Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt, um den Investitionsstau auf den Strecken der nicht bundeseigenen Eisenbahnen aufzulösen.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.

Hintergrund: Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wieder eingeführt.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund unterstützt nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

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40 Millionen Euro Bundesförderung: Deutsches Fotoinstitut kommt nach Nordrhein-Westfalen
Künftige Einrichtung zur Bewahrung des nationalen fotografischen Kulturerbes wird in Düsseldorf angesiedelt - Landesregierung begrüßt Entscheidung des Bundes
15. November 2019 phb Kunst Museum Foto: unsplash.

Auch künftig werde es einen Finanzierungsmix aus den Radverkehrsfördermitteln des Landes, den Bundesprogrammen für Radwege an Bundesstraßen, aus Städtebaufördermitteln und regionaler Wirtschaftsförderung geben.
Wenn der Landtag die Änderung des Straßen- und Wegegesetzes beschlossen habe, könne vor allem auch die Unterhaltung der Strecke aus Landesmitteln erfolgen.
Sie rechne auch mit erhöhter Bundesförderung ab dem kommenden Jahr, wenn der Bau von Radschnellwegen beim Bund etatisiert werde.
Das Bundesverkehrsministerium hatte einen neuen Haushaltsansatz im Zuge der Beratungen zum Bundesverkehrswegeplan zugesagt.
Vorbehaltlich der Beschlussfassung im Bundestag soll im nächsten Bundeshaushalt eine Förderung von 25 Millionen Euro für Radschnellwege zur Verfügung stehen.

* verstärkte Berufsberatung an Berufskollegs durch die Bundesagentur für Arbeit (BA) und weitere Partner mit Unterstützung des MSB
* bei Bedarf Einführung von landesgeförderten trägergestützten Ausbildungsplätzen zum Kalenderjahr-Wechsel
* trägergestützte Ausbildung zur Fortführung der Ausbildung, wenn die Aufnahmekapazitäten mit der Bundesförderung "Übernahmeprämie" für Betriebe in bestimmten Branchen nicht greifen kann.

Nun wurde der Förderzeitraum bis zum 30. Juni 2021 verlängert.
Im vergangenen Jahr wurden 40 Viertligisten mit Landesmitteln in Höhe von insgesamt gut 3,5 Millionen Euro unterstützt.
Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt, wertet das Hilfsprogramm als Erfolg: "Es freut mich sehr, dass wir mit unserer Coronahilfe Profisport die Bundesförderung für die ersten bis dritten Ligen effektiv ergänzen und einen Beitrag dazu leisten, auch die Sportvereine der Vierten Ligen vor wirtschaftlichen Notsituationen zu bewahren."
Mit Blick auf die Verlängerung des Programms sagt die Staatssekretärin weiter: "Für die Sportvereine wünsche ich mir, dass sich die pandemische Lage bald soweit verbessert, dass alle Ligen ihren Spielbetrieb wiederaufnehmen können.
Für die Athletinnen und Athleten würde es mich sehr freuen, wenn wir ihre Leistungen in absehbarer Zeit wieder vor Ort bejubeln können.

NRW ist es uns in den vergangenen Monaten gelungen, die Kreise und Kommunen für den Breitbandausbau zu mobilisieren.
Schon heute sind wir mit Abstand das am besten versorgte Flächenland in Deutschland.
Mit der Bundes- und Landesförderung kommen wir unserem Ziel, bis Ende 2018 alle Haushalte an das schnelle Netz anzuschließen, einen großen Schritt näher.
"
Insgesamt fließen über 330 Millionen Euro aus dem dritten Förderaufruf für den Breitbandausbau in die Regionen Nordrhein-Westfalens.

Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie Kultur und Wissenschaft
Mit einer 150-Millionen-Euro Förderung für die Fraunhofer-Gesellschaft (FhG) hat das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) jetzt den Startschuss für den Aufbau der Forschungsfertigung Batteriezelle (FFB) in Münster gegeben.
Das Gesamtvolumen der Bundesförderung wird in den nächsten Jahren 500 Millionen Euro erreichen.
Die Landesregierung wird sich darüber hinaus mit mehr als 200 Millionen Euro an dem Projekt beteiligen.
Mit diesen Mitteln wird im Hansa Business Park im Süden der Stadt Münster bis zum Februar 2022 auf einem Grundstück mit rund 40.000 Quadratmetern die erste Batterieforschungsfabrik für ganz Deutschland entstehen.

