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Umsatzstärkstes Jahr bei Bundesfernstraßen in NRW
2017 ist umsatzstärkstes Jahr bei Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen
28. Dezember 2017 Eine Autobahn im Sonnenaufgang Foto iStock.com / Bertlmann

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53 Millionen Euro mehr für Autobahnen und Bundesstraßen: Sanierung und Erhalt der Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen kommen voran
1. Oktober 2018 Bild zeigt einen Lkw in einer Autobahnbaustelle Foto: panthermedia.net / O. Cramm
Der Bund hat Nordrhein-Westfalen weitere 53 Millionen Euro für die Autobahnen und Bundesstraßen aus dem Bundeshaushalt zugewiesen.

So wird Mobilität in Nordrhein-Westfalen besser, sicherer und sauberer.
Gerade im ländlichen Raum sind Bundes- und Landesstraßen für viele Hidden Champions in unserem Land die Startrampen auf die Weltmärkte", sagte Verkehrsminister Hendrik Wüst.
Insgesamt hat der Bund 105 Bundesstraßen-Projekte in Nordrhein-Westfalen mit einem Gesamtvolumen von fast 5 Milliarden Euro im "Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2030" für den Neu- und Ausbau identifiziert.
Grundlage für das Arbeitsprogramm 2021 ist der Masterplan zur Umsetzung des Bedarfsplans des Bundes.
Er macht die wesentlichen Projekte in den kommenden Jahren deutlich und zeigt, wie die Landesregierung die vom Bund beauftragten Straßenprojekte abarbeiten wird.

NRW die Brücke so gut im Blick haben und Gefahren rechtzeitig erkennen und abwehren.
Der Fall zeigt aber auch: Wir müssen uns noch mehr auf den Erhalt der vorhandenen Strecken konzentrieren.
Der Bund ist in der Verantwortung: Wir brauchen allein in NRW in den nächsten zehn Jahren 3,5 Milliarden Euro für den Erhalt der Brücken auf den Bundesfernstraßen.
"
Bei den aktuell festgestellten Schäden handelt es sich um Risse im Anschlussbereich von zwei Querträgern an den Hauptträgern.

Ursprünglich für 30.000 Fahrzeuge ausgelegt, rollen täglich mehr als 100.000 Fahrzeuge über die Brücke.
Über die DEGES
Die DEGES plant und realisiert als Projektmanagementgesellschaft Bundesfernstraßen für ihre Gesellschafter - den Bund und zwölf Bundesländer.
Der Hauptsitz der DEGES ist in Berlin.
In Nordrhein-Westfalen ist die DEGES mit einer Zweigstelle in Düsseldorf seit fünf Jahren vertreten.

So kann angemessen zwischen den Erfordernissen einer intakten, bedarfsgerechten Infrastruktur und den berechtigten Anliegen von Anwohnerinnen und Anwohnern sowie des Natur- und Umweltschutzes abgewogen werden.
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* Umsatzrekord bei den Bundesfernstraßen in NRW: Rund 1,1 Milliarden Euro werden 2016 umgesetzt
* Memorandum

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Bund bewilligt 200 Millionen Baumittel für Bundesfernstraßen in Nordrhein-Westfalen
20. September 2017 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona

Allerdings sind sich alle Beteiligten einig, dass in Zukunft die Erhaltung der vorhandenen Infrastruktur Vorrang vor dem Neubau haben muss.
80 Prozent der Mittel sollen für den Erhalt und nur 20 Prozent für den Neubau ausgegeben werden.
Der Bundesverkehrswegeplan ist die Grundlage für das Fernstraßenausbaugesetz mit dem Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen und die jährlichen Bauprogramme des Bundes.
Pressekontakt: E-Mail: bernhard.meier@mbwsv.nrw.de Telefon 0211/3843-1013

Auch Maßnahmen außerhalb der Ballungsräume sind hinlänglich berücksichtigt.
Jetzt muss in den kommenden Jahren Nordrhein-Westfalen entsprechend den vorgelegten Plänen bei der Mittelzuweisung berücksichtigt werden.
Bundesfernstraßen
"Wir haben in NRW die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass wir den riesigen Investitionsstau für Erhalt und Ausbau unserer Straßeninfrastruktur auflösen können", sagte Minister Groschek.
"Der Bund hat die Investitionsbremse gelöst.

