt # ?

101. +++ (SEM)

In dieser Funktion gehört sie auch dem Landesversammlungsvorstand des VCP Land Westfalen an.
Hier leitet sie im Team nicht nur die drei Landesräte und die jährliche Landesversammlung, sie wirkt auch als treibende und ideengebende Mit-Veranstalterin.
Auf Bundesebene des VCP wirkte Frauke Möller an der entwicklungspsychologischen Konzeption des Pfadfinderverbandes mit und an deren Umsetzung in die praktische Arbeit der Pfadfinder.
Zu guter Letzt sei noch erwähnt, dass Frauke Möller im Konfirmandenunterricht der Evangelischen Kirchengemeinde Bocholt-West mitgearbeitet und die Treffen für die Konfirmanden vorbereitet hat.
Liebe Frauke Möller, Sie sind erst 27 Jahre alt und bereits mehr als Ihr halbes Leben ehrenamtlich für Kinder und Jugendliche aktiv.

Datum: 2013-12-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-angelica-schwall-dueren-ueberreicht-bundesverdienstorden-17-buergerinnen;

Themen: Schanzmann # ?, Kohaupt # ?, Verdienstmedaille # ?, Band # ?, Blindenverein # ?, Vereinsregister # ?, kulturelle Barrieren # ?, maßgebliche Stelle # ?, nordwestdeutsche Textilindustrie # ?, besonderer Wert # ?

102. +++ (SEM)

Schulze Föcking setzt sich zudem für den Aufbau eines Biodiversitätsforschungszentrums ein.
Die Ministerin: "Mit dem bereits vorhandenen Leibniz-Institut für Biodiversität der Tiere und dem Sekretariat des Weltbiodiversitätsrats (IPBES) in Bonn bietet Nordrhein-Westfalen die idealen Standortvoraussetzungen für den Aufbau eines wissenschaftlichen 'Monitoringzentrums für Biodiversität'.
Das Zentrum könnte künftig eine zentrale Rolle bei der Aufklärung von Biodiversitäts-Änderungen auf Landes- und Bundesebene übernehmen".
Mehr zur Naturschutzstation Münsterland e.v.: http://www.nabu-naturschutzstation-muensterland.de/
Foto: Ministerin Schulze Föcking mit der Belegschaft der NABU-Naturschutzstation Münsterland e.V. auf Haus Heidhorn.

Datum: 2018-05-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-christina-schulze-foecking-besucht-die-nabu-naturschutzstation;

Themen: Naturschutzstation # ?, Kiebitz # ?, Feldschutz # ?, Schwerpunktprojekt # ?, Wiesenvogelschutz # ?, Feldvögel # ?, Agrarlandschaft # ?, Biodiversitätsforschungszentrum # ?, Biomassebestimmung # ?, Biomasserückgang von Insekten # ?

103. +++ (SEM)

Rund 2,5 Millionen Schülerinnen und Schüler starten am Mittwoch in das neue Schuljahr, darunter 171.000 Erstklässlerinnen und Erstklässler.
Diese und weitere Daten zum neuen Schuljahr können Sie dem Statistikpaket entnehmen, das Sie hier finden.
Abschließend erklärte Schulministerin Feller: "In den kommenden Wochen werden wir die weitere Entwicklung der Pandemie, die Rückmeldungen aus den Schulen und die Überarbeitung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene intensiv verfolgen.
Sollten sich hieraus weitere Handlungsmöglichkeiten oder Handlungsnotwendigkeiten für die Schulen ergeben, werden wir darüber wie bisher in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsministerium und unter Einbeziehung der am Schulleben Beteiligten beraten, entscheiden und über die Ergebnisse frühzeitig informieren.
"

Datum: 2022-08-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-die-schulen-haben-die-zeit-fuer-einen-sicheren-schulstart;

Themen: neues Schuljahr # ?, Schulen # ?, sicherer Schulstart # ?, Sommerferien # ?, Handlungskonzept # ?, Schulleben # ?, guter Start # ?, Empfehlung # ?, Coronahandlungskonzept # ?, Statistikpaket # ?

104. +++ (SEM)

In jeder der sechs Schulformkategorien konnten sich eine oder sogar zwei nordrhein-westfälische Schulen durchsetzen.
Die Schülerzeitungsredaktionen belegten mehrere erste, zweite und dritte Plätze.
Der Schülerzeitungswettbewerb der Länder ehrt die prämierten Schülerzeitungsredaktionen auf Bundesebene im Rahmen einer feierlichen Preisveranstaltung im Juni in Berlin.
Der Wettbewerb steht unter der Schirmherrschaft des Bundesratspräsidenten.
Ausgezeichnet wurden folgende Schulen und Schülerzeitungen:

Datum: 2023-02-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-feller-schuelerzeitungen-sind-ein-wichtiger-teil-der-schulkultur;

Themen: Schülerzeitungswettbewerb von Ländern # ?, Gewinnerinnen # ?, Schulkultur # ?, Länder # ?, Bundesjury des Schülerzeitungswettbewerbs # ?, Schülerzeitungswettbewerb in Hamburg # ?, wichtiger Teil # ?, Sonderpreise # ?, Preis # ?, Bundesratspräsident # ?

105. +++ (SEM)

Frank-Jürgen Weise, Vorstandvorsitzender der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, die neue Vereinbarung für den Landeswettbewerb.
Damit sichern das Land und der Landtag Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit den beteiligten Stiftungen die Durchführung und Organisation von "Jugend debattiert" in Nordrhein-Westfalen für die kommenden Jahre.
Das Bundesministerium für Bildung und Forschung, in Düsseldorf aus Anlass der Unterzeichnung vertreten durch den Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Rachel, übernimmt auf Bundesebene die Förderung des Wettbewerbs.
An Ort und Stelle können sich alle Beteiligten überzeugen, welch Debattierfreude der Wettbewerb an den Schulen regelmäßig entfacht.
Exemplarisch führen Schülerinnen und Schüler des Theodor-Fliedner-Gymnasiums, die vor einigen Jahren neu zugewandert waren, eine Debatte aus Rede und Gegenrede vor.

Datum: 2020-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-auch-bei-streitfragen-miteinander-im-gespraech-bleiben-jugend;

Themen: Streitfragen # ?, Landtag # ?, engagierte Debatten # ?, gemeinnützige Hertiestiftung # ?, Jugend # ?, Doktor # ?, Schülerinnen # ?, Schulen in Nordrhein-Westfalen # ?, Debattierfreude # ?, Gegenrede # ?

106. +++ (SEM)

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Zum ersten Mal hat die Landesregierung bei Schülerwettbewerben erfolgreiche Schülerinnen und Schüler geehrt.
Der Einladung zur Ehrungsfeier im Kinosaal der Essener Lichtburg folgten rund 180 junge Talente, die bei insgesamt 36 verschiedenen Schülerwettbewerben auf Bundesebene einzeln oder in Teams erfolgreich waren.
Schule und Bildung
Zum ersten Mal hat die Landesregierung bei Schülerwettbewerben erfolgreiche Schülerinnen und Schüler geehrt.

Datum: 2021-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-beeindruckende-bandbreite-unterschiedlichen-talenten;

Themen: Ehrungsfeier # ?, Kinosaal # ?, erfolgreiche Schülerinnen # ?, Schülerwettbewerbe # ?, Teams # ?, Biologieolympiade # ?, Vorlesewettbewerb des Deutsche # ?, große Engagements # ?, jeweiliger Wettbewerb # ?, normales Maß # ?

107. +++ (SEM)

Das Landesfinale wurde aufgrund der Pandemie erstmals digital ausgetragen, rund 200 Gäste waren zugeschaltet.
"Jugend debattiert" ist ein Schülerwettbewerb, der seit 2001 auf Initiative und unter Schirmherrschaft des Bundespräsidenten, der Hertie-Stiftung und der Heinz Nixdorf Stiftung in Kooperation mit den Schul- und Kultusministerien, der Kultusministerkonferenz und den Parlamenten der Länder durchgeführt wird.
Auf Bundesebene ist seit 2019 das Bundesministerium für Bildung und Forschung an der Förderung des Wettbewerbs beteiligt.

Datum: 2021-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-der-wettbewerb-jugend-debattiert-staerkt-und-foerdert-das;

Themen: Landesfinale # ?, Wettkampfbedingungen # ?, Austausch von Argumenten # ?, Argumente # ?, Debatten # ?, Reichskriegsflagge # ?, Verständnis von Schülerinnen # ?, allgemeine Impfung # ?, argumentatives Geschick # ?, demokratischer Wert # ?

108. +++ (SEM)

Das Landesfinale konnte trotz der Pandemie wieder in Präsenz ausgetragen werden, über 200 Gäste waren dazu in den Landtag gekommen.
"Jugend debattiert" ist ein Schülerwettbewerb, der seit 2001 auf Initiative und unter Schirmherrschaft des Bundespräsidenten, von der Hertie-Stiftung und der Heinz Nixdorf-Stiftung in Kooperation mit den Schul- und Kultusministerien, der Kultusministerkonferenz und den Parlamenten der Länder als Partner durchgeführt wird.
Auf Bundesebene ist seit 2019 das Bundesministerium für Bildung und Forschung an der Förderung des Wettbewerbs beteiligt.

Datum: 2022-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-nur-wer-fuer-eigene-positionen-ueberzeugend-eintritt-kann;

Themen: Landesfinale # ?, Debatten # ?, Plenarsaal # ?, Ausdrucksvermögen # ?, Bundesfinaltage # ?, Jury des Landesfinales # ?, Nixdorfstiftung # ?, demokratischer Diskurs # ?, eigene Überzeugungen # ?, friedliche Nutzung # ?

109. +++ (SEM)

* Blattsalat, Robert-Brauner-Schule in Herne (Sonderpreis "EinSatz für eine bessere Gesellschaft des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend", 3. Platz)
Auf Landesebene kooperiert das Ministerium für Schule und Bildung mit dem Rheinischen Sparkassen- und Giroverband und der Kulturstiftung der Westfälischen Provinzial Versicherung als Ausrichter eigener Schülerzeitungswettbewerbe.
Die Erstplatzierten dieser Schülerzeitungswettbewerbe nehmen automatisch für das Land Nordrhein-Westfalen am Schülerzeitungswettbewerb der Länder auf Bundesebene teil.

Datum: 2021-03-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gebauer-starkes-signal-auch-fuer-den-zusammenhalt-der;

Themen: Schülerzeitungswettbewerb von Ländern # ?, Zusammenhalt von Schulgemeinschaften # ?, starkes Signal # ?, Gewinnerinnen # ?, Redaktionen # ?, Stolz von Schülerzeitungen # ?, Vks-Nachrichten # ?, Von-Ketteler-Schule # ?, gute Recherche # ?, verständliche Darstellungen # ?

110. +++ (SEM)

Ministerin Löhrmann betonte, dass in den Regionalrunden eine breite Schülerschaft ermuntert werde, sich zu beteiligen.
"Der Wettbewerb stellt somit eine Breiten- und Spitzenförderung sicher.
Auf Landes- und Bundesebene wird der Anspruch höher.
Schülerinnen und Schüler machen hier vielfach die wertvolle Erfahrung, dass sie über sich hinauswachsen können.
"

Datum: 2015-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-auszeichnung-fuer-unsere-mint-forscherinnen-und-forscher-von;

Themen: Landesrunde # ?, Mint-Forscherinnen # ?, Mint-Fächer # ?, diesjährige Siegerinnen # ?, gute Botschafterinnen # ?, Stärkung für Attraktivität # ?, Preisverleihung # ?, Forscher # ?, Schülerinnen # ?, Bundeswettbewerb # ?

111. +++ (SEM)

Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten
17. November 2015
Ministerin Sylvia Löhrmann lobte die erfolgreiche Teilnahme auf Bundesebene: "Es ist beeindruckend, wie sich die Schülerinnen und Schüler Zugänge zu verschiedensten historischen Aspekten des Themas 'Anderssein' erarbeitet und sie auf einem hohen Niveau und gleichzeitig anschaulich aufbereitet haben.
Schule und Bildung
Schulministerin Sylvia Löhrmann hat den nordrhein-westfälischen Preisträgern des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten, die ausgezeichnet wurden, gratuliert.

Datum: 2015-11-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-gratuliert-drei-erste-preise-gehen-nach-muenster-und-stolberg;

Themen: Bundespräsident # ?, Außenseiter # ?, Anderssein # ?, Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten # ?, Hauptschule # ?, Zugänge # ?, Botschaft # ?, hohes Niveau # ?, Protestanten # ?, Rahmenthema # ?

112. +++ (SEM)

Beide Ministerinnen sprachen sich darüber hinaus für eine Ausweitung des Engagements des Bundes aus.
In den Jahren 2004 bis 2009 hatte das "Investitionsprogramm Bildung und Betreuung" nachhaltig zum Ausbau des Ganztags beigetragen.
"Wir werden uns auch weiterhin auf Bundesebene dafür einsetzen, dass das unsinnige Kooperationsverbot zwischen Bund und Ländern aufgehoben und ein neues Bundesprogramm für den Ganztag aufgelegt wird", so die Ministerinnen.
Die offene Ganztagsschule im Primarbereich ging in NRW im Schuljahr 2003/2004 mit 234 Pilotschulen an den Start.
Heute besuchen fast 40 Prozent aller Kinder und Jugendlichen im Land eine Ganztagsschule.

Datum: 2013-06-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-loehrmann-und-ministerin-schaefer-der-offene-ganztag-nrw-ist-eine;

Themen: Primarbereich # ?, Offene Ganztagsschule # ?, offener Ganztag # ?, Ganztagsschulen # ?, Förderschulen # ?, Kooperation von Professionen # ?, Markenzeichen des Ganztags # ?, besondere Fachlichkeit # ?, ganzheitliche Bildungszeit # ?, Ganztagsmesse von Nordrhein-Westfalen # ?

113. +++ (SEM)

Mit der Einrichtung der Deutsch-Türkischen Jugendbrücke wurde diese Lücke geschlossen", sagte Schäfer.
Die Jugendbrücke werde die schon jetzt bestehenden vielfältigen Initiativen bündeln und zusätzlich mit gezielten und innovativen Maßnahmen den deutsch-türkischen Schüler- und Jugendaustausch weiterentwickeln.
Unterstützt wird die Jugendbrücke auf Bundesebene durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie auf Landesebene durch das nordrhein-westfälische Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport des Landes Nordrhein-Westfalen.
Weitere Informationen: www.jugendbruecke.de und www.genclikkoprusu.
org

Datum: 2014-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-eroeffnet-deutsch-tuerkische-jugendbruecke;

Themen: deutschtürkische Jugendbrücke # ?, Jugendaustausch # ?, Ziel von Mercator # ?, Schüleraustausch # ?, Deutschtürkisch # ?, spannende Kooperationen # ?, Bereich des Austauschs # ?, Stiftung # ?, Sport von Nordrhein-Westfalen # ?, vielfältige Initiativen # ?

114. +++ (SEM)

Darüber würde sich ein ernsthaftes Gespräch mit Bundesfamilienministerin Schröder in der Sommerpause durchaus lohnen.
Den Bundesländern hat sie dieses leider bisher verweigert.
Während Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr einen eigenen Krippengipfel und als Ergebnis eine Task Force zum U3-Ausbau einberufen hat, lehnt der Bund bis heute trotz mehrfacher Bitten und Forderungen der Länder einen neuen Krippengipfel auf Bundesebene ab", kritisierte Schäfer.
Darüber hinaus empfahl die Ministerin der Opposition eine kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Familienpolitik in der jüngsten Vergangenheit.
"Während andere Bundesländer zusätzlich zum Bundesprogramm eigene U3-Aubau-Programme aufgelegt haben, hat die ehemalige Landesregierung in NRW bis 2010 keine eigenen Landesmittel in den Ausbau von Betreuungsplätzen investiert.

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fuer-ein;

Themen: U3-Ausbau # ?, ernstes Gespräch # ?, Taskforce # ?, Sommerpause # ?, liebe Oppositionskollegen # ?, Nordrhein-Westfalen # ?, Landesjugendämter # ?, Regierungswechsel # ?, Jungendinstitut # ?, Kommunen # ?

115. +++ (SEM)

In diesem Jahr erhält Nordrhein-Westfalen rund sechs Millionen Euro, im kommenden Jahr fließen rund neun Millionen Euro und in den Jahren 2014 und 2015 je rund zehn Millionen Euro nach NRW.
Die Mittel werden an die 186 Jugendämter weiter geleitet, die nach dem Bundeskinderschutzgesetz die verbindliche Zusammenarbeit im Kinderschutz als Netzwerk organisieren sollen.
Zur Koordinierung der Netzwerkarbeiten in den Kommunen, auf Landesebene und als Schnittstelle zur Evaluation auf Bundesebene wird im Kinder- und Jugendministerium eine Fachstelle angesiedelt.
Eine Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter finden Sie unter www.mfkjks.nrw.de.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport, Telefon 0211 837-2417.

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-rund-35-millionen-euro-fuer-fruehe-hilfen-und-familienhebammen;

Themen: Familienhebammen # ?, Frühe # ?, Hilfen # ?, Bundeskinderschutzgesetz # ?, Kinderschutz # ?, Elternbegleitbücher # ?, Netzwerkarbeiten # ?, verbindliche Zusammenarbeit # ?, Netzwerke # ?, Beobachtungsbögen # ?

116. +++ (SEM)

Das verdient wirkliche Anerkennung", so Schäfer.
Die konkreten Ergebnisse des gestrigen Landeskrippengipfels seien ein erneuter Ausdruck dafür, dass in Nordrhein-Westfalen beim U3-Ausbau alle Beteiligten an einem Strang ziehen.
"Das ist und bleibt die zentrale Botschaft aus NRW auch an den Bund, der sich weiterhin einem Krippengipfel auf Bundesebene verweigert.
Wir in NRW haben gezeigt, dass man gemeinsam sehr große Ziele erreichen kann", erklärte Schäfer.
Hintergrund zum U3-Ausbau

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor;

Themen: Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, Anmeldever-Fahren # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?, Landtagsfraktionen # ?

117. +++ (SEM)

Gemeinsam mit dem Präsidenten des Landessportbundes, Walter Schneeloch, und dem Vorstandsvorsitzenden der Rheinisch-Westfälischen Genossenschaftsbanken, Ralf W. Barkey, überreichte die Ministerin dem Bäderverein Waldfreibad Geldern e.V. den Großen Stern in Silber (Preisgeld 2.500 Euro), dem TABALiNGO Sport & Kultur inte-grativ e.V. (Preisgeld 1.500 Euro) und dem SC Bayer 05 Uerdingen e.V. (Preisgeld 1.000 Euro) den Kleinen Stern in Silber.
Die "Sterne des Sports" werden von Volks- und Raiffeisenbanken sowie vom Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) beziehungsweise auf Landesebene vom Landessportbund NRW (LSB) an gemeinwohlorientierte Sportvereine verliehen, die in besonderer Weise gesellschaftliche Verantwortung übernehmen.
Der Bäderverein Waldfreibad Geldern e.V nimmt als Landessieger am Wettbewerb auf Bundesebene teil.
Zusätzlich erhielten die beiden Sportvereine Turbo-Schnecken Lüdenscheid e.V sowie der VfB Gorspen-Vahlsen e.V. einen Förderpreis von jeweils 500 Euro.
Hintergrundinformationen und Kurzportraits der fünf ausgezeichneten Vereine:

Datum: 2014-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schaefer-zeichnet-drei-sportvereine-aus-nrw-fuer-ihr-ehrenamtliches;

Themen: Bäderverein # ?, Silber # ?, Gelder # ?, großer Stern # ?, Turboschnecken # ?, Bad # ?, Fitnessbereich # ?, Schwarzlichttheater # ?, kernsaniertes barrierefreie Gebäude # ?, kleine Laufgruppe # ?

118. +++ (SEM)

Datum: 2012-07-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-liebe-oppositionskollegen-nutzen-sie-die-sommerpause-fur-ein-0;

Themen: ernstes Gespräch # ?, Taskforce # ?, Sommerpause # ?, Kostenausgleichsgesetz # ?, Sommerthemensuche # ?, liebe Oppositionskollegen # ?, Verfügung # ?, Landesjugendämter # ?, Regierungswechsel # ?, Kommunen # ?

119. +++ (SEM)

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-stellt-ergebnisse-des-dritten-landeskrippengipfels-vor-0;

Themen: U3-Ausbau # ?, Eltern # ?, Träger # ?, Betreuungsplatz # ?, Jugendämter # ?, gestriger Landeskrippengipfel # ?, transparente Bedarfsmeldung # ?, Arbeitsgruppe # ?, Ergebnisse des Landeskrippengipfels # ?, Rechtsanspruch # ?

120. +++ (SEM)

Für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement im Sport hat Sportministerin Ute Schäfer heute das Bundesverdienstkreuz am Bande an Walter Hützen aus Mönchengladbach überreicht.
Der Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland - wie das Bundesverdienstkreuz offiziell heißt - ist eine hohe Anerkennung, die der Bundespräsident für Verdienste um das Gemeinwohl ausspricht.
"Seit mehr als 50 Jahren engagiert sich Walter Hützen auf Orts-, Landes- und Bundesebene in besonderer Weise ehrenamtlich für den Sport.
Er ist damit ein wichtiges Vorbild, wenn es darum geht, den Sport in NRW - der vom Ehrenamt lebt - weiter zu stärken.
Für sein langjähriges Engagement danke ich ihm sehr herzlich", sagte Schäfer heute während der Feierstunde im Sportministerium.

Datum: 2013-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schafer-uberreicht-das-bundesverdienstkreuz-walter-hutzen-sie-sind-ein;

Themen: Hützen # ?, wichtiges Vorbild # ?, Band # ?, Bundesverdienstkreuz # ?, Fußballbund # ?, Sportministerium # ?, Bezirksspruchkammer # ?, DFB-Bundesgericht # ?, Funktionen bei Landessportbund # ?, Gremien des Verbands # ?

121. +++ (SEM)

Im ersten Schritt werden zu dem vom Landeskabinett beschlossenen Gesetzentwurf nun die Kommunalen Spitzenverbände angehört.
Der Gesetzentwurf regelt die konkrete Verteilung und Auszahlung der Ausgleichsmittel infolge der in diesem Jahr ausfallenden Gewerbesteuern für die Gemeinden in Nordrhein-Westfalen.
Zugleich läuft auf der Bundesebene noch das dortige Gesetzgebungsverfahren, welches im Oktober 2020 seinen Abschluss im Bundesrat finden könnte.
Der Gesetzentwurf zur Einleitung der Verbändeanhörung sieht vor, dass noch in diesem Jahr eine erste Abschlagszahlung an die Gemeinden geleistet wird.
Die endgültige Berechnung und abschließende Auszahlung soll im Frühjahr 2021 erfolgen, da erst zu diesem Zeitpunkt die Höhe der Gewerbesteuereinnahmen der Gemeinden im Jahr 2020 endgültig feststehen und die Mindereinnahmen für jede einzelne Maßnahme beziffert werden können.

Datum: 2020-09-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ausgleich-fuer-ausgefallene-gewerbesteuern-der-plan-272;

Themen: Gesetzentwurf # ?, Gemeinden in Nordrhein-Westfalen # ?, ausgefallene Gewerbesteuern # ?, Ausgleichsmittel # ?, Weg für Verteilung # ?, Einleitung # ?, Landeskabinett # ?, Auszahlung # ?, Einnahmen # ?, Verbändeanhörung # ?

122. +++ (SEM)

Damit die Länder die Antrags- und Bewilligungsfristen verlängern können, bedarf es der Änderung der bundesgesetzlichen Vorgaben: Auf diese Veränderung warten wir jetzt seitdem vierten Quartal 2022.
Dabei ist eines klar: Die geschädigten Menschen vor Ort brauchen Klarheit, ob die Frist, die am 30. Juni 2023 ausläuft, verlängert wird oder nicht.
Nur mit der Änderung auf Bundesebene kann das Land Nordrhein-Westfalen seine Vorschriften ändern.
Je früher die Bundesregierung aus der reinen Ankündigung einer Fristverlängerung in das Handwerk zur tatsächlichen Änderung ihrer Vorgaben kommt, umso schneller bekommen die Geschädigten Klarheit", erläutert die Ministerin die Notwendigkeit der Bundesrats-Initiative.
Der Wiederaufbau in Nordrhein-Westfalen schreitet nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe 2021 täglich weiter voran.

Datum: 2023-03-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bund-muss-endlich-fristverlaengerungen-beim-wiederaufbau;

Themen: Bewilligungsfristen # ?, Starkregenkatastrophe # ?, Antragsfristen # ?, Hochwasserkatastrophe # ?, Fristverlängerungen # ?, Bundesregierung # ?, Freundschaften # ?, Bereich des Wiederaufbaus # ?, Tausender # ?, Versicherungsfälle # ?

123. +++ (SEM)

Dies wird die die Bereitschaft von Ärzten und Kliniken steigern, sich zukünftig an einem regionalen Angebot zur anonymen Spurensicherung zu beteiligen", kommentiert Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung die Entscheidung des Bundesrates.
Auf Initiative der Landesregierung beschloss die 28. Gleichstellungsministerinnen und -ministerkonferenz am 7./ 8. Juni 2018 die Bundesregierung aufzufordern, eine bundeseinheitliche Lösung für eine Finanzierung von ärztlichen und labortechnischen Leistungen (einschließlich der ärztlichen Dokumentation) im Rahmen der Anonymen/Vertraulichen Spurensicherung zu schaffen.
Im Verlauf des Jahres 2019 hat sich die Landesregierung Nordrhein-Westfalen auf der Bundesebene weiter intensiv um eine Lösung dieses Problems als bisher letzten fehlenden Baustein zur Realisierung einer flächendeckenden ASS-Versorgung eingesetzt.
"Die Förderung bestehender regionaler ASS-Kooperationen in Nordrhein-Westfalen und die Unterstützung neuer ASS-Angebote in bisher nicht versorgten Regionen ist mit der zukünftigen gesetzlichen Regelung ein wichtiger Baustein.
2019 erreichte die Anzahl von Förderanträgen für regionale ASS Kooperationen einen neuen Höchststand: Insgesamt 31 Kreise und kreisfreie Städte profitieren von der Landesförderung.

Datum: 2019-12-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-bundesrat-macht-weg-fuer-die-abrechenbarkeit-der-anonymen;

Themen: anonyme Spurensicherung # ?, Gesetz für Schutz # ?, Stärkung für Impfprävention # ?, Maser # ?, Bundesrat # ?, Weg # ?, Asfördermittel # ?, fehlender Baustein # ?, flächendeckende Asversorgung # ?, neue Asangebote # ?

124. +++ (SEM)

Zudem bestehen aus Sicht der befragten Kommunen in allen Phasen möglicher Städtebaufördermaßnahmen personelle Engpässe.
"Ob das Erstellen für Bebauungspläne für Wohnungsbau, das Abarbeiten von Bundes- und Landesinvestitionsprogrammen oder die Erhaltung der übrigen kommunalen Infrastrukturen: Alles trifft auf zu gering besetzte technische Ämter.
Die Landesregierung wirbt intensiv auf der Bundesebene für eine geringere Anzahl an Städtebauförderungsprogrammen, die gleichzeitig höher im Finanzvolumen ausgestattet und mit weniger Antragsbürokratie belegt werden.
Kurz gesagt: Weniger Programmvielfalt auf mindestens gleichem Niveau bedeutet in dem Fall ein Mehr für die Kommunen", sagt Ministerin Ina Scharrenbach.
Die Ministerin weiter: "Hinzu kommt, dass Kommunen auf Ausschreibungen keine oder nur überteuerte Angebote bekommen - Stichwort: Auslastung der Bauwirtschaft.

Datum: 2018-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-difu-studie-bestaetigt-technische-aemter-sind-flaschenhals;

Themen: technische Ämter # ?, Difustudie # ?, Flaschenhals # ?, städtische Infrastruktur # ?, Erhaltung # ?, ehemaliges Ministerium # ?, Ergebnis einer Studie # ?, Urbanistik # ?, Antragsbürokratie # ?, Bundesinvestitionsprogramme # ?

125. +++ (SEM)

Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Nur noch wenige Tage, dann endet am 30. September 2019 die Frist zur Einreichung von Anträgen für die "Dorferneuerung 2020".
Jetzt gibt es ein positives Signal der Landesregierung für Orte mit bis zu 10.000 Einwohnerinnen und Einwohnern, die als finanzschwach gelten: Durch einen Beschluss des Planungsausschusses für Agrar- und Küstenschutz auf der Bundesebene kann der Fördersatz für finanzschwache Städte und Gemeinden ab dem kommenden Jahr von 65 % um 20 Prozentpunkte auf 85 % erhöht werden.
Die erhöhten Fördersätze für finanzschwache Kommunen gelten für Maßnahmen der "Dorferneuerung" und für "Einrichtungen für lokale Basisdienstleistungen" wie zum Beispiel für Dorf- oder Nachbarschaftsläden.
Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen: "Für die Landesregierung gilt mit Blick auf unsere Dörfer der Dreiklang: Bewahren, stärken, gestalten.

Datum: 2019-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-dorferneuerung-2020-foerdersaetze-fuer-finanzschwache;

Themen: finanzschwache Städte # ?, finanzschwache Kommunen # ?, Dorferneuerung # ?, Einreichung # ?, Frist # ?, Agrarschutz # ?, Nachbarschaftsläden # ?, gezieltes Signal # ?, lokale Basisdienstleistungen # ?, Planungsausschuss # ?

126. +++ (SEM)

Sie zeigt, dass wir mit unserer Bewerbung in internationaler Gemeinschaft den richtigen Weg eingeschlagen und überzeugt haben.
Ausruhen werden wir uns auf diesem Erfolg aber nicht: Mit Hochdruck geht es nun weiter mit den nächsten Arbeitsschritten.
Und mit Spannung erwarten wir das Votum auf Bundesebene, das 2023 folgen soll", sagt Tim Kurzbach, Oberbürgermeister der Stadt Solingen.
Hintergrund:
* Bei der deutschen Tentativliste handelt es sich um die zwischen den sechzehn Bundesländern abgestimmte Liste der Objekte, die der UNESCO von der Bundesrepublik Deutschland in den nächsten Jahren als zukünftige Welterbestätten vorgeschlagen werden sollen.

Datum: 2021-08-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-landesregierung-nordrhein-westfalen-schlaegt-die;

Themen: deutsche Tentativliste # ?, Kultusministerkonferenz # ?, transnationale serielle Welterbenominierung # ?, Großbogenbrücken # ?, nordrhein-westfälischer Vorschlag # ?, nächstes UNESCO-Welterbe # ?, stählerne Eisenbahnbrücke # ?, zukünftige UNESCO-Welterbestätten # ?, Fortschreibung # ?, Tal # ?

127. +++ (SEM)

c) Dauerhafte Wohnraumversorgung
Kommunen benötigen alle Möglichkeiten, um Aufnahmeeinrichtungen zu schaffen.
Eine Bundesratsinitiative Nordrhein-Westfalens für eine Änderung im Baugesetzbuch war erfolgreich und wird von den regierungstragenden Fraktionen auf Bundesebene umgesetzt.
Eine dauerhafte Unterbringung von Frauen und Kindern in "Sammel-Flüchtlingsunterkünften" ist nicht angezeigt.
Es zeigt sich aber, dass bereits jetzt der frei am Markt verfügbare Wohnraum zumindest im Rheinland sowie in den Großstädten des Landes nicht mehr verfügbar ist.

Datum: 2022-03-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-need-helpnrw-informations-und-oeffentlichkeitskampagne;

Themen: ukrainische Frauen # ?, Öffentlichkeitskampagne # ?, Hilfsangebote # ?, weitere Maßnahmen # ?, Ausstrahlung der Informationskampagne # ?, Fluchtkontext # ?, Grundmitglieder # ?, Sammelflüchtlingsunterkünfte # ?, Zivilpersonen # ?, dauerhafte Aussöhnung # ?

128. +++ (SEM)

Damit die Hilfe schnell ankomme, sei der Abbau bürokratischer Hürden elementar.
In einer gemeinsamen Erklärung haben Pinkwart und Schmitt zentrale Forderungen an den Bund herangetragen (siehe Anhang).
So müsse der Aufbaufonds auf Bundesebene zügig beschlossen werden, damit das Geld schnell in den Regionen ankomme.
Dieser sollte auch wirtschaftliche Nachteile kompensieren, die bei den Unternehmen durch Umsatzverluste aufgrund der Schäden entstanden sind.
Zudem sei es wichtig, dass die Wiederaufbauhilfe die Länder in ihren Förderprogrammen für die Maßnahmen vor Ort unterstützt.

Datum: 2021-08-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-schmitt-und-minister-pinkwart-fordern-rasche-und-nachhaltige-aufbauhilfe;

Themen: Laufen # ?, gemeinsame Erklärung # ?, 2 Bundesländer # ?, regionale Wirtschaft # ?, Unwetterkatastrophe # ?, Betriebsstätten # ?, Förderregeln der Aufbauhilfe # ?, Kraft von Unternehmen # ?, Prosperität von Regionen # ?, Rückgrat für Wiederaufbau # ?

129. +++ (SEM)

Damit die Kommunen ihre Verantwortung auch wahrnehmen können, müssen aber die Rahmenbedingungen stimmen.
Das im vergangen Herbst beschlossene neue NRW-Pflegerecht bietet hierzu viele Möglichkeiten.
Zusätzliche zentrale Weichenstellungen zugunsten starker Kommunen in der Pflege sind aber auf Bundesebene nötig.
Die Kommunen müssen tatsächlich Einfluss auf die Pflegestrukturen nehmen können und wir müssen ihnen für die erforderlichen Investitionen in zukunftsfähige Versorgungsstrukturen die Gelder zur Verfügung stellen, die sich durch Prävention etwa im Bereich der Pflegeversicherung einsparen lassen.
Ich hoffe, dem Bund fehlt für solche Reformen nicht der Mut.

Datum: 2015-03-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-abgucken-erwuenscht-staedte-koennen-beim-altengerechten;

Themen: Altenpolitik # ?, Pflegepolitik # ?, altengerechter Quartiersumbau # ?, Notwendigkeit # ?, Gesundheitspolitik # ?, Gesundheitsministerin # ?, nordrhein-westfälische Kommunen # ?, Altenberichtskommission der Bundesregierung # ?, Altenforschung # ?, Altersforscher # ?

130. +++ (SEM)

"
Informationen zu Dirk Meyer Dirk Meyer ist seit mehr als 25 Jahren in der Selbsthilfe beruflich engagiert und eine im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalens verankerte und anerkannte Persönlichkeit.
Seit 1987 übte er verschiedene leitende Tätigkeiten in den Strukturen der AIDS-Hilfe auf lokaler, Landes- und Bundesebene aus.
Bis 2011 war er zudem Sprecher der Landesverbände in der Gesundheitsselbsthilfe in Nordrhein-Westfalen (Wittener Kreis) und Mitglied der Ethik-Kommission der Ärztekammer Nordrhein.
Zuletzt war Dirk Meyer in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung tätig.

Datum: 2013-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-dirk-meyer-wird-neuer-patientenbeauftragter-erster;

Themen: neue Patientenbeauftragte # ?, Gesundheitswesen # ?, Büro von Patientenbeauftragte # ?, Gesundheitssystem # ?, künftige Patientenbeauftragte # ?, strukturelle Defizite # ?, Patientenberatung # ?, Personalwechsel # ?, persönliche Gründe # ?, langjährige Arbeit # ?