Das hat Bundesforschungsministerin Anja Karliczek am 23. September bekannt gegeben.
Im Zuge der Initiative "Nationale Dekade gegen Krebs" wird das NCT, eines der weltweit führenden Krebsforschungszentren, derzeit von bisher zwei auf insgesamt sechs Standorte erweitert.
Bei erfolgreicher Konzeptentwicklungsphase wird das CCCE ab Herbst 2021 zu einem dauerhaften NCT-Standort, verbunden mit einer Bundesförderung in Höhe von 13 Millionen Euro pro Jahr.
Ministerpräsident Armin Laschet: "Das Cancer Research Center Cologne Essen CCCE hat sich mit seiner erfolgreichen Bewerbung als Nationales Centrum für Tumorerkrankungen NCT gegen eine starke Konkurrenz durchgesetzt.
Die Aufnahme in die weitere Konzeptionsentwicklungsphase ist ein großartiger Erfolg für die Krebsforschung an den beiden Standorten Essen und Köln und eine eindrucksvolle Bestätigung einer hervorragenden wissenschaftlichen Arbeit.

Die Bundesregierung hat das Förderprogramm für energieeffiziente Gebäude der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit dem heutigen Tag, 24. Januar 2022, gestoppt.
Dies hat das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz heute mitgeteilt.
Ab sofort können damit keine neuen Anträge für die Bundesförderung gestellt werden.
Bis zuletzt wurde über das Förderprogramm der Neubau von Effizienzhäusern und die energetische Sanierung unterstützt.
Die Allianz für mehr Wohnungsbau in Nordrhein-Westfalen lehnt das Vorhaben der Bundesregierung ab.

* Sie entlasten die in vielen Regionen überlastete und weder kurz- noch langfristig erweiterbare Straßeninfrastruktur.
Hintergrund
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent sieht bei den NE-Bahnen nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Die NE-Bahnen können kaum Investitionen in Aus- und Neubau tätigen.
Deshalb hat das Land Nordrhein-Westfalen die 2012 eingestellte Förderung der NE-Bahnen wieder aufgenommen und hierfür 10 Millionen Euro in den Landeshaushalt 2018 bereitgestellt sowie Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von vier Millionen Euro für 2019 und 2020 eingeplant.

Das Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) wurde Mitte 2018 wiedereingeführt.
Ziel ist es, mehr Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrs-netzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund unterstützt nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

"
Mit den 63.750 Euro sollen zwei Bahnübergänge im Streckenabschnitt Moers-Dickscheheide erneuert sowie Quecksilberdampflampen durch moderne LED-Lampen in den Bahnhöfen Orsoy und Moers ersetzt werden.
Für die Sanierung von Teilstrecken und von Bahnübergängen, insbesondere in Rheinberg-Orsoy, hatte die NIAG schon Anfang des Jahres rund 405.000 Euro als Kofinanzierung (40 Prozent) zur Bundesförderung in Höhe von 506.000 Euro (50 Prozent) erhalten
"Mit Hilfe dieser Förderung können nun notwendige Instandhaltungsmaßnahmen an der Beleuchtung im Vorbahnhof des Hafens in Orsoy und des Hauptknotens der NIAG-Infrastruktur im Bahnhof Moers Kreisbahn sowie Ertüchtigungen von Bahnübergängen an zwei Ein- bzw. Ausfallstraßen der Stadt Moers durchgeführt werden.
Zusammen mit den bereits geförderten Maßnahmen und der hierzu bewilligten Ergänzungsförderung vom Land Nordrhein-Westfalen ist dies nun ein weiterer Baustein auf dem Weg, die NIAG-Infrastruktur fit für die Zukunft zu machen," so Peter Giesen, Vorstand der NIAG.

* Förderung der Erneuerbaren Energien: Für eine bessere Markt- und Systemintegration fordern wir mehr Anreize im EEG, die Stromerzeugung zeitlich und räumlich stärker am Bedarf auszurichten.
Bei EE-Ausschreibungen ist künftig auch die Aufnahmefähigkeit der Netze zu berücksichtigen.
Um die Potenziale der Photovoltaik zu heben, fordern wir die Abschaffung des 52-GW-Deckels und eine stärkere Bundesförderung für Stromspeicher als Ergänzung zu Photovoltaik.
* Entlastung der Stromverbraucher: Um die Kosten für Verbraucher und Industrie zu senken, fordern wir als dringendste erste Schritte die umgehende Senkung der Stromsteuer auf das europarechtlich zulässige Mindestmaß sowie eine Verlagerung von Teilen der Kosten des Übertragungsnetzausbaus in den Bundeshaushalt.
Wir begrüßen die von der Kommission "Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung" zur Entlastung der Unternehmen und privaten Haushalte vorgelegten Vorschläge und fordern deren zeitnahe Umsetzung.