Erhalt vor Neubau: NRW fördert Verkehrsvorhaben der Städten und Gemeinden mit mehr als 60 Millionen Euro
6. Mai 2016
Während sich der Bundesverkehrswegeplan mit den Bundesfernstraßen beschäftigt, verliert das Land auch die kommunalen Straßen nicht aus dem Blick: 89 neue Straßenbauvorhaben der Städte und Gemeinden fördert NRW in diesem Jahr mit mehr als 60 Millionen Euro.
Verkehr
Während sich der Bundesverkehrswegeplan mit den Bundesfernstraßen beschäftigt, verliert das Land auch die kommunalen Straßen nicht aus dem Blick: 89 neue Straßenbauvorhaben der Städte und Gemeinden fördert NRW in diesem Jahr mit mehr als 60 Millionen Euro.

Auf der Brücke schirmen 6,5 Meter hohe reflektierende, transparente Lärmschutzwände vom Verkehrslärm ab, entlang der Strecke sind es hochabsorbierende Lärmschutzwände sowie partiell passiver Lärmschutz.
Die Projekt-Gesamtkosten in Höhe von rund 365,5 Mio. Euro trägt der Bund.
Über die DEGES Die DEGES plant und realisiert als Projektmanagementgesellschaft Bundesfernstraßen für ihre Gesellschafter - den Bund und zwölf Bundesländer.
Der Hauptsitz der DEGES ist in Berlin.
In Nordrhein-Westfalen ist die DEGES mit einer Zweigstelle in Düsseldorf seit knapp fünf Jahren vertreten.

Deswegen hat Verkehrsminister Hendrik Wüst im Januar den Masterplan zur Umsetzung des Fernstraßenbedarfsplans des Bundes vorgelegt.
Er strukturiert die Baumaßnahmen beim Ausbau der Autobahnen und Bundestraßen und unterstützt den planvollen Einsatz der Kapazitäten.
Allein für Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 200 Straßenprojekte mit einem Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro festgelegt.
In diesem Jahr werden für Erhalt und Ausbau der Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen 1,2 Milliarden Euro investiert.
Insgesamt 18 neue Planfeststellungsbeschlüsse seit dem Regierungswechsel ermöglichen kontinuierliches weiteres Baugeschehen.

Diese Finanzmittel werden im Bereich des Neu-, Um- und Ausbaus zurzeit ausschließlich für bereits laufende Straßenbauprojekte ausgegeben
20. Juli 2015
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.
Verkehr
Im laufenden Haushaltsjahr stellt der Bund dem Land NRW bislang für die Bundesfernstraßen 895 Millionen Euro zur Verfügung.

* Windenergie: Kalamitätsflächen (Wald-Ausfallflächen durch Sturm oder Baumkrankheiten) und Nadelwälder stehen nun landesplanerisch regelmäßig für die Windenergienutzung zur Verfügung.
Das gilt unter anderem nicht in waldarmen Gemeinden, auf Naturschutz-Flächen sowie in Laub- und Laubmischwald.
* Freiflächen-Solarenergie: Deutlich vergrößert werden die planerisch möglichen Flächen entlang von Bundesfernstraßen und überregionalen Schienenwegen in Verbindung mit vorhandenen baulichen Nutzungen wie Wirtschaftsgebäuden oder landwirtschaftlichen Bauten.
Auch in den in den Regionalplänen dargestellten "Bereichen für industrielle Nutzungen" sind künftig ergänzend zu den Wirtschaftsgebäuden auch Freiflächen-Solarenergieanlagen möglich.
* Agri-Photovoltaik: Die gleichzeitige Nutzung landwirtschaftlicher Flächen für die Energieerzeugung wird erleichtert.

Mehr Geld soll es auch für externe Planungsleistungen von Ingenieurbüros geben.
Für 2019 ist die Rekordsumme von 98 Millionen Euro vorgesehen.
Wüst betonte, dass seit dem Regierungswechsel bereits 19 Planfeststellungsbeschlüsse gefasst werden konnten: 12 an Bundesfernstraßen und 7 an Landesstraßen.
Mehr Mitarbeiter auch in den anderen Bereichen
Mehr Mitarbeiter soll es nach den Planungen auch bei den Bezirksregierungen gehen.