131. +++ (SEM)

"Angesichts der Prognosen zum Fachkräftemangel und der schon heute ganz realen Probleme von Pflegeheimen und -diensten, offene Fachkraftstellen wieder neu zu besetzen, müssten wir aber im Bund schon viel weiter sein", erklärte die nordrhein-westfälische Pflegeministerin Barbara Steffens dazu in Düsseldorf.
Zwar sei erfreulich, wenn mit der Qualifizierungsoffensive ein entsprechender Vereinbarungstext von Bund, Bundesagentur für Arbeit, Ländern und Verbänden nun endlich unterzeichnet werden könne.
Doch an der Initiative werde auf Bundesebene bereits seit Frühjahr 2011 gearbeitet.
Steffens: "Etwa zeitgleich haben wir in Nordrhein-Westfalen mit der Erarbeitung der Regelungen zu unserer Ausbildungsumlage in der Altenpflege begonnen.
Auch das war ein sehr umfangreiches Verfahren, da wir alle Verbände und Institutionen in vielen Gesprächen eingebunden haben und ein komplett neues Verwaltungsverfahren erarbeiten mussten, um mehr als 190 Millionen Euro Umlagebeiträge von mehr als 5000 Pflegeeinrichtungen zu erheben und an die tatsächlich ausbildenden Einrichtungen zu verteilen.

Datum: 2012-11-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gegen-den-fachkraeftemangel-der-pflege-muessen-den-worten-taten;

Themen: Worte # ?, Taten # ?, Bundesinitiative # ?, Erfolg von Partnerinnen # ?, Vereinbarungstext # ?, abschließendes Verhandlungsergebnis # ?, bezogene Finanzierung # ?, erniedrigende Minutenpflege # ?, Bundesagentur # ?, Altenpflege in Nordrhein-Westfalen # ?

132. +++ (SEM)

Hierzu ist geplant, dass eine Kommune immer nur von einer Kasse betreut wird, um die Arbeit für die Kommune auf diese Weise deutlich zu erleichtern.
* Der Bund könnte die Krankenkassen dazu verpflichten, eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge einzuführen.
Eine konkrete Regelung auf Bundesebene zeichnet sich aber bisher trotz entsprechender Zusagen im Asylkompromiss nicht ab.
Das Land NRW kann die Gesundheitskarte im Gegensatz zum Bund nur auf freiwilliger Basis mit den Krankenkassen einführen.
Hinweis

Datum: 2015-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gesundheitskarte-fuer-fluechtlinge-nrw-perfekt;

Themen: Flüchtlinge # ?, NRW-Gesundheitskarte # ?, Vereinbarung # ?, Entlastung # ?, Kostenerstattung # ?, Ärztin # ?, Vorstandsvorsitzende # ?, freiwillige Basis # ?, Verwaltungsaufwand # ?, Arzt # ?

133. +++ (SEM)

Ein Schwerpunkt des Landesaktionsplans zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und Mädchen, der 2015 vorliegen soll, werden deshalb Konzepte gegen Gewalt im Internet sein.
Vorgesehen sind außerdem weitere Maßnahmen gegen häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, verbale Gewalt in Form von Sexismus und Zwangsverheiratungen.
Auf Bundesebene hat Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit Brandenburg bei der diesjährigen Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister einen Beschluss erwirkt, in dem u.a. die Konferenzen der Justiz-, Innen- und Familienministerinnen und -minister aufgefordert werden, geschlechtsspezifische Aspekte der Cybergewalt stärker zu berücksichtigen.
Anlässlich des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen beteiligt sich das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter auch in diesem Jahr an der Fahnenaktion der Frauenrechtsorganisation Terre des Femmes.
Eine Woche lang machen zwei Fahnen mit dem Motto "Frei leben - ohne Gewalt" am Haupteingang des Ministeriums am Horionplatz 1 in Düsseldorf auf diesen Tag aufmerksam.

Datum: 2014-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-gewalt-im-internet-trifft-vor-allem-frauen-und-maedchen;

Themen: allgegenwärtige Cybergewalt # ?, massive Bedrohung # ?, psychische physische Gesundheit # ?, Mädchen # ?, Gesundheitsministerin # ?, Onlineanbahnung # ?, Cyberstalking # ?, Cybergrooming # ?, morgiger internationale Tag # ?, Betroffene # ?

134. +++ (SEM)

Darüber hinaus investiert die Landesregierung insgesamt 2,2 Millionen Euro in Maßnahmen zur Verbesserung von Hilfsangeboten.
Rund 1,9 Millionen Euro der Fördermittel stehen für in die Landesinitiative 'Starke Seelen durch starke Netze' zur Verfügung mit dem Ziel, die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zu stärken.
Für die ambulante Versorgung werden die Rahmenbedingungen auf der Bundesebene festgelegt; die Sicherstellung selbst obliegt den jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigungen.
Das Land unterstützt jedoch Verhandlungen zwischen Krankenkassen und Leistungserbringern zur Erprobung neuer Versorgungsmodelle mit dem Ziel, stationäre Aufenthalte durch frühzeitige ambulante Hilfe zu vermeiden.
Dabei soll bei Betroffenen nicht nur die Krankheit selbst behandelt werden.

Datum: 2013-08-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-immer-mehr-psychische-erkrankungen-gesundheitssystem-alleine;

Themen: psychische Erkrankungen # ?, Gesundheitssystem # ?, Zunahme von Erkrankungen # ?, Altersgruppen # ?, breite gesellschaftliche Debatte # ?, zahlreiche Studien # ?, Stress # ?, Krankheit # ?, Lebensbereiche # ?, Handytarife # ?

135. +++ (SEM)

Die Zukunftssicherung der Pflege durch mehr Ausbildung muss eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein und darf nicht länger aus dem Portemonnaie der heute Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen bezahlt werden.
Bezogen auf die Aktion u.a. von ver.di zur Verbesserung der Pflege-situation in Krankenhäusern erklärte Ministerin Steffens: "Ich unterstütze vehement das Anliegen, auch in den Krankenhäusern endlich die personelle Ausstattung im Bereich Pflege zu verbessern.
Dafür habe ich in den vergangenen Jahren auf Bundesebene unermüdlich gekämpft.
Hier brauchen wir endlich Personalschlüssel - und zwar deutlich bessere als die jetzt vom Bund vorgeschlagenen Mindestgrenzen in kritischen Bereichen.
Und auch hier brauchen wir eine gesicherte Finanzierung, die die Einstellung von mehr Pflegekräften ermöglicht.

Datum: 2017-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-menschenwuerdigere-pflege-gibt-es-nicht-zum-nulltarif;

Themen: menschenwürdige Pflege # ?, Pflegeversicherung # ?, Angehörige von Pflegebedürftige # ?, Pflegepersonal # ?, Investitionskostenförderung # ?, Schnäppchenpreis # ?, Krankenhäuser # ?, Personalschlüssel # ?, Portmonee # ?, Zukunftssicherung # ?

136. +++ (SEM)

Neben diesen akademischen Ausbildungen werden daher auch gerade im Pflegebereich die bewährten Berufsausbildungen zur "Fachkraft" nach wie vor eine wichtige Rolle spielen.
"Wir brauchen multiprofessionelle Teams, in denen Menschen verschiedener Berufe und mit unterschiedlichen Qualifikationen auf Augenhöhe zusammenarbeiten, um die Versorgungsqualität im Sinne der Patientinnen und Patienten zu verbessern", erläuterte Steffens.
Die heute vorgestellten Ergebnisse aus Nordrhein-Westfalen sind auf Bundesebene ein wichtiger Beitrag zur Weiterentwicklung der Berufe im Gesundheits- und Pflegebereich.
"Der Bund muss endlich die Akademisierung gemeinsam mit der Reform der Pflegeausbildungen neu regeln", forderte Steffens.
Die Modellstudiengänge werden bis 2017 fortgesetzt und wissenschaftlich begleitet.

Datum: 2015-04-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-modellstudiengaenge-pflege-und-gesundheitsberufe-bewaehren-si-0;

Themen: Modellstudiengänge # ?, Pflegefachberufe # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Pflegebereich # ?, Pflegeberufe # ?, Gesundheitsberufe # ?, berufsübergreifende Versorgung # ?, akademische Ausbildungswege # ?, Akademisierung # ?, Gesundheitswesen # ?

137. +++ (SEM)

12. April 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Eine enge Zusammenarbeit zur Weiterentwicklung und Steigerung der Attraktivität der Pflegeberufe haben - bei voller inhaltlicher Übereinstimmung in den Zielen - die Ministerin für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter, Barbara Steffens, Vertretungen der Freien Wohlfahrtspflege, von privaten und kommunalen Trägerverbänden, Gewerkschaften, der Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit, der Kranken- und Pflegekassen sowie der Unfallkasse NRW in Düsseldorf beschlossen.
"Gemeinsam können und werden wir die auf Bundesebene vereinbarte 'Ausbildungs- und Qualifizierungsoffensive Altenpflege' erfolgreich dazu nutzen, in Nordrhein-Westfalen weitere Schritte gegen den Fachkräftemangel in der Pflege und zur Verbesserung der Arbeitssituation der Pflegekräfte zu gehen", sagte Ministerin Steffens nach dem Treffen im Gesundheitsministerium.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

Datum: 2013-04-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflege-initiative-gestartet-nordrhein-westfalen-bleibt;

Themen: Pflegeberufe # ?, Arbeitssituation von Pflegekräften # ?, Pflegeinitiative # ?, private Trägerverbände # ?, Emanzipation # ?, Regionaldirektion der Bundesagentur # ?, Qualifizierungsoffensive # ?, Ausbildungsoffensive # ?, NRW-Initiative # ?, Vertretungen # ?

138. +++ (SEM)

Mit Sorge betrachtet die Ministerin vor diesem Hintergrund die in den vergangenen Wochen öffentlich gewordenen Differenzen zwischen der freien Wohlfahrtspflege und den Pflegekassen um eine leistungsgerechte Bezahlung der ambulanten Pflegeleistungen.
"Die ambulante Pflege braucht auch in Nordrhein-Westfalen bessere Rahmenbedingungen.
Diese müssen aber vor allem von der Bundesebene durch eine Reform der Pflegeversicherung gestaltet werden.
Ohne eine wirkliche Strukturreform mit einem neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff und eine bessere Finanzierung der ambulanten Versorgung werden wir das Ziel 'ambulant vor stationär' nicht erreichen können", sagte sie.
Für Nordrhein-Westfalen habe sie die Hoffnung, dass sich die Verhandlungspartner nach den öffentlichen Diskussionen jetzt schnell auf eine von allen Seiten als wirklich angemessen empfundene Vergütung für ambulante Leistungen verständigen.

Datum: 2013-04-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegekraefte-den-ambulanten-diensten-brauchen-bessere;

Themen: ambulante Pflegedienste # ?, ambulante Dienste # ?, Bürokratieerfordernisse # ?, Pflegetour in Krefeld # ?, hoher Kostendruck # ?, Pflege der Zukunft # ?, spürbarer Fachkräftemangel # ?, unverzichtbarer Beitrag # ?, großer Respekt # ?, Motivation # ?

139. +++ (SEM)

Deshalb müssen sie auf Augenhöhe mitbestimmen können - und eine bloße Mitsprache ohne Stimmrecht ist keine Augenhöhe", so Steffens.
Zum Hintergrund
Der aktuelle Gesetzentwurf zum 2. Pflegestärkungsgesetz (PSG II) sieht ein neues Gremium der Qualitätssicherung in der Pflege vor (Qualitätsausschuss), welches in gleicher Zahl aus Vertretungen des Spitzenverbandes Bund der Pflegekassen und aus Vertretungen der Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene besteht.
Die Vertretungen der Betroffenen sind in diesem Gremium aber nicht stimmberechtigt.

Datum: 2015-09-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-pflegereform-muss-betroffenen-eine-stimme-geben;

Themen: Betroffenenverbände # ?, Pflegebedürftige # ?, Pflegereform # ?, Mitspracherechte # ?, Pflegeministerin # ?, Pflegekassen # ?, Forderungen # ?, Augenhöhe # ?, Fragen der Pflegequalität # ?, Gremium der Qualitätssicherung # ?

140. +++ (SEM)

Dem müssen wir entgegen wirken", betont die Ministerin. "
Im Landesrecht haben wir die Gleichstellung von eingetragenen Lebenspartnerschaften mit der Ehe schon bewirkt.
Aber auf Bundesebene gibt es noch erheblichen Handlungsbedarf.
Vor allem die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare würde viele Einzelprobleme beseitigen.
Im Bundesrat haben wir die Öffnung der Ehe und die Gleichstellung im Einkommensteuerrecht bereits mehrheitlich beschlossen.

Datum: 2013-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-regenbogenfamilien-sind-teil-der-vielfalt-unserer-gesellschaft;

Themen: statistische Angaben # ?, weltweiter Tag # ?, Lesben # ?, Schwule # ?, Teil einer Vielfalt # ?, Öffnung der Ehe # ?, Gleichstellung # ?, Flagge # ?, Aktionstag # ?, Comutterschaft # ?

141. +++ (SEM)

Die Ministerin setzt sich für eine Anpassung der Hebammenhilfe ein und betont: "Schwangere müssen die Wahlfreiheit haben können zwischen der Geburt zu Hause, im Geburts- oder Krankenhaus."
Nordrhein-Westfalen hat für die finanzielle Verbesserung der Hebammen bereits einiges getan.
"Die Vertragsverhandlungen auf Bundesebene müssen aber zügig weitergeführt werden", fordert Steffens.
Die Landesregierung hat sich bereits in der Vergangenheit nicht nur für eine Verbesserung der finanziellen Situation der Hebammen eingesetzt, sondern auch zahlreiche Verbesserungen in der Ausbildung, wie die Schaffung von neuen Richtlinien und eine Fortbildungspflicht, initiiert.
Hintergrundinformation:

Datum: 2012-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schwangere-muessen-freiheit-bei-der-wahl-des-geburtsortes-haben;

Themen: Hebammenhilfe # ?, Hebammenverband # ?, Entbindungspfleger # ?, Landestagung # ?, akademischer Abschluss # ?, Bachelor # ?, Schwangere # ?, Berufsabschluss # ?, Studentinnen # ?, Not # ?

142. +++ (SEM)

Weitere wichtige Partner sind die Eigenvertretungen der LSBTI*-Selbsthilfe.
"In Nordrhein-Westfalen profitieren wir vom starken Engagement der Selbsthilfe.
Aber auf Bundesebene bleiben noch dicke Bretter zu bohren, etwa für die Öffnung der Ehe für alle, das volle Adoptionsrecht und beim bisher nur angekündigten Gesetzentwurf für die Rehabilitierung und Entschädigung der nach § 175 StGB Verfolgten.
Gemeinsam mit dem Schwulen Netzwerk und den anderen Selbsthilfegruppen werden wir uns weiter für eine Kultur des Respekts gegenüber sexueller und geschlechtlicher Vielfalt einsetzen.
Denn alle Menschen haben unabhängig von ihrer sexuellen Identität das Recht auf ein selbstbestimmtes Leben", so Ministerin Steffens.

Datum: 2016-06-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-schwules-netzwerk-nrw-ist-seit-25-jahren-engagierte-selbsthilfe;

Themen: schwules Netzwerk # ?, Homosexuelle # ?, Homophobie # ?, sexuelle Vielfalt # ?, Respekt # ?, Universität Leipzig # ?, geschlechtliche Identität # ?, sexuelle Orientierung # ?, Aussage # ?, Lesben # ?

143. +++ (SEM)

Gründungs- und Entwicklungsdaten: 1984 Gründung der Landesarbeitsgemeinschaft nordrhein-westfälischer Seniorenvertretungen 1986 Gründungsjahr der Landesseniorenvertretung Nordrhein-Westfalen: Erste Mitgliederversammlung der Landesarbeitsgemeinschaft in Soest, Gründung der Arbeitsgemeinschaft der Landesseniorenvertretungen auf Bundesebene 1991 Überführung der Landesarbeitsgemeinschaft in einen eingetragenen Verein mit Gemeinnützigkeitsstatus Seit 1992 Herausgabe der viermal im Jahr erscheinenden Zeitschrift Nun Reden Wir Seit 1993 Förderungen durch das Land NRW Seit 1999 Unterstützung der ehrenamtlichen Arbeit durch eine wissenschaftliche Beraterin (seit 2013 gefördert vom MGEPA) Seit 2004 Projektträger Seit 2014 eigener Platz in der Landesmedienkommission
Förderung durch das Ministerium: 168.000 Euro/Jahr für Geschäftsstelle der LSV in Münster und seit 2013 rund 100.000 Euro /Jahr für die wissenschaftliche Beraterin.
Bundesebene: ·
Die Landesseniorenvertretung NRW e.V. ist Mitglied in der 2003 gegründeten Bundesarbeitsgemeinschaft der Landesseniorenvertretungen (BAG LSV).
·

Datum: 2017-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-seniorenvertretungen-sind-fuer-jede-kommune-unverzichtbar-sie;

Themen: Landesseniorenvertretungen # ?, Pflegebedürftigkeit # ?, Alter # ?, Angst # ?, Unterstützer # ?, Seniorinnen # ?, Kompetenz # ?, Instrumente der NRW-Altenpolitik # ?, Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung # ?, Unterstützung für Seniorenvertretungen # ?

144. +++ (SEM)

Damit sind in den Datenbanken zur Finanzierung der Ausbildung noch einmal rund 800 Plätze mehr erfasst zum selben Zeitpunkt im Vorjahr.
Der große Erfolg, den alle Beteiligten seit Einführung der Umlage Mitte 2012 gemeinsam erreichen konnten, konsolidiert sich damit weiter auf sehr hohem Niveau.
Die Ministerin betonte erneut, wie wichtig eine Berücksichtigung dieses NRW-Erfolgsmodells bei der Altenpflegeausbildung bei der Diskussion um die neue "generalisierte" Pflegeausbildung auf Bundesebene sei, über die noch einmal im Bundesrat beraten wurde:
"Wenn immer wieder argumentiert wird, man müsse eine gemeinsame Pflegeausbildung schaffen, weil die Altenpflegeausbildung nicht mehr attraktiv sei, dann zeigen unsere Zahlen: Das Gegenteil ist der Fall.
Deshalb habe ich bei den aktuellen Plänen zur gemeinsamen Ausbildung nach wie vor die Sorge, dass viele der jungen Menschen, die jetzt erfolgreich die Altenpflegeausbildung durchlaufen und auf die wir dringend angewiesen sind, uns in der von der Bundesregierung geplanten generalisierten Ausbildung verloren gehen.

Datum: 2016-12-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-ueber-80-prozent-steigerung-altenpflegeausbildung-nrw-weiterhin;

Themen: aktuelle Ausbildungszahlen # ?, Landesfinanzierung # ?, Altenpflegefachkraftausbildung # ?, Kosten # ?, großer Erfolg # ?, Umlagefinanzierung der Fachkraftausbildung # ?, attraktive Altenpflegeausbildung # ?, kostenfreie Pflegeausbildung # ?, Ausbildungsplätze # ?, ausbildende Betriebe # ?

145. +++ (SEM)

* Etwa 60 Prozent der Kontaktsuchenden sind Frauen, rund 40 Prozent Männer
Dirk Meyer ist seit mehr als 25 Jahren in der Selbsthilfe beruflich engagiert und eine im Gesundheitswesen Nordrhein-Westfalens verankerte und anerkannte Persönlichkeit.
Seit 1987 übte er verschiedene leitende Tätigkeiten in den Strukturen der AIDS-Hilfe auf lokaler, Landes- und Bundesebene aus.
Bis 2011 war er zudem Sprecher der Landesverbände in der Gesundheitsselbsthilfe in Nordrhein-Westfalen (Wittener Kreis) und Mitglied der Ethik-Kommission der Ärztekammer Nordrhein.
Zuletzt war Dirk Meyer in der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung tätig.

Datum: 2014-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-unabhaengiger-patientenbeauftragter-der-landesregierung-hat;

Themen: Anwalt # ?, Patientinnen # ?, erneutes Plus # ?, verstärkte Kontaktaufnahme # ?, Büro des Patientenbeauftragte # ?, Beschwerden # ?, Amt des Patientenbeauftragte # ?, Gremien des Gesundheitssystems # ?, Probleme des Menschen # ?, guter Ansprechpartner # ?

146. +++ (SEM)

"Gerade wenn es um innovative Versorgungskonzepte vor Ort und entsprechende Investitionen geht, sind die gesetzlichen Krankenkassen gefragt.
Viel wird aber auch von den künftigen gesetzlichen Rahmenbedingungen des Bundes abhängen.
Nordrhein-Westfalen wird sich auf Bundesebene weiter dafür einsetzen, dass die Rechte und Handlungsmöglichkeiten der Länder in der ambulanten Versorgung erweitert werden, um die medizinische Versorgung vor Ort bedarfsorientierter gestalten und organisieren zu können", so Steffens.

Datum: 2015-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-steffens-wichtiger-beitrag-zur-regionalisierung-im-gesundheitswesen;

Themen: Ersatzkassen # ?, Stärkung für Länderebene # ?, Landesvertretungen # ?, Gesundheitswesen # ?, Signalwirkung # ?, gesetzliche Krankenversicherung # ?, Bestehen in Düsseldorf # ?, Demenzservicestellen # ?, Versicherte in Nordrhein-Westfalen # ?, gesundheitspolitische Akteurinnen # ?

147. +++ (SEM)

Am Anfang steht eine sorgfältige Analyse der aktuellen Sicherheitslage und der absehbaren Herausforderungen.
Wir werden prüfen, was unsere Sicherheitsbehörden an Personal, technische Ausstattung und rechtlichen Befugnissen brauchen, um ihren Auftrag besser erfüllen zu können.
Dabei wollen wir insbesondere auch die Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden auf EU-, Bundes- und Landesebene in den Blick nehmen.
Nicht eine hohe Anzahl an Sicherheitsbehörden sorgt für mehr Sicherheit, sondern deren reibungslose und effiziente Zusammenarbeit.
Auf dieser Grundlage werden wir Empfehlungen an die Landesregierung entwickeln.

Datum: 2017-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-beruft-regierungskommission-mehr-sicherheit-fuer;

Themen: langjährige Bundestagsabgeordnete # ?, Zusammensetzung # ?, Regierungskommission # ?, Berufung # ?, Öffentlichkeit # ?, Expertenkommission # ?, Auftrag # ?, Vorsitzende # ?, Sicherheitsarchitektur # ?, Vorschläge # ?

148. +++ (SEM)

Die Landesregierung wird sich dafür einsetzen, dass langfristig der Beitrag des Ökosystems Wald als CO2-Speicher honoriert wird.
Wer aufforstet, hilft dem Klima.
Daher wird die Landesregierung sich auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Öko-Bilanz des Waldes im Rahmen einer CO2-Bepreisung gewürdigt wird.
Die Landesregierung trägt dazu bei, die Vielfalt und die Stabilität der Wälder mit Blick auf den Klimawandel zu erhöhen.
"Die Waldbesitzerinnen und -besitzer setzen sich mit viel Herzblut, teilweise seit Generationen, für ihren Wald ein.

Datum: 2019-07-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-der-wald-ist-unser-wichtigster-klimaschuetzer;

Themen: Waldgebiet bei Köln # ?, Waldbesitzerverbände # ?, Lage von Wäldern # ?, Wälder in Nordrhein-Westfalen # ?, Borkenkämpfer # ?, Situation des Walds # ?, Schädlinge # ?, Klimawandel # ?, Sturm # ?, Waldbesitzerinnen # ?

149. +++ (SEM)

Heute leben in Refrath im stationären Bereich 46 Männer und Frauen in sechs Wohngruppen.
Sie alle, das ist das große Anliegen von Peter Hillebrand, sollen dort ein Leben führen können, das weitestgehend ihren eigenen Bedürfnissen nach Würde, nach Zusammensein und - ja auch - nach Lebensfreude entspricht.
Lieber Herr Hillebrand, Sie haben sich nicht nur vor Ort, sondern auch auf Landes- und Bundesebene für die Rechte behinderter Menschen eingesetzt.
So wirkten Sie in der Bundesarbeitsgemeinschaft "Hilfe für Behinderte in Düsseldorf" aktiv am Inkrafttreten des Behindertengleichstellungsgesetzes mit.
Außerdem war Peter Hillebrand für den "Landesverband für Menschen mit Körper- und Mehrfachbehinderung NRW e.V." ehrenamtlich engagiert.

Datum: 2017-12-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-verleiht-am-tag-des-ehrenamtes-den-verdienstorden-des;

Themen: Zeughaus Neuss # ?, herausragende Auszeichnung # ?, Ordensträgerinnen # ?, Leistungen # ?, Ministerpräsident # ?, Denker # ?, Download # ?, Rahmen # ?, Landesverdienstorden # ?, schwerkranke Kinder # ?

150. +++ (SEM)

Albert Ritter ist nicht nur Schausteller aus Familientradition und Leidenschaft, sondern auch überzeugter Repräsentant seines Berufsstandes.
Und er ist ehrenamtlich sehr aktiv.
Auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene sowie im Europäischen Schaustellerverband nimmt er seit vielen Jahren herausragende ehrenamtliche Funktionen wahr.
Seit vier Jahrzehnten gehört er dem Vorstand des Schaustellerverbands Essen an, seit 1986 als Vorsitzender.
Als Vorsitzender der "Arbeitsgemeinschaft der Schaustellerverbände in Nordrhein-Westfalen" kümmert er sich insbesondere um die Erhaltung und Förderung von Volks- und Schützenfesten, Kirmessen und Weihnachtsmärkten.

Datum: 2018-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-zeichnet-neun-buergerinnen-und-buerger-mit-dem;

Themen: Verdienstorden # ?, Landesverdienstorden # ?, Down-Syndrom # ?, Rathaus Aachen # ?, Schaustellerkinder # ?, UNESCO-Weltkulturerbe # ?, Horst # ?, Berufsstand # ?, Naturwissenschaften # ?, Arbeitsgemeinschaft # ?

151. +++ (SEM)

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft hat den Verdienstorden der Bundesrepublik Deutschland an Albert Ritter aus Essen überreicht.
In einer Feierstunde in Düsseldorf lobte die Ministerpräsidentin die herausragenden Verdienste Albert Ritters für das Schaustellergewerbe.
Albert Ritter hat sich jahrzehntelang auf Bezirks-, Landes- und Bundesebene sowie im Europäischen Schaustellerverband für die Belange seines Berufsstandes engagiert und kümmert sich zudem um die Förderung der allgemeinen und beruflichen Bildung von Schaustellerkindern.
Für diesen Einsatz wird ihm das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland ausgehändigt.
Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Datum: 2013-12-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-albert-ritter;

Themen: Schaustellerkinder # ?, allgemeine berufliche Bildung # ?, Schaustellergewerbe # ?, Bundesverdienstorden # ?, Band # ?, Berufsstand # ?, Belange des Berufsstands # ?, Tradition von Volksfesten # ?, Verdienstorden # ?, europäischer Schaustellerverband # ?

152. +++ (SEM)

Seit 2010 arbeitet er dort im Vorstand.
Ihm liegt die Qualitätssicherung ebenso am Herzen wie die internationale Ausrichtung der Hochschulen und ihre Kooperation.
Als Vizepräsident der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) auf Bundesebene engagiert sich Joachim Metzner besonders für den Weiterbildungsauftrag der Hochschulen.
Damit das Wissen aus den Hochschulen immer wieder in die Berufswelt einfließen kann.
Richtungweisende Empfehlungen der HRK-Kommission zum Wissenstransfer in die Gesellschaft tragen seine Handschrift und die Arbeitsgruppe "Zukunft der Digitalen Information in Forschung und Lehre" wurde von ihm gegründet.

Datum: 2015-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-ueberreicht-bundesverdienstorden-elf;

Themen: Band # ?, Verdienstkreuz # ?, Räume # ?, Einsatz für Schulspeisung # ?, Zwangssterilisation # ?, großer langjährige Einsatz # ?, langjähriges großartige Schaffen # ?, Verdienstorden # ?, Aufzählung # ?, Ehrenprofessur # ?

153. +++ (SEM)

Deshalb habe NRW seinerzeit das Programm "Öffentlich geförderte Beschäftigung" aufgelegt und sei damit auf dem richtigen Weg.
Bisher seien mehr als 90 Projekte mit über 2000 Plätzen gefördert bzw. beantragt worden.
"Das Programm ermöglicht vielen Teilnehmenden mehr soziale und gesellschaftliche Teilhabe", erklärte Schmeltzer und forderte, dass die gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen auf Bundesebene geändert werden.
Schmeltzer hob hervor, dass die "Solidarität mit Menschen, die von der Wohlstandsentwicklung nicht profitieren, auch eine Frage der Steuergerechtigkeit ist".
Als Sozialminister werde er deshalb bei den Diskussionen über Vermögens- und Erbschaftsteuer nicht locker lassen.

Datum: 2016-05-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-und-arbeitsminister-rainer-schmeltzer-zum-tag;

Themen: Engagement von Gewerkschafterinnen # ?, Mittelpunkt der Politik # ?, soziale Gerechtigkeit # ?, Solidarität # ?, Rente # ?, Interessen # ?, fairer Lohn # ?, Kraft # ?, Gewerkschaften # ?, Sozialminister # ?

154. +++ (SEM)

Treffen für Familien gehören ebenso zum Programm wie Kinder- und Jugendfreizeiten für die Betroffenen oder Entspannungswochenenden für die Mütter der erkrankten Kinder und Jugendlichen.
Da sich die Kinder an einen strengen Diätplan halten müssen, hat Gerda Kalle-Menne auch geholfen, ein Glykogenose-Kochbuch und Nährwerttabellen zu erarbeiten.
Auf Bundesebene vertritt sie die Interessen ihrer Mitglieder in zahlreichen Gremien der "Bundesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe" - dem Dachverband von über 100 Organisationen behinderter und chronisch kranker Menschen und ihrer Angehörigen.
Liebe Gerda Kalle-Menne, wir in Nordrhein-Westfalen sind sehr dankbar dafür, dass es Engagierte wie Sie gibt.
Sie haben unglaublich viel erreicht, um Menschen zu helfen, die von einer schlimmen Krankheit getroffen sind.

Datum: 2017-01-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesidentin-hannelore-kraft-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-6;

Themen: Verleihung # ?, Download # ?, klassische Musik # ?, Chormusik # ?, Bergbau # ?, Liebe # ?, Foto # ?, Theologie # ?, Jugendliche # ?, Ordensträgerinnen # ?

155. +++ (SEM)

Sie hat nicht selten unser Leben und unsere Handlungsfreiheit eingeschränkt - wenn das erforderlich war, um das Infektionsgeschehen beherrschbar zu halten.
Dabei galt unser Augenmerk stets dem Schutz vulnerabler Gruppen und der Funktionsfähigkeit unseres Gesundheitssystems", so Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Da auf Bundesebene die Testpflichten in Krankenhäusern und Pflegeheimen sowie die dort bisher bestehenden Maskenpflichten für Beschäftigte entfallen, verzichtet das Land entsprechend auch auf die Maskenpflichten für Beschäftigte in Arztpraxen.
Die in wenigen Bereichen verbliebenen landesrechtlichen Regelungen für positiv getestete Personen (Betretungs- und Beschäftigungsverbote in vulnerablen Einrichtungen) entfallen ebenfalls.
Da auch für diese Bereiche künftig die bundesrechtliche Testpflicht generell entfällt, fehlt der Anknüpfungspunkt zum Beispiel für Betretungsverbote.

Datum: 2023-02-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nach-1073-tagen-nordrhein-westfalens-corona-schutzverordnung-laeuft-am-28-februar;

Themen: Bundesinfektionsschutzgesetz # ?, Pflegeheime # ?, Arztpraxen # ?, Krankenhäuser # ?, Pressekonferenz # ?, Pandemie # ?, Schutzmaßnahmen # ?, Anknüpfungspunkt # ?, Eingliederungshilfeeinrichtungen # ?, besondere Allgemeinverfügung # ?

156. +++ (SEM)

"
* Entbürokratisierung: Das Wirtschafts- und Digitalministerium führt Gespräche mit den beteiligten Stellen zur Verbesserung der Bedingungen für Gründerinnen und Gründer.
Geprüft werden alle Verfahren auf Landes- und Bundesebene - von Förderanträgen bis zu Steueranmeldungen.
Vorschläge für das zweite Entfesselungspaket will der Minister beim Gründergipfel am 23. November vorstellen und diskutieren.
* Finanzierungsangebote: Das Land will 1.000 angehende Unternehmer monatlich mit 1.000 Euro unterstützen.

Datum: 2017-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-gruenderzeit-nrw-erste-auswertung-der-online-befragung-liegt-vor;

Themen: angehende Unternehmerinnen # ?, Vorschläge # ?, Gründen # ?, Gründergipfel # ?, Onlinebefragung # ?, neue Gründerzeit # ?, Geschäft # ?, Allround-Anlaufstellen # ?, Firststopshops # ?, Gründungseinrichtungen # ?

157. +++ (SEM)

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4.
Neues Gesetz ebnet den Weg für die digitale Verwaltung der Zukunft
Neues Gesetz ebnet den Weg für die digitale Verwaltung der Zukunft - Digital-Check nach dem Vorbild Nordrhein-Westfalens soll auf Bundesebene übernommen werden
Minister Pinkwart: Mit einem digitalfreundlichen Recht können Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen in vollem Umfang von der Verwaltungs-Digitalisierung profitieren
28. Januar 2022 Bild Hände Frau am Laptop Foto: deathtothestockphoto.

Datum: 2022-01-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-gesetz-ebnet-den-weg-fuer-die-digitale-verwaltung-der-zukunft-digital-check;

Themen: medienbruchfreie Digitalisierung # ?, digitalfreundliches Recht # ?, Bürgerinnen # ?, Vielzahl von Verwaltungsleistungen # ?, Unternehmen # ?, Experimentierklausel # ?, E-Governmentgesetz # ?, voller Umfang # ?, neues Gesetz # ?, Stärkung # ?

158. +++ (SEM)

Cybercrime:
Auch im Bereich Cybercrime verfügen die nordrhein-westfälischen Fahnderinnen und Fahnder über Spezialistenwissen.
Mit ihrer digitalen Expertise sind sie geschätzte Ansprechpersonen auf Landes- und Bundesebene.
Denn auch bei der Verfolgung von (Steuer-)Straftaten spielt die digitale Welt eine immer größere Rolle.
Kryptowährungen sind im Darknet ein gängiges Zahlungsmittel, sodass auch hier die Nachverfolgung von Finanzströmen einen wichtigen Ermittlungsansatz darstellt.

Datum: 2023-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-landesfinanzkriminalamt-lfk-die-grossen-faelle-im-visier;

Themen: Steuerkriminalität # ?, Cybercrime # ?, Steuerhinterziehung # ?, Schnellboot # ?, Bekämpfung # ?, Steuerstrafsachen # ?, Cum-exfälle # ?, Sondereinheit # ?, große Fälle # ?, ressortübergreifende Taskforce # ?

159. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen sind die Stromspar-Teams in mehr als 250 Städten und Gemeinden unterwegs und beraten Haushalte mit geringem Einkommen zu ihren individuellen Möglichkeiten, Energie einzusparen.
Heinz-Josef Kessmann, Sprecher der Diözesan-Caritasdirektoren in Nordrhein-Westfalen: "Wir freuen uns, dass wir dieses sinnvolle Programm gemeinsam mit dem Land NRW weiterführen können und damit zum Klimaschutz und zur finanziellen Entlastung von Haushalten mit geringem Einkommen beitragen können."
Projektträger auf Bundesebene sind der Deutsche Caritasverband und der Bundesverband der Energie- und Klimaschutzagenturen Deutschlands (eaD) e.V. Das Bundes- und das Landesprojekt laufen noch bis März 2019.
Details zum Stromspar-Check und dem Kühlgerätezuschuss erhalten Sie unter www.caritas-nrw.de/stromspar-check.

Datum: 2018-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-foerdert-wieder-klimafreundliche-kuehlgeraete-fuer-haushalte;

Themen: klimafreundliche Kühlgeräte # ?, geringes Einkommen # ?, stromfressendes Kühlgerät # ?, neues stromsparende Modell # ?, sparsame Kühlgeräte # ?, teilnehmende Haushalte # ?, einkommensschwache Haushalte # ?, Gutscheine # ?, Geldbeutel # ?, Kühlgerätetausch # ?

160. +++ (SEM)

Diesen Schritt hat die Landesregierung zum Anlass genommen, die bisher geltende Erlasslage zu überprüfen und jetzt entsprechend anzupassen.
Das Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration stärkt unmittelbar die Bleibeperspektive für die Gruppe der seit mehr als fünf Jahren in Nordrhein-Westfalen lebenden, gut integrierten geduldeten Menschen.
Die Bezirksregierungen, Ausländerbehörden und Zentralen Ausländerbehörden sind bereits über die aktuellen Entwicklungen zur Umsetzung des Koalitionsvertrags auf Bundesebene und die Planungen des Ministeriums informiert.
Ministerin Josefine Paul: "Wir möchten gerade den Menschen, die seit Jahren - mitunter seit über zwei Jahrzehnten - bei uns leben und sich gut integriert haben, aber dennoch nur einen unsicheren und belastenden Duldungsstatus haben, faire Bleibeperspektiven geben, um dauerhaft bei uns in Nordrhein-Westfalen zu leben und arbeiten zu können.
Diese Menschen bereichern Nordrhein-Westfalen, auch weil wir alle Potenziale angesichts des Fachkräftemangels brauchen.

Datum: 2022-07-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-gibt-gut-integrierten-geduldeten-sichtbare-bleibeperspektive;

Themen: Chancenaufenthaltsrecht # ?, Stärkung für Bleiberechte # ?, aufenthaltssichernde Bleiberechtsregelungen # ?, integrierte Geflüchtete # ?, Erlass # ?, Aufenthaltsgesetz in Nordrhein-Westfalen # ?, Gesetzentwurf der Bundesregierung # ?, Prozess für Modernisierung # ?, aufenthaltsrechtliche Möglichkeiten # ?, dauerhafte Bleibeperspektive # ?

161. +++ (SEM)

Auch in diesem Jahr nahmen wieder mehr als 4.000 sportliche Talente mit und ohne Behinderung an dem größten Schulsportwettbewerb der Welt teil.
Neben den Herbstsportarten werden neun weitere Winter- und Frühjahrssportarten angeboten: Badminton, Basketball, Gerätturnen, Handball, Tischtennis, Volleyball, Goalball, Rollstuhlbasketball und Skilanglauf.
Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz: "Nordrhein-Westfalen konnte im gesamten Wettkampfjahr 2019 auf Bundesebene eine besonders positive Bilanz ziehen: Unsere Schulteams kehrten im Frühjahr und Herbst mit insgesamt 17 Medaillen aus Berlin zurück.
Darauf bin ich stolz und gratuliere nicht nur den aktiven Schülerinnen und Schülern, sondern auch den vielen Sportlehrkräften, die sich weit über ihre Dienstzeit hinaus engagieren, um Jugendliche für den Sport und nicht zuletzt für Jugend trainiert für Olympia und Jugend trainiert für Paralympics zu motivieren!
"

Datum: 2019-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-kehrt-erfolgreich-vom-bundesfinale-jugend-trainiert-fuer;

Themen: Wettkampfklasse # ?, Paralympics # ?, Olympia # ?, Frühjahrssportarten # ?, Herbstsportarten # ?, Schulsportwettbewerb der Welt # ?, Schulteams # ?, Skilanglauf # ?, Mädchen # ?, Mixed # ?

162. +++ (SEM)

Zum anderen sind im Rahmen laufender Gerichtsverfahren zu Einreisen aus Risikogebieten Unklarheiten im Infektionsschutzgesetz des Bundes deutlich geworden.
Konkret geht es um die Frage, ob zwingende Testungen nur von den kommunalen Behörden und dem Bund oder auch von den Ländern per Rechtsverordnung angeordnet werden können.
Auch aufgrund dieser Unklarheiten würde Nordrhein-Westfalen eine bundeseinheitliche Regelung für eine Testpflicht, wie sie gerade auf Bundesebene diskutiert wird, sehr begrüßen.
Bis es eine solche bundesweite Regelung gibt, soll mit der nun erfolgten Änderung eine möglichst rechtssichere Lösung für Nordrhein-Westfalen geschaffen werden, um den dringenden Schutz vor zusätzlichen Infektionen aus anderen Ländern auch in Nordrhein-Westfalen sicherzustellen.
Hierzu wurde eine rein strukturelle Änderung vorgenommen: Angeordnet wird jetzt vorrangig eine Quarantäne, die aber bereits von Beginn an durch einen negativen Test verhindert werden kann.

Datum: 2021-01-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-modifiziert-einreiseregelungen-einreisende-aus-risikogebieten;

Themen: Einreisende # ?, Einreiseregelungen # ?, Einreisetest # ?, zuständige Bundesministerien # ?, Landesrecht # ?, Bundesrecht # ?, Reisende # ?, Rahmen von Gerichtsverfahren # ?, Regelung für Testpflicht # ?, Verwandtenbesuche # ?

163. +++ (SEM)

Nordrhein-Westfalen setzt sich für die Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen ein
21. Januar 2017 Bild WiFi WLAN Freifunk Abb.: Land NRW
Um die Anerkennung der Gemeinnützigkeit von Freifunk-Initiativen zu erleichtern, macht sich Nordrhein-Westfalen auf Bundesebene für eine Änderung der Abgabenordnung stark.
Dies hat das nordrhein-westfälische Kabinett in seiner auswärtigen Sitzung in Detmold beschlossen.
Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales

Datum: 2017-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-die-gemeinnuetzigkeit-von-freifunk-initiativen;

Themen: Abgabenordnung # ?, Freifunknetze # ?, Gemeinnützigkeit # ?, Anerkennung # ?, Änderung # ?, nordrhein-westfälisches Kabinett # ?, Vereine # ?, Bundesebene # ?, Bundesrat des Februars # ?, Funkreichweite # ?

164. +++ (SEM)

13. Mai 2022
Es ist ein zentrales Anliegen der Landesregierung, Kinder und Jugendliche vor sexualisierter Gewalt zu schützen.
Nordrhein-Westfalen setzt sich auch auf Bundesebene für einen noch besseren Kinderschutz ein.
Auf der jüngsten Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Berlin wurde ein von Nordrhein-Westfalen federführend entwickelter und mit eingebrachter Beschluss verabschiedet, der die Aus- und Fortbildung des Fachpersonals weiter verbessert.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration

Datum: 2022-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-bundesweit-praevention-sexualisierter-gewalt;

Themen: Familienministerkonferenz # ?, Kindpolitik # ?, Familienpolitik # ?, Fachpersonal # ?, Jugendpolitik # ?, Kinderschutzkonzepte # ?, Qualifizierungsoffensive # ?, weiterer wichtige Schritt # ?, Jugendliche # ?, zentrales Anliegen # ?

165. +++ (SEM)

"
Kernstück der neuen Nachhaltigkeitsstrategie ist ein Set aus 67 konkreten Zielen und Indikatoren.
Diese sind eng mit den Zielen auf Bundesebene verzahnt und orientieren sich an den globalen Nachhaltigkeitszielen, die von den Vereinten Nationen am 25. September 2015 mit der weltweiten Agenda 2030 beschlossen wurden.
Ökologie, Wirtschaft und das soziale Miteinander finden dabei gleichermaßen Berücksichtigung.
Weltweit größter öffentlicher Emittent von Nachhaltigkeitsanleihen

Datum: 2020-09-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-mit-neuer-strategie-ein-jahrzehnt-der-nachhaltigkeit;

Themen: neue Strategie # ?, wichtige Zukunftsthemen # ?, Ökologie # ?, Indikatoren # ?, Jahrzehnt # ?, Ökonomie # ?, Strategieerarbeitung # ?, spürbare Schritte # ?, zentrale Leitplanke # ?, Branchenpreise # ?

166. +++ (SEM)

Wir verlangen deshalb die umgehende Einführung eines Regionalfaktors im Risikostrukturausgleich in der gesetzlichen Krankenversicherung (Morbi-RSA) - und zwar eingebettet in eine ausgewogene Gesamtreform der Kassenfinanzierung.
"
Im Koalitionsvertrag auf Bundesebene ist bereits festgehalten, dass der Risikostrukturausgleich mit dem Ziel eines fairen Wettbewerbs weiterentwickelt und vor Manipulation geschützt werden soll.
Nach den bisher vorliegenden Zeitplanungen des Bundesgesundheitsministeriums soll dazu im Frühjahr 2019 ein Gesetzentwurf vorgelegt werden.
Laumann betonte: "Die Reform muss auf jeden Fall sicherstellen, dass Krankenkassen ihre regionalen Ausgaben mit den Zuweisungen aus dem Morbi-RSA decken können.

Datum: 2019-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-und-bayern-fordern-mehr-foederalismus-im-gesundheitswesen;

Themen: Föderalismus # ?, Gesundheitswesen # ?, Risikostrukturausgleich # ?, landesunmittelbare Ortskrankenkassen # ?, regionale Gliederung # ?, Interesse von Bürgerinnen # ?, Kassenfinanzierung # ?, Regionalfaktor # ?, Wettbewerb von Krankenkassen # ?, andauernde Unterfinanzierung # ?

167. +++ (SEM)

Deshalb soll unser Dialogprozess alle betroffenen Fachverbände ansprechen und in die Diskussion mit einbeziehen", erklärte Minister Remmel.
Für eine nachhaltige Tierhaltung müsse laut Remmel eine Vielzahl von Zielkonflikten über nordrhein-westfälische Grenzen hinaus gelöst werden.
Deshalb wird im Handlungspapier vorgeschlagen, auf Bundesebene eine ethische Tierhaltungskommission aus Expertinnen und Experten unterschiedlicher Disziplinen der Wissenschaft, der beteiligten Wirtschaft und der Zivilgesellschaft einzuberufen.
Diese Kommission soll allgemein gültige Anforderungen und Standards für eine nachhaltige Nutztierhaltung beschreiben, Umsetzungszeiträume vorschlagen und bei deren Umsetzung in die Praxis beratend tätig sein.
"Wir sehen uns als Land in der Verantwortung, uns an allen zentralen Fragen mit eigenen Anstrengungen zu beteiligen.

Datum: 2015-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-will-kurskorrektur-beim-tier-und-umweltschutz-der;

Themen: Handlungspapier # ?, Tierschutz # ?, Kurskorrektur # ?, Neuorientierung # ?, Umweltschutz # ?, Tierhaltungsanlagen # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Nutztiere # ?, Vorlage # ?, Tiere # ?

168. +++ (SEM)

Rechtsgrundlage für eine bessere Personalausstattung
Es soll zunächst an der Fachkraftquote von 50 Prozent festgehalten werden.
Aber: Die WTG-Novelle schafft bereits die Rechtsgrundlage für die Umsetzung des wissenschaftlich fundierten Personalbemessungsinstruments, das derzeit auf Bundesebene erarbeitet wird.
Sobald das Instrument vorliegt, würde dies unmittelbar angeordnet.
Mehr Rechtssicherheit für ambulante Wohngemeinschaften

Datum: 2018-06-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/novelle-des-wohn-und-teilhabegesetzes-landesregierung-plant-bessere-rahmen;

Themen: Durchführungsverordnung # ?, flächendeckender Internetzugang # ?, Wohngesetz # ?, Pflegeeinrichtungen # ?, Teilhabegesetz # ?, Gesetzentwurf # ?, ganzes Maßnahmenbündel # ?, Änderung # ?, Entwurf # ?, überbordende Bürokratie # ?

169. +++ (SEM)

Gemeinsam mit Betriebsrätinnen und Betriebsräten und Expertinnen und Experten aus Gewerkschaften, Unternehmen und Wissenschaft sollen hier die Kernthemen "Mitbestimmung 4.0", "Qualifizierung 4.0" und "Arbeitsorganisation 4.0" bearbeitet werden.
Im Vorfeld dieser Konferenz wird der Minister Unternehmen besuchen, die bereits erste Schritte in die neue digitalisierte Arbeitswelt gegangen sind.
"NRW freut sich auf einen regen Austausch mit der Bundesebene zum Thema 'Industrie 4.0 - Arbeiten 4.0'", sagte Minister Schneider.

Datum: 2015-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-arbeitsminister-begruesst-gruenbuch-arbeiten-40;

Themen: Vorfeld einer Konferenz # ?, neue Arbeitswelt # ?, Schneider # ?, Minister # ?, Digitalisierung # ?, NRW-Arbeitsminister # ?, Arbeitsprozesse # ?, Beschäftigte # ?, Bundesregierung # ?, Freiräume # ?

170. +++ (SEM)

Auf Initiative Nordrhein-Westfalens soll unter anderem ein Beschluss zur Ausgestaltung von tiergerechten Außenklimaställen für Schweine im Rahmen der Auslegung einer Tierwohl-Begünstigungsklausel in der TA Luft (Technische Anleitung zur Reinhaltung der Luft) beschlossen werden.
Weiterhin soll ein Beschluss zum Thema "Umbau der Nutztierhaltung" gefasst werden, mit dem die Beschlüsse der "Borchert-Kommission" gestärkt und deren konkrete Umsetzung weiter vorangetrieben werden soll.
"Flankierend zu unserer Bundesratsinitiative muss der Tierwohlprozess auf Bundesebene weiter vorangebracht werden.
Der Bund muss die vom Kompetenznetzwerk Nutztierhaltung vorgeschlagenen Maßnahmen jetzt umsetzen, um den tierhaltenden Betrieben Zukunftsperspektiven und die notwendige Planungssicherheit zu geben", so Heinen-Esser.
Die Details der nordrhein-westfälischen Bundesratsinitiative für ein "Tierwohl-Artikelgesetz" wird das Ministerium in dieser Woche am Donnerstag, 20. Januar 2022, im Rahmen einer Fachveranstaltung vorstellen.

Datum: 2022-01-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-bundesratsinitiative-entwurf-eines-gesetzes-zur-foerderung-des-tierwohls-der;

Themen: Beförderung des Tierwohls # ?, nordrhein-westfälische Bundesratsinitiative # ?, Bundesratsplenum # ?, landwirtschaftliche Nutztierhaltung # ?, Öffnungsklausel # ?, Agrarministerinnen # ?, Zukunft der Nutztierhaltung # ?, nachhaltige Nutztierhaltung # ?, Einbringung # ?, Einfügung # ?

171. +++ (SEM)

Die wichtigsten Ergebnisse des Startup Monitors 2020 für Nordrhein-Westfalen:
* Nordrhein-Westfalen hat ein vernetztes und aktives Ökosystem: Mit einem Anteil von 19 Prozent haben zum dritten Mal in Folge so viele Start-ups teilgenommen wie in keinem anderen Bundesland.
Dabei sind Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen vergleichsweise jung: Während sich auf Bundesebene rund 22 Prozent der Startups in der Seed Stage - also der frühesten Entwicklungsphase - befinden, sind dies hier 31 Prozent.
* Erstgründer spielen in Nordrhein-Westfalen eine wichtige Rolle: Laut Umfrage fallen hierzulande 63 Prozent in diese Kategorie (Bund: 53 Prozent).
* B2B ist für viele Start-ups entscheidend: Rund 65 Prozent der Befragten erwirtschaften mehr als 50 Prozent ihrer Umsätze im Geschäftskunden-Bereich.

Datum: 2020-12-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-startup-monitor-2020-neugruendungen-nehmen-weiter-zu;

Themen: Startups # ?, Monitor # ?, Gründungsaktivität # ?, führende Start-upregionen # ?, Startupverband # ?, Gründerinnen # ?, Neugründungen # ?, neue Gründerzeit # ?, Befragte # ?, Erstgründer # ?

172. +++ (SEM)

NRW-Verfahren zur elektronischen Gründungsunterstützung wird bundesweit eingeführt
13. Mai 2016
Das Projekt "eGewerbe NRW" zur elektronischen Gründungsunterstützung soll bis Ende des Jahres auf Bundesebene ausgeweitet werden.
Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie
Das Projekt "eGewerbe NRW" zur elektronischen Gründungsunterstützung soll bis Ende des Jahres auf Bundesebene ausgeweitet werden.

Datum: 2016-05-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-verfahren-zur-elektronischen-gruendungsunterstuetzung-wird-bundesweit;

Themen: elektronische Gründungsunterstützung # ?, Gewerbeämter # ?, elektronisches Verfahren # ?, Meldedaten # ?, Empfangsstellen in NRW # ?, jeweilige Empfangsstellen # ?, Gewerbeanmeldungen # ?, NRW-Vorbild # ?, Registergerichte # ?, technischer Standard # ?

173. +++ (SEM)

Schätzungen zufolge wären dazu in NRW 500 Millionen Euro notwendig.
Das Land will deshalb eine Gesetzesinitiative für ein Finanzierungsprogramm in den Bundesrat einbringen, so dass zukünftig den Kommunen Fördermittel des Bundes zur Verfügung stehen.
2. Verbesserung der Regelungen zum Verkehrslärmschutz: Um den Verkehrslärmschutz ambitionierter zu gestalten und mehr Gesundheitsschutz zu erreichen, wird sich das Land auf Bundesebene dafür einsetzen, dass die Auslösewerte für die Lärmsanierung an die Grenzwerte der Lärmvorsorge angenähert werden.
Außerdem sollen die rechtlichen Regelungen und Standards für Fahrzeuge sowie für Lärmschutzmaßnahmen präzisiert werden.
3. Aktionsbündnis "NRW wird leiser": Über gesetzliche Regelungen hinaus gibt es wichtige Potentiale für den Lärmschutz im freiwilligen Bereich.

Datum: 2015-03-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-wird-leiser-landeskabinett-beschliesst-umfangreiche-laermminderungsstrategie;

Themen: NRW-Landeskabinett # ?, umfassende Lärmminderungsstrategie # ?, Verkehrslärmschutz # ?, umfangreiche Lärmminderungsstrategie # ?, landesweite Lärmkartierung # ?, gesundheitsschädliche Lärmpegel # ?, Aktionsbündnis # ?, Städte # ?, Informationsinitiative # ?, Kommunikationsinitiative # ?

174. +++ (SEM)

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann sagt: "Die Ausweitung des Pilotbetriebs, zunächst auf die nördlichen Bundesländer, ist ein weiterer wichtiger Schritt für die Anbindung der Gesundheitsberufe an die gesicherte Datenautobahn im Gesundheitswesen.
Wenn alle Länder die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen haben, werden wir nahtlos in den bundesweiten Regelbetrieb übergehen können.
Es ist wichtig, dass dann auf Bundesebene auch attraktive Anwendungen, wie beispielsweise das elektronische Rezept, verfügbar sind.
"
Das eGBR ist angesiedelt bei der Bezirksregierung Münster.

Datum: 2022-04-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pilotbetrieb-des-elektronischen-gesundheitsberuferegisters-wird-auf-weitere;

Themen: elektronisches Gesundheitsberuferegister # ?, Pilotbetrieb # ?, Ausgabe # ?, elektronische Heilberufsausweise # ?, Gesundheitswesen # ?, elektronischer Heilberufsausweis # ?, Telematikinfrastruktur # ?, Serviceportal # ?, Berufsgruppen # ?, attraktive Anwendungen # ?

175. +++ (SEM)

Die Leitentscheidung verkleinert alle drei Braunkohlentagebaue und sieht für zwei von dreien ein vorzeitiges Auslaufen bis Ende 2029 vor.
Mit mehr als 1,2 Milliarden Tonnen werden zusätzlich dreimal mehr CO-Emissionen eingespart als mit der bisherigen Leitentscheidung der Vorgängerregierung aus dem Jahre 2016, mit der die Tagebaue im Umfange von 0,4 Milliarden Tonnen Kohle verkleinert wurden.
Nordrhein-Westfalen ist mit der neuen Leitentscheidung Vorreiter beim deutschen Kohleausstieg und schafft damit die Voraussetzungen zur Erreichung der erhöhten Klimaziele für 2030 und 2050 auf Landes- und Bundesebene.
1 / 12 Landeskabinett beschließt neue Leitentscheidung zum Rheinischen Braunkohlerevier
* Foto: Land NRW

Datum: 2021-03-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/pinkwart-co2-emissionen-werden-um-mehr-als-12-milliarden-tonnen-reduziert-das;

Themen: neue Leitentscheidung # ?, rheinisches Braunkohlerevier # ?, Landeskabinett # ?, Aufschub # ?, Wohnbebauung # ?, Norden # ?, Ende # ?, Abbau # ?, Pressekonferenz # ?, Fläche # ?

176. +++ (SEM)

Durch eine qualitativ hochwertige Arbeit von Begleitunternehmen kann auch ohne Polizeieinsatz die Sicherheit im Straßenverkehr sichergestellt werden.
"
"Nach drei Monaten ziehen wir Bilanz und bringen unsere Erfahrungen auf Bundesebene ein", sagte Jäger.
Aus der Auswertung des Pilotversuchs verspricht sich der Innenminister wichtige Erkenntnisse für das weitere Vorgehen, wie beispielsweise Hinweise auf mögliche weitere geeignete Transportstrecken in Nordrhein-Westfalen.
Für Verkehrsminister Groschek sind die Nachbarländer Frankreich, Belgien und die Niederlande positive Beispiele.

Datum: 2013-09-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/polizeibegleitung-von-grossraum-und-schwertransporten-auf-dem-pruefstand-minister;

Themen: Schwertransporte # ?, Großraumtransporte # ?, Pilotversuch # ?, NRW-Polizei der Begleitung # ?, Großtransporte # ?, erhebliche Ressourcen # ?, Kernaufgaben # ?, Prüfstand # ?, Innenminister # ?, nächste Wochen # ?

177. +++ (SEM)

Hier werden wir ansetzen, damit die erfolgreiche Weiterentwicklung der Region parallel zum planvollen Rückzug aus der Braunkohle gelingt.
"
Auf Bundesebene werden derzeit die gesetzlichen Rahmenbedingungen für einen Strukturwandel im Rheinischen Revier geschaffen.
Das Strukturstärkungsgesetz für Kohleregionen sieht bis 2038 ein Gesamtvolumen von bis zu 40 Milliarden Euro vor.
Hiervon entfallen 37 Prozent (bis zu 14,8 Milliarden Euro) auf das Rheinische Revier.

Datum: 2019-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-auf-dem-weg-zur-modellregion-fuer-energieversorgungs-und;

Themen: rheinisches Revier # ?, Ressourcensicherheit # ?, Energieversorgungssicherheit # ?, Modellregion # ?, Zukunftsagentur # ?, Ende der Kohleverstromung # ?, Hotspots der Zukunft # ?, Sofortprogramm des Bunds # ?, attraktives Gewerbeflächenangebot # ?, ausreichendes Flächenangebot # ?

178. +++ (SEM)

* erweiterte Förderung der PV im neu aufgelegten Programm progres.nrw-Klimaschutztechnik
* Änderung des Landesentwicklungsplans und Erweiterung der Flächenkulisse für Freiflächen-PV in benachteiligten Gebieten.
Auf Bundesebene fordert das Land:
* Erhöhung der Ausbauziele und -pfade in den Bereichen Windenergie und PV sowie die Anpassung der jährlichen Ausschreibungsmengen im EEG
* Stärkung von Eigenverbrauch, Mieterstrom und EE-Gemeinschaften

Datum: 2022-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rheinisches-revier-minister-pinkwart-und-rwe-vorstandschef-krebber-informieren;

Themen: Erneuerbare Energie # ?, rheinisches Revier # ?, Umbau des Industriestandorts # ?, forcierter Ausbau # ?, PV # ?, erneuerbare Energien # ?, Ausbauziele # ?, ambitionierte Klimaziele # ?, installierte Leistung # ?, Aufbruch # ?

179. +++ (SEM)

Rückgang der Zahl der Drogentodesfälle hält an
17. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Während auf Bundesebene ein Anstieg der Zahl der Drogentoten im Vergleich zum Vorjahr festzustellen ist, sind in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr weniger Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums verstorben.
Mit 198 Todesfällen sank die Zahl der Drogentoten 2013 erneut um knapp drei Prozent gegenüber 2012 (204 Tote).
"Damit hält der positive Trend weiter an", sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.

Datum: 2014-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckgang-der-zahl-der-drogentodesfaelle-haelt;

Themen: Drogentodesfälle # ?, Drogentote # ?, gesundheitliche Situation # ?, Folgen des Drogenkonsums # ?, niedrigschwellige Suchthilfeangebote # ?, Drogendealer # ?, Drogenhilfeangebote # ?, Heroin # ?, Zahl # ?, erfreuliche Entwicklung # ?

180. +++ (SEM)

Rückgang der Zahl der Drogentodesfälle hält an
17. April 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die Landesregierung teilt mit: Während auf Bundesebene ein Anstieg der Zahl der Drogentoten im Vergleich zum Vorjahr festzustellen ist, sind in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr weniger Menschen an den Folgen ihres Drogenkonsums verstorben.
Mit 198 Todesfällen sank die Zahl der Drogentoten 2013 erneut um knapp drei Prozent gegenüber 2012 (204 Tote).
"Damit hält der positive Trend weiter an", sagte Gesundheitsministerin Barbara Steffens.

Datum: 2014-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rueckgang-der-zahl-der-drogentodesfaelle-haelt-0;

181. +++ (SEM)

In diesem Jahr erhält Nordrhein-Westfalen rund sechs Millionen Euro, im kommenden Jahr fließen rund neun Millionen Euro und in den Jahren 2014 und 2015 je rund zehn Millionen Euro nach NRW.
Die Mittel werden an die 186 Jugendämter weiter geleitet, die nach dem Bundeskinderschutzgesetz die verbindliche Zusammenarbeit im Kinderschutz als Netzwerk organisieren sollen.
Zur Koordinierung der Netzwerkarbeiten in den Kommunen, auf Landesebene und als Schnittstelle zur Evaluation auf Bundesebene wird im Kinder- und Jugendministerium eine Fachstelle angesiedelt.
Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter 2012
Liste zur Mittelverteilung an die einzelnen Jugendämter 2013

Datum: 2012-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rund-35-millionen-euro-fur-fruhe-hilfen-und-familienhebammen-bis-2015-fur-nrw;

Themen: Bundeskinderschutzgesetz # ?, Familienhebammen # ?, Kinderschutz # ?, Frühe # ?, Hilfen # ?, einzelne Jugendämter # ?, Mittelverteilung # ?, Aufteilung # ?, Planungsstand für Umsetzung # ?, Elternbegleitbücher # ?

182. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Bei den in zehn Herbstsportarten (Beach-Volleyball, Fußball, Golf, Hockey, Judo, Leichtathletik, Rudern, Schwimmen, Tennis und Triathlon) durchgeführten Bundesfinalwettkämpfen des Wettbewerbs "Jugend trainiert für Olympia / Paralympics" in Berlin erkämpften sich die Schülerinnen und Schüler aus Nordrhein-Westfalen drei Goldmedaillen, eine Silbermedaille sowie vier dritte Plätze.
Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt Andrea Milz: "Nordrhein-Westfalen konnte im gesamten Wettkampfjahr 2018 auf Bundesebene eine besonders positive Bilanz ziehen: Unsere Schulteams kehrten im Frühjahr und Herbst mit insgesamt 21 Medaillen aus Berlin zurück.
Darauf bin ich stolz und gratuliere nicht nur den aktiven Schülerinnen und Schülern, sondern auch den vielen Sportlehrkräften, die sich weit über ihre Dienstzeit hinaus engagieren, um Jugendliche für den Sport und nicht zuletzt für "Jugend trainiert für Olympia" und "Jugend trainiert für Paralympics" zu motivieren!
"

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerinnen-und-schueler-aus-nordrhein-westfalen-erfolgreich-beim-bundesfinale;

Themen: Wettkampfklasse # ?, gemischte Mannschaft # ?, Bundessieg # ?, Jungen # ?, Ruder # ?, Siegerpodest # ?, Frühjahrssportarten # ?, Herbstsportarten # ?, Schulsportwettbewerb der Welt # ?, Schulteams # ?

183. +++ (SEM)

Rurtal-Schule Heinsberg (Kategorie Online-Zeitungen Förderschule)
Das Ministerium für Schule und Bildung kooperiert auf Landesebene mit dem Rheinischen Sparkassen- und Giroverband und der Kulturstiftung der Westfälischen Provinzial Versicherung als Ausrichter eigener Schülerzeitungswettbewerbe.
Die Erstplatzierten dieser Schülerzeitungswettbewerbe haben automatisch für das Land Nordrhein-Westfalen am Schülerzeitungswettbewerb der Länder auf Bundesebene teilgenommen.

Datum: 2022-03-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schuelerzeitungswettbewerb-der-laender-fuenf-preise-gehen-nach-nordrhein-westfalen;

Themen: Schülerzeitungswettbewerb von Ländern # ?, demokratische Schulkultur # ?, Schülerzeitungen # ?, wichtiger Teil # ?, Onlineschülerzeitungen # ?, Länder # ?, Gewinnerinnen # ?, aufmerksame Recherchearbeit # ?, junge Redakteurinnen # ?, Schulgeflüster # ?

184. +++ (SEM)

Nun geht es darum, die notwendigen Veränderungen gemeinsam mit unseren Partnern zu erreichen", sagte Ministerin Kampmann.
Angesichts des großen Engagements der Länder sei es allerdings auch notwendig, dass Bund und Länder enger zusammen arbeiten.
So sieht das Reformkonzept vor, dass die Länder künftig institutionell auf Bundesebene eingebunden sind.
Sie sind bei Strukturgesprächen mit Spitzenverbänden dabei und arbeiten in der Förderkommission bei den sie betreffenden finanzwirksamen Entscheidungen mit.
Auch die Anerkennung von Bundesstützpunkten bedarf der Zustimmung der Länder.

Datum: 2016-11-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/smk-vorsitzende-christina-kampmann-reform-des-leistungssports-ist-notwendig-und;

Themen: Länder # ?, Smk-Vorsitzende # ?, Spitzensportförderung # ?, Sportministerkonferenz # ?, Neustrukturierung # ?, Bundesinnenminister # ?, Finanzierungskonzept für Leistungssportreform # ?, Förderkommission # ?, Reformkonzept # ?, adäquater Umgang # ?

185. +++ (SEM)

" Die Arbeitnehmerfreizügigkeit für die Menschen aus Bulgarien und Rumänien komme nicht über Nacht.
Sie sei bereits vor sieben Jahren beschlossen worden.
Staatssekretär Klute verweist darauf, dass auf Bundesebene Grundlagen für entschiedenes Handeln gegeben seien: "Der Koalitionsvertrag von CDU, SPD und CSU ist durchaus ausgewogen und enthält sowohl Vereinbarungen zur Vermeidung von Sozialleistungsmissbrauch als auch zur wirksamen Unterstützung des Integrationsprozesses der Menschen in den Kommunen."
Die Erfahrungen der letzten Jahre zeigten, dass die Einwanderung aus Osteuropa auch große Chancen mit sich bringe, so der Staatssekretär weiter.
"Es wandern hoch qualifizierte Fachkräfte ein, die Deutschland dringend benötigt.

Datum: 2013-12-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-probleme-der-armutswanderung-sachlich-und-pragmatisch-angehen;

Themen: Arbeitnehmerfreizügigkeit # ?, Bulgaren # ?, aufrichtige Debatte # ?, Armutswanderung # ?, Rumänen # ?, Einwanderungspolitik # ?, Aufregung # ?, Rückfall # ?, wirksame Unterstützung # ?, Besonnenheit # ?

186. +++ (SEM)

Darüber hinaus fördert das Ministerium den Landesverband der Deutschen Sinti und Roma Nordrhein-Westfalen im Rahmen einer Beratungsstelle in Düsseldorf.
Die Europäische Union hat mit der Empfehlung des Rates für wirksame Maßnahmen zur Integration der Roma in den Mitgliedstaaten in den Bereichen Bildung, Beschäftigung, Gesundheitsfürsorge und Wohnraum sehr konkrete Vorschläge zur Unterstützung der Roma gemacht.
Der aktuelle Bericht der Europäischen Kommission über den Stand der Maßnahmen in den Mitgliedsstaaten sieht auch für Deutschland noch Nachbesserungsbedarf in einigen Bereichen, beispielsweise bei der Koordinierungsfunktion der nationalen Kontaktstelle für Roma auf Bundesebene.
Einige der Neuzuwanderer nach Nordrhein-Westfalen kommen aus unvorstellbarer Armut.
Gerade den Sinti und Roma ist in einigen Staaten Ostmitteleuropas und Südosteuropas der Zugang zu Bildung sowie zum Arbeits- und Wohnungsmarkt in der Praxis sehr erschwert.

Datum: 2014-04-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-teilhabe-ermoeglichen-armut-bekaempfen-diskriminierung-von;

Themen: Sinti # ?, Romagipfel # ?, europäische Kommission # ?, Integrationsagenturen # ?, Beratungsstelle in Düsseldorf # ?, Empfehlung des Rats # ?, Politikfelder in Europa # ?, Roma in Nordrhein-Westfalen # ?, Unterstützung für Roma # ?, ethnische Zugehörigkeit # ?

187. +++ (SEM)

Holger Siegler war 18 Jahre Vorsitzender des Rheinisch-Westfälischen Regattaverbandes und sechs Jahre Landesjugendleiter des Nordrhein-Westfälischen Ruderverbandes.
Von 2009 bis 2017 übernahm er den Vorsitz im Nordrhein-Westfälischen Ruderverband.
Auf Bundesebene war Holger Siegler von 1989 bis 1992 Vorsitzender der Deutschen Ruderjugend.
Seit 1995 ist er Präsidiumsmitglied des Deutschen Ruderverbandes und Koordinator Regattawesen.
Von 1998 bis 2006 war er stellvertretender Vorsitzender des Deutschen Ruderverbandes und verantwortlich für den Leistungssport.

Datum: 2018-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein;

Themen: Sportplakette # ?, Festveranstaltung in Ratingen # ?, Präsident von Landessportbund # ?, Kreissportbund # ?, Vertretung # ?, Staatssekretärin # ?, Ehrenamt # ?, Sportjugend # ?, Vorstandsmitglied # ?, Jugendwart # ?

188. +++ (SEM)

Von 1991 bis 2005 war er Ausbildungsleiter im Westdeutschen Skiverband und tätig als Verbandslehrwart.
Seit 2005 ist er Präsident des Westdeutschen Skiverbandes.
Auf Bundesebene im Deutschen Skiverband ist Matthias Birkenholz seit 2015 aktiv als Aufsichtsratsmitglied der DSV Marketing GmbH und seit 2016 Mitglied in der Führung Sportentwicklung.
Für seine außerordentlichen Verdienste verlieh ihm der Westdeutsche Skiverband 1990 die Silberne Ehrennadel und 2005 die Goldene Ehrennadel.
Der Deutsche Skiverband zeichnete ihn 2012 mit der Silbernen Ehrennadel aus.