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Investition in den Klimaschutz: Verkehrsministerium fördert gasbetriebene Busse und erhöht Bundesförderung zur Nachrüstung von Diesel-Bussen auf 95 Prozent
25. Juli 2019 Hendrik Wüst Foto: Land NRW / R. Sondermann
Einen wichtigen Beitrag zum Umweltschutz und zur Luftreinhaltung leistet der Einsatz emissionsarmer und -freier Busse im Öffentlichen Personennahverkehr.

"Die Wiederherstellung der Ladestelle gemeinsam mit der noch anstehenden Ertüchtigung der Gleisanlagen im benachbarten Hafen Ibbenbüren-Dörenthe ist ein wichtiger Beitrag, auch im nördlichen Münsterland eine Nutzung der Schiene für den Transport von Gütern wieder langfristig sicherzustellen.
Bis zu 4200 Lkw-Transporte sollen dann künftig auf der Schiene abgewickelt werden", so Klemens Palt, Prokurist und Leiter Infrastruktur der LWS.
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Für die Maßnahmen, die die fünf Eisenbahnunternehmen planen, sind Investitionen zwischen fünf und sechs Millionen Euro erforderlich.
Davon übernimmt das Land bis zu 40 Prozent (rd. 1,9 Mio.), der Bund 50 Prozent (rd. 2,5 Mio.) und die NE-Bahnen die verbleibenden zehn Prozent.
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Die Projekte hatten sich erfolgreich in der 3. Antragswelle des Bundesprogramms zum Breitbandausbau beworben.
Das Land stockt die Gesamtförderung zusammen mit dem Eigenanteil der Kommunen jetzt auf rund 38,7 Millionen Euro auf.
Minister Pinkwart: "Die Bundesförderung ist ein wichtiger Schritt zu einer flächendeckenden Grundversorgung in Nordrhein-Westfalen.
Das vorrangige Ziel der Landesregierung wird es jetzt sein, bis 2025 auch eine flächendeckende gigabitfähige Netzinfrastruktur in NRW zu schaffen.
"

Die Bescheide stammen aus dem vierten und fünften Förderaufruf des Bundes für den Breitbandausbau.
Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.
Auf diese Weise fließen - die Bundesförderung und den Eigenanteil der Kommunen eingerechnet - mit den nachfolgenden Vorhaben mehr als 351 Millionen Euro in die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen:
Zuwendungsempfänger Fördersumme Land (gerundet, in Euro) Gemeinde Altenberge (Altenberge, Horstmar, Laer) 8.453.000 Stadt Bochum 2.832.000 Stadt Bonn 1.326.000 Stadt Dortmund 7.893.000 Stadt Essen 9.099.000 Stadt Hagen 10.716.000 Gemeinde Holzwickede 719.000 Stadt Greven 7.965.000 Stadt Kerpen 2.734.000 Stadt Lünen 2.250.000 Stadt Mönchengladbach 4.516.000 Stadt Oberhausen 828.000 Stadt Remscheid 6.807.000 Stadt Rheine 4.541.000 Stadt Solingen 7.750.000 Stadt Steinfurt 6.872.000 Stadt Wuppertal 10.604.000
Gewerbegebiete Stadt Borken - Gewerbegebiet-Ost 137.000 Stadt Borken - Gewerbegebiet-West 69.000

Das ist eine richtige und weitsichtige Entscheidung, die die Landesregierung ausdrücklich unterstützt.
Nur so können wir die digitale Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen zukunftsfest ausbauen.
" Zudem gelingt es, so der Digitalminister, zwischenzeitlich besser, einen höheren Anteil der Bundesförderung für die digitale Aufholjagd nach Nordrhein-Westfalen zu holen.
Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.
Auf diese Weise fließen mit den nachfolgenden Vorhaben mehr als eine viertel Milliarde in digitale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens:

Dass wir seit 2017 auch die Anzahl der öffentlichen Ladepunkte verdreifachen konnten, ist eine starke Motivation, das Tempo beim Ausbau weiter hochzuhalten.
"
Mit dem Start der neuen Bundes-Förderung im Bereich nicht öffentlicher Ladeinfrastruktur für Unternehmen und Kommunen über die KfW wird dieser Teil der Landesförderung nun ausgesetzt.
Pinkwart: "Ich hoffe, dass die Unternehmen und Kommunen auch vom Bundesprogramm so regen Gebrauch machen wie von unserer Landesförderung.
Die Landesregierung wird gleichzeitig ihr eigenes Förderprogramm weiterentwickeln, um das Thema E-Mobilität weiter voranzutreiben.