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Land übergibt Verantwortung für Autobahnen mit Rekordergebnis im Jahr 2020
Land übergibt Verantwortung für Autobahnen mit Rekordergebnis im Jahr 2020
Seit Regierungswechsel 593 Millionen Euro mehr Bundesmittel für Bundesfernstraßen nach Nordrhein-Westfalen geholt
30. Dezember 2020 Straße Autobahn Baustelle Foto: panthermedia.net / Oliver Cramm
Mit einem Rekordergebnis beim Umsatz von Bauleistungen für das Jahr 2020 übergibt der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen die Verantwortung für die Autobahnen ab dem 1. Januar 2021 an die Autobahn GmbH des Bundes.

Der Masterplan macht die wesentlichen Projekte im Bundesfernstraßenbau in den kommenden Jahren deutlich.
Er zeigt, wie die Landesregierung die vom Bund beauftragten Straßenprojekte abarbeiten wird.
Allein für Nordrhein-Westfalen hat die Bundesregierung im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 200 Straßenprojekte mit einem Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro bis zum Jahr 2030 festgelegt.
"Die Vielzahl der Projekte zeigt: Der Investitionsstau ist so groß, dass nicht alle Maßnahmen gleichzeitig gebaut werden können.
Die Straßenbauverwaltung konzentriert sich zunächst auf Projekte zur Engpassbeseitigung", sagte Minister Wüst. "

An der Ausgestaltung der neuen Struktur sind Beschäftigte des Ministeriums und des Landesbetriebs sowie Vertreter des Hauptpersonalrates beteiligt.
Die Detailkonzepte sollen bis Mitte des Jahres beraten werden, so dass in der zweiten Jahreshälfte erste Umsetzungsschritte begonnen werden können.
Groschek wies darauf hin, dass bei einem Umsatzanteil von 85 Prozent der Infrastrukturinvestitionen für die Bundesfernstraßen der Bund den Ländern für die Auftragsverwaltung lediglich Kosten in Höhe von drei Prozent der getätigten Investitionen nachträglich erstatte.
"Dieser Betrag ist bei weitem nicht kostendeckend.
Hier muss der Bund wie bei der Bahn mindestens 15 Prozent als Vorschuss bezahlen", forderte der Minister.

Darüber hinaus sind die Verkehrsminister übereinstimmend zu dem Schluss gekommen, dass der Bund umgehend zusätzliche Haushaltsmittel für den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur bereitstellen muss.
Hintergrund Sanierungsbedarf der Verkehrsinfrastruktur NRW
Bundesfernstraßen NRW
Allein für die notwendige Erneuerung oder Ertüchtigung der Brücken auf den Bundesfernstraßen in NRW werden in den nächsten zehn Jahren mindestens 4,5 Milliarden Euro zusätzlich benötigt.
Für den Erhalt der Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) hat der Bund dem Land NRW in 2013 rund 350 Millionen Euro bereitgestellt.

Die neue Brücke wird 285 Meter lang und 31 Meter breit werden; jede Fahrtrichtung hat danach drei Fahrstreifen sowie einen Standstreifen.
Weitere Informationen zum Projekt finden Sie unter: www.deges.de
Über die DEGES Die DEGES plant und realisiert als Projektmanagementgesellschaft Bundesfernstraßen für ihre Gesellschafter - den Bund und zwölf Bundesländer.
Der Hauptsitz der DEGES ist in Berlin.
In Nordrhein-Westfalen ist die DEGES seit fünf Jahren mit einer Zweigstelle in Düsseldorf vertreten.