Datum: 2019-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-0;

Themen: Kreissportbund # ?, goldene Ehrennadel # ?, westfälischer Tennisverband # ?, Kocer # ?, Bühne # ?, Mitbegründer # ?, silberne Ehrennadel # ?, westdeutscher Skiverband # ?, Taekwondo # ?, Trainer # ?

189. +++ (SEM)

Seit 1995 ist er Vorsitzender der dortigen Judoabteilung.
Sehr am Herzen liegt ihm ID Judo - Judo für Menschen mit geistigen Einschränkungen.
So organisierte er zahlreiche inklusive Wettkämpfe und Meisterschaften auf Landes- und Bundesebene.
An den Planungen der erste ID-Judo Weltmeisterschaft 2017 und den ID-Judo-Europameisterschaften 2017 und 2019, jeweils in Köln, war Dr. Wolfgang Janko maßgeblich beteiligt.
Nuri Kurt, Leverkusen leistet seit über 50 Jahren erfolgreiche Jugendarbeit in seinem Verein SV Schlebusch.

Datum: 2021-09-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-1;

Themen: goldene Ehrennadel # ?, Beisitzerin # ?, nordrhein-westfälischer Ruderverband # ?, Übungsleiterin # ?, silberne Ehrennadel # ?, Handballkreis # ?, westfälische Turnerjugend # ?, Bronze # ?, Sportwart # ?, Mädchen # ?

190. +++ (SEM)

Daneben ist er Mitglied des Landestrainerteams.
Von 2010 bis 2014 brachte Dr. Lothar Thorwesten seine Erfahrungen als Teammanager der DLRG-Nationalmannschaft ein.
Als Beauftragter für die Trainerausbildung der DLRG auf Bundesebene wirkte er von 2010 bis 2021.
Für sein Engagement erhielt Dr. Lothar Thorwesten 2010 das Verdienstzeichen der DLRG in Bronze.
Jörg Verhoeven, Münster

Datum: 2022-10-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-2;

Themen: Westbund # ?, Sturmvogel # ?, Gold # ?, Fachschaftsleiter # ?, Tanzsportverband # ?, außergewöhnliche Weise # ?, Trainer # ?, Radsportverband # ?, Solarski # ?, aktiver Sport # ?

191. +++ (SEM)

Bei der Veranstaltung in Düsseldorf ging es außerdem um die Möglichkeiten der Digitalisierung und die Kooperation zwischen Migrantenselbstorganisationen und Einbürgerungsbehörden.
Gemeinsam mit den Einbürgerungsbehörden will die Landesregierung gut integrierte Menschen darin bestärken, sich für die deutsche Staatsbürgerschaft zu entscheiden.
Auf Bundesebene setzt sich das Land für eine Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ein.
Vorgesehen sind unter anderem Erleichterungen bei der Einbürgerung von Zugewanderten der ersten Gastarbeitergeneration.
Zudem soll die notwendige Aufenthaltsdauer von acht Jahren bei besonderen Integrationsleistungen - wie herausragenden beruflichen Leistungen oder ehrenamtlichem Engagement - verkürzt werden können.

Datum: 2019-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-gueler-gut-integrierte-menschen-nordrhein-westfalen-zur;

Themen: Migrantenselbstorganisationen # ?, Einwanderungsgeschichte # ?, Ablauf des Einbürgerungsverfahrens # ?, Einbürgerungsberechtigte # ?, Einbürgerungsverfahren # ?, Einbürgerungsbehörden des Lands # ?, notwendige Aufenthaltsdauer # ?, Interesse der Landesregierung # ?, besondere Integrationsleistungen # ?, erforderliche Aufenthaltsdauer # ?

192. +++ (SEM)

Fokus: Förderung von Wohneigentum
Die Landesregierung macht sich seit Jahren für die gezielte Förderung von Wohneigentum stark, u.a. durch entsprechende Initiativen im Bundesrat.
Unabhängig von einer etwaigen künftigen Regelung auf Bundesebene wird die Landesregierung mit dem Landeshaushalt 2022 ein differenziertes Förderprogramm in Höhe von 400 Millionen Euro unter Beteiligung der NRW.Bank auflegen.
So sollen gezielt Bürgerinnen und Bürger und insbesondere junge Familien bei der Schaffung von angemessenem Wohneigentum unterstützt und insbesondere die Belastung durch die Grunderwerbsteuer in Teilen kompensiert werden.
Das Förderprogramm soll Grundstückskaufverträge umfassen können, die ab dem 01.01.2022 beurkundet werden.

Datum: 2021-12-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stabile-finanzen-und-wichtige-impulse-rekordinvestitionen-ins-aufsteigerland;

Themen: NRW-Rettungsschirm # ?, Haushaltsplan # ?, Rekordinvestitionen # ?, Fokus # ?, Aufsteigerland # ?, Westspange # ?, Vorkrisenniveau # ?, Gemeindeverbände # ?, Wiederaufbauhilfe # ?, Landesliegenschaften # ?

193. +++ (SEM)

Wir begleiten und beraten unsere Schülerinnen und Schüler auf dem Weg von der Schule in eine Ausbildung oder ein Studium.
Dabei unterstützen wir gezielt auch unsere Schülerinnen und Schüler mit besonderem Förderbedarf.
Gemeinsam mit unseren Partnerinnen und Partnern auf Bundes- und Landesebene wollen wir die Berufliche Orientierung jetzt auf der Höhe der Zeit weiterentwickeln und dabei vor allem die Möglichkeiten der Digitalisierung nutzen.
Dass wir zu den vier Bundesländern gehören, die eine solche Vereinbarung bereits zum dritten Mal unterzeichnen, zeigt, wie wichtig uns ein erfolgreicher Übergang von der Schule in die Ausbildung oder das Studium ist.
"

Datum: 2021-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-uebergangs-schule-beruf-bund-foerdert-unterstuetzungsangebote-fuer;

Themen: Übergang # ?, berufliche Orientierung # ?, systematische Weiterentwicklung # ?, Initiative # ?, Agenturen # ?, Studium # ?, bestehende Angebote # ?, Berufswahl # ?, Summe # ?, Ausbildungsprämien # ?

194. +++ (SEM)

Ministerin Pfeiffer-Poensgen betont: "Die in der ersten Förderrunde "Profilbildung" ausgewählten Vorhaben beschäftigen sich mit Themen wie dem Quantencomputing, dem Wandel der sozialen Interaktion oder mit Veränderungen im Pflegesektor.
Diese Fragen haben konkrete Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Nordrhein-Westfalen.
Gleichzeitig schaffen wir mit der neuen Forschungsförderung beste Voraussetzungen für die Forscherinnen und Forscher in Nordrhein-Westfalen, damit sie sich auch zukünftig erfolgreich an großen und bedeutsamen Forschungsprojekten auf Bundes- und EU-Ebene beteiligen können.
"
Nach dem Baustein "Profilbildung" wurde inzwischen auch das zweite Förderinstrument, "Netzwerke 2021", veröffentlicht.

Datum: 2021-08-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staerkung-des-wissenschaftsstandorts-nordrhein-westfalen-richtet;

Themen: Rahmen einer Forschungsreise # ?, ändernde Umwelten # ?, starke Wissenschaftslandschaft # ?, Spitzenforschung in Nordrhein-Westfalen # ?, Individualisierung # ?, zukunftsweisende Ideen # ?, Kompromiss # ?, außeruniversitäre Forschungseinrichtungen # ?, Freiraum # ?, Themen # ?

195. +++ (SEM)

So ist der Name Hans-Helmut Eickschen schon seit Jahrzehnten eng mit dieser wichtigen und zeitlosen Thematik verknüpft.
Er gab und gibt seinem Herzensanliegen in Moers, in Nordrhein-Westfalen und auch im Bund ein markantes Gesicht und eine Stimme.
Und er engagierte sich in den unterschiedlichsten Funktionen auf Landes- und Bundesebene in der Zusammenarbeit von Menschen christlichen und jüdischen Glaubens.
Offiziell "besiegelt" ist dieses Engagement seit 1987.
Hans-Helmut Eickschen ist Gründungsmitglied der Gesellschaft für christlich-jüdische Zusammenarbeit in Moers, war hier 20 Jahre lang Geschäftsführer, später auch Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft der 24 Gesellschaften in Nordrhein-Westfalen sowie Vorstandsmitglied und Schatzmeister des Deutschen Koordinierungsrates der mittlerweile 80 Gesellschaften für christlich-jüdische Zusammenarbeit im gesamten Bundesgebiet.

Datum: 2014-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/stellvertretende-ministerpraesidentin-sylvia-loehrmann-ueberreicht-2;

Themen: Landesverdienstorden # ?, Schatzmeister des Deutsche # ?, eigener christliche Glaube # ?, markantes Gesicht # ?, umfangreiches Tun # ?, unbestrittene Leistungen # ?, ungezählte Aktivitäten # ?, wichtige zeitlose Thematik # ?, zeitliche Grenzen # ?, Lebensthema # ?

196. +++ (SEM)

Zeitgleich liegt die Sanierungsquote bei unter einem Prozent.
Dieses Energieeffizienzpotenzial gilt es jetzt auszuschöpfen.
Dafür brauchen wir auf Bundesebene eine steuerliche Förderung energetischer Gebäudemodernisierungen, die attraktiv, technologieoffen, niederschwellig und einfach umsetzbar ist.
"
Die steuerliche Förderung der energetischen Gebäudemodernisierung wird von vielen gesellschaftlichen Gruppen begrüßt und von einem breiten Bündnis der Verbände unterstützt.

Datum: 2019-04-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerliche-foerderung-der-energetischen-gebaeudemodernisierung-nordrhein-westfalen;

Themen: steuerliche Förderung # ?, gemeinsames Schreiben # ?, Bundesfinanzminister # ?, Gebäudesektor # ?, Altbaubestand # ?, rasche Einführung # ?, Sanierungsquote # ?, Steuermehreinnahmen # ?, Gebäudebestand # ?, Auftragszuwächse # ?

197. +++ (SEM)

"Die Studie zeigt, dass die Kompetenzen der Bachelorabsolventen in der Praxis bei den Patientinnen und Patienten ankommen.
Dort werden sie auch dringend gebraucht.
Und die Studie macht klar: Die Regelstudiengänge müssen nun in neuen Berufsgesetzen auf Bundesebene verankert werden.
Oder anders ausgedrückt: Aus Modellstudiengängen müssen Regelstudiengänge werden", erklärte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann.
Laut der Studie sind außerdem zwei Drittel der Absolventinnen und Absolventinnen mit ihrer Erwerbstätigkeit sehr zufrieden.

Datum: 2019-11-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-absolventinnen-und-absolventen-der-modellstudiengaenge-finden-den-weg-die;

Themen: Hebammenkunde # ?, Absolventinnen # ?, Ergotherapie # ?, Logopädie # ?, Physiotherapie # ?, Bachelorabsolventen des Modellstudiengangs # ?, Regelstudiengänge # ?, Bachelorabsolventinnen # ?, Pflege # ?, hoher Anteil # ?

198. +++ (SEM)

Es bietet sich an, dass mehrere Unternehmen gemeinsam eine Plattform aufbauen.
* Es wird geraten, die Messegesellschaften stärker mit Plattformgründern und innovativen Start-ups zusammenzubringen.
* Die Studie geht auch auf die regulatorischen Rahmenbedingungen ein, die für die Plattformökonomie auf Bundesebene mit der 10. Novelle des GWB-Digitalisierungsgesetzes und auf EU-Ebene mit dem Digital Services Act und dem Digital Market Act deutlich verändert werden.
Erwartet wird, dass sich diese Anpassungen positiv auf die Entwicklung von B2B-Plattformen auswirken werden.
Prof. Dr. Justus Haucap wird die Studie am 16. Dezember ab 10.30 Uhr öffentlich vorstellen und im Anschluss mit Branchen-Experten diskutieren.

Datum: 2020-12-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-b2b-plattformen-nordrhein-westfalen-land-ist-vorreiter-im-bereich-digitaler;

Themen: Branchenexperten des Anschlusses # ?, Chemiegüter # ?, starker industrielle Sektor # ?, Logistik # ?, Handel # ?, Waren # ?, Vorreiterrolle # ?, B2B-Umfeld # ?, B2C-Bereich # ?, B2C-Plattformen # ?

199. +++ (SEM)

Beim Schülerlotsenwettbewerb der Landesverkehrswacht NRW wurde ermittelt, wer am besten mit den Anforderungen des Ehrenamts zurechtkommt.
Es gewann Tom Brinkmann von der Verkehrswacht Dortmund.
Er setzte sich gegen 31 weitere Teilnehmerinnen und Teilnehmer durch und darf Nordrhein-Westfalen beim Schülerlotsenwettbewerb auf Bundesebene vertreten.
Verkehr
Check des Verkehrswissens, Rollenspiel, Schätz- und Reaktionstest - Schülerlotsen aus ganz NRW ließen am Mittwoch ihr Wissen und Können auf Herz und Nieren prüfen.

Datum: 2015-06-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/tom-brinkmann-ist-bester-schuelerlotse-aus-nrw-verkehrsminister-groschek-lobt;

Themen: Anforderungen des Ehrenamts # ?, Reaktionstest # ?, Schätztest # ?, Schülerlotsenwettbewerb der Landesverkehrswacht # ?, Verkehrswissen # ?, Rollenspiel # ?, Nieren # ?, Verkehrswacht # ?, Check # ?, Schulweg # ?

200. +++ (SEM)

Ein gesamtes Kapitel ist den Auswirkungen der Corona-Pandemie gewidmet.
Mit Mitteln in Höhe von über 370 Millionen Euro, die zusätzlich zum regulären Kulturhaushalt bereitgestellt wurden, hat die Landesregierung große finanzielle Anstrengungen unternommen, um die kulturelle Infrastruktur trotz tiefer Corona-bedingter Einschnitte zu erhalten.
Der Bericht legt die Corona-Hilfsprogramme, die auf Landes- und Bundesebene geschaffen wurden, sowie die Reaktionen der Kulturbetriebe und des Publikums detailliert dar.
Auch die berufliche, wirtschaftliche und soziale Lage der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler in Nordrhein-Westfalen wird umfassend erörtert.
Dabei zeigt sich die dringliche Notwendigkeit, die der besseren Absicherung dieser Gruppe zukommt und der die Landesregierung zum Beispiel mit der Einführung von Honoraruntergrenzen und mehr Festanstellungen in den Musikschulen begegnet.

Datum: 2022-02-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umfassende-bestandsaufnahme-der-kultur-nordrhein-westfalen-landesregierung-legt;

Themen: Bericht # ?, Bestandsaufnahme für Lage # ?, begonnener Aufbruch # ?, Landeskulturetat # ?, Wegmarken # ?, Rahmen der Stärkungsinitiative # ?, Coronahilfsprogramme # ?, Datenreferenzzeitraum # ?, Einschnitte der Coronapandemie # ?, Langzeittrends # ?

201. +++ (SEM)

Heinen-Esser begrüßte das 700 Millionen Euro schwere Förderprogramm des Bundes, wovon 500 Millionen Euro in eine nachhaltige Waldbewirtschaftung fließen sollen.
Damit unterstützt der Bund die Anstrengungen der Landesregierung Nordrhein-Westfalen, die zur Schadensbewältigung und um die Klimastabilität der Wälder Nordrhein-Westfalens zu steigern, im laufenden Jahr 2020 Finanzmittel in Höhe von insgesamt 57 Millionen Euro bereitstellt.
Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung auf Bundesebene weiterhin für eine Baumprämie ein, damit die Ökosystemleistungen der Wälder angemessen honoriert werden.

Datum: 2020-11-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umweltministerkonferenz-zu-wichtigen-weichenstellungen-der-umwelt-und-klimapolitik;

Themen: zentrale Themen # ?, Videokonferenz # ?, Länder # ?, Klima-Krisenvorsorge # ?, coronabedingte Renaissance # ?, Einwegmüll # ?, Stärkung für Kreislaufwirtschaft # ?, Umweltministerkonferenz # ?, Wälder # ?, gemeinsame Anstrengungen # ?

202. +++ (SEM)

Uns ist bewusst, dass dies oft mit einem hohen persönlichen Einsatz und einer großen Arbeitsbelastung einhergeht.
Es ist daher unser Ziel als Landesregierung, Tarifverhandlungen für einen "Tarifvertrag Entlastung" zu ermöglichen.
Da die Tarifgemeinschaft der Länder bedauerlicherweise eigene Verhandlungen auf Bundes- und Landesebene mit ver.di ablehnt, bleibt hierfür nur der Weg eines Austritts der Unikliniken aus dem Arbeitgeberverband - ohne dabei die Bindung an den Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) infrage zu stellen.
Damit stellen wir die Weichen dafür, dass die Verhandlungen über einen Tarifvertrag Entlastung schnellstmöglich beginnen können.
"

Datum: 2022-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/unikliniken-landesregierung-stellt-die-weichen-fuer-verhandlungen-zur-entlastung;

Themen: Arbeitgeberverband # ?, Fachbeschäftigte # ?, wesentliche Forderung # ?, Unikliniken in Nordrhein-Westfalen # ?, Dienst von Ländern # ?, Pflegebeschäftigte # ?, Hochschulgesetz # ?, Austritt # ?, Bindung # ?, Pflegekräfte # ?

203. +++ (SEM)

"Gerade in der aktuellen Situation ist es wichtiger denn je, die europäische Wirtschaft und den Warenverkehr wieder anzukurbeln.
Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass die Bundesregierung unseren Vorschlag in ihrem Konjunkturpaket nun aufgegriffen hat und die Fälligkeit der Einfuhrumsatzsteuer um rund 6 Wochen nach hinten verschieben will.
Auch durch einen erheblichen finanziellen Beitrag der Länder ermöglichen wir eine dauerhafte Liquiditätsentlastung für unsere Importwirtschaft im Gesamtvolumen von rund 5 Milliarden Euro auf Bundesebene und beseitigen einen im europäischen Vergleich erheblichen Wettbewerbs- und Liquiditätsnachteil unserer Unternehmen", sagte Lienenkämper.
Die Maßnahme wird im Ergebnis auch dazu führen, dass vermehrt über deutsche See- und Flughäfen importiert wird, was besonders die Infrastruktur in den beiden Ländern und die Wettbewerbsfähigkeit der Häfen im internationalen Vergleich stärkt.
Hilbers hob auch die Verbesserung des Verlustrücktrags, der degressiven Abschreibung und eine Modifikation der Körperschaftsteuer positiv hervor.

Datum: 2020-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-2020-verbraucherrechte-der-corona-krise-im-blick;

Themen: Einfuhrumsatzsteuer # ?, Arbeitstreffen # ?, schnelle Erholung # ?, Erleichterungen # ?, Umsatzsteuer # ?, 2 Minister # ?, deutsche Wirtschaft # ?, Faktorkosten # ?, Importwirtschaft # ?, bestehende Nachteile # ?

204. +++ (SEM)

"Nur wer das Basiswissen hat und gut informiert ist, kann sich selbst vor Fehltritten schützen und bewusste Entscheidungen treffen", sagte Heinen-Esser.
Die Bundesländer sehen noch erhebliche Potentiale, um die Verbreitung der Informationen über bestehende Bildungsangebote zu verbessern und für die Zielgruppen angemessen aufzubereiten.
Sie regen an, auf Ebene des Bundes eine zielgruppengerechte Web-Plattform zu erstellen, auf der die von Verbraucherverbänden mit öffentlichen Mitteln erstellten Bildungs- und Informationsmaterialien gebündelt zur Verfügung gestellt werden.

Datum: 2018-06-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verbraucherschutzministerkonferenz-saarbruecken-fordert-hygienefuehrerschein-fuer;

Themen: Hygieneführerschein # ?, Fluggäste # ?, Gastrobetriebe # ?, Imbisseinrichtungen # ?, Großküchen # ?, Bundesländer # ?, Nutzer # ?, Bistros # ?, Verbraucherbildung # ?, Kantinen # ?

205. +++ (SEM)

Ich möchte allen am Schulleben in Nordrhein-Westfalen Beteiligten eine verlässliche Partnerin sein und ihnen die größtmögliche Planungssicherheit geben.
"
Maßgebliche Rahmenbedingungen für die Maßnahmen des Landes müssen durch den seitens der Bundesregierung noch vorzulegenden gesetzlichen Rahmen auf Bundesebene gestaltet werden.
Vorbehaltlich dieser Regelungen sind folgende Grundsätze für die Politik der Landesregierung entscheidend:
Indikatoren

Datum: 2022-07-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verlaesslich-sicher-wachsam-landesregierung-geht-mit-gemeinsamen-kompass-den;

Themen: Kitas # ?, Coronaherbst # ?, Leitlinien der Coronastrategie # ?, erforderliche Testungen # ?, gemeinsamer Kompass # ?, grundlegender Rahmen # ?, mögliche Infektionsentwicklungen # ?, konsequente Vorsorge # ?, Aufrechterhaltung # ?, Schulen # ?

206. +++ (SEM)

Mannschaft des Jahres 2016 wurde das dreiköpfige Crosslauf-Team der NRW-Polizei mit Kerstin van Embden vom Polizeipräsidium Duisburg, Aline Florian vom Polizeipräsidium Münster und Lena Kühn vom Polizeipräsidium Bonn.
Das Trio holte bei der Polizeimeisterschaft in Pforzheim im November über 2.400 m den ersten Platz.
Polizeisportverein des Jahres 2016 ist die 1925 gegründete Polizei-Sportvereinigung Bochum e. V. Seit knapp 40 Jahren unterstützt der Sportverein mit rund 900 Mitgliedern den Wettkampfsport der Polizei auf Landes- und Bundesebene.
"Auch gesellschaftlich leistet der Verein mit vielen Angeboten für Kinder und Jugendliche einen wichtigen Beitrag", sagte Jäger.

Datum: 2017-03-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/von-crosslauf-bis-judo-nrw-polizei-ehrt-ihre-spitzensportler;

Themen: Bereitschaftspolizist # ?, Gewichtsklasse # ?, Polizeimeisterschaft # ?, Sportler der NRW-Polizei # ?, Polizeipräsidium # ?, Trio # ?, Spitzenleistungen # ?, Angebote des Vereins # ?, Championship # ?, Crosslaufteam der NRW-Polizei # ?

207. +++ (SEM)

Lagen die Mittel für die Förderung von Wald- und Holzwirtschaft in NRW 2018 noch bei rund vier Millionen Euro, ist für das Jahr 2021 eine Aufstockung der Fördermittel auf über 75 Millionen Euro vorgesehen.
Eine wichtige zusätzliche Unterstützung war die vom Bund Ende 2020 bereitgestellte "Nachhaltigkeitsprämie" mit einem Umfang von 500 Millionen Euro.
"Ziel muss es sein, eine derartige Prämie auf Bundesebene zu verstetigen.
Den begonnenen Bund-Länder-Prozess muss der Bund ohne Zeitverzug wieder aufnehmen", fordert die Ministerin.
Wälder sind Kohlenstoff-Speicher und "Kühlaggregat" zugleich, damit dienen unsere Wälder sowohl dem Klimaschutz als auch der Klimaanpassung.

Datum: 2021-04-22; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/waldzukunft-waldpraemie-muss-zeitnah-kommen;

Themen: Ökosystemleistungen # ?, Zukunft des Walds # ?, wichtige Woche # ?, Prämie # ?, Bundeswaldprämie # ?, Wald in Deutschland # ?, klares Votum # ?, Wälder # ?, klimastabile Wiederbewaldung # ?, Waldwirtschaft # ?

208. +++ (SEM)

Diese könne nur in einer gemeinsamen Kraftanstrengung von Wirtschaft und Politik gemeistert werden.
Kirchhoff begrüßte die von der Landesregierung vorgestellte Wasserstoff-Agenda als richtig und ambitioniert.
Sehr schnell müssten nun auf Bundes- und EU-Ebene die entsprechenden Weichenstellungen vorgenommen werden.
Es bestehe massiver politischer Handlungsbedarf.
"Ich erwarte von einer neuen Bundesregierung effiziente Fördermaßnahmen und ein regulatorisches Umfeld, das Investitionsprojekte zielgerichtet unterstützt.

Datum: 2021-09-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wasserstoffwirtschaft-nordrhein-westfalen-auf-erfolgskurs;

Themen: Spitzengespräch # ?, Bilanz von Wasserstoffinitiativen # ?, Wasserstoffinitiativen in Nordrhein-Westfalen # ?, zukunftsfähige Wasserstoffwirtschaft # ?, nötige Verbesserungen # ?, Gipfeltreffen # ?, Pressekonferenz # ?, Fortführung # ?, Rahmenbedingungen # ?, Wirtschaftsminister # ?

209. +++ (SEM)

Das nordrhein-westfälische Landeskabinett hat am Dienstag (21. April 2020) einen zweiten Nachtragshaushalt auf den Weg gebracht.
Nach den bereits im ersten Nachtragshaushalt von Ende März enthaltenen Haftungsfreistellungen von 5 Milliarden Euro für die gewerbliche Wirtschaft, weitet das Land seine Unterstützung nun auch auf die öffentliche und soziale Infrastruktur sowie die Kommunen aus.
Die Landesregierung hat früh erklärt, alle Förderprogramme auf Bundesebene fortlaufend auf Lücken zu überprüfen, die spezifisch für Nordrhein-Westfalen geschlossen werden müssen.
Die finanzwirtschaftlichen Folgen des Coronavirus treffen in ihren Auswirkungen nicht nur die gewerbliche Wirtschaft, sondern auch Institutionen und Unternehmen der öffentlichen - insbesondere auch der sozialen - Infrastruktur sowie die nordrhein-westfälischen Kommunen.
Somit bestehen Lücken, die geschlossen werden müssen.

Datum: 2020-04-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weitere-unterstuetzung-fuer-oeffentliche-und-soziale-infrastruktur-sowie-kommunen;

Themen: nordrhein-westfälisches Landeskabinett # ?, gewerbliche Wirtschaft # ?, öffentliche soziale Infrastruktur # ?, Weg # ?, Kabinett # ?, Euro # ?, Sparkassen in Nordrhein-Westfalen # ?, Universalcorona # ?, öffentliche Schelte # ?, Nachfrage von Unternehmen # ?

210. +++ (SEM)

Justiz
Minister der Justiz Peter Biesenbach und der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf Emil Brachthäuser eröffneten heute offiziell die Zentralstelle Terrorismusverfolgung Nordrhein-Westfalen (ZenTer NRW) bei der Generalstaatsanwalt in Düsseldorf.
Die ZenTer NRW ist eine Informationsschnittstelle für Staatsanwaltschaften und Sicherheitsbehörden auf Landes- und Bundesebene sowie international.
Seit März dieses Jahres ist die Strafverfolgung von "Gefährdern" und von Straftaten mit terroristischem Hintergrund für das ganze Land bei der Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf konzentriert.
Zu den Aufgaben bzw. Zielen gehören die Bearbeitung von Verfahren wegen Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung - auch im Ausland -, gegen "Gefährder" und mit sonstigem terroristischen Hintergrund, auch bei Allgemeinkriminalität.

Datum: 2018-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/weiterer-wichtiger-grundstein-zur-errichtung-einer-spezialeinheit-der-justiz-der;

Themen: Terrorismusverfolgung # ?, Zentralstelle # ?, Brachthäuser # ?, Generalstaatsanwaltschaft # ?, Informationsschnittstelle # ?, Oberstaatsanwälte # ?, Oberstaatsanwältinnen # ?, einsatzbereite Truppe # ?, sonstiger Hintergrund # ?, Minister der Justiz # ?

211. +++ (SEM)

Ich freue mich, dass wir mit neuen Initiativen und etablierten Kontakten diese Monate mit Leben füllen.
"
Vor dem Hintergrund des 20-jährigen Jubiläums des Regionalen Weimarer Dreiecks und des 30. Jubiläums des Weimarer Dreiecks auf Bundesebene gibt es viele Anlässe, ein Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfahlen-Jahr zu feiern.
Das Ziel: Bestehende Kooperationen stärken und zugleich neue Impulse aufnehmen.
Dabei ist es der Landesregierung besonders wichtig, vielfältige zivilgesellschaftliche und kommunale Gruppen sowie Bildungseinrichtungen einzubinden.

Datum: 2021-03-19; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/wettbewerb-zum-frankreich-polen-nordrhein-westfalen-jahr-ist-eroeffnet;

Themen: 2 Partnerländer # ?, Frankreich-Polen-Nordrhein-Westfahlen-Jahr # ?, Jubiläum von Dreieck # ?, Onlinepodiumsdiskussionen # ?, Schulbegegnungen # ?, etablierte Kontakte # ?, fachliche Tagungen # ?, vielfältige Gruppen # ?, innovative Beiträge # ?, trilaterale Zusammenarbeit # ?

212. +++ (SEM)

Unabhängig davon ist die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen weiterhin verpflichtet, die Arbeiten an der Option eines Zwischenlager-Neubaus in Jülich fortzuführen.
So besteht mit dem für 2023 beschlossenen Haushaltsgesetz für die Jülicher Entsorgungsgesellschaft für Nuklearanlagen die Möglichkeit, geeignete Flächen nach gutachterlicher Wertermittlung vom Land NRW zu erwerben.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Die Genehmigung von Transporten und Zwischen- oder Endlagern sowie Risikoabwägungen, Prüfungen und Wirtschaftlichkeitsberechnungen erfolgt auf der Bundesebene.
Ich möchte klarstellen, dass zum jetzigen Zeitpunkt keine Entscheidung für eine der beiden Optionen getroffen wurde.
Beide möglichen Optionen, der Neubau am Standort Jülich, wie auch der Transport nach Ahaus, werden parallel von der zuständigen Gesellschaft JEN vorangetrieben.

Datum: 2023-10-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/atomaufsichtliche-anordnung-zur-unverzueglichen-entfernung-der-kernbrennstoffe-aus;

Themen: Option eines Zwischenlagerneubaus # ?, Probetransport # ?, atomrechtliches Aufsichtsverfahren # ?, erforderliche Handhabungen # ?, leerer Behälter # ?, unverzügliche Entfernung # ?, Zwischenlagerung # ?, Avr-Behälterlager # ?, Kernbrennstoffe # ?, 2 Optionen # ?

213. +++ (SEM)

Mit dem Begleitangebot "Übergangslotsen" und der Praktikumsinitiative soll ihre Verweildauer im System gesenkt werden.
Ziel ist, die Übergänge in Ausbildung zu deutlich zu steigern.
Angebote, wie zum Beispiel Ausbildungswege NRW, die eine verbindliche Ausbildungsperspektive aufzeigen, sollen noch stärker mit Maßnahmen der Bundesebenen verzahnt werden.
Zudem legen die Partner einen Fokus auf Studierende, die an der Wahl ihres Studiums oder ihrer Fachrichtung zweifeln, und junge Menschen, die ihre Ausbildung abbrechen: So ist geplant Beratungsangebote für Studierende, wie das Projekt "Next Career" zu stärken und weiter mit anderen Beratungsangeboten etwa von Kammern, von Verbänden oder der Agentur für Arbeit zu verzahnen.
Damit Ausbildungsabbrecher nicht dauerhaft ohne Abschluss bleiben, sollen sie unterstützt werden, möglichst schnell wieder einen (Aus-)Bildungsweg einzuschlagen.

Datum: 2023-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbildungskonsens-nordrhein-westfalen-berufliche-qualifizierung-ist-das;

Themen: berufliche Bildung # ?, Übergangssektor # ?, Übergangssystem # ?, Gleichwertigkeit # ?, Ausbildungskonsens # ?, Ausbildungsabbrecher # ?, verstärkte Qualifizierung # ?, Kammern # ?, Jugendliche # ?, duale Berufsausbildung # ?

214. +++ (SEM)

Arbeit, Gesundheit und Soziales
Das Insolvenzverfahren der Kplus-Gruppe und die damit zusammenhängenden angekündigten Schließungen der St. Lukas Klinik in Solingen, des St. Josefs Krankenhaus in Hilden und des St. Josef Krankenhaus in Haan machen deutlich, wie wichtig die Reform der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen ist.
Denn: Diese drei Fälle sind unter der alten Planungssystematik eingetreten und zeigen, was ohne den vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) angestoßenen Reformprozess sowie die Reform auf Bundesebene mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit passieren würde:
eine immense Welle von Krankenhausinsolvenzen.
Um die stationäre Versorgung für die Patientinnen und Patienten in Solingen und dem Kreis Mettmann auch in Zukunft bestmöglich zu sichern, hat das MAGS in den vergangenen Wochen eine Vielzahl an Gesprächen mit allen Beteiligten geführt.

Datum: 2023-11-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/krankenhausplanung-solingen-und-mettmann-neue-zukunftsfeste-versorgungsstrukturen;

Themen: Sachwalter # ?, stationäre Versorgung # ?, neue Krankenhausplanung # ?, Kplus-Gruppe # ?, Krankenhaus Langenfeld # ?, städtisches Klinikum # ?, Verhandlungsergebnis # ?, Krankenhäuser # ?, Schlaganfallpatientinnen # ?, Versorgung in Hilden # ?

215. +++ (SEM)

In der Veranstaltung werden zentrale Impulse für die weitere Entwicklung von Dörfern gegeben.
Zudem findet ein Erfahrungsaustausch über den Wettbewerb statt, in dessen Rahmen es Tipps für eine erfolgreiche Teilnahme und Durchführung gibt.
Der Wettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" findet auf Kreis-, Landes- und Bundesebene statt und baut aufeinander auf.
Durch einen Sieg qualifizieren sich die teilnehmenden Dörfer für den Wettbewerb auf der jeweils nächsten Ebene.
Im kommenden Jahr bieten viele Landkreise eigene Wettbewerbe für ihre Dörfer an und melden ihre Kreissieger als Teilnehmer am Landeswettbewerb bis Ende November 2024 an die Landwirtschaftskammer.

Datum: 2023-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landeswettbewerb-unser-dorf-hat-zukunft-20242025-ministerin-gorissen-gibt;

Themen: Landeswettbewerb # ?, Dörfer # ?, Gold von Nordrhein-Westfalen # ?, Landesgolddörfer # ?, anstehende neue Wettbewerbsrunde # ?, eigene Wettbewerbe # ?, Landwirtschaftskammer # ?, Wettbewerb # ?, eigene Hand # ?, zentrale Impulse # ?

216. +++ (SEM)

Innenminister Herbert Reul: "Null-Toleranz gilt auch nach innen.
Wenn Amtsträgerinnen und Amtsträger querschlagen, müssen wir auch in der Lage sein durchzugreifen.
Also helfen wir auf Bundesebene nach und holen uns die legale Eintrittskarte in geschlossene Chatgruppen.
Das dürfen keine Privatpartys mehr bleiben, auf denen sich wie selbstverständlich extremistische oder kriminelle Schmuddelbildchen zugeschickt werden, ohne dass das auch strafrechtliche Konsequenzen hat.
"

Datum: 2023-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/null-toleranz-fuer-volksverhetzende-aeusserungen-von-amtstraegern;

Themen: NRW-Bundesratsinitiative für Verschärfung # ?, Kabinettpressekonferenz # ?, Amtsträgerinnen # ?, volksverhetzende Äußerungen # ?, geschlossene Chatgruppen # ?, öffentlicher Dienst # ?, Austausch von Inhalten # ?, Kommunikation von Inhalten # ?, Wehrstrafgesetz # ?, bloße Meinungsäußerung # ?

