1. +++ (SEM)
Bereits 2016 hat NRW Straßenbaumittel des Bundes in Höhe von knapp 1,1 Milliarden Euro abgerufen - so viel wie nie zuvor.
2016 gehörte NRW zu gerade einmal fünf Bundesländern, die mehr Mittel für den Bundesfernstraßenbau abrufen konnten als im Verfügungsrahmen vorgesehen - dagegen konnten gleich elf Bundesländer die zur Verfügung gestellten Gelder nicht komplett abrufen.
Einmalig wurden 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht verausgabt.
In 2014 (+95,8 Millionen Euro), 2015 (+17,9 Millionen Euro) und 2016 (+23,9 Millionen Euro) hat NRW vom Bund dagegen mehr Mittel abgerufen als eigentlich vorgesehen - insgesamt mehr als 137 Millionen Euro zusätzlich.
Unabhängig vom aktuellen Planungsvorrat wird NRW in diesem Jahr Bundesfernstraßenmittel in Höhe von voraussichtlich 1,2 Milliarden Euro umsetzen - dies wäre ein weiterer Rekord.
Datum: 2017-05-09;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/baureife-projekte-fuer-11-milliarden-euro-der-schublade-0;
Themen: Schublade
# ?, baureife Projekte
# ?, Ortsumgehung
# ?, milliardenschwerer Planungsvorrat
# ?, schnellstmöglicher Baubeginn
# ?, verstärkter Personalabbau
# ?, zusätzliche Brückenprojekte
# ?, Baufreigabe
# ?, Bundesfernstraßenmittel
# ?, Eilanträge
# ?
2. +++ (SEM)
NRW wird allein in diesem Jahr voraussichtlich die Rekordsumme von 1,1 Milliarden Euro Bundesmittel umsetzen.
Aufgrund der organisatorischen Neuausrichtung des Landesbetriebs sind bis Ende des Jahres baureife Planungen inklusive Planfeststellungsbeschlüssen mit einem Volumen von mehr als 1,2 Milliarden Euro zu erwarten.
Während das Land NRW im Jahr 2013 rund 42 Millionen Euro an Bundesfernstraßenmittel nicht abgerufen hat, konnten in den vergangenen beiden Jahren insgesamt rund 113 Millionen Euro mehr Mittel abgerufen werden als vom Bund vorgesehen.
Auch im Schienenbereich sind für NRW wichtige Projekte im Entwurf des BVWP zu finden: So ist der RRX mit einem Volumen von 1,72 Milliarden Euro in den vordringlichen Bedarf "Engpassbeseitigung" eingestuft worden.
Die Landesregierung wird darauf bestehen, dass dieses herausragende Projekt vollständig verwirklicht wird.
Datum: 2016-04-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/nrw-grundsaetze-fuer-verkehrsinfrastruktur-im-bundesverkehrswegeplan-endlich;
Themen: Bundesverkehrswegeplan
# ?, Entwurf des Bundesverkehrswegeplans
# ?, Engpassbeseitigung
# ?, Erhalt
# ?, Schienenbereich
# ?, Staubeseitigung in NRW
# ?, angemessene Höhe
# ?, baureife Planungen
# ?, organisatorische Neuausrichtung
# ?, verkehrspolitische Maßstäbe
# ?
3. +++ (SEM)
Die beiden Länder setzen sich gemeinsam mit anderen Ländern beim Bund für die Einrichtung eines strategischen Begleitgremiums der Länder bei der Autobahn GmbH ein.
Damit soll sichergestellt werden, dass die bisherige gute Arbeit der Länder fortgeführt, die Vor-Ort-Expertise in Entscheidungen eingebracht und die weitere verkehrliche Optimierung z. B. im regionalen und überregionalen Verkehrsmanagement vorangetrieben wird.
Weiterhin setzen sich die Länder Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen dafür ein, dass der Bund zukünftig die Verteilung der Bundesfernstraßenmittel flexibel und transparent gestaltet.
Dazu müssen die Mittel nach dem jeweiligen Bedarf verteilt werden.
Die Verwaltungskosten für die neue Autobahn GmbH dürfen in Zukunft nicht zu einer Reduzierung der investiven Mittel für die Bundesfernstraßen führen.
Datum: 2021-01-14;
aus: https://www.land.nrw/pressemitteilung/verkehrskonsultationen-niedersachsen-nordrhein-westfalen-am-14-januar-2021;
Themen: 2 Länder
# ?, Güterverkehr
# ?, Niedersachsen des Lands
# ?, autonome Mobilität
# ?, Personenverkehr
# ?, grenzüberschreitende Bahnstrecken
# ?, Covid-19pandemie
# ?, Rahmenverträge
# ?, Auftragsverwaltung
# ?, Verkehrsbereich
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