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Neue Vorgaben für die Gehölzpflege an Bundesfern- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen
Neue Vorgaben für die Gehölzpflege an Bundesfern- und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen
12. März 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia

Das Landesverkehrsministerium hat eine neue Liste mit vorrangig zu planenden Bundes- und Landesstraßen herausgegeben.
Damit wird die Planungspriorisierung von 2011 fortgeschrieben.
Danach werden weitere 21 bisher unterbrochene Planungen von Bundesfernstraßen vorrangig weitergeführt, acht Maßnahmen werden vorerst nicht weiter geplant.
Bei vier Planungen werden weitere Untersuchungen im Zuge der Fortschreibung des Bundesfernstraßenplans abgewartet, um dann zu entscheiden.
Bei den Landesstraßen werden 15 bisher nicht fortgeführte Planungen vorrangig weiter betrieben, vier Maßnahmen werden vorerst auf Eis gelegt.

Die Mittel für Sanierung, Erhalt und Ausbau von Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erreichen in 2019 eine neue Rekordmarke Verkehr
Die Mittel für Sanierung, Erhalt und Ausbau von Autobahnen, Bundesstraßen und Landesstraßen in Nordrhein-Westfalen erreichen in 2019 eine neue Rekordmarke.
Die Gesamtinvestitionen in Höhe von 1,553 Milliarden setzen sich aus 1,292 Milliarden Euro für Bundesfernstraßen (Autobahnen und Bundesstraßen) sowie 261 Millionen Euro für Landesstraßen zusammen.
Über die für Nordrhein-Westfalen ursprünglich vorgesehenen Bundesmittel hinaus wurden aufgrund beschleunigt vorangetriebener Projekte weitere 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, die in anderen Bundesländern oder für andere Verkehrsträger nicht verausgabt wurden.
Darüber hinaus finanziert das Land rund 100 Millionen Euro vor.

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Rekordumsatz: Eine Milliarde Euro für Bundesfernstraßen in NRW
Dank an Beschäftigte im Landesbetrieb Straßenbau

Sanierung und Ausbau der Autobahn 45 / Gemeinsamer Kraftakt für NRW und Hessen
21. August 2014 Default Press-Release Image Abb.: PantherMedia
Minister Al-Wazir und Minister Groschek informieren sich vor Ort: Wie kaum eine andere Bundesfernstraße ist die Autobahn 45 Sinnbild für die dringend erneuerungsbedürftige Verkehrsinfrastruktur in den alten Bundesländern.
An der Talbrücke Rinsdorf machten sich NRW-Verkehrsminister Michael Groschek und Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir ein Bild von der Lage.
Verkehr Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen

Ihr gemeinsames Ziel ist es, durch die Anhebung einiger Brücken das Potenzial der Wasserstraße im Hafenhinterlandverkehr für den Containertransport besser zu nutzen.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen haben vereinbart, sich weiterhin gemeinsam diesem Thema zu widmen und eine Strategie für den Containertransport im relevanten Wasserstraßennetz zu entwickeln.
Reform der Auftragsverwaltung der Bundesfernstraßen - effiziente Strukturen Auch nach Übergang der Verwaltung der Bundesautobahnen auf den Bund ab 2021 sollen in den Ländern Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen die Bundesstraßen weiterhin in Auftragsverwaltung geplant, gebaut, erhalten und betrieben werden.
Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen bekräftigen ihre Bereitschaft, auf Basis der geschlossenen Kooperationen die Autobahn GmbH des Bundes zu unterstützen.
Die beiden Länder setzen sich gemeinsam mit anderen Ländern beim Bund für die Einrichtung eines strategischen Begleitgremiums der Länder bei der Autobahn GmbH ein.

"Mit 962 Millionen Euro haben wir erheblich mehr Bundesmittel für die Autobahnen und Bundesstraßen abrufen können als in den vergangenen Jahren", sagte Verkehrsminister Michael Groschek in Düsseldorf.
Die investiven Mittel für Autobahnen und Bundesstraßen in NRW stiegen auf 793,4 Millionen Euro (Vorjahr 735,4 Millionen Euro).
Davon entfielen auf Erhaltungsmaßnahmen 416,5 Millionen Euro, auf Neubaumaßnahmen 233 Millionen Euro und auf weitere Investitionen für Tunnelausrüstung, Um- und Ausbau der Bundesfernstraßen, Lärmschutz oder Radwege an Bundesstraßen 143,9 Millionen Euro.
In die nicht investive Unterhaltung und Instandhaltung des Bundesfernstraßennetzes flossen 169,3 Millionen Euro (siehe Anlage: Tabelle 1, Straßenbaumittel des Bundes in NRW 2012 - 2014).
Minister Groschek: "Wir haben 2014 alle uns zustehenden Finanzmittel des Bundes abgerufen.