Im Sommer 2019 hat Arbeitsminister Karl-Josef Laumann gemeinsam mit dem Handwerk und der Industrie den "Modernisierungspakt Berufliche Bildung" unterzeichnet und damit den Startschuss für eine Investitionsoffensive an den überbetrieblichen Bildungsstätten gesetzt.
Der Modernisierungspakt sieht Fördermittel des Landes in Höhe von acht Millionen Euro jährlich vor.
Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk und Industrie und der Bundesförderung werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von vierzig Millionen Euro jährlich in Nordrhein-Westfalen ermöglicht.

Jede dieser Gebietskörperschaften erhalte 50.000 Euro jährlich für 2016-2018.
Weitere 65 Millionen Euro dienten dem Anschluss von Haushalten im ländlichen Raum, zehn Millionen Euro der Verlegung von Leerrohren beim Bau von Landesstraßen, sagte Duin.
Darüber hinaus werde das Land ein Programm zur Ergänzung der Bundesförderung auflegen.
Berlin werde nach einem Scoring-Verfahren positiv bewertete Breitbandprojekte der Kommunen mit 50 Prozent bezuschussen.
Städte und Kreise müssten zehn Prozent beisteuern, das Land noch einmal 40 Prozent.

Die in Nordrhein-Westfalen bereits bestehenden "Kompetenzzentren selbstbestimmt Leben" haben den Aufbau der EUTB eng begleitet und unterstützt.
Sie fungieren in den Regierungsbezirken als regionale Knotenpunkte, um die EUTB in die bereits vorhandene Beratungslandschaft einzubinden.
Die Bundesförderung für die EUTB ist zunächst auf fünf Jahre befristet.
Die Arbeits- und Sozialministerkonferenz hat sich 2018 in Münster unter Vorsitz von Minister Laumann dafür stark gemacht, dass die Förderung künftig unbefristet erfolgt und wird diesen Prozess weiter intensiv begleiten.
Ein Großteil der Beratungsstellen hat die Arbeit bereits aufgenommen, die restlichen werden in Kürze folgen.

In der Summe ergibt sich gegenüber 2021 - trotz der herausfordernden Zeit - eine Steigerung der Anzahl öffentlich-geförderter Wohnungen um rund 8 Prozent.
Mein herzlicher Dank geht an die bau- und modernisierungswilligen Unternehmen und an die Bewilligungsbehörden - das war mega Arbeit in 2022.
Inflation, steigende Kreditzinsen, eine zerstörte Bundesförderung für Energieeffizienz bei gleichzeitig immer neuen oder höheren bundespolitischen Anforderungen an den Neubau oder die Modernisierung, hohe Baukosten und ein Mangel an Handwerksunternehmen hinterlassen aber auch Spuren in der öffentlichen Wohnraumförderung.
Zum Sommer 2022 zeichnete sich bereits ab, dass die Wohnungsunternehmen deutlich zurückhaltender beim Neubau von Mietwohnungen werden.
Rund ein Viertel weniger Bewilligungen für den Neubau von Mietwohnungen als 2021 lässt für 2023 nichts Gutes erwarten.

"Mit der 'Modernisierungsoffensive+' des Landes Nordrhein-Westfalen im Rahmen der öffentlichen Wohnraumförderung wird der Förder-Turbo gezündet.
Damit laden wir alle Wohnungsunternehmen dazu ein, in ihre Wohnungsbestände zu investieren: energieeffizient, mit einem Beitrag zum Klimaschutz durch natürliche Fassaden und wie bisher mit Wohnstandards für alle Altersgruppen zu bezahlbaren Mieten.
Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen fördert ab 2021 zusätzlich die attraktive Fassadengestaltung und ermöglicht die Kombination mit der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG).
Mein Appell an die Wohnungsunternehmen in Nordrhein-Westfalen: Geben Sie Ihrem alten Wohngebäude eine neue Zukunft bei gleichzeitiger Sicherung der Bezahlbarkeit von Mieten", so Ministerin Ina Scharrenbach.
Bereits 25 Partner sind dem gemeinsamen Aufruf des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung und der Wohnungswirtschaft gefolgt.

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Neun Projekte des Städtebaus in NRW erhalten Bundesförderung
Ziel des Programms ist es, herausragende Projekte des Städtebaus aufzuzeigen und zu unterstützen.

Gefördert werden vorrangig Investitionen in den Erhalt und die Erneuerung von überwiegend für den Güterverkehr genutzten Schienenstrecken sowie Abfertigungs- und Verladeeinrichtungen der NE-Bahnen.
Voraussetzung ist, dass die Infrastrukturen für alle Eisenbahnen zugänglich - also öffentliche Infrastrukturen - sind.
Die Bundesförderung für NE-Bahnen ist im Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geregelt.
Die Bundesförderung für die NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen für NE-Bahnen im Fernverkehr vor.
Das Land ergänzt die 50 prozentige Bundesförderung um weitere 40 Prozent und kann zudem auch den Erhalt und die Erneuerung auf Nahbereichsstrecken mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent bezuschussen.