217. +++ (SEM)

Von 2016 bis 2022 war Markus Pollmeier Präsident des Baseball und Softball Verbands NRW.
In diesem Amt widmete er sich auch der Weiterentwicklung des Softball-Bereichs.
Seit 2019 engagiert er sich dafür auf Bundesebene als Vizepräsident Wettkampfsport im Deutschen Baseball und Softball Verband.
Joachim Schlüter, Olpe
Joachim Schlüter macht sich seit mehr als vier Jahrzehnten in hervorragender Weise für den Sport im Kreis Olpe und über die Region hinaus verdient.

Datum: 2023-10-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-3;

Themen: Leichtathletikverband # ?, goldene Ehrennadel # ?, Gold # ?, Taekwondo # ?, Stadtsportbund # ?, herausragende Weise # ?, Wettkampfsport # ?, Präsidiumsmitglied # ?, Judosport # ?, deutscher Schützenbund # ?

218. +++ (SEM)

Durch seine frühere berufliche Tätigkeit als Rektor einer Grundschule lag ihm dabei stets und in besonderer Weise die Kinder- und Jugendarbeit am Herzen.
Von 1964 bis 1992 und von 1998 bis 2019 fungierte Dieter Steffen zudem als Vorsitzender des Westdeutschen Tischtennis-Verbandes.
Darüber hinaus engagierte er sich seit 1997 auch auf Bundesebene als Vizepräsident Jugend im Deutschen Tischtennis-Bund (DTTB).
In dieser Funktion gehörte er bis 2001 dem Präsidium an und wurde anschließend als Ehrenmitglied im DTTB aufgenommen.
Jahrzehntelang hat Dieter Steffen eine hervorragende Jugendarbeitet geleistet und den wichtigen Nachwuchsbereich begleitet, gefördert und mitgeprägt.

Datum: 2023-09-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-verdienstkreuz-1-klasse-des;

Themen: Verdienstkreuz # ?, Ehrenamt # ?, Staatssekretärin # ?, Verdienstorden # ?, Bundesverdienstorden # ?, Tischtennissport # ?, besondere Leistungen # ?, Ehrenmitglied von Dttb # ?, Ende von 1950Er-Jahren # ?, Sport in Herford # ?

219. +++ (SEM)

Nachhaltig Wohnen" nun einen Zinssatz, der im Vergleich zu den aktuellen Marktkonditionen um rund drei Prozent niedriger ist.
Bei einem Beispielkredit von 250.000 Euro läge die Zinsersparnis im Vergleich zu diesen Marktkonditionen je nach Laufzeit bei etwa 600 Euro pro Monat.
Die NRW.BANK kann damit kurzfristig bauwilligen Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen während des aktuellen KfW-Programmstopps für klimafreundlichen Wohnungsbau auf Bundesebene entlasten.
Das Programm "NRW.BANK.
Nachhaltig Wohnen" können Privatpersonen nutzen, die Wohneigentum zur Selbstnutzung bauen, erwerben oder sanieren und dabei nachhaltige Gebäudestandards beachten.

Datum: 2023-12-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-nordrhein-westfalen-springt-die-bresche-nach-kfw;

Themen: klimafreundlicher Wohnungsbau # ?, Wohnen # ?, landeseigene Förderbank # ?, Programm # ?, Anpassung bei Nrw.bank # ?, Bresche # ?, Einkommensklassen # ?, Energieeffizienzexperte # ?, Förderchaos # ?, Privatpersonen der Einkommensklasse # ?

220. +++ (SEM)

Zusätzlich wurde den Einrichtungen die Möglichkeit eingeräumt nach dem sogenannten "regionalüblichen Entlohnungsniveau" zu entlohnen.
Das ist der errechnete tarifliche Durchschnittslohn in Nordrhein-Westfalen.
Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat als erstes Land und noch vor der Bundesebene die Einführung der Tariftreue-Regelungen wissenschaftlich begleiten lassen.
Die Ergebnisse der Umsetzungsanalyse des IAT zeigen Stärken und Schwächen der Neuregelung auf.
Positiv sind die Auswirkungen auf das Lohnniveau.

Datum: 2024-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-liegt-vorne-bei-tarifgerechter-entlohnung-der-pflege;

Themen: tarifgerechte Löhne # ?, bundesweite Spitze # ?, wissenschaftliche Studie # ?, Hochschule Bochum # ?, Zahlung # ?, Einführung von Tariftreueregelungen # ?, Ergebnisse der Umsetzungsanalyse # ?, Lohnniveau # ?, Qualifikationsgruppe # ?, Signal für Pflege # ?

221. +++ (SEM)

Derzeit werden bundesweit rund 9.500 Kinder und 8.500 Familien, in Nordrhein-Westfalen knapp 6.400 Kinder und 5.800 Familien, mit den Angeboten erreicht und dabei neben der deutschen in mehr als 30 Sprachen gefördert.
Die bundesweite Zusammenarbeit und der Transfer der Programme aus Nordrhein-Westfalen in weitere Bundesländer wird seit 2017 durch die Stiftung Auridis gefördert.
Seit 2021 verbreitet das Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI) die Programme auf Bundesebene.
In einer weiteren Förderphase für zwei Jahre wird der bundesweite Ausbau der Programme und die Weiterentwicklung bis 2026 fortgesetzt.
Der renommierte Erziehungswissenschaftler und Bildungsforscher Prof. Dr. Timm Albers, Universität Paderborn, hat die Ansätze wissenschaftlich begleitet: "Die Programme sind in der Praxis bewährt und gehen mit positiven Effekten für die Kinder und Familien einher.

Datum: 2024-04-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/vorreiter-bei-mehrsprachiger-bildung-immer-mehr-bundeslaender-uebernehmen;

Themen: bundesweiter Ausbau # ?, Rucksack # ?, Geschichte von Familien # ?, Bildungsprogramme # ?, Angebote # ?, Familienministerium # ?, Kita # ?, Integrationsministerium # ?, Ansätze # ?, Anklang # ?

222. +++ (SEM)

Der Ausbau von Windenergie ist notwendig, um eine unabhängige und bezahlbare Energieversorgung und die Erreichung der Klimaschutzziele sicherzustellen.
Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer: "Die erfreuliche Entwicklung ist zum einen ein Verdienst der nordrhein-westfälischen Genehmigungsbehörden, die hier eine sehr gute und engagierte Arbeit leisten.
Gleichzeitig entfalten auch die geänderten Rahmenbedingungen auf Bundes- und Landesebene eine positive Wirkung.
Das Umweltministerium hat hierzu gemeinsam mit den Kommunalen Spitzenverbänden und den Bezirksregierungen Anfang 2023 die Regional-Initiativen Wind eingerichtet.
Damit steht ein umfassendes Beratungs- und Unterstützungsangebot für die kommunalen Genehmigungsbehörden zur Verfügung.

Datum: 2024-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-nimmt-weiter-fahrt-auf-nordrhein-westfalen-erneut;

Themen: Spitzenreiter # ?, Stück # ?, aktuelle Genehmigungszahlen # ?, gute Genehmigungszahlen # ?, kommunale Genehmigungsbehörden # ?, unabhängige bezahlbare Energieversorgung # ?, Auswertung # ?, ambitionierter akzeptanzgesicherte Ausbau # ?, Landesamt # ?, Regionalinitiativen # ?

223. +++ (SEM)

Die Filmpräsentation des Dokumentarfilms "MOSES - 13 Steps" unterstreicht, dass Produktionen aus Nordrhein-Westfalen international Beachtung und Anerkennung finden und der Film- und Medienstandort für Produktionsfirmen und Studios aus Hollywood und den Vereinigten Staaten von Amerika immer attraktiver wird.
Ministerpräsident Wüst tauschte sich im Verlauf des Themenabends mit Vertreterinnen und Vertretern der Film- und Medienbranche unter anderem zu Produktionsbedingungen sowie aktuellen Herausforderungen und Trends der Branche aus.
Die Einführung eines steuerlichen Anreizmodells ist Teil einer umfassenden Filmförderreform auf Bundesebene.
Die bisherige zuschussbasierte Standort-Filmförderung des Bundes soll durch ein steuerliches Anreizmodell abgelöst werden.
Dieses sieht unter anderem vor, dass Hersteller von Filmen und Serien sowie Produktionsdienstleistungsunternehmen eine Steuergutschrift in Höhe von 30 Prozent der deutschen Herstellungskosten erhalten.

Datum: 2024-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-wirbt-hollywood-fuer-film-und-medienstandort-nordrhein;

Themen: Themenabend # ?, Villa # ?, Medienstandort # ?, steuerliches Anreizmodell # ?, Foto # ?, Medienstiftung # ?, Filmstiftung # ?, Filmpräsentation # ?, Firmensitz der Institution # ?, Rahmen eines Themenabends # ?

224. +++ (SEM)

Bei der Auswahl der Schulen kann Nordrhein-Westfalen als eines von wenigen Ländern auf einen aktualisierten Schulsozialindex zurückgreifen.
Hierbei werden ausschließlich ganze Schulsozialindexstufen berücksichtigt: für die Grundschulen die Stufen 6 bis 9 und für die weiterführenden Schulen (mit Ausnahme der Berufskollegs, Förder- und Klinikschulen) die Stufen 7 bis 9.
Für die Schulformen, für die kein Schulsozialindex existiert (Förderschulen, Berufskollegs), werden nach den Vorgaben auf Bundesebene eng an die Sozialindikatoren angelehnte geeignete Kriterien für die Schulauswahl angewendet.
Diese beruhen im Wesentlichen auf den Amtlichen Schuldaten, die das Schulministerium jährlich auf seiner Website, dem Bildungsportal, veröffentlicht.
Damit ist sichergestellt, dass vor allem zwei zentrale Dimensionen berücksichtigt werden: der Anteil von Schülerinnen und Schülern mit Migrationsgeschichte sowie die Armutsgefährdung von Schülerinnen und Schülern.

Datum: 2024-04-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerium-einladungen-fuer-die-ersten-400-startchancen-schulen;

Themen: Startchancenprogramm # ?, große Schritte # ?, Zeitplan # ?, Schulministerium # ?, Schulauswahl # ?, Sozialindikatoren # ?, ganze Schulsozialindexstufen # ?, vorbereitende Veranstaltungen # ?, Schulträger # ?, Lesen der Basiskompetenz # ?

225. +++ (SEM)

Staatsanleihen wie die "75 Jahre Grundgesetz - Die NRW-Anleihe" sind Schuldverschreibungen - in diesem Fall ist das Land Nordrhein-Westfalen Emittent, also Herausgeber der Schuldverschreibung.
Staatsanleihen gehören zu den klassischen staatlichen Refinanzierungsinstrumenten.
Auf Bundesebene sind die Bundesanleihen oder Bundesschatzbriefe vielen Privatanlegern bekannt.
Anders als Aktien verfügen Anleihen regelmäßig über eine feste Laufzeit und einen festen jährlichen Zinssatz.
Ähnlich wie bei Aktien kann auch ihr Kurs während der Laufzeit schwanken, d.h. unter den Ausgabekurs fallen oder über ihm gehandelt werden.

Datum: 2024-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/75-jahre-grundgesetz-nordrhein-westfalen-begibt-landes-anleihe-zum-jubilaeum;

Themen: NRW-Anleihe # ?, EM-Ittent # ?, Anleihen # ?, Börse # ?, nächster Kupon # ?, Privatanleger # ?, Staatsanleihen # ?, Vielzahl von Aktionen # ?, Fälligkeit # ?, Jubiläum von Grundgesetz # ?

226. +++ (SEM)

Besonders betroffen davon war und bleibt die energieintensive Industrie, die in Nordrhein-Westfalen überdurchschnittlich stark vertreten ist.
Diese Landesregierung eint das Ziel, den Status Nordrhein-Westfalens als Industrieland zu sichern und auszubauen.
Das Kabinett hat daher eine energie- und industriepolitische Erklärung beschlossen, die für eine verlässliche Wirtschafts- und Energiepolitik auf Bundesebene wirbt.
Nur so investieren Unternehmen hier bei uns und nicht im Ausland.
Nur so sichern wir Wohlstand und Arbeitsplätze in unserem Land.

Datum: 2024-06-04; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/energie-und-wirtschaftspolitik-nrw-wohlstand-und-sicherheit-fuer-nordrhein;

Themen: Wohlstand # ?, EU-Mindestmaß # ?, Stromsteuersenkung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, europäische Industrie # ?, Energiepolitik # ?, amerikanischer Techriese # ?, deutsches Familienunternehmen # ?, gesicherte Kraftwerksleistung # ?, individuelle Netzentgelte # ?

227. +++ (SEM)

Martin Bouchard, Geschäftsführer ATC Germany Holdings GmbH: "Die Verbesserung der Rahmenbedingungen für den effizienten Ausbau der Kommunikationsinfrastruktur bleibt eine vordringliche Aufgabe.
Das Land NRW ist mit dem Wegfall des Baugenehmigungserfordernisses im Außenbereich vorbildlich vorangegangen.
Ebenso wichtig ist es, auf Bundesebene nun endlich das TK-NaBeG auf den Weg zu bringen und hier das überragende öffentliche Interesse des Ausbaus der Netze aufzunehmen, um den Ausbau insbesondere in ländlichen Gegenden voranzubringen und die Wichtigkeit der Kommunikationsinfrastruktur für den Standort Deutschland zu unterstreichen.
"
Bruno Jacobfeuerborn, CEO DFMG Deutsche Funkturm GmbH: "Als bevölkerungsreichstes Bundesland mit starker Wirtschaft braucht Nordrhein-Westfalen eine moderne Infrastruktur für zukunftssichere Mobilfunkdienste - in der Stadt und auf dem Land.

Datum: 2024-06-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ein-jahr-task-force-mobilfunk-nrw-deutliche-fortschritte-bei-der;

Themen: Mobilfunknetzbetreiber # ?, Tower # ?, kommunale Spitzenverbände # ?, Bilanz der Zusammenarbeit # ?, Musterprozess # ?, Netzbetreiber # ?, Kommunikationsinfrastruktur # ?, Mobilfunkunternehmen # ?, Telekommunikationswirtschaft # ?, Standortsuche # ?

228. +++ (SEM)

Haushaltsplanentwurf 2025
Starkes Fundament trotz vielfältiger Herausforderungen
Durch politische Entscheidungen auf Bundesebene wie den Abbau der Kalten Progression, Wohngelderhöhungen oder das Deutschlandticket wird der Landeshaushalt seit 2023 zusätzlich dauerhaft mit vier Milliarden Euro pro Jahr belastet.
Gleichzeitig wirken auch die hohen Preissteigerungen der letzten Jahre etwa in Form von deutlich höheren Tarifabschlüssen oder gestiegenen Beschaffungskosten nach.
Auch das gestiegene Zinsniveau sorgt für weitere Haushaltsbelastungen.

Datum: 2024-07-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/handlungsfaehigkeit-und-planungssicherheit-fuer-nordrhein-westfalen-durch-klare;

Themen: klare Prioritäten # ?, Handlungsfähigkeit # ?, Planungssicherheit # ?, Haushaltsplanentwurf # ?, Nachtragshaushalt # ?, Konjunkturkomponente # ?, Kabinett # ?, Kreditermächtigung # ?, finanzpolitische Weichen # ?, Zukunftsinvestitionen # ?

229. +++ (SEM)

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Karl Werring, Präsident der Landwirtschaftskammer NRW: "Die Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen begrüßt das neue Ausbildungsangebot, das unsere bestehenden Regelungen 'Fachpraktiker:in Hauswirtschaft' und 'Fachpraktiker:in personenbezogene Dienstleistungen' quasi zusammenführt.
Da die neue Regelung auf einer Empfehlung des Bundesinstituts für Berufsbildung aufsetzt, bestehen gute Chancen für einheitliche Standards auf Bundes- und Landesebene.
Wenn die Doppelzuständigkeit für diese eine Regelung dazu führt, dass zusätzliche Ausbildungsstätten und Auszubildende erreicht werden, kann das nur im Interesse aller sein, denn der Bedarf ist offensichtlich.
Wir werden uns natürlich eng mit den Industrie- und Handelskammern abstimmen, das ist in anderen Bereichen schon lange bewährte Praxis.

Datum: 2024-07-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schafft-neues-niedrigschwelliges-ausbildungsangebot-fuer-menschen;

Themen: Behinderungen # ?, Fachpraktikerausbildungen # ?, Fachpraktikerin # ?, neues Ausbildungsangebot # ?, Lernbehinderung # ?, Unterstützungssystem # ?, Herausforderungen der Zeit # ?, offene Stellen # ?, Agrarberufe # ?, Arbeitswirtschaftsministerium # ?

230. +++ (SEM)

Derzeit läuft noch das Anhörungsverfahren, in dem insbesondere die Krankenhäuser Stellungnahmen zu den geplanten Zuweisungen des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums abgeben können.
Bis Ende des Jahres sollen dann alle Krankenhäuser ihre Feststellungsbescheide erhalten, so dass dann die neue Planung in Nordrhein-Westfalen ab dem 1. Januar 2025 scharf gestellt ist.
Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin haben die nordrhein-westfälische Landesregierung und maßgebliche Akteure der Krankenhauslandschaft in Nordrhein-Westfalen nun eine positive Zwischenbilanz gezogen: Das nordrhein-westfälische Modell wirkt, führt zu den dringend notwendigen Strukturveränderungen und kann als Blaupause für die Krankenhausreform auf Bundesebene und die Planungen der anderen Bundesländer dienen.
Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann erklärt: "Unser Krankenhausplan ist ein solides Fundament für die zukünftige stationäre Versorgung in Nordrhein-Westfalen.
In einem mehrjährigen Prozess haben wir gemeinsam mit den Partnern aus dem Gesundheitswesen eine Planungssystematik erstellt.

Datum: 2024-07-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-so-funktioniert-es-mit-der-krankenhausplanung-fuer-nordrhein;

Themen: NRW-Krankenhausplanung # ?, Krankenhäuser # ?, Krankenhausreform # ?, Krankenhauslandschaft # ?, Spezialisierung # ?, Planungssystematik # ?, einstellige Fallzahlen # ?, beteiligter Partner # ?, kleine Revolution # ?, Krebsbehandlung # ?

231. +++ (SEM)

2003 wurde sie Ortsvorsitzende des Landfrauenverbandes Bielefeld-Senne, 2006 bis 2018 war sie Kreisvorsitzende.
Seit 2010 ist sie Mitglied im Präsidium des Westfälisch-Lippischen Landfrauenverbandes, von 2014 bis 2019 als Vizepräsidentin.
Seit 2011 wurde sie im Deutschen Landfrauenverband auf Bundesebene aktiv: als Mitglied und Vorsitzende in verschiedenen Fachausschüssen, als Präsidiumsmitglied und seit 2019 als Präsidentin.
Petra Bentkämper hat großen Anteil daran, dass sich das Bild "der Landfrau" verändert hat.
Inzwischen wissen in der Landes- und in der Bundespolitik alle Verantwortlichen, dass der Deutsche Landfrauenverband die Interessenvertretung aller Frauen im ländlichen Raum ist.

Datum: 2024-08-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-den-verdienstorden-des-landes-4;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Jahrzehnte # ?, Bezirksbundesmeister # ?, Krankenwohnung # ?, Literaturverein # ?, Rahmen eines Ehrenamts # ?, aktive Landfrau # ?, deutscher Landfrauenverband # ?, weitere herausragende Juristin # ?

232. +++ (SEM)

Hintergrundinformationen
Die Länderkonferenz Rhein wurde 2013 von den Rheinanrainer-Bundesländern ins Leben gerufen.
Ziel ist es, die Bedeutung und die Belange der Schifffahrt im Rheinstromgebiet als klimafreundliche und sozialverträgliche Transportalternative auf Bundesebene stärker hervorzuheben.
Zudem soll die Ausrichtung der Güterverkehrsströme auf die belgischen und niederländischen Seehäfen in der Verkehrspolitik mehr Gewicht bekommen.
Als Binnenländer sind Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz für den Im- und Export von Waren und Rohstoffen auf den Zugang zum Meer über krisenfeste Wasserstraßen dringend angewiesen.

Datum: 2024-09-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-rheinschifffahrt-ist-fuer-eine-nachhaltige-logistik-unverzichtbar;

Themen: nachhaltige klimaneutrale Logistik # ?, zentrale Wasserstraße # ?, Bedeutung von Rhein # ?, Verkehrsministerkonferenz von Ländern # ?, diesjährige Landkonferenz # ?, nachhaltige Rheinschifffahrt # ?, Rheinkorridor # ?, Unterzeichnung # ?, Häfen # ?, Absichtserklärung # ?

233. +++ (SEM)

Seit 2003 leitet er in seinem Verein, der Sektion Beckum des DAV, die Sportklettergruppe RealUp.
Er engagierte sich in der Etablierung und Fortentwicklung der Kids-Cup-Serie im Klettern, die mittlerweile von vielen anderen Landesverbänden übernommen worden ist.
Besondere Pionierarbeit leistete Klaus Hogrebe mit dem Aufbau und der langjährigen Betreuung des Ergebnisdienstes für Kletterwettkämpfe auf Landes- und Bundesebene.
Auf seiner detaillierten Entwicklungsarbeit beruht aktuell der gesamte Ergebnisdienst im deutschen Sportklettern.
Seit 2016 ist er Mitglied der Fachkommission Sportklettern und nationaler Schiedsrichter im DAV-Bundesverband.

Datum: 2024-10-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-ueberreicht-sportplakette-des-landes-nordrhein-4;

Themen: Silber # ?, Gold # ?, Stadtsportbund # ?, Leichtathletikverband # ?, Bronze # ?, rheinischer Fischereiverband # ?, Frauenfußball # ?, herausragende Weise # ?, stellvertretende Vorsitzende # ?, Eichengrün # ?

234. +++ (SEM)

Neue Pflegestatistik: Nordrhein-Westfalen hat eine starke pflegerische Versorgung
Neue Pflegestatistik: Nordrhein-Westfalen hat eine starke pflegerische Versorgung
Minister Laumann: Reform auf Bundesebene muss gerade die häusliche Pflege besser unterstützen
11. Dezember 2024 Schützende Hände Foto: panthermedia.net / Michiko Momoto
Nach der neuesten Erhebung von Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) ist die Zahl der Pflegebedürftigen in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen: von 1,19 Millionen im Jahr 2021 auf 1,39 Millionen pflegebedürftigen Menschen im Jahr 2023.

Datum: 2024-12-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neue-pflegestatistik-nordrhein-westfalen-hat-eine-starke-pflegerische-versorgung;

Themen: starke pflegerische Versorgung # ?, häusliche Pflege # ?, neue Pflegestatistik # ?, Pflegebedürftige in Nordrhein-Westfalen # ?, häusliches Umfeld # ?, ambulante Dienste # ?, Euro # ?, Erhebung # ?, Förderung für Pflegenachwuchs # ?, Rahmenbedingungen der Versorgung # ?

235. +++ (SEM)

Es haben sich zu viele grundlegende Herausforderungen aufgestaut.
Der allgemeine Fachkräftemangel macht sich auch an unseren Schulen bemerkbar - das gilt übrigens bundesweit.
Denn nach allen Prognosen zur Lehrkräfteentwicklung in den nächsten Jahren - sowohl seitens der Bildungsministerkonferenz auf der Bundesebene als auch seitens der Landesregierung - wissen wir, dass sich die Lücke erst allmählich schließen wird.
Wir werden weiter alles dafür tun, damit unsere Schulen mehr Lehrkräfte einstellen können.
"

Datum: 2024-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schulministerin-feller-lehrerberuf-wird-wieder-attraktiver-mehr-personal-fuer;

Themen: Unterrichtsversorgung # ?, Handlungskonzept # ?, Vorbereitungsdienst # ?, voraussetzungslose Teilzeit # ?, unbesetzte Stellen # ?, Alltagshelferinnen # ?, Lehrkräftemangel # ?, Schulen des Lands # ?, Grundschulen # ?, Schuldienst # ?

236. +++ (SEM)

Handlungsempfehlungen und Maßnahmen im Überblick
Zur Sicherstellung einer flächendeckenden Arzneimittelversorgung:
* Die Erarbeitung von zukunftsfähigen Konzepten zur Gestaltung des Apothekenwesens durch die Selbstverwaltung: Sofern hierfür bundesrechtliche Änderungen notwendig sind, wird sich das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales hierfür auf der Bundesebene einbringen.
Ansatzpunkte sind unter anderem:
1. Prüfung der Nacht- und Notdienstregelungen auf Anpassungsmöglichkeiten.

Datum: 2025-01-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gesundheitsministerium-und-apothekerkammern-verstetigen-gemeinsame-arbeit;

Themen: Selbstverwaltung # ?, gemeinsame Arbeit # ?, Zukunftsthemen # ?, Fachkräfte # ?, Handlungsempfehlungen # ?, Sicherstellung # ?, Apothekenkammern # ?, Apothekerkammern in Nordrhein-Westfalen # ?, Baustein der Daseinsvorsorge # ?, Beispielkommunen # ?

237. +++ (SEM)

Ministerin Gorißen wird bei der kommenden Grünen Woche die Gelegenheit nutzen, mit Branchenvertretern und Amtskolleginnen und -kollegen der weiteren Bundesländer bei der Messe über das weitere Vorgehen zu beraten.
Schon bei der am Donnerstag, 16. Januar 2025, im Vorfeld der Grünen Woche gestarteten Amtschefkonferenz der Agrarministerien in Berlin hat sich Nordrhein-Westfalen mit weiteren Bundesländern und dem Bund über das aktuelle Tierseuchengeschehen ausgetauscht.
Ministerin Gorißen: "Nordrhein-Westfalen steht mit Behörden auf Bundes- und Landesebene sowie mit Verbänden der Wirtschaft und Landwirtschaft im Austausch.
Wir brauchen auch in Zukunft eine gute Zusammenarbeit, um die Ausbreitung von Tierseuchen zu verhindern, die nicht nur mit unsäglichem Tierleid, sondern auch mit enormen wirtschaftlichen Folgen für Tierhaltungen verbunden sind.
Deutschland muss so früh wie nur möglich wieder MKS-frei werden.

Datum: 2025-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-spricht-mit-branchenvertretern-ueber;

Themen: wichtiger Branchentreff # ?, Düngegesetz # ?, öffentliche Aufmerksamkeit # ?, Branchenvertreter # ?, neue Bundesregierung # ?, Landwirtschaft # ?, Fleisch # ?, Messe # ?, Nährstoffbilanzierungsverordnung # ?, deutsche Haltung # ?

238. +++ (SEM)

Was wir bei der Kontrollaktion gehört haben, sind nicht die Glocken zum Kirchgang.
Das sind Sirenen, weil es qualmt.
Eines wird damit immer klarer: Es braucht rechtliche Änderungen auf Bundesebene.
Mit einem ungeheuren Aufwand arbeiten alle Beteiligten in Nordrhein-Westfalen daran, die Rechte von Menschen gegen Ausbeutung und kriminelle Machenschaften zu verteidigen.
Besser wäre es, dafür Sorge zu tragen, dass Menschen erst gar nicht in diese Situationen gebracht werden.

Datum: 2025-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen;

Themen: Sozialbetrüger # ?, kriminelle Machenschaften # ?, Kontrollaktion # ?, zahlreiche Sozialbetrugsfälle # ?, lebensgefährdende Mängel # ?, ausbeuterische Arbeitsverhältnisse # ?, landesweite Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?, Mieterinnen # ?, Anschlusskontrolle # ?

239. +++ (SEM)

Datum: 2025-01-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-ergebnisse-der-landesweiten-kontrollen-gegen-0;

240. +++ (SEM)

Wirtschaftsministerin Neubaur: "Die geoökonomischen Herausforderungen erfordern eine selbstbewusste Reaktion auch auf Landesebene.
Wir setzen auf eine kluge Strategie, die unsere Unternehmen schützt und neue Perspektiven eröffnet.
Dazu gehören gezielte Fördermaßnahmen für besonders betroffene Industriezweige, die Reduzierung von Abhängigkeiten und eine starke Stimme für NRW auf Bundes- und EU-Ebene.
"
Hintergrund

Datum: 2025-02-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/aussenwirtschaftsbeirat-beraet-ueber-internationale-handelskonflikte-und-ihre;

Themen: Außenwirtschaftsbeirat der Landesregierung # ?, mögliches Spannungsdreieck # ?, Thema der Sitzung # ?, strategische Ausrichtung # ?, Montagabend # ?, Positionierung # ?, Abhängigkeiten # ?, Landesebene # ?, Auswirkungen # ?, Resilienz # ?

241. +++ (SEM)

Die acht Sonderpreise wurden durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, die AOK, die Werner-Bonhoff-Stiftung, die Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung, die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, die Stiftung Erinnerung, Verantwortung und Zukunft sowie die Bundeszentrale für politische Bildung vergeben.
Das nordrhein-westfälische Schulministerium kooperiert auf Landesebene mit dem Rheinischen Sparkassen- und Giroverband und der Kulturstiftung der Westfälischen Provinzial Versicherung als Ausrichter eigener Schülerzeitungswettbewerbe.
Die Erstplatzierten dieser Schülerzeitungswettbewerbe nehmen automatisch für das Land Nordrhein-Westfalen am Schülerzeitungswettbewerb der Länder auf Bundesebene teil.

Datum: 2025-03-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/grosse-erfolge-fuer-nachwuchsredaktionen;

Themen: Schülerzeitungswettbewerb von Ländern # ?, Schülerzeitungen # ?, Gemeinschaftsgrundschule # ?, Fuchsnachrichten # ?, Nachwuchsredaktionen # ?, Schulgeflüster # ?, Senioren # ?, Jugendpresse # ?, Länder # ?, berufliche Schulen # ?

242. +++ (SEM)

Kultur und Wissenschaft
Das Expertengremium zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung hat am Montag, 17. März 2025, seinen Abschlussbericht zur Neuorganisation der Landeszentrale für politische Bildung an Gonca Türkeli-Dehnert, Staatssekretärin im Ministerium für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen, übergeben.
Seit Oktober des vergangenen Jahres haben fünf Expertinnen und Experten die Organisationsstrukturen der Zentralen für politische Bildung auf Bundes- und Landesebene verglichen und auf dieser Basis ein Konzept entwickelt, wie die nordrhein-westfälische Landeszentrale unabhängiger aufgestellt werden kann.
Die Einsetzung des Expertengremiums wurde initiiert, um einem zentralen Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag nachzukommen und darüber hinaus die organisatorischen Rahmenbedingungen für eine strukturelle Unabhängigkeit der Landeszentrale für politische Bildung grundsätzlich herauszuarbeiten.
Im Koalitionsvertrag heißt es: "Die Landeszentrale für politische Bildung werden wir strukturell und inhaltlich stärken und unabhängiger machen.

Datum: 2025-03-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertengremium-uebergibt-abschlussbericht-zur-neuorganisation-der-landeszentrale;

Themen: Expertengremium # ?, politische Bildung # ?, Neuorganisation der Landeszentrale # ?, strukturelle Unabhängigkeit # ?, Präventionsarbeit # ?, Koalitionsvertrag # ?, Gremium # ?, Beauftragtenmodell # ?, Gesamtschau von Organisationsformen # ?, Mehrheitsprinzip # ?

243. +++ (SEM)

2. Abbau von bürokratischen Hürden
Einigkeit in der Agrarministerkonferenz bestand auch darin, dass der Bund sich noch stärker für den dringend notwendigen Bürokratieabbau in der Land- und Forstwirtschaft einsetzt.
Dazu gehören sowohl spürbare Entlastungen bei bestehenden Regelungen als auch die Verhinderung unnötiger, neuer bürokratischer Belastungen auf Bundes- oder EU-Ebene.
Ein Beispiel dafür ist die EU-Entwaldungsrichtlinie, zu welcher die Agrarministerkonferenz beschlossen hat, dass durch eine entsprechende Änderung für forst- und landwirtschaftliche Betriebe und betroffene Unternehmen in Deutschland erheblicher bürokratischer Aufwand vermieden werden kann.
"In Deutschland und weiteren europäischen Ländern, in denen nachweislich keine Entwaldung stattfindet oder sogar die Waldfläche zunimmt, bedeutet die europäische Entwaldungsverordnung nur unnötige bürokratische Belastungen", so Ministerin Silke Gorißen.

Datum: 2025-03-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fruehjahrs-agrarministerkonferenz-2025-wettbewerbsfaehigkeit-des-agrarstandortes;

Themen: Forstwirtschaft # ?, Frühjahrsagrarministerkonferenz # ?, Stoffstrombilanzverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, verursachergerechte Maßnahmendifferenzierung # ?, künftige Bundesregierung # ?, Kernthema # ?, aktuelle Fragen # ?, heimische Landwirtschaft # ?, Länder # ?

244. +++ (SEM)

In den Hochphasen der Corona-Pandemie gab es befristete Übergangsregelungen, die den grenzüberschreitend Beschäftigten das Arbeiten im Homeoffice erleichtert haben.
Mit deren Auslaufen im Sommer 2022 war eine Rückkehr zu bürokratisch aufwändigen Regelungen verbunden, die insbesondere für viele Beschäftigte aus Nordrhein-Westfalen erhebliche Unsicherheiten bedeuteten - etwa in den Kreisen Heinsberg, Kleve oder der Stadt Aachen.
Nordrhein-Westfalen hatte frühzeitig auf Bundesebene auf die Probleme hingewiesen.
Minister der Finanzen Dr. Optendrenk und Europaminister Liminski hatten sich gemeinsam mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass auf deutscher Seite wieder eine einfache und gerechte Lösung geschaffen wird, die der heutigen Arbeitsrealität Rechnung trägt.
Die nun angekündigte Änderung sieht vor, dass bis zu 34 Tage Homeoffice pro Jahr steuerlich so behandelt werden, als wären sie im Tätigkeitsstaat - also z.B. in den Niederlanden - erbracht worden.

Datum: 2025-04-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erleichterung-fuer-grenzpendler-deutschland-und-niederlande-einigen-sich-auf-neue;

Themen: Homeoffice # ?, Grenzpendler # ?, Grenzregion # ?, Einigung # ?, Minister der Finanzen # ?, 34-Tage-Regelung # ?, Hochphasen der Coronapandemie # ?, Rückkehr von Regelungen # ?, alltagstaugliche Lösung # ?, angekündigte Änderung # ?

245. +++ (SEM)

Mittlerweile wird das Männerhilfetelefon auch von den Bundesländern Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Rheinland-Pfalz mitgetragen, wodurch das Beratungs- und Unterstützungsangebot strukturell und qualitativ weiterentwickelt werden konnte.
Seit Einrichtung des Hilfetelefons ist die Zahl von Beratungskontakten kontinuierlich von Jahr zu Jahr gewachsen und hat mit 4.037 Beratungskontakten aus ganz Deutschland im vergangenen Jahr einen neuen Höchststand erreicht.
Um dem Bedarf an Beratung noch besser gerecht werden zu können, plädiert das Land dafür, dass das Angebot auf Bundesebene für ganz Deutschland etabliert wird.
Gleichstellungsministerin Josefine Paul: "Gewalt an Männern darf kein Tabuthema sein.
Das Männerhilfetelefon ist ein wichtiges Beratungsangebot - für Betroffene, aber auch für Angehörige und Personen aus dem sozialen Umfeld.