Der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr nochmal mehr Umsatz gemacht als im Vorjahr.
1,47 Milliarden Euro flossen im Jahr 2019 in Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen.
Hierin enthalten sind 74,9 Millionen Euro, die Nordrhein-Westfalen - über die ursprüngliche Zuweisung des Bundes hinaus - zusätzlich für die Bundesfernstraßen abgerufen hat.
Von 2016 bis 2019 gab es eine Steigerung des Umsatzes um 33 Prozent.
Auch in die Landesstraßen wurden Rekordsummen investiert: Hier waren es 256,7 Millionen Euro.

Kernpunkt ist, dass Ersatzneubauten ohne Umweltverträglichkeitsprüfung und erneutes Planfeststellungsverfahren realisiert werden können.
Damit wären wir mehrere Jahre schneller.
Eine Blaupause für eine neue Regelung zur Modernisierung von Bundesfernstraßen und Brücken wie an der A45 bei Lüdenscheid kann das "Infrastrukturpaket II" sein, das wir in diesem Jahr in den Landtag eingebracht haben, um auf Landesebene für mehr Tempo bei Planung, Genehmigung und Bau von Straßen und Brücken zu sorgen.
Deshalb werde ich mich bei der neuen Bundesregierung am Beispiel der A45 dafür stark machen, dass wir eine Reform für Ersatzneubauten in Gang setzen.
Mit unseren Infrastrukturpaketen auf Landesebene zeigen wir, wie beschleunigtes Planen, Genehmigen und Bauen funktionieren kann -im Interesse der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft Nordrhein-Westfalens.

12,2 Millionen Euro für die bessere Anbindung
16. Dezember 2020 Auto Straße neutral Foto: iStock.com / baona
Mit einer neuen Anschlussstelle wird der Düsseldorfer Stadtteil Heerdt besser an das Netz der Bundesfernstraßen angebunden.
Verkehr
Mit einer neuen Anschlussstelle wird der Düsseldorfer Stadtteil Heerdt besser an das Netz der Bundesfernstraßen angebunden.

Mit unseren im letzten Jahr gestarteten Regional-Initiativen Wind stärken wir die Fachkompetenz bei der Genehmigung, stocken Personal weiter auf und können durch die enge Kooperation auch eine stärkere Standardisierung erreichen.
All dies wird den Genehmigungsprozess beschleunigen.
Wir können auch Verfahrensvereinfachungen für die Errichtung von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien in der Anbaubeschränkungszone an Bundesfernstraßen nutzen: An die Stelle des Zustimmungserfordernisses der Straßenbaubehörde tritt eine einfache Beteiligung für die Errichtung von Windenergieanlagen, bei denen nur der Rotor in die Anbaubeschränkungszone hineinragt sowie für Solaranlagen.
Diese neu in das Bundesfernstraßengesetz eingefügte Regelung planen wir auch für Landes- und Kreisstraßen in das Straßen- und Wegegesetz des Landes Nordrhein-Westfalen zu übernehmen.
"

1. Startseite 2. NRW informieren 3. Pressemitteilungen 4. Baufreigaben für Bundesfernstraßenprojekte
Baufreigabe für drei weitere Bundesfernstraßenprojekte in NRW: Gesamtvolumen für neue Baumaßnahmen steigt damit auf über eine Milliarde Euro
Das Bundesverkehrsministerium hat Baufreigaben in Höhe von 365 Millionen Euro für sechs weitere Bundesfernstraßenprojekte erteilt - davon fließen 285 Millionen Euro für drei Projekte nach NRW.
Das Bundesverkehrsministerium hat Baufreigaben in Höhe von 365 Millionen Euro für sechs weitere Bundesfernstraßenprojekte erteilt - davon fließen 285 Millionen Euro für drei Projekte nach NRW.