Dammermann: "Wir unterstützen das Rheinische Revier dabei, ein Wirtschafts- und Strukturprogramm zu entwickeln, das die Region fit macht für die Zeit nach der Braunkohle.
Dieses Programm wird uns helfen, die vom Bund bereitgestellten Gelder für den Strukturwandel bestmöglich einzusetzen.
Unser Ziel ist es, bis zum Beginn der Bundesförderung Anfang 2020 alle notwendigen Vorarbeiten abgeschlossen zu haben.
"
Um dieses Ziel zu erreichen und zügig eine Perspektive aus der Region heraus zu entwickeln, werden mehr als 20 zusätzliche Stellen in der Zukunftsagentur geschaffen.

"Wir versetzen unsere Kommunen damit in die Lage, das eigentlich nachrangige Landesförderprogramm unmittelbar in Anspruch nehmen zu können, ohne zuerst einen chancenlosen, aber zeitaufwändigen Antrag beim Bund stellen zu müssen", sagte Minister Duin.
Ausbauvorhaben für die hochleistungsfähige Breitbandversorgung von Unternehmen können ab sofort bei den zuständigen Bezirksregierungen zur RWP-Förderung angemeldet werden.
Wie bei der Bundesförderung gilt beim RWP-Programm, dass sowohl Deckungslücken als auch Projekte im Betreibermodell gefördert werden.
Der Fördersatz liegt im RWP-Programm in der Regel bei 60 Prozent der unrentierlichen Kosten.
Er kann sich auf 80 Prozent erhöhen, wenn die Vorhaben in interkommunaler Zusammenarbeit - mindestens auf Ebene eines Kreises oder einer kreisfreien Stadt - realisiert werden.

Staatssekretär Dr. Schäffer sagte: "Wenn man bedenkt, dass diese jungen Menschen aufgrund ihrer Einschränkungen früher auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt so gut wie keine Chance hatten, dann sind diese Zahlen ein Riesenerfolg und jeder investierte Euro hat sich gelohnt!"
STAR wurde in NRW seit 2009 schrittweise auf- und ausgebaut, bis 2017 mit maßgeblicher Förderung der Berufsorientierungsmaßnahmen aus dem Bundesprogramm "Initiative Inklusion".
Mit dem Auslaufen der Bundesförderung zum 31. Juli 2017 wurde eine Neuorientierung erforderlich.
Die Landesregierung, die beiden Landschaftsverbände und die Regionaldirektion NRW der Bundesagentur für Arbeit haben sich darauf verständigt, die Finanzierung der Berufsorientierungsmaßnahmen zu übernehmen und STAR in das Regelsystem "Kein Abschluss ohne Anschluss - Übergang Schule-Beruf in NRW" (KAoA) zu überführen.
Für einen Zeitraum von drei Jahren stellen Landesregierung, Landschaftsverbände und Bundesagentur für Arbeit insgesamt rund 22,3 Millionen Euro zur Verfügung, jeder Partner übernimmt mit rund 7,4 Millionen Euro ein Drittel.

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Startercenter NRW beraten rund 110.000 potenzielle Gründer im Jahr - Gründungszahlen wegen gestrichener Bundesförderung rückläufig
17. Juni 2013 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Die STARTERCENTER NRW haben im vergangenen Jahr knapp 110.000 Gründungsinteressierte über Bedingungen und Chancen einer Existenzgründung informiert.

Beide Länder verständigten sich daher auf ein zukünftiges gemeinsames Vorgehen beim Ausbau und der Reaktivierung von grenzüberschreitenden Bahnstrecken.
Dabei soll zwischen den Ländern verstärkt ein regelmäßiger Austausch zur Identifizierung von stillgelegten Strecken für eine Reaktivierung stattfinden.
Beide Länder werden sich gegenüber dem Bund dazu mit Nachdruck für möglichst rasche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für die Bundesförderung von Streckenreaktivierungen unter besonderer Berücksichtigung der Situation im ländlichen Raum, einer zukunftsgerichteten Siedlungsentwicklung und des Klimaschutzes einsetzen.
Beide Länder sind überzeugt, dass die Nachfrage im Bahnverkehr nach der Überwindung der Covid-19-Pandemie wieder deutlich anziehen wird.
Im Zusammenhang mit den verkehrlichen Auswirkungen der Covid-19-Pandemie dankten die beiden Länder dem Bund für die Erhöhung der Regionalisierungsmittel im Jahr 2020 um 2,5 Milliarden Euro als Beitrag zum ÖPNV-Rettungsschirm.

Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Bereits in der vergangenen Woche hatte Minister Wüst dem Hafen Krefeld drei Förderbescheide in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro übergeben.
Insgesamt profitieren inzwischen neun Eisenbahnunternehmen von dem Förderprogramm.
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Mit Hilfe der NE-Infrastrukturförderung ist der Eigenbetrieb des Kreises Wesel nun kurzfristig in der Lage, die bestehende Kreisbahn zu einer leistungsfähigen Gleisanlage umzubauen und so als zuverlässiger Partner für den stetig wachsenden Güterverkehr gerüstet zu sein.
"
Hintergrund: Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Die rund 70 kommunalen und privaten Eisenbahnunternehmen verfügen allein in Nordrhein-Westfalen über ein öffentlich zugängliches Schienennetz von etwa 1.500 Gleiskilometern.
Die Bahnen sind sowohl in den Randzonen der Ballungsgebiete als auch in den Ballungsräumen von großer verkehrs- und strukturpolitischer Bedeutung.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf 90 Prozent aufgestockt.
Die Bundesförderung bei den NE-Bahnen sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen vor.
Das Land fördert zudem Neu- und Ausbaumaßnahmen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogrammes ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen), das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Hintergrund: Das Geld kommt aus dem Förderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen , das Mitte 2018 wiedereingeführt worden ist.
Ziel des Förderprogramms ist es, den Investitionsstau auf den Strecken der NE-Bahnen aufzulösen und Industrie- und Gewerbegebiete sowie Logistikstandorte wieder an die Hauptstrecken der Bahn anzubinden.
Die Bundesförderung nach dem Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) in Höhe von maximal 50 Prozent für Ersatzinvestitionen wird vom Land auf maximal 90 Prozent aufgestockt.
Der Bund fördert nur Ersatzinvestitionen der NE-Bahnen.
Das Land fördert zudem den Erhalt und die Erneuerung der Infrastrukturen mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent.

Die Fördermittel sind zum Abbau des Investitionsstaus und der finanziellen Entlastung der kommunalen Gesellschafter sehr wichtig.
"
Die Mindener Kreisbahnen GmbH erhält Fördermittel des Landes Nordrhein-Westfalen in Höhe von 24.000 Euro als ergänzende Förderung zur Bundesförderung nach dem SGFFG.
Das Geld gibt es für den Ersatz elektronischer Weichen-Steuerungen am Bahnhof Minden.
"Durch die Förderung des Ersatzes der alten Steuerungen, die schon außerhalb jeder normalen Ersatzteilverfügbarkeit in Betrieb gehalten werden mussten, kann nun wieder ein dauerhaft reibungsloser als auch sicherer Betrieb in unserem Bahnhof "Friedrich-Wilhelm-Straße" durchgeführt werden", sagte Johannes Marg, Geschäftsführer der Mindener Kreisbahnen GmbH.

Beckum, Kaarst, Kleve, Lemgo, Neuss, Paderborn, Rösrath, Schlangen, Tecklenburg und Winterberg für den Bereich / Instrument / Modul "Nachhaltigkeitsstrategien";
Hille, Krefeld, Porta Westfalica, Ratingen und Kreis Recklinghausen für das Themenfeld "Nachhaltigkeitsberichte" sowie Kalletal, Rheinberg und Wuppertal für den Bereich "Nachhaltigkeitshaushalt".
Die Instrumente wurden in den vergangenen Jahren im Rahmen von Pilotprojekten mit Bundesförderung entwickelt und haben sich zu bundes- und europaweit anerkannten Verfahren für systematisches Nachhaltigkeitsmanagement entwickelt.
So verhalf etwa das Projekt "Global Nachhaltige Kommune NRW" der LAG 21 NRW und der Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) einigen Kommunen durch die Erarbeitung von Nachhaltigkeitsstrategien zu wichtigen Auszeichnungen:
Unter anderem wurden Münster, Eschweiler und Bad Berleburg als Preisträgerinnen des Deutschen Nachhaltigkeitspreises für Städte und Gemeinden ausgezeichnet.