Datum: 2025-04-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-maennerhilfetelefon-immer-mehr-betroffene-und-personen-aus-dem;

Themen: Männerhilfetelefon # ?, Hilfetelefon # ?, soziales Umfeld # ?, Betroffene # ?, Zahl von Beratungskontakten # ?, Beratungskontakte # ?, neuer Höchststand # ?, wissenschaftliche Begleitung # ?, Personen # ?, Partnerschaften # ?

246. +++ (SEM)

Wir stärken so künftig die Prävention, die Intervention, aber vor allem auch die Hilfe für Betroffene.
"
Eine inhaltliche Begleitung hat die Auftaktveranstaltung durch Vorträge von Nina Andrieshen, Vorsitzende der Kommission zur Wahrnehmung der Belange der Kinder, Prof. Dr. Julia Gebrande, Vorsitzende der Unabhängigen Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs auf Bundesebene, sowie Ilka Katrin Kraugmann und Karl Haucke, Mitglieder des Betroffenenrates der Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs (UBSKM), erfahren.
Im Anschluss an die Auftaktveranstaltung hielt die Landeskommission ihre konstituierende Sitzung ab.
Die Landeskommission setzt sich unter anderem zusammen aus unabhängigen Sachverständigen aus den Bereichen Justiz, Psychologie und Sozialwissenschaft, Expertinnen und Experten verschiedener gesellschaftlicher Handlungsfelder, Vertreterinnern und Vertreter der Kirchen sowie des Betroffenenrates des Bundes.

Datum: 2025-05-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-staerkt-aufarbeitung-sexualisierter-gewalt-gegen-kinder-und;

Themen: Landeskommission für Etablierung # ?, Betroffenenrat # ?, Fälle # ?, Jugendliche # ?, Unabhängige # ?, Vorschläge # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Aufarbeitungsarbeit # ?, Betroffenenarbeit # ?, Gremium in Düsseldorf # ?

247. +++ (SEM)

Der Bevollmächtigte vertritt das Land in Berlin insbesondere gegenüber Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung sowie den ausländischen Vertretungen und ist verantwortlich für die Mitwirkung des Landes bei der Bundesgesetzgebung.
Der neue Bevollmächtigte, Dr. Matthias Roßbach (41), leitet bereits seit 2022 die Landesvertretung im Berlin.
Zudem ist er seit 2018 als Bundesratskoordinator mit der Vertretung der Interessen Nordrhein-Westfalens auf Bundesebene betraut.
Der promovierte Volljurist wird als Ministerialdirigent und Abteilungsleiter diese Aufgaben zusätzlich zu seiner Aufgabe als Bevollmächtigter fortführen.
Sein Jura-Studium an den Universitäten Münster und Cambridge (UK) schloss Matthias Roßbach im Jahr 2008 als Landesbester in Nordrhein-Westfalen ab.

Datum: 2025-05-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-wuest-dankt-dr-mark-speich-neuer-bevollmaechtigter-des-landes;

Themen: Generalsekretär von Konrad-Adenauer-Stiftung # ?, neue Bevollmächtigte # ?, Bundesverfassungsgericht # ?, Bevollmächtigte des Lands # ?, Bund-Länder-Finanzen # ?, Bundesratskoordinator # ?, ERP-Programm der Studienstiftung # ?, Landesbeste # ?, Mitarbeiter von Prozessbevollmächtigte # ?, Mitwirkung des Lands # ?

248. +++ (SEM)

Vor dem Hintergrund internationaler Krisen und des Klimawandels steht die Landwirtschaft aber vor großen Herausforderungen.
Ministerin Silke Gorißen: "Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Tierhaltung zu entscheiden.
Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Bürokratie abbauen, Innovationen fördern und Investitionen ermöglichen.
In Deutschland muss auch zukünftig hochwertiges, wettbewerbsfähiges Fleisch produziert werden können.
"

Datum: 2025-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-unterstreicht-die-bedeutung-der-landwirtschaft-fuer-die;

Themen: Weltbauerntag # ?, internationaler Tag # ?, Ökohöfe in Nordrhein-Westfalen # ?, hochwertiges Grundnahrungsmittel # ?, interessierte Verbraucherinnen # ?, Milcherzeugung # ?, Biowochen # ?, nordrhein-westfälische Landwirtschaft # ?, Tore # ?, Erzeugung # ?

249. +++ (SEM)

Der Bericht enthält:
* einen kompakten Überblick über besonders bedeutsame Entwicklungen,
* eine Zusammenfassung der relevanten Entwicklungen auf Landes- und Bundesebene,
* einen tabellarischen Überblick über alle Maßnahmen sowie
* einen Zeitstrahl mit wichtigen Meilensteinen.

Datum: 2025-07-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fuenf-jahre-handlungs-und-massnahmenkonzept-gegen-sexualisierte-gewalt-kindern-und;

Themen: Maßnahmenkonzept # ?, ressortübergreifendes Handlungskonzept # ?, Jugendliche # ?, intensive Arbeit # ?, Zeitstrahl # ?, bisherige jährliche Fortschreibung # ?, dauerhafte gesamtgesellschaftliche Querschnittsaufgabe # ?, erschütternde Fälle # ?, gemeinsame Reaktion # ?, kommunale Kinderschutznetzwerke # ?

250. +++ (SEM)

Für dieses langjährige Engagement gilt ihnen mein großer Dank.
Nordrhein-Westfalen verfügt bereits heute über ein starkes Netz an Gewalthilfeeinrichtungen.
Mit dem Gewalthilfegesetz auf Bundesebene erhalten gewaltbetroffene Frauen und Mädchen endlich einen Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe.
Bund und Länder sind nun gleichermaßen gefordert, eine dauerhafte und bedarfsgerechte Struktur sicherzustellen.
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Datum: 2025-09-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gleichstellungsministerin-paul-empfaengt-bundesministerin-prien-zu-einem-besuch;

Themen: Frauenberatungsstelle # ?, gewaltbetroffene Frauen # ?, Gewaltschutz # ?, Gewalthilfeeinrichtungen # ?, Rechtsanspruch # ?, Besuch # ?, geschlechtsspezifische Gewalt # ?, Mittelpunkt des Besuchs # ?, Gesetz des Bunds # ?, Regelfinanzierung # ?

251. +++ (SEM)

Mit voraussichtlichen 16,45 Milliarden Euro für die Gemeindefinanzierung 2026 wird ein neuer Rekordwert erreicht.
Doch das kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben der Altschuldenlösung für besonders verschuldete Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie.
"

Datum: 2025-09-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-2026-trotzt-der-allgemeinen;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, kommunale Familie # ?, Landschaftsverbände # ?, allgemeine wirtschaftliche Entwicklung # ?, finanzkraftabhängige Schlüsselzuweisungen # ?, unternehmensbezogene Körperschaftsteuer # ?, Abgeltungsteuer # ?, Lohnsteueraufkommen # ?, dringende Reformen # ?, genaue Höhe # ?

252. +++ (SEM)

Seit 2018 ist Naloxon als verschreibungspflichtiges Nasenspray erhältlich.
Bisher unterfällt Naloxon noch der Verschreibungspflicht und kann damit nur an die drogenabhängige Person selbst ausgegeben werden.
Zurzeit wird auf Bundesebene aber eine Änderung dieser Pflicht umgesetzt mit dem Ziel, dass zukünftig Naloxon auch ohne individuell verordnete Rezepte in relevanten Einrichtungen für den Notfall vorgehalten und eingesetzt werden kann.
Mit der Schulungsaktion ist die Landesregierung vor diesem Hintergrund vorausschauend unterwegs: Sobald die entsprechende Rechtsgrundlage vorliegt, soll das Wissen um den Einsatz des Medikamentes bereits möglichst weit verbreitet sein, damit es im Notfall schnell angewendet werden kann.
Im Rahmen eines vom Bundesgesundheitsministerium geförderten dreijährigen Modellprojekts (NALtrain) wurden bis Juni 2024 bundesweit bereits 800 Mitarbeitende aus 375 Einrichtungen zu Multiplikatorinnen und Multiplikatoren im Umgang mit Naloxon geschult.

Datum: 2025-08-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/naloxon-rettet-leben-landesregierung-foerdert-schulungen-zum-umgang-mit-drogen;

Themen: Drogennotfalltrainings # ?, Schulungen # ?, Medikament # ?, Drogennotfallmedikament # ?, sogenannter Opioidantagonist # ?, wichtiges Notfallmedikament # ?, Notfall # ?, Drogentodesfälle # ?, Wissen # ?, Laien # ?

253. +++ (SEM)

" Darüber hinaus setzt sich die Landesregierung für mehr Planungssicherheit ein. "
Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden.
Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Bürokratie abbauen, Innovationen fördern und Investitionen ermöglichen.
"
Nach einem ökumenischen Gottesdienst sprachen der Ministerpräsident und die Ministerin ein Grußwort.

Datum: 2025-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/erntedankempfang-der-landesregierung-ministerpraesident-wuest-und-ministerin;

Themen: Landesregierung in Oelde # ?, beständige Leistung # ?, Geist # ?, Erntedankempfang der Landesregierung # ?, Haus # ?, wichtige Arbeit # ?, Fokus des Abends # ?, anschließender Austausch # ?, umliegende Flächen # ?, Ernte eines Jahrs # ?

254. +++ (SEM)

Die Landwirtschaft in Deutschland und in Nordrhein-Westfalen gehört zu den besten der Welt und das soll auch so bleiben.
Unsere Betriebe brauchen Entlastungen von Bürokratie und mehr Planungssicherheit.
Hierfür mache ich mich auch auf der Bundes- und EU-Ebene stark, damit unsere Landwirtinnen und Landwirte gerne in die Zukunft ihrer Betriebe investieren.
Einen besonderen Schwerpunkt setze ich auf die Ausgestaltung der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union, denn sie hat unmittelbaren Einfluss auf die Stabilität unserer Betriebe.
"

Datum: 2025-09-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-besucht-landwirtschaftsbetriebe-im-land;

Themen: Landesregierung in Oelde # ?, Pfeifer # ?, Stall der Zukunft # ?, GmbH # ?, Download # ?, Hofnachfolge # ?, Foto # ?, Tierwohl # ?, Ausbildungskonzepte # ?, Fokus des Tags # ?

255. +++ (SEM)

Dazu hat Nordrhein-Westfalen einen Beschlussvorschlag bei der AMK eingebracht.
"Gerade die junge Generation braucht verlässliche und klare Rahmenbedingungen, um sich für die Landwirtschaft zu entscheiden", so Ministerin Gorißen.
"Auf Landes-, Bundes- und EU-Ebene müssen wir Innovationen fördern, Investitionen ermöglichen und vor allem Bürokratie abbauen.
Darum fordern wir den Bund auf, einheitliche, eindeutige, nachvollziehbare und aufeinander abgestimmte Regelungen für die Landwirte im Bereich von Stallneu- und -umbauten zu schaffen.
" In diesem Zusammenhang müssten auch die offenen Fragen zur Haltungskennzeichnung sowie zur Förderung berücksichtigt werden und durchgängig abgestimmte Kriterien gelten.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/herbst-agrarministerkonferenz-2025-nordrhein-westfalen-setzt-sich-fuer-verbesserte;

Themen: ländliche Räume # ?, landwirtschaftliche Tierhaltung # ?, Agrarressorts des Lands # ?, Zulassungsverfahren # ?, neue Bundesregierung # ?, Bundesprogramm # ?, Bürokratieabbau # ?, verlässliche Rahmenbedingungen # ?, Landwirte # ?, Landwirtinnen # ?

256. +++ (SEM)

Mein Dank gilt allen an dem Einsatz Beteiligten.
Wir bleiben weiter dran und setzen unsere Mission fort: Aufpassen, aufklären, aufräumen.
Zudem braucht es rechtliche Änderungen auf Bundesebene.
Mit einem ungeheuren Aufwand arbeiten alle Beteiligten in Nordrhein-Westfalen daran, die Rechte von Menschen gegen Ausbeutung und kriminelle Machenschaften zu verteidigen.
Besser wäre es, dafür Sorge zu tragen, dass Menschen erst gar nicht in diese Situationen gebracht werden.

Datum: 2025-09-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/schlag-gegen-schrottvermieter-und-sozialbetrueger-landesweite-kontrollen;

Themen: Problemimmobilien # ?, Schrottimmobilien # ?, Schrottvermieter # ?, Anfangsverdacht # ?, Sozialbetrüger # ?, Sozialleistungsbetrug # ?, Kontrollen # ?, Anhaltspunkte # ?, betroffene Kommunen # ?, Zuwanderung # ?

257. +++ (SEM)

Wesentliche Treiber sind das Lohnsteueraufkommen und die Abgeltungssteuer auf Kapitalerträge.
Doch diese Steigerung der finanziellen Unterstützung kann nicht darüber wegtäuschen, dass die kommunalen Haushalte durch Sozialausgaben und Tarifabschlüsse gleichzeitig hochbelastet sind.
Deshalb bedarf es dringender Reformen auf der Bundesebene, die auch in den kommunalen Haushalten stabilisierend wirken.
Neben dem Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur, der Altschuldenlösung und der Abschaffung der kommunalen Vergabevorschriften ab dem 1. Januar 2026 bleibt die Landesregierung auch mit der Gemeindefinanzierung 2026 an der Seite der kommunalen Familie - für starke Kommunen in einem starken Land", sagt Ina Scharrenbach, Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung.
Das GFG regelt, wie viel Geld das Land seinen Kommunen im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs zur Verfügung stellt.

Datum: 2025-10-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-scharrenbach-gemeindefinanzierung-trotzt-der-wirtschaftsflaute-und;

Themen: Gemeindefinanzierungsgesetz # ?, Wirtschaftsflaute # ?, gemeindescharfe Darstellung # ?, Zuweisungsbeträge # ?, Rekordhoch # ?, Kommunen in Nordrhein-Westfalen # ?, Aufstellung von Haushalten # ?, Grundsteuern # ?, neue Höchstmarke # ?, wesentliche Treiber # ?

258. +++ (SEM)

Als langjähriger Vorsitzender des Kneipp-Vereins Bocholt hat er den Verein zu einer der größten Kneipp-Gemeinschaften Deutschlands entwickelt und dessen Mitgliederzahl von rund 100 auf mehr als 2.000 gesteigert.
Unter seiner Leitung entstanden ein eigenes Vereinsheim, umfangreiche Sport- und Gesundheitsanlagen sowie zahlreiche Kooperationen mit Schulen, Kitas und Senioreneinrichtungen.
Auch auf Landes- und Bundesebene prägte er als Vorsitzender des Kneipp-Bund-Landesverbandes NRW und Präsidiumsmitglied des Bundesverbandes die inhaltliche und strukturelle Weiterentwicklung der Kneipp-Bewegung entscheidend mit.
Michael Schmitz
Michael Schmitz engagiert sich seit mehr als drei Jahrzehnten mit außergewöhnlicher Hingabe für den Sport in Münster - sowohl im Verein als auch auf Stadtebene.

Datum: 2025-10-29; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaerin-andrea-milz-verleiht-sportplakette-des-landes-nordrhein;

Themen: Ziegenfuß # ?, Sportplakette # ?, goldene Ehrennadel # ?, Stadtsportbund # ?, Vereinsebene # ?, Inklusion # ?, Fußballverband # ?, Ausschüsse # ?, Kreisebene # ?, Trainerin # ?

259. +++ (SEM)

Um Städte und Gemeinden noch gezielter bei der Ausweisung von Flächen für Windenergieanlagen zu unterstützen, hat die Landesregierung eine neue Planungshilfe veröffentlicht.
In der FAQ-Sammlung werden planungs- und genehmigungsrechtliche Fragen rund um den Windenergie-Ausbau beantwortet.
Hintergrund sind neue Regelungen im Wind-an-Land-Gesetz (WaLG) des Bundes, die im Februar in Kraft getreten sind.
Wirtschafts- und Klimaschutzministerin Mona Neubaur: "Der beschleunigte Ausbau der Windenergie ist zentral für eine sichere, nachhaltige und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Das Wind-an-Land-Gesetzes des Bundes eröffnet hierfür wichtige neue Chancen.
Wir wollen die Vorgaben zusammen mit unseren Städten und Gemeinden schnellstmöglich nutzen und streben dabei eine größtmögliche Akzeptanz bei den Bürgerinnen und Bürgern an.
Mit der Planungshilfe unterstützen wir die Kommunen gezielt bei planungs- und genehmigungsrechtlichen Fragen und zeigen, wie sie neue Spielräume für mehr Flächen für Windkraftanlagen nutzen können.
Ich ermutige die Akteure auf kommunaler und regionaler Ebene, die Energiewende weiterhin so entschlossen und engagiert voranzutreiben.
"
Bei der FAQ-Sammlung stehen planungsrechtliche Regelungen sowie das neue Instrument der Positivplanung im Vordergrund, das die Möglichkeiten der Kommunen bei der Ausweisung von Flächen für die Windenergienutzung konkretisiert.

Datum: 2023-02-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ausbau-der-windenergie-landesregierung-legt-neue-planungshilfe-fuer-kommunen-vor;

Themen: neue Planungshilfe # ?, FAQ-Sammlung # ?, Instrument der Positivplanung # ?, planungsrechtliche Fragen # ?, Ausweisung # ?, Flächen # ?, Wind-An-Land-Gesetz # ?, Windenergie in Nordrhein-Westfalen # ?, Kommunen # ?, Windenergieanlagen # ?

260. +++ (SEM)

Bereits seit 1992 ist die Europaministerkonferenz die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Länder.
Mit ihrer Gründung wurde dem Anliegen der Länder nach aktiver Teilhabe am europäischen Integrationsprozess Rechnung getragen.
Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.
Nordrhein-Westfalen hat im Juli 2018 den Vorsitz von Niedersachsen übernommen.
Nordrhein-Westfalen hat im Juli 2018 den Vorsitz von Niedersachsen übernommen.
Pro Jahr finden bis zu drei Konferenzen auf politischer Ebene statt.
Zu den Konferenzen werden auch Vertreterinnen und Vertreter der Bundesregierung eingeladen sowie regelmäßig hochrangige externe Gäste.
Die Beschlüsse der EMK bilden häufig die Grundlage entsprechender Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) der Länder oder des Bundesrates.

Datum: 2018-09-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/die-eu-ist-eine-gemeinschaft-der-werte-und-des-rechts-erste-sitzung-der;

Themen: Sitzung der Europaministerkonferenz # ?, europäischer Integrationsprozess # ?, europäisches Parlament # ?, Gemeinschaft # ?, Artikel # ?, Ministerinnen # ?, Beratungen # ?, Arbeitsgruppe der Europaministerkonferenz # ?, Beschlüsse der Europaministerkonferenz # ?, Bund-Länder-Zusammenarbeit # ?

261. +++ (SEM)

Die Europaministerkonferenz ist die Fachkonferenz der für Europafragen zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der 16 deutschen Länder.
Mit ihrer Gründung 1992 wurde dem Anliegen der Länder nach aktiver Teilhabe am europäischen Integrationsprozess Rechnung getragen.
Ihre wesentlichen Aufgaben sind die Interessenvertretung der Länder in Europaangelegenheiten gegenüber dem Bund und der EU sowie die Abstimmung der europapolitischen Aktivitäten der Länder.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.
Der Vorsitz der EMK wechselt jährlich in alphabetischer Reihenfolge zwischen den 16 Ländern.
Nordrhein-Westfalen hat im Juli 2018 den Vorsitz von Niedersachsen übernommen.
Nordrhein-Westfalen hat im Juli 2018 den Vorsitz von Niedersachsen übernommen.
Pro Jahr finden bis zu drei Konferenzen auf politischer Ebene statt.
Weitere Informationen zur Europaministerkonferenz finden Sie hier.
Downloads

Datum: 2019-03-27; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/europaministerkonferenz-unter-vorsitz-nordrhein-westfalens-dortmund-16-laender;

Themen: Motto der Wahlkabine # ?, gemeinsamer überparteiliche Wahlaufruf # ?, Kabine # ?, Fußballstadion # ?, Teilnahme # ?, europäisches Jugendparlament # ?, Auszubildende # ?, gemeinsamer Wahlaufruf # ?, GmbH # ?, Rechtsstaatlichkeit # ?

262. +++ (SEM)

Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen
Mit Blick auf die anstehenden Bund-Länder-Gespräche unterbreitet der Expertenrat Corona der Landesregierung Nordrhein-Westfalen in seiner fünften Stellungnahme drei konkrete Empfehlungen für die weitere Strategie im Kampf gegen das Coronavirus und den vorsichtigen Weg aus dem Lockdown.
So sollen Öffnungsschritte aus dem Lockdown an individuell angepasste Schutz- und Hygienekonzepte geknüpft sein, zur Einordnung der pandemischen Lage auf lokaler Ebene soll eine Kombination an Indikatoren eingeführt werden und das Impfangebot sollte über priorisierte Gruppen hinaus von Bund und Ländern erweitert werden.
Die empfohlenen Maßnahmen sollen dazu beitragen, die Öffnungsschritte zu evaluieren und kurzfristig gezielt auf die Infektionsdynamik reagieren zu können.
Die zentrale Empfehlung des Expertenrats Corona ist, die Öffnungsschritte aus dem Lockdown nicht durch zeitliche Vorgaben und eine Abgrenzung nach Branchen, sondern vielmehr an den verfügbaren Schutzkonzepten zu orientieren.

Datum: 2021-03-01; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/expertenrat-corona-legt-fuenfte-stellungnahme-vor;

Themen: Lockdown # ?, Öffnungsschritte # ?, anstehende Bund-Länder-Gespräche # ?, vorsichtiger Weg # ?, Nordrhein-Westfalen der Landesregierung # ?, Einordnung # ?, Expertenrat # ?, Professor # ?, Indikatoren # ?, Blick # ?

263. +++ (SEM)

Minister der Justiz Peter Biesenbach: "Es gilt, die Situation auf dem Markt im Blick zu behalten.
Dort, wo es erforderlich ist, muss ein klarer Rechtsrahmen geschaffen werden, der einerseits Innovation und neue Wertschöpfungsketten fördert, aber auch in bestehenden Märkten vor einer Abhängigkeit von Datenmonopolisten schützt.
Die heutige Veranstaltung hat mit spannenden Einblicken und interessanten Diskussionen wichtige Impulse geliefert, die Nordrhein-Westfalen in die politische Diskussion im Bund, aber auch auf europäischer Ebene - insbesondere mit Blick auf den Digital Markets Act und den angekündigten Data Act - einbringen wird.
"
Einen wichtigen Input für die Teilnehmer gab die Studie "Handwerk in der digitalen Ökonomie" von Prof. Dr. Rupprecht Podszun von der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf.

Datum: 2022-02-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/fairer-datenzugang-fuer-unternehmen-landesregierung-beraet-mit-expertinnen-und;

Themen: Datenmonopolisten # ?, langfristige Lösungen # ?, Dienstleister # ?, klarer Rechtsrahmen # ?, Handwerksbetriebe # ?, Act # ?, Abhängigkeit # ?, Datenaltruismus # ?, Lösungsansätze der Schaffung # ?, Studie von Heinrich-Heine-Universität # ?

264. +++ (SEM)

Um ihre Ansprüche zu belegen, sollten Reisende alle Dokumente, die ihren Flug betreffen und ihre Ausgaben belegen, gut aufbewahren.
Ein wichtiges Thema für die Kundinnen und Kunden ist die Absicherung vor einer Insolvenz einer Fluggesellschaften.
"Etwa 300.000 deutsche Verbraucherinnen und Verbraucher haben ihre bezahlten Tickets durch die Insolvenz einer Airline ersatzlos verloren", erklärt Heinen-Esser und sagt weiter: "Ich setze mich dafür ein, dass der Bund auf nationaler und europäischer Ebene auf eine Insolvenzabsicherung hinwirkt, die Betroffene schützt und entschädigt."
Im Juni hatte sich die Verbraucherschutzministerkonferenz für eine Insolvenzabsicherung der Airlines und einen verbesserten Schutz bei planmäßigen Überbuchungen ausgesprochen.

Datum: 2018-07-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ferienzeit-airlines-muessen-flugreisende-ueber-ihre-ansprueche-informieren;

Themen: Reisende # ?, Ferienzeit # ?, Ferienflieger # ?, Insolvenzabsicherung von Airlines # ?, kostenlose Mahlzeit # ?, planmäßige Überbuchungen # ?, Flugverspätungen # ?, verbesserter Schutz # ?, Flugreisende # ?, Rechte # ?

265. +++ (SEM)

Ein solches Startnetz muss sowohl den Anschluss an das europäische Leitungsnetz (European Hydrogen Backbone) vorsehen als auch ein leistungsfähiges Verteilnetz für die entstehenden Wasserstoffbedarfe kleiner und mittelständischer Industriebetriebe bereitstellen.
Dabei ist es sinnvoll, das Wasserstoffnetz aus dem bestehenden Gasnetz heraus zu entwickeln und die etablierten Strukturen und Prozesse aus dem Gasbereich auch für die Wasserstoffinfrastruktur zu nutzen.
Bayern und Nordrhein-Westfalen sind sich daher einig, dass es parallel hierzu einer Wasserstoffnetzgesellschaft, wie bisher vom Bund geplant, nicht bedarf.
c) Die Netzbetreiber benötigen für ihre Investitionen zum Aufbau des Wasserstoffnetzes zudem eine adäquate Finanzierung und Risikoabsicherung.
Die Bundesregierung wird aufgerufen, ihre Überlegungen dazu rasch an die Länder zu kommunizieren.
Die Bundesregierung wird aufgerufen, ihre Überlegungen dazu rasch an die Länder zu kommunizieren.
Bei der Regulierung sollten hinsichtlich der Netzentflechtung die bewährten Regeln für das Gasnetz auf das künftige Wasserstoffnetz übertragen und keine Trennung des Betriebes von Gas- und Wasserstoffnetzen vorgesehen werden.
Die Bayerische Staatsregierung und die nordrhein-westfälische Landesregierung appellieren an die Bundesregierung, sich im anstehenden Trilog auf europäischer Ebene entsprechend zu positionieren und dies auch bei der Umsetzung in deutsches Recht zu berücksichtigen.
d) Nordrhein-Westfalen und Bayern bitten die Bundesregierung, die Produktion von grünem Wasserstoff und anderen stromintensiven Industrieprodukten bei der Netzplanung und der neuen Kraftwerksstrategie zu berücksichtigen.
Die systemdienliche und regionale Offsite-Elektrolyse in regenerativen Erzeugungsschwerpunkten stützt auf Verteilnetzebene den Wasserstoffhochlauf und eine effiziente Integration Erneuerbarer Energien.

Datum: 2023-04-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gemeinsame-kabinettsitzung-der-landesregierungen-nordrhein-westfalen-und-bayern;

Themen: Kabinettsitzung von Ländern # ?, Nordrhein-Westfalen in München # ?, bayerische Staatsregierung # ?, Bundesregierung # ?, 2 Länder # ?, Lebensverhältnisse # ?, Foto # ?, grüner Wasserstoff # ?, gemeinsame Kabinettsitzung # ?, landesübergreifende Zusammenarbeit # ?

266. +++ (SEM)

* In der Zwischenzeit müssen wir unsere Bezugsquellen diversifizieren, um Abhängigkeiten zu reduzieren.
* Jetzt ist Offenheit und Kreativität, aber auch Pragmatismus an vielen Stellen gefordert.
* Auf dem Weg zur Energieversorgung der Zukunft müssen wir unser aktuelles Energiesystem durch kurzfristige Ad-hoc-Maßnahmen und Weichenstellungen auf allen politischen Ebenen - Land, Bund und EU - krisenfester und widerstandsfähiger machen.
+ Durch Substitution: Der Bund muss klare Regelungen finden, wie beispielsweise industrielle Kohlekraftwerke in Deutschland zumindest in den nächsten + Jahren einen sinnvollen Beitrag zur Substitution von russischem Erdgas leisten können.
Hierzu müssten die Kohleverfeuerungsverbote aus Stilllegungsauktionen aufgehoben werden.

Datum: 2022-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/industrieland-nordrhein-westfalen-steht-zusammen-landesregierung-industrie-und;

Themen: Gipfelgespräch # ?, Gewerkschaften # ?, Folgen des Kriegs # ?, Kreis # ?, Wirtschaftsverbände # ?, Versorgungssicherheit # ?, Krieg # ?, Pressekonferenz # ?, Vertreterinnen # ?, Vorstandsvorsitzende # ?

267. +++ (SEM)

Staatssekretärin Judith Pirscher: "Vom vertieften Blick ins Kleinste versprechen wir uns große Entdeckungen in der Materialforschung und darüber hinaus.
Mit dem ER-C 2.0 wird ein Vorhaben der Nationalen Roadmap für Forschungsinfrastrukturen umgesetzt, das der Wissenschaftsrat als herausragend bewertet hat.
Für das Gebäude und insbesondere die sechs Hochleistungselektronenmikroskope stellt der Bund daher Fördermittel in Höhe von rund 100 Millionen Euro zur Verfügung.
"
Ina Brandes, Kultur- und Wissenschaftsministerin: "Kleinste Details können Auslöser für größte Innovationen sein!
Besonders der Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort im Rheinischen Revier wird von diesem Projekt profitieren.
"
Elektronenmikroskopie erlaubt Materialforschung auf atomarer Ebene - kleinste Strukturen können aufs Genaueste untersucht werden.
Die Erkenntnisse können Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern zum Beispiel dabei helfen, neue Medikamente, Batterien und Computerchips zu entwickeln.
Die einzigartigen Forschungsmöglichkeiten am ER-C 2.0 sollen zudem einen Anreiz für Unternehmen bieten, sich in der Region des Rheinischen Reviers anzusiedeln.

Datum: 2023-05-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/international-einzigartig-richtfest-von-forschungsbau-fuer-spitzen;

Themen: Elektronenmikroskope # ?, Spitzenelektronenmikroskope # ?, Richtfest # ?, rheinisches Revier # ?, Bereich der Informationstechnologie # ?, Elektronenmikroskopie # ?, Materialforschung in Jülich # ?, Mikroskop für Blick # ?, Pharmasektor # ?, Prozessoren # ?

268. +++ (SEM)

"
Mona Neubaur, stellvertretende Ministerpräsidentin und Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie: "Wir erleben aktuell eine extreme Gleichzeitigkeit unterschiedlichster Krisen.
Diese Gleichzeitigkeit verlangt, dass wir auf allen Ebenen handlungsfähig bleiben - vom Bund über das Land bis zu unseren Städten und Gemeinden.
Schwarz-Grün hat für sich den klaren Anspruch definiert, genau dieser Herausforderung gerecht zu werden.
Der Nachtragshaushalt 2022 überträgt unsere politischen Prioritäten für die kommenden Monate in Zahlen.

Datum: 2022-09-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-nachtragshaushalt-2022-mehr-geld-fuer-bildung-innere;

Themen: Kabinettpressekonferenz # ?, Nachtragshaushalt des Lands # ?, politische Schwerpunkte # ?, Kabinettsitzung # ?, Nachgang # ?, Ministerpräsident # ?, Katastrophenschutz # ?, neue Schulden # ?, Eckdaten # ?, Ukrainekrieg # ?

269. +++ (SEM)

Land Nordrhein-Westfalen und Bund tragen diese in der Bundesrepublik einzigartige finanzielle Hilfe gemeinsam / Ministerin Scharrenbach und Minister Lienenkämper betonen Unterstützung "in außergewöhnlicher Zeit"
9. Dezember 2020 Eine Hand zieht Geldscheine aus einer Kasse Foto: panthermedia.net / AndriY Popov
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen überweist 2,72 Milliarden Euro zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindererträgen an die Kommunen: Das Geld stammt zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land.
Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen überweist 2,72 Milliarden Euro zum pauschalen Ausgleich von Gewerbesteuermindererträgen an die Kommunen: Das Geld stammt zur Hälfte vom Bund und zur Hälfte vom Land.
Am heutigen Mittwoch erhalten die 396 Städte und Gemeinden die Bescheide.
Am Montag der kommenden Woche, also am 14. Dezember 2020, erfolgt die Auszahlung.
Die Corona-Pandemie belastet derzeit alle staatlichen Ebenen - und im Speziellen auch die Kommunen.
Neben zusätzlichen Ausgaben sind dafür insbesondere die wegen der schwierigen konjunkturellen Situation zurückgehenden Einnahmen aus der fiskalisch bedeutsamen Gewerbesteuer verantwortlich.
Der auf die jeweilige Gemeinde entfallende Anteil an dem insgesamt zur Verfügung stehenden Gesamtbetrag entspricht vereinfacht dargestellt ihrem Anteil an der Gesamtsumme aller Aufkommensrückgänge nach einem vom Landtag Nordrhein-Westfalen beschlossenen Schlüssel.

Datum: 2020-12-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kommunen-erhalten-den-kommenden-tagen-einen-ausgleich-von;

Themen: Gewerbesteuermindererträge # ?, pauschaler Ausgleich # ?, Bescheide # ?, Verteilung # ?, Anteilswert # ?, Ausgleichsbedarfe # ?, Ausgleichsleistung # ?, Ausgleichsmasse # ?, Finanzsituation von Kommunen # ?, einzelne nordrhein-westfälische Kommune # ?

270. +++ (SEM)

In Nordrhein-Westfalen haben wir den Startschuss gegeben und eine neue Zentralbehörde für diese komplexen und großen Fälle gegründet.
Es ist ein Schnellboot für die Steuerfahndung: maßgeschneidert, stark, wendig und agil.
Auch der Bund hat die Notwendigkeit erkannt, Kräfte im Kampf gegen die Finanzmarktkriminalität zu bündeln, und plant, eine Bundeszentralbehörde für die Führung von Ermittlungen aufzubauen.
Wichtig ist jetzt aber auch, dass er die Länder auf diesem Weg mitnimmt und Schnittstellen zu ihnen schafft - hier ist Bundesminister Lindner gefordert, damit der Wissens- und Datentransfer funktioniert.
Wichtig ist jetzt aber auch, dass er die Länder auf diesem Weg mitnimmt und Schnittstellen zu ihnen schafft - hier ist Bundesminister Lindner gefordert, damit der Wissens- und Datentransfer funktioniert.
Wir brauchen einen echten, starken Schulterschluss auf allen föderalen Ebenen.
"
In einem ersten Schritt beraten die Finanzminister in Münster über Möglichkeiten, die Prozesse zwischen Landesbehörden und den zuständigen Stellen des Bundes, insbesondere der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen (FIU), zu optimieren.

Datum: 2023-05-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/laenderfinanzminister-wollen-kampf-gegen-geldwaesche-intensivieren;

Themen: Finanzmarktkriminalität # ?, Kampf # ?, diesjährige Jahres-Finanzministerkonferenz # ?, Behördengrenzen # ?, Spur # ?, Landesbehörden # ?, Landgrenzen # ?, Bundeszentralbehörde # ?, Datentransfer # ?, Ermittlungskomplexe der Steuerfahndung # ?