"Bereits heute ist ein geschätzter Investitionsbedarf allein für die Verstärkung bzw. Erneuerung dieser Bundesfernstraßenbrücken in NRW in Höhe von 3,5 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren erkennbar.
"Der Bund wird in den kommenden Jahren vor allem in den Erhalt des Bundesfernstraßennetzes investieren.

Dank dem "Masterplan Bundesfernstraßen", dem elementaren Planungs- und Steuerungsinstrument für die Straßenbau- und Sanierungsprojekte, gibt es mehr Transparenz und Fortschritt.
Hintergrund: Mehr als 2.000 Autobahnkilometer im bevölkerungsreichsten Bundesland werden ab dem 1. Januar 2021 nicht mehr in Auftragsverwaltung durch das Land, sondern durch den Bund geführt.
Die neu gegründete Autobahn GmbH des Bundes wird für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung und Finanzierung der Autobahnen zuständig sein.
Mit dieser Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung nimmt auch in Nordrhein-Westfalen eine der größten infrastrukturpolitischen Reformen der vergangenen Jahrzehnte Gestalt an.

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Investitionspaket des Bundes für Straßenprojekte: Das meiste Geld fließt nach NRW
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket mit einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro für Bundesfernstraßenprojekte vorgestellt - das meiste Geld fließt nach NRW.
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat ein Investitionspaket mit einem Volumen von 2,1 Milliarden Euro für Bundesfernstraßenprojekte vorgestellt - das meiste Geld fließt nach NRW.

Bereits 2016 hat NRW Straßenbaumittel des Bundes in Höhe von knapp 1,1 Milliarden Euro abgerufen - so viel wie nie zuvor.
2016 gehörte NRW zu gerade einmal fünf Bundesländern, die mehr Mittel für den Bundesfernstraßenbau abrufen konnten als im Verfügungsrahmen vorgesehen - dagegen konnten gleich elf Bundesländer die zur Verfügung gestellten Gelder nicht komplett abrufen.
Einmalig wurden 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht verausgabt.
In 2014 (+95,8 Millionen Euro), 2015 (+17,9 Millionen Euro) und 2016 (+23,9 Millionen Euro) hat NRW vom Bund dagegen mehr Mittel abgerufen als eigentlich vorgesehen - insgesamt mehr als 137 Millionen Euro zusätzlich.
Unabhängig vom aktuellen Planungsvorrat wird NRW in diesem Jahr Bundesfernstraßenmittel in Höhe von voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro umsetzen - dies wäre ein weiterer Rekord.

Im Bundesfernstraßengesetz heißt es dazu: "Die Träger der Straßenbaulast sollen nach besten Kräften [...] die Bundesfernstraßen bei Schnee und Eisglätte räumen und streuen."

* Planungsbeschleunigte Realisierung bedeutsamer Verkehrsinfrastrukturprojekte wie z. B. der Ausbau der Schienenverbindung Berlin-Cottbus-Weißwasser-Görlitz(-Breslau) in der Lausitz, der Schienenverbindung Leipzig-Bad Lausick-Geithain-Chemnitz im Mitteldeutschen Revier und der Bundesfernstraßenverbindung Mitteldeutschland - Lausitz (MiLau)
* Ansiedlung einer Außenstelle des Bundesamtes für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Weißwasser

Fast noch wichtiger aber ist, dass inzwischen auch der Bund ganz klar das Motto ,Erhalt vor Neubau' beherzigt.
NRW wird allein in diesem Jahr voraussichtlich die Rekordsumme von 1,1 Milliarden Euro Bundesmittel umsetzen.
Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.

Das Bundesfernstraßennetz in NRW, also Autobahnen und Bundesstraßen, ist rund 6.670 km lang.

III) Planfeststellungsbeschlüsse an Bundesstraßen:
Hintergrund: Im Koalitionsvertrag der Landesregierung heißt es auf Seite 46: "Bis Ende 2017 werden wir einen Masterplan zur Umsetzung der Projekte des Bundesverkehrswegeplans 2030 erarbeiten und in den nächsten zwölf Monaten mindestens zwölf Planfeststellungsbeschlüsse für Bundesfernstraßenprojekte fertigstellen."