Die Förderung steht Privatpersonen aller Einkommensklassen zur Verfügung.
Förderfähig ist eine nachhaltige Bauweise, die die Energieeffizienz steigert und den Einsatz von recyclebaren Rohstoffen, die Klimaresilienz gegenüber Umweltkatastrophen, aber auch die soziale Komponente barrierefreier Wohnraum umfasst.
Fördervoraussetzung ist entweder eine Bestätigung eines Energieeffizienzexperten, die Förderung im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) oder ein beantragtes Nachhaltigkeitszertifikat einer vom Bundesbauministerium anerkannten und akkreditierten Zertifizierungsstelle.
Mit der Förderung können bis zu 100 Prozent der Investitionskosten bei Sanierung und bis zu 50 Prozent der Kosten bei Neubau finanziert werden.
Beantragt wird das Programm über die Hausbank.

Wir wollen die Mobilität in der Stadt sowie im ländlichen Raum zuverlässig, nachhaltig, barrierefrei und sicher gestalten", erklärt Oliver Krischer, Minister für Umwelt, Naturschutz und Verkehr in Nordrhein-Westfalen.
Um das Ziel zu erreichen, hat das Land eine breit angelegte ÖPNV-Offensive mit einer Vielzahl von Projekten initiiert, die den ÖPNV überall im Land verbessern sollen.
Dazu zählt auch die Erneuerung der Stadt- und Straßenbahnnetze in den Kommunen, die vom Land Nordrhein-Westfalen als Ergänzung zur Bundesförderung mit einer Milliarde Euro bis 2031 gefördert wird.
Denn aus eigener Kraft können Verkehrsunternehmen und Kommunen das System-Upgrade ihrer Betriebsanlagen, das eine Mobilität der Zukunft möglich macht, nicht stemmen.
Rund zehn Millionen Euro an Landesmitteln fließen aktuell nach Bielefeld, für die Erneuerung der Verkehrssysteme des Betreibers der Stadtbahn Bielefeld "moBiel".

Möglich wird die Förderung des Landes durch den gemeinsamen "Modernisierungspakt Berufliche Bildung" von Landesregierung, Handwerk und Industrie aus dem Sommer 2019.
Mit dem Pakt verdoppelte Arbeitsminister Laumann die Landesinvestitionen in die berufliche Infrastruktur auf acht Millionen Euro jährlich.
Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk, Industrie und Landwirtschaft und der Bundesförderung werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von vierzig Millionen Euro jährlich in Nordrhein-Westfalen ermöglicht.
Fachkräfteoffensive NRW
Die Landesregierung hat eine Fachkräfteoffensive gestartet, um mit neuen, verbesserten und verstetigten Angeboten und Kooperationen dem akuten und drohenden Fachkräftemangel zu begegnen.

Die Weiterentwicklung und Förderung der frühkindlichen Bildung bleibt ein Schwerpunkt der nordrhein-westfälischen Bildungspolitik.
Gleichzeitig fördern wir den Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich mit weiteren rund 105 Millionen Euro, u.a. um die Eltern mit 50.000 neuen Ganztagsplätzen und fast 490 neuen Stellen im Ganztag zu entlasten.
Auch die Ausgaben im Bereich der Kinderbildung steigen weiter, um die Beitragsfreiheit für die Eltern auch nach dem Wegfall der Bundesförderung zu gewährleisten.
Insgesamt werden hierfür mehr als 400 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung gestellt.
Auch die Kosten für den Einstieg des Landes in die Altschuldenlösung für die Kommunen ab 2025 wird im Haushaltsplanentwurf und der Finanzplanung mit 250 Millionen Euro jährlich abgebildet.

Dabei stellen wir unsere Gemeinden als strategische Planer ins Zentrum der Wärmewende.
Die Kenntnisse über die lokalen Gegebenheiten und die relevanten Akteure sind hierbei von unschätzbarem Wert.
Es ist beeindruckend, wie viele sich bereits freiwillig auf den Weg gemacht haben: Bis Ende 2023 haben rund 250 Gemeinden einen Antrag auf Bundesförderung für die Durchführung einer Wärmeplanung gestellt.
Den Gesetzentwurf haben wir zudem einem Praxis-Check unterzogen und bereits intensiv mit Gemeinden diskutiert.
Gemeinsam wollen wir das Ziel einer klimaneutralen Wärmeversorgung bis 2045 erreichen.

Besonderes Augenmerk liegt auf einer engen Zusammenarbeit mit potenziellen Nutzerinnen und Nutzern aus Wirtschaft, Verwaltung und Wissenschaft, insbesondere in Nordrhein-Westfalen.
In Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) sollen Anforderungen systematisch erfasst und priorisiert werden.
Bei erfolgreichem Abschluss eröffnet sich die Möglichkeit einer Bundesförderung für den Bau des Satelliten sowie die Errichtung eines Kontroll- und Auswertungszentrums in Nordrhein-Westfalen.