271. +++ (SEM)

Zur Unterstützung der Wiederbewaldung hat die Landesregierung bereits beschlossen, in den nächsten 10 Jahren insgesamt 100 Millionen Euro bereitzustellen.
Auch der Bund hat im Rahmen seiner aktuellen Hilfen zur Bewältigung der Corona-Pandemie zusätzliche Mittel für Wald, Forst- und Holzwirtschaft zugesagt.
"Die weiteren Hilfen des Bundes sind wichtig und dringend erforderlich.
Wir setzen uns dafür ein, dass sich die Mittelverteilung des Bundes an den tatsächlichen Schäden orientiert, denn für die Waldbäuerinnen und Waldbauern in Nordrhein-Westfalen sind die Schadensbewältigung und die Wiederbewaldung echte Mammutaufgaben mit essentieller Bedeutung für Natur und Mensch", erläuterte Ministerin Heinen-Esser.
"Mit den zusätzlichen Sondermitteln und der ergänzten Extremwetter-Richtlinie leistet das Land wichtige Unterstützung in der aktuellen Extremsituation.
"Mit den zusätzlichen Sondermitteln und der ergänzten Extremwetter-Richtlinie leistet das Land wichtige Unterstützung in der aktuellen Extremsituation.
Damit diese Waldhilfen auch in Gänze noch dieses Jahr den geschädigten Wäldern zu Gute kommen, sind weitere Anpassungen an der Extremwetter-Richtlinie erforderlich, insbesondere muss über die Förderhöchstgrenze nachgedacht werden.
Stürme, Dürre, Borkenkäfer, dazu die Corona-Auswirkungen auf den Holzmarkt und die Waldbrände im Frühjahr erfordern gemeinsames Handeln auf allen Ebenen.
Wichtig ist für die Waldbesitzenden, dass auch die angekündigten Konjunktur-Mittel des Bundes schnell in der Fläche ankommen", so Dr. Philipp Freiherr Heereman, Vorsitzender des Waldbauernverbandes Nordrhein-Westfalen, im Rahmen des Waldbesuchs.
Andreas Wiebe, Leiter des Landesbetriebs Wald und Holz NRW sicherte zu: "Die Revierleitungen und Forstleute von Wald und Holz NRW stehen für die Waldbesitzerinnen und Waldbesitzern als bewährte Ansprechpartner und Berater zu den jeweils passenden Fördermöglichkeiten bereit."

Datum: 2020-07-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/land-gibt-zusaetzlich-28-millionen-euro-sondermittel-fuer-wald-und-holzwirtschaft;

Themen: aktuelle Extremsituation # ?, Unterstützung für Wiederbewaldung # ?, Waldzukunft # ?, Landesbetrieb # ?, Dürre # ?, Borkenkäfer # ?, Verfügung # ?, Hauptbaumart in Nordrhein-Westfalen # ?, Rahmen des Waldbesuchs # ?, Revierleitungen # ?

272. +++ (SEM)

Um sich aus dieser Abhängigkeit zu lösen und den Industriestandort zu sichern, hat die Landesregierung am 3. Mai 2022 einen Aktionsplan "Krisenfestes Energiesystem für Nordrhein-Westfalen" beschlossen und ergänzt damit die Fortschreibung der Energieversorgungsstrategie von Ende 2021.
Auf Initiative des Ministeriums für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie (MWIDE) schlägt der Aktionsplan nun Ad-hoc-Maßnahmen vor.
Auch mittel- und langfristige Handlungsansätze auf Ebene des Landes, des Bundes und der EU sind enthalten.
Gemeinsam zielen sie darauf ab, dass die Energieversorgung widerstandsfähiger wird und auch für künftige Krisen besser gerüstet ist.
Ministerpräsident Hendrik Wüst: "Wir müssen und wir werden uns aus der energiepolitischen Abhängigkeit von denjenigen befreien, die Sicherheit und Freiheit in Europa bedrohen.

Datum: 2022-05-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-legt-energiepolitischen-aktionsplan-vor-und-bringt-neue;

Themen: neue Effizienzförderung # ?, energiepolitischer Aktionsplan # ?, mörderischer Angriffskrieg # ?, langfristige Handlungsansätze # ?, russisches Erdgas # ?, Energieversorgungsstrategie # ?, künftige Krisen # ?, starke Wirtschaft # ?, Fortschreibung # ?, Industriestandort # ?

273. +++ (SEM)

"
Europaminister Franz-Josef Lersch-Mense, auch zuständig für den Bereich Internationales, zog in seinem Grußwort die Bilanz: "20 Jahre Vereinte Nationen in Bonn sind eine eindrucksvolle Erfolgsgeschichte.
Die erfreuliche Entwicklung Bonns als UN-Standort ist keine Selbstverständlichkeit, sondern tatsächlich das Ergebnis einer breiten und parteiübergreifenden Unterstützung auf vielen Ebenen - Bund, Land, Stadt Bonn, Zivilgesellschaft und nicht zuletzt der Vereinten Nationen selbst.
In Bonn werden wichtige Weichen für die Zukunft der Menschheit und des Planeten gestellt, es geht konkret um die Bekämpfung des Klimawandels und der Wüstenbildung oder den Erhalt der Biodiversität.
In Bonn wird also Zukunft gestaltet und damit bestehen auch gute Perspektiven für die eigene Entwicklung als Standort.

Datum: 2016-05-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-und-landtag-wuerdigen-20-jahre-vereinte-nationen-bonn-mit-einem;

Themen: Abend von Ehren # ?, UN-Standort # ?, Beschäftigungsgarant # ?, Exekutivsekretärin des Klimaschutzsekretariats # ?, Imagefaktor # ?, UN-Stadt # ?, altes Regierungsviertel # ?, breite parteiübergreifende Unterstützung # ?, eigener UN-Campus # ?, gemeinsamer Planet # ?

274. +++ (SEM)

Für mich ist daher eines klar: Das Thema Schutzausrüstung muss mittel- und langfristig auf sicheren Beinen stehen.
Ich möchte nicht noch einmal um Produkte auf dem Weltmarkt kämpfen müssen, deren Kosten sich eigentlich im Cent-Bereich bewegen sollten.
Ich möchte nicht noch einmal um Produkte auf dem Weltmarkt kämpfen müssen, deren Kosten sich eigentlich im Cent-Bereich bewegen sollten.
Einerseits sind dezentrale Landesdepots auf kommunaler Ebene für kurzfristige Bedarfe vorgesehen.
Auf der anderen Seite werden wir das Gespräch mit dem Bund und den nordrhein-westfälischen Unternehmen suchen, um über Strategien zur Steigerung der heimischen Produktionskapazitäten zu beraten.
" In Abstimmung mit dem Bund berät das Land bereits über Konzepte zur langfristigen Sicherung der Versorgung mit Schutzausrüstung und zum Aufbau eigener Produktion in diesem Bereich.
" In Abstimmung mit dem Bund berät das Land bereits über Konzepte zur langfristigen Sicherung der Versorgung mit Schutzausrüstung und zum Aufbau eigener Produktion in diesem Bereich.

Datum: 2020-06-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-zur-beschaffung-von-schutzausruestung-wir-muessen-aus-den;

Themen: Schutzausrüstung # ?, Beschaffung # ?, Messe Düsseldorf # ?, Landeslager # ?, Group # ?, großer Umfang # ?, gesellschaftliche Verantwortung # ?, Pflegeheime # ?, Hilfsorganisationen # ?, Bundeslieferungen # ?

275. +++ (SEM)

Die von vielen erhofften zusätzlichen Effekte zur Schienenlärmreduzierung werden wohl nicht in dem zur Befriedung des Rheintales notwendigen Umfang erreicht werden.
"Nachdem es bereits drei Lärmsanierungsdurchgänge im Mittelrheintal gegeben hat, war meine Hoffnung hier auch von Beginn an nicht sehr ausgeprägt", sagte Lewentz.
Der gemeinsame Appell richtete sich an Bund und Bahn, die geweckten Hoffnungen auch durch entsprechende Finanzierungsbeschlüsse zu stützen.
Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Lärm an Gleisen dürfe nicht mehr nur dem Bahnsektor überlassen bleiben.
Der Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Lärm an Gleisen dürfe nicht mehr nur dem Bahnsektor überlassen bleiben.
Aufgrund der unbestrittenen Gesundheitsschädlichkeit durch Lärm muss sich gerade auch auf europäischer Ebene die Gesundheitspolitik verstärkt mit der Problematik befassen.
Einhellig war man der Meinung, dass das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit auf europäischer Ebene stärker in den Vordergrund geschoben werden muss.
Pressekontakt: maik.grimmeck@mbwsv.nrw.de, Telefon: 0211/3843-1019.

Datum: 2014-06-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-rheinland-pfalz-und-die-schweiz-wollen-laerm-durch-den;

Themen: Gleise # ?, Bahnkunde # ?, Schweizer # ?, angemessener Schutz # ?, Lärmschutz # ?, Slogan # ?, Abteilungsleiterin # ?, Eisenbahnen # ?, gemeinsame Veranstaltung # ?, Schienenverkehr # ?

276. +++ (SEM)

Deswegen ist es wichtig, dass wir auch in den landeseigenen Flüchtlingsunterkünften auf das Thema aufmerksam machen und ganz konkret Hilfe anbieten.
"
Das vom Bund finanzierte Präventionsprojekt soll mehrjährig durch das Beratungsnetzwerk "Grenzgänger" in Trägerschaft des Vereins für multikulturelle Kinder - und Jugendhilfe - Migrationsarbeit (IFAK e.V.) durchgeführt werden und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen in unterschiedlichen Modulen zum Thema "Interkulturelle Kompetenz", "Islam und Islamismus", "Beratungsarbeit" und "Psychologische Prävention" schulen.
IFAK e.V. ist Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband; eine Zusammenarbeit mit dem Bund besteht schon seit mehreren Jahren.
IFAK e.V. ist Mitglied im Paritätischen Wohlfahrtsverband; eine Zusammenarbeit mit dem Bund besteht schon seit mehreren Jahren.
Mit diesem zusätzlichen Projekt wird das bereits landesweit bestehende Beratungsangebot "Präventionsprogramm Wegweiser" für Flüchtlinge in Einrichtungen auf kommunaler Ebene ergänzt.
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Datum: 2021-02-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-startet-bundesweit-einmaliges-pilotprojekt-gegen-gewaltbereiten;

Themen: Extremismus # ?, Präventionsprojekt # ?, hohe Priorität # ?, gewaltbereiter Salafismus # ?, Flüchtlinge # ?, Distanzierungsprozesse # ?, Projekte einer Toleranz # ?, islamistische Ideologie # ?, konkrete Sorgen # ?, landeseigene Flüchtlingsunterkünfte # ?

277. +++ (SEM)

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Das Bund-Länder-Programm "Qualität der Lehre" unterstützt die Hochschulen dabei, die Betreuung der Studierenden und die Lehrqualität zu verbessern.
Das Bund-Länder-Programm "Qualität der Lehre" unterstützt die Hochschulen dabei, die Betreuung der Studierenden und die Lehrqualität zu verbessern.
Der Bund stellt für die zweite Förderperiode bis 2020 rund 820 Millionen Euro zur Verfügung.
Die Fördergelder werden für eine bessere Personalausstattung auf allen Ebenen, die Weiterqualifizierung der Lehrenden und innovative Lehr- und Lernformate verwendet.
Die Standortländer der Hochschulen stellen die Gesamtfinanzierung sicher.
Die Standortländer der Hochschulen stellen die Gesamtfinanzierung sicher.
Der Qualitätspakt Lehre besteht aus zwei Förderperioden (erste Periode 2011/2012 bis 2016, zweite Periode 2016/2017 bis 2020).

Datum: 2015-11-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/platz-eins-fuer-nrw-beim-qualitaetspakt-lehre-23-hochschulen-der-zweiten;

Themen: Qualitätspakt # ?, Verbundantrag # ?, Lehrqualität # ?, Antragsvolumen # ?, Hochschule Aachen # ?, Fortsetzungsantrag # ?, Grundlage einer Zwischenbegutachtung # ?, Hochschule Freiburg # ?, Hochschule Würzburg # ?, Standortländer # ?

278. +++ (SEM)

Zudem muss es der zuständigen Behörde vor Transportbeginn ermöglicht werden den Routenverlauf und weitere tierschutzrelevante Parameter elektronisch über GPS stichprobenartig zu überwachen.
Die Agrarministerkonferenz hatte bereits im April 2018 in Münster gefordert, den Tierschutz beim Export weiter zu verbessern.
Konkret wurde der Bund aufgefordert, sich auf europäischer Ebene dafür stark zu machen, den Export von Schlachttieren in Drittländer generell zu untersagen.
Darüber hinaus hat die Agrarministerkonferenz im Herbst des vergangenen Jahres auf Initiative von Nordrhein-Westfalen beschlossen, in den Sommermonaten bei hohen Temperaturen keine Transporte in Drittländer zu genehmigen.
"Wir setzen uns für klare und strikte Tierschutzanforderungen bei Tiertransporten in Drittländer ein.

Datum: 2019-03-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/rechtssichere-und-tierschutzgerechte-tiertransporte-aus-nordrhein-westfalen;

Themen: Drittländer # ?, tierschutzgerechte Tiertransporte # ?, Nutztiersektor # ?, beteiligte Wirtschaft # ?, klare Zeichen # ?, Export # ?, großer Schritt # ?, GPS # ?, Routenverlauf # ?, Transportbeginn # ?

279. +++ (SEM)

In einem entsprechenden Schreiben wurde eine zusätzliche finanzielle Entlastung der Kommunen gefordert, die viel Zuwanderung aus Südosteuropa erfahren.
Zudem wurde darin auf die Notwendigkeit einer entlastenden Kostenregelung bei der Gesundheitsfürsorge sowie erforderliche Unterstützung beim Angebot von Integrationskursen und auf den Europäischen Hilfsfonds für von Armut betroffene Personen (EHAP) hingewiesen, aus dem über den Bund knapp 80 Millionen Euro bis 2020 für Hilfen zur Verfügung stehen.
Bei all diesen Punkten bewege sich der Bund nun offenbar auf die Städte zu, sagte Staatssekretär Klute: "Wichtig bleibt, bei allen Maßnahmen zur Integration die Wirksamkeit in den nächsten ein, zwei Jahren zu beobachten.
Auch mit einer in Aussicht gestellten Soforthilfe aus Berlin sind noch nicht alle Herausforderungen automatisch gemeistert.
"
Die Europäische Union stellt hierfür Mittel in Milliardenhöhe zur Verfügung, die aus Sicht von Staatssekretär Klute nur unzureichend abgerufen werden.
"Insbesondere die Lage der Roma in Südosteuropa hat Dimensionen erreicht, die für uns nur schwer vorstellbar sind", sagte Klute.
Von daher werde es in Zukunft auch eine Aufgabe des Bundes sein, sich auf europäischer Ebene für eine Verbesserung der Verhältnisse vor Ort einzusetzen.
Bei Nachfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle des Ministeriums für Arbeit, Integration und Soziales, Telefon: 0211 855-3118.

Datum: 2014-08-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/staatssekretaer-klute-soforthilfe-des-bundes-fuer-staedte-mit-viel-zuwanderung-aus;

Themen: richtige Richtung # ?, Staatssekretärsausschuss des Bunds # ?, wichtiger Schritt # ?, Integrationsstaatssekretär # ?, Bundeskabinett # ?, Abschlussbericht # ?, Soforthilfe # ?, Zuwanderung # ?, Herkunftsländer in EU # ?, Lage von Roma # ?

280. +++ (SEM)

Eingetragene Lebenspartnerschaften mit und ohne Kinder sind demgegenüber wirtschaftlich deutlich schlechter gestellt.
Allerdings haben inzwischen mehrere Finanzgerichte vor dem Hintergrund der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Ungleichbehandlung ernstliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der derzeitigen Gesetzeslage und damit an der Ablehnung der Zusammenveranlagung eingetragener Lebenspartnerinnen und -partner geäußert.
Das Finanzministerium NRW hat sich bereits auf Bund/Länder Ebene für Lösungen in der Praxis eingesetzt.
Seit Anfang des Jahres kann auf Antrag von eingetragenen Lebenspartnerinnen und -partnern nach einem Einspruch gegen die Ablehnung des Splittingtarifes vorläufiger Rechtsschutz gewährt werden, soweit es die Abgabenordnung zulässt.
Entsprechendes gilt für die Eintragung der Lohnsteuerklassenkombination III/V.

Datum: 2012-07-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/steuerrechtliche-gleichstellung-von-eingetragenen-lebenspartnerschaften-rueckt;

Themen: steuerrechtliche Gleichstellung # ?, überfällige Gleichstellung # ?, Zusammenveranlagung # ?, Bundesrat # ?, Finanzministerium # ?, Ball # ?, Ablehnung # ?, Bundesregierung # ?, Mehrheit # ?, gescheiterter Vorschlag # ?

281. +++ (SEM)

Das Generative Sprachmodell der Justiz (GSJ) könnte beispielsweise dafür eingesetzt werden, neue Text-Bausteine zu formulieren, unstreitige Sachverhalte aus einer Akte herauszufiltern und Schriftsätze aus verschiedenen Akten zu vergleichen.
Die Anwendungsfälle werden unmittelbar mit Praktikerinnen und Praktikern in Legal Design-Workshops entwickelt.
Die Anwendungsfälle werden unmittelbar mit Praktikerinnen und Praktikern in Legal Design-Workshops entwickelt.
Die Testphase dauert bis Ende 2026 und wird aus Mitteln der Digitalisierungsinitiative des Bundes für die Justiz finanziert.
Auf wissenschaftlicher Ebene wird das Projekt von der Technischen Universität München unter der Leitung des Legal-Tech-Experten Prof. Dr. Matthias Grabmair und der Universität zu Köln unter der Leitung von Prof. Dr. Barbara Dauner-Lieb, Inhaberin des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht, Arbeitsrecht und Europäische Privatrechtsentwicklung, begleitet.
Dr. Daniela Brückner: "Das Projekt ist Teil eines Zukunftsbildes, den Zugang zum Recht zu vereinfachen, die Entwicklung von Textanalyse-Komponenten in Fachanwendungen zu fördern und Gerichte durch die Unterstützung in der alltäglichen Arbeit, insbesondere in Massenverfahren und Umfangsverfahren, zu entlasten."
Dr. Daniela Brückner: "Das Projekt ist Teil eines Zukunftsbildes, den Zugang zum Recht zu vereinfachen, die Entwicklung von Textanalyse-Komponenten in Fachanwendungen zu fördern und Gerichte durch die Unterstützung in der alltäglichen Arbeit, insbesondere in Massenverfahren und Umfangsverfahren, zu entlasten."
Georg Eisenreich: "Juristinnen und Juristen arbeiten viel mit Sprache, deshalb berührt generative KI die juristische Welt in besonderer Weise.

Datum: 2024-07-31; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/neues-forschungsprojekt-zu-kuenstlicher-intelligenz-im-einsatz-fuer-die-justiz;

Themen: generatives Sprachmodell # ?, spannendes Forschungsprojekt # ?, neues Forschungsprojekt # ?, generative KI # ?, Akte # ?, Richterinnen # ?, Künstliche Intelligenz # ?, Designworkshops # ?, Mittel der Digitalisierungsinitiative # ?, Textanalysekomponenten # ?

282. +++ (SEM)

Problematisch ist, dass die Einigung im Trilog bis Ende des Jahres erfolgen muss, damit nicht ab Mittwoch, 1. Januar 2025, bereits die ursprüngliche Fassung der EUDR in Kraft tritt.
Ministerin Gorißen: "Ich fordere alle beteiligten Institutionen auf, in der Frage im Interesse unserer Land- und Forstwirte für schnellstmögliche Klarheit zu sorgen."
Schon frühzeitig und wiederholt hatte das nordrhein-westfälische Landwirtschaftsministerium gemeinsam mit Agrarministerien weiterer Bundesländer im Rahmen von Agrarministerkonferenzen sowie im Bundesrat auf die Notwendigkeit aufmerksam gemacht, dass der Bund im Schulterschluss mit anderen europäischen Ländern sich auf europäischer Ebene neben der Verschiebung der Umsetzungsfrist auch für inhaltliche Anpassungen der Verordnung einsetzt.
Hintergrund
Die EU-Entwaldungsverordnung sieht vor, dass bestimmte Rohstoffe und Erzeugnisse nur dann gehandelt werden dürfen, wenn diese nicht mit Entwaldung und Waldschädigung in Verbindung stehen.

Datum: 2024-11-15; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-gorissen-richtige-entscheidung-des-europaeischen-parlaments-zur;

Themen: europäisches Parlament # ?, weltweite Entwaldung # ?, EU-Entwaldungsverordnung # ?, unnötige Belastungen # ?, Waldbesitzerinnen # ?, Forstwirte # ?, Dokumentationspflichten # ?, EU-Parlament # ?, Verschiebung # ?, Berichtspflichten einer Nullrisikozone # ?

283. +++ (SEM)

Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration Josefine Paul bekräftigt die Entschlossenheit der Landesregierung für einen umfassenden Gewaltschutz: "Gewalt gegen Frauen können wir nicht akzeptieren und nicht dulden, sie ist keine Privatangelegenheit, sie geht uns als Gesellschaft alle an.
Dazu verpflichtet uns auch die Istanbul-Konvention.
Bund, Länder und Kommunen stehen gemeinsam in der Verantwortung diese auf allen Ebenen staatlichen Handelns konsequent umzusetzen.
Dabei müssen wir dem Schutz und den Interessen der Betroffenen den höchsten Stellenwert einräumen.
Seit Regierungsübernahme haben wir fünf Frauenhäuser in die Landesförderung übernommen und in Gelsenkirchen ein neues Frauenhaus eröffnen können.

Datum: 2024-11-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftaktveranstaltung-nrw-gemeinsam-gegen-gewalt-startschuss-des-landesaktionsplans;

Themen: Wissenschaftspark Gelsenkirchen # ?, Gleichstellungsministerium # ?, Landesaktionsplan # ?, Gesamtstrategie # ?, häusliche Gewalt # ?, Exekutivsekretärin # ?, Femizid in Deutschland # ?, Vorgaben der Istanbulkonvention # ?, familiengerichtliche Verfahren # ?, konkretes Ziel # ?

284. +++ (SEM)

NRW macht bereits Tempo: Wir beschleunigen konkret bei Verfahren und Genehmigungen, erleichtern Unternehmensgründungen, stellen Flächen für Investitionen bereit und beschleunigen den Ausbau der Erneuerbaren.
Die vielen erfolgreichen Ansiedelungen der letzten Monate bestärken uns auf diesem Weg.
Die vielen erfolgreichen Ansiedelungen der letzten Monate bestärken uns auf diesem Weg.
Klar ist aber auch: Die Industrie braucht dringend wettbewerbsfähige Energiepreise - hier muss der Bund liefern, Netzentgelte und Stromsteuer müssen runter.
Nordrhein-Westfalen setzt sich auf allen Ebenen dafür ein, dass Maßnahmen geeint und endlich umgesetzt werden.
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Ralf Stoffels, Präsident der IHK NRW: "Der Start in das Jahr 2025 verlief für die Unternehmen denkbar schwierig.

Datum: 2025-02-07; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-konjunkturbericht-des-rwi-leibniz-instituts-vorgelegt-6;

Themen: Leibniz-Institut # ?, leichtes Wachstum # ?, wirtschaftliche Unsicherheit # ?, Wirtschaftsforschung # ?, Dienstleistungssektor # ?, konjunkturelle Erholung # ?, Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen # ?, Niveau # ?, Investitionen # ?, erfolgreiche Ansiedelungen # ?

285. +++ (SEM)

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Internationaler und UN-Standort Bonn
In enger Zusammenarbeit zwischen Bund, dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt ist Bonn in den vergangenen Jahrzehnten zu einem Symbol für den internationalen Dialog und Initiativen im Bereich der nachhaltigen Zukunftsgestaltung gereift - sowohl auf wirtschaftlicher und ökologischer als auch auf sozialer Ebene.
Das Herz dieses internationalen Standortes für Nachhaltigkeit und Entwicklungspolitik bilden die Vereinten Nationen, die sich hier mit 27 Organisationen niedergelassen haben: vom Freiwilligenprogramm (UNV) über das Klimasekretariat (UNFCCC) bis hin zum Wüstensekretariat (UNCCD).
Darüber hinaus widmen sich über 170 international tätige Einrichtungen, Wissenschafts- und Wirtschaftsinstitutionen sowie Regierungs- und Nicht-Regierungsorganisationen den drängenden entwicklungspolitischen und Nachhaltigkeitsfragen unserer Zeit.

Datum: 2025-08-26; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-empfaengt-aussenminister-dr-johann-wadephul;

Themen: Download # ?, Bundesregierung # ?, Staatskanzlei in Düsseldorf # ?, Demokratievermittlung # ?, Nachhaltigkeitsfragen der Zeit # ?, Regierungsregierungsorganisationen # ?, Stärkung für UN-Standort # ?, Verwaltungsstandort # ?, Wirtschaftsinstitutionen # ?, multilaterales System # ?

286. +++ (SEM)

Mit dem "Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur" hat die Landesregierung das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Landes auf den Weg gebracht.
Auf den Beschluss des Kabinetts vom 21. Oktober 2025 folgt nun innerhalb kürzester Zeit bereits der wichtige erste Schritt der Umsetzung: Am Dienstag, 4. November 2025, hat das Kabinett das "NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036" gebilligt.
Mit dem Gesetzentwurf wird der notwendige rechtliche und finanzielle Rahmen gesetzt, um schnell und unbürokratisch die auf Basis des Sondervermögens des Bundes und zusätzlicher Landesmittel nunmehr möglichen Investitionen auf Ebene des Landes und der Kommunen auf den Weg zu bringen.
Neben den Fördervoraussetzungen und Verfahrensregeln werden die Verteilung der Mittel auf Land und Kommunen sowie die vorgesehenen Infrastrukturbereiche festgelegt, in die die bereitgestellten Mittel in den kommenden zwölf Jahren investiert werden sollen.
Die Schwerpunkte des Investitionsprogramms sind Kitas und Schulen und die Verkehrsinfrastruktur.

Datum: 2025-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/umsetzung-des-nordrhein-westfalen-plans-schreitet-voran-landesregierung-bringt;

Themen: Nordrhein-westfalenplan # ?, Infrastrukturprogramm # ?, Investitionsprogramm # ?, gute Infrastruktur # ?, Sondervermögen des Bunds # ?, Mittel # ?, Schritt der Umsetzung # ?, Säule des Nordrhein-westfalenplans # ?, verlässliche Planungssicherheit # ?, Weg # ?

287. +++ (SEM)

Das Altschuldenentlastungsgesetz Nordrhein-Westfalen (ASEG NRW) wirkt: Anpacken, stärken, entlasten, gestalten - mit der nun feststehenden Schuldübernahme erreichen wir einen zentralen Meilenstein bei der Entschuldung unserer Kommunen.
Damit ist diese Landesregierung die erste in der Geschichte des Landes Nordrhein-Westfalen, die eine deutliche anteilige Kommunalentschuldung umsetzt.
Zugleich erwartet die nordrhein-westfälische Landesregierung weiterhin, dass der Bund seine Zusagen einhält und zeitnah die notwendigen Schritte für eine finanzielle Beteiligung an den Altschuldenentlastungsprogrammen der Länder einleitet.
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Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Die Übernahme von rund 8,9 Milliarden Euro kommunaler Altschulden ist für das Land Nordrhein-Westfalen eine erhebliche finanzielle Kraftanstrengung.
Dr. Marcus Optendrenk, Minister der Finanzen: "Die Übernahme von rund 8,9 Milliarden Euro kommunaler Altschulden ist für das Land Nordrhein-Westfalen eine erhebliche finanzielle Kraftanstrengung.
Wir übernehmen diese Verantwortung bewusst, um die kommunale Ebene dauerhaft zu stabilisieren und Planungssicherheit zu schaffen.
Damit setzt das Land ein starkes Zeichen für verlässliche Finanzpolitik und für leistungsfähige Städte und Gemeinden als Grundlage unseres Gemeinwesens.
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Datum: 2025-12-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/historische-entlastung-fuer-kommunen-land-nordrhein-westfalen-wird-fast-neun;

Themen: Landesschuld # ?, historische Entlastung # ?, übermäßige Verbindlichkeiten # ?, Altschuldenentlastungsgesetz # ?, kommunale Altschulden # ?, übermäßige Liquiditätskredite # ?, Liquiditätssicherung # ?, neue Handlungsspielräume # ?, teilnehmende Kommunen # ?, Gemeinden # ?

288. +++ (SEM)

Der Gesetzentwurf wird nun im Landtag beraten.
Hintergrundinformationen
Hintergrundinformationen
Der Bund verpflichtet die Länder mit seinem Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG Bund), einen bestimmten Anteil ihrer Fläche für die Windenergie bis zu den Stichtagen 31. Dezember 2027 und 31. Dezember 2032 auszuweisen.
Nordrhein-Westfalen hat diese Pflicht mit der 2. Änderung des Landesentwicklungsplans so umgesetzt, dass die Flächen auf der Ebene der Regionalplanung ausgewiesen werden.
Alle sechs Planungsregionen haben entsprechende Planverfahren durchgeführt und ihre jeweiligen Teilflächenziele für das Jahr 2032 mittlerweile erreicht.
Alle sechs Planungsregionen haben entsprechende Planverfahren durchgeführt und ihre jeweiligen Teilflächenziele für das Jahr 2032 mittlerweile erreicht.
Das WindBG Bund betrachtet die Anrechenbarkeit der Flächen jedoch dynamisch, d.h. nach dem einmaligen Erreichen der Zielwerte kann nachträglich eine Zielverfehlung eintreten, wenn zum Beispiel Regionalpläne erfolgreich beklagt werden oder ausgewiesene Flächen entfallen.

Datum: 2026-09-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-boomt-beim-windenergieausbau-landesgesetz-sichert-erfolge;

Themen: Flächenziele # ?, Landesrecht # ?, jeweilige Teilflächenziele # ?, nordrhein-westfälisches Windenergieflächenbedarfsgesetz # ?, Anrechenbarkeit # ?, ambitionierter akzeptanzgesicherte Ausbau # ?, Erfolge # ?, Zubau # ?, Regionalpläne # ?, Vorsprung # ?

289. +++ (SEM)

Wir setzen uns heute und an jedem anderen Tag des Jahres für mehr gesellschaftliche Vielfalt ein", erklärt Ministerin Paul.
Die Landesregierung ist ein starker Partner für die LSBTIQ* Communities in Nordrhein-Westfalen.
Für die Familienministerin zählt dazu auch die Beendigung der entwürdigenden Praxis des Transsexuellengesetzes, die sich mit dem auf der Bundesebene geplanten Selbstbestimmungsgesetz nun abzeichnet.
Ministerin Paul: "Es ist ein Meilenstein für die persönliche Freiheit, die eigene Identität selbst bestimmen zu dürfen - und für die Gleichstellung von queeren Menschen.
Es gibt aber weiterhin viel zu tun für mehr Gleichberechtigung, unter anderem die Anpassung des Abstammungsrechtes für lesbische Frauen.

Datum: 2023-05-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/idahobit-2023-nordrhein-westfalen-zeigt-flagge-gegen-homo-bi-inter-und;

Themen: Diskriminierung # ?, Bifeindlichkeit # ?, Interfeindlichkeit # ?, Homofeindlichkeit # ?, Transfeindlichkeit # ?, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit # ?, Respekt # ?, Abstammungsrecht # ?, Communitys in Nordrhein-Westfalen # ?, Progressiveprideflagge # ?

290. +++ (SEM)

Sie sind vor allem für die Betroffenen eine wichtige Anlaufstelle in schwierigen Lebenslagen.
Auch in den kommenden Jahren werden wir noch mehr Geld in die Hand nehmen, um den Gesundheitsstandort Nordrhein-Westfalen gezielt zu stärken", erklärte Laumann.
Vorbehaltlich der Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers und der geplanten Umsetzung des Krankenhausstrukturfonds auf Bundesebene stehen den Krankenhäusern in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019 insgesamt 206,5 Millionen Euro zusätzlich an staatlichen Fördermitteln zur Verfügung.
Davon bringt das Land alleine 101,5 Millionen Euro auf.
105 Millionen Euro kommen vom Bund für den Krankenhausstrukturfonds.

Datum: 2018-12-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-laumann-uebergibt-foerderbescheide-338-millionen-euro-fuer-die-versorgung33%2C8 Millionen Euro f%C3%BCr die Versorgung von Menschen mit Seltenen Erkrankungen und kranken Kindern und Jugendlichen;

Themen: seltene Erkrankungen # ?, Summe # ?, Unterfinanzierung # ?, Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen # ?, Antrag # ?, Einzelförderung für Investitionen # ?, Versorgungssituation # ?, effektive Maßnahmen # ?, Patienten # ?, Jugendliche # ?

291. +++ (SEM)

Nur eine Zahl, um das zu verdeutlichen: Alleine in der Pflege fehlen uns heute zum Beispiel schon 10.000 Fachkräfte.
Um diese Herausforderung zu meistern, brauchen wir auch den Zuzug und die Integration von ausländischen Fachkräften", erklärte Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann die Neuregelungen.
Die Reform der Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen korrespondiere sehr gut mit dem auf Bundesebene geplanten Fachkräfteeinwanderungsgesetz.
"Damit wird die Arbeitsaufnahme für qualifizierte Fachkräfte aus Drittstaaten noch einmal vereinfacht.
Dies bedeutet zugleich, dass die Zahl der Anerkennungsverfahren und damit die Bearbeitungsintensität bei den zuständigen Stellen noch einmal deutlich steigen werden", so Laumann.

Datum: 2019-06-25; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-buendelt-und-beschleunigt-berufliche-anerkennungsverfahren-im;

Themen: berufliche Anerkennungsverfahren # ?, Ausland # ?, Gesundheitsberufe # ?, Bezirksregierung # ?, Gesundheitsbereich # ?, Anerkennungsprozess # ?, Heilberufe # ?, Gesundheitsfachberufe # ?, Anerkennungsverfahren in Nordrhein-Westfalen # ?, Approbationen # ?

292. +++ (SEM)

Das ist das Ergebnis der aktuellen Herbst-Steuerschätzung nach Durchführung der Regionalisierung für das Land.
Allein für das kommende Jahr muss der Landeshaushalt aufgrund des schwachen Wirtschaftswachstums voraussichtlich mit rund 850 Millionen Euro weniger auskommen.
Zusätzlich drohen weitere Mindereinahmen durch die geplanten Steuergesetze auf Bundesebene.
Insgesamt geht die Landesregierung daher von Steuermindereinnahmen von über 1,3 Milliarden Euro aus.
Minister der Finanzen Dr. Marcus Optendrenk: "Die deutsche Wirtschaft steckt in einer hartnäckigen strukturellen Krise, die die Bundesregierung nicht in den Griff bekommt.

Datum: 2024-11-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ergebnis-der-herbst-steuerschaetzung-2024-und-geplante-rechtsaenderungen-des;

Themen: Folgejahre # ?, Steuereinnahmen # ?, aktuelle Herbststeuerschätzung # ?, Bürde # ?, Steuerpolitik # ?, Regionalisierung # ?, Steuerschätzung # ?, Wirtschaftspolitik # ?, Länder # ?, Ampel in Berlin # ?

293. +++ (SEM)

Martin Bouchard, Geschäftsführer, ATC Germany Holdings GmbH: "Die Task Force Mobilfunk NRW zeigt, wie kooperativer Ausbau digitaler Infrastruktur gelingen kann.
Es existieren jedoch weitere Beschleunigungspotenziale im Mobilfunkbereich - insbesondere bei Stromanbindung und Genehmigungen.
Das geplante überragende öffentliche Interesse auf Bundesebene bietet nun Rückenwind, um den Mobilfunkausbau in NRW weiter voranzutreiben.
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Bruno Jacobfeuerborn, CEO DFMG Deutsche Funkturm GmbH: "Mit der erweiterten Agenda derTaskForceMobilfunkNRW schaffen wir die besten Voraussetzungen, um auch die letzten weißen Flecken zügig zu schließen.