Im Rahmen der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde 2017 vom Deutschen Bundestag auch die Reform der Bundesfernstraßenverwaltung beschlossen.
Die Bundesautobahnen werden demnach ab dem 01.01.2021 nicht mehr wie heute in Auftragsverwaltung durch die Länder, sondern in Bundesverwaltung geführt.
Der Bund wird die alleinige Verantwortung für Planung, Bau, Betrieb, Erhaltung, vermögensmäßige Verwaltung und Finanzierung der Bundesautobahnen haben.
Hoheitliche Aufgaben wie die Durchführung von Planfeststellungsverfahren und -genehmigungen werden künftig durch das ebenfalls neu zu errichtende Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ausgeübt.
Die bisherige Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH (VIFG) des Bundes geht in die IGA über.

Der Bund stellt noch einmal zusätzlich 43 Millionen Euro aus dem Bundeshaushalt für die Autobahnen und Bundesstraßen in Nordrhein-Westfalen zur Verfügung.
Zuletzt hatte der Bund schon im September 53 Millionen Euro zusätzlich nach Nordrhein-Westfalen gegeben.
Insgesamt bekommt das Land damit rund 96 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant und kann die Rekordsumme von deutlich über 1,3 Milliarden Euro für das gesamte Bundesfernstraßennetz ausgeben.
Ursprünglich hatte der Bund 1.251,6 Millionen Euro für 2018 angesetzt und bewilligt.
"Die zusätzlichen Mittel vom Bund zeigen, dass der Bauhochlauf funktioniert.

Ralf Jäger forciert die Entwicklung bundesweit vernetzter Konzepte gegen mobile Einbrecherbanden und reisende Gewalttäter bei Fußballspielen.
Sie nutzen die Autobahnen und Fernstraßen in Deutschland, um über Bundesländergrenzen hinweg auf Beutetour zu gehen.
Gewalttäter fahren quer durchs Land, um bei Bundesligaspielen zu randalieren und damit Angst und Schrecken zu verbreiten.
"Solche Täter machen nicht an den Grenzen zwischen den Bundesländern halt", erklärte der NRW-Innenminister.

Auch das Bundesland Bayern hat die Düsseldorfer Liste unterzeichnet.
Staatssekretär Gunther Adler unterstrich die Bedeutung der gemeinsamen Forderungen an den künftigen Bundesverkehrsminister: "Unsere Straßen sind schon heute verstopft und kaputt, die Schienentrassen ausgelastet und die Anwohner vom Schienenlärm genervt.
Daher fordern wir als Rheinanlieger den Bund auf, die Binnenschifffahrt nicht weiter stiefmütterlich zu behandeln, denn auf den Wasserstraßen gibt es noch freie Kapazitäten, die es zu nutzen gilt.
Schifffahrtsstraßen, Binnenhäfen, Eisenbahnmagistralen und das Fernstraßennetz machten den Rheinkorridor zur wichtigsten Logistik- und Wirtschaftsachse nicht nur für Deutschland, sondern für Europa.

Anlässlich der Verkehrsfreigabe sagte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr: "Mit der Fertigstellung dieses Ausbauabschnittes der A 1 verbessern wir den Verkehrsfluss und erhöhen die Verkehrssicherheit.
Mit der neuen Anschlussstelle Münster-Hiltrup wird das nachgeordnete Straßennetz entlastet und das neue Gewerbegebiet "Hansa-Business-Park" leistungsfähig an das Fernstraßennetz angeschlossen.
Wir verbessern damit aber nicht nur die Verkehrsqualität auf der Autobahn, sondern wir werden damit auch die parallel verlaufenden Bundes- und Landesstraßen entlasten.

"Die A3 ist von großer Bedeutung im europäischen Fernstraßennetz - für das Rhein-Main-Gebiet als auch für die Logistik-Standorte in den Niederlanden", so Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, anlässlich der Freigabe:

Alle drei Abschnitte finden sich im gerade von der Bundesregierung beschlossenen Bundesverkehrswegeplan in der Kategorie "Vordringlicher Bedarf" (VB).
Ohne den Lückenschluss würden im Falle des Nichtweiterbaues zahlreiche Fernstraßen, unter anderem die hochbelastete A 61 sowie die B 258 und die B 262 erhebliche Mehrverkehre aufweisen.