22. Dezember 2025 PHB Neubaur, Mona - lächelnd, blauer Hintergrund (2022) Foto: Land NRW / Ralph Sondermann
Die Erneuerung und Modernisierung der Industrie in Nordrhein-Westfalen geht voran: 12 Projekte zur Dekarbonisierung sowie zur Abscheidung und Nutzung von CO2 werden von Bund und Land unterstützt.
Die Projekte haben sich im Förderwettbewerb der Bundesförderung Industrie und Klimaschutz durchgesetzt.
Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie
Die Erneuerung und Modernisierung der Industrie in Nordrhein-Westfalen geht voran: 12 Projekte zur Dekarbonisierung sowie zur Abscheidung und Nutzung von CO[2] werden von Bund und Land unterstützt.

Insgesamt stehen jährlich fünf Millionen Euro über einen Zeitraum von zwölf Jahren zur Verfügung.
Damit schafft das Land verlässliche Rahmenbedingungen und gibt den Menschen vor Ort Planungssicherheit.
Die Landesförderung ergänzt die Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG).
Gemeinsam können Förderquoten von bis zu 60 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben erreicht werden.
Unterstützung von Info-Veranstaltungen

Die Bundesförderung für NE-Bahnen ist im Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) geregelt; sie sieht nur die Förderung von Ersatzinvestitionen für NE-Bahnen im Fernverkehr vor.
Das Land ergänzt die 50 prozentige Bundesförderung um weitere 40 Prozent und kann zudem auch den Erhalt und die Erneuerung auf Nahbereichsstrecken mit einem Fördersatz von bis zu 75 Prozent bezuschussen.

Eine Ende 2021 vom Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegebene Studie zur "Erforderlichkeit und Möglichkeit einer Bundesförderung der Pressewirtschaft" wurde bislang nicht veröffentlicht, innerhalb der Bundesregierung ist die Zuständigkeit nicht geklärt und im Bundeshaushalt wurden bislang keine Mittel eingestellt.

Insgesamt wurden in den fünf Runden der Breitband-Bundesförderung alle 75 Anträge aus Nordrhein-Westfalen vom Bund positiv beschieden.

" Mit der Übergabe der Bescheide löst die Landesregierung das Versprechen ein, alle Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

Seit 2013 erhalten sie über die bestehende Bundesförderung hinaus Landesmittel in Höhe von 200.000 Euro.

Zuwendungsempfänger Kreis/Kommune Bundesförderung vorgesehene Landesförderung Ennepe-Ruhr Kreis 8.953.013 EUR 8.775.975 EUR Gemeinde Kranenburg 1.045.000 EUR 522.500 EUR Gemeinde Lotte 1.993,286 EUR 1.594.629 EUR Gemeinde Roetgen 4.916.581 EUR 3.933.265 EUR Gemeinde Westerkappeln 4.427.340 EUR 3.541.872 EUR Kreis Herford 7.989.068 EUR 6.790.708 EUR Kreis Kleve (3 Bescheide) 29.725.033 EUR 23.780.027 EUR Kreis Recklinghausen (2 Bescheide) 25.660.869 EUR 25.660.869 EUR Schloss-Stadt Hückeswagen 10.211.902 EUR 10.211.902 EUR Stadt Bergkamen 6.447.556 EUR 6.447.556 EUR Stadt Bergneustadt 3.227.794 EUR 3.227.794 EUR Stadt Essen 9.099.193 EUR 9.099.193 EUR Stadt Fröndenberg (Ruhr)

Die Förderkonditionen sehen eine Zuwendung für unabwendbare Ausgaben (insbesondere Personalkosten, Tierhaltungskosten, Energie, Mieten) abzüglich anzurechnender Einnahmen (wie zum Beispiel anteilige Betriebskostenzuschüsse, Zahlungen Dritter oder eine Bundesförderung) vor.

Als gezielte Ergänzung zur Bundesförderung richtet sie sich insbesondere an kleinere Studios und Nachwuchsunternehmen und soll das Games-Ökosystem von unten heraus stärken.

Mit der Übergabe der Förderbescheide löst die Landesregierung ihr Versprechen ein, alle Projekte in Nordrhein-Westfalen, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

Das Land löst mit der Übergabe der Bescheide sein Versprechen ein, alle Projekte aus NRW, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.

Zusammen mit den Eigenmitteln von Handwerk und Industrie und der Bundesförderung werden so Gesamtinvestitionen in die berufliche Bildungsinfrastruktur von jährlich 40 Millionen Euro ermöglicht.

Das Land löst mit der Übergabe der Bescheide das Versprechen ein, alle NRW-Projekte, die eine Bundesförderung erhalten, mit Landesmitteln kozufinanzieren.