Datum: 2025-06-23; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-bringt-den-mobilfunkausbau-mit-der-task-force-mobilfunk-nrw;

Themen: Taskforce # ?, Netzbetreiber # ?, Mobilfunknetzbetreiber # ?, stabiles schnelle Netz # ?, Bundesnetzagentur # ?, überragendes Interesse # ?, kreisangehöriger Raum # ?, Tower # ?, positive Zwischenbilanz # ?, weitere Schritte # ?

294. +++ (SEM)

Die Bemühungen im eigenen Land werden aber nicht ausreichen.
Es bedarf auch überregionaler Regelungen, um den Eintrag auf Dauer auf das erforderliche Maß reduzieren zu können.
Daher begrüßen und unterstützen wir sowohl den aktuell laufenden Stakeholderdialog zur Spurenstoffstrategie des Bundes als auch die Aktivitäten auf EU-Ebene - wie zum Beispiel die Arbeiten zur Arzneimittelstrategie - ausdrücklich.
Nordrhein-Westfalen bringt sich hier aktiv ein", ergänzte die Ministerin.
Mikroschadstoffe in Gewässern resultieren aus dem fast täglichen Einsatz von chemischen Substanzen, das sind zum Beispiel Arzneimittel, Wasch- und Reinigungsmittel, Kosmetika, synthetische Duftstoffe, Süßstoffe, Farben und Lacke sowie Pflanzenschutzmittel und Biozide.

Datum: 2018-06-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/der-eintrag-von-mikroschadstoffen-gewaesser-muss-reduziert-werden-0;

Themen: Eintrag von Mikroschadstoffen # ?, Privathaushalt # ?, Strategien # ?, Gebrauch # ?, Arzneimittelstrategie # ?, Eintragsminderung # ?, Eintragsvermeidung # ?, Motto von Essen # ?, Spülmaschinentab # ?, sogenannte Urinbeutel # ?

295. +++ (SEM)

Klar muss sein: Durch die Präimplantationsdiagnostik darf kein von wirtschaftlichen Interessen bestimmter neuer Markt entstehen", so Ministerin Steffens weiter.
Durch das Gesetz zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PräimpG) bleibt die Durchführung einer PID in Deutschland grundsätzlich verboten.
Der Bund hat aber für Paare mit einem hohen Risiko der Vererbung einer schweren Erkrankung Möglichkeiten der Ausnahme zugelassen.
Sie können eine Einzelfallprüfung beantragen.
Darüber soll künftig in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden, deren Geschäftsstelle bei der Ärztekammer Nordrhein angesiedelt sein soll.
Darüber soll künftig in Nordrhein-Westfalen eine Ethikkommission entscheiden, deren Geschäftsstelle bei der Ärztekammer Nordrhein angesiedelt sein soll.
Mitglieder der Präimplantationsdiagnostik-Kommission sollen jeweils eine Person aus dem Fachbereich Humangenetik, der Reproduktionsmedizin, der Pädiatrie und der ärztlichen Psychotherapie sein.
Weitere Mitglieder sollen jeweils eine sachverständige Person der Fachrichtungen Ethik und Recht sowie jeweils eine Person für die Wahrnehmung der Interessen der Patientinnen und Patienten und der Selbsthilfe behinderter Menschen auf Landesebene maßgeblichen Organisationen sein.
Sie sollen von der Ärztekammer Nordrhein im Einvernehmen mit dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium berufen werden.
Die Zulassungsbehörde für PID-Zentren soll bei der Ärztekammer Westfalen-Lippe errichtet werden.

Datum: 2013-12-17; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-gesetz-ueber-zulassung-von-pid-zentren-ministerin-steffens-es;

Themen: Einrichtung einer Ethikkommission # ?, Ethikkommission für Entscheidung # ?, PID-Anträge # ?, PID-Verordnung # ?, Ärztekammer # ?, PID-Zentren # ?, Präimplantationsdiagnostikzentren # ?, erforderliche Regelungen # ?, Mutterleib # ?, Zulässigkeit # ?

296. +++ (SEM)

Aber die von uns eingebrachten Aspekte müssen auch schon in dieser Phase des Netzentwicklungsplans stärker konkretisiert werden, damit ein öffentlicher Dialog konstruktiv geführt werden kann", sagte Wirtschaftsminister Garrelt Duin.
Das habe die Landesregierung in einer Stellungnahme im Rahmen der Konsultation zum Entwurf des NEP mitgeteilt.
"Es wäre falsch, wenn der Bund den Netzausbau an unseren realistischen Ausbauzielen für Erneuerbare Energien vorbei planen würde.
Hier muss dringend nachgesteuert und ein realistischeres Szenario zugrunde gelegt werden", erklärte Klimaschutzminister Johannes Remmel. "
Man darf den Blick nicht einseitig auf den Bau neuer Freileitungen ausrichten.
Es sollte ein innovativer Mix verschiedener Übertragungstechnologien zum Einsatz kommen: Zum Beispiel Hochtemperaturleiterseile und Erdkabel, die den Netzausbau für Anwohner und Natur verträglicher gestalten können", so Remmel.
NRW fordert, die Stromtrassen so weit wie möglich zu bündeln.
Außerdem müssten raumordnerische Ziele auf Landes- und Regionalebene beachtet werden.
Um auch bei den Bürgern eine größtmögliche Akzeptanz für den Netzausbau zu erreichen, müssten in Zukunft die Beteiligungsfristen länger sein.
Gleichzeitig müssen interessierte Bürger mehr Möglichkeiten haben, sich vor Ort über geplante Projekte in ihrer Region informieren zu können.

Datum: 2012-07-10; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-fordert-verbesserungen-am-netzentwicklungsplan-minister-duin-und;

Themen: Netzentwicklungsplan # ?, öffentlicher Dialog # ?, Hinweise des Netzentwicklungsplans # ?, Phase des Netzentwicklungsplans # ?, leistungsfähige Stromnetze # ?, Übertragungsnetze # ?, umfassender Überblick # ?, richtiger Schritt # ?, Grundvoraussetzung # ?, Betreiber # ?

297. +++ (SEM)

Aktuelle Analyse der Ausbausituation der Windenergie an Land bestätigt Fortschritte des Landes
20. November 2015
Die vom Bund geförderte Fachagentur Windenergie an Land hat eine Analyse der Ausbausituation nach den ersten drei Quartalen dieses Jahres vorgelegt.
Die positive Entwicklung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen wird dadurch bestätigt.
Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz
Die vom Bund geförderte Fachagentur Windenergie an Land hat eine Analyse der Ausbausituation nach den ersten drei Quartalen dieses Jahres vorgelegt.
Die positive Entwicklung des Windenergieausbaus in Nordrhein-Westfalen wird dadurch bestätigt.
Mit mehr als einem Zehntel des bundesweiten Zubaus liegt Nordrhein-Westfalen an vierter Stelle bundesweit, direkt hinter dünner besiedelten Flächenländern der norddeutschen Tiefebene.
Damit bewegt sich Nordrhein-Westfalen in der Gesamtjahresprognose weiter auf die bisherigen Ausbaurekorde der ersten Ausbauwelle 2001 bis 2003 zu.
Zur Veröffentlichung der neuen Zahlen sagte Umweltminister Johannes Remmel: "Wir haben uns zum Ziel gesetzt, mit einem ambitionierten Ausbau noch mehr Strom in Nordrhein-Westfalen aus Windenergie zu produzieren.

Datum: 2015-11-20; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-ausbau-der-windenergie-kommt-nordrhein-westfalen-voran;

Themen: geförderte Fachagentur # ?, Windenergieausbau in Nordrhein-Westfalen # ?, positive Entwicklung # ?, Ausbaurekorde der Ausbauwelle # ?, Tiefstand des Zubaus # ?, besiedelte Flächenländer # ?, steigende Ausbauzahlen # ?, Ausbausituation der Windenergie # ?, Zehntel # ?, aktuelle Analyse # ?

298. +++ (SEM)

Nach Auswertung der im Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen und Überarbeitung des Abfallwirtschaftsplans wird das Benehmen mit den Landtagsausschüssen für Umwelt, Kommunalpolitik und Wirtschaft herzustellen sein.
Zweites wichtiges Thema des neuen Ökologischen Abfallwirtschaftsplans ist die Optimierung der getrennten Erfassung und Verwertung von Bioabfällen.
Ab Januar 2015 schreibt das Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes eine getrennte Erfassung der Bioabfälle vor.
Für Minister Remmel steckt in dieser neuen Regelung des Bundes auch eine Chance für NRW, denn Bioabfälle sind eine wichtige Energie- und Rohstoffquelle, die intensiver genutzt werden muss:
"Das Ziel ist, die Nutzung der Bioenergie realistisch, ausgewogen und nachhaltig weiterzuentwickeln", sagte Remmel.
Bioabfälle eignen sich sehr gut zum Betrieb von Biogasanlagen und damit zur nachhaltigen und klimaneutralen Produktion von Strom und Wärme, qualitätsgesicherte Gärreste aus den Biogasanlagen wiederum als Dünger.
Auf welchem Wege Bioabfälle gesammelt und verwertet werden sollen, wird den Kommunen überlassen.
"Wir werden keine Vorgaben von Landesebene für ein bestimmtes Erfassungs- und Verwertungssystem machen, weil die Kommunen vor Ort am besten wissen, was machbar ist und was nicht.
Es soll hierdurch auch ein Wettbewerb um die besten Ideen und Konzepte angeregt werden", sagte Remmel.
Der ÖAWP werde aber Handlungsempfehlungen für die Kommunen enthalten.

Datum: 2014-03-12; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/minister-remmel-rohstoffe-sichern-muelltourismus-vermeiden-und-gebuehren-stabil;

Themen: neuer ökologische Abfallwirtschaftsplan # ?, Bioabfälle # ?, Mülltourismus # ?, Bioabfall # ?, Start des Beteiligungsprozesses # ?, Gebührenzahlerinnen # ?, Hausmüllverbrennungsanlagen # ?, umfassende Ressourcenwirtschaft # ?, ungesunder Dumpingpreiskampf # ?, ökologischer Abfallwirtschaftsplan # ?

299. +++ (SEM)

Das Landeskabinett hat den von Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann vorgelegten Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes gebilligt, mit dem die regionale Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen geregelt werden soll.
Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration
Das Landeskabinett hat den von Kinder- und Jugendministerin Christina Kampmann vorgelegten Entwurf eines Ausführungsgesetzes zum Kinder- und Jugendhilfegesetz des Bundes gebilligt, mit dem die regionale Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen geregelt werden soll.
Vor dem Hintergrund der in den vergangenen Monaten stark angestiegenen Zahl der unbegleiteten Kinder und Jugendlichen auf rund 7.400 sind ab sofort alle 186 Jugendämter in Nordrhein-Westfalen verpflichtet, junge Flüchtlinge aufzunehmen.
Bislang betreuen sieben der Ämter, darunter Dortmund (rund 1.100 junge Flüchtlinge), Köln (rund 900) und Aachen (rund 600), einen überproportional hohen Anteil, da die jungen Flüchtlinge dort untergebracht waren, wo sie aufgefunden wurden oder sich gemeldet hatten.
Wir streben deshalb ein beschleunigtes Gesetzgebungsverfahren und einen fraktionsübergreifenden Konsens an.
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Um diese Jugendämter und Kommunen zu entlasten und das Kindeswohl weiterhin zu sichern, hatten Bundestag und Bundesrat Mitte Oktober das Gesetz zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher beschlossen.
Das Kabinett hat dieses Gesetz nun auf Landesebene umgesetzt und einen Vorschlag für die regionale Verteilung der Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen vorgelegt.
Die Verteilung der unbegleiteten Kinder und Jugendlichen wird eine Landesstelle beim Landesjugendamt Rheinland in Köln übernehmen.
Die Verteilung der unbegleiteten Kinder und Jugendlichen wird eine Landesstelle beim Landesjugendamt Rheinland in Köln übernehmen.
Die Aufnahmequote der einzelnen Jugendämter richtet sich nach der Einwohnerzahl.

Datum: 2015-11-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-kampmann-landeskabinett-verabschiedet-referentenentwurf-zur-regionalen;

Themen: regionale Verteilung # ?, unbegleitete Flüchtlinge # ?, junge Flüchtlinge # ?, Ausführungsgesetz # ?, unbegleitete Kinder # ?, weitreichende Kooperation # ?, Jugendhilfegesetz # ?, Kinderhilfegesetz # ?, Landeskabinett # ?, Bildungsbedarf # ?

300. +++ (SEM)

Herzlichen Dank auch an Oberbürgermeister Pit Clausen für die verantwortungsvolle Arbeit in den vergangenen zwei Jahren, zum Beispiel bei der Bewältigung der vielen Herausforderungen bei der Aufnahme und Integration von Flüchtlingen in unseren Kommunen.
Dieses Thema wird uns auch in Zukunft beschäftigen.
Die Landesregierung setzt sich nach Möglichkeiten ein, hier den Kommunen unter die Arme zu greifen, ob auf Landesebene mit unserem Heimat- und Kommunalministerium oder beim Bund.
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Weiterhin betont Ministerpräsident Armin Laschet die Bedeutung der Zusammenarbeit mit dem Städtetag Nordrhein-Westfalen: "Die Kommunalen Spitzenverbände waren und sind in Nordrhein-Westfalen über die Parteigrenzen hinweg geschätzte und wichtige Gesprächspartner und Ratgeber für die Landesregierung.

Datum: 2018-06-06; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-laschet-gratuliert-thomas-hunsteger-petermann-zur-wahl-als;

Themen: Städtetag # ?, Mitgliederversammlung des Städtetags # ?, Schwesterverbände # ?, Vorstand der Mitgliederversammlung # ?, Herausforderungen # ?, Oberbürgermeister von Hamm # ?, verantwortungsvolle Arbeit # ?, Gäste # ?, Bedeutung der Zusammenarbeit # ?, kommunale Spitzenverbände # ?

301. +++ (SEM)

Es befindet sich bereits im parlamentarischen Verfahren und regelt nach Inkrafttreten, dass das Vereinigte Königreich in der geplanten Übergangsphase im Landesrecht bis auf wenige Bereiche grundsätzlich weiterhin als EU-Mitgliedstaat behandelt wird.
Bei einem Brexit ohne Abkommen würde das Vereinigte Königreich wie ein Drittstaat behandelt, der Handel unterliegt dann beispielsweise den Regeln der Welthandelsorganisation WTO und geht mit der Erhebung von Zöllen einher.
Gesetzgeberische Maßnahmen zu sozialer Absicherung, Ausbildungsförderung, Staatsangehörigkeit, Gesellschaftsrecht, Finanzmarktregulierung, Aufenthaltsrecht und Arbeitsmarktzugang werden vom Bund geregelt.
Dazu befindet sich die von Nordrhein-Westfalen geführte Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Brexit" im engen Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund.
Dazu befindet sich die von Nordrhein-Westfalen geführte Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Brexit" im engen Austausch mit den anderen Ländern und dem Bund.
Auf Landesebene erfolgt die Zusammenarbeit innerhalb der ressortübergreifenden Arbeitsgruppe "Brexitfolgen".
Staatssekretär Dr. Speich: "Dass der Austritt des Vereinigten Königreichs ein Schaden für Europa sein wird, kann niemand leugnen.
Gerade ein ungeregelter Brexit würde zu großen Problemen in den Handelsbeziehungen führen, aber auch im alltäglichen grenzüberschreitenden Austausch.

Datum: 2019-01-21; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nordrhein-westfalen-ist-auf-alle-brexit-szenarien-vorbereitet;

Themen: Brexitszenarien # ?, britisches Unterhaus # ?, deutliche Ablehnung # ?, offenes Verhältnis # ?, Finanzmarktregulierung # ?, Sondersitzung des Europaausschusses # ?, alltäglicher grenzüberschreitende Austausch # ?, britische Standorte # ?, britische Vertreterinnen # ?, geplante Übergangsphase # ?

302. +++ (SEM)

Außerdem soll die Leistungsfähigkeit der Schieneninfrastruktur gesteigert werden.
Die Qualifizierung der Beschäftigten im Schienengüterverkehr sollte verbessert und eine Kommunikationsplattform zum Austausch zwischen Verladern, Handel und Industrie eingerichtet werden.
Die Forderungen werden jetzt dem Bund übermittelt, der die genannten Punkte aufgreifen soll.
Außerdem ist eine entsprechende Beschlussvorlage für die Verkehrsministerkonferenz formuliert worden.
"Mit dem Ergebnis der Studie haben wir das Werkzeug, den Boden für eine nachhaltige Stärkung des Schienengüterverkehrs zu bereiten", sagte Groschek.
"Mit dem Ergebnis der Studie haben wir das Werkzeug, den Boden für eine nachhaltige Stärkung des Schienengüterverkehrs zu bereiten", sagte Groschek.
"Wir werden die notwendigen Maßnahmen im Kreis der Länder und mit dem Bund erörtern.
Die Branche werden wir zu mehr Kooperationen und Projekten auch auf Landesebene ermutigen.
"
Zur Studie "Vernetzte Güterverkehrsmobilität".

Datum: 2017-03-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/studie-vorgestellt-verkehrsminister-groschek-setzt-sich-fuer-bessere;

Themen: Stärkung für Schienengüterverkehr # ?, Güter der Straße # ?, Verlader # ?, umfangreiches Maßnahmenpaket # ?, Fakten # ?, Hauptpunkte # ?, Maßnahmenfelder # ?, Patentrezept # ?, Schienenbranche # ?, Schienengüterverkehrsbranche # ?

303. +++ (SEM)

Um sich auf europäischer Ebene für bessere Rahmenbedingungen für die Land- und Forstwirtschaft und für die ländlichen Räume einzusetzen, ist Ministerin Silke Gorißen ab Mittwoch, 3. Dezember, zu einem zweitägigen Besuch nach Brüssel gereist.
Auf dem Programm steht eine Diskussionsveranstaltung zur Bedeutung des Förderprogramms LEADER am Mittwochabend.
Am Donnerstag, 4. Dezember, kommt Ministerin Gorißen im Kreis ihrer Kollegen von Bund und Ländern im Rahmen eines Sonder-Agrar-Ministertreffens mit EU-Agrar-Kommissar Christophe Hansen zusammen sowie im Vorfeld zu einem Gespräch mit der EU-Generaldirektorin für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung, Elisabeth Werner.
NRW-Forum zu LEADER in Brüssel mit Teilnahme von Bundesminister Rainer
Zum Auftakt ihres Besuchs in Brüssel eröffnet Ministerin Gorißen am Abend des 3. Dezember in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens bei der EU das Forum "Perspektiven ländlicher Räume stärken - zukunftsfähige Regionalentwicklung mit LEADER" mit einem Statement.
Zum Auftakt ihres Besuchs in Brüssel eröffnet Ministerin Gorißen am Abend des 3. Dezember in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalens bei der EU das Forum "Perspektiven ländlicher Räume stärken - zukunftsfähige Regionalentwicklung mit LEADER" mit einem Statement.
Zu den Rednern gehört auch der Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat, Alois Rainer.
Bei der Diskussionsveranstaltung des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz werden auf EU-Ebene Beispiele erfolgreicher LEADER-Projekte in Nordrhein-Westfalen vorgestellt, um den Mehrwert zu verdeutlichen, den LEADER für die ländlichen Räume hat - auch für die Demokratieförderung.
Bei der Veranstaltung wird Ministerin Gorißen für auskömmliche Rahmenbedingungen zur Entwicklung ländlicher Räume im Mehrjährigen Finanzrahmen werben: "Die aktuellen Vorschläge der Europäischen Kommission zum Mehrjährigen Finanzrahmen für die kommende Förderperiode haben wesentliche Auswirkungen auf die ländliche Entwicklung.
Vor diesem Hintergrund möchten bei unserer Veranstaltung in Brüssel konkrete Projekte aus den nordrhein-westfälischen LEADER-Regionen vorstellen und damit frühzeitig in die Diskussion über die Zukunft von LEADER eintreten.

Datum: 2025-12-03; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerin-silke-gorissen-setzt-sich-bruessel-fuer-bessere-perspektiven-fuer;

Themen: Leader # ?, ländliche Räume # ?, Diskussionsveranstaltung # ?, Landwirtschaft # ?, NRW-Leaderforum # ?, Landesvertretung # ?, Forstwirtschaft # ?, ländliche Entwicklung # ?, vielfältige Aufgaben # ?, Besuch # ?

304. +++ (SEM)

Anlässlich des Gesprächs mit dem Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat sagte Ministerin Gorißen: "Das Jahr 2026 ist ein Jahr wichtiger Weichenstellungen.
Zugleich erleben wir große Unsicherheiten in der Landwirtschaft durch geopolitische Herausforderungen, volatile Rohstoffmärkte und schwankende Energiepreise.
" Und weiter sagte sie: "Damit unsere landwirtschaftlichen Betriebe eine gute Zukunftsperspektive haben und weiterhin ihren wichtigen Beitrag zur Ernährungssicherheit leisten können, benötigen sie verlässliche Rahmenbedingungen, so etwa beim Umbau der Tierställe und der Ausweitung der Kennzeichnungspflicht für Haltungsformen auf weitere Tierarten oder bei Regelungen des Bundes zur Düngung:
Hier setzt sich NRW seit Langem dafür ein, dass eine stärker verursachergerechte Lösung der richtige Weg ist.
Hier setzt sich NRW seit Langem dafür ein, dass eine stärker verursachergerechte Lösung der richtige Weg ist.
Wir bitten darum, dass auf Bundesebene endlich rechtliche Voraussetzungen für eine verhältnismäßige Lösung bei der Düngung geschaffen werden.
"
Des Weiteren sicherte Ministerin Silke Gorißen bei der Grünen Woche zu, dass sich das Ministerium für Landwirtschaft und Verbraucherschutz weiterhin in Berlin und Brüssel für den Bürokratieabbau einsetzen wird:

Datum: 2026-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/gruene-woche-berlin-ministerin-gorissen-im-engen-dialog-mit-der-branche;

Themen: Motto des Messeauftritts # ?, eigener Messeauftritt # ?, hohe Aufmerksamkeit # ?, Holznutzung # ?, Besucherinnen # ?, Wälder # ?, Düngung # ?, Nutztierhaltung # ?, Bürokratieabbau # ?, Bedeutung der Nutzung # ?

305. +++ (SEM)

Sie lehrt als Dozentin an der Technischen Hochschule Köln zu den Themen Gewaltschutz sowie Familien-, Kinder- und Jugendhilferecht.
Zudem führt sie Fortbildungen für Fachkräfte zum Thema Kinderschutz durch und fungiert für verschiedene Institutionen als Beratungs- und Anlaufstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.
Zudem führt sie Fortbildungen für Fachkräfte zum Thema Kinderschutz durch und fungiert für verschiedene Institutionen als Beratungs- und Anlaufstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.
Daneben ist Petra Ladenburger als Anhörungsbeauftragte für die Unabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs tätig.
Sie unterstützt sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene die Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs und die Etablierung von Schutzstandards.
Familienministerin Josefine Paul: "Gewalt gegen Kinder hat viele Formen.
Familienministerin Josefine Paul: "Gewalt gegen Kinder hat viele Formen.
Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die vor allem achtsame Erwachsene braucht, die hinsehen.

Datum: 2026-01-16; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landesregierung-schlaegt-petra-ladenburger-als-beauftragte-fuer-kinderschutz-und;

Themen: Kinderschutz # ?, Kinderrechte # ?, Ladenburger # ?, sexueller Kindesmissbrauch # ?, neue Position # ?, Gewaltschutz # ?, Jugendliche # ?, Aufarbeitung # ?, Aufgabenfeld des Beauftragte # ?, Benehmensherstellung # ?

306. +++ (SEM)

Sie ist Fachanwältin für Familienrecht und vertritt seit vielen Jahren Betroffene von sexualisierter Gewalt vor und in Strafverfahren.
Sie lehrte bis zu ihrer Bestellung als Dozentin an der Technischen Hochschule Köln zu den Themen Gewaltschutz, Familien-, Kinder- und Jugendhilferecht, führte Fortbildungen für Fachkräfte zum Thema Kinderschutz durch und fungierte für verschiedene Institutionen als Beratungs- und Anlaufstelle für Betroffene von sexualisierter Gewalt.
Daneben ist Petra Ladenburger bis dahin auch als Anhörungsbeauftragte für die Unabhängige Kommission des Bundes zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs tätig gewesen und unterstützt sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene die Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs und die Etablierung von Schutzstandards.
Nordrhein-Westfalen hat mit dem Landeskinderschutzgesetz ein bundesweit besonders weitreichendes Gesetz geschaffen.
Es macht deutlich, dass die Wahrung und Förderung der Kinderrechte und der wirksame Kinderschutz untrennbar zusammengehören und dass die Beteiligung von Kindern dafür zentral ist.

Datum: 2026-02-05; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/meilenstein-erreicht-petra-ladenburger-zur-beauftragten-fuer-kinderschutz-und;

Themen: Kinderrechte # ?, neues Amt # ?, Jugendliche # ?, sexueller Kindesmissbrauch # ?, Landeskinderschutzgesetz # ?, Landespressekonferenz # ?, Gewaltschutz # ?, Ausübung # ?, Wahrung # ?, Aufarbeitung # ?

307. +++ (SEM)

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1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bolzplatzkultur und Martinstradition immaterielles Kulturerbe des Bundes
1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Bolzplatzkultur und Martinstradition immaterielles Kulturerbe des Bundes
Bolzplatzkultur und Martinstradition sind jetzt immaterielles Kulturerbe des Bundes
Auf Landesebene gibt es vier neue Einträge.
Kulturministerin Ina Brandes: Starke Auszeichnung für gelebte Kultur aus Nordrhein-Westfalen
Kulturministerin Ina Brandes: Starke Auszeichnung für gelebte Kultur aus Nordrhein-Westfalen
24. April 2026 Nahaufnahme eines grünen Fußballnetzes, das im Vordergrund scharf zu sehen ist.

Datum: 2026-04-24; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bolzplatzkultur-und-martinstradition-sind-jetzt-immaterielles-kulturerbe-des;

Themen: immaterielles Kulturerbe # ?, Landesinventar # ?, Teckel # ?, Bolzplatzkultur # ?, starke Auszeichnung # ?, Christus Himmelfahrt # ?, gelebte Kultur # ?, Auswahlverfahren # ?, Reiterinnen # ?, Fußgängerinnen # ?

308. +++ (SEM)

13. November 2020 Ein Techniker in weißem Hemd und schwarzer Krawatte vor einer Wand voller Server.
Foto: panthermedia.net / stock
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat bei ihrer Sitzung bundesweit acht Rechenzentren für die geplante Einrichtung eines Verbunds für das Nationale Hochleistungsrechnen (NHR) zur Förderung empfohlen - zwei davon in Nordrhein-Westfalen.
Kultur und Wissenschaft
Kultur und Wissenschaft
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat bei ihrer heutigen Sitzung (13. November 2020) bundesweit acht Rechenzentren für die geplante Einrichtung eines Verbunds für das Nationale Hochleistungsrechnen (NHR) zur Förderung empfohlen - zwei davon in Nordrhein-Westfalen.
Die Gemeinsame Wissenschaftskonferenz von Bund und Ländern hat bei ihrer heutigen Sitzung (13. November 2020) bundesweit acht Rechenzentren für die geplante Einrichtung eines Verbunds für das Nationale Hochleistungsrechnen (NHR) zur Förderung empfohlen - zwei davon in Nordrhein-Westfalen.
Für das NHR sollen Rechenzentren der sogenannten Ebene 2, also Hochleistungsrechenzentren mit primär landesweitem Versorgungsauftrag, ab dem Jahr 2021 zusammengeschlossen und für Forschende in ganz Deutschland zur Nutzung geöffnet werden.
Die Rheinisch-Westfälische Technische Hochschule Aachen und die Universität Paderborn erhalten zu diesem Zweck 2021 für den weiteren Ausbau ihrer bestehenden Rechenzentren insgesamt rund elf Millionen Euro.
Für das NHR stellen Bund und Länder gemeinsam 62,5 Millionen Euro jährlich über einen Zeitraum von zehn Jahren bereit.

Datum: 2020-11-13; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nationales-hochleistungsrechnen-gemeinsame-wissenschaftskonferenz-empfiehlt;

Themen: nationales Hochleistungsrechnen # ?, geplante Einrichtung # ?, Universität Paderborn # ?, Hochschule Aachen # ?, Forschende # ?, Länder # ?, Forschung in Deutschland # ?, Simulationsverfahren # ?, Verbund von Rechenzentren # ?, sogenannte Ebene # ?

309. +++ (IR)

Claudia Middendorf kündigte an, die weitere politische Entwicklung sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene konstruktiv zu begleiten und sich weiterhin für eine Stärkung pflegender Angehöriger in Nordrhein-Westfalen einzusetzen.

Datum: 2026-06-11; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/claudia-middendorf-setzt-sich-fuer-pflegende-angehoerige-ein-wer-pflege-uebernimmt;

Themen: aktuelle Pflegereform # ?, diskutierte Kürzungen # ?, Pflegesystem # ?, Pflegeversicherung # ?, Kritik # ?, Hauptlast der Versorgung # ?, aktuelle Reformdiskussion # ?, einzelne Pflegeleistungen # ?, klare Neuausrichtung # ?, mögliche Einschränkungen # ?

310. +++ (IR)

Das Landesförderprogramm "Provenienzen NRW" ergänzt die Fördermöglichkeiten auf Bundesebene des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste (DZK).
Das DZK begleitet entsprechende Vorhaben in Umsetzung seines satzungsgemäßen Auftrags und im Rahmen seiner Förderrichtlinien auf Bundesebene.

Datum: 2026-04-08; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/programm-provenienzen-nrw-unterstuetzt-14-einrichtungen-mit-290000-euro;

Themen: Kulturgutverluste # ?, Archive # ?, Bibliotheken # ?, Haus Wewelsburg # ?, Kreismuseum Wewelsburg # ?, NS-Raubgut # ?, ehemalige Schausammlung # ?, städtisches Museum # ?, systematische Provenienzforschung # ?, Koordinationsstelle für Provenienzforschung # ?

311. +++ (IR)

Deshalb holte das Land die Akteure auf Bundes-, Landes- und Kommunalebene bei der diesjährigen Infrastrukturkonferenz.

Datum: 2026-09-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bruecken-haben-prioritaet-nordrhein-westfalen-macht-tempo-bei-der-sanierung;

Themen: Kommunalebene # ?, Brückenmodernisierungen # ?, Brückensanierung # ?, diesjährige Infrastrukturkonferenz # ?, neues Brückenprogramm # ?, Landesebene # ?, Bundesebene # ?, Akteure # ?, Priorität # ?, Straße # ?

312. +++ (IR)

Daher appelliere ich an die Verhandlungsparteien, eine Lösung im Sinne der Patientinnen und Patienten zu finden, bis die rechtlichen Lücken auf Bundesebene geschlossen werden.

Datum: 2025-12-18; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/landespatientenbeauftragte-ruft-kommunen-und-krankenkassen-weiterhin-zur-einigung;

Themen: Krankenkassen # ?, Einsätze # ?, Streit # ?, Rettungsdienst # ?, Rettungswagen # ?, Landespatientenbeauftragte # ?, Kosten # ?, Sinn von Patientinnen # ?, Lösung # ?, Notruf # ?

313. +++ (IR)

Das seit fünf Jahren auf Bundesebene existierende Dialogforum der außerschulischen politischen Bildungsarbeit wird nach der erfolgreichen Etablierung der Länderkonferenzen JIK Berlin, JIK Hamburg und JIK Schleswig-Holstein mit der JIK Nordrhein-Westfalen nun auch im einwohnerstärksten Bundesland für die nächsten vier Jahre eingerichtet.
Bei den Themen der Integration und Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund im Allgemeinen und von Muslimen mit Migrationshintergrund im Speziellen zeichnet sich das Bundesland durch ein breit aufgestelltes politisches und zivilgesellschaftliches Angebot zur Förderung eines anerkennenden Miteinanders aus.
Gleichzeitig stehen bundesweit insbesondere Muslime einer zunehmend ablehnenden Haltung großer Teile der Bevölkerung gegenüber.
Ob auf Bundesebene, Länderebene oder im Kontext der pädagogischen Programme: Der gemeinsame und gleichberechtigte Austausch junger Menschen mit und ohne muslimischen Migrationshintergrund im Hinblick auf gesamtgesellschaftliche Entwicklungen steht bei allen Programmbereichen der Jungen Islam Konferenz im Mittelpunkt.

Datum: 2016-03-14; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/auftaktveranstaltung-zur-jungen-islam-konferenz-nordrhein-westfalen-0;

Themen: gesellschaftliche Vielfalt # ?, Gemeinwesen # ?, Projektträger # ?, Auftaktveranstaltung # ?, Bundeskonferenz von Jungen # ?, Islambilder # ?, Konferenz in Nordrhein-Westfalen # ?, Multiplikatorennetzwerk von Menschen # ?, Muslimbilder # ?, länderübergreifende Impulse # ?

314. +++ (IR)

Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Internationales sowie Medien und Chef der Staatskanzlei Nathanael Liminski: "Nordrhein-Westfalen war Treiber der Föderalen Modernisierungsagenda auf Bundesebene und geht nun auch bei der Umsetzung voran.

Datum: 2026-02-09; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/kabinett-beschliesst-umfassendes-beschleunigungs-und-entlastungspaket-mit-mehr-als;

Themen: Entlastungspaket # ?, Bürokratieabbau # ?, Beschleunigungspaket # ?, Abfragen # ?, Gastgewerbe # ?, Weg der Staatsmodernisierung # ?, englischsprachige Unterlagen # ?, Großbatteriespeicher # ?, föderale Modernisierungsagenda # ?, Schulaufsichten # ?

315. +++ (IR)

Nur mit ausreichendem und ständig aktualisiertem Informationsfluss aus allen von der ASP betroffenen Mitgliedsstaaten ist das Abstimmen der Bekämpfungsstrategien auf Bundes- und EU-Ebene möglich.

Datum: 2018-09-28; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/agrarministerkonferenz-verabschiedet-gemeinsame-position-zur-gap-und-votum-zur;

Themen: Agrarministerinnen # ?, länderoffene Arbeitsgruppe # ?, Ferkelzucht # ?, Bund # ?, Risikomanagement # ?, Risikovorsorge # ?, Tiertransporte # ?, Digitalisierung # ?, Krisenmanagement # ?, Votum # ?

316. +++ (IR)

Wir brauchen dazu nur eine Rechtsänderung auf Bundesebene.

Datum: 2026-01-30; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/bundesrat-beschliesst-nordrhein-westfaelische-initiative-gegen-finanzkriminalitaet;

Themen: Beweislastumkehr # ?, Bundesrat # ?, nordrhein-westfälische Initiative # ?, Länder # ?, Immobilien # ?, Braus # ?, Ermittlungsarbeit in Deutschland # ?, Justizsicht # ?, Saus # ?, Terrorfinanzierer # ?

317. +++ (IR)

Peter Hölschers engagiert sich auf vielen Ebenen in Deutschland.
Auf Bundesebene wirkt er am "Aktionsplan Queer leben!" mit.

Datum: 2026-06-02; aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/ministerpraesident-hendrik-wuest-verleiht-verdienstorden-des-landes-nordrhein;

Themen: Verdienstorden # ?, Download # ?, Saurenbach # ?, Sichtbarkeit # ?, Joche # ?, herzlicher Glückwunsch # ?, deutsches Fernsehen # ?, queere Community # ?, schwule Männer # ?, queeres Netzwerk